0Æ☛ᷣ˖ 2—

S Ssxsysc-hh

[24347]

Von den Firmen Mendelssohn & Co. und S. Bleich⸗ röder, der Direction der Disconto⸗Gesellschaft und der Berliner Handels⸗Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden:

nom. ℳ D.⸗R.⸗W. 72 751 000 = Rubel 33 683 713 = Holl. Gulden 42 777588 = 3 546 611.5/— steuerfreie 4 ½ % Prioritätsanleihe von 1910 der Moskau⸗ Kiew⸗Woronesch⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft, mit absoluter Garantie der Kaiserlich Russischen Regierung, verlosbar zum Nennwerte vom Jahre 1911 ab innerhalb 45 Jahren, Rückzahlung auf Grund von Gesamtkündigung oder verstärkter Verlosung bis zum 1. Januar 1920 n. St. aus⸗ 8 Peschlofsen, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 7. Juni 1910.

Bulassungsstelle an der Bürse zu Berlin. 1 Kopetzky.

— ——

[24342] Erste Rumänische Bohrgesellschaft

Bukarest.

Aktienkapital Lei 750 000,—. Laut Beschluß des Aufsichtsrats und gemäß dem aragr. 23 der Statuten setzen wir die Herren ktionäre unserer Gesellschaft davon in Kenntnis, daß am 13.,26. Juni d. J., um 10 Uhr Vormittags, im Lokale der Gesellschaft in Bukarest, Strada Doamnei Nr. 14, die dritte ordentliche Generalversammlung stattfinden wird. Tagesordnung:

1) Bericht des Aufsichtsrats und der Zensoren.

2) ö“ der Bilanz, des Gewinn⸗ und Verlustkontos, des Gewinns.

3) Entlastung des Vorstands und der Zensoren für das Geschäftsjahr 1909. 1

4) Neuwahl dreier Aufsichtsratsmitglieder gemäß Art. 13 der Statuten sowie der Zensoren und deren Stellvertreter. 1

5) Festsetzung der Höhe der Präsenzgelder für den Verwaltungsrat. 1

Die Herren Aktionäre, welche an der Versamm⸗

lung teilnehmen wollen, werden höfl. gebeten, ihre Aktien spätestens bis zum 8.,/21. Juni d. J. in Bukarest bei der Kasse der Gesellschaft oder bei der „Rumänischen Kreditbank“ oder in

Berlin bei der „Deutschen Bank“ zu hinter⸗

legen; die von der Bank für die hinterlegten Aktien

ausgefertigten Quittungen dienen als Legitimation für die Teilnahme an der Generalversammlun Der Aufsichtsrat.

Beschluß über die Verwendung

[23610]

In der ordentlichen Generalversammlung vom

2. Juni 1910 ist die Herabsetzung des Grund⸗ kapitals um 30 % von 472 000 ℳ auf 330 400 ℳ beschlossen worden.

Sämtliche Stammeinlagen sollen fortab nur noch sieben Zehntel ihrer bisherigen Höhe betragen, während drei Zehntel den Gesellschaftern zurück⸗ gezahlt werden soll.

Berlin, den 4. Juni 1910.

Waffenfabrik Schwarzlose

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

[23611] Durch 2. Juni 1910

kapitals um 472 000 ℳ

141 600 ℳ von

bei uns anzumelden.

Berlin NW., Levetzowstraße 23, den 4. Juni 1910.

Waffenfabrik Schwarzlose

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. [24346]

Gemäß § 19 unserer Satzung geben wir hierdurch den in der heutigen ordentlichen Neuwahlen sich unser Grubenvorstand wie folgt zusammensetzt:

Fabrikbesitzer Wilhelm Kratzsch in Leipzig⸗Lindenau,

bekannt, daß nach Gewerkenversammlung vorgenommenen

Vorsitzender,

Bankdirektor Regierungsrat a. D. Dr. Conrad sbvertreter des Vorsitzenden,

Bankdirektor Konsul Erich Schulz in Leipzig und

Schönfeld in Leipzig, Ste Kaufmann in Gnandorf⸗Borna, d. 4. Juni 1910.

Gewerkschaft „Wilhelmschacht“.

Wilhelm Kratzsch, Vorsitzender.

[24343] Ausweis

der Oldenburgischen Landesbank

mit Filialen in Vechta, Vegesack und Wilhelmshaven vom 31. Mai 1910. Aktiva.

Kassebestand. CEEs Wechsel ... u111“1“*“ Kontokorrentdebitoren .. . Belehnungskonto . .. .. Bankgebäude und Safesan aühn 8 Nicht eingeforderte 60 % des ktien⸗

kapitals öi11“

die ordentliche Generalversammlung vom ist die Herabsetzung des Grund⸗ auf 330 400 ℳ beschlossen worden. Wir fordern hiermit die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche

W. Theodor Körner in Leipzig⸗Gohlis.

Brake, Burg a. F., Burgdamm, Eutin, Varel,

306 918,55 7 670 026,71 3 187 388,90 „ 27 118 907,46 „ 12 050 000,— 243 537,20

1 800 000,— „ 426 741,78

Deutsch⸗Westafrikanische Bank.

Bilanz per 31. Dezember 1909.

Passiva.

Gesellschaftsanteileeinzahlungskonto: Ausstehende 75 % des Grundkapital Kassakonto: . Bestand an bar und Sorten .. Kontokorrentkonto:

a. Bankguthaben. ℳ 2 925 682,30 b. andere Debitoren. 237 578,70

Wechselkonto: . Bestand an Wechseln abzügl. Diskont Inventarkonto:

Inventar in Berlin, Duala u. Lome Grundstücks⸗ und Baukonto: Bankgebäude in Duala . . .. Avalkonto:

Avaldebitoren .

ℳ

750 000 959 343 57

3 163 261

917748 3 40 600 30 000

Debet. Gewinn⸗ und

Reservefonds

hierzu Konto B

Baureserve: Rücklage

Kreditoren

Guthaben Trattenkonto

Saldo . Avalkonto:

5 860 956 ,15

zember 1909 zusammen ℳ 100 000,—

Hauptsitz schwebende Buchungen. Gewinn⸗ und Verlustkonto:

Gesellschaftsanteilekonto:

Grundkapital... Rücklage am 31. F ℳ 7 Rücklage auf

am 31. De⸗

25 000,—

“ 1 000 000

000,— 75 000

“

Kontokorrentkonto:

G13“¹”“

Depositenkonto:

der Depositäre

Am 31. Dezember 1909 laufende Akzepte und unbezahlte Schecks. Uebertragskonto: Am 31. Dezember 1909 zwischen und Niederlassungen

1131“

Gegenposten der Avaldebitoren ..

Verlustkonto per 31. Dezember 1909.

10 000—

3 927 538 65 425 759 45

175 414 83 740

30 000 5 860 956 Kredit.

Handlungsunkostenkonto, b einschließlich Abschreibungen auf Inventar⸗, Baukonto ꝛc... ..

Verbleibender Gewin. ..

hiervon Vortrag aus 1908 ...

demnach Reingewinn 1909.

Verteilung des Gewinns:

4 % Mividende. ..

10 % Tantieme an den Verwaltungs⸗ rat von restlichen ℳ 38 642,80.

4 % Superdividende .. . ..

Ueberweisung an Reserve B...

Vortrag für 1910 —. 1

ℳ ₰

83 740 35 35 097 55 S828

10 000—-

3 98 e9 10 000— 25 000— 34 876 05

83 740 35

Hrdina.

V 153 820 80 Der Vorstand.

₰

45 35

Salomon.

Vortrag aus 1908 . . . . Gewinn an Zinsen, Pro⸗

vision, Sorten u.

ℳ: 35 097

Wechseln] 118 723

cn

153 820/80

[18478] Infolge Rückkaufs eines Gesellschaftsanteils haben wir unser Stammkapital um ℳ 30 000,— auf ℳ 90 000,— herabgesetzt. Eventuelle Gläubiger, welche sich unbefriedigt glauben, bitten wir, sich zu melden. G Hannover, „Handelshof“, den 21. Mai 1910. „Industrie“ Handelsgesellschaft in

Breunnstaffen u. Industrie-edarfsartikeln G. m. b. H. Die Geschäftsführer. W. Reese. A. Bock.

[22109] 8

Laut Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 18. März 1910 und laut Eintragung in das Handels⸗ register vom 12. April 1910 ist die Kohlen⸗Handels⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Kiel, Klinke 7/9, in Liquidation getreten. Ich fordere hiermit alle eventuellen Gläubiger auf, ihre An⸗ sprüche baldigst geltend zu machen.

Kohlen⸗Handels⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Der Liquidator:

C. Andersen.

2u334418 Patentanwalt

wird sofort gesucht zwecks Erwirkung eines Paten und gleichzeitiger Verwertung desselben für ein neue Erfindung. — Offerten an 1 M Ludwig Olesch, Maschinenmeister, Idaweiche bei Kattowitz O.-S. Neuvorpommersche Spar- & Creditbunk [243411 Act. Ges. Stralsund. Status per ultimo Mai 1910. Aktiva. 1 8 Kassenbestand, Agenturen, Bankgut⸗ 8 haben, Wechsel u. Monatsgelder Darlehen gegen Unterpfand und Kontokorrentdebitoren ... Eigene Effekten Bankgebäude. 11A“ 156 000,— Diverse b 1“ N7 293 990,11

ℳ9 1 721 869,71

„4 727 861,59 642 287,69

1 8 Passiva. Aktienkapital . . . . . .... Resersen . ... 18 5 “ 1“ vee. “ ℳ 7 293 999,44

ℳ 1 000 000,— 56 856,94

[24345]

Allgemeine Deutsche Pensionsanstalt für in Berlin, Versicherungsverein

gegründet 1875. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1909.

Lehrerinnen u. Erzieherinnen auf Gegenseitigkeit,

Gegenstand

im einzelnen

Betrag in Mark

im ganzen

Gegenstand

Betrag in Mark im einzelnen] im ganzen

———

A. Einnahmen. .Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Prämienreserven.... 2) Prämienüberträge....

4) a. Reservefonds . b. Sparfondds..

Prämien: 1 1) laufende Beiträge .

halten

o“ V. Kursgewinn.

VI. Sonstige Einnahmen: 1) zum Hilfsfonds einschl.

von — ℳ

8 G

III. Policegebühren (Eintrittsgelder)

Gesamteinnahmen ..

Abt. I1

3) Reserve für schwebende Versicherungsfälle

c. Stiftungsfonds und H ilfsfonds

Abt. 1 Abt. II 1 Abt. I Abt. II Abt. 1 Abt. II Abt. I Abt. II Abt. I Abt. II

Kursgewinn von

zu den Stiftungsfonds einschl. Kursgewinn

1 097 272 1 446— 78 346 6 428 628 228 381 284 78078 154 694 65 59 915 05 13 996/15

716 700 85 15 723/43

V V V

3 11 211 312 ¹

7 02

7593 90

513 386

432 133

2166 913,04

B. Ausgaben. 1 Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle

der Vorjahre: 1) geleister ... 2) zurückgestellt.

Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Geschäftsjahr (Pensionen): 1) geleistet (abgehobenu) 2) zurückgestellt (nicht abgehoben) . . . .. .Zahlungen für Ferzeitig aufgelöste Versiche⸗ II:

rungen bei der A 1) geleistet

2) zurückgestellt.

Verwaltungskosten

.Kursverlust..

. Prämienreserven am Schlusse des Geschäfts⸗

jahres.

Prämtenüberträge am Schlusse des Geschäfts jahres (Vorausgezahlte Beiträge).

Reserheicnds. ...... 1.

. Sparfonds ..

K. Stiftungsfonds und Hilfsfonds . . . . . . Sonstige Ausgaben (Unterstützungen usw.): 1) aus dem Hilfsfonds einschl. Kursverlust

von 19,80 ℳ

2) aus dem Stiftungsfonds einschl. Kurs⸗ verlust von 1757,75 ℳ .

Gesamteinnahmen . Gesamtausgaben .. ..

C. Abschluß.

Ueberschuß der Ausga Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1909.

. .2 0 .* 2. . 2* 2* 2* 2

666-53565

20 939

Abt. II. 5 338 17 Abt. 1 36 Abt. II.

6 818

5 502/90

110 891 093/99

Abt. I Abt. II

2 114/45 78 346/69 584 660 27 224 199ʃ41

12 843/15 12 293 79156 12 166 913 04 12 293 791 56 126 878 52

Gesamtausgaben.

ben.

—ö—

Gegenstand

Betrag im einzelnen

in Mark

Gegenstand

Betrag in Mark im einzelnen! im ganzen

II. Wertpapiere:

2) sonstige: Hilfsfonds .Rückständige Beiträge:

ℳ 52 803 520,60

8 Passiva. Aktienkapital 1 Reservefonds Einlagen:

Regierungsgelder

und Guthaben

öffentl. Kassen ℳ

Einlagen von

essüe 81 710 214,98 Finlagen auf . Scheckkonto. „ 3 958 904,28

„ 45 490 211,1 Kontokorrentkreditoren .. . . . „ 1 789 032,5 w1111“““;

. ℳ 3000 000,— 692 935,42

1 831 341,52

Zinsen..

8 Nüdständige en.

V. Bankgutha VI. Vermächtnisses, nannten Dame VII. benötigter Betrag..

Berlin, den 31. März

1 5 und den Akten der

ℳ 52 803 520,6 Oldenburgische Landesban Merkel. tom Dieck.

Geschäftsbüchern B

0 erlin, den 18. Mai

Der Vorstand der

Die Richtigkeit der dargelegten Rechnungsergebnisse und der Bilanz ermit bezeugt.

I. Hypotheken: Abt. Ieinschließl. öö

1) mündelsichere: Abt. Leinschl. Stiftungsfonds 1 9 Abt. II

Abt. I Abt. I11.

Sonstige Aktiva — Vermögen des Flammschen

der Stiftung einer unge⸗ u. der Meta Heinzel⸗Stiftung Verlust — zur Auffüllung der Prämienreserve

10 093 100

852 670 370 397

2 091 19 554

1⁰9 000 =

0 582 —

im ganzen 10 202 100—

11

21 646 9

123 419/60

84 835 126 878 52

Gesamtbetrag . . Allgemeinen Deutschen Pen

1910.

nstalt h 1910.

11 782 52981

In Vertretung:

B. Passiva. —

I. Reservefonds .Prämienreserven. . Sparfonds

Prämienüberträge.....

V. Reserven für schwebende Versicherungsfälle (nicht abgehobene Pensionen))ẽ . — VI. Hilfs⸗ und Stiftungsfonds:

1) Hilfsfonds

2) Großmannsche Stiftung 3) Bleichröderstiftung.. . 4) Jubiläumsstiftung 3 5) Flammsches Vermächtnis .

6) Stiftung einer Ungenannten. 7) Heinzelstiftuugg.ü Ä .

VII. Ueberschuß..

Altmann.

§ 262

Abt. 1 Abt. II Abt. 1 Abt. II

78 346 10 891 093 581 660:

2 114

2 115

1 101 114 050 9 140 15 072 — 37 820

26 542 224 199

20 472

Gesamtbetrag ..

11 782 529

sionsanstalt für Lehrerinnen und Erzieherinnen.

wird auf Grund einer Vergleichung mit der vorgelegten Jahre

Der Aufsichtsrat.

Willn

nann.

zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußische

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und beReki ge geeckalhen. der Eisenbahnen

Berlin, Donnerstag, den 9. Juni

entral⸗Handelsregister

Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.

Das a gnr e nh ister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten,

—

in Berlin für

die Könsgliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königli f ilhelmstraße 32, bezogen werden. zeigers und Köntglich Preußischen

enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen

88

Das Bezugspreis

In ertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen

Staatsanzeiger. 1910.

Güterrechts⸗, Vereins⸗ Genofsenschafts⸗, Feichen. und Mu F. Urheherrechüseintꝛagstole über Warenzeichen att unter dem Tite

für das Deutsche Reich. r. 1334)

zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich e dheaa- in der Regel täglich. — Der eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das P ge —

linzelne Nummern kosten 20 ₰4. — Petitzeile 30 ₰.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 133 A., 133 B. und 1330. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachae Ei Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Za. R. 27 837. Aus einem einzigen Teil be⸗ stehendes Korsett mit Taillengurtband. Herbert Walde Reynolds, Leicester, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 2. 09.

3b. H. 47 898. Damenhuthalter. Otto Herzog, Pforzheim, Leopoldstr. 11. 21. 8. 09.

3 b. S. 28 887. Hosenträger mit einem an der Hose über der Bauchmitte zu befestigenden Hilfsträger. Frhard Süß, München, Tal 10. 27. 4. 09.

4a. L. 28 161. Windschutzvorrichtung für Schorn⸗ steinlampen. Paul Lucas, Südende. 28. 5. 09. 4 b. Sch. 32 619. In bestimmten Zeitabschnitten selbsttätig sich drehende, mit verschiedenfarbigen Seiten versehene Umhüllung für Beleuchtungskörper. K 1111 Berlin, Driesenerstr. 21. 4c. S. 30 286. Vorrichtung zur Regelung des Gasdruckes durch mehr oder weniger starkes Zu⸗ sammenpreffen eines Widerstandsmaterials. Svenska Aktiebolaget Gasaccumulator, Stockholm; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 29. 11. 09.

5b. K. 42 333. Vorrichtung zur Herein⸗ gewinnung von Kohle mittels hydraulischen Druckes. Friedrich Keßler, Saarbrücken 5. 5. 10. 09.

5d. R. 29 740. Bremse für Bremsberge. Andrei Radkewitsch, St. Petersburg; Vertr.: Otto Stoph, Berlin, Solmsstr. 19. 30. 11. 09.

6 b. K. 40 246. Verfahren zur Herstellung von sesorenen Getränken in großen Behältern unter sehr hohem Druck. Etienne Williams Kuhn, London; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 2. 09.

Priorität aus der Anmeldung in England vom 29. 2. 08 anerkannt. 8d. Sch. 35 050. Kastenmangel mit kippender Zahnstange. Fa. J. Schammel, Breslau. 5. 3. 10. Se. B. 56 236. Tragbare Staubabsauge⸗ vorrichtung. George Sexton Bennett, San Fran⸗ ciscc, V. St. A.; Vertr.: Johannes Apitz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 53. 3. 11. 09.

Sf. E. 14 925. Maschine zum Auseinander⸗ schneiden von gesticktem Band und Entredeux. Edwin Egli, St. Gallen, Schweiz, u. Conrad Koller⸗ Alder, Gais, Schweiz; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz u. Georg Benjamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 7. 09.

Sk. B. 54 095. Verfahren zur Herstellung eines Schlicht⸗ und Appreturmittels aus Melasse unter Entfärbung durch Säure, Knochenkohle und E Dr. Gustav Brunn, Wien; Vertr.:

r. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 3.5. 09. Sun. H. 47 033. Verfahren zur Erzeugung von Brokateffekten ähnlichen Mustern auf Geweben. Julius Hübner, Cheadle Hulme; Vertr.: E. W. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 10a. B. 49 397. Koksofen mit liegenden Ver⸗ kokungskammern und durch wagerechte Zungen unter⸗ teilten Heizkammern und dadurch gebildetem, ununter⸗ brochenem, liegendem Heizzug in Kehrenwindungen. Dr. Theodor von Bauer, Berlin, Hohenæzollern⸗ damm 208. 5. 3. 08. 10b. Sch. 34 423. Verfahren zur Herstellung von künstlichem Brennstoff aus Rohpetroleum und einem Verdickungsmittel. Marie Schimak, geb. Ludwik, u. Gottlieb Mast, Wien; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 13. 3. 09. 12i. P. 22 007. Verfahren zur Herstellung von Stickstoffoxydul (N⸗O) und Stickstoffoxyd (NO). Raoul Pierre Pictet, Wilmersdorf b. Berlin, Uhlandstr. 116. 19. 9. 08. 14c. E. 13 567. Umsteuerbare Dampf⸗ oder Gasturbine mit sich kreuzenden, schraubenförmig ver⸗ laufenden Kanälen im Leit⸗ und Laufkörper. Gustav Engisch, Berlin, Anklamerstr. 26. 29. 5. 08. I14h. N. 11 332. Wärmespeicher. Nord⸗ deutsche Maschinen⸗ und Armaturen⸗Fabrik G. m. b. H., Bremen. 26. 2. 10. 15a. G. 27 759. Einrichtung zum Führen und Ausrichten der Matrizenzeile Air Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen, bei denen Matrizen mit mehreren übereinander befindlichen Schriftbildern und auf der Rückenseite angebrachten Nuten verwendet werden. General Composing Company, G. m. b. H., Berlin, u. Heinrich Degener, Berlin, Hollmann⸗ straße 26. 9. 10. 08. 15a. G. 29 266. Matrizensetz⸗ und Zeilengieß⸗ maschine, bei welcher zwei oder mehrere Arten von Matrizen zur Herstellung von gemischtem Satz ver⸗ wendet werden. General Composing Company, G. m. b. H., Berlin, u. Heinrich Degener, Berlin, Hollmannstr. 26. 24. 5. 09. 18Sa. D. 20 661. Verfahren zum Brikettieren von Feinerz, Gichtstaub und Metallabfällen. Mannes⸗ mannröhren⸗Werke, Düsseldorf. 14. 10. 08. I18Sa. St. 12 068. Vorrichtung zum selbst⸗ täͤtigen Senken des Kübeldeckels beim Begichten. Heinr. Stähler, Fabrik für SeEeth. el und Eisenkonstruktionen, Niederjeutz i. Lothr. 27. 4. 07.

ISa. St. 13 070. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Senken des Kübeldeckels beim Begichten; Zus. z. Anm. St. 12 068. Fa. Heinr. Stähler, Niederjeutz i. Lothr. 29. 5. 08.

20g. A. 18 338. Sperrklinkensicherung für die Fahrzeug⸗Feststellgabeln an Rollböcken. Akt. Ges. für Fabrikation von Eisenbahn⸗Material zu Görlitz, Görlitz. 7. 2. 10.

21a. B. 49 067. Schaltung für mehrere, an einer gemeinsamen Leitung liegende Fernsprechneben⸗ stellen, bei welcher der eine Leitungszweig hinterein⸗ ander durch sämtliche Sprechstellen läuft, während der andere Leitungszweig in einzelne, zwischen den Stellen liegende Abschnitte zerfällt. Bell⸗Selector Telephone Co., Chicago; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 2. 08. Z21a. K. 31 746. Schaltungsanordnung zur selbsttätigen Verbindung von Teilnehmern zweier verschiedener Selbstanschlußfernsprechämter mit Gruppen⸗ und Leitungswählern. Milo Gifford Kellogg, Chicago; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 2. 4. 06.

2la. M. 37 615. Elektrisches Gegengewicht für Luftschiffe, Th. Meyenburg, Schöneberg, Siegfriedstr. 2. 25. 3. 09.

21 b. A. 16 078. Positive, als Hohlzylinder ausgeführte Elektrode aus übereinanderliegenden und durch Längsrippen zusammengehaltenen Ringen. Fr. gaasg; Akkumulatoren⸗Fabrik, Dresden. 21 b. M. 37 497. Verfahren zur Herstellung von Sammlerelektroden. Pascal Marino, Holborn, London; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 17. 3. 09.

21c. K. 43 021. Einrichtung zum Schutze von Anlaßvorrichtungen für Elektromotoren; Sul . z. Anm. K. 41 569. Dr. Martin Kallmann, 2¹ erlin, Kur⸗ fürstendamm 40/41. 10. 12. 09.

21c. V. 9261. Schalteinrichtung zur Fern⸗ steuerung von elektrischen Schaltern, bei welchen der Haupt⸗Steuerstromkreis von einem Umschalter beein⸗ flußt wird, der von den Hauptkontaktstellungen für Ein⸗ und Ausschalten nach Loslassen des Handhebels in 1“ zurückspringt. Voigt & Haeffner Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. 27. 4. 10. 21d. A. 16 895. Luftkühlung von Kollektor⸗ maschinen. Aktien⸗Gesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 13. 3. 09.

21d. A. 18 552. Verfahren und Anordnung zum Schutze der Wicklung elektrischer Maschinen; Zus. z. Anm. A. 17 403. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 23. 3. 10.

21d. F. 28 887. Verfahren zur Regelung von Einphasen⸗Kollektormaschinen, bei denen 3 zu den über einen Serientransformator in Reihe ge⸗ schalteten Arbeits⸗ und Erregerbürsten ein gegebenen⸗ falls regelbarer Widerstand geschaltet ist. Felten Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act. Ges., Frankfurt a. M. 30. 11. 09.

21f. C. 18 363. Verfahren zur Herstellung einer gut leitenden und hitzebeständigen Elektroden⸗ masse. Theodor Leuchs, Nuͤrnberg, Peterstr. 3. 30. 9. 09.

21g. B. 57 161. Röntgenröhre mit geschlitzter Antikathode. Heinz Bauer, Berlin, Lützow⸗Ufer 2.

19. 1. 10 24i. H. 48 302. Feuerung mit Zuführung von Wasserdampf zu den Feuergasen und Ansaugung von Was er durch Asbest in einen von den Feuer⸗ gas en umspülten Kasten. Paul Hartmann, Krelkau b. Münsterberg, Schles. 5. 10. 09.

K. 42 632. Auspuffvorrichtung für Loko⸗ motiven. Gebr. Körting Akt.⸗Ges., Linden bei Hannover. 3. 11. 09.

25a. Sch. 33 919. Kettenstuhl mit Einrichtung zur Erreichung einer feinen Nadelteilung; Zus. z. Anm. Sch. 31 907. Schubert & Salzer Maschinen⸗ fabrik, Akt.⸗Ges., Chemnitz. 14. 10. 09.

25a. W. 31 121. undwirkmaschine mit federnden Nadeln. Wilcomb Machine Company, Norristown, V. St. A.; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 14. 2. 08.

25 b. B. 53 697. Klöppelmaschine mit Ein⸗ richtung zum zeitweisen Stillsetzen der Klöppel. Walter Berster, Barmen, Winklerstr. 26. 26. 3. 09. 25b. O. 6686. Flecht⸗ und Klöppelmaschine mit Einrichtung zum Stillsetzen der Klöppel in Er⸗ weiterungen der Gangbahn; Zus. z. Pat. 215 461. lberfeld, Wortmannstr. 45. 26e. A. 17 192. Verfahren und Vorrichtung zum Sortieren und Löschen des bei der Entgasung von Kohlen gewonnenen Kokses. Franz Ahlen, Düsseldorf, Adersstr. 55. 14. 5. 09.

27 c. W. 31 006. Luftpumpe mit kreisenden Kolben. Karl Wittig u. Emil Wittig, Zell i. W., Baden. 30. 11. 08.

28 b. P. 23 768. Maschine zum Bearbeiten von Häuten, Fellen und Leder, bei der das Fell zu seiner Rückenbearbeitung auf einen bewegbaren Hilfs⸗ träger gebracht wird. Franklin Jay Perkins, Woburn, Mass., V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 27. 9. 09.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 30. 9. 08 anerkannt. 29 b. Sch. 33 410. Verfahren zum Wollig⸗ machen von Jute und verwandten Faserstoffen durch aufeinanderfolgendes Behandeln mit kaustischen Laugen und Seifenlösungen. Gebrüder Schmid, Basel; Vertr.: G. A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte, München. 4. 8. 09. 30 db. B. 57 941. Vorrichtung zum Anheben

24i.

der Brüste von bettlägerigen Wöchnerinnen. Emil Block, Groß⸗Salze, Allendorfstr. 8. 18. 3. 10. 30h. B. 55 633. Verfahren zur Herstellung von diätetischen Genußmitteln. Dr. Alfred Beddies, Gotha, Reichsstr. 21. 13. 9. 09. 30i. G. 26 496. Zerstäuberdüse mit 2 kon⸗ zentrisch ineinander angeordneten Düsenrohren. Clemens Graaff, Berlin, Linkstr. 17, u. Hans Mikorey, Schönebeberg, Wartburgstr. 13. 6. 3. 08. 33 b. P. 23 680. Reisebesteck. August Plöhn, Solingen⸗Höhscheid, Neuenfoferstr. 12. 10. 9. 09. 34a. L. 29 483. Gaskochergestell mit abnehm⸗ baren Seitenwänden. Lefévre & Co., Gas⸗ kocherfabrik, Rixdorf. 21. 1. 10. 34e. M. 39 747. Vorrichtung zum Bewegen von Vorhängen ohne Zugschnüre. durch Stangen. b g, Kleinbüllesheim b. Euskirchen. . 4294 9. 34f. G. 30 387. Als Butter⸗ oder Käsedose, Exsikkator, Rezipient o. dgl. dienendes zweiteiliges Gefäß mit Luftabschlußmittel. Dr. Heinrich Gädeke, München, Beichstr. 9. 18. 11. 09. 34i. D. 22 334. Möbel mit verstellbaren achbrettern. Robert Dummermuth, Steffisburg, Schweiz, Vertr. G. Dedreux, A. Weickmann u. A. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte, München. 25. 10. 09. 34k. M. 39 208. Ringbrause zum Duschen der Brüste. Alexis Mantelet, Paris; Vertr.: A Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 6. 10. 09. 34k. S. 30 714. Klosettsitz mit einem aus zwei getrennten, bogenförmigen Teilen bestehenden Sitzbrett. Jakob Seifensieder, Nürnberg. 24. 1. 10. 35a. D. 23 067. Lukensicherung mittels Ge⸗ RRsse. Paul Drohnn, Wolfenbüttel. 35a. W. 29 865. Endlose Stufenbahn. George Alexander Wheeler, New York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 5. 08. 3 7a. E. 15 041. Verfahren zur Herstellung einer Eisenbetondecke mit sich kreuzenden Rippen und dazwischen liegenden Formsteinen und danach her⸗ gestellte Eisenbetondecke. Robert Eichberg, Breslau, Tauentzienstr. 48. 3. 9. 09. 37 cF. W. 32 867. Rinnensprosse, bei der die Deckleiste in eine unterschnittene Nut der Tragsprosse eingesetzt wird. Fran⸗ Wsewoloschsky, Cöln⸗ Klettenberg, Petersbergstr. 82. 4. 9. 09. 37 e. H. 47 216. Doppelseitige Verschalung zum Herstellen von Stampfwänden. Peter Hederich, Frankfurt a. M., Hauffstr. 10. 10. 6. 09. 38a. T. 13 963. Vorrichtung an Gattersägen zur selbsttätigen Regelung der Spannungen. Adolf Julius Tenow, Stockholm; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 3. 09. 38e. P. 23 632. Gewindeschneider mit Führungs⸗ hülse zum Schneiden von hölzernen Schrauben. Mogens Pedersen, Aarhus, Dänem; Vertr.: Richard Horwitz, Rechtsanw., Berlin N. 4. 1. 9. 09. 10a. D. 22 107. Vorrichtung zum Beschicken der Retorten von Zink⸗ und anderen metallurgischen Oefen; Zus. z. P. 212 890. Emile Dor⸗Delattre, Dorplein⸗Budel, Holland; Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat.⸗Anwälte, Frankfurt a. M., 28. 8. 09. 41c. L. 27 472. Kopfbedeckung mit verstell⸗ barer Kopfweite. Johann Lipinski, Düsseldorf, Pionierstr. 12. 29. 1. 09. 42 e. C. 18 787. Vorrichtung zur Bestimmung des Gewichtes von Gasen oder Dämpfen, bestehend aus einem Zylinder mit veränderlichen Hue Rfnh Chemische Fabrik Rhenania, Aachen. 42k. S. 30 931. Flüssigkeitsgasdruckmesser mit Dr. Alfred Salomon, Rositz, S.⸗A. 42m. C. 18 075. Einstellrad mit neun ein⸗ und ausrückbaren 1e.S und zugehörigem, als Malteserkreuzscheibe ausgebildetem Aufnehmerad für Rechenmaschinen, Registrierkassen usw. Hugo Cordt, Nordenham. 22. 6. 09. 42m. L. 26 452. Kontrollvorrichtung für Rechenmaschinen u. dgl., bei welcher jede aufgerechnete Zahl mittels einer Trommel oder eines Sektors bis zum Anschlagen einer neuen Taste sichtbar bleibt. Robert Bertin Auguste Lemaignen, Rouen, Frankr.; Vertr.:A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 24.7.08. 42m. M. 35 656. Rechenmaschine zum Er⸗ mitteln von Zinsbeträgen o. dgl., in welcher die die Zinstabelle tragende Karte mit ihren Enden in einem Längsschlitz einer Trommel befestigt wird. Carlo Arno Meilicke, Hanley, Canada; Vertr.: A. Specht, Pat⸗Anw., Hamburg. 6. 8. 08. 42m. N. 11 400. Maschine zum Lösen von Gleichungen. Josef Nowak, Munchen, Nockher⸗ straße 40. 6. 4. 10. 43a. J. 11 772. Kontrollapparat für Gast⸗ wirtschaften, Speisehäuser und ähnliche Betriebe. Willy Inden, Leipzig, Waldstr. 46. 12. 7. 09. 13a. U. 3880. Geldwechselkasse mit zwei Tasten⸗ sätzen für die Einnahme⸗ und die Verkaufsbeträge. Union Special⸗Maschinenfabrik G. m. b. H., Stuttgart. 4. 12. 09. 13 b. G. 29 739. Geldbehälter für Gas⸗ automaten. Gasmesser⸗ und Armaturenfabrik Ließmann & Ebeling G. m. b. H., Königsberg i. Pr. 9. 8. 09. 8 44 b. H. 48 750. Pyrophores Feuerzeug. Hadaͤr en S6Xgges9, Wiesbaden, Humboldtstr. 5. 18. 11. 09. 44 b. K. 42 629. Ausschneider zum Entfernen der Spitzen von Zigarren. C. Kleinschmidt, Herne i. Westf. 3. 11. 09.

45Ü c. M. 37 273. Mittels eines Gelenk⸗ parallelogramms aufgehängte Köpfvorrichtung für Rüben u. dgl. Jules Massart, Lantremange, Belgien; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München. 23. 2. 09.

45c. Sch. 32 504. Kartoffelerntemaschine mit hinter dem Schar angeordnetem Rost, der in der Feoee aus zwei um eine gemeinsame Achse beweglichen Teilen besteht und durch ein mittleres Laufrad und Federn bewegt wird. Isidor Schein, Breslau, Goethestr. 49, u. Carl Ciesla, Wittgen⸗ dorf i. Schl. 3. 4. 09.

46a. B. 54 858. Mehrzylindrige Explosions T“ Friedrich Bockstedte, Altenessen. 416 b. L. 27 606. Explosionskraftmaschine mit im rechten Winkel zur Motorwelle angeordneter Steuerwelle. Limited Liability Company Omnia Motors, Voorburg b. Haag, Holl.; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, “ a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 22. . 9.

16c. H. 45 441. Kühlvorrichtung für Explosions kraftmaschinen mit kreisendem Kolben. Georg Huscher, Berlin, Koloniestr. 129. 25. 10. 07.

46c. Sch. 32 306. Vergaser für Verbrennungs⸗ kraftmaschinen. William Schoof jr., Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin

SWV 61 8. 3 09

46d. S. 25 751. Reaktions⸗Gasturbine. Leo Samoje, Antwerpen; Vertr.: B. Wassermann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 13. 12. 07. 417f. B. 54 765. Offener, nach Art einer Glocke auf die Flüssigkeit aufzusetzender Schwimmer. F. Butzke & Co., Akt.⸗Ges. für Metallindustrie, Berlin.

3. 7. 09. Einrichtung zum Einstellen

49a. L. 28 877. des Vorschubes bei Fassondrehbänken. Ludw. 23. 10. 08.

Loewe & Co., Akt.⸗Ges., Berlin. 419 b. M. 36 421. Drehschere zum Zerschneiden von T⸗, U⸗ und Z⸗Eisen in zwei aufeinander folgenden Schnitten. Maschinenfabrik Weingarten vorm. Hch. Schatz A.⸗G., Weingarten, Württ. 20. 11. 08. 49f. K. 39 566. Bi g enge für Rohre mit aufklappbarem, muldenförmigem2 iderlager. Kabel⸗ werk Duisburg, Duisburg. 19. 12. 08. 1 49h. B. 53 730. Verfahren zur Herstellung gefangen gelöteter Ankerketten aus massivem Metall⸗ draht. Ludwig Bruckmann, Pforzheim, Lamm⸗ straße 28. 30. 3. 09. 49h. B. 54 853. Verfahren zur Herstellung von Schmuckketten aus ausgestanzten und gebogenen Blechstücken. Beckh & Turba, Pforzheim. 12. 7. 09. 49h. St. 13 966. Maschine zur Herstellung von Ketten mit bfscsgfistet Gliedern. Philander Hayden Standish, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 4. 09. 52a. B. 54 313. Handnähmaschine für Schuh⸗ waren und andere Lederarbeiten. Hermann Buch hold, Yorkstr. 27, u. Georg Beer, Hellmundstr. 26, Wiesbaden. 22. 5. 09. B 54a. T. 14 326. Vorrichtung zum Ausstanzen von Schachteldeckeln aus einem mcef örten Material⸗ streifen und zum Einsetzen derselben in die Schachteln o. dgl., bei der der Einsetzstempel in dem Stanz⸗ stempel verschiebbar angeordnet ist. Jesse Caldwell Thompson, Rose Hill Court, Los Angeles, V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauff⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, München. 7. 09. 54c. J. 11 612. Schneidvorrichtung für M. schinen zur Herstellung schraubenförmig gewundene Feierrog. Charles Francis Jenkins, Washington;

ertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. Berlin SW. 68. 4. 5. 09. 54c. J. 12 285. Maschine zur chraubenförmig gewundener Papierrohre.

rancis Jenkins, Washington, V. St. A.; V

at.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe,

eil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, SW. 68. 4. 5. 09. — 57a. H. 46 609. Film⸗ ee eeen. be⸗ stehend aus einer gegen eine Filmzu ührungsrolle an⸗ liegenden, schwingbar auf einem Ständer ange⸗ ordneten Druckrolle. John Louis Hammond u. John W. Patton, Macon, Miss⸗ V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte. Berlin SM. 61. 5. 4. 09. 59 b. V. 9012. Leitrad für Kreiselpumpen. Ernst Vogel, Stockerau b. Wien; Vertr.: Bittermann, Rechtsanw., Berlin W. 9. 15. 1. 10. 60. B. 54 966. Fliehkraftregler mit auf einem Pendelarm verschiebbaren und an einem Tragarm aufgehangenen Schwungkörpern. Jules Bloch & fréres, Fabrique Diamant, La Chaux-de⸗Fonds, Schweiz; Vertr.: Kaiser, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 22 7. 05. 60. B. Kraftmaschinen.

58 193. Regler mit Hilfsmotor fü Briegleb, Hansen & Co. Gotha. 8. 4. 10.

61 a. P. 23 848. Vorrichtung zur Beschaffung von Frischluft zur Atmungsmaske mittels auf das Schlauchstück einer Wasserleitung aufgesctter Blase⸗ bälge. Martin Panian, Virginia, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 10. 09.

63 b. R. 28 584. Wagenfederung mit in senk⸗ recht zur Achse stehender Ebene ausschwingbaren, durch Federn nachgiebig gestützten Hebeln. B. Recker, Greffen i. W. 28. 5. 09.

63c. G. 29 595. Antriebsvorrichtung für Motorfahrzeuge mit einem die Drehung der Antriebs⸗