Dagegen läßt sich bei ihnen sehr klich auf den Anteil der Arbeiterschaft an dem wirtschaftlichen Aufschwunge daraus schließen, daß ihre Einnahmen im Jahre 1891 nur 1 116 388 ℳ sich also in 17 Jahren um fast das 50 fache gesteigert aben.“

Massen nur deshalb ohne Empörung getragen wurden, weil infolge des Wegfalls anderer, vor allem der eigentlichen Schutzzölle, der Lebensunterhalt nach anderen Richtungen außerordentlich billig sich stelle. Nehmen wir das einmal als richtig hin. Aber wie steht es alsdann mit den Vereinigten Staaten,

und meines Wissens auch eins in Schlesien und bei Freienwalde. Sie hat sich also bemüht, diejenigen Schlösser wirklich abzustoßen, für die überhaupt Käufer zu finden waren. Finden Sie mal Käufer für diese Riesenschlösser in Celle, in Osnabrück usw.! Das sind kolossale Bauten, die allein für die Adaptierung einen Kostenaufwand erfordern,

der höher ist als die Kosten eines neuen Bauwerks für eine Provinz oder eine Stadt. Die Städte bedanken sich meistens für ein solches Geschenk. Ebenso hat der Herr Vorredner gesagt, die Städte sollten die Theater übernehmen. Er mag uns mal diejenigen Städte zeigen, die bereit wären, die Theater in Hannover, Cassel usw. zu übernehmen und damit die ganze Last auf ihre Schulter zu wälzen, die gegen⸗

1 wärtig die Krone trägt. Das sind utopische Auffassungen, die sich mit der Wirklichkeit nicht vereinbaren lassen. Dann hat der Herr Vorredner wieder davon gesprochen, es

sei ein soziales Märchen, wie er sich ausdrückte, wenn ich behauptet habe, daß die preußische Krone ihre Fürsorge für die Arbeiter und die minderbemittelten Klassen von jeher betätigt habe, und er hat insbesondere die Autorschaft der preußischen Krone an unserer sozialen Försorgegesetzgebung bestritten. Wer das be⸗

gegen deren Schutzzölle die unsrigen ein Kinderspiel sind? Nun werden die Schutzzölle in Amerika im einzelnen angegeben, und es heißt dann weiter: Hier wird man wiederum einwenden, daß die amerikanischen Agrarzölle und Grenzsperren eine andere Wirkung als die unserigen haben, und daß die Kaufkraft amerikanischer und deutscher Löhne nicht zu vergleichen sei. Vielleicht.“ (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) — Er sagt nur vielleicht, Sie sagen sehr wahr! „Also greifen wir Frankreich heraus, das den Agrarschutz und die meisten sonstigen Schutzzölle seit der Mitte der neunziger Jahre bereits viel höher entwickelt hat, als wie seit dem Posadowsky⸗Tarif im Budgetentwurf von 1908 figurieren:“ Nun werden im einzelnen die exorbitant hohen Schutzzölle in Frank⸗ reich angeführt und daran folgender Schluß gereiht:

Meine Herren, ich glaube, diesen Punkt hiermit verlassen zu können. Es ist unbestreitbar und höchst erfreulich, in welchem Maße sich die Verhältnisse der arbeitenden Klassen gebessert haben, und ich wäre auf diesen Punkt nicht eingegangen, wenn der Hr. Vorredner nicht wiederum das Gegenteil behauptet hätte.

Auf einen Punkt muß ich noch kurz eingehen. Der Herr Vor⸗ redner hat meine Behauptung bestritten, daß die Sozialdemokratie gar nicht berechtigt sei, sich hier als Vertreter des Volkes und auch nur als Vertreter der Arbeiterschaft hinzustellen. Ich habe nochmals zu betonen, daß nicht etwa auf Grund privater Zusammenstellungen, sondern auf Grund der Reichsstatistik 1 831 000 Mitglieder nur in den sozialdemokratischen Gewerkschaften konzentriert sind, während 19 Millionen Arbeiter und sonstige Hilfspersonen in Betracht kommen. Das sind Daten, die meiner Meinung nach ganz unbestreitbar sind: in den Gewerkschaften sind nur 9,35 %, und wenn man die Männer

en Reichsanzeiger und Königlich Preußi

(Schluß aus der Ersten Beilage.) G

äsident: Lassen Sie doch Ihren Parteigenossen reden.) Präsihenste Feen sozialdemokratischen Streiks gesprochen. Daß jetzt viel mehr Aussperrungen als Streiks vorkämen, scheine ihm unbekannt zu sein; von der riesigen Bauarbeiteraussperrung, die Hunderttausende von Arbeitern aufs Pflaster werfe, scheine er nichts zu wissen. Diese Opfer des Kapitalismus dürften nicht Sn ers sterben, für sie seien die Kassen da. Auf gleicher Höhe ehe die Statistik des Ministers betreffs der eüatcenäar

daß im Interesse einer einheitlichen Behandlung der Frage die Erwägung begründet erscheint, den Oberpräsidenten, welcher ohnehin die Aufsichtsinstanz bildet, an diese Stelle zu setzen.

Regelung der Staatsaufsicht über die kommunalen und besonders die städtischen Anstalten entstanden. Meine Herren, das vorliegende Gesetz ist nicht der Ort und hat auch nicht den Zweck, den Umfang der Staatsaufsicht über die Kommunen neu zu regeln. Ich kann aber auch nicht anerkennen, daß der § 31 der Regierungsvorlage

Berlin, Freitag, den 10. Juni

Eine lebhafte Erörterung ist sodann in der Kommission über die

in Aüttalten ttum anf 8 asecg dagegen Mittelitalien strichweise etwas gelitten. 8 efallen; stellenweise ersehnt man zum Trocknen des gemähten Grases schoönes und trockenes Wetter.

Weinpflanzungen, in denen man jetzt Schutzmaßregeln gegen Pflanzen⸗ schmarotzer trifft, zeigen ein gesundes, vielversprechendes Aussehen. Futter ist reichlich vorhanden. Die Obstbäume, die stellenweise unter der bisherigen Temperatur gelitten haben, versprechen eine nur

er. 1210.

Saatenstand in Italien während des zweiten Drittels

des Monats Mai 1910.

Das Getreide beginnt Aehren anzusetzen. Es steht ausgezeichnet hat es in Nord⸗ und

Der Heuschnitt ist gut aus⸗ Die

Der Mais bestockt sich gut.

Bestimmungen enthält, welche die von einem Kommunalverbande ver⸗ walteten Anstalten gegenüber der bestehenden Rechtslage, namentlich aber gegenüber der bestehenden Praxis mit neuen Aufsichtsfesseln belasten. Eine Definition des staatlichen Aufsichtsrechtes finden wir nur in der Provinzialordnung; diese Bestimmung war für die Pro⸗

Arbeiter. Es gebe auch noch Leute in Preußen, die noch

ich si mäßige Ernte. 24 Jahre und daher noch nicht wahlberechtigt seien, obgleich sie 9

us Ligurien und Sizilien meldet man eine gute Olivenblüte. (Bericht des Kaiserlichen Generalkonsulats in Genua vom 4. Juni 1910.)

Will man den ganzen ungeheuren Abstand gegen Deutschland er⸗ messen, so lese man der Einfachheit wegen Kautskys haarsträubende Anklagen gegen die Republik in Frankreich und Amerika; man ver⸗ mag es dann fast zu begreifen, warum monarchische Konservative noch immer Deutschland und Ostelbien verhältnismäßig für ein

streitet, meine Herren, kennt die Geschichte nicht. (Sehr richtig! — Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) Wer bestreitet, daß Kaiser Wilhelm der Große und Fürst Bismarck die soziale Gesetzgebung eingeführt, mit ibrer ganzen Kraft zur Durchführung gebracht haben,

allein rechnet, nur 13,34 % aller Arbeiter und Hilfspersonen ver⸗ b treten. (Unruhe. — Glocke des Präsidenten.) Aber, meine Herren, längst selbständig und zum großen Teile auch verheiratet ssee; ich will Ihnen einen anderen Nachweis für die Richtigkeit es würden in Preußen auch die 111“ abgegeen, meiner Behauptung bringen. Die Sozialdemokratie hat bei wodurch dem Terrorismus der herrschenden K. assen Tür 1

Minister nicht auf die Getreidemarkt in Antwerpen.

eöffnet sei. Warum habe sich der

der kennt die Geschichte nicht. Daß auch auch in anderen Kreisen unseres Volkes Gottlob das Interesse nach derselben Richtung ge⸗ gangen ist und Bestrebungen in dieser Richtung aufgetreten sind, hat kein Mensch in Abrede gestellt. Ich glaube aber, wer die Worte zu Taten gemacht hat, das waren Kaiser Wilhelm I. und Fürst Bis⸗ marck. (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Aus Furcht vor den Sozialdemokraten!) Meine Herren, es hat mich übrigens im höchsten Maße interessiert, aus dem Munde des Herrn Vorredners hier den Zentralverband deutscher In⸗ ustrieller loben zu hören. (Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Ich glaube, es ist ein Unikum in unserer inneren Geschichte, daß die ozialdemokratie dem Zentralverband Deutscher Industrieller ein Lob gespendet hat. Ich hoffe, es wird nicht das letzte sein. (Abg. Hoff⸗ mann: Aus Furcht vor der Sozialdemokratie! — Heiterkeit rechts.) Meine Herren, indem ich hervorgehoben habe, in welchem Maße unsere bürgerlichen Kreise, unsere Arbeitgeber, die Lasten für die Ver⸗ sicherung übernommen haben, hat der Herr Vorredner gesagt, das wäre ja alles nur scheinbar, die Arbeiter zahlen ja re vera nicht nur ihre eigenen Beiträge, sondern auch noch die Beiträge der Arbeitgeber dadurch, daß sie höhere Getreidepreise und sonstige indirekte Lasten zu bezahlen haben.

Nun, meine Herren, wage ich zunächst zu behaupten, daß unsere ganze im Jahre 1879 eingeleitete Wirtschaftsreform zum Schutz der nationalen Arbeit wie unserer Nation überhaupt so in allererster Linie dem deutschen Arbeiter zugute gekommen ist. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Ich möchte wohl wissen, wie die höheren Löhne an die Arbeiter in Landwirtschaft und Industrie hätten gezahlt werden können, wenn wir nicht endlich den Schutz der nationalen Arbeit herbeigeführt hätten. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Wenn Sie sich vorher auf die Arbeiter in der Industrie berufen haben, so bitte ich Sie, sich die Verhältnisse zu vergegen⸗ wärtigen, wie sie ausgangs der siebziger Jahre waren: eine Fabrik nach der andern stellte den Betrieb ein, und es war die Gefahr vorhanden, daß unsere Industrie gegenüber der englischen zum Erliegen kam. Und wer hätte den Nachteil gehabt? Gerade die industriellen Arbeiter, von denen ich vorher gesprochen habe (sehr richtig! rechts — Zurufe bei deu Sozialdemokraten.) Unsere ganze moderne, auf den Schutz der nationalen Arbeit gerichtete Gesetz⸗ gebung hat vor allem den Schutz der Arbeiter herbeigeführt. (Sehr richtig! rechts.)

Wenn demgegenüber auf die Steigerung der Getreidepreise und sonstiger indirekter Abgaben hingewiesen wird, so muß ich betonen, daß die Steigerung der Löhne infolge des Aufschwungs der nationalen Arbeit eine größere ist als die Steigerung der Getreidepreise. (Sehr richtig! rechts.) Meine Herren, ein Prophet gilt nirgends viel in seinem Vaterland; aber einen wahren Propheten hat die Scozial⸗ demokratie noch nie zu ertragen vermocht. Wenn dort jemand gewagt hat, eine von der orthodoxen Auffassung ab⸗ weichende Meinung zu äußern, so ist er morgen geflogen, (sehr richtig! rechts — Zurufe bei den Sozialdemokraten), und es ist der Sozialdemokratie immer peinlich, wenn man ihr aus ihren eigenen Reihen entgegenhält, wie objektive Leute den Nutzen der Schutzzollgesetzgebung selbst unter Berücksichtigung der Steigerung der Lebensmittelpreise einschätzen.

Meine Herren, Herr Calwer, ein Sozialdemokrat, hat im „Arbeitsmarkt“ bereits im Jahre 1908 ausgerechnet, daß sich der Durchschnittslohn in den letzten zehn Jahren von 746 auf 1027 ℳ, also um rund 281 ℳ oder 38 % gesteigert habe. In zehn Jahren, meine Herren! In demselben Zeitraum hätten sich die Kosten des Lebensunterhalts aber nur um 22,59 % (hört, hört! rechts) oder, ab⸗ gerundet, um 25 % gesteigert. Danach verbleibe von den gesteigerten Durchschnittslöhnen eine Gesamtverbesserung der Arbeiterlage in den letzten zehn Jahren um 12 bis 13 % überhaupt (hört, hört! rechts), während in keinem anderen Lande eine so intensive Hebung des Arbeiterniveaus zu beobachten ist. (Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Meine Herren, ich werde Ihnen ein anderes sozialdemokratisches Zeugnis beibringen; ich weiß, ich treffe einen wunden Punkt.

Meine Herren, über die Wirkung unserer indirekten Steuer⸗ gesetzgebung hat sich ein anderer Sozialdemokrat, Herr Schippel, in einem Artikel über „Die Reichsfinanzreform und die Arbeiterklasse“ verbreitet. Er sagt am Eingange dieser Ausführungen:

Die spätere Reichseinheit, für die die schwache Zollvereins⸗ gesetzgebung keinen Ersatz bieten konnte, die Verfügung über ungewöhnlich starke Erwerbseinkünfte (Eisenbahnen, Posten, Forsten)

wahres Idealreich ansehen können. Einstweilen stehe auch ich auf letzterem Standpunkt und glaube, daß unser preußisches Vaterland jedenfalls noch ein besseres Idealreich sein wird als der Zukunftsstaat, den Sie uns vormalen. (Sehr richtig! rechts.) Wie stellt sich nun die Sache mit den Beiträgen der Arbeiter zu den sozialen Lasten? Die Sache liegt meiner Auffassung nach genau umgekehrt, wie es der Herr Vorredner ausgeführt hat. Die Arbeiter wälzen die Last, die sie trifft, auf den Lohn ab. (Sehr richtig! rechts.) Also es ist umgekehrt, wie der Herr Vorredner sagt, nicht die Arbeiter tragen die Versicherungslast der Arbeitgeber, sondern die Arbeitgeber tragen in dem erhöhten Lohn die Versicherungslast der Arbeiter. (Sehr richtig! rechts. — Zuruf bei den Sozialdemokraten.) Nun hat der Herr Vorredner wieder das berühmte Lied gesungen von der Verelendung der Massen, von ihrer unglücklichen Lage (Zurufe bei den Sozialdemokraten — Glocke des Präsidenten.) 1

Was die Steigerung der wirtschaftlichen Lage unserer Arbeiter be⸗ trifft, so heißt es ja wirklich, Eulen nach Athen tragen, wenn man immer wieder darauf hinweist, aber ich halte es für notwendig gegen⸗ über der stets und eben auch wieder gehörten Aeußerung des Herrn Vorredners, daß die Lage unserer Arbeiter ungünstig sei. Wenn die Lage unserer Arbeiter sich gehoben hat, so sollen wir uns darüber freuen. Ich habe in den letzten Tagen eine Denkschrift eines Herrn Kuczicki über die Entwicklung der Arbeitslöhne seit dem Jahre 1870 in die Hände bekommen. Ich möchte da auf einige Daten eingehen. Er teilt die Steigerung der Arbeitslöhne für die Bergarbeiter mit. Die Arbeitslöhne der Bergarbeiter in Oberschlesien haben im Jahre 1886 im Durchschnitt 536 ℳ betragen (hört! hört! bei den Sozial⸗ demokraten), 1901 969 ℳ (hört! hört! bei den Sozialdemokraten), im Jahre 1907 1130 ℳ. Und ebenso ist es in Niederschlesien ge⸗ wesen, die Durchschnittslöhne sind dort von 615 ℳ auf 1080 ℳ ge⸗ stiegen. Im Ruhrrevier sind die Löhne gestiegen von 848 ℳ auf 1871 ℳ. (Hört, hört! rechts.) Die Maurer erhielten in Berlin nach 1871 bei zehnstündiger, früher elfstündiger Arbeitszeit 3 ℳ, 1884 4 ℳ, 1889 schon 5,50 ℳ; 1898 5,40 ℳ bei neunstündiger Arbeitszeit, 1903 6,07 ℳ, in den letzten Jahren 6,75 ℳ. Die Berliner Bautischler erhielten 1879 3 ℳ, 1905 5 ℳ, die Möbel⸗ tischler 1879 2,50 ℳ, 1905 6,28 ℳ, obwohl die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit sich verkürzt hat. Das Entscheidende ist aber immer: wie stellen sich die anrechnungsfähigen Löhne bei den Berufs⸗ genossenschaften? Die sind maßgebend, weil sie die meisten Kategorien der Arbeiter umfassen. Da muß ich nochmals hervorheben, daß die Löhne der Arbeiter im Jahre 1889 im Durchschnitt 621 ℳ betrugen, im Jahre 1908 949 ℳ. Also dieses ganz unbestreitbare amtliche Material ergibt, daß seit 1889 die Löhne der Arbeiter um 52 % gestiegen sind. (Abg. Hoffmann: Ja, weil sie so jämmerlich waren!) — Man muß die Worte nicht immer in Widerspruch mit den Taten setzen. Und wenn wirklich die Behauptung richtig wäre, daß die Löhne so erbärmlich wären, so wäre es geradezu unerhört, daß sie so hohe Abgaben für ihre Gewerkschaftskassen geben. (Sehr gut! und Heiterkeit rechts, Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Auch dieser Punkt ist Ihnen sehr schmerzlich. Ich habe aber auch in dieser Beziehung eine ganz neue Publikation, die ich Ihnen noch mitteilen möchte. Auf Grund der Statistik der Gewerkschaften führt der Generalsekretär Zimmer⸗ mann in Hamburg in der Zeitschrift für Sozialwissenschaft fol⸗ gendes aus:

Vorab beweisen beide Statistiken indirekt die Unwahrheit der sozialdemokratischen Behauptung, der wittschaftliche Aufschwung der beiden letzten Jahrzehnte sei an unserer Arbeiterschaft spurlos vor⸗ übergegangen. Die freien Gewerkschaften weisen nach, daß die Ein⸗ nahmen pro Kopf der Mitglieder seit dem Jahre 1891 um mehr als das Vierfache gestiegen sind: in jenem Jahre betrugen sie 6,68 ℳ, im Jahre 1907 27,55 ℳ. . Solche Beitragsleistungen sind unbedingt nur möglich bei einem sehr starken Aufschwung des Einkommens unserer Arbeiterschaft überhaupt. Derselbe Nachweis läßt sich auch mit Hilfe der absoluten Beitragshöhe führen. Während im Jahre 1891 kein Zentralverband der freien Gewerkschaften mehr als 0,50 ℳ, nur zwei bis zu 0,50 ℳ, dagegen 17 bis zu 0,20 ℳ und 14 bis zu 0,15 ℳ als Wochenbeitrag erhoben, gibt es im Jahre 1907 keinen Zentralverband, der einen Wochenbeitrag von bis zu 0,15 ℳ erhob, dagegen von 61 Zentralverbänden 15 mit einem Wochenbeitrag von bis zu 0,40 ℳ, 23 mit einem solchen von bis zu 0,50 ℳ und 15 mit einem solchen von über 0,50 ℳ.“

Die politischen

den letzten preußischen Wahlen 598 000 AUrwähler aufgewiesen; das sind nur 23 % der Gesamtzahl. Insgesamt stimmten 2 507 000 Urwähler und, wie gesagt, davon 598 000 für den Sozialdemokraten. Es sind also 23,87 % der ganzen Wahlstimmen der Sozialdemokratie zugute gekommen, dagegen 76,13 % reichstreue Wähler gewesen. Wenn Sie nun die Zahl der Wahlberechtigten ins Auge fassen, so stellt sich die Gesamtzahl der Urwähler auf rund 7 682 000, und die tatsächlich abgegebenen 598 000 Stimmen machen also 7,79 % der ganzen stimmberechtigten Bürgerschaft unseres Vaterlandes au 8 (Zuruf bei den Sozialdemokraten.) Warten wir ab, bis Sie Ih Wahlrecht durchgesetzt haben! Einstweilen bestätigt sich meine Be⸗ hauptung, daß die Sozialdemokratie kein Recht hat, im Namen de

preußischen Volkes oder der preußischen Arbeiterschaft zu spreche

(Lebhafter Beifall rechts. — Zurufe bei den Sozialdemokrhten. — Glocke des Präsidenten.)

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.) erklärt kurz, daß seine Freunde Zehlig,- sowohl für 1- grha) e der Krondotation wie für den Zuschuß für die. Theater stimmen werden.

Abg. Fischbeck (fortschr. 82 Ich freue mich, daß diesmal in der Kommission die Regierung auf unsere Frage über die Dinge Antwor gegeben hat, die zur Begründung der Vorlage angeführt sind. Auf die böö. zweiselha te rechtliche Stellung der Domänen im Jahre 1820 ehe ich nicht ein, weil sie auf unsere materielle Stellungnahme keinen Einfluß hat. Ich kann erklären, daß wir für die beiden Vorlagen stimmen werden. 1889 war aller⸗ dings ein Teil meiner Freunde gegen die Erhöhung. Aber den Abg. Richter kann man nicht als Kronzeugen gegen die Vorlage an führen, denn sein Standpunkt war himmelweit verschieden von dem, was der sozialdemokratische Redner vorgeschlagen hat. Ausdrücklich hat Abg. Richter 1889 anerkannt, daß Anforderungen an die Krone herangetreten seien, für die der Staat der Krone Zuschüsse geben müsse, er unterschied sich von der Majorität des Hauses und auch meiner Fraktion nur in bezug auf den Weg, der einzuschlagen sei. Er erkannte an, daß der Staat einzutreten habe, weil der Krone nicht zugemutet werden könne, gewisse Zuschüsse für die Hoshaltung der beiden Kaiserwitwen zu leisten, er wollte aber die 2 ewilligung nur für Lebzeit der beiden Witwen, aber nicht auf die Dauer zugestehen. Heute handelt es sich um Ausgaben für Kinder und Kindeskinder, und ich meine, wir brauchen keine Bedenken zu tragen, diese Ausgaben dauernd zu zahlen. (Abg. Hoffmann: Schöne Aussichten!) Uebrigens möchte ich ausdrücklich betonen, daß die Mehrausgaben für die Hofbeamten zum großen Teil den mittleren und unteren Beamten zu gute kommen. Der Zuschuß für die Theater im Etat liegt gerade im Sinne einer Anregung, die früher der Abg. Virchow gegeben hat. Durch die Uebernahme der Ausgabe auf den Etat wollte er die Hesehecter der Kritik der Landesvertreter unterwerfen. (Zuruf bei den Sozialdemokraten.) Auch wenn wir zu einer Ab⸗ 8 lehnung kämen, würden wir die Gemeinschaft mit der Sozialdemokratie auf das allerentschiedenste ablehnen. Wir sind im Gegensatz zu den Sozialdemokraten eine monarchische Parte⸗ und als solche machen wir mit den übrigen monarchischen arteien gemeinsame Sache und wollen mit der Sozialdemokratie eine Gemeinschaft nicht haben. Der Abg. nächsten Wahlen. Herr Hoffmann, Standpunkte irre werden, wenn abschrecken ließe von etwas, das ich für gerecht halte. Wir sind aber auch eine konstitutionelle Partei, und deshalb beurteilen wir diese Sache unabhängig von den politischen Dingen des Tages. Was Herr Hoffmann wünschte, entsprach vielmehr dem absolu⸗ tistischen System. Von einem Bozantinerblock ist gar keine Rede. i Kämpfe von gestern werden die politischen Kämpfe von morgen sein, und wir wissen ganz genau, was das Volk von uns verlangt. Wir haben gar keine Veranlassung, uns in dieser Stunde auf einen Streit mit den übrigen bürgerlichen Parteien einzu⸗ lassen. Wir fürchten uns vor der Drohung der Sozialdemokratie nicht. 188 Abg. Herold (Zentr.); Der Abg. Hoffmann hat auf die „West⸗ fälische Rundschau“ als auf ein Zentrumsblatt hingewiesen. Dieses Blatt hat keinen Anspruch darauf, ein Zentrumsblatt zu sein, es gefällt sich darin, Privatpersonen und Behörden anzugreifen. Im übrigen hat unsere Mvv zu den beiden Vorlagen mein Parteifreund Dittrich schon bei der ersten Lesung kundgegeben. Wir werden einmütig für beide Vorlagen stimmen. —

Damit schließt die Besprechung.

Der Gesetzentwurf und der Nachtragsetat werden gegen die Stimmen der Sozialdemokraten angenommen.

Bei der sogleich folgenden dritten Beratung derselben wendet sich

Abg. Hirsch (Soz.) gegen die letzten Ausführungen des Finanz⸗ ministers, die sein Parteigenosse Südekum schon 1908 im Rei stage widerlegt habe. Die Beiträge der Gewerkschaften habe der Finanz⸗ minister richtig igen en⸗ aber deren eigentliche Verwendungs⸗ zwecke verschwiegen. Eine Million sei davon sährlich für gemaß⸗ regelte, auf die Straße geworfene Arbeiter ausgegeben worden, 900 000 ℳ für Reiseunterstützungen, 3½ Millionen für Kranken⸗ unterstützungen, weil die Reichsunterstützungen nicht ausreichten, 6 v½ Millionen für Arbeitslosenunterstützungen, 1,4 Million als Unterstützung in Not⸗ und Sterbefällen, nur 13 % der

1 Hoffmann drohte mit den ich würde an meinem monarchischen ich mich durch diese Drohung

Reichswahlstatistik berufen? Wenn der Minister meine, der Sozial⸗

-rmokrat mit eigener Meinung fliege morgen schon aus der Partei

. scheche er die Partei mit den Staatsbetrieben zu verwechseln, wo niemand eine ei ene Meinung haben, eine eigene Ueberzeugung vertreten dürfe. Mit solchen Mätzchen solle der Minister (Präsident: Der Ausdruck Mätzchen ist unpassend) 1 mit solcher Blütenlese aus den Schriften des Reichsverbandes so e der Minister doch nicht mehr kommen. Gerade in der ö kratischen Partei herrsche eine unbedingte Meinungsfreiheit, Fhss natürlich müsse derjenige, der nicht auf dem Programm stehe d er für bürgerliche Parteien stimmen wolle, ausgeschieden werden, wenn er nicht von selbst ausscheide. 8 b

Ohne weitere Debatte werden darauf beide Gesetzentwürfe im einzelnen und sodann im ganzen gegen die Stimmen der Sozialdemokraten endgültig angenommen.

Auf der Tagesordnung steht weiter die zweite Lesung des Gesetzentwurfs, betreffend die öffentlichen Feuerver⸗ sicherungsanstalten. Die Kommission 16 hat den Ent⸗ wurf in stark amendierter Fassung schließlich einstimmig an⸗ genommen. Referent ist Abg. Gerhardus (Zentr.). —Präsident von Kröcher bittet das Haus dringend, trotz der vor⸗ gerückten Stunde (3 ¾ Uhr) in die Beratung einzutreten und noch einen Teil davon zu erledigen, weil die Vorlage morgen in zweiter und dritter Lesung verabschiedet werden müsse, wenn das Herrenhaus damit noch bis zu 8 für 18 des Landtags in Aussicht ge⸗

ien Termin fertig werden solle. b nom h Gyßlin Cartschr. Volksp.) hält die Verabschiedung für möglich, auch wenn man heute nicht mehr mit der zweiten Lesung

beginne, und beantragt Vertagung. 8 1 Die Vertagung wird abgelehnt; das Haus tritt

ite L. f Zu § 1 zählt “ inl.) 88 Abänderungen auf, welche die Vorlage in der Kommission erfahren hat, und erklärt, daß er der Vorlage in dieser Fassung, trotzdem eine Reihe von ihm beantragter Verbesserungen abgelehnt sei, seine Zustimmung geben werde. Die meisten der angenommenen Abänderungen seien als Verbesserungen der Vorlage zu begrüßen. 9 Minister des Innern von Moltke: Meine Herren! Wie der Herr Referent Ihnen mitgeteilt hat, hat Ihre Kommission in vier sehr eingehenden Beratungen den vor⸗ gelegten Gesetzentwurf durchgenommen und einstimmig seine An⸗ nahme beschlossen. Ich möchte mir erlauben, mit ein paar Worten auf die von den Herren Vorrednern berührten wesentlichsten Aende⸗ rungen, die an dem Entwurf der Regierung vorgenommen sind, inzugehen. 1 die erste Aenderung von Bedeutung betrifft die Streichung des § 13, der die Beitragspflicht der Sozietäten zum Feuer⸗ löschwesen regelt. Ich bedaure diese Streichung, da die in der Regierungsvorlage vorgesehene Regelung meines Ermessens für die Sozietäten durchaus erträglich war und von den So⸗ zietätsleitern, die hier im Februar unter meinem Vorsitz ver⸗ sammelt waren, als annehmbar bezeichnet und beschlossen wurde, namentlich aber auch deshalb, weil 1 sie gerade den gemeinnützigen Charakter der Sozietäten besser in die Er⸗ scheinung treten ließ, als dies bei der mehr allgemein gehaltenen Er⸗ satzvorschrift in § 20 a der jetzigen Vorlage der Fall ist. Ich werde indessen, wenn die Mehrheit des hohen Hauses sich auf den Beschluß der Kommission stellt, die Annahme der Bestimmung, wie sie aus der Kommission hervorgegangen ist, dem Staatsministerium empfehlen, da wenigstens der Grundsatz darin aufrecht erhalten ist. An der ausdrücklichen Aufrechterhaltung des Grundsatzes einer pflicht⸗ mäßigen Beteiligung der öffentlichen Sozietäten auf diesem Gebiet muß aber festgehalten werden. Dieser Grundsatz ist durch die tat⸗ sächliche dauernde Uebung der Sozietäten anerkannt und ist so gewisser⸗ maßen gemeines Recht geworden. Bayern, Sachsen, Württemberg, Hessen, Anhalt haben diese Bestimmungen in ihre Landesgesetze auf⸗ genommen und sind uns so mit gutem Beispiel vorangegangen. Es ist gar nicht beabsichtigt, die Versicherungsnehmer bei der Erhöhung der Prämien heranzuziehen. Die Einrichtung an sich liegt aber im Interesse der öffentlichen Sozietäten selber. Nicht anders stehe ich im Grunde zu der beschlossenen Ein⸗ führung der Instanz des Oberpräsidenten an Stelle des Bezirks⸗ ausschusses — im § 11 der Vorlage — als Instanz zur Entscheidung von Streitigkeiten bei Ablehnung von Versicherungs⸗ anträgen. Es stehen bei der Anwendung dieses § 11 weniger grundsätzliche als lokale und Tatfragen zur Entscheidung, und erschien es daher gerechfertigt, für diese Entscheidung eine Behörde zu finden,

in die

welche den tatsächlichen Verhältnissen möglichst nahesteht. Man hat

in der Kommission davon gesprochen, man könnte den Kreisausschuß

vinzialverbände daher ohne weiteres zu übernehmen. Wir hatten sie für die sämtlichen Kommunalverbände verallgemeinert. Ein Einver⸗ ständnis mit den Vertretern einer gegenteiligen Auffassung war in der Kommission indessen nicht zu erzielen, und da es, wie gesagt, nicht die Absichtder Königlichen Staatsregierung ist, dieses Spezialgesetz zu einer Festlegung oder gar zu einer Ausdehnung des Umfanges der Staatsaufsicht über die städtische Verwaltung zu benutzen, so habe ich mich mit dem zu § 31 Abs. 1 beschlossenen Zusatz Ihrer Kom⸗ mission einverstanden erklären können, der auf die Gemeindeverfassungs⸗

gesetze lediglich Bezug nimmt und die Entscheidung etwaiger Streitig⸗ keiten, die wohl nicht ausbleiben werden, dem Verwaltungsrichter überläßt. Ich will daher auf die materielle Seiter dieser Frage nicht näher eingehen und glaube, daß mit der von Ihrer Kommission be⸗ schlossenen Fassung sich alle Beteiligten abfinden können. Was die privatrechtlichen Vorschriften des Entwurfes betrifft, so habe ich, wenn auch nicht ohne Bedenken, der von Ihrer Kommission zu § 22 der Vorlage beschlossenen Aenderung zugestimmt. Ich habe dabei in Rücksicht gezogen, daß das Gesetz im Interesse der Versicherungsnehmer nur Mindestbedingungen aufstellt, knüpfe aber hieran die dringende Bitte, in den übrigen privat⸗ rechtlichen Vorschriften des Entwurfes wirkliche Abschwächungen zu ungunsten der Versicherungsnehmer nicht mehr eintreten zu lassen. Die Vorschriften sind in diesem Punkte mit den Sozietätsleitern eingehend besprochen und von ihnen als annehmbar erachtet worden. Sie sind ebenso bezüglich der Uebereinstimmung mit den Vorschriften des Reichsgesetzes über den Versicherungsvertrag mit dem Reichsjustizamt erörtert worden. Wenn jetzt noch, vielleicht im Sonderinteresse einzelner Sozietätsleiter, wie das ja bei der großen Zahl von 28 Anstalten immer⸗ hin möglich ist, Verschlechterungen des bestehenden Zu⸗ standes auf dem Gebiete der privatrechtlichen Regelung eingefügt werden sollten, so würden Sie, meine Herren, ganz wesentlich den Ausbau und die weitere Entwicklung der öffentlichen Feuersozietäten schädigen und das Zustandekommen des Gesetzes dadurch gefährden. Meine Herren, ich darf mit dem größten Dank für die sorg⸗ fältige und sachliche Behandlung und Beratung dieser schwierigen Materie in Ihrer Kommission Ihnen empfehlen, den Beschlüssen der Kommission, wie sie jetzt vorliegen, beizutreten, wie auch ich, unter Zurückstellung der eben bezeichneten einzelnen Bedenken, mich selber auf den Boden der Kommissionsbeschlüsse zu stellen bereit erklärt habe. (Bravo!) Hierauf tritt Vertagung ein. Schluß nach 4 ¼ Uhr. Nächste Sitzung Freitag, 11 Uhr. Wastehüanace Förhehrumg der zweiten Lesung und dritte Lesung des Feuerversicherungsgesetzes; zweite Lesung des Wohnungsgeldzuschußgesetzes; Anträge; Petitionen.)

Koloniales.

., 7. und 8. Oktober d. J. wird im Reichstagsgebäude zu Berün 88 dritte deutsche Kolonialkongre unter dem räsidium Seiner Hoheit des Herzogs Johann Albrecht zu Präsgcun, g⸗ Regenten des Herogtune “ Präsidenten der Deutschen Kolonialgesellschaft, tattfinden. Die Arbeiten 189. Ergebnisse der beiden deutschen Kolonialkongresse von 1902 und 190 haben vor der öffentlichen Meinung des Mutterlandes wie des Aus⸗ landes volle Anerkennung gefunden. Die Beteiligung an den Kolonialkongressen nimmt immer mehr zu; während 1902 70 und 1905 87 gemeinnützige Vereine und Institute an der Veranstaltung beteiligt waren, haben sich jetzt 117 Vereine usw. gemeldet. Gegenstände der Verhandlungen werden sein: 1) Geographie, Ethnologie und Naturkunde der Kolonien und über⸗ seeischen Interessengebiete, 2) Tropenmedizin und Tropenhygiene, 3) die rechtlichen und politischen Verhältnisse der Kolonien und überseeischen Interessengebiete, 4) die religiösen und kulturellen Verhältnisse, 5) die wirtschaftlichen Verhältnisse der Kolonien und überseeischen Interessen⸗ gebiete, 6) die Besiedlung deutscher Kolonien und die uswanderung in fremde Länder, 7) die weltwirtschaftlichen Beziehungen Deutsch⸗ lands und seiner Kolonien. — Mitglied des Kongresses können Herren und Damen gegen Zahlung von 12 ℳ werden, die bei der Deutschen Kolonialgesellschaft, Berlin W. 9, Schellingstraße 4, zu erfolgen hat.

Land⸗ und Forstwirtschaft.

“ Weizeneinfuhr in Marseille.

früchte auf dem Antwerpener Getreidemarkt andauernd eine Rück⸗ mwüetsbemegung perfolgts, 8 hafteres Interesse erweckt worden wäre. 1 des eee guten Wetters die Aussichten für die Ernte günstig er⸗ scheinen, kauft die Müllerei nur das Notwendigste.

28. Mai nur noch auf 19 Fr.; Preisunterschied noch größer.

Der Kaiserliche Generalkonsul in Antwerpen berichtet unterm Im Ge des Monats Mai haben die Preise für Brot⸗

ohne daß dadurch bei den Käufern ein leb⸗ Da auch infolge des hier

Kansas⸗Weizen, der am 2. Mai 22 Fr. notiert wurde, stand am 4 auf die leichteren Sorten ist der

Die Vorräte wurden Ende Mai ungefähr, wie folgt, geschätzt: Weizen —. 750 000 dz, Gerste 75 000 „ Mais. 50 000 „ Roggen 15 000 „.

Verdingungen im Auslande.

(Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reichs⸗ und Staatsanzeiger“ ausliegen, können in den Wochentagen in dessen Expedition während der Dienststunden von 9 bis 3 Uhr eingesehen . werden.)

Türkei. Im Anschluß an die im ‚Reichanzeiger“ Nr. 118 vom 23. v. M. erfolgte Mitteilung, betreffend die Anlage eines neuen . elektrischer Straßenbahnen in Salonik: Das Lastenheft und der Wortlaut des die Formalitäten des Wettbewerbs regelnden türkischen Ministerialbeschlusses liegen beim „Reichsanzeiger“ aus.

Generalzolldirektion in Konstantinopel: Vergebung der Lieferung eines 20 bis 22 Fuß langen und 5 bis 6 Fuß breiten Motor⸗ bootes mit 7 Pferdekräften und emner Stundengeschwindigkeit von 7 bis 8 Meilen. Angebote mit Zeichnungen und Kostenanschlag in ver⸗ schlossenem Umschlag bis zum 20. Juni 1910 an die genannte Behörde.

Norwegen.

18. Juni 1910. Zollinspektorat in Kristiania: Lieferung von 3500 kg Methylalkohol urd 800 kg Pyridinbasen zum Denaturieren von Spiritus. Angebote mit Proben werden im Bureau des Zoll⸗ inspektors in Kristiania entgegengenommen. “ .

27. Juni 1910, 10 Uhr. Armeedepot in Kristiania: Lieferung von 2000 m Zeltleinen T I, 2000 Zeltleinen T 11, 10 000 m Zelt⸗ leinen T III, 2000 m Wergleinewand zu Zelten, 20 000 m Leine⸗ wand zu Matratzen, 6000 Stück wollene Decken. An⸗ gebote mit der Aufschrift „Lin og Uld“ werden im Bureau des Generalintendanten, Nedre Festning, Kristiania, entgegengenommen. Modelle und Bedingungen im Bureau des Hauptverwalters des Depots. Vertreter in Kristiania notwendig.

Aegypten. Public Works Department, Inspection of Irrigation, 3 d Circle in Alexandrien. 15. Juli 1910: Lieferung eines Galloway⸗Kessels für die Pumpstation in Mex. „Zeichnung und Lasten⸗ heft in englischer Sprache beim „Reichsanzeiger“. Egyptian State Railways and Telegraphs in Kairo. 15. August 1910: Ffttteruung von 100 t gelbem, nicht schmelzendem ett für Waggonachsen.

5. September 1910: Lieferung von 7700 t langsam bindendem Portlandzement. Lastenheft in englischer und französischer Sprache beim „Reichsanzeiger“.

Statistik und Volkswirtschaft. Zur Arbeiterbewegung.

Wegen Lohnstreitigkeiten sind, wie die „Voss. Ztg.“ meldet, sämt⸗ liche Glasa rbeiter der Firma Gebr. Greiner in Rauscha bei Görlitz in den Ausstand getreten. — Im Eisenwerk Keula bei Görlitz haben Zettung Former und Kernmacher wegen Lohnstreitigkeiten gekündigt. Auf bnstgzteg a n gerümthglminenzinkhütte bei Kattowi sind von 720 Mann der Belegschaft vorgestern 200 in den Ausstan etreten. b 8 In Stuttgart haben die unter dem Vorsitz des Gemeinderats Ludwig von den Vertretern der Arbeitgeber und Arbeitnehmer des Baugewerbes über den Abschluß des Vertrages ge⸗ pflogenen Verhandlungen bisher zu keinem Ergebnis geführt. Die gestern in v versammelten Vertreter des Deutschen Arbeitgeberbundes, Abteilung Metz, und der Organisation der neugegründeten Freien Lothringischen Bauhandwerkervereinigung, die zurzeit bereits über 200 Mitglieder zählt, haben, „W. T. B.“ zufolge, be⸗ schlossen, die Arbeit bis spätestens den 15. d. M. wiederaufzunehmen, und zwar auf Grund des vom Arbeitgeberbund in Leipzig angenommenen Vertragsmusters der drei Unparteiischen. Auf Vorschlag des Urbeitgeber⸗ bundes wurde eine Lohnerhöhung zum 1. April 1911 und eine weitere Lohnerhöhung zum 1. April 1912 bewilligt, von je einem Pfennig für die Stunde. Somit wäre in Metz zwischen den Arbeitgebern und den nicht sozialdemokratisch organisierten Arbeitern der Friede im Baugewerbe wiederhergestellt. Die ebenfalls gestern in Metz mit den Vertretern der Fenersiebet geführten Verhand⸗ eführt.

Beiträge entfielen auf Streikunterstützungen. Daß die Löhne in den letzten zehn bis zwanzig Jahren höher geworden seien, verdankten die Arbeiter in erster Linie ihrer gewerkschaftlichen Organisation. Man müsse aber berücksichtigen, daß die Kauf⸗ 88 des 8 narnaig Fehren eine viel höhere ge⸗ vesen sei als heute. Mit Rücksi ierauf sei die relatipe ; b I ehen hat, kann Lage der Arbeiter eher schlechter geworden, ü8 gewaltig sei ausschuß, den die Regierungsvorlage 8* - e. f rasch hg. Unterschied zwischen dem Einkommen der Besitzenden und der durch Vorbescheid verhältnismäßig schnell eingrei I schaffen Arbeiter geworden? Es gebe bürgerliche Stimmen genug, die über die zur Frage stehenden tatsächlichen Umstände Ausschluß verschaffen. anerkennen, bch seitens der Gewerkschaften, alles geschehe, um Dad d iele Schreibereien und Weitläufigkeiten erspart Streiks und Aussper vermeide Zurufe i de d 8 igkei ülti Streiks und ssperrungen zu vermeiden. (Zurufe bei den I ist die Schnelligkeit und die Endgültigkeit Sozialdemokraten: Was sagen Sie nun, Herr Finanzminister? worden. Die Hauptache ist die zer grundsätzlicher Bedeutung ist Schluß in der Zweiten Beilage) tr Entscheidung. 89 “ ie Anwendungsfälle ver⸗ 8 iese Frage für mich nicht, zumal die

zältnismäßig selten sind, und ich kann auch nicht verkennen,

— 1 ei lungen haben zu keinem Ergebnis g 8

Nach den Wochenberichten der in Marseille erscheinenden Zeitung 1 enfteten der nördlichen Trambahnlinien in

8 Sh hat die Weizeneinfuhr nach Marseille auf dem 1. nendtsttefen den Hiehe n e aue. eew — 3 1 ; 2 re Forderungen bewilligt sind. 8 3

in der Zeit vom 8. bi s, Mna 132 390 5 vachaann ie Zhana 8 der Wollindustrie von Yorkshire

ZZ] 5Rampee 2041 566 wird, „W. T. B.“ zufolge, als sicher angesehen, da die Verhandlungen,

der 988 nc us Rußland 147 460 die in Huddersfield zwischen Arbeitgebern gund Arbeitnehmern statt⸗

b bis 27. Mai 251 245 finden sollten, infolge der Weigerung der Arbeitgeber, sich einem be⸗ “ 8 aus Rußland 194 507 hördlichen Schiedsspruch zu fügen, wieder aufgegeben worden sind.

67 083

der Zeit vom 29. Mai bis 3. Juni. “ vabem aus Rußland. . . 39 926 In den Zollniederlagen in Marseille befanden sich am

1. Juni 81 680 dz.

oder den Landrat an die Stelle setzen, die nachher dem Ober⸗ präsidenten zugedacht ist. Aber dem steht das Bedenken gegenüber, daß der Landrat in sehr vielen Fällen der Provinzial⸗Feuersozietäts⸗ direktor ist und daher in Kollision kommen könnte. Der Bezirks⸗

und noch manche andere Umstände haben Deutschland bisher vor einer auf anderen Ländern längst lastenden Höhe des indirekten Steuerdrucks bewahrt. (Hört, hört! rechts.) Er führt dann im einzelnen aus, daß beispiels⸗ weise in England vom Branntwein 418 Millionen erhoben werden, in Deutschland nur 136 Millionen; daß in England an Biersteuer 253 Millionen, in Deutschland 55 Millionen aufkommen; daß in England aus dem Tabak 266 Millionen, in Deutschland 85 Millionen gezogen werden. Nun sagt er: Man hat eingewendet, daß solche Summen von den englischen

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(Zuruf von den Sozialdemokraten: Was geschieht mit dem Gelde?) Damit werden sozialdemokratische Streiks hauptsächlich organisiert. (Lebhafter Widerspruch bei den Sozialdemokraten. — Zuruf. — Glocke des Präsidenten.) Ich will Ihnen den Artikel weiter vorlesen; er schließt damit: „Diese wachsende Beitragsleistung hat natürlich in erster Linie die finanzielle Kraft der Gewerkschaften außerordentlich gesteigert; die freien Gewerkschaften weisen für das Jahr 1907 ein Einnahme von 51 396 784 ℳ nach.“ v“

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