— SüSeüesessgeeSönee
der Russischen
Rubel 2 850 000,—, Rbl. 2 280 000,—, Rbl. 5 674 000,—,
125142]
1 8
1 Steuerfreie viereinhalbprozentige Prioritäts⸗Anleihe “ oskaun⸗Kiew⸗Woronesch
Eisenbahn⸗Gesellscha
im Nominalbetrage von
Mark D. R. W. 72 751 000 = Rubel 33 683 713 = Holl. Gulden 42 777 588 = Lstg. 3 546 611,5/— mit absoluter Garantie
der Kaiserlich Russischen Regierung. Verlosbar zum Nennwert vom Jahre 1911 ab innerhalb 45 Jahren. 1 Rückzahlung auf Grund von Gesamtkündigung oder verstärkter Verlosung bis zum 1. Januar 1920 n. St. ausgeschlossen. 86
24 “ 20. Dezember 1908 Auf Grund des Beschlusses der Generalversammlung der Aktionäre vom 2. Januar 1909
und mit Genehmigung der Kaiserlich Russischen Regierung emittiert die Moskau⸗Kiew⸗Woronesch Eisenbahn⸗ Gesellschaft eine “ . “ 4 ½ % ige Prioritätsanleihe im Nominalbetrage von ℳ D. R. W. 72 751 000 = Rbl. 33 683 713 = Holl. Gulden 42 777 588 = Lstg. 3 546 611,5/—. Der Erlös der Anleihe wird verwendet für die Beendigung der Bauarbeiten der Linie Bachmatch — Odessa ¹). . — - Die Anleihe ist in Abschnitte von G 8 = Rubel 926,— = Holl. Guld. 1176,— = Lstg. 97,10/— 500 = „ 231,50 = b 294,— = „ 247/6
eingeteilt und zwar in W“ 11A1XAX““ 15 000 Abschnitte Nr. 1 bis 15 000 zu 2 000 ℳ, 33 000 Abschnitte Nr. 15 001 bis 48 000 zu 1 000 ℳ, und 19 502 Abschnitte Nr. 48 001 bis 67 502 zu 500 ℳ, 8
4 8 “ 1 8 8 8 Die 8 die mit halbjährigen Coupons für einen Zeitraum von zwanzig Jahren und einem Talon
versehen sind, lauten auf den Inhaber; sie tragen in Faksimile die Unterschriften von 5 Direktoren der Gesellschaft und außerdem, ebenfalls in Faksimile, die Unterschrift eines Delegierten der Kaiserlich Russischen Regierung. Stücke, Coupons und Talons sind in russischer, deutscher und holländischer Sprache ausgestellt. 1
Das Anlagekapital der Bahn setzt sich zusammen aus dem Aktienkapital der Gesellschaft von ursprünglich Lstg. 1 500 000 Nominal (wovon Lstg. 148 400 Nominal getilgt) und folgenden, sämtlich von ereeen garantierten Prioritätsanleihen:
diczung. zu lrsy
“ nachstehenden Tilgungsdauer Tilgungs⸗
1 guoten mit längsstens Zuwachs der
ersparten Zinsen
“
Gegenwärtig unverlost im Umlauf
jahr
8 8 LU
ecg
Emission
68 Jahre von 1888 an 0,298 578 % ¶ Mark 59 931 000,— „ 1892 „ 0,290 260 % Kreditrubel 23 025 300,— „ 1893 „ 0,311 680 % . 12 024 000,— „ 1895 0,420 185 % 5 4 350 400,— 1896 0,437 440 % Goldrubel 25 216 438,30 1898 0,467 336 % Rubel 9 362 000,— 1899 0,488 520 % 3 14 758 200,— 1903 0,571 536 % „ 14 062 400,— 1904 0,625 885 %. 47 000 000,— 1904 0,598 080 % Rubel 10 882 100,— 1909 0,788 205 % „ 15 158 600,— 1910 0,684 471 %, 8 12 038 000,—
27 780 000,— 4 ½ %%)1909 46 1910 0,684 471 % 1 27 780 000,— 8 4 434 200,— [4 ½ % 1910 45. 18911 0,720 2 % 8 4 434 200,—
Zu diesen Prioritätsanleihen tritt die jetzt emittierte neue Anleihe von Nominal Mark 72 751 000 = Rubel 33 683 713 = Holl. Gulden 42 777 588 = Lstg. 3 546 611,5/—. 1
Für die neuen Obligationen haften das ganze Vermögen und die gesamten Einnahmen der Gesellschaft unter Wahrung der Vorrechte der früher emittierten Obligationen. Sie haben den Vorrang vor allen künftigen Anleihen. . “
Außerdem genießen sie vom Tage ihrer Emission an die absolute Garantie der Kaiserlich Russischen Regierung für Verzinsung und Tilgung. Diese Garantie wird auf den Obligationen durch einen Stempel der Kaiserlich Russischen Regierung bestätigt. 53
Die Obligationen der neuen Prioritätsanleihe werden mit 4 ½ % fürs Jahr in halbjährlichen Terminen, am 1. April und 1. Oktober neuen Stils, verzinst und im Wege der Verlosung binnen 45 Jahren, vom Jahre 1911 an, gerechnet zum Nennwerte getilgt. Der erste Zinscoupon ist am 1. Oktober 1910 n. St. fällig. 1 .
Die Verlosungen finden jährlich im Juni a. St. statt, und zwar die erste im Juni 1911. Die verlosten Obligationen werden von dem nächsten der Ziehung folgenden Zinstermin ab eingelöst. Zu jeder jährlichen Tilgung sind 0,720 202 % des Nominalbetrages der Anleihe unter Zuwachs der ersparten Zinsen auf die fecher verlosten Obligationen zu verwenden. 2
ie Nummern der jedesmal verlosten, sowie der aus vorhergegangenen Verlosungen fälligen, noch
nicht zur Einlösung vorgezeigten Obligationen werden alsbald nach der Verlosung außer vun russische Blätter durch je zwei in Berlin erscheinende Set gen. eine in Frankfurt a. M. und eine in Amsterdam erscheinende Zeitung veröffentlicht. In diesen Zeitungen werden auch etwaige auf die Umlaufsfähigkeit der einzelnen Stücke bezügliche Verfügungen, soweit diese amtlich zur Kenntnis der Gesellschaft gelangen, bekanntgemacht werden. 1 1““ 1
Die rückzahlbaren Obligationen müssen bei der Einlösung mit sämtlichen, nach dem Rückzahlungs⸗ termine fälligen Coupons eingeliefert werden. Der Betrag etwa fehlender Coupons wird von dem
Mark 67 286 500,— 1886 Kreditrubel 25 000 000,— 1892 63 „ 13 000 000,— 1893 61 ½ . 4 750 000,— 1895 60 2) Goldrubel 27 704 873,60 % 1895 59 Rubel 10 000 000,— % 1898 57
8 15 750 000,— 1899 56 „ 14 735 000,— 1903 52 ½ 5 147 000 000,— 1903 51
ubel 11 293 000,— 1904 51 ½ ³) Rubel 15 279 000,— 1907/8 46 1 %% 1909 46
55o-—
„ä a * 1.
Kapitale abgezogen.
Die Obligationen der Anleihe verjähren 30 Jahre nach ihrem Rückzahlungstermine und die Coupons 10 Jahre nach ihrem Selsetetag. 1
Ein allgemeines Gesetz betreffend Aufgebot zur Kraftloserklärung verloren gegangener oder ab⸗ handen gekommener Inhaberpapiere besteht in Rußland nicht. Der Inhaber von Obligationen oder Zins⸗ coupons vorstehender Anleihe gilt durch den Besitz als Eigentümer legitimiert, und kann demselben die Auszahlung der Zinscoupons und die Einlösung der Obligationen nicht verweigert werden. “
Fine verstärkte Verlosung oder eine Gesamtkündigung oder Konvertierung der Anleihe ist bis zum 1. Januar 1920 n. St. da eschtosfe. “ EFe.ges
Die Zahlung der Zinscoupons sowie der verlosten oder gekündigten Obligationen geschieht in den Beträgen, die dem in den Obligationen festgesetzten Wertverhältnis entsprechen, nach Wahl des Inhabers: in Rußland in Rubeln (1 Rubel = ⁄16 Imperial), in Berlin und Frankfurt a. M. in Mark Deutscher Reichswährung, in Amsterdam in Holl. Gulden, in London in Pfund Sterling, und zwar:
in Moskau bei der Kasse der Gefellschaft, 8 Berlin dem Bankhause Mendelssohn & Co., 8 1 8 S. Bleichröder,
der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, „ Berliner Handels⸗Gesellschaft, „ Direction der Disconto⸗Gesellschaft, dem Bankhause Hope & Co., 1; 8 ippmann, Rosenthal & Co., der Russischen Bank für auswärtigen Handel, „ „ Russisch⸗Chinesischen Bank. Die Gesellschaft verpflichtet sich, für den Fall einer eventuellen späteren Konversion Stellen in
2 Die Gesamtlänge der Linie Bachmatch —Odessa wird ungefähr 597 Werst und die der dazu gehörigen Verbindungsbahnen 11 Werst betragen. ²) 1 Goldrubel (Prägung vor dem Gesetz vom Jahre 1897) = ℳ 3,24. ¹) Diese Anleihe von Rubel 15 279 ersetzt die Füeen Anleihen von 1907 und 1908 von bl. 4 795 000,— und Rbl. 1 702 000,—,
welche vereinigt worden sind; zugleich ist ein Betrag von Rbl. 2 022 000 der vorgenannten alten Anleihen
aus dem Verkehr gezogen worden. 1 Bei denselben Stellen erfolgt ohne Anrechnung von Kosten oder russischen Gebühren die Aus⸗
händigung neuer Couponsbogen.
Frankfurt a. M. Amsterdam
eeen n aenv
8 5 Frankfurt a. M. zu errichten, bei denen die Konvertierung frei von allen Spesen bewirkt werden kann. 8 Die Zahlung der Zinscoupons und die Einlösung der Obligationen wird für immer frei von jeder russischen Steuer erfolgen. . 1 Die Moskau⸗Kiew⸗Woronesch (ehemals: Kursk⸗Kiew, darauf Kiew⸗Woronesch) Eisenbahn⸗Gesell⸗ schaft führt ihren jetzigen Namen seit dem 7./19. Juni 1895 in Gemäßheit des unter dem 7. Juni 1895 a. St. Allerhöchst bestätigten Statutennachtrags. Die Konzession der Gesellschaft läuft am
2a. Seember 190 ab, zu welchem Zeitpunkt die Bahn unentgeltlich in den Besitz des Staates übergeht.“)
Die Gesellschaft hat folgende Strecken in Betrieb:
A. vFiges gin Linien: Kiew — Woronesch 669,220 Werst, Moskau-—Artakowo 551,224 Werst, Cö “ 123,248 Werst, Kursker Stadtzweigbahn 5,660 Werst, Kaluger Zweigbahnen 26,880 Werst, Gisdrinskaer Zweigbahn 9,836 Werst, Briansker Fhheigshnen 10,572 Werst, Moskauer Zweigbahnen 5,818 Werst, Lgover Zweigbahn 2,800 Werst, Hafenzweigbahn auf dem rechten Ufer des
Dniepers 3,768 Werst, Kiew II— Poltava der Charkow⸗Nikolaerbahn 315,262 Werst, Krivetzkaer Zweig⸗
bahn 3,020 Werst, Tereschenskaia — Pirogovka 26,892 Werst, Navlia —Konotope 197,872 Werst, Okaer va 7,516 Werst, Novozybkower Verbindungsgleis 4,038 Werst, Verbindungsgleis Moskau — Moskau II 4,038 Werst, zusammen 1,967,664 Werst. .
B. Schmalspurige Linien: Fn 75,144 Werst, Kruty⸗Dnieper⸗Krasnoe 193,413 Werst, Korenievo⸗Sudscha 37,552 Werst, Korenievo⸗Rylsk 22,125 Werst, Woroschba⸗Hutor⸗Michaelowsky 124,914 Werst, Ochotehevka⸗Kolpna 55,260 Werst, Grebenka⸗Orgitza 2,330 Werst, zusammen 510,738 Werst.
Die Gesamtlänge aller Strecken beträgt also 2,478,402 Werst.
Die Betriebseinnahmen, die Betriebsausgaben, der Rerr hücgeschuß und die Erfordernisse für Verzinsung und Amortisation der Obligationen für die Jahre 1904 his 1909 sind aus nachfolgender Auf⸗ stellung ersichtlich:
Erfordernis für Obligationen Verzinsung Amortisation
Betriebs⸗ überschuß
B etriebs⸗
B „ 3 5½ Jahr Betriebseinnahmen ausgaben
10 205 695,12 9 800 960,87 10 209 221,49 9 840 995,66
6 500 802,49 6 695 139,09 6 657 313,11 6 954 978,36
932 826,68 1 001 830,59 1 044 026,11 1 150 563,69
1904 Rkbl. 25 496 668,37 1905 25 388 596,37 1906 30 016 087,25 1907 31 073 260,07 1908 31 356 629,31 21 223 980,24 10 132 649,07 7 617 102,13 1 332 114,28 1909 „ 32 941 489,11 21 425 418,57 11 516 070,54 7 725 520,61 1 384 329,67 Die Gesellschaft verteilte auf ihre über Lstg. 20 lautenden Aktien, außer den garantierten 5 % Aktienzinsen, für die Jahre 1904 — 1908: Rbl. 14.50, Rbl. 13.75, Rbl. 15.—, Rbl. 9.50 und Rbl. 3.50.
Die Staatsgarantie wurde in den vorbezeichneten Jahren nicht in Anspruch genommen.
Bis zur Fektigftegung der definitiven Stücke werden in Deutschland mit dem deutschen Reichs⸗ stempel versehene Interimscheine ausgegeben, die von den Berliner Subskriptionsstellen ausgestellt sind, und über deren kostenfreien Umtausch in Originalobligationen seinerzeit das Nähere bekannt gemacht werden wird. Diese Interimscheine werden mit den am 1. Oktober 1910 und am 1. April 1911 neuen Stils fälligen Coupons versehen sein, welche bei den deutschen Zahlstellen zur Einlösung gelangen, sodaß de erste Coupo der Originalstücke am 1. Oktober 1911 neuen Stils fällig sein wird.
Moskau, den 26. Mai8. Juni 1910.
Direktion der Moskau-Kiew-Woronesch Eisenbahn⸗Gesellschaft.
““ Subskriptionsbedingungen. G
8 Auf Grund vorstehenden Prospektes sind 8 8—
ℳ 72 751 000,— 4 ½ % steuerfreie, von der Russischen Regierung
garantierte Prioritätsanleihe der Moskau⸗Kiew⸗Woronesch Eisenbahn⸗ Gesellschaft von 1910
— Rückzahlung auf Grund von Gesamtkündigung oder verstärkter Verlosung bis zum 1. Januar 1920 n. St. ausgeschlossen — zum dee. und zur Notierung an der hiesigen Börse zugelassen worden und werden hierdurch zur Subskription e t. Die Notierung an der Börse in Frankfurt a. M. wird beantragt w Die Fubffription findet statt ₰ 8 Sonnabend, den 18. Juni 1910 in Berlin bei dem Bankhause Mendelssohn & Co., 8 S. Bleichröder, „ der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, „ „ Berliner Handels⸗Gesellschaft, rankfurt a. M. bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, sowie in Amsterdam bei dem Bankhause Hope & Co., zu den Bedingungen, Lippmann, Rosen⸗“ welche diese Häuser thal & Co. Bveröffentlichen werden, während der bei jeder Stelle üblichen Geschäftsstunden, und zwar in Berlin und Frankfurt a. M. zu nach⸗ folgenden Bedingungen: 8 1) Der Subskriptionspreis beträgt 96 % vom Nominalbetrage in Mark, zuzüglich 4 ½ %, Stückzinsen vom 1. April 1910 bis zum Tage der Abnahme. Den Stempel der Zuteilungs⸗ schlußnote trägt der Zeichner zur Hälfte. 3 2) Die Subskription erfolgt auf Grund des zu diesem Prospekt gehörigen Anmeldungsformulares welches von den vorgenannten Stellen bezogen werden kann. Jeder Subskriptionsstelle ist die Befugnis vorbehalten, die Subskription auch schon vor Ablauf der festgesetzten Frist zu schließen und nach ihrem Ermessen den Betrag jeder einzelnen Zuteilung zu bestimmen. Die uteilung fäfesgt so bald wie möglich nach Schluß der Subskription. 3) Bei der Subskription ist eine Kaution von 5 % des gezeichneten Nominalbetrages in bar vpoder in solchen Effekten zu hinterlegen, die die Subskriptionsstelle als zulässig erachten wird. 4) Die Abnahme der zugeteilten Beträge kann gegen Zahlung des Preises vom “ 28. Juni d. J. an geschehen. Der Zeichner ist indessen gehalte, die Hälfte des zugeteilten Betrages am 28. Juni d. J, ..“ die andere Hälfte des zugeteilten Betrages spätestens am 28. Juli d. J. abzunehmen. Zugeteilte Beträge bis 5000 ℳ sind am 28. Juni d. J. ungeteilt zu ordnen. Bei vollständiger Abnahme wird die hinterlegte Kaution verrechnet oder zurückgegeben. Anmeldungen auf bestimmte Abschnitte können nur soweit berücksichtigt werden, als dies na. ErWefsem der Subskriptionsstelle mit den Interessen der anderen Zeichner ver⸗ träglich i 5) An den deutschen scheine in Originalobligationen umgetauscht werden.
Berlin, im Juni 1910. Mendelssohn & Co. S. Bleichröder.
15 290 973,25 15 587 635,50 19 806 865,76 21 232 264,41
/
lätzen können nur die von den Berliner Häusern ausgestellten Interim⸗
Deiirection der Disconto⸗Gesellschaft. 8 Beerliner Handels⸗Gesellschaft. 9) Soweit das rollende Material die ursprünglich bestimmte Ausrüstung übersteigt und der
Ueberschuß mit übernommen wird, ist dafür vom Staate Entschädigung zu leisten. Die Vorräte an Heiz⸗ und anderweitigen Materialien gehen ebenfalls nur gegen Ents g aus an den Staat über. Dasselbe ist
der Fall bei den aus anderen Mitteln als dem garantierten Kapital und außerhalb der Konzession erworbenen oder errichteten Kokswerken, Gießereien und Schmiedehütten, Bureaus, Magazinen und anderen Objekten.
Die Petroleum⸗Produkte⸗Gesellschaft mit be⸗ [25507 ne Haftung zu Bremen 1- aufgelöst; die 12 1
r, Berlin W., renstraße 8, zu melden. Vorstand des Vereins zu erfolgen hat. Bremen, den 9. Juni 1910. . Dies wird mit der A
Petroleum⸗Produkte⸗Gesellschaft ihrer Ansprüche hiermit öffentlich bekannt gemacht.
mit beschränkter Haftung in Liquidation. Stauß,
Durch Beschluß der G Seae Söereneeee gacg. ins St 8. J
urch Beschluß der Generalversammlung des achthausvereins Stuttgart vom 3. Juni 19
läubiger der Gesells 8 werden aufgefordert, ds. Js. ist die Auflösung des Vereins beschlossen und bestimmt worden, daß die Liquidation durch den Baugesellschaft mit beschränkter Haftung zu e
sich bei
Der Vorsitzende des Vorstands. Carl Seemann, Etzelstraße 16.
[254562 Die Berlin Treptower Hafen⸗Terrain & Berlin ist aufgelöst. — Als der Liquidator der 88 bei der Gesellschaft zu melden. 8 8 8 Berlin, den 12. Juni 1910. 8 Der Liquidator:
Josef chimek.
8 9
ufforderung an etwaige Gläubiger des Schlachthausvereins zur Anmeldung, Gesellschaft fordere ich deren Gläubiger auf, sich
idator.
ZZ“
zum Deutschen Neichsan
8
t dieser Beilage, in welcher die Bekannt Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbah
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. (Ar. 1864)
1
Das Zentral⸗Handelsregitter für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzelgers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
zeiger und Königlich Preußische
Berlin, Montag, den 13. Juni
machungen aus den Handels⸗ Güterrechts., Vereing⸗, Ehenossenschafts⸗ nen enthalten sind, erscheint auch in Unem besonderen
Zeichen⸗ uvnd Meu terregiftern, der Urheberre latt unter dem Titel
chtseintragorolle, üder Warenzeichen,
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
In
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 136 A., 136 B., 136 C., 136 D.
ghre beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. —
inzelne Nummern kosten 20 ₰. —
ertiongpreis für den Raum elner 4 gespaltenen Petitzeile 30 B.
und 136 E. ausgegeben.
Patente.
88 1 b“ 9 8 858 8 Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
2 b. F. 28 662. Teigteilmaschine, deren in zwei starr verbundenen, schwingenden Teilkammern be⸗ findliche Kolben durch den eintretenden Teig ver⸗ drängt werden. Paul Franke & Co., Leipzig⸗ Plagwitz. 27. 10. 09. 3a. F. 28 492. U⸗förmige Klemmvorrichtung mit Druckzungen zur Befestigung der Manschette am Rockärmel. Jakob Fischle u. Paul Bonnet, Eß⸗ lingen a. N. 30. 9. 09. 3 b. St. 13 968. Huthalter mit gegeneinander beweglichen Kämmen. Gustav Struck, Hamburg, Klosterallee 49. 14. 4. 09. 3 b. St. 14 331. Huthalter; Zus. z. Anm. St. 13 968. Gustav Struck, Hamburg, Kloster⸗ allee 49. 21. 8. 09. 3 b. St. 14 767. Huthalter; Zus. z. Anm. St. 14 331. Gustav Struck, Hamburg, Kloster⸗ eʒ bö1 3c. W. 32 142. Druckknopfbefestigung ohne Durchbrechung des Stoffes an der Befestigungsstelle. Waldes & Co., Dresden. 15. 5. 09. 3 d. S. 30 815. Vorrichtung zum Vorzeichnen der Länge von Kleidungsstücken. Adam Sendelbach, Berlin, Wilhelmstr. 42 b. 8. 2. 10. 1 b. E. 15 446. Fahrbarer, auf einer Lafette gelagerter Scheinwerfer. Elektrizitäts⸗Attien⸗ gesellschaft vormals Kolben & Co., Prag⸗ Vysocan; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. “ 5 E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4c. B. 47 72 Druckregler für Gase, ins⸗ besondere für Leucht⸗, Heiz⸗ und Kraftgase, mit einem oder mehreren auf einer gemeinsamen frei beweg⸗ lichen Spindel sitzenden und von der Membrane durch eine Scheidewand getrennten Ventilen. Carl Heinrich de dal Benecke, Hamburg, Hartungstr. 18. 4d. E. 13 808. Einrichtung zum wechselweisen An⸗ und Abstellen der Haupt⸗ und Zündflammen an 114“ Ehrich & Graetz, Berlin. 4g. L. 28 159. Invertgasglühlichtlampe mit Windschutzvorrichtung- Paul Lucas, Südende b. Berlin, Oehlertstr. 14. 28. 5. 09. 5 b. A. 16 593. Entlastungsvorrichtung für selbsttätig vorrückende Bohrhämmer. Eduard Alten⸗ hoff, Oberhausen, Rhld. 4. 1. 09. 5b. K. 36 870. Unsetzvorrichtung für Gestein⸗ hammerbohrmaschinen, bei der die Umsetzbewegung durch eine mittels Drallzüge und Sperrwerk ge⸗ drehte Büchse auf den Bohrer übertragen wird. Alexander Kann, Essen, Ruhr. 17. 2. 08. 5b. O. 6659. Vorrichtung zur Entfernung der sich in Petroleumbohrlöchern bildenden Paraffin⸗ schichten durch Erwärmung. The Oil Increase Company, New York; Vertr.: G. Fude u. F. Born⸗ hagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 8. 09. Ta. St. 13 739. Rohrwalzwerk; Zus. z. Anm. 56 1 Heinrich Stüting, Witten a. d. Ruhr. 9 2. 09 7e. F. 28 355. Vorrichtung an Blechbiege⸗ maschinen zum Kippen der angetriebenen Oberwalze. Fa. Otto Froriep, Rheydt. 6. 9. 09. Sh. A. 17 858. Verfahren zur Herstellung metallglänzender, lichtrückwerfender und wasserdichter Gummistoffe, namentlich Ballonstoffe. Aktiengesell⸗ schaft Metzeler & Co., München. 25. 10. 09. S8Sun. F. 27 152. Verfahren zur Herstellung von Fäden mit Metallglanz. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 1. 3. 09. Sn. F. 27 686. Verfahren zur Herstellung von Fäden mit Metallglanz oder Metallfäden bezw. streifen mit einem Geh aus Zelluloseacetat; Zus. z. Anm. F. 27 152. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 13. 5. 09. 9. H. 48 955. Rotationspolierbürste mit aus⸗ wechselbaren Borstenbüscheln. Josef Hornung, Gaggenau i. Bad. 8. 12. 09. I1Ie. P. 23 194. Metallfassung für Abreiß⸗ öe Wilhelm Pathe, Neumühl, Rhld. 2 6. 09. 12i. B. 53 148. Verfahren zur Abscheidung von Kohlensäure aus solche enthaltenden Gas⸗ emischen, Dr. E. A. Behrens u. Dr. Joh. Behrens,
remen, Richtweg 14. 15. 2. 09. 12m. C. 15 854. Verfahren zur Verarbeitung von Chlorbaryum und Chlorstrontium auf Chlor und die entsprechenden Hydroxyde. Dr. A. Clemm, Mannheim. 11. 7. 07. 12q. E. 14 950. Verfahren zur Darstellung von Salicylosalicylsäure. Dr. Alfred Einhorn, München. Herzog Heinrichstr. 14. 4. 8. 09. 14g. L. 28 704. Vorrichtung zur Einstellung der Kompressionsendspannung bei Dampfmaschinen mit Auslaßschlitzsteuerung und einer zweiten parallel dazu geschalteten Auslaßsteuerung. Heinrich Hermann Otto List. Berlin, Alte Jakobstr. 170. 9. 9. 09. 15“a. W. 30 660. Letternsetzmaschine mit in einem Rahmen reihenweise übereinander geschichteten Lettern. Henry Weiniger, London; Vertr.: Fr.
11““ u“
Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 10. 08.
15 b. W. 30 884. Verfahren zur Herstellung in sich geschlossener Muster auf Druckwalzen. Weave⸗ Print Company, New York, V. St. A.; Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 111
15 d. K. 41 830. Rotationsdruckmaschine mit einem Zylinderpaar und zwei oder mehr nebenein⸗ ander ablaufenden Rollen. Koenig & Bauer Maschineufabrik Kloster Oberzell G. m. b. H., Würzburg. 11. 8. 09.
15d. M. 40 485. Aus beweglichen Teilformen bestehende ebene Druckform für Mehrfarben⸗Tiegel⸗ druckpressen. Maschinenfabrik Rockstroh & Nachf. A. G., Dresden⸗Heidenau. ¹ C. 16 766. Blindenschreibmaschine zur Herstellung und bequemen Korrektur Braillescher Schrift. Maurice Constançon u. Jean Jacques Auguste Aubert, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Rey⸗ mond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 5. 08.
159g. W. 33 092. Vorrichtung zum Bewegen der Farbbandgabel für Schreibmaschinen, bei welcher der Hub der Gabel verändert werden kann; Zus. z. Pat. 216 041. Wanderer⸗Werke vorm. Winkl⸗ vp ,58 Jaenicke, Akt.⸗Ges., Schönau b. Chemnitz. 18c. S. 28 628. Regenerativ⸗Wärmofen für Blöcke, dessen Herdraum in einen Rollherd und einen Stoßherd eingeteilt ist. Friedrich Siemens, Berlin, Mittelstr. 21. 20. 3. 09.
19a. W. 33 117. Bohrmaschine für hölzerne Eisenbahnschwellen. Fritz Würpel & Co., Gevelsberg i. W. 9. 10. 09.
Zla. L. 29 740. Holzmast für die Zwecke der drahtlosen Nachrichtenübermittelung. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. 25. 2. 10.
Ia. L. 29 987. Aus rotierender Vakuum⸗ röhre bestehende Kontrolleinrichtung für elektrische E11.“ C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. 6. . .
Z1a. L. 30 032. Aus abschaltbaren Windungen bestehende Spule der Hochfrequenztechnik. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. 15. 4. 10.
Z1a. N. 11 075. Verfahren zur elektrischen Fern⸗ übertragung von Bildern. Albert Neugschwender, Lohr a. M. 18. 11. 09.
2la. St. 13 951. Einrichtung zur selbsttätigen Besetztsignalisierung der benützten Leitung in Linien⸗ wähleranlagen. Otto Stritter, Berlin, Zeughof⸗ straße 8. 3. 4. 09.
21 b. Sch. 32 347. Galpanisches Element mit manganoxydhaltigem Depolarisator und durch Stärke verdicktem Elektrolyten. Georges Schauli, London; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 15. 3. 09.
21c. A. 17 400. Durchführungsrohr für elek⸗ trische Leitungen. Aktien Gesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 1. 7. 09.
21 c. M. 37 530. Mit dem Drehriegel einer Tür verbundener elektrischer Schalter. ilhelm Multhauf, Worms, Klosterstr. 10. 19. 3. 09. 21d. K. 43 537. Feuchtigkeits⸗Schutzeinrichtung an Oeltransformatoren. Dr. Otto Kulka, Hamburg⸗ Steinwärder, Ellerholzdamm 15. 2. 2. 10.
21 ce. J. 10 722. Nebenschluß⸗Elektromagnet für Ferrariszähler. Isaria Zählerwerke Akt.⸗ Ges., München. 11. 5. 08.
21f. S. 29 482. Verfahren und Anordnung zur Herstellung von Glühfäden für elektrische Glüh⸗ ““ Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 20. 7. 9.
22 b. F. 27 172. Verfahren zur Darstellung grauer bis braunschwarzer Küpenfarbstoffe der Anthracenreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 4. 3. 09.
22b. F. 28 477. Verfahren zur Darstellung olive bis schwarzbrauner Küpenfarbstoffe der Anthracenreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 4. 3. 090. 22 e. F. 28 075. Verfahren zur Herstellung von reinem Lac⸗dye. Gilbert John Fowler, Broad Oak, Urmston b. Manchester, Engl.; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 11. 08.
29 a. W. 33 417. Entfaserungsmaschine für Pflanzenblätter und ⸗stengel mit radial bewegten Streifen oder Leisten zum Abheben der erzeugten Fasern von den Stiften der Trommel. Ernest Wright, Pinner, Middlesexr, Engl.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 29. 11. 09.
30d. L. 29 332. Schuhwerk für Plattfüße mit Längsfeder und seitlicher Seheüec Dr. Paul Lengemann, Bremen, Am Dobben 145. 24. 12. 09. 30f. B. 51 753. Vorrichtung zur passiven ekecgang Dr. Th. Büdingen, Konstanz a. B. 19. 10. 08.
31c. M. 27 743. Vorrichtung zur Ableitung des geschmolzenen Stahls aus dem Ofen. Norman Erskine Maccallum, Phoenixville wsa V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Gla er, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 4. 09. 31 c. R. 29 935. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von zylinder⸗ oder kegelförmigen Metallhohlkörpern. Wilhelm Rating, Mülheim, Ruhr, Mellinghoferstr. 50. 5. 1. 10.
33d. B. 54 675. Schraubenförmiger Erdanker für . u. dgl. Gustav Behrens, Oschersleben.
23. 6. 09.
34 e. E. 14 947. Gardinenstangenhalter mit ver⸗ und feststellbaren Stiften, Oesen oder Rollen zur Anbringung von Trag⸗ und Zugvorrichtungen. Valentin Eckert, Mainz, Lotharstr. 17. 2. 8. 09. 34f. C. 18 655. Aus Aufhängeöse und Wand⸗ haken bestehende Aufhängevorrichtung für Bilder, Spiegel, Uhren o. dgl. Albert Colas, Warne⸗ münde. 20. 12. 09.
34f. D. 22 549. Löffel mit beweglichem Bart⸗ “ Emil Döbber, Magdeburg, Thiemstr. 14. 34f. S. 30425. Knopfleiste aus längsgeschlitztem Leistenband und übergestreiften Schlaufen als Knopf⸗ Ge Skotzki, Breslau, Junkernstr. 1/2. 34f. T. 14 470. Spucknapf mit durch einen Tritthebel in Tätigkeit zu setzender Spülpumpe; Zus. z. Pat. 211 581. Thüringer Wattenfabrik 1u.“ G. m. b. H., Worbis i. S. 35a. S. 29 675. Von Hand gesteuerte Schwenk⸗ bühne, insbesondere für Füllörter. Edmund Szandt⸗ ner, Düsseldorf, Engerstr. 6. 21. 8. 09.
37c. K. 40 659. Biberschwanzdachstein. Franz ger. München, Nymphenburgerstr. 186. 37 e. B. 50 123. Verstellbares ngegöst. Desiderius Baresai u. Ludwig Baresai, Budapest; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 5. 08.
38a. W. 34 351. Vorrichtung an motorisch angetriebenen Sägemaschinen zur beliebigen Regelung der Umdrehungszahl der Säge. Otto Wimmer, Sulzbach a. Inn. 31. 12. 09.
42d. H. 49 145. Anzeigevorrichtung zur Er⸗ zielung eines größeren und gleichmäßigeren Zeiger⸗ ausschlages als des Ausschlages der Spstemachse. Dr. Theodor Horn, Großzschocher⸗Leipzig. 24. 12. 09. 42“o. R. 28 252. Beschleunigungsmesser mit einer in Richtung der Fahrt praktisch reibungslos geführten Masse. Anton Riha, Wien; Vertr.: Emil Bousse, Berlin, Uhlandstr. 53. 3. 4. 09. 43a. K. 36 889. Maschine zum Zählen und Verpacken von gleichartigen Münzen. Michael Kadar, Berlin, Friedrichstr. 16. 18. 2. 08.
43a. S. 30 196. Vorrichtung zum Sperren der Antriebskurbel bei Registrierkassen am Ende jedes Arbeitsganges, bei welcher mit dem bei jedem Arbeits⸗ gange eine vollständige Umdrehung ausführenden Antriebsrade ein Sperrzahn verbunden ist, mit dem eine Sperrklinke am Ende der Drehung des Rades zusammenwirkt. Société Générale Francaise des Caisses Payeuses et de Contröle Système Janik, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 13. 11. 09.
43 b. M. 41 145. “ zum Lockern sich etwa festklammernder Kugeln bei Kugelselbst⸗ verkäufern. Wilhelm Marzilger, Münster i. W., Weselerstr. 24. 28. 4. 10.
44a. H. 47 399. Schnalle mit zwei mit Zinken versehenen Querstegen. Joseph Body Hawkins, London; Vertr.: H. Neudport, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 6. 09.
44b. N. 11 092. Feuerzeug mit einem pyro⸗ phoren Körper. Jacob Nimhart, Berlin, Alexan⸗ drinenstr. 134. 27. 11. 09.
45 b. K. 37 808. Schäpfrad für Kartoffel⸗Leg⸗ maschinen, und zwar sowohl für einfache als auch für ein⸗ oder mehrreihige Kartoffel⸗Pflanzloch⸗, Leg⸗ und Zudeckmaschinen. C. Krätzig & Söhne, Maschinenfabrik u. Eisengießerei, Jauer, Schles 2. 6. 08.
45c. A. 17 325. Fahrbarer Schubrechen. Max Angermair u. Korbinian Reis, Görresstr. 37, bezw. Ganghoferstr. 27, München. 17. 6. 09. 45g. St. 13 617. Schleudertrommel zum Ent⸗ rahmen und Reinigen von Milch. Gebr. Steimel, Hennef a. d. Sieg. 30. 12. 08.
45i. M. 37 248. Hufeisen mit auswechselbarem Laufkranz. Friedrich Meißner, Rathenow. 20. 2. 09. 46c. B. 54 620. Verfahren zur Geruchlos⸗ machung der Abgase von Verbrennungs⸗ und Explo⸗ sionskraftmaschinen. Leopold Bregha u. Heinrich Kaiser, Wien; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1. 18. 6. 09.
46rc. B. 55 014. Brennstoffzuführungsvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen. Louis Bellem u. Gaston Brégéras, Neutilly⸗sur⸗Seine, Frankr.; v Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 46c. B. 56 039. Kühler aus hohlen, gewölbten und gewellten Lamellen; Zus. z. Pat. 178 082. L. Bachten & Gallay, Genf; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 20. 10. 09. 46Üce. D. 22 539. Unterbrechergehäuse für magnetelektrische Zündapparate. Carl Dapper, Frankfurt a. M., Hohenstaufenstr. 10. 1. 12. 09. 46c. K. 39 523. Vorrichtung zum Geruchlos⸗ und Unsichtbarmachen der Auspuffgase von Explosions⸗ kraftmaschinen, insbesondere von Kraftfahrzeugen. Oscar Hansen, Hamburg, Lübeckerstr. 61. 16. 12. 08. 47b. A. 17 099. Federndes Halslager. Aktie⸗ bolaget Separator, Stockholm, Schweden; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 24. 4. 09. 47 b. H. 41 802. Verfahren zur Einführung der Kugeln in Kugellager ohne Ausnehmungen an den Ringen unter Druck. Oscar Hoffmaun, Crefeld, am Stahlwerk. 27. 9. 07.
47d. B. 55 236. Treibband mit Reibungs⸗ keilen. Nicolaus Becker, Düsseldorf, Concordia⸗
haus. 9. 8. 09. ““ 47 e. K. 39 458. Schmierpresse mit Druck⸗
feder, die in bestimmten Zwischenräumen selbsttätig
1““
aufs neue gespannt wird. George Russell Kennedy Su. Grant Me Cargo, Pittsburg, Pa.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 12. 08. 4 7 e. K. 39 529. Schmiervorrichtung für sicht⸗ bare Tropfenschmierung mit Führung für die auf⸗ steigenden Oeltropfen. Arthur Kirkham, Bolton; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗ Anwälte, Berlin W. 57. 16. 12. 08. 49 b. A. 16 061. Vorrichtung zum Entfernen des Abfalls bei Maschinen zum Beschneiden der Kanten von Blechbüchsen. Frank Edward Adams, Wallasey, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, 2 at⸗hrasälte Berlin SW. 11. 14. 8. 08. 49b. . 27 968. Niederhaltevorrichtung für Scheren und ähnliche Werkzeugmaschinen. Karl Röhling, Gera⸗Untermhaus. 25. 2. 09. 49 b. R. 28 528. Schere, Lochstanze oder Eisen⸗ abschneider mit beweglichem Werkzeugträger, der durch ein Zahnstangengetriebe sowohl bei Rechts⸗ drehung als auch bei Linksdrehung des Handhebels 1g Renner & Modrach, Gera, Reuß.
7. 0. . 49b. W. 29 917. Nundeisenschere. Werk⸗ zeug⸗Maschinenfabrik A. Schärfl’s Nachfolger, München. 1. 6. 08. 49 b. W. 30 488. Schaltvorrichtung für Kreis⸗ sägen und andere Werkzeugmaschinen mit dauernd nachgiebigem Vorschub; Zus. z. Pat. 221 603. Gustav Wagner, Reutlingen, Württ. 10. 9. 08. 49f. T. 14 804. Elektrische Widerstandsschweiß⸗ vorrichtung. Dagobert Timar u. Ernst Presser, Berlin, Belle⸗Alliancestr. 92. 28. 12. 09. 49g. B. 51 157. Vorrichtung zum Abschneiden der Bolzen von einem mittels einer Einzugsvor⸗ richtung absatzweise vorgeschobenen Stabe und zum Einführen der abgeschnittenen Bolzen in die seitlich von der Schervorrichtung gelegene Matrize einer Stauchmaschine. Fisehweete Reisholz G. m. b. H., Reisholz b. Düsseldorf. 22. 8. 08. 50 b. C. 18 490. Mit Mahlschuhen versehener Walzenstuhl. Irénée Alexis Chavanne, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 11. 09. 50c. G. 30 690. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zum Vermahlen wenig spröder Stoffe unter Anwendung von Kältemitteln; Zus. z. Pat. 217 325. Gaston Galy, Bois Colombes, u. Max Joseph Theodor Bals, Paris; Vertr.: F. Ant. Hubbuch, Pat.⸗Anw., Straßburg i. Els. 3. 1. 10. 51d. C. 18 184. Pneumatische Spielvorrichtung 98 Füügel Choralion Co. m. b. H., Berlin. 28. 7. 09. 52b. Sch. 32 473. Stickmaschine. Morris Schoenfeld, Rorschach, Schweiz; Vertr.: B. Blank, Pat.⸗Anw., Chemnitz. 29. 3. 09. 54a. R. 28 536. Maschine zum Anschlagen von mit Befestigungsspitzen versehenen Scharnieren, die durch einen, mit einem verschiebbaren Halter für das Werkstück versehenen Stempel von einem zu⸗ geführten Scharnierband abgetrennt und angeschlagen werden. Reform⸗Scharnier⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 14. 5. 09. 54c. N. 10 968. Vorrichtung zur Herstellung von Säulen, insbesondere Grubenstempeln aus Haser, Zus. z. Pat. 202 470. Niemeyer &
assow G. m. b. H., Berlin. 27. 9. 09. 54g. H. 46 182. Projektionslampe mit zu Reklamezeichen usw. ausgebildeter Lichtquelle. Hans Hindemann, Luzern, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 2. 09. 54g. M. 40 276. Vorrichtung zur rätselhaften Vorführung von Reklame auf einem endlosen Bande. Luigi Martinotti, Paris; Vertr.: O. Cracoanu, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 31. 1. 10. 54g. W. 31 318. Vorrichtung zum Erzeugen einer gleichmäßig hellen Fläche. Dr. Max Wis⸗ kott jr., Breslau, Charlottenstr. 24. 18. 1. 09. 55e. F. 24 712. Maschine zur Herstellung zackenförmig oder geschweift ausgeschnittener Streifen, insbesondere für Dacheindeckungszwecke. Flintkote Manufacturing Company, Rutherford, New⸗ Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Zimmermann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. 24. 12. 07. 57db. H. 46 461. Verfahren zur Herstellung von zusammengehörigen Negativ⸗ und Positiv⸗Präge⸗ formen. Dr. John Hartnett, Wasbhington; Vertr.: Hugo Burckas, Rechtsanw., Berlin SW. 68. 22. 3. 09. 63 b. D. 20 194. Kupplung von Vorder⸗ und
interwagen. Firma F. G. Dittmann, Berlin, Markusstr. 52. 22. 6. 08. 1 6 da. A. 18 091. Konservendose mit einem mit der Dosenwandung zusammengefalzten Deckel, der zwecks Aufreißens des innerhalb einer Schwächungs⸗ linie liegenden Deckelteiles mit einer seitwärts heraus⸗ ragenden Zunge versehen ist. Aktieselskabet Stav. Bliktrykkerie og Maskinvaerksted, Stavanger, Norw.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte F. C. Glaser, L. Glaser, 8 Hering u. E. Peitz, Berlin SW. 68. 11. 12. 09. 64c. J. 11 802. Ausschenkkanne mit einem in die Flüssigkeit eintauchenden, verschiebbaren Gefäß zur Entnahme stets gleicher Mengen Flüssigkeit. Adolf Israelowitz, Cassel, an der Garnisonkirche 5. 26. 7. 09. 64c. P. 23 325. Gegen unbefugtes Auffüllen und gegen Explosion gesicherte Behälter für Petro⸗ leum oder andere feuergefährliche Flüssigkeiten. Charles Jean Benoit Pulinx, Gand, Belg.; Vertr. 8. n Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 29. 6. 09.
F. 24 128. Einrichtung
11“ 8*
zum Dämpfen
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