2
Per Geschäftsguthabenkonto:
4 % Kapitaldividende auf Geschäftsanteile ℳ 2. % Umsatzdividende auf den Umsatz der r Mitglieder von ℳ 936 207,41. Entschädigungen an die Zum Reservefonds 5 % des Reingewinns
Vorträg auf 1910/11 ..
Bestand am 1. April 1909 .. Zugetreten im Geschäftsjahr 1909‚/110. 49
Gestorben Ausgeschieden. 8 133131585858565 Bestand am Schluß des Geschäftsjahres 253
Die Geschäftsguthaben der Mitglieder be⸗ ℳ
Zuwachs im Jahre 1909/10 .. Der Gesamtbetrag der Geschäftsguthaben
Die Haftsumme der Mitglieder betrug
Zuwachs im Jahre 1909/10 . . ..
V
[26359] Böu 5b “ vi; Die Liquidation unserer Gesellschaft i ordentlichen Generalversammlung vom 18. März 191
stand Herr Hermann Decker ernannt worden.
Wir fordern deshalb die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden.
Birkenfeld i. F., 10. Juni 1910.
Birkenfelder Ton⸗ & Ziegelwerke?
Aktien⸗Gesellschaft in Liauidation. Decker.
1 3
Am Sonnabend, den 16. Juli d. J., Nachm.
2 Uhr, findet in Tondern auf Humlekärren eine
außerordentliche Aktionäre unserer Gesellschaft statt. Gegenstand der Verhandlung:
Generalversammlung der
Erhöhung des Grundkapitals um 300 000 ℳ und * dementsprechende Aenderung des Gesellschafts⸗
vertrages. Tondern, den 18. Juni 1910.
Tuünder Landmandsbank („Actien⸗Gesellschaft“).
Der Aufsichtsrat. Fr. Höyberg.
[27732
Bremen.
Bezugnehmend auf unsere Einladung zur neunten ordentlichen Generalversammlung am ve e.
den 27. Juni 1910, machen wir darauf au
merksam, daß die Aktien spätestens am Donners⸗ tag, den 23. Juni 1910 (statt Freitag, den
24. Juni 1910) bei den angegebenen Stellen hinter⸗ legt werden müssen.
Der Aufsichtsrat.
8 S Finke,
sstellvertr. Vorsitzender.
AmRPrAAmmnm;nene es a.ermmeüe
vnn. enusenschasten.
Geschäftsbericht des Grosso⸗ und Kommis sions⸗
hauses deutscher Buch⸗ und Zeitschriftenhändler
eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht zu Leipzig
8⸗ für das fünfte Geschäftsjahr
vom 1. April 1909 bis 31. März 1910. Bilanz am 31. März 1910.
Aktiva. ℳ ₰ An Warenlager: Vorrätige Waren lt. Inventur 53 182 97 Debitoren: Für Außenstände.... 08 Handlungsunkosten: Für vorrätiges Packmaterial, Drucksachen uw. . 83 Inventar und Mobilien: Wert am 1. April 1909 ℳ
B “ 2 929,50
zuzügl. Neuanschaffung 1909/10. 2664,10 5503/80
559,36
abzügl. 10 % Ab⸗ schreibung . .. Kassakonto: Guthaben bei der Deutschen 8 161611116 Guthaben beim Kais. Postscheckamt 1 857,89 Guthaben bei der Städt. Sparkasse 2 155,92 Barbestannd 4 431,21
Summa.. Vaffivaoñ. —
Geschäftsanteile Kreditoren: Buchschulden .. . Zuwendungskonto: Zur Verfügung gestellt 5 000 Reservefondskonto: In Sparkasse angelegt 2 155 Reingewinn: Vortrag vom vierten Geschäfts⸗ 8 ahne 1177 Reingewinn im fünften Geschäftsjahre 23 857,96 Summa.
Gewinnverteilung.
30 604 56 379
24 991 73 11 15082
der Mitglieder .. zirka 870,88
18 724,15 1 950,— 1192,99 . zirka 2 253,80
I”73 Mitgliederbewegung. 41 213
zirka schät Verwaltungs⸗ mitglieder und an den Geschäftsführer
ℳ 28 855,06 .
262
9
¹ 6“ Reis⸗ & Handels⸗Aktiengesellschaft,
. 8 8
1[26928] Bilanz für 1. Mai 1910.
0 9 Kassakonto.
beschlossen und zum Liquidator der bisherige Vor⸗ 2
9) Banktonto .. ..
[27438]
wurde Fetra en.
[27458]
anwaltsliste des K. Amtsgerichts Volkach ein⸗ getragen: Büdel, Richard.
[27377] 1 öu“ 1; [26926] Die ordentliche Generalversammlung pro Wir machen hier „ daß laut 8 1910 findet am 28. Juni er., Nachmittags der Gesellschafter unsere Gesellschaft Vh 8 5 Uhr, in unserem neuen Geschäftslokale Straß⸗ und Herr Friedrich Bergfeld, Kaufmann inu 81.22 burg, Kronenburgerring 42, statt. beck a. E., zum Liquidator bestellt ist. n G ℳ 481,32 Ddie Tagesordnung ist: „Gleichzeitig fordern wir unsere Gläubi 1) Abänderung der Statuten. ihre Forderungen bei uns geltend zu machene Schönebeck a. E., den 14. Juni 1919,
G Wahc des Festen b 2 Genehmigung der Jahresrechnun 4) Neuregelung der Voes emnbesazüge. Dr. W olters Phosphat 5) Beitritt zu einem Rückversicherungsverband. Gesellschaft mit beschränkter Haftung 9. 6) Verschiedenes. F. Bergfeld. 18 Als Legitimation dient die letztbezahlte Prämien⸗ 26925 8 Luittung. 1 Nenles uidator der Otto K Straßburger Versicherungs⸗Anstalt e. H. G. m. 5. ,,ter de, Hameim ünann a! Die Generaldirektion. die Auflösung dieser Gesellschaft b sG l 19 3 L1I1I1“ A Schorr 6 4 Gl. : 9; 2 . 2¹. e ch 0 en 1” 9 G eichzeitig fordere ich die Gläubiger der g⸗ [26369 d1 edanfn gt0 melden W Die NxX. ordentliche Delegiertenversamm⸗ „deWikhelm ung der
Wirhelm Muhlert, Versicherungskasse für die Aerzte Deutsch-
Liquidator der Otto Kuhlmann & (. G. m. b. H. i. L. zu Hameln. 88 lands auf Gegenseitigkeit zu Berlin⸗ 1“ findet statt am Sonnabend, den 30. Juli 1910, Vormittags 9 ½ Uhr, im Spatenbräu, Berlin,
Friedrichstr. 172. Tagesordnung: 1) Geschäftliches. 2) Vorlage des Hauptabschlusses und Jahresberichts 1909. Bericht der Revisoren, Erteilung der Ent⸗
A. Aktiva.
h1“ ℳ 23,10 Inbentarkontoo „ 377,—
F
1 B. Passiva. E1 ) Reservefondskonto.... 1ö111.“”“
— 111““ 8 ℳ 481,32 Dünger⸗Abfuhr⸗Vereinigung Zeitz. E. G. m. b. H. in Liquidation. Der Vorstand.
Niederlassung nc. von Rechtsanwälten.
eprüfte Rechtspraktikant Otto Keller hier heute in die hiesige Rechtsanwaltsliste ein⸗
Der 129922]% ctsk
„Durch rechtskräftiges Urteil des Landae 4. Kammer für Handelssachen, zu Branhg 30. März 1910 ist die Gesellschaft „Deutsche 1 mobilräder⸗Industrie G. m. b. H.“ zu Breslau elöst und der Regierungsrat a. D. Dr. jur. We in Breslau durch Beschluß des Amtsgerict Breslau vom 6. Juni 1910 zum Ligquidatoe
gl. Bayer. Landgericht Kempten, am 13. Juni 1910.
Unterm 17. Juni 1910 wurde in die Rechts⸗
lastung an den Aufsichtsrat und das Direktorium. 3) Wahlen des Aufsichtsrats, des Direktoriums
und der Revisoren. 4) Etwaige Mitteilungen und Anträage. [274391]
„Schweiz“ AllgemeineVersicherungs⸗ Actien⸗Gesellschaft Zürich.
stellt. Gemäß § 65 Abs. 2 Ges; vom 20. 4.] wird die Auflösung der Gesellschaft bekannt Uen und werden die Gläubiger aufgefordert, ihre I an den Liquidator z. H der Schleßt Treuhand⸗ und Vermögensverwaktungs⸗Alten, 1n Breslau V, Neue Schweidnitzerstraße melden.
Deutsche Automobilrüder-Induftre G. m. b. H. in Liquidation.
8
zah
[28
Metaibeita Bestand an Reichskassenscheinen
Das Grundkapital..
Der Reservefondss Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ Herbthtekkchh» Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkei Die sonstigen Passiva . . . . . .
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande München, den 17. Juni 1910.
—— Wir geben hiermit Kenntnis von dem Ableben des Herrn Harry W. Syoz in Zürich, Mitglied unseres Aufsichtsrats.
Die Ersatzwahl für den Verstorbenen wird in der
nächsten Generalversammlung stattfinden.
Zürich, den 16. Juni 1910. „Schweiz“ Allgemeine Versicherungs- Actien-Gesellschaft.
Der Direktor: Briner.
ℳ Dr. Bartels. 30 880 000 Lb1“ 58 000
3 299 000 40 387 000 5 139 000 57 000
1 869 000
88 [26613] Die Scheitniger Terrain⸗Gesellschaft m. ist durch Beschluß des alleinigen Gesellschaften 30. März 1910 aufgelöst. Generaldirekter; Bunke zu Breslau⸗Leerbeutel ist zum Ligunde bestellt. Gläubiger werden hiermit aufgefen sich sofort zu melden.
Breslau⸗Leerbeutel, den 14. Juni 1910.
Scheitniger Terrain⸗Gesellschaft m.! Paul Bunke.
Noten anderer Banken. Wechseln .. Lombardforderungen. ffetten. sonstigen Aktiven Passiva. 1IG“ 1“ be 3 750 000 [27722] Bekanntmachung 220 2 . 62 427 000% Die Generalversammlung des Vereins hat am 4 608 000 2. ds. Mts. den Herrn Baurat Adolf Hofacker, 8. Teilhaber der Firmen Julius Hofacker und G. Hof⸗ acker und Co. in Stuttgart, zum Mitglied des Auf⸗ sichtsrats gewählt. 1 Stuttgart, den 15. Juni 1910.
Allgemeiner Deutscher Versicherungs⸗ bün Verein ga. G. in Stutt
— 6f [269277 8 “ 8 Sprechmaschinen⸗ und Plattenvertrieb⸗- Gesellschaft W. Krauß & Co. m. b. H., Nürnberg i. Liqu.
[25950]
Als Liquidator der Firma „Kartoffelbeh Gesellschaft mit beschränkter Haftung in ꝛi dorf“ mache ich bekannt, daß die Gesellschaft elöst ist. Ich fordere die Gläubiger der G. chaft auf, sich bei derselben zu melden. “ Hermann Hohendahl, 1
eeee1“ — 3 404 000
lbaren Wechseln ℳ 459 381,73. Düsseldorf⸗Oberkassel.
8 [25955] Die Firma Reyle & Co. Gesellschaft mtt schränkter Haftung ist aufgelöst. Als Liaui fordere ich hiermit die Gläubiger der Geselh auf, sich bei derselben zu melden. Pforzheim, den 15. Juni 1910.
188* . der ““ Württembergischen Notenban
am 15. Juni 1910.
0781 Stand
We
Res
An Son
Metallbestad. ℳ [11 060 700 Reichskassenscheine. ee Noten anderer Banken
Lombardforderungen. 114“ Sonstige Aktiva
Grundkapital ... .
Umlaufende ö Täglich fällige Verbindlichkeiten .
Verbindli
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 030 281,12.
1. . Reyle & Co
Gesellschaft mit beschränkter Haftung Der Liquidator: Albert Ratz.
An Stelle des zurückgetretenen bisherigen Liqui⸗ dators Herrn W. Krauß ist Herr S. Goldschmidt, Kaufmann in Berlin / Schöneberg, Grunewaldstr. 42, als Liquidator obiger Gesellschaft bestellt worden und wollen sich Lieferanten ꝛc. behufs etwaiger Ansprüche an diese Gesellschaft umgehend an Herrn Goldschmidt wenden.
Aktiva.
204 340 1 862 220 22 515 143 16 349 085
3 091 830
1 631 523
[26923] Unterzeichneter beabsichtigt, sein D. R. G. „Schuhsohlenschutz und Sicherung gegen leiten“ für 8 000 — 10 000 ℳ zu verkau egenstand eignet sich hauptsächlich als 2 artikel für die Stahlwarenbranche. Nur gemeinte Offerten erbeten an H. Teichn Nieder⸗Bögendorf, Kr. Schweidnitz.
1e bnb 1
[26920]
Die Gläubiger der Handelsgesellschaft für Bergwerks⸗ u. Bodenwerte m. b. H. in Liqu. werden aufgefordert, sich zu melden. .
Emil Schade.
Passiva.
21 732 500— 23 295 005 57
. 106 325 62 1 110 510774
[27367]
Aktiva. Passih
Bilanz per 1909.
——
gebundene 1 o istige Passiva.. .
Kündigungsfrist eg. 8 Umlageforderungen an die Verbands⸗ ₰ “ 4
. mitglieder. I. Anerkannte Forderungen I. für anerkannte Forderungen: a. einmalige Zahlungen
a. einmalige Zahlungen ℳ 32 562,60
ℳ 32 562,60 b. Rentenzahlungen
deut
zum
zuzulassen.
D Die
Geschäftsguthaben. 30.
trugen am 31. März 1909 . 17 920,02
12 684,07
der Mitglieder ist am 31. März 1910 30 604,09 Haftsumme.
1116717665 . . 13 400,—
ie Haftsumme der Mitglieder ist am
1b1..34 700,—
Der Vorstand.
nach Cöln in das Hotel Disch einzuladen.
Carl Pröhl. Karl Lindner
10) Verschiedene Bekannt⸗
Von Herren Gebr. Arnhold und der Mittel⸗
ist der Antkrag gestellt worden:
27731 ö u“] JGewerkschaft des Kosten an das Kaiferliche Aufsichtsam
* , „ 8 „ Mit Gegenwärtigem gestatten wir uns, unsere Herren Gewerkenversammlung auf Donnerstag, den
1) Genehmigung der von der Gewerkschaft ees Der Vorstand.
Braunkobler er 6 ffe
unserer Gewerkschaft getroffenen Maßnahmen.
2) Bericht über die bereits gemachten Vorarbeiten
zur Ausbeutung unseres Grubenfeldes.
3) Zeschlußfassang 8 rikettfabrik und Beschaffung der hierzu er⸗
forderlichen Mittel. sch 8 Fer
4) Aenderung der Statuten. 8 *
5) Wahlen zum Grubenyorstand. 3
6) Wahl von Rechnungsprüfern.
b. Rentenzahlungen zum Kapitalwert v 111681
II. für noch nicht anerkannte Forde⸗ rungen 339 098 20 III. für Geschäftsunkosten... 9 031 16
EII “““
405 482 96
zum Kapitalwert E
II. Noch nicht anerkannte Forderungen III. Lenz & Co. G. m. b. H: Auslagen für Geschäftsunkosten
57 353 60
machungen.
1““
schen Privat⸗Bank Aktiengesellschaft, Dresden, 1 gesellschaft, *8 Sishnhe. Berlin, im Februar 1910. 8 2 rband Deutscher Eisenbahnen und Kleinbahne (Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit). Der Vorstand. — Jaffé. Gewinn⸗ und Verlustrechnung 1909.
nom. ℳ 1 500 000,— auf den Inhaber lautende Vorzugsaktien zu je ℳ 1000,— und nom. ℳ 1 244 000,— auf den Inhaber lau⸗ tende Stammaktien zu je ℳ 1000,—, der Sachsenwerk, Licht⸗ und Kraft⸗Aktien⸗ 81 in Be I“ 5 -E andel und zur Notiz an der Börse zu Dre 2à se iu Dresden unfallentschädigungen .. . . . . . 149 923 62 Entschädigung an Lenz & Co. 2 500 — Tagegelder und Reisekosten .. . 4 567 01 Formulare, Papier, Drucksachen. 1 367 49 Gerichts⸗ und Notariatskosten.. 347,85 Insertionskosten
Von den Verbandsmitgliedern durch Umlage eingelogan666766 Forderung an die Verbandsmitglieder, die im Jahre 1910 durch Umlage aufgebracht wird. “
resden, den 17. Juni 1910.
Bulassungsstelle der Börse zu Dresden. Hugo Mende.
33 90 1185 511 143 36
154 954 78
sensteinbergwerks „Paul“.
für Privatversicherung.... . 11114“”
Gewerken zu einer außerordentlichen
uni ds. Jahres, Vormittags 11 ½ Uhr,
Tagesordnung: 8 8
.“
Berlin, im Februar 1910.
rband Deutscher Eisenbahnen und Kleinbahnen zu Berlin (Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit). 1 Der Aufsichtsrat. 28 Jaffs. - Frhr. von Maltzahn. ,2 18 Vorstehende Bilanz und Gewinn, und Verlustrechnung sind in der Generalversammlul⸗ Versicherun sverbandes der Deutschen Eisenbahnen und Kleinbahnen zu Berlin (Versicherungs Gegenseitigkeit) am 28. Mai 1910 genehmigt worden. erlin, im Juni 1910.
B - Versicherungsverband Deutscher Eisenbahnen und Kleinbahnen zu M
(Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit). Der Vorstand. “
gwerks Neurath zur Gründung 1I1I“
über die Errichtung einer
Der Grubenvorstand. —
“
Der Inhalt dieser Bele⸗
88
e, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrpl
Zentral⸗Handelsregister
Vierte
zeiger und Königlich Preußi
5 1“1“*“
1
Berlin, Montag, den 20. Juni
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
Vom „Zentral⸗Handelsregister
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
anbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 142 A., 142 B., 142 0.,
—— vmemümmne
Staatsanzeiger. . 1910.
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Guͤterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. rr. 1424)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
142 D. und 142 E. ausgegeben.
—
[27154] Bekanntmachung.
Der Patentanwalt Paul Harmuth in Cöln, Hansaring 63, ist auf seinen Antrag in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden.
Berlin, den 14. Juni 1910.
Der Präsident des vö Pateutamts: auß⸗
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 1a. J. 10 994. Brauseeinrichtung für Becher⸗ werk⸗Bergetransportvorrichtungen. Maschinenbau⸗ Anstalt Humboldt, Kalk b. Cöln. 4. 9. 08. 3b. E. 15 301. Vorrichtung zum auswechsel⸗ baren Befestigen von Achselstücken an Dienströcken. Alois Ersfeld, Forsthaus Eichhoff, Post Chateau⸗ Salins, Lothr. 24. 11. 09. ze. Sch. 35 367. Gesichtsmaske. Georg Scheppang, Bromberg, Hofmannstr. 5. 11. 4. 10. 4a. Sch. 34 473. Vorrichtung zum Zuführen von Gas zu schwenkbaren Brennern, deren Trage⸗ arme nicht als Rohre ausgebildet sind. Peter Josef Schmitt, Cöln, Brüsselerstr, 69. 23. 12. 09. 4c. W. 33 179. Vorrichtung zur selbsttätigen Aenderung der Belastung der Glocke von Gasdruck⸗ reglern, mit Hilfe eines belasteten Hebels, dessen Drebpunkt an der Führungsstange der Glocke ange⸗ bracht ist. L. Wagner, Liebenwerda. 21. 10. 09. 4d. D. 22 413. Elektrischer Handzünder mit einer festen und einer zu dieser in der Längsrichtung verschiebbaren Kontaktschiene. Frederick Franklin Dier u. Wilfrid Charles Wicksteed Whitcher, Ottawa, Canada; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 11. 09. 4d. Sch. 33 819. Pyrophore Zündvorrichtung für Automobil⸗, Fahrrad Färnpen u. dgl. Carl Schmitt, Mannheim, Fabrikstationsstr. 32/42. 25. 2. 09. 4f. M. 39 412. Strumpf für hängendes Gas⸗ lühlicht. Wilhelm Müller, Breslau, Augusta⸗ ftꝛaße 181. 27. 10. 09. 4g. E. 14 567. Regelungsdüse für Bunsen⸗ brenner. Ehrich & Graetz, Berlin. 31. 3. 09. 4g. R. 28 842. Schweißbrenner. Rheinische Gesellschaft für autogene Metallbearbeitung m. b. H., Cöln. 10. 7. 09. 5d. F. 27 568. Laufbremse mit zweifacher Bremsung der Bremsscheibe. Gräflich Franken⸗ berg'sche Theresienhütte, Tillowitz O.⸗S. 26. 4. 09. 5d. G. 28 864. Schleppschacht⸗Fördervorrich⸗ tung mit endloser Kette. Ernst Gmeyner, Karmel, Unterkrain, u. Hugo Patz, Wien; Vertr.: Ed. Breslauer, Pat.⸗Anw., Leipzig. 23. 3. 099.
Priorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom
24. 3. 08 anerkannt.
6b. S. 30 140. Vorrichtung zur selbsttätigen Sheeg des Gewichts des in Behälter, ins⸗ esondere in Dämpfer für Brennereien einzufüllenden Materials. Jozef Slebioda, Karczewo, Post Kaminiec, Kr. Schmiegel. 8. 11. 09.
6f. A. 17 913. Vorrichtung zum Gebrauchs⸗ fertigmachen (Austropfenlassen, Ventilieren, Kühlen) von frisch gepichten Fässern. Wilhelm Arnemann, Hamburg, Rathausmarkt 2. 4. 11. 09.
Ib. S. 25 132. Vorrichtung zur Herstellung von mit schraubenförmigen Blechstreifen bewickelten Rohren. Franz Sauerbier, Berlin, Forsterstr. 5/6.
218. 907
7db. B. 53 659. Maschine zur Herstellung eines aus ineinandergreifenden etallringen be⸗ stehenden Drahtgeflechtes. Fa. Ernst Gideon Bek, Pforzheim i. Baden. 25. 3. 09.
Fe. B. 48 275. Maschine zur fortlaufenden Herstellung von Nadeln aus Stahldraht. Paul Bohin Pore, Paris; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin Sw. 11. 16. 11. 07. 8*
Sm. B. 53 390. Verfahren zum Fixieren der nach dem Verfahren des Patents 220 579 erhältlichen Kondensationsprodukte auf der pflanzlichen Faser. vexische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen g. 68 99
8m. B. 54 967. Verfahren zum Fixieren der nach den Verfahren der Patente 222 205 und 222 206 erhältlichen Kondensationsprodukte auf der pflanz⸗ lichen Faser; Zus. z. Anm. B. 53 390. Badische Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22. 7. 09.
8m. B. 56 326. Verfahren zur Darstellung von festen haltbaren Indigweißpräparaten. Badische
Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.
10. 11. 09.
8m. G. 29 730. Verfahren zur Erzeugung von echten grauen Küpenfärbungen. Gesellschaft für Chemische Findustrie in Basel, Basel; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 8. 09.
9. G. 30 351. Flaschenbürste mit auswechsel⸗ baren Borstenträgern, insbesondere für Flaschen⸗ reinigungsmaschinen. Francois Guilliaume, Brüssel; Vertr.: Dr. E. Riccius, Rechtsanwalt, Berlin SW. 61. 11. 11. 09.
10a. M. 36 212. Koks⸗ oder Gaskammer⸗ ofen. Wilhelm Müller, Essen, Ruhr, Gutenberg⸗
straße 17. 19. 10. 08. 12d. F. 24 094. Filterpressenrost für Bier u. dgl. mit Oberfläche aus indifferentem Stoff. Filter⸗ und Brautechnische Maschinenfabrik E1“ L. A. Enzinger, Berlin u. Worms. 12i. B. 52 483. Verfahren zur Darstellung von haltbarem, kristallwasserfreiem Hydrosulfit⸗ präparat; Zus. z. Anm. B. 52 269. Badische Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 12i. G. 30 097. Vorrichtung zur Darstellung von Schwefelsäureanhydrid nach dem Kontaktverfahren. Gesellschaft der Teutelewschen Chemischen abrik, St. Petersburg; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 61 1. 10. 09. 12i. S. 30 847. Verfahren zur Herstellung haltbarer fester, mit Wasser Wasserstoffsuperoxyd entwickelnder Perborat⸗Mi chungen aus Natrium⸗ perborat und einem festen sauren Salz. Saccharin⸗ Fabrik, Akt.⸗Ges., vorm. Fahlberg, List & Co., Salbke⸗Westerhüsen. 12. 2. 10. 121. W. 32 019. Verfahren zur Gewinnung von Chlorkalium. A. Wernicke, Halle a. S., Platanen⸗ straße 2. 23. 4. 09. 3 12m. P. 23 614. I zum Aufschließen reduzierbarer Salze und Mineralien, insbesondere der Sulfate der alkalischen Erden. Paul Prior, Frankfurt a. M, Bockenheimer Anlage 45. 28. 8. 09. 12/. F. 28 318. Verfahren zur Darstellung von Octendion und seinen Homologen. Farben⸗ hesniten vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ eld. 31. 8. 09. 12“/. F. 28 319. Verfahren zur Darstellung von Octadionol und seinen Homologen. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ feld. 31. 8. 09. 12“/. H. 46 564. Verfahren zur Darstellung aromatischer Kohlenwasserstoffe durch Einleiten von Erdöl oder Erdölfraktionen in Dampfform in er⸗ hitzte Röhren über Kontaktsubstanzen. Dr. Joachim Hausman, Caͤmpina, Rumänien, u. Dr. Stanislaw Pilat, Ploesti, Rumänien; Vertr.: Franz Schwen⸗ terley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 31. 3. 09. Priorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom 2. 9. 05 anerkannt. 8 12“/. Sch. 31 891. Verfabren zur Herstellung von Ameisensäure aus Formiaten und Schwefel⸗ 1 6 Heinrich Schröder, Ichendorf b. Cöln. 2I. 1. 09. 12p. C. 17 585. Verfahren zur Darstellung von, wasserlöslichen Cer⸗Proteinverbindungen. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Zerlin. 30. 1. 09. 12 p. C. 17 837. Verfahren zur Darstellung von indophenolartigen Oxydationsprodukten und deren Leukoderivaten aus Carbazol, N-Alkyl⸗ oder N⸗Aryl⸗ Carbazolen. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 70. 4. 09. 12p. M. 37 316. Verfahren zur Darstellung von 4 Imino⸗-b-isonitrosopyrimidin und dessen 3-Alkpl⸗ derivaten. Fa. E. Merck, Darmstadt. 27. 2. 09. 12r. H. 44 956. Verfahren zur kontinuierlichen Destillation des Teers. Johann Artmann, Essen, Ruhr, Elfriedenstr. 18. 17. 10. 08. 12r. Sch. 34 048. Unter Vakuum arbeitende Destillierblase für Pech, Petroleum u. dgl. Karl Schliemann, Hannover⸗Linden. 2. 11. 09. 13 b. R. 29 627. Vorrichtung zur Aufrecht⸗ erhaltung des Wasserstandes in Dampfkesseln; Zus. z. Pat. 216 920. Karl Reubold, Hannover⸗Linden, Deisterstr. 34. 12. 11. 09. 14a. H. 47 874. Vorrichtung zum Befestigen des zwischen zwei Zylindern im Faneme liegenden Deckels einer Kolbenkraftmaschine. Oskar Hunger, Niesky, Oberlausitz. 19. 8. 09. 14h. Sch. 34, 709. Abdampfakkumulator mit durch den Dampfdruck selbsttätig geregelter Beriese⸗ lung; Zus. z. Pat. 222 144. Walter Schwarz, Dortmund, Friedenstr. 72. 28. 1. 10. 151. D. 20 546. Kopiermaschine zum Kopieren von Briefen in Kopierbücher. Max Drachmann, Berlin, Rosenthalerstr. 40/41. 15. 9. 08. 17a. S. 27 901. Absorptionskältemaschine. C. Senssenbrenner, G. m. b. H., Düsseldorf⸗Ober⸗ cassel. 23. 11. 08. 3 17g. M. 37 007. Gastrennungsverfahren für permanente Gase mit oder ohne Beimischung leichter kondensierbarer Gase. Rudolf Mewes, Berlin, Pritzwalkerstr. 8. 28. 1. 09. Isc. L. 28 812. Verfahren zur Herstellung von Blech, Band, Draht u. dgl. aus Elektrolyteisen. Langbein⸗Pfanhauser⸗Werke Akt.⸗Ges., Leipzig⸗ Sellerhausen. 28. 9. 09. 20d. H. 46 104. Schutzvorrichtung für Straßen⸗ bahnwagen. Julius Hamedinger, Surochow, Galizien; Vertr.: Josef Brunner, Rixdorf, Knese⸗ beckstr. 120. 18. 2. 09. — 20i. F. 26 341. Selbsttätige elektrische Weichenstellvorrichtung. Dr. Rudolf Foerster, Charlottenburg, Kantstr. 19. 24. 10. 08. 20i. L. 27 797. Elektrisch auslösbare Ver⸗ riegelung für die Stellhebel von Weichen, Signalen u. dgl. Ch. Legrand & Cie, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 31. 3. 09. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 9. 4. 08 anerkannt. 201. F. 28 948. Sneess hs zum Antriebe von Fahrzeugen mittels Wärme raftmaschine und Elektromotoren in Verbindung mit Dynamomaschinen
und parallel geschalteter Sammlerbatterie. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. 9. 12. 09.
21 n. R. 30 371. Relais, insbesondere für die Zwecke der drahtlosen Telegraphie und Telephonie. Edmund Renz, Erlangen, Marquardsenstr. 7. 4. 3. 10. Z21la. S. 28 764. Schaltungsanordnung zur Verbindung eines Fernamtes mit den Teilnehmer⸗ leitungen eines selbsttätigen Ortsamtes. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 7. 4. 09.
21 a. W. 33 781. Schaltungsanordnung für selbsttätige Fernsprechämter mit elektromagnetisch steuerbaren Wählern. Friedrich Wöhler, Hannover, Callinstr. 9. 19. 1. 10.
21 c. B. 53 877. Sockel zum Befestigen von Gehäusen für elektrische Leitungen. Sergius Buchalo, Fellbach i. Württbg. 13. 4. 09.
21c. M. 40 198. Strombegrenzer für elek⸗ trische Anlagen. Wilhelm Meyerkiug, Charlotten⸗ burg, Kaiser Friedrichstr. 9. 25. 1. 10.
21lc. Sch. 34 174. Zeitschalter, bei welchem der Kern eines Solenoids den Hauptschalter steuert und während des Rückganges durch ein von ihm an⸗ getriebenes Hemmwerk verzögert wird. Paul Schröder, Stuttgart, Milltäͤrfer 100. 19. 11. 09. 21d. P. 21 066. Magnetelektrische Maschine mit bewegtem, unbewickeltem Anker und ruhendem Feldmagneten und Verfahren zu ihrer Herstellung. Leon Le Pontois, New Rochelle, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Pettz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 2. 08.
21d. M. 41 023. Verfahren zur Regelung der Geschwindigkeit und Phasenverschiebung eines Ein⸗ phasenkommutatormotors. Maschinenfabrik Oer⸗ likon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Theodor Zimmer⸗ mann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 18. 4. 10. 21 e. A. 17 466. Einrichtung zum Anzeigen oder Messen von Stromstärken oder Spannungen oder zum Einleiten oder Bewirken von Schalt⸗ vorgängen, bei welcher die Anzeige⸗, Meß⸗, oder Schaltvorrichtung durch die bei Stromdurchgang eintretende Verschiedenheit zweier oder mehrerer Widerstände beein ä6 wird. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 13. 7. 09.
21f. B. 57 837. Verfahren zur Herstellung hochkerziger Metallfadenglühlampen. Bergmann⸗
Elektricitäts⸗Werke Akt.⸗Ges., Berlin. 12. 3. 10. 21f. S. 29 333. Bogenlampe mit schräg nach unten gerichteten Elektroden aus lachkohlen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 12709.
21g. H. 45 673. Verfahren zur Herstellung magnetisierbarer Materialien von gleichzeitiger geringer elektrischer Leitfähigkeit für elektrische und magnetische Apparate. Dr. Siegfried Hilpert, Grunewald b. Berlin, Humboldtstr. 41. 6. 1. 09.
21g. H. 46 206. Verfahren zur Herstellung magnetisierbarer Materialien von gleichzeitiger geringer Leitfähigkeit für elektrische und magnetische Apparate; Zus. z. Anm. H. 45 673. Dr. iegfried Hilpert, Grunewald b. Berlin, Humboldtstr. 41. 24. 2. 09. 21g. H. 46 964. Verfahren zur Herstellung magnetisierbarer Materialien von gleichzeitiger geringer elektrischer Leitfähigkeit für elektrische und magnetische Apparate; Zus. z. Anm. H. 45,673. Dr. Siegfried Hilpert, Grunewald b. Berlin, Humboldtstr. 41.
11. 5. 09.
22b. F. 27 377. Verfahren zur. erstellung von sauren Wollfarbstoffen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 27. 3. 09. 22g. G. 28 826. Farbfolie für Prägezwecke. Genthiner Cartonpapierfabrik G. m. b. H., Berlin. 18. 3. 09.
28b. B. 57 176. vhes sama Schneiden von Leder, insbesondere von Schuhsohlenleder, mit einer an einem Arm drehbar gelagerten Schneid⸗ scheibe. Rudolf Beil, Ober⸗Schöneweide, Slahy⸗ straße 88 u. Karl Broszeit, Berlin, Bergstr. 38. 20. 1. 10.
26c. S. 27 954. Vorrichtung zum Wieder⸗ anlassen der Motoren von Luftgaserzeugern, deren über chüssige Leistung durch Heben von Gewichten aufgespeichert wird. Hubert Elwell Smith, Edin⸗ burgh; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 4. 12. 08.
26c. Sch. 34 603. Verfahren zur Herstellung von flüssigem I unter Benutzung des bereits verdichteten und wieder expandierten Leuchtgases als Kühlmittel. Schweiz. Flüssiggas⸗Fabrik L. Wolf A.⸗G., Zürich; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 13. 1. 10.
29b. H. 47 942. Verfahren zur Herstellung von Zelluloselösungen, die zur Erzeugung künstlicher Fäden, künstlichen Roßhaars oder von Films ge⸗ eignet sind. Dr. Karl Hofmann, München, Arcis⸗ straße 1. 26. 8. 09.
30g. R. 30 490. Maschine zur Herstellung von Pastillen o. dgl. Fa. Anton Reiche, Dresden⸗ Plauen. 24. 3. 10.
30h. S. 30 095. Verfahren und Vorrichtung zur beinn Verteilung von besonders für die Be⸗ handlung der Atmungsorgane bestimmten Heil⸗ und Pesinfeltionsmitteln; Zus. z. Pat. 200 489. Witold dg 9 Schloß Lubostron b. Labischin. 30. 10. 09.
31a. K. 39 890. Tiegelofen, bei welchem die Brenngase in tangentialer Richtung zur Ofenkammer eintreten und schraubenartig um den Ofen nach oben steigen. Kroeschell Bros. Company, Chicago; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 1. 09.
31 c. M. 38 283. Gußform zur Herstellung fugenloser Fingerringe. August Münch, Essen a. Ruhr, Grabenstr. 49. 2l4. 6. 09.
3 2 a. C. 17 653. Verfahren und Vorrichtung zum Verspinnen von in einer Flamme erweichten Glasstangen. Chemische Fabrik Morchenstern Tr. eoh e Co., Morchenstern, Böhmen; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 17. 2. 09. riorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom 27. 5. 08 anerkannt. 8
32 a. S. 28 614. Einrichtung zum Ausheben von Glashohlkörpern aus der geschmolzenen Masse. Empire Machine Company, Pittsburgh, Penns., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. FSe 8 E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 34b. B. 54 868. Schälmesser für Apfelsinen und ähnliche Früchte, mit zwei von einem Mittelheft ausgehenden Klingen. J. H. Becker, Hannover, Karmarschstr. 19. 13. 7. 09.
34g. F. 28 489. EE“ insbe⸗ pondere für Sitze aller Art. Siegfried Fischer, Bieberteich, Rittergut Bieberteich N.⸗M, Bez. Frankfurt a. O. 30. 9. 09.
34g. L. 28 184. Federnde Polsterung für Sitz⸗ und Liegemöbel aus Federleisten und an deren Enden vorgesehenen Schleifenfedern. Roger Lavesvre, Asnières, Seine, Frankr.; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 11. 4. 6. 09.
341l. B. 56 016. Vorrichtung zum Versetzen und Herabholen von Registrjermappen. Erwin Borb⸗ staedt, Lützowstr. 101, u. Hermann Vöttcher, Dänenstr. 22, Berlin. 18. 10. 09.
34l. H. 47 448. Wärmvorrichtung, bestehend aus einer offenen Schüssel mit unterhalb ange⸗ ordnetem Brenner. Frank Pearson Heath, London; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 7. 09.
341. P. 24 429. Vorrichtung zum Stechen von Löchern in grüne Nüsse. Stephan Pache, Breslau, Gartenstr. 64. 31. 1. 10.
37 b. B. 56 085. Mauerstein aus nagelbarem Stoff. Emil Brockschmidt, Osnabrück, Johannis⸗ freiheit 6. 23. 10. 09.
37 f. St. 14 245. Verfahren zum Schutze des Fundaments von Säuretürmen oder Säurebehältern gegen durchsickernee Säure. Steuler & Co. G. m. b. H., Koblenz. 23. 7. 09.
von Zinnerzen durch Zusammenschmelzen von Zinn⸗ stein mit Alkalien. Dr. Gilbert'’s öffentl. chem. Laboratorium, Hamburg. 20. 7. 09. 1b
40a. M. 35 453. Verfahren zum Verarbeiten,
dukten aller Art, insbesondere des bei der elektro⸗
etall⸗Schwammes und Schlammes. Dr. Hans Mennicke, Rheinau b. Mannheim. 10. 7. 08.
Paul Lubitz, Posen, Bahnstr. 37a. 16. 11. 09. 42d. S. 30 573. Vorrichtung zum Registrieren von Zeigerstellungen mittels elektrischer Funken⸗ marken; Zus. z. Pat. 223 345. Akt. Ges., Berlin. 5. 1. 10. 42h. W. 32 911. Winkler, Dresden, Mathildenstr. 28. 13. 9. 09. Reibungswiderstände von Laufwerken, Zählwerken u.
Ges., Frankfurt a. M. 16. 4. 10. 1
42 p. St. 14 706. Kilometerzählwerk für Fahr⸗ preisanzeiger mit zwei Zeigern, von denen der eine die bezahlten und der andere die unbezahlten zurück⸗ gelegten Kilometer anzeigt. lottenburg, Passauerstr. 27/28. 23. 12. 09. 42p. T. 14 469. für Fahrpreisanzeiger, bei denen mittels eines Sternrades zwangläufiger Verbindung steht und von der Fahnen⸗ welle durch in das Sternrad eingreifende Mitnehmer⸗
b. H., Berlin. 15. 9. 0. 43a. H. 413 482. nschine, welcher die Münzen durch ein mit einer Schüttrinne versehenes Rohr einer umlaufenden Lochscheibe zu⸗ geführt und durch Zählung der Scheibenumläuf gezählt werden, worauf sie durch öffnung in nacheinander in die Aufnahmestellung 8- langende Sammelhülsen fallen. Pulch & Cie. m. b. H., Bendorf a. Rh. 43 b. St. 15 044. zwei verschiedene Münzsorten. Max Strelow, Berlin, Tempelhofer Berg 2. 25. 1. 10.
45a. H. 43 857. Kraftpflu die um eine Querachse drehbar sind; Zus. z. Pat Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 10. 6. 08. 1 45c. S. 29 076. Maschine zum getrennten Ernten der Halme und der Körner des Getreides
rankr.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser O. Hering Frch Pei „Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 5. 09 46 b. K. 29 039. Regelungsvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen. Erik Anton Rundlöf, Stocksund, Echwed.; Vertr.: B. Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 10. 8. 09. 416c. B. 54 780. Vorrichtung zur selbst⸗ tätigen Zuüͤndungszeitpunktverstellung für E plosions kraftmaschinen. Fa. Robert Bosch, Stuttgart.
40a. G. 29 613. Verfahren zum Aufschließen
Schmelzen und Verhütten von zinnhaltigen Pro⸗ lytischen Entzinnung von CCCöö erhaltenen
41c. L. 29 067. Aufhängevorrichtung für Hüte. 1 Siemens & Halske Flimmerphotometer. Hugo 1
12. F. 29 748. Einrichtung zur Prüfung der
dgl. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.⸗ 8
Otto Stuttrich, Char⸗
Verblockungs⸗Vorrichtung die Schaltwelle mit der Fahnenwelle in
stifte gedreht wird. ö Pyri — m. Münzenzählmaschine, bei
eine Austritts⸗
23. 4. 08. 1 Elektrizitätsselbstverkäufer mit Pflugscharen,
201 718. Linard Alphonse Hubert, Troyes, Frankr.;
Bernard Comte de Salaberry, Fof Loire u. Cher,
B. 55 681. Verfahren und Vorrichtung
1““