I“
Der Finanzminister ist mit der Ausführung dieses Gesetzes eauftragt.
1 Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. 8 Gegeben Neues Palais, den 17. Juni 1910.
(L. S.) Wilhelm.
von Bethmann 1 von Tirpitz. Freiherr von Rheinbaben. Delbrück. Beseler. von Breitenbach. von Arnim. von Moltke. Sydow. von Trott zu Solz. von Heeringen.
8 8
Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und
Medizinalangelegenheiten. Dem Seminardirektor Romberg ist das Direktorat des Lehrerseminars in Pr.⸗Friedland verliehen wordben. 1 Der Kreisassistenzarzt Dr. Lohmer in Cöln ist zum Kreisarzt ernannt und mit der Verwaltung des Kreisarztbezirks Cöln⸗Mitte beauftragt worden. “
Kriegsministerium. Die wissenschaftlichen Hilfslehrer Dr. B find vom 1. sbnschef 8 ab 39 Oberlehrern des Kadettenkorps ernannt worden.
Ministerium des Innern. “
1 Dem Landrat von Born⸗Fallois ist das Landratsamt m Kreise Samter übertragen worden. “
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 19 der Pee chen Gesetzsammlung enthält unter Nr. 11 048 das Gesetz, betreffend die Erhöhung der Kron⸗ dotation, vom 17. Juni 1910, und unter Nr. 11 049 das Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsetat für das Etatsjahr 1910, vom 17. Juni 1910. 1 Berlin W., den 22. Juni 1910. Köünigliches Gesetzsammlungsamt. Krüer.
Königlich Preußische Armee.
Beamte der Militärverwaltung. Durch Verfügung der Feldzeugmeisterei. 14. Juni. 8 ran hus⸗ dem 1. Juni 1910: Kamps, Konstruktionszeichner beim Art. Konstruktionsbureau, zum Hilfskonstrukteur, Mahlke, Konstruktionshilfszeichner beim Art. Konstruktionsbureau, zum Kon⸗ struktionszeichner; mit dem 1. Juli 1910: Obst, Meister beim rens werkslaboratorium in Siegburg, zum Obermeister, Votteler, Meister RReichsbeamter auf Kündigung) bei der Pulverfabrik Hanau, zum eeteatmäß. Meister.
ANicchtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 23. Juni.
Der Bundesrat hielt heute nachmittag eine Sitzung. Vorher hielten die vereinigten Passcht für Se ee und für Handel und Verkehr, der Ausschuß für Justizwesen und der Asschuß für Rechnungswesen, die vereinigten Aus⸗ schüsse für Rechnungswesen und für Eisenbahnen, Post und Telegraphen, die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen sowie die vereinigten Aus⸗ schüsse für Justizwesen und für Handel und Verkehr Sitzungen.
Die Nr. 6 der „Amtlichen Nachrich versicherungsamts“ vom 15. Juni 1910 enthält im Amt⸗ lichen Teile unter A (Unfallversicherung) eine Bekannt⸗ machung vom 6. Juni 1910 über das Zusammenwirken der
ewerblichen Berufsgenossenschaften mit den Vereinen vom Koten Kreuz auf dem Gebiete der ersten Hilfe; sodann zwei ee-e,ee aait des Erweiterten Senats über folgende Gegenstände: 1
Zur Erweiterung eines ordnungsmäßig beschlossenen An⸗ trags der Berufsgenossenschaft auf Rentenminderung aus § 88 Abs. 3 des Gewerbeunfallversicherungsgesetzes ist der Vertreter der Berufsgenossenschaft während des schwebenden Rentenstreit⸗ verfahrens kraft seiner Vollmacht befugt, ohne daß es hierzu eines neuen Beschlusses des zuständigen Feststellungsorgans be⸗ darf (2389). *) 1
Bei Fürsorgesöglingen, die auf Grund des preußischen Gesetzes über die Fürsorgeerziehung Minderjähriger vom 2. Juli 1900 zunächst in einer Besserungs⸗ oder Erziehungsanstalt, als⸗ dann aber zur Erlernung eines Handwerkes und zur weiteren Erziehung in die häusliche Gemeinschaft des Lehrherrn auf⸗ genommen worden sind, findet ein Ruhen der Rente gemäß § 94 Ziffer 1 des Gewerbeunfallversicherungsgesetzes während der peit der Unterbringung in der Familie nicht statt (2390).
ie Abteilung B bringt ein Kundschreiben des Reichs⸗ versicherungsamts an die Vorstände der dem Reichsversiche⸗ rungsamt ausschließlich unterstellten Landesversicherungs⸗ anstalten, betreffend die Bedingungen bei Gewährung von Darlehen seitens der Landesversicherungsanstalten, vom 11. Mai 1910. Es folgen Entscheidungen aus § 155 des Invaliden⸗ versicherungsgesetzes, in denen folgende Grundsätze aus⸗ gesprochen werden: “
Der 8e wes. es und der für die Geringfügig⸗ keit des Arbeitsentgelts entscheidende Grenzwert sind unabhängig von einander zu bestimmen (1462). — .
Ein Zeitungsbetrieb ist nicht als ein Betrieb gemäß § 65 Abs. 3 Satz 2 des Invalidenversicherungsgesetzes, beziehungs⸗ weise § 5a des Krankenversicherungsgesetzes anzusehen (1463).
*) Die neben den einzelnen Entscheidungen stehenden ein⸗ geklammerten Zahlen geben die Ziffer an, unter welcher diese in den „Amtlichen Nachrichten“ veröffentlicht sind.
ten des Reichs⸗
Als ein Betrieb im Sinne des § 65 Abs. 3 Satz 2 des Invalidenversicherungsgesetzes hat nicht nur ein Gewerbebetrieb, sondern jeder Inbegriff fortdauernder wirtschaftlicher Tätigkeiten zu gelten G 1“
Weiter wird die Versicherungspflicht von zur informatorischen Beschäftigung bei Zivilbehörden kommandierten Militäranwärtern verneint (1465). 2 8
Die Versicherungspflicht der bei der Königlichen Artillerie⸗ werkstatt zu Straßbur bu“ Meistergehilfen und Revisor⸗ gehilfen wird bejaht 81466
Die Versicherungspflicht eines Militärmusikers wird verneint. Der Inhaber der Gastwirtschaft, in der eine Militärkapelle spielt, ist nicht Arbeitgeber der Militärmusiker (1467).
Die Versicherungspflicht eines Militärmusikers wird verneint. Der Leiter einer Militärkapelle ist nicht Arbeitgeber der ihm unterstellten Militärmusiker bei Veranstaltung von Musik⸗ aufführungen flur rivatpersonen (1468).
Die Versicherungspflicht eines Musiklehrers und Chor⸗ dirigenten wird verneint (1469).
Die Versicherungspflicht eines an einer gewerblichen Fort⸗ bicdungaschege als Fachlehder tätigen Schuhmachermeisters wird
ejaht (1470).
die Versicherungspflicht der als Wickelmacherinnen tätigen Ehefrauen hausgewerblicher Zigarrenmacher wird abweichend von einer früheren Entscheidung bejaht (1471).
Die Versicherungspflicht eines Landwirts, der für eine Gemeinde die Haltung der Zuchtstiere übernommen hat, wird verneint 118
Es wird in Abweichung von der Entscheidung 885 (Amt⸗ liche Nachrichten des R.⸗V.⸗A. 1901 Seite 203) ausgesprochen, daß ein im Hamburger Hafen tätiger Tallymann auch hin⸗ sichtlich der Feit versicherungspflichtig ist, während deren er nicht für Tallyfirmen, sondern für Reedereien, Maklerfirmen und andere Auftraggeber tätig war (1473).
Es folgt eine Statistik der Anwendung der Turban⸗ Gerhardtschen (Kaiserliches Gesundheitsamt) Stadieneinteilung auf die von den Trägern der Invalidenversicherung im Jahre 1909 in ständige Heilbehandlung genommenen lungen⸗ tuberkulösen Personen.
Den Schluß machen Nachweisungen über die Renten⸗ zahlungen und Beitragserstattungen der 31 Versicherungs⸗ anstalten im April 1910 sowie über den Erlös aus Beitrags⸗ marken für den Monat Mai 1910.
Der Nichtamtliche Teil bringt eine Anzeige der vom 6. bis 8. September 1910 im Haag seccceihen ersten Internationalen “ für Sozialversicherung sowie den Abdruck einer Entscheidung des preußischen Ober⸗ verwaltungsgerichts vom 29. April 1909, worin ausgeführt ist, daß die Verpflichtung der Gemeinde zur Unterstützung eines Verletzten gemäß § 27 des Unfallversicherungsgesetzes für Land⸗ und Forstwirtschaft durch die Unterhaltspflicht des Vaters nach bürgerlichem Rechte nicht ausgeschlossen wird
. 9 8 ““ 1S8 6
Die Nr. 2 des neunten Jahrganges der „Veröffent⸗ lichungen des Kaiserlichen Feekli tsamts für Privat⸗ versicherung“ bringt ein an eine Anzahl von Sachversicherungs⸗ gesellschaften ergangenes Rundschreiben über die Miet⸗ verlustversicherung, ferner ein Rundschreiben über die Anpassung der zu Begünstigungsverträgen ge⸗ hörigen Jersteernager en engen an das V.⸗V.⸗G. Fe schließt sich ein Verzeichnis der Mitglieder des Versicherungsbeirats nach dem Stande vom 1. Mai 1910. Es folgen Mitteilungen über Neuzulassungen und über die Genehmigung von Bestands⸗ und Geschäftsplanänderungen in⸗ und alusländischer Versicherungsunternehmungen, sowie die Einstellung des Geschäftsbetriebs einer ausländischen Unter⸗ nehmung. Weiterhin werden zwei Beschlüsse und drei Senats⸗ entscheidungen zum Abdrucke gebracht. In dem ersten Be⸗ schlusse wird das Verfahren einer Feuerversicherungsgesellschaft, welche nur in 1 Allgemeinen Versicherungsbedingungen das Recht des ersicherungsnehmers, jederzeit Ab⸗ 8 seiner Erklärungen zu fordern, erwähnt und iie Bedingungen dem Versicherungsscheine nicht beifügt, als nicht ausreichend bezeichnet, da nach § 3 Abs. 3 Satz 2 V.⸗V.⸗G. bei der Aushändigung des Versicherungs⸗ scheins auf die fragliche Befugnis aufmerksam zu Vüche ist. In dem zweiten Beschlusse wird abweichend von einer gerichtlichen Verfügung ein Verein, dessen Zweck darauf gerichtet ist, den Mitgliedern eines bestimmten Personenverbandes eine Lebensversicherung bei einer Ver⸗ sicherungsunternehmung zu verschaffen und zu erhalten, nicht als ein Versicherungverein auf Gegenseitigkeit an⸗ erkannt, da dieser Verein nicht als Träger der Versiche⸗ rungsverpflichtungen in Betracht komme, sondern nur den Versicherungsschutz bei einer dritten Anstalt vermittele. Die beiden ersten Senatsentscheidungen sind aus Anlaß der Genehmigung von Viehversicherungsbedingungen ergangen. Die eine erklärt die Be⸗ stimmung, daß die Leistungspflicht des Versicherers erst acht Tage nach Beseitigung des Prämienzahlungs⸗ verzugs wieder aufleben soll, für unzulässig, da in Hinblick auf den zwingenden Charakter des § 39 V.⸗V.⸗G. die Folgen des Zahlungsverzugs nicht zu Ungunsten des Versicherungs⸗ nehmers über den Tag hinaus verlängert werden dürfen, an dem der Zahlungsverzug beseitigt ist. Ferner ist einer Be⸗ stimmung der Bedingungen die Genehmigung versagt worden, nach welcher die Leistungspflicht für solche Schäden, die vg eine vor dem Eintritte des Versiche⸗ rungsschutzes entstandene Erkrankung zurückzu⸗ führen sind, aufgehoben sein soll. Hierdurch werde teils gegen § 16 Abs. 3 und 17 Abs. 2 V.⸗V.⸗G. verstoßen, teils werde bereits durch die Vorschriften über die Verletzung der Anzeigepflicht Vorsorge getroffen, auch sei die Bestimmung sachlich insofern bedenklich, als sie der wahllosen Annahme von Risiken Vorschub leiste. Durch die folgende Entscheidung wird die allgemeine Festsetzung eines Mindesterlöses für einen versicherten Tierkörper und die Kürzung dieses Betrages von der Entschädigungssumme nur gutgeheißen, wenn dem Versicherungsnehmer auch der Nachweis offen steht, daß ohne sein Verschulden kein oder nur ein geringerer Erlös zu erzielen war. Im Interesse der Versicherungsnehmer sind ferner die von dem Verein für die Entschädigungsforderung wegen dauernder Unbrauchbarkeit versicherter Pferde und Rinder aufgestellten Voraussetzungen gemildert worden. In der letzten Entscheidung wird das Verfahren einer Lebens⸗ versicherungsgesellschaft, die Rückkaufswerte für Ver⸗ sicherungen it Vorbehalt der Ermäßigung
8 38 8
eirings summ⸗ wesentlich niedriger fest uüsetze als es für ihre sonstigen Todesfallversicherungen der Fall i beanstandet und die Genehmigung von der Bedingung hängig gemacht, daß der Rückkaufswert auf die von dem K. d in den Verhandlungen über die Anpassung der Bedingunge an das Gesetz über den Versicherungsvertrag durchweg g forderten Mindestbeträge erhöht wird.
Schließlich wird auf ein in Australien erlassene Seeversicherungsgesetz hingewiesen. Hieran b si eine auszugsweise Uebersetzung des griechlsche Gesetzes, betr. Versicherungsgesellschaften, vom De zember 1909.
Im Anhange werden 20 auf das Versicherungsre t sich beziehende, von ordentlichen oder Verwaltungsgerichten erlassene Entscheidungen mitgeteilt 8 1.
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. Flußkhbt, „Tsingtau“ 8 in Kongmon angekommen.
S. M. S. „Eber“ 8 vorgestern in Lome eingetroffen und geht am 2. Juli nach Forcados (Süd⸗Virginia) in See.
a Arnautenführer Debreli Jussuf w
S. M. S. „Leipzig“ ist heute von Tsingtau in See gegange 8 S
Kiel, 23. Juni. Seine Majestät der Kaiser und König traf, „W. T. B.“ zufolge, heute vormittag an Bord der „Hohenzollern“ von Hamburg, wohin Sich Allerhöchstderselbe — begeben hatte, vor den Schleusen in Holtenau ein. Nach erfolgter Durchschleusung dampfte die Kaiserjacht unter dem Salut der Nlalt⸗ in den durchsuhr die Reihen der unter Toppflaggen liegenden Kriegsschiffe, deren Mann⸗
Paradeaufstellun genommen süe und machte so⸗ ann an der gewohnten Liegestelle vor der Reventloubrü e fest.
Hessen.
In der Zweiten Kammer, die gestern wieder zusammen⸗ getreten ist, erklärte der Staatsminister Dr. Ewald, „W. T. B.“ zufolge, auf eine Interpellation, daß die hessische vh. dem neuen preußischen Entwurf über die Schiffahrtsabgaben ihre Zustimmung erteilt habe.
Elsaß⸗Lothringen. Dem Landesausschuß ist von dem Abg. Hauß (Zentr.) und Genossen folgender Antrag zugegangen:
Der Landesausschuß wolle beschließen, die Regierung zu ersuchen, beim Reichskanzler dahin zu wirken, daß dem Landesausschuß von Elsaß⸗Lothringen der Verfassun ööö zur Aeußerung unter⸗ breitet werde, bevor die gesetzgebenden Körperschaften des Reiches endgültig damit befaßt werden.
“ ist beim Landesausschuß in derselben Angelegenheit ein Antrag Blumenthal —Labroise eingegang3en.
Oesterreich⸗Ungarn.
Der König Franz Joseph ist gestern in Budapest ein⸗ See und am Bahnhof von den Ministern und den Spitzen er Behörden feierlich empfangen worden.
— Das österreichische Abgeordnetenhaus setzte gestern die Spezialberatung des Budgets fort.
Nach dem Bericht des „W. T. B.“ führte der Finanzminister Ritter von Bilinski im Laufe der Beratung aus, die Regiegung habe zur Deckung des 70 Millionen betragenden Defizits seinerzeit Vorlagen unterbreitet, habe aber bezüglich deren Erledigung bisher vom Hause keinen Bescheid erhalten. ie Regierung stimme jeder Verbesserung der Vorlagen zu. Es sei jedoch vnersiflich, daß die neuen Steuervorlagen no in der Sommersession erledigt würden, insbesondere mit Rücksicht auf die Ueberweisung eines Teiles des Betrages der Branntweinsteuern an die Länder s darauf, daß sonst das Budget für 1911 nur mit starken Einschränkungen einzelner Ressorts vorgelegt werden könnte. Der Miinister konstatierte das volle Gelingen der jüngsten Rentenanleihe, von der ⅛ bereits begeben seien und der Rest alsbald plaziert werden dürfte, und hob hervor, daß dank des energischen Eingreifens der Börsen⸗ kammer in jüngster Zeit von den zum Börsenspiel verleiteten kleinen Leuten die drohenden Gefahren abgewendet worden seien. Der Minister erörterte sodann die Maßnahmen zur Hebung des Rohöl⸗
reises zugunsten der schwerbedrückten Rohölindustrie. Das Be⸗ treben der Regierung gehe dahin, österreichische Raffinerie und Industrie auf dem deutschen Markte konkurrenzfähig zu machen, wobei jedoch unter allen Umständen die Erhöhung des In⸗ landspreises vermieden werden müsse. Der Minister erklärte schließ⸗ lich, daß, wie im Vorjahre, auch im nächsten Budget voraussichtlich 40 Millionen für Anschaffung von Eisenbahnbetriebsmitteln würden eingestellt werden; außerdem würden jetzt 2000 Wagen zur Be⸗ wältigung der Erntekampagne so zeitig bestellt, daß sie anfangs Sep⸗ tember geliefert werden könnten, wofür etwa 10 Millionen notwendig sein wuͤrden, die trotz der schwierigen Kassenverhältnisse zur Ver⸗ fügung ständen.
Im weiteren Verlauf der Debatte kam es während einer Rede des Abg. Wenzel Myslivec stichechisch atholi nnational), der 88; die herrschenden Verhältnisse in Ungarn und die Unter⸗ drückung der Nationalitäten daselbst die Juden verantwortlich machte, zu lärmenden Auftritten mit den jüdischen Abgeordneten, die entschieden gegen die judenfeindlichen Aeußerungen des Redners protestierten, der unter anderem erklärte, es sei nicht ausgeschlossen, daß es auch in Oesterreich zu einem Pogrom komme, wenn sich die Juden so benähmen wie in Rußland. Nach vierzehnstündiger Sitzung wurde schließlich die Spezial⸗ debatte beendet.
Der Polenklub hat, wie das „W. T. B.“ meldet, gestern eine Resolution beschlossen, in der das Präsidium auf⸗ gefordert wird, mit aller Entschiedenheit die Durchführung des Wasserstraßengesetzes zu verlangen und eine weitere Verschiebung der Angelegenheit nicht zuzulassen. Im Laufe der Debatte trat der Finanzminister der Behauptung entgegen, daß die Regierung das Wasserstraßengesetz aufgeben wolle, und erbat die vorläufige Zustimmung des Polenklubs zur Ver⸗ schiebung bet Vergebung der Kanalbauten.
Großbritannien und Irland. “ Der König Georg hat den Herzog von Cornwall zum Fürsten von Wal “ “ — 1 88 v11“n Die Pforte verlangt, wie das „W. T. B.“ meldet, von der montenegrinischen Regierung die Auslieferung des Albanesenchefs Issa Boletinatz, der sich mit 17 Ge⸗ nossen nach Montenegro geflüchtet hat.
gebiet mit 500 Aufständischen von den Truppen umzingelt. Es entspann sich ein heftiger Kampf, bei dem die Arnauten bedeutende Verluste erlitten. Schließlich wurden 120 Auf⸗ ständische von den Truppen, deren Verluste unbekannt sind, ge⸗ fangen genommen.
Aus Anlaß der zunehmenden Bandenbewegung im Bezirk Gewgeli verteilten die Behörden an die Bewohner der Ortschaften Livadia Kruya und Hoschan Gewehre und Munition unter der Bedingung, daß sie die Banden verjagen und die Mitglieder der Banden gefangen nehmen.
— Die den Boykott gegen Griechenland betreibende Volksmenge in Galata und Skutari nimmt eine drohende Haltung an. In Galata mußte die Polizei einschreiten. Gestern morgen wurde ein Grieche, der die Löscharbeiten bei der srutschen Levantelinie übernommen hat, von türkischen Arbeitern schwer verletzt, weil er auch griechische Auslader einstellen wollte.
.“ Rumänien.
Der Minister des Auswärtigen Djuvara hat dem italienischen Gesandten in Bukarest in der vngneh eit des Angriffs auf den rumänischen Postdampfer „Imperatul Trajan“ eine ergänzende Note über⸗ reicht, in der, „W. T. B.“ nfolge, die erste Note der rumänischen Regierung weiter ausgesa Durchführung der in der ersten Note vorgesehenen Punkte enauer bestimmt werden. Auf diese Weise wird die griechische Regierung in der Lage sein, auf die Forderung der rumänischen Regierung eine vollständig endgültige Antwort zu geben, ohne daß es notwendig wird, daß weitere Verhandlungen zum Zweck der Beilegung des Zwischenfalles im Piräus stattfinden.
Amerika.
Der amerikanische Senat hat gestern nach einer
Meldung des „W. T. B.“ die Gesetzesvorlage, betreffend die Errichtung von Postsparkassen, in der vom Repräsen⸗ tantenhause angenommenen Fassung genehmigt. Der Senat hat ferner eine vom Repräsentantenhause genehmigte Vorlage, in der die Veröffentlichung der für den Wahlfeldzu aufgewendeten Beträge gefordert wird, angenommen, jedo mit einem 1.“ diese Veröffentlichung eift oll.
den Wahlen erfolgen
t na
Statistik und Volkswirtschaft.
Bevölkerungsbewegung, Besitzwechsel, Schlachtungen, städtische Sparkasf⸗ und Urwechse. . in Schtung
im April 1910.
Nach dem Aprilheft der „Monatsberichte des Statistischen Amts der Stadt Berlin“ belief sich die fortgeschriebene Bevölke⸗ rungsziffer der Reichshauptstadt Anfang Mai 1910 auf 2 118 150 (zu der Zeit des Vorjahrs auf 2 101 032). Die Zunahme im April betrug 1582 (im April 1909 nur 159). Lebend ge⸗ boren wurden im April 1910 3577 (in demselben Monat des Vorjahrs 3891) Kinder, darunter 788 (770) oder 22,03 1e- % uneheliche. Auf das Jahr und Tausend der mitt⸗ eeren Bevölkerung berechnet, stellte sich die Geburtenziffer auf 20,55 (22,53). Ehen wurden im April 3128 (im April 1909 3038) P chlossen, darunter 500 (500) Mischehen. Die Zahl der Sterbefälle (ohne Totgeburten 8n sich im April auf 2636 (im April 1909 auf 2921). Im Alter bis zu 1 Jahr starben im ganzen 559 (546) Kinder, das sind 21,21 (18,69) % aller Sterbefälle des Berichtsmonats. g das Jahr und Tausend der mittleren Hralkernng) berechnet, betrug die allgemeine Sterblichkeitsziffer
Als zugezogen waren im April 16 276 (i. Vorj. 15 397) männliche und 15 147 (14 584) weibliche, zusammen 31 423 (29 981) Personen zu verzeichnen. Für die in demselben Monat Fortgezogenen ergaben sich einschließlich des Zuschlags für die unterbliebenen Abmeldungen die fahlen⸗ 15 843 (15 625) männliche, 14 939 (15 167) weibliche, zu⸗ ammen 30 782 (30 792) Personen. Somit verbleibt bei der Wanderung ein Mehrzuzug von 433 (i. Vorj. Mehrabzug von 228) männlichen und 208 (i. Vorj. Mehrabzug von 583) weiblichen, zu⸗ — ein Mehrzuzug von 641 (i. Vorj. Mehrabzug von 811)
ersonen.
Die Zahl der im April 1910 in den Berliner Hotels, Gast⸗ höfen usw. abgestiegenen Fremden betrug 95 625 (im April 1909: 90 756); darunter befanden sch 15 361 (14 060) Ausländer, von denen 5134 (4295) aus Rußland, 2414 (2398) aus Oesterreich, 1323 (1249) aus Amerika, 1303 (1091) aus England, 1110 (1021) aus Schweden kamen.
Ein Besitzwechsel war im April bei 201 (im Vorjahre bei 175) Grundstücken zu verzeichnen. Kauf lag vor bei 107 (66) be⸗ bauten Grundstücken mit 45 308 925 (22 191 025) ℳ Kaufpreis und bei 32 (24) unbebauten mit 2 540 326 (1 758 363) ℳ Kaufpreis, Zuangsverstetgerung bei 21 (27) bebauten Grundstücken mit 4 616 670 (5 476 664) ℳ und bei 1 (1) unbebauten mit 37 000 (307 000) ℳ Kaufpreis. Durch Vererbung gingen 35 (55) Grund⸗ stücke mit 7061 602 (20 298 783) ℳ Wert und 5 (2) ohne Wert⸗ angabe in anderen Besitz über.
Der Auftrieb auf den städtischen Viehhof betrug für den Monat April 28 830 (für denselben Monat des Vorjahres 22 441) Rinder, 18 817 (16 996) Kälber, 56 871 (42 003) Schafe, 117 653 (88 883)
chweine. — In den öͤffentlichen Schlachthäusern wurden im April 13 330 (11 489) Rinder, 15 384 si 302) Kälber, 42 086 (39 156) Schafs 97 587 (93 411) Schweine geschlachtet. In der Zentral⸗ roßschlächterei wurden 917 (790) Pferde geschlachtet, von denen 14 (11) zurückgewiesen wurden. Zum Konsum und zur Tierfütterung felen ten somit 903 (779) Pferde, ferner von der Rixdorfer Roß⸗ chlã terei 102 (112).
Bei der städtischen Sparkasse ätrücht die Einzahlungen im April 7 320 519 ℳ (in demselben Monat des Vorjahres 6 132 452 ℳ), die Rückzahlungen 5 973 156 (5 778 247) ℳ; demnach ergibt sich ein
ehr an Einzahlungen in Höhe von 1 347 363 ℳ (in dem⸗ selben Monat des Vorjahres ein Mehr an Einzahlungen von 354 19 ℳ).
Die städtische Armenpflege umfaßte im Monat April 35 266 (in demselben Monat des Vorjahres 34 331) Almosengeld⸗ mpfänger mit einem Gesamtbetrage an laufenden Unterstützungen in öhe von 610 060 (585 945) ℳ, darunter 2312 (2330) Almosen⸗
empfänger mit außerdem gewährten 16 589 (17 211) ℳ Extraunter⸗
tützungen. Solche wurden ferner für 7957 (9613) nicht laufend unter⸗ stützte Personen im Gesamtbetrage von 101,592 (127 742) ℳ gewährt.
flegekinder waren 12 869 (12 345) vorhanden, für die 121 286 (114 204) ℳ aufgewendet wurden.
Zur Arbeiterbewegung.
Im Gipsbaufache Groß⸗Berlins ist gestern, wie die „Poss. Ztg.“ berichtet, der Friede geschlossen worden. Die seit Anfang kai d. J. zwischen dem „Berliner Betonverein“ und der Lohnkom⸗ mission gepflogenen Tarifverhandlungen haben zu einer Vereinbarung geführt. Eine zahlreich besuchte Versammlung der betreffenden Arbeiter erklärte sich gestern nach vierstündigen Verhandlungen gegen eine starke inderheit mit dem Angebot des Betonvereins, das in der an . ache für Rabitzeinschalwand⸗ und Zementdrahtputzer sowie für Rabitz⸗ putzer einen Lohnzuschlag von 5 ₰ und für Träger 5 ½ ₰ die Stunde S-; W ’
eim Malissia⸗
rt und die Modalitäten für die
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.August, der zweite von 2 bezw. 2 ½ ₰ am 1. Oktober 1911. Tarifdauer 3 Jahre bis zum 31.2 Kärz 1913. Die Lohnzulagen be⸗ deuten für den Betonverein — verteilt auf 3 Jahre — eine Mehr⸗ ausgabe von 260 000 ℳ für die in Frage kommenden 12 000 Arbeiter, deren Stundenlohn danach für rgen 60 bezw. 62, Spanner 78 bezw. 80 ₰ und Putzer 93 bezw. 95 ₰ Fragt.
In Breslau haben, wie „W. T. B.“ meldet, die Maurer⸗ den Schiedsspruch der Ünparteiischen einstimmig abgelehnt und mit 708 gegen 84 Stimmen beschlossen, heute in einen Angriffsstreik Fes. traßb Ell. faßte, W. X. B fol
In raßburg i. Els. faßte, „W. T. B.“ zufolge, eine gestern abend abgehaltene, von über 1000 Bauarbeitern See. Ver⸗ sammlung den endgültig bindenden Beschluß, daß von morgen ab auf allen Plätzen die Arbeit wieder aufgenommen werden soll.
Die Leipziger Modell⸗ und Fabriktischler sind in eine Lohnbewegung eingetreten. Ihre Forderungen sind, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, folgende: Arbeitszeit in Modelltischlereien wöchentlich 52 Stunden, Mindestlohn 60 ₰, in Maschinenfabriken 55 ₰, für Arbeiter unter 20 Jahren 52 ₰; die Löhne, die bisher höher waren, 8 um 5 % auf, für Ueberstunden wird ein Zuschlag von 33 ⅜, für Nacht⸗ und Sonntagsarbeit von 50 % bezahlt.
Der Ausstand der Zinkhüttenarbeiter in Kattowitz hat nach einem Telegramm der „Köln. Itg. auch auf die den Giescheschen Erben gehörigen Bernhardi⸗ und Rauls⸗Hütte übergegriffen. Hier traten 350 Arbeiter neu in den Ausstand, weil ihre Lohnforderun von 25 % Zuschlag abgelehnt wurde. Die Streiklage auf der Wil⸗ helminehütte ist unverändert.
In Graz sind, wie „W. T. B.“ meldet, sämtliche Tischler⸗ gehilfen wegen Lohnstreits in den Ausstand getreten.
„Aus Mery⸗sur⸗Oise wird dem „W. T. B.“ berichtet, daß die streikenden Steinbrucharbeiter am Dienstag abermals große Ruhestörungen verübten. Insbesondere wurden in den Stein⸗ brüchen und an den Maschinen großer Schaden verursacht. Die von den Wächtern verständigten Gendarmen und Dragoner trafen erst ein, als die Ausständigen die Flucht ergriffen hatten. Drei der letzteren konnten jedoch fase . werden. Gegen einem von dem Pariser Allgemeinen Arbeitsverband entsandten Agitator, der dgf Rüeisger der Unruhen gewesen sein soll, wurde ein Haftbefehl erlassen.
Aus Saint⸗Etienne wird dem „W. T. B.“ gemeldet, daß die ausständigen Gasarbeiter die Arbeit wieder aufgenommen haben, da infolge der Vermittlung des Präfekten einzelne ihrer For⸗ derungen bewilligt wurden.
S 8
Wohlfahrtspflege.
Die Steinbruchsberufsgenossenschaft,
die am 26. Juni 1885 auf Grund des Reichsunfallversicherungsgesetzes ins Leben gerufen worden ist, in zehn Sektionen sich über das ganze Deutsche Reich erstreckt und ihren Sitz in Berlin hat, gibt in ihrem Verwaltungsbericht über das Rechnungsjahr 1909 auch einen Ueber⸗ blick über ihre Entwicklung und ihre de geez gen auf dem Gebiete der Unfallversicherung, der vndennerötung und der Fürsorge für Unfall⸗ verletzte in den ersten 25 Jahren ihres Bestehens, dem die folgenden Angaben entnommen seien. „Bei der Gründung der E11 aft gehörten ihr 9484 Betriebe an; Ende 1886 waren 11 832 Betriebe mit 84 525 Vollarbeitern Fütasis Die Zahl der Betriebe ist dann von Jahr zu Jahr gewachsen, bis sie den Höhepunkt mit 17 545 Betrieben im Jahre 1900 erreichte. Die Zahl der Vollarbeiter betrug in diesem Jahre 158 609 und die der Effektivarbeiter 419 144. Im Jahre 1901 trat ein bemerkenswerter Rückgang ein. Er setzte sich in den folgenden Jahren fort, sodaß im Jahre 1909 nur noch 12 358 Betriebe katastriert waren. Die Zahl der Vollarbeiter fiel auch vorübergehend, war aber im Jahre 1909 wieder auf 161 749 angewachsen. Die Abnahme der Zahl der Betriebe erklärt sic daraus, daß Tausende von kleinen Betrieben an andere Berufsgenossenschaften übergegangen sind. — Wenn die Zahl der Arbeiter durch die der Betriebe dividiert wird, man, daß es sich bei der e de g. chaft zumeist um kleine und mittlere Betriebe handelt. Diese Erscheinung hat zwei bemerkens⸗ werte Folgen. Erstens wird dadurch die Umsagearbet schwierig, und ihre Durchführung nimmt viel Zeit und Arbeit in Anspruch. Sodann wird es Tausenden von Mitgliedern schwer, die Beiträge pünktlich oder lberhaupt zu zahlen. Die wirtschaftliche Lage vieler kleinerer und mittlerer Unternehmer der Steinindustrie ist leicht, aber die Unfallgefahr ist relativ hoch. Infolgedessen bleiben Tausende von Mitgliedern jähr⸗ lich mit der Beitragsleistung im Rückstande. Die Geschäftsleitung der hnsfsersch muß ““ wenn auch schweren Herzens, gegen die säumigen Mitglieder das Zwangsbeitreibungsverfahren einleiten. In den letzten Rechnungsjahren war im Durchschnitt gegen 3500 bis 4000 Mitglieder das Zwangsverfahren zu beantragen. ie Gesamt⸗ summe der Beiträge, das Zwangsverfahren veranlaßt werden mußte, beziffert sich z. B. für das Rechnungsjahr 1908 auf 1,26 Million Mark bei einer Gesamtumlage von 5 Millionen Mark.
In den Jahren 1885 bis 1909 ereigneten sich in den der Stein⸗ bhachaberufsgenossenschaft angehörenden Betrieben 40 913 ent⸗ schädigungspflichtige Unfälle. Es wurden in dieser Zeit 45 ¾ Millionen Mark an Entschädigungen gezahlt und 471 200 ℳ Fürsorgekosten auf⸗ gebracht. Absolut genommen, sind die Entschädigungen von 79 447 ℳ im Jahre 1886 auf 4 Millionen Mark im Jahre 1909 gestiegen. Die Steigerung der Entschädigungslasten hängt zusammen mit dem enfeesen der laufenden Rentenverpflichtungen und mit der Erhöhung der Löhne. Die Ergebnisse der Berufungen und Rekurse waren für die Genossen⸗ schaf günstig, ein Beweis dafür, daß die Kommissionen für die Renten⸗ 1E Amtes in durchaus wohlwollender Weise gewaltet haben. Die Steinbruchsberufsgenossenschaft hat sich aber auch frühzeitig bemüht, durch zweckentsprechende Anordnungen eine Verminderung der Unfälle zu erzielen. „Entsprechend der Hauptausgabe für Ent⸗ schädigungen sind die Umlagebeiträge im Kause der Jahre gewaltig gestiegen. Im Jahre 1886 betrug die Jahresumlage nur 632 349 ℳ, im Jahre 1909 dagegen 5,7 Millionen Mark. Im ganzen, also an Entschädigungen, Reservefonds, Unfallverhütungs⸗, Ver⸗ waltungskosten ꝛc. haben die Mitglieder der Steinbruchsberufs⸗ genossenschaft in den Jahren 1885 bis 1909 64,12 Millionen Mark aufgebracht. Das sind beachtenswerte Leistungen, doppelt anerkennens⸗ wert, weil sie vorzugsweise von Betrieben des mittleren Gewerbes vollbracht worden sind.
Literatur.
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Erziehung zum Staatsbürger an den Lebensfragen der Nation. 1. Heft: Die Flotte als notwendige Er⸗ gänzung unserer nationalen Wehrmacht. Von Adolf
chroeder. 1 ℳ; gebdn. 1,25 ℳ. Leipzig, Jul. Klinckhardt.
Vorträge zur Gehe⸗Stiftung zu Dresden. 2. Band 1910. Die olizei. on Dr. Gerhard den ch 1 ℳ. — Staatsbürgerliche Erziehung. Von Dr. F. W. Foerster. 1 ℳ. Leipzig, B. G. Teubner. .“ ö“
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8 8 9 8 8g 8 8 Rechtskraft t ungsstreitverfahren. Von Dr. jur. Wolfgang Müller. 1,20 ℳ. Leipzig, Veit u. Comp⸗ Das Studium der Zahnheilkunde und die esetzlichen Vorschriften für die Prüfung der Zahnärzte im Deutschen Reich. Herausheg von Otto Schröder. 0,80 ℳ. — Das Studium der Pharmazie und die gesetzlichen Vorschriften für die Prüfung der Apotheker im Deutschen Reich. Herausgeg. von Otto Schröder. 0,80 ℳ. Halle a. S., Buchhandlung des Waisenhauses. Nervosität und Weltanschauung. Von Dr. J. Mar⸗ einowski. 2. Aufl. 3 ℳ. Berlin W. 57, Elßholzstr. 15. Otto
Salle. Die Fürsorge für Alkoholkranke. Dargele Sanitätsrat Dr. P. Hesse. 0,80 ℳ. Berlin SW. 48, straße 10. Richard Schoetz. vrt heh gh e die Grafen von Abenberg⸗Zollern. Beiträge zur Vorgeschichte Nürnbergs und zur Geschlechtskunde der F Von Eman. Seyler. Mit einer Planskizze. 2,10 ℳ. ürnberg, öZö 17, I. Selbstverlag. 8 Groß⸗Berlins bauliche Zukunft. 1ge e zur Reform der Bebauungsbestimmungen. Verfaßt von Dr. dreke und P⸗ 1“ 899 “ von 88 Farl 8 3 erlin⸗Grunewald, Kaspar eyßstr. 12. enaissance⸗, Verlag Robert Federr. 8 heyß 1
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Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.
Ergebnisse der im Deutschen Reiche im Jahre 1909 vor⸗ genommenen Untersuchungen von Seeleuten auf Seh⸗ und Farbenunterscheidungsvermögen.
Auf Grund der Bekanntmachung vom 9. Oktober 1904 wurden im Jahre 1909 10 118 Seeleute erstmalig auf ihr Sehvermögen ge⸗ prüft. Von diesen zeigten 9749 (96,35 %) genügendes, 369 (3,65 %) ungenügendes Sehvermögen. 10 Seeleute unterzogen sich der Prüfung des Sehvermögens zum zweiten Male, davon 3 ohne Erfolg. Das Farben- unterscheidungsvermögen wurde bei 9728 Seeleuten einer erstmaligen Prüfung unterzogen. Von diesen genügten 9424 (96,87 %) den Anforde⸗ rungen. Von den übrigen waren 130 (1,34 %) grünblind, 36 (0,37 %) rotblind, 138 (1,42 %) farbenblind. Einer zweiten Prüfung unter- zogen sich 16 Seeleute, von denen 7 die Prüfung bestanden, 3 als grünblind, 6 als farbenblind erkannt wurden. Die erstmalige Prüfung auf Seh⸗ und Farbenunterscheidungsvermögen erfolgte bei der über⸗ wiegenden Mehrzahl der Untersuchten wie in den Vorjahren durch die Vertrauensärzte der Seeberufsgenossenschaft (9071 Untersuchungen auf P“ und 9071 Untersuchungen auf Farbenunterscheidungs⸗ vermögen bei 10 118 und 9728 Untersuchungen im ganzen)
Italien.
Die italienische Regierung hat durch seesanitätspolizeiliche Ver⸗ ordnung vom 16. d. M. den Hafen von Odessa für cholera⸗ verseucht erklärt.
Norwegen. 8
Durch eine Verordnung des Königlich norwegischen Justiz⸗ und
olizeidepartements vom 15. d. M. sind die Gouvernements Witebsk, Mohilew, Poltawa, Kiew, Cherson mit der Stadt Odessa und Charkow in Rußland für choleraverseucht erklärt worden. G
St. Heter burz, 22. Juni. . T. B.) ist hier ein Cholerafall festgestellt worden, bei dem es sich um eine Person handelt, die bereits erkrankt von der persischen Grenze hier eingetroffen ist. Sonst ist hier kein She zu verzeichnen. Der Stad hauptmann weist in einer Kundgebung darauf hin, 5½ sich trotz des Umsichgreifens gastrischer Erkrankungen bisher kein Cholerafa
St. Petersburg ereignet habe, und daß nur in wenigen Fällen cholergähnliche Vibrionen bakteriologisch festgestellt worden seien. Der Stadthauptmann ordnet eine strenge Durchführung aller nötigen Sanitäaͤtsmaßregeln an und ermahnt die Bevö ie Vorschriften häuslicher Hygiene zu befolgen. 8 8
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Theater und Musfik
Gura⸗Oper.
Iyn der Gura⸗Oper eröffnete gestern 81 Carrés Pierrot⸗ pantomime „Der verlorene Sohn“, deren Erstaufführung neulich zu so später Stunde erfolgte, daß die Aufnahmefähigkeit des Publikums erschöpft war, den Abend und fand auch die beifällige Aufnahme, die das mit außerordentlicher Sorgfalt einstudierte, in Berlin schon oft erprobte Werk mit der gefälligen, ausdrucksvollen Musik André Wormsers, verdient. In ihrer Glanzzeit errang Helene Odilon in der stummen Rolle des jungen Pierrot, der sich durch die Dirne Phrynette ver⸗ leiten läßt, den Vater zu bestehlen, und der nach kurzem Liebes⸗ rausch als reumütiger Vagabund ins Elternhaus zurückkehrt, einen ihrer nachhaltigsten Fesokae Später haben Olga Wohlbrück, nach ihr Auguste Prasch und zuletzt Harry Walden die Partie mit Glück gemimt. Die vielseitig begabte Frau Gura⸗Hummel mag es gereizt haben, ihren musikalischen Sinn, ihre darstellerische Kunst und ihre körperliche Grazie ebenfalls an einer solchen zu er⸗ proben, und der Beifall, den sie für ihre eindrucksvolle Leistung erntete, gab ihr recht. Ganz besonders sagt auch die Rolle des alten Pierrot dem starken mimischen Ausdrucksvermögen des Herrn Gura zu; er bietet darin eine schauspielerische Leistung ersten Ranges. Anmutig und gewandt bewegte sich auch Fräulein Fülich als Phrynette, und nicht zu vergessen ist der charakteristische Baron des vielseitigen Herrn Wiedemann, den man bereits als Beckmesser und Alberich auch als feinen Gesangskünstler kennen lernte. Starker Beifall rief die Be⸗ teiligten immer wieder vor den Vorhang. — Den Abend beschloß Zöllners Oper „Der Ueberfall“, in der diesmal Fräulein Petzl die weibliche Hauptpartie mit lebhaftem Erfolg sang. Verschiedene Kürzungen sind für die Wirkung der Oper entschieden von Vorteil gewesen. 11
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Schillertheater 0. (Wallnertheater)
An Stelle der Morwitz⸗Oper, die seit dem Tode des Direktors Morwitz zu bestehen aufgehört hat, ist das Opernensemble des Posener Stadttheaters (Direktion Franz Gottscheid) unter dem Namen Gott⸗ scheid⸗Oper als sommerlicher Gast in das Schillertheater eingezogen. Die Vorzüge des neuen Unternehmens gegenüber dem alten nachen sich besonders in den Leistungen des Orchesters und des Chors be⸗ merkbar, die keine zufällig mfamengebeabhees Kräfte, sondern wohl⸗ geschulte und festgefügte Tonkörper bilden. Das kam der gestrigen Auf⸗ führung von Webers,Freischütz“, die der Kapellmeister Ludwig Seitz umsichtig leitete, sehr zustatten. Aber auch die Leistungen der Solisten standen auf ansehnlicher Höhe. Voreallem sei Herr Adolf Jäger (Max) hervorgehoben. Seine bemerkenswerte Tenorstimme ist in guter Schule gebildet, und sein Gesang wird zudem durch eine klare Aus⸗ sprache unterstützt. Seine Art zu shngen, das 2aeen und Wieder⸗ geben der musikalischen Sätze lassen auf seine künstlerische Ver⸗ anlagung die günstigsten Schlüsse ziehen. Durch gute Eigenschaften zeichneten sich in den kleineren Partien Herr Wiesen⸗ danger (Fürst Ottokar) und Herr Ormanns (Eremit) aus. Herr Baron spielte und sang seinen Kilian mit sympathischer Stimme und munterem Ausdruck, wogegen Herr Schöpflin als Kaspar weniger zu erwärmen wußte. Hieran ist wohl vor allem sein kehliger Tonansatz schuld, der ein freies stetiges Ausströmen des Tones ganz deeinträͤchtigte — au fehlte seiner Darstellung der dämonische Zug. Herr Niels (Erb⸗ förster) fand sich mit seinem Part würdig ab, räulein Margit Karmont (Agathe) schien unter einer flarken Indisposition zu. leiden, wie die Unsicherheit und das Schwanken der Ton⸗ gebung annehmen lichen, vielleicht bietet eine andere Partie der jungen Künstlerin Gelegenheit, ihre Vorzüge in einem günstigeren
Licht zu zeigen. Fräulein Puschendorff sang das Aennchen mit
stimmliche