1““
9 rtiengesellschaft für chemische Industrie, Gelsenkirchen-Schalke. Bei der heute stattgefundenen Auslosung der für das Jahr 1911 zu tilgenden 43 Stück Schuld⸗ vDA“ unserer Gesellschaft vom Jahre 1903 sind die folgenden 43 Nummern gezogen worden: Nr. 5 11 45 46 71 77 82 174 196 232 355 376 390 396 421 440 459 478 518 571 585 603 674 704 722 753 784 790 801 829 892 899 935 943 994 995 1065 1081 1094 1102 1105 1142 1144. Die Auszahlung des Nennwertes dieser Schuld⸗ verschreibungen von je 1000 ℳ zuzüglich 3 % Auf⸗ geld mit ℳ 1030,— per Stück erfolgt vom 2. Januar 1911 ab bei unserer Gesellschaftskasse, dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein in Cöln, Berlin und Düsseldorf und bei der Rheinischen Bank in Essen⸗Ruhr egen Rückgabe der vorbezeichneten Schuldverschrei⸗ ungen nebst Zinsscheinen pro 1. Juli 1911 und folgende sowie der Erneuerungsscheine (Talons). Der Wert etwa fehlender, noch nicht verfallener wird an dem Betrage in Abzug gebracht. ie Verzinsung dieser “ Schuldverschrei⸗ bungen hört mit dem 1. Januar 1911 auf. Gelsenkirchen, den 1. Juli 1910. 8 Der Vorstand. 8
[33222] Gothaische Kohlensüure-Werke (Sondra-⸗Quelle)
Ahktiengesellschaft zu Gotha. Einladung “ zur außerordentlichen Generalversammlung.
In der am 23. Juni cr. in Berlin stattgehabten ordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft ist Punkt 1 und 2 der Tagesordnung nicht zur Er⸗ ledigung gelangt. Wir laden daher die Aktionäre unserer Gesellschaft hierdurch zur
außerordentlichen Generalversammlung
auf Freitag, den 29. Juli cr., Nachmittags
3 ½ Uhr, nach Hotel Herzog Ernst, Gotha, ein.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung und des Geschäftsberichts des Vor⸗ stands und Aufsichtsrats für das Jahr 1909.
) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, Entlastung des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats.
Zur stimmberechtigten Teilnahme an der General⸗ versammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher spätestens mit Ablauf des sechsten Tages vor der Versammlung seine Aktien oder einen darüber lautenden Depotschein der Reichsbank oder die Hinter⸗ legungsbescheinigung eines deutschen Notars mit Bezeichnung nach Stückzahl, Litera und Nummern
bei der Geschäftsstelle der Gesellschaft, Berlin SW. 11, Tempelhofer Ufer 34,
bei dem Bankhause J. H. Stein, Cöln a. Rh., Laurenzplatz 3/5,
bei dem Hofbankhaus Max Mueller, Gotha, oder
bei den Herren Gebr. Goldschmidt, Bankgeschäft in Gotha,
hinterlegt und die gegen diese Hinterlegung ihm
settns unserer Geschäftsstelle daraufhin erteilte per⸗
önliche Eintrittskarte, welche die ihm zukommende
Stimmenzahl sowie Tag, Stunde und Ort der
Generalversammlung enthält, vorweist.
Die Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie der Geschäftsbericht liegen in der Geschäftsstelle unserer Gesellschaft zu Berlin, Tempelhofer Ufer 34, zur Einsicht der Aktionäre offen.
Berlin, den 7. Juli 1910.
Gothaische Kohlensäure⸗Werke
(Sondra⸗Quelle) Aktiengesellschaft. Der Aufsichtsrat. 8 Carl Wahlen.
9 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[33185] Bekanntmachung.
Der Gerichtsassessor Dr. Hans Wirtz aus Düssel⸗ dorf ist heute in der bei der EE“ 2 ein⸗
geführten Rechtsanwaltsliste unter Nr. getragen worden.
Barmen, den 28. Juni 1910.
Der Vorsitzende der Kal. Kammer für Handelssachen.
[33190] Bekanntmachung.
Der zur Rechtsanwaltschaft am hiesigen Amts⸗ gerichte zugelassene geprüfte Rechtspraktikant Alois Strauß von Haunstetten wurde am 15. Juni 1910
in die hiesige Rechtsanwaltsliste eingetragen. Beilngries, den 4. Juli 1910. Kgl. Amtsgericht. 1 Körbitz. [33181] Bekanntmachung Der frühere Gerichtsassessor Dr. jur.
ö“”
hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Braunschweig, den 1. Juli 1910. Der Oberlandesgerichtspräsident. 8 8 (Unterschrift)
[33186]
In die Anwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts wurde heute der Rechtsanwalt Karl Georg Ober⸗ länder mit dem Wohnsitze in Chemnitz eingetragen. Königliches Amtsgericht Chemnitz, am 2. Juli 1910.
[33189] In die Liste der zugelassenen Rechtsanwälte mit dem pingen wurde heute Gustav Bauer eingetragen. Den 4. Juli 1910. Landgerichtsrat Plieninger.
K. Amtsgericht Göppingen.
[33183]
In die Listen der beim K. Amtsgerichte Ludwigs⸗ hafen a. Rhein und bei der K. Kammer für Handels⸗ sachen daselbst zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Hermann Siusheimer mit dem Wohnsitz in Ludwigshafen a. Rh. eingetragen wort n.
Ludwigshafen a. Rh., 4. Juli 1910. 8 Der Vorstand des K. Amtsgerichts und Vorsitzende der K. Kammer für Handelssachen: Pauli, K. Amtsgerichtsd “
„Salomon von hier ist heute als Rechtsanwalt beeidigt und in die Liste der beim Herzoglichen Oberlandesgerichte
ei dem Amtsgericht Göppingen Sitz in Göp⸗
[33187]
In die Liste der bei dem Kgl. Amtsgerichte Otter⸗ berg zugelassenen wurde heute der Rechts⸗ anwalt Dr. Erwin Kennel in Otterberg eingetragen. Otterberg, 4. Juli 1910. “
K. Amtsgericht.
[33184] Bekanntmachung. 8
Der Rechtsanwalt Dr. Bloem in Berlin ist
heute auf seinen Antrag in der bei der unterzeichneten
Kammer geführten Rechtsanwaltsliste gelöscht worden. Barmen, den 27. Juni 1910.
Der Vorsitzende der Kgl. Kammer für Handelssachen.
[33188] 8 Gelöscht in der Anwaltsliste infolge Aufgabe der Zulassung der Rechtsanwalt Johann ? icha Flachs in Oberlößnitz. Dresden, den 5. Juli 1910.
Königliches Amtsgericht.
[33182]
Der Rechtsanwalt Goedecke in Hene a. S. ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Halle a. S., den 4. Juli 19190. Königliches Landgericht.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[33210) Bekanntmachung.
Seecesnsge ae ig. für Stralsund.
Mit Genehmigung des Herrn Oberpräsidenten soll in Stralsund, und zwar in der Tribseer⸗Vorstadt, nahe dem Bahnhof, eine neue Apotheke errichtet werden.
Geeignete Bewerber fordere ich auf, binnen vier Wochen ihr Gesuch schriftlich bei mir einzureichen. Persönliche Vorstellung ist zwecklos.
Dem Gesuche sind beizufügen:
1) der Lebenslauf mit Angabe des Glaubens⸗ bekenntnisses und der Familienverhältnisse;
2) die Approbation;
3) sämtliche Zeugnisse über die bisherige Be⸗ schäftigung seit Ablegung der Staatsprüfung in Urschrift oder amtlich beglaubigter Abschrift. Die Zeugnisse sind der Zeitfolge nach zu heften und mit einem Inhaltsverzeichnis zu versehen, aus dem die in den einzelnen Stellungen zugebrachte Zeit unter jedesmaliger Anführung des Ein⸗ und Austrittstages zu erkennen ist. Die Gesamtzeit der Beschäftigung als approbierter Apotheker is am Schlusse nach Jahren, Monaten und Tagen zusammenzurechnen. Servierzeugnisse, die nicht medizinalamtlich beglaubigt sind, müssen als nicht vorhanden engesehen werden;
4) polizeiliche, gleichfalls der Zeitfolge nach ge⸗ heftete Feihregencteft. aus sämtlichen Ortschaften, in denen der Bewerber nach erlangter Approbation als Apotheker oder in sonstiger Beschäftigung bis zum Tage der Bewerbung tätig gewesen ist. Hierbei sind die vorgeschriebenen Stempel zu verwenden;
5) der amtliche, aus neuester Zeit herrührende Nachweis des zur Errichtung einer Apotheke erforder⸗ lichen Vermögens;
6) die eidesstattliche II ob der Be⸗ werber bisher eine Ser esessen hat. Sollte dies der Fall gewesen sein, so sind die Zeitdauer des Befitzes und die Gründe der Veräußerung auzugeben; auch ist der Nachweis des An⸗ und Verkaufspreises beizufügen.
Apotheker, die zurzeit eine Apotheke besitzen, werden unter der Bedingung als Bewerber zugelassen, daß sie sich in bindender Form verpflichten, im Falle der Berücksichtigung ihres Gesuches auf das bisherige Betriebsrecht ohne Anspruch auf Entschädigung zu verzichten. Haben sich Bewerber durch Uebernahme anderweitiger Geschäfte oder Stellungen auf einige Zeit ihrem eigentlichen Berufe mehr oder weniger entfremdet, so wird bei Feststellung des Dienstalters die 8 anderweitiger Beschäftigung abgerechnet werden.
Sollte einem der bisher in der Stadt Stralsund vorhandenen Apothekenbesitzer auf Grund der ihm vormals erteilten Privilegien bezw. Exklusivprivilegien ein gesetzlicher Entschädigungsanspruch zustehen, so wird der neue Konzessionar nach Maßgabe der gesetz⸗ lichen Bestimmungen an der Aufbringung der Ent⸗ schädigung beteiligt werden. —
Dem künftigen Inhaber der Konzession ist nach der Allerhöchsten Order vom 30. Juni 1894 die Präsentation eines Geschäftsnachfolgers nicht gestattet.
Es wird bemerkt, daß eine anderweite Regeluug des Apothekenwesens beabsichtigt ist und dabei auch in Frage steht, ob den Konzessionaren eine noch näher zu bestimmende Betriebsabgabe auferlegt werden soll. Es bleibt vorbehalten, die auf Grund dieser Bekannt⸗ machung zu erteilende Konzession dieser Betriebs⸗ abgabe zu unterwerfen.
Der Konzessionar unterliegt den allgemeinen, für die Apotheken und deren Betrieb bestehenden oder künftig zu erlassenden gesetzlichen und Verwaltungs⸗ bestimmungen und Beschränkungen ec.
Stralsund, den 29. Juni 19190.
Der Regierungspräsident [33218] Bekanntmachung. b
Auf dem Begräbnisplatze der St. Petri⸗Kirchen⸗ gemeinde hierselbst, Friedenstr. 84, besteht auf einer am 25. März 1841 dem Kaufmann Christian Ludwig Volckart erbpachtweise überlassene Fläche ein Volckart⸗ sche Erbbegräbnis. Dieses Erbbegräbnis befindet sich in baulichem Verfall. Personen, denen ein An⸗ recht auf dem Volckartschen Erbbegräbnis zusteht, werden hiermit wiederholt und zum letzten Male aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem unterzeichneten Gemeindekirchenrat geltend zu machen und inner⸗ halb vier Wochen für die Wiederinstandsetzung des Erbbegräbnisses Sorge zu tragen, da das letztere anderenfalls nach den Bedingungen für die Errich⸗ tung von Erbbegräbnissen auf dem betreffenden Kirch⸗ hofe dem freien Eigentum der St. Petri⸗Kirche an⸗ heimfällt. Die Berechtigung, auf Erbbegräbnissen des St. Petri⸗Kirchhofes bestattet zu werden, geht be⸗ stimmungsmäßig nur auf Ehegatten, Aszendenten und Deszendenten der ersten Erwerber über, nicht aber auf Seitenverwandte.
133216] ““ 8 Von der Königlichen Seehandlung (Preußische Staatsbank), hier, ist der Antrag gestellt worden: ℳ 1 750 000 4 % Bromberger Stadt⸗ anleihe von 1909, II. Ausgabe — Tilgung durch Ankauf oder Verlosung vom 1. April 1911 ab jährlich mit wenigstens 2 % des Kapitals —, verstärkte Tilgung und Gesamtkündigung frühe⸗ stens zum 1. März 1920 zulässig,
zum Börsenhandel an der hiesigen Vörse zuzulassen. Berlin, den 5. Juli 1910.
Zulassungsstelle an der Börse zu Verlin. Kopetzky.
Bekanntmachung. 8 Seitens Firma Sal. Oppenheim jr. & Co. hierselbst ist bei uns beantragt worden, nom. 4 500 000 ℳ auf den Inhaber lautende Aktien (Nr. 1 — 4500 zu je 1000 ℳ) der Hubertus Braun⸗ kohlen⸗Aktiengesellschaft zu Brüggen (Erft) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Cöln, den 30. Juni 1910.
Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Cöln. M. Seligmann.
[332151
[33209] Bekanntmachung. 1 Von der Deutschen Bank Filiale Frankfurt, der Flal⸗ der Bank für Handel und Industrie, der
irection der Disconto⸗Gesellschaft, der Dresdner Bank in Frankfurt a. M. und den Herren Gebr. Sulzbach ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 10 000 000,— neue auf den Inhaher lautende Aktien Nr. 80 001 — 90 000 der
Deutsch⸗Ueberseeischen Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 5. Juli 1910.
Die Kommisston für Zulassung von Wert⸗
papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
Die Herren Vereinsmitglieder w hiermit für Montag, den 18. Juli d. J., Nachmittags 2 Uhr, zur Einweihungsfeier und Besichtigung der fertiggestellten Um⸗, Auf⸗ und Erweiterungs⸗ bauten 8S 8. Heilstätte in Lippspringe und der im Anschluß daran stattfindenden 3 88 Generalversammlung ergebenst eingeladen. 5
Versammlungsraum: Großer Saal im geschoß des Mittelbaus.
Tagesordnung:
8 Jahresbericht für 1909. 8
8
Ober⸗
2) Kassenbericht für 1909. 3 1—1 der Rechnung für 1909 und Ent⸗ lastung des Vorstands und des Ausschusses. 4) Wahl von 2 Kassenrevisoren und deren Stell⸗ vertretern. . 5) Voranschlag für 1910. 8 6) Aenderung der Satzungen. 7) Bauliche Angelegenheiten. 8) Ankauf eines Grundstücks. 9) Wahlen. 1 10 ee. 1 ach luß der Versammlung (Nachmittags gegen 4 ½ Uhr) soll im neuen Kursaal in Lippspringe ein einfaches gemeinschaftliches Essen mit Damen stattfinden, deren Teilnahme auch an der Einweihungs⸗ feier und der Besichtigung der Heilstätte erwünscht ist. (Preis des Gedecks 2 ℳ.) Anmeldungen zur Teilnahme bitten wir möglichst bis zum 15. Juli d. Is. an die Verwaltung der Heilstätte - Viktoria⸗Stift“ in Lippspringe zu richten. inden, den 28. Juni 1910. Heilstätten⸗Verein für den Regierungsbezirk Minden. „Auguste Viktoria⸗Stift.“ “ Der Vorstand. Dr. Kruse, Regierungspräsident, Wirklicher Geheimer Ober⸗ regierungsrat, Vorsitzender.
[33206]
Zur ordentlichen Gewerke lung laden
wir die Gewerken hierdurch ergebenst auf den
20. Juli 1910, 5 ¼ Uhr Nachmittags, nach Düsseldorf, Hansa⸗Hotel, ein.
Tagesordnung:
1) Berichterstattung unter Vorlegung der Gewinn⸗
und Verlustrechnung pro 1909, der Bilanz per
31. Dezember 1909 und des Prüfungsberichts.
2) Genehmigung der vorbezeichneten Abrechnungen.
3) Erteilung der Entlastung an den Grubenvorstand.
4) Wahl zum Grubenvorstand. ““
5) Wahl von Rechnungsprüfern pro 1910.
Busenhausen, im Juni 1910. Der Grubenvorstand der
Gewerkschaft Titus II. Lucas. Kruft. Hilger. Kneuse. Starck.
[33207] Die Mitglieder des Vereins für Kaffeestuben und Erfrischungskarren werden auf den 21. Juli 1910, Vormittags 9 ¼½ Uhr, in das Bureau des Justizrats Kolsen, Potsdamerstraße 116 zu Berlin, ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht über die Geschäftsjahre 1908 1909 und 1909/1910. Genehmigung der Ab⸗ rechnungen. Entlastung des Ausschusses und des Vorstands.
2) Wahl von Ausschußmitgliedern. .
3) Beschlußfassung über die Auflösung des Vereins, die Ernennung der Liquidatoren und die Ver⸗ wendung des Reingewinns.
Berlin, im Juli 1910. 8
Der Ausschuß. Frau A. Lucas. Meißner.
[32554] 1 Laut Egscuf der Gesellschafterversammlung vom
2. März 1910 ist unsere Gesellschaft in Liquidation
etreten. Wir fordern unsere Gläubiger auf, ihre
Ansprüche geltend zu machen.
Bauges ellschaft am Bahnhof Friedrichstraße
[31791] Die G. m. b. H. Deutsches Kalisyndikat, Berlin ist durch Beschluß der Gesellschafterversamm⸗ lung vom 21. Juni 1910 aufgelöst. Der seitherige Geschäftsführer Direktor Adolf Meyer, Tiefenort (Werra), ist Liquidator. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.
[32622]
Die am 14. Juni 1910 abgehaltene ordentliche Gesellschaftsversammlung der unterzeichneten Ge⸗ sellschaft beschloß, die Gesellschaft aufzulösen.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Berlin, den 5. Juli 1910. Alexandrinenstr. 135/136. 3 e Werke
einmechanisch
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Georg Kuttner.
[32657] Die Firma Deutsche Marmorholzwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung dahier ist in Liquidation etreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre orderungen anzumelden.
München, den 4. Juli 1910.
Deutsche Marmorholzwerhke Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Bayerische Treuhand Aktiengesellschaft. Dr. Gentes. ppa. Hirschl.
[32545] Die Steinkohlenbohrgesellschaft
Hürtensdorf G. m. b. H. zu Halle n. S. ist am 25. Juni d. Js. in Liquidation getreten. Es werden alle diejenigen, welche an diese Gesell⸗ schaft noch Ansprüche oder Forderungen haben, aufgefordert, solche unverzüglich bei dem Unter⸗ zeichneten anzumelden. Halle a. S., den 2. Juli 1910. . Der Liquidator: 1 Heinrich Thumann.
[33212] Bekanntmachung. Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß die Ge⸗ sellschafter unserer Gesellschaft in der Gesellschafter⸗ 1“ am 6. Juli 1910 zu notariellem Pro⸗ tokoll beschlossen haben, das Stammkapital der Gesellschaft von 250 000 ℳ auf 200 000 ℳ herab⸗ usetzen dadurch, daß die Gesellschafter je auf den ünften Teil ihrer Gesellschaftsanteile verzichten. Der Gesellschafter Herr Kommerzienrat Heinrich Otto wird nach der Herabsetzung an Stelle seines bisherigen Geschäftsanteils von 165 000 ℳ einen solchen im Nennwerte von 132 000 ℳ, der Gesell⸗ schafter Herr Konsul Albert Schwarz an Stelle
solchen im Nennwerte von 68 000 ℳ besitzen.
sich bei uns zu melden. Berlin, den 1. Juli 1910. Deutsche Nyanza-Schiffahrtsgesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Geschäftsführer: Schwarz. 8
Ausweis
Oldenburgischen Landesbank mit Filialen in Brake, Burg a. F., Burgdamm, Eutin, Varel, Vechta, Vegesack und Wilhelmshaven vom 30. Juni 1910.
Kassebestand ℳ Wechsel.. „ 7 193 381,08 Effekten „ 3 273 368,08 Kontokorrentdebitoren „ 27 655 704,06 Belehnungskonto „ 12 050 000,— Bankgebäude und Safesanlagen. „ 243 537,20 Nicht eingeforderte 60 % des Aktien⸗
1 800 000,—
Diverse 578 440,16 ℳ 53 256 673,61
462 243,03
Aktienkapital
Reservefonds
Einlagen: Regierungsgelder Vund Guthaben V öffentl. Kassen ℳ 9 530 930,14
Einlagen von 15 Privaten. . „ 32 187 297,21 4 081 311,26
692 935,42
Einlagen auf Scheckkonto . „
Kontokorrentkreditoren
Oldenburgische Landesbank.
Merkel. tom Dieck.
“ .“ Mecklenburgische Bank,
B Schwerin, 5*
mit Filiale in Neubrandenburg Status ultimo Juni 1910.
“
Kastenbfstand, Bankguthaben und
echse Lombards, Kontokorrentdebitoren und Monatsgelder . . . . . . Eigene Effekten und Beteiligungen Nicht eingeforderte 60 % des Aktien⸗ khehs 8 Bankgebäude in Schwerin Neubrandenburg Diverse
ℳ 3 179 529,71
„ 16 480 998 8 . 2 637 88561
3 000 000,
und 208 350,29
ℳ 25 628 485,16
18 ö.. ℳ 5 000 000⸗
Aktienkapital 310 011,6'
Reservefonds . Kapitaleinlagen u. Sparbücher ꝛc. ℳ 17 151 789,73
„ 2 729 075,74 437 608,09 —
Kontokorrent⸗ kreditoren ..
Diverse
G. m. b. H. in Liquid. “
Berlin, Brüderstraße 10, den 4. Juli 1910.. 1 Gemeindekirchenrat von Et. Petri (Brüderstr. 10). 11“ 8
Dr. Dünkelsbühler.
seines bisherigen Geschäftsanteils von 85 000 ℳ einen
Gleichzeitig fordern wir unsere Gläubiger auf, †
No 53 250 675]
Aktiva. .
1 . „ 19 880 8651
ℳ 25 628 485,1
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geb nuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbe “ der Eis 1e heg
Berlin, Donnerstag, den 7. Juli
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter
dem Titel
Ih belsregh für das Deutsche Reich. Mr. 157A)
Das Zentral⸗ Selbstabholer auch dur
andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Köngliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
— Das ezugspreis In
entral⸗Handelsregister eträgt 1 ℳ 80 ₰
für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 157 A., 157 B. und 157 C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung ines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
P. 24 965. Auf Lampenzylinder zu setzendes Windrad. Arnold Pietsch, Friedrichsgrund b. Rückers, Schles. 9. 5. 10.
. L. 29 918. Vorrichtung zum selbsttätigen Abschluß von Gasleitungen, bei der ein glockenartiger Schieber beim Aufhören des Gasdrucks die Leitung abschließt und erst nach Auslösung einer Sperrung von Hand wieder freigibt. Hermann Lips, Adlers⸗ hof b. Berlin. 22. 3. 10. 4d. E. 14 056. Im Lampentopf verschiebbar
elagerte pyrophore Reibzündvorrichtung für Gruben⸗ derzetenpen mit Zünddocht. Hermann Euen,
erlin, Bötzowstr. 41. 12. 11. 08. 4d. P. 24 203. Zündhahn für Eisenbahnwagen⸗ lampen mit einer bei dem Brennen der Haupt⸗ flamme gedrosselten Dauerzündflamme und einem W“ Julius Pintsch Akt.⸗Ges., Berlin. 4d. P. 24 673. Gaszünd⸗ und Löschvorrichtun mit einem durch Bockfedern belasteten Ventil. Julius Pintsch Akt.⸗Ges., Berlin. 16. 3. 10. 4d. St. 13 414. Einrichtung zum wechselweisen Zünden und Löschen der Haupt⸗ und Zündflamme an Gasbrennern. Albert Stecke, Osnabrück, Georg⸗ straße 6. 19. 10. 08. 4f. B. 53 432. Verfahren zur ; von Glühstrümpfen aus Quarzfäden, welche mit seltenen Erden überzogen sind. Grégotire Bagrach“ow, Paris; Vertr: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen 4 “ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 7 d. M. 38 698. Vorrichtung zum Entfernen der Kratzen aus gebrauchten Kratzenbändern. Ernst BI München⸗Gladbach, Barbarossastr. 26. Si. Sch. 34 463. Verfahren zur Herstellung eines leicht hantierbaren Wasch⸗ bezw. Bleichmittels aus Alkalisuperoryd. Emil Scheitlin, Zürich; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Ph. Friedrich, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 12. 09.
10 b. M. 32 304. Verfahren zur Behandlung von Teer und Pech behufs Herstellung eines Binde⸗ mittels für Briketts. Walter James Malden, Surbiton, Surrey u. Arthur Malden, Twickenham, Middlesex, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 5. 07.
11 b. S. 31 134. Maschine zum Beschneiden von Papierstapeln, insbesondere Buchstapeln mit eine oder mehr Seiten des Stapels beschneidender Messer⸗ anordnung. The Smyth Manufacturing Com⸗ pany, Hartford, V. St. A.; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 3. 10.
12Üc. W. 33 121. Vorrichtung zur Ausführung des Kristallisationsverfahrens nach Anm. W. 27 829; Zus. z Anm. W. 27 829. August Wiese, Han⸗ nover⸗Hainholz, Hüttenstr. 23. 12. 10. 09.
12i. G. 30 439. Verfahren zur Darstellung wasserfreier Hydrosulfite. Gesellschaft für chemische Industrie, Basel, Schweiz; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 26. 11. 09.
12 k. D. 23 229. Verfahren zur Darstellung von Cyannatrium; Zus. z. Pat. 223 027. Deutsche Gold⸗ und Silber⸗Scheide⸗Anstalt vorm. EEEE1ö1“ a. M. 184.10. 12m. . 34 674. Verfahren zur staubfreien Herftelupe von nicht staubendem, körnigem Natrium⸗ ichromat. R. Wedekind & Co. m. b. H., Uerdingen, Niederrhein. 12. 4. 10.
12 ˙. C. 17 503. Verfahren zur Darstellung von Kampfer aus Borneolen; Zus. z. Anm. C. 16 356. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin. 7. 1. 09.
129. C. 16 952. Verfahren zur Herstellung von Diglycolyldisalicilsäure. Chemische Fabrik von Heyden, Akt.⸗Ges., Radebeul b. Dresden. 16. 7. 08. 14c. R. 24 726. Regelungsvorrichtung für Turbinen für elastische Flüssigkeiten. Carl Roth, Elbing, Alter Markt 14. 29. 6. 07.
14c. S. 28 761. Bandage für Laufräder von Dampfturbinen. Sächs. Maschinenfabrik vorm. Richard Hartmann A.⸗G., Chemnitz. 7. 4. 09. 15a. G. 29 085. Einrichtung für Matrizen⸗ setz⸗ und Zeilengießmas inen zur Erreichung des sicheren Eintritts der Matrizen in die Magazin⸗ kammern; Zus. z. Anm. G. 28 023. General Composing Kerr⸗ben. G. m. b. H., Berlin, u. Heinrich Degener, Berlin, Hollmannstr. 26. 24. 4.09. 15a. G. 30 367. Matrizensetz⸗ und Zeilen⸗ sicfmaschine nach System Mergenthaler zur Her⸗ stellung von gemischtem Satz. General Com⸗ posing Company, G. m. b. H., Berlin, u. n . SPeseher⸗ Berlin, Hollmannstr. 26. 15d. B. 53 985. Vorrichtung zum Umschalten des Farbbandes von Roötationsdruckmaschinen. Heinrich Borchers, Hamburg, Fischmarkt 13. 23. 4. 09. 15d. C. 18 618. Hemmvorrichtung für die schwingende Vorschubwalze von eeee für Druckmaschinen. James D. Carter, Ltd., u. Ererge Edward Hardman, London; Vertr.: A Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 8. 12. 09.
zum Aufsaugen der desinfizierenden Flüssigkeit ge⸗
15 d. D. 22 658. „Leckwalzenbewegungsvor⸗ richtung mit von Hand während des Betriebes ein⸗ stellbarer 1“ zwischen Leckwalze und Ferhkastenwolze Michael Andrew Droiteour, Dak ark, Ill., V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 22. 12. 09. 15d. W. 32 658. Stempelmaschine für Ro⸗ tationskörper aus Glas und Metall, insbesondere für Glühlampen. Romeo Wankmüller, Berlin, Olden⸗ burgerstr. 35. 6. 8. 09. K. 42 107. Schreibmaschinengestell. Carl Fr. Kührt, Nürnberg, Allersbergerstr. 57. 10. 9. 09. 15g. O. 6512. Tasten⸗ und Typenhebel⸗ anordnung für Schreibmaschinen, bei welchen die Tasten an Kurbelarmen von Achsen angreifen, die parallel zu den Schwingungsebenen der Typenhebel liegen. Ingegnere C. Olivetti & C., Ivrea, Ital.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 4. 09. 15g. P. 22 636. Schreibmaschine mit einem durch Niederkippen des Tastenbretts in Tätigkeit tretenden Einstellwerk für den Typenzylinder. Norbert Lachmann, Berlin, Blumeshof 13. 10. 2. 09. 18b. Sch. 34 260. Beschicungeh . Schmelz⸗, Blockwärm⸗ und andere Oefen. ax Se efseldorf Obertassel⸗ Sonderburgstr. 5 a. 19a. M. 35 770. Schienenstoßverbindung mit fest an jedem Schienenende angebrachten, das andere Schienenende unterstützenden vorspringenden Fuß⸗ “ Melaun, Berlin, Quitzowstr. 10. 19c. H. 46 503. Vorrichtung zur Verhütung der Zerstörung der Pflastereinfassung bei einem flaster aus Holz oder einem ähnlichen treibenden austoffe mit einer Ausgleichfuge aus einem zu⸗ sammenfaltbaren, den Füllstoff tragenden Bleche. Reinhold Hoese, Berlin, Hasenheide 66, u. Dr. Georg Klose, 8ee Knausstr. 12. 26. 3. 09. 19c. H. 50 068. Vorrichtung zur Verhütung der Zerstörung der Pflastereinsafung bei einem Holz oder einem ähnlichen treibenden Baustoffe mit einer Ausgleichfuge aus einem zu⸗ sammenfaltbaren, den 88 toff tragenden Bleche nach Anm. H. 46 503; Zus. z. Anm. H. 46 503. Rein⸗ hold Hoese, Berlin, Hasenheide 66, u. Dr. Georg Klose, Schöneberg, Knausstr. 12. 21. 3, 10. 20d. K. 42 633. Staubring für Achsbuchsen von Eisenbahnfahrzeugen. Fa. Hermann Klein, Kamen. 3. 11. 09. 20e. L. 29 368. Kupplung für Kleinbahn⸗ Fahrzeuge. Leipziger & Co., Cöln. 3. 1. 10. 20i. G. 31 593. Umstellvorrichtung für Straßen⸗ bahnweichen. Georgs⸗Marien⸗Bergwerks⸗ und Hütten⸗Verein, Akt.⸗Ges., Osnabruück. 28. 4. 10. 20i. R. 30 098. Tragbare Schließvorrichtung für Weichen mit schraubzwingenartigem Bügel. Ni⸗ colaus Rudy, Saarbrücken. 31. 1. 10. 20i. S. 27 615. Elektrische Zugdeckungseinrich⸗ tung. Robert Cooke Sayer, Bristol, Engl.; S SF R. Worms, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 201l. B. 56 061. Einrichtung zum elektrischen Einzelantrieb von Hängebahnen, die abwechselnd horizontale Strecken mit Adhäsion und steile Strecken mit Zahnstange unter Abheben der Triebräder von der Hängebahnschiene und Uebertragung der Last auf Hilfsschienen befahren. Georg Benoit, Karlsruhe i. B., Haydnpl. 1. 21. 10. 09. 21a. D. 20 723. Verfahren zum Betriebe einer aus einem Uebertrager mit an seine Sekundär⸗ wicklung angeschlossenem Relais bestehenden Ein⸗ richtung zur wahlweisen Hervorrufung elektrischer Wirkungen im T’ö“ durch Stromände⸗ rungen im primären, mehrfachen Zwecken dienenden Stromkreise. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 26. 10. 08. la. D. 23 247. Stufenrelais, bei welchem durch die stärkere Erregung die Schaltwirkung der schwächeren Erregung aufgehoben wird. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 21. 4. 10. 21 a. E. 14 732. Mikrophon; Zus. z. Anm. E. 13 297. Carl Emil Egnér, Stockholm, u. Johan Gunnar Holmström, Saltsjö⸗Storängen, Schweden; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 5. 09. 21a. G. 27 573. Mikrophon, bei welchem zur Widerstandsänderung durch die Membranschwingungen unter Vermittlung eines Hebelsystems ein strom⸗ leitendes Organ in eine leitende mehr oder weniger eingetaucht und somit der erausragende Teil verfürzt oder verlängert wird. Bronislaw Gwôëdz, Schöneiche b. Berlin. 5. 9. 08. 21a. G. 29 605. Mikrophon. Felix Gott⸗ schalk, New York; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 57. 17. 7. 09. 21 a. G. 31 297. Mechanische Auslösevorrich⸗ tung für den Hughesschen Apparat. Antonio Batta⸗ lia Guerrieri, Rom; Vertr.: A. Gerson u. G. achse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 3. 10. 21a. H. 48 173. Aseptisches Mundstück für Mikrophone und ähnliche Schallapparate aus porösem,
eigneten Material. Milton Solomon Hufschmidt, San Francisco, V. St. A., u. Charles Frederick Wagner, Oakland, Kalif., V. St. A.; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 21. 9. 09.
Priorität auf Grund der Anmeldung in den Ver⸗ einigten Staaten von Amerika vom 10. 11. 08. an⸗
erkannt. 21c. S. 29 607. Fernsteuerung für Schalter
mit selbsttätiger elektromagnetischer Auslösung bei
Ueberstrom und einer Schalteinrichtung, die ihren Stromkreis am Ende der Arbeitsbewegung unter⸗ bricht. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 10. 8. 09. Z1c. V. 9145. Schaltungsweise für elektrische Schalter mit einer Einschaltspule und einer Aus⸗ schaltspule, bei welcher nach vollzogener Einschaltung durch den Schalter selbst mittels eines Hilfsschalters die Abschaltung der Einschaltspule erfolgt. Voigt & Haeffner, Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. Bocken⸗ heim. 14. 3. 10. 21c. W. 33 412. Walzenschalter für elektrische Motoren. Allen Sest London; Vertr.: Pat.⸗An⸗ wälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. Y. 11. 09.
Priorität auf Grund der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 28. 11. 08 anerkannt. 21 d. B. 58 182. Wicklungsanordnung für zweiteilige Gehäuse elektrischer Maschinen mit vor⸗ springenden Polen. Bergmann⸗Elektricitäts⸗ Werke Akt.⸗Ges., Berlin. 7. 4. 10. 21d. F. 29 851. Einrichtung zur Regelung von ein⸗ oder mehrphasigen Kollektormaschinen, deren Läufer die über Schleifringe zugeführt oder entnommen wird. Felten & Guilleaume⸗ S Act.⸗Ges., Frankfurt a. M.
21d. F. 29 873. Verfahren zum Anlassen und Regeln von ein⸗ und mehrphasigen Wechselstrom⸗ kollektormotoren. elten & Guilleaume⸗Lah⸗ meyerwerke Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. 7. 5. 10. 21f. F. 29 411. Schutzvorrichtung für Glüh⸗ birnen mit einem die Spitze der Birne aufnehmenden es. Fischer & Lindenberg, Barmen.
21f. G. 29 328. Zündvorrichtung für elek⸗ trische Bogenlampen mit nebeneinander angeordneten Elektroden. Gesellschaft für elektrotechnische Industrie m. b. H., Berlin. 2. 6. 09.
21f. S. 29 291. Glocke für Dauerbrandlampen mit schräg nach unten gestellten Effektkohlen. Dr. Georg Senftner, Berlin, Freisingerstr. 9. 26. 6. 09. 22 a. F. 28 018. Verfahren zur Darstellung von sauren Wollfarbstoffen; Zus. z. Anm. F. 27 595. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Flberfeld. 9. 7. 09.
22 b. B. 55 455. Verfahren zur Darstellung eines blauen Küpenfarbstoffs. Badische Anilin & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 27. 8. 09. 22 e. F. 24 072. Verfahren zur Herstellung neuer Bromierungsprodukte mehrfach halogenierter Indigos; Zus. z. Anm. F. 24 064. Farbwerke 32 Fn Lucius & Brüning, Höchst a. M. 22e. F. 25 262. Verfahren zur Herstellung von mindestens tetrahalogenierten Indigos; Zus. z. Anm. F. 24 065. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 29. 8. 07. 22e. K. 40 681. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen 1“ Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 7. 4. 09. 24c. P. 23 203. Unabhängig vom Ofen be⸗ wehrter und abnehmbarer Sfeatas fir Regenerativp⸗ “ & Co., A. G., Dortmund.
24f. D. 22 385. Einrichtung zur Verkleinerung der Rostfläche bei Kettenrostfeuerungen. Deutsche Babcock & Wilcox⸗Dampfkesselwerke, Akt.⸗ Ges., Oberhausen, Rhld. 4. 11. 09. 24f. K. 39 818. Kettenrost mit auf Quer⸗ trägern liegenden Rostkörpern; Zus. z. Pat. 194 824. Franz Kröpelin, Düren, Rhld. 15. 1. 09. 24f. T. 15 047. Stehrost für Oefen. Ge⸗ brüder Trier, G. m. b. H., Darmstadt. 17. 3. 10. 25a. H. 47 300. Einrichtung zur Veränderung der Maschenlänge am Cottonwirkstuhl. Fa. G. Hilscher, SSe i. S. 18. 6. 09. 27 c. M. 40 661. Krreiselgebläse mit Antrieb durch Druckluft⸗, Dampf⸗ oder Gas⸗Turbine auf ee Achse. Rud. Meyer, Akt.⸗Ges. für aschinen⸗ u. Bergbau, u. P. Strucksberg, Mülheim, Ruhr. 10. 3. 10. 30a. G. 30 905. Mundspreizer für zahnärzt⸗ liche Zwecke. Simon Goldenstein, Paris, Frankr.; „ 1 B. Oettinger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30a. M. 39 888. Apparat zur Augenunter⸗ suchung mittels Röntgenstrahlen. Dr. Angelo Megardi, Padua, Ital.; Vertr.: C. Wessel, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 15. 12. 09. 30a. W. 34 458. Schlingenführer, bei dem die biegsamen Träger der Schlinge durch drehbare Scheiben vor⸗ und zurückgezogen werden. Georg Wolf G. m. b. H., Berlin. 26. 3. 10. 30k. H. 46 001. Injektionsvorrichtung für medizinische Zwecke. Dr. Adolf Heilmann, Nord⸗ straße 11, u. Berthold Tauß, Alexanderstr. 12, Leipzig. 8. 2. 09. 31a. M. 38 929. Verfahren und Einrichtung der Trockenlufterzeugnng bei Trockenöfen Ft die Formen in Gießereien. Paul Mongen, Mülheim a. Rh., Kalkerstr. 72. 4. 9. 09. 31 c. P. 24 001. Verfahren und Vorrichtung zum Umschmelzen von Metallspänen u. dgl. Walter air Prince, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 11. 09. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 13. 11. 08 anerkannt. 32a. S. 26 872. Einrichtung zum Abnehmen und Fortschaffen von durch Ausheben aus der ge⸗ schmolzenen Masse erzeugten Glashohlkörpern.
Empire Machine Company, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Fiape 9 11u“ . Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 33a. K. 41 043. “ Otto Koch, Berlin, Oranienstr. 186. 17. 5. 09. 33a. P. 23 560. Schirmstock. J. Peschlack, Tübingen. 17. 8. 09. 33c. P. 23 773. Haarbrennschere. Ferdinand Pfaffmann, Kaiserslautern. 28. 9. 09. 34f. B. 57 020. Kopf⸗, Sitzpolster o. dgl., dessen Benutzungsfläche mit einer einem Papierblock entnommenen Schutzdecke belegt wird. M. Borchardt & Co., Berlin. 7. 1. 10. 8 34f. R. 29 718. An der Unterkante der Tisch⸗ zarge festklemmbarer Tischtuchhalter. Erich Rade⸗ macher, Gommern b. Magdeburg. 26. 11. 09. 34k. O. 6717. Klosett mit einer Verschluß⸗ klappe, die selbsttätig die untere Trichteröffnung öffnet und schließt. Norman Ogden, Brunswick b. Mel⸗ bourne, Austr.; Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 10. 09. 8 34k. Sch. 34 344. Waschtisch mit abwasch⸗ barer, die Waschschüssel aufnehmender Oberplatte. Max Schmidt, Berlin, Bernauerstr. 80. 11. 12. 09. 34k. Sch. 34 505. Waschtisch mit abwasch⸗ barer, die Waschschüssel aufnehmender Oberplatte; us. z. Anm. Sch. 34 344. Max Schmidt, Berlin, ernauerstr. 80. 3. 1. 10. 1 34l. B. 56 226. Diebessicherer zum Empfang von Waren bestimmter Kasten. . Hermann Blümel, Sprottau, Mühlstr. 2. 2. 11. 09. 34Il. L. 29 795. Topfheber. Gustav Lan wehr, Bielefeld, Kaiserstr. 2a. 3. 3. 10. 34l. P. 23 856. Alarmvorrichtung zum A zeigen des Kochens von Flüssigleiten. Wladislaw Paciorkiewicz, Berlin, Köpenickerstr. 123. 13.10.09. 37 b. G. 28 734. Deckenhohlkörper für Zwischen⸗ felder von Eisenbetondecken. Georg Geißler, Ul⸗ a. d. D., Zeitblanstr. 33. 4. 3. 09. b 37d. K. 43 627. Aus Pfosten und eingesetzten Rahmen gebildete aushebbare Einfriedigung. Kott, mann & Co. G. m. b. H., Siegen i. W. 10. 2. 10. 38b. W. 30 349. Unipersal⸗Holzbearbeitungs⸗ maschine mit auf⸗ und abbeweglichem Ausleger, welcher die in senkrechter Ebene um die Antriebs⸗ welle des Fräsers drehbare und in achsialer Richtung verstellbare Fräserspindel trägt. Joseph William Wadkin, Leicester, u. Thomas Scott⸗King, Penarth, Engl.; Vertr.: F. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 18. 8. 08. 1 38h. P. 24 488. Verfahren zum Ueberziehen von Korken mit einer widerstandsfähigen neutralen xur Leonhard Pink, Berlin, Blumenstr. 7. 4Ic. H. 47 405. In eine Sturmhaube ver⸗ wandelbare Sportmütze, insbesondere für Frauen Olive Elizabeth Hurlbert, geb. Braasch, St. Johns, Oregon, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A Manasse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 30. 6.09. 42 e. H. 45 571. Vorrichtung zur selbsttätigen Dampfmessung vermittels eines veränderlichen Drossel querschnittes. Carl A. Hartung, Berlin, Köthener straße 22. 22. 12. 68. 1 42e. S. 30 334. Woltmannwassermesser. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 2. 12. 09. 8 42g. M. 38 255. Vorrichtung zum Zusammen⸗ setzen von Lautgebilden (z. B. Tonfolgen) aus Einzel⸗ lauten (z. B. Tönen). Demetrio Maggiora, Clapham, London, u. Matthew Sinclair, Brondes bury, Surrey, 1J* Vertr.: C. Gronert, W Zimmermann und R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berli SW. 61. 14. 6. 09. 8 42 k. C. 17 229. Arbeitsmesser, bestehend aus Bremskraft⸗ und Geschwindigkeitsmesser. Arthur Edward Stewart Craig, West Ealing, u. Acer Limited, Hanwell, Middlesex; Vertr.: 8 Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 13. 10. 08. b Priorität aus der Anmeldung in England vom 8. 11. 07 anerkannt. 421. Z. 606). Vorrichtung zum Prüfen von Eiern mittels Durchleuchtung. August Zähringer, Waldulm b. Kappelrodeck i. Baden. 28. 12. 08. 44a. F. 29 928. Hutnadel. Leopold Fuchs, Resicza, Süd⸗Ungarn; Vertr.: Elisabeth Hentschel Berlin, Goltzstr. 20. 19. 5. 10. 44a. L. 30 006. Wäscheknopf mit einer von einem hohlen Ring eängeschlofseneg Einlage. Alois Langer, Goldenstein, Mähren; Vertr.: Lamberts,
Feisig, 85 Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
44 a. W. 33 505. Hutnadel mit abnehmbarem, eine Brosche oder ein broschenähnliches Zierstück bildendem Kopf. Siegmund Weingarten, Ober⸗ stein a. d. Nahe. 9. 12. 09. 45a. V. 8683. Wiesenritzer mit an einem federnden Halter befestigtem Arbeitsmesser. A. Ventzki, Graudenz. 17. 8. 09. 8 45 b. W. 34 399. Auf einem Pflu 88 neben dem Furchenrade angeordnete Saverrich bHung. Her⸗ mann Wardenburg, Neuenhuntorf b. Berne, Oldbg. 19. 3. 10. “ 45f. H. 50 192. Warmwasserheizung für Treib⸗ beete und Gewächshäuser, mit Wärmeabgabe in offenen Kanälen und freiem Wasserspiegel. Höntsch & Co., Dresden⸗Niedersedlitz. 31. 3. 11. 4 7a. P. 23 524. Spperrvorrichtung für die Riemengabel des Antriebsriemens von Rübenschnitzel⸗ Sa H. Putsch & Co., Hagen i. Westf.
4 7c. D. 22 384. SvS. bezw. Bremse oder Sperrwerk mit Andruck der Reibbacken gegen ihre
Flächen bezw. der beiden ineinander greifenden