[38257] Bekanntmachung.
Bei der am 9. Mai 1910 durch den Notar statt⸗ gehabten “ unserer 4 ½ % Teilschuldver⸗ schreibung sind folgende Stücke gezogen worden:
5 14 39 53 63 150 198 206 268 298 302 340 404 470 474 488 524 575 596 625 647 664 703 875 965.
Diese Schuldverschreibungen gelangen vom 2. Ja⸗ nuar 1911 ab zu 103 % zur Rückzahlung bei
der Gesellschaftskasse,
der Dresdner Bank in Hamburg und
der Dresdner Bank in Berlin.
Bergedorfer Eisenwe ktiengesellschaft.
Beskow. ppa Sabeck. .
[37982] Gniest-Bergwitzer Braunkohlenwerke,
Aktiengesellschaft Wittenberg.
Bei der notariellen “ von Partial⸗ obligationen unserer I. hypothekarischen Anleihe wurden gezogen:
Lit. A über je ℳ 1000,—.
269 477 12 56 201 289 55 174 71 463 49 321 326 472 358 93.
Lit. B über je ℳ 500,—.
806 717 805 598 840 737 796 807 789 534 506 791 662 507 740 667.
Die Verzinsung der Partialobligationen hört gemäß § 5 der Anleihebedingungen mit dem 31. De⸗ zember ds. J. auf, und findet die Rückzahlung der⸗ selben mit je ℳ 1030,— bezw. ℳ 515,— gegen Einlieferung der Stücke und der nicht fälligen Coupons vom 2. Januar 1911 ab bei
der Gesellschaftskasse zu Wittenberg, Bez.
alle, der Anhalt⸗Dessauischen Landesbank, Dessau, somi⸗ deren Filialen und Wechselstuben und ei den Herren Levi Calm & Söhne, Bankgeschäft, Bernburg, statt. “ Wittenberg, den 13. Juli 1910. Der Vorstand. K. G. Günther.
[38264] Westdeutsche Automobil Aktien⸗Gesell⸗ schaft vorm. Gust. Metscher, Dortmund.
84 der ordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 30. Mai 1910 ist beschlossen:
Das Grundkapital um 80 000 ℳ in der Weise herabzusetzen, daß je 2 Aktien zu einer zusammen⸗ gelegt werden, ferner Aktien im Betrage von 5000 ℳ, velche zur Verfügung gestellt sind, zu vernichten. Zu diesem Zwecke wird von den eingereichten Aktien je eine zurückbehalten und vernichtet, jede zweite dem See Se vien nit dem Hehen eneasgaicht
ültig geblieben gemäß Zusammenlegungsbeschluß vom 30. Nai 1910. es 1
Der Beschluß ist in das eBrurs. shehteager
Gemäß § 289 des Handelsgesetzbuchs fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche anzumelden.
Zugleich werden unsere Aktionäre aufgefordert, ihre Aktien einzureichen.
Die Einreichung muß spätestens mit Ablauf des Monats Oktober 1910 geschehen, widrigen⸗ falls die Kraftloserklärung gemäß § 290 des B. G.⸗B. erfolgt.
Dortmund, den 21. Juli 1910.
Westdeutsche Automobil⸗Aktiengesellschaft
1 vorm. G. Metscher. Der Vorstand. G. Metscher.
[38855] Portland⸗Cementfabrik Elm A.⸗G.
in Elm.
Einladung zu der am Dienstag, den 23. August ds. Js., Vormittags 9 ¼ Uhr, in dem Ver⸗ waltungsgebäude in Elm stattfindenden General⸗ versammlung.
Tagesordnung:
Beschlußfassung über Ausgabe von 500 Aktien xà ℳ 1000,— zur Vergrößerung der Fabrik⸗ anlage.
Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichnis spätestens 2 Sochezuage vor dem Tage der Versamm⸗ lung bei der Gesellschaftskasse in Elm oder bei der Firma Heinr. & Aug. Brüning in Hanau zu hinterlegen. Die Hnte seung hat bis 6 Uhr Abends zu erfolgen. Eines dieser Verzeichnisse wird mit dem Stempel der Gesellschaft oder der Depotstelle versehen zurückgegeben und dient als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung. Hierdurch wird die gesetzliche Berechtigung der Aktionäre zur Hinterlegung der Aktien bei einem Notar nicht berührt.
Hanau, den 23. Juli 1910.
Der Aufsichtsrat.
Heinr. Brüning, Kommerzienrat, Vorsitzender. [38856]
Die Herren Aktionäre der Zuckerfabrik Sobbowitz werden hierdurch zu der am Dienstag, den 16. August 1910, Nachmittags 2 ¾ Uhr, im Beratungszimmer der Fabrik in Sobbowitz statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung er⸗ gebenst eingeladen.
1 Tagesordnung: 1 1) Geschäftsbericht der Direktion und des Auf⸗ chtsrats unter Vorlegung der Bilanz und Be⸗ chluß über die Verwendung des Reingewinns.
2) Bericht der Revisoren über die stattgefundene Prüfung der Bilanz und Entlastung der Di⸗ rektion und des Aufsichtsrats.
3) Wahl zweier Revisoren und zweier Stellver⸗ treter zur Prüfung der nächstjährigen Jahres⸗ rechnung.
4) Wahl von zwei Mitgliedern des Aufsichtsrats.
Gemäß § 26 des Gesellschaftsvertrags muß jeder Aktionär, der an der Generalversammlung teilnehmen
will, seine Aktien oder die Bescheinigungen darüber
spätestens bis zum 14. August d. J. bei dem
Vorstande hinterlegen.
Sobbowitz, den 23. Juli 1910.
Zuckerfabrik Sobbowitz. P. Schunte Carl Hagen.
1““ 5 4 6 8
[38498]
1) Vorlage der Bilan
Direktion und des Aufsichtsrats.
3) Erholung der 4) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats.
zur Verfügung der Aktionäre.
der am 1. Juli 1907 revidierten Statuten. 1 Rosenheim, 20. Juli 1910.
Kunstmühle Rosenheim. Unter Bezugnahme auf § 7 u. ff. der Statuten laden wir hiermit die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft zur 31. ordentlichen Generalversammlun Vormittags 10 Uhr, im Direktionsgebäude der Mühle in Rosenheim ein.
““ nebst Gewinn⸗ und Verlustkonto sowie des Geschäftsberichts der
g auf Samstag, den 17. September 1910,
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns; Festsetzung der Dividende. echarge für Aufsichtsrat und Direktion. Festset
Bilanz und Geschäftsbericht der Direktion und des Aufsichtsrats stehen im Kontor der Mühle
Bezüglich der Berechigung zur Teilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf § 8
Der Vorstand. Kronenbitter.
Stecher.
[38554] Bekanntmachung.
In der ordentlichen Hauptversammlung vom 14. Juli wurde an Stelle des verstorbenen Auf⸗ sichtsratsmitglieds Herrn Julius Hoenes in Kreuznach hern Artur Spatz, Kreuznach, neu in den Auf⸗ ichtsrat gewählt.
Der Aufsichtsrat besteht aus folgenden Mit⸗ gliedern:
Pfarrer a. D. August Euler, Kreuznach, Vor⸗
sitzender,
Kommerzienrat Frang Karcher,
stellv. Vorsitzender,
Kommerzienrat Gust. Adt, Forbach i. Lothr.,
Fsertrbrfit Ferd. Boniver, Mettmann, Rhld.,
Kommerzienrat Hans Schoen, Kaiserslautern
Oberleutnant Artur Spatz, Kreuznach.
Kaiserslautern, den 21. Juli 1910.
Eisenwerk Kaiserslautern. 8
Der Vorstand. W. Ugé. Fr. Müller.
Kaiserslautern,
[38546] Matth. Hohner Ahktiengesellschaft Harmonikafabrik Trossingen (Württ.).
Bilanz per 31. Dezember 1909.
Aktiva. ℳ ₰ 1) Immobilien 1 000 000 Zugang.. 122 752
122 752 89 Abschreibung ℳ 23 476,
89 — 28426
2) Maschinen u. Werkzeuge Zugang.
Abschrei-
bung. 22 855,08 3) Diverse Anlagen
Zugang . . ..
Abschrei⸗ bung . 15 137,20
4) Fabrikgeräte u. Mobilien. Zugang.
Abschrei⸗
182 324 46 220
☚55
22 855 08 131782—
19 586,30
151 308 30 3513720
50 120,12 8869 86
58 989 98
bung. 8 276,63 8 276 63
5) Prk .. 18 525/85 — e“] 2 012/18 28n0a
Abschrei⸗ — bung. 3 165,43 3 165
6 EIöööö 6 587 31
6“ 3 045
9 632
Abschrei⸗ bung. 2 682,55
ℳ 75 593,78
7) Ganzfabrikate .. .
8) Fechherheate und katerialien
9 Kassa ..
10) Weshekl .
11) Beteiligung und Eeee“
12) Debitoren..
6 950
915 455
1 111 922 22 167 56 285
225 588 1 103 403
4 951 056
d 38590]
Bilanzkonto 1909/10.
Aktiva. ℳ
Buchwert d. Fabrik auf den verschied. e4*“] 898 567 Klein⸗ und Feldbahn.. 1 001 Abnahmestellen.... 7 500 ök14*“ 14 689 JE““ 5 920 1e4*“ 10 102 14*“ 2 509
Bestände an Zucker, Melasse, Fttchn⸗ schnitzel und Betriebsmaterialien . 126 965 814*“]ʒ 116 691 1 183 945
Passiva. Aktienkapital.. Partialobligat... Reseihen . Spezialreserre.. üht abgehob. Dividende ℳ Dividende pro 1909/10 LL4166*¹] 36 480 1*“ 135 980 Rückstände für Oblig.⸗Zinsen, 1“”“ 19 229 Vortrag auf neue Rechnung . .. 3 955 1 183 945
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
600 000 242 000 G““ 93 300 “ 53 000 480,—
36 000,—
Kredit. Vortrag ex 1908/09 ..
Bruttogewinn ex 1909/10. 92 924
93 814
Debet. 40 799 6 529 2 530 4 000 36 000 3 955
93 814
Abschreibungen
Tantiemen.
Reservefonds 8
Gal sewhe . . . . . Dividende 6 % von ℳ 600 000,— Vortrag auf neue Rechnung ...
Altfelde, den 31. Mai 1910.
Zuckerfabrik Altfelde Act.⸗Ges. Der Aufsichtsrat.
C. Zimmermann. Joh. Fast. Fr. Schroedter. Lietz. Max Oehlert. Ad. Zimmermann. Der Vorstand.
Pohlmann. Wunderlich. Tornier.
Die Uebereinstimmung vorstehenden Rechnungs⸗ abschlusses pro 1909/10 mit den rdnungen iig e⸗ führten Geschäftsbüchern der Zuckerfabrik Altfelde Act.⸗Ges. bescheinige ich hiermit. be re⸗
Altfelde, den 14. Juni 1910. 8
Ernst Sesig. Königsberg i. Pr., vereid. Bücherrevisor.
[38591 Die gliedern:
a. des Aufsichtsrats auf die Dauer von drei e den Rentier Joh. Fast, Marienburg, den
utsbesitzer Ad. Zimmermann, Katznase;
b. des Vorstands auf die Dauer von drei Jahren den Gutsbesitzer C. Zimmermann, Katznase;
zum stellvertretenden Vorstandsmitgliede den Oeko⸗ nomierat W. Schultz, Notzendorf.
Altfelde, den 21. Juli 1910. “
eutige Generalversammlung wählte zu Mit⸗
8
Zuckerfabrik Altfelde Act.-Ges. Wunderlich. Tornier. ““
Passiva. 1) Aktienkapital 2) Reservefonds .. 8 ohnerstiftung 4 5
3 150 000 345 000 43 011 620 000 — 514 303 78 278 742 01
5 4 951 056/79 Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Dezember 1909.
estes Anlehen editoren Gewinn .
Soll. ℳ ₰ Allgemeine Unkosten. 1“ 607 313 29 Steuern... 54 684 70 Abschreibungen 75 593 78 Reingewinn 278 742 01
Haben.
Betriebsgewinn ... Mietzinse.
1 009 591 81 6 741 97
1016 333 78
Nach dem Beschluß der heute stattgehabten I. ordentlichen Generalversammlung gelangt eine Dividende von 7 % und zwar auf die
Aktien Nr. 1—3000 pro Aktie ℳ 70,— zur Verteilung.
Die Auszahlung erfolgt von heute ab gegen Aushändigung des Fewinmankeilscheins Nr. 1 bei unserer Gesellschaftskasse oder bei der Stahl & Federer Aktiengesellschaft, Bankhaus in Stutt⸗ gart.
Die ausgeschiedenen Mitglieder des ersten Auf⸗ sichtsrats, die Herren Kommerzienrat Jacob Hohner, Geh. Hofrat Rudolf von Vellnagel, Generalkonsul Wilhelm Federer und Geh. Kommerzienrat Adolf Schiedmayer sind wiedergewählt worden. Trossingen, dem 21. Juli 1910.
Der Vorstand.
“ 1 W“ . 8 *
[38592] In der heutigen Aufsichtsratssitzung wurde für das Geschäftsjahr 1910/11 der Rentier Joh. Fast, Marienburg, zum Vorsitzenden des Aufsichtsrats und der Rentier Fr. Schroedter, Zoppot, zu dessen Stellvertreter gewählt; ferner zum Vorsitzenden des Vorstands der Gutsbesitzer C. Zimmermann, Katznase. 8 Altfelde, den 21. Juli 1910. Der Aufsichtsrat der
Zuckerfabrik Altfelde Act.⸗Ges. Fast. Liez. Mar Oehlert. Fr Schroedter. Ad. Zimmermann. [38593]
Die Dividende ist auf 6 % gleich 60 ℳ pro Aktie festgesetzt und gegen Einreichung des Divi⸗ dendenscheins Nr. 9 an unserer Kasse in Altfelde und bei der Danziger Privat⸗Actien⸗Bank in Danzig zu erheben.
Altfelde, den 21. Juli 1910.
Buckerfabrik Altfelde Act.⸗Ges.
7 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin sugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Karl Friedlaender in Berlin, Neue Königstr. 46, eingetragen worden.
Berlin, den 16. Juli 1910. 8
Der Präsident des Landgerichts I.
[38792) Bekanntmachung. .“ In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Gerichts⸗ assessor Johannes Sanen in Dorsten. Dorsten, den 18. 9 1910. Königliches Amtsgericht.
111““ 16 8* E
2
[38793]
„Der Rechtsanwalt Dr. Eduard Kunze aus Eddelak ist, nachdem er bei dem unterzeichneten Amtsgericht als Rechtsanwalt mit dem Wohnsitz in Harburg a. Elbe zugelassen ist, heute unter Nr. 16 der Liste der beim Amtsgericht Harburg zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. Harburg, den 20. Juli 1910. Königliches Amtsgericht.
[38790] 8
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Land⸗ Würzburg zugelassene geprüfte Rechtsprakti⸗ ant Leopold Happel in Würzburg wurde heute in die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Würzburg eingetragen
Würzburg, den 20. Juli 1910.
Der Präsident des K. B. Landgerichts: J. V.: Scherpf, K. Landgerichtsdirektor.
[38782] Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Land⸗ gerichte Würzburg zugelassene geprüfte Rechts⸗ raktikant Hans Arnholdt in Würzburg wurde heute n die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Würz⸗ burg eingetragen. b Würzburg, den 20. Juli 1910. Der Präsident des K. B. Landgerichts: J. V.: Scherpf, K. Landgerichtsdirektor.
[38794]
Der Rechtsanwalt Dr. Eduard Kunze in Eddelak ist am 15. d. Mts. in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. 8
Eddelak, den 21. Juli 1910.
Königliches Amtsgericht.
ETIErII2 NeET InEnEnEemmrnxen
10) Verschiedene Bekannt⸗
11146“*“] 8. 8 8
nachungen.
[38779] Seesstseheng.
Die schwedische Staatsangehörige uirn Eme⸗ rentia Glas, am 3. Dezember 1878 in der Ge⸗ meinde Säfvar, Neg. Ss Västerbotten, Schweden, geboren und zurzeit in Ockershausen, Kreis Marburg, wohnhaft, beabsichtigt mit dem deutschen Reichs⸗ angehörigen Emil Wilhelm Stumpp, am 17. März 1886 in Neckarzimmern i. B. geboren und zurzeit in Ockershausen wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu schließen.
Einsprüche gegen diese Ehe sind spätestens am 5. August 1910 bei der unterzeichneten Be⸗ hörde zu erheben.
Berlin, den 22. Juli 1910.
Königlich Schwedische Gesandtschaft.
[34001]
Nachdem die Gesellschaft „C. F. Pohl Gesell⸗ schast mit beschränkter Haftung“ in Schweinfurt laut Generalversammlungsbeschluß vom 28. Juni 1910 aufgelöst und in Liquidation getreten ist, fordern wir die Gläubiger hiermit auf, ihre Ansprüche an⸗ zumelden.
Schweinfurt, 7. Juli 1910.
Die Liquidatoren: Nicolaus Schirmer. Karl Schirmer.
[33576]
Die Gesellschaftsversammlung vom 28. Juni d. J. hat die sofortige Auflösung und Liquidation u. 81vn beschlossen. Zum Liquidator ist Hr. Walther Hohlfeld bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich sofort zu melden. H. Gimbler & Co., G. m. b. H. in Liquid. Leipzig.
[36174]
Die A. K. Moore⸗Licht Verwertungs⸗Gesellschaft m. b. H. Düsseldorf⸗Eller hat sich aufgelöst. Der bisherige Geschäftsführer Emil Kegler ist zum Liqui⸗ dator ernannt.
Gläubiger wollen ihre Ansprüche anmelden.
Düsseldorf⸗Eller, den 14. Juli 1910.
A. K. Moore-Licht Verwertungs⸗
Gesellschaft m. b. H. in Liquid. 8 “ —— 1“ [37640
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 28. Juni 1910 ist die Firma Gehre⸗Honigmann G. m. b. H. in Düsseldorf aufgelöst.
Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre An⸗ sprüche bei dem unterzeichneten Liquidator an⸗ zumelden. u“
Düsseldorf, den 19. Juli 1910. 3
Gehre — Honigmann
Gesellschaft mit beschränkter Haft 1“ in Liquidation.
8 1 J. Schulte.
[3821550 Bekanntmachunng. Durch Beschluß unserer Generalversammlung vom 8. Juli d. J. ist die Liquidation unserer Gesell⸗ schaft beschlossen. Die Gläubiger der Geselschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen bei der Gesell⸗ schaft alsbald anzumelden. ochum, den 22. Juli 1910.
Bochumer Dampf Waschanstalt G. m. b. H. in Liquidation. Der Liquidator: Heinrich Knüwer.
[876555)
setenchelenaoedoch.
Suche für tüchtigen verheirateten Mann Lebensstellung; selbiger ist tüchtig in Gutsvorstandgeschäften, Ver⸗ waltungsgeschäften, Forstwirtschaft, Schloßgärtnerei.
Gefl. Off. sub G. 191 an den In⸗
validendank, Frankfurt a. M.
Neichsanzeiger und Königlich Preußischen
1
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun en aus den Handels⸗ Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗ Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blakt unter dem Titel
ilage
er. 1910
Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r.. 1724)
8
bholer auch durch Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche 8 Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Das Bezugspreis
Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das 8— Weint Neümere kosten 20 ₰. *
etitzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 172 A., 172 B. und 172 C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. 8
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
enutzung geschützt. La. E. 15 221. Bockofen mit übereinander liegenden Backräumen, bei dem der Feuerraum unmittelbar und auch durch seitliche Abzweigkanäle mit der Rauchkammer verbunden ist. Max Joseph Ell⸗ wanger, Osterburken. 25. 10. 09. 4c. B. 57 725. Druckregler für Gase ins⸗ besondere für Leucht⸗, Heiz⸗ und Kraftgase mit mehreren auf einer gemeinsamen, frei beweglichen Spindel sitzenden und durch Heben und Senken einer Membrane oder Glocke bewegten Ventilen. Karl Heinrich Emil August Benecke, Hamburg, Hartung⸗ straße 18. 23. 9. 07. 4d. G. 30 340. Druckstoßgasfernzünder. Gas⸗ Laternen⸗Fernzündung System Dr. Rostin, G. m. b. H., Berlin. 24. 2. 09. 4d. M. 38 923. Elektrischer Fernzünder für Gaslampen mit einer Vorrichtung zum selbsttätigen Löschen der Flammen nach vorausbestimmter Zeit. Louis Mignard, Paris; Vertr.: M. Löser u. Otto H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 4. 9. 09. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 2. 12. 08 anerkannt. 4g. G. 30 324. Dampfbrenner. Guenet et Abbat, Paris; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 11. 09. 4g. H. 46 970. Dampfbrenner für Glühlicht und anderes Licht. Jean⸗Baptiste Virgile Léon Harlé, Paris; Vertr.: J. Tenenbaum u. Dr. H. Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 12. 5. 09. Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 19. 5. 08 anerkannt. 4g. H. 47 383. Drucklose Dampfbrennerlampe für hängendes Glühlicht, insbesondere für Petroleum. Fa. J. Hirschhorn, Berlin. 28. 6. 09. 1 4g. S. 29 005. Dampfbrenner⸗Lampe für Petroleum und hängendes Licht; Zus. z. Anm. S. 27 741. Johannes Spiel, Berlin, Turmstr. 85. 15. 5. 09. 4g. T. 15 005. Luftgaslampe zur Erzeugung von Glühlicht; Zus. z. Anm. T. 14 202. Charles Torchebeuf u. Edgard de Lanneau, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 3. 10. 5a. S. 28 358. Erdbohrer, der den gelösten Boden in einem Hohlraum hinter einer sich selbst⸗ tätig schließenden Vorrichtung sammelt. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 10. 2. 09. 5 b. M. 40 191. Vorschubregelung fürelektrisch betriebene Gestein⸗Drehbohrmaschinen mit Diffe⸗ rentialgetriebe bei gegen die Mutter beschleunigter Spindelumdrehung, die bei Ueberschreitung eines be⸗ stimmten Bohrdruckes durch eine Reibungskupplung verlangsamt wird. Maschinenfabrik Montania Akt.⸗Ges. vorm. Gerlach & Koenig, Nord⸗ hausen a. H. 24. 1. 10. 7f. L. 28 466. Walzwerk zur Herstellung von Schnecken aus Blechstreifen oder Profileisen. Wenzl Loula u. Ottockar Stejskal, Schlan, Böhmen; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 24. 7. 09. se. S. 30 017. Vorrichtung zum Entstäuben, bei welcher die vom Unterdruck erzeugte Luftströmung zur Aufwirbelung des Staubes benutzt wird. Sie mens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 19. 10. 09. S8n. F. 27 602. Verfahren zur Erzeugung bunter Reserveeffekte beim Drucken mit Indigo oder anderen Küpenfarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 29. 4. 09. 12a. M. 32 399. Verfahren zum Eindampfen oder Erwärmen von Flüssigkeiten aller Art. Dr. Carl Hermann Mehner. Velten, Mark. 4. 6. 07. 12d. B. 46 150. Luftfilter bestehend aus einer drehbaren Trommel, an der die Filtertafeln aus⸗ wechselbar befestigt sind. Walter Blaß, Essen,
Juliusstr. 7. 19. 4. 07. 12 e. St. 14 425. Vorrichtung zum Reinigen von Luft und Gasen. Isidor Steiner, Tegernseer⸗ landstr. 92, u. Robert Steiner, Tegernseerlandstr. 189, München. 23. 9. 09. 13d. L. 30 235. Dampfentöler mit hinter⸗ einander angeordneten mit Rippen versehenen Ab⸗ scheideelementen; Zus. z. Pat. 216 8790. Oskar Loß & Laux, G. m. b. H., Charlottenburg. 11. 5. 10. 14 b. W. 30 858. Expansions⸗Daumensteuerung für Kraftmaschinen mit umlaufendem Kolben. The Webster Full Expansion Rotaryn Engine Company, St. Joseph, Missouri, V. St. A.; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 11. 08. 1 15a. G. 27 005. Matrizenhalter für Lettern⸗ gießmaschinen. General Composing Company, G. m. b. H., Berlin, u. Heinrich Degener, Berlin, Hollmannstr. 26. 27. 5. 08. 15a. G. 27 067. Letterngießmaschine, bei der die abzugießende Mater von zwei Seiten durch Teile er Gießform eingefaßt wird. General Composing ompany, G. m. b. H., Berlin, u. Heinrich egener, Berlin, Hollmannstr. 26. 6. 6. 08. 159. L. 29 035. Einstellungshube d
Schweden;
schinen zum Gießen und Setzen von Lettern nach System Lanston. Lanston Monotype Corpo⸗ ration, Limited, London; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 11. 09.
15e. V. 8528. Vorrichtung zum ununter⸗ brochenen Zuführen von Bogen für Druckmaschinen mittels endloser, längs des Zuführungstisches sich bewegender Ketten. Bickery’s Patents Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 5. 09. 151. C. 18 753. Ungeklebte Matrizentafel für trockne und nasse Stereotypie. Fa. Clemens Claus, Thalheim i. Erzgeb. 6. 11. 09.
17 e. S. 30 946. Verfahren und Vorrichtung zur Erhitzung von Körpern durch die Verdichtungs⸗ wärme von Gasen. Heinrich Siewers, Dortmund, Friedensstr. 17. 22. 2. 10.
19 b. W. 32 180. Straßenteerwagen mit Vor⸗ rats⸗ und Wärmebehälter. Fa. Gebrüder Wagner, Cannstatt. 19. 5. 09.
20k. F. 28 841. Schaltungsanordnung zur Prüfung des Isolationszustandes einzelner Leitungs⸗ abschnitte elektrischer Bahnen, bei welcher der zu prüfende Stromkreis in einer Wheatstoneschen Brücke parallel zu einem Vergleichswiderstand geschaltet ist. P. F. Feytens, Marseille, Frankr.; Vertr.: Richard O. Heinrich, Berlin⸗Schöneberg, Geneststr. 5. 25. 11. 09. 21 a. E. 14 870. Mikrophon; Zus. z. Anm. E. 14 744. Carl Emil Egnér, Stockholm, u. Johan Gunnar Holmström, Saltsjö⸗Storängen, Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 7. 09.
21c. F. 29 090. Schalteinrichtung für Wechsel⸗ strom. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. 8. 1. 10.
21c. K. 42 470. Verfahren zur Fernschaltung einer in einem Mikrophonstromkreis liegenden Schalt⸗ vorrichtung durch auf das Mikrophon der Geber⸗ station wirkende Schallwellen oder sonstige mechanische Schwingungen. Graf Michael Kärolyi, Dr. Eugen Klupathy u. Christian Berger. Budapest; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 10. 09.
21d. L. 29 189. Periodenumformer zur Ver⸗ bindung zweier Netze verschiedener Periodenzahlen, der aus zwei miteinander gekuppelten Wechselstrom⸗ Synchronmaschinen besteht. The Lancashire Dynamo & Motor Company Limited, Man⸗ chester, Arthur Pemberton Wood, Hale, u. Robert Stafford MeLeod, Didsbury b. Manchester, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 1. 12. 09.
21f. L. 29 064. Halter für Glühfäden elek trischer Lampen. Lichtwerke G. m. b. H., Berlin. 15. 11. 09.
21g. S. 30 636. Verfahren zur Herstellung von Kondensatoren oder Apparaten mit kondensator⸗ artiger Wirkung; Zus. z. Pat. 177 667. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 13. 1. 10. 22b. F. 27 246. Verfahren zur Darstellung substituierter Harnstoffe; Zus. z. Anm. F. 26 972. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 11. 3. 09. 8 22c. F. 29 689. Verfabren zur Darstellung von Leukofarbstoffen der Gallocyaninreihe. Farb⸗ werke vorm. L. Durand, Huguenin & Co., Basel: Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 11. 4. 10. 22g. W. 33 488. Verfahren zur Herstellung von Farbenbindemitteln, die mit Wasser und mit Oelen mischbar sind. Frank Hornsey Walker, Bromley u. Charles Emile Sohn, London⸗Harringay, Engl.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 7. 12. 09.
Priorität aus der Anmeldung in England vom 28. 1. 09. anerkannt. 1 22h. L. 26 808. Verfahren zur Herstellung fett⸗ oder wachsartiger Massen. Dr. phil. Isaac Lifschütz, Bremen, Schleifmühle 17. 6. 10. 08. 23e. W. 32 066. Verfahren zur Darstellung perorydhaltiger Seifen. Dr. Richard Wolffenstein, Berlin, Meinekestr. 24. 1. 5. 09.
24 c. J. 12 374. Aus Formsteinen zusammen⸗ gebaute Wärmerückgewinnungsanlage zum Erhitzen des Heizgases und der Verbrennungsluft von Gas⸗ feuerungen. Heinrich Gustav Franz Imgrund, Dresden, Carlowitzstr. 19. 4. 3. 10.
21 e. B. 56 180. Verfahren und Einrichtung zur Erzeugung von Generatorgas. Berlin⸗An⸗ haltische Maschinenbau A.⸗G., Berlin. 29. 10. 09. 24 e. F. 28 284. Gaserzeuger mit drehbarer Aschenschüssel und zentral angeordneter drehbarer Windhaube mit Schneckengängen. Theodor de Fon⸗ taine, Hannover, Lärchenberg 18. 25. 8. 09. 24h. J. 12 224. Feuerungs⸗Beschickungsvor⸗ richtung mit einer Einrichtung zur selbsttätigen Aenderung der Wurfweite. Internationales Pa⸗ tent⸗ & technisches Bureau, Paul Fabian, Chemnitz. 10. 1. 10. 24h. T. 14 894. Beschickungsvorrichtung für Gaserzeuger mit heb⸗ und senkbarem Verteilungs⸗ kegel. Leonhard Treuheit, Elberfeld, Varresbecker⸗ straße 39. 1. 2. 10.
24i. B. 53 733. Zugregler für Feuerungen mit von der Feuertür gesteuertem Dampf⸗ und Bremszylinder und einem zur Uebertragung der Kolbenbewegung auf den Rauchschieber dienenden Rollenlager. Fritz Baffrey, Wien; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 3. 09. 26c. D. 22 761. Vorrichtung zur gereaelten Brennstoffzuführung bei Luftgaserzeugern. Emile
Dehan, Dolhain⸗Limbourg, Belg.; Vertr.: J. Plantz, Pat.⸗Anw., Cöln. 15. 1. 10. 26d. G. 31 686. Luftkühler mit regelbarem Querschnitt für Gase. Paul Großmann, Bremen, Delmestr. 53. 11. 5. 10. 27 b. E. 15 616. Regelungsvorrichtung für die Leistung von Verbundschieberkompressoren. Adolf Hermann Engelhardt, Wurzen i. Sa. 11. 3. 10. 27 b. W. 34 365. Luftpumpe mit Ueberström⸗ kanal. Otto Wöhe, Frankenthal, Pfalz. 14. 3. 10. 27 d. M. 40 813. Wasserstrahl⸗Luftsauger. Rud. Meyer,. Akt.⸗Ges. für Maschinen⸗ und Bergbau, Mülheim⸗Ruhr. 26. 3. 10. 28b. V. 7930. Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten von Häuten und Fellen mittels sich drehender Werkzeuge. Vuleceano Tanning Machine Co., Washington, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 7. 08. 33 b. B. 51 279. Brieftasche mit Alarmvor⸗ richtung, die durch einen auf dem Boden der Kleider⸗ tasche ruhenden Rahmen beim Anheben ausgelöst wird und durch eine Feststellvorrichtung gesperrt werden kann. Paul Brumm, Moskau; Vertr.: 88 8 Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. . . 33d. S. 30 001. Hängematte mit beutelartiger Erweiterung für die Füße. Artur Seidel, Wittgen⸗ dorf b. Landeshut. 15. 10. 09. 33d. W. 31 740. Tornister mit eingebauter Panzerung. Witkowitzer Bergbau⸗ u. Eisen⸗ hütten⸗Gewerkschaft, Witkowitz, Mähren; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 88 13. 3. 09. 34f. G. 31 344. Drehbarer Zuckerbehälter, bei welchem die übereinander gestapelten Zuckerstücke in radial stehenden Abteilungen liegen. Gustav Gruber, München, Schellingstr. 110. 24. 3. 10. 34i. Sch. 35 669. Fachgestell mit in der Höhe einstellbaren Fachbrettern; Zus. z. Anm. Sch. 31 962. Richard Schuftan, Berlin, Alt⸗Moabit 125. 17.5.10. 34k. E. 14 554. Spülvorrichtung für Leib⸗ schüsseln u. dgl., bei der die auf einem Rahmen ruhenden Gefäße durch von unten mittels Brausen zugeführtes Wasser gereinigt werden. Leo Ehmann u. Heinrich Enders, Wien; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 26. 3. 09. 341. W. 32 980. Mischvorrichtung zum An⸗ machen von Salat. Wilhelm Weingand, Weißenau, O.⸗A. Ravensburg, Württ. 22. 9. 09. 36Üc. O. 6664. Einrichtung zur Vergrößerung der Umlaufskraft in einer Heiß⸗, Warm⸗ oder Dampf⸗Wasserheizung, sowie zur Erzielung ge⸗ wünschter Temperaturen in den Heizkörpern; Zus z. Pat. 172 065. Casimir Obrebowicz, Warschau; Sü v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 25. 8. . 36f. B. 57 775. Einrichtung zum Regulieren von Temveraturen, Feuchtigkeitsgraden u. dgl., bei der das Regelungsventil mittels einer durch Druck⸗ schwankungen beeinflußten Membran gesteuert wird. Johannes Buser, Genf, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 3. 10. 37 e. S. 29 486. Scheerengerüst. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 23. 7. 09. 38a. R. 30 104. Transportable Sägemaschine für Handbetrieb, bei welcher das Sägeblatt durch einen Hebel hin⸗ und hergeschwungen und mittels eines Schlittens gegen das Werkstück bewegt wird. Albert Radke, Berlin, Melanchthonstr. 23. 31. 1. 10. 38d. St. 14 432. Vorrichtung zum Eintreiben U⸗förmiger Klammern und ihrer Sicherungsstifte in Kisten oder ähnliche Behälter aus Holz. Sigmund Stroh, London; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 9. 09. Priorität aus der Anmeldung in England vom 25. 9. 08 anerkannt. 39 b. W. 32 858. eines Fußbodenbelages. mann, Cöln a. Rh., Rubensstr. 4. 12 b. M. 39 506. Stichmaß; 224 150. Maschinenfabrik Berlin⸗Wilmersdorf. 6. 11. 09. 44 b. D. 21 955. Reibfunkenfeuerzeug. Deimel, Berlin, Luisenufer 8. 22. 7. 09. 44 b. F. 29 38 7. Rauchmundstück. Emil Fischer, Breslau, Trebnitzer Chaussee 26. 6. 1. 10. 14b. H. 50 727. Zigarrenabschneider. Johann Hasselt, Casselsruhe b. Bonn a. Rh. 23. 5. 10. 14 b. Sch. 33 554. Ausgebevorrichtung für Zündhölzer. Theodor Scharmann, Emishofen, Thurgau, Schweiz; Vertr.: C. Hantke v. Harrtaus, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 23. 8. 09. 15e. Sch. 31 403. Rübenschneidmaschine mit im Füllrumpf angebrachter Vorschneidvorrichtung. Valentin Schöllig, Mudau, Baden. 14. 11. 08. 45h. D. 22 144. Hundemaulkorb. Johann Wigbold Dalmeyer, Heidelberg, Baden, Kron⸗ prinzenstr. 27. 7. 9. 09. 151. B. 58 291. Verfahren zur Beförderung des Wachstums von Nichtleguminosen. William Beecroft Bottomley, London; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 4. 10, 46a. H. 48 000. Verbrennungskraftmaschine mit zwei gegen⸗ und ineinander bewegten Kolben. Charles William Higgs, London; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 9. 09. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 16. 9. 08 anerkannt. 46a. P. 22 707. Zweitakterplosionskraftmaschine. John Peterson u. Frederick Oscar Peterson, De⸗
Verfahren zur Herstellung Anna Weber, geb. Bart⸗ 4. 9. 09.
Zus. z. Pat. Robert Conrad,
Fritz
troit; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 23. 2. 09. 46c. L. 26 435. Vorrichtung zum Verbrennen der Auspuffgase von Explosionskraftmaschinen. Karl Lehmann, Wilmersdorf b. Berlin, Uhlandstr. 127, u. Ernst Lehmann, Küstrin. 22. 7. 08. 47c. G. 26 955. Ein⸗ und Ausrückvorrichtung für Vollzylinder⸗Reibungskupplungen mit durch Hohl keile anziehbarem Bremsband. Joseph Frangoi Gesgon, Paris; Vertr.: O. Cracoanu, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 48. 16. 5. 08. 47c. P. 22 08 7. Hydraulische Kupplung Jefim Minajewisch Paschtschenko, Altschenskoje Süd⸗Rußl.; Vertr.: S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berli SW. 61. 5. 10. 08. 49c. H. 42 244. Gewindeschneidkluppe zum Schneiden von konischem Gewinde. The Har Manufacturing Company, Cleveland, V. St. A. .“ 1 83 Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61 25. 11 . 49h. Sch. 26 959. Maschine zum Schweißer und Kalibrieren von Ketten. Oberschlesisch Eisenindustrie Akt.⸗Ges. für Bergbau und Hüttenbetrieb, Gleiwitz. 12. 1. 07. 51d. K. 40 455. Anschlagvorrichtung an pneumatischen Spielvorrichtungen für Pianos Kastner & Co., Ltd., London; Vertr.: F. C Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 3. 09. 55a. M. 34 833. Vorrichtung zum Zerfasern und Auflösen von Papier oder Zellstoff, bestehen aus einem Gesiß mit in diesem sich drehende S aee. Walther Mauersberger, Herol i. Erzgeb. 22. 4. 08. 55e. G. 28 836. Vorrichtung zum Aufwickel von Papier⸗ und anderen Stoffbahnen; Zus. z. Pat. 214 837. Jean Goebel, Darmstadt, Griesheimer Weg 25. 19. 3. 09. 57a. F. 29 699. Mattscheibe für photographisch vnwx Heinrich Franke, Halle a. S., Geiststr. 70 2. 4 19. 57a. V. 7061. Schnellseher, bei dem die Bilder auf dem Umfang einer Trommel in Schraubenlinien angeordnet sind, und bei dem die Bilder durch ein Linse betrachtet oder projiziert werden, welche durch eine mit der absatzweise gedrehten Trommel zwang läufig verbundene Leitspindel längs der Tromme verschoben wird. Hans Voss, Hamburg, Nachtigallen straße 16, u. Hermann Simon, unbekannten Auf “ 9 Pfleger: August Riel, Hamburg, Roßberg 50) 67c. S. 30 130. Polierdraht zum Auspolierern von Löchern in hartem Material. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 6. 11. 09. 68d. St. 14 964. Selbstschließendes Gehäng für Pendeltüren. Gotthard Stöhr, Hamburg, Rosen straße 35. 7. 3. 10. 69. B. 56 357. Militärspaten. Ernst Benkt Bengtsson, Stockholm; Vertr.: E. W. Hopkin u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 11. 09. Priorität aus der Anmeldung in Schweden vom 9. 12. 08 anerkannt. 70d. Sch. 32 944. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Aufkleben und Entwerten von in Streifer zugeführten Marken. Hermann Schwarz, Durlach Grötzingerstr. 17. 1. 6. 09. b 71 b. B. 56 451. Schnürverschluß für Schuhe. Hugo Burckas, Berlin, gae zan 70. 22. 11.09
8
72 d. B. 47 019. Geschoß zum Zerstören von Panzern. Ewald Berndt, Schiffbek. 15. 7. 07. 712f. S. 30 371. Richtvorrichtung für Feuer waffen mit Lafette. Nils Sjögvist, Stockholm Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte Berlin SW. 11. 8. 12. 09.
72f. V. 8191. Entfernungsanzeiger für Ge⸗ schütze. Vickers Sons & Maxim Ltd., West 2 9 Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 61. 19. 11. 08.
76 b. M. 38 442. Verfahren und Vorrichtung zum Einfetten von Textilfasern für die Spinnerei. Fa. J. J. Marx, Lambrecht, Pfalz. 7. 7. 09.
7 77a. J. 12 034. Einrichtung zur Verstellung der Maulweite der Klemmzange an der Hängeleiter zum Besteigen elektrischer Leitungsmaste; Zus. z. Pat. 218 289. Thomas Jauch u. Bertin Rosenfelder, Schwenningen a. N. 1. 11. 09. 77g. K. 43031. Versatzstütze mit in eine Oese des Versatzstückes eingreifendem Haken. Hermann Kasbaum, Berlin, Schönhauser Allee 44. 13. 12. 09. 7 7h. A. 16 776. Vorrichtung zum Aufsteigen und Fortbewegen in der Luft durch Rückstoß explo⸗ dierender Gasgemische. Christopher Antoonovich, St. Petersburg; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 20. 2. 09.
77h. B. 55 621. Antrieb für Ruderflug⸗ apparate mit mehreren abwechselnd niederschlagenden, durch Kurbelwelle und Zugorgane Seeae Schlag⸗ flügeln. Erhard Brunsmann, Schulzendorf, Kr.
Teltow. 13. 9. 09. 78a. S. 27 789. Maschine zum Gleichlegen von Streichhölzchen. John Gotthard Sjöström, Jönköping, Schwed.; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 12. 11. 08. 80a. Sch. 34 395. Vorrichtung zum Ent⸗ fernen des Preßgrates an Falzziegeln. Curt Schmidt, Freienwalde a. O. 17. 12. 09. 8
S0a. W. 30 296. Formmaschine zur Her⸗ stellung künstlicher Mosaiksteinchen aus gefärbtem Zement, Steinholzmasse, Ton o. dgl. Franz Faver Weidenbeck, New York⸗Citv, V. St. A.; Vertr.: Dr. Hugo Abraham, Rechtsanw, Bremen, Obern. straße 14. 7. 8. 08.
S2a. D. 21 378. Tvrockner für körnige und