und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1909 der The Mutual Life Insurance Company of New-York.

&erseesbeavrjvesxexewe;

[40481]

A. Einnahmen. ₰ ℳ I. Ueberträge aus dem Vorjahre: 8 ) Vortrag aus dem Ueberschusse .. F“ 3) Prämienüberträge (in den Prämienreserven ö“ 9 Reserve für schwebende Versicherungsfälle. 13 202 437¾ 5) Gewinnreserve der PerGheten. Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahrs 8 — 6) Sonstige Reserven und Rücklagen .. .. 251 577 12071 Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahrs 168 237 176 ,30 II. Prämien für: 1) Prfetgtverficherungen auf den Todesfall:

1 819 906 369

419 784 297 01

a. selbst abgeschlossene .. . . . .... bb. in Rückdeckung übernommene . . .. 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall: 116“ e (in Ziffer 1 einge⸗

b. in Rückdeckung übernommene .

3) Rentenversicherungen:

a. selbst abgeschlossene “ 8 b. in Rückdeckung übernommene .. .. 5 508 330

4) Sonstige Versicherungen: v11“ 8 a. selbst abgeschlossene 1

6 b. in Rückdeckung übernommene III. Policegebühren.

IV. Kapitalerträge: 9) Fiusen für festbelegte Gelder .. . ... 2) Zinsen für vorübergehend belegte Gelder 3) Mietserträge o111“

V. Gewinn aus Kapitalanlagen:

2) Kursgewinn . . . . .. 1 Sonstiger Gewinn . 1“ VI. Vergütung der Rückversicherer für:

Prämsenteserveergänzung gemäß § 58

219 085 127/98

—Q—— —

219 085 12798

1I11“A“

224 593 458 16 978

97 106 595 1 177 585 7 065 589

28 463 771 4 128 580

9 ingetretene V. sicherungsfälle. 86 3 Vorzeitig aufgelöste Versicherungen. . 4) Sonstige vertragsmäßige Leistungen...

a. 1 099 495,46 VII. Sonstige Einnahmen . . . . . ..... b. 3403 11903%

4 502 614 2 619 948 277

Gesamteinnahmen .. 8. Ausgaben.

I. Zahlungen für unerledigte Pönsicherungsfanhe 1 G 16 der Vorjahre aus selbst abgeschlossenen Ver⸗ 8 “ .“

sicherungen: EeTb“ 9 737 220 2 794 491

2) Zurückgestellt 1“ II. Zahlungen für Versi erungsverpflichtungen im

eschäftsjahr aus selbst abgeschlossenen Ver⸗ sicherungen für:

Be. Gesamtausgaben.

8*

gesetzbuchs) “ An die sonstigen Reserven .. .An die Aktionäre oder Garanten Tantiemen an: G 1) Aufsichtsrat 8 111* 3) Hauptbevollmächtigten .. 4) Sonstige Personen.

1) zur Auszahlung

an die Gewinnreserve

VI. Sonstige Verwendungen . . . VII. Vortrag auf neue Rechnung

The Mutual Life 1

Bilanz für den Sch

cC. Abschluß.

6 D. Verwendung des Ueberschusses. .An den Reservefonds (§ 37 des Privatversicherungsgesetzes, § 262 des Handels⸗

V. Gewinnanteile an die Versicherten, und zwar .

ℳ . 2 619 948 277 666276öö Ueberschuß der Einnahmen .. 82 202 211

Gesamtbetrag .. 82 202 211

luß des Geschäftsjahres 1909 der

IIWI. A IIW. IV. Darlehen auf Wertpapiere .. V. Wertpapiere:

1) Mündelsichere Wertpapiere

nämlich: zugelassen... 3) Sonstige Wertpapiere

VII. Reichsbankmäßige Wechsel “ VIII. Guthaben: Fig chf 1) bei Bankhäusern.

IX. a. Gestundete Prämien. b. Rückständige Prämien 6 X. Rückständige Zinsen und Mieten

9) aus dem Geschäftsjahre .. 2) aus früheren Jahren ... XII. Barer Kassenbestand .. .. XIII. Inventar und Drucksachen

XV. Sonstige Aktiva. . . I.

1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall: 1 1X“ b. zurückgestellt

111 499 464

13 003 533 124 502 998

geleistet... . E11111 1 11111414464*“ 47 117 3) Rentenversicherungen: a. geleistet (abgehoben) . ... b. zurückgestellt (nicht abgehoben) . . . . 4) Sonstige Versicherungen: 116161111AA64*“ b. zurückgestellt 111“ ütungen für in Rückdeckung übernommene cherungen: 4 Prämtenreserveergänzung gemãß §58 Pr.⸗V.⸗G. ingetretene Versicherungsfälle: Ee1““ 88 b. zurückgestellt 111“ 9 Vorzeitig aufgelöste Versicherungen.. . . 4) Sonstige vertragsmäßige b“ IV. Zahlungen für vorzeitig aufgelöste selbst ab⸗ eeschlossene Phe vorzeitig, (Räckkauf) V. Gewinnanteile an Versicherte: 1) aus Vorjahren: a. abgehoben.. b. nicht abgehoben. 2) aus dem Geschäftsjahre: a. abgehoben.. .. b. nicht abgehoben . VI. Rückversicherungsprämien für: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall. 2]) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall. 3 ) Rentenversicherungen.. . . . . ö4) Sonstige Versicherungen 1““

VII. Steuern und Verwaltungskosten ( abzüglich der vertragsmäßigen Leistungen für in Rückdeckung übernommene Versicherungen): See 2) Verwaltungskosten:

a. Abschlußprovisionen 8 b. Inkassoprovisionen.... c. sonstige Verwaltungskosten.

VIII. Abschreibungen.....

IX. Verlust aus Kapitalanlagen: ͤvböö1“; aEeeeee11ö1ö11ö1]

X. Prämienreserven am Schlusse des Geschäfts⸗ jahrs für:

88 9) Fepthasperfichenngen auf den Todesfall.

2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall

3) Rentenversicherungen .. . . . . .. 4) Sonstige Versicherungen . . . . . . .

XI. Prämienüberträge am Schlusse des Geschäfts⸗ jahrs für:

1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall: a. selbst abgeschlossene.. . . . . .. b. in Rückdeckung übernommene .. .. 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall: a. felbe aoe chjoßene E1ö“ b. in Rückdeckung übernommene 3) Rentenversicherungen: a. selbst abgeschlossene..... b. in Rückdeckung übernommene 9„) Sonstige Versicherungen: 1““ a. selbfe abgeschlossene.. 8 b. in Rückdeckung übernommene .

XII. Gewinnreserve der Versicherten ... . XIII. Sonstige Reserven und Rücklagen.... 8 3 88 ü78 34

1 a. 975 031 XIV Feustige hns eht 111“ b. 875 862

1 363 197

10 783 059 625 437

11 408 497

304 273 803 455 50%

45 744 158 2 234 610

42928 769,12 473 758 61]

vE. 4 657 355 6 480 088 3 988 766 21 954 487

32 423 3429 37 080 698

5 125 706

27 589 92

372 082 90 399 672

1 747 049 983 19 3 795 512/61 120 536 844

7 3 C1“ 8 44 1850 894

u ) Kap

gesellschaft

gelöst worden. werden aufgefordert,

.““ 4

I. Aktien⸗ oder Garantiekapital

9) Bestand am 2) Zuwachs im Ge III. Feünteosseben für:

äftsjahre

2 3) Rentenversicherungen . ..

4) Sonstige Versicherungen

1) Kapitalversicherungen au 2) Kapitalversicherungen auf den 3) Rentenversicherungen. 14) Sonstige Versicherungen

V. Reserven für

eim 2) sonstige Bestandteile

VII. Sonstige Reserven, und zwar: 1) Spezieller Fonde ö“ 2) Nachträgliche

IX. Barkautionen .

X. Sonstige assiva, und zwar:

4) Fällige oder

Eee“; 5) Verschiedene Depositen ... XI. Gewinn ..

Einladung

1) Halbjahrsbericht. itteilung über den

S

[39822] Die Stuttgarter Wach- und Schließ⸗ mit beschränkter Haftung in Stuttgart ist durch Gesellschaftsbeschluß auf⸗ Die Gläubiger der Gesellschaft

8 64 ich bei derselben bezw. bei dem 8 8 371 629 002 14 Liquidator zu Cöln, 1SSee. 17, zu melden.

Neues Kalisyndikat Gesellschaft mie

Der Liquidator 8 Steinberg.

Gesamtausgaben I2 537 746 065,75

II. Reservefonds (§ 37 Er.⸗⸗G. § 262 §

8 2)

.. Da die auf den 29. Jult 1910 einh wir hiermit satzungsgemäß zu obiger neuen Mit die Zahl der erschienenen Mitglieder rechtskräftig sind.

Forst⸗Triebeler Kohlenwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Eugen Neubarth.

Bertpapiere im Sinne des § 59 Ziffer 1 Satz 2 Pr.⸗V.⸗G., a. nach landesges. Vorschr. zur Anlegung von Mündelgeld b.,. Pfandbriefe deutscher Hypotheken⸗Akt.⸗Gesellschaften.

VI. Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen

2) bei anderen Versicherungsunternehmungen 1

XI. Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten:

XIV. Kautionsdarlehen an versicherte Beamte .

4

B. Passiva. b „G.B.) luß des Vorjahres. ..

italversicherungen auf den Todesfall . Feheecbeeee auf den Lebensfall.

IV. Prämienüberträge für (in den hee eingeschlossen): 1 111“

Lebensfa

schwebende Versicherungsfälle: Prämienreservefonds aufbewahrt.

VI. Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Versicherten 1 1

1 1 Verträge ohne Sterblichkeitsrisiko 8 16 3) Nicht abgehobene Gewinnanteile . . . . ... VIII. Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen ... . ..

11¹“]

1) Fällige aber unbezahlte Rückkaufswerte .. .. 2) Fällig aber unbezahlt auf nachträgliche Verträge ... 3) Vorausbezahlte Prämienzinsen 8.

Mieten

aufgelaufene Saläre, Mieten, Bureau⸗

Gefamtbetrag.

Forst⸗Triebeler Kohlenwerke

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

nsurance Company of New-Xork. A. Aktiva. I. Wechsel der Aktionäre oder Garanten

. 3 470 751

1 383 848 237

1380 17489, 274 264 697

11 059 498 5

1““ — 11 059 498

. ℳ 7 191 383,70 r„9 295 929,03 16 487 312

16 376 811

206 001

—

2 353 685 372 230 046

2 353 455 326

1 747 049 9837119 3 795 512161 120 536 844 54 — -— 1 871 382 340

— ꝗ— .—

16 470 580

361 748 601 34 9 880 400/80 2 538 884/45

249 527/81 5 856 43 7 432 718/86

361 8099 0 1 182 393/74

82 202 211 98 2 353 455 326 09

zur Mitgliederversammlung auf Freitag, den 12. August 1910,

im Zentralbureau der Industrieverbände in Forst i.

Abends 81 2

Tagesordnung:

schaft Staßfurt ist infolge Kündigung am 22. Juni 1910 eingetreten.

Stand der Förderung. 1 8 “ erufene Mitgliederversammlung nicht besblußfabig war, laden gliederversammlung ein, deren Beschlüsse o

ne Rücksicht au

Eduard Werner.

39821]

Die Auflösung des Neuen Kalisyndikats Gesell⸗ mit beschränkter Haftung zu Leopoldshall⸗

ie Gläubiger der Gesellschaft werden auf.

gefordert, sich bei derselben zu melden.

Leopoldshall⸗Staßfurt, den 27. Juli 1910.

beschränkter Haftung in Liquidation. Eichler. Framhein.

232 306 76

8 Sn.

8—

zum Deutschen

178.

Berlin, Montag, den 1. August

Der Inhalt dieser; Beilage in wel er die Bekanntmachung Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der

entral⸗Handelsregister für

andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche gtce on des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen bezogen werden.

Das Zentral⸗ Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die N

en aus den Handels⸗, C Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗ isenbahnen enthalten sind, erscheint auch

n einem besonderen Bla

Bezugspreis beträgt

„Fiichen, und — dem Titel

das Deutsche Reich.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich ers 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 8 rn. 178 A., 178 B., 178 C. und 178 D. ausgegeben.

der Urheberrechtseintragsroll

(Nr. 178 A.) eint in der Regel täglich. — Der

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die nhgegabesen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 1 1b. Sch. 34 270. Verfahren zur magnetischen Aufbereitung unter Verwendung walzenförmiger, um ihre wagerechte Achse 9. drehender Scheidekörper mit ring⸗ oder scheibenartiger Unterteilung der ma netisch wirksamen Walzenoberfläche. F. O. Schnelle⸗ Velten i. d. Mark. 30. 11. 09.

3 b. M. 37 076. Reitbeinkleid. Friedrich Martin, Würzburg, Ob. Fehanattergass 5. 4. 2. 09. 4c. F. 29 347. Gashahn, der in seiner Offen⸗ und Schlußstellung durch einen unter Federdruck stehenden Hebel gesichert ist. Jakob Fuchs, Kaisers⸗ lautern, Parifer 108 16 10. b

4c. H. 43 672. Vorrichtung zum Absperren von Gas mit Hilfe von Flüssigkeit, welche mittels eines Verdrängers in mehrere, durch nicht bis auf den Boden reichenden Scheidewände getrennte Kammern aus einer weiteren Kammer eingeführt wird. Karl Höffler, Neuerburg, Eifel. 16. 5. 08. 4g. A. 16 885. Brenner zur Erzeugung und Verbrennung von Luftgas aus leichten kohlenwasser⸗ stoffhaltigen Flüssigkeiten für Glühlicht und andere “ Altmann, Berlin, Ritterstr. 11. 11. 3. 09.

4g. J. 11 712. Gasgebläse, welches einen Bunsenbrenner mit einem Lötgebläse vereinigt. August Jürgens, Stuttgart, Claudiusstr. 15. 16. 6. 09. 7:Tc. B. 50 135. Anschlagvorrichtung für Stanz⸗ maschinen zum Ausstanzen von Werkstückscheiben aus Blechtafeln in wechselweise zueinander versetzten Reihen. E. W. Bliß⸗Company, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 9. 5. 08.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 5. 07 anerkannt. S8d. K. 42 495. Verfahren zur Herstellung hohler Walzen für Wring⸗, Manßel. Kopier⸗, Ver⸗ vielfältigung⸗ und ähnliche Maschinen mittels chweißung Clemens Kühnrich, Tharandt b. Dresden. 20. 10. 09.

Se. N. 11 444. Verschließbarer Schlauch⸗ anschlußstutzen, insbesondere für Staubabsaugevorrich⸗ tungen. Niederrheinisches Eisenwerk, G. m. b. H., Dülken. 22. 4. 10. 1

Sk. R. 27 909. Verfahren zur Herstellung ab⸗ waschbarer Plättwäsche unter Verwendung eines aus 9b Estern bestehenden Ueberzuges. Frau

mma Roggenkämper, Duisburg, Lotharstr. 62. 16. 2. 09.

Sm. B. 55 242. Verfahren zur Herstellung mehrfarbiger Effekte in pflanzlichen Gespinsten und Geweben. Max Becke, Höchst a. M. 11. 8. 09. Sm. F. 28 741. Verfahren zur Erzeugung von echten Färbungen auf der tierischen Faser. Farben⸗ eeer. vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ eld. 10. 41. 09.

F. 25 67 4. Verfahren zum Weiß⸗ bzw. Buntätzen mit oxydierbaren Farbstoffen, insbesondere

Indigo gefärbter Ware mittels Stickstoffsauerstoff⸗

verbindungen. Moritz Freiberger, Budapest; r. Moritz von Gallois, Höchst a. M. 19. 6. 08. „K. 42 288. Verfahren zur Erzeugung von p-Nitranilinroteffekten bzw. Naphtylaminbordeaux⸗ effekten auf direkten Farbstoffen, die mit Diazo⸗p⸗ nitrobenzol o. dgl. gekuppelt werden, bei welchem der gefärbte Stoff mit einer 8-Naphtol enthaltenden Hydrosulfitätze bedruckt wird. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 30. 9. 09. Sn. K. 43 237. Verfahren zur Erzeugung von Nitranilinroteffekten bzw. Naphtylaminbordeaux⸗ ekten auf direkten Farbstoffen, die mit Diazo⸗-p- trobenzol o. dgl. gekuppelt werden, bei welchem der gefärbte Stoff mit einer -Naphtol enthaltenden ydrosulsitätze bedruckt wird; Zus. z. Anm. K. 42 288. arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 3. 1. 10. 12 d. A. 16 248. Filtriervorrichtung mit um eine horizontale Achse sich drehender Filtertrommel, deren Filterkammern abwechselnd mit Vorrichtungen zur Erzeugung einer Saugwirkung, eines Vakuums und zur Einfuüͤhrung von Hrucklust in Verbindung ebracht werden. Alexander John Arbuckle u. Alfres Osborne, Belgravia b. Johannesburg, Transvaal; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 7. 10. 08. 12g. K. 39 272. Verfahren zur Beschleunigung von mittels Salpetersäure durchzuführenden Oxyda tionen. Kinzlberger & Comp., Prag: Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 20. 11. 08. 12h. P. 23 644. Vorrichtung zur Gewinnung von Stickstofforyden aus Luft. Dynamit⸗Actien⸗ AS vormals Alfred Nobel & Co., Hernburc Nobelshof. 2. 9. 09. 12i. 18 576. Verfahren zur Darstellung von Persäuren und Peroxyden. Dr. Ing. J. D'Ans, Darmstadt, Liebfrauenstr. 125. 26. 3. 10. 12i. C. 17 917. Verfahren zur Darstellung haltbarer wasserfreier Hydrosulfite. Fhemische abrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M. .5. 09. 12i.

F. 27 690. Verfahren zur Darstellung

von Schwefelsäure nach dem Kammerprinzip. Julius Fels, Berlin, Elberfelderstr. 49. 14. 5. 09.

12o. A. 16 759. Verfahren zur Darstellung der Ester der organischen Saͤuren mit Ausnahme der Ameisensäureester. Administration der Minen von Buchsweiler Actiengesellschaft, Buchs⸗ weiler i. Els. 16. 2. 09.

12“;. K. 41879. Verfahren zur Darstellung eines stickstoffhaltigen Oxydationsproduktes des Acenaphtens. Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Biebrich 7. Dth. 8. 696 15g. . 36 664. Schreibmaschine; Zus. z. Anm. 88 35 491. Heinrich Michalski, Heidelberg. 16. 12. 08.

19 b. F. 29 231. Brausekörper für Straßen⸗ sprengwagen. Frankfurter Kehrmaschinen Fabrik, G. m. b. H., Frankfurt a. M. 31. 1. 10.

20 b. S. 29 762. Einrichtung zur klemmfreien Uebertragung der Drehung des Reglerhebels von Lokomotiven auf den Reglerwellenmitnehmer. Rudolf Skutsch, Dortmund, Möllerstr. 31. 6. 9. 09. ZlIa. F. 24 747. Verfahren zur Uebertragung von Zeichen ohne fortlaufenden Draht. Reginald Aubrey Fessenden, Brant Rock, Mass., V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 1. 08. 8 Ia. S. 30 244. Schaltungsanordnung für Postnebenstellenleitungen in Privatzentralen. Siemens Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 23. 11. 09.

Z1a. T. 14 285. Schaltungsanordnung zum selbsttätigen Verbinden von Fernsprechleitungen, bei der ein Wähler mit einem Hilfs⸗ oder Steuerschalter zusammenwirkt. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co. G. m. b. H., Charlottenburg. §. 7. 09.

Ic. A. 17 591. Schaltwerk für elektrische Augenblicksschalter mit Rechts⸗ und Linksdrehung, achsial wirkendem Gesperre und einer einzigen, gleichzeitig zur Augenblicksschaltung und Sperrung dienenden Feder. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ fellschaft, Berlin. 12. 8. 09. 88 llc. A. 18 272. Einrichtung zur selbsttätigen Regelung von Batteriestromkreisen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 1. 10. Z1c. .44 203. Formpresse für kantige Isolierstücke, wie Hülsen und Spulenseiten für elek⸗ trische Maschinen. Emil Haefely, Basel; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 18. 7. 08. 2Ic. J. 11 668. Selbsttätiger Vielfach⸗Zeit⸗ schalter mit elektromagnetischer Fortschaltung. Jacob Jessurun, Utrecht, Bel. Emile Kocken u. Bern⸗ hard Theodor Anne Westerouen van Meeteren, Arnheim; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 5. 09. ZIc. Sch. 33 171. Zeitschalter, bei welchem der Antrieb des Schaltwerkes durch einen Elektro⸗ magneten bewirkt wird. August Schneider, Bern, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 30. 6. 09.

ZIlc. St. 14 335. Selbsttätig wirkende elektro⸗ magnetische Unterbrechervorrichtung für mit Wechsel⸗ strom, intermittierendem oder gleichgerichtetem, periodisch auf den Wert „Null“ fallendem Strom gespeiste Lampen. Antonio De Stefano, Neapel, Ital.; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrand, Pat.⸗Anwäͤlte, Berlin SW. 61. 23. 8. 09.

21d. S. 30 87 4. Erregungsweise der Wende⸗ pole von mehrphasigen Kollektormaschinen. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 15.2. 10. 21 d. W. 33 097. Lagerung von Strom⸗ abnehmerringen von elektrischen Maschinen. Westing⸗ house Electrie Company Limited, London; Vertr.- H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 10. 09. 21f. H. 46 022. Projektionslampe. Nicolaas Halbertsma, Darmstadt, Stiftstr. 16. 10. 2. 09. 21f. L. 28 221. Verfahren zum Evakuieren elektrischer Glühlampen. Lichtwerke G. m. b. H., Berlin. 9. 6. 09.

If. L. 29 902. Verfahren zum Evakuieren elektrischer Metallfadenlampen; Zus. z. Anm. L. 28 221. Lichtwerke G. m. b. H., Berlin. 21. 8.10.

21f. R. 28 792. Verfahren zur Erzeugung von elektrischem Metalldampflicht. Karl Ritzmann, Sternstr. 66, u. Mieczyslaw Wolfke, Herzogstr. 11, Breslau. 29. 6. 09. 23 b. W. 32 5149. Feeses zur Abscheidung des Paraffins aus Paraffinbutter, Zusg 5 Anm. W. 31 861. Josef Weiser, Mährisch⸗Schönberg, Oesterr.; Vertr.: G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 7. 09.

24c. D. 23 285. Gitterwerk für Wärmes eicher; Zus. z. Pat. 198 441. Richard Dietrich, Bochum i. W., Joachimstr. 3. 25. 4. 10. 2c. F. 26 925. Gasschmelzofen mit zwei oder mehreren Gaszügen. Robert Frenzel, Berlin, Chausseestr. 13. 23. 1. 09. — 24c. J. 12 364. Rekuperator mit in gleicher Richtung verlaufenden Kanälen für das zu erhitzende Mittel und das Heizmittel und mit allseitiger Um⸗ spülung der das zu erhitzende Mittel führenden Kanäle durch das Heizmittel. Ifö Ofenbaugesell⸗ schaft m. b. H., Berlin. 2. 3. 10.

25Üc. B. 55 037. Verfahren zur Erzeugung elastischer Stoffbänder. Bayen & Schums, Crefeld. 28. 7. 09. g 26 b. H. 49 329. Azetylenapparat für höheren Druck; Zus. z. pat 193 667. Robert Haid, Karls⸗ ruhe i. B., Kaiserallee 25a. 17. 1. 10.

1

27c. P. 24 881. Krreiselverdichter mit zwei getrennten Wellen. Pokorny & Wittekind, Ma⸗ schinenbau⸗Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M.⸗Bocken⸗ heim, u. Dr. Ing. Willibald Grun, Frankfurt a. M., Westendstr. 81. 21. 4. 10.

28a. R. 28 727. Verfahren, um Quebracho⸗ extrakte unter von Alkali und Säure zu klären und leicht⸗ sowie kaltlöslich zu machen. Dr. Albert Redlich u. Julius Wladika, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 6. 09. 30 a. M. 41 622. Trepan; Zus. z. Pat. 224 031. Thierry Jean François Marie de Martel de Janville, Paris; Vertr.: Alexander Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1. 20. 6. 10.

30 b. E. 15 430. Aus spezifisch schwerem Material bestehende Einrichtung zum verstellbaren Halten von Stopfformen. Robert Ehm, Hamburg, Steindamm 11. 11. 1. 10.

30 c. T. 15 253. Schutzplatte für Tierärzte. Peter Treuer, Pskow, Rußl.; Vertr.: Richard Horwitz, Rechtsanw., Berlin, Invalidenstr. 17 a. 10

33d. H. 47 521. Durch Verkürzung der Rand⸗ schnur in einen Hängestuhl umwandelbare Hänge⸗ matte. Otto Haase & Sohn, Graz; Vertr.: A. Daumas, Pat.⸗Anw., Barmen. 12. 7. 09. 34f. F. 29 200. Verstellbarer Garderoben⸗ halter aus hohlen Standpfosten, die durch Nürn⸗ berger Scheren miteinander verbunden sind. Paul Fuhrmann, Berlin, Birkenstr. 49. 26. 1. 10. 1 34i. H. 49 671. Runder Ausziehtisch mit wei oder mehreren Auszugplatten. August Hainke, Langenöls Bez. Liegnitz. 17. 2. 10. 36a. K. 39 434. Ventilationsofen, mit im 8e Ze. angeordneten oben und unten mit der immerluft in Verbindung stehenden Hohlkörpern. Engelbert Kerner, Wien; Vertr.: 8 Burckas, Rechtsanw., Berlin SW. 68. 7. 12. 08. 36d. A. 17 497. Verfahren zum Reinigen von Staubluft, bei dem die Staubluft in feinen Strahlen durch Flüssigkeit hindurchgetrieben wird. Aerzener Maschinenfabrik G. m. b. H., Aerzen⸗Hameln. 20. 7. 09. 38a. S. 29 779. Vertikales Sägegatter, bei welchem das Antriebsvorgelege oberhalb des Gatter⸗ gestelles angeordnet ist. Fa. H. J. Salomon, Altona. 8. 9. 09. 3 38 b. W. 33 623. Maschine zum selbsttätigen Abrichten von Parkettstäben, bei welcher die Führungs⸗ bahn für das Werkstück aus einer mit 8be ver⸗ sehenen Vorschubkette, der Fläche des Maschinen⸗ tisches und einer Führungsschiene besteht. Josef Wiesboeck, Rosenheim. 24. 12. 09. 38e. F. 28 097. Messerkopf mit Schußetng, dessen Profil dem Messerprofil entsprechend gestaltet ist. Fa. J. Fr. Fuchs, Cannstatt. 22. 7. 09. 38g. B. 56 379. Maschine zum Rundschneiden von Korken mit einem auf einer schwingbaren Welle gelagerten scheibenförmigen umlaufenden Messer. Bianchi & Co. Industria Italiana del Sughero, Genua, Italien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 11. 09. 39 b. C. 16 705. Verfahren zur Herstellung elastischer, als Ersatzmittel oder auch als Füllmittel für Kautschuk brauchbarer 868 Nicolas Cher cheffsky, chur, 8 Vertr.: Dr. Jul. Ephraim, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 22. 4. 08. 4 2c. Z. 6405. Instrument zum Messen von Höhenwinkeln mit Hilfe eines pendelnd aufgehängten Qpiegels Fa. Carl Zeiss, Jena. 14. 8. 09. 42e. B. 55 203. Vorrichtung zum Messen von durch geschlossene Leitungen strömenden Mengen von Dampfen oder Gasen vermittels einer mit Flüssig⸗ keit gefüllten Rohrwage; Zus. z. Pat. 210 118. Badische Anilin⸗X Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 9. 8. 09. 1 42i. R. 28 760. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Temperatur, bei der die veeee- der Bewegung eines thermostatischen Organes auf ein Absperrorgan durch ein unmittelbar durch das Thermometer bei einer bestimmten Temperatur be⸗ einflußtes Sperrwerk erfolgt. Otto Rosenkranz, Berlin, Blücherstr. 50. 25. 6. 09. 8 42 o. S. 28 356. Resonanzmeßgerät mit doppeltem Meßbereich. Siemens & Halske Akt.⸗ Ges., Berlin. 10. 2. 09. 43a. V. 9224. Vorrichtung zum Zeichnen von Fördergefäßen; Zus. z. Pat. 222 168. Willy Vollmer, Berlin, Chausseestr. 13. 13. 4. 10. 13 b. B. 54 215. Selbstkassierendes Wett⸗ schwimmspiel, bei dem jede Schwimmfigur mittels eines Kurbeltriebes und eines Zugmittels über das Wasser bewegt wird. George Boswell u. Walter Boswell, London; Vertr.: Th. Hauske, Berlin, Planufer 14. 12. 5. 09. — 44 a. A. 18 203. U⸗förmige Haarnadel mit einem oder zwei besonderen an den Enden befestigten, gewellten Schenkeln. Frau Johanne Marie Amthor, Hamburg, Mundsburgerdamm 37. 10. 1. 10. 44 a. H. 49 958. Broschenbefestigungsknopf. Louis Hartoch, Düsseldorf, Carlstr. 9. 12. 3. 10. 45a. R. 28 176. Kultivatorzinken mit Gras⸗ schneider. Eduard Ritter, Warza b. Gotha. 26. 3. 09. 45e. G. 29 7.11. Strohpresse mit wagerechtem Preßranal. Ernst Grumbach & Sohn, Frei⸗ berg i. Sa. 7. 8. 09. 2 45h. P. 23 841. Geflügelkäfig mit abnehm⸗ barem Deckel. Wilhelm Pries, Stietenstr. 8, u. Hermann Tietz, Hafenstr. 20 c, Lübeck. 11. 10. 09. 46a. D. 20 896. Zweitaktverbrennungskraft⸗ maschine mit zwei gegenläufigen Kolben. Georg

Färich Favig. Nürnberg, Vestnertorgraben 13. 4. . 08. 46a. V. 8698. Betriebsverfahren für Ver⸗ brennungskraftmaschinen. Emil Vogel, ünchen, Augustenstr. 23. 25. 8. 09. 46 b. P. 24 668. Vorrichtung zur Führung des Pendelreglers an Explosionsmotoren mit Ein⸗ spritzp umpe. Otto Pape, Berlin, Schiffbauer⸗ damm 8. 15. 3. 10. 46c. H. 47 983. Vorrichtung zur Drosselung der Verbrennungsluft an Gabmaschintn. Wilhelm Hofmeister, Wettin b. Halle a. S. 31. 8. 09. 47 b. N. 10 404. us mehreren Lagen von verschiedener . bestehender Laufring für Kugel⸗ lager oder Rollenlager. Berliner Rollschuh⸗ Fabrik G. m. b. H., Berlin. 2. 2. 09. 47c. B. 51 599. Ringbremse mit Andruck des Bremsringes durch Flüssigkeitsdruck zum raschen Stillsetzen von Wellen mit großen umlaufenden Massen. Briegleb, Hansen & Co., Eisen⸗ gießerei und Maschinenfabrik, Gotha. 3. 10. 08. 47c. G. 26 880. Kugelgelenk mit die Kugel umgreifenden Lappen. aul Grosset, Hamburg, Johannisbollwerk 9/10. 7. 5. 08. 48d. D. 21 267. Vorrichtung zum Durch⸗ bohren von Profileisen, z. B. S ienen, Trägern u. dgl., mit Hilfe des autogenen Schneidverfahrens und unter Verwendung einer Haltevorrichtung für den Schneidbrenner und die Zentrierstange. Deutsche B G. m. b. H., Eller b. Düsseldorf. 49“a. D. 20 839. Werkzeugmaschine mit um⸗ laufenden Werkzeugen oder Werkstücken, durch deren hin⸗ und herbewegte Schlitten die Vorschubvorrich⸗ tung plötzlich umgesteuert wird. Deutsch⸗Ameri⸗ kanische errhrugmashinen Fabrik vorm. Gustav Krebs A.⸗G., Halle a. S. 21. 11. 08. 51c. G. 31 901. Vorrichtung zum Ermitteln der richtigen Körpermensur bei Saiteninstrumenten (Geigen, Bratschen). Fritz Gerber, Halle a. S., Friesenstr. 10. 14. 6. 10. 531. H. 45 587. Vorrichtung zum Abstreifen der Werkstücke von den Förderfäden bei Maschinen zum einseitigen Ueberziehen von Biskuits u. dgl. mit 8as Schokolade oder ähnlicher Auftragmasse. annoversche Cakesfabrik H. Bahlsen, Han⸗ nover. 23. 12. 08. 531. H. 45 672. Maschine zum einseitigen Ueberziehen von Biskuitz o. dgl. mit Zucker, Schoko⸗ lade oder ähnlicher Auftragmasse. Hannoversche Cakesfabrik H. Bahlsen, Hannover. 8. 7. 08. 531. H. 47 189. vrencstteee sulettunoe. und Schneidemaschine für plastisches aterial (insbe⸗ sondere Zuckermasse), bei der die Messer das auf einem drehbaren Schneidtisch befindliche Material zuleiten, schneiden und formen. Archibald Elmer Hopkins u. Olin Stephen Fellows, Middletown, V. St. A.; Vertr.: W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 7. 6. 00. 55e. A. 18 499. Vorrichtung zum gleich⸗ mäßigen Auf⸗ und Abrollen von Papier⸗, Gewebe⸗ und ähnlichen Stoffbahnen. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. 12. 3. 10. 60. A. 18 018. Flachregler. Ascherslebener Maschinenbau⸗Aktiengesellschaft (vormals W. Schmidt & Co.), Aschersleben. 27. 11. 09. 64 b. N. 10 640. Vorrichtung zum Füllen von Flaschen mit im Verschlußkopf angeordnetem Ventil und seitlicher Füllöffnung. Jean Nies, Karls⸗ ruhe i. B. 5. 5. 09. 64 b. U. 3852. Faßfüllvorrichtung. Unions⸗ werke A. G. Fabriken für Brauerei⸗Einrich⸗ tungen vorm. Heinr. Stockheim, vorm. Otto Fromme, vorm. Heinur. Gehrke & Comp., Mannheim. 11. 11. 09. 6üc. H. 45 370. Verschlußstöpsel für Siphon u. dgl. John Georg Henrich, London; Vertr. R. Heißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Mae mecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berli SW. 61. 2. 12. 08. 66 b. W. 32 818. Maschine zum Entfette und Entschleimen von Därmen mittels sich drehende Bürsten. Wolf Sayer & Heller, Hamburg. 4. 9. 09 68a. A. 18 597. Vorrichtung zum selbsttätigen Verriegeln von Schlafzimmertüren und zum gleich⸗ zeitigen Ausschalten der elektrischen 2 Hans Adelmann, Nürnberg, Schlehengasse . 30. 3. 10 8 68a. B. 55 112. richtung mit federndem Sperrbolzen. Franz Blum Schönlanke. 2. 8. 09. 69. E. 15 168. Taschenmesser mit pastengtigem Heft aus zwei winkelförmigen Teilen. Fa. C. v. Eigen, Solingen. 15. 10. 09. 8 70“a. M. 40 030. Schreibstift, dessen Mine mittels eines Stiftes vorgeschoben und in ihrer vor⸗ geschobenen Lage durch Reibung gehalten wird. Levi Mathias, Dortmund, Westenhellweg 30/36. 3. 1. 10. 70c. K. 43 748. Tintenbehälter mit . barer Eintauchtiefe. Daniel Kultau, Altenhaßlau 21. 2. 10. 71 a. H. 47 251. Fersenkissen. Hermann Hurwitz, Charlottenburg, Mommsenstr. 66. 14. 6.09. 72:c. K. 40 349. Rohrvorlaufgeschütz. Fried. Krupp, Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 8. 3. 09. 72 e. G. 30 381. Kupplung für Zielscheiben, 1 insbesondere Fallscheiben. Richard Thomas Gates, London; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u W. Dame, Berlin SW. 68. 16. 11. 09. 72i. K. 38 711. Aufschlagzünder. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 16. 9. 08. 74 b. Sch. 33 210. Einrichtung zur Fernüber⸗

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Schloßdrücker⸗Feststellvor-