Rhederei Esens⸗Langevog A. G., Esens.
ℳ g 35
Dampferkonto. 36 100 400
“ 694 3130 11 435
„ Linienwagenkonto. „Inyentertonto .. „ Schuppenkonto .. . „ Landungsbrückenkonto . . „ Pferdebahnanlagekonto .. „ Bahnsubventionskonto. 19 000 „ Kautionskonto . . 450 „sshrkartenkonto .. 115 „ Allgem. Unkostenkonto. . . 86 be“; 160 „ Porto⸗ und Depeschenkonto 65 „Klaͤssifikationskonto . . . . 35 „ Abgaben⸗ und Beiträgekonto 21 „ Dampfsch.⸗Unterh.⸗ und Re⸗ paraturenkontnto.. 1 600 Div. Debitorenkonten ... 187 Bankguthaben.. 8 381 111 882
Gewinn⸗ und
Debet.
29 986—
35 30 111 882 30 Verlustkonto. 3
1910
Mai Per Aktienkapital...
81. „ Anleihekonto..
„ Kreditorenkonto. .
„ Reservefondskonto.
„ Gewinn⸗ und Verlust⸗ lond... .
26 823 180 231
4 646
09 605 90
Kredit.
9 Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
1ü4270] Bekanntmachung. n die Liste der beim hiesigen Landgerichte zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist heute der Geri bhüseser Panl Reber mit dem Wohnsitze in Cöln⸗Ehrenfeld eingetragen worden. 8 Cöln, den 9. August 1910.
Der Landgerichtspräsident.
[44269] Bekanntmachung.
In die Liste der beim unterzeichneten Amtsgerichte
zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Otto
wiüslgag mit seinem Wohnsitze hierselbst, eingetragen
worden.
Lauenburg i. Pomm., den 10. August 1910. Königl. Amtsgericht. 8
[44271] Der Rechtsanwalt und Notar Justizrat Johann Karl August Hering ist in der Liste der bei dem Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Berlin, den 5. August 1910.
Königliches Landgericht I.
lhint Per Abschreit .““ Mai Per reibungen auf: 31. Dampfer Kaiserin Auguste 1 v1111““ 1“ h11664*“ Gepäckschuppen . Landungsbrücke. . Grundstück. Bahnsubvention .
zur Verfügung der General⸗ eeeeeeö]
ℳ 50,— pro Aktie gegen 1 Esens, den 4. August 1910.
Die dr. Becker.
[11 154,01
Laut Beschluß der heutigen Generalversammlung wird der Esenser Genossenschaftsbank e. G. m. u. H. zu Esens zahlbare Dividende von 5 % = Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 2 verteilt. 5
Rhederei C A.⸗G. Bertus Brur
ℳ ₰ 658 Per Uebertrag v. Allg. Betr.⸗Konto:
Betriebsüberschuß 11 154/01
6 507 40
4 646 61
11 154 01 eine vom 5. August 1910 an bei
eck. Hero T. Hedless. .“
[44048] Aktiva.
Bilanz per 31.
Mr4 1919
ℳ
Nicht eingezahltes Aktienkapital .. . . 6 000 000. Mobilien. 11116“ 1 Bankguthaben und auf kurze Termine aus⸗
EZZe114. Wechselbestand (abzüglich Diskont) .. . 1 154 648 Effektenbestand. 33 931 320 h161767252525
* . 5 5 .
2 165 000
2 88 b — Aktienkapital....
700 533 05
73]1¶Avalverbindlichkeiten . . . 30¶ Nicht erhobene Dividenden 72 Gewinn⸗ und Verlustkonto. 3 344 701 07
Avyaldebitoren. Beteiligungskonto.
..ℳ 181 232,56
An Unkosten: Steuern . „ 142 133,82
sonstige. „ Reingewinn: 6 % Dividende a. d. eingez. 11“
1 2 040 000,—
Tantiemen an Aufsichtsrat, Vorstand u. Beamte .8 78 589,— Vortrag auf neue Rechnung „ 271 820,09
3 232 500— 1““ 54 413 076 87 Gewinn⸗ und Verlustkonto.
——ꝛ—ꝛ:—— ℳ ₰
Passiva.
.40 000 000—7 4 000 000 —-7 5 302 417/78 550 000 /—-
2 165 000 — 5 250, —
2 390 409 09
Reservefonds.. ““ Akzeptverbindlichkeiten ..
54 413 076,87
88*
Haben. ℳ
3₰ 323 366 38
E“
b Per Gewinnvortrag aus dem Vorjahre.. Bruttoertrag ...
213 950 52 2 499 824,95
2 390 409,09
Vorstehende Bilanz sowie Gewinn⸗ und Verlust⸗ konto per 31. 3. 10 stimmen mit den ordnungsmäßig geführten Büchern überein.
Frankfurt a. M., den 30. Juni 1910.
Otto Lindheimer, beeidigter Bücherrevisor.
Alfred Merton.
2713775 87 [2718775 77 Der Vorstand der
Berg⸗ und Metallbank, Aktiengesellschaft.
Dr. Gustaf Ratjen.
[44049] Berg- und Metallbank, Ahtiengesellschaft, Frankfurt a. M.
In der heutigen Generalversammlung unserer Ge⸗ sellschaft ist die Verteilung einer Dividende von ℳ 60,— für die vollbezahlten Aktien der Serie A— H und von ℳ 15,— für die mit 25 % ein⸗ bezahlten Aktien der Serie J—K für das ver⸗ flossene Geschäftsjahr 1909 — 10 beschlossen worden.
Die Zahlung der Dividende erfolgt von Freitag, den 12. August ab an der Kasse unserer Ge⸗ sellschaft sowie an den nachbenannten Stellen gegen Einreichung der Coupons unter Beifügung eines arithmetis eordneten Nummernverzeichnisses in doppelter h se eens: 1
Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Filiale der Bank für Handel und Industrie, Bank⸗ haus E. Ladenburg, Bankhaus Lazard Speyer⸗ Ellissen, Bankhaus Jacob S. H. Stern, sämtlich in Frankfurt a. M.,
Bank für Handel und Industrie, Berliner Handels⸗Gesellschaft, Direction der Disconto⸗ Gesellschaft und Bankhaus Delbrück Leo & Co., sämtlich in Berlin,
Bankhaus J. H. Stein, Cöln a. RR. Frrankfurt a. M., den 11. August 1910.
Der Vorstand 1 der Berg⸗ & Metallbank, Aktiengesellschaft. Alfred Merton. Dr. Ratjen.
[44050] 8 Berg- und Metallbank, Ahktiengesellschast,
Frankfurt a. M. Herr Otto Ulrich ist aus dem Aufsichtsrat aus⸗ eschieden. Herr Gustaf Schlieper und Herr Walter jerton sind neu in den Aufsichtsrat gewählt worden. Frrankfurt a. M., den 11. August 1910. Berg⸗ und Metallbank, Aktiengesellschaft. Alfred Merton. Dr. Ratjen. [44277] ie Generalversammlung der Aktien⸗Zuckerfabrik alchin hat am 23. Juni d. Js. die Ausgabe 30 neuer Aktien, lautend auf den Betrag von je ℳ 1000,—, beschlossen. Den bisherigen Aktionären werden hiermit diese neuen Aktien zum Feai von ℳ 1001 pro Aktie angeboten. as Bezugsrecht ist bis zum 15. September d. Js. auszuüben. Maichin, den 10. August 1910.
Aktien⸗Zuckerfabrik Malchin.
1“
“
[44297] Gaswerk Elsterwerda Aktiengesellschaft. Einladung zur ersten ordentlichen General⸗ versammlung unserer Gesellschaft auf Freitag, den 2. September 1910, Vormittags 10 ½ Uhr, nach dem Vereinshaus in Elsterwerda. Tagesordnung: 1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1909/10. 2) Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands. 3) Neuwahl des Aufsichtsrats. Stimmberechtigt sind nur solche Aktien, welche spätestens am 30. August 1910 bei der Gemeindekasse, Elsterwerda, bei der Filiale der Anhalt Dessauischen Landesbank, Elsterwerda, bei der Deutschen Nationalbank, Kommandit⸗ gesellschaft auf Aktien, Bremen. hinterlegt werden. 11 Der Vorstand
es 8 n IIüams.—
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
Allgemeine Deutsche “ m. b. H.
Einladung zur außerordentlichen Generalver⸗ sammlung am 29. August, Abends 8 Uhr, bei Voges, Nollendorfplatz 6. Tagesordnung: Richtig⸗ sprechung der Jahresrechnung, Zeitungsangelegenheit, Verschiedenes. “
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Von der Firma Wiener Levy & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden:
ℳ 1 500 000,— neue Aktien Nr. 7371 bis 8870 à ℳ 1000 des Gußstahl⸗Werk Witten, Witten (Ruhr)
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 12. August 1910.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Dr. Gelpcke.
[43991]
Von der Nationalbank für Deutschland, hier, ist der Antrag gestellt worden:
nom. ℳ 1 400 000 Aktien der C. Lorenz Aktiengesellschaft zu Berlin, 1400 Stück zu je ℳ 1000,—, Nr. 1 — 1400,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 12. August 1910.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Dr. Gelpcke.
[43989]
Von der Firma Abraham Schlesinger, hier, ist
der Antrag gestellt worden: ℳ 1487 000 auf den Inhaber lautende Vorzugsaktien der Gothaer Waggonfabrik Aktiengesellschaft zu Gotha, 1487 Stück zu je ℳ 1000, Nr. 1—1487,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 12. August 1910.
[43994] Bekanntmachung. * 1“ Seitens des A. Schaaffhau bn schen Bankvereins, hierselbst, ist bei uns beantragt worden, nom. ℳ 1 500 000 5 % hypothekarisch an 1. Stelle eingetragene Teilschuldverschreibungen (rückzahl⸗ bar mit 102 %, Tilgung und Gesamtkündigung bis 1. April 1913 ausgeschlossen) der Gewerkschaft Maria⸗Glück in Brühl (Bezirk Cöln) zum Börsenhandel an der hiesigen zce zuzulassen. Cöln, den 10. August 1910.
Bulassungsstelle für Wertpapiere aan der Hörse zu Cöln. 1 Dr. Klemme.
[43995] In Gemäßheit des §
hiermit an, daß ein diesem folgende Herren angehören:
1) Justizrat Emil Backhausen in Schwerte, 9 Direktor Lubwig Emmerich in Schwerte, 3) Fabrikbesitzer Ernst Möhling in Schwerte. Schwerte, den 12. August 1910.
[42655]
„Automat“ G. m. b. H.
kapital der Gesellschaft von 150 000,— ℳ 75 000,— ℳ herabgesetzt wurde. —
sich bei derselben zu melden. Berlin, den 4. August 1910. Der Geschäftsführer: Ferd. Sielaff.
[43996] “ Deutsch-Westafrikanische Bank. Monatsausweis per 31. März 1910.
Bulassungsstelle an der Börse zu Verlin.
52 Ges. vom 20. 4. 1892 in Verbindung mit 1. 244 H.⸗G.⸗B. zeigen wir ufsichtsrat gebildet ist und
Brauckmann & Hahn G. m. b. H. Berliner Restaurations⸗Gesellschaft
Hierdurch machen wir bekannt, daß durch Gesell⸗ schafterbeschluß vom 3. August 1910 das geeee; au Zugleich werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert,
Aktiva. ℳ
Ausstehende 75 % des Grundkapitals 750 000 X““ 188 479 EIvhaben166 1 817 775 Forderungen an Handelsfirmen . .. 525 605 Bestand an Wechseln abzüglich Diskont 1 106 959 Grundstücks⸗ und Inventarkonto 41 060
0
Der Vorstand. J. A.: Flach.
[44301] Deutsche Volksbank — Königshütte O.-S. Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Gemäß § 24b der Statuten werden die Herren Mitglieder unserer Genossenschaft zur ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 27. August d. J., Abends 8 ½ Uhr, im Vereins⸗ zimmer des Parkhotels hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 4
1) Darlegung der Kassen⸗ und Geschäftsverhältnisse
Avaldebitoren ℳ 30 000,—
4 429 881 1 000 000
85 000 2 336 142
907 070
1 Passiva. Prundkapitl Reservefonds per 31. Dezember 1908. Täglich fällige Verbindlichkeiten 8 An Kündigungsfrist gebundene Ver⸗ binbbichi“ Ueberschüsse auf Gewinn⸗ und Verlust⸗ konto sowie auf Provisions⸗, Agio⸗, Zinsen⸗ und Diskontkonto 88 nach Abzug der Handlungsunkosten, 88 Steuern ꝛc. 8 101 668
in der ersten Hälfte des Geschäftsjahres. Königshütte, O.⸗S., 10. August 1910. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:
ache
Gegenposten der Abaldebitoren ℳ 30 000,—
[25947]
Die nachverzeichneten Rentenversicherten, und zwar⸗
Baumann, Peter, zu Burggemünden, geboren am
13. April 1854 zu Bleidenrod,
Bock, Emanuel Löb, zu Lich, geboren am 25. No⸗
vember 1833 daselbst,
Dieterich, Anna Katharina Friederike, geb
Glückert, zu Chicago, geboren am 28. Januar 1839
zu Darmstadt,
Gaul, Johannette Dorothea Wilhelmine, zu
Friedberg, geboren am 28. Juni 1830 zu Kleinern
(Waldeck),
Germont, Adolph Heinrich Karl, zu Hirschhorn
geboren am 25. September 1852 zu Crumstadt,
Göbel, Otto, zu Vöhl, geboren am 23. März
1832 zu Glauberg,
Hainbuch, Georg Heinrich, in Amerika, geboren
am 16. März 1830 zu Billertshausen,
Krumb, Jakob Friedrich, zu St. Louis, geboren
am 11. Mai 1838 zu Pfungstadt,
Kuhl, Johann Georg, zu Pekin, Tazewell County
Illinois, geboren am 20. August 1830 zu Bindsachsen, Lippe, Karl Philipp Christian, zu Wiesbaden,
geboren am 8. August 1838 daselbst,
Ludwig, Margaretha, zu Langendiebach bei Hanau
geboren am 2. Dezember 1837 daselbst,
Rühl, Amalie, zu Hungen, geboren am 17. April
1849 daselbst,
Schleuning, Friedrich Gustav Adolph Hermann,
zu Las Cruces, New Mexico, geboren am 24. Mai
1839 zu Darmstadt,
Stelz, Christian Ludwig, zu Neustadt i. O., ge⸗
boren am 23. Juli 1848 zu Höchst,
Uhrig, Martin, zu Lampertheim, geboren am
29. September 1833 daselbst,
Wittlinger, Wilhelmine, in Amerika, geboren
am 25. Mai 1846 zu Kirtorf,
von Witzleben, Sophie Christiane Marie, zu
Antwerpen, geboren am 22. Dezember 1855 zu
Washington,
haben die Renten aus denselben bei unserer An⸗
stalt zustehenden Einlagen seit 10 Jahren nicht
erhoben.
Wir fordern dieselben auf Grund unserer Be⸗
stimmungen daher auf, die fälligen, noch unverjährten
Renten binnen sechs Monaten zu erheben, widrigen⸗
falls jeder Anspruch aus gedachten Einlagen er⸗
löschen wird.
Darmstadt, den 11. Juni 1910.
Rentenanstalt a. G. und Lebens⸗
versicherungsbank zu Darmstadt.
[42982] Die Gesellschaft Verlag des Deutschen Reichs⸗ postbriefes „Germauia“ Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung ist laut Beschluß vom 22. Juli aufgelöst worden. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft wollen ihre Forderungen anmelden.
Leo Preuß, Liquidator. Berlin W. 57, Potsdamerstr. 83 b.
158622 Kostenfreier
Wohnungsnachweis.
Die Herren Offiziere und Beamten, die sich bei
Versetzungen zur Beschaffung von Wohnungen in dem neuen Wohnort meist der kostspieligen Tätigkeit v Agenten bedienen, werden hiermik auf den
kostenfreien
Nachweis der in folgenden
Hausbesitzervereinen bestehenden “ Wohnungsnachweisinstitute
aufmerksam gemacht. Es erteilen bei Woh⸗ nungsbedarf kostenfreie Auskunft in:
Bochum: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer⸗Vereins, Humboldtstraße 29.
Braunschweig: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, Casparistr.⸗Hagenscharrn.
Breslau: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer⸗Vereins, Herrenstraße 24.
Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins der Grund⸗ und Hausbesitzer, Gammstraße 15, 1.
Cassel: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗Vereinz, Jordanstraße 1, pt. Fernsprecher 336. Woh⸗ nungsanzeiger und Wohnungsnachweis.
Darmstadt: Geschäftsstelle des Darmstädter Hausbesitzer⸗Vereins, Wilhelminenstr. 19, J. (Vorsitzender: E. F. Mahr.)
Dresden: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haus⸗ besitzer⸗Vereins, Marienstraße 36, I.
Eisenach: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗Vereins, Bahnhofstraße 1.
Erfurt: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer⸗Vereins, Löberring 3/4, I. . Görlitz: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗Vereins, Konsulstraße 2, und des Verkehrsvereins, Berliner⸗ straße 63. Hannover: Geschäftsstelle des Hannoverschen
Wohnungsanzeigers, Baringstraße 4.
Hirschberg i. Schl., die Perle des Riesen⸗ gebirges: Wohnungsnachweis des Hausbesitzer⸗ bei Buchhändler Springer, Schildauer⸗
raße.
Kiel: Haus⸗ und Grundeigentümer⸗Verein von Kiel und Umgegendd. Abteilung Wohnungs⸗ nachweis: Hafenstraße 5. 8
Königsberg i. Pr.: Bureau des Grundbesitzer⸗ Vereins, Tragheimer Kirchenstraße 51, I.
Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haus⸗ besitzer⸗Vereins, Schulstraße 8.
Liegnitz: Grundbesitzer⸗Verein, Vorsitzender: Maurermeister M. Falapke
Saarbrücken⸗St. Johann⸗Malstatt: Geschäftz⸗ stelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereinz, Viktoriastr. 19. 8
Schweidnitz: Geschäftsstelle des Grundbesitzer⸗ Vereins: Zigarrenhandlung von P. Bayer, Köppenstraße 1.
Stettin: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer⸗Vereins, Paradeplatz 28/29, I.
Trier: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗ Vereins, Jüdemerstraße 12.
Wernigerode a. H.: Hausbesitzer⸗Verein, Forcke⸗ straße 14. Für pens. Offiziere und Beamte a schönster Ruhesitz im Harz zu empfehlen.
Wiesbaden: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, Luisenstraße 19. Wch⸗ nungslisten mit Stadtplan und Fremdenfühke
4 429 881
kostenlos.
Der Inhalt dieser Beilage Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
Zentral⸗Handelsregister für
in welcher büe Herahcmas bußen aus den Handel arif⸗
zeiger und Königlich Preußischen
8
Berlin, Montag, den 15. August
und Fahrplanbe
Das Zentral⸗Handelsreg ister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Könkgliche eeh des Deutschen Reichsanzeigers und derten. n Benigcün
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
ezogen werden.
8,, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗ anntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in
„ 11“
ger. 1910.
Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenze einem besonderen Blakt unter dem Titel 4 g über Warenzeichen,
das Deutsche Reich. r. 190A)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljlahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰. 8
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 190 A., 190 B. und 190 C. ausgegeben.
WPWParteite. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
3 b. F. 27 072. Vorrichtung zum Glatthalten von Kleidungsstücken für den Oberkörper. Richard Charles Fritsche, Brooklyn; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 18. 2. 09.
Ta. K. 42 054. Walzwerk zur Herstellung von Profileisen mit Steg und Flansch mit liegenden und stehenden Walzen. Alphonse Gouillon, Le Blanc, Feant 3 Vertr.: Fr. Schingen, Pat.⸗Anw., Aachen. Su. B. 57 450. Verfahren zum Aetzen gefärbter Böden; Zus. z. Pat. 184 381. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 10. 2. 10. 12i. B. 56 886. Verfahren zur Darstellung von haltbaren kristallwasserfreien Hydrosulfiten; Zus. z. Pat. 220 718. Badische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 27. 12. 09.
12k. H. 47 700. Verfahren zur Darstellung von Ammoniak aus den Elementen durch Katalyse unter dauerndem Hochdruck. Dr. Fritz Haber, Karlsruhe, Weberstr. 14. 31. 7. 09.
13c. H. 48 407. Einrichtung zur Regelung der Dampferzeugung in den an eine Sammelleitung angeschlossenen Einzelkesseln einer Kesselanlage. J. vei Straßburg i. E., Sternstr. 18. 5. 10. 09.
14d. N. 9449. Steuerung für Duplexpumpen. Norddeutsche Maschinen⸗ und Armaturen⸗ Fabrik G. m. b. H., Bremen. 26. 11. 07. 14d. Sch. 31 027. Duplexpumpe. William Scholz, Hamburg, Grindelhof 8. 23. 9. 08.
15a. B. 53 626. Vorrichtung zur Kühlung der Gießform für Matrizensetz⸗ und Zeilengieß⸗ maschinen. Bertold Buxbaum, Berlin, Holsteiner Ufer 3. 23. 3. 09. 15g. D. 20 689. Tastenschreibmaschine mit gegen die Papierwalze schwingbarem, zylindrischem Typenträger. Deutsche Kleinmaschinen Werke m. b. H., Berlin. 21. 10. 08.
15g. D. 21 103. Schreibmaschine. Paul Dietz, Lübeck, Hansastr. 8. 26. 1. 09.
17 9g. M. 39 556. Luftverflüssigungs⸗ und Sauerstoff⸗Stickstoff⸗Gewinnungsverfahren. Rudolf Mewes, Berlin, Pritzwalkerstr. 8. 11. 11. 09. 20i. A. 17 488. Stromschlußvorrichtung für elektrische Signaleinrichtungen. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 19. 7. 09. Z1a. G. 29 200. Empfangsverfahren für kon⸗ tinuierliche oder annähernd kontinuierliche Schwin⸗ gungen. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 12. 5. 09.
Z1a. S. 30 657. Schaltungsanordnung für Fern⸗ sprechvermittlungsämter mit selbsttätigen Wahl⸗ schaltern zum Anschluß einer anrufenden Leitung an eine freie (Verbindungs⸗) Leitung. Siemens & Halske Akt. Ges., Berlin. 17. 1. 10. 21 c. A. 18 372. Sicherung gegen Ueber⸗ spannungen unter Verwendung elektrolptischer Zellen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. G. . 8 21d. J. 11 761. Einrichtung zum Kraft⸗ ausgleich in mittelbar durch Anlaßaggregate be⸗ triebenen Förderanlagen. Carl Ilgner, Wien; Vertr.: Dr. S. Lustig, Pat.⸗Anw., Breslau. 7. 7. 09. 21d. S. 28 921. Verfahren zum Betrieb von Wechselstrommaschinen mit Gleichstromanker für be liebige Phasenzahlen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 1. 5. 09. 21f. H. 47 587. Verfahren zur Beseitigung des Sauerstoffes aus beliebigen Behältern durch Ver brennung des Sauerstoffes mit Phosphor. Regina⸗ “ G. m. b. H., Cöln⸗Sülz. 22a. K. 40 719. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstofften. Kalle & Co., Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 13. 4. 09.
21i. G. 30 152. Vorrichtung zur Regelung Fi. F eg. Max Gehre, Düsseldorf⸗Rath. 6. . 9.
29 b. H. 46 819. Verfahren zur Herstellung von Kupferoxydammoniakzelluloselösungen unter Be⸗ nutzung von basischem Kupfersulfat. Hanauer Kunstseidefabrik G. m. b. H., Groß⸗Auheim b. Hanau. 20. 1. 09.
30a. K. 42 003. Optisches Instrument zur Untersuchung von Körperhöhlen. Hans Kollmorgen, Berlin, Bülowstr. 56. 31. 8. 09.
32a. K. 38 719. Verfahren zur Herstellung von Glaslinsen. Arthur Knobloch, Schöneberg b. Berlin, Thorwaldsenstr. 10. 16. 9. 08.
36 b. F. 24 169. Gasheizofen. Johannes Fleischer, Wiesbaden, Kleiststr. 2. 12. 9. 07. 37 b. W. 33 303. Verfahren zum Abschließen der durchgehenden Hohlräume von Bausteinen; Zus. z, Pat. 202 385. Heinrich Westphal, Posen, Berlinerstr. 5. 10. 11. 09.
3 7 c. B. 53 754. Vorrichtung zum Abdichten von die Dachflächen durchdringenden Dachpfosten. Fa. Heinrich Brändli, Horgen, Schweiz: Vertr.: dr. 32i Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
40c. Sch. 28 856. Elektrischer Ofen für metallurgische Zwecke mit breitem, S Arbeitsherd und mit auf die Oberfläche des Schmelz⸗ bades wirkender Flammen⸗ oder Lichtbogenheizung. Peter Schmelzer, Metz, Alsfeldstr. 1. 4. 11. 07. 46c. J. 12 112. Verfahren zum Entfärben und Geruchlosmachen der Verbrennungsgase von Verbrennungsmotoren. Georg Incze, Budapest; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 11. 09.
Priorität aus der Anmeldung in Ungarn für den Anspruch 1 vom 24. 4. 09 anerkannt. 46c. K. 43 861. Ventilkopf für Verbrennungs⸗ 1ö Marx Heiser, Berlin, Essenerstr. 8. 4 7a. Sch. 33 159. Zweiteilige Schraube zur Herstellung lösbarer Verbindungen. Julius Frei⸗ herr Schabinger von Schowingen, München, Klarstr. 9. 28. 6. 09. 48a. L. 29 051. Verfahren zur Herstellung von geschmeidigem Elektrolyteisen; Zus. z. Pat. 212 994. Langbein⸗Pfanhauser⸗Werke, Akt.⸗ Ges., Leipzig⸗Sellerhausen. 12. 11. 09. 49e. H. 45 704. Luftdruckhammer mit ge⸗ trenntem Luftpumpen⸗ und Bärzylinder und mit be⸗ sonderem Luftspeicher, welcher bei jedem Doppelhube des Luftpumpenkolbens Druckluft empfängt. Herm. V Ludwigshafen a. Rh., Bleichstr. 64. 49h. R. 24 935. Selbsttätige elektrische Kettenschweißmaschine mit feststehenden Elektroden⸗ haltern. Michael Barthlomew Ryan, Bridgeport, Conn.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Pat.⸗ Anwälte, Dresden. 12. 8. 07. 54 yã. M. 37 228. Projektionsapparat mit Bild⸗ und Reklamescheiben, der gleichzeitig mehrere Lichtfelder selbsttätig auf einen Projektionsschirm 8bg Manthey, Rixdorf, Ziethenstr. 46. 55d. K. 41 521. Vorrichtung zum Trocknen von Pappe, Papier, Karton u. dgl. in Bogenform, bei welcher die zu trocknenden Bogen einzeln auf Heiz⸗ körper gelegt und dort angedrückt werden. Rudolf Kron, Thalheim i. Erzgeb. 8. 7. 09. 57a. P. 24 227. Verfahren zur Vorführung kinematographischer Bilder in natürlichen Farben. S. v. Prokudin⸗Gorsky u. Sergius v. Magxi⸗ mowitsch, St. Petersburg; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 12. 09. 64 a. D. 21 183. Flaschenverschlußkapsel, ins⸗ besondere für Champagnerflaschen. Pierre Déhilotte⸗ Ramondin, Bordeaux; Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 13. 2. 09.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 14. 2. 08 anerkannt. 68a. M. 39 129. Fernschloß. Fa. H. Magnus, u. Wilhelm Holl, Berlin, Landsbergerstr. 16. 25. 9. 09. 689. N. 10 707. Zpylinderförmiges, verstell⸗ bares Einsteckschloß für Möbel und andere Zwecke. Gustav Niedballa, München, Oefelestr. 9. 1. 6. 09. 68 b. T. 13 251. Oberlichtfenster; Zus. z. Pat. 184 886. Gustav Thelenberg, Cöln⸗Chren⸗ feld, Venloerstr. 306. 29. 7. 08. 70d. O. 6276. Vorrichtung zum Ablesen eines bedruckten oder beschriebenen Streifens. Carl von der Osten⸗Fabeck, Kiel, Düsternbrook Weg 61.
14. 11. 08. 71 b. T. 15 061. Schnürhaken für Senkel mit knotenartigen Verstärkungen. Wilhelm Julius Teufel, Stuttgart, Neckarstr. 189 — 191. 19. 3. 10. 7 2 “a. E. 14 213. Vorrichtung an Gewehren, welche das Abfeuern des Gewehrs nur in der richtigen Ziellage gestattet. K. A. Enklaar, Bussum, Holland; Vertr.: G. Wohlfarth, Pat.⸗Anw., Berlin W. 62. 29. 12. 08. 75Gc. V. 9029. Vorrichtung zum Anschwärzen der Richtschnur mit selbsttätigem Schnurrücklauf. Volk & Trambauer, Nürnberg. 21. 1. 10. 77 f. B. 57 418. Figur, bei welcher durch von einer Tragschnur abzweigende an den Gliedern der Figur befestigte Schnüre die Bewegung der Glieder Franz Bargou, Chemnitz, Poststr. 45. 8. 2
7h. S. 26 912. Flügel für Flugmaschinen mit Querrippen aus mehreren übereinander liegenden Stahldrähten. Siemens⸗Schuckert⸗Werke G. m. b. H. 24. 6. 08. 78a. B. 56 421. Vorrichtung zur Ueberführung der Zündhölzer aus den Tragstreifen in die Schachtel füllvorrichtung bei selbsttätigen Zündholzkomplett⸗ maschinen. Badische Maschinenfabrik & Eisen⸗ gießerei vormals G. Sebold und Sebold & Neff, Durlach i. B. 20. 11. 09.
78a. B. 58 120. Vorrichtung zum Reinhalten der Tragstreifen bei Zündholzmaschinen. Badische Maschinenfabrik & Eisengießerei vormals G. vi das und Sebold & Neff, Durlach i. Baden. 2. 4 10.
80 b. R. 27 240. Verfahren zur Herstellung von Kunststeinen aus Kohlensäurd und Kalk. Dr. Josef Rawitzer, Charlottenburg, Giesebrechtstr. 18. 26. 10. 08.
80 b. R. 30 253. Verfahren zur Herstellung von Kunststeinen aus Kohlensäure und Kalk; Zus. z. Anm. R. 27 240. Dr. Josef Rawitzer, Char⸗ lottenburg, Giesebrechtstr. 18. 3. 7. 09.
SlIa. P. 22 467. Maschine zum selbsttätigen Schließen des offenen Endes sackförmiger Pakkete. Ole Peter Sofus Petersen u. Carl Juul Magle⸗
kilde Petersen, Kopenhagen; Vertr.: H. Neubart, Pat⸗Anw., Berlin SW. gr. 2. 1. a
83a. B. 58 338. Weckeruhr. Karl Becker, Solingen, Hofstr. 6. 18. 4. 10.
84a. T. 13 836. Verfahren zur Sicherung von Uferböschungen und Flußsohlen mittels Beton⸗ . 8 H. Tillmann, Bremen, Pelzerstr. 3. 86c. A. 18 111. Einrückvorrichtung für elektrisch betriebene Webstühle, bei welchen der Motor vor dem Einrücken des Stuhles auf volle Geschwindig⸗ keit kommt. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 16. 12. 09.
S6c. Sch. 34 004. Sicherheitsvorrichtung gegen Bruch des Schlagzeuges für mechanische Webstühle. Georg Schwabe, Bielitz, Oesterr.⸗Schles.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 26. 10. 09.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. 49h. D. 19 994. Verfahren zur Herstellung hohler Anker⸗ und Panzerketten. 28. 2. 10. 75a. G. 28 724. Reliefgraviermaschine. 7. 4. 10. „b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu ent⸗ richtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 4a. W. 32 729. Straßengaslaterne, bei welcher die Lampe an einem über Rollen laufenden aufwind⸗ baren Seil hängt. 23. 5. 10. 7c. R. 25 149. Vorrichtung zum Anstauchen von Flanschen an Rohrenden. 17. 5. 10. 13 b. Sch. 31 897. Vorrichtung zur Speisung von Dampffkesseln und gleichzeitiger Freihaltung des FFe von Schlamm, Luftblasen u. dgl. 7. 5. 8. 21f. D. 21 558. Bogenlampe mit stromleitend gestützter, aus mehreren Zonen verschiedenen Wider⸗ standes bestehender Elektrode. 19. 5. 10. 36d. H. 46 524. Sich drehender Zerstäuber⸗ körper, bei dem die Flüssigkeit durch die Fliehkraft von beiden Seiten der Zerstäuberscheibe abgeschleudert wird. 17. 5. 10. 37d. E. 15 360. Rollgitter aus gelenkig mit⸗ einander verbundenen Rohrstücken. 17. 5. 10. 1. 3n 38 875. Federnder Metallsockel. 4 7a. B. 54 150. Verbindung repesrr gg. Stangen mittels Bajonettverschluß und Ueberschub⸗ hülse. 17. 5. 10. 47h. L. 28 145. Vorrichtung zum Antrieb einer Anzahl von Maschinen von einem gemeinsamen Treibrade aus. 19. 5. 10. 68b. R. 27 989. Verschlußvorrichtung für Oberlichtfenster. 17. 5. 10. 8 7 7 a. P. 23 600. Ballschleuder und Fang⸗ vorrichtung; Zus. z. Pat. 212 413. 17. 5. 10. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
6 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Na⸗ meldungen is ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 40a. M. 33 588. Verfahren zur Gewinnung von reinem Zinkoxyd aus Erzen. 14. 10. 09. 46c. S. 26 556. Verbindung zwischen Kolben und Kurbelstange bei Verbrennungs⸗ und Explosions⸗
kraftmaschinen. 7. 6. 09.
47 b. Sch. 29 000. Wellenlager. 24. 5. 09. SOa. L. 26 856. Stampfmaschine zur Her⸗ stellung von Mauersteinen, Trottoirplatten, Blöcken
usw. aus Kunststeinmasse o. dgl. 3. 2. 10.
4) Erteilungen. “
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.
Nr. 225 257 bis 225 287.
4g. 225 257. Einkopfazetvlenschnittbrenner. Fa. J. von Schwarz, Nürnberg⸗Ostbahnhof. 23. 2. 09. Sch. 32 163. 8 4g. 225 258. Einkopfazetvlenschnittbrenner; Zus. z. Pat. 225 257. Fa. J. von Schwarz, Nürn⸗ berg⸗Ostbahnhof. 16. 6. 09. Sch. 33 046. Sa. 225 270. Vorrichtung zum Naßbehandeln, insbesondere zum Färben von Seiden⸗Strähngarn von Hand durch Einhängen der Garnsträhne in die Behandlungsflüssigkeit. Johann Ammerahl, Crefeld, Oppumerstr. 42. 3. 8. 09. A. 17 555. Sa. 225 282. Verfahren zum Entlaugen der zum Zwecke des Mercerisierens mit Natronlauge getränkten Gewebe mittels Dampf; Zus. z. Pat. 203 74b5. Dr. Paul Krais, Tübingen, u. Max Petzold, Zittau i. S. 20. 12. 07. V. 7560. 12 ˙0b. 225 265. Verfahren zur Darstellung von Anisaldehyd aus Anethol oder Anisöl. Dr. Genthe & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 4. 9. 08. C. 17 093. 21 db. 225 263. Schaltungsanlage zum Be⸗ lastungsausgleich mit mehreren auf einer mit Schwungmassen versehenen Achse gekuppelten Ein⸗ phasenkommutatormotoren. Westinghouse Electric Company, Limited, London; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 7. 08. W. 30 258. 21f. 225 261. Auslöschvorrichtung für Bogen⸗ lampen mit parallel oder schräg zu einander stehenden
Kohlen. Alfred Zöller, Thurmstr. 58, u. Hugo Liske, Erasmusstr. 2, Berlin. 20. 4. 09. Z. 6235. 21f. 225 276. Verfahren zur Herstellung von Haltern für Metallglühfäden elektrischer Glühlampen. Dr. Franz Salzer, Budapest; Vertr.: Dr. P. Ferch⸗ land, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 21. 3. 09. S. 28 629. 22g. 225 275. Verfahren zur Herstellung bleich⸗ barer Buchdruckschwärzen. Actien⸗Gesellschaft für 1““ Treptow b. Berlin. 24. 11. 08. . 0. 27c. 225 286. Rückschlagventil für die Aus⸗ trittsöffnung von Kapselpumpen zur Förderung von Gasen. Dr. Wolfgang Gaede, Freiburg i. Br., Salzstr. 13. 29. 3. 08. G. 26 645. 28a. 225 262. Verfahren zur erstellung eines dem Narbenleder gleichenden Kunstproduktes aus Spaltleder. Szlama Pianko, Leitmeritz, u. Marjan Knaster, Wloclawek, Warschau, Rußl.; Vertr.: Dr. Friedrich Uhlig, Rechtsanw., Dresden. 20. 12. 07. P. 20 856. 37 e. 225 283. Vorrichtung zur lösbaren Ver⸗ bindung sich übergreifender Balken, mittels eines die beiden Balken von drei Seiten umgreifenden Bügels. Wilhelm Mahlke, Mödling b. Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 10. 09. M. 39 375. 39 b. 225 259. Verfahren zur Herstellung einer hornartigen Masse. Hans Schwarzberg, Verlin, Landsbergerstr. 91. 28. 4. 04. Sch. 22 011. 39 b. 225 277. Verfahren zur Herstellung einer elastischen Füllmasse für Kraftfahrzeugbereifungen, Fahrradschläuche, Kissen u. dgl.; Zus. z. Pat. 214 399. Elastische Radbereifung Pneumelasticum G. m. b. H., Braunschweig. 14. 10. 08. Sch. 32 785. 49i. 225 260. Vorrichtung zum Reinigen zur Herstellung von Bronze⸗ oder Aluminiumpulver dienender Metallkörper von Oxydschichten und Säure⸗ rückständen mit in einer Waschtrommel kreisenden Bürsten. L. Auerbach & Co., Fürth i. B. 23. 2. 08. A. 15 375. 55e. 225 266. Abschneidevorrichtung für Papier⸗ bahnen mit zwei Walzen. Alexander Lohmann, Düsseldorf, Jahnstr. 113. 15. 10. 07. L. 25 005. 61a. 225 271. Feuerwehrgürtel. Julius Rehra, Halensee, Joachim⸗Friedrichstr. 41, u. Johannes C E“ Freienwalderstr. 31/32. 12. 10. 09. R. 29 412. 70“a. 225 278. Halter zum Aufhängen von Handgeräten, insbesondere von Schreibgeräten, Werk⸗ zeugen u. dgl.; Zus. z. Pat. 199 832. Walther Kunde, Dresden, Wallstr. 17/19. 7. 12. 09. K. 42 978. 71c. 225 264. Maschine zum Beschneiden der Randteile des auf den’ Leisten aufgezwickten Ober⸗ leders. United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterson, V. St. A.; Vertr.: K. Hall⸗ bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 13. 6. 08.
U. 3397. 71 c. 225 267. Maschine zum Beschneiden des Nährandes von Schuhwerk. United Shoe Ma⸗ chinery Company, Boston u. Paterson, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 14. 10. 08. U. 3500. 71c. 225 268. Vorrichtung zum Einsetzen von Befestigungsmitteln für Schuhmaschinen. United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterson, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 30. 6. 09. U. 3716. 71c. 225 269. Maschine zur Bearbeitung von Leder oder ähnlichen zusammendrückbaren Stoffen. United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterson, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 7. 4. 09. U. 3643. 72a. 225 284. Werkzeug zum Auseinander⸗ nehmen und Zusammensetzen von Schlagvorrichtungen nach Art der des Gewehres Modell 98. Deutsche Waffen⸗ und Munitionsfabriken, Berlin. 1. 9. 09. D. 22 112. 75c. 225 287. Maseriervorrichtung. Ford Milo Clapp, Cleveland, Ohio, V. St. da. Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermunn u. R. Heering, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 12. 08. C. 17 455. S0a. 225 279. Wagerecht geteilte Preßform mit zwangläufiger Führung der oberen Formhälfte zur Herstellung von rohrförmigen Hohlkörpern, z. B. Hahngehäusen o. dgl., aus keramischer Masse. Her⸗ mann Stegmeyer, Charlottenburg, Sophie Char⸗ lottestr. 5. 19. 5. 08. St. 13 035. S0Oa. 225 280. Presse mit auseinandernehm⸗ baren Preßformteilen zur Herstellung von Hahn⸗ küken o. dgl. aus keramischer Masse. Hermann Stegmeyer, Charlottenburg, Sophie Charlottestr. 5. 9. 4. 08. St. 12 938. 85 b. 225 281. Verfahren zur Reinigung von Wasser durch kohlensauren Baryt. Hans Reisert G. m. b. H., Cöln⸗Braunsfeld. 7. 2. 09. H. 45 996. 85 d. 225 272. Vorrichtung zur Unterbrechung der Speisung eines Rohrnetzes aus einem Hoch⸗ behälter bei plötzlichem Auslauf außergewöhnlicher lüssigkeitsmengen. Joseph Auguste Bouchayer. Grenoble, Frkr.; Vertr.: Paul Muͤller, Pat.⸗Anw., Berlin Sw. 11. 22. 12. 09. B. 56 832. 85d. 225 273. Vorrichtung zur Unterbrechung der Speisung eines g aus einem Hoch⸗ behälter bei plötzlichem Auslauf außergewöhnlicher Flüssigkeitsmengen; Zus. z. Pat. 225 272. Joseph Auguste Bouchayer, Grenoble, Frkr.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 22. 12.09. B. 56 833. 85d. 225 274. Filterbrunnen oder leitung mit filtrierenden und undurchlässigen Strecken. Arthur