folgter Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem
[52359] Bilanz am 30. Juni 1910. Debet: Grundstücke u. Gebäude ℳ 2 089 033,—; Neuanlagen ℳ 21 756,93; Betriebsmaschinen ℳ 443 181,70; Werkzeuge ℳ 44 930,68; Utensilien ℳ 44 457,79; Druckerei ℳ 27 224,62; Patente ℳ 1,—; Vorauszahlungen ℳ 7575,59; Waren u. Materialien ℳ 1 387 824,37 [Avalkto. ℳ 129 652,63]; Debitoören (ℳ 1 099 472,72 minus Anzahlungen ꝛc. ℳ 100 494,18) ℳ 998 978,54; Kassa, Wechsel, Effekten, Depots u. Bankguthaben ℳ 445 915,48; Sa. ℳ 5 510 879,70. Kredit: Aktienkapital ℳ 2 600 000,—; Anleihe ℳ 920 500,—; Reservefonds ℳ 169 402,01; Spezial⸗ reservefonds ℳ 600,000,—; Dividendenreservefonds ℳ 200 000,—; Reserve für Neubauten und Neu⸗ anlagen ℳ 100 000,—; Wohlfahrtseinrichtungen ℳ 127 131,63; Dividendenrückstände ℳ 610,—; An⸗ leihezinsen ℳ 18 590,—; Transitorische Posten ℳ 37 129,37 [Avalkonto ℳ 129 652,63];; Gewinn⸗ u. Verlustkonto; Vortrag aus dem Geschäftsjahre 1908/9 ℳ 15 505,33; Gewinn aus dem Geschäfts⸗ üs 1909/10 (ℳ 1 074 140,60 “ Abschrei⸗ bungen u. Rückstellungen % 398 735,64) ℳ 675 404,96; Konto Schkloff ℳ 46 606,40; Sa. ℳ 5 510 879,70. Gewinn⸗ u. Verlustkonto am 30. Juni 1910. Debet: Unkosten ℳ 573 558,96; Arbeiterversiche⸗ rungen ℳ 67 756,56; Steuern ℳ 62 002,99; Zinsen ℳ 45 157,96; Grundstücksabtretung ℳ 1083,34; Kursverluste ℳ 74,— Bruttogewinn (inkl. ℳ 15 505,33 Vortrag) ℳ 1 136 252,33; Sa. ℳ 1 885 886,14. Kredit: Gewinnvortrag aus dem Geschäftsjahre 1908/9 ℳ 15 505,33; Betriebsgewinn ℳ 1 816 332,99; Grundstück⸗ u. Gebäudeerträgnis ℳ 7441,42; Konto Schkloff ℳ 46 606,40; Sa. ℳ 1 885 886,14. Dresden⸗Loschwitz, am 25. Juli 1910. Aktiengesellschaft für Cartonnagenindustrie. Wilh. Döderlein. ppa. C. Kohnert. Vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ konto haben wir geprüft und mit den ordnungs⸗ sencs geführten Büchern der Gesellschaft überein⸗ timmend gefunden. Dresden, im August 1910. Treuhand⸗Vereinigung Aktiengesellschaft. Meyer. i. V.: A. Schunck.
[52360]
In der am 15. September cr. abgehaltenen Generalversammlung wurde die Dividende für das Geschäftsjahr 1909/10 auf 12 % für die Aktien und je ℳ 50,— Gewinnanteil für die Genußscheine Ser. A und Ser. B festgesetzt und gelangt sofort mit ℳ 120,— gegen Dividendenschein Nr. 22 auf die Aktien Nr. 1 — 2600, ℳ 50,— gegen Gewinnanteil⸗ schein Nr. 14 auf die Genußscheine Nr. 1 — 1600 Ser. A, ℳ 50,— gegen Gewinnanteilschein Nr. 14 auf die Genußscheine Nr. 1 — 1600 Ser. B in Dresden bei der Dresdner Bank oder bei der Kasse unserer Gesellschaft in Loschwitz, in Berlin bei der Dresdner Bank oder bei den Herren Braun & Co., W. 9, Eichhornstraße 11, in Leipzig bei der Dresdner Bank zur Auszahlung. Auf Grund des § 244 d. H.⸗G.⸗B. geben wir bekannt, daß die Herren Justizrat Hermann Meisel und Oberst a. D. Adolf de Vaux durch Ableben aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden sind, und daß in heutiger Generalversammlung die Herren Generalkonsul, Geheimer Kommerzienrat G. Arnstädt, Dresden, wieder⸗, Kgl. Kammerherr, Oberst⸗ leutnant a. D. Otto von Tschirschky und Bögendorff in Wachwitz⸗Dresden und Konsul Wilh. Knoop in Dresden neu in den Aufsichtsrat gewählt wurden.
Dresden⸗Loschwitz, am 15. September 1910. ECE8“ für Cartonnagenindustrie.
Wilh. Döderlein. ppa. C. Kohnert. [52549]
Einladung zur außerordentlichen General⸗ versammlung unserer Gesellschaft auf Sonn⸗ abend, den 8. Oktober 1910, Vormittags 10 Uhr, im Sitzungszimmer der Internationalen Bank in Luxemburg Filiale Metz in Metz.
Tagesordnung: 1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustkonto per 28. II. 10.
2) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
Stimmberechtigt sind nur solche Aktien, welche spätestens am 5. Oktober bei der obigen Bank hinterlegt werden.
Metz, den 19. September 1910.
Gaswerk Remich (Luxemburg) Actien⸗Gesellschaft.
Der Vorstand. Carl Baser.
6) Erwerbs⸗ und 2 Wirtschafts⸗ genossenschaftetet.
152068] Wir laden unsere Mitglieder hiermit zu einer außerordentlichen Generalversammlung am
Mittwoch, den 28. September, Abends z8 Uhr, 8 die Germania⸗Prachtsäle, Berlin, Chausseestr. 110, ein.
Tagesordnung:
1) Bericht der ZC
zahlbaren Wechseln ℳ 394 213,21.
[52591] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Klossowski in Gnesen ist in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht hier⸗ selbst zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Gnesen, den 15. September 1910. Der Landgerichtspräsident.
[52590] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Geheime Justizrat Meyer in Ostrowo ist auf seinen Antrag am 16. September d. J. in der Liste der bei dem Königlichen Land⸗ gericht in Ostrowo zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden. 8 Ostrowo, den 16. September 1910. Der Landgerichtspräsident.
[525890)0)
Herr Rechtsanwalt Max Johannes Möbius hier hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft beim hiesigen Landgericht aufgegeben und ist deshalb heute in der Anwaltsliste gelöscht worden.
Plauen, den 15. September 1910.
Der Präsident des Königl. Sächs. Landgerichts.
[52592] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Richard Calé in Potsdam ist auf seinen Antrag in der Rechtsanwaltslist hiesigen Landgerichts heute gelöscht worden. Potsdam, den 15. September 1910. Der Landgerichtspräsident.
I26
[52598]
der
Reichsbank
vom 15. September 1910.
Aktiva.
Metallbestand (Bestand an kurs⸗ fKhiqga deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet).. .
darunter Gold 761 357 000 Bestand an Reichskassenscheinen. 8 „Noten anderer Banken . „ Wechseln und Schecks „ Lombardforderungen.
u“
1 040 167 000
64 659 000 29 881 000 1 019 460 000 75 976 000 . 58 543 000 173 478 000
180 000 000 64 814 000 1 514 175 000
664 031 000 39 144 000
( „ sonstigen Aktiven. Passiva. Grundkapital. 9) Reservefonds b1“ 10) Betrag der umlaufenden Noten. 11) Sonstige täglich fällige Verbind⸗ 1AXX“X“ 12) Sonstige Passirva.. Berlin, den 17. September 1910. Reichsbankdirektorium. Havenstein. Maron. v. Lumm. Kauffmann. Schneider.
3 Wochenübersicht
der “ Bayerischen Notenbank vom 15. September 1910.
Aktiva. Metallhestahzz. 1— Bestand an Reichskassenscheinen .. „ Noten anderer Banken ö“ „ Lombardforderungen..
v. Grimm.
[52605]
—
ℳ 31 013 000 46 000 3 657 000 42 772 000 4 423 000 59 000 2 645 000
Fb sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital.... 4“* Der Betrag der umlaufenden Noten . Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ “ Die an eine Kündigungsfrist gebundenen “ — Die sonstigen Passiva 3 580 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande
7 500 000 3 750 000 64 701 000
5 084 000
München, den 17. September 1910. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
[52585)
Anstalt vom 28. Dezember 1775 werden nachstehend die Nummern Mitglieder bekannt ihrer blieben sind:
10) Verschiedene Bekannt⸗
S Vetnntmachnang. 6 6 Gemäß § 36 des Patents und Reglements unserer
der Aufnahmescheine derjenigen 1 emacht, die mit der Zahlung Witwenkassenbeiträge im Rückstande ge⸗
2) Entlastung des bisherigen Vorstands und Auf⸗ ichtsrats.
3) Neuwahl von Vorstandsmitgliedern.
4) Verschiedenes. “
Berlin, den 16. September 1910.
Creditbank für Handel und Gewerbe
e. G. m. b. H. 1
Der Aufsichtsrat. Dr. Willy Pleßner.
7) Niederlassung nc. von
Rechtsanwälten.;
General⸗Direktion der Königlich preußischen
[52588] Bekanntmachung. “ In die Liste der beim K. Amtsgerichte Pirmasens zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute unter Nr. 16 der Rechtsanwalt Ludwig Müller mit dem Wohn⸗ sitze in Pirmasens eingetragen. ö“ Pirmasens, den 15. September 1910. Königliches Amtsgericht.
[52587] Füwg-urh enn. 1 Rechtsanwalt Klein von Wiesbaden ist nach er⸗
hiesigen Amtsgericht in die amtsgerichtliche Anwalts⸗ liste heute eingetragen worden. Wiesbaden, den 14. September 1910. Königliches Amtsgericht.
64 901 (Mundelius). 195 738 (Bachmann), 117 358 (Schmidt). den ersten versäumten Beitrag vierfach, den zweiten doppelt und den dritten dazu, also im ganzen das ssiebenfache eines Beitrags ssddieser Aufforderung nicht Folge leisten, so wird er
demnächst mit Verlust 1 pension aus der Anstalt “ werden.
[52586] der Antrag gestellt worden:
zum Börsenhande
Zula ungsstelle
Restant für zwei Termine:
Restanten für drei Termine:
Der Restant für zwei Termine wird aufgefordert,
zu zahlen. Sollte er
der versicherten Witwen⸗
Den Restanten für drei Termine wird bekannt egeben, daß sie aus der Anstalt ausgeschlossen und re Aufnahmescheine ungültig geworden sind. Berlin, den 11. September 1910.
allgemeinen Witwenverpflegungs⸗Anstalt. Dr. Goedecke.
Von der Firma Delbrück Leo & Co., hier, ist
ℳ 2 850 000 4 % Anleihe der Stadt Herford vom Jahre 1910, rückzahlbar am 1. April 1939, bis dahin jede Rückzahlung und ausgeschlossen,
schatt aufgelöst.
1““ 7) Kautionen und Beteiligungen.. 8) Verlagskonto Kath. Volksblatt
ie Verlagsbuchhandlung Wilhelm Weicher, Berlin W. 30, Haberlandstr. 4, liquidiert als G. m. b. H. und fordert hierdurch jedermann auf, eventuell noch unerledigte For⸗ derungen geltend zu machen. .“ Berlin. den 16. September 1910. Wilhelm Weicher, Liquidator.
[52597] v . Die Firma Rosenthal G. m. b. H. in Minden ist cchneia ie zu Liquidatoren ernannten
888
15
Unterzeichneten fordern die Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, ihre Ansprüche innerhalb 4 Wochen geltend zu machen.
Minden (Westf.), 16. September 1910.
Carl Theod. Wagner. Adolf Wember. [51465]
Die G. m. b. H. Patent Friedrichs, Bremen, liquidiert und fordert hierdurch jedermann auf,
machen. Liquidator ist der Geschäftsführer der Gesellschaft, Patentanwalt Dipl.⸗Ing. Hans Wolff, Bremen, Hafenstraße 2.
[51221]
Es wird bekannt gemacht, daß die Gesellschaft Wülfrather Schiefernägelfabrik mit be⸗ schränkter Haftung zu Wülfrath in Liqui⸗ dation getreten ist. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden.
Wülfrath, den 9. September 1910.
Der Liquidator: Paul Löh. 8
““
ie Gesell⸗ Ich, der bestellte Liquidator, ordere hierdurch etwaige Gläubiger auf, Forde⸗ rungen bei mir geltend zu machen. ““
Eisenbetonhohlbalkendecke D. R. P. Nr. 189 285 Gesellschaft mit beschränkter Hastung i. L.,
Breslau. Carl Ritschel, Roßplatz 6.
[51995] “ Durch Beschluß der Gesellschafter ist
eventuell noch unerledigte Forderungen geltend zu
1“ 1 [51720] Pfleumatic Gesellschaft mit beschrängt
2 . er Haftung in Dresden ist in Liquidation getreten. Der Unterzei als düquitator fordert Gläubiger der krNan. Gesellschaft auf, eventuelle Ansprüche an die Pflen matic G. m. b. H. bei ihm geltend zu machen. Dresden (Holbeinstraße 125), den 16. Sep⸗ tember 1910. s [52274] Geschäftsübersicht der Communal⸗Bank des Königreichs Sachsen per 30. Juni 1910.
Aktiva. KassenbesteerndD ℳ 27 053,31 Vorschüsse auf Wertpapiere .. „ 243 272,50 Effekten des Reservefonds A, statuten⸗
mäßige Anlage .66 191 073,15 Effekten des Reservefonds B, statuten⸗
Maßige Anlkag6 Darlehne an Bezirksverbände und
4“*“ Diverse Debitoren ..
Whgile — Passiva. “ Aktienkapital. ℳ 3 000 000, 4M— 8 ab: ausstehende v66“ Einzahlung „ 750 000,— ℳ 2 250 000,— Emittierte An⸗ v1I lehnsscheine. ℳ 16 376 000, M noch zu bezahlende b ö1““ 46 105,— „ 16 422 105,— Konto verloster Anlehnsscheine.. „ 367 000,— H862558 6161612622 v1111“*“ 445 851,03 264* 51 331,81 Unterstützungsfonds für Gemeinden 6 914,34 zahlende Handlungsunk. ꝛc.) . „
Sachsens 4 555,— Leipzig, im September 1910.
445 089,85
18 606 558,50 901 21996
Auf neue Rechnung (noch zu be⸗ Communal⸗Bank des Königreichs Sachsen.
[52584]
laut Gesellschaftsbeschluß vom
verzüglich bei mir anzumelden.
1A“ 10. September 1910 in Liquidation getreten ist. Ich ersuche die Gläubiger, etwaige Forderungen an vorg
Duisburg, den 15. September 1910. Der Liquidator: Wilhelm Axmann,
Zeige hierdurch an, daß die Fira 8 b
rke G. m. b.
v1114“
8 8
enannte Firma un⸗
v“ 8
82 8 ““
Kaufmann, Ruhrstraße 14. 8
[51467] Aktiva.
Lothringer Verlags⸗ und Hilfsverein Metz. Bilanz per 31.
März 1910. Passiva.
ℳ 3 400
1) Mobilieer ℳ 3 842,86 ab 10 % Abschreibung „ 442,86 2) Maschilihn ℳ 51 138,98 ab 10 % Abschreibung 5 138,98 8) Schriftenn 27 738,68 ab 15 % Abschreibung „ 4 238,68
4) Warenkonto: a. Zeitungspapier ℳ b. Drucksachenpapier . „ Materlalien.. 5) Ausstände:
a. Zeitungen
b. Anzeigen.. c. Drucksachen. d 4
e. Bank “ f. Verlustbeitragskonto „
46 000 23 500
1 600,— 4 350,— 2 600,—
.ℳ 120,— 4 987,98 9 429,50 5 000,—
84,70 1 344,—
ℳ 6 000,— Abschreibung .. „ 2 000,—
Soll.
122 243,138 Gewinn⸗ und Verlustkonto.
ℳ ₰ 1) Geschäftsanteile. 8 38 034— 2) Gläubiger: G Darlehn ℳ 37 433,75 b. Guthaben aus⸗ es ggetretener Ge⸗ nmnossen „ 8176 — . Lieferanten . „ 12 679,03 . fällige noch nicht bezahlte Vsten... .Staats⸗ 8 depositenver⸗ waltung. zinsloses Dar⸗ lehen.
3) Kautionen 4) Reingewinn
1 825,—
64 28378
I 112 243713 Haben.
machungen. Loöhne .. -e- Arbeiterversicherungen. Kraft, Licht und Heizung Frachten und Fuhren. ETEPö“ 1 Allgemeine Unkosten.
Steuern 4““ 1“
Verbrauch:
Abschreibungen:
Verlagskonto...
Kleine Ausgaben Reingewinn....
ℳ 36 201
2 250
. ℳ 16 157,50 8 981,94 1 803,18
a. Zeitungspapier . b. Drucksachenpapier.. e. Materialien..
10 % Mobiliar ℳ 10 % Maschinen. 15 % Schriften..
442,86 5138,98 4 238,68 2 000,—
Gesamtzahl der Anteile . . . . .. “ Gezeichnetes Kapital . Haftsumme.
an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 15. September 1910. 8
an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
9
Am Ende des Geschäftsjahres treten aus 11 Der Vorstand. Stoffel.
“ 2 928 62
“ 2 023 93] “ 960 34] ⁄
2 155 65
1 158 64
*p
11 82052 68,46 9725 35 122 014 80
ö am Anfange des Geschäftsjahres 308 mit 457 weiteren Anteilen ingetreten im Laufe des Geschäftsjahres .. —
Gesamtzahl am Ende des Geschäftsjahres. 22
Gesamtes Garantiekapital.
ℳ ₰ 95 8 17 539 96] Gewinn auf Zeitungskonto.
1 764 39 8
3 464 09 5 8
3 009 73
1 691 06 43 19531 35 656 96 34 703093
Vortrag aus 1909 .
„ Anzeigenkonto.. Drucksachenkonto.
reiwillige Zuwendungen 1 Verschiedenes..
. 76 900 . ℳ 153 800. Mitglieder mit 33 weiteren Anteilen. Der Aufsichtsrat. Ismert. 8
S
Paul Friedrich Pallas. 8
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— Der Inhalt dieser Beilage, in wel
Konkurse sowie die Tarif⸗
e anntmachun en aus den Handels⸗, Güterrechts⸗,
Das Fostrar Hendelareger für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
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Staatsanzeigers, SW.
die Königliche “ chen Reichs anzeigers und Königlich Preußischen
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Vereins⸗, Gen und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter
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V Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen
Staatsanzeiger.
E ö“
191
der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren dem Titel 220 A.)
erscheint in der Regel täglich. — Der Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
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Priorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom 15. 2. 08 anerkaunt. 12“. Sch. 34 352. Verfahren zur Darstellung der neutralen Oxalsäureester von niedrigen alipha⸗ tischen Alkoholen. Dr. Rudolf Scheuble, Tribus⸗ winkel b. Baden; Vertr.: Albert Elliot u. Dr. Aüsah Manasse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. II
Priorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom 12. 12. 08 anerkannt. 12“. Sch. 34 817. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Ameisensäure aus Formiaten und Schwefelsaͤure. Dr. Heinrich Schröder, Horrem b. Cöln a. Rh. 7. 2. 10. 12/. u. 3568. Verfahren zur Darstellung der Natriumsalze aromatischer Sulfosäuren. Dr. P. W. Uhlmann, Bochum. 6. 11. 05. 12p. C. 16 598. Verfahren zur Darstellung von alkalischen Albumose ⸗Silberverbindungen. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin. 23. 3. 08. 13 b. U. 3571. Verfahren und Vorrichtung zum selbsttätigen ö der Anzahl Speisungen bei selbsttätigen Kesselspeisern. Nikolaus Udelhoven, Kalk b. Cöln. 15. 1. 09. b 14d. F. 26 300. Umsteuerung, insbesondere für Dampfmaschinen, mit Verdrehung der Nocken⸗ teuerwelle. Otto Fromme, Frankfurt a. M., Mainzer⸗ landstr. 259. 16. 10. 08. 8 15b. V. 8667. Einfachbreite Einrollen⸗Ro⸗ tationsmaschine für Schön⸗ und Widerdruck zur Her. stellung von acht⸗, sechs⸗, vier⸗ und zweiseitigen Zei⸗ tungen. Vogtländische Maschinen⸗Fabrik (vorm. J. &. H. Dietrich) Akt.⸗Ges., Plauen i. V. 9. 8. 09. 15g. E. 14 699. Vorrichtung zum Bewegen
der Farbbandführungsgabel für Schreibmaschinen. The Emerson Typewriter Co., Chicago, V. St. A.; Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 13. 10. 5. 09. 15g. H. 48 441. Typenträger für Schreib⸗ und ähnliche Maschinen, bei die Typen an der Druckstelle von allen Seiten geführt werden. René Hanaczik, München, Brienerstr. 26. 18. 10. 09. Sb. M. 38 907. Porrichtung zur selbsttätigen Umkehr der Bewegungsrichtung des Farbbandes für Schreibmaschinen. Mercedes Bureaumaschinen G. m. b. H., Berlin. 2. 9. 09. 15g. R. 30 529. Tastenhebelanordnung für Schreibmaschinen. Lyman Resolved Roberts, Rutherford, V. St. A.; Vertr.: Paul Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Fn. 30. 3. 10. 66 Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 1. 12. 09 anerkannt. 15g. u. 3507. Antriebsvorrichtung für Schreib⸗ maschinen, bei der die Tasten der Schreibmaschine nach Maßgabe der Lochungen eines Registerstreifens von durch Luftventile gesteuerten Druckstangen nieder⸗ gedrückt werden. Underwood Typewriter Co., New York; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 10.09. 17g. A. 18 530. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung reinen Stickstoffs durch teilweise Kondensation der Luft. L'Air Liquide, Sociéteé Anonyme pour l’'Etude et l’'Exploitation des Procédés Georges Claude, Paris; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 18. 3. 10. 1 ISa. K. 39 156. Begichtungsvorrichtung für Hochöfen mit mehreren wandernden, von einer telle eschickten und in einen gemeinsamen Verteilungs⸗ trichter entleerenden Trichtern. L. Koch, Siegen b. Sieghütte. 9. 11. 0e9. 18b. P. 23 236. Verfahren zur Herstellung eines Ueberzuges von Tonerde⸗Silikat oder einem Gemisch von Tonerde⸗Silikat mit Tonerde oder auch von reiner Tonerde, wobei dieser Ueberzug andere Körper, wie Eisen, Mangan usw. oder deren Ver⸗ bindungen in geringen Mengen enthalten kann, im Innern des Schmelzraumes von Schmelzöfen zum Zwecke der Erhöhung der Haltbarkeit und sonstigen Verbesserung der Frfi te von Schmelzöfen. Poldihütte, Tiegelgußstahlfabrik, Wien; Vertr.; H. Springmann, Dh Stort u. E. Herse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 6. 09. 201. S. 30 058. Einrichtung zur Steuerung von Fahrzeugen, deren Fahrleitung streckenweise ver⸗ schiedene Spannungen führt, und bei denen ein Relais die Steuerstromkreise entsprechend der zuge⸗ führten Spannung schließt. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 25. 10. 099. 21 b. A. 17 559. Verpackungsverfahren für den Transport negativer geladener Sammlerelektroden in feuchtem Zustande. Accumulateurs Tudor Société Anonyme, Brüssel; Vertr.: Dr. Dagobert Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 8. 09. 21 b. H. 49 221. Galvanisches Element, dessen Depolarisationsmasse aus einem innigen Gemenge einer Mangansauerstoffverbindung mit Graphit be⸗ stebt. FIW“ 8b Frankfurt a. M., Weber⸗ traße 48. 4. 1. 10. bes. N. 11 401. Verfahren zur Herstellung einer aus Eisen und Kadmium bestehenden wirk⸗ samen Masse für die negativen Polelektroden alkali⸗ scher Sammler. Nya Ackumulator Aktiebolaget Jungner, Fliseryd, Schwed.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 6. 4. 10. 21c. B. 55 739. Unverwechselbare Schmelz⸗ icherung mit Mittelkontaktbolzen. Julius Bloch, hheriznn Leopoldstr. 14, u. Philipp Rupp, Ell⸗ wangen, Württ. 21. 9. 09. 1 21d. A. 17 302. Einrichtung zur Kühlung um⸗ laufender Feldmagnete elektrischer Maschinen mit Befestigung der Wicklung nach Pat. 180 448. All⸗ vee; Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 10. 6. 09. 1 21d. H. 48 831. Maschine. Adolf Herz, Wien; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmer⸗ mann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 11. 09. “ 21 e. A. 18 649. CGClektrizitätszähler, welcher den über eine bestimmte Energie hinaus stattfinden⸗ den Verbrauch anzeigt; Zus. z. Pat. 175 126. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 8. 4. 10 21f. G. 29 327. Verfahren zur Herstellung eines Zündkörpers für Bogenlampen nach Anmeldung G. 29 328; Zus. z. Anm. G. 29 328. Gesellschaft ür elektrotechnische Industrie m. b. H., Berlin.
2. 6. 09. 21f. S. 27 003. Verfahren zur Herstellung Siemens & Halske
von elektrischen Glühlampen. Akt.⸗Ges., Berlin. 7. 7. 08. 8 21h. M. 37 344. Zustellungsart für elektrische Induktionsöfen. Poldihütte Tienelgus tahl⸗ fabrik, Wien; Vertr.: H. Springmann, Th. tort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 3. 09. 22 “a. F. 28 384. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen; Zus. z. Anm. F. 25 376. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 11. 9. 09.
22 b. A. 17 798. Verfahren zur Herstellung von Küpenfarbstoffen aus Aminoanthrachinonen. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 7. 10. 09.
22 b. F. 29 136. Verfahren zur Darstellung von roten Farbstoffen der Triphenylmethanreihe; Zus. z. Pat. 205 758. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 17. 1. 10.
22g. S. 29 125. Polier⸗ und “ 8 e Sherwood, Berlin, Eislebenerstr. 6. 23a. R. 30 808. Verfahren zum Entfärben von Fetten aller Art; Zus. z. Anm. R. 29 881. Rudolf Schilling, Dahlem b. Berlin. 10. 5. 10. 24e. G. 28 561. Gaserzeuger mit Rührwerk und einem drehbaren Schachtteil. Gutehoffnungs⸗ hütte, Actienverein für Bergbau und Hütten⸗ betrieb, Oberhausen. 8. 2. 09. 26a. M. 39 762. Verfahren und Einrichtung zur Vermeidung lästiger Dickteerbildung bei der trocknen Destillation der Steinkohle u. dgl. Ma⸗ schinen⸗ & Armaturenfabrik vorm. H. Breuer & Co., Höchst a. M. 4. 12. 09. . 27c. P. 24 144. Druckregelungsvorrichtung bei Verdichtern oder Saugern mit umlaufenden Kolben und gesteuerten Widerlagern; Zus. z. Anm. . 22 367. Wilhelm von Pittler, London W. C.; Vertr.: A. Trautmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 7. 12. 09. 30f. B. 57 824. Bewegungsapparat für Bett⸗ lägerige, insbesondere Herzkranke; Zus. z. Anm. h 3 8 Dr. Theodor Büdingen, Konstanz a. B. 31 a. W. 34 839. Ofen zur Ausnutzung der unter den Ofengewölben hinstreichenden Oberhitze zum Schmelzen von Metallen o. dgl. Friedr. Wil⸗ helm ener. Wiesbaden, Kaiser Friedrich⸗Ring 18. 31c. P. 22 735. Verfahren zum Verdichten und Gleichartigmachen von gegossenen Stahl⸗, Fluß⸗ eisen⸗, Kupfer⸗ u. dgl. Blöcken mittels Walzens des außen erstarrten Blockes in senkrechter Stellung. Ed. Pohl, Rhöndorf a. Rh. 25. 2. 009. 33 c. W. 33 358. Nagelfeile. Rudolf Wild, Los Angeles, Kalifornien; Vertr.: Jakob Dorst, Kaiserslautern. 16. 11. 09. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 21. 11. 08 anerkannt. 34c. E. 14533. Fußbodenbearbeitungsmaschine. Richard Joseph Etbauer, Berlin, Engelufer 1 a. 20. 3. 09. 34i. K. 42843. Verstellbares und zusammen⸗ legbares Kinderpult mit einstellbarer Buchstütze. Conrad Köchling, Hagen i. W., Karlstr. 34, u. Hermann Nehm, Herdecke i. W. 25. 11. 09. 34k. H. 49 658. Brausekopf für Badeein⸗ richtungen, Feuerlöscheinrichtungen u. dgl. Louis Heymer, Dortmund, Münsterstr. 88. 15. 2. 10. 34k. N. 11 272. Badewanne mit einem Flügel⸗ rade o. dgl. zur Erzeugung einer Strömung in der Badeflüssigkeit. Paul Theodor Neubert, Düsseldorf, Himmelgeisterstraße 127. 5. 2. 10. 1 34k. S. 28 927. Verfahren zur Herstellung von Schutzdecken für Klosettsitze mit schurzartigen Teilen zum Bedecken des Außen⸗ und Innenrandes des Sitzes. Charles Goldie Sutherland, Hamilton, Canada, Prov. Ontario; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 5. 09. 35a. M. 39 811. Schachtverschluß mit einem durch einen Seeeee beeinflußten Türriegel. Maschinenfabrik Wiesbaden, G. m. b. H., Wiesbaden. 7. 12. 09. 39 b. B. 55 126. Verfahren zur Herstellung geformter Gegenstände aus den Kondensations⸗ produkten von Phenolen mit Formaldehyd. Dr. Leo Hendrik Baekeland, Yonkers, New York, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 8. 09. 8 42a. v 12 242. Ellipsograph. Rudolf In⸗ hoffen, Aachen, Monheimsallee 11. 15. 1. 10. 412 b. L. 30 248. Vorrichtung zur Ermittlung der Holz⸗ und Glasmaße bei der Fensterfabrikation⸗ Karl Linder, Holzbearbeitungsfabrik, Radolf⸗ zee 8“ 42f. N. 10 248. Selbsttätige Ffgeenage mit zwei abwechselnd zur Füllung und Entleerung gelangenden Gefäßen, die auf gemeinsamer Drehachse nebeneinander, jedoch gegeneinander verdreht gelagert sind und eine gemeinsame, senkrecht zur Drehachse verlaufende Mittelwand besitzen. Naamlooze Vennootschap (Aktiengesellschaft) Maatschappy tot Voortzetting van de gfnden der Firma Ruhaak & Co., Haarlem, Niederl.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann, u. R. Heering, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 11. 08. 42g. C. 18 471. Phonogrammzylinder und Verfahren zur Herstellung desselben. Continental Royal Phone and Phonogram Company, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 2. 11. 09. 42y. D. 23 499. Aufnahmeeinrichtung für Sprechmaschinen. Maurice Georges Joseph Daviet, Er Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. eiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 17. 6. 10. — Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 24. 12. 09 anerkannt. 8 42g. R. 30 974. Verfahren zur Wiedergabe von Schallaufzeichnungen mit Hilfe der Tasten einer Schreibmaschine. Franz Romeiser von Bätaszek, Heen Vertr.: r 1 „Katz, Pat.⸗Anw., erlin SW. 68. 2. 6. 10. 8 43a. H. 49 288. Elektrische Wäͤchterkontroll⸗ vorrichtung. Wilhelm Hoffmann, Liebeschütz b. Saaz⸗Böhmen; Vertr.: W. Bittermann, Rechts⸗ anwalt, Berlin W. 9. 13. 1. 10. 43a. K. 42 670. Zeitmesser für Sport, und Spielzwecke mit von außen zu Unruh⸗ bremsen. Josef Küppers, M.⸗Gladbach, Schroer⸗ straße 13. 8. 11. 09. 415c. E. 15 496. Köpfvorrichtung
„1
heber, bei der das Köpfmesser und die Auflaufschienen von einem Gelenkparallelogramm getragen werden. Hermann Eldag, Beddingen, Braunschweig. 31.1.10. 45c. M. 39 217. Rübenerntemaschine mit auf den Verbindungsstäben zweier endlosen Ketten be⸗ festigten, unter EEEE“ Greifern mit zweiarmigen Schenkeln. illiam Cecil Mauer, Greeley, Colorado, V. St. A.; Vertr.: Ed. Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 10. 09. 45e. W. 33 241. Strohpresse mit einer vom Preßkolben aus eingeleiteten Nadelbewegung. Gebr. Welger, Wolfenbüttel. 1. 11. 009. 45f. K. 43 509. Verbindungsstück für mehrere, lose aneinandergereihte Frühbeetfenster. Robert Katzschmann, Döbeln i. S. 29. 1. 10. 45h. E. 15 354. Fahrbare Viehwaschanlage. Eduard Wiemann, Fahrstedt b. Marne, u. Hermann Lange, Marne. 4. 12. 09. 8 46c. M. 39 133. Einrichtung zum Kühlen von Explosionskraftmaschinen und anderen wärmeent⸗ wickelnden Maschinen. Ww. Alice Morgan, Wimbledon, Engl.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 27. 9. 09. 47f. B. 54 333. Drehstopfbüchse. Bergmann⸗ Elektricitäts⸗Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. 25. 5. 09. 47h. K. 38 908. Vorrichtung zur Erzielung der Längenausdehnung eines mehrteiligen Körpers mittels Keilwirkung. Friedrich Carl Krüger, Han⸗ nover, Waldstr. 1. 10. 10. 08. 1 . 51 b. F. 28 643. Stegstifte für Saiten⸗ instrumente. Carl Fischer, Barmen, Neuerweg 42. 25. 10. 09. 52b. M. 40 915. Feestoniervorrichtung für Schiffchenstickmaschinen. Maschinenfabrik Kappel, Chemnitz⸗Kappel. 7. 4. 10. 1 52 b. Sch. 32 468. Stickmaschine. Morris Schoenfeld, Rorschach, Schweiz; Vertr.: B. Blank, Pat.⸗Anw., Chemnitz. 29. 3. 099. 52 b. Sch. 32 470. Stickmaschine. Morris Schoenfeld, Rorschach, Schweiz; Vertr.: B. Blank, Pat.⸗Anw., Chemnitz. 29. 3. 099. — 54 b. J. 11 976. Klebstoffauftragvorrichtung für Maschinen zur Herstellung von Papiertüten, Briefumschlägen und ähnlichen Papierhüllen. Bern⸗ hardt Johan Jensen, Frederiksberg b. Kopenhagen; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 11. 10. 09. 58b. A. 16 165. Vorrichtung zum Quetschen von Kraut, Kohl, Wein u. dgl. tefan Andryche⸗ wicz, Warschau; Vertr.: Georg Schneidemühl, Rechtsanw., Berlin O. 17. 11. 9. 08. 63d. K. 43 245. Rad mit federnder Nabe. Karl Köszegi, Baja, Ung.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 1. 10. 63d. M. 39 607. Federndes Rad für Kraft⸗ fahrzeu e mit Laufsegmenten. Georges Marcy, Anzin, Frankr.; Vertr.: Adalbert Müller, Pat.⸗Anw., Berlin S. 42. 18. 11. 09. 8 63d. P. 23 624. Auswechselbares Rad. John Vernon Pugh, Allesley, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 8. 09. Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 1. 9. 08 anerkannt. 3 70c. D. 22 543. Tintenfaß mit Kugelverschluß. Max Drachmann, Berlin, Rosenthalerstr. 40/41. 2. 12. 99. 71 c. M. 40 473. Vorrichtung zum Fördern von Nägeln aus einem Vorratstrichter bei Schuh⸗ maschinen. Maschinenfabrik Moenus Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 21. 2. 10. . 72f. H. 46 902. Vorrichtung zum Ausgleichen des Uebergewichtes der um die Schildzapfen schwin⸗ enden Teile von Geschützen. Georg Hayn u. Nor⸗ bert Koch, Essen, Ruhr. 5. 5. 09. 8 74c. S. 29 945. Signalanlage, insbesondere für Feuermeldezwecke, bei welcher durch Gleichstrom betriebene Meldeapparate und durch Wechselstrom betriebene Alarmapparate verwendet werden. Sie⸗ mens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 5. 10. 09. 76 b. W. 32 922. Roststäbe für kegelförige Oeffner. .Ses Mülhausen i. Els., Eich⸗ traße 17. 13. 9. 09. 8 98 F. 29 714. Einen Vierfüßer darstellende, mechanisch schreitende Spielzeugfigur. Isidor Frey⸗ mark, Berlin, Kaiserin⸗Augustastr. 77. 15. 4. 10. 77 f. N. 10 305. Gelenkverbindung für aus steifen Blättern hergestellte Figuren. Fa. Martin Schlesinger, Berlin. 19. 12. 08. “ 77h. n. 17 605. Atmungsvorrichtung für die Luftschiffahrt. Jakob Ackermann. Darmstadt, Alte Niederstr. 15. 17. 8. 09. 1 77h. H. 50 228. Statoskop. Eugone Auguste Théophile Hue, Paris; Vertr.: B. Wassermann, at 88n Berlin SW. 68. 6. 4. 10. Luftschiff⸗Tragkörper. Adolf
h 71h. W. 31 187. Iüeneden. Offenbach a. M., Isenburgring 38.
28. 12. 08. S1d. F. 28 040. Den Müllbehälter öffnender Schieberverschluß für Müllabfuhrwagen. Dionys Faes u. Hans Gaus, Bad Reichenhall. 12. 7. 09. S1e. M. 40 044. Vorrichtung zum Ausbreiten von Schüttgut in Lagerräumen o. dgl. Lorenz Mesch, Regensburg, Sternbergstr. 2. 5. 1. 10.
S4a. T. 14 443. Zellenpflaster zur Sicherung von Uferböschungen und Flußsohlen; Zus. z. Anm. “ 6 H. Tillmann, Bremen, Pelzerstr. 3. 2. 9. 09.
85c. D. 20 745. Verfahren und Vorrichtung zur maschinell⸗mechanischen Reinigung von Flüssig⸗
r Rüben⸗
keiten mittels einer vertikal zur Fließrichtung 88 2 111116““ “ 111 8 1