Hamburg, v
[535851 ’1 Leipziger Palmengarten.
Bei den heute stattgefundenen planmäßigen nota⸗ riellen Auslosungen unserer Schuldverschrei⸗ bungen wurden von den 4 % igen Schuldverschreibungen die Nummern
Lit. à zu ℳ 1000, — Nr. 071 285. 8
Lit. B zu ℳ 500,— Nr. 158 280 8 und von den 8 4 ½ % igen Schuldverschreibungen die Nummern
Lit. A zu ℳ 1000,— Nr. 180 187,
Lit. B zu ℳ 500, — Nr. 016 125 221 384 gezogen. 8 1
Die Rückzahlung der ausgelosten Stücke erfolgt von den 4 % igen Schuldverschreibungen vom T. Ja⸗ nuar 1911 und von den 4 ½ % igen Schuldver⸗ schreibungen vom 1. April 1911 an bei der Kasse der Gesellschaft oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig.
Die Verzinsung hört mit den genannten Tagen
Leipzig, den 20. September 1910.
Leipziger Palmengarten. Doebner. Miederer.
[536060 H. Schlinck & Cie. Aktiengesellschaft, Hamburg.
Die geehrten Herren Aktionäre laden wir hierdurch u der am Mittwoch, den 12. Oktober 1910, ö“ 11 Uhr, in unseren Geschäftsräumen, Zieberhaus, Ernst Merckstr. 2, stattfindenden ußerordentlichen Generalversammlung ein. Tagesordnung:
Beschlußfassung über den Antrag des Vorstands und Aufsichtsrats auf Streichung des Absatzes 4 des § 4 der Statuten, welcher lautet: „Die Ein⸗ ziehung (Amortisation) von Aktien ist auch in anderer Weise als mittels Ankaufs gestattet.“
Gemäß § 22 des Gesellschaftsvertrages sind zur
Teilnahme an der Generalversammlung diejenigen Aktionäre berechtigt, die sich längstens am dritten Tage vor der Generalversammkung über den Besitz der Aktien bei unserer Gesellschaft oder bei den folgenden Anmeldestellen, nämlich:
der Süddeutschen Disconto⸗Gesellschaft A.⸗G. in Mannheim und deren Filialen,
der Norddeutschen Bank in Hamburg
ausweisen. Desgleichen berechtigen Depositenscheine über Aktien, welche bei einem Notar hinterlegt sind, diejenigen, auf deren Namen sie ausgestellt sind, zur Teilnahme an der Generalversammlung, wenn der Depositenschein spätestens am dritten Tage vor der Geueralversammlung dem Vorstand vor⸗ gelegt wird. 2
auf.
Hamburg, den 21. September 1910.
[53603]
“
H. Schlinck & Cie. Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Der Aufsichtsrat. Dr. Jul. Schlinck. Ernst Bassermann, Reichstagsabgeordneter.
Felten & Guilleaume-Lahmeyerwerke
Artien-Gesellschaft Mülheim am Rhein. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ mit zu einer außerordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen, welche am Sonnabend, den 15. Oktober, Vormittags 11 Uhr, im Ge⸗ schäftslokal des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins
n Cöln stattfinden soll.
Tagesordnung:
1) Ermächtigung des Vorstands und Aufsichtsrats, die Zweigniederlassung in Frankfurt am Main aufzugeben und die zur Frankfurter Abteilung (Dynamowerk) gehörigen Aktiva abzustoßen, auch zu diesem Zweck dieselben ganz oder teil⸗ weise in eine zu gründende Aktiengesellschaft ein⸗ zubringen.
2) Satzungsänderungen mit Geltung ab 1. Ja⸗ nuar 1911:
a. Satz 1 des § 1 wird wie folgt abgeändert: „Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft und führt die Firma „Felten & Guilleaume Carlswerk Actien⸗Gesellschaft.“
.Absatz 2 des § 2, vS Uebernahme und
Weiterführung des Fabrikationsgeschäfts der
Elektrizitäts⸗Actien⸗Gesellschaft vormals W. Lahmeyer & Co. in Frankfurt am Main, kommt in Fortfall.
.§5 wird wie folgt abgeändert: „Das Grund⸗ apital der Gesellschaft beträgt ℳ 55 000 000 und ist in 55 000 Aktien zu je 1000 ℳ ein⸗ Ffetült welche voll eingezahlt sind.“
.Absatz 2 des § 13 wird wie folgt abgeändert: „Die Situngeh des Aufsichtsrats finden in der Regel in Mülheim am Rhein oder Cöln
statt, koͤnnen aber mit Zustimmung der Mehr⸗
heit der Mitglieder auch anderswo ftattfinden;
.Absatz 1 des § 18 wird wie folgt abgeändert: „Die Generalversammlungen finden in Mül⸗ heim am Rhein oder Cöln statt.“
f. Absatz 3 des § 25 kommt in Fortfall.
5 Zuwahlen zum Aufsichtsrat. ur Teilnahme an der Generalversammlung sind
nur solche Aktionäre berechtigt, welche spätestens am fünften Werktage, Mittags 12 Uhr, vor em Tage der ihre Aktien bei der Kasse der Gesellschaft in Mülheim am
Rhein und Frankfurt am Main,
bei der Bank für Handel und Industrie,
Berlin, Darmstadt und Frankfurt am Main sowie deren Filialen,
bei der Dresdner Bank, Berlin, Dresden
und Frankfurt am Main sowie deren Filialen,
bei dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein,
Berlin, Cöln und Düsseldorf sowie dessen
Filialen,
bei dem Bankhaus A. Levy, Cöln am Rhein,
bei dem Bankhaus Deichmann & Co., Cöln
am Rhein,
bei dem Bankhaus Sal. Oppenheim jr. & Cie.,
Cöln am Rhein,
bei dem Bankhaus S. Bleichröder, Berlin, bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft, Berlin hinterlegt, bezw. eine Hinterlegungsbescheinigung der Reichsbank oder eines deutschen Notars bei der Gesell⸗ schaft eingereicht haben und die Aktien bis zum Schluß der Generalversammlung hinterlegt lassen. Die Hinterlegungsbescheinigungen deutscher Notare müssen die hinterlegten Aktien nach ihren Nummern bezeichnen.
Mülheim am Rhein, den 21. Sep
Der Aufsichtsrat. Th. v. Guilleaume.
v, s ““ Deutsch-Luremburgische Bergwerks- und Hütten-Aktiengesellschaft, Bochum.
Nachdem die in den Generalversammlungen unserer Gesellschaft und der „Union“ Aktiengesellschaft für Bergbau, Eisen⸗ und Stahlindustrie zu Dortmund beschlossene Fusion durchgeführt ist, fordern wir hierdurch die Gläubiger letzterer Gesellschaft gemäß §§ 306 Abs. 5, 297 und 301. des Handelsgesetzbuchs auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden.
Bochum, den 16. September 1910.
Deutsch⸗Luxemburgische Bergwerks⸗
uunud Hütten⸗Aktiengesellschaft.
Der Vorstand. Knupe. Knepper.
[51528] Stettiner Kerzen- und Seifen⸗Fabrik, Stettin.
Die 31. ordentliche Generalversammlung findet am Donnerstag, den 29. September 1910, Vormittags 11 Uhr, im Börsengebäude (Schiedsgerichtszimmer) statt, zu welcher die Aktio⸗ näre hiermit eingeladen werden.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht, Vorlegung der Bilanz 1 2) Bericht der Rechnungsprüfer; Antrag auf Er⸗ teilung der Entlastung, Genehmigung der vor⸗ geschlagenen Verteilung des Reingewinns.
3) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
4) Wahl der Rechnungsprüfer.
Stimmkarten werden ab 14. September 1910 bei der Bankfirma Wm. Schlutow, Stettin, gegen Abstempelung der Aktien verabfolgt.
Der Bericht für das abgelaufene Geschäftsjahr liegt zur Einsicht in den Geschäftsräumen der Ge⸗ sellschaft selbst aus.
Stettin, den 14. September 1910.
Der Aufsichtsrat. C. G. Nordahl.
[53535]
Bayerische Handelsbank.
Ausgabe neuer April⸗Oktober⸗Zinsscheinbogen zu 3 ½ ‧%o igen verlosbaren Pfandbriefen. Zu vorbezeichneten Pfandbriefen, deren letzter Zins⸗
schein am 1. Oktober 1910 fällig wird, gelangen
von heute ab neue Zinsbogen zur Ausgabe.
Die Erneuerungsscheine sind in arithmetischer Ordnung mit entsprechendem Nummernverzeichnis an unserem Schalter Nr. 16 einzureichen, woselbst Formulare abgegeben werden. Der Umtausch der Erneuerungsscheine in neue Zinsbogen kann auch durch Vermittlung unserer Filialen in Ansbach, Aschaffenburg, Bamberg, Bayreuth, Donau⸗ wörth, Gunzenhausen, Hof, Immenstadt, Kempten, Kronach, Kulmbach, Lichtenfels, Marktredwitz, Memmingen, Mindelheim, Münchberg, Sewa ⸗ a. D., Nördlingen, Regensburg, Rosenheim, Schweinfurt, Selb, Traunstein und Würzburg erfolgen, bei welchen “ in Empfang genommen werden önnen.
Ferner sind die Firmen: „S. Rosenbusch“ in Augsburg und „Anton Kohn“ in Nürnberg ermächtigt, neue Zinsbogen gegen Rückgabe der Er⸗ neuerungsscheine spesenfrei zu besorgen.
München, den 20. September 1910.
Bayerische Handelsbank.
[53604]
Gebr. Schultheiß'sche Emaillier⸗ werke A.⸗G.
Tagesordnung für die am Mittwoch, den 19. Oktober 1910, Nachmittags 5 Uhr, im Gasthof zum Hirsch in St. Georgen stattfindende 11. ordentliche Generalversammlung:
1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts
auf 30. Juni 1910. 2) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗
gewinns.
4) Neuwahl zum Aufsichtsrat.
Aktionäre, welche ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien spätestens am 16. Oktober 1910 beim Vorstande der Gesellschaft oder bei der Filiale der Rheinischen Creditbank in Triberg vorzuzeigen.
St. Georgen (Schwarzwald), den 20. Sep⸗
tember 1910. Der Aufsichtsrat. J. Wintermantel, Vorsitzender.
[53602] Nühmaschinen-Fabrik Adolf Knoch Art. Gef. in Saalfeld a/Saale.
Die diesjährige ordentliche zweite General⸗ versammlung der Aktionäre der Nähmaschinen⸗ Fabrik Adolf Knoch Act. Ges. in Saalfeld a. S. wird auf Mittwoch, den 19. Oktober 1910, hiermit einberufen.
Dieselbe findet im Sitzungssaale der Privatbank zu Gotha in Gotha, Karolinenplatz 2, statt und wird Nachmittags um 5 Uhr eröffnet.
Nach § 15 des Statuts sind diejenigen Aktionäre zur Teilnahme an der Generalversammlung be⸗ rechtigt, welche spätestens am 15. Oktober d. 8 ihre Aktien oder Hinterlegungsscheine der Reichsbank über solche bei
der Gesellschaftskasse in Saalfeld,
den eagsh der Privatbank zu Gotha in
otha,
dem Bankhause Gebr. Goldschmidt in Gotha,
oder bei einem deutschen Notar hinterlegt haben und dienen die über die Hinter⸗ legung ausgefertigten Empfangsbescheinigungen als
Eintrittskarten. Tagesordnung: 9) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats. 2) Genehmigung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos. 9 gättata n des Vorstands und Aufsichtsrats. 4) Neuwahl des gesamten Aufsichtsrats. 5) sältseßung der Vergütung für den ersten Auf⸗ ichtsrat. Saalfeld, 20. September 1910. Der Aufsichtsrat. Gotthold Völker, Vorsitzender.
[53605] Vogtlündische Maschinenfabrik (vorm. J. C. & H. Dietrich) Aktiengesellschaft. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur 15. ordentlichen Generalversammlung ein⸗ geladen, welche am 17. November dieses Jahres, Nachmittags ½4 Uhr, im Si 11 der Vogtländischen Bank in Plauen i. V. abgehalten
werden soll. Tagesordnung:
1) Vortrag der Bilanz, Bericht des Vorstands und des Aussichtsrats.
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats.
3) Beschlußfassung über die Verteilung des Rein⸗ gewinns.
Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens Sonnabend, den 12. November a. c.,
in Plauen bei der Gesellschaftskasse oder der Vogtländischen Bank,
in Berlin bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft,
in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt
während der üblichen Geschäftsstunden zu hinterlegen. Die gesetzliche Ermächtigung des Aktionärs zur Hinterlegung der Aktien bei einem Notar wird hierdurch nicht berührt.
Plauen i. V., den 20. September 1910.
Vogtländische Maschinenfabrik (vorm. J. C. & H. Dietrich) Aktiengesellschaft. Zahn. Köhler.
9) Niederlassung ꝛc. von
Rechtsanwälten. [53259]
In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist heute unter Nr. 2 der Rechtsanwalt Franz Walter Ufer in Bargteheide eingetragen.
Bargteheide, den 17. September 1910.
Königliches Amtsgericht.
[53264] Bekanntmachung.
Der Gerichtsassessor Dr. Lucas ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Barmen, den 17. September 1910.
Der aufsichtführende Amtsrichter.
[53255]
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Erich Seligsohn in Berlin, Kronenstraße 71, ein⸗ getragen worden. )
Berlin, den 16. September 1910.
Der Präsident des Landgerichts I.
[53258] 8 In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Karl Riehl in Berlin, Behrenstr. 58 II, ein⸗ getragen worden. Berlin, den 17. September 1910. 5 Der Präsident des Landgerichts I.
[53262] Bekanntmachung. 8 In die Liste der bei dem hiesigen Land
—
ericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt r. Leo Cohn, mit dem Wohnsitz in Königsberg 8 Pr. eingetragen worden. ntcc-; i. Pr., den 19. September 1910. er Landgerichtspräsident.
[53254] Rechtsanwalt Dr. Adolf Schweizer in Metz ist heute in die Liste der bei dem Landgericht Metz zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden Metz, den 19. September 1910. 8 Dceer Landgerichtspräsident: [53266] 114.“ Der Rechtsanwalt Egon Alberti zu Perleberg ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Perleberg, den 14. September 1910. Königliches Amtsgericht.
[53256] Der Rechtsanwalt Max Fußt ist in der Liste der bei dem Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden. Berlin, den 16. September 1910. Königliches Landgericht I.
[53257]
Der Rechtsanwalt Dr. Ernst Salinger ist in der Liste der bei dem Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Berlin, den 17. September 1910. Königliches Landgericht I.
[53265]
In der Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Carl Fügart am 8. d. M. gelöscht worden.
Perleberg, den 12. September 1910.
Königliches Amtsgericht.
[53263] Bekanntmachung. „Der Rechtsanwalt Justizrat Schönlank hier ist infolge Aufgabe seines Wohnsitzes in Posen in der Liste der beim hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. “ Posen, den 17. September 1910. Der Landgerichtspräsident.
v11““
A
10) Verschiedene Bekann machungen.
Oeffentliche Sitzung. Freitag, den 23. Sep⸗ tember 1910, Vormittags 10 ½ Uhr. Tages⸗ ordnung: 1) Anstellung und Beeidigung gewerb⸗ licher Sachverständiger. 2) Nusfaserungztetm Srlalgen zum Viehseuchengesetz. 3) Die Fleischteuerung. 4) Lustbarkeitssteuer der Stadt Berlin. 5) Siche⸗ rungsübereignung.
Die Handelskammer zu Verlin. Wm. Herz. .
8
[53261] Bekanntmachung.
Der schwedische Untertan, Bankbeamte Peter Friedrich Möller, geboren in Berlin am 8. Sep⸗ tember 1886 und daselbst wohnhaft, beabsichtigt mit der preußischen Staatsangehörigen Martha Pauline Auguste Lehmann, geboren in Köpenick am 20. Oktober 1892 und zurzeit in Berlin wohnhaft in Deutschland die Ehe 9 schließen. 1G
Einsprüche gegen diese Eheschließung sind spätestens am 4. Oktober 1910 bei der unterzeichneten Behörde zu erheben.
Berlin, den 20. September 1910.
Königlich Schwedische Gesandtschaft.
[53260]
Von der Firma C. Schlesinger — Trier & Co.
Commanditgesellschaft auf Actien, hier, ist der 2
gestellt worden: Antrag nom. ℳ 2000 000,— 4 ½ % Teilschuld⸗ verschreibungen, rückzahlbar mit 103 %, der Actien⸗Gesellschaft Seeen Electricitäts⸗ Werke in Berlin, Rückzahlung auf Grund von Verlosung oder Kündigung frühestens zum 1. Oktober 1916 zulässig,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen
Berlin, den 20. September 1910. Bulassungsstelle an der Bürse zu Berlin. “ Kopetzky.
153536] Bekanntmachung.
Die Dresdener Bank in Hamburg hat den Autrag gestellt: .
ℳ 20 000 000 neue Aktien der Dresdener Bank, 16 662 Stück à ℳ 1200 Nrn. 179 998 bis 196 659, 1 Stück à ℳ 1733,33 Nr. 196 660 1 Stück à ℳ 1866,67 Nr. 196 661 und 1 Stüch à ℳ 2000,— Nr. 196 662
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 20. September 1910.
Die Zulassungsstelle an der Büörse in Hamburg. Petersen, stellvertr. Vorsitzender. [53253] 8
Einladung zu der am 8. Oktober, Abends 8 Uhr, im Restaurant „Patria“, Chemnitz i. S., Reitbahnstr. 41, stattfindenden außerordentlichen Hauptversammlung.
Tagesordnung:
satzwahl eines Vorstandsmitgliedes. schiedenes.
Anträge hierzu sind dem Vorstand bis spätestens zum 5. Okt. einzureichen. Mitgliedsbuch nebst Quittung für Oktober gilt als Legitimation. Krankenversicherungskasse „Germanin“
(E. H.) zu Chemnitz e/S.
Der Vorstand. O. Zärtner.
1) Satzungsänderung. 2) Er⸗ 3) Ver⸗
[53537] Gewerkschaft „Graf Nenard“
Die Herren Gewerken werden zu der am 20. Ok⸗ tober d. Is., Nachmittags 3 Uhr, in Düssel⸗ dorf, Parkhotel, stattfindenden Gewerkenversamm⸗ lung hierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage:
a. der Bilanz vom 30. Juni d. Js,
b. des Geschäftsberichts und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 1909 —- 1910,
Hc. des Berichts der Rechnungsrevisoren und
Beschlußfassung über diese Vorlagen.
2) Wahl von Rechnungsrevisoren.
3) Beschlußfassung über Verkauf und Umtausch von Grundstücken der Güter Modrzejow⸗Sielce und Strzyzowice.
4) Beeeennh über eine Anleihe.
5) Bericht des Repräsentanten über die gegen⸗ wärtige Geschäftslage und etwaige diesbezügliche Beschlüsse.
Myslowitz, den 16. September 1910.
Der Repräsentant der Gewerkschaft „Graf Renard“: Ludwig Mauve.
Gesellschaft für Patentverwertung
m. b. H. Lübeck.
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 29. Mat 1909 wird die Gesellschaft liquidiert.
Zum Liquidator wurde der Ingenieur E. Saar⸗ burger, Lübeck, bestellt.
Etwaige Forderungen sind bis zum 1. Ok⸗ tober 1911 bei diesem anzumelden.
Lübeck, den 17. September 1910. 8 Gesellschaft für Patentverwertung m. b. H. eeo 8 Saarburger.
[52313] eresestatz gafee⸗
Die unterzeichnete Gesellschaft hat in der Haupt⸗ versammlung vom 23. Juli I. Is. ihre Auflösung beschlossen. Zu Liquidatoren wurden die seitherigen unterzeichneten Geschäftsführer bestimmt. Berechtigte Forderungen an die Gesellschaft sind bei den Liqui⸗ datoren (Bergstraße 9) bis zum 15. Oktober l. Jo. anzumelden.
Gießen, 16. September 1910.
Gesellschaft zur Erbauung eines Oberhessischen Ausstellungshauses in
Darmstadt, G. m. b. H. in Gießzen, i. Lia. H. Winn. Dr. Krausmüller.
[52892] Bekanntmachung. 4 Die Gesellschaft „Ferdinand Alexander Geselschn mit beschränkter Haftung“ in München i a1g Gesellschafterbeschluß vom 14. September 19 82 welcher am 15. September 1910 im Handelsregiste des Kgl. Amtsgerichts München eingetragen wurde, aufgelöst worden. b Als Liquidator ist der Unterfertigte bestellt. 6 Zugleich fordert der Unterfentigte die Gläubige 8 der genannten Gesellschaft auf, sich bei derselben 88 hier, Adelgundenstraße 15 /2, zu melden. ““ München, 17. September 1910. “ Ferdinand Alexander Gesellschaft. mit beschränkter Haftung in Liquidation. Der Liquidator: 8 Carl Straßer, Privatier in München.
Gustav Otto Wolters, Weitmar i. W.
Heernden Akt. Ges, Radebeul b.
N. Y. vpon Ossowski, Pat.⸗Anw.) Berlin W. 9. I12o.
Der J Beilage
Bekanntmachungen Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der
aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereing⸗, isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und 2
1910.
ufterre istern, der Urheberrechtseintragsrolle, Uber — Warenzeichen, unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 2284)
Das Zentral⸗ ee für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
ilhelmstraße 32,
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen 8 werden.
ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich ve. in der Regel täglich. — Der eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das —
nzelne Nummern kosten 20 ₰. — etitzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ heute die Nrn. 223 A. und 223 B. ausgegeben.
8 Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patentes ees ue Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschütt.
1 b. W. 32 049. Elektromagnetischer Erz⸗ scheider mit feststehendem Magnetsystem. Gustav Wippermann, Maschinenfabrik u. Eisen⸗ gießerei, G. m. b. H., Kalk b. Cöln. 29. 4. 09. Ac. M. 37 233. Schaltung für elektrisch ge⸗ steuerte Absperrvorrichtungen von Gaslampen, bei welchen die Zuführung der Verbrennungsluft mit Hilfe eines elektrisch betriebenen Gebläses erfolgt. Robert Michl, Steglitz, Sedanstr. 42. 20. 2. 09. 6 b. S. 27 560. erfahren zur kontinuierlichen Destillation und Rektifikation alkoholhaltiger Flüssig⸗ keiten. Victor Slavicsk, Wien; Vertr.: Katz I., Rechtsanw., Berlin C. 25. 30. 9. 08.
Sge. H. 49 310. Handstaubsauger. Robert Bitner Hutchison, London. Vertr.: Casimir v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 15. 1. 10. 10a. W. 33 140. Destillationsofen für Brenn⸗ stoff mit hohem Feuchtigkeitsgehalt, wie Torf u. dgl. 15. 10. 09. 12d. A. 17 914. Filtervorrichtung mit elasti⸗ schem Filtermaterial. Eugen Abresch, Neustadt g. d. H., u. Luise Montag, geb. Grönert, Mann⸗ heim, Max Josefstr. 22. 4. 11. 09.
Zi. G. 28 935. Verfahren zur Darstellung von Natriumperborat; Zus. z. Pat. 204 279. Dr. C. von Girsewald, Halensee b. Berlin, Karls⸗ ruherstr. 29. 2. 4. 09. 12i. G. 31 458. Verfahren zur Darstellung von Bromwasserstoffsäure. Gewerkschaft „Einig⸗ keit“, Ehmen b. Fallersleben. 25. 1. 10. 12i. H. 47 105. Verfahren zur Herstellung von Wasserstoffsuperoxyd aus Wasserstoff und Sauer⸗ stoff. Alexandre de Hemptinne, Gent, Belg.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort, E. Seee
at.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 5. 09. 1 12i. 5* 10 926. Verfahren zur Darstellung sauerstoffreicher Salze in fester Form. Dr. George Frangois Jaubert, Paris; Vertr.: Otto Sieden⸗
pf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 3. 8. 08. 12i. M. 37 938. Bleikammerkonstruktion zur Herselung von Schwefelsäure. René Moritz,
asquehal, Frankr.; Vertr.: Dr. Dagobert Landen⸗ berger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 4. 5. 09. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 26. 10. 08 anerkannt. 12i. S. 28 673. Verfahren zur Darstellung von
iliciumnitrid aus den Elementen. Alf Sinding⸗ Larsen u. Ole Johannes Storm, Christianig; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort, E. Herse,
at.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 3. 09.
Zi. T. 14 180. Vorrichtung zum Konzentrieren von Schwefelsäure nach dem System Keßler. Jules
Tceisset u. Louis Prat, Paris; Vertr.: Max Löser u. Otto H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 3. 6. 09.
2i. W. 34 472. Verfahren zur Darstellun von Stickstoffoxryden bezw. Stickstoffsäuren 88. katalytische Oxydation von Ammoniak. Martin Wendriner, Zabrze. 31. 3. 10. 12n. C. 18 565. Verfahren zur Herteltang on Quecksilbersulfid in kolloidaler fester Form ent⸗ haltenden Präparaten. Chemische Fabrik von resden. 23. 11. 09. 2u. F. 26 294. Verfahren zur stetigen Her⸗
stellung von Kupferoxydammoniak. Joseph Foltzer,
Tagolsheim, Oberels. 3. 4. 08.
12%;. H. 47 327. Verfahren zur Darstellung von Diacetonalkohol aus Aceton. Dr. Alfred Hoffman, Brooklyn V. St. A.; Vertr.: C. 22. 6. 09. 3 u. 3733. Verfahren zur ee von Anthrachinoncarbonsäuren. Dr. Fritz Ullmann, Char⸗ lottenburg, Uhlandstr. 197. 19. 7. 09.
12q. F. 28 955. Verfahren zur Pafftenunh von leicht löslichen Verbindungen der Oxyqueck⸗ silbercarbonsäuren; Zus. z. Anm. F. 27 481. Farben⸗ debrihen vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ eld. 14. 12. 09.
129. F. 29 041. Verfahren zur Darstellung von leicht löslichen Verbindungen der Oxyqueck⸗ silbercarbonsäuren.; Zus. z. Anm. 8.
27 481. Farben⸗
e vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ eld. 30. 12. 09. 14 b. D. 20 049. Dampfmaschine mit um⸗ laufenden Kolben, bei welcher Kolbentrommel und Gehäuse sich nicht berühren. Deutsche Drehkolben⸗ Dampfmaschinen „System Schäfer“ G. m. b. H., Hannover. 18. 5. 08. 14c. H. 47 055. Dichtung für die Kammer⸗ wände von Dampfturbinen. Gustav Huhn, Berlin, Stromstr. 51. 21. 5. 09. 8 15 d. D. 23 182. Bogenausführung für Schnell⸗ pressen mit aussetzend gedrehtem Druckzylinder. Dresdner Schnellpressen⸗Fabrik, Hauß, Spar⸗ s & Dr. Michaslis, Brockwitz b. Coswig i. Sa.
. 4. 10. 15d. H. 48 510. Rotationsmaschine 15 ver⸗ änderliches Format. Louis Huffman, Toronto, Canada; Vertr.: Pasenpart Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 25. 10. 09. 15d. M. 38 084. Stoßfreie Falzmessersteuerung
r rotierende Querfalzer. Maschinenfabrik Jo⸗
sannis be79, Klein, Forst & Bohn, Nach⸗ olger, Geisenheim. 21. 5. 09. 15g. R. 25 696. Verfahren zur Herstellung hohl⸗ zylindrischer Typenkörper aus Metall mit eingeprägten Typen. Alfred Nansmayer, Schöneberg⸗Berlin, Feurigstr. 55 b. 13. 1. 08. 15g. u. 3675. Vorrichtung zum Einstellen des Antriebes für den Farbbandführer von Schreib⸗ maschinen mit einem farbige Zonen aufweisenden John Thomas Underwood, New York; gertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 5. 09. 15h. M. 39 545. Vorrichtung zum Einfärben des Druckstempels für Maschinen zum Bedrucken von Bändern. Felix von Michalkowski, Berlin, Genthinerstr. 3. 10. 11. 09. 16. K. 43 493. Verfahren zur Herstellung eines insbesondere als Dünger verwendbaren primären Kalium⸗ bh Ammoniumphosphates. Carl Kling⸗ biel, Duisburg, Akazienhof 5. 29. 1. 10. 20i. S. 31 027. Schaltungsanordnung für Signalfreigabeströme. Siemens & Halske, Akt.⸗ Ges., Berlin. 8. 3. 10. 201. M. 40 323. Verfahren und Einrichtun ur Steuerung von Motoren, Wechsel⸗ EEEEö112 die an feste SHe ⸗ stufen angeschlossen werden; Zus. z. Anm. M. 37 837. Rudolf Richter u. Maffei⸗Schwartzkopff Werke G. m. b. H., Berlin. 5. 2. 10. 21a. K. 41 997. nebst Regi⸗ striervorrichtung für Telephone, bei welchem beim Abnehmen des Fernhöhrers ein Laufwerk einge⸗ schaltet wird, das eine Registriervorrichtung fort⸗ schaltet, wodurch jedes Gespräch auf einem fort⸗ laufenden Bande angezeigt wird. Josef Kießler, Niedermarsburg. 28. 8. 09. 21a. St. 14 287. Schaltungsanordnung zur Verhinderung der einer mehreren Stationen zugänglichen gemeinsamen Leitung (Amts⸗ leitung) durch elektromagnetische Sperrung der Tasten der übrigen Stationen von der verkehrenden Station aus. Otto Stritter, Schöneberg, Sachsen⸗ damm 39. 4. 8. 09. 3 21c. A. 17 829. Einrichtung zur Beschleuni⸗ gung der von den elektrischen Größen eines Netzes eingeleiteten Erregungsänderungen an elektrischen Maschinen; Zus. z. Pat. 223 333. Oscar André, Budapest; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 4. 09. 21c. K. 43 783. Selbsttätiger, auf der Wärme⸗ wirkung des elektrischen Stromes beruhender Aus⸗ schalter. Friedrich Kaspar, Ettenheim. 24. 2. 10. 21d. A. 18 685. Einrichtung zur Regelung von Repulsionsmotoren; Zus. z. Pat. 208 587. Aktien⸗ esellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, S ertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. 14. 4. 10. 21d. M. 39 957. Bewickelter Feldmagnet für elektrische Maschinen. Wilhelm Meisser, Hamburg, Kaufmannshaus 310, u. Alexander Schanschieff, London; Vertr.: Wilhelm Meisser, Hamburg, Kauf⸗ mannshaus 310. 23. 12. 09. Priorität aus der Anmeldung in England vom 24. 12. 08 anerkannt. 21 e. W. 32 429. Verfahren und Gerät zum Messen der einer Spannung von Sinuswellenform entsprechenden Eisenverluste von 1 und ähnlichen Vorrichtungen mittels Speisespannung beliebiger Wellenform. Westinghouse Electric Company Limited, London; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 6. 09. 21f. C. 17 874. Bogenlampe mit Blasmagnet zum Ausblasen des Lichtbogens; Zus. z. Pat. 201 246. Deutsche⸗Beck⸗Bogenlampen⸗Ges. m. b. H., Frankfurt a. M. 8. 1. 10. 21f. K. 44 136. Schaltung für Wechselstrom⸗ bogenlampen. Körting & Mathiesen, Akt.⸗Ges., Leutzsch⸗Leipzig. 29. 3. 10. 1 21f. L. 29 169. Federnde Halter für die Fäden elektrischer Glühlampen. Lichtwerke G. m. b. H., Berlin. 27. 11. 09. 21g. F. 28 354. Relais mit zwei Ankern. Heinrich Freise, Bochum, Berggate 2. 4. 9. 09. 21g. R. 24 927. Radioaktives Präparat, bei welchem die radioaktive Substanz in einem inerten Material eingebettet ist. Radiogen G. m. b. H., Charlottenburg. 9. 8. 07. 1 b 25a. S. 30 611. Rundstrickmaschine mit zwei übereinanderstehenden Nadelzylindern und Doppel⸗ zungennadeln. William Spiers, Leicester, Engl.; Vertr.: Max Weise, Pat.⸗Anw., Chemnitz, Kronen⸗ straße 17. 10. 1. 10. 27 b. M. 33 641. Gebläse, dessen Saug⸗ und Druckventile als Plattenventile ausgebildet Iind. Märkische Maschinenbauanstalt Ludwi Stuckenholz A. G., Wetter a. d. Rohr. 16. 11. 07. 28a. R. 29 563. Verfahren zum Beizen von Fer.e Zus. z. Pat. 200 519. Dr. Otto Röhm, armstadt, Weiterstädterstr. 4—6. 4. 11. 09. 29b. B. 55 195. Verfahren zur Herstellung künstlicher Fäden aus Zelluloselösungen. Philipp Bechtel, Ilbenstadt b. Friedberg, Hessen. 7. 8. 09. 29 b. S. 26 693. Verfahren zum Entfernen des Schweißes und der Kalisalze aus Wolle. Fränt Shuman u. Constantine Shuman, Tacony, Phila⸗ delphia, V. St. A.; Vertr.: C. Fe⸗ lert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 5. 08. 30a. T. 14 520. Apparat zur Zählung und Berechnung von Blutkörperchen und anderen Blut⸗ bestandteilen. Rachmel Tojbin, Berlin, Hannoversche⸗ straße 13. 1. 10. 09. 88
8 8
32 b. G. 30 803. Verfahren zum Blasen von Gläsern mit gemustertem Ueberfang. Glasfabriken und Raffinerien Joset Iana0; A. G., Wien; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 17. 1. 10.
33c. R. 29 877. Bartbinde. Hans Rammen⸗ sée, Helmbrechts i. Bay. 23. 12. 09.
34c. A. 18 632. Schuhputzmaschine zum gleich⸗ zeitigen Putzen beider Schuhe mit Schuhstütze, Putzvorrichtungen für die Schuhseitenteile und hin⸗ und hergehenden Putzstreifen für die Schuhoberteile. American Automatic Shoe Polishing Machine Company, Baltimore; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 4. 4. 10.
34c. D. 22 900. Vorrichtung zum Reinigen und Bohnern von Fußböden. Julius Dünkmann, Berlin, Alte Jakobstr. 32. 12. 2. 10.
34 d. P. 25 220. Vorrichtung zum Wenden der Ringeinsätze von Gaskochern o. dgl. Carl Peters, Magdeburg, Pappelallee 15. 29. 6. 10. 34e. M. 39 499. Gardinenstangen⸗ und Ro⸗ settenhalter. Menrath & Gruber, Iserlohn.
5. 11. 09. 34f. A. 18 527. miwneneaes. Christian Achtelstädter u. J. Wolff, Darmstadt. 18. 3. 10. 34f. B. 52 421. -8 mit unterer, seitlich am Fuß ausmündender, verschließbarer Ab⸗ ugsleitung. Karl Otto Börner, Hamburg, Hege⸗ srchhe 68. 15. 12. 08. 34f. F. 29 543. ee für Kleiderauf⸗ süge zum selbsttätigen Lagern der Kette in Schleifen. ocis Fuchs, Maͤhrisch Ostrau; Vertr.: B. Bom⸗ born, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 16. 3. 10. 34f. K. 44 154. Zusammenlegbarer Gar⸗ bes für die Reise. Franz Kerkau, Tilsit. 34g. P. 25 008. Verstellbarer Schirmhalter, Lus z. Anm. P. 23 390. Julius August Palitzsch, resden 1, Waisenhausstr. 25. 14. 5. 10. 34i. H. 51 001. Mittels angehängter Unter⸗ lagen in der Höhenlage verstellbare Schulbank. Jo⸗ hann Hawig, Essen, Ruhr, Irmgardstr. 26. 18. 6. 10. 35a. A. 18 006. Vorrichtung zur Verriegelung der Außen⸗ oder Innensteuerung an Aufzügen mit mechanischer Steuerung. Dr. Matthias Asfher, Hamburg, Spitalerstr. 10. 25. 11. 09. 35“a. B. 55 979. Transport⸗ und Fördervor⸗ richtung für Personen und Güter mittels Kabinen o. dgl., insonderheit für Ueber⸗ oder Unterführungen von sjenbahngleisen Flußläufen u. dgr⸗ Briegleb, Hansen & Co., Gotha. 15. 10. 09. 35a. C. 18 999. Automatisch wirkende Bremse zur Verhinderung des Seilrutschens bei Köpeförde⸗ Fris Cramer, Börnig b. Sodingen, Westf. 35a. F. 28 935. züge mit zwei Verschlußriegeln. Berlin, Lüderitzstr. 2. 8. 12. 09. 1 35a. K. 43 258. Türverriegelung an Aufzugs⸗ schachttüren, bei welcher die Bewegung des Sperr⸗ riegels durch einen neben jeder Schachttür angeord⸗ neten Elektromagneten eeeöt. Heinrich Kersten, Berlin, Lippehnerstr. 1. 5. 1. 10. 35a. T. 14 271. Einrichtung an Aufzügen mit elektromagnetisch entriegelten Schachttüren. Emil Troppenz, Berlin, Chausseestr. 35. 2. 7. 09. 37 f. J. 12 531. Mast; Zus. z. Pat. 213 409. Fritz Jäger, Frankenthal, Pfalz. 26. 4. 10. 38e. .28 314. Verstellbarer Spitzbohrer. Johann Göbel, Lampertheim, Hessen. 30. 12. 08. 39a. B. 55 493. Vorrichtung zum Schneiden von Dichtungsringen aus Gummi, Abbest, Klingerit und ähnlichen Stoffen. Ewald Birkenhauer, Barmen, Allee 165. 31. 8. 09. 39a. F. 29 732. Verfahren zum Ueberziehen der Innenwandung von Schläuchen mit einer gegen Oel, Benzin und Mis⸗ eum widerstandsfähigen Masse. Fa. Julius Fischer, Nordhausen. 18.4. 10. 42 b. K. 41 819. Vorrichtung zum Messen leicht ihre Form verändernder Gegenstände. Hch. Kühn & Hultzsch, Dresden. 10. 8. 09. 42c. G. 28 664. Waesnes sercngar zum Höhenmessen und Steuern von Luftschiffen, bestehend aus einer mit Quecksilber gefüllten kommunizierenden Röhre mit Feststellung der Höhenwinkel durch Kontakte. Dr. Max Gasser, Darmstadt, Hoffmann⸗ straße 13. 22. 2. 09. 42g. D. 23 313. Einrichtung zur gleichzeitigen phonographischen Aufnahme eines Solos und zur mechanischen Aufnahme einer zugehörigen Begleitung. Walter Moses Davis, New Pork; Vertr.: H. Neu⸗ bart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 4. 5. 10. 42g. H. 49 864. Sprechwerkzeug für Grammo⸗ phone. Gustav Herrmann jr., Aachen, Dahmen⸗ graben 2. 5. 3. 10. 45ec. F. 27 367. Heugreifer. Frankrone, St. Vit b. Wiedenbrück. 25. 9 4 7a. S. 27 752. Rollbare Einspann⸗ und Tragvorrichtung zum leichteren Fortbewegen von Gegenständen aller Art. Siemens⸗Schuckertwerke G. m. b. H., Berlin. 7. 11. 08. 47f. M. 38 344. Metallschlauch mit nach Art eines im Längsschnitt wellenförmig gestalteten Falten⸗ rohres profilierten, ringartigen Falten. Metall⸗ schlauchfabrik Pforzheim, vorm. Hch. Witzen⸗ mann, G. m. b. H., Pforzheim. 24. 6. 09. 47f. Sch. 33 869. Schlauchkupplung für Eisen⸗ bahn⸗Luftdruckbremsen, wobei die Ventile mittels Schrägflächen angehoben werden. Felix Josef Schür⸗ mann, Münster i. W., Burchardstr. 7. 9. 10. 09. 54 b. H. 50 276. S Karte oder ähn⸗ liches zu versendendes Papierstück mit Verschluß⸗ stellen und Vorrichtung zum Anwärmen der Ver⸗
Türverriegelung für Auf⸗ ouis Frobeen,
schlußstellen. David Herzheim, Zürich; Vertr.: Goldberg, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 8. 4. 10. 54e. M. 37 081. Verfahren zum Ueberziehen von Gegenständen, insbesondere einmalig zu ver⸗ wendender Trinkgefäße aus Papier mit Flültgkeit. Mono Service Vessels Limited, London; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 2.09. 57a. S. 30 385. Kinematograph mit zwang⸗ läufiger Verbindung zwischen der Vorrichtung zum Einstellen des Filmbandes im Belichtungsfenster und derjenigen zum entsprechenden Verstellen der Blende. Seischab & Co., Nürnberg. 10. 12. 09.
63 b. A. 17 231. Kupplung von zweiachsigen Vorder⸗ und Hinterwagen durch mehrfache Gelenke unter Einschaltun zur Aufnahme des Deichseldruckes. Aktien⸗Gesellschaft H. F. Eckert, Lichtenberg b. Berlin. 24. 5. 09.
63 c. H. 48 628. Laternenhalter, insbesondere für Motorfahrzeuge. Tom Hilton, Rugby, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 5. 11. 09.
63e. C. 18 175. Elastischer Radreifen mit inneren Spannringen. Tito Livio Carbone, Char⸗ lottenburg, Bismarckstr. 111. 24. 7. 09.
63e. H. 47 504. Vorrichtung zum Füllen insbesondere von Automobilreifen mittels eines Gas⸗ behälters, dessen 2SH beim Abfüllen durch eine Nadel durchbohrt wird. John A Hoff, Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertr.: S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 7. 09.
63e. P. 22 113. Federnder Radreifen; Zus. z. Pat. 190 368. Jacob Ploeger jr., Haag,
“ Vertr.: B. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 10. 10. 08. .
66b. H. 49 664. Wurststopfmaschine mit drehbar gelagertem Füllzylinder. Wilhelm Hillmer, Hannover, Friesenstr. 22. 16. 2. 10.
67 c. S. 31 650. Vorrichtung zur Anbringung eines Schleifmittels, beispielsweise Schmirgelleinwand, an einem feilenartigen Werkzeug. Otto Sautter, Stuttgart, Senefelderstr. 71 b. 8. 6. 10.
68 b. G. 30 174. Fensterverschlußeinrichtung. Heinrich Grave, Dortmund, Hohestr. 35. 12. 10. 09. 71c. A. 18 461. Vorrichtung zum Anklopfen des Oberleders durch bogenförmige Schlagbewegung. Atlas⸗Werke Pöhler & Co., Leipzig⸗Stötteritz.
4 3. 10 71c. B. 56 55 7. Schusterort. Wincenty Budzislawski, Tremessen. 30. 11. 09. 71 c. G. 31 332. Im Horn der Schuhwerk⸗ Nagelmaschinen untergebrachte Vorrichtung zum Ab⸗ schneiden der vorstehenden Enden der eingetriebenen Holznägel Paul Göhring, Oberursel 7. 3. 10. TIc. H. 49 996. Arbeitsständer mit einem den Spannriemen in Spannung haltenden Gesperre. Wilhelm Heitsch, Hannover, Gördestr. 20. 16. 3. 10. 71c. P. 23 433. Absatz⸗Aufnagelmaschine. Thomas Gustave Plant, Boston, Mass., V. St. A.; ö“ Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 71c. U. 3873. Maschine zum Beschneiden der Sohlen von Schuhwerk. United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterson, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 30. 11. 09. 71c. U. 3885. Aus Draht gebogener Verbinder für Schuhoberlederteile. United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterson, V. St A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11 7. 12. 09. 71 c. u. 3906. Maschine zur beeeeee.S von Schuhwerk. United Shoe Machinery Com⸗ pany, Boston u. Paterson, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 31. 12. 09. 71c. u. 3917. Absatzpresse mit senkrechten und seitlichen Preßstempeln. United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterson, V. St. A.; 8 ks Hallbauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 71c. U. 3955. Absatznagelmaschine. United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterson, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 4. 3. 10. 71c. u. 3956. Gelenkschärfmaschine mit einem drehbaren Messerkopf und mehreren Schneidklingen. United Shoe Machinery Company, Boston u. “ .St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 4. 3. 10. 72 a. J. 12 540. Scharnier für Kipplauf⸗ gewehre. Franz Jaeger, Suhl i. Thür. 28. 4. 10. 72“a. M. 35 758. Feuerwaffe mit die Patrone aufnehmendem, im Innern zylindrisch oder konisch ausgebohrtem, kammerartigem Verschlußstück. Luis Martinez⸗Silva, Bogota, Columbia; Vertr.: A Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 19. 8. 08. 72“a. M. 38 841. Abfeuerungsvorrichtung für Schußwaffen; Zus. z. Pat. 207 217. Alfred Müller, Charlottenburg, Berlinerstr. 95. 23. 8. 09. 72 c. Sch. 34 483. Geschätzvesschlu. Schneider & Co., Le Creusot, Frankr.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 28. 12. 09. 72 d. H. 49 651. Patronenkette für Wefülchärrsr. ewehre. Rudolf Hornsteiner, Prag⸗ Kgl. Wein⸗ bers 2 “ Paul Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 15. 2. 10. 72h. H. 49 296. Sicherung für selbsttätige G. Vander Haeghen, Lüttich; ertr.: J. Plantz, Pat.⸗Anw., Cöln. 13. 1. 10. 72h. H. 49 340. Selbsttätige Feuerwaffe, die bei herausgenommenen Magazin schießunfähig ist. G. Vander Haeghen, Lüttich; Vertr.: J. Nantz. Pat.⸗Anw., Cöln. 18. 1. 10. 72h. S. 30 696. Abzugvorrichtung für selbst⸗ tätige Handfeuerwaffen. Gewehrfabrik J. P. Sauer & Sohn, Suhl i. Th. 22. 1. 10.