Wir geben hierdurch bekannt, daß Herr Baumeister Wilhelm Otto in Me zufolge Ablebens aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden ist. 3 Dresden, den 1. November 1910.

Sächsisch⸗Böhmische Portland Cement⸗Fabrik Aktiengesellschaft.

Hänsel. Dr. von Rechenberg.

[66112] 8 Medicinisches Waarenhaus (Art.⸗Ges.) Berlin NW.

Bei der gestern stattgehabten Verlosung unserer 5 % Schuldverschreibungen wurden folgende Nummern gezogen:

I. Serie.

Nr. 173 185 193 197 à 1000,—,

Nr. 115 123 129 à 500,—,

Nr. 85 99 100 à 300,—,

Nr. 15 19 32 40 43 à 20

II. Serie.

Nr. 207 221 à 1000,—,

Nr. 154 185 191 à 500,—,

Nr. 114 116 146 à 300,—,

Nr. 74 75 91 à 200,—,

III. Serie.

Nr. 163 164 178 198 à 300,—

IV. Serie. 8

Nr. 8

Nr.

299 320 à 1000,—, 366 393 à 500,—,

welche laut Tilgungsplan am 2. Januar 1911

zum Parikurs zur Auszahlung gelangen.

Berlin, den 1. November 1910.

[66287] 8 Meisenheim-Schmeißbacher Mülzerei Art. Ges.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur Teilnahme an der am Samstag, den 19. No⸗ vember a. c., Vormittags 10 ¼ Uhr, im Amts⸗

lokale des Herrn Notars Merk zu Meisenheim a. Glan stattfindenden außerordeutlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Aenderung des § 5 der Statuten dahingehend,

daß das jetzige Kapital von ℳ 850 000,

urch Neuschaffung von 150 Aktien à ℳ 1000,— uf ℳ 1 000 000,— erhöht wird.

2) Beschlußfassung über die Ausgabe und Ver⸗

wertung der Aktien.

Lt. § 17 der Statuten ist zur Teilnahme an der Versammlung Hinterlegung der Aktien bei einem Notar oder in unserem Bureau in Meisen⸗ heim oder bei Herrn Ad. Baumann, Frankfurt

a. M., Kaiserhofstraße Nr. 9, bis spätestens 13. November a. c. erforderlich, und werden da⸗ elbst auch die Legitimationskarten ausgegeben.

Meisenheim a. Glan, 26. Oktober 1910.

Der Aufsichtsrat. hApbdolph Baumann, Vorsitzender. 166288] * 6 Brauerei zum Bergschlößchen

in Eisfeld.

Hierdurch beehren wir uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Freitag, den 2. De⸗ zember 1910, Nachmittags 2 ½ Uhr, im Sitzungssaale der Bank für Thüringen vormals B. M. Strupp Aktiengesellschaft in Meiningen stattfindenden XXI. ordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst einzuladen.

Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und der Bilanz für 1909/10. 2) Beschlußfassung über die Dividende für 1909/10. 3) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.

4) Wahl zum Aufsichtsrat.

5) Auslofung von Schuldscheinen.

Zur Teilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär, der sich als solcher legitimiert, be⸗ rechtigt. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien spätestens am fünften Tage vor dem Versammlungstage bei dem Vorstande, bei der Bank für Thüringen vormals B. M. Strupp Aktiengesellschaft in Meiningen und deren Filialen oder bei einem Notar hinter⸗ legt haben.

Eisfeld, den 3. November 1910.

Der Aufsichtsrat.

Dr. Gustav Strupp, Vorsttzender.

[66277] Berliner Actien⸗Gesellschaft für Eisengießerei und Maschinenfabrikation. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 24. November 1910, Vormittags 10 ½ Uhr, in unserem Geschäftslokale in Charlottenburg, Franklinstraße 6, mit dem inweise ergebenst eingeladen, daß zur Teilnahme an der Ver⸗ sammlung nur diejenigen Aktionäre berechtigt sind, welche gemäß § 25 des Statuts ihre Aktien bis spätestens einen Tag vor dem tage in den Geschäftsstunden von 9 bis 12 hr Vormittags bei unserer Hauptkasse in Charlottenburg, Franklinstraße 6, bei der Deutschen Bank, Effektenkasse, Berlin W., Behrenstraße 9 — 13, oder bei dem Bankhause Raehmel & Boellert, Berlin W., Jägerstraße 59 — 60, deponiert haben. 1 Für Aktien, welche bei der Reichsbank deponiert sind, genügt die Hinterlegung der Depotscheine. Tagesordnung: 1) Berichterstattung des Aufsichtsrats und der Direktion über das abgelaufene Geschäftsjahr. 2) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung, Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns und Erteilung der Decharge. F; von Mitgliedern des Aufsichtsrats. er Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen vom 7. November dieses Jahres ab im Bureau der Gesellschaft in Char⸗ lottenburg zur Einsicht offen. Druckexemplare können vom 12. Neovember d. S. ab bei den Depotstellen in Empfang genommen werden. Charlottenburg, den 1. November 1910. Der Aufsichtsrat. G. J. Raehmel, Richard Landsberger. Vorsitzender 8

166218 Druiden⸗Logenhaus Aktien⸗Gesellschaft.

. Bekanntmachung.

Zu der am Freitag, den 25. d. Mts., Abends 8 Uhr, Kleine Auguststr. 14, stattfindenden Ge⸗ neralversammlung werden die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht unter Vorlage der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos üfr das ver⸗ flossene Geschäftsjahr 1. Oktober 1909 bis 30. September 1910. 8

2) Bericht der Revisoren.

3) Beschlußfassung über Erteilung der Decharge.

4) Wahl von 2 Revisoren für das Geschäftsjahr 1910/1911. 1

5) Anträge von Aktionären und des Aufsichtsrats.

6) Neuwahl des Aufsichtsrats.

Berlin, den 2. November 1910.

Der Vorstand. Der Aufsichtsrat. L. Kloß. A. Pritsch. [66283] Die Aktionäre der

Actien Brauerei Schönbusch werden zur ordentlichen Generalversammlung den 9. Dezember 1910, Nachm. 5 Uhr, hier⸗ selbst, Schnürlingsstraße Nr. 4, part., eingeladen. Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht des Vorstands über das Ge⸗ chäftsjahr vom 1. Oktober 1909 bis 30. Sep⸗ tember 1910 sowie Vortrag des Revisions⸗ berichts über den Rechnungsabschluß für das ge⸗ nannte Jahr.

2) Genehmigung der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das verflossene Jahr.

3) Dechargierung des Aufsichtsrats und des Vor⸗ stands für die Geschäftsführung während des Geschäftsjahres vom 1. Oktober 1909 bis 30. September 1910.

4) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern und stell⸗ vertretenden Aufsichtsratsmitgliedern. (§ 15 des Statuts.)

5) Wahl von drei Revisoren. (§ 50 des Statuts.)

Die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Geschäftsbericht des Vorstands, mit den Be⸗ merkungen des Aufsichtsrats versehen, werden vom 20. November cr. ab zur Fänsicht der Aktionäre im Geschäftslokal der Aktiengesellschaft Actien Brauerei Schönbusch ausliegen.

Zur Teilnahme an der Generalversammlun sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien

dni § 43 des Statuts deponiert, resp. die Be⸗ schein ung über deren anderweitige Deposition bei⸗ gebracht haben und den dort vorgeschriebenen Depo⸗ sitionsschein zum Eintritt in die Generalversamm⸗ lung vorlegen.

Die Niederlegung der Aktien resp. der Bescheini⸗ gung über deren anderweitige Deposition ist im Ge⸗ schäftslokal der Actien Brauerei Schönbusch, Schnürlingsstr. Nr. 4, spätestens bis zum 6. De⸗ zember 1910, Mittags 12 Uhr, zu bewirken.

Königsberg i. Pr., 2. November 1910.

Actien Brauerei Schönbusch. Der Aufsichtsrat. Stadtrat Dr. Paul Zechlin.

8

[66089 ¹Oldenburgische Eisenhütten⸗ Gesellschaft zu Augustfehn.

Bilanz am 30. Juni 1910.

An Grundstückekonto.... 20 520 — Wohngebäudekonto.. 101 289 63 Fabrikgebäudekonto... 102 77304 Maschinenkonto.... 103 034 25 Modellekonto 1“ 15 000 Werkzeug⸗ und Utensilienkonto 25 000

CGisenbahnkontv. . . .... 1 940 Gespannkonto. „.. 1 219 Walzwerk⸗,Gießerei⸗und Hufeisen⸗ EEE11“; 270 553 Rohmaterialkonto. 27 476 Kassakonto... 2 320 Postscheckkonto.. 230 Wechselkonto... 4 713

ypothekenkonto 1 20 000 e“ 46 480 Kontokorrentkonto, Debitoren 128 490 Feuerversicherungskonto, voraus⸗ bezahlte Prämie 2 972

56 7 0

Passiva.

Per Aktienkapitalkonto. Reservefondskonto . Kontokorrentkonto, Kreditoren Talonsteuerrückstellungskonto Dividendenkonto Gewinn⸗ und Verlustkonto...

800 000 — 46 768 29 22 475 03

1143— 236,—

3 391 10 874 01342

Gewinn⸗ und Verlustkonto.

An Generalunkostenkonto. .. . 839 090 90 v11154* 5 74770 Krankengeldkonto .11 930 46 Inval.⸗ und Altersvers.⸗Konto 1 885 — Unfallversicherungskonto. 5 543 50 Feuerversicherungskonto. 1 519 60 “ 8 188/19 Gasbeleuchtungskonto .. 3 860/— Effektenkonto, Kursverlust 879,— Abschreibungen... 17 033 04 Talonsteuerrückstellungskonto, stellung. 1 1 143

WZT“ KK a2 2u d

Rück⸗ Saldo, Reingewinn.. 3 391 10

EE

“

2 536/88

81 416 6 123 134

90 211]

Per Vortrag 1“ „ Walzwerks⸗ und Gießereiprodukte⸗ e*“ 1.““

Diskonto⸗ und Zinsenkonto

Augustfehn, den 23. September 1910. Oldenburgische Eisenhütten⸗Gesellschaft zu Augustfehn.

er Vorstand.

W1“

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ [65996] genossenschaften.

Wir machen hierdurch bekannt, daß in den General⸗ versammlungen vom 10. und 24. Oktober Auf⸗ lösung und Liquidation der Genossenschaft be⸗ schlossen wurde. Es werden daher die Gläubiger hiermit aufgefordert, ihre event. Ansprüche bei den unterzeichneten Liquidatoren anzumelden. Mannheim, den 1. November 1910. Süddeutsche Genossenschaftsbank, E. G. m. b. H. in Liquidation. Haberl. Heß.

EongnUDHMxEeHGrrReterEen maxma -enevümeeernams ) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.

[66133] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Friedrich Labes in Charlotten⸗ burg, Fritschestraße 55, wohnhaft, ist am 28. Oktober 1

910 in die Liste der bei dem Königlichen Land⸗

gericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗

getragen worden.

Charlottenburg, den 28. Oktober 1910. Königliches Landgericht III in Berlin.

[66137] In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist Dr. Oskar Rudolf Krüger in Leipzig eingetragen worden. Leipzig, den 28. Oktober 1910. Königliches Landgericht.

[66139]

In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Georg Heyn hier eingetragen worden. Neumittelwalde, den 30. Oktober 1910.

Königliches Amtsgericht.

[66026] “ Der Rechtsanwalt Ferdinand Küster ist in der Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Berlin, den 29. Oktober 1910. Königliches Landgericht I.

[66135] 8

Der Rechtsanwalt Mosthaf in Ellwangen ist am 29. Oktober d. J. gestorben und deshalb heute in der Liste der bei dem Landgericht Ellwangen zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

Ellwangen, den 31. Oktober 1910.

“ K. Landgericht. Probst.

[66134]

Der Rechtsanwalt Victor Oberländer in Greiz ist infolge Aufgabe seiner Zulassung heute in der Liste der beim Landgericht Greiz zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden.

Greiz, den 29. Oktober 1910.

Deerr Landgerichtspräsident:

J Unterschrift)

[66136] Der Rechtsanwalt Georg Otto Vetter in Leipzig hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgerichte zu Leipzig aufgegeben und ist in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden. Leipzig, den 1. November 1910. Königliches Landgericht.

[66138 ) * In der Rechtsanwaltsliste des Kgl. Amtsgerichts Ottobeuren wurde der Rechtsanwalt Rudolf Donau⸗ bauer wegen Aufgabe der Zulassung heute gelöscht. Ottobeuren, 31. Oktober 1910. K. Amtsgericht.

9) Bankausweise. [66273] Wochenübersicht

Rei s bank

vom 31. Oktober 1910.

Aktiva.

1) Metallbestand (Bestand an kurs⸗ fähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet).. .

darunter Gold 686 987 000

2) Bestand an Reichskassenscheinen.

3 8 „Noten anderer Banken

4 k; 8 und Schecks

5 . .

““

947 186 000

58 246 000 8 155 000 1 203 013 000 Lombardforderungen. 112 775 000 8 „ Effekten.. 6 60 566 000 ) Passiva. ℳ

„ sonstigen Aktiven. 211 938 000 9 Grundkapital .. . 180 000 000 9) Reservefonds 111““ 64 814 000 10) Betrag der umlaufenden Noten 1 750 680 000 11) Sonstige täglich fällige Verbind⸗ 111*“ 559 660 000 12) Sonstige Passiva.. .486 725 000 Berlin, den 2. November 1910. Reichsbankdirektorium. W v. Glasenapp. Schmiedicke. orn. Maron. v. Lumm. v. Grimm. Kauffmann. Schneider. Budczies.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

[661400 1 Die Firma Beckmann⸗Automobil.⸗Vertrieb G. m. b. H. zu Wilmersdorf ist aufgelöst. Die

89*

[66247 Das 1II. de von Balla, weiland Kaiserl. Russ. Kanzleirate, für hiesige Stu⸗ dierende gestifteten Stipendien ist anderweit zu per geben. Nach den Stiftungsbestimmungen sollen di von Ballaschen Stipendien erhalten: In erster Lini⸗ Anverwandte des Stifters aus Ungarn oder den Oesterreichischen Staaten, dann Anverwandte des Stifters aus Rußland, nachfolgend andere hilf. bedürftige österreichische oder russische Untertanen, ferner Griechen, welche Medizin, Philosophie oder Mathematik studieren, endlich Angehörige des König⸗ reichs Sachsen. Gesuche um das genannte Stipendium sind bis 17. Januar 1911 in der Universitätz. kanzlei abzugeben. Verwandte haben ihren Gesuchen das Reifezeugnis und den amtlichen Nachweis ihre Verwandtschaft mit dem Stifter, alle übrigen Be⸗ werber das Reife⸗ und Bedürftigkeitszeugnis beizn⸗ fügen.

— Leipzig, am 17. Oktober 1910. .

Der Rektor der Universität Leipzig.

thanasius von

[66248] Bekanntmachung. 1

Von der S Bank hier ist bei uns der N⸗ trag auf Zulassung von

ℳ 1 300 000,— Aktien der Schriftgießere D. Stempel Aktiengesellschaft, Frankfung

eingereicht worden. rankfurt a. M., den 1. November 1910.

Die Kommisston für Bulassung von Wert papieren an der Börse zu Frankfurt a. .

[66246]

auf Gegenseitigkeit für Gürtnereien e. zu Berlin.

Gemäß § 47 der Satzung bringen wir für daß Geschäftsjahr 1910 einen Nachschuß von 10 %% der Vorprämie zur Einziehung.

Berlin 80. 16, Schmidstraße 29.

Der Vorstand. Carl Heine.

[66249]

Die unterzeichnete Gesellschaft macht hierdurz folgendes bekannt:

Fn der am 1. Dezember 1909 zu New York abge haltenen Generalversammlung der Aktionäre sind in den Verwaltungsrat auf die Zeit vom 1. Janum 1910 bis zum 1. Januar 1914 neu gewählt:

die Herren Henry W. De Forest, Robert Goelet, und wiedergewählt worden: die Herren John T. Manson, George F. Vietor, 8 Alexander C. Humphreys, John N. Beach, 8 James B. Forgan, William A. Day, David H. Moffat, Levi P. Morton, Paul Morton, Alvin W. Krech, . “ Valentine P. Snvder.

Berlin, den 1. November 1910.

Equitable Lebens⸗Versicherungs⸗Gesel⸗ schaft d. Vereinigten Staaten. Der Hauptbevollmächtigte 8

für das Deutsche Reich: ö

[65282] Bekanntmachung.

Die Gesellschaft Robert Großmann Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Werkzeug⸗ und Maschinenfabrik in Pforzheim, ist auß gelöst. Als Liquidator fordere ich die Gläubiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Pforzheim, den 28. Oktober 1910.

Friedrich Carrier.

[64174] 8

Die Gesellschaft Automat G. m. b. H. Essen a Ruhr ist in Liquidation getreten. .

Wir fordern die etwaigen Gläubiger auf, ihn Forderung anzumelden.

Die Liquidatoren: Dr. Cremer. Hahn.

[65737] .

Licht: und Würme⸗Industrie G. m. b. 2

Laut Eintragung in das andelsregister des König⸗ lichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte vom 24. ds. Mtz⸗ ist unsere Gesellschaft zufolge Beschlusses ihrer Ge⸗ sellschafter aufgelöst. Wir fordern demgemäß die Gläubiger unserer Gesellschaft hierdurch auf, sic bei derselben zu melden.

Berlin, Bellevuestraße 5, den 31. Oktober 1910 Licht⸗ und Wärme⸗Industrie G. m. b. H. i. L.

Der Liquidator:

Grunsfeld.

8

Automaten⸗Restaurant-⸗Gesellschaft vorn⸗

Wilh. Leyhnusen G. m. b. H. in Karlsruhe⸗ Aufforderung.

In der bnehh. seamhen. vom 17. Oktobar 1910 wurde beschlossen, das Stammkapital der Gesellschaft von ℳ 60 000,— auf ℳ 42 000, herunterzusetzen. Gläubiger, welche an die Ge⸗ sellschaft Ansprüche oder gegen die Herabsetzung de Stammkapitals begründete Ansprüche zu machet haben, wollen sich absbald bei der Gesellschaft melden⸗

Karlsruhe, den 29. Oktober 1910.

Automaten⸗Restaurant⸗Gesellschaft

vorm. Wilh. Leyhausen. G. m. b. H.

Gläubiger wollen sich bei der Gesellschaft melden.

Fr. Lautermilch. J. Fischer.

[66018] b. H. Notar, Justizrat berechtigt zu sein, haben Diejenigen,

führer zu überreichen.

Dr. Stern, Berlin, Behrenstr. 23, zunehmen zwecks Bestellung eines gemeinschaftlichen Vertreters t n welche nicht schon durch Eintragung im Hauptbuch oder durch früͤben Hinterlcgung ihrer Stücke als Besitzer bekannt sind, ihre Teilschuldverschreibungen epotschein, nach aufsteigenden Nrn. geordnet, bei Beginn der

Die Besitzer uns. Teilschuldverschreibungen w. hiermit eingeladen, an der Versammluns z. Freitag, d. 18. Nov., 12 Uhr, tell

gemäß Ges. vom 4. Dez. 1899. Um stimn⸗

bzw. deren notarielle Versammlung dem unterz. Geschäft

Berlin⸗Charlottenburg, den 31. Oktober 1910. Koloniale Industrie und Plantagen Gesellschaft mit beschränkter Haftung. F. Mismahl⸗

zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse

Deutsche Hagel Versicherungs⸗Gesellschastt.

des Klärmittels in zu

bearen Wickelwalzen.

Tragarme.

Su.

Lucius & Brüning, Höchst a. M.

beliebiger Länge aus

einem dationskörper herum erstreckenden Luftkanal. Wasser⸗ versorgung und Abwässerreinigung Biologos

1t1. P.

nhalt dieser Beilage

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbe

Zentral⸗H

Das Zentral⸗Handelgregister für das Deutsche Rei

Selbstabholer auch

Vom „Zentral

in welcher die Betauntmachung

Handelsregister

Preußischen

erlin, Donnerstag, den 3. November

en aus den Handels⸗, anntmachungen der Ei

für das Deutsch

andelsregister

durch die Königliche E pedition des D ica kanm bnrch 22 “ n Bersh 8 ur e Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers u s Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. “ nlolich Frs

Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschasts., Zeichen, und Musterre senbahnen enthalten sind, 1

erscheint auch in einem besonderen Bla

Das Hesu gegpreis beträgt 1

Insertionspreis für den Raum

Staatsanzeiger.

8

istern, der Urheberrechtseintragsrolle, t unter dem Titel

entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der

(Nr. 2

Regel täglich.

ℳ, 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰

Reich“ werden heute die Nrn. 259 A. und 259 B. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.

die angegebenen Gegenstände haben die

Für

Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗

teilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

la. W. 30 441. Vorrichtung zur nassen Auf⸗ bereitung von Erzen u. dgl., bei der zur Ableitung der leichteren Beimengungen aus der unter Druck zu⸗ Feehe Trübe eine in einem senkrecht stehenden Ableitungszylinder laufende Förderschnecke dient. George Lester Whitcombe, Johannesburg, Trans⸗ vaal, u. Agnes Kate Cox, London; Vertr.: G. Neu⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 1. 9. 08.

2 b. L. 28 505. Misch⸗ und Knetvorrichtung mit durch Kurbeln in Schwingung versetzten Knet⸗ und Mischarmen mit Einsatzsieb; Zus. z. Pat. 161 792 u. 180 6883. Carl Laurick, Charlottenburg, Bis⸗ marckstr. 62. 31. 7. 09.

3 b. R. 29 895. Damenhuthalter mit am Ende abgestumpfter, durch eine am Hut angebrachte druck⸗ knopfartige Oese gehaltener Nadel. Max Rey⸗ mann, Berlin, Rostockerstr. 27. 24. 12. 09.

3d. A. 18 222. Mit Abzugslöchern für den Dampf versehenes Bügelbrett zum Bügeln von Samt, Plüsch u. dgl. Louis Pierre Ayme, Paris; EEE“ Schneidemühl, Rechtsanw., Berlin 0.

13. 1. H. 50 183.

Ze. Drücker

Maschine mit auf⸗ und ab⸗ bewegbarem

v 3 zr zum Formen künstlicher Blütenblätter. Otto Hille, Lichtenhain b. Sebnitz i. Sa. 1. 4. 10.

Gc. H. 49 683. Verfahren zum Niederschlagen klärenden Flüssigkeiten. Eugen Hagenmüller, Bergholz⸗Zell b. Gebweiler öGII. 17. 2. 10.

Sa. K. 40 231. Dachpappenimprägniermaschine mit in endlosen, im Imprägniergefäß über Ketten⸗ räder laufenden Ketten gelagerten, ein⸗ und ausdreh⸗ Heinrich Krause, Bromberg, Wilhelmstr. 35 c. 26. 2. 09.

Sa. P. 24 075. Stauchkanal für Walzen⸗ vag. Mesef Pirnay, Aachen, Vaalserstr. 118. 25. 09.

88d. F. 29 695. Fernrohrartiger Wäschetrocken⸗ 8 Mn 8 b C ständer mit verstellbarem

Halter für die radialen Paul Lee Fowler, Crockett, Cal., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 4. 10. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika v. 13. 4. 09 anerkannt. F. 27 420. Für den Allzarindruck ge⸗ eignete Gemische. Farbwerke vorm. Meister 3. 4. 09. zur Herstellung von T⸗förmigen Fassungen

Franz Vertr.: F. We⸗ Pat.⸗ 1. 6. 10. Biologische Kläranlage mit oder teilweise um den Oxy⸗

9. Z. 6819. Verfahren

Bürsten aus U⸗förmigen oder Aluminium o. dgl.

Zielinski, Warschau; 8 Anw., Berlin W. 30.

2 d. W. 32 201. sich allseitig

G. m. b. H., Berlin. 24. 5. 09. 22 743. wa b von Wasserstoff durch Zersetzung von Kohlenstoff beliebiger Herkunft mit Wasserdampf. Dr. Otto Dieffenbach u. Dr. Wilhelm Moldenhauer, Darmstadt. 7. 7. 00. 12i. F. 29 337. Verfahren zur Gewinnung reiner Kohlensäure beim Destillieren von Gaswasser. Dr. August Fillunger, Mähr. Ostrau; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner 8 F. Hee eclee, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8123 .10 1Lo. A. 16 996. Vorrichtung zur ununter⸗ brochenen Herstellung von Aether aus Aethylalkohol und Schwefelsäure. Dr. Duilio Annaratone, Turin, Ital.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 31. 3. 09. 12o. R. 30 754. Verfahren von cholsaurem Quecksilber; Zus. z. Pat. 171 485. J. D. Riedel Akt. Ges., Berlin. 4. 5. 10. 12p. H. 46 150. Verfahren zur Darstellung von Leukoverbindungen der Indigoklasse. Dr. Wil⸗ helm Holtschmidt, Braunschweig. 22. 2. 09. 13c. H. 45 305. Bei Ueberlastung abblasendes Sicherheitsventil. Friedrich Wilhelm Halter, Rheinfelden, Schweiz; Vertr.: H. Caminer, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 25. 11. 08. Iüic. V. 9184. Gegendruckventil zur Aenderung der Stufenzahl mehrstufiger Dampf⸗ oder Gas⸗ turbinen bei Aenderung des Gegendruckes. Ver⸗ einigte Dampfturbinen⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 31. 3. 10. lI4c. V. 9462. Achsial herausnehmbare, ge⸗ teilte, mit verzahnter Labyrinthdichtung versehene Stopfbüchse. Vereinigte Dampfturbinen⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Berlin. 26. 7. 10. 14d. S. 30 477. Verstellbares Steuererzenter. Arthur Salingré, Berlin, Joachimsthalerstr. 35. 22. 12. 09. 135d. T. 15 185. Selbsttätiger Bogenan⸗ und Ableger für Tiegeldruckpressen. Robert Terreaux, Lyon; Fttk. A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 10.

30. 4 56 85

zur Herstellung

zur Darstellung

16. B. eines haltbar

8*

Verfahren zur Herstellung taubfreien Düngemittels aus

Kalksticksto

Ges.,

Spandau.

19a.

Berlin, u. 19

ff. Bayerische Stickstoff⸗Werke, Akt.⸗ Stickstoffwerke G. m. b. H.,

H. 47 978. Schienenbefestigung auf Eisen⸗

querschwellen mit Hakenplatten gemäß Pat. 228 433;

Zus. z. Pat. Adersstr. 11.

wasserdichten Betonträgern ähnliche Bauwerke.

Ges., 2Oa.

20f.

228 433. Carl H 14. 1. 08.

usham, Düsseldorf,

S. 29 761. Verfahren zur Herstellung von

Siemens & 4. 9. 09. 39 961.

Berlin. M. Berlin SW. 13.

K. 41 100. Nachstellvorr

Bremsgestänge von Kraftbremsen.

G. m 201l.

. b. H., Bovrxhagen⸗Berlin. B. 58 235. Mechanische

elektrisch betriebene Fahrzeuge, die

dienung ein allmähliches Au falls auch Bremsen des Fah Hlektrieitäts · Werke Akt.

mann 11 4. Zla. Desin das H

Desinfektionsmittel Fürst Zachari Andronikoff ickert, Pat.⸗Anw.,

P. Ri Zla.

Zeichen ohne Drahtle durch Lichtsignale, die

fallen,

Braun, Akt.⸗Ges

Zla.

schaltung für Telephonanlagen. Webb, Baltimore, V.

Ossow 21Ic. von 9

Gesellschaft, Berlin.

Z1c.

für Elektromotoren. Gesellschaft, Berlin.

fizierung von

A. 18 819.

Hebeseilbahn. Spencer Miller, New York; Vertr.: Dr. S. H burger, Pat.⸗Anw.,

rzeuges bewirkt.

für Bahntunnel und

Halske Akt.⸗

Thomas am⸗ 24. 12 0h. ichtung für das Knorr⸗Bremse

21. 5. 09. Steuerung für bei falscher Be⸗

sschalten und gegebenen⸗

Berg⸗

⸗Ges., Berlin.

9. Vorrichtung zur selbsttätigen Telephon⸗Hörrohren,

bei welcher

örrohr bei Nichtgebrauch den Abschluß des das

H. 50 869.

geheim zu übermitteln.

W. 33 022.

ski, Pat.⸗Anw., A. 16 991. deglermotoren.

Berlin W. 9.

31. 9. 09. A. 17 208. Allgemeine 18. 5. 09.

Priorität aus der Anmeldung in

Staaten von Amerika vom 18.

2Ic.

220 892. Duisburg.

ZIc.

K. 43 535.

Kabelwerk 2. 2 0. * 29 815.

S. Verfahren

enthaltenden Gefäßes „St. Petersburg; Vertr.: Gera, Reuß.

Verfahren, telegraphische itungen auf große Entfernungen auf eine lichtempfindliche Zelle

. Frankfurt a. M. Wheatstone'sche George Regester St. A.; Vertr.; C. von

bildet. 14. 5. 10.

Hartmann & 30. 3. 10. Brücken⸗

28. 9. 09.

Einrichtung zur Steuerung Allgemeine Elektricitäts⸗

Selbsttätige Schützsteuerung

Elektricitäts⸗

den Vereinigten

3. 5. 08 anerkannt. Mehrfachkabel; Zus. z. Pat. Duisburg, Akt.⸗ Ges.,

zur elektrischen

Ispolierung von blanken Draht⸗ oder Band⸗Bunden

oder ⸗Spulen.

Spulen und ⸗Leitungen G. m.

26. 7.

Schaltwerke.

14. 6. 2 1e. zähler.

furt a.

22 b.

schwefelhaltiger Küpenfarbstoffe

reihe; Meist

09. Sch. 35 855.

10.

H. 48 204.

Fangvorrichtung

Specialfabrik für Aluminium⸗

b. H., Berlin.

555. Torsionsfeder für elektrische Friedrich im Schlaa, Iserlohn⸗Calle.

für Zeit⸗

Hartmann & Braun Akt.⸗Ges., Frank⸗

M. 22. 9. 09. F. 26 732. Verfahren Zus. z. Anm. F. 26 450. er Lucius & Brüning,

19. 12. 08.

22e. penta⸗

z. Anm. F. 25 631. bwer Lucius & Brüning, Höchst a. M.

2Te.

grüner

vorm. Meister Lucius &

4. 10.

429 9b; TTi.

F. 26 293. Verfahren und hexahalogensubstituierten

F. 28 515. Verfahren

bis schwarzer

09.

St. 14 656. Verfahren,

der Farbwerke vorm. Farbwerke vorm.

Küpenfarbstoffe. Farb Brüning, Höchst a. M.

zur Herstellung Anthrachinon⸗ Höchst a. M. zur Herstellung Indigos; Zus. Meister 15. 10. 08. zur Darstellung Farbwerke

um aus der Ab⸗

lauge von Sulfitcellulosefabriken die schweflige Säure

zu beseitigen.

i. Pr. 2a.

der Fettsäuren bzw. ih ihrem Gemisch oder der Wachs

fetten.

Kirchstr. 1 B.

Dr. Albert 7 12. 09.

M. 40 180. Verfahren

Severin Morgenstern, 22. 1 10.

Stutzer, Koönigsberg

zur Abscheidung

rer unlöslichen Seifen aus mit den Alkoholen des Wollfettes arten, gegebenenfalls neben Neutral⸗

Charlottenburg,

24c. W. 33 418. Einrichtung zur Erzeugung

von Generatorgas aus z. Pat. 217 509. Leipzig⸗Plagwitz. 21 57 146. Sich selbsttätig beschickender

Rost. Z4g. tiven;

29. 11. 09.— B.

Heinrich Hirzel,

backenden Brennstoffen; Zus.

G. m. b. H.,

Max Brzesina, Bergisch Gladbach. 17. 1. 10.

B. 55 020. Zus. z. Anm. B. 52 520.

Funkenfänger für Lokomo⸗ Hans von Beul⸗

witz, Zipkow b. Grossendorf, Pom. 26. 7. 09.

Z4dg.

zum Ausscheiden fester

Arno

Charley Bomhard,

26e.

welcher das mit glü

gefäß Plattf.

Bonn, Endenicherstr. 54.

7e.

für Kreiselverdichter. Plagwitz.

28b. s Halt⸗

iehl jr.,

Vertr. 25. 1 30d. lichen

eizvo

Kuhn

.37 999. Verfahren

und Vorrichtung

Bestandteile aus Abgasen.

Müller, Leipaig Schleussig, Stieglitzstr. 5, u. „

35 263.

erlin, Luitpoldstr. 7. 11.,5. 09. Kokslöscheinrichtung, bei hendem Koks gefüllte Förder⸗

auf eine in eine Wassergrube versenkbare

orm geschoben wird. Carl 1. 4. 10. J. 12 811.

28. 7. 10.

Schlemming,

Auswechselbare Kühlrohre C. H. Jaeger,

Leipzig⸗

D. 22 814. Vorschubeinrichtung für Leder

und Lederschärfvorrichtungen.

George Henry

Manhattan, New York, V. St. A.;

: M. Schütze, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.

10. K. 414 961. Körpers,

irschtung; Zus. z. Pat. 223 219. „ Biebrsch a. Rh. 27. 6. 10

16 4. Zur Erwärmung des mensch⸗ insbesondere der Nieren, dienende

Ernst

“

Dr.

30e. W. 32 262. Verstellbare Tragbahre mit einer Auflagefläche aus Tuch, einem Netz o. dgl., sowie einem aus Längs⸗ und Quer⸗Rohren oder „Stäben gebildeten Grundrahmen. Dr. Gotthard Ferver⸗ Grafenberg b. Düsseldorf, Landesanstalt.

2 31c. Sch. 34 009. Verfahren, Stahl⸗ und Pressen zwischen Walzen in

Flußeisenblöcke durch warmem Zustande zu verdichten. Carl Schlüter, Witten a. Ruhr. 27. 10. 09.

Vereinigte Dichtung und

33 b. L. 28 750. 16 Moritz Mädler,

Versteifung für Koffer. Leipzig⸗Lindenau. 18. 9. 0

34g. K. 44 189. Bettstelle, deren Stirnwände und Beine umlegbar und an den zugehörigen Seiten zwangläufig miteinander verbunden sind. Oskar u. Georg Kretschmer, Münsterberg i. Schl. 1. 4. 10. 34i. H. 51 555. Beschlag zum lösbaren Ver⸗ binden und Zusammenziehen von Möbelteilen Se⸗ bastian Hager, Hannover, Dammstr. 6. 17. 8. 10. enkae. 41 Faee g der Höhe einstellbaren Fachbrettern. Fa. Joh. Meyerho Braunschweig⸗ 7. 6. 10. b Her off 34k. K. 40 694. Einrichtung zum Desinfizieren von Klosettpapier in Rollenform. A. Kumpfmiller, Höchlingsen b. Hemer i. W. 8. 4. 09.

35a. D. 22 137. Vorrichtung zur Regelung des Ein⸗ und Ablaufs von Förderwagen in den bezw. aus dem Förderkorb. Duisburger Maschinen⸗ bau⸗Aktien⸗Gesellschaft vorm. Bechem & Keet⸗ man, Duisburg. 6. 9. 09.

35 b. G. 30 688.

werk. Gesellschaft für Förderanlagen Ernst Heckel m. b. H., Saarbrücken. 3. 1. 10.

37a. K. 43 352. Verfahren zur Herstellung von Hohlsteindecken und Einrichtung zum Verschluß der Hohlsteine durch Scheiben. Ludwig Küchle, Nürnberg, Gibitzenhofstr. 60. 15. 1. 10.

37 b. L. 28 054. Hohler Verankerungspfahl mit seitlich austretenden Krallen. Fritz Stumpf, München, Sonnenstr. 13. 10. 5. 09.

37d. E. 15 361. Fußboden mit Zwischenlage zwischen Lagerholz und Dielenbrettern. Otto Engert, Cossebaude. 1. 11. 09.

37. M. 42 067. Füllkopf mit Klappdeckel für Müllschlucker, bei dem ein hohler, drehbarer Zylinder im Innern eines anderen Zylinders zum Auskippen des Mülls gedreht wird Wilhelm Mann, Hannover, Vahrenwalderstr. 64. 12. 8. 10.

37 f. P. 24 684. Hebevorrichtung für Teleskop maste für drahtlose Telegraphie, Signal⸗ und ähn⸗ liche Maste. Victor Popp, Paris; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 17. 3. 10.

Für die Ansprüche 1 u. 2 Priorität aus der An⸗ meldung in Frankreich vom 27. 3. 09 anerkannt. 42c. H. 50 225. Künstlicher Horizont mit kardanisch gelagertem Spiegel und an diesem be⸗ festigten, in einem gleichfalls kardanisch aufgehängten Flüssigkeitsbehälter schwingendem Pendel. Wilbelm Hinz, Antwerpen; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. G. Bemjamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.

5.

41 Le. St. 15 00 4. Flüssigkeitswage, bestehend aus zwei nebeneinander angeordneten Kippkästen, welche abwechselnd gefüllt und entleert werden, wobei die Füllung jedes Kastens in Hauptfüllung und Nach füllung unterteilt ist. LA. & C. Steinmüller, Gummersbach. 16. 3. 10

4 2f. H. 50 835. Vorrichtung zur Bestimmung des Gewichtes von Flüssigkeiten in Lagergefäßen mit einem gewichtsbelasteten Schwimmer; Zus. z. Pat. 210 572. Teo. Hillmer, Bukarest; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Berlin SW. 13. 3. 6. 10. 42g. A. 18 968. Sprechmaschine, deren Schall⸗ dose selbsttätig aufgesetzt und wied rabgehoben wird. Automaten⸗ und Sprechmaschinen⸗ Fabrik „Phönix’“ J. Wolzonn & A. Winter,

3. 10.

Dresden⸗A. 6. 6. 8 Oben und seitlich offene

Elektrohängebahn mit Hub⸗

42h. C. 18 414. Rahmenschieber für Plattenrahmen an Projektions⸗ apparaten. Walter Christeller, Berlin, Dircksen⸗ straße 21. 25. 10. 0(9.

4Th. M. 42 268. Insektenlupe. Paul Müller und Martin Leonhardt, Weimar. 1. 9. 10. 42k. B. 55 826. Festigkeitsprüfmaschine auf reine Biegung und Achsialdruck für Baustoffe. Buchheim & Heister, Frankfurt a. M. 29. 6. 09. 4Z%. B. 52 958. Auf verschiedene Geschwindig⸗ keitsgrenzen durch die bekannte Fahnenwelle einstell⸗ und verriegelbarer Geschwindigkeitsmesser. Friedrich Fllpehn Gustav Bruhn, Berlin, Kaiserallee 15. 43“a. N. 11 481. Kupplungsvorrichtung für abwechselnd elektrisch oder von Hand angetriebene Registrierkassen; Zus. z. Pat. 227 996. National eshe Kassen Gesellschaft m. b. H., Berlin.

9. 5.

43a. N. 11 610. Kontrollkasse mit Kontrollstreifen und einem Scheckstreifen, welche beide mittels einer einzigen handschriftlichen Ein⸗ tragung unter Verwendung einer geeigneten Durch⸗ schreibevorrichtung beschrieben werden und deren Weiterschaltung durch ein gemeinsames Getriebe er⸗ folgt. National Registrier Kassen G. m. b. H., Berlin. 7. 7. 10,

413a. S. 30194. Druckvorrichtung für Registrier kassen, Société Géncrale Francaise des Caisses Payeuses et de Contröle Systèome Janik, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 13. 11. 09.— — 4ia. M. 41 349. Hutnadelsicherung. Karl Mandl, Berlin, Fischerstr. 24. 24. 5. 10.

einem

44 b. D. 22 076. Streichholzbehälter. Otto Dörries, Hannover, Bronsartstr. 7. 20. 8. 09.

44 b. K. 42 042. Zündholzausgeber. Ludwig Keller, Cöln⸗Bayenthal, Goldsteinstr. 52. 3. 9. 09. 415a. O. 668. Vordergestell mit Lenkrädern für landwirtschaftliche Maschinen und Geräte. Paul Quignot, Joiselles b. Esternay, Frankr.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Fr. Schingen, Aachen, u. Eugen Maier, Berlin NW. 7. 29. 1. 09. 1

415b. P. 23 597. Hand⸗Gemüse⸗Sämaschine mit Furchenzieher, Saatbehälter, Zustreichrechen und Druckrolle. Viktor Pavel, Weißenhöhe a. d. Ost⸗

bahn. 26. 8. 09. 45 b. Z. 6502. Düngerstreumaschine mit im Streubehälter befindlicher Förderschnecke. Paul Zielke, Ringenwalde N.⸗M. 5. 11. 09.

45c. O. 6200. Kartoffelerntemaschine, bei der die Wurfgabeln zwischen zwei in verschiedener Höhe hintereinandergelagerten Scheiben angeordnet sind. Clemens Oster, Ochtendung. 26. 9. 08.

45e. G. 28 113. Dreschmaschine mit Fernein⸗ leger. José Gayraud, Buenos Aires; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg. 2. 12. 08.

45e. L. 30 149. Knüpfer für Strohbinde⸗ apparate; Zus. z. Pat. 191 936. Fa. Heinrich Lanz, Mannheim. 30. 4. 10. 46 b. B. 55 705. Anlaß⸗ und Umsteuerung mittels Druckluft für mehrzylindrige Verbrennungs⸗ kraftmaschinen. Richard Cmok, Berlin, Turm⸗ straße 48. 20. 9. 09.

46 b. B. 56 490. Steuerung für doppelt⸗ wirkende Zweitaktverbrennungskraftmaschinen. Fritz Haferung, Berlin, Urbanstr. 37. 25. 11. 09. 46c. A. 17 996. Kolbenräder für Explosions⸗ kraftmaschinen mit umlaufenden Kolben: Zus. z. ö.S 8 16 826. Max Albitius, Schwerin i. M. 2. 8. 09.

16e. G. 15 614. Schutzvorrichtung für Antriebs⸗ federn von Federkraftmaschinen. Ludwig Eschment, Guddatschen b. Gumbinnen. 5. 11. 09.

4 7a. D. 21 562. Schraubensicherung mit Klemmnut für eine Sperrkugel. Jean Marie Dervieux, Moskau; Vertr.: Teusch, Rechtsanw., Berlin SW. 68. 24. 4. 09. 17a. H. 50 720. Von der Bedienung der Bremse und des Deckelverschlusses abhängiger Sperr⸗ und Sicherheitsverschluß für Zentrifugen. C. G. Haubold jr. G. m. b. H., Chemnitz. 23. 5. 10. 17 b. H. 50 004. Schmiedeeiserne Riemscheibe mit aus gebogenem Blech bestehendem Scheibenkranze und aus Walzeisen bestehenden rinnen⸗ bzw. U- förmigen Armen. Dr. Josef Hoffmann, Prag Vertr.: Oskar Hoffmann, Cöln a. Rh., Georgstr. 17

1683 10

47d. Sch. 34 744. Federhaken. Gebrüder Scheven, Eisengießerei u. Maschinenfabrik, Meckl. 28. 1. 10.

Teterow,

417d. St. 14 530. Drahtseil, bestehend aus verschiedenen Lagen von nebeneinander liegenden ein⸗ zelnen Drähten oder Litzen. Paul Stephan, Dort⸗

mund, Friedensstr. 12. 25. 10. 09.

18a. H. 50 149. Stromleitung bei Ein⸗ richtungen zum Ueberziehen von ve rsilberten Spiegel

flächen mit einer metallischen Schutzschicht auf elektro

lyͤtischem Wege: Zus. z. Anm. H. 45 199. E. Hooricka & A. Hindel, Brüssel; Vertr.: H. Betche, hat⸗ Anw., Berlin S. 14. 30. 3. 10. 49 b. M. 35 198. Komhinierter Gegenhalter und Gehrungsanschlag für Profileisenscheren. Ma⸗ schinenfabrik Weingarten vorm. Hch. Schatz A.⸗G., Weingarten, Württbg. 5. 6. 08.

19c. L. 28 679. Transportzange für Schrauben⸗ kopfschlitzmaschinen. Ludw. Loewe & Co. Akt. Ges., Berlin. 2. 9. 09.

49c. W. 32 442. Zahnartiges Schneidwerk⸗ zeug für Schraubenschneidmaschinen. Gustav Weber,

Hagen i. W., Potthoffstr. 40. 1. 7. 09. 49f. B. 50 875. Schleudervorrichtung für Löt⸗ kolben. Jacobus Boelen, Amsterdam; Vertr.: H. Betche, Pat.⸗Anw., Berlin S. 14. 25. 7. 08. 49i. K. 40 373. Doubleblech oder ’draht mit einer zwischen der Golddeck und der Grundmetallplatte angeordneten Zwischenplatte von goldähnlicher Farbe. Fa. Fr. Kammerer, Pforzheim. 10. 3 09. 51d. A. 19 215. Betonungsanzeiger für mit Notenband arbeitende Klavierspielvorrichtungen. The Aeolian Company, New York; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. G. Benjamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 8. 10. 51d. H. 51 756. Vorrichtung zum mechansschen Spielen von Tasteninstrumenten; Zus. z. Pat. 198 971. g. K. Heilbrunn Söhne u. Wilhelm Pape, Berlin. 7. 9. 10. 51d. J. 12 790. Verfahren und Einrichtung zum Einstellen des Hubes der Doppelventile von Spielwerken. Julius Jäger, Cöln, Sachfenken 94.

19. 7. 10. 51d. S. 30 626. Gleitblock für mechanische Matthew Sinclair, Brondes⸗

Musikinstrumente. 8

bury, Engl.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann Berlin SW. 61.

12. . 16

u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte,

54a. Sch. 29 820. Vorrichtung zum Zubringen der Arbeitsstücke an Maschinen zur Herstellung von Schachteln u. dgl. Paul Schmidt, Cassel, Dörn⸗ bergstr. 22. 28. 3. 68.

541g. M. 40 521. Irrladen, dessen Wände, Fußboden und Decke mit Spiegeln ausgelegt sind. Wilhelm May, Dresden, Dürerpl. 17. 252 2. 10. 57a. C. 18 739. Vorrichtung zur Wiedergabe von lebenden Bildern in ihren natürlichen Farben durch gleichzeitige Projektion von Teilfarbenbildern. Continental Films Kompagni u. Rasmus