8
u“ 3 . u Darmstadt im Sommerhalbjahr 1910.
Anstalt.
Vor⸗ und Zuname. 8 Datum der Ausstellung.
Ort und Zeit der Geburt. Heimatsort.
(Technische und sonstige enic
Mündliche Datum Prüfung. des Prädikat. Doktor⸗ ingenieur⸗ diploms.
Diplomprüfung. Dissertation.
Hochschule.
Datum des Diploms. g bezw. Zeitschri
. Datum. Referent und Korreferent.
l. der Universitäten.) eit des Besuchs.
Gymnasium Lyceum II
C16“ zu Hannover 1 15. anne 1896.
Hannover. 3. April 1876. Hannover.
8
Adolf Watzinger, Professor, m Darmstadt. DSDOarmstadt. von 10. Juni 1879. 897. Darmstadt. 8 1 .
Gymnasium zu Saarbrücken. von 20. März 1901.
Albert Spangenberg, Merzig a d. Saar. 19. Oktober 1881. Merzig.
Gymnasium St. Anna zu Augsburg. 1. August 1887.
Heinrich Saller,
8 8 e“ 1868 „September 8 SFktenn⸗
Otto Wehrheim, Gymnasium Gießen. , Camberg. 19. Februar 1902. 10. April 1880. 8 öu 8
Duisburg.
Technische Hochschule von Ostern 1896 bis Ostern 1898 und von öu bis Herbst Technische Hochschule Darmstadt im Sommersemester 1908.
Neues Gymnasium eSe⸗ Hochschule Darmstadt
und von He
Technische Hoch
Das Mangan im Grundwasser und 27. April seine Beseitigung.“ 1910. Darmstadt. Druck von Th. Schäfer, Hannover. 26. Mai 1908. Referent: 9 8 8 1 Geheimer Baurat Professor 8 Dr. phil. und Dr.⸗Ing. Schmitt. Korreferent:
Professor Dr. Kolb. „Ueber den praktischen Wert der Zwischenüberhitzung bei Zweifach⸗
expansions⸗Dampfmaschinen.“ Buchdruckerei A. W. Schade, Berlin. Referent: Geheimer Baurat, Professor M. F. Gutermuth. orreferent:
Geheimer Baurat, Professor Berndt. „Zur Erkenntnis des Tongießens.“ Druck von Heedt und Gauß, Darmstadt.
Ingenieurwesen.
Technische Hochschule
annover Bestanden.
Mit Auszeichnung
Maschinenbau. bestanden.
Technische Hochschule b Plce Hochsch 29. Juli 1903.
stern 1898 bis Ostern 1900 89 1900 bis Ostern
Gut besta
ule Darmstadt GChemtee. is Ostern 1909.] Technische Hochschule
stern 1901 Darmstadt.
Mark.
Technische Hochschule München von Herbst 1888 ch Herbst 1892.
Technische Hochschule Darmstadt von Ostern 1902 bis Ostern 1908 und von Herbst 1908 bis Ostern
26. November 1906.
Ingenieurabteilung. Technische Hochschule München.
6. August 1892.
Chemie. 13. Dezember 1907, .“ mit Einschluß der . 1910. Eleltrochemie, 8 “ 25. Februar 1909. Technische Hochschule
Referent: Geheimer Hofrat, Professor Dr. Staedel.
Ceene ö“ fes Geheimer Hofrat, Professor
Dieffenbach. 8 „Stoßwirkungen an Tragwerken und 25. am Oberbau im Eisenbahnbetriebe.“ 1 C. W. Kreidels Verlag in Wiesbaden.
Referent: Professor H. Kayser. Korreferent: 8 8 Professor H. Wegele. „Ueber die Oxydation von Ammoniak, Blausaͤure und Cyan.“ Buchdruckerei von H. Uhde in Darmstadt. Referent: Geheimer Hofrat, Professor Darmstadt. Dr. Korreferent:
Professor Dr. Kolb.
Dr.
Februar
Gut bestanden.
b1u“
Bestanden.
ieffenbach.
Königlich Bayerische Armee.
München, 6. Dezember. Im Namen Seiner Majestät es Königs. Seine Königliche Hoheit Prinz Luitpold, des Königreichs Bayern Verweser, haben Sich Allerhöchst bewogen gefunden, nachstehende Personalveränderungen bei den Beamten der Militärverwaltung Allergnädigst zu verfügen: am 8. v. M. dem Stabsapotheker Dr. Flury des Garn. Lazaretts Würzburg vom 1. Januar 1911 ab Urlaub ohne Gehalt auf ein Jahr zu bewilligen; am 23. v. M. in etatmäßiger Eigenschaft zu ernennen: mit der Wirksamkeit vom 1. November d. J. zum Intend. und Bauassessor bei der Intend. III. Armeekorps den Regierungsbaumeister Staudt bei dieser Intend., zum Kontrolleur bei der Gen. Militär⸗ kasse den Rechnungsrat Maar, Pensionszahlmeister da⸗ selbst, zum Pensionszahlmeister bei der Gen. Millitärkasse Rechnungsrat Mahr, Rendanten der Korpszahlungs⸗ stelle III. Armeekorps, zum Rendanten der Korpszahlungsstelle III. Armeekorps den Ersten Buchhalter Lechner der Gen. Militär⸗ kasse, mit der Wirksamkeit vom 1. Dezember d. J. zum vortragenden Rat im Kriegsministerium den Militärintend. des III. Armeekorps mit Titel und Rang eines Wirklichen Geheimen Kriegsrats Nies unter Beförderung zum Wirklichen Geheimen Kriegsrat, zum Militär⸗ intend. des I. Armeekorps den Intend. Rat Rommelé im Kriegs⸗ ministerium unter Beförderung zum Geheimen Kriegsrat, zu Intend. Assessoren die etatmäßigen Intend. 128. Dr. Schreiber bei der Intend. II. Armeekorps, Dr. Herbst bei der Intend. III. Armee⸗ korps; in etatmäßiger Weise zu befördern: mit der Wirksamkeit EE i inisterium den Oberintend. Sekretär Ebenböck der Intend. III. Armeekorps, zum Ersten Buchhalter bei der Gen. Militärkasse den Buchhalter Habermann der Korpszahlungsstelle I. Armeekorps, mit der Wirksamkeit vom 1. Dezember d. J. zu Wirklichen Ge⸗ heimen Kriegsräten die vortragenden Räte Geheimen Kriegsrat mit Titel und eines Wirklichen imen Kriegsrates Tempel und Geheimen Kriegsrat Strauß, Sektionsvorstand, beide im 1 ium, zu Intend. Räten die Intend. Assessoren Fran, der Intend. der 3. Div., und Saller der Intend. III. Armeekorps, diesen unter Versetzung als Vorstand zur Intend. der 2. Div.; in etatmäßiger Weise zu versetzen: mit der Wirksamkeit vom 1. Dezember d. J. die Intend. Räte Scherer von der Intend. II. Armeekorps zum Kriegsministerium, v. WBachter, Vorstand der Intend. der 2. Div., zur Intend⸗ 8-. 52 Ober ndocfes e⸗ 1. Intend. der militäris 1 iesen in gleicher Dienstes⸗ 8 die Intend. und sessoren Fichtl von der Intend. der Institute zur Intend. II. Armeekorps und Nenning von der Intend. III. g tend. der militärischen In⸗ stitute; zu ihen: den Titel eines Baurats dem Militärbauamt⸗ mann Kemmler mtend. III. Armeekorps, Vorstand der Bauleitung des T Grafenwöhr, die Amtsbezeichnung Militär⸗ und Bauassessor Goͤschel der Intend. and der Bauleitung für Militärneubauten in den Titel eines Rechnungsrates dem Oberzahlmstr. Groß Regts. —v, Ernst Ludwig von Hessen, diesem aus ung den 12 nung seiner am 3. d. M. den Kriegsrat Rommelé, des I. Armeekorps, von der Stellung als Vorstand der le im eee CP.A. im Kriegsmtinisterium zum Vorstand der Rech⸗ 14 inisterium zu ernennen; die Sis in 2— zu er⸗ —— den Intend. Rat unter Bef⸗ zum Ge zum Imtend. Assessor bei der Intendantur Obertt. Brüöckner des 14. Inf. 9. Fr⸗ Intend., unter 2eexen in den Dffi⸗ - „ 11* „ Intend. 5. Div., zum nnn-. 82 22 von der Igtend. III. Armeekorps
2
9
2 er
sen in Diensteseigenschaft, den in im
9 ‧
den kathol. Militärgeistlichen Sponsel im Standorte Ansbach auf die freie Stelle des kathol. Militärgeistlichen im Standorte Würzburg in etatmäßiger Weise zu versetzen. 2
München, 6. Dezember. Kriegsministerium. An Stelle des verstorbenen Intend. Rats, Geheimen Kriegsrats Dr. Franz wird der Jentend. Rat Oberndorfer der Intend. der militärischen In⸗ stitute zum Vorsitzenden des Vorstands der Bayerischen Militär⸗ krankenkasse bestimmt. 8 1
Das Kriegsministerium hat nachstehende Personalveränderungen bei den Beamten der Militärverwaltung verfügt: in den dauernden Ruhestand wurden auf Ansuchen versetzt: am 19. v. M. der Zahlmstr. Ammon des 5. Inf. Regts. Crößer g Ernst Ludwig von Hessen zum 1. Dezember d. J., am 23. v. M. der Oberzahlmstr. Groß des 5. Inf. Regts. ö Ernst Ludwig von Hessen, beide wegen nachgewiesener Dienstunfähigkeit, am 21. v. M. der Rechnungsrat Riedere, Garn. Verwalt. Oberinsp. der Garn. Verwalt. Erlangen, unter Anerkennung seiner Dienstleistung und am 24. v. M. der Geheime Rechnungsrat Schnepff, Garn. Verwalt. Direktor der Garn. Verwalt. Würzburg, diese beiden auf Grund des § 2 der Pensionsverordnung für die Beamten der Militärverwaltung, in etatmäßiger Eigenschaft wurden ernannt: mit der Wirksamkeit vom 1. November d. J. am 3. v. M. zu Oberzahlmeistern b1 Stierwaldt des 8. Inf. Regts. Großherzog Friedrich 11. von Baden und Frey des 10. Feldart. Regts., am 8. v. M. zum Ober⸗ Intend. Sekretär der Intend. Sekretär Gut der Intend. der 3. Div., am 29. v. M. zu Intend. Sekretären die Intend. Diätare der Intend. I. Armeekorps Stengelin bei der Intend. I. Armeekorps und Löffler bei der Intend, III. Armeekorps, mit der Wirksamkeit vom 1. Dezember d. J. am 24. v. M. zum Remontedepotinsp. für den Wirtschaftsbetrieb beim Remontedepot Schleißheim der Remontedepotinsp. für den Wirtschaftsbetrieb auf Probe Hudezeck, am 30. v. M. zum Topographen beim” Topographischen Bureau des Generalstabes der Topographendiätar Wendler daselbst, mit der Wirksamkeit vom 1. November d. J. wurden in etatmäß. Weise versetzt: am 31. Oktober d. J. die Garn. Verwalt. Inspek⸗ toren Ritter, Amtsvorstand der Garn. Verwalt. Freising, zur Garn. Verwalt. Bayreuth unter Beförderung zum Garh. Verwalt. Oberinsp., Hagenauer, Kontrolleführer bei der Garn. Verwalt. Landau, zur Garn. Verwalt. Bamberg, beide in gleicher Dienstes⸗ eggenschaft, und Sünkel, Kontrolleführer bei der Garn. Verwalt Bamberg, als Amtsvorstand zur Garnisonverwaltung Freising, am 6. d. M. der Buchhalter Schmid von der Korps⸗ zahlungsstelle II. Armeekorps in gleicher Diensteseigenschaft zur Korpszahlungsstelle I. Armeekorps; ferner wurden am 29. v. M. der Kanzleirat Schmal, Kanzleisekretär und Registrator bei der Re⸗ monteinsp., auf Grund des § 2 2 22senre für die Be⸗ amten der Militärverwaltung unter Anerkennung seiner Dienstleistung in den dauernden Ruhestand versetzt und am 6. d. M. der Intend. Rat Dr. Frank der Intend. I. Armeekorps zum Kriegsministerium kommandiert.
Vom Generalkommando J. Armeekorps wurden Zahlmstr. Mittelberger vom 15. Inf. Regt. König Friedrich August von Sachsen zum 1. Jägerbat. Prinz Ludwig versetzt und die Zahlmeister Gampel beim 12. Inf. Regt. Prinz Arnulf und Neugirg beim 15. Inf. Regt. König Friedrich August von Sachsen eingeteilt.
5 Deutscher Reichstag. 8 97. Sitzung vom 9. Dezember 1910, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)
Auf der gwvehh steht die erste Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend die Feststellung des Reichs⸗ haushaltsetats für das Rechnungsjahr 1911, in Verbindung mit der ersten Beratung der Gegegentwürsen betreffend die Feststellung des Haushaltsetats für die Schutz⸗ ebiete auf das Rechnungsjahr 1911 und eines zweiten 2* s zum Haushaltsetat für die Schutzgebiete auf das Recuunaes ahr 1910 des Gesetzentwurfs über die Friedensprä enzstärle es deutschen Heeres.
Staatssekretär des Reichsschatzamts Wermuth: Meine Herren! Das Rechnungsjahr 1911 erfordert von uns die Probe auf unser Finanzprogramm. Die Finanzen des Reichs befinden
sich in fortschreitender Gesundung⸗ (Bravo! rechts und in der Mitte.) 1
8 Matrikularbeiträge von 242 Mill. Mark.
Aber um deswillen ist es notwendig, doppelt vorsichtig zu sein, damit nichts diesen Gesundungsprozeß störe. (Sehr richtig!)
Vor einem Jahre, meine Herren, haben Sie mit dem Nachtrags⸗ etat von 1909 eine schwere Vergangenheit hoffentlich dauernd verab⸗ schiedet, nicht ohne daß uns diese Vergangenheit eine Erbschaft hinter⸗ lassen hätte. (Rufe links: Erbschaftssteuer!) Zwar die Rückstände von 1906 bis 1908 haben wir durch Anleihen dauernd beiseite ge⸗ schoben, aber den Fehlbetrag von 1909 nur provisorisch. Ihn zu tilgen, soll die Aufgabe der kommenden Jahre sein, nicht des Jahres 1910. 1910 ist mit Recht verschont geblieben; denn es hatte außer unter einem Rest von 1907 noch zu leiden unter den Schwierigkeiten
des Uebergangszustandes; außerdem hat ihm das Jahr 1909 einen Teil
der Einnahmen vorweggenommen.
Aber auf das Jahr 1911 senken sich die Lasten der Vergangenheit die Abbürdung, die vermehrte Schulden⸗ tilgung, die Erschöpfung des Reichsinvalidenfonds und die bereits
mit voller Stärke herab:
festgelegten Anforderungen an die Anleihe. Das sind harte An⸗
forderungen, und die Mittel zu ihrer Befriedigung sind eng begrenzt. An die Matrikularbeiträge von 80 ₰ müssen wir uns unbedingt festklammern, sonst verlieren wir gleich wieder das Steuer aus der Hand. (Sehr richtig!) Vermöge der neuen Zölle und Steuern, die wir für das Jahr 1911 in gesteigerten Beträgen einsetzen, sind wir in der Lage, das gänzlich verlorene Gleichgewicht zwischen Einnahme (Sehr richtig! in der Mitte und rechts.) Mit dem, was uns in Zukunft daraus noch zuwächst, wird
und Ausgabe wieder herzustellen.
das natürliche Anwachsen der Ausgaben gleichen Schritt halten.
Nur der Aufrechterhaltung des gegenwärtigen Standes aber kann sich
der neue Etat nicht widmen. Die Zukunft heischt ihr Recht. Die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres ist für die fünf Jahre neu festzulegen; wir müssen deshalb den Wirtschaftsplan
vorsorgend bedenken, nach welchem sie in dem gleichen Zeitraume Tun wir das, so werden wir uns sagen
bestritten werden soll. dürfen, daß wir in eine vorauszuberechnende und nach aufwärts ge⸗ richtete Finanzwirtschaft nicht nur eingelenkt sind, sondern sie in dem ersten kritischen Anlasse auch festgehalten haben. in der Mitte.)
Meine Herren, nach diesen Leitsätzen werde ich mir gestatten, Ihnen die gegenwärtige Finanzlage und unsere darauf gebauten Vor⸗ schläge vorzuführen.
Das Jahr 1909 war ein Jahr der Wirrnisse (Sehr richtig! rechts und in der Mitte), es war der Brennpunkt unserer Finanznot, und doch hat es schließlich mit einem versöhnenden Lichtblick geendet, den es sich freilich in zweifacher Weise, so gut bei den Mehreinnahmen wie bei den Minderausgaben, von der Zukunft geborgt hat. Ich rechne ihm die Rückstände von 1906 bis 1908 nicht zu, wohl aber hatte es ein eigenes etatsmäßiges Defizit in Gestalt ungedeckter (Sehr richtig! rechts und in der Mitte.)
Es trat hinzu die Besoldungsaufbesserung mit 88 Mill. Mark. Sie wurden annähernd gedeckt durch das Mehr von 85 Millionen, welches der Nachtragsetat für die neuen Zölle und Steuern einsetzte. Es ergab sich durch das Hin und Her kleinerer Posten ein Fehlbetrag von 239,8 Mill. Mark. Dieser sollte nun nach § 2 des Finanz⸗ gesetzes auf die drei Jahre 1911 bis 1913 abgebürdet werden, soweit er nicht durch Ueberschüsse vermindert würde. Und solche Ueberschüsse, wenn man sie so nennen darf, hat das Jahr 1909 tatsächlich ab⸗ gegeben. Es hat sich um 113,3 Millionen besser erwiesen als sein ihm durch den Etat und Nachtragsetat bescheinigter Ruf. Dabei muß man freilich folgendes bedenken: die großen Mehreinnahmen, welche uns daraus erwuchsen, daß jedermann vor Inkrafttreten der neuen Steuergesetze noch möglichst viel zu den niederen Sätzen unter Dach und Fach zu bringen suchte, hat der Etat nicht eingeschätzt. Außerdem hat er üü —
Witwen⸗
nächsten
(Bravo! rechts und
habe, davon abgesehen, für die Branntweinsteuer ein Mehr ein⸗ zusetzen, und er hat sich überhaupt in engen Grenzen gehalten. So ist es gekommen, daß wir im Jahre 1909 ein Mehr an Brannt⸗ weinsteuer von 21 Millionen haben, an Brausteuer von 6 Millionen, an Grundstücksumsatzstempel von 10 Millionen, an Effektenstempel — hauptsächlich wegen einer im Juli 1909 erfolgten ganz außer⸗ gewöhnlichen Voremission — von 9 Millionen und wohl zum Teil im Zu⸗ sammenhang mit dieser Massenemission ein Mehr an Effektenumsatz⸗ stempel von 11 ½ Millionen. Ohne Zusammenhang mit neuen Zöllen und Steuern haben ein Mehr geliefert die Erbschaftssteuer und die Zuckersteuer von etwa je 8 Millionen. 8
Mit den Zöllen liegt die Sache etwas komplizierter. Hier ent⸗ scheidet zunächst die große Voreinfuhr, die sich belief beim Kaffee auf nicht weniger als 375 000 D.⸗Ztr., beim Tabak auf wenigstens 200 000 D.⸗Ztr., bei den Zündwaren auf 64 000 D.⸗Ztr., das ist das 13 fache der gewöhnlichen, übrigens im Vergleich zum Verbrauch
geringen Einfuhr, und beim Tee auf ⅛¼ einer Jahreseinfuhr. So
brachte denn die Voreinfuhr insgesamt eine Einnahme von 24 Mill. Dank dieser Zubuße und den Erträgnissen der Nachverzollung mit 23 Mill. Mark haben die Zölle 1909 ein viel freundlicheres
Gesicht als im Jahre 1908 gezeigt. Hatten wir damals das er⸗ schreckende Defizit von 121 Mill. Mark, so belief sich der Ausfall diesmal nur noch auf 6 Mill. Mark. Ausfall hatten, kommt nur daher, daß auch diesmal die Zölle auf Brotgetreide, zwar nicht wie im Jahre 1908 einen Ausfall von
Und daß wir überhaupt einen
89 Mill. Mark, aber doch einen solchen von 50 Millionen aufwiesen.
Sie sehen, daß dieser Ausfall durch die übrigen Zölle, namentlich
2
durch die aus der Voreinfuhr, nahezu wettgemacht worden ist. Gleich⸗
zeitig hat der Ausfall auf der anderen Seite eine entsprechende Minder⸗ ausgabe bei dem Witwen⸗ und Waisenfonds zur Folge gehabt. So
8 8
ergibt sich für 1909 kurz folgendes: Wir hatten ein Mehr von 72 Mill. Mark an Steuern.
Nach Abzug des kleinen Minus bei den Zöllen und den Minderausgaben von 40 Millionen bei dem und Waisenfonds ergeben sich 112 Millionen. Mit iesen drei Ziffern ist das Ergebnis des Jahres 1909 vollständig charakterisiert. Alles übrige ist Beiwerk. Ein kleines Mehr bei der Post und bei den Eisenbahnen und eine kleine Minderausgabe bei den Pensionen wird reichlich ausgeglichen durch den unangenehmen Ausfall von 16 Mill. Mark bei den Bankeinnahmen, dem letzten Erdenrest der verunglückten Durchschnittsschätzung, die sich auf das Hochjahr 1907 gründete. Ein Mehr bei dem Münzgewinn ist dem Betriebsfonds zugeflossen, der unter Hinzurechnung der Ueberweisung on 1910 genügend gestärkt erscheint, um es zu gestatten, daß der Münzgewinn nunmehr dem außerordentlichen Etat zugeführt wird,
8
wohin er seiner Natur nach gehört.
So hat sich denn der Fehlbetrag des Jahres 1909 beinahe auf die Hälfte des erwarteten, nämlich auf 126 Millionen vermindert. Und dieser Betrag soll 1911 bis 1913 abgebürdet werden.
Wir hatten für 1910 den schüchternen Versuch einer kleinen Ab⸗ bürdung gemacht, aber der dafür bestimmte Betrag ist uns unter den Händen zerflossen, hauptsächlich wegen der Unterstützungen für die Tabak⸗ arbeiter, die ganz erheblich über die Zubilligung des Tabaksteuergesetzes und des Etats hinausgegangen sind.
Ein unerwarteter Sukkurs ist der Abbürdung geworden durch den Verkauf zweier Kriegsschiffe an die Türkei. Den Erlös von rund 18 Mill. Mark haben wir geglaubt ohne weiteres als rechnungs⸗ mäßigen Ueberschuß auf 1910 betrachten und zur Abbürdung benutzen zu dürfen, da er uns über jede etatsmäßige Erwartung hinaus zu⸗ geflossen ist. Wir durften das natürlich nur, wenn wir im übrigen Grund zu der Annahme hatten, daß die Einnahmen und Ausgaben des Jahres 1910 einigermaßen glatt abschließen würden.
Damit komme ich auf den mutmaßlichen Abschluß von 1910. Hier brauchen wir in der Tat einen Zweifel nicht zu hegen. Das Jahr 1910 hat sich bisher rein ausgelebt. Es hat uns keine an⸗ genehmen Ueberraschungen, aber auch keine herben Enttäuschungen gebracht. Sehr bemerkensshert ist, daß nach den bis jetzt vorliegenden Nachrichten sämtliche Ressorts ihre Etats innehalten. (Hört, hört! rechts. — Große Heiterkeit.) Wenn auch Ueberschreitungen im einzelnen noch vorkommen, so ist doch bei keiner einzigen Verwaltung eine Ueber⸗ schreitung des Gesamtergebnisses zu erwarten, die nicht in ent⸗ sprechenden Mehreinnahmen ihre Erklärung und ihre Deckung findet. Ich glaube doch, daß Sie daraus ersehen müssen, daß der Geist des Haushalts nicht nur in der Finanzverwaltung umgeht, sondern die Reihe sämtlicher Betriebe ergreift.
Bei den Zöllen und Steuern wären wir durch eine Mehr⸗ einnahme zwar angenehm berührt, aber nicht gerade überrascht gewesen, denn wir hatten uns mit den Einschätzungen ganz auf der sicheren Seite gehalten. Aber, meine Herren, ebenso wie das Jahr 1908 in anderer Weise, so stellt auch das Jahr 1910 einen weithin sichtbaren Warnungspfahl gegen optimistische Einnahmeschätzungen auf. Der Berechnung und vorsichtigsten Abwägung aller Möglichkeiten zum Trotz behält sich die Zukunft doch noch immer eine stattliche Anzahl von Improvisationen vor (Heiterkeit), und solche sind uns im einzelnen nicht erspart geblieben. Wir dürfen uns freuen, daß das Weniger durch das Mehr ausgeglichen wird. Denn ich glaube, nach dem Ergebnis der ersten sieben Monate jetzt sagen zu dürfen, daß wir den Gesamtanschlag von 1441,6 Mill. Mark fast mathematisch genau erreichen werden.
Meine Herren, ich werde nun weiterhin die Einnahmeaussichten von 1910 und die Schätzungen für 1911 zusammenfassen, und wende mich zunächst zu den neuen Zöllen und Steuern.
Vorerst das Endergebnis. Wir hatten für das Jahr 1910 einen Gesamtbetrag von etwas über 290 Mill. Mark eingesetzt, das sind 1 des geschätzten Gesamtertrags nach Abzug der bekannten Größen Zuckersteuer, Fahrkartensteuer, Ortsporto und Matrikularbeiträge. Für das Jahr 1911 schreiten wir weiter, wir setzen hier 30 bis 35 Mill. Mark mehr ein und gelangen so zu “3 jenes geschätzten Gesamtbetrages oder, wenn man auf beiden Seiten die feststebenden Größen miteinrechnet, zu % der Endsumme von 500 Mill. Mark. Ich hatte mir erlaubt, zu bemerken, daß unsere Erwartungen für das Jahr 1910 völlig eingetroffen sind. Wir dürfen das für das Jahr 1911 um so mehr erwarten, als inzwischen die einzelnen Steuern bereits eine viel lebendigere Gestalt gewonnen haben. Das Gesetz der großen Zahl tritt bei den neuen Zöllen und Steuern schon ganz deutlich in die Erscheinung, und es wird nicht allzu lange währen, bis wir in der Lage sind, auch über den Beharrungezustand 'ein sicheres Urteil abzugeben.
Mit 1den einzelnen Zöllen und Steuern verhält Les sich
nun folgendermaßen. Was zunächst die Zölle auf Tabak, Kaffee und Tee anlangt, so haben sie sich genau so entwickelt, wie man nach der großen Voreinfuhr erwarten konnte. Insbesondere wird beim Tabak die Schwierigkeit und die Dauer des Uebergangszustandes weitaus geringer sein als bei früheren Steueränderungen. Schon die Einfuhrziffern der letzten drei Monate sind nahezu völlig normal. (Hört, hört! rechts und in der Mitte.) Die Wertverzollung voll⸗ zieht sich ohne wesentlichen Anstand und hat durchaus die erwarteten Erträge gebracht. (Hört, hört! rechts und in der Mitte.) Ein kleines Minder an Tabaksteuer erklärt sich durch eine weniger günstige Ernte von 1909 und wird zweifellos nicht von Dauer sein. Die
Zigarettensteuer hat ihren geschätzten Gesamtertrag bereits erreicht, ja
um etwas überschritten.
Auch beim Kaffee beginnen die Folgen der Voreinfuhr sich zu begleichen. Schwierigkeit macht gerade im gegenwärtigen Moment eine übrigens mit der Zollerhöhung nicht im Zusammenhange stehende Erhöhung des Weltmarktpreises. (Sehr richtig! rechts.)
Die Brausteuer, meine Herren, hat sich ebenfalls zufrieden⸗ stellend entwickelt. Von dem großen Mehr von 100 Mill. Mark, das wir nach dem Brausteuergesetz einschließlich der Ausgleichungs⸗ beträge zu erwarten haben, sind wir nur noch um 15 Mill. Mark entfernt, und wir haben Grund zu der Hoffnung, daß wir hier den Beharrungszustand vergleichsweise bald erreichen werden. Auch darf ich wohl nach den bisher vorliegenden Geschäftsergebnissen sagen, daß die Brauereien selbst nicht auf ein ungünstiges Jahr zurückblicken. Lebhafte Rufe rechts: Sehr richtig!)
Durchaus günstig haben sich entwickelt der Grundstücks⸗ umsatzstempel, der gleich mit beiden Füßen in seinen Be⸗ harrungszustand hineingesprungen ist (Heiterkeit), ihn sogar um ein geringes überholt hat, und die Schaumweinsteuer.
Um als Gegenspiel gleich diejenigen Steuern zu nennen, die die Erwartungen bisher nicht voll befriedigt haben, so sind das in aus⸗ geprägterem Maße nur die Leuchtmittelsteuer, der Stempel auf lang⸗ fristige Wechsel und der Scheckstempel.
Auf die Leuchtmittelsteuer wird die längere Lebensdauer der Metallfadenglühlampen und der Rückgang im Verbrauche von Brenn⸗ stiften zu. Bogenlampen nicht ohne Einfluß gewesen sein.
Die Bestellung von Sicherheit mittels langfristiger Wechsel ist seit der Steuererhöhung stark aus der Mode gekommen (Heiter⸗ keit rechts), und auch die kleineren Schecks sind erheblich im Rückgang begriffen (hört, hört! links), wobei freilich die an sich sehr erfreuliche Entwicklung des Postscheckstempels nicht ohne Einfluß gewesen sein wird.
Der Effektenstempel entwickelt sich günstig, wird aber etwas zurückgehalten durch die Talonsteuer, welche zu ihrer Entfaltung einer längeren Dauer bedarf.
Meine Herren, die Zündwarensteuer hat gelitten unter einer ganz außerordentlich großen Vorversorgung und unter einer ebenso unßss⸗ wöhnlichen Erbitterung (sehr wahr! rechts), und beides hat zu einem gewissen Rückgang des Verbrauches geführt und auch zur vermehrten Verwendung von Ersatzmitteln. Ich lasse freilich dahingestellt, ob die Ersatzmittel nicht wesentlich teurer sind (Heiterkeit rechts) als die durch die Steuer im Preise erhöhten Zündhölzer. Wenn man nach dem Eingange der Steuer schließen darf, so sind die Uebergangsschwierigkeiten im Abnehmen begriffen. Vielleicht hat es inzwischen doch einigen Eindruck gemacht, daß auch nach Einführung der Steuer unsere Zündhölzer noch um die Hälfte im Preise niedriger stehen als beispielsweise in Frankreich. (Hört, hört! rechts. Zurufe links.) Wir haben Grund zu der Annahme, daß wir im Jahre 1912 den ziemlich nahe bei der geschätzten Höhe liegenden Beharrungs⸗ zustand erreichen werden. Die Unzuträglichkeiten, welche augenblicklich in dieser Industrie ohne Zusammenhang mit der Steuer sich vorfinden, brauche ich hier nicht zu erörtern.
Die Branntweinsteuer, meine Herren, ist einigen Schwankungen unterworfen gewesen. Wir konnten 1909 nicht übersehen, wie die Folgen der Vorversorgung und wie die erhöhte Steuer auf die Ist⸗ einnahme des Jahres 1909 einerseits und des Jahres 1910 anderseits wirken würde, und wir haben deshalb davon abgesehen, für 1909 überhaupt eine Mehreinschätzung vorzunehmen, und sie vorsichtshalber dem Jahre 1910 überlassen. Nachdem nun im Jahre 1909 eine Mehreinnahme sich ergeben hat, wird, das Jahr 1910 einen ent⸗ sprechenden Ausfall haben. Glücklicherweise werden die Zufalls⸗ schädigungen, die hierbei durch den Charakter der Branntweinsteuer als Ueberweisungssteuer entstehen könnten, dadurch beseitigt, daß wir zurzeit die Branntweinsteuer tatsächlich wie eine reichseigene Steuer be⸗ handeln. Das darüber mit den Bundesregierungen getroffene Ab⸗ kommen, das nach beiderseitigem Wunsch bis zum Jahre 1913 in Geltung bleiben soll, ist die notwendige Ergänzung des Festhaltens an bestimmten Matrikularbeiträgen, ist der Schlußstein für eine selbst⸗ verantwortliche Eigenwirtschaft des Reiches überhaupt. 3
Ich hege deshalb den lebhaften Wunsch, daß Sie dieser Regelung, wie schon für 1909 und 1910, so auch für die kommenden Jahre zu⸗ stimmen möchten. (Zuruf links: Ja, regelrecht!) — In jedem Jahre einmal. (Heiterkeit und Sehr gut! in der Mitte.)
Einigermaßen verschoben ist das Bild auch dadurch, daß das Kontingent nicht ohne weiteres dem verminderten Verbrauche zu folgen vermochte. Der Bundesrat hat aber alsbald nach Abschluß des Betriebsjahres 1909/10 von dem § 25 des Branntweinsteuer⸗ gesetzes Gebrauch gemacht und das Kontingent auf den wahren Verbrauch herabgesetzt. So wird nun für die zweite Hälfte von 1910 und für das Jahr 1911, besonders auch mit Rücksicht auf den Umstand, daß die Folgen der Vorversorgung nunmehr ihre Wirksamkeit verlieren, eine höhere Einnahme erwartet als in den freilich weniger günstigen ersten Monaten des Jahres 1910, wenn auch der Beharrungszustand von 200 Mill. Hektoliter nicht erreicht werden wird. —
Meine Herren, ich habe Ihnen bei den einzelnen Steuern die Lage der Sache dollkommen objektiv, ohne jedes Schön⸗ oder Schwarz⸗ malen geschildert. Sie ersehen daraus, daß uns durch die neuen Steuern ein großer und sicherer Besitzstand erwachsen ist. (Hört, bört! rechts.) Wenn dadei einzelne Einnahmequellen im Hintertreffen sich besinden, so ist das bedauerlich, aber es ist nicht gerade eine Eigentümlichkeit der letzten Steuergesetze (sehr richtig! in der Mitte und rechts), sondern trifft zu so ziemlich auf sämtliche Steueränderungen
d früherer Perioden. Ich könnte Ihnen dafür Beispiele
iger Zahl anführen. (Heiterkeit.) des laufende Jahr ist die Verteilung von Licht und neuen Steuern nicht etwa besonders eigen. Auch die
11“ 8
8 C
alten Einnahmequellen werden davon betroffen. Wir haben auch
diesmal wieder ein Mehr zu erwarten an Erbschaftssteuern von 8 Mill
Mark und an Schlußnotenstempel von 9 Mill. Mark, in geringeren
Grade auch an Zuckersteuer. Für diese drei Einnahmequellen werden wir also auch 1911 erhöhte Ansätze wählen dürfen; bei der Börsen⸗ steuer natürlich unter vorsichtiger Einschätzung der Konjunktur.
Ein Abkommen zwischen Preußen und Elsaß⸗Lothringen sichert uns sowohl für 1910 wie für 1911 erhöhte Erträge aus dem Staatslotterie⸗ stempel. — Dagegen sind die Zölle auch dieses Jahr wieder im Rück⸗ stande. Sie werden einen Ausfall von 6 Millionen haben, und wenn wir nicht für 1911 erhöhte Erträge aus dem Kaffee und Tabak erwarten dürften, wären wir nicht in der Lage, für dieses Jahr erhöhte Be⸗ träge für die Zölle von 6 Millionen einzusetzen. (Hört, hört! in der Mitte.) Meine Herren, auf die Veranschlagung der Zölle wird man künftighin besondere Aufmerksamkeit richten müssen und sich dabei namentlich von dem Irrtum fern zu halten haben, der von dem Auf⸗ und Absteigen einer sogenannten Weltkonjunktur — ich spreche hier überwiegend von einer industriellen Konjunktur— unsere Zoll⸗ einnahmen im hohen Maße beeinflußt sieht. Wenn eine Hoch⸗ konjunktur ist, wie z. B. 1907, so schwellen die Ziffern unserer Handelsstatistik enorm an, aber das sind meistens zollfreie Rohstoffe für den industriellen Verbrauch, wie beispielsweise Rohkupfer, Baum⸗ wolle und Wolle, die zollpflichtigen Hauptartikel der Einfuhr dagegen, mit Ausnahme des Getreides, bleiben von den Schwankungen fast ganz unberührt, z. B. Kaffee, Wein, Petroleum, Schmalz, Süd⸗ früchte, Kakao, Reis und dergleichen mehr, ebenso die industriellen Fertigprodukte. Nur die industriellen Halbprodukte und Hilfs⸗ produkte, soweit sie zollpflichtig sind, wie z. B. Baumwolle⸗ garn, Roheisen, Maschinen, machen die Schwankungen mit einigen Millionen Mark an Zöllen mit. Den Haupteinfluß aber auf die Gestaltung unserer Zölle haben immer die Getreidezölle. Vergleichen Sie das Gesamtergebnis an Zöllen in den Jahren 1905 bis 1908 — 1909 muß selbstverständlich fortbleiben — mit den Ge⸗ treidezolleinnahmen für diese Jahre, und Sie werden finden, daß sich mit einigen Schwankungen, die sich durch Voreinfuhr aus Anlaß von Steuergesetzen erklären, das Ergebnis der einen in den anderen fast genau widerspiegelt. Da nun die alten Zölle auf das Ergebnis der alten Einnahmen überhaupt drücken, so sind wir nicht in der Lage, für 1911 an Gesamteinnahmen an Zöllen und Steuern wesentlich mehr einzusetzen als den Betrag, den ich Ihnen vorher für die neuen Zölle und Steuern genannt habe.
Ich habe das Bild der Einnahmen noch zu ergänzen durch die Darstellung der Ergebnisse der einzelnen Verwaltungen. Indes möchte ich hier Einnahmen und Ausgaben zusammenfassen und einen kurzen Ueberblick über Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft bei jeder einzelnen Verwaltung geben. Dadurch gewinne ich dann auch gleich⸗ zeitig den Unterbau für die Darstellung der Ausgaben im Etat 1911. Ich beginne mit den Betriebsverwaltungen.
Die Reichspost hat in den Jahren 1900 — 1910 ihren Etat so⸗ wohl in den Einnahmen wie in den Ausgaben nahezu verdoppelt. Ihr Ueberschuß, der im Jahre 1905 einen Höhepunkt mit 61 Mill. Mark mit einer Anleihe von 27 Mill. Mark erreicht hatte, geriet durch die Besoldungserhöhungen ungemein stark ins Wanken. Im Jahre 1908 — ich zähle die Besoldungsnachzahlungen immer dem Jahre 19038 zu — betrug er nur noch 12 Mill. Mark bei einer Anleihe von 45 Mill. Mark, im Jahre 1909 war ein Ueberschuß von 32 Mill. Mark in den Etat eingesetzt. Aber dieser hat sich durch die tatsächlichen Abschlüsse noch um 6 Mill. Mark verbessert. Und von nun an beginnt ein entschiedenes Auf⸗ steigen. Im Jahre 1910 erwartet die Postverwaltung einen Ueber⸗ schuß von 62 Mill. Mark, das sind 8 Millionen in den Einnahmen mehr und 2 Millionen in den Ausgaben weniger, als der Etat ein⸗ setzt. Für 1911 haben wir an Einnahmen einen Betrag von 734 Mill. Mark und eine Ausgabe von 663 Mill. Mark eingesetzt, mithin einen Ueberschuß von 71 Mill. Mark bei einer Anleihe von 22 Mill. Mark.
So, meine Herren, ist die Hoffnung auf ein mweiteres Empor⸗ klimmen wohl begründet. Dem verstärkten Betriebe kann aber auch die seit 2 Jahren zurückgehaltene Vermehrung des Beamtenpersonals nicht weiter völlig versagt werden. Dessenungeachtet ist die Frage der dauernden Umgestaltung des Beamtenkärpers noch im Fluß.
Die Reichsdruckerei hat unter einem gewissen Rückgang der Auf⸗ träge zu leiden und wird mwahrscheinlich mit einer kleinen Minder⸗ einnahme, einem kleinen Ausfall in der Einnahme abschließen.
Meine Herren, die Reichseisenbahnen hatten in den Jahren 1900 bis 1910 einen Ueberschuß zwischen 9 bis 25 Mill. Mark und eine Anleihe zwischen 7 bis 37 Mill. Mark. In den letzten Jahren haben sich die Verhältnisse vergleichsweise günstig gestaltet. Im Jahre 1909 schlossen die Reichseisenbahnen mit 24 Millionen ab, im Jahre 1910 werden sie mit 20 Millionen gegen die Schätzung von 16 Mill. Mark abschließen, und für das Jahr 1911 setzen wir rund 19 Millionen bei einer Anleihe von rund 12 Mill. Mark ein. Wenn man das Anlage⸗ kapital von 800 Mill. Mark mit diesen Ziffern in Vergleich stellt, so ist die Rentabilität freilich nicht groß. Die Reichseisenbahnen haben in den nächsten Jahren ihren Wagenpark den Anforderungen der deutschen Staatsbahnverwaltungen anzupassen und demgemäß zu ver⸗ mehren. Dafür wird dann eine Verminderung in den fortdauernden Ausgaben bei den Wagenleihgebühren eintreten.
Wenn ich zu den übrigen Verwaltungen übergehe, meine Herren, so darf ich zunächst den Etat des Reichsschatzamts beiseite lassen. Dieser enthält außer dem Bedarf der Behörde noch eine Reihe von Posten, die eigentlich wohl einmal mit einer Reihe von Posten des Hauptetats zu einem Etat der allgemcinen Finanzverwaltung vereinigt werden könnten. Sie zeigen die großen Schwankungen im Jahre 1911, die großen Minderausgaben, die ich an anderer Stelle zu erläutern habe. Scheidet man das aus, so gibt mein Etat, wie ich wohl sagen darf, auch zu den kleinsten Epigrammen keinen Stoff. 6
Der Etat des Auswärtigen Amts ist seit dem Jahre 1900 von 13 auf 19 Mill. Mark gestiegen. Im Jahre 1911 hält er sich genau auf der Höhe wie 1910, und sowohl 1909 wie 1910 hat das Aus⸗ wärtige Amt mit einer Minderausgabe abgeschlossen. 8
Das Reichsamt des Innern hat im Jahre 1909 eine Mehr⸗ ausgabe infolge der Gesetze über die Friedensübungen und über die Dampferverbindungen von fast 1 Million gehabt. Im Jahre 1910 sieht es eine entsprechende Minderausgabe von 1 Mill. Mark voraus. Das große Mehr an 6 Millionen im Jahre 1911 auf Seite der Einnahme und der Ausgabe erklärt sich vorwiegend durch das Kali⸗
gesetz. Meine Herren, über die Verwendung der Kaliabgaben