81460]
[81192]
1
(81084) Terraingesellschaft Gräfelsing 8 (Aktiengesellschaft).
In Ausführung der Beschlüsse der außerordent⸗ lichen Generalversammlung vom 16. Dezember 1910, welche am 17. Dezember 1910 im Handelsregister des Kgl. Amtsgerichts München eingetragen wurden, ergehen, nachdem uns bereits ein Betrag von ℳ 500 000,— unserer Aktien zur freien Verfügung überlassen ist, folgende Aufforderungen:
Die Aktionäre werden aufgefordert, ihre Interims⸗ scheine nebst Dividenden⸗ und Erneuerungsscheinen bis längstens 22. März 1911 mit arithmetisch geordneten Nummernverzeichnissen bei dem Vorstande der Gesellschaft in München, Dienerstraße Nr. 13/1, einzureichen. Von den eingereichten In⸗ terimsscheinen werden von je 3 Stück 2 vernichtet und dafür eine Inhaberaktie mit dem Stempelauf⸗ druck: „Gültig geblieben gemäß Zusammenlegungs⸗ beschluß vom 16. Dezember 1910“ den Aktionären zurückgegeben.
Soweit die von den Aktionären eingereichten In⸗ terimsscheine zur Durchführung der Zusammenlegung nicht ausreichen, der Gesellschaft aber zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, werden von den sämtlichen in dieser Weise eingereichten Interimsscheinen immer von 3 Stück 2 vernichtet und 1 durch den erwähnten Stempel⸗ aufdruck für gültig geblieben erklärt. Diese gültig gebliebenen Interimsscheine bezw. die hiefür aus⸗ egebenen Inhaberaktien werden in öffentlicher Ver⸗ “ verkauft und der Erlös den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung gestellt.
“ Interimsscheine, welche bis zum 22. März 1911 nicht eingereicht und diejenigen, welche von einem Aktionär in einer Anzahl einge⸗
X“
reicht werden, die zur Durchführung der Zusammen⸗ legung von 3:1 nicht ausreicht, und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für die Beteiligten zur Ver⸗ fügung gestellt werden, werden für kraftlos erklärt. An Stelle der für kraftlos erklärten Interimsscheine werden Inhaberaktien ausgegeben, und zwar je eine neue Inhaberaktie für 3 Interimsscheine. Diese Inhaberaktien werden für Rechnung der Beteiligten in öffentlicher Versteigerung verkauft, und wird der Erlös den Beteiligten nach Verhältnis ihres Interims⸗ scheinbesitzes zur Verfügung gestellt.
Die Einreichungsstelle wird den Einreichern von Interimsscheinen, deren Zahl durch 3 nicht teilbar ist, nach Möglichkeit die Ausgleichung der sogenannten Spitzen zu vermitteln suchen.
Die erforderlichen Formulare, betreffend Einreichung zur Zusammenlegung, sind bei der Einreichungsstelle erhältlich.
Gräfelfing, den 19. Dezember 1910.
3 Der Aufsichtsrat.
— W. Keim, Vorsitzender. “
[81085] “
Terraingesellschaft Gräfelsing (Aktiengesellschaft).
Im Hinblick auf § 289 des H.⸗G.⸗B. geben wir bekannt, daß in der Generalversammlung vom 16. Dezember 1910 die Herabsetzung des Grund⸗ kapitals unserer Gesellschaft bis um höchstens ℳ 1 000 000,— beschlossen wurde. Nachdem dieser Beschluß durch Eintragung in das Handelsregister rechtswirksam geworden ist, fordern wir die Gläu⸗ biger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei dem Vorstande der Gesellschaft in München, Diener⸗ straße Nr. 13/I, anzumelden.
V
Gräfelfing, den 19. Dezember 1910. Der Vorstand. Benno Neupert. 2
[81458] Aktiva.
Bankguthaben. Kassabestand . Hugo Stamer
ℳ ₰ C 8 689 17
4 821 44
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften. 8
Terraingesellschaft „Bei der Langenhamer Mühle“ e. G. m. b. H. in Liguidation. Bilanz pr. 25. August 1910.
Passiva. 3 4 821 44
4 821 44
Gewinn⸗ und Verlustkonto: Saldovortrag.
Die Liquidatoren:
F. Möller.
Heinrich Krey.
[81457 Aktiva.
Terraingenossenschaft „An der Beek“ e. G. m. b. H. in Liquidation. Bilanz pr. 27. Oktober 1910.
4ℳ ₰
2 89060 1 729/77 346/35
1426 72
Bankguthaben . . . .. Kassabestand
“
Antizipationskonto . .. Gewinnvortrag, unverteilter Gewinn
Die Liquidatoren: Heinrich Krey.
C. H. Heins.
9) Niederlassung w. von
Rechtsanwälten. [81126]
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Gustav Esch in Berlin, Spittelmarkt 15, ein⸗ getragen worden.
Berlin, den 17. Dezember 1910. 8
Der Präsident des Landgerichts I.
[81128]
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Johannes Goldsche in Berlin, Potsdamerstr. 141, eingetragen worden.
Berlin, den 17. Dezember 1910.
Der Präsident des Landgerichts
Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurden eingetragen: 1) Rechtsanwalt Dr. Siegfried Guggenheim, 2) Rechtsanwalt Alexander Marx, beide mit dem Wohnsitz in Offenbach, 3) Rechtsanwalt Ludwig Landzettel 3 mit dem Wohnsitz in Darmstadt. Darmstadt, 17. Dezember 1910. Der Präsident Großh. Landgerichts der Provinz Starkenburg: Theobald. [81129] Rechtsanwalt Rudolf Donaubauer wurde am 17. Dezember 1910 in die Rechtsanwaltsliste beim Amtsgerichte Kronach eingetragen. Kgl. Amtsgericht Kronach. Burckhardt.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ zugelassenen Rechtsanwälte ist der bisherige eferendar Dr. Hermann Siegfried Bernhard Hofmann in Leipzig eingetragen worden. Leipzig, den 19. Dezember 1910. Königliches Landgericht.
[81194]
In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige Gerichtsassessor Dr. Otto Kämper hier eingetragen worden.
Müncheberg, den 19. Dezember 1910. [81459] Bekanntmachung.
Der Eintrag des Rechtsanwalts, Justizrats Dr. Julius Binswanger in der Rechtsanwaltsliste des Oberlandesgerichts Augsburg wurde heute wegen dessen am 14. ds. Mts. erfolgten Ablebens gelöscht.
Augsburg, den 20. Dezember 1910. 3
Der K. Oberlandesgerichtspräsident: v. Poßl. 8
[81127] Der Rechtsanwalt Paul Schwartz ist in den Listen der bei den Landgerichten I, II und III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Berlin, den 19. Dezember 1910. Königliches Landgericht I, II, III. 8 28 258. 42
[81193] Der beim hiesigen Amtsgericht beschäftigt gewesene Rechtsanwalt Dr. Hintze ist infolge Ablebens in der Liste der Rechtsanwälte am 19. dies. Monats gelöscht. Nienburg W., den 19. Dezember 1910. Königliches Amtsgericht.
1
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 8119
Von der Karl Neuburger Kommanditgesellschaft auf Aktien hier ist der Antrag gestellt worden: ℳ 1 663 000,— auf den Inhaber lautende Vorzugsaktien, eingeteilt in 1663 Stück zu je ℳ 1000 innerhalb der Nummern 1 — 2400, der Vereinigte Dampfziegeleien und In⸗ dustrie Aktiengesellschaft zu Berlin zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 12. Dezember 1910. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetzkv.
ö “ 8 1 Von der Königlichen Seehandlung (Preußischen Staatsbank), hier, ist der Antrag vegrwenhencn ℳ 24 000 000,— 4 % Pfandbriefe Serie XIXVI und XIVII. ℳ 24 000 000,— 3 ½ % Pfandbriefe Serie 2.9. 8 8EE8ö ℳ 36 000 000,— 4 % Kreditbriefe XIIITEnunnd KXVII. ℳ 36 000 000,— 3 ½ % Kreditbriefe Serie 9 8.498.86.R89.4 des Landwirtschaftlichen Kreditvereins im Königreich Sachsen zu Dresden zum Boörsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 20. Dezember 1910.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Serie
[81132] 8 ““ 8 Die außerordentliche Generalversammlun der Bürgerlichen Kranken⸗ und Sterbe⸗Ver⸗ sicherungskasse (Eingeschriebene Hülfskasse) zu Posen findet am Freitag, den 6. Januar 1911, Abends 6 Uhr, im Vereinshaus, St. Martin⸗ straße 69, statt. Als Legitimation ist das Mitgliedsbuch und die Beitragsquittung pro Dezember 1910 vorzulegen. Geschäftsordnung: v 1) Wahl eines Vorstandsmitglieds. 2) Wahl eines Revisors. 3) Statutenänderung. 4) Verträge. Verschiedenes. 8 Posen, den 20. Dezember 1910. Die Direktion. Chroscielewski. Wybieralski.
[81518] Die Helios Schreibmaschinen Gesellschaft Ges. m. b. H. sh Beschluß vom 19. Dezember 1910 auf⸗ gelöst.
Als Liquidator der Gesellschaft fordere ich hier⸗ mit die Gläubiger derselben auf, sich zu melden. Das Geschäftslokal befindet sich Berlin, Friedrich⸗ straße 200. Richard Raubusch.
[81456]
Die Firma C. Tillmann & Co. — Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Neustadt a. Haardt wird sich laut Beschluß der Gesellschafter vom 12. Dezember 1910 am 31. Dezember auflösen und in Liquidation treten.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Neustadt a. Hdt., den 19. Dezember 1910.
C. Tillmann & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Transport⸗Gesellschaft
mit beschränkter Haftung. Die Gesellschaft wird aufgelöst. Die Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen prompt einzureichen. Hamburg, 19. Dezember 1910. Der Liquidator: Eberhard Kreuz.
[81088]
Deutsches Hartziegelwerk G. m. b. H. Breslau.
Die Gesellschaft ist laut Beschluß der Gesell⸗
schafter aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft
werden aufgefordert, ihre Ansprüche geltend zu machen. Die Liquidatoren:
Breier. Schiemann. Beier.
[81089] 1“ Bayerische Automaten⸗Gesellschaft Kaspar Bader, G. m. b. H. Sitz München. Durch Be⸗ schluß vom 20. Dezember 1910 ist das Stammkapital auf den Betrag von ℳ 80 000 (i. W. achtzigtausend Mark) herabgesetzt worden. Die Gläubiger werden um Einreichung ihrer Forderungen ersucht. [81092] 4 Durch Gesellschafterbeschluß ist die Auflösung des Kalksandsteinwerks Mellen G. m. b. H. in Mellen, Kreis Teltow, beschlossen und die Auflösung am 12. Dezember 1910 in das Handelsregister in Zossen eingetragen. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bis zum 1. Fe⸗ bruar 1911 bei dem Unterzeichneten einzureichen. Schmargendorf bei Berlin. 8 Der Liquidator: Heinrich Franßen, Baumeister.
[80327] 6000 ℳ gesucht auf das Grundstück von Bismark Kreis Gelsen kirchen Bd. 4 Bl. 195, jährlicher Nutzungswert der Gebäude 1060 ℳ. Als Eigentümer ist im Grund⸗ buche der Besitzer Nikodem Napierata eingetragen. Das Grundstück hat einen Wert von 25 000 ℳ. Näheres kostenlos durch: Adamkiewicez, Posen, Kronprinzenstr. 12.
Errichtet 1851.
A. Einnahme.
1812370 Western Versicherungs⸗Gesellschaft in Toronto.
Aktienkapital 10 500 000 ℳ.
(Umrechnungskurs: 1 8 = ℳ 4,20.) I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung der Feuerversicherung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1909.
81 1) Vortrag aus dem Vor⸗
“ 2) Ueberträge (Reserven) aus
dem Vorjahre:
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ KÜlberträge) ℳ
4 219 644,64
b. Schaden⸗
reserve . 1 077 320,32 5 296 964 96 3) Prämieneinnahme abzüg⸗ ’1
lich der Ristorni N11 759 093/14 4) Nebenleistungen der Ver⸗
b1““ 5) Sonstige Einnahmen
6) Fehl —
17 056 058 10
Gesamteinnahmen A. Einnahme.
2) E“ 8 2) a. Schäden, einschl. der ℳ 22 339,09 8— .“ betragenden lungskosten, aus den Vorjahren, abzügl. des Anteils der Rück⸗ versicherer: a. gezahlt ℳ 770 807,35 8. zurückgestellt. „ b) Schäden einschl. der ℳ 41 486,89 betragenden lungskosten, im Geschäftsjahr, abzügl. des Anteils der Rück⸗ versicherer: a. gezahlt. 8. zurückgestellt „
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: für noch nicht verdiente Prämien abzüglich des Anteils der Rückversicherer (Prämienüberträge) . ..
4) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer:
a. Provisionen und sonstige Be⸗ üge der Agenten... b. seftge Verwaltungskosten
5) Steuern und öffentliche Abgaben
6) Leistungen zu Zwecken, 6“*“ 8 —
7) Sonstige Ausgaben.
9) Uebersch
II. Gewinn⸗ und Verlustkonto.
B. Ausgabe.
I“ I“ 2 889 197 39
Schadenermitte⸗
87 700,96 858 508 31
Schadenermitte⸗
—. ℳ 3 826 132,09 621 558,67
2
3 305 801 22 . — 242 577 85 gemeinnützigen 8 1
insbesondere für das
1106 673 60 17 056 058,10 Ausgabe.
“ Gesamtausgaben
1 ℳ 2₰ Kapitalerträge: a. Zinsen.. . ℳ 260 614,87 b. Mietserträge „ 20 500,41 Kursgewinn aus Kapitalanlagen:
a. realisierter ℳ Sesann b. buchmäßiger „ 75 371,9
Ueberschuß der Feuerversicherung. Ueberschuß der Transportversicherung Verlustvortrag auf neue Rechnung
Gesamteinnahmen
281 115 28
5 686 750,—
A. Aktiva.
ℳ ₰ 1) Verlustvortrag aus 5 631 018 44 2) Abschreibungen auf:
a. Immobilien. b. Inventar ..
c. Forderungen
Verlust aus Kapitalanlagen.
8 “ 8 agyen⸗ Gesamtausgaben 5 686 750—
III. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1909. B. Passiva.
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht eingezahltes mapiill Sonstige Forderungen:
a. Rückstände der Ver⸗ sicherten ℳ
b. Ausstände bei Generalagenten beziehungsweise Agenten .2 009 781,36
c. Guthaben bei Banken . 1 584 012,03
d. Puthahe ber anderen Ver⸗ “ 1““ nehmungen 139 221,89
e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufd. Jahr 111X““
Kassenbestand.
Kapitalanlagen:
a. Hypotheken und Grund⸗ schulden ℳ
b. Wertpapiere 9 071 814,74 c. Darlehen auf Wertpapiere. d. Wechsel ..
5) Grundbesitz..
6) Inventar’ .
N
99 310,85] 3 832 326,13 J 106940
9 175 752 48 571 200 — 9 141 398 70 7) Sonstige Aktiva 1 11 Ee*“ Gesamtbetrag [17 789 986,75.
Hamburg, im Dezember 1910.
1) Aktienkapital .. 2) Ueberträge auf das
Jahr nach Abzug des Anteils
der Rückversicherer:
a. für noch nicht verdiente Prämien träge): Feuerversicherung
Trans⸗ portver⸗ sicherung . b. für angemeldete, aber noch nicht (Schadenreserve): Feuerversicherung
Trans⸗ portver⸗ sicherung . 3) Hypotheken u. Grundschulden auf den Nr. 5 der Aktioa. 4) Sonstige Passiva: a. Guthaben anderer Ver⸗ sicherungsunternehmungen b. nicht erhobene Dividende c. Anleihe mit Sicherheits⸗ stellung. Reservefonds .. Spezialreserven Gewinn
ℳ 3, . . 10 500 000— nächste (Prämienüber⸗
ℳ 4 205 608,97
393 869,03 8—
4. Schäden
bezahlte
ℳ 709 259,63
368 386,20
Grundstücken
184 506/88 4 124,11
1 424 231 93
Gesamtbetrag
J. Fester, Hauptbevollmächtigter.
Nachgenannten an dem bezei
4b. S. 30 746.
Sm.
I18.
8
zum Deutschen
8
No 300.
3 Der Inhalt dieser Beilage, in Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
c te
Beilage
anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 22. Dezember
die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, arif, und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen en
Zentral⸗Handelsregister
Selbstabholer auch dur Zilhelmstraße 32,
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche “ 82 Deutschen Reichs anzeigers und Königlich Preußischen V ezogen werden.
für
eeehnens In
——
ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen
nzeiger. 1910.
Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
thalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. n. 3004)
as Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteasf. —
8 in der Regel täglich. — Der zelne Nummern kosten 20 ₰. — etitzeile 30 ₰.
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 300 A. und 300 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
angegebenen Gegenstände haben die
Tage die Er⸗
teilung eines Patentes nachgesucht. inter der
lassenziffer ist jedesmal das Mrlenzeichen angegeben.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
2b. N. 10 716. Antriebsvorrichtung für Knet⸗
Für die
und Mischmaschine, bei der der Kneter durch einen
Kurbelzapfen angetrieben und in seinem oberen Ende mittels eines in Schlitzführung angreifenden Kurbel⸗ zapfens gelenkt wird. Otto Necke, Halle a. S.,
Südstr. 21. 1. 6. 09. G. 31 654. Verschluß für Gamaschen mit er in einem Saum eingelegten Metall⸗Ver⸗ teifungsschiene. Gamaschen⸗ und Wildleder⸗ Manufaktur Ignaz Schübel, Berlin. 7. 5. 10. Ze. W. 33 251. Presse für Kunstblumen⸗ dteile mit Preßunterlage aus einem elastischen 7. Arno Lutze u. Burghard Zweigert, Sebnitz 1. Sa 5.19 4b. M. 37 596. Reflektoren aus durchsichtigem gepreßtem Glase mit radial verlaufenden doppelt⸗ reflektierenden Prismen und vieleckiger Grundfläche. Otis Angelo Mygatt, New York; Vertr.: H. Nähler und F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 3. 09. Verfahren zur farbigen Be⸗ leuchtung mit Hilfe von Farbentriaden, deren einzelne
Farben in der Intensität beliebig geregelt werden;
—
s. z. Anm. S. 28 963. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 29. 1. 10. Arc. C. 17 007. Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren der Gasleitung mittels eines unter Wir⸗ kung einer Feder stehenden und in der Offenstellung durch eine thermische Einrichtung gesperrten 82 oder Ventils. Campell’'s Automatic afety
Burner Company, Portland, Oregon, .A.; Vertr.: B. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frank⸗ M. 3. 8. 08.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Nordamerika vom 17. 1. 08 anerkannt. 4c. C. 18 727. Flaschenlagerung für Gas⸗ transportwagen. Chemische Fabrik Griesheim Elektron, Frankfurt a. M. 8. 1. 10. 1
D. 23 449. Gasglühlichtbrenner; Zus. z. Anm. D. 22 394. Deutsche Gasglühlicht Aktien⸗ gesellschaft (Auergesellschaft), Berlin. 4. 6. 10. Ac. H. 50 913. Vorrichtung zum Anzeigen des Offenstehens eines mit der Gaszuleitung fest ver⸗ bundenen Hahnes beim Schließen des mit ihm durch
ine Schlauchleitung verbundenen Verbrauchshahnes. Oscar Heinze, Breslau, Klosterstr. 97. 9. 6. 10. 4f. W. 34 025. Verfahren zum Abbrennen von hängenden Gasglühkörpern auf dem Gebrauchs⸗
brenner unter Anbringung von Oeffnungen in der
Gewebewand; Zus. z. Pat. 219 754. Paul Wiegner, Charlottenburg, Charlottenburger Ufer 12. 29. 1. 10. 4g. F. 27 900. Invertgasglühlichtbrenner. Rein⸗ hold Fenske, Berlin, Caprivistr. 19. 19. 6. 09. Sk. H. 15 513. Verfahren zur Herstellung eines den Heißkalander ersetzenden Stärkepräparates für Plättwäsche. Alfred Hamburger, Wien; Vertr.: Dr. 1 Zimmermann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. 16. 12. 08. Sm. B. 57 809. Verfahren zum Präparieren von Baumwolle für das Färben mit basischen Farb⸗ stoffen. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 10. 3. 10. F. 29 712. Verfahren zur Erzeugung von Ahofarbstoffen auf der Faser. arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 14. 4. 10. Su. B. 54 915. Verfahren, um gaufrierten Seidenglanz und gaufrierte Dessins auf Geweben unter Benutzung wasserabstoßender Mittel haltbar zu machen. Fa. F. A. Bernhardt, Zittau. 17. 7. 09. Su. K. 44 353. Verfahren zum Bleichen des Weiß auf bedruckten Baumwollstoffen mittels Hvpo⸗ . v Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Biebrich 2Töee I11 b. W. 35 542. Vorrichtung zur selbsttätigen Pressung an Beschneidemaschinen für Papierblöcke o. dgl. Leo Wolff, Berlin, Annenstr. 39. 22. 8. 10. Sch. 33 237. Maschine zum Bekleben der Ränder von Glasbildern, Papptafeln oder ähn⸗ lichen Gegenständen mit einem Streifen aus Leder, Papier o. dgl. Christoph Scheidler, Zirndorf b. Fürth i. B. 6. 7. 09. 128. G. 26 684. Filterpresse zum Auswaschen und Abziehen der Malztreber. Uöarles Guillaume Gillmann, Lunéville (Frankr.); Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, G. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 4. 08. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 21. 3. 08 anerkannt. 12. M. 35 940. Einrichtung zum Filtrieren egten Filtertuches. Arnold H. Manski, Almelo, Holl.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 19. 9. 08. 8 I“ 12f. G. 29 405. Gegen chemische Einflüsse widerstandsfähige Gefäße aus reinen Eisenoxyden. r Wilhelm Günther, Cassel, Karthäuserstr. 23. höö 12g. D. 21 553. Verfahren, Chemikalien mit einer Schutzschicht aus Wasserglas Ai Fberliehen. Dr. E. A. Franz Düring, Berlin, Gitschinerstr. 6. 7208.
Verfahren, um hochprozentige
Wasserstoffsuperoxydlösungen unter Benutzung von Alkohol haltbar zu machen. Oesterreichischer Verein für chemische und metallurgische Pro⸗ duktion, Außig a. Elbe; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 12. 9. 10.
121. P. 25 229. Verfahren zur Gipsausschei⸗ dung aus Salzsoole und ähnlichen Lösungen. Emil Paßburg, Berlin, Brücken⸗Allee 30. 30. 6. 10. 13c. K. 44 032. Standrohr⸗Druckregler für Dampfgefäße. Max Krüger, Berlin, Gitschiner⸗ straße 65. 21. 3. 10.
14c. V. 9205. Regelungsvorrichtung für mehrere mittels Druckflüssigkeit beeinflußte Absperr⸗ bzw. Drosselorgane insbesondere von Frischdampf⸗Ab⸗ dampfturbinen. Vereinigte Dampfturbinen⸗Ge⸗ sellschaft m. b. H., Berlin. 8. 4. 10.
15c. B. 58 719. Vorrichtung zum Justieren von Klischees, Holzschnitten, Stereotypplatten u. dgl. Anton Ludwig Buchner, München, Rumfordstr. 43. 19 5. 10.
15d. H. 48 200. Boͤgenausführung für Schnell⸗ pressen mit stehendem Fundament und hin⸗ und her rollendem Druckzylinder. Franz H. Hölzle, München, Auerfeldstr. 6. 23. 9. 09.
15d. H. 50 388. Kettenantrieb für den schwin⸗ genden Druckzylinder von Schnellpressen mit fest⸗ stehendem Fundament. Franz X. Hölzle, München, Auerfeldstr. 6. 31. 1. 10.
16. B. 57 526. Aufschließbehälter für Super⸗ phosphat mit mechanischer Entleerungsvorrichtung. H. Burghard & Co., Hamburg. 16. 2. 10. 18a. C. 19 030. Verfahren zum Durchbohren und Schneiden von kaltem Gußeisen und Roheisen unter Verwendung von Sauerstoff. Cöln⸗Müsener v“ Creuzthal i. W.
13. 10. 20Üc. W. 33 004. Kupplung für Eisenbahn⸗ wagen oder für die beiden Hälften einer zweiteiligen Lokomotive. Westinghouse Electric Company, Limited, London; Vertr.: H. E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 25. 9. 09. 21 a. D. 22 891. ettevahanordmeg für Fernsprechstellen, welche sich mit beliebigen Amts⸗ eitungen und mit nicht zum Amtsverkehr berech⸗ tigten Privatstellen verbinden können. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 10. 2. 10. 21 a. G. 31 301. Empfangseinrichtung für drahtlose Nachrichtenübermittlung. Gesellschaft “ Telegraphie m. b. H., Berlin. 21c. A. 17186. Selbsttätige Regelungs⸗ einrichtung für Dynamomaschinen mit Schnellregler. ö“ Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 18909.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 5. 08 anerkannt. 21d. C. 19 573. Mehrpoliger Feldmagnet für elektrische Maschinen mit einem in Längsrichtung der Ankerachse verlaufenden Joch. Crompton & Co. Limited, J. C. Macfarlane u. H. Burge, Chelmsford, Engl.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9 7. 10 21 e. M. 41 640. Elektrizitätszähler für Gleich⸗ strom. Mai, Charlottenburg, Kantstr. 64. W686 21 e. M. 42 074. Anker für Magnetmotor⸗ 8 en Mai, Charlottenburg, Kantstr. 64. 13. 8. 10. 21f. A. 19 300. Elektrode für Flammenbogen⸗ lampen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 18. 8. 10. 21g. B. 57 470. Kontaktstift für elektrische Stromunterbrecher mit einer Kontaktfläche aus schwer oxydierbarem Metall. Fa. Robert Bosch, Stutt⸗ Hart 11. 2. 10. 21h. T. 14 673. Mit einer Anschuhung ver⸗ sehene Elektrode zum Schweißen von nicht aus Eisen (z. B. aus Messing) bestehenden Werkstücken. Da⸗ gobert Timar u. Ernst Presser, Berlin, Belle⸗ alliancestr. 92. 16. 11. 09.
22 b. A. 18 744. Verfahren zur Darstellung acidylierter schwefelhaltiger Anthrachinonderivate. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 23. 4. 10.
22 b. F. 28 999. Verfahren zur Darstellung roter Wollfarbstoffe der Anthracenreihe. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ feld. 23. 12. 09.
22e. K. 43 291. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen; Zus. z. Anm. K. 42 405. Kalle & Co., Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 10. 1. 10. 24f. H. 50 271. Hohler Stufenroststab mit aus einzelnen abnehmbaren Teilen bestehender Brenn⸗ bahn. Liesbeth Hoffmann, Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. E Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 4. 10.
24g. F. 27, 483. Auslaufschurre an Rauch⸗ kammern zur Beseitigung von Flugasche. Gustav Fabricius, Gladbeck i. W. 13. 4. 09.
25c. P. 24 027. Umspinnmaschine mit Reib⸗ scheibenantrieb. Gustav Preitauer, Weißenburg in Bayern. 18. 11. 09.
26 d. H. 47 295. Verfahren und Einrichtung zum Reinigen von Kohlengasen durch Erhitzen der⸗ selben zwecks Ueberführung des Schwefels in lösliche Schwefelverbindungen. Elmon Lawrence Hall, Port⸗ land, Oregon, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 6. 09.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 7. 08 anerkannt. 30a. R. 31 332. Hilfsgerät zur Ausführung von Hirnpunktionen. Reiniger, Gebbert & Schall Akt.⸗Ges., Erlangen. 5. 8. 10. 30d. S. 31 232. Zwischenschenkelverband, ins⸗ besondere ““ Dr. Arthur Süßmann, Friedenau, Rheinstr. 11. 7. 4. 10. 30g. Sch. 35 938. Vorrichtung zum Ver⸗ schließen von Oblatenkapseln verschiedener Größe. Fa. Johann Schmidt, Nürnberg. 21. 6. 10. 31a. R. 27 333. Ofenanlage für Gußeisen⸗ und Stahlerzeugung mit einem mit Winderhitzer und Vorherd versehenen Schachtofen. Francesco Resinelli, Vado, Italien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 11. 11. 08. 31 b. Sch. 35 351. Vorrichtung zur Herstellung von Rohrformen in zweiteiligem Formkasten. Walter Schreier, Kottbus. 9. 4. 10.
33-c. P. 25 579. Vorrichtung zur Erwärmung von Brennscheren o. dgl; Zus. z. Pat. 217 129. Physikalisch⸗technisches Laboratorium G. m. b. H., Meiningen. 24. 8. 10.
33c. P. 25 580. Vorrichtung zur Erwärmung von Brennscheren o. dgl.; Zus. z. Pat. 217 129. Physikalisch⸗technisches Laboratorium G. m. b. H., Meiningen. 24. 8. 10.
34i. H. 52 107. Tisch mit versenkbarer und durch ein Trittbrett antreibbarer Nähmaschine. Jakob Häusermann, 3Steffisburg, Schweiz; Vertr.: G. A. F. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 19. 10. 10. 34i. R. 31 990. Schrank mit in der Offen⸗ stellung als Tisch oder Pult benutzbarer Klapptür. Alois Reiter, Berlin⸗Lichterfelde, Krummestr. 4. 111 0.
341. W. 33 458. Rühr⸗ und Schlagmaschine. S.h Wiedemann Nachf., Lößnitz i. Erzgeb. 36d. M. 41 239. Zugvorrichtung für anhebbare Essenröhren mit durch Gegengewicht offen gehaltener Absperrklappe. Carl Menchen, München, Blumen⸗ straße 53. 9. 5. 10.
40a. M. 37 565. Verfahren zum Brikettieren von kupferhaltigen Metallen u. dgl. Mannesmann⸗ röhren⸗Werke, Düsseldorf. 22. 3. 09.
40“a. S. 30 010. Verfahren zur Reinigung von zur Scheidung von Metallen, insbesondere zur Entzinnung nach Pat. 224 283 benutzten Laugen, Zus. z. Pat. 224 283. Gustav Spitz, Brünn, Mähren; Vertr.: R. Deißler, Dr. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 10. 09.
42c. C. 17 371. Träger für die optischen Teile von Koinzidenzentfernungsmessern. Virgilio Colzi u. Felice Bardelli, Turin, Italien; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 26. 11. 08. 42Rc. C. 18 815. Vermessungsinstrument, bei dem die Strecke zwischen zwei vom Instrument ent⸗ fernt liegenden Punkten mit Hilfe von drei an dem Instrument angebrachten und mit Einteilungen ver⸗ sehenen Schienen bestimmt wird. Frazier Curtis, Seattle, Washington, V. St. A.; Vertr.: S. Gold⸗ berg, Pat⸗⸗Anw., Berlin SW. 68. 31. 1. 10. 42h. Sch. 35 729. Befestigungsvorrichtung für Feder und Steg von Klemmern. Fritz Schenk, Berlin, Alexanderstr. 57. 26. 5. 10.
42h. T. 14 847. Selenphotometer mit Wechsel⸗ stromdrehspulen und festen Feldspulen. Dagobert Timar, Berlin, Belle⸗Alliancestr. 92. 17. 1. 10. 42h. T. 14 888. Selenphotometer; Zus. z. Anm. T. 14 847. Dagobert Timar, Berlin, Belle⸗ Alliancestr. 92. 29. 1. 10.
42h. Z. 6527. Photographisches Einzelobjektiv aus drei verkitteten Linsen, deren mittlere bikoncav ist. Fa. Carl Zeiss, Jena. 26. 11. 09.
421. A. 18 585. Apparat zur Prüfung eines Gasgemisches oder einer Flüssigkeit mittels eines sich entfärbenden oder seine Farbe verändernden Reagens, Zus. z. Anm. A. 18 403. Max Arndt, Aachen, Aureliusstr. 35. 26. 3. 10. 8
421. u. 3882. Einrichtung zur Gasförderung in gasanalytischen Apparaten. Underfeed Stoker Company of America, Chicago; Vertr.: S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 6. 12. 09. 42m. D. 23 503. Logarithmische Rechenwalze: Zus. z. Pat. 202 453. Heinrich Daemen⸗Schmid, Heh Schweiz; Vertr.: Medard Schatz, Konstanz. 21. 7.99
Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vom 22. 7. 08 anerkannt. 1 43 b. B. 9293. Wiegegetriebe für selbst⸗ kassierende Wagen, bei dem die Sperrung der Ge⸗ wichtsanzeigevorrichtung durch das Zusammenwirken zweier Sperrvorrichtungen erfolgt. Frederick Ver⸗ plast, Boston, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 19. 4. 09. 43 b. Z. 6656. Selbstverkäufer für Elektrizität, Gas oder Wasser, bei dem sowohl der vorausbezahlte wie der noch zu bezahlende Betrag angezeigt werden. ggi Hsber. Straßburg i. E., Wimpfelingstr. 6. 12. 2. 10.
44 a. W. 32 160. Verschluß für Manschetten u. dgl. Carl Wellhöfer sen., Heidingsfeld b. Würzburg. 17. 5. 09.
45a. B. 59 529. Hack⸗, Egg⸗, Hark⸗ und Rübenyversetzmaschine mit um die Achsmitte der Räder schwingender Messerwelle. Albert Fr. Behrens, Berlin, Christianiastr. 15. 18. 7. 10.
45a. G. 29 725. Wiesenegge mit umwend⸗ baren Eggenzähnen. August Grünenwald, Hohen⸗ twiel, Stat. Singen und Vincenz Widder, Ried⸗ lingen a. Donau. 7. 8. 09. ““
45a. M. 40 950. Grabmaschine mit Spaten zum Ausheben von Draingräben. Carl Wilhelm Meyer, Danzig, Pfefferstadt 38/39. 11. 4. 10. 46a. V. 8480. Zweitaktexplosionskraftmaschine. Louis Clifford Vanderlip, Elkhart, Indiana, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins und K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 4. 09. 46 b. A. 18 754. Vorrichtung zum Verschieben der Steuerwelle bei Kraftmaschinen zwecks Ketten⸗ spannens. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 4. 10. 46 b. L. 28 073. Umsteuerung von Ver⸗ brennungskraftmaschinen. Arnold Lack, München, Oettingerstr. 27. 13. 5. 09. 46 b. S. 31 586. Verschiebbarer Steuernocken für Verbrennungskraftmaschinen. Hermann Siebeck, Bottrop. 1. 6. 10. 46 b. W. 35 396. Vorrichtung zur Vermeidung des Durchgehens der kreisenden Zylinder einer Ver⸗ brennungskraftmaschine. Hans Windhoff, Schöne⸗ berg b. Berlin, Bennigsenstr. 21. 1. 8. 10. 46c. B. 58 953. Spritzvergaser für Explosions⸗ kraftmaschinen. Firmin Bruckert, Paris; Vertr.: O. Cracoanu, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 3. 6. 10. 46c. H. 47 987. Verfahren zum Geruchlos⸗ machen von Abgasen. Lambert Haas, Wien; Vertr.: H. Betche, Pat.⸗Anw., Berlin S. 14. 31. 8. 09. 46c. L. 29 588. Verfahren und Vorrichtung zur Beseitigung der schädlichen Wirkung, insbesondere des Geruches von Abgasen bei Verbrennungskraft⸗ maschinen; Zus. z. Anm. L. 29 080. Eugen Liebrecht, Mannheim L. 13. 16. 4. 2. 10. 46c. W. 35 027. Umlaufschmierung für Ver⸗ brennungskraftmaschinen mit kreisenden Zylindern. Hans Windhoff, Schöneberg b. Berlin, Bennigsen⸗ straße 21. 4. 6. 10. 8 47 c. E. 15 006. Elektromagnetische Hohl⸗ zylinderreibungskupplung mit Ausrückung durch Flieh⸗ kraft nach Stromunterbrechung. Eisenwerk Wülfel, Wülfel, vor Hannover. 21. 8. 09. 47 c. M. 38 645. Sicherheitskupplung mit einem unter Federwirkung stehenden Mitnehmer. Ernst Mauthe, Niederwalluf a. Rh. 26. 7. 0909. 47 e. M. 33 841. Schmiervorrichtung mit selbsttätiger Oelabgabe durch eine das Ausflußrohr umgebende auf⸗ und niederschwingende Büchse. August Mlitz, Charlottenburg, Berlinerstr. N0a. 12. 12. 07. 47g. H. 50 058. Als Drehschieber ausge⸗ bildeter Schwenkhahn für Waschtische, Spültische u. dgl. mit durch den Wasserdruck selbsttätig ge⸗ dichteten Ventilscheiben. Franz Hermstädt, Berlin, Planufer 8. 19. 3. 10. 47h. C. 19 706. Planetenradwechselgetriebe mit zweifachem Antrieb. Edouard Cheneauxg, Paris; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 48. 18. 8. 10. 49b. L. 27 945. Verstellbare Reibahle. Fredrik Ljungström. Stockholm; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 24. 4. 09. 49e. M. 35 582. Steuervorrichtung für Schwanzhämmer, deren Schlagzahl durch mehr oder weniger breites Aufliegen des Riemens auf der Fest⸗ scheibe vermehrt bezw. vermindert wird. Friedrich Milius Ges. m. b. H., Dortmund. 27. 7. 08. 49g. K. 40 855. Bolzenstauchmaschine, bei welcher der Bolzen von dem durch die Oeffnung einer Abscherplatte in das Gesenk eingeschobenen Draht durch Verschieben des Gesenkes gegenüber der Abscherplatte abgeschnitten wird. J. G. Kayser, Maschinenfabrik, Nürnberg ⸗Glaishammer. 28. 4. 09. 50c. A. 16 770. Schleudermühle mit festen geschlossenen Anwurfringen. Alpine Maschinen⸗ fabrik Gesellschaft m. b. H. vorm. Holz⸗ häuer’'sche Masch. Fabr. Ges. m. b. H., Augs⸗ burg. 19. 2. 09. 50d. M. 39 358. Windsichtmaschine, bei welcher das Sichtgut von der oberen Verteilerscheibe auf ein in demselben Raume darunter befindliches Flügel⸗ werk fällt. Maschinenfabrik und Mühlenbau⸗ anstalt G. Luther, Akt.⸗Ges., Braunschweig. 22 10. 09. — 51 b. S. 31 914. Anordnung des Resonanz⸗ bodens in Flügeln. Fa. R. Siegel, Stade b. Ham⸗ burg. 18. 7. 10. 57a. G. 26 676. Vorrichtung zur Femerne des Filmstreifens bei Kinematographen. Claude Marie Gulliet, Asnières, Seine, Frankr.; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 2 4. 08. 57a. R. 28 772. Vor mehreren Objektiven in wagerechter Richtung vorüberzuführendes Bildband zur Wiedergabe lebender, stereoskopischer Bilder. Jules Richard u. Louis Joseph Emanuel Colardeau, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Buüͤttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 6.09. 57 b. B. 53 111. Verfahren zur Herstellung von Mehrfarben⸗Rastern aus farbigen, mit Formaldehyd getränkten Gelatinekörnern. John Bamber, London; 21 B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 2. 09.
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 13. 2. 08 anerkannt. 57 b. R. 28 849. Verfahren zur Herstellung von Mehrfarbenrastern für die Farbenphotographie. 5 Ruth, Charlottenburg, Neue Kantstr. 13. 10. 7. 09. 61a. Sch. 32 819. Feuerlöschbrause mit einem bei Ausbruch von Feuer sich selbsttätig lösenden Ventilschließhebel. Ludwig Schuler, Kaiserslautern. 14. 5. 09. 63 b. V. 9235. Aus endlosen, über Räder längs einer Gleitbahn geführten Ketten bestehende Vor⸗