Am Mittwoch,

Die Herren Aktionäre der Com agnie Inter- nationale Vinicole A. G. mit Sitz in Toul (Frk.) werden hiermit zu der am 22. Januar 1911, 10 Uhr Morgens, in Toul am Sitze der Gesellschaft, Avenue de la gare, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung zusammen⸗

Tagesordnung: 8

Bericht des Aufsichtsrats. Bericht des Aufsichtskommissars. 1

des Vorstands für das Rechnungsjahr 1909/10.

Entlastung (eventuelle)

Ernennung eines Kommissars für das Rechnungs⸗ jahr 1910/11.

Radikale Abänderung

sellschaft. Der Vorstand. D. Cordier. Aug. Chamant. [86833]

Voigtländer & Sohn Aktiengesellschaft Braunschweig.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der auf Montag, den 30. Januar 1911, Vormittags 11 ÜUhr, im Fabrikgebäude, Braunschweig, Campestraße 7, festgesetzten 14. ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlegung des Geschäftsberichts und Rechnungs⸗ abschlusses vom Jahre 1909/10, Genehmigung der Bilanz, Beschlußfassung über die Verwendung

des Reingewinns und Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

2) Beschlußfassung über den Antrag auf Um⸗ wandlung der noch bestehenden Stück 95 Stamm⸗ aktien in Vorzugsaktien unter Zuzahlung von 40 % und über ensprechende Abänderung der

§ 5 und 6 des Gesellschaftsvertragg.

enderung des Gesellschaftsvertrags wie folgt:

§ 5 zweiter Absatz. Hinter den Satz „Die Aktien, welche in Gemäßheit des General⸗ versammlungsbeschlusses vom 18. März 1910 in Vorzugsaktien umgewandelt sind, erhalten“ soll eingeschaltet werden: „Nach Berücksichtigung der

esetzlichen und der durch die Generalversamm⸗

ung beschlossenen Rücklagen“.

§ 5 vierter Absatz. Fuüͤr die Worte „Modali⸗ täten“ und „Emissionskurs“ soll gesetzt werden „Ausführungsart“ bezw. „Ausgabekurs’.

§ 7. An Stelle der Worte „bis einschließlich für das Jahr 1907 soll es heißen „für 10 Jahre“.

§ 10. Der zweite Satz „Das Geschäftsjahr

1907 geht vom 1. Januar bis 30. September

1907“ soll fortfallen. 1 § 12 fällt fort, da die Verteilung des Rein⸗ gewinns schon in § 5 festgesetzt “ § 21 soll dahin ergänzt werden, daß ein jedes Mitglied des Aufsichtsrats außer den genannten Bezügen eine jährliche feste Entschädigung von 2000 ℳ erhält.

§ 25 Absatz 3 soll dahin geändert werden, daß Beschlüsse über Abänderung des Gesell⸗ schaftsvertrags, über die Auflösung, die Um⸗ gestaltung oder Vereinigung der Gesellschaft mit ejner anderen mit mindestens drei Viertel der abgegebenen Stimmen gefaßt werden sollen.

4) Neuwahl für den Aufsichtsrat nach § 17 des

Gesellschaftsvertrags. 3 Diejenigen Aktionäre, welche ihr Stimmrecht in dieser Generalversammlung ausüben wollen, haben ihre Aktien ohne Couponbogen oder den Depotschein über die Hinterlegung bei einem Notar spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung

(§ 24 des Gesellschaftsvertrags) in Braunschweig bei der Braunschweigischen

Bank und Kreditanstalt A.⸗G. oder

bei den Herren Gebrüder Löbbecke & Co.,

in Berlin bei der Deutschen Bank oder bei den Herren Georg Fromberg & Co. gegen Empfangnahme der Stimmkarte zu hinterlegen. An diesen Stellen ist der gedruckte Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß für 1909/10 vom Montag,

den 9. Januar, an zu haben. 8— 8† Deesssehsse. den 6. Januar 1911.

er Aufsichtsrat.

Fr. von Voigtländer, Vorsitz

der Operationen der Ge⸗

3)

241‧*

Erwerbs⸗ und Wirtscafts⸗ genossenschaften.

[86534] Bekanntmachung der

Ein⸗ und Verkaufs⸗Genossenschaft der Motor⸗

fahrzeug⸗Besitzer Groß⸗Berlins Eingetragene

Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Berlin S. 14, Neu⸗Kölln a W. 25.

den 11. Januar 1911, findet

im unteren kleinen Saal der Musikerfestsäle, Kaiser

Wilhelmstr. 18 m, die ordentliche Generalver⸗ sammlung statt.

Die Tagesordnung ist folgende:

1) Verlesung des Protokolls der letzten Versamm⸗

lung. 2) Geschaftsbeiicht, Bilanz. 3) Genehmigung der Verträge mit den Mitgliedern des Vorstands und Vorschlag des Aufsichtsrats. 4) Festsetzung der Entschädigung für die ufsichts⸗ ratsmitglieder auf Vorschlag des Vorstands. 5) Wahl resp. Wiederwahl eines Vorstandsmitglieds. 6) Wahl resp. Wiederwahl von 2 Aufsichtsrats⸗ mitgliedern. 7) Verschiedenes. 1 3 Wir machen noch darauf aufmerksam, daß Anträge, welche nicht mindens 3 Tage vor der Ver⸗ sammlung den Mitgliedern ordentlich bekannt ge⸗

6)

macht sind, nicht zur Beratung resp. Beschlußfassung

gelangen können. Der Vorstand. H. Pritsch. O. Schultze.

Niederlassung 8 von Rechtsanwälten.

[86425] 8 In die hiesi

der Gerichtsasse

worden.

e Liste der Rechtsanwälte ist heute or Trauner von hier eingetragen

[86468 Rechtsanwalt Anton⸗Kastner mit dem Wohnsitz in Rastatt wurde heute in die Liste der beim Land⸗ gericht Karlsruhe zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗ tragen.

Karlsruhe, 3. Januar 1911. Gr. Bad. Landgericht.

[86424] Bekanntmachung.* Der Rechtsanwalt Johannes Bast zu Stettin ist unter Nr. 109 der Liste der beim Königlichen Land⸗ gericht hier zugelassenen Rechtsanwälte heute ein⸗ getragen worden. “ Stettin, den 5. Januar 1911. G Königliches Landgericht.

[86423] Der Rechtsanwalt Heinrich Geyer (II.) in Stutt⸗ gart hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht dahier aufgegeben und ist in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden. Stuttgart, den 2. Januar 1911.

K. Oberlandesgericht.

Cronmüller.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Unter dem Namen „Gewerkschaft Heiligen⸗ mühle“ ist am 16. August 1910 eine Gewerkschaft errichtet worden, die ihren Sitz in Oechsen hat. Die Satzungen der Gewerkschaft sind am 4. Ja⸗ nuar 1911 unter dem Vorbehalt bergamtlich bestätigt worden, daß die Gewerkschaft erst im Augenblicke der Eigentumsübertragung des z. Zt. noch der Berg⸗ baugesellschaft Hannover Thüringen eigentümlich ge⸗ hörigen, am 28. September 1909 verliebenen Grubenfeldes auf die Gewerkschaft rechtsgültig besteht. Gegenstand des Unternehmens ist: a. die Ausbeutung der nach der Verleihungs⸗ urkunde vom 28. September 1909 seitens des Groß⸗ herzogl. Bergamts Dermbach verliehenen Berech. tigung zur Anlage und zum Betriebe eines Salz⸗ bezw. Kalisalzbergwerks in dem Bergwerkseigentum Heiligenmühle, b. die Mutung und der Erwerb anderer Berg⸗ werke sowie die Beteiligung an anderen Bergwerken und ähnlichen Unternehmungen, einschl. Steinbruchs⸗ unternehmungen, c. die Herstellung von Anlagen und der Betrieb von Unternehmungen, die die Ausbeutung der zu a und b bezeichneten Bergwerke und ähnlichen Unter⸗ nehmungen und die v ihrer v wiss bezwecken sowie die Beteiligung bei solchen An agen oder Unternehmungen, d. die Benutzung und Verwertung der selbst ge⸗ wonnenen oder sonst erworbenen Erzeugnisse in rohem oder verfeinertem oder sonst verändertem Zustande und der Handel mit derartigen Erzeugnissen sowie die Beteiligung an Unternehmungen, die eine solche Benutzung oder Verwertung bezwecken, e. Förderung der Wohlfahrt der Angestellten und Arbeiter der Gewerkschaft und Beteiligung an darauf abzielenden Unternehmungen, f. Betrieb der Werkseisenbahn als öffentliche Bahn. Die Gewerkschaft wird durch einen aus 5—9 Mit⸗ gliedern bestehenden Grubenvorstand vertreten, der in einer beschlußfähigen Gewerkenversammlung nach Maßgabe des § 138 des Berggesetzes gewählt wird. Beim Ausscheiden eines Grubenvorstandsmitglieds vor Ablauf einer Amtsperiode oder wenn die Höchst⸗ zahl der Grubenvorstandsmitglieter nicht erreicht ist, ist Kooptierung durch den Vorstand bis zur nächsten Gewerkenversammlung zulässig (§ 12 der Satzungen). Mitglieder des Grubenvorstands sind zurzeit: 1) Vhecbeon Dr. Paxmann in Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, Vorsitzender des Grubenvorstandd, 2) Bankdirektor Karl Hasper in Hannoyer, stell⸗ vertretender Vorsitzender des Grubenvorstands, 3) 5 Rudolf Nöllenburg in Grunewald⸗ erlin, ““ 4) Dr. J. H. Sachse in Oldisleben, 5) ““ Dr. Heinrich Busch uhr,

6) Kommerzienrat Hermann Wolpers in Hannover, 7) Bankdirektor Walter Bürhaus in Düsseldorf, 8) Bankdirektor Franz Woltze in Essen a. Ruhr. Außerdem ist dem Großherzogl. Sächs. Staats⸗ und Kammerfiskus in Weimar dauernd eine Ver⸗ tretung im Grubenvorstande gewährleistet, welche durch das Großherzogl. Staatsministerium, De⸗ partement der Finanzen, oder durch einen von diesem zu beauftragenden Bevollmächtigten ausgeübt wird.

Nach außen, also Dritten gegenüber, wird die Gewerkschaft sowie der Grubenvorstand durch den Vorsitzenden und den stellvertretenden Vorsitzenden oder durch den Vorsitzenden, in dessen Behinderung den stellvertretenden Vorsitzenden und durch ein zweites Mitglied des Grubenvorstands, das dieser aus seiner Mitte dazu bestimmt, gemeinschaftlich vertreten und aus allen Rechtsgeschäften berechtigt und verpflichtet, die von beiden Grubenvorstandsmitgliedern gemein⸗ schaftlich namens der Gewerkschaft beziehungsweise des Grubenvorstands schriftlich oder mündli voll⸗ zogen werden. Dies gilt namentlich auch von der Eingehung von Wechselverbindlichkeiten namens der Gewerkschaft wie von der Empfangnahme von Briefen, Geld⸗ oder Wertsendungen von der Post oder anderen Behörden.

Die Berufung der Gewerkenversammlung erfolgt durch den Grubenvorstand unter Zestimemm von Zeit und Ort sowie unter -eeaeege der Tages⸗ ordnung einerseits mittels schriftlicher, als escete brief mindestens 14 Tage vor der Gewerkenversamm⸗ lung zu versendender Einladungen an alle Gewerken, die als solche zur Zeit des Erlasses der Einladungen im Gewerkenbuche eingetragen stehen, andererseits durch einmalige öffentliche Bekanntmachung in dem amtlichen Nachrichtenblatte des Großherzogtums Sachsen und im Deutschen Reichsanzeiger.

Die schriftliche Einladung wird durch den Nachweis dargetan, daß die Einschreibebriefe mindestens 14 Tage

vor der Gewerkenversammlung zur Post gegeben sind.

[8649630

bewirkt, selbst wenn die Sendung als zurückkommt. Die öffentliche Bekanntm mindestens 1 Woche vor der Gewerken

Gewerken,

Deutschen Reiche wohnenden

Die Einlad ilt mit der Aufgabe — als ie Einladung gilt mit der Aufgabe zur Ulbor

g muß ammlung durch die genannten Zeitungen stattgefunden haben. die nicht im Deutschen Reiche wohnen, haben zur Empfangnahme der Einladungen einen im d Bevollmächtigten zu betzellen. Ist dies nicht geschehen, so kann bis zur

die Einladung durch Aushang in den Gef räumen des Vergamts erfolgen. wenn der Gewerke verstorben ist.

dem seit dem Aushange Auf die Gültigkeit der

Orte des Aushangs vorzeitig entfernt wird.

machungen erfolgen durch Einrü

und in den Deutschen Reichsanzeiger. Dem Grubenvorstand bleibt die

in anderen Blättern vorbehalten. Dermbach, den 4. Januar 1911. Das Großherzogl. Weimar.

Erben gesucht!

[85018]

Handarbeiter Johann Kirchner und Johanne Böhnhold, wohnhaft in Walke boren am 26. April 1824, nämlich: 1) die am 31. Dezember 1851 zu

Kirchner,

3) die am Johanne Marie Nachkommen. Personen, welche können, werden ersucht, zu wenden. welche über den

Christiane Kirchner bezw. sich als berechtigt

Aufenthaltsort

zeichneten umgehend zukommen zu lassen. Erich Kühns, Rechtsanwalt und Kgl. Notar, Herzberg am Harz. [86818D8 8 Zu der am Sonnabend, den 21. J 1911, Mittags 12 ½ Uhr, in unseren Ge

gebenst ein. Tagesordnung:

1) Vorlage des Jahresberichts,

2) Beschlußfassung über die gewinns. 3) Aufsichtsratswahl. 4) Geschäftliches. Berlin, den 9. Januar 1911. Landgesellschaft „Wannsee“

—2

Otto Stahn.

[86881930 Zu der am Sonnabend, den 21. 1911, Nachmittags 1 Uhr, in räumen der Landgesellschaft „Wannsee“

lichen Gesellschafterversammlung unserer

gebenst ein. Tagesordnung:

2) Beschlußfassung über die

ewinns. 3) Aufsichtzratswahl. 4) Geschäftliches. Wannsee, den 9. Januar 1911.

mit beschränkter Haftung. Otto Stahn. 8

[864922 Laut Gesellschafterbeschluß ist die Immobilien Gesellschaft m. b. H. worden. Die Gläubiger wollen sich beim zeichneten Liquidator melden. 8 Otto Oestreicher, Friedrichstraße 181.

[81629]

gefl. bald bei uns anzumelden. Berlin, den 21. Dezember 1910.

zu Borby⸗Eckernförde i. Liqu.

[86015] Ikaros⸗Gesellschaft mit beschränkt Die Gesellschaft ist aufgelöst. Ansprüche bei dem Unterzeichneten geltend zu Berlin C. 2, Neue Friedrichstr. 1. Der Liquidator: Dr. Ernst Valentin.

[85703]

ist die Gesellschaft aufgelöst.

Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, der Gesellschaft zu melden.

Düsseldorf, den 2. Januar 1911.

Dr. jur. Alfred Steingroever.

[86076] Aufforderung. 9. Oktober 1910 wurde beschlossen, die F Pflüger & Co G. m. b. H. am

und fordert zugleich auf des Gesetzes 20. Mai 1898 die Gläubiger sich bei derselben zu melden. Freiburg i. B., den 2. Januar 1911.

H. Pflüger & (Co G. m.

in Liquidation. Der Liquidator:

Cassel, den 2. Januar 1911. Königliches Amtsgericht.

nachträglichen Benennung eines Bevollmächtigten

8 Otto Haase.

Das GBleiche gilt, wenn der Wohnort eines Gewerken unbekannt, oder Die Einladung mittels Aushangs gilt mit dem Tage als erfolgt, an

’ eine Woche verstrichen ist. Einladungen hat es keinen Einfluß, wenn das ausgehängte Schriftstück von dem

Die von der Gewerkschaft ausgehenden Bekannt⸗ ng in das amt⸗

liche Nachrichtenblatt des Großherzogtums Sachsen Veröffentlichung

Sächs. Bergamt.

Gesucht werden die Nachkommen der Eheleute Friedrich Gottlieb

Sofie Henriette geb. Walkenried, letztere ge⸗

Walkenried ge⸗

borene Friederike Henriette Georgine Kirchner, 2) die am 27. August 1848 daselbst geborene Anna

6. Dezember 1859 daselbst geborene

ausweisen sich an den Unterzeichneten

Ebenso werden alle diejenigen gebeten, oben genannter

Personen Auskunft geben können, solche dem Unter⸗

räumen, Potsdamerstraße 24, stattfindenden ordent⸗ lichen Gesellschafterversammlung unserer Ge⸗ sellschaft laden wir die Gesellschafter hierdurch er⸗

der Bilanz nebst

Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Jahr 1910. Verteilung des Rein⸗

Gesellschaft mit beschrünnter Hastung.

Januar in den Geschäfts⸗ G. m. b. H., Berlin, Potsdamerstraße 24, stattfindenden ordent⸗

schaft laden wir die Gesellschafter hierdurch er⸗

1) Vorlage des Jahresberichts, der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Jahr 1910. Verteilung des Rein⸗

Grundstücksgesellschaft Alsen

Preußis che aufgelöst

Laut Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 28. Februar 1910 ist die Auflösung unserer Ge⸗ sellschaft beschlossen. Wir ersuchen, Forderungen

Borbyer Elektricitäts⸗Gesellschaft m.

zur Veranstaltung von Kunst⸗ & Schauflügen beschränkter Haftung zu Berlin.

Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre

Niederrheinische Bank G. m. b. H. Durch Gesellschafterbeschluß vom 23. Dezember 1910

Niederrheinische Bank Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.

in der Versammlung der Gesellschafter vom

d 1. Januar 1911 aufzulösen und in Liquidation zu treten. unterzeichnete Liquidator macht hiervon Mitteilung Grund des § 65 Absatz 2 „betr. die Gesellschaften m. b. H., vom der Gesellschaft auf,

häft

deren

anuar schäfts⸗

Gesell⸗

unter⸗

b. H.

machen.

sich bei

irma H. Der

b. H

Am 14. November 1910 hat die Gesellschafter⸗ Firma Wighorn & Lesser, Möbel⸗Industrie⸗Gesellschaft mit beschränkter

versammlung der

Haftung Liquidation beschlossen. Die unterzeichneten die Gläubiger der rungen anzumelden.

erlin, den 6. Januar 1911.

[86469]

mit beschränkter Haftung, Vogelsan

aufgelöst. Zum Eduard Gerhards in

melden.

in Liquidation.

[85595] Es wird bekannt gemacht,

Ansprüche binnen Berlin, den 4. Januar 1911.

[83856] Bekanntmachung.

Die

wurde durch Beschluß

zeichnete Adolf Roos, Kaufmann, wohnhaft, ernannt. Die Gläubiger

Die

zu erfolgen. Pirmasens,

Liquidator: Adolf Roos. [85596] 9

Süddeutsche m. Die Fabrikation wurde

verlegt. schafter in

b. H

Liquidation. schaft

bei mir einzureichen. Stuttgart, 31. Dezember 1910. Der Liquidator:

[85672]

Spezialgeschäft f Senge Anlagen.

am 31.

Die Liquidatoren: Heinrich Klaffenbach. M.

Liquidator ist der Vogelsang i. Westf. bestellt. Evtl. Forderungen sind bei demselben anzu⸗

g. i.

in

Die Firma tritt laut Beschluß

Liquidatoren fordern deshalb

Gesellschaft auf, ihre Forde⸗

.Lesser.

Die Firma Friedr. Eduard Gerhards, Gesellschaft Westf., ist Kaufmann

Friedr.“ Eduard Gerhards

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

daß die Firma „Pharmacovia“

Vertriebsgesellschaft m. b. H. Berlin SW., Tempelhofer Ufer 1 b,

am 13. Dezember 1910 in Liquidation getreten ist.

Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, ihre 14 Tagen geltend zu machen.

Der Liquidator: Schröder, Yorkstraße 89. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in

Firma:

„Deutsche Schuh⸗Manufaktur-Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ mit dem Sitze in Berlin der Gesellschafter vom 17. De⸗ zember 1910, ausweislich Urkunde des K. Notariats Pirmasens II vom gleichen Tage, aufge Als Liquidator der Gesellschaft wurde

löst.

der unter⸗ Pirmasens

der Gesellschaft werden auf⸗

gefordert, sich bei derselben zu melden. Meldungen haben in der Wohnung des Liquidators Adolf Roos, Kaufmann in Pirmasens,

den 29. Dezember 1910.

Deutsche Schuh⸗Manufaktur⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.

Kapok⸗Fabrik

nach Achern, Baden,

der Gesell⸗

Ich ersuche, eventuelle Ansprüche an die Gesel—— - bis zum 20. Jan. 1911

Robert Nachtripp, Kaufmann, Florianstraße 18.

Karl Peter May & Cie, G. m. b. H., Düsseldorf⸗-Reisholz

ür Wasserversorgungs⸗

Gewinn⸗ und Verlustrechnung Oktober 1910.

Soll. An Generalunkosten:

b. Uebersiedlungskosten u. Werkstattunkosten „

a. Saläre, Mieten, Zinsen, Inserate, Diskont und Steuern ℳ 26 172,47

12 418,27

Abschreibungen. Gewinnsaldo “ v Per Baugewinn auf div. Bauten Abzug aller Löhne, Saläre kosten und Materialien ꝛc.

nach „Un⸗

Bilanz am 31. Oktober 1910.

54 3700*

Soll.

An Kassenbestadndd . ypothek a. Reisholz...

Materialbestände 1ö1ö1“] Bureauvorräte c... vorausbezahlte Mieten...

5 5 85 5

und verausgabte Löhne. div. Debitoren ...

ohrgeräte, Maschinen, Apparate, Pumpen, Bohrrohre, Utensilien

Selbstkostenvortrag auf 11 Bau⸗ stellen für angel. Materialien

750 ⁵⁷ 60 000 —

95 112 41 33 372 5 1 867⁰¹ 400—

1 501 5

12 360 39 141 535 1,

Haben. Per Gesellschaftskapital ... lauf. Akzepteea.. div. Kreditoren... div. Baustellenvortrag ... Amortisation auf Bohrgeräte 18 398,86 +† 5000 = ca. 25

gefunden. Die in der Gesell

festgesetzte Dividende Gesellschaftskasse zu erheben. Düsseldorf⸗Reisholz, Karl Peter May &

8 May.

Gewinnsaidlio .

nc.

%

Wilhelm Düvel, beeidigter Bü chafterversammlung vom 4. 3 nuar 1911 für das Geschäftejahr 1909/10 auf 5 % ist ab heute an unf

346 900 2

215 000— 1 933 40 94 908 88 880 0

23 398 5 10 7795

— 8 346 900 8 Nachgesehen und mit den Büchern übereinstimmern

2 ’ Cölr⸗ isor 8*

den 4. Januar 1911. Cie. Ges. m. b. H.

125h. von Salzlösungen. Max Stefani, Neuß a. R WIIII 8 1 1821. Herstellung von Ammoniumnitrat aus wasserhaltiger

Elberfeld.

Albert Gerteis u. Heinrich Max Olbricht, Teplitz, 1 Böhmen; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.⸗Anw., Berlin

Staaten von Amerika vom 18. 2. 09 anerkannt.

20f. an

Berlin, Montag, den 9. Januar

Der Inhalt dieser Beilage ETTööI gden Handels. Ga e Genossenscha 1 8 ggistern eint Der Inh 2 in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Gt 8⸗, Vere zenossenschafts Urbeberrechtseint 8 8 8 I1““ s: 4* 2 Alls Dande 8⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern er Urheberrechtsein 98 2 Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem d. Ti b

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 74)

3 8 8 22 2„ 8 Wö. - . . Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich k d alle Postanstalten, in Berlin fü tral⸗H 8s Han für das D he Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deuts scheint i 9 bstabholer auch durch die Königliche Expediti 11414“ talten, in Berlin fi entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D. stabholer auch Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Kö Preußi Bezugsprei 5 5 fü iertelj 1Eöö“ 88 atsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden 8 “ Königlich Preußischen Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

ße 32, . Insertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen Petitzeile 30 ₰. —

über Warenzeichen,

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute

die Nru. 7 A., 7 B., 70. und 7 D. ausgegeben.

20k. F. 30 166. Fahrdrahtklemme. Felten &£ Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Akt.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 23. 6. 10. 8 201. B. 59 326. Verfahren zum Betriebe von elektrischen Fahrzeugen, die mit Gleich⸗ und Wechsel⸗ strommotoren ausgerüstet sind. Bergmann⸗E i⸗ citäts⸗Werke Akt. Ges., Berlin. 82 oh 20l. F. 29 603. Durch ein Relais gesteuerter Umschalter für mehrere Stromkreise, besonders für elektrische Fahrzeuge, die aus Fahrleitungen ver⸗ schiedener Spannung oder Polarität gespeist werden. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Akt.⸗ Ges., Frankfurt a. M. 26. 3. 10. 21a. A. 18 124. Einrichtung zur Fernüber⸗ tragung von Bildern mittels an der Geberstelle in den Stromkreis eingeschalteter Selenzelle und dadurch beeinflußter Beleuchtungsvorrichtung an der Empfangs⸗ stelle, wobei die Zerlegung des Bildes in Punkt⸗ ruppen mittels synchron bewegter durchlochter lächen erfolgt. Anders Christian Andersen u. Lauritz Sophus Andersen, Kopenhagen; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗ SW. 61. 18. 12. 00. 21a. A. 18 148. Schaltungsanordnung fü Selbstanschlußfernsprechanlagen mi in Gruppen 8 teilten Teilnehmerleitungen Automatic Electric Company, Chicago; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 22. 12 009. 21a. D. 23 098. Schaltungsanordnung zur Zurückstellung der Wahlschalter in einem Selbst⸗ anschlußfernsprechamt. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 21. 3. 10. 21a. N. 11 051. Vorrichtung zur verstärkten

maschinen. D. Ramon Soler, Barcelona; Vertr. Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 16. 6. 10.

1 Vertr.: B. Petersen u. O. R. Schulz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 27. 12. 09.

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burg, Gr. Diesdorferstr. 219. 28. 1. 10. 39 b. P. 24 459. Verfahren zum Koagulieren Buschmann, Hamburg, Hamburgerstr. 173. 14.5.10. 51d. G. 31 706. Veränderliche Stiftplatte

des Milchsaftes von kautschukliefernden Pflanzen. Fa. W. Pahl, Dortmund. 4. 2. 10. für mechanische Musikwerke. Heinrich Graf, Biele⸗ feld, Herforderstr. 14. 13. 5. 10.

8 EII. 8 Shgnn Messen von Flüssigkeiten, insbesondere Milch, bei welchem der 52a. B. 58 670. Nähmaschi F ss insbesonden .b hbelchem de . . Nähmaschine zum Falzen Meßinhalt vermittels eines mit einem Schreibstift und Nähen von Strohatten. Cornelius Beiell — Schwimmers registriert wird. Wilhelm Offenbach a. M. Frankfurterstr. 27. 14 5. 10. Berlin, Kesselstr. 21. 9. 6. 10. 8 52a. N. 11 312. Maschine zum selbsttätigen 8 8. O. 6987. Einrichtung zur selbsttätigen Zuführen und Zunähen gefüllter Säcke. Chester Ein⸗ und Ausrückung des Schallstiftes von Sprech Meo Neil u. Union Special Machine Co maschinen auf pneumatischem Wege. Original⸗ Chicago; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Musikwerke Paul Lochmann G. m. b. H., Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 21. 2. 10. B 52a. U. 4119. Spannvorrichtung für den

Leipzig. 7. 4. 10. 421. B. 59 999. Barometer, das außer dem Schleifenfängerfaden von Nähmaschinen mit einem zvlindrischen, in seiner Mantelfläche mit einer um-

eigentlichen Zeiger noch mit einem Stellzeiger ver⸗ laufenden Nut versehenen Spulengehäuse. United

883 68 Frank Lem Bush, London; Vertr.:

S. Goldberg, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 30. 8. 10. Shoe Machinery Company, Paterson u. Bosto

421. G. 30 783. Vorrichtung zur kontinuier⸗ V. St. A.; Vertr.: K. S.e I. Büftan⸗

lichen gasanalytischen Untersuchung von Flüssigkeiten. Berlin SW. 11 9. 8. 10. . 52 b. A. 18 247. Maschine zum Füllen von

Ferdinand Graafen u. Otto Friese, St. Johann Stickmaschinenschiffchen mit einem Schiffchen⸗ und

a. S. 14. 1. 10. einem Bobinenmagazin. Aktiengesellschaft Arnold

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

19) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

5 b. D. 23 288. Handbohrmaschine für Hoch⸗ bohrungen im Braunkohlenbergbau, bei denen eine Bohrspindel verwendet wird, die in einer senkrecht aufgestellten Gestellspreize angebracht ist. Louis Dehnc, Schneidlingen, Bez. Mahbesurg. 27. 4. 10. 6. C. 18 669. Verfahren zur Herstellung von absolutem Aethylalkohol. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M. 21. 12. 09. 8b. F. 28 293. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Tuchware von hohem Glanz und feinem Gefühl, bei der die Ware gedämpft und nach dem Dämpfen über Heizflächen geführt wird. Heinrich Forstmann, Werden a. Ruhr. 25 8. 09. 8b. H. 49 301. Garnlüstriermaschine. Fa. A. E. Hauffe, Pulsnitz i. Sa. 13. 1. 10.

8 d. M. 42 155. Waschmaschine mit mehreren übereinander hin⸗ und herbewegten Reibflächen. Albert Mantzke, Ratibor. 22. 8. 10.

8e. M. 41 017. Verfahren und Vorrichtung zum Entdaunen von Rohfedern. Merz, Roth & Co. G. m. b. H., Worms a. Rh. 18. 4. 10. 8er . 34 52 Stauhabsaugevorrichtung, bei velcher das Ansaugen der Luft mit Hilfe eines in Wiedergabe schwacher Wechselstromschwingungen be⸗ einem Zylinder hin⸗ und herbewegten Tauchkolbens stimmter Frequenz. euf Kuhn f Ee1] u. Samuel] 6. 11. 09.2 ö1nqup“† Laing Whitfield, Bedford Park, ngl.; Vertr. 21a. S. 31 819. Schaltungsa ũ L. Schiff, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 8. 4. 10. ankommende EE gür

Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien z. Pat. 223 703. Siemens & Haloke Akt.⸗Gos vom 29. 9. 09 anerkannt. Berlin. 4. 7. 10. 8 1 9. F. 29 672. Halter für Besen o. dgl. mit 21c. C. 18 454. Elektrischer Schalter mit glockenartiger, zur Herstellung des Bundes dienender, zwei konzentrischen Reihen fester Kontakte und zwei mit Schlitzen ausgestatteter und mit Gewindegängen unabhängig von einander drehbaren Kontaktarmen. versehener Fassung auf denen sich eine Mutter ver⸗ Henry James Carrigan, Buffalo, V. St. A.; Franz Freyberger, Kriegshaber, Bayern. 8 1* . 9. 10a. K. 44 306. Großkammerofen zur Er⸗ zeugung von Gas und Koks mit Wärmespeichern. EEE“ Essen, Ruhr, Isenbergstr. 30. 490. . . 10a. K. 45 636. Verfahren zum Betriebe von Großkammeröfen zur Erzeugung von Gas und Koks. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Isenberg⸗ straße 28— 30. 10. 9. 10. 12g. S. 29 845. Verfahren zur Zerlegung gas⸗ förmiger Verbindungen wie Kohlenwasserstoffe, Schwefelwasserstoff, Kohlensäͤure u. dgl. Siemens & Halske Akt. Ges., Berlin. 18. 9. 09.

St. 13 514. Verfahren zur Elektrolyse

welchem dem Hauptantriebsmittel ein

Vertr.- E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 27. 10. 09.

21c. D. 21 714. Aus einer Dynamomaschine bestehende, selbsttätig die Regelung von Kraft⸗ und Arbeitsmaschinen bewirkende Vorrichtung. Max Déri, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 29. 5. 09.

21d. A. 18 782. Einrichtung zur Regelung rotierender Umformer mit Wechselstromzusatzmaschine, die eine zusätzliche Feldwicklung besitzt. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 2. 5. 10. 21f. A. 19 378. Einrichtung zur Evakuierung von elektrischen Glühlampen. Allgemeines Chemisches Laboratorium, Berlin. 5. 9. 10. 21f. G. 29 23 4. Bogenlampe nach Art der Jablochkoffkerze. Gesellschaft für elektrotechnische Industrie m. b. H., Berlin. 17. 5. 09.

ZIf. S. 27 868. Elektrische Dampflampe. The Silica Syndircate Limited, London; Vertr.: J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 23. 11. 08. 21f. Sch. 34 646. Schaltvorrichtung für elek⸗ trische Sicherheitslampen. Apparate Bauanstalt „Rhenania“ G. m. b. H., Cöln⸗Sülz. 17. 1. 10. 21g. B. 58 722. Aufbau von Spulen für elektrische Apparate. Fa. Robert Bosch, Stutt⸗ gart. 19. 5. 10.

22g. E. 13 606. Verfahren zur Verbesserung

42l. H. 49 764. Ansaugevorrichtung für selbst⸗ tätige Apparate zur Gasanalvse, bei der die Gas. B. Heine & Co., Arbon, Schweiz; Vertr proben mittels einer hydraulischen, intermittierend H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse Pat An. durch einen Heber entleerten Pumpvorrichtung ab⸗ wälte, Berlin SW. 61. 19. 1. 19. 1 wechselnd in ein Meßgefäß hineingesaugt und aus 52 . A. 18 580. Bohrvorrichtung für nicht in ihm herausgedrückt werden. Otto Hüfner, Berlin⸗ einer Ebene gekuppelte Stickmaschinen. Aktien⸗ Friedenau, Cranachstr. 48. 25. 2. 10. gesellschaft Arnold B. Heine & Co., Arbon 12m. M. 41 566. Nullstellvorrichtung für die Schweiz; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. Ziffernscheiben von Zählwerken. Emil Menkel, E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 3. 10. Leivzig⸗Lindenau, Spittastr. 3. 14. 6. 10. 52b. L. 27 909. Vorrichtung zum Gerade⸗ 43a. Sch. 32 259. Registrierkasse mit Schreib⸗ strecken des Abziebfadenendes von Spulen vermittels 1.. 6 Schubert & Salzer Maschinenfabrik, Bürstorgane. Henri Levy, Rorschach, Schweiz; . N. X ur Ve V „G., Chemnitz 3. 3. 00. . Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. er physikalischen Eigenschaften von Wasserglas, bei 44b. H. 51 534. Tabakpfeife. Fanziska Hawli⸗ 17. 4. 09. möglichster Beibehaltung des spezifischen Gewichtes tschek. geb. Vogel, Bodenbach, Böhm.; Vertr.: 52 b. M. 40 535. Schiffchenstickmaschine. Ma⸗ EEEEEb1— 3 berher Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. schinenfabrik Kappel, Chemnitz Kappel. 13. 10. 09. Pat. 223 417. Dr. Rudo „ München, 17. 8. 10. 52 b. M. 41 236. Vorrichtung zum Einfä S . 15, 6. 908. 1 45 b. M. 39 501. Vor dem Drillschar an⸗ gerissener Fäden für Schndchrchtunan mee nsgnen g. W. 33 462. Verfahren zur Herstellung geordnetes Grabrad zum Herstellen einer Furche. Markert, Gößnitz, S.⸗A. 11. 5. 10. —— whe. I Meißner, Magdeburg, Albrechtstr. 9. 541 9ã. M. 42 146. Schaufenstergestell zur über⸗ teerpech, etrole ech und ähnlichen Stoffen. Dr. 5. 11. 09. sichtlichen Auslage von in reihenweise über⸗ Reinhold Wallbaum, Charlottenburg, Guericke⸗ 46b. B. 58 345. Elektromagnetische Vor⸗ nebeneinander ee —— richtung zur geregelten Zuführung des Brennstoffes für Verpuffungsmaschinen. Louis Libert Bellem u. Gaston Jean Baptiste Brégéras, Neuilly, Seine, Frankr.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 4. 10. 46 b. E. 13 408. Anlaßvorrichtung für Gas⸗ kraftmaschinen. The Empire Oil Engine Syn⸗ dicate, Limited, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 6. 07. 46 b. L. 29 432. Regelungsvorrichtung für Ver⸗ brennungskraftmaschinen mit Knight⸗Steuerung. rederick William Lanchester, Edgbaston, Engl.; ertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 1. 10. 46 b. W. 33 985. Ventilanordnung für Ex⸗ plosionsmotoren. Alfred Weiss, Paris; Vertr.: B. Wassermann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 22. 1. 10. 46c. C. 19 631. Spritzvergaser mit Brenn⸗ stoffhilfsbehälter für Explosionskraftmaschinen. Charles ee. EEEE Seine; Vertr.: J. Tenenbaum u. Dr. H. Heimann, Pat.⸗Anwä Berlin SW. 68. 25. vidh 1I1“ 46c. M. 37 877. Brennstoffzerstäubungsvorrich⸗ tung. August Misch, New York; Vertr.: Hermann Bugge, Breslau, Brüderstr. 9. 26. 4. 09. 46c. S. 31 019. Heizvorrichtung zur Ver⸗ wertung der Abgase von Verbrennungskraftmaschinen. v. Sul p. etürr 8 e 8 8 a. Rh.; Vertr.: u Bois⸗Reymond, M. Wagner, Aetzung. Fritz Hausleiter ingstr. 2. u. G. Lomke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 13. 8. 8 10. 1956. 69. chr ““ 46 c. S. 31 690. Kolben für Explosionskraft⸗! 57d. H. 49 775. Ausführungsweise des Ver⸗

E. 16 014. Verfahren zur elektrolytischen

Salpetersäure. Elektrochemische Werke, G. m. b. H., Berlin. 16. 7. 10.

120. Sch. 33 402. Verfahren zur Darstellung von 2, 4, 6-Trinitrotoluol. Dr. Schultz, München, Königl. Techn. Hochschule. 2. 8. 09. 129. F. 28 127. Verfahren zur Darstellung Oxyphenyläthylamtinen und deren Alkyläthern. Farbenfabriken 1.S Friedr. Bayer & Co., 27. 7 9.

13a. N. 10 951. Dampfkfessel aus zwei (oder mehreren) an einen gemeinsamen Wasser⸗ und Dampfsammler angeschlossenen Gruppen von Ver⸗ dampfungsröhren. Fa. J. & A. Niclausse, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 9. 09. 14 d. M. 39 165. Steuerung für schwungrad⸗ lose Kraftmaschinen. Alberr Musmann, M.⸗Glad⸗ bach, Königstr. 27. 1. 10. 09.

14f. D. 24171. Ventilsteuerung für Dampf⸗ ant Feesh pe. in die Auslaß⸗ ventile eingebaut sind. Willy Domke ipzig Eisenbahnstr. 19. 2. 11. 10. 3 ““ 14h. G. 31 376. Wärmespeicher für den Ab⸗ dampf von unterbroch’n arbeitenden Dampfmaschinen.

Waren. Oscar Meitzner, Leipzig⸗Connewitz, Waisen⸗ hausstr. 20, u. Gustav Trepte, Leipzig⸗Gohlis, Aeußere Hallesche Str. 130. 19. 8. 10. 55 b. P. 24 901. Verfahren und Vorrichtung zum Wiedergewinnen der Papierfasern aus bedrucktem Altpapier. Bismarck William Petsche, Yonkers, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 26. 4. 10. 55f. Sch. 32 698. Vorrichtung zum Erzeugen von sich kreuzenden Falten in einer Papierbahn, bei welcher das Papier durch Walzen über Stäbe ge⸗ zogen wird. Theodore Scherf. Cleveland, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 5. 09.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten in Amerika vom 2. 5. 08 anerkannt. 57a. C. 18 872. Hilfsvorrichtung für photo⸗ graphische Kameras. Contessa⸗Camera⸗Werke G. m. b. H., Stuttgart. 16. 2. 10. 57a. N. 11 095. Spielzeugkinematograph, dessen Antriebsvorrichtung für das Filmband zur Erzeugung des elektrischen Stromes für die Be⸗ leuchtung dient. Nürnberger Metall⸗ und Lackier⸗ warenfabrik vorm. Gebrüder Bing A.⸗G., Nürnberg. 29. 11. 09. 57¾. H. 47 313. Verfahren zur photomechanischen Herstellung von Druckformen auf mit Halogensilber⸗ gelatineemulsion überzogener Metallplatte durch

straße 40. 4. 12. 09. 24c. C. 18 116. Verfahren zur Gasbereitung unter Verwendung zweier den zu vergasenden frischen Brennstoff wechselweise aufnehmender Oefen. The Coal Products and Power Company, Detroit, Michigan, V. St. A.; Vertr: Kuhlemann, Pat.⸗ Anw., Bochum. 2. 7. 09.

Priorität aus der Anmeldung in den V. St. A. vom 3. 7. 08 anerkannt. 24Ah. H. 47 012. Feuerung mit selbsttätiger Unterbeschickung. Underfeed Etoker Company of America, Chicago; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 17. 5. 09. 25a. H. 50 415. Regulärer Strumpf und Ver⸗ fahren zu seiner Herstellung auf flachen Kulierwirk⸗ “ Max Hermstedt, Waldenburg i. Sa. 25 b. K. 44 513. Klöppel mit klinkenloser, von der Spule unabhängiger, die Abgabe und den Einzug selbsttätig regelnder Fadenlieferungsvorrichtung. Jean Kappeler, Mellingen, Kanton Aargau, Schweiz; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 5. 10. 26a. K. 45 650. Vorlage für Retorten⸗ und P“ Fa. August Klönne, Dortmund. 26c. N. 11 175. Dosiervorrichtung für Flüssig⸗ keiten mit einem Becher, der an einem in dem Flüssigkeitsbehälter befindlichen Drehkörper befestigt ist und die während der Drehung geschöpfte Flüssig⸗ keit durch ein Rohr in einen in dem Drehkärper befindlichen Hohlraum fördert. P. J. G. Nell,

SW. 81. 30. 3. 10.

be⸗ D. 8* 8b2 8 Perk .e. zum Gießen rohrförmiger Stereotypplatten. u rintin Preß Company. Battle Creek, V. wesnn Vertr⸗. A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 5. 11. 08. 15. u. 3920. Rotationspresse für Bogendruck. Burt Frost Upham, Chicago; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 26. 1. 10.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten

G

15 ce. S. 31 769. Kettenradgetriebe als Antrieb ür die Fördervorrichtung bei Bogenanlegern zur Verlangsamung des Bogenlaufs. Georg Spieß, Leipzig⸗Anger⸗Crottendorf. 27. 6. 10.

18a. K. 42 291. Verfahren zum Einbinden von Feinerz, Gichtstaub u. dgl. Adolf Niktor Kroll, Frankfurt a. M. Lersnerstr. 12. 29. 9. 09.

19a. R. 28 439. Eisenbahnschwelle aus Holz und Beton. Adam Rambacher, Rosenheim. 4. 5. 09. H. 51 572. Dichtung mittels Rollring Bremszylindern für Luftsaugbremsen. Gebrüder Hardy, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 68. 19. 8, 10

8* 8

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