3—ualität

gering

mittel

1

Verkaufte

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

Menge

niedrigster ℳ

höchster

niedrigster ℳ

höchster

ℳ

niedrigster

ℳ

höchster

ℳ

Doppelzentner

Verkaufs⸗

wert

preis für 1 Doppel⸗ zentner

Durchschnitts⸗

Durch⸗ schnitts⸗ preis

Am vorigen Markttage

—q—

Außerdem wurden am Markttage (Spalte 1) nach überschläglicher Schätzung verkauft Doppelzentner (Preis unbekannt)

dem

Allenstein..

Thorm .. Schneidemühl. Breslau. Grünberg i. Schl... Slohaäun . .. Neustadt O.⸗S. Hannover Emden

Hagen

Goch.

Neuß..

Trier . „. Memmingen . Schwabmünchen Waldsee. Pfullendorf 112 Stockach Schwerin i. Mecklb. Neubrandenburg . Saargemünd.. Bemerkungen. Ein liegender Strich (—) in den Berlin, den 11. Januar 1911.

—. . 2*

Die verkaufte Menge wird Spalten für

12,00

13.80 12,90 12,20

1

—— — SSmdo „ZS S8S

1II

IIIII

auf volle Doppelzentner Preise hat die Bedeutung,

15,00 14.60 14,20 13,80 13,20 15 40 15,00 13,20 16,40 14 60 16,00 14 75 13,80 15,00 17,20 16,40 15,20 14,30 15 20 14,80

13 00

und der Verkaufswert daß der betreffende

Katserliches Statistisches Amt.

15,00 14 90 14,20 13,20 15,40 15,00 13,70 16,80 15,30 16 00 15,25 13,80 15,20 17,50 16,40 15,80 16,00 15,20 14,80

13,00

H a

fer. 18,00 15,10 14 6⁰) 14,40 13,70 15,50 15,10 14,00 17,40 15,40 16,50

14,80 15,40 17,80

18,00 15,30 14,60 14,90 14,20 15,50 15,20 14.40 17,80 16 20 16,50

14,80

15,60

17 80

16,0

14,00

auf volle Mark abgerundet Preis nicht vorgekommen ist, ein

van der

9

0

1 100

Borgbt.

mitgeteilt. Der Durchs Punkt (.) in den

317 2 055

9 000

3 000 358

1 592 541 1 067 1 986 403

15 100

24 000

15. 5 00 4 30

7,4 6,4 15 46 15 40 15.20

16,00 13,73

1 1 1 1

9 0

chnittspreis wird aus letzten sechs Spalten,?

13,70 15,40

15 00 14,30

17,20 16 00 15,42 15 07 15,06

16,00 13,67

den unabgerundeten daß entsprechender

8 * 8 Zahlen berechnet.

Bericht fehlt.

88

8

119,03 118,85

Großhandelspreise von Getreide an deutschen und fremden

Börsenplätzen che vom

—

für die Wo

nebst entspreche 1000 kg in Mark.

(Preise für greifbare Ware, soweit nicht etwas anderes bemerkt.)

2. bis 7. Januar 1911 nden Angaben für die

Vorwoche.

Roggen, guter, gesunder, mindestens? Weizen, „ u“ 16. 8 Mannheim. Roggen, Pfälgzer, russischer, mittel.. . Weizen, Pfälzer, Hafer, hadische rus sscher H9329 1“

adische, Pfälzer, mittel... Gerste d russische 8 mlltal...

Wien.

Roggen, Pester Boden.. Weizen, Theihßß . Hafer, ungarischer . . . Gerste, slovakische...

ee alter. I“ — neuer. Budapest. Roggen, Mittelwarc.. Weizen, .

7 2

Berste, Futter⸗ Mais,

russischer, amerik., rumän., mittel .

Woche Da⸗ 2./77. gegen Januar Vor⸗

149 08 147,35 202,75 208,15 149,33 147,18

159,88 220,25 162,50 175,63 123,75

142,70 203,86 150,34 174,13

27,41

129,36 187,55 146,95 127,16

88,59

1““ 4 Roggen, 71 bis Weizen Ulka 7

Rog

Roggen Weizen

Weizen

Odessa.

ggen, 71 bis 72 kg 8 Weizen, 78 bis 79 kg das 111“

5 bis 76 kg das h

Riga. das hl.

Paris.

72 kg das hl ....

Antwerpen.

Donau⸗-, m La Plata.

ittel...

„ .11n 2

Kurracheae. .

Kalkutta Nr. 2. Amsterdam.

Asow 11“ Roggen St. Petersburger. Weizen

Obdesfäüi6— amerikanischer Wintet⸗

amerikanischer, bunt .

La Plata . . . . . .

Weizen -

Picen Hafer Gerste

russischer

roter Win Weizen Manitoba Kurrachee Australier

engl. weiß rot

La Plata.

London.

englisches Getreide, Mittelpreis aus 196 M. (Gazette averages)

ter⸗ Nr. 2 Nr. 2

8

Liverpool.

lieferbare Ware des laufenden Monats

. „ 5

8

Ofark Lane) 1““

arktorten 1—

8 *

96,20

108,06

160,55 160,55

2

14291 122,89 134,85

164,45

95,43 139,25 138,37

108,06 18821 141,00

136,48 137, 225,

153,53 151,20 155,72 159,25 150,26

—

162,22727 162,27 1 Imp deeeeg = 504 Pfun

196 Marktorten d 2 für einheimisches Getreide (Gazette averages) ist 1 Weizen = 480,

108,36 98,21

151,03 150,80 147,67 146,34 142,70 120,90 133,71

155,06 157,64

168,21] 165,62 160,00 155,77

171,28 168,91

Mais

Mais 16 38

Weizen

Mais

ätzen preise angese englis

Kurse burg,

Weizen

Quarter

Weizen Be den einzelnen Tagesa lichen Durchschnittswe und zwar für Wi und Liverpool die

Preise in Berli

9 als

Hafer, englischer, weißer .. Gerste, Futter⸗, Schwarze

Meer⸗

1 Odessa, neuer. . . amerikan., bunt ..

Chiecago.

Weizen, Lieferungsware

Mai. Inll. Mai.

. Neu York roter Winter⸗ Nr. 2.

Lieferungsware

Buenos Aires.

Durchschnittsware ““ ¹) Angaben liegen nicht vor.

8

an

t; 1 Bushel

5, 1 Pfund englisch = 2400, Mais = i der Umrechnung ngaben i vFfelkurse an n und Budape Kurse auf London, auf Neu York, für Odessa und für Paris, Antw Buenos Aires unter anuar 1911. Statistisches Amt.

— 1

Wien

in, den Kaiserliches van der

Mai Juli

Mai.

Bemer

erial Quarter ist für die d engl. gerechnet; den l es Königreichs ermittelten Hrercz schactia

Hafer Weizen =

n im

= 312,

= 453,6 g; 2000 kg

der Preise in im „Reichsanzeiger“

st die

105,56 105,57 114,95

107,69 105,72 1

149,07

143,90 79,69

153 84 147,77 81,69 155,00 15123 157,99 154,40

93,05

162,14 158,09 95,31

145,21 144,32 89,98] 92,65.

Ee1” Weizennotiz an für die aus

der Londoner den Um⸗

Imperial Gerste = 400 Pfund enal. Mais = 56 Pfund

60, 1 Bushel 2100,

1 Last Roggen

—

Reichswährung sind die aus ermittelten wöchent⸗ Berliner Börse zugrunde gelegt, Kurse auf Wien, für London für Chicago und Neu York die Riga die Kurse auf St. Peters⸗

der

erpen und Amsterdam die Kurse auf diese Plätze. Berücksichtigung der Goldprämie.

Borght.

Deutscher Reichstag.

Januar 1910, Nachmittags 2 chem Bureau.) ächst die Interpellation

02. Sitzung vom 10.

Auf der Tagesordnung steht

(Bericht von Wolffs Telegraphis zun

Uhr.

be⸗

dauernde Bei den hohen B

veremigt waren,

eine auf die Dauer verderbliche Konsumrückgang etriebskosten,

arbeiten, mußte die Steuer ganz Syndikat war, trotzdem in ihm mehr imstande,

nicht

kann

auf

40 %

mit denen die exorbitante Folgen als 80 % der gesam

Konkurrenz machen muß. 45 % veranschlagt werd Zündwarenfabriken

haben.

werden.

samten Produktion der Produktion unter⸗ auf den Höhen

—₰½ Der

Das

Staatssekretär des Reichsschatzamts Die Zündwarensteuer

Wermuth: 1

ist hier schon vor Weihnachten zweimal Gegenstand der Erörterung gewesen, einmal bei der ersten Lesung des Etats, wo ich mir erlaubt habe,

darzulegen, und dann in der K g der Beratungen der

Hür

Cie bishe ommission für die Zuwachssteuer, in

igen Ergebnisse der Steuer

Antrag gestellt wurde, die

keine erste!) Auch der Herr Interpellant erklärte, das nicht tun zu wollen. Einige kräftige Schlaglichter hat er dann freilich doch noch auf die Entstehung der Steuer und auf ihre Begründung geworfen⸗ Ich noͤchte mich dessen nach Tunlichkeit enthalten und auch nicht in Prüfung der Frage eintreten, welche der damals dissentierenden Parteien die Steuer abgelehnt haben, weil sie ihnen an sich nicht ge⸗ eignet erschien, und welche um deswillen, weil sie ihnen nicht in den Gesamtrahmen zu passen schien, den sie sich für die Gestaltung der bb. überhaupt vorgestellt hatten. Aber auch für diese e. meine ich, folgende Erwägung nicht ohne Be⸗ Unsere Gesetze, sowelt sie sich auf wirtschaftlichem Boden be⸗ wegen, stehen unter dem schärfsten Gegensatz der Meinungen und Interessen. Dieser Meinungs⸗ und Interessengegensatz macht sich regelmäßig geltend nicht nur beim Entstehen des Gesetzes, sondern Fs tder Regel auch noch nach dessen Zustandekommen weite 8 5 95 Stetigkeit unserer Gesetzgebungsarbeit und unseres Wirtschaftslebens erheischt gebieterisch, daß zwischen der Zeit vor und der. Zeit nach dem Zustandekommen des Gesetzes ein Unterschied ge⸗ macht wesse. Ist es in hohem Grade wünschenswert, daß bei Be⸗ ratung des Gesetzes die Meinungen heftig aufeinander prallen vng miteinander ringen, so ändert sich die Sachlage, sobald die Entschei⸗ dung gefallen ist. (Sehr wahr! rechts.) Die Tatsache daß das Gesetz zustande gekommen ist, enthält gleichzeitig die Ferdering in sich nun⸗ mehr praktisch zu erproben, ob die Voraussetzungen zutreffen auf denen das Gesetz beruht. Man kann ein Gesetz nicht ohne weiteres wieder ausreißen, ehe es einmal Wurzel geschlagen hat. Jedem Gesetze muß eine Schonzeit gegeben werden, in der es sich ein⸗ und ausleben — kann. Es würde in hohem Grade gefährlich sein, wenn die Wirksamkeit eines Gesetzes bereits im Anfang 82 8 verbleibenden Meinungs⸗ und Interessengegensatz beeinflußt 88 den könnte. Es läge auch gar nicht einmal im Interesse der 5 roffenen Erwerbszweige, wenn man sie in den Vorausberechnungen mittels derer sie sich dem Gesetze anzupassen suchen, fortdauernd stöͤren wollte: besonders wenn man ihnen Hoffnungen erwecken wollte 8. sich nicht verwirklichen lassen. 88

Meine Herren, ich glaube, diese Auffassung wird der Bedeutun eines endgültigen Beschlusses der Volksvertretung, mag 8 nun mmst größerer oder geringerer Mehrheit gefaßt sein, mehr gerecht als di gegenteilige, welche diese Bedeutung etwa nur dann anerkennen möchte, 9 g. Beschluß der eigenen Meinung des Urteilenden entspricht. 3 auch die verbündeten Regierungen haben die besondere Aufgabe, sich dafür einzusetzen, daß Gesetze, die eine ins einzelne sorgfältig 188 gearbeitete Durchführung erheischen und einen großen Apparat in Be⸗ wegung setzen, nicht um deswillen täglich hin⸗ und hergeweht bershn. 8 sie Gegenstand 1 prinzipieller Meimungsverschiedenheiten sind. keif dies im allgemeinen für Gesetze wirtschaftlicher Art zu, so gili es ganz besonders für Steuergesetze. Jedes Steuergesetz enthält einen Eingriff in Rechts⸗ und Interessensphären 2 ver mieden werden würde, wenn nicht das Interesse der Angemeinheit hoͤher stände. Sind derartige Eingriffe unerwünscht, weil sie not wendigerweise immer Nachteile mit sich bringen, so wän⸗ es evein verhängnisvoll, wenn man mit ihnen experimentieren wollte. Erst 88 Steuerobjekt erfassen, dann, während es sich noch der Steuer sihu⸗ 2 sucht, es wieder loslassen und wieder auf ein anderes greifen, “ uu.. was der Steuergesetzgeber tun

Der Vorteil unserer gegenwärtigen Finanzlage beruht ja zweifellos darin, daß wir die Aufgaben, die Aufwendungen und die Verteilung der 1 ihrer Befriedigung erforderlichen Lasten eheigermaßen vüfan übersehen können. Wollen Sie, meine Herren, nun wiedet die Sorge bei jedem einzelnen Erwerbszweige schüren, daß an ihn die Reibe kommen könnte? Denn mit der Aufhebung der Steuer ist es doch nicht allein getan; es muß auch Ersatz ge⸗ schaffen werden. (Sehr richtig! rechts und in der Mitte.) Das bat der Herr Vorredner ganz richtig anerkannt. Aber es genü gt auch nicht, daß eine einzelne Partei erklärt, auf welchem Wege sü diesen Ersatz zu schaffen bereit wäre. Es ist gewiß das iuse Recht jeder Partei, bei jeder sich darbietenden Gelegenheit die Grundsätze — erörtern, nach denen sie Steuern zu bewilligen bereit sein würde. Aber hier handelt es sich um einen ganz bestimmten, der Neichskasse entgehenden Betrag, und hier ist es das Recht der Reichsfinanz⸗

der mit Steuer belasteten Zündhölzer. doch auch mit der Vorversorgung meine Herren! ie fach von Kreisen ausgegangen, die sonst eine fch sehe 1g nicht nötig zu haben vermeinen, und die ’ 9 8 weit größere Opfer für gute und wohltätige d üda 58 Aber hier war es zu verführerisch, “ at vö. daß man seinen Steuergriffen zuvor⸗ beteiligt Birn 6 s 8 g zuxc . e ba b 2 esonderer Stolz es bekanntlich ist, sich keine Gelegen⸗ 8. b lligen Einkäufen entgehen zu lassen. (Heiterkeit.) aus 8 “ hien hat bei dem Steuergroll doch vielleicht nicht süsssth Fedes. 1 aß schließlich die Zündwarensteuer ein Bestandteil dleh b — b res geworden ist, und daß somit auch diese öffent⸗ . be trägt, die großen Aufgaben des Reiches zu erfüllen. 78 L 4 86 anderen Wdern seit langem getragen F 4 reich Bieh die Zündholzsteuer seit dem und erfordert auf den Kopf der Bevölkerung 60 ₰ für das Jahr. Bei uns beträgt die Belastung vorläufig für 1910 und 1911 nur 23 ₰ auf den Kopf der Bevölkerung, und im Beharrungszustande wird sie vielleicht auf 30— 40 ₰ stelgen. Es ist doch von Interesse, daß bei Beratung des französischen Gesetzes auch das Moment stark mit verwendet wurde, das bier im Sommer 1909 ein wenig ironisch behandelt worden ist, nämlich die Einschränkun des leichtsinnigen Umgehens mit Zündhölzern und dami der Ktners. gefahr. Sie wissen, meine Herren, daß unsere Feuervetehemge⸗ gelellschaften bereits seit langen Jahren sich dieses Arguments bedienen und das Argument war auf die Reichsverwaltung nicht ganz ohn⸗ Einwirkung geblieben. Insofern kann man cigentlich 8s nicht sagen, daß das Gesecz im LJahre 1909 völli unvorbereitet und unerwartet gekommen wäre. Eine gewisse Wirkung in Beziehung auf die Einschränkung des Verbrauchs hat die Zünde holzsteuer ganz entschieden. Es wird von allen Seiten berichtet daß namentlich in Wirtschaften, aber auch im Haushalt man jetzt mit dem Zündholz sehr viel ökonomischer umgehe als bisher, das wäre ja auch an sich kein Schade, und darauf hat man bei Heratiben des Gesetzes und bei Veranschlagung seiner Erträge auch gerechnet. Aber was jetzt die Zündholzindustrie noch drückt, das sind un⸗ zweifelhaft die Folgen der Vorversorgung von 1909. (Sehr richtig! rechts.) Da der Herr Vorredner das als unmöglich bezeichnete, so 898. ich Sie doch mit einiger Statistik beschweren müssen. Diese Statistik gründet sich ganz überwiegend auf die Angaben der Zündholz⸗ industriellen selbst; wir sind ja aber natürlich bis zu 8; veeiün 5 932 T. 9 des Kontingents in der Lage gewesen, e Angaben nachzuprüfen. Nach Angab Zündholzindustriel stellt sich die Sache folgendermaßen. 11““ Vor Einführung der Steuer betrug die Gesamterzeugung der deutschen Zündwatenfabriken ungefähr 233 000 Kisten zu je 600 000 Zündhölzern. Die Einfuhr betrug gegen 3000, die Ausfuhr gegen F.e Kisten; mithin blieben für die Vorversorgung des Inlandes etwa 226 000, monatlich etwa 19 000 Kisten, eine Kiste zu 1000 Paketen und das Paket zu 10 Schachteln zu 60 Streichhölzern. Für die Vorversorgung kommen die Monate Juli bis September 1909 in Betracht, und als Bezugsquellen nüden dem Inlande auch das Ausland — das ist ganz richtig hier erwähnt worden ee2 denn die Annahme der Zündholzindustriellen, daß durch den erhöhten Zoll von 30 ℳ die Einfuhr ausgeschlossen ber mürde, traf nicht zu, weil während dieser Vorversorgungszeit die Preise so außerordentlich in die Höhe gingen. So strömten aus Oesterreich⸗ Ungarn, Schweden und anderen nordischen Ländern sowie aus Belgien Mengen von nicht weniger als 64 000 dz oder 45000 Kisten zu uns 1.8 Ich möchte hier gleich einschieben, daß ein kleiner Teil der Einfuhr durch vermehrte Ausfuhr im Jahre 1910 wieder wett gemacht worden ist. Ferner stellten die deutschen Fabriken ungefähr 30 000 Kisten ier den gewöhnlichen Bedarf her, und endlich gingen in jenen Monaten die gesamten Vorräte der Groß⸗ und Kleinhändler — v 45 000 Kisten — in die Hand der Verbraucher über 9 8 8 . . E—“ die ganz erstaunlich große Vorversorgung von 8 Bei Einführung der Steuer hat man, wie erwähnt, den dauernden Rückgang des Verbrauchs auf etwa 25 % geschätzt. Danach wüsben wir alfo — ich nehme diese Ziffer auch jetzt vorläufig noch als zu⸗

(Sehr richtig!

doch auch aufgefaßt. Schon bei der ersten Lesung des Etats ist von einer Hungersnot am bayerischen Wald und am Rennsteig in Thüringen gesprochen worden. Ja, meine Herren, die Verhältnisse dort sind ja etwas schwierig; aber von einer Hungersnot wird man doch nicht sprechen können, wenn folgende Zahlen berücksichtigt werden. Im baverischen Wald hat man wohl namentlich die Fabrik Marienthal bei Deggendorf im Auge gehabt. Hier ist es allerdings in größerem Umfange zur Arbeits⸗ einstellung gekommen; doch hat auch diese Fabrik seit dem 2. Januar 1911 mit 78 Arbeitern, dem weitaus größten Teil ihrer Arbeiterschaft bei sstündiger Arbeitszeit den Betrieb wieder aufgenomm. Im hat für Bavern die Königlich bayerische Regierung festgestellt, Ihete enares Mehrzahl der überflüssig gewordenen üensh g “ ohne längeres Warten anderweitig Ver⸗ ng zu finden. (Hört, hört! rechts und in der Mitte.)

Ich bezweifle auch nicht, daß in den von dem Herrn Vorredner ganz besonders behandelten und ihm besonders nahe liegenden thüringischen Verhältnissen teilweise nicht unerhebliche Schwierigkeiten eingetreten sind. Ich möchte aber bemerken, daß nach den mir vor⸗ liegenden Berichten, deren Korrektur ich gern anheimstelle, die vier 8 sieneee Sh und Steuerverein belegenen Fabriken vor der

inführung der Steuer 150 bis 160 Arbeiter beschäftigt haben, von e nach der Steuer etwa 85 entlassen worden sind. Von diesen sind im Dezember 1910 29 noch ohne Beschäftigung gewesen. Das sind — wie das der Herr Vorredner vom örtlichen Standpunkte aus angesehen hat gewiß bedauerliche Verhältnisse: aber große dkonomische Tragweite haben sie schließlich nicht Bei alledem wird man doch auch nicht vergessen dürfen, daß die Industrie und alle darin beschäftigten Personen durch die Vor⸗ versorgung auch vorweg verdient haben (sehr richtig! rechts), und zwar umsomehr, als in der Vorversorgungszeit die Preise vielfach so in die Höhe schnellten, daß sie, obwohl die Zeit noch steuerfrei war doch dem früheren Preise zuzüglich der Steuer nahekamen. Ueber diese Preissteigerung sagt ein mir vorliegender amtlicher Bericht: Damals hat jede Fabrik, erforderlichenfalls unter Zurücksetzung ihrer festen Kunden, zu den der damaligen gewaltigen Nachfrage entsprechenden gesteigerten Preisen geliefert. Die Steigerung des Preises ist manchmal so schnell erfolgt, daß binnen Stundenfrist um 30 ℳ teurer als vorher verkauft wurde. (Hört, hört! rechts und in der Mitte.) Immerhin muß ich an⸗ erkennen, daß das Ausland in erheblich höherem Grade bei der Vorversorgung verdient hat, als es unter gewöhn⸗ lichen Verhältnissen der Fall gewesen wäre. Außerdem sind dem Zwischenhandel bedeutende Beträge zugeflossen, und endlich ist auch die Industrie nicht in der Lage gewesen, sich mit Wieder⸗ auffüllung der geräumten Läger alsbald fortzubeschäftigen; denn sobiel ich weiß, werden jetzt bedeutend geringere Lagerbestände gehalten als früher. 18

Aber was folgt daraus? Doch nichts weiter, als daß der Ueber⸗ gang, der keiner neuen Steuer erspart bleibt, bei der Zündholzsteuer noch fortdauert. Vielleicht hat die Zündholzsteuer unter allen neuen Zöllen und Steuern den schwierigsten Entwicklungsgang. Aber beispielslos steht dieser Entwicklungsgang in der Steuergeschichte keineswegs da. Wir haben von Anfang an damit gerechnet Ks 8 solcher Uebergang stattfinden würde, und haben desbalb für das Jahr 1910 nur 15 Millionen, für das Jahr 1911 nur 16 Millionen anstatt des Beharrungszustandes von 25 Millionen eingesetzt. Die 15 Millionen für 1910 werden aller Wahrscheinlichkeit nach voll oder eibs Hü. mcr nahezu eingehen. Nun hat die Vorversorgung von 120 000 Kisten einen Steuerausfall von 18 Millionen Mark hervorgerufen. (Hört Sns Verteilen Sie diese 18 Millionen auf die zweite Hälfte des Rechnungsjahres 1909, auf das Rechnungsjahr 1910 und das Rechnungsjahr 1911, so erhalten Sie für 1910 zuzüglich des Etats⸗ ansatzes einen Ertrag, der sich vom Beharrungszustande int nicht mehr weit entfernt. (Hört, hört! rechts.) „

8 Vergleichen Sie damit, bitte, die Zustände in Frankreich nach Eintritt der Steuer in den Jahren 1871 bis 1874! Dort hatte man 15 Millionen Franken als Beharrungszustand geschätzt. Es gingen aber im ersten Jahre nur 4,8 Millionen ein, und als man alsbald darauf den Steuersatz um ein Drittel erhöhte, stieg bis 1874 der Steuer⸗ ertrag nur auf 10 Millionen Franken.

Meine Herren, wenn jetzt erst 15 Monate nach Erlaß der Steuer deren Aufhebung beantragt wird, so muß dieser Antrag

Reichstags Dr. Ablaß und Genossen, Zündwarensteuergesetzes. Präsidenten erklärt der Staats⸗ die Inter⸗ einem halben Jahrhundert ist dort die tigste, vielleicht einzige Erwerbszweig. verbot von 1903 an sich war, bedeutete es doch eine wirtschaftliche Schädigung für die dortige Hausindustrie, und dann kam jetzt die Zündwarensteuer. Eine einzige Fabrik in Sachsen⸗Meiningen hatte 875 000 ℳ Steuer zu zahlen, und da bei den Lieferungen 3 Monate Ziel gewährt wird, so bedeutete dies eine Erhöhung des Betriebs⸗ kapitals um rund 175 000 ℳ. Es ist für einen Staat wie Sachsen⸗ Meiningen nichts Geringes, Fabrik verliert. Reduzierung der Arbeitszeiten, Entlassung von Arbeitern, die keine andere Arbeit finden konnten, waren die Folge. Das sind die verheerenden Wirkungen dieser Steuer. Die mittleren und kleineren Betriebe werden in diesem Vernichtungskampf aufgerieben, 4 8. und das nennt man dann praktische Mittelstandspolitik. Wie aber zur Ursache und zur Folge. ist die Wirkung der Zündholzsteuer auf die Konsumenten? Meinen politischen Freunden kommt es, wie ich ene 1” sen an, die Notlage der Industrie und die unerbittliche Notwendigkeit der 34 8 b — I e x Feer. Abhilfe zu kennzeichnen. Die politische Seite mag heute zurück⸗ gegenwärtigen Lage nicht abfinden “ 8 treten: aber das muß hervorgehoben werden: die Zundholzsteuer ist stimmte Schutzmaßnahmen der Gesetzgebung, auf die ich hier die odiöseste der ganzen Finanzreform. Der Schatzsekretär hat insoweit einzugehen habe, als sie dazu dienen, den Tatbestand gegen⸗ in 8* Etatsrede von einer W Erheiech ge veseeh. über der Interpellation zu vervollständigen. Es machte mir erst den In der Tat; wenn etwas geeignet ist, die Erbitterung. im Volke . 5 Intern Seanss I“ über die .etehe zu schüren, dann ist es diese Eindruck, als ob der Herr Interpellant gegenüber der gedruckten Steuer, die einen Verbrauchsgegenstand trifft, der in der Hütte Interpellation eine kleine, wie der Jurist sagen würde, Klageände⸗ des Aermsten gleich unentbehrlich ist wie im Palast des Reichen. rung vornehmen wollte, indem er, zwar nur aus dem Munde der Die sozialdemokratischen Voraussetzungen haben gsich, in diesem Zündholzindustriellen, doch davon sprach, daß auch andere Maßregeln Punkte lediglich bestaärigt: niemals wird sich das Volk mit dieser in Frage kommen würden, und dabei die Aufhebung der Zündwaren⸗ Steuer befreunden. Sie muß wieder aufgehoben werden, und in “ 1 “ 8 ihrem eigenen Interesse sollten die Fabrikanten mit den Konsumenten steuer nicht im Anfang nannte, sondern mehr in die Mitte gruppierte. zusammenhalten, um dieses Ziel zu erreichen. Die Frage, wie Er hat dann allerdings seine Rede geschlossen mit einem der Ersatz für den Ausfall zu beschaffen sei, wird boffentlich energischen Appell für die Aufhebung der Zündwarensteuer, und ich bin nunmehr in der Lage, zunächst gegenüber dem Wortlaut der Interpellation und gegenüber den letzten Erklärungen des Hertn

heute gar nicht an Interpellanten darzulegen, aus welchen Gründen der Herr Reichs⸗

uns gestellt werden (Zuruf rechts: Doch!); ja, dann verweise i einfach auf die Erbschaftssteuer, die kanzler die Aufhebung der Zündwarensteuer nicht wird verantworten wollen.

Regierung möge nur den Versuch damit erneuern, er würde diesmal „ Meine Herren,

gelingen. Die Besteuerung der Ersatzmittel ist auch nach meiner und Wider der Gründe, welche im Jahre 1909 in die Wagschale ge⸗

Meinung eine logische Konsequenz der Zündwarensteuer; ich unter⸗ schreibe in dieser Hinsicht alles, was uns die Fabrikanten in ihren worfen worden sind, hier nochmals abzuwägen und damit gewisser⸗ Lesung jedes einzelnen der Reichsfinanzgesetze herbei⸗

Eingaben vorhalten. Wer A sagt, muß auch B sagen: ob und wie links: Eine dritte Lesung! es gab ja

zubringen. Die armen Leute in Sachsen⸗Meiningen, „Hõö des Thüringer Waldes und am Rennsteig, abseits von allem Verkehr, haben eine wahre Leidensgeschichte durchgemacht, denn seit länger als

welcher am Schluß Steuer aufzuheben, ein Antrag, der aber gegen wenige Stimmen ab⸗ gelehnt wurde. Wenn die heutige Beratung zu einem praktischen Ergebnis führen soll, wird es jedenfalls ein anderes sein müssen, als das die Interpellation sich vorstellt. (Sehr richtig! in der Mitte.) Denn die Interpellation wird nach meiner Ueberzeugung dem wirk⸗ lichen Sachverhalt innerhalb der Zündholzindustrie nicht gerecht. (Sehr richtig! in der Mitte.) Sie richtet einen Angriff gegen die Zündholzsteuer, aber sie läßt unberücksichtigt, daß die gegenwärtigen Schwierigkeiten auf einem ganz anderen Gebiete liegen, daß sie unter dem Zeichen der Auflösung des Zündholzsyndikats stehen. (Sehr richtig; in der Mitte.) Diese Auflösung hat eine wesentliche Verbilligung der Preise Vom Standpunkt der Konsumenten

würde dieses Sinken der Preise ja nicht gerade beklagenswert

scheinen, dagegen vermeinen die Zündholzindustriellen sich mit

der Mitglieder des treeffend Aufhebung des Auf die Anfrage des sekretär des Reichsschatzamts Wermuth sich bereit, pellation sofort zu beantworten. 3 Zur Begründung derselben führt namens der Inter⸗ pellanten der Abg. Enders (fortschr. Volksp.) aus: Die Zündholzsteuer ist in der Tat die duftigste Blume aus dem Steuerbukett des vorigen Jahres. Wir wollen gleichwohl die allgemeine Debatte über die Finanzreform nicht wieder aufrollen, denn wir wollen auch den Schein vermeiden, als ob es sich für uns um ein agitatorisches Vorgehen handelt; wir wollen vielmehr auf einen Notstand hinweisen, der dringend der Ab⸗ hilfe bedarf. Der Vater der Steuer, der Abg. Roesicke, meinte damals, das ganze Land schreie nach dieser Steuer. Für uns ist davon nichts wahrzunehmen gewesen; daß aber jetzt das ganze Land über diese Steuer schreit, die Zündwarenindustrie wie die Konsumenten, stebt fest. Die zahlreichen Petitionen, die uns aus diesen Kreisen zugehen, bieten durchweg dasselbe Bild:

überall Konsumrückgang, überall in den Fabriken Arbeiterentlassungen und steigender Notstand. Warum hat die Reichsverwaltung den einstimmigen Beschluß des Reichstags auf Entschädigung der brotlos gewordenen Arbeiter bis jetzt ignoriert? Von einer „vorübergehenden Erscheinung“ kann bier nicht mehr geredet werden; jetzt, nach 1 ½ Jahren, ist keine Rück⸗ kehr zum normalen Zustand, nicht einmal eine Besserung eingetreten:; im Gegenteil haben sich die Verhältnisse weiter verschlechtert. Das gilt gleichmäßig von allen Gebieten, wo die Zündwarenfabrikation zu Hause ist. Der Verbrauch wird immer mehr eingeschränkt, die Fabriken ersticken unter ihren Vorräten und stehen zum Teil vor dem Ruin; die Zahl der Arbeitslosen wächst namentlich in Thüringen er⸗ schrecklich an und eine Menge in der Branche alt gewordener Arbeiter ist außer Brot gekommen; in vielen Fabriken ist die Zahl der Arbeiter unter die Hälfte zurückgegangen. Den Fabrikanten geht es genau so schlecht wie den Arbeitern; die Petenten aus diesen Kreisen ver⸗ langen das unverzügliche Eingreifen der Gesetzgebung, um den unhaltbar gewordenen Zuständen ein Ende zu machen. Sie ver⸗ langen zunächst die scharfe Besteuerung der Zündwarenersatzmittel, eventuell die Aufhebung der Steuer oder das Reichsmonopol. Das ist die Sprache der Hoffnungslosen und ihr Pessimismus durchaus berechtigt. Es ist eben nicht ein vorübergehender, sondern ein dauernder Notstand eingetreten. Die Fabrikanten leugnen, daß die Vorversorgung so groß gewesen ist, wie behauptet wurde. Der Konsum wird dauernd ungünstig beeinflußt durch die weitgehendste Sparsamkeit, die in allen Schichten der Bevölkerung im Verbrauch von Zündhölzern geübt wird, und die ja allerdings zum Teil an Sparsamkeitsfererei grenzt. Daneben aber ist eine neue blühende Industrie der Ersatzmiltel entstanden, die der Zündholzfabrikation

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treffend an — mit einem Jahresbedarf von rund 168 000 Kisten zu rechnen hahen. Es sind nun aber in den ersten 12 Monaten nach dem Inkrafttreten der Steuer, also vom 1. Oktober 1909 bis zum 30. September 1910, bereits 96 000 Kisten versteuert worden. Wenn man nun also dazu die Vorversorgung rechnet, so würden im 1a s Jahre nur 72 000 Kisten von der Vorversorgung verbraucht sein und noch 48 000 auf das folgende Jahr übertragen sein. Danach haben wir allerdings noch jetzt und auch voraussichtlich noch im Rechnungs⸗ jahr 1911 mit den Folgen der Vorversorgung zu rechnen. 8 Meine Herren, ob die Ziffern ganz genau zutreffen, kann niemand sagen, auch die Zündholzindustriellen selbst nicht; viele von ihnen schätzen die Vorversorgung noch erheblich höher ein, und da jedenfalls von zahlreichen Fällen berichtet wird, in denen der Vorankauf Vor⸗ rãte auf Jahre hinaus umfaßt, so wird man gut tun, mit den don mir angegebenen Ziffern als Mindestzahlen zu vnen.

Auch die Lage der Arbeiter ist durch die Vorversorgung stark be⸗ einflußt. Das erkennen die Arbeiter in ihren Eingaben — ich habe noch heute eine solche aus Marienthal bei Deggendorf gelesen — selbst an. Sie bestätigen, daß jetzt noch die Vorversorgung auf ihre Lage ungünstig einwirkt. In den letzten Monaten vor Inkrafttreten der Steuer wurden natürlich mehr Arbeiter als gewöhnlich beschäftigt und nach dem Inkrafttreten der Steuer traten infolgedessen Ent⸗ lassungen ein. Diese sind dadurch noch etwas verstärkt worden, daß die Industrie sich mehr verbesserten Arbeitsmaschinen, den ssgene i es Komplettmaschinen, zugewendet hat. Es wird aber von allen Seiten berichtet, daß, soweit große Zahlen von Arbeitern in Betracht e. die bei weitem meisten in anderen Industrien, im Baugewerbe, in der Landwirtschaft und sonst bereitwillig wieder Penvendung ge⸗ funden hätten. Meine Herren, die 70 Fabriten, die sich über das ganze Reich verteilen, beschäftigen insgesamt 6000 Arbeiter Fokurter viele Fabriken zum überwiegenden Teile weibliche Arbeiter 88 noch jugendlichem Alter, und gerade diese haben fast überall bereitwilligst Verwendung gefunden, meist auch die männliche Arbeiterschaft, die ebenfalls überwiegend aus jugendlichen und kräftigen Personen besteht⸗ mn ist es ja ganz richtig, daß an einzelnen Orten besondere Mißstände entstanden sind; aber ein wenig übertrieben werden diese

meines Erachtens begründet werden mit einer Aenderung des Tat⸗ bestandes, die mit der Steuer in Zusammenhang steht und die bei Erlaß der Steuer nicht vorausgesehen werden konnte. Eine solche Aenderung ist aber nicht eingetreten. Soweit die Steuer in Betracht kommt, befinden wir uns im Uebergang. Die wahren Un⸗ zuträglichkeiten liegen in dem inneren Gefüge der

verwaltung, Sicherheit dasür zu erlangen, daß dieser Betrag auch ihr zufließt. Diese Sicherheit — der Herr Interpellant wolle es 85 — hat mir seine Darlegung nicht gegeben. (Sehr 14 —. „2— 4 Herren, Sie wissen aus den Etatsverhandlungen, daß wir 1 er Mühewaltung bedürfen, um den Etat jetzt und in den kommenden Jah en im Gleichgewichte zu erhalten. Entbehren können wir dabei einen auf der Kreditseite stehenden Posten unter keinen Umständen. Von der Zündholzsteuer darf ich nun behaupten, daß sie sich genau inmitten des Zustandes befindet, dessen Ausgang nach allen Neeg der Gesetzgebungskunst erst abgewartet werden muß. Sie wůrde vielleicht früher in Ordnung gekommen sein, wenn ihr nicht ein ganz ungewöhnliches Maß von Leidenschaft und Verstimmung entgegengebracht wäre. (Sehr richtig!) — Hier hat mich der Intewellant doch mißverstanden; er wird gleich bemerken, daß ich meine Aeußerungen in der ersten Etatslesung ein wenig anders ge⸗ Faete 62; — Diese Mißstimmung ist zu einem sehr großen Teile darauf e 22. daß hier pe der Allgemeinheit zu bringende Opfer 8. 1 zelnen deutschen Reichsangehörigen in vollster Unmittelbar⸗ 5 vor Augen geführt wurde, mehr als bei einer anderen Steuer. 8 ebenso vecraücküch Widerhall des so ungemein mensch⸗ besßr Bx. ee Meine Herren, kann diese Stimmung wohl eine sar terisierung erfahren, als sie sich durch die Beschaffung 5 8 und durch rie Vorversorgung selbst gegeben hat? g, Vorredner hat diesen Punkt auch berührt. Die Sach⸗ e 1ℳ v allgemein, daß der Vertrieb von Ersatzmitteln Wei 8 8 vigefs e hat, weil man darin ein willkommenes Uicer e 9 dem Gesetzgeber die Steuer vorzuenthalten. Ein amt⸗ 8 ericht, der mir noch aus allerneuester Zeit vorliegt, bestätigt in vollem Maße. Er sagt: 4 „os berettet dem Publikum eine freudige Genugtuung, wenn s die Zündwarensteuer mit Hilfe solcher automatischer Zündungen umgehen kann. 8 bc geschieht dann vielsach mit dem vollen Bewußtfein, daß an sich dadurch ein erheblich größeres Opfer auferlegt als durch den

Zündholzfabrikation der wich⸗ So heilsam das Phosphor⸗

„ ] neren Zündholzindustrie. S t, sie ha üher Kartellierungsversuche unternommen, weil ihr die Preise zu gering erschienen. Sie hat gerade von der Steuer erhefft, daß diese dazu beitragen würde, den Charakter des Zündholzes als einer Schleuder⸗ und Zugabeware zu beseitigen, und hat geglaubt, daß es ihr gelingen werde, mit Hilfe der Vorteile des Gesetzes insbesondere mittels der Kontingentierung die Preise in einer für den Produzenten annehmbaren Höhe regeln zu können. ihr das nicht gelungen ist, so ist nicht die Steuer daran schuld sondern die innere Uneinigkeit der Industrie. Bereits 1904 war unter den Fabrikanten der Sicherheitszündhölzer eine Konvention und daneben eine einheitliche Verkaufestelle gebildet worden; aber schon damals war ein Einvernehmen unter den Industriellen nicht zu erzielen. Die Konvention umfaßte nur 60 % aller beteiligten Fabrikanten, und die Verkaufsstelle, welcher nicht einmal alle Mitglieder der Konvention angehörten, löste sich am 1. April 1909 wieder auf. Nach dem Inkrafttreten der Steuer kam dann das Syndikat, dem zeitweise 82 % aller beteiligten Fabrikanten angehören. Aber das Syndikat litt von vornherein ünter dem Wett⸗ bewerb der nicht syndizierten Zündholzfabrikanten, welche es dauernd im Preise unterboten und trotz ihrer verschwindenden Minderbeit zuweilen ebensoviel absetzten, wie die sämtlichen syndizierten Mit⸗ glieder zusammengenommen. Das machte natürlich die Mitgliedschaft im Syndikate wankend. Das Spndikat erkannte, daß 8 sich nrr halten könnte, wenn ihm mindestens 90 bis 95 % aller Beteiligten angehörten. Es beschloß, die Außenstehenden nach Tunlichkeit Uerah. zuziehen und gleichzeitig die Reichsverwaltung um die Herbeiführur eines Zündholzmonopols und der Ersatzmittelsteuer zu ersuchen a es nicht gelang, die Außenstehenden heranzuziehen, so löfie sich am 21. November 1910 das Zündholzsyndikat auf, und nun wurden die

wenn er eine solche

Wenn

der Fehler dieser Unterlassung gutgemacht werden soll, ist Sache ich halte es nicht für meine Aufgabe, das Für derer, die die Steuer gemacht haben. Aber ich bezweifle, ob diese Besteuerung der Ersatzmittel jetzt noch Hilfe bringen kann; das Radikalmittel ist und bleibt die Aufhebung dieser ungerechten und 8 8 . unsozialen Steuer selbst. Staatsmännisch würde der handeln, der sie maßen eine vierte

schleunigst in den Orkus verschwinden läßt. 1 ““ 8 zuführen. (Heiterkeit. — Zurn