8 4 z 1 1 ’ jskussi berücksichtigt wissen wollten. Nachdem inzwischen der z 1 Unterstaatssekretär im Reichsschatzamt Kühn bittet, die Anträge Damit schließt die Diskussion, 1 gemeinen Wert Iö h möchte hier nur no . wexgen der 2 % abzulehnen. § 11 werden ee8 “ ““ daß ich die Ausdrücke 1.“ ; . § 12 der Vorlage lautet: “ . . at, welche von anderer Seite keineswegs unangefochten geblieben ist, wohlerworbener Rechte“ die hier daie „Beeinträchtigung werden dürfen. Staatssekretär des Reichsschatzamts Wermuth G „Pie Gemeinden und Gemeindeverbände sind berechtigt, mit halle ich es doch für bedenklich, hier dem Antrage des Herrn Abg. bercchtigt bce aecse, die hier wiederholt gefallen sind, nicht als Haus der Abgeordneten. diese Frage dabin spricht sich über Meine Herren, ich möchte die eben gehörten Worte meines Herrn Genehmigung der Landesregierung 188 “ zu daß Vogel stattzugeben, der im Ergebnis zu einer Ausnahmebestimmung anders? Sie berückst ctig Was ist denn die staatliche Grundsteuer 7. Sitzung vom 19 3 1911 4 8 Aussage nicht erteilt werden soll, wenn es si Genehmigung zur Vertreters — ioh war enen Augenblice besttndern Eb g “ 24 eee ecchtsee für die gesamten gewerblichen Unternehmungen führen würde. Ich Laufe der Jahrbunderte 8 “ den Grundwert, wie er im (Bericht 3 Nachmittags 1 Uhr. 2 b Bundesstaats bandle. Dde hasn 8 een sein — noch dahin unterstreichen, daß ich sühr 8 8* de bedauere lebhaft, daß ich die Anfrage eines der Herren Vorredner, was 1“ 1 “ ee unterscheidet sich g⸗ Auf d icht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) hatte augfagen 9 cfäbrdes gewesen⸗ wenn in diesem Fall Sn ;sn den Anträgen stattzugeben, “ 1 “ 8 bee. Dieser Paragraph ist von der Kommission gestrichen denn unter gewerblichen Unternehmungen zu verstehen wäre, meiner⸗ trifft, sondern mur den Geu tee 8 ganzen Grundwert v2n Ar 1genE, steht die Interpellation der biel mehr durch die Kluft dessvohl 5 58 chen Staats wird Erwerbspreis hinzugerechnet werden sollen. Me⸗ Horliegenden An. worden. Die Sozialdemokraten beantragen die Wieder⸗ seits nicht beantworten kann. Ich glaube, ich bin auch gesetzlich nicht entstanden ist. Ist denn das eine Vermögeness letzten Veräußerung „Was gedenkt dim e Fortschr. Volksp.): Zureaukratie klafft. Es spricht allerdings vechen S. n.r angesichts der schon gefaßten Beschlüsse und der jetzt vorliegenden n, herstellung⸗ 1 verpflichtet, wenn einer der Herren Antragsteller eine Definition b Beeinträchtigung wohlerworbener 9 ““ oder eine in einseitigem Parteinnenese ehs ss ataregierung zu tun, um den Eir mia. Korpsgeist, aber dieser Geist ist gefäbrlich, gne besseaber an hat uns schon gestern spöttisch gebraucht, mit welcher wir erklären müssen nichts anfangen zu können⸗ hier lediglich darum, wie der “ “ Es handelt sich 88 121 und anderen EE von liegt die gg. den Landrat des Kreises Boskenhamn 1 , den das Reich für se enzuwi ie so b eamten JJ111“ er zu ei twirt

teich für seine Zwecke en, wie solche in dem gegen den Rittergutsbestter Sreftes gewählt war, und den 88 Lenrat Sfüstrtrt Pohle der zum

nlg.

träge sehr ernstlich zweifelhaft, ob das Gesetz noch den erwarteten Abg. Nrü he, 2ozar, nniston beeichne. as bewett ommission bezeichnet. Das beweist nur, inerseits hier ei 8 ö“ I 8* 14““ zu g ch si vom Grundstücksumsatz verlangt, umgelegt werden soll. In einer Eecter Haftmannshagen irgeleiteten Stafverfahren, som sen kesicher vde bhheses tten mascetogerksofnzahr in Labiau⸗Wehlau und “ nderer mehr in seinem Lokal balgen züt hden sana⸗ gitrerrachkashs nst könne er nicht als

Ertrag liefern wird, und ich bitte dringend, hierauf Rücksicht nehmen als freiwillige Regierungsk bez 2 erungsvorschlägen, zuzustimmen, wenn sie eventuell doch anwenden würde. Das wird mir der Herr Vorredner Zurückdati . urückdatierung, so oder s⸗ 1 ich j s so weit, kann ich in keiner Weise eine Be⸗ Vorkommnissen festgestellt worden sind?⸗ anderen BSchöffe bestätigt werd hak 1 s erden; er habe als solcher den Eid d 6& ol er Treue zu

Fs li ei rachtens ein materieller Grund nicht wie bereit wir sind, Regi⸗ b strej 8 zß

Es liegt meines Erach etwas Gutes enthalten. Niemand wird bestreiten, daß der größte einträchtigung wohlerworbener Rechte, s echte, sondern nur eine Zweckmäͤßi agn nen weckmäßig⸗ Auf die F zs lei it h 2 Frage des Präsidenten von Krö 1 eisten, und damit vertrü 8 s

1 öcher erklärt der Versan trüge es sich nicht, wenn er soziald ische

8 sammlungen aufnähnte. Der Mehie u sozialdemokratische

84 . ann erklärte, daß er von den

8 „ 3 D ben

zu wollen. 9 vor, hier weiter zu gehen als die Kommissionsbeschlüsse, und wi chs in den Jahren 1871 — 1874 erfolgt ist. In Westfalen zugeben. würden uns sehr überlegen müssen, welchen Nutzen das Gesetz noch sind be Grundstücken und Gebäuden vielfach 500 bis 1000 % ver⸗ Meine Herren, ich bitte Sie, nicht noch weiter zu gehen als die 1 keitsfrage finden. Wenn Si eee haben würde, wenn auch dieser Antrag angenommen werden sollte. bhn worden, und 8 Recht, Si EEöö“ Kommission. Die Abschwächungen sind bereits reichlich, nach Keinträchtigen Sie 8; 1885 auf 1895 zurückgehen, so Minister des Innern von Dallwi d (Sehr richtig! rechts.) 1 be Fuschlage auf die “ unserer Auffassung überreichlich. (Zustimmung rechts.) Ich zweifle, beiläufig gesa 5 8 es 8er 8gS— in hohem Maße. Interpellation heute zu beantworten t, daß er bereit sei, die Sozialdemokraten leben müsse, und er wurde ni stätj Abg. Graf von Westarp (dkonf.): Nach dieser Erklärung werden steuer legen. 8 Abg. Weber (nl.): Für den Antrag Müller⸗Fulda bezw. Cuno zu guten Dienst erweisen 3a h 8 Sie der Landwirtschaft damit einen Zur Begründung der Int 1 8 doch bisher noch keine Nüsnsnee ie vbestütigt 2 gut . “ zwischen Abg Weber (nl.): Diese Ausführungen gehören eigentlich an eine Ziffer 2 können wir stimmen, im übrigen werden wir für die Re⸗ V“ F“ 2 8 5 8 Kommission das 1 Abg. Vvhm 1nneein seheliaz rbält 1 Wort “ 1““ v.; fucgh selbst Fenatgeebalten ebauten b 1 4 1 andere K 1 Uhge arüber nachzudenken, schon so viel kräftige Worte üͤher den „. der Etatsberatung sind angewiesen ist, s 3 ² den Besuch der Sozialdemokraten ob etwa die Landwirtschaft bei 1885 nicht besser fährt, worden, daß ich 1e Aefte vorweggenommen Lem Meaascen oan 1 8 Sorilh * ng scho⸗ et hat. ren Im Prozeß gegen Becker⸗Bartmannshagen hat allerding v 8₰ u] gs ein Krei

.““

5

der Vorsicht und in der Einschränkung des Steuerfiskus nicht allzuweit, zu . Weber (nl.): Der Ant dt artereentrich veit Abg. Dr. Weber (nl.): Der Antrag geht außerordentlich weit, Errichtung von Wohnungen für die minderbemittelten vbgleich das ö mit der Lieferung nach jeder Richtung hi ürdi W ufrieden war. Erwiesen h; de zin würdigem Widerspruch der Geheimbericht des b 1— s Landrats Maltzahn an

nute d v Stelle, wo es sich um die Zuschläge der Gemeinden handelt. gierungsvorlage stimmen.

Abg. Raab (wirtsch. Vgg.): Die Erklärung des Staatssekretärs BSachlich kann ich ihnen nicht beitreten. dem Ausdruch ö Unter⸗

zeigt, daß wir hier vor Feilc ere 1 b nehmungen“ nur an bergbauliche Unternehmungen gedacht sei. sammeln will, nachdem der Her a.

stimmen höchstens für die Kommissionsbeschlüsse.—. heitlich und für das ganze Reich. Ich bitte, es bei der Streichung Abg. Dr. Neumann⸗Hofer (fortschr. Volksp.) befürwortet Ich bin mir darüber sehr jFo haf 1“ h il U, nachdem der Herr des Feldes schon geerntet hat. Aber ausschußmitali 8 Zartm ag

en (Rp.): Wir wollten ursprünglich für den national⸗ zu belassen. RNechtogefühl vereinzer zweifelhaft, wir dürfen das beleidigte Ministers des Innern Bmitglied gifagt. daß er jeden Sozialdemokraten an der Nas⸗

liberalen Antrag stimmen; n e. 1 G 1 sekretär. Der finanzielle Erfolg dieses Antrages würde ein ganz e 6 rh lt 98 reinzelter und örtlich begrenzter Kreise, das wir hier scharfen Gegensätzen spracs v von den nicht wegzuleugnenden dieselbe Nase h 8 8. 8 8 dee

stimmen wir für die Kommissionsfassung. Grundstücksmarkt doch nicht in fortdauernder Beunruhigung erhalten. minimaler sein. wiederholt in hohen Flammen haben lodern sehen, nicht allein er gemein das Cehfabl anur an der Oberfläche haften. Im .SSnee. üh en, wie der Herr selbst. Jetzt gehen wir nach

Abg. Brübne (Soz.): Für uns kommt es eben weniger auf die Abg. Graf von Westarp (dkons.) erklärt sich gegen den Antrag scheiden lassen. Ich bitte, auch berücksichtigen I- allein ent⸗ Preußen unter der Herrschaft ei 92 b 1 Berablech;s abiau⸗Wehlau. Der frühere Vertreter dieses

der Erwerbspreis bei Weinbergen auf 300 ℳ erhöht, die Interessen der Grundstücksspekulanten als der Gemeinden an. Cuno zu Ziffer 1 und bittet, es auch im übrigen bei den Kommissions⸗ solide, langdauernde und im Wert stetig stei zu wollen, daß der „DBerrschaft einer agrarisch⸗konservativen Minorität wahl wegen sei es von Ma 2

1 gehrbeträgen bei bebauten Grundstücken Abg. Dr. Arendt (Np.): Auch ich möchte bitten, es bei dem Be⸗ beschlüssen zu belassen. Rückgriff gerade durch die zahl he. steigende Besitz bei witem Wablrecht, durch eine veraltete Kreiseinteil a- ch Herrer hemäßigten Richtung vom Bund der Landwirte abgesägt nach dem Antrage Weber auf 1 ½ Prozent erhöht. Nach dem schlusse der Kommission zu belassen. Zu welchen Konseguenzen würde es Die Abgg. Müller⸗Fulda, Zehnter und Erzberger mähliche Erhöhung der 1e.e. 8 See. und die all⸗ 8 durch eine sorgfältige Auswahl 8** 170 eeneae e en des Kreises Labiau, von Hippel, der früher fie H Maß

d beschlossen, den Eingang von Ziffer 1, wie 1 1b — E1.“X 4 Quote bevorzugt wird. Ich bitte NoIsnserbativ⸗agrarischem Sinne. Das politis⸗ skandidaten eingetreten war, für den Kandidaten des Bundes 1.n nrn, von Massow

folgt, zu fassen: Von 8g Ertrage des ö.“ und § 12 wird gestrichen; für die Wiederherstellung stimmen der nach § 10 Ziffer 1 bis 3 zulässigen Anrechnungen“. ee sih Pantisch fortheschrittene einseitig eingetteten. Nach h Landwirte Burchardt

““ Zicrer =—32 die Sozialdemokr d einige Mitglieder der fort⸗ — Die darin enthaltenen Aend bebenten vie⸗ e. Fr 8 Land ectg 168. † 3 aus Anlaß der Wahl in Oletzko⸗

der Anrechnung nach § 10 Ziffer 1—3., nur die Sozialdemo raten und einig. titg f erungen bedeuten eine tiefgreifende Um⸗ geredet worden Page des Landtagswahlrechts ist schon sehr viel energis⸗ Verfüß br

G schrittlichen Volkspartei. “ “ 1. Ziffer 2 wiederherstellen, das heißt 4 Prozent vom Erwerbs⸗ v . [8 vrten. Daß unser Wahlrecht der konservativ⸗klerikalen Verfügung ist die Einsichtnahme in die Waͤhlerliste

angenommen. „Nach § reise für Grundstückstei deh. preis unbebauter Grundstücke, die vom Veräußerer vor der dees ganzen Gesetzes. nach ihrem wirtschaftlicken ahrten 2 dermann gestattet. Bei der Nachwahl in Labiau verfügten aber

B ’ rechnet werden. nicht mehr als 6 Jahren vor der behördlichen Gebrauchsabnahme. 1871 zurückgehen, wenn wir den Grrabenterrveüg n isten w einen ende ng; meine Freunde haben Beschwerde verfügte der Rert ena deeten sei. Auf mehrfache

vorgang für die Bemessung des Wertzuwachses von dem e. ission he gen 8.-He „ — 1l. 1 — durch das Deutsche Reich herbeigeführten Wertzuwachs a See den dle Art, wie die Landratsstellen besetzt werden. Bei d Zus gsprasident, daß die Einsicht jeder⸗

e. — „Werden Teile eines örtlich und wirtschaftlich zusammen⸗ folgenden “ Uebergang von Herrarbeichen 1895 pir Ernen zumachs zu besteuern, setzung der Kreisausschüsse, der Kreistage der Probirzsaheee. aber Herr von Hippel erließ eine Bekanntmach daß di

h. S. 1 na8 B —2; enen 8 6 er von d nehmungen, zu denen Grundstücke oder diesen vom Gesetze gleichgestellte 895 die Erträge zu gering sind, wi Fwere zeasd 8 1 18schu Lobinziallandtage, nicht nur den Wah Fües limachung, daß die Einsicht

st. Absatz 2 besagt: „Ob im Sinne, vieser Wörschrift selben Veräußerer oder von dessen Erben innerhalb zweier Jahre ausfüßrte. Wit haben genen so ler 1o— de= aatssekretär eben Element immer in dem Mate berndfüchltet deß . remaseihe Wablberechtigten nh erechtigten, sondern auch jedem Beauftragten der

vorgeng · 9 übertragen, so ist der Steuerpflichtige berechtigt, von dem Wert⸗ der Grundstücke, bezw. der Gerechtsame zur Zeit der Veräußerung.“ G n weiteren Grund, die Majorität haben. (Rufe rechts: Die abodle Großgrundbesitzer Der Landrat von Hippel hat es 9 de c ist also Jacke wie Hose.

auch fur die Zeit vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes nach en T. usndstu 1 1 Er weist darauf hin, daß dieser Zusatz vom gesamten Bergbau als reicht gr. inziallan Stettin ist ebenfalls f 1 2 1 ier die Gemeindevorsteher ange⸗

ihm zu bestimmen. Rechtsgeschäfte der im § 2 bezeichneten rung anderer Teile eingetretenen Verlust abzuziehen. eine dringende Notwendigkeit empfunden wird und von bergbaulichen Abg. Dr. Arendt (Rp.): D daß die Städte nur geringen Einf 1H zusammengesetzt, stattfinde. Den Li b 88 — gende 1 r r 1— p geringen Einfluß haben; sie hab n n Liberalen ist w zo.

2 b Vereinen einstimmig befürwortet wird. Beim Bergbau kämen hier unerwünschte Wirkung. Wenn erst die 40 jährige rückwirkend f di on ie haben darin nur Versammlungssaal, der ihnen schon zug LSazses nachträglich ein sie vor dem 12. April 1910 abgeschlo en sind.“ Nach Absatz 3 zweier Jahre“ zu sagen: dreier Jahre“. d b - 8 — eintritt, so bedeutet der Abzug von nur 1 % ein P 4 ende Kraft auf die Kreisordnung und Provinzialordnung veit Sn gesagt war, verweigert worden. letzte sü ichti 3 K ktur überaus veränderlich Eine Verschlecht d ’o eine Prämie auf den gesichts des darüber vorlie; a8 weiter einzugehen an⸗ welche hn ist, wenn der letzte steuerpflichtige echtsvorgang mehr als Die Sozialdemokraten beantragen, den Zusatz zu streichen onjunktur überaus veränderlich seien. ine Verschlechterung der S b 8 ge über vorliegenden Antrages und sich b elche von ihnen den Liberalen ihr Lokal vee 2

Kaise * Regi grat Dr. Cuno bitter 8e on der Kom⸗ Reichseinnahmen sei davon absolut nicht zu befürchten. u“ für aber in der zurückliegenden Zeit immer ein Jahr, i f ve. 5 mehr an die wollten, hat ein trauriges Resultat ergeb⸗ 8 Ran Verfügung stellen 8 8 90. 82 87404 „Kaiserlicher D egierungsra Dr. Cuno ittet, 2 m Abg. Dr. Potthoff (fortschr. Volksp.) bestreitet, daß dieser abgezogen werden können, wegfällt. Der Besiner — or, in dem 2 % fehlt das objektive Element in der Kreisverw e geben. Nach der „Königsberger preis der Wert anzusehen, den der Gegenstan Jahre vor mission beschlossene Ausnahme abzulehnen. 9 a6 5 eehee . Jahr 1 %. Das J Der Besitzer verliert also jedes agrarische Einfluß j isverwaltung. Der groß⸗ von H . 2 8 4 H fiehlt di G,. . Antrag überhaupt zu § 15 gehört. Sachlich sei der Antrag zu Zahr 1 %. Das Jahr 95 bringt eine erhebliche Mi ö“ srarische Einfluß in der Selbstverwaltun d Polizei groß on Hippel aufgefordert, sofort auf das L dem Eintritt der Steuerpflicht hatte. Nach Abs. 4 soll, wenn Abg. Graf von Westarp (dkons.) empfiehlt die Kommissions⸗ heanstanden, weil er wiederum den ganz unbestimmten Begriff „ge⸗ die scheußliche“ Bestimmung der rückrir enhe Milderung, indem tritt immer schärfer hervor. Der Ministen dn Polizei Flugbl 87 auf das Landratsamt zu kommen, um — n. werbliche Unternehmungen“ neu in das Gesetz einführe. 8 später in Kraft tritt. g der rückwirkenden Kraft erst 10 Jahre eine Aufstellung uͤber die gööbe Zönern hat neulich Weber in Weblau liegen ähnli Bes liegt, an die Stelle des Preises der Wert treten, den der. g. Zi 1 be f Abg. Marx (Zentr.): Wenn sich in dritter Lesung ein bess stellen gegeben, um zu beweisen, daß dabei de höheren Beamten. Parteisekretär Kun hat “ Beschwerden vor. Der Gegenstand an diesem Tage gehabt hat. Nach Absatz 5 gelten b⸗ Sernefte erse ... lanten Uimelanse n Eeferuliche auf Anrrchnung den Reklame⸗ h“ ab, womit man übrigens nicht 1 2 Lesung ein hesserer Weg nicht bevorzugt wird. Diese Aufsgelung hat uns nicht befriedi t h 1 11““ a. — 1 5 d schließlich jede Schätzung unmöglich mache. ens nicht um einen Antrag, der Klassencharak 5 stell er in dieser Aöot. simd Dies mit Abscheu erfüll s 3 eer 28 5 “ -b; ö“ imliakeit, sei 4 Harakter trägt. stellung eine An 8 b orsch, der in dieser Auf. sind Wage heu erfüllt. Zum Heranschleppen der Wa es Abs. 3 vierzig Jahre, im Falle des Abs. 4 die Zeit seit Spaialde I G g. „. † 8 1r Fält es für ein Gebot der Billigkeit, seinem Stagts . 8. ellung eine Angabe über die Glaubens zrigFo: Auf⸗ sind Wagen benutzt worden, für di . Seec nc, eas gäͤhler a 1 189 8s 8 Zest Hezialhemokraten g Redner verweist namentlich auf die Antrage zuzustimmen. Auch der Bund der Landwirte gebe Propaganda⸗ B“ 8 Reichsschabamts Wermuth: amten vermißt hat; ich bin auch v“ Be⸗ geholt r. sollte. 11“ e 8 8 8 B⸗ 8 4 kosten aus. ng . orredner hat ganz richti s 7 2 „mWie E ig zu meister agner wurd ; 1 8 „NAC idaten urger⸗ —.): Es handelt ; ;8½ ; 8 8 Batis g gesagt, daß nach dem A Die A SJ. urde mit einem angeblichen d Punk 4 5 - F ve cen ; Abg. Dr. Roesicke (dkons.) weist die in den letzten Worten des trage der Herren “ Kce⸗ An⸗ Die Aufstellung des Ministers ’ 8 — lichen dunklen Punkt „1. Januar 1885“ zu sagen „1. Januar 1895“. sich nicht nur um die Rücksicht auf die “ Leute, 5b es Abg. b F.ee hes Kecalh zurück. Propagandakosten seien im 8 vom Zentrum die Einkünfte erst später in die Er⸗ baben. Von den 481 Lenfesse fineists gerade. wir zu rügen operiert, der darin be s 8 1A“ ommt auch auf den Grundsatz der Gerechtigkeit an. Der Zeitraum Kaligesetz sogar gesetzlich sanktioniert. der Ertrag bei diesen Abrechnungen so geringfügig, d und diese sind noch schl keicht gagnele denen vom einem Landmesser gezüchtigt worden sei und gar nüchts 8 2 “ Ches wer — 7 18;;S 9 geringfügig, daß ich nicht umhi Fre noch schlimmer. Es wird bei 2 . agegen steuer, insofern auch derjenige euert n mʒ es Gewicht. SeAhen a 2 E. mhin Referendare immer darau s wird bei der Annahme der Wirt vorge igs ir 8 8 ö1“ also eine Erbschafts⸗ Abg. Weber § 15 wird mit dem Antrag Müller⸗Fulda angenommen. werden sollen, in die Wagschale zu werfen. Dies f 1 hee Ren dareuf gesehen, ob sie einer guten Familie an. Landrat 8 küommen, 238 . Wie⸗ * sefee an seinen euer zu Ungunsten des immobilen Besitzes. i — 1 8 ärfniss v1““ 5 sen. Diese finanziellen Be⸗ sie Reserveoffiziere Bei — . ahren wurde ausdrücklich Kraft hat die meisten Erörterungen hervorgerufen. Als ich Bei der Abstimmung über den Antrag Cuno erheben sich Nach der Regierungsvorlage dürfnisse sind unmittelbare, sie müssen in den nächsten Jahren be nicht vor. I der he usn. bb Vermaltungen kommi das gewesen sei, während der Landmesfer versetzt 89 2 2. 1 3 5 8 . 7 2 2 Soh 0 einen 5 ver⸗ 2 8 verse „ “ e“; enselben das n. . gs die E““ einem steuerpflichtigen Wertzuwachs von nicht mehr als 10 Proz. vö Gesetz fi I dische Handwerkern Vorfalles hat der Landrat mit seiner — Beben rdensrnh dieses 85 Schas und die fortschrittliche Volkspartei. Nach wiederholter Probe des Erwerbspreises beginnen, bei je 10 Proz. weiteren Wert⸗ gslos machen und erst in späteren Jahren in die Er⸗ ist eine Finseschadet⸗ der Ar scser Art der Rekeutierung der Landräte daß Wagn kell dandrht ichnnit 1I1“ 8 11.““ 1 . gesch zuwachses um ½ Proz. bis 9 ½ Proz. bei einem steuerpflichtigen 8 ℳ fenigteit der Anschauungen die natürliche F . an Sg⸗ er makellos dastehe, hat er i icht j “ “ En ee Nen eensen. Antrag Cuno wird mit 126 gegen 108 Stimmen angenommen zuwachs 2 Proz 2 Proz steuerpflichtig ebenso auch kein Grund der ““ sind dabei so hübh 8 . Folge, die Herren genommen, als dieser dunkle Punkt “ 8. S 8e 5 8 8 ¹ und in dieser Form auch der Kommissionszusatz. 1 dann 10 Proz. bei 100 — 200 Proz. Wertzuwachs, 11 Proz. bei igteit. Ich bitte Sie deshalb, enken, aber es besteht doch unter ihnen die agrarisch⸗konser⸗ Bei der Festsetzung des Sti 181n 8 2 d9 . 8 8 2 2 „ 8 8 J 6 S 3 ZWe . 2 Zudem haben wir es 1909 für unsere erste Aufgabe gehalten, die Ab 8 1 s 1 ist. Nach den K issionsvorschlä in 200 — 400 Proz. Wertzuwachs und 12 Proz. bei über 400 Proz. macht, nämlich um den finanziellen Bedarf des Reichs zu deck gen. Die Regierung sagt uns, sie g. des Stichwahltermins in Labiau⸗Wehlau ist Reichsfinanzen in Ordnung zu bringen. Wenn dieselben Abrechnung zu bringen ist. Nach den Kommissionsvorschlägen Wertzuwachs betragen. Die Kommission läßt die Skala mit 11161616“ Parteien, und auch der neue Minitter des Innen iür uͤber den gabe an die konfervative Organssatto b sagte, so liegt das im Wesen der parlamentarischen Ver nabgezogen werden: 1) die Kosten der Veräußerung und 10 Proz. bei nicht mehr als 10 Proz. Wertsteigerung beginnen Anträge ablehnen. Der Leeheee hn Besizsteuer wil. muß beide Frundsatz des Reichskanglers angeschlossen, e 1 dinh “ aus dem Flugblatt des ee e 22 ist 1 ec 8 2 — ebertragung, 2 3 8der -deva öt den Monopolcharakter 398 en Dienst einer Partei stellen darf 44 as schon vor dem 6. Dezember in Berli zoiu ersehen, E 8 für 15 zus .8.1 1 1 SCg. zalichteeee,. 1— er politische erzeug tellen darf, daß er zwar seine aus, daß faf Zember in Berlin gedruckt war, son winkenden Kraft äudern auch die Milderungen und andert der An⸗ um den nachweislich, jedoch nicht länger als für 15 zusammen steigen. Ueber 290 Proz. Wertsteigerung soll die Steuer er guhgt.g es wird. barisch Dasecrtencungg bazen,, onicht z eine daraus, daß fast alle Säle von konservativer Seite bis duch fangstermin des Jahres 1885 nichts. Es wird niemals möglich sein, ; — — 8 - 3 Abg. Raab (wirtsch. Vgg.): Wir wissen schon ; die Landräte politis⸗ erspruch, und es zeigt sich überall, wo der liberal 8 eitraumes, der aus dem Grundstück erzielte Betrag hinter Für jedes vollendete des für die Steuerberech gar nicht mehr, itisch hervortreten, daß sie es i b liberalen „Wehlauer Zeitung“ die — Für e es vollendete Jahr des für die Steuerberechnung weinden i rhaupt s in konservativem Kriegervereins entzo 90, die Bekanntmachungen des one Streit zwischen Steuerpflichtige Fiskus inigen. rück! 8 1 ß n Zeitraumes, längstens für 30 Jahre, soll sich di fenden ihre etwaigen Fehlbeträge gegenüber; ehss,; Landräte nicht einseitige Politi s entzogen. Der neue Abgeordnete, der Bu ister eer 82 — bischen llt f h t lichaigen 852 8 S Fni für d 8 Abg. Cuno (fortschr. Volksp.) befürwortet zu Ziffer 1 auch die Ein⸗ maßgeh bbe es mnu. † gstens für Jahre, soll sich die steuergesetzen ersetzen müssen E““ ihren eigenen Zuwachs⸗ balk dräte nicht einseitige Politik vertreten sollen dann mö pe⸗ 38. 8 der Bürgermeister 1116. rechnung der aufgewendeten Ankündigungs⸗ und Propagandakosten neben Steuer um 1 Proh. ermäßigen. 5* leisten. C : ir vielleicht noch Zuschüsse zu halten wie die Justiz und die Landräte auch aus klei zoge sie es guch dort seine Dienstwohnung. Nachdem e 3 Fuebehe 1“ i Die Abgg. Müller⸗Fulda u. Gen. beantragen für den gegenbringen. nnd bönerlichen Kressen s kleinbürgerlichen Reichstagsbeginn abgereist war, wurde am 10. Januar . S. 88 9LU . * 2 22 1 9 8 55 2 24 3 2 .᷑ „. * lde ASg inzus . ügli Aufwendungen nach § 10 Ziffer 1 und 3“. EI1 en Kreisen, die gern ge ü5 mm 8 u ine Norm kann sich dabei gar nicht herausbilden, es wird eine einzuschalten; ⸗zuzüglich der Aufwendunge ch Ziffe 3 „Die Steuer ermäßigt sich für jedes vollendete Jahr des für Fulda staft 2 Pro u Ich will . ö gfer Keadelt werden wollen. der jetzige Verwalter des Kreiskrankenhauses infolge sei b . 186888 8 2 1— 8 z. etzen 2 Proz. 1 zuletzt. er 1 89 L iner zeit vorüber ist, in der bis 1885 zurückgegangen wird. Die Aen; 3 mrn er U- 2 Proz letzten Zeit der Bin des “ 28 Westen hat in der dessen nicht in der Lage ist, die W z6 vorzuziehen, die Vorlage wiederherzustellen. e h Landrats Schröder in Berleburg zuüben, wird beschlossa 8 ie Verwaltung ordnungsgemäß aus⸗ ständigung auf gütlichem Wege stattgefunden hat, und in wie vielen Stteaatssekretär des Reichsschatzemts Wermuth: A thres ges. Fmanzreform zu einer Zuwachssteuer von mint ve 8 sen, dem Bürgermeister Wagner die Ver⸗ die rückwirkende Kraft in den Städten angewendet worden ist. Staatssekretär des Reichsschatz 9: 8 2 4 898 2* 8 8 - von mindestens 20 Millionen Redakteure eines soziald kratis z aren die Geschäfte 1. Fe g Der letzten Bitte des Herrn Vorredners schließe ich mich ohne die zurückgestellten Absätze 4 und 5 des § 11 mit dem Antrage daß schließlich der erhöhte Umsatzstempel bei zialdemokratischen und eines liberalen Blattes benannt wird, zu she asrner Wfinem. Nachfolger, der ihm noch vorgenommen, und von 8 aus wird 1 ee e Einschränkung an . Weber verhandelt. P. werden im Gegenteil aes Rer g werden nuß nicht gamz gelungen iit i⸗ gi, meil der Heaweis „ 1 afsen. Mit Rücksicht darauf, daß der neue inheitli it 200 steuert, wobei der kleinere Grundbesi⸗ 8s 1 ’ — ve⸗ ,daß er unter ½M und Herr Schröder hat in d „en nd aber inter f s 1 b E - 18 sit die Herren Antragsteller zu den Anträgen Nr. 610 unter 5 b und die rückwirkende Kraft des Gesetzes“ Beschluß zu feassen. ringt. Wir machen doch gledbhzeitt — 98 Herr Schröder hat in den letzten Tagen einen Urlaub 5n rneke heschlossen, 1n Bürgermeister Wagner die Wohnung im Regelung wäre auch bei uns möglich, und wenn man einheitlich bis b Dieser Punkt hat zu den entschiedensten Angriffen geführt. Man wird durch jede Abschwächung aush der qne Fommumalsteuer. Damit Landrat“ aus der „Frankfurter Volksstimme“, zum 1. Oktober d. J. zu kündigen.“ Das ist emporend. 1871 zurückginge, so wäre dies immer noch besser, als die Rück⸗ ausgefallenen Hypotheken und der besonderen Aufwendungen des § 10 1 S b d , F-⸗Anteil der Gemeinden immer übung der Machtbefugnisse des L vüreege „in welchem die Aus⸗ Kleinliche Rache!) Sie 7 - - Wir könnten bestimmen, daß aus Umsatz⸗ Ziffer 3 bezwecken, sich davon überzeugen wollen, daß dies zu weit unterscheiden. Dieser muß berücksichtigt werden, gerade in untrag zu stande, so wird der Grundstücks m s Landrats durch Herrn Schröder be⸗ des Volkes. Im be chb nach rechts) hören hier die Stimme tempel und Zuwachssteuer ein Betrag von 65 Millionen aufzubringen - 8 n * — “ unserer Zeit. Hier ist die größte t ndstückshandel einen Jubelruf aus⸗ gegen den 2 Ebe 2 nachbarten Kreise Rastenburg veranlaß p 3 Betrag ; g „ ückzieh W I 1 1 8 1— gen den Landrat enthalten sind.) Diesen 2 g laßte der ist, und der Umsatzstempel in demselben Maße herabgesetzt wird, als geht, und den Antrag zurückzie Ee gelangen onst zu einer namentlich gegenüber der landwirtschaftlichen Bevölkerung. Der Antrag Müller⸗Ful 8 98 ꝛẽ) Diesen Artikel hat das Siegener Ist das kein Mißbrauch der landrätli „Volksfreund“ zu agitieren. 8. che 3 Eera uernde Auftürmung von Anrechnungen, die kaum mehr erträglich erscheint. s sie bei langjährigem landwirtschaftlichen Besitz 6 T g. Müller⸗Zulda wird gegen Zentrum und einen Trotzdem die Redakteure verurteilt worden sind ꝙ ich andrätlichen Befugnisse? Nun komme ““ haben, es -v anc. nmgleich Feheressrtronüse tragen, als sie bei langjährigem landwirtschaftlichen Besitz nur 1 % genommen b nd, hat das Gericht Absicht haben, über den Fall Klarheit n bek 8 gerauskommen. Später wird der Reichsumsatzstempe änzlich Sfz bi 5 habe Uweis inse br hen e d 2 8 brivatlehrer S Aen ommen, dann werde v ganz schon für anrechnungsfähig erklärt haben, teilweise Zinsen machen zwischen dem Besitz, der vor 1910 in Händen der Besitzer -e.⸗ Den Antrag auf Einsetzung des Jahres 1895 zi 8 ihm aufgegeben - n sich heruanzernfen ihn zur Rede gestellt und minister hat gestern dem Aei 4. b 1 werden. Dagegen kann nur ein einheitlicher Anfangstermin für die 4 . 8 1 ach 1910 erworben ist. Auf die Annahme Weber zurück, Abs. 4 und 5 des 8 11 8 818 der Abg. r at si eder ordentlich zu grüßen oder gar nicht. er sich über die Höbe des Cög, 85 Wiemer vorgeworfen, da Berechnung des Wertzuwachses helfen. Als man neulich lachte, wie ihn beschlossen haben, dem Erwerbspreis auch schon wieder 2 ½, unseres Antrages legen wir außerordentlich großen Wert. g 18 Beschlüssen der Kommission angenommen unverändert, habe, der Lehrer sei ihm unterstellt. Er hat Ig⸗ trafmaßes im Prozef Becker, der no - 1 1 hinzutreten sollen! Sie kommen dann wirklich Ab’e um (S. . . 8 1— 4 1 . gesetzten müsse jeder NM 88 gemeint, einen Vor⸗ auch die Abgg. Dr. Friedbe der Reichstag lache nicht über mich, sondern über sich selbst. 5 liegt nicht die allermindeste Veranlassung vor. Der Antrag richtet Steuerpflicht befreit: 1) das Ner 8 je. kensch haben, er hat wahrscheinlich voraus⸗ über diesen qg cß Frledberg und Freiher⸗ von Zedlitz haben ein Urteil Wir haben unsern Gewissens⸗ und Rechtsstandpunkt hier zu offenbaren, 1131“ 8 1 1“ Eg : 1) das Reich, 2) die Bundesstaaten und nach der Absicht der Konservati 2 a Das Urteil war jedenfalls nicht so mehr zuläßt. Ich bitte also dringend, meine Herren, gehen Sie in Volkes es endlich satt haben, den grundbesitzenden tributpflichtig die . 84 n Konservativen der Landrat auch die Aufsicht gibt eine ein ehende D 1 1. ve wöbe hinzuweisen, die aus der rückwirkenden Kraft erwachsen 8 8 3 Lolonisatngsmäßig 2 ausschließlich mit innerer “ Spieß die Lieferung für das Kreiskrank b 1 er Darstellung der Vorgänge, die den Prozeß müssen. sondern ziehen Sie die Anträge zurück. Sonst bitte ich um dessen z 8 2 Eesehation, rbeiteransiedelung, Gru⸗ s at, weil er dies ig Mirlch 795 —h ankenhaus entzogen Becker als ei 8 Aun * b 5 1 wenn es auch ein gesunder Gedanke ist, die längere Besitzdauer zu 58* g, Grundentschuldung und iesem die Milch früher gebracht habe, als ihm selbst, “ Querulanten schlimmster Sorte bezeichnet, sein — - 82 S 3 fördern. Meine politischen Freunde halten es für außerordentlich Klassen befassen. Nach der Reai 1 ist f geradezu unerhört hingestellt. Damit steht in merk und 5 des § 11 bis zur Beratung des 8 20 (Skala) zurück⸗ Landesfürt. „ Nach der Regierungsvorlage sollten auch der Kaiser die Lief ist ferner, daß der Landrat dem Bäcker den R. ee g gestellt. Renlamcckosten bedeute die Wieeraufnahme eines in der Konmission 1 1— 1 88 “ en Lieferung von Brötchen für das Kreiskrankenhaus entzogen n eees ee üeee bete ah Stettin vom 21. Juli 1906, worin der Staatssekretär des Reichsschatzamts Wermuth: PMvon Cermer serni und Genuß gestrichen; die Abgg. Graf der mit 100 ℳ jährlich vom Landratsamt s Regierungspräsidenten um sein Einverständnis ersucht r 8 und Genossen (dkons.) beantragen, sie Kriegerverein hat ei vmoratsamt unterstützt wirdd. Im richtige 2 is en. 2 gen, sie üeberige 24 S h Vorsitzender zur Wahl gestanden. Der kaftige n lung aus dem ultrafreisinnigen Fahrwasser abzu isherig eisbote. Als neuer Kandidat war ein Reserbe⸗ zuziehen, so “ 1 55 direkt auf die rechte Seite herüber⸗ * wenigstens zu erreichen, daß er in der Betätigung

Raab. ö vnevidung stehen. Wi Gewiß ist es wünschens⸗ Abg. Vogel (nl.) bemer daß wir hier vor einer folgenschweren Entscheidung stehen. Wir wert, den Gemeinden das Recht der Zuschläge zu geben, aber ein⸗ als bei 1895. (Sehr richtig! bei Ss Sozi 8 ee “ Sozialdemokraten.) ich will wenigstens win ciersn 2 Dörks E . 5 Staats ö gstens ein fleißiger Aehrenles b 8 Ap 2 9 —pe 8 8 d ren e 8 8 Abg. Dörksen ( 1 A2 1 8 eindringlich den Antrag Cuno zu Ziffer 2 gegenüber dem Staats⸗ erbig ser sein. Die Erklärung des erkenn 2 Bir morlteg eeprüglccfStaatssetretärs bb-bvGHnrtscht Ie g des erkenne. Ich will ihm aber 1000 Sozialdemokraten vorführen die Volk ist allgemein das Gefü wir In der Abstimmung wird nach dem Antrage Müller⸗Fulda jel fühl wach geworden, daß wir zurzeit, in Reichstagswahlkreises von Massow n de b eben, und daß dies 5 ₰ 8 Massow wurde bei der letz Reichs 4j und daß diese Herrschaft geschützt wird durch ein veraltetes 5n ei der letzten Reichstags⸗ Hinzurechnung von M eraltetes und durch Herrn Arendt ersetzt. Bei der Nachwahl ist der Landrat sch eg ve achwe er Landra 1 1 dop Veranlagung erfolgen müßte. xeas 8898 &ꝙ 11“ 28 Antrage Cuno wir führen, wenn eine doppelte Veranlagung erfolg b (Zentr.) wollen hier folgende Fassung einschalten: „Zuzüglich also, meine Herren, den Anträgen hier nicht stattgeb die Herrschaft dieser M . attge woller si⸗ scha ieser Minorität nicht me ʒ Die Sozialdemokraten wollen die Regierungsvorlage in I öö geben zu wollen. lassen. Ueber die inorität nicht mehr gefallen Lyck⸗Johannisburg von dem früheren Minister von Moltke erga Im übrigen wird § 10 c nach der Kommissionsfassung Nach 8 14 sollen die P arf wohl sagen eine Infragestellung des Zwecks Minorität einen Einfluß gewährt, den sie nach ihrer Koyf 4 gang e (dkons.): Konsequenterweise müßten wir bi dahi Be beiden Landräte, daß die Einsicht in die Wählerlisten nur den Erwerbes des Grundstücks durch einen steuerfreien Rechts Die Kommission hat folgenden Zusatz gemacht: mehr als rJahßecmpfrhie die Annahme eines Zusetes zu 816 ducc, 8 igehenden Antrag eingebracht. Ferner wehren wir uns gegen mann zu gestatten sei. Der Landrat des Kreises Weh gc. 8en lung 1 — h 3 urchführen wollen. Wir glaube n J2. z8 3 pel 8 Kreises Wehlau fügte si Preise des letzten steuerpflichtigen Rechtsvorganges auszugehen hängenden Grundbesitzes durch verschiedene Rechtsvorgänge von dem⸗ glauben, daß bei Zurückdatierung bis der Bezirksausschüsse, des Provinzialausschusses wird d da8. 5 . 1 8 EE11“ 86 Berechtigungen gehören, gilt als Verkaufspreis der gemeine Wer b veisa, KIä. Rechtsvorgänge steuerfrel oder steuerpflichtig sind, ist Berechtigungen geh gi ls Verkaufsp g Wert daß damals der Tiefstand der landwirtschaftlichen Grundstü 1 Die Saa . zuwachs des einen Teiles des Grundstückes einen bei der Veräuße⸗ Prtschaftlichen Grundstücke er⸗ Provinziallandtag in Ile großen Städte!) Der wiesen, ihm zu melden, wenn i xer. a. 3 n irgendwo eine freisinnige Vers 1b 1 hts — b 1 1 er Antrag Müller⸗Fulba üͤbers 1 ger ersinnige Versammlung Art stehen einem steuerfreien Erwerbsvorgang gleich, sofern Abg. Cuns (fortschr. Volksp.) beantragt: statt „innerhalb e4“ 2 88 b g Züller⸗Fulda übersieht eine sechs Abgeordnete. (Präsident von Kröcher bittet den Redner nicht Die bek U Werte in Betracht, die eigentlich Imponderabilien und je nach der 8 „sc 8 1 Die bekannte Umfrage unter den G . - Verkauf, indem jedes Jahr z0 den Gastwirten in Labiau⸗Wehl 8 zwar 1 % abgezogen werden kan Interpellation zu g steler 40 Jahre vor dem Eintritt der Steuerpflicht liegt, als Erwerbs⸗ n, da- Interpellation zu halten.) Bei solcher Besetzung der Landratsämter Hartungsch itung“ Hartungschen Zeitung“ wurde ein Gemeindevorsteher bom Pendült 1 n 8 verwaltung ätter für die 1 der maßgebende Erwerbsvorgang vor dem 1. Januar 1885 fassung.. 8 8 ö 1 für die Konservativen zu verteilen. Gegen den Landrat Abg. Zietzsch (Soz.) erklärt den Zusatz der Kommission für Abg. Raab (wirtsch. Vgg.) lehnt aufs entschiedenste den Antrag finden süß das agrarische El⸗ . t ße enstand ar b — 5 ge uden läßt, werden wir damit einverstanden sein. Es handelt si Ieh gese hen 1 e Element führt, daß der Abg. Bassermann darüber sagte, es als für die Steuerberechnung maßgebender Zeitraum im Falle fele daß zuns ersten Male die Regierung sich auf die Seite der S 9 1 8 sich Ich gehe nicht so weit wie der Abg. agte, es habe daß * Abg. Cuno (nl.) 1b 8 2 . fragen, wie viel J * - Abg. Dr. Weber beantragt, in Abs. 4 und 5 statt Abg. Dr. Neu mann⸗Hofer (fortschr. Volksp viel Juden unter den höheren Beamten sind. aus seinem Leben noch 88 8 3 5 ; g. 87 Tage vor der Wahl Abg. Dr. Arendt (Rp.): An diesem Paragraphen wäre beinahe Zeitr. scheinung treten. (Heiterkeit.) Das ist richtig. Im Anfang wi sagte mein Freund Wie 8 7,7 4 Q — 3 von zwei Jahren erscheint uns zu kurz, wir legen aber auf unseren 8 4 — v ang wird eumeh Diemer, das seien vielleicht gelernte Adlige, getan habe. Ein solcher Streit is ings i nige Steuerzuwachs besteuert werden muß, Antrag kein zu 8 1 b Die Anträge Weber und Cuno werden zurückgezogen und kann, auch die finanziellen Bedürfnisse, die mit d 8 umh 1 er Streit ist allerdings in später Stunde bei der zu Lebzeiten des Erblassers entstanden ist, nl.): Gegen etwaige Schiebungen, die der Abg. 1 imisse, die mit dem Gesetz befriedigt gehören, ob sie eine gute studentische Erzi 8b s Die rückwirkende Zietzsch befürchtet, kann der Bundesrat nach § 55 einschreiten. § 20 enthält die Steuerskala. 8 8 ², studentische Erziehung genossen haben, ob anerkannt, daß die Haltung des H. W raft en C 8 den — ollte sie mit 5 Proz. bei “ eern Wagner durchaus tadellbs bei § 1 erklärte, daß ich um deswillen gegen das Gesetz für denselben das Zentrum, die Po s s Prozʒ friedigt werden. Wir dürfen das Gesetz für die ersten Jahre nicht und Bauern, selbst von jüdischen Bankiers, und das hat der J . G ret 1 8 5 5, n S ha Er ustiz Herrn Wagner verkehrt Ab 1909, der ich zugestimmt hätte. An diesen Vorgang hätte er nicht und Gegenprobe muß zur Auszählung geschritten werden. Der scheinung treten lassen. Dazu v.en EE“ er trotzdem der Landrat wußte Wertzuwachs von 90 — 100 Proz. des Erwerbspreises steigen, veiehan . nd nicht vor, abei so hübsch unter sich. Ich sag Löhe gg ozdie Herden penom v1“ war, wie ich. Er ist denn auch in dritter Lesung einstimmig abgelehnt. e 1 g 8 erücksichtigen zu wollen, wesw — he8 vative 2 1I 1¶. .üa.. n wurde, um den Gegner zu schädigen. ¹ ch 8 9 18 § 15 bestimmt, was vom Veräußerungspreise „werwegen man überhaupt Steuergesetze Seaaan ch am. die sie geneigt macht, den Bahnen des Großgrund⸗ zweifellos eine amtliche Mitteil sch Eabine w lna aass erlliche Mitteilung schon vor der amtlichen Bekannt⸗ hen 2 int⸗ Argumente hier immer wiederkehren, wie der Schatzsekretär so 1 2) auf Antrag des Veräußerers der Betrag 599 N 7980— vvr * des L88 üb handlungen. An meinem prinzipiellen Standpunkt gegenüber der rück⸗ 1 „lund bis 29 Proz. bei 280 — 290 Proz. Wertsteigerung auf es Grundbesitzes, der mit der wachsenden Bevölkerung bis zur aber nicht politif 2„ 22 . — C 8. 2 90 5 2 I- hängende Jahre des für die Steuerberechnung maßgebenden 30 Proz. betragen. itisch hervortreten- wahltag mit Beschlag belegt waren. Der Landrat Weber hat L 8 2 5 1* 2 2 das E esetz überh bt 8 . 3 — Lanors 2 über den Wert eines Grundstückes, den es vor 40 Jahren gehabt 8 8 haupt noch etwas ein 1.“ Ee Sin 1 ’ 1 8 TEETEbb 8 3 Proz. des Erwerbspreises zurückbleibt. 1 bringt. Da wir den Ge⸗ ne tun. Wenn die Reaierung es ernst damit meint, daß die Wagner, war auch Verwalter des K 8 . . Verwalter des Kreiskrankenhauses und hat ““ 8 8 8 : erechtigkeit soll der Staatsbü Ien 7 2 mim Fandel stehenden Grundbefitz gegenüber dem seßhaften dar. Das der Vermittlungsgebühr und zu Ziffer 2 hinter 3 % des Erwerbspreises“ letzteren Passus folgende Fassung eeee oe ehcg ben Stat erc. ch n ahchenn, ee ester hie dn . .e 1e adligen Wehlau folgender Beschluß gefaß 3 8e⸗ fa Es geht ein A g 1 w 8 Zeschluß gefaßt: „Mit Rücks f ka 8 rer. e regalg. 1 n 1 “ ntrag Weber ein Mij jetzt eine Reis 8 „Mit Rücksicht darauf, da n 8 Eö““ B ee G “ die Steuerberechnung maßgebenden Zeitraums, soweit solcher vor 8. im Antrag Mäͤller⸗ Beger kommt Geech iser Lmg. ghachen, der Fall Wabhl zum Reichstage einen großen Teil des Jah 9 Fc- 2 ime 4 FS 9 8 80 2 ee⸗ 8* 7 - ’. 2 8 s Jahres d infolono. vorüber ist, in bis 1889 zurli⸗ en Ee. ; 9. dem 1. Januar 1911 liegt, um 2 %, von diesem Zeitpunkt an um ben. Abg. Cunoffortschr. Volksp.): Das Zentrum bekommt es 1 t ahres fern und infolge⸗ Statistik läßt uns darüber im Stich, in wie viel Fällen eine Ver⸗ eine Besitzsteuer zu machen, die den Besitz verschont. Sie h 88 noch fertig, großes Aufsehen erregt, der Großmannssucht 1 Im Zusammenhang mit diesem Paragraphen werden auch Uermbreforw. un ner Zug „Sie haben sich bei der dem Prozeß in Siegen wegen Beleidigung F. In waltung des Kreiskrankenhauses abzunehmen und ihn aufzufordern 8 . 8 1 r 2 7 · Die V e f s voj 1 4 Die praktischen Engländer haben einfach eine allgemeine Schätzung erwässerung darf nicht so weit gehen, angeklagt, und sie wurden verurteilt weil der Beweis der Wah F wü ir von höchstem W . B m 7 eis der Wahrheit Verwalter d eis 2 f . ch mit 20 b Es würde mir von höchstem Werte sein, wenn Abg. Dr. Marx (Zentr.): Es handelt sich jetz darum, über ber geseßt wirde wennenche. Zherän dringen, 6 S. n des Kreiskrankenhauses auch in demselben wohnt, wird und die Landwirtschaft allgemein frei bleibt. Eine derartige Iür. 817 unter 3, welche auch eiee Verlinsung der Erwerbskosten, d zuer über 20 Millionen ein⸗ holung angetreten. (Der Redner verliest den Artikel „Ein Könial 4 unter velche auch ein erbskosten, der . 1 2 t. Ma 1. b . el Ein Königlicher (Se ause zum 1. Okto 4 muß zwischen Spekulationsbesitz und festem Familienbesitz weiter heruntergedrückt. Kommt das Gef G glich (Sehr richtig! links; Lachen rechts; Zurufe links, u. a. auch: berechnung nach Frist. “ fece s Gesetz mit dem Zentrums⸗ urteilt wird, und in welchem die aus dem Prozeß bekannten Vorwürfe 2 d I ze, ßen. azeß en Vorwürfe Landrat die Lehrer, für den kons — 8 8 . vativen „V ; namen de 1 landr tliche ageblatt abgedruckt, 1 ieses ist des nler die Zuwachssteuer heranwächst. Dann würden wir eine dauernde 1 b ein Die Kommission hat diesem Gesichtspunkt insofern Rechnung ge⸗ Teil der Recht b 3 ànd dieses ist deshalb mitangeklagt worden. ich zum Fall Becker. (Ahl rechts. We gn Denken Sie daran, daß in den Aufwendungen selbst, welche Sie trag L ri 3 78 en abgelehnt, der Antrag Weber aber an⸗ folgendes für erwiesen gehalten: Landrat Schro Be. Fall Fefhi Wenn Sie (nach rechts) die in Abzug bringen lassen will. Wir wünschen einen Unterschied zu . Landrat Schröder hat den jüdischen Sie mir etwas Aufmerksamkeit s siss verschwinden können. Wie das Gesetz ist, wird es umgangen 2 be8. 1 8 samleit schenken müssen. Der Justiz⸗ stecken, und denken Sie daran, daß nach § 10 c, wie Sie war, und dem, der erst na Der Landrat hat sich vor Gericht dami tsch 2 at ho zt damit entschuldigt, daß er gegl ; Aℳ 8 3 1 eel . F 2 glaubt nicht endgültig Prozenz ich allein für meinen Antrag stimmte, hatte ich die Empfindung, 2 und 1 ½ % Abg. Dr. Südekum (Soz.): Zu einer solchen Privilegierung Nach § 22 der Kommissionsbeschlüsse sind 8 lbegsChung Abschluß gekommen ist, geäußert habe. Aber Besti 2 System des Gesetzes gar nicht , en 9 t C 8 ind von der geahnt, daß bei der künfti 3 — 2 her zu Bestimmungen, welche das Sys setzes gar nich sich lediglich dagegen, daß die nicht EEW“ Klassen unseres Bemeinden 3) Gemeinnükz a 1 n er künftigen Reform der inneren Verwaltung wie es der Empfindung des Volkes e ts z und das veranlaßt mich, in letzter Stunde nochmals auf die ungeheuren 2 sain Gemeinnützige Vereinigungen aller Art, über die Schule bekommt. Bewiesen ist ferner, daß der Land eluns. Let vrcchen hätte. (Der Redner je Lrrs „daß der Landrat dem veranlaßt haben.) Der Bt haben. r Staatsanwalt hat in seiner b nem Plädoyer Auf Antrag Dr. Weber (nl.) werden die Absätze 2, 4 Ablehnung. Der Antrag des Herrn Abg. Cuno wegen der Propaganda⸗ und schwierig, bis 1885 zurückzugreifen. Wir beantragen daher 1895. 8 fürst und die Landesfürstinnen steuerfrei sei 8.3 . . c8 a Earn Kommission Sen ein. Die hat, weil er aus dem virtschaftli Abg. Graf von Westarp (dkons.): Die Bestimmung hinsichtlich gescheiterten Versuchs. Ich hoffe, daß dieser Versuch auch hier — landwirtschaftlichen Verein ausgetreten war, daß er wieder mit Becker Fühlung nehm 1 Meine Herren! Es handelt sich hier um sehr bedeutungsvolle wie erherzuste 1 1 en wolle, um ihn durch b

eichst d, kö wir d im noch die Frage prüfen. vv 4 8 F 8 dübge⸗ vnn (fortichr. Volksp.) spricht sich Fen sallr eie aus, für richtig halte, zweitens aber auch, weil er in der äußeren Form 2r. daß der — gegebenenfalls dann zu einer gerechteren Regelung] viel zu weit geht und unbestimmt ist. Er ist auch in den Gemeinde⸗ S; 12 ] een. Svig.en. Fetimmungeree aui tnr hat, 5 mam er 18. gebracht, auch hier gr Reserveoffizier nur 26 Stimmen. Der Landrat chte d

ommen koͤnne. 8 1 . steuerordnungen nirgends zu finden. würde beispielsweise bei einer je attfindenden Veräußerung ein Elementes bogsmareen gen, die die Verdrängung des isch reisboten Vorhalt — machte dem verliest die s ⸗ 88 1 E.„,2 Pr. Trendt rg en Sege ntnig ig heiden Por⸗ Auch 8 88 Antrag des Herrn Abg. Vogel sprechen die Grundstücks, welches im Jahre 1885 oder um diese Zeit herum er⸗ *4½ . agesäntigen solen. Der Feaner beanteogt vaneane Fänee Büchen it gewußt habe d . de ehr rsar aßhl gestanden Pne. Anoht vf mana (She. angee denscht. 4 Abg.

s h 1 . 1 uhr üt ⸗2 8 22,28 z9 1n 1 280 3 2 2 1 K4 „ln ndesstaaten und“ zu strei ist ein Strafverf ) 8 2 „ 2 dem i/n di , 5 3 I n haben.

barkeit der Hauptbestimmung eines Gesetzes zu Ablehnung. ernstesten Bedenken. Auch hierüber ist in der Kommission worben ist, die Ermäßigung der Steuer auf die Hälfte bedeuten, um bne ihe Worte beizufügen „insofern die Tätigkeit 13 Kreisbote mederfabren hegen nicht eingeleitet worden, der Nen eisen Ferich hät ea ehher. ne für empfehlenswert, 2 Abg. Dr. Neu mann⸗Hofer (Fortschr. Vp.): Ich bin anderer eingehend gesprochen worden, und dabei hatten, wie ich bereits volle 50 %, während Sie in der Kommission gegenüber der Re⸗ ommen soll“ auf die Abstammung derjenigen, denen sie zu gut auf jeden Fall zu schützen 1 ie Regierung sucht eben die Landräte posten wieder selbst zu bekleid mständen das Recht, den Gutsvorsteher⸗

Lve . mein 5 ,—2 1.*, eeean vor allem an dem vor einigen Tagen darzulegen die Ehre hatte, sich die Herren gierungsvorlage bereits durchgesetzt haben, daß die Ermäßigung in Sen . acähs sonderbare Wirkung des §53 der Semnf roheh zecte cich auch eine nicht vor den nachsten Wablen e Uhuckkennen, vver. seheg. fest. dbng. I.n eeh- ee e ah daß wir Antragsteller selbst davon überzeugt⸗ daß sich die Zugrunde⸗ diesem Falle ein Viertel, volle 25 %, betkägt. Dem ganzen Zweck reitag 11 2en gegen 6 ½ Uhr die Weiterberatung auf Larumz daß der Kreisbote die Genehmigung zur Laeae es hanrdeche sich chei der Hitze des Wahlkampfes wieder in fenen lh Fetkeftcbe nch . 5 1 1 slegung des gemeinen Wertes für den Bergbau nicht eigne, daß es ein des Gesetzes widerspricht diese tiefgreifende Aenderung derart, daß vertagt. 8 ““ ö dr edisee fnehnigung, n be-. hatte, war der Becker gebte I e. ück enn beß Gvtsbesiter

die Angriffe richteten, hotte “ o derjenige, gegen den sich kommt er dazu, ihm 1 iberalen zurückzuziehen scheint? Wie . zu befinden, ob 8ee Jeumene die zu, ihm jetzt „auf den Zahn lüsce ge wollen? Das