Fünfte Beilage—
anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. Berlin, Montag, den 6. Februar 8 1911
Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urh beyres⸗⸗ . 870n isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem gasee ee. “ Ter E
“ .“ 8 1 1“ 8b
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zum De
Die Firma: Medizinisches Wareuhaus Bava⸗ ria, Drogerie und Parfümerie Gesellschaft mit beschränkter Hastung zu Schöneberg ist durch Beschluß vom 12. Januar 1911 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich
[95945] Lederwerke vormals Mayer, Michel & Deninger in Liauidation Mainz. Die Aktionäre werden hiermit zu einer außer⸗ ordentlichen Generalversammlung, welche Frei⸗ tag, 24. Februar 1911, Vormittags 10 Uhr, in dem Geschäftslokale der Gesellschaft, Leibniz⸗
straße 41, in Mainz stattfindet, eingeladen. Die Stimmberechtigung der Aktionäre ist nach Maß⸗
2
[95552] Bekanntmachung. Der schwedische Staatsangehörige Tischler Edvard Bengtsson Lindwall, am 13. März 1862 in der Gemeinde Graͤmanstorp, Reg.⸗Bez. Kristianstad, Schweden, geboren und zurzeit in Rixdorf bei Berlin wohnhaft, beabsichtigt, mit der deutschen b Reichsangehörigen Clara Marie Ida geschiedenen bei derselben zu melden. Der Liquidator: Wedertz, geb. Krüger, am 3. Juli 1869 in Berlin Dr. J. Leisermann, Neue Bayreutherstr. 2. 88 88 zurzeit b wohnhaft, in Deutsch⸗ [948181 “ and die Ehe zu schließen. u ¹, Gesellschaft ist in Liquidati b Fi beec, 4. EE. Fhe sin Sůtens nsere Gesellschaft ist in Liqui ation getreten; vCCC “ 788 E“ ““ evtl. Gläubiger auf, sich bei uns zu Behörde zu erheben. KFühlanlage⸗B nlsch Berlin, den 3. Februar 1911. Eö 888 sfcr Töö“ 1 8ee. 2 ze . mit beschränkter Haftung in Liquidation Königlich Schwedische Gesandtschaft. Cöln a. Rhein.
[95646] Fritz Heyd en.
Hülfskasse für Deutsche Rechtsanwülte. 11öAX“ Herr Justizrat Paul Frenkel, Rechtsanwalt beim Liquidationsbeschluß; der General⸗ Königlichen Landgericht zu Leipzig, ist an Stelle des versammlung vom 23. Januar 1911 werden die verstorbenen Herrn Geheimen Justizrats Dr. Deiß Gläubiger uns. Firma hiermit aufgefordert, ihre fiegesgaig ala Faithicg gen E1“ Hülfs⸗ Forderungen alsbald bei uns anzumelden.
asse für Deutsche Rechtsanwälte zugewählt. . 1 “
Der bisherige Schriftführer, Herr Justizrat Syring Cigarettenfabrik Bock K Cie. G. m. b. H. in Leipzig wurde zum Vorsitzenden, Herr Rechts⸗ Frankfurt a M. ⸗Karlsruhe. anwalt Brücklmeier in Leipzig zum Schriftführer Der Liquidator 8 und Herr Justizrat Paul Frenkel in Leipzig zum Gg. Möhn. stellvertretenden Schatzmeister erwählt. 1— Leipzig. den 30. Januar 1911.
Hülfskasse für Deutsche Rechtsanwälte. Syring, Brücklmeier, Kurlbaum,
sammlung an voll einzuzahlen. Diese Zahlung soll gleichzeitig zur Deckung der vorhandenen Unterbilanz dienen, dergestalt, daß 500,— ℳ von jedem Genossen eingezahlt werden müssen und ihm diese Einzahlung gleichzeitig, ent⸗ sprechend dem ersten Satze dieses Antrags b, auf Anteilkonto gutgebracht wird.
c. Die Haftsumme wirde für jeden Anteil auf 1000 ℳ erhöht.
Berlin, den 2. Februar 1911. .
gabe der §§ 10 88 11 der Statuten auszuüben. Creditbank Gewerbe
agesordnung: ; 1 ““ . Ernennung iines Liquidators. 8 b Der Aufsichtsrat. Dr. Willy Pleßner.
Mainz, 4. Februar 1911. — Der Aufsichtsrat.
Dr. jur. Dubois de Luchet,
Vorsitzender.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Patente, Gebrauͤchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und 11111““”]
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 324)
1 Das “ andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postans n Berlin süͤ .““ às Zentral⸗Handelsregist ir das D he Rei 1 alle Postanstalten, in Berlin für Das 8 Ha egist fü 1 Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen 1114“ für Viütsche Hreich ent öin zer ; 1 ₰ .— nzeine Nummern kosten * ₰. —
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32 e 1u98 81 ge 1. Vilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
wr.
2) Riederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[95651] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Josef Rommeler, zu Cöln
wohnhaft, ist heute in die Liste der beim hiesigen
Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen
worden. 8
Cöln, den 3. Februar 1911. Königl. Amtsgericht.
[94848] Zufolge
emn ann.
—2
m. Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 32 A., 32 B., 32 C. und 32 D. ausgegeben. Patente. werden. Rudolf Gramtz, Berlin, Fichtestr. 33, u. 1. 09.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) Moritz Heinze, Guben. 8. 11. 0 1) Anmeldungen. “
marken u. dgl.; Zus. z. Pat. 217 861. Rud 8 Fir di angegebenen 1“ haben d Mach⸗ Lchmidt, ve. Spreestr. 20. 24. 11. 8 annten an dem bezeichneten Tage die Erteilun 8- Gen⸗ 1“ eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klaffenzifer das Gewicht durch ersessdasgslha . ö ö“ ngesaben. Der 1188 “ u. John William 1 neldung einstweilen gegen unbefugte N. Pat. Anrd, Berigseahig, Ga-. Ue gernas 8 e gshamshire, Engl.; Vertr.:
A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 23. 8. 10 la. H. 50 263. Waschtrommel für Kies, Sand ““ o. dgl., bei welcher das Gut durch mehrere 1
[95953] 1 Terrain-Aktiengesellschaft Grübschen. Hierdurch laden wir unsere Aktionäre zu der elften ordentlichen Generalversammlung für Freitag, den 3. März 1911, Mittags 12 Uhr, nach dem Bureau der Gesellschaft, Breslau,
Schweidnitzer Stadtgraben 12, ergebenst ein. Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über die Jahresbilanz und Ge⸗ winnverteilung pro 1910.
2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
3) Aufsichtsratswahlen.
Behufs Ausübung des Stimmrechts müssen die Aktien oder Hinterlegungsscheine gemäß § 20 des
untere, offene Ende der Retorte von unten ein⸗ geführten und abwärts herausnehmbaren Bodens ge⸗ schlossen werden, der zum Schließen mit einem schwingbaren Bügel verbunden ist und dessen anderes Ende mit einem Hebel zusammenwirkt. Anders Löfgvist, Gärds⸗Köpinge, Schwed.; Vertr.: E. W. u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 26 b. C. 18 170. Vorrichtung zum Abmessen und Fördern stückigen Materials, insbesondere von WA16 aus einem unten von einer rotierenden, mit Ausschnitt ver⸗ sehenen konischen Walze abgeschlossenen Behälter.
15 d. E. 16 031. Tiefdruckrotationspresse mit elastischer Zwischenwalze. Elsässische Maschinen⸗ bau⸗Gesellschaft, Mülhausen, Elsaß, u. Dr. “ Freiburg, Breisgau, Goethestr. 63. 15g. E. 15 906. Befestigung der Tastenteller 8 “ 1 I und 1“ maschinen. Elliott⸗Fisher Company, Harrisbur V. St. A.; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Sechwecbich EE1“ Stuttgart. 23. 11. 09.
e. S. 32 619. Erhitzungsverfahren; Zus. z. Pat. 228 927. Heinrich Siewers, virat Friedensstr. 17. 21. 11. 10.
[94817] Infolge Beschlusses der Gesellschafterversammlung vom 24. dieses Monats ist die Centralstelle der All⸗ gemeinen Deutschen Zanella Convention, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Elberfeld aufgelöst und in Liquidation getreten. Gemäß § 65 des Gesetzes,
[95650] ““ “ In die Liste der beim Königlichen Landgerichte in Dortmund zugelassenen “ ist 1 der lfd. Nr. 111 der Rechtsanwalt Dr. Johannes Bart⸗ Lyr; rud zurl d in eingetragen. Justizrat, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt,
Dortmund, den 30. Januar 1911. Vorsitzender. Schriftführer. Schatzmeister.
2
25. 8. 09 anerkannt. 42f. W. 34 685. Selbsttätige Milchwäge⸗ und
M. 40 504.
Statuts spätestens am 25. Februar cr. bei der Gesellschaft, der Breslauer Disconto⸗Bank oder dem Schlesischen Bankverein zu Breslau
deponiert werden. Breslau, den 4. Februar 1911.
Der Aufsichtsrat. 8 lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Georg Cohn.
[95949] Terrain⸗Gesellschaft Groß⸗Lichterfelde. Am Freitag, den 3. März 1911, Abends 6 Uhr, findet in Berlin im Savoy⸗Hotel, Friedrich⸗
unserer Gesellschaft statt. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und Genehmigung der Bilanz. 2) Erteilung der Entlastung für Direktion und Aufsichtsrat. 3 1 3) Statutenmäßige Wahl für Aufsichtsrat (§ 15 des Statuts). Diejenigen Aktionäre, welche nach Maßgabe des § 20 unseres Statuts ihr Stimmrecht ausüben wollen, müssen ein Nummernverzeichnis der zur Teil⸗ nahme bestimmten Aktien oder die darüber lautenden Depotscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars bis zum dritten Wochentage vor der anberaumten Generalversammlung, Abends
den
[95654] gelassenen Rechtsanwälte ist unter
straße 103, die diesjährige Generalversammlung herige Gerichtsassessor Maximilian Ueberschär zu Haynau eingetragen worden. 4
[95652]
ist heute in die Liste der beim hiesigen zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
[95653]
Antrag von heute ab in der Rechtsanwaltsliste des Amtsgerichts Haynau gelöscht. t
Königliches Landgericht.
95649] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Adolf Därr in Fürth ist heute in die Liste der bei dem Landgerichte Fürth zuge⸗
“
Fürth, den 3. Februar 1911. “ Der Präsident des K. Landgerichts.
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ Nr. 5 der bis⸗
Haynau, den 1. Februar 1911. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. Werner Blum von hier Amtsgerichte
Der Rechtsanwalt Dr.
Tremessen, den 2. Februar 1911. Königliches Amtsgericht.
Der Rechtsanwalt Ernst Springer ist auf seinen
Haynau, den 1. Februar 1911. Der Aufsichtsrichter.
1
[95553] Chem.
Die Gesellsch. ist. Gläubiger wollen sich A. Drucker, Charlottenburg,
95647]
[95273] Die Bau und Terrain Gesellschaft Ebert &K Co m. b. H. wird aufgelöst, Gläubiger werden aufgefordert, sich beim Liquidator Ebert,
94819]
Nachdem das Ge Tro b. H. Hamburg unverändert auf die und Neumann übergegangen ist, macht der zeichnete Liquidator der Trocadero G. m. b. H. hier⸗ mit bekannt, daß die Gesellschaft aufgelöst ist. Er fordert hiermit die Gläubiger der Gesellscha sich bei ihm zu melden.
G. m. 1818
Werke Dr. Wolfheim & Co. b. H.
84
iguidation.
bei mir melden. Schulstr. 4, Liquidator.
schäft der Trocadero G. m. Herren Brandt
Ph. R. Aigner,
p. Adr.
Dr. Wilbrand,
Hamburg, Gr. Bleichen 64.
Halensee, Friedrichsruherstr.
23, zu melden.
1
Die Gesellschaft „Märkischer Verkaufsverein für Ziegeleifabrikate, Gesellschaft mi
E.
t beschränkter Haf⸗
twaige
unter⸗
ft auf,
Gläu⸗
betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Elberfeld, den 24. Januar 1911. Centralstelle der Allgemeinen Deutschen
Zanella Convention, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Gustav Blank, Liquidator.
[92378] Durch Beschluß der Gesellschafter vom 16. Ja⸗ nuar 1911 ist die Gesellschaft „Deutsche Cölestin⸗ werke“, Gesellschaft mit beschräntkter Haftung in Magdeburg, aufgelöst worden. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten, Magdeburg, Kaiserstr. 96, zu melden. Magdeburg, den 23. Januar 1911. Der Liquidator: t Gustav Schraube.
[95645) Die Firma 8
Orts &. Wohlleben
von
tuny G. m. b. H., Berlin.
konochsial ineinander gelagerte Trommeln, die mit links⸗ und rechtsgängigen Förderschnecken versehen sind, im Gegenstrom zu dem Waschwasser hindurch⸗ geführt wird. Jakob Hilber, Neu⸗Ulm, Friedrich⸗ straße. 3 8 8 8 8 1 Za. D. 21 488. Strumpfhalter. Hugo h Berlin, Eisenacherstr. 41. c 4. IX“ Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien 85 8 08 anerkannt. 3 b. B. 56 239. Herrenbeinkleid. Heinrie Christian Börsch, Kopenhagen; Vertr.: F. Mrbehc Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 3. 11. 09. 3ce. B. 59 330. Kleiderverschluß. Friedrich Baumgarn, Gerstemünde, Keilstr. 16. 2. 7. 10. 3c. F. 29 141. Druckknopf für Handschuhe und andere Kleidungsstücke, bei dem der schräg gerichtete Knopf mit ein m Vorsprung hinter einen Ansatz der hohlen Knopfkappe greift. John Hemy Fisher, Washington; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wahner 8 G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4 b. B. 59 577. Einrichtung zur Beleuchtung on Räumen mittels kombinierter indirekter und direkter Lichtstrahlen. Beleuchtung System For⸗ e. 239.2. 10. D. Sperrvorrichtung für einen
4c 20 470.
unter Federwirkung stehenden und durch eine ther⸗
mische Einrichtung in seiner Offenstellung gesperrten
17d. Dampfkondensationsanlage. Donald Barns Morison, Pöüailsen Engl. Nen C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. 2 keißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 2. 10. 17 b. W. 35 409. Verfahren und Vorrichtung zur Dämpfung von Druckschwankungen in Ober⸗ flächenkondensatoren; Zus. z. Pat. 135 372. F. J. Weiß’sche Erben: Hans Weiß u. Karl Weiß, Basel, u. Emma Stiner, geb. Weiß, Bern; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 1. 8. 10. 17f. S. 31 675. Wärmeaustauschapparat. F. L. Smidth & Co., Kopenhagen; Vertr.: F. G 5 Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. D0. . .
1Sa. F. 29 569. Verfahren zum Anreichern des Gebläsewindes für Hochöfen mit Sauerstoff chern Ueberleiten des erhitzten Windes über Sauerstoff abgebende Stoffe. Leo Franck, Differdingen, Luxemburg; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Meffert u. Dr. Sell, Berlin SW. 68. 21. 3. 10.
18b. B. 57 551. Verfahren zum Raffinieren von Eisen und Stahl mittels Kohlenstaubfeuerung im Herdofen; Zus. z. Pat. 225 333. Gaston Bar⸗ banson u. Max Lepersonne, Brüssel; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 17. 2. 10. 20f. H. 51 168. Aufhängeöse für den Fahr⸗ draht elektrischer Bahnen mit gelenkiger und längs⸗ verschiebbarer Schlitzverbindung zwischen dem Iso⸗
Carbonium G. m. b. H., Offenbach a. M. 21. 7. 09 26d. E. 15 131. Gaswascher, bei welchem das Gas durch eine oben geschlossene drehbare Trommel mit siebartig durchlochter Seitenwandung unter Ab⸗ “ 1“ . An 14 3117. Otto Eiserhardt u. Dr. Aug. Imhäuser, bei
in Gelsenkirchen. 4. 10. 09. v 27 c. H. 52 252. Vorrichtung zur Regelung der Fördermenge von radial beaufschlagten Kreisel⸗ gebläsen und verdichtern durch Veränderung des Beaufschlagungsverhältnisses. Heinrich Holzer u. 1v Nürnberg 24, Katzwangerstr. 101. 28 5. u. 3782. Maschine zum Spalten und Stempeln von ungleich starken Lederstücken mit Zuführwalzen und mit selbsttätiger Einstellung der Stempel⸗ und Spaltvorrichtung auf die dünnste Stelle des jeweilig zu spaltenden Lederstückes. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 11. 24. 8. 09. 30f. J. 12 658. Massierapparat mit verstell⸗ barer reiner Pendelbewegung. Johannes Christian Johansen, Kopenhagen; Vertr.: Dr. W. Friedrich Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 7. 6. 10. 808 9 ün 306. Rhbrrichtung zur Herstellung von Suppositorien. ichard Herr, Düsseldorf Mintropstr. 12. 22. 7. 10. “ 30h. B. 57 624. Perkolationsverfahren. Dr.
Kontrollvorrichtung mit Uebertragung des Ausschlages einer Wage auf Zählwerke. August Anach Ka⸗ puvär, Ung.; Vertr: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 4. 10. 8296 B. 48 890. Einrichtung zur Ueber⸗ wachung des Gleichlaufes von Sprechmaschinen und photographischen Serienapparaten durch Vergleichung von Schauzeichen. Deutsche Mutoskop⸗ und Biograph G. m. b. H., Berlin. 24. 1. 08. 42g. T. 15 145. Schaltung für zwei zum An⸗ trieb von Vorführungsapparaten, insbesondere eines E“ 88 eines Bildapparates dienende ektromotoren. orogesellschaft m. b. H., G“ 18 4 10. 11“ Lh. T. 14 901. Bildsucher für photographis Apparate. Olof Arvid Axelsson 188 Pöcc⸗ G F Dr. R. Wirth, z. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. SW. 68. 4 2. 10. “ 42h. . 15 438. Selenphotometer; Zus Anm. T. 14 847. Dagobert Timar, 2 erlin, Be 1 Alltancestr. 88. 27. 7. 10. vCG 42f. E. 16, 006. Differenzmanometer mit einem einzigen gemeinsamen Druckglied. Erste Süd⸗ deutsche Manometerbau⸗Anstalt und Feder⸗ triebwerkfabrik J. C. Eckardt, Cannstatt.
12 710 43 b. H. 50 360. Selbstverkäufer mit elektro⸗
6 Uhr, in Berlin bei dem Bankhause Raehmel & Boellert, Jägerstraße 59/60, oder bei dem Bank⸗ hause S. Frenkel, Unter den Linden 57/58, oder in
latorbolzen und dem Hauptösenteile. Fritz Herr Charlottenburg, Schillerstr. 105. 8. 7. b 201. S. 29 073. Schaltverfahren für elektrisch
kung in Witten“ ist aufgelöst worden. Die biger der Gesellschaft werden aufgefordert derselben zu melden. 8
Hahn oder ein Ventil. Joseph Williamson Dearing u. William Shufelt Bullis, Los Angeles, Kalif.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Par.⸗Anwälte,
motorischem Antrieb, bei welchem ein durch die fallende Münze mechanisch zu schließender ilfs⸗ tromkreis vorhanden ist. Hänel & Schwarz,
G. m. b. H. in Duisburg
sich bei Wilhelm Bruns, Elberfeld, Hohenzollernstr. 4.
Hamburg bei dem Bankhause Knauer & Eck⸗ mann gegen Eintrittskarten deponieren. Berlin, den 4. Februar 1911. Terrain⸗Gesellschaft Groß⸗Lichterfelde. Christiani.
[95931] Faber & Schleicher Aktiengesellschaft. Die vierzehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung unserer Aktionäre soll Donnerstag, den 2. März 1911, Vormittags 10 Uhr, im Fabrikgrundstück zu Offenbach a. M., Sedanstraße 10, abgehalten werden. Tagesordnung: Prüfung des Berichtes des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats, der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das vierzehnte Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1910 event. Ge⸗ nehmigung derselben und Entlastung des Vor⸗ stands und Aufsichtsrats sowie Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns. Aktionäre, welche in der Generalversammlung das Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien spätestens am dritten Geschäftstage vor der Generalversammlung, den Tag der letzteren und den Tag der Niederlegung nicht mit⸗ gerechnet, bei der Gesellschaftskasse oder der Deutschen Vereinsbank in Frankfurt a. M. oder deren Depositenkasse in Offenbach a. Main oder der Deutschen Effecten⸗ und Wechsel⸗Bank in Frankfurt a. M. oder der Dresdner Bank in Dresden oder dem Bankhause S. Merzbach in Offenbach a. Main zu hinterlegen und in dieser Hinterlegung bis nach der Generalversammlung zu belassen. Die von der Geschäftskasse der Gesellschaft oder der sonst benutzten Hinterlegungsstelle hierüber ausgefertigte, die Anzahl der Stimmen beurkundende Erklärung legitimiert zur Stimmführung in der Ge⸗ neralversammlung. An Stelle der Aktienurkunden können auch Depotscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars hinterlegt werden. Jede Aktie ge⸗ währt eine Stimme. Offenbach a. Main, den 3. Februar 1911. Faber & Schleicher Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Layer.
nann —
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ 1 genossenschaften.
Wir laden unsere Mitglieder hiermit zu einer außerordentlichen Generalversammlung am Dienstag, den 14. Februar 1911, Abends 8 Uhr, in Neumanns Festsälen, Berlin, Rosen⸗ thalerstraße 40/41, Hackescher Hof, ein.
Tagesordnung:
1) Wahl des Vorstands. 2) Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern. 3) Antrag des Vorstands:
Statutenänderung.
9
a. Das Geschäftsjahr endet mit rückwirkender
Kraft immer am 31. März eines jeden Jahres. b. Ein jeder Genosse muß einen zweiten Ge⸗ schäftsanteil erwerben. Dieser zweite Ge⸗ schäftsanteil ist identisch
mit dem in der Generalversammlung vom 11. Oktober 1910
8
8) Unfall⸗ und Invaliditüts⸗ “ Versicherung.
Norddeutsche Metall⸗-Berufsgenossenschaft. Die Genossenschaftsmitglieder werden auf Grund des § 8 Absatz 6 des neuen Statuts zu der am Donnerstag, den 23. Februar cr., Vormittags 11 Uhr, zu Berlin, Jägerstr. 22, im Sitzungs⸗ saal des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller stattfindenden außerordentlichen Genossenschafts⸗ versammlung hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Antrag des Genossenschaftsvorstands auf Ge⸗ nehmigung der Pläne für den Bau eines Dienst⸗ gebäudes und auf Bewilligung der Baukosten sowie deren Entnahme aus dem Reservefonds. Die Pläne liegen im Genossenschaftsbureau in Berlin, Tempelhofer Ufer 1 a, zur Einsicht aus, auch werden sie im Versammlungslokal ausliegen. Berlin, im Februar 1911. Der Genossenschaftsvorstand. Franz Pest, Vorsitzender.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Württembergische Privatfeuerversicherung auf Gegenseitigkeit in Stuttgart. Die 83. ordentliche Generalversammlung der Vereinsmitglieder findet statt am Samstag, 4. März 1911, Vormittags 10 ½ Uhr, im Erdgeschoß des Anstaltsgebäudes, Johannesstraße 1 B, in Stuttgart. Tagesordnung: 1) Jahresbericht und Gewinn⸗ und Verlustrechnung nebst Bilanz für 1910, Verteilung der Ueber⸗ schüsse und Entlastung des Vorstands, des Ver⸗ waltungsausschusses und des Aufsichtsrats. 2) Zusatzbedingungen für die Versicherung gegen Schaden durch Betriebsunterbrechung infolge Brand, Blitzschlag oder Explosion.
3) Wahl von drei Mitgliedern und drei Ersatz⸗
männern für den Aufsichtsrat.
Unsere Mitglieder werden zur Teilnahme an dieser Versammlung mit dem Anfügen eingeladen, daß jedes anwesende Mitglied noch ein weiteres ab⸗ wesendes vertreten kann auf Grund schriftlicher Voll⸗ macht, welche die Nummer der Versicherungsurkunde des Vollmachtgebers und die Versicherungssumme zu enthalten hat. — Nach § 16 Abs. 5 und 6 unserer Satzung ist die Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung nur zulässig gegen Eintrittskarten, auf deren Ausstellung nur denjenigen Mitgliedern ein Anspruch zusteht, welche mindestens zwei Tage vor der Generalversammlung bei dem Bureau der Anstalt, Johannesstraße 1 3 p., darum nach⸗ gesucht haben.
Der Jahresbericht nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung und die Bilanz für 1910 sind bei unserer Stadtagentur, Johannesstraße 1 B, parterre, auf⸗ gelegt, auch können daselbst Abdrücke dieser Schrift⸗ stücke unentgeltlich bezogen werden.
Stuttgart, den 2. Februar 1911.
[94943]
Gesellschaft m
Kur
Bekanntm Gemäß § 65 des Gesetzes,
schaften mit beschränkter Haftung, fordern w mit unsere Gläubiger auf, geltend zu machen.
Augsburg⸗Oberhausen, August Wessels Gesellschaft mit beschränkter
Witten⸗Ruhr, den 1. Februar 1911. Märkischer Verkaufsver für Ziegeleifabrikate it beschränkter Liquidation.
t. achung. betreffend die
Haftung in Liquidation.
sich bei der
Hamburg, den 3. Februar 1911.
Der Liquidator: August Wessels. [95644] Hamburger Marzipan⸗ Gesellschaft m. v. v. Hamburg. Die Gesellschaft ist aufgelöst;
werden aufgefordert, melden.
8
Der Liquidator: Dr. Chwolles.
ftung in
“ ““
Handels⸗
ein
Gesell⸗ ir hier⸗
ihre Ansprüche bei uns
1. Februar 1911.
die Gläubiger Gesellschaft
zu
ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden. Duisburg, den 1. Februar 1911. Fritz Maaß, Liquidator.
[86785] Dr. Ziegelroth's Schriften: Arterienverkalkung . . . 3. Aufl. ℳ 1,50 Fettleibigkeit.... ℳ 2,50 Zu beziehen durch Dr. Ziegelroth’s Sana⸗ torium, Krummhübel (Rsgb.).
— 4 20 2 A 2 des Berliner Kassen⸗Vereins am 31. Januar 1911.
Aktiva. 1) Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbankꝛc. ℳ 6 918 485 2) Wechselbestände ꝛc.. „ 17 299 804 3) Lombardbestänedt „ 4 189 100 4) Grundstück mpp Passiva.
Giroguthaben . . ..66 887 390
2
Sekt.
2
Sekt.
beschlossenen. einem Monat vom
Dieser Geschäftsanteil ist binnen Tage der Generalver⸗
Der Vorstand
[95642]
A
sammensetzung der Sektio Abteilung III (Lebensversicherung) der von diesen Aenderungen betroffenen Es sind dies
6 (bisher ein Teil von 8 (bisher Sekt. 8 u. 11):
9 10 11
3
sicherungsvertrag b
agenten sowie direkt
ungültig, wenn die Briefumsch
llgemeiner Deuts⸗
Aunufforderung zur
Die von der Generalversammlung vom
Molkerei⸗, Bren (bisher Sekt. 9
Steinbruch⸗, Ziegelei⸗, Töpfer (bisher Sekt. 10 und ein Teil! Elb⸗ und Binnenschiffahrts⸗, Stra (bisher Sekt. 12, ein Teil von Sekt. 13 Berufsgenossenschaften, mit (bisher Sekt. 3, 4, 5 u. 6): Angehörige der Erlebensfallversicherung (einschließlich Renten⸗ Pensions⸗ und Krankenversicherung). Wahlberechtigt sind je die Mitglied Abgabe einer Stimme.
Für die
Die Wahlzettel
Vorsitzenden des Aufsichtsrats, Uhlandstraße 7, einzus
erechtigt zur Wahl sind die vom Verein aus Diese Formulare sind durch die Stimmen, welche nicht auf ihnen abgegeben werden, si Vermerk „Wahlvorschlag“ versehen sind. 88
n die eigene Unterschrift des Wählers tragen und sind porteifrei an der Herrn Geheimen Kommerzienrat von Widenmann in b
enden, welcher mit Porto belastete Die Einsendung der Wahlzettel muß bis zum
Wahlzettel bleiben unberücksichtigt.
onen 8 —17 der Abteilung ) machen gemäß § 14 IV 2 d Sektionen für die Zeit bis
nerei⸗ und
und ein Teil vo
und den enthalten, zu benutzen. beim Verein zu beziehen. läge nicht mit dem
müsse
cher Versicherungs⸗Verein a. G. in Stuttgart.
Wahl von Sektionsausschüssen.
2. Juni 1910 beschlossenen Aenderungen in der Iu⸗ I (Haftpflichtversicherung) und der Sektionen 3 — 6 der 14 1V 2 der Satzung eine Neuwahl der Ausschüsse zum 30. November 1912 notwendig.
in Abteilung I.
Sekt. 16): Halter von Kraftfahrzeugen für Perlonsnbelsrderung: Angehörige der Brauerei⸗ und Stärkeindustrie⸗ sowie der Fleischerei⸗ u. Nahrungsmittelindustrie⸗B.⸗G. Angehörige der Baugewerks⸗ und Tiefbau⸗
Ausnahme der landwirtschaftlichen (und der vor
i Sekt. 13): 8 ferei⸗ und Schornsteinfegermeister⸗B.⸗G.; von Sekt. 16): Angehörige der 1 ßen⸗ und Kleinhahn⸗ und der Privatbahn⸗B.⸗G.;
Metzgerei⸗, Zucker⸗ und Müllerei⸗
Fuhrwerks⸗ und Lagerei⸗, See⸗
sowie Sekt. 14, 15 und 17): ö 59* ghh ehend aufgeführten)“
in Abeilung III
Stuttgart, den 1. Februar 1911.
Allgemeiner D
er der betreffenden Sektion; jeder in Kraft befindliche Ver⸗
gegebenen Wahlzettelformulare, welche die Wahlordnung
Subdirektionen und Inka ü
Stuttgarn
Sendungen nicht anzunehmen hat. 28. Februar erfolgt sein; spät
eutscher Versicherungs⸗Verein a. G. in Stuttgart. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:
von Widenmann, Geh. Kommerzienrat.
Berlin SW. 11. 4f. 1z auf dem künstlichen Seidenfaden des Gasglühkörpers
Verdrehung Tooting, Engl.; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 2.
Waschen von Textilgut. The Philadelphia Drying Machinery Co., Philadelphia; Vertr.: H. Neuen⸗
Steglitz, Stubenrauchpl. 3.
ausschließlich aus Holz gefertigten Bürsten.
alkylierten
laufendt
29. 8. 08. B. 58 955. Verfahren zur Erzielung eines
gut haftenden Niederschlages der Leuchterden. Waldemar
Bruno, Berlin, Liebenwalderstr. 10. 4. 6. 10.
a2f. R. 30 325. Maschine zur Bildung des Kopfes von Glühstrümpfen aus dem Schlauch durch desselben. Jacob Ignot Robin,
3. 10.
5a. A. 19 008. Elektromagnetischer Tiefbohr⸗
meißel mit Vorrichtung zum Anzeigen der Meißel⸗
wi kung Heinrich Alberts jun., Grasleben b. Wefer⸗ lingen a. d. Aller. 17. 6. 10. P. 23 379. Vorrichtung zum Färben und
dorf, Pat. Anw., Berlin W 57. 10. 7. 09. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 30. 10. 08 anerkannt. Sd. B. 57 229. Maschine zum Pressen und Bügeln von Manschetten mit einem zur Aufnahme
der Manschette bestimmten Formblock. Dana Howard
ö East Cleveland, V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin EEEöö“ Sp. S. 31 647. Vorrichtung zum Entstärken der Knopflöcher von Wäschestücken. Carl Sattler, 11.6 10 Sm. F. 28 613. Verfahren zur Erzeugung grau⸗ bis braunschwarzer Färbungen auf Pelzen, Haaren, Federn. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 20. 10. 09. 9. H. 52 037. Verfahren zur Herstellung von 8. ’ ch an — b 1 irst Fritz Hassner, Straßburg i. Els.⸗Neudorf, Ersteinerstr. 19.
Albert
E
9. Sch. 35 275. Bürste mit Kamm.
Schemberger, Posen, St. Martinstr. 63. 4. 4. 10.
12a. P. 23 616. welchem die Brüdendämpfe Flüssi keit nutzbar gemacht werden. Gabriel Pa⸗ trouilleau, Lyon, Rhone; Vertr.: M. Mossig, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 29. 30. 8. 09. 1 B. 57 968. Verfahren zur Darstellung eines Gemisches von 1,4- und 1,5-Dichlornaphtalin. adische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 19. 3. 10. 12o. C. 19 330. Verfahren zur Darstellung von Anthranol aus Anthrachinon. Chemische Fa⸗ brik Griesheim⸗Elektron Frankfurta. M. 30. 6. 10. A. 18 145. Wrfahren zur Darstellung on 2-p-Alkyloxyphenyläthylaminen und deren N⸗ lie Derivaten. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin 1. 3. 10. 12g. A. 18 860. Verfahren zur Darstellung von Phenoxthin und dessen Derivaten. Actien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin, u. Dr. Fritz Ackermann, Charlottenburg, Uhlandstr. 194. 18. 5. 10. I4c. A. 19 058. Regelung einer Abdampf⸗ turbine durch Vorschalten von einer oder mehreren Frischdampfturbinen; Zus. z. Pat. 201 828. Aktien⸗ geseltschaft Brown, Boverie & Cie., Baden, Schweiz; Vert’. Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. 27. 6. 10. “ St. 13 191. Steuerung für mit Gleich⸗ rom betriebene Dampffördermaschenen. Johann Stumpf, Berlin, Kurfürstendamm 33. 24. 7. 08.
Flüssigkeitsverdampfer, bei zur Erwärmung der
öö Fabreuge “ Somajni, Mai⸗ and; Vertr.: H. u. E. Liebin at.⸗ Berlin 61. 25. 5. 09. ö“ 21a. F. 26 288. Anordnung zur Erzeugun elektrischer Schwingungen. Reginald A creg Fessenden, Brant Rock, Mass., V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 10. 08.
Z1a. Sch. 36 059. Vielfachspiegel für Vor⸗ richtungen zur elektrischen Fernübertragung von Bildern, bei welchem der Winkel den die Spiegel mit der Rotationsachse bilden, mit jedem folgenden Spiegel größer wird, sodaß der erste Spiegel einen sehr kleinen, der letzte einen verhältnismäßig großen Winkel mit der Rotationsachse bildet. Michel Schmierer, Charlottenburg, Bleibtreustr. 8/9. 7. 7. 10. 2c. F. 30 613. Schmelzeinsatz für Oelsiche⸗ rungen. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 3. 9. 10.
21c. F. 31 109. Anlaßvorrichtung für unter Druck stehende Kompressoren und Pumpen. Ernst Friedrichs, Barmen, Gemarkerstr. 8 8. 10. 10. 21d. F. 30 204. Verfahren und Maschine zur Regelung der Geschwindigkeit von Elektromotoren mittels einer oder mehrerer Steuerdynamomaschinen. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke, Act. Ges., Frankfurt MI 28 8 00.
21d. H. 51 349. Einrichtung zum Kühlen ge⸗ schlossener elektrischer Maschinen mittels mehr oder weniger weit in das Janere der Maschine hinein⸗ ragender, verschiedenartig ausgebildeter, einsetzbarer Kühlbehälter, zwischen deren Kühlflächen die in ständigem Kreislauf befindliche Luft der Maschine hindurch geleitet wird. Hilmar Cario, Erfurt, Metzerstr. 19, u. Ernst Hüther, Berlin, An der Apostelkirche 7. 26. 7. 10.
21d. W. 35 518. Influenzmaschine. Dr. H. WbE Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 134. 21d. W. 36 330. Scheibe für Influenz⸗ und Kondensatormaschinen. Dr.⸗Ing. Heinrich Wommels⸗ dorf, Schöneberg, Hauptstr. 134. 24. 12. 10. 21f. W. 35 773. Bogenlampenflachkohle mit mehreren nebeneinanderliegenden Dochten; Zus. z. Pat. 5 .“ K. Weinert, Berlin, Muskauerstr. 24. 21h. P. 22 730. Schaltung für elektrische Mehrphasenstromösen. „Phoenix“, Aktien⸗Gesell⸗ scha. 68 Bergbau und Hüttenbetrieb, Hörde. Zic. J. 13 063. Rekuperator mit in gleicher Richtung verlaufenden Kanälen für das zu n. glgicher Mittel und das Heizmittel und mit allseitiger Um⸗ spleg der . n9 8 Mittel führenden Ka⸗ näle dur das Heizmittel. Ifö Ofenbaugesell⸗ b m. 8 1 * 10. 89 24f. N. 8 ost mit längsbewegl fite ein Stege au G ührten Stäben. Niederrheini R ⸗ Industrie, Duisburg. 27. Fon 26a. H. 49 004. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Gas aus Kohlenwasserstoffen durch Vorbeileitung derselben an der Oberfläche von aus porösen Materialien bestehenden erhitzten Körpern. Hydrocarbon Converter Company New York; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 13. 12. 09.
26a. L. 29 372. Verschlußvorrichtung für stehende Retorten u. dgl., die mittels eines in das
32a. D. 23 889. Vorrichtung zum Abtrennen der überschüssigen Massen der zur Herstellung von Quarzgegenständen verwendeten feurig⸗ plastischen Quarzkörper. Deutsche Quarzgesellschaft Akt.⸗ Ges., Beuel b. Bonn a. Rh. 9. 9. 10. 32a. St. 15 119. Preßblasemaschine zur Her⸗ stellung von Hohlglasgegenständen. Carl Stupp, 8 öbe 11bb11“ 32“a. T. 7. Vorrichtung zum mechanischen Flaschenblasen; Zus. z. Pat. 227 868. 8 Tourres & Co., Graville Ste. Honorine, Frankr.; Vertr.: Dr. D. Landenberger u. Dr. Graf E. v. Reischach, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 12. 08. Sebe . Feshet 5 Isnosskoff, . Petersburg; Vertr.: K. Hallbauer, Pat.⸗Anw Berlin SW. 14; 22. 3. 10. “ 33d. K. 43 955. Rückenlastenträger. Köhler, Gimmeldingen, Pfalz. 9. 3. 10. 33 d. St. 15 613. Tragvorrichtung für Fern⸗ gläser. Jwan v. Stieteneron, Hannover, Vahren⸗ walderstr. 65. 10. 10. 10. 34 b. P. 24 649. Maschine zum Schneiden und Bestreichen von Brot. Bertha Paatsch, geb. Springer, Grüssau, Schl. 12. 3. 10. 34 e. B. 58 671. Rollenlager für die Zug⸗ rollen von herablaßbaren Rollvorhängen. Francis Conrad Britting, Washington, Columbia, V. St. A.; et vaehe Fu. Wirth, C. Weihe, br. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. SW. 68. 14. 5. 10. “ Priorität aus der Anmeldung aus den Vereinigten Staaten von Amerika vom 18. 5. 09 anerkannt. 34l. H. 49 503. Selbsttätige Kochvorrichtung für Kaffee, Tee o. dgl. Georg Heßdörfer, Würz⸗ burg, Schönbornstr. 4 u. 6. 2. 2. 10. 31lI. L. 31 385. Zusammenklappbare Stehleiter, deren 1“ etwa in der Mitte geteilt und hier mit Gelenken versehen sind. Emil Locke, Berlin, Landsbergerplatz 2. 30. 11. 10. 35c. B. 58 507. Bremsvorrichtung für Hebe⸗ zeuge; Zus. z. Anm. B. 50 552. E. Becker, Ma⸗ schinenfabrik, Reinickendorf Ost. 29. 4. 10. 35c. N. 11 563. Flaschenzug mit ausrückbarer Krttennuß. Friedrich Naumann, Hagen i. Westf., xu. Carl Reininghaus, Iserlohn. . 0. . 36a. M. 41 408. Ofenkachel⸗Befestigung. Bruno Mehlau, Breslau, Ottostr. 4. 8- 16. 37d. B. 59 256. Schutzvorrichtung für Treppen⸗ st fen. Fritz Barich, Weißenfels a. S. 23. 6. 10. 37 f. A. 19 797. Torverschluß, insbesondere für transportable Luftschiffhallen. Aktiengesell⸗ e . e L. u. J. Biro & A. Kurz, Wien; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗ 8 Berlin SW. 61. 4. 7. 10. 8 “ v 3. 2 mit staffel⸗ örmig angeor neten, unterteilten Rängen. August Zeh, Münten, Schützenstr. 1 a. 2. 3. 08. uf 10a. M. 37 362. Blasofen zur Herstellung von Zinkweiß mit Vorwärmung der frischen Erz⸗ massen durch die Abgase. The Metals Extraction Corporation Limited, London; Vertr.: Pat.⸗An⸗ wälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, GG a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 6 9. 41a. G. 30 332. Hutformmaschine mit kreis⸗ förmig angeordneten Klammern, die gemeinsam für verschiedene Randgrößen eingestellt und durch einen Bewegungshebel gemeinsam geschlossen bezw. geöffnet
Johann
.e 8— 4. 10. 13 b. R. 30 528. Selbstkassierender Gasver⸗ G 1 81 vönagf eines e gn. urch Schwächung der F. . Fritz Ritter ETT g Flamme. Fritz Ritter, 44a. F. 30 142. Zweiteiliger Sicherheitsknopf mit zwei Befestigungsstiften an dem einen Knopfteil, die in Schlitze des andern eingeführt werden. Hans Foth, Berlin, Landsbergerstr. 28. 17. 6. 10 11a. T. 15 543. Klammer zur Bildung einer Vandscheeise b “ “ Tolman, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: C. von Ossowski „ W. 9. WTWWTII SPfebers, . 4b. B. 60 129. Schnupftabakdose. Friedrich Bader, Eilenburg b. 12299 e- 1n v Mit 1 Zigarrenabschneider verbundene Zigarrenspitze. Gerhard 8 ⸗ ningen a. Rh. 15. 9. 10. W 44 b. S. 31 765. Tabakpfeife mit Wasser 28 güczaceghrung “ Wpfeth⸗ Josef e Sternberg, Mähren; Vertr.: J. ei Pat.⸗ Anw., Gleiwitz. 27. 6. 10. B8E1u“ 9 Feerfen. Rudolf umer, Wien; Vertr.: B. Tolksdor „Anw. Perlin . 9. 26,9. 19 “ 45e. . 17 709. Verfahren zur Kennzeichn von Getreide und anderem körnizen 5 Hee förmigen Gut. Alpine Maschinenfabrik Gesell⸗ schaft m. b. H. vorm. Holzhäuer’sche Masch.⸗ Fabr. Ges. m. b. H., Augsburg. 11. 9. 09. 15e. B. 52 344. Zusammenlegbares Trocken⸗ gestell (sogen. Heinzen) für Gras, Klee u. dgl. Pand Günzach. 10. 12. 08. 415f. . 34871. An die Wasserleitung anzu⸗ schließende Sprengvorrichtung, mit 1 nit dem Sprengwasser Düngemittel verteilt werden. Reinhold Wichmann, Pichelswerder. 11. 5. 10. 46c. B. 57 887. Anlaßvorrichtung für Ma⸗ schinen jeder Art, insbesondere für Explosionskraft⸗ maschinen. Camille Barbey, Paris; Vertr.: P. EE“ Berlin W. 66. 14. 3. 10. Ta. L. 30 .. Schutzvorrichtung gegen das Einklemmen der Hände bes Maschinen wir si drehenden Walzen; Zus. z. Pat. 214 674 Augu Lösche, Berlin, Linienstr. 47. 25. 4. 10. 47a. P. 25 147. Verbundmutter aus zwei drehbar, aber untrennbar miteinander verbundenen Teilen Walter Clay Peters, London; Vertr.: S. Goldberg, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 16. 6. 10. 47 f. H. 52 451. Vorrichtung zum Auf⸗ und Einbringen von Dichtungsringen aus Gummi o. dgl. bei Muffen⸗ oder ähnlichen Verbindungen. Carl Hesse, Münster i. W., Albersloherweg 34. 23. 11. 10. 47g. F. 29 321. Selbstschlußhahn mit Ab⸗ sperrvorrichtung. Julius Fleischmann, München, Frühlingstr. 18. 14. 2. 10. 48a. A. 19 212. Alkalisches oder alkalisalz⸗ haltiges Bad zur kathodischen Vorbereitung des Aluminiums und seiner Legierungen mit vorwiegen⸗ dem Aluminiumgehalt für das Galbvanisieren. Aktien⸗ gesellschaft Mig & Genest, Telephon⸗ und Telegraphen⸗Werke. Schöneberg Berlin. 9. 4. 10. 18n. A. 19 243. Verfahren zum Galvani⸗ sieren von Aluminium und seinen L gierungen mit vorwiegendem Aluminiumgehalt; Zus. z. Anm. A. 18 230. Aktiengesellschaft Mix & Genest, Telephon⸗ und Telegraphen⸗Wer berg Berlin. 8. 8. 10. — 8