1911 / 35 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 09 Feb 1911 18:00:01 GMT) scan diff

sich entschließen würde, für die Forsten angemessene Preise zu for 8 ss itei . blief f. ssene Preise zu fordern Interessen miteinander markte Der Ver. sausschuß ß ei Magi wenn er n. 8““ a, Intere ander markten. Der Verbandsausschuß muß eine/ Magistrat der Stadt Berlin selbst j ie wei Ver ßen Berli ppi 8 zh a es f 1 sge tiehn 13 1 ö sondern süh. nit der größere Zaͤhl vJ131214“*“ entlneree 8 Beree selbst jedenfalls die weiteren Verhand⸗ mweeil das große Unternehmen, welches hier in den Straßen Berlins] alliancestraße gruppiert. Diese sehr wesentlichen Interessen dieses ständen ist an. und wir müssen deshalb an 22 b Noanhune L er 9 ür 9K Norbh sauss 8 18.2n 1 * 7 g-g . 1 ge ¹ ebroch 2lt d j 0. einer ühru der j di 1 üö besßis 6g . n r kom (tonf. darüber ist der Streit unter den in Betracht ee 1e“ nicht von der Verbhandsversammlung, 98 38 C“ und so ist von einer Fortführung der dden Verkehr Großberlins bedient, ein monopolartiges Unter⸗ Stadtteils werden ganz ungenügend befriedigt werden, wenn das degn. he n * 82ee. (konf.): Die Entwicklung Berlins ist im all⸗ so groß. Wäre dieses Entgegenkommen bei der Regierung vorhanden, wichtige Stellung des ö er Fhlt. 89 8 fachliche B. 88 G worden I Herren, das ist nehmen sei. Ich halte es an sich nicht für meine große Unternehmen am Belleallianceplatz seinen Abschluß finden würde. gemeinen günstig gewesen, sie hat aber auch ihre großen Schatten⸗ 1 2' 1 5 üt 1 3 8 3 0 8 8 1 [% 8. [I. 7 3 1 24 59 ) A 9 54 N 4 4 . 4 9 * * 2 ¼ 829 2. * 4 H 2 4 28 2 8227 7 2 II FSs. 1 3 8 3 6. däge ge B ˙-˙-˙-,3,, Fitt Fen 18 Nangähen * iche⸗ 2 auf 8 Dinge, und ich habe dem weiter nichts hinzu⸗ Aufgabe, für dieses Unternehmen einzutreten und die Frage (Zuruf links: Behauptet ja niemand!) Meine Herren, ich erläutere seiten gehabt; sie hat die östlichen und nördlichen Vorortgemeinden I“ 1“ 88 G der Gemeinden erhält. Wenn all das geschieht, wird vielleicht aus dem Gesetz etwas zufügen Fehr richtig! rechts) 1 zu prüfen, ob sich aus seinem monopolartigen Charakter in der Tat den Fall, weil Herr Abg. Cassel ihn zu einem sehr hestigen Angriff in eine schwierige finanziecll Lage gebracht. 1b Tir Khtzs Aen rige ngen LE1.“ Der Gedeihliches herauskommen. Der Verband dar; nur Mirkel 1 Hert Abg. Cassel hat es beklagt, daß von einer Anhörung der Schädigungen des Berliner Verkehrs entwickelt haben. Ich habe gegen die Regierung benutzt hat, und ich bedauere es umsomehr, daß nicht zulassen. b 8 A. G 5. Abg. sgesh 888 . 8 ver- . Fe. 8 9 : r. 8— 8 8 82g 1 5 5 S; vrdo z 4 3 * 2 F 1) 7 3 1 FB5 8 pf 8 ege 5 8. 31 er S EE . A.⸗G. 11““ F . Miitel emffen Bwect dar .. 88 sondern die GG worden sei. Meine Herren, es ist richtig, daß persönlich stets den Eindruck gewonnen ich habe doch einen Einblick, dieser Angriff die persönliche Spitze gegen den Polizeipräsidenten und den Geegfncfan derd den Urundsas der Heran 1 veg s 88a 8 S. gescheéh üst, uUn. S ang der erechtigkeit 1 Billigkeit die Berli 8 aus der 8 8 seb eg 5 8 ; 2 1 HöLI 8 ;8 5 Sgb ve 5 4 14““ h 1’.“ E ein möglichst vorteilhaftes Geschäft stehen. Das ernste Ziel aller Parteien muß 92 1 9 Zerlin auch andere Gemeinden den Wunsch in die Verhältnisse, wie viele andere nicht —, daß das Unternehmen einen seiner Räte genommen hat. Herr Regierungsrat Haaselau ist ziehung der Betriebsgemeinde aufgestellt. Dieser Grunssaß ist 68 b achen. Im Fiskus sind anz rriebene Kc vens 1 1 g. 1I11“ T1öö1’“ Aö;r, ,E . 27 S G .5 geäaußer haben vor FEinbringun S zurfs 1 L 2 88 KAKAH ni 8 EEEEE9 8 1 B 84 T W ine K jss 8 Hoajer or MNolksvpertr⸗ anerkan worden. r- müßten danngcen Fn Fätt oans ghüehene Panftee ec alt der setälten, daß es in Gerechäten und Wiligkeit nicht nur Berlin, bane 88 9 des Entwurse im Land⸗ nicht nur gut geleitet ist, sondern Ausgezeichnetes für den Berliner ein, erfahrener Verkehremann und stellt seine Kenntnisse eic durchaus 11“ 11“ 1 8 er einen höheren Preis fordern kann, wenn er nur einen sondern auch den Vororten entspricht. Nach ttlt 1 8 Hemein 88½ über seinen Inhalt zu hören. Verkehr geleistet hat. Wenn dieses Unternehmen im Laufe der letzten] mit in den Dienst der Interessen der Stadt Berlin (Widerspruch), 6X“ übernehmen Wenn das —. den speziellen Berliner fin 8 1111“ bbbgbbn Dallwit 8 66 .“ ägung habe ich davon 1 genommen, Jahre das nicht hat leisten können, was wir im Interesse Berlins wenn er auch nicht immer mit ihr einig ist. 88 Verhältnissen nicht geht, so ist ein Spezialgesetz erforderlich, um ’8 Ere ö IE. Gta tcen verlangen keine Geschenke auf Kosten Meine Herren! Eine Ausführung des 11“ G 1 zu tragen, weil die Absicht, einen folchen und seiner Vororte wünschten, so beruht das nicht zum kleinsten Teile Meine Herren, ich habe im übrigen hinzuzufügen, daß ich auf einen solchen Ausgleich herbeizuführen. In der Kommission muß ist vse dentrvcun 8 9 geworden ist, so mich zu e ar Er k v. g ga 8X 8 Abg. Cassel nötigt 8” etzentwurf im Landtage einzubringen, schon in allen beteiligten darauf, daß es ja mit oder ohne seine Schuld, diese Frage erörtere das dringendste, wie es ja auch von allen Seiten geschehen dahin gestrebt werden, einen solchen Aösche zu schaffen. de 8 8 s auf die Entwicklung Berlins zurückzuführen. Der Fiskus darf Frwid g. Er hat der Vermutr Ausd e Kreisen bek vord CC161“ 88. ; b b 11 1 1 1 - Sr. 1— 8 5 5 8 ; beantr berweis der Vorlage ieselbe Kommission, der die Forsten nicht zum Baustellenpreis an Berkh Das daß die angeblich überstürzte Art der Einbringu 185 geworden war. Es bestand die Befürchtung, daß die ich gar nicht in einem schweren Streite mit der Stadt Berlin ist, die Annahme des Zweckverbandsgesetzes für Groß⸗Berlin empfehlen it 1 8 8 ¹ b 8 8 rel. Berli 8 . Dad 8 1 Hes esetzen fe e 5 Sio 1 it zwis dvorberei ¹ 8 f 3 bef 1 h vei b setz ¹ A. g G v d 1 u111131515165“ 8 hen 2 es Gesetzen Feutrfs 8 3 nen 8 Zwischenzeit zwischen der Vorbereitung des über die Auslegung des grundlegenden Vertrags befangen war. Ein] kann. Die drei großen Zwecke, die das Gesetz erfüllen soll, sind im Abg Hirsch⸗Berlin (Soz.): Der vorliegende Gesetzentwur hHo 8 1 v he- e. 2ℳ I d 8 Tho sso Ent 8 Si8 8 1“ Mop s 4 8 2 , v 1 2 8 8 8 8 18 * (1 IT11ö1 8. . I1 ut†; 5 98 sehen will. Da es sich um das Gesundheitsinteresse und um die Verkauf fiskalischer Waldungen 1 8 8 ischen der b ntwurfs bis zur endgültigen Verabschiedung im Landtage dazu solcher Streit muß hemmend wirken und hat hemmend gewirkt, und § 1 nebeneinander gestellt: es sind verkehrliche Zwecke, es sind gesund⸗ entspricht in seinen Grundgedanken unseren eigenen Intentionen, aber 8 ono . 56 498 ;I; gg „8 b aüG bo . 9 2 ) eichter verde 2 98 190 . Iop NMo 682 Pezus 9 4 4 2 8 . 1 142 1 . 1 2 4 8 1 35 4 Pt s [[Io rinzelbeite zusti le Hygiene einer Bevölkerung von 4 Millionen handelt, müßte der Fiskus diese Vermutung, dies 1c Cbt htert werden solle. Meine Herren, venutzen würden, um allerhand Verträge abzuschließen, in denen ich kann nur meiner Freude darüber Ausdruck verleihen, daß der heitliche Zwecke, die durch die städtebaulichen Zwecke und die damit ist nicht gesagt, daß wir allen Einzelheiten Gvö Vermutung, dieser Verdacht ist absolut unbegründet. Schon seit gewisse Sondervorteile und Sonderinteressen der einzelnen Gemeinden künftige Zweckverband es vermocht hat, als erste nützliche Frucht Schaffung von Freiland gedeckt werden. Für mich stehen heute an ve wir baen 5 ein gen srhf vchnbes ehett V ht h Blich 8 8 8 u““ Der Begriff Groß⸗Berlin i biel zu emg grenzt. Der M erster Stelle die verkehrlichen Zwecke. Wenn man sich die Ent⸗ Von den Kreise Osthavelland ist nur Spandau herausgenommen, Der nisto g; ; 88 83 52 6 1 ; ½ 98 ¹ ;,4 7⸗ . 8G 8 b 86 r,. P S S SS 9 en is 98 äre Der Minister von Thielen hat im Jahre 1900 die Konzession der damaligen Herrn Minister des Innern, dem jetzigen Reichskanzler, der Entwurf noch in dieser Sessi⸗ schies 8 8 wicklung des Verkehrs von Berlin mit seinen großen Vororten ver⸗ während die Frage für den übrigen Kreis vifeh⸗ 5 ö b 86 1Z“ ntwurf noch in dieser Session herabsahtedet werden soll. Hätten einen Vergleich, den ich als Minister der öffentlichen Arbeiten seit gegenwärtigt, so kann man davon ausgehen, daß das Herauswachsen aber falsch, nicht wenigstens die Havelorte mit hineinzunehmen.

Großen Berliner Straßenbahn von 1919 bis 1957 vla

919 bis 1959 verlängert, ohne 3 f

eeieeeeee haer hnem Nülen. 8agh 8 der zunächst den Oberbürgermeister Kirschner um eine private Aeuße⸗ wir nun die Stadt Berlin und die anderen Städte um Berlin erst Jahre üünscht und, soweit es an mir lag, begünstigt habe er Vororte sich ganz stre die von Berlin ausstrahlenden Haupt⸗ Spandau hat allerdings geringe Beziehungen zu Berlin, aber Städ B t Jahren gewünscht und, soweit es an mir lag, begünstigt habe. er Vororte sich ganz streng an die vol es wäre doch falsch, Spandau herauszulassen, denn es hat sehr

Minister von Thielen ge er wuf ß der Sinn dieses rung seiner Ansi⸗ über di mäßigkei 8 Thielen getan, obwohl er wußte, daß der Sinn dieses rung seiner Ansichten über die Zweckmäßigke d N digkeit angehört und t ic 9 M b 18 1 7, ßte, 1 6 b eses ung 2) . er die Zwech mäßigkeit und Notwendigkeit angehört und nach Ein an ihrer gute tricho 9 Hor F 9 . 8 jnijg 9 . 8 mtr10* dos NM. ors d jesg 8 1 8 1] 5 8 Seraecge⸗ dahin ging, daß 1919 an Stelle der Straßenbahn die eines Zweckverbandes gebeten hat. Der Herr Oberbürgerm itar 1 2 1 gang ih 9. Aeußerungen hes Ent⸗ Ich kann vorweg bemerken, daß ich von den Vertragsverhand⸗ bahnlinien anlehnte. Durch die Enti cklung des 2. diesen enge Beziehungen zu Charlottenburg. Der Aufgabenkreis des Zweck⸗ S a gemeinde Berlin sich in den Besitz des Betriebes des Unter⸗ Kirschner etba. e. De 6 19 U iger eister urf eine b narbei ung unterzogen und dann erst an den Landtag lungen im einzelnen keine Kenntnis habe; ich bin nur von den zu⸗ Hauptbahnlinien hat die Staatseisenbahn durch die Verdichtung des verbandes ist zu eng gezogen. Die Zerrissenheit auf dem Gebiete eekece sl sc, s den Zee Sero ze ebasa fen, der tme f damals eine Denkschrift, die er dem Minister des gebracht, so hätten wir auch nicht davon Abstand nehme aigs 1 8 .“ en z Verkehr die Ermäßigu der Tarife dieses Herauswachsen des Volksschulwesens in Groß⸗Berlin ist z. B. für die Kinder mnöglicht worden, verschiedenartige Vertrüge von verschiedener Hauer Innern vorlegte. Es wurden auf Grund der Denkschrift Gutachten, können, die sehr stark beteiligten Fereinertretn 1. ständigen Stellen im allgemeinen unterrichtet worden und habe den vof⸗ cs 88 e Erxmegez“ 1l 8 sehr nachteilig und bringt sie beim Umzug der Eltern zurück. zu schließen. Dadurch wurden die Interessen der Vororte geteilt von allen beteiligten Behörden eingefordert. Der Plan wurde weiter Bei Sn Sier t ungen szu zören Eindruck, daß es sich um einen Generalvergleich handelt, in dem wesentlich gefördert. Aber da gentgte ja⸗ 3 1 nußt e armeren Gemeinden suchen mit Recht nach einer Gelegenheit, vand es ermöglicht, daß die Große Straßenbahn der Stadtgemeinde verfolgt, und die Vorarbeiten sind fortgeführt worden: es ßte⸗ be y 1 Formen der Einberufung der Kreis⸗ auch die städtischen Ansprüche auf Erwerb der Bahn ihre großen Maschen zwischen den in Berlin mündenden Lnien mußten ihrem Dilemma der Schullasten herauszukommen. Die einzelnen g enc Cen Hease Stazsentan der Sfedigenelss resalnh ehe Rhe at nmsind 1 ges 8 zes mußte aber age inso ge er Ladungsfristen ufw, wäre eine große Zeit darüber Erledigung finden werden. Dabei habe ich die Hoffnung, daß durch ein großes Straßenbahnnetz ausgefüllt werden, und in so großem Gemeinden wollen zwar Zuschüsse für ihre Volksschule haben, aber 1 v“ twendig ein S and der Vorar eiten erfolgen, nachdem der vergangen, sodaß der Entwurf erst im späteren Laufe der Session 11“ . b 88 yj Umfange es auch ausgebaut ist, die Unvollkommenheiten dieses Netzes in die Verwaltung sich nicht von der Stadt, die die Zuschüsse geben dieser Schritt angerichtet hat. Ich erkenne es ger gr mte, Magistrat der Stadt Berlin Verhandlungen wegen Bild 1 ““ dieser Generalvergleich, der nach den mir gewordenen Mit⸗ .“ .“ itli Gest 1 soll, dreinreden lasse Bts Stad 11“ gerichtet hat. h erkenne es gern an, das 8 b 2 Verhandlungen wegen Bil eines dem Landtage hätte vorgele I 8 1— 1 2 1. gsichts 15 I reinreden lassen. Die Stadt muß aber sehen konnen, 1 11““ Landtage hätte vorgelegt werden und eine Verabschiedung in 4 1 b 1 1AA“ EII1“ liegen eben darin, daß es nicht nach einheitlichen Gesichtspunkten und soll, drein. 9 h 5 ; 7 eilungen sich innerhalb der Konzessionsfrist der Großen Berlinen 8 111“ 1 1“ ist darauf zurück wie die Schulen sind, für die sie Zuschüsse gibt. Aus diesen nicht gleichmäßig angelegt war. Dieser Mangel ist darauf zurück. Zuständen kommen wir nur heraus, wenn wire die gante zuführen, daß es an einer Verwaltungseinheit fehlte. Schulverwaltung von Groß⸗Berlin zusammenfassen. Was könnte

gleich zu hoch wird. I ie verfahrenen Verhä isse i ( raßenb 2 s 2 Verh Bi g 1 cl zu wir ie verfahrenen Zerhältnisse im Straßenbahn⸗ dem Jahre 1906 schweben Verhandlungen wegen Bildun eines zu ungunsten des zu bildenden Verbandes eventuell hätten berücksichtigt zwischen den str. eitenden Teilen, d Ste 8 in und de G oößen

wesen sind auch auf das Verhalten der Regier zurückzuführe Zweec . li ie si 8 T Regierung zurückzuführen. Zweckverbandes Groß⸗Berlin. Sie d eingelei er ö g8 i ) 8 C 3⸗B 8 e sind eingeleit vord von werd önnen. 28 F J 85 8 ; 2 . 8 b b b geleitet worden von dem rden können. Es ist nach meinem Dafürhalten Eile geboten, wenn Berliner Straßenbahn, einen Vergleich anzubahnen (hört! hört!),

die Abgg. Dr. Friedberg u 8 im i eiwilli 5 1 ; J 8* 9 9. Sr. nd von Papp Name er reiwilligen T d le 1111“ b vggn 11I1““ 1“ Parteien diese einseitige Verlä Ne freiwilligen Verbandes eingeleitet hatte. Das nötigte die Staats⸗ dieser Session wahrscheinlich nicht mehr hätte erfolgen können. v ; 1111A“ sicht auf die Stadt ge de Waner e el ohne Rück⸗ regierung zunächst, mit ihrer Absicht zurückzuhalten, um abzuwarten Aus diesen sachli 8 5 Straßenbahn hält, also nicht über das Jahr 1950 hinausgreift, 8 Stastgemeinde Bemlin ge⸗ adelt haben. Auch anderen ob nicht im Wege der Freiwilligkeit der erwünschte Zweckverband B8E iesen sa ichen Gründen habe ich davon Abstand nehmen diejenigen Erfolge für die Stadt Berlin zeitigen wird, die ich ihr E v ¹ b zdul kung von Eiroß.S zusamzmenfafsehn. . E hat die Regierung fortgesetzt Widerstand ge⸗ vge Fäsr könnt 8 er erwünschte Zweckverband zu-« zu können geglaubt, die einzelnen Gemeinden anzuhören, besonders ünsche. Es wird ja Sache der Verhandlungen in der K iss Noch größer sind die Mängel bei der Entwicklung des Schnell⸗ alles durch einen großen kommunalen Arbeitsnachweis für ö1 stet. Ich erinnere nur an das Projekt der Bahn nach Tempelhof. ltande tommen könnte. JZZT“ 56 zuhören, besonders wünsche. Es wird ja Sache der Verhandlungen in der Kommission Noch größ Mänge 8 les durch einen großfen teamnadie Arbeitslosigkeit erheblich ein⸗ ’5 Bah Tempelhof. 1“ 8 da wir seit Ende Oktob it einzelnen Vertretern der beteili . 1““ x8. 1 C“ CEEE6 inung getrete W en ja ein hervor⸗ erreicht werden! Man könnte die Arbeitslosigteit erh ) ein Wie kommt der Polizeipräsident von Berlin dazu, das Bedürfnis wm m Aamt eiiteten trat Czemer . e einzelnen Vertretern der beteiligten sein, nachzuprüfen, inwieweit die Interessen der Stadt Berlin hierbei bahnwesens in die Erscheinung getreten. Wir 81 jc f 8 Fäüränten. gür uns ist vorbildlich die Organisation der Graf. iner so großen Stadt davon abhängig zu machen, daß Berlin sich der Herr Oberbürgermeister Kirschner persönlich an mich 8 G Gemeinden verhandelt und die wesentlichsten Gesichtspunkte uns von gefördert werden können. Ich habe aus diesen Mitteilungen ferner ragendes Unternehmen, das wohl nach dem Urteil aller, auch ber Aus⸗- schaft London, die man sehr gut auf Berlin hätte gübertragen

b nich heran ihnen sehr eingehend haben erörtern lassen. Ich glaube, daß ein die Ueberzeugung gewonnen, daß dieser Vergleich dem Zweckverband länder, in jeder nur denkbaren Weise den Anforderungen des Verkehrs können. Dann wäre es vor em ann Meahsgs.

der Aufgaben Groß⸗Berlins zu, ziehen.

mit Tempelhof einigt? Das Polizeipräsidi dabei nich n lempelh 2 Das Polizeipräsidium hat dabei nicht die und bat mi il Interessen Tempelhofs wahrgenommen sondern die gewisser kapi 9 NRanamn im Sahre 1906 verfaßte Henk⸗ trettes Ver etnei nte⸗ 18 gac Ancfe, neg e Kansencha⸗ fe ör⸗ G er kapitaag aßte Denk⸗ nicht korrektes Verhalten ö 1 e I 8 Rechn Aber für die Großstadt Berlin ist die Entwicklun wesen in den Bereich s 8 1I11 schrift 9 ktes Verhalten den einzelnen Gemeinden gegenüber uns Groß⸗Berlin in sehr wesentlichen Fragen vorarbeitet und daß er Rechnung trägt. Aber für die Gr bstadt Berlin ist d 2 Wenn Berlin mustergültige Einrichtungen hat, so ist das in erster

viftischer Gesellschaften Rir 8 8 8 4 einer 8 8 Rav 8 1 6 2

tischer aften. Wir werden uns nicht scheuen, diese ein genauen Prüfung zu unterziehen und ihm dann unt iese Umstän hges s erf des Fftnehbebngesent rhsn 6

Dinge so zu beleuchten, wie es unserem Interesse und dem eine Besprechung in der Angelegenheit der weiteren Entwicklung der 8 L wohl nicht nachgesagt werden kann. einen großen Teil der Fragen mit erledigt, die als erste dem Zweck. des Schnellbahnwesens bisher gans gewesen, asss ei Linie dem Drängen der Sozialdemokraten zue verdanken. Durch die 31 Ver⸗

Wohl unserer Gemeinde und unserer Mitbürger entspricht. Was Berliner Verhältnisse zu gewähren. Ich habe dar 9 4 1.“ bat der Herr Abg. Cassel noch befürwortet, daß den einzelnen verbande zugefallen wären. Auch aus diesem Grunde würde ich- wenn man die Entwicklung in anderen Weltstädten Paris, London, treter der beiden Kreise, die durch die Kreistage gewählt werden,

die Einzelheiten der Vorlage betrifft, so danke ich den Vorrednern schrit etxe. meine P sudi 8 8 ““ Denk⸗ Gemeinden in der Verbandsversammlung ein Kollektivvotum ein⸗ wünschen daß die Hoffnungen, die die Stadt Berlin an den Abschluß New York und anderen amerikanischen Städten damit vergleicht. will man nur den Einfluß der Sozialdemokratie E

v11131143“] ehe erson udiert und im Anschluß 88 1““ 8 1 8 1 2 e , daß igen, 2 ;, 2 1 M E .“ 5 bedinat erreicht werden, daß die Städte mit 25 000 oder

83832 8 2 ra Eö11“ 1 Anschluß an geräumt w zchte. 2 1“ W“ x. ETT 8 gie d Verw igseinheit zu Es muß unbedingt erreicht werden, daß die Staäele

der vhfraüene de ettume, d d. Naten berden sn eer Perwenhlingen enen 1“ 8b Ja, iigis Her e. g habe doch ganz außer⸗ dieses Vergleiches knüpft, nicht vereitelt werden, wie ich überhaupt der Auch hier hat hhdge 6— 2.81ö1 18 eese. settstindige Vertreter entfenden, icht, wie der

(Abg. Hoffmann: Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben!) des Zweckverbandes angeordnet. Ich habe mit dem Landwirtschafts. dazr führ JC“ ein derartiges Vorgehen. Es würde ja Meinung bin, daß die Stadt Berlin, die die große Nährmutter des einer nicht genügend chnelligkei öes 3 den Entwurf annimmt, erst Städte mit 60, 000 Einwohnern. Der

eeüüeeemann, aber sich habe keine Veranlassung, an ministerium in dieser Sache überhaupt nicht Fühl hafts⸗ dazu ü gren, daß lediglich die Gesamtvertreter jeder einzelnen Gemeinde Kranzes von Vororten in der Vergangenheit gewesen ist und auch in bahnen geführt. Diese Mängel können nur dadurch beseitigt werden Entwurf sagt nichts darüber, was werden soll, wenn der Verbands⸗ g, erhe icht Fühlung gehabt, sodaß ihr Sonderinteresse in den Vordergrund zu stellen und zum Austrag der Zukunst sein wird, eine besondere Berücksichtigung verdient daß für die Herstellung von Verkehrslinien, mögen es Straßenbahnen direktor nicht bestätigt wird. Soll dann eine kommissarische Ver⸗

““ oder Schnellbahnen sein, die Gemeindegrenzen weggewischt werden, waltung stattfinden? Darüber soll sich die Regierung wenigstens

der Loyalität solcher Erklärungen zu zweifeln. Die Berliner sind . b. breitspurig und bescheiden genannt worden. Nun, Breitspurigkeit 88 Vehena S ctt den der Herr Abg. Cassel ausgesprochen zu bringen suchten. Es wäre ein Kampf aller ge lle innerhalb Meine Her i Auffassl CC“ v 1b findet man auch anderswo, und wenn die Berliner beschaiden hat, nicht unbegründeter sein kann, als es tatsächlich der Fall ist. dieser Verbandsverf 1114“* Meine Herren, bei solchen Auffassungen war es mir natürlich nicht een werden soll, sichert offen aͤußern. 1892, als die Regierung die Eingemeindung wollte, wären, wären sie dumm. Die Berliner denken nicht bebescheehha en hiftorischen 85 8 8 15 ieser Ver andsversammlung, gewissermaßen eine Organisation des sehr erfreulich, eine so scharfe Kritik der Staatsverwaltung, insbesondere Der Verband, wie er aufgebaut, wie er geschaffen werden soll, sichert hat sich picht nur der Berliner Magistrat, fondern auch die Nehrheit Fremde zu verachten, sondern sie bewundern es, wo fehsert ind de . Ver auf der Sache kommunalen Partikularismus die Folge. des Ministers der öffentlichen Arbeiten, durch den Herrn Abg. Cassel unter allen Umständen, daß die großen allgemeinen Interessen, die der Berliner Stadtverordnetenversammlung als zu kurzsichtig er⸗ ist. Der Vorlage hat man einen so weiten räumlichen Umfang ge⸗ Anschauun 8 6 sam gegeben, daß die wechselnden Der Herr Abg. Keil hat dem Gedanken Ausdruck gegeben, daß zu müssen 1 Berlin die Sonderinteressen, die sich hindernd wiesen. Wir sind in erster Linie für eine möglichst weike Ein⸗ geben, um die Kreise nicht zu zerreißen. Für die Zukunft brauchte nsch gen im aatsministerium über den Nutzen der Ein⸗ zweckmäßigerweise der Oberbürgermeister der Stadt Berlin Se dce Die Critif Lini schpereb der Entwicklung der Unternehmungen in den Weg gestellt haben, bei⸗ gemeindung. Und nur diejenigen Gemeinden, die für die Ein⸗ gemeindung Schuld daran seien, daß die früher eingeleiteten Ver⸗ direktor sein sollte. Jeo b h 116“] Die Kritik richtete sich in erster Linie gegen meinen hochverehrten de ; IITäö . ß die Einzel ind vj gemeindung nicht zu haben sind, sollen durch einen Zweckverband an⸗ 9 Ver⸗ direktor sein sollte. Ich glaube, daß das ganz ausgeschlossen ist. (Sehr Amtsvorgänger, den Herrn Staatsminister von Thielen, der vor seite schieben. Das schließt nicht aus, daß die Anzesgemeinden, wie geschlossen werden. Wenn nicht alle Bedenken gegen die Selbst⸗ auch in dem Gesetzentwurf ausgesprochen ist, solange allgemeinere perwaltung beseitigt werden, können wir dem Gesetz nicht zustimmen.

man nicht vorzusorgen, denn es wird noch sehr lange Zeit vergehen, Wo 2 Interessen, Verbandsinteressen nicht gestört werden, in der Lage sind, Um 5 Uhr vertagt das Haus die weitere Beratung auf

Interessen von Groß

bis die ganzen Kreise an der Sache interessiert sein handlunge bli sei Ich R ganzen Kreise r Sache interessiert sein könnten. handlungen erfolglos geblieben seien. Ich hatte mich absichtlich richtig! rechts.) Wenr funktionieren s ie wi Man hätte den Hinzutritt weiterer Teile für die Zukunft vor⸗ ganz kurze Andeut 888 1 . ch 8 bsichtlich auf richtig! rechts.) Wenn der Verband so funktionieren soll, wie wir es Jahren aus überwiegenden Gründen des öffentlichen T hls es für behalten können. Dieser Umfang der Vorlage hat den N ä; kurze Andeutungen des historischen Vorgangs beschränkt, hoffen, dann erfordert er eine volle und ganze Arbeitskraft. (Sehr richtig! nöti nütlich angese großen Berliner Straßen daß die Verbandsversammlung d vielzuviel Mit l 1 86 um nicht eine Erörterung herbeizuführen über Dinge, die heute für- Da 8 ere olle und ganze Arbeitskraft. (Sehr richtig!) nötig und nützlich angesehen hatte, der Croßen Berliner Straßenbahn 9 b d selbs betreiben. Aber dadurch, daß der die Mitgliedschaft der beiden Landräte gibt der e e die Entscheidung, ob man diesem Gesetzentwurf näͤber treten will belaftet 1nS uch nicht nebe amthch von einem geschaftlich so schwer ie staatliche Konzession bis zum Jahre 1950 zu gewäöhren. Der Hern Berh 8 die Lac 88 felbst 8 96 T selbst het bete ben öö 1 lee sch d 8 git 2 1 sc 9, NM 8 —₰½ ö 9⁄ 8 88* 10 1 2„ . N *o 5 N z z re b eigentümliches Geproge. Auch im Interesse der Selbstverwaltung oder nicht, nicht von Bedeutung sein können; ich bin abe 1 en Manne wie dem Oberbürgermeister von Berlin geleistet Abg. Cassel meinte, das wäre hinter dem Rücken der Stadt geschehen. Verband in die Lage gesetzt ist, selbst zu fuer ¹ zu betreiben, würde es siegen, wenn die einzelnen Gemeinden selbständig, und nicht nun doch gezwungen, kurz auf eb 8 aber werden. (Sehr richtig!) Trotz der eminenten Arbeitskraft des Ober⸗ (Sehr richtig! links.) Ich bedaure diese Wendung. Eine Ver⸗ selbst zu erwerben, wird nunmehr für die Ie unft eine völlig einheit⸗ 2 512½ 2 9„1 1 8 4 8 7 8 8 ——½ 1 5r 91 „„ 90 d;3 2 8 F 8₰ 8 1 3 8 888 Broß⸗s 1b . 1 Prch ee h. e bönbe Fertreg wörden. Es gibt Gemeinden mir mitzuteilen daß allerdings unter dem ““ 5ve 8 gestatte bürgermeisters Kirschner würde er nicht in der Lage sein, das zu leisten, pflichtung des Ministers, die Stadt und die Vororte vor der Kon⸗ ecsüteshams Nes Zent get ....n ge Sh 50 00 inwohner 8 1 . “““ 11 9 8 nister H 3 z 8 8 8 vFro 8 8 Me 8 3 1 8 8 F „† 4 jnscke NIr. ' ocht8 2 2 „die keine eigene Vertretung haben; das ist “” und setze Nachfae lger wären es wohl ebensowenig. (Sehr richtig!) zessionserteilung zu hören, lag keineswegs vor. (Lebhaftes Oho! links und das müssen wir alle wünschen. (Bravo! rechts.) Nr. 4 des „Piserha abest Pes sblatts 3 ngs⸗ *“ 8 8 1 1 TEuu“ A& N 8 1 —₰ ben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 7. Februar⸗ D 1 H Abg. Keil Bede dagegen geäuß und Rufe: Eine moralische Verpflichtung! Eine Ver As Fler von Ied tons.: IWrr inisters öffentli lrbei 9 Bedenken dagegen geäußert b f ch r g0 Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (krkons.): Der hat folgenden Inhalt: Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten

welche beide Kreise übernommen haben. (Bravo!) Ich erinnere nur die an den Teltowkanal, an die Gürtelbahn und an eine ganze Anzahl vermeiden. (Hört, hört! bei

sonstiger Aufgaben, die ihren Fortbestand nach meinem Dafürhalten in hohem Grade wünschenswert erscheinen lassen. (Bravo!)

es dahin⸗

ß nicht befriedigend habe sein können, überwiegend um deshalb,

kein Spiegelbild der Selbstverwaltung. Diese Gemeinden können 11““ Stimms gar nicht zur Geltung bringen. Die Be⸗ plan auszuarbeiten und mit dem Magistrat der Stadt Berlin darüber d ß d F. 6 3 6 * 88n 9 2„ g 8 7 8 8 or 35 Srisbs 8 s cho 4 8 9 2 6 8 2 S N. „5 8 8 9 45 15 Wen . . 54 . 8 4885 65 8 5 7 2„ 1 seng⸗ sber dn ghesehegege vnren nrc Pantn aae8e en, 8 ß die g 8 solche Mitglieder des Verbandes sein pflichtung lag nicht vor. Die Gründe, aus denen der Abg. Cassel appellierte an Pelg und G6 hieb sie ghr vom 31. Januar 1911, betr. Kostenansatz in Disziplinarsachen. 8 le, ) 5 ordo Ing 9 2-r1 1 5 7 8 355 F 8* d 5 †o 35 4 g 5 z S z 8 4 9 11““ 9 .I; . so 1 G bo onder ellt 9 Sachverhe einse c L.9 8 8 EE11““ h. nanen., Uen genommen Verhandlung ist im Jahre 1892 eingeleitet worden. Am Ende des 8 b in Teil br Bedenken ist ja schon von anderen Herren Minister diesen Schritt tat, waren die, daß die Große Berliner elbst 8 eg. dondeen.. ee ö 1 181 g Nachrichten. Feer 1g Entschädigung soll erst in einem langjährigen Peeah e. Jahres schied der Minister des Innern aus seinem Amte aus, und 8 hichs d 8 iner der Herren Vorredner hat darauf auf⸗ Straßenbahn vor der Elektrisierung ihres ganzen Netzes stand Kleinbahngesetz ldurchaus nicht nötig, gvor der Verlängerung der Nr. 12 desZentralblatts der Bauverwaltung“, heraus⸗ 3 8 g. . 91 1” .“ 8 8 8 8 0 1 ) 98 1 3910 . . Hioso 59 2 . Sfij 9 8 8 8 8 mbaähhn. ¹ 8 2 68 6 1. x 2 E 6 . 9U .8 5 . 3 7 Nach vl sicht alle Oberverwaltungsgerichts festgestellt werden. sein Nachfolger hat noch volle vier Jahre weiter über den Plan der gesaget., Hatz 98 sich um ein Gesetz handle, dessen Dauer auf und dieses große Unternehmen nicht ausführen konnte, ohne die Konzession der Straßenbahn die Stadt Berlin zu hören. Die Stadt gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 8. Februar 8822 8 88 er Rfct shafr⸗ kann ein Eingriff in Eigentums Eingemeindung mit dem Magistrat verhandelt, sodaß der Wechsel P8n 8 örzehnte berechnet sei, daß mithin mit einem Anwachsen des Sicherheit zu haben, daß die investierten Kapitalien amortisiert Berlin schloß dagegen 1895 mit der Großen Berliner Straßenbahn 1911 hat folgenden Inhalt: Paul Gerhardt Kirche in Schöne berg be zt 2 S 1 r W EF“ ; 85 ö“ 8 889 8 bg 58 g . 2 ozn0 or N z F da0 5 8. KFen jßo Morh. 1 9 * n 3 ne. „. 2 ors 5 5 2. schtt nur ane n 8 Cr g. sdinn nsgiih en. dg. Cne. E11111ö144“4“ ö“ I“ der Vorortszone zu rechnen sei, daß man infolge⸗ werden könnten. (Zurufe links.) Meine Herren, lassen Sie mich .esse. regesch bücan cesbs bet Verhaltüchts, Berlin. (Schluß.) Feeitig ng ben nebe scheoeeh 3 ing nach 2 2 angemessene sein; as aber 2 . 3 essen eine zu kleine Abgrenz 2 8 4 1“ 4 ine die nach dem Gesetz ausschließlich zur Zustandie der Auflichts⸗ Hegnitzgebiet. zermischtes: Wettbewerbe für das Bismarck⸗ 63 FAö r.⸗ u 1 as 1] . 116 e ie zu kleine Abgre mte 8 ssprechen; . en mich ja nachher widerlegen. Dann, meine 1 Pegnitgebies vbrüc und fuͤr ei sthalle i Feensfak ae deterdetga Kecec ein, . 1 sefr e de 1 spter, im Jahre 1896, die Verhandlungen kassen sollte 8 1 9 0cg. unter keinen Umständen eintreten aussprechen; Sie * 3 88 .“ F für B li d behörde gehören, ohne daß sie vorher die Zustimmung der Henkmal bei Bingerbrück und für eine Festhalle in Viersen. bn viflg fse shen, e en, können, der, ordentliche Rechtsweg aus⸗ abgebrochen werden mußten, weil nach den Anschauungen, die imw odems. 3 iat Anch darauf hingewiesen, daß eine große Herren, war das Bild 8cgeh enutzungshertrsge H he. ö Behörde einholte oder. auch nur ihr Mitteilung machte. Wenn man] Eine neue Rechenschieberform. Breitflanschige Träger mit neigungs⸗ neeclosen h fch de . Ciscäsnndane Hohng dün e”“] öö zweifellos im Interesse der Verbandsbestrebungen die Vororte schon damals völlig kaleidofkopisch; jeder Straßen⸗ so rücksichtslos verfährt, kann mcgh 111““ losen Flanschen. Patente. Bücherschau. über die Straßenbahnen laufen versiesbn 8 und 86 11“ (Hört, hört! rechts.) Im Jahre 1893 kam nämlich der erste Bericht 8 82 9 der . andern Seite ist bestritten worden, daß benutzungsvertrag hatte andere Fristen für die Straßenbenutzung fest⸗ Wie ETu] Uineinen Vechälicisse der Stadt zur 2 1 ss 8 1 , rt; . b G nãäm! 3 9 e B 5 9 8 8 v.S. 9 8 8 15 4 8 . Or. F 6 8 2 8 9 8 1U 8 - 7 7 ¹ 2 1 ungerecht, eine Gemeinde, deren Vertrag 1919 abläuft, nur bis des Magistrats, also zu einer Zeit an das Ministerium, in der Graf Ich C zu den Aufgaben des Verbandes gehöre. gesetzt, auch über das Jahr 1950 hinaus. Das war auch ein wesent Ctac!sregerung. Die Stadiverordnetenversammlung hat zu viele Pafh sür enehüdigen, 1 Mhpene aber, die einen Vertrag bis 1950 Eulenburg bereits Minister des Innern war, in dem der Magistrat ““ W“ daß der Erwerb von Waldstreifen, von liches Moment, das den Minister bestimmt hat, zwecks Herstellung politische Momente in ihre Verhandlungen eindringen lassen und sich sichtigt werden sh as ge öö“ b. die Zuschüsse berüch sich in folgender Weise äußert: ich 1 daß ferner die Anlegung von großen Durchgangsstraßen tunlichster Gleichmäßigkeit die Genehmigung bis zum Jahre 1950 zu direkt in Opposition e gestellt 11““ Gesundheitswesen, Pierkvankheiten und Absperrungs Piigt Beisen, dies de Eeemn 822 111“ Schritt für Schritt sind die Erörterungen auf neue Schwierig i an die Döberitzer Heerstraße usw. Aufgaben sind, die 1 gewähren. ö 8e Zütandigke Herttnis. . Sx Iöö maßregeln. 1 er ammung können wir nicht einverstanden sein. Wenn keiten gestoßen. Auch stellte sich immer deutlicher heraus, welche im allerengsten Zusammenhange stehen. (Sehr Dann hat der Abg. Cassel gemeint, die Statt Feetin erfreue Das ist auch zum Schaden der kommunalen Verhältnisse der Stadt Das Kaiserliche Gesundheitsamt meldet den Ausbruch der 2”e1 00 Cinwahner tünftüich in die Minorität gezrrht werger, unübersebbaren, jedenfalls auerordentlich grozen finamielen Dpfer 111113 scch stets einer schleten und ungerchten Behandlung durch die Berlin. In Fraakfurt a. Me hat man hei der ISeheelinndbesanzern veshen Ben Klauenseuche vom Vichhof zu Weslgum anzegene BgDer T der Kosten tragen solle önnen sie ni .“ 8 8 5 n ehöre jetzt s Movg⸗ 0/ Staatsregier 8 2 8 F as siors Abdickes nach der politischen Ste 8 en bei ezirks 2 Reg.⸗Dez. Dürfheim, Bezirts⸗ desir 6e. net rtel der Kejen Leh, en fo fämen e nich 144“” gehören an sich jetzt schon 90 % der Bevölkerung und 90 % Staatsregierung, in dem von ihm erwähnten Fa durch das meisters Adickes „nicht 1 nach der politisch Ste ung, weiler, Bezirksamt Landau, Reg Se. Mlap., aes 8 8 G. l haben, ß dies freie elbstverwaltung ist. Nach der Z“ 8 1 genes. des Steueraufkommens zum Interessengebiete der Berliner N. Ministeri de öff tlichen Arbeiten Dem muß ich auf das aller⸗ nach der Tüchtigkeit des Mannes gefragt. Wenn ie Berliner amt Dürkheim, Reg.⸗Bez. Pfalz, S wegenheim, Bezirksam r.; 3 Sehec ööb feeeg lcsthegzaltgng, st. dgs rder Interesse derselben nur in ganz geringem Maße nachweisbar bleibt Es würd rithi 8 5 Interessengebiete der Berliner Vororte. Ministerium der öffentlichen Arbei en. Per 8 d 68 ““ Stadtverordnetenversammlung sich diejenige von Frankfurt zum heim Reg.⸗Bez Pfalz Pirkach Bezirksamt Neustadt a. A., Reg.⸗ „tor X; 4e. 1 1 92 Ir⸗ —„ 8 2 1 28 rde r ) ¹ 1 1 1 v ontschiodenste zdorspr⸗ 9 19 ¹ Konz 2 1 Sldl nchr 8 2 e 8 8 -*,X, 42 ünRena 1ö1“] ö1 Großberz nene baßen Lo11111““ (Hört, hört! rechts.) Mehrere Monate später wurde ein neuer Steuerkraf 1 in sich nur um einen ganz kleinen Bruchteil von entschiedenste widersprechen. Wenn er sich gut h g Muster nähme, würde es besser für Berlin stehen. Angesichts Bez. Mittelfranken, Kirrlach, Amtsbezirk Bruchsal, Großberzogtum de)er davon nicht zu befürchten, da diese 52 Vertreter nicht Bericht vorgelegt: Netter raft und Bevpölkerung handeln, der ausgeschlossen bliebe der Nord⸗Südbahn bezogen hat, so hat er meines Erachtens das un⸗ dieses Gesetzentwurfs kann ich den Ausdruck der Befriedigung nicht Baden, am 7. Februar und aus Niefern, Amtsbezirk Pforzheim, 2 r† 5 5 4 64 H98 8 . 8 2 9 So 9 oe ] 3 * 8 g⸗ 8 8 2 8 oF†† 2 * g G 8. S ig! lieh ß 1 1 ige S 8 2 . V bner Menung en pitd n. Nüch eine Nüfäelnng des Chäslolten⸗ -e Interesse Meine Herren, lassen Sie aber diese kleinen Bruchteile außerhalb günstigste Vergleichsobjekt gewählt. (Abg. Hammer: Sehr richtig!) zurückhalten, daß man, nachdem meh LE11“ 6G ssakndie Großherzogtum Baden, am 8. Februar 1911. 1 1 8 Bevölkerun Broß⸗Be 8 ““ 88 88 4 8 . 1 8 5 Pphorp 3 8 89 5 2 2 9 8 M; 4 6 8 ösdbabßt von“* Vo „H Mütr f oF†; b 8 - dis z Herr 2 le die Stadt Berlin nur 45 Vertreter E1“ 85 Stadt Berlin ist überhaupt nicht geboten. des Zweckverbandes und schließen Sie in denselben bloß die ganz Wie ist es denn mit der Nord⸗Südbahn gegangen⸗ Pie S “] Fe L“ C eeete at 1 BoesFlker EE11““ Wenn m. urch die Iu a⸗. 9 überwiegend größten und wichtiasten 2 51 b1““ gEIEEETEETA161636 ingliche ernehmen seit Jahren Notwendigteit. e A““ 3 keinen; si 1 8 8 Lhi EEE1““ kommen, so können wir nichts (Hört, hhet rechts.) dann schaffen 1bgb Bestsndteile beider Kreise dn, Peeltn lt 8 fhe 1“ nession für 1 L1113“] wusschelgaft Geee; Sags nr ben. b Feneraltensut. in Scha. 1 delcgen Kassen⸗ Vei dem Ankanf der Strazenkahn durch den ünn Her Magtstrat führt weiter aus: er befürchte außererdentlihe, schafeen 2ie un Beite inn aene neentse ernen Kreise, dann 111114144““ 111““ Der Kaiserliche Generalkonsul in Schanghai haty vntenme sen. Bei k Ankauf der Straßenbahn durch den Zweck⸗ Schwierigkej 8; fen Sie zwei Teile, eine veni tsame 4 Rostto; 2 is zu dreuzbe zalten und ist im Besitze dieser Kon⸗ Schwieriger lie ie Frage für die Kreise. Ich will in bezus Verhü Fi . .ö—.— verband würde es sich um eine Kostensumme von 11 Schwierigkeiten in der Verwaltung und schwere finanzielle Lasten dessen Inte 8 88 bedeutsamen kleinen Restteil, Bahn bis zum Kreusberg erhalten JE“ ü liege Schrcheriger lgt,. 6 MRacffters nicht wiederholen, wir werden in ö M. zur Verhükastg 1 6 ns redngg Viertelmilliarde handeln, denn man muß nicht nur die K. 188 ohne gleichwertigen Vorteil. Weiter: dessen Interessen dann vollständig lesgelöst sein werden (sehr richtig! zession. Aus Gründen, die ich nicht näher erörtern will sie liegen H 8es richti e Gestaltung finden. Zu einer Landrats geordnet, daß die aus Datren (Heateehz. 8 ' 2 n Schan hai He In, 8. -G nuß ) 1 2 Kaufsun 6r. n Vod . ’2 . „oUts 3 ETTE 35 eh blig. r; 1 I“ Morfz ä der Kom on eine 1 ge este Z8h 1““ Häfe 2 1 i k 5 9 88 sondern auch die Entschädigungen der einzelnen Gemeinden sfin ndi⸗ Die Eigentümlichkeiten der örtlichen Bebauungsweise rechte) von den Interessen der größten und wichtigsten Bestandteile aber doch klar zutage —, entschließt sich die Fssstt Berlin, die Nord era ee jedenfalls e- Veranlassung vor: ich meine, die Hürhen edenfehttr en bere see Seeschiffe difcefunvheiltspoltte⸗ a Ent 8 zelne den —b - t 5 p 1ö1 1“ . 8 7. 8 2 . 841½ zun pPro 89 . füiz Pr 8 Fassel- 2 c.* 11A““ 8 8 18 . 5 ges 8 2 IAr —— AE 8- 1 21 1 7 85 2 ETTö““ öe Straße nbahn berücksichtigen. gegen die Eingemeidung; eine Pflicht zur Eingemeindung besteht für der Kreise, die ihrerseits nach Berlin und nach dem Verbandszentrum Südbahn nicht bis zum Kreuzberg zu führen (Abg. Cassel: Zunäch st!), Mitwirkung der Landräte wird für den Zweckverband ganz nützlich lichen Kontrolle unterliegen Forderungen v Errichtung 11““ kommen die Berlin nicht. verden; es würde dann ein Auseinanderfallen der Kreise sondern nimmt in Aussicht, sie am Belleagicnceglät enden n 1 8 den Ishs .. vorgesehen sär⸗ 8 . dgn neg 1 1 11“ bes 1 8. 8 J15 „6 8 sso 2 3 arx nch einhe 2 1 G gese 8 1 . . Schuldenlast des Verbandes sofort weit über eine hbe Miliarde Ferner berichtet der Magistrat: efhteht nn verhindern sein (sehr richtig!); die Aufrechterhaltung dieser mit der Begründung, daß sie heute noch nicht 8 das Schecegebenen sollte beim Erlaß von Bauordnungen nicht nur Duisburg, 9 Februar. (W. T. B.) Nach u 711, 8 r. & 2 malbe arde 2 I. 8 [a4 1 SS aer 1 8 e 2 ; 98 ror oder nach Zwee and im läaß., deephe 82 8 G vöö1 7. 97 8 i0 Anlaß 8 ste ie 9 H)e 1 9*½ nB 4249 1 . 2* 2 so dr g 9 5 5518 . 8 8 3 T f Verlã geru! 8 1b di 88 gea- se 1ns 8 188 1 1 3 b er r 1 ein. en. Iet and Groß⸗Berlin wird so zu einer großen Pump⸗ darauf, solche Grenzen zu geben, daß die bei der bisherigen Grenz esse dringend geboten, angesichts der großen kommunalen Aufgaben, Tempelhof, welche Verlängerung sie nicht ablehne, um Zweckverband die Möglichkeit geben, seine Zuständigkeit selbst zu vorgekommenen 9” ochenfalls iso iert worden e dem 8 9 anstalt, die Fuch erheblich auf den Kredit des Staats einwirken vielfach hervorgetretenen Mißständ bef ö“ sherigen Grenze hohen Kosten der Unterfahrung des Landwehrkanals zu erweitern; die Entwicklung der jetzigen Zeit geht so rasch, daß man haus entlassen wordeß. Das Befinden der übrigen gi⸗ zur bird. Desh r 1 3 116 g. 8 2 M bese at werden. 90 b 2 . 1 I erTp ; 3 8 ; F 5 Sour „rmazgenswer bäre or 8 uhi ei ß 8 beüet aich, der weieihr. gre Ferses näesess Es wird also 8 B 8 . verden der fortschrittlichen Volkspartei.) nicht immer ein Gesetz machen 8 885 ö1* Beugruhigung keinen nlah , 8 B.) Gegenüher Gerüchten über en Einzelheiten dieser Vorlage. nter diesen Umständ 8 d also eine C erung verlangt. 5 2 e en We e Gedanke der Bildung eines Zweckverbandes für die Volksschulver⸗ Triest, 8. ge⸗ Z ichis ; R“ 1 ö1-.—* sft hen Der Magistrat ist dann in einer Audienz von dem damalige Die Stadt Berlin wendet sich zunächft im zuständigen . og den waltung von Groß⸗Berlin. Ich wette allerdings eine Flasche Wein, den Ausbruch der Pest in Aegypten ist der Oesterreichische Llopd genügende Vertretung verlangt. Auf dem Gebiete der Schule würde Herrn Minister des Innern i b * amaligen Polizeipräsidenten, um die Konzession für dieses eingeschränkte Unter⸗ daß Herr Cassel immer widerstreben wird. (Abg. Cassel: Sie sind mir in der Lage mitzuteilen, daß die Pest in Aegppten E“ Renlgegre ahrtsnnf vebegen 1 den, 8 her e 1”“ 8 J F Jahre 1894 . zeipre . die Verhandl 9 Herr Ce 1 E Nunl ich bi Poreit sie de üichst mit Ihne de nischen Ch grakter habe und nur unter den Eingeborenen ist 5 5 Vol⸗ da n es etrelchen können, aber er der auseinandergesetzt wurde daß es sich darum handle, di b Minister der öffentlich Myl 8 nehmen zu erreichen. Der Polizeipräsident hat die Verhandlungen. noch eine Flasche schuldig!) Nun, ae geee den ger Sünnhe ender FLür (ürahaer best he keine Gefahr Die letzten Fälle 3 die Voltsschule onde 3 I 8 Zeses 8 handle, die v Minister der 0 8 peito E“ v ves 1 889 E1“ Inke Die Frage der Schnellbahne bir irch en Zwec vorkomme. Für E. er bestehe keine 48 öe6 lichen Füaen hl demn Euch die 8een Herrn Oberpräsidenten vorgelegten weiteren WL111“ 8 en Arbeite n von Breitenbach: geführt, er hat selbst bei ihnen den Vorsitz übernommen unh hat sich 8 eahes E11“ 1“ ge g geehe 9 und es könnte auch darauf hingewirkt werden, daß die die Stadt Charlottenburg, Lichtenberg und andere Vororte zu prüf J keine Herzen! Die Ausführungen des Herrn Abg. Cassel, mit inl der ganzen Verhandlung außerordentlich zurückgehalten. 5 seiner schädigung an die einzelnen Gemeinden nicht fo weit gehen können, Charbin, 8. Februar. (W. T. B.) Gestern sind 23 Cöimnesen nicht zu viel Schulen errichten. Merkwürdig ist, daß alle Vorort und etwaige Ausstellungen dagegen geltend zu machen. Statt dessent eh denen ich mich befassen will, zerfielen in einen polemischen und einen Seeite ist nicht erklärt worden, daß die Erteilung der Konzession ab wie Herr Cassel wünscht. Bei den Stra zenbahnen müssen die und 3 Funehe h Fer Pe st geceedhae Die Ene Rücht mehr als e Jahre 1896 bie Mitteilung, daß eine Einigung zwischen Magistrat und E““ Ueber den letzten habe ich mich gefreut. hängig gemacht werden solle von einer Einigung b Fen gatteh. ipceshe die Zaiercseh. g edebcegins toffeschee n Glütet 15 . der Bedingung einer fünftägigen v11““ meencene hl 1“ 8 5 Stadtverordnetenversammlung nicht zu erzielen sei (Abg. Hammer: W. den polemischen Teil mit dem Diktum oder geflügelten Tempelhof (Zurufe links: Haaselau 88 Uengele c. 88 eee ; den Maßstab des Interesses zu Grunde legen. Quarantäne, Desinfektion der Kleider usw. zu gestatten. Ebenso 8 . St 1 I r 2 g. H . * 1 1 2*. 1 8 r 8 8 8 44 48₰ won 4 0 29 25* „* * * 8 . ,2 8 Üeer; 54 15 *8 . 9 85 5 „† Ueden⸗ die nur 100 % Einkommensteuer haben, Zuschüsse zu den Hört, hört! Heiterkeit rechts), daß beide es abgelehnt hätten 85 Stadt Iscus 8* erubescit. Es war dies eine kritische Bemerkung, die worden, daß es nützlich und notwendig 1s 1 88 Stadt Berlin in Stimmenzahl betrifft, so ist eine Maͤjorisierung wird den 5 Weeg dem .hn II Schullasten geben wollte. Wenn man diesen Grundsaß LEEETI1“ 5 1 8 ) 5 7 . 7„0 ich aber in anderem Sinne auslege: liscus 1“ ; Nork 5 meinde Tempe Hof räte. Raefhznha 88 Lonbor⸗ denn wie die Sti en Berlins nicht chinesischen Bahn nur unter der edingung einer arzt! che eber⸗ 8 188 fer g E— Sheeteitevburh Janz Hazuu . auslege: liscus non erubescit, weil er Verhandlungen mit der Gemeinde Ter 7 Berlins nicht gut denkbar; denn die Stimmen Berlins. 1 en X b Be⸗ b 1““ Wel 1 gef anz 13 n B öt des Magistr 8 . 1” 2 3 8 M v, K;,as. 2+4 8 ; . vor 3,8 Stimme ach Pre or Fahr estattet. öngtse 1.— f.e ihemat men ee zu den Besoldungskassen Stadt Berlin vom 30. 1896 an den H“ e 58 nicht zu erröten braucht, da er nur das Gute will, wenn er es auch So, meine Herren, liegt die Sache. Vem Verkehrsstandpunkt aus immer gleich lauten werden, 18 h. ggeats E11“ —— EE“ vescsttes. ) Ihe nus ng2 n.. sGee de die werl in vieler Werein m V. ar 180 O denten enthält die icht j 1,eee; er es 1 eine Ver Lnaseh jnerzei äh der beigen Gemeinden nicht eine kompakte Mehrheit bilden. erben an der 1 8 Wie ne men, unterhalten nicht nur Volksschulen sad Werlt Peen, Bitte, „beim Minister die Abstandnahme von einer über unsere Ver⸗ fücht 8 Freicht. (Heiterkeit.) Weil er nur das Gute will, 8 liegt sie m. E. ganz klar. Die staatliche Konzession 85 secwerdestger 8 8 vr üer äßt sic vreden ob man die Vertreter nicht durch die Mulden gemeldet wird, wird zur Verstärkung der Garnison in der Schulen. Der Zweckverband Groß⸗Berlin im allgemeinen wird .8 hältnisse hinausgehenden Eingemeindung benachbarten Gebietes, 1 ühtkeicg 11312 T1111“ C“ 4 * rc B em e 1 8 F g ej ) 8 ) 8 2 N 2 ’. 5 8 86 4 8 !* 4 7 1““ 8 be. 9 „8 1. 9. ing . ono * Rechen koömer, wenn man ihn in geeigneker Weise beschränee 8 . 98 8 Ge fe1, ins. Der Herr Abgeordnete befaßte sich dann rückblickend mit der bedürfnis entsprach nicht bloß desjenigen Teils der Bahn, der nört lich fassen kann. Was die Organisation betrifft, so wäre es an sich das Garnison von Mukden sind wesen eines dort vorgekommenen Pest⸗ ae ee hheig beschränt en hen, zu besürworten“. (Abg. Hammer: Hört! Entwicklung des Berliner Verkehrswesens und beurteilte 86 4 zienigen Teiles, der jenseits des Natürliche, daß der Oberbürgermeister von Berlin zugleich Verbands salles verbrannt worden. Die Mannschaften wurden in andere Ge⸗ v w ; erden, wo je einzelnen hört! Heiterkeit recht Bericht 8 r Verkehrswesens und beurteilte des Kanals liegt, sondern⸗ auch desjenig 29 ge, daß 3 b 8 87 . v racht 288 8 8 11“ 8 6 G . steht fest, daß der s liegt also des großen Stadtteils, der sich um die Behbe⸗ l direktor werden würde, aber bei den gegenwärtigen inneren Zu⸗ bäude gebracht. 8 8 8 8 1 1 8 8 8 8 *