3) Die Anlage A des S ist durch das 8

Anlage A.

jatistischen nachstehende Ve⸗

Verzeichnis für welche in 1121

derjenigen Waren, weisungen 1, 1A, II, Nummer

einzutragen sind.

die Verkehrs 8 und IV A und zugleich die handelsüblich

Warenverzeichnisses rzeichnis zu ersetzen:

n die statistische e Benennung

ach⸗

um den

Statistis che Numm er

a. Bei der Ein⸗ und Ausfr 631 b 828 a 902 a u. Anm. 4 783 ˖g 836 ü 906 c u. Anm. 4 u. Anm. 4 799 ˖g 891 g 9061 u. Anm.

Nur bei der Einfuhr: 418 b 761 u. allg. Anm. 2/3 u1 419 a.

b.

894

Anm. 9³ zu 5 A 597 a 743 a

u. allg.

Anm. 2/3 8 1u 5 8½ 1

) Die Anlage C des ist durch das nachst

Verzeichnis derjenigen Waren, für welche neben

894 c

ihr:

906 m 906 t 912 b

*

0

Statistischen Warenverzeichni ehende Verzeichnis zu ersezin

en der Wert anzumelden ist.

8

894 k 906 J

ss

1“

“ engen

eröffnet. lichen macht dürfen zur zwei Jahre

Die zubringen u

müssen von

Akademie d Bis zum arbeiten er

und inn

es geführt oder

b. in de

Statistische Nummer ’

Tarifabschnitt und Warengattung

wohnhaft ist, c. der d. zur schritten hat,

a. Bei der Einfu Erzeugnisse der

und Genuß 3 Tabakblätter, enußmittel

mentiert) oder Büscheln, Bündeln

Abfälle davon. Felle zur Pelzwerk⸗ (Rauchwaren⸗)

von Pelztieren (mit Ausna und b genannten). — von anderen Tieren Tabakerzeugnisse. 8 8 Aus dem se Leder und Lederwaren, Därmen.

C. Kürschnerwaren. Aus dem achtze Maschinen, elektrotechnis C. Fahrzeuge. Aus dem neunzeh Feuerwaffen, B. Uhren.

b. Bei der Ausfuh Sämtliche Waren.

Verpflichtung

1 — 946 “ Anmerkung. Die

ein⸗ und wieder ausgeführten Waren.

unbearbeitet oder nur über Rauch getrock

hr:

Aus dem ersten Abschnitt.

8 Land⸗ und Forstwirt t tierische und pflanzliche EEE nd andere

in

nten Abschnitt. e Erzeugnisse, Fahrzeuge.

nten A b Uhren, Tonwerkzeuge, 8

9

1 ng. Di zur Wertanmeldung . sich nicht auf die im Veredelungsverkehre für ausländifche Rechtrect

Landespolizeiliche Anordnung,

betreffend Einfuhr russischer Schweine.

Auf Grund des § 7 des Reichsgesetzes, betreffend die Ab⸗ Viehseuchen, vom 23. Juni 1880,

wehr und Unterdrückung von 1. Mai 1894 (R.⸗G.⸗Bl. für 1894 Seite 409) un

preußischen Ausführungsgesetzes vom 12. März 1881/22 Juni

Seite 318) wird zur Ver d Weiterverbreitung der Schweine⸗ wo diese Krankheiten in einem für den

1905 (Gesetzsammlung für 1905 hütung der Einschleppung und *seuchen aus Rußland,

d

des

inländischen Viehbestand bedrohlichen Umfange herrsch

Genehmigung des Herrn Ministers für Landwi hhmigung des Herrn? 8 Landwirtschaft und Forsten bis auf weiteres folgendes der landespolizeilichen Anordnung, betreffend Abschlachtung der rufftschen 9n t 1e Amtsblatt erigen folgende Fassung: 1 Das den einzelnen Schlachthausbezirken zur E wiesene Kontingent russischer Schweine beträgt für je eine Woche

vom 1. April

Absat . die Einfuhr, Verteilung und Schweine, vom 27. November 1905 (Extrablatt Nr. 47) erhält an Stelle der bisheri⸗

Schl Fr 19 k Schlachthausbezirk: Beuthen 18 86 1 Gleiwitz

Kattowitz.. Königshütte.

Myslowitz Tarnowih.... Z1ö116““

Oppeln, den 9. Februar 1911. Der Regierungspräsident

vom 1. März 1911

ab

„Domänen

infuhr über⸗

Nahrungs⸗

gegoren (fer⸗

net, auch oder Puppen (Rohtabak’; Bereitung, roh: der in Nr. 154a

zsten Abschnitt. Kürschnerwaren,

§3 des

en, mit

8 ajestät der König haben infolge der von der rssburh getroffenen fred Hauswald daselbst als unbesoldete Stadt Merseburg für die gesetzliche

dur⸗ Amtsdauer Jahren zu bestätigen. “

Allergnädigst geruht: 1 Stadtverordnetenversammlung Wahl den besoldeten Stadtrat Dr. jur. n Beigeordneten der

von

sechs

in

8 B

Waren aus

Eltern einer

„Gesuche, beiliegen, blei getrennt von

Teilung unte Stipendium

zweiten Rate, Verleihung, h einen an

Berlin, d

der Tierärzte bringe ich hie tierärztlich am

Berlin, d

Die von der Preuß

r.

Meiningen und Schw Eisenbahn von Bock⸗

Igelshieb mit 7. April 1910.

W

Ministerium der geistlichen,

Der Preis besteh jedes zweite Jahr — geschrieben.

Akademie der Künste zu B

oder auf Königlichen Kunstakademie zu Dresden aben.

B

Arbeiten auszuwessen. Diese Arbeiten dürfen letzten zwei Jahre v wenigstens vollendet sein. Bewerbungen, 14. Oktober

sFfüchen Zeitpunkt muß

3) Zeugnisse über

Die Zuerkennung des Preises e

Studien durch

erfüllung dieser Bedingungen wi Auf Bestimmung der Wettbewerbsarbeiten stattfinden.

Auf Grund des §

Medizinalange

1 Wettbewerb Schmidt⸗

die ihre

vergangen sein.

nd sich über ihr Können durch

den Bewerbern

1,

Mittags 12 er Künste zu

Uhr, Berlin W.

olgt sein.

wenigstens vollendet sind,

m Königreichen Preußen oder Sachsen

1 Religion angehört, eit der Ausschreibung das 232. Lebensjahr

e. nach den

Unterstützung bedürftig ist.

denen die unter 1 bis 4 aufgeführten Schriftstücke nicht Einsendung der Gesuche hat

ben unberücksichtigt. Die den Arbeiten zu erfolgen.

r zwei oder mehrere

ste G in zwei gleichen Raten.

Vorlegung von des Senats kann eine

en 1. Februar 1911.

Der Senat, Sektion sgh die bildenden Künste.

A

Arthur Kampf.

Lmimachun g.

13 der Vorschriften über die f. d. P.

vom 13. Juli 1889 (G.⸗Bl. rdurch zur Kenntnis, daß mit de en Fachprüfung

Prüfung

en 13. Februar 1911.

Der Rektor der Königlichen Tierärztlichen Hochschule.

Eberlein.

1“

heute ab zur Ausgabe gelan 8 8 . 1 - ende 2 jben Gefet gelangende Nummer 3 11 099 den Staatsvertrag zwischen Preußen, Sachsen⸗ söcgen CF einer — Neuhaus a. Rennweg⸗ Abzweigung von Ernstthal nach Lauscha, heh. Berlin W, den 16. Februar 1911.

Königliches Gesetzsammlungsamt

ammlung enthält

rzburg⸗Rudolstadt Wallendorf nach

G Krüer.

Unterrichts⸗ legenheiten.

Königliche Akademie der

Michelsen⸗Preis für das auf dem Gebiete der Malerei.

t in einem Stipendium von 1500 ℳ abwechselnd für Maler und Bildhaue 1

Der Wettbewerb für das J et. Zum Wettbewerb werd christlicher Religion zugelassen,

88 ewerber sind verpflichtet, ihren bish Bildungsgang durch Zeugnisse nachzuweisen, ihrer Lehrer über ihre künstlerische Begabung und ihren

8, Pariser Platz 1 die Einlieferung der Eraen eelet en. Für .““ Bewerber g na orausgegangener Vereinbarung die ü einfache Fracht vom Absendungsorte bis nach Berl W zurück an S. Dem Bewerbungsgesuche sind beizufügen: 1) ein ausführlicher Lebenslauf, fs

292 ein Verzeichnis der für den Wettbew mit der ücceenäan Versicherung,

er

daß dieselben selbst

re vor dem Ablieferungstermin aus⸗

rfolgt im November 1911. Künstler ist aus eschlossen. Das ur Vanfägung. Die - Vor Auszahlu nach Ablauf von etwa fünf Monaten 8 5 Fchat der Stipendiat dem Senate der Akademie in Berlin ührlichen Bericht zu erstatten und einen Nachweis seiner Arbeiten zu erbringen. rd die weitere Auszah

t soglei a 1 e Auszahlung ens ke gleich nach Zuerkennung zur

Sonnabend, den 1. April 10 begonnen wird. April 1911,

Die Meldungen zu dieser

g sind bis späteste 0. März d. J. an den unterzeichneten Reklor e Pnegfüchs den

Künste.

Fleiß

an

übernimmt

G den Besuch der bezeichneten K errichte institute nebst den gutachtlichen Neußerungen 88 ““ 4) amtliche Nachweise, daß Bewerber

a. die deutsche Reichsangehörigkeit besitzt,

Lehrer,

geboren

de

Prüfung R. S. 421) r Abhaltung der

einzureichen.

unter

Pr

heute vormittag des Chefs des herrn von

„Der Bund sitzung; vorher Ausschuß für N

gestern in in See.

Die St

Staats f

Laut Meldung des „

Deutsches Reich.

“ Berlin, 16. Februar. Seine Majestät der Kaiser und König

eußen.

im hiesigen Königlichen Schlosse den Vortr. Militärkabinetts, Generals der rj Freß 11“ 8 1 Infanterie Frei

esrat versammelte sich heute hielten der Ausschuß echnungswesen Sitzungen.

— „W.

T. B.“ ist

Haäamburg. aushaltsabrechnung des H ergibt nach einer Meldung des

Heute zu für Justizwesen und der

S. M. S.

Vigo angekommen und geht am 1. März nach Kiel

“ Hamburgischen

nahmen

einer Plenar⸗

„Hertha“

Fahr 1911

ahr 1911 wird hiermit für Maler en nur solche unbemittelte Bewerber ihre Studien auf den der König⸗ erlin zugehörigen “ nsta j machen oder ge⸗ Seit dem Verlassen dieser Kunstunterrichtsinstitue Zeit der Ausschreibung des Stipendiums nicht mehr als

erigen künstlerischen gutachtliche Aeußerungen

ei

2 M ; 8 Vorlegung künstlerischer Vereinbarung 1 zehn nicht überschreiten, selbständig gefertigt und innerhalb der or dem Ablieferungstermin ausgeführt oder

die schriftlich zu erfolgen haben, sind bis zum die Königliche 4, einzusenden. Wettbewerbs⸗

die

Berlin und von hier erb bestimmten Arbeiten

ändig gefertigt

oder daselbst

nicht über⸗

eigenen Verhältnissen beziehungsweise denen seiner

Eine

r

Bei Nicht⸗ luszahlung verweigert. öffentliche Ausstellung

in Kenntnis von den von gesetzt worden war, weisen, und ordnete staatsanwaltschaft in

folge, gestern nachmittag in Viktor Emanuel mittag besuchte der auf den Gräbern

s

Giuliano hat an Italiens im Auslande ein

d

u

und ihre Gefährlichkeit seien in einer 8

ganzen Königreich erloschen sei.

w m

dafür zu sorgen, daß der bald in Rom

gi

jedes

be

verfolgung gegen den des Aufsichtsrats der Fälschung öffentlicher

ge

der Teilen bestehende Vert

rd r — aus⸗

id 4 8 8 gv . 2 4 h gegen Italien gerichtete Preßhetze lenkt und, wie

hens gegen die Spiritus⸗

einen Fehlbetrag von Budget mit 9 283 886 Laufe des Jahres 8 557 858 ℳ nahmen betrugen rund 4 763 000 ℳ.

2 375 455 ℳ, während er nach

nachbewilligt. Die

10 700 000, die Nüehns

Minderausgabe

Oesterreich⸗Ungarn.

In der Frage, ob der frühere ungarische H.

8 e, garische Handel K 0 vluth als Mittgglied des Koalitionslabinetts. sich der öste reichischen Regierung gegenüber zur Erhaltung der Ban gemeinsamkeit verpflichtet habe, ist gestern von der au 16

ition

„

bestehenden Kommission fällt worden.

. Wie „W. T. B. melde 8 der Kommission vorgelegten C arung hervor, daß Kossuth sich freie Hand vorbehalten han doch wurde fest gestellt, daß jene mit Oesterreich geschlossen — so unklar abgefaßt ist, daß der Finanzmintie Lukacz im guten Glauben behaupten konnte, das Koalitio kabinett habe sich zur Erhaltung der Bankgemeinsamkeit 8 pflichtet. Die Streitfrage ist damit beigelegt. 1

ö“ E11“ und Irland.

Im Oberh ause stand in der gestrigen Sitzung ei

. . 1 ; 4 4 91 6 frage, betreffend die Fischerei im G Tagesordnung. Der Viscount Morle wortung der Anfrage aus,

die

Ar⸗ Weißen Meere, auf der

A11““ zufolge, in Beant, 88 2 * 6 - 2 . b den Wunsch hege, die eigene Fischerelindustrie Ka pebe deeggg hie gsete 1“ 1 gewisser Fischgattungen durch norwegiccht Freilassung eines rütische Wanh. die Festnahme und spütn Freilassun ischen Fischereidampfers betreffe, die letzten Jahre außerhalb der Dreimeilengrenze erfolgt sei habe die britische Regierung der russischen einen C schädigungsanspruch überreicht. Dies habe wahrscheinlich bei 6 russischen Regierung das Verlangen erweckt, ihre rechtliche Stell 8 zu enes nc dts2esceh zu FKeeh Die britische Regierung hal⸗ on⸗ fischen Botschafter ein Telegramm erhalten, das die gegene dlse gemeasgcte np ven tiffishen Regjerung säg „Es Gb Zewe 8 t, iesem ne Verfahre führ haben fügte Morley hinzu, „und wir lirfabzen gefüt werden wir sicher jedes betroffene Recht und Interesse verteidi 8 I89 Unterhaus b ; s 8 ““ Im 1 hause gab der Unterstaatssekretär MeKinnon Wood zu Beginn der gestrigen Sitzung auf eine Anfrage die Erklärung ab, daß er nichts davon wisse daß außer Großbritannien irgend eine andere Macht bisher gegen. die ussische Gesetzvorlage über die Fischerei im “ Meere protestiert habe. Der Premierminister kündigte sodann an, daß die Einbringung der Veto⸗ bill auf den 21. d. M. verschoben sei, da Balfour wegen des Todes seines Bruüuders am Montag der Sitzung nicht ber⸗ wohnen könne, worauf das Haus die Adreßdebatte fortsetzte Nach dem Bericht des „W. T. B.“ beantragte die Oppositie die Politik der Regierung in der Home⸗

ein Amendement, in dem sie Flefrage ee KS auf einer bestimmten Erklärung seitens des hn besteht. Der Premierminister Asquith bestritt daß Irklärungen über die Homerulefrage unklar oder zwei⸗ deutig gewesen seien, und betonte, daß die Politik der Re. gierung unverändert geblieben sei. Man könne die rrisc Frage 888 lösen durch die Schaffung eines irischen Parlamentet h. mit einer diesem Parlament verantwortlichen trischen erwaltung der irischen Angelegenheiten, aber mit dem Vor⸗ rematie des Reichsparlaments erhalten bleibe. —

behalt, daß die Sup Der Abg. Redmond sagte, die irische Partei nehme des Premier⸗ in vollem Umfange an, und er

1 Erklärung von Homerule glaube, 18 werde eine endgültige Regelung der irischen Frage sicher⸗ ie Iren wüßten, daß ihre Sache im schnellen Fortschreiten

stellen. sd zum Siege begriffen sei, und hofften, die neue Regierung würde zu glorreicheren gestaltet werden, wenn der König in Person

1

as Parlament einer freundli innte rsöhnten iri E11 nblich gesinnten, versöhnten irischen Nation Nach lebhafter Debatte wurde das

eingebrachte Amendement gelehnt und die Ad vess

wu von mit 326 gegen 213. eangenommen.

Frankreich. Die Akten des Falles Durand Justizministerium zusammengetretenen Prüfung unterzogen worden.

„W. T. B.“ zufolge, der

der Opposition Stimmen ab⸗

d sind von der gestern im tretene Revisionskommission einer 1 Am Schluß der Sitzung entschied, Justizminister Girard, nachdem er in der Kommission gezogenen Folgerungen die Akten an den Kassationshof zu über⸗ durch ein Telegramm an die General⸗ Rouen die Freilassung Durands an.

“ Italien.

Der König Peter von Serbien ist, „W. ag in Rom eingetroffen und vom K önig

feierlich empfangen worden. Heute vor⸗

König von Serbien das Pantheon und legte

der Könige Viktor E 259 ⸗ B Konig manuel und er ilberne Kränze nieder. ind Humbert

Der Minister

B.

des Auswärtigen Marquis di San alle diplomatischen und Konsularvertreter

Rundschreiben erlassen, in dem er die unter dem Vorwand der Cholera⸗

W

„XDB.

eren Aufmerksamkeit auf

B.“ meldet, ausführt: Diese Choleraepidemie habe einen

18 sehr leichten Charakter gehabt

kleinen Bezirk beschränkt geblieben, aber ihre Aus⸗ fähr! Weise übertrieben worde 9 den beabsichtigten Zweck leicht einsehe. Diese Hene gate nicht aufgehört, obgleich die Epidemie seit geraumer Zeit im ürdigen Angriffe gewesen kabst dhes ee eann. it zu den günstigsten der Welt gehörten. bseis Das Rundschreiben fordert die Vertreter Italiens auf, 3 der Jahrestag der Einigung Italiens, gefeiert werde, hierunter nicht leide, und Fmweisung, ö den Versuch dazu durch es für die Verbreitung der Wahrheit geeignete WMittel mnnrfür hrheit geeignete Mittel zu Die Deputiertenkammer

bt

hat gestern die Straf⸗ Deputierten Montagna, Vorsitzenden Römischen Spiritusgesellschaft, wegen Urkunden, Beamtenbestechung und Ver⸗ und Oktroigesetze genehmigt. Türkei. Nachdem die Reibungen zwischen der Regierung und Ottomanbank beseitigt sind, ist der zwischen beiden rag, „W. T. B.“ zufolge, bis 1912

8 .

„W. T. B.“

verlängert worden.

Die Bank gewährt der Regierung

ℳ veranschlagt war; außerdem sind in

sce Vertrauens männern der Regierungspartei und der 8. 1 Entscheidung .

die Erneuerung des am Ende des Jahres ablaufenden Polizei⸗

gewisse Erleichterungen und errichtet zwölf Filialen in der Provinz. 1 6.“ — Infolge der vorgestrigen Abstimmung der Konferenz der Komiteepartei hat der Bautenminister gestern nachmittag seine Entlassung gegeben. Der Unterrichtsminister hat erklärt, er beabsichtige zu demissionieren. .“ Amerika. 8 Infolge der vorherrschenden Ansichten in den . Staatslegislaturen, Handelskammern und Stadträten der Ver⸗ einigten Staaten hat der Demokrat H arrison, wie „W. T. B. meldet, im Repräsentantenhause eine Resolution eingebracht, in der der Präsident Taft aufgefordert wird, unmittelbar nach dem 4. März eine außerordentliche Session des Kongresses zu einer Herabsetzung der Tarife einzuberufen. Wie das amerikanische Staatsdepartement mitteilt, hat der Staat Honduras mit amerikanischen Bankiers eine Anleihe in Höhe von 10 Millionen Dollars abgeschlossen, die in New York

unterzeichnet worden ist. 8 3 Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus El Paso mit tausend Mann Regierungs⸗

ist der General Navarro Regierungs truppen in Juarez eingezogen, was das Ende des Feldzuges um Juarez bedeutet. Es stehen keine Insurgente mehr in de

unmittelbaren Nähe dieser Stadt. 1 Asien.

Nach Depeschen des „W. T. B.“ aus H. odeida griffen lufständische den der Regierung treu gebliebenen Said Ibnhassan an, der die Verteidigung von Hadschile übernommen hatte. Ibnhassan konnte die Angreifer zurückschlagen. Zwischen Sanaa und Menaha sind dreißig Maschinengewehre aufgestellt, vas den Angriff auf Sanaa erschwert. Afrika. 8 Der Sultan Mulay Hafid hat mach einer Meldung des „W. T. B.“ den Minister des Aeußern El Mokri auf⸗ efordert, baldigst nuch Tanger zurückzukehren, um mit ihm über die schwebenden Fragen beraten zu können, besonders über

8

8—

mandats und die Regelung der Bergwerksfragen. Der Sultan

hat die Reise nach Tanger und Tetuan einzig und allein unter⸗

nommen, um die Autorität des Machsen im Gebiet der Andjera icherzustellen, wo die ersten Bergwerke betrieben werden.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichs⸗ ags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

— In der heutigen (129.) Sitzung des R eichstags, welcher er Staatssekretär des Reichsmarineamts, Großadmiral von Tirpitz und der Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Lisco beiwohnten, wurde die Beratung des Marine⸗ tats fortgesetzt und zunächst die namentliche Abstim⸗ nung über die zu den ordentlichen Ausgaben für Mate⸗ rialienbeschaffmng von den Sozialdemokraten eingebrachte Resolution vorgenommen, wonach die Marineverwaltung ihre Lieferungen nur an solche Firmen vergeben soll, die den Ver⸗ pflichtungen der Arbeiterschutzgesetzgebung nachkommen, die auf

meinden zum Ausbau der sogenannten Rheiaüberstraße von Rüdesheim

ter slaatlicher Kontrolle zu überweisen. Voraus⸗ sis eerucehhs g. Cea ämiltein ist die Gewährung von itteln seitens der Provinzial⸗ bezw. ende mindestens

d zum gleichen Zwecke. 1 6 Fbe gkons.) berichtet über die Verhandlungen der Kommission: Unter anderen Vorschlägen wurde auch der ge⸗ macht, zur Hebung der Not am rechten Ufer des Rheins die den Ge⸗

11 8 1 ur Verfügung stehenden Notstandsgeldern zu zahlen. Der Landwirt⸗ sin Berfüghngs 8 in der Kommission erklärt, der Bau der Rhein⸗ überstraße liege außerhalb seines Ressorts. Infolgedessen hat man sich vorbehalten, diesen Antrag zum Etat des Ministeriums des Innern oder zu dem des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten zu stellen. Einverstanden war die Kommission mit der Regierung darin, daß die Bekämpfung des Heu⸗ und Sauerwurms einheitlich vor sich gehen müsse. Die inzwischen hng zweite Resolution scheint nach der Ansicht des Referenten den Zweck zu verfolgen, den Winzern dann noch zu helfen, wenn der Antrag der Kommission nicht annehmbar sei. Geholfen werden muß auf jeden Fall, und zwar möglichst schnell.

Abg. Dr. von Woyna (freikonsf.): Meine politischen Freunde sind nicht in der Lage, dem Vorschlag der Kommission beizutreten. Die Kommission ist dabei von unrichtigen Voraussetzungen aus⸗ gegangen. Dagegen sind wir mit allen Mitgliedern der Kommission darüber einverstanden, daß den Winzern geholfen werden muß, und zwar ausreichend geholfen werden muß. Die Bekämpfung des Heu⸗ und Sauerwurms muß energisch in die Hand genommen werden. Die Bekämpfung des Heu⸗ und Sauerwurms, wie sie jeßt geschieht, ist immer noch als Versuch zu bezeichnen. Wenn der Versuch ab⸗ geschlossen ist, könnte noch mit größeren Mitteln zur Abstellung der Not vorgegangen werden. Wir stimmen auch mit der Staats⸗ regierung darin überein, daß die Unterstützung der Winzer zur Erhaltung ihres Erwerbs⸗ und Nahrungsstandes jetzt noch nicht für Notstandsarbeiten Verwendung finden soll. Meine Freunde sind bereit, dem Antrage Ahrens zuzustimmen, um damit dem Winzerstande

weiterzuhelfen. 8 Hierauf nimmt der Minister für Landwirtschaft ꝛc. Dr. 2 dessen Rede morgen

Freiherr von Schorlemer das Wort, 8

abwärts nach dem Finanzplan zu

im Wortlaut wiedergegeben werden wird. (Schluß des Blattes.)

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Der Arbeitgeberverband deutscher Mützenfabrikanten in Berlin befcies wie die „Voss. Ztg.“ meldet, sämtliche Arbeiter und Arbeiterinnen, soweit sie im Kürschnerverband organisiert sind, am Montag, 20. Februar, auszusperren, da bisher alle Verhandlungen, die Wiederaufnahme der Arbeit bei der Firma Gärtner herbeizuführen, ergebnislos verlaufen sind. In Frage kommen 1500 Arbeitnehmer.

Am 13. d. M. stellten in Leipzig, der „Lpz. Ztg. zufolge, 44 Zimmerer, die auf dem Erweiterungsbau zum Handels⸗ und Meßpalast „Specks Hof“, Reichsstraße— Nikolaistraße, beschäftigt waren, die Arbeit ein, weil sie unter ihrem Polier nicht mehr arbeiten wollten.

(Weitere „Statistische Nachrichten“ s. i. d. Dritten Beila e.)

Kunst und Wissenschaft.

Infolge eines Aufrufs in der „Zeitschrift für angewandte Chemie“ ind Zoher ungeführ 28 000 ℳ für die Wiederherstellung des sdrh de 1ng in Gießen gestiftet worden. Außerdem sind dem Arbeitsausschuß schon jetzt eine Reihe von sehr wertvollen

jedo vielfach alteriert durch die im Grundstücksverkehr zu rech gelangenden Momente des Angebots und der Nachfrage welche je nach der Bepölkerungsdichtigkeit, der Lage des ländlichen Grundbesitzes in der Nähe größerer Städte, remdenverkehrsorte Industriegebiete u. a. bestimmt werden. Diese Momente können be wirken, daß der sogenannte Verkehrswert (Marktpreis) des landwirt schaftlichen Grundbesitzes dessen Ertragswert übersteigt

auch hinter demselben zurückbleibt. Aufgabe eines volkswirtschaftlichen Grundsätzen eingerichteten Taxwesens

es, diese auf besonderen; Umständen beruhenden Gegen fätze zu einem billigen Ausgleich zu bringen. Unter Anwendun des einen oder anderen Werts bei der Grundstücksschätzung wird be sonders zu berücksichtigen sein: a. der Umfang und die örtliche Lag des Besitztums, b. der Ertrag des 8 Betriebs als eines au Grundstücken von verschiedener Fruchtbarkeit und Kulturarbeit zusammen gesetzten wirtschaftlichen Organismus gegenüber den wertbildenden Eigenschaften der im einzelnen abzuschätzenden Grundstücke, c. di Ergebnisse geologisch⸗agronomischer Bodenuntersuchungen. In Interesse der Erhaltung eines leistungsfähigen landwirtschaftliche Besitzstands, sowie der hierzu erforderlichen Aufrechthaltung eine Verschuldungsgrenze haben Schätzungen nach Ertragswert auf Grun von Bonitierung der einzelnen Grundstücke zu erfolgen, welch letzter mit größter Sorgfalt und unter besonderer Berücksichtigung der natür lichen Bodenbeschaffenheit wie des durchschnittlichen Ertrags auszu führen ist. Bonitierungen nach einem für h Gebiete allgemein angelegten Schema vorzunehmen, erscheint kaum durchführbar; wohl aber läßt sich für enger begrenzte Gebiete ein besonders aufgestelltes Bonitierungssystem herstellen. Die Beaufsichtigung des ländlichen Taxwesens ist als eine Aufgabe der Staatsverwaltung zu betrachten, wobei die Interessen der Darlehensuchenden wie der beleihenden Kreditinstitute gleichmäßig zu berücksichtigen sind. Dabei kann an die Errichtung öffentlicher Taxrämter gedacht werden. Die Aufstellung von Schätzungsvorschriften, welche die Handhabe obiektiver Schätzungen bieten, hat nach Anhörung der Kreditanstalten und der landwirtschaft⸗ lichen Berufsvertretungen zu erfolgen..

Letzter Gegenstand der gestrigen Beratungen war die Ein⸗ führung der Legitimierung ausländischer Arbeiter in allen deutschen Staaten. Hierüber berichtete Reichsrat Frei⸗ herr von Thüngen⸗Thüngen. Nach kurzer Diskussion wurde ein Antrag des Referenten in folgender Fassung einstimmig angenommen:

„Der Deutsche Landwirtschaftsrat beschließt, im Hinblick auf den am 11. Februar 1908 gefaßten Beschluß, diejenigen Landesregierungen, welche bis jetzt noch keine Inlandslegitimation für die ausländischen Arbeiter vorgeschrieben haben, wiederholt zu bitten, sich mit den Re⸗ gierungen der benachbarten Bundesstaaten ins Benehmen zu setzen und tunlichst bald einheitliche Bestimmungen hinsichtlich der In⸗ landslegifimation ausländischer Arbeiter mit diesen Staaten zu vereinbaren.“ — G 8

Am Abend fand im Hotel Adlon ein Festnkahl des Deutschen Landwirtschaftsrats statt, dem auch Seine Hoheit der Herzog Johann Albrecht zu Mecklenburg, Regent des Herzogtums Brannschweig, der Reichskanzler und Präsident des Staatsministeriums Dr. von Bethmann Hollweg, der Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Delbrück, der Minister für Landwirtschaft ꝛc. Dr. Freiherr von Schorlemer, der Finanzminister Dr. Lentze, der Staatssekretär des Reichsschatzamts Dr. Wermuth und der Staatssekretär des Reichskolonialamts Dr. von Lindequist bei⸗ wohnten. Während desselben hielt zunächst der Erste Vorsitzende des Landwirtschaftsrats Dr. Graf von Schwerin⸗Löwitz eine Rede, in der er einen Rückblick auf die markantesten Erscheinungen in der Entwicklung der deutschen Landwirtschaft während der letzten Jahre warf, die Notwendigkeit der Aufrechterhaltung des Schutzes der nationalen Arbeit für alle Erwerbsstände mit achdruck betonte und mit einem Hoch auf Seine Majestät den Kaiser schloß. Nachdem der Zweite Vorsitzende, Reichsrat Dr. Freiherr von Soden die Gäste degrüßt hatte, ergriff, wie „W. T. B.“ berichtet, der Reichskanzler Dr. von Bethmann eg das Wort, um folgendes auszuführen:

„Eure Hoheit! Meine verehrten Herren! Dem Deutschen

den Abschluß von Tarifverträgen hinwirken, und wonach die Marineverwaltung bei Festsetzung oder Neuordnung von Arbeitsbedingungen die Arbeiterausschüsse zuziehen soll. Die Resolution gelangte mit 240 gegen 101 Stimmen zur Annahme. Dafür stimmten die gesamte Linke, die Polen, das Zentrum mit wenigen Ausnahmen, die wirtschaftliche Ver⸗ einigung und die deutsche Reformpartei. Auf Antrag des Abg. Giesberts (Zentr.) wurden nach kurzer Geschäftsordnungsdebatte auch die beiden während der gestrigen Diskussion zu den außerordentlichen Ausgaben für „Schiffsbauten“ eingebrachten Resolutionen Giesberts Behrens (wirtsch. Vgg.), die sich auf dieselbe Materie beziehen, sofort zur Abstimmung gebracht. Die Resolutionen lauten:

1) den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, die Marineverwaltung anzuweisen, in ihren Betrieben die Arbeiteraussch üsse so aus⸗ zubauen, daß 1) den Arbeitern die im Arbeiter kammergesetzentwurf vor⸗ gesehenen Wohltaten im Sinne der Kaiserlichen Erlasse zuteil werden; 2) den Arbeiterausschüssen bei Gestaltung der Lohn⸗ und Arbeits⸗ bedingungen eine geeignete Mitwirkung erm öglicht wird.

2) den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, bei Vergebung von Arbeiten und Lieferungen für die Marineverwaltung nur solche Firmen zu berücksichtigen, in deren Betrieben die Lohn⸗ und Arbeitsbedingungen entweder durch Tarifverträge geregelt sind oder nicht hinter den am Ort des Betriebes für die betreffende Art der Arbeit geltenden Tarifverträgen zurückbleiben. “

Beide Resolutionen wurden angenommen, die erste gegen

die Stimmen der Deutschkonservativen und der Reichspartei, die zweite gegen die Stimmen dieser beiden Parteien und der Nationalliberalen. 1

Darauf wurde die gestern vertagte Debatte über die ‚ordent⸗ lichen Ausgaben für Instandhaltung der Flotte und der Werften

portgesetzt. (Schluß des Blattes.)

(28.) Sitzung des Hauses der

1 — . Minister für Landwirtschaft ꝛc. Abgeordneten, welcher der Ministe Land

Dr. Freiherr von Schorlemer und der Minister des Innern

¹ G 3 2 3 8 „

von Dallwitz beiwohnten, wurden zunächst die Antrege der

Abgg. Bartling (nl.) und Genossen und der Abgg. Dr. von

Woyna (freikons.) und Genossen, betreffend die Winzernot,

beraten. Die besondere Kommission, beratung überwiesen worden waren, Resolution: s die Königliche Staatsregierung aufzufordern, schleuni 88 mittel zur Unterstützung der Winzer in sämtlichen westli sen We n⸗ baugebieten bereitzustellen zur Bekämpfung des Heu⸗ und wurms und, soweit dies sonst erforderlich ist, der pflanzlichen 8 schädlinge, Peronospora usw. Die bewilligte Summe ist an, ie betroffenen Gemeinden und zwar an deren Vorstände Fur Pr. wendung unter staatlicher Kontrolle zu überweisen. Bei 52 messung der Summe ist davon auszugehen, daß den en Gemeinden staatlicherseits 60 ℳ pro M orgen überwiesen werden. Die Hälfte der Summe ist spätestens zum 1. März, der Rest zum

1. Juni d. J. zu zahlen. “ “ Die Abgg. Ahrens⸗Klein⸗Flöthe (kons.) und Genossen beantragen an Stelle der Kommissionsresolution die folgende

Resolution: die Königliche Staatsregierung aufzufordern, schleunigst S. zur Unterstützung der Winzer in den notleidenden auge . 1 zur Erhaltung derselben in ihrem Erwerbs⸗ und Na Frun geshie und zur Bekämpfung des Heu⸗- und Sauerwurms und, soweit es sonst erforderlich, der pflanzlichen Rebschädlinge, Peronospora usw.

1 8 In der heutigen

der die Anträge zur Vor⸗ beantragt folgende

st Geld⸗

iebig⸗Erinnerungen zugegangen. as Gebände wurde unter Bürg⸗ stebsg des Mediztnalrats Dr. C. A. Merck in Darmstadt für die Zwecke eines Liebig⸗Museums für 60 000 ℳ erworben. Somit erscheint das Zustandekommen des Liebig⸗Museums in re gesichert. Es wurden zunächst eine Reihe von Arbeiten zur Erhaltung des Gebäudes ausgeführt und die vielfachen Besonderheiten der Räume an der Hand der alten Pläne wieder hergestellt. Dabei fanden sich interessante Teile der alten Einrichtung z. B. der in der Geschichte der Chemie berühmte Kaliofen im wesentlichen unversehrt. Um das für die Ge⸗ schichte der Naturwissenschaft und der chemischen Industrie so, be⸗ deutungsvolle Werk durchzuführen, sind jedoch noch erhebliche Mittel erforderlich, zu deren Beschaffung die Mitwirkung weiterer Kreise er⸗ wünscht ist. Zur Förderung des Planes ist eine Gesellschaft Liebig⸗ Museum in Gießen begründet worden.

8 Land⸗ und Forstwirtschaft. 39. Plenarversammlung des Deutschen Landwirtschaftsrats. 8 weiten Sitzung bildete den ersten Gegenstan Entschuldung des landwirtschaftlich ge⸗

es unter besonderer Berücksichtigung Ostpreußischen Landschaft

In der gestrigen, der Beratungen die hupten

uldungsaktion de: 8 biher cen Erzeugnisse. Hierüber erstatteten General⸗ landschaftsdirektor, Geheimer Oberregierungsrat Dr. Kapp⸗ 81ES- und Geheimer Justizrat Schneider⸗Stettin ee Referate. An deren Ausführungen schloß sich eine längere Dis ussion an, in der auch der Minister für Landwirtschaft ꝛc. Dr. Freiherr von Schor⸗ lemer das Wort ergriff. Einem gemeinsamen Antrag der Referenten gemäß faßte der Landwirtschaftsrat einstimmig den folgenden Beschluß:

„Der Landwirtschaftsrat erblickt in der Lösung des Problems der Entschuldung des landwirtschaftlich genutzten Grundbesitzes eine Auf⸗ gabe, die wegen der großen Mannigfaltigkeit der örtlichen, wir tschaft⸗ lichen, sozialen und persönlichen Verhältnisse des Grundbesitzes inner⸗ halb des Deutschen Reiches von den verschiedensten Seiten und mit den verschiedensten Mitteln in Angriff genommen werden muß. Er mimmt von den auf die Entschuldung gerichteten üssresehn der Ost⸗ preußischen Landschaft mit Befriedigung Kenntnis. ls wichtigster Teil des Verfahrens erscheint ihm dabei die Uebernahme der Ver⸗ pflichtung zur ununterbrochenen Amortisation durch öffentlich⸗rechtliche Hypothek, an deren Stelle in geeigneten Fällen die Kapitalansamm⸗ lung im Wege der Lebensversicherung tritt, insbesondere in der Form der von einer öffentlich⸗rechtlichen Selbstverwaltungskörperschaft ge⸗ wonnenen Versicherung nach Art der von der Ostpreußischen Land⸗

wählten Organisation.“ . b“ schat hean berichteke Vrettane, Dr. Bassenge über die Weiter⸗ bildung der Jugend nach dem Verlassen der Volksschule bis zum Eintritt bei der Truppe. Es wurde ein von Frei⸗ herrn von Erffa⸗Wernburg und Dr. Freiherrn von Cetto⸗Reicherts⸗ hausen gestellter und begründeter Antrag angenommen, der, wie folgt, G Deutsche Landwirtschaftsrat erklärt; Im Interesse der Erhal⸗ tung der Wehrfahigkeit der deutschen Nation erscheint es geboten, Einrich⸗ tungen zu schaffen, welche die physische und moralische Weiterbildung der Jugend in der Zeit vom Verlassen der Volksschule bis zum Ein⸗ tritt bei der Truppe ins Auge fassen. Dazu gehört aber vor allem die Ausdehnung des gese üche Schutzes der jugendlichen Arbeiter.

Im weiteren Verlaufe der Sitzung be caftzgte sich der Land⸗ wirtschaftsrat mit dem ländlichen Taxwesen bei Gru e.. beleihungen, über das Dr. Freiherr von Cetto referierte. Es wurden die folgenden Leitsäte des Berichterstatters angenommen:

„Der Ertragswert des Bodens bildet die der nachhaltigen Kultur und der volkswirtschaftlichen Bedemnh. landwirtschaftlichen Grund⸗ besitzes am meisten entsprechende Grundlage der Schätzung und vermag die berechtigten Anforderungen des Kreditnehmers 81 Höhe des Kredits ebenso zu erfüllen, wie er dem beleihenden

bereitzustellen. Die bewilligte Summe ist an die betreffenden Kreise

Institut die größtmögliche Sicherheit gewährt. Derselbe wird

Landwirtschaftsrat danke ich zugleich im Namen der übrigen Gäste herzlich für die freundliche Einladung zu diesem festlichen Mahle, der wir, wie immer, gern gefolgt sind. Die Worte, in denen Ihr ver⸗ ehrter Herr Präsident, der Graf von Schwerin⸗Löwitz, vorhin der Vergangenheit gedacht und in die Zukunft vorausgeblickt hat, waren getragen von froher und mutiger Zuversicht. Solche Worte er⸗ frischen doppelt in einer Zeit, wo der Markt des öffentlichen Lebens eigentlich nur noch von Stimmen unzufriedenen Mißmuts wider⸗ hallt. Aber diese Stimmen werden machtlos verhallen, solange im deutschen Volke und in der deutschen Landwirtschaft der Geist lebt, der aus dem Munde des Grafen Schwerin zu uns sprach. Ganz besonders freudig erregt war sichtlich der Herr Reichsschatzsekretär, als Graf Schwerin auf den stattlichen landwirtschaftlichen Wert⸗ zuwachs hinwies, den Deutschland erfahren hat. Und auch ich meiner⸗ seits danke dem Herrn Grafen aufrichtig, daß er durch seine Aus⸗ führungen so erfolgreich zur Popularisierung einer Steuer beigetragen hat, die sich die Lösung neuer und schwieriger Probleme zur Aufgabe stellt, deren wir aber für die Bedürfnisse des Reichs nicht entbehren onnten. 8

88 Meine Herren! Herr Graf von Schwerin hat — und das lag ja nahe — diesen Wertzuwachs auch mit der Verschuldung in Zusammen⸗ hang gebracht. Dieser Zuwachs soll nach seinem Wunsche uns allen ein Trost sein, wenn wir unsere Pfandbriefzinsen bezahlen. Das war ein Wunsch ad hominem, denn bis auf wenige goldene Ausnahmen sind wir Landwirte an dieser Tafel, wie ich fürchte, allesamt höchst persönlich interessiert. Ein verdrießliches und ein ernstes Thema! Der Aufschwung der Landwirtschaft beruht nur zu einem Teile auf den besseren Preisen, zu einem anderen, und nicht zu einem kleinen, auf der besseren Wirtschaftsführung. Aber auch diese ist bekanntlich 1 ohne Geld zu haben. Die Betriebsüberschüsse haben deshalb zu allermeist nicht zu Schuldentilgungen und Reservestellungen, sondern zu Investitionen für den laufenden Betrieb gedient. Darin liegt eine Erklärung für den Stand unserer ländlichen Verschuldung, eine Rechtfertigung aber nur dann, wenn die Kapitalinvestierungen — auch darauf hat der Graf von Schwerin sehr zutreffend hingewiesen — zu einer dauernden und konstanten Steigerung nicht des Luxuswertes, sondern des Ertragswertes führen, zu einer Steigerung, die so fest fundiert sein muß, daß sie die unvermeidlichen Rückschläge schlechten Wetters und schlechterer Preise ohne Zusammenbruch überwindet. So lang⸗ wieriger und ausdauernder, mit Jahrperioden rechnender Arbeit es bedarf, um sein Gut in nachhaltige Kultur zu bringen, so schnell und vielfach, so unvermerkt kann diese Kultur wieder verloren gehen. Und wenn sie verschwindet, dann führt das zu Produktionsschwankungen, die nicht nur der Landwirt am Geldbeutel, sondern das Volk am Leibe spürt.

Ich bin dem Herrn Grafen von Schwerin ganz besonders dankbar für das unumwundene Anerkenntnis, daß die Preise einzelner Fleisch⸗ sorten im vorigen Jahre eine ungesunde Höhe erreicht hatten, die weite Schichten des Volks in beklagenswerter Weise belastete. Mit den üblichen Schlagworten von der agrarischen Profitgier oder dem Fleischnotrummel wird die Sache nicht abgetan. Am letzten Ende schließt sie sich in der Frage zusammen, ob die deutsche Landwirtschaft ihre Fee thcattang vergrößern, verbessern und konstanter gestalten kann. Ich werde in Ihrem Kreise — Ihre amtlichen Verhandlungen machen das sicher — keinem Widerspruch begegnen, wenn ich diese Frage unbedingt bejahe, und wenn es zugleich als eine wirt⸗ schaftlich und politisch überaus ernste Pflicht unserer Landwirt⸗ schaft bezeichne, diese Aufgabe mit allen ihr zugänglichen Mitteln zu lösen. Sie kann es nur, wenn sie einen kräftigen und nachhaltigen Seuchenschutz genießt. Dieser soll ihr werden. Aber sie muß es auch. Unfere Wirtschaftspolitik hat nicht nur den Schutz der natio⸗ nalen Arbeit im Auge. Sie bestert zugleich auf dem Willen und der Fähigkeit der deutschen Landwirtschaft, die Ernährung des Volkes vom Auslande immer unabhängiger zu gestalten. Dieser Wille muß zur Tat werden, die Landwirtschaft mnnß sich den Schutz, den sie genießt, täglich von neuem erdienen. Sonst wird das Fundament unterwühlt, auf dem das Gebäude steht