8
Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten
10 Uhr,
der Vizewirt Schoppe rechtmäßi und 15 ℳ 198 4) 104 ℳ 77 Ladewig zu Herkowi Konkurs — am 28. Januar 1880
17. 80
—’ - — 85 3901. 80. 2 ₰ Sicherun gegen Schweitzer — 8 69. 8
7 — von der
Handlung Tei und der Schirmhändler Karras zu Charlotten
nsen. — I. P. 3928. 80,
330 ℳ und 3 ₰ Auktionserlös in des Rentiers C. F Thöns in Charlottenburg gegen den Kaufmann Albinus Zeller zu Hamburg, am 4. Februar 1880 hinterlegt auf Grund des Be⸗ schlusses v-. v 8 Januar
— A. 181. un nsen. —
1. 2Z. 3951. 80, 8 7) 41 ℳ 90 ₰ Auktionserlös in Sachen Wegener Pöen Rothenburg — am 6. Februar 1880 auf rund der Verfügu 9 des Amtsgerichts I zu Berlin vom 3. Februar 1880 — C. 287. 80. 44 interlegt, da der Landsberger Interventions⸗ nsPrüche erhoben hatte, und 10 ℳ Zinsen. —
8) 55 ℳ und 5 ₰, in einer Zwangsvollstreckungs⸗ sache Reimann und Hanf für ersteren beigetrieben, am 14. Februar 1880 weil der Aufenthalt des Gläubigers Reimann in Amerika nicht bekannt war, und 12 ℳ und 50 ₰ Zinsen. — I. R. 4103. 80, 9) 32 ℳ 95 ₰, die Suümme bildet den Betrag einer unbestellbaren Postanweisung ohne Angabe des
bsenders; vom dem Amtsgericht 1 in Berlin in Sachen Vinten gegen Goetze am 17. Februar 1880 zum Aktenzeichen G. 17. 76 Abtg. 42 hinterlegt, und 7 ℳ 50 ₰ Zinsen. — I. Vv. 4088. 80,
10) 65 ℳ 5 ₰ Auktionserlös in Sachen Schie⸗ beck gegen Schneider am 18. Februar 1880 zufolge Verfuͤgung des Amtsgerichts 1 Berlin vom 4. 118 bruar 1880 S. 10489. 76 hinterlegt, und 15 ℳ Zinsen. — I. S. 4186. 80,
11) 36 ℳ 32 4 Forderung des Karl Martin Jonas ad caus. Sala Konkurs, am 19. Februar 1880 von dem Amtsgericht I hinterlegt, weil der der Forderung zugrunde liegende Wechsel nicht bei⸗ gebracht wurde, und 7 ℳ 50 ₰ Zinsen. — I. S. 4111. 80,
12) 117 ℳ und 12 ₰ Forderung des verstorbenen .M. Henoch ad caus. Neander und Kühne Kon⸗ kurs, am 23. März 1880 von dem Amtsgericht 1 hinterlegt, weil die Erben unbekannt waren, und 27 ℳ 50 ₰ Zinsen. — I. N. 4386. 80,
13) 100 ℳ Auktionserlös in Sachen der G Ponjarnisele und Bender in Mannheim gegen! rüger — P. 852. 79. C. K. 12. — am 16. März 1880 auf Grund des Beschlusses des Landgerschts 1 vom 24. Februar 1880 hinterlegt, weil die 8 Dr. Gebhardt zu Berlin Widerspruch erhoben hatte, und 26 ℳ 54 ₰ Zinsen. — I. P. 4346. 80,
14) 50 ℳ Sicherheitsleistung behufs Einstellung des Vollstreckungsverfahrens in Sachen des Schiffers Friedrich Stolp hier, Humboldthafen, gegen die Witwe Schröder hier, Belleallianceplatz R .20, am 16. März 1880 von der ö.“ hinterlegt, und 12 ℳ 50 ₰ Zinsen. — I. S. 4386. 80,
15) 64 ℳ 51 ₰ Auktionserlös in Sachen Schreiber gegen Krieger, am 8. April 1880 auf Grund der Verfügung des Amtsgerichts I in Berlin vom 3. Januar 1880 A. 41 C. 15. 80 in Sachen Steffens gegen Schreiber hinterlegt, und 15 ℳ Zinsen. — I. S. 45. 81,
16) 62 ℳ und 70 ₰ Forderung des Kaufmanns Johann Friedrich Wilhelm Goldammer ad causam Pfeiffer Konkurs, am 18. April 1880 vom Amts⸗ gericht I hinterlegt, weil der zwischen Goldammer und Cohn und Gen. beim Landgericht 1 G. 350. 78. Dep. 10, schwebende Prozeß unentschieden war, und 1 insen. — I. P. 52. 81,
17) 100 ℳ 65 ₰ Auktionserlös in Sachen der Firma Gebrüder Sello in Berlin fegen den Kauf⸗ mann H. A. E. Krieger, hier, Pa isadenstraße 41, am 10. April 1880 hinterlegt, weil der Hauswirt Steffens Ansprüche auf vorzugsweise Befriedigung geltend machte, und 25 ℳ Aisen. — I. S. 4436. 80,
18) 30 ℳ Kautionsbestellung des Mühlenbesitzers Stolze zu Eberswalde, am 10. April 1880 vom Amtsgericht Eberswalde in Sachen Stolze gegen Pranbfelnd hinterlegt, und 7 ℳ 50 ₰ Zinsen. — 19) 44 ℳ, von dem Tischlermeister Karl Lüders, hier, Swinemünderstraße 134, als fälligen Mietzins hinterlegt, weil der Administrator Röölige, Artillerie⸗ straße 31, Ansprüche geltend machte und außerdem die städtische Baudeputation den Betrag beschlag⸗ nahmt hatte, und 10 ℳ Zinsen. — 1. L. 104. 81,
20) 41 ℳ 61 ₰ in Sachen Schultze gegen de Roche Üund Bouche vom Amtsgericht I Berlin am 28. April 1880 hinterlegt, weil Interventions⸗ ansprüche angemeldet waren, und 10 ℳ Zinsen.
1. S. 175. 81,
beantragt. Die Beteiligten werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 6. Mai 1911,
Gericht, Neue Friedrichstraße 13/14, III. Stockwerk, immer 113/115, anberaumten Auf ebotstermine ihre Rechte anzumelden, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen gegen die Staatskasse und mit ihren Rechten an den hinterlegten Beträgen werden aus⸗ geschlossen werden. Berlin, den 31. Fermwar 1911. Königliches Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 154.
[99311]
Herzogliches Amtsgericht hat folgendes Aufgebot erlassen: Der Zimmermann Hermann Fricke in Langelsheim hat als Eigentümer des Brink itzer⸗ wesens No. af. 60 in Langelsheim nebst Bestand⸗ teilen das Aufgebot zum Zwecke der Ausschließung der Gläubiger iaet im Grundbuche von Langels⸗ heim Band II Blatt 5 Seite 18 in der zweiten Abteilung unter 1 a b eingetragenen Abfindungen: a. 60 ℳ für Johanne Fricke zu Langelsheim, b. 120 ℳ für den Zimmermann August Fricke zu Langelsheim, zu a und b aus dem Hofverlaßvertroge vom 20. Juni 1851 Seheer am 12. August 1851, beantragt und die Tilgung dieser Aäcadungei glaubhaft gemacht. Die unbekannten Gläubiger werden damit aufgefordert, ihre Rechte spätestens in dem auf den 11. April 1911, Vormittags
ge Empfänger waren,
₰ Forderung des Oberingenieurs in Böhmen ad caus. Pleßner . 47. 75 — vom Amtsgericht I Berlin (L. S.) J. V.: W hinterlegt, weil der Betrag von dem Empfangsberechtigten auf der Post nicht abgehoben und deshalb zurückgesandt worden ist, und
in Sachen Perktsch 8 itwe weitzer hier, Wallstraße 19, hinterlegt, weil die
chfischer und Falk hier, Beuihftraße
urg, Seburstraße 9, Ansprüche erhoben hatten, und 12 ℳ
Sachen
Aufgebotstermine anzumelden, mideigeagöl die Löschung dieser Abfindungen erfolgen wird. Lutter a. Bbge., den 6. Februar 1911. ö1“ Heffglichen Amtsgerichts:
[99291] Aufgebot.
Der Anstreichermeister Waldeck Nickel in Rem⸗ scheid, Heinrichstraße 2, vertreten durch Prozeßagent Paas in Remscheid, hat das Aufgebot des in Verlust eratenen, auf den Schuhmachermeister Hugo Walter n Remscheid⸗Vieringhausen Nr. 38 am 27. Sep⸗ tember 1910 ausgestellten, von letzterem angenommenen, am 27. Dezember 1910 fällig gewordenen Wechsels über 200 ℳ beantragt. Der Inhaber der Urkunde
vember 1911, Vormittags 10 Uhr 15 Mi⸗ nuten, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde G widrigenfalls die Kraftloserklä⸗
nung der Urkunde erfolgen wird. Remscheid, den 24. Januar 1911. Königliches Amtsgericht.
Dr. Plaskuda.
[99264ü Aufgebot. 8 ““ Die geschiedene Frau Albertine Kinzel, geb. Dor⸗ mann, in Harburg, vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. Herz und Dr. Berg in Altona, hat beantragt, ihren früheren Ehemann, den verschollenen Maschinen⸗ schlosser Franz Paver Kinzel, geboren am 16. Ja⸗ nuar 1861 zu Podmoklis, Kreis Jicin, in Böhmen, als Sohn des Bahnwächters Mathias Kinzel und seiner Ehefrau, Barbara geb. Rehak, in Podmoklis, S wohnhaft in Bromberg, für tot zu erklären. r bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 28. Oktober 1911, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 12, anberaumten Aufgebotstermine zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Aufgebotstermine dem Gericht Anzeige zu machen. Bromberg, den 6. Februar 1911. Königliches Amtsgericht.
[99258] .“ Der am 19. Juni 1869 in Trahona als Sohn des C“ händlers Franz Herold und der Katharina geb. Baier, geborene Kaufmann, Johannes Herold hat sich am 21. Dezember 1900 von seinem Wohnsitze Chemnitz heimlich entfernt und ist seitdem verschollen. Auf Antrag der Johanne Elise Herold, geb. Schwarz, in 1 wird das Aufgebot des
erschollenen zum Zwecke der Todeserklärung ange⸗ ordnet. Der Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens im Aufgebotstermine am 26. Oktober 1911, Vormittags 11 Uhr, zu melden, widrigen⸗ falls seine Todeserklärung erfolgen wird. Alle die⸗ jenigen, welche über Leben oder Tod des Verschollenen Auskunft zu erteilen vermögen, werden 8132 spätestens im Aufgebotstermine dem Gerichte An⸗ zeige zu machen.
Ehemmitz. 10. Februar 1911.
Königliches Amtsgericht. B.
[99603] Bekanntmachung. Es wird folgendes Aufgebot erlassen: Es wird beantragt, die nachbenannten Personen für tot zu erklären: 1) den Nikolaus Wagner aus Machtils⸗ hausen, 2) den Zoscf Dietz aus Sulzthal, 3) den Anton Kaiser aus Aura, 4) den Barthel Geßner aus Euerdorf, 5) den Johann Clement aus Euer⸗ dorf, 6) den Josef Haun aus Elfershausen. An⸗ tragsteller ist: zu 1 der Bauer Michael Servatius Wagner in Machtilshausen, zu 2 der Bauer Franz Eberlein in Sulzthal, zu 3 der Tüncher Andreas Burkard Kaiser in Aura, zu 4 und 5 der Bierbrauer Eduard Michael Throm in Euerdorf, zu 6 der Bauer Georg Veth in Elfershausen. ie Antragsteller haben dargetan, daß sie an der “ der unter 1 mit 6 bezeichneten Personen ein rechtliches Interesse haben, und sie haben glaubhaft gemacht, daß derczepkaen. seit Jahrzehnten verschollen sind.
Die Verschollenen werden aufgefordert, sich späte⸗ stens im ““ zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. erner ergeht Aufforderung an alle, welche Auskunft über Leben oder Tod der Verschollenen zu erteilen ver⸗ mögen, spätestens im Aufgebotstermine dem unter⸗ fertigten Gericht Anzeige zu machen. Aufgebots⸗ termin wird anberaumt auf Samstag, den 25. November 1911, Vormittags 10 Uhr, im Sitzungssaal des unterfertigten Gerichts. Euerdorf, den 7. Februar 1911.
Kgl. Amtsgericht.
.““ Schauer.
[98972] “ Aufgebot. Es haben beantragt: I. der Rechtsanwalt Carlssohn in FFüablahm als
Nachlaßpfleger der Auguste Podöhlschen Nachlaßmasse, den verschollenen Kar! Julius Podöhl, geboren am 22. September 1822 in Königsberg i. Pr., II. die Frau Oberforstmeister Anna Kühn, ge⸗ borene John, in Halle a. S., Poaurstaaße 34, den verschollenen Eduard Friedrich John, geboren am 22. Januar 1853 in Königsberg i. Pr., III. der Kaufmann Max Kerstein in Memel als Pfleger für die abwesenden Arbeiter Reinkeschen Ehe⸗ leute, die verschollene Ehefrau Amalie Wilhelmine Reinke, 88 Labrenz, geboren am 16. Januar 1847 in Memel, für tot zu erklären. Die bezeichneten Verschollenen werden aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 30. August 1911, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, immer Nr. 74, anberaumten Aufgebotstermin zu melden, widrigen⸗ falls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod der Ver⸗ schollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Auf⸗ forderung, spätestens im Aufgebotstermine dem Gericht Anzeige zu machen. Königsberg i. Pr., den 1. Februar 1911. Königliches Amtsgericht. Abt. 7.
[99288] Aufgebot. Der Tapezierer H. Stelzer zu Landeck hat be⸗ antragt, den verschollenen Tapeziergehilfen Reinhold Bieder aus Landeck für tot zu erklären. Der Ver⸗ schollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 1. September 1911, Vormittags 11 Uhr, an Gerichtsstelle anberaumten Aufgebots⸗
vor dem hiesigen Gerichte anberaumten
1““
termine zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung
wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 15. No⸗
des Verschollenen geben kann, wird hiermit auf⸗ gefordert, spätestens im Aufgebotstermine dem Ge⸗ richt Anzeige zu machen. Landeck, Schles., den 9. Februar 1911. Königliches Amtsgericht.
[99309] Aufgebot.
Der Kaufmann Ludwig Häuser in Lich hat als Abwesenheitspfleger beantragt, den verschollenen Her⸗ mann Johannes Schmidt, Sohn der Karl Ludwig Schmidt II. Eheleute von Lich, zuletzt wohnhaft in Lich, für tot zu erklären. Der bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf Donners⸗ tag, den 16. November 1911, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Aufgebotstermine zu melden, widrigenfalls die Todes⸗ erklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Aufgebotstermine dem Gericht Anzeige zu machen.
Lich, den 11. Februar 1911.
Großherzoglich Hess. Amtsgericht.
[98973] Aufgebot. Die Witwe Anna Maria Gerstenmaier in Laichingen hat beantragt, ihren verschollenen Sohn, den am 6. Juni 1874 zu Laichingen geborenen Christian Gerstenmaier, zuletzt wohnhaft in Laichingen und im Jahr 1893 nach Amerika ausgewandert, für tot zu erklären. Der bezeichnete Verschollene wird auf⸗ gefordert, sich spätestens in dem auf Dienstag, den 19. September 1911, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Auf⸗ gebotstermine zu melden, widrigenfalls die Todes⸗ 1. erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Le vermögen, ergeht die Jaffss. spätestens im
Aufgebotstermine dem Gericht Anzeige zu machen.
ünsingen, den 10. Februar 1911.
K. Amtsgericht.
Rothfelder, Oberamtsrichter.
[99289] ngsgehot⸗ Die Witwe Johann Pauli, Anna Maria geborene Braunschädel, zu Gering hat beantragt, den ver⸗ schollenen Schreiner Mathias Josef Braunschädel aus Gering, zuletzt in Lasalle Monro Co. Michingen, für tot zu erklären. Der bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 20. Sep⸗ tember 1911, vor dem unterzeichneten Gerichte, Nr. 9, Vormittags 10 Uhr anberaumten 8 zu melden, widrigenfalls die Todes⸗ erklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Auffererung, spätestens im Aufgebotstermin dem Gericht Anzeige zu machen. Münstermaifeld, den 8. Februar 1911. Königliches Amtsgericht.
[99294] Aufgebot. Der Kaufmann Hermann Koch in Vohwinkel hat als Abwesenheitspfleger beantragt, die verschollene Witwe Hermann Wüste, Amalie geborene Hosse, zuletzt in Höhscheid bei Solingen, geboren am 2 Ja⸗ nuar 1841, für tot zu erklären. Die bezeichnete Ver⸗ schollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 26. September 1911, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 9, anberaumten Aufgebotstermine zu melden, widrigen⸗ falls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod der Ver⸗ chollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforde⸗ rung, spätestens im Aufgebotstermine dem Gericht Anzeige zu machen.
Solingen, den 25. Januar 1911.
Königliches Amtsgericht.
[99604] K. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Aufgebot. Wilhelm Friedrich Stätter, geboren am 30. August 1853 in Kirchdorf, Kanton Bern, Sohn des verstorbenen Johann Jakob Stätter, Schmieds von Pleidelsheim, zuletzt in Bern, und dessen ver⸗ storbener Ehefrau, Rosine Margarete geborene Baumgart, welcher im Jahre 1875 seinen letzten Aufenthaltsort — Erfurt — verlassen hat und seither verschollen ist, wird zufolge zugelassenen Auf⸗ ebotsantrags seines Abwesenheitspflegers Jakob ürkle, auers in Pleidelsheim, hiermit auf⸗ gefordert, spätestens in dem auf Samstag, den 11. November 1911, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem K. Amtsgericht Stuttgart Stadt, Justiz⸗ gebäude, I. Stock, Saal 53, bestimmten Auf⸗ ebotstermin sich zu melden, widrigenfalls seine odeserklärung erfolgen würde. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens in 185 Aufgebotstermin dem Gericht Anzeige zu machen. Den 9. Februar 1911. Gerichtsschreiber: Amtsgerichtssekretär Messer.
[99295] Nachdem die Wirtschafterin Minna Auguste Aurich, geb. Resch, aus Hohenstein⸗Ernstthal, ststraße 46, das gegen ihren verschollenen Ehemann, den Stricker Eduard Aurich, zuletzt in Ursprung, bean⸗ tragte Aufgebot zum Zwecke der Todeserklärung shrsckgeogen hat, wird der auf den 2. Oktober 1911, Nachmittags 3 Uhr, anberaumte Aufgebotstermin wieder aufgehoben. Stollberg, den 10. Februar 1911. 8 Königliches Amtsgericht.
[98666] Aufforderung. Luise Dorne, geb. 8. Februar 1806 zu Höheisch⸗ weiler, Tochter des Schweinehirts Adam Dorne und edessen Ehefrau, Maria Susanna geb. Bähr, war in rster Ehe verheiratet mit Nikolaus Daber, der am 23. März 1835 in Höheischweiler gestorben ist. In zweiter Ehe war sie verheiratet mit Daniel Scherry (oder Schörry), der am 12. August 1862 zu Rimschweiler gestorben ist. Ihre Nachkommen sind: J. aus erster Ehe:
Elisabetha Daber, geboren am 27. 1832 zu Höheischweiler, die sich mit dem Fabrik⸗ arbeiter Adam Hahn am 1. VI. 1857 zu Rimsch⸗ weiler verheiratete. (Adam Hahn ist geboren zu Allersbach [Amtsgericht Wolfsteins am 9. V. 1830 als Sohn der zuletzt in Carlsberg [Bez.⸗Amt wohnhaft gewesenen Eheleute Nikolaus ahn, Tagner, und Elisabetha geb. Vonhof);
2 II. aus zweiter Che: 1) Heinrich Scherry, gestorben am 15. März 1872 zu Rimschweiler, ledig, 7 akob Scherry, geboren am 30. August 1838 zu Rimschweiler, 3) Katharina
Septem ber
n oder Tod des Verschollenen zu erteilen⸗
Rimschweiler, 4) Daniel Scherry, geboren am 21. Januar 1850 zu Rimschweiler, Fabrikarbeiter.
Luise Dorne ist mit Eheleuten Hahn sowie mit Jakob, Katharina und Daniel Scherry im Jahre 1870 nach Amerika ausgewandert. Sie hatten alle ihren letzten inländischen Wohnsitz in Rimschweiler. Jafob, Katharina und Daniel Scherry sind in ledigem Stande ausgewandért. Die Bürgermeistereien Rimschweiler und Nünschweiler haben auf Anfrage mitgeteilt, daß weder in Rimschweiler, noch in Höheischweiler Verwandte der Abwesenden vorhanden sind. Durch Ausschlußurteil des Kgl. Amtsgerichts Zweibrücken vom 19. November 1910 wurden die Abwesenden Luise Dorne, Ehefrau Daber, Jakob, Katharina und Daniel Scherry für tot erklärt. Als Zeitpunkt ihres Todes wurde der Anfang des 1. Ja⸗ nuar 1900 festgestellt. Für Luise Scherry, geb. Dorne, Katharina Scherry und Daniel Scherry wird hier ein Vermögen verwaltet im Gesamtbetrag von etwa 300 ℳ. Die Erben der vorgenannten Personen konnten nicht ermittelt werden. Es ergeht daher an diejenigen Personen, die an dem Nachlaß der Vor⸗ enannten erbberechtigt sind, die Aufforderung, bei bas Amtsgericht Zweibrücken 1) ihr Erbrecht bis spätestens 30. April 1911 anzumelden, 2) bis spätestens 31. Juli 1911 den Nachweis zu bringen, daß dieses Erbrecht besteht oder im Wege der Klage gegen den bayerischen Fiskus geltend ge⸗ macht ist, widrigenfalls festgestellt werden wird, daß ein anderer Erbe als der Fiskus nicht vor⸗ handen ist.
Zweibrücken, den 6. Februar 1911.
Kgl. Amtsgericht.
[99310]
Herzogliches Amtsgericht hat folgendes Aufgebot erlassen: Auf Antrag der Herzoglichen Kammer, Direktion der Forsten zu Braunschweig, werden, nachdem zwischen dieser und dem Brinksitzer Her⸗ mann s zu Langelsheim die Ablösung der ihm wegen seines Gehöftes No. ass. 60 zu Langelsheim zustehenden Berechtigung zum Bezuge forstzinsfreien Bauholzes aus den Herzoglichen Forsten des vor⸗ maligen Kommunionharzes mittels Rezesses Nr. 23 360 vom 2./9. Dezember 1910, bestätigt am 16. Dezember 1910, gegen eine Kapitalentschädigung von 1039 ℳ nebst 4 % Zinsen, vom 26. November 1910 an ge⸗ rechnet, vereinbart worden ist, alle dritten Beteiligten, welche auf diese Entschädigung Ansprüche zu haben vermeinen, damit dissge ecdett solche bei dem unter⸗ zeichneten Gerichte spätestens in dem vor demselben il den 11. April 1911, Vormittags 11 Uhr, anberaumten, gleichzeitig zur Auszahlung des Ab⸗ lösungskapitals bestimmten Aufgebotstermine anzu⸗ melden, widrigenfalls ihre Ansprüche ausgeschlossen werden und die vollständige Befreiung der Herzog⸗ lichen Kammer rücksichtlich der Ansprüche Dritter auf die Kapitalentschädigung mit deren Auszahlung an den Berechtigten oder deren gerichtlichen Hinter⸗ legung eintritt.
Lutter a. Bbge., den 13. Januar 1911.
Der Gerichtsschreiber Herzoglichen Amtsgerichts:
(L. S.) J. V.: Winter.
[99285] Aufgebotssache. Im Namen des Königs!
In der Sammelaufgebotssache gewöhnlicher Todes⸗ erklärungen 11. F. 7/10 hat das Königliche Amts⸗ gericht, Abt. 11, zu Danzig in der öffentlichen Sitzung am 6. Februar 1911 für Recht erkannt: Folgende Verschollene:
1) Meiereibesitzer Johann Daniel Gehlert, ge⸗ boren am 4. Mai 1853 in Neuhöfersfelde, Kreis Stuhm, als Sohn des Hofbesitzers Gottfried Fer⸗ dinand Gehlert und seiner Ehefrau, Henriette geb. 2) Seemann Albert Ferdinand Pratzki genannt auch Piratzki, geboren am 25. Januar 1866 in Bremen, Sohn des Zimmermanns Julius Wilhelm Pratzki und seiner Ehefrau, Sophie geb. Grothe,
3) Seefahrer Albert Tiedtke, geboren am 1. Mai 1833,
4) Seemann Robert Bernhard Hers eg. ge⸗ boren 26. November 1856 in Graudenz, Sohn des Arbeiters Eduard Herzberg und seiner Ehefrau, Friederike Agathe geb. Wegener,
5) Max Emil Zerrmann, geboren in Danzig am 9. September 1859, Sohn der unverehelichten Emilie Zerrmann
6) Schlosser Georg Friedrich Wilhelm Bau⸗
mann, geboren am 13. Juli 1871 zu Danzig, Sohr des Zimmermeisters Johann Julius Baumann und dessen Ehefrau, Johanna Julianne geb. Kalbe,
werden für tot erklärt. Verkündet am 6. Februarl911.
[99287] W Durch Ausschlußurteil des unterzeichneten Gerichts ist der Wechsel d. d. Ueckendorf, 7. Januar 1897, über 132,30 ℳ, ausgestellt von der Firma Kniekamp u. Bollmeier, akzeptiert vom Fuhrunternehmer Hch. Niestendiedrich, für kraftlos erklärt. elsenkirchen, den 9. Februar 1911. Königliches Amtsgericht.
[99293] Durch Ausschlußurteil vom 8. Februar 1911 ist der am 14. November 1835 in Stolzenfelde geborene Gastwirt Johann Hasse (al. Haß) für tot erklärt. Als Zeitpunkt des Todes ist der 31. Dezember 1876, 8— Nachts 12 Uhr, festgestellt. Schneidemühl, den 8. Februar 1911. Königliches Amtsgericht.
Oeffentliche Zustellung.
1) Die Handelsfrau Ida Marie verehel. Göhler, geb. Hennig, zu Dresden, 2) die Blumenfabrik⸗ arbeiterin Milda Emma Walter, geb. Küchler, zu Olbernhau, zu 1 und 2: Prozeßbevollmächtigter: der Rechtsanwalt Jeschky in Freiberg⸗ klagen zu 1 gegen den Bäcker Paul Hermann Göhler, früher zu Voigtsdorf bei Sayda, jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, zu 2 gegen den Handarbeiter Hermann Friedrich Guftav Walter, zurzeit unbekannten Auf⸗ enthalts, zu 1 und 2 wegen böslichen Verlassens auf Grund von § 1567 Abs. 2 und zu 1 auch aus § 1568 B. G.⸗Bs., mit dem Antrage auf Scheidung der Ehe. Die Klägerinnen laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Zivilkammer des Königlichen Landgerichts zu Freiberg auf den 6. April 1911, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen. Freiberg, den 11. Februar 1911.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[99275]
88
erfolgen wird. Wer 1 über Leben oder Tod
Scherry, ledig, geboren am 14. Juni 1845 zu
daß wir vor einer vollendeten
8
Nauf meine Beschwerde Antwort gibt.
die Rede des Herrn Abg. Hue sorgsam nachlesen und sorgsam alles ausschöpfen werde an Material, was benutzbar ist, insonderheit be⸗
die ungeheuren Schwierigkeiten erst klar gemacht, die es mit sich
Abg. Hue (Soz.): Ueber die Placierung der Resolution zu einem 161“ läßt Ach ja reden. Wenn der Abg. Giesberts meint, daß das Drücken der Preise auch die Löhne herabdrücken müsse, 9 über⸗ sieht er, daß die Herabdrückung der Akkordlöhne bereits erfolgt ist, Tatsache stehen, und daß insoweit auch die Marineverwaltung von den verminderten “ profitieren köͤnnte. Um ein weiteres Herabdrücken der Lö hne. zu “ fordern wir ja eben in der Resolution, das Hin⸗ wirken auf den Abschluß von Tarifverträgen. Was ich über 8 Wohnungsverhältnisse im Bereich der Firma Krupp vorgebracht ha e, entstammt absolut unverdächtigem amtlichen Material. Für die ver⸗ änderten Akkordsätze ist nur in einem einzigen Falle eine Verbesserung maßgebend gewesen, wie ich auch angeführt. ha 8 im übrigen lagen keine solche Verbesserungen vor 8 gisle ot sind die Sätze zum Teil ganz beträchtlich herabgesetzt worden. Einen bestimmten Punkt aus meinen Detailausführungen kann allerdings jetzt die Verwaltung nicht sofort herausgreifen; J verlangen, daß nach Prüfung des Stenogramms die karineverwa ung
Die Tarifverträge sind doch schon zu Tausenden abgeschlossen worden; nur die schwere ““ sträubt sich dagegen. Hier könnte die Verwaltung sich ein beson 5 Verdienst erwerben, wenn sie in dieser Richtung lihren großen “ aufbieten wollte. Ob die Existenz großer Kapitalisten “ 8⸗ wirtschaft ein Uebel oder ein Vorteil ist, darüber sind E1“ sehr geteilt, neuerdings auch im Lande der unbegrenzten Möglich Die Lieferungsbedingungen, die verlesen wurden, gtreffen absolut nich das, was wir verlangen, was getroffen werden soll.
Staatssekretär des Reichsmarineamts, Großadmiral von Tirpitz:
Meine Herren! Das, was ich vorgelesen habe, bezog sich nur auf den ersten Teil der Resolution — ich glaube, ich habe das ganz deutlich gesagt. Nur darauf haben sich meine Ausführungen be⸗ zogen, nicht auf den zweiten Teil. (Zuruf bei den Soz.) Den zweiten Teil habe ich deshalb vollständig getrennt.
Im übrigen: wenn ich vorher nicht gesagt haben sollte, daß ich
nutzbar ist, um auf die Preise zu drücken, so habe ich das versäumt und hole das hiermit nach: ich werde aufmerksam das Material, das der Herr Abg. Hue vorgetragen hat, nachprüfen. “ Meine Herren, dann ist es selbstverständlich, daß ich, soweit ich kann, dafür wirken werde, daß den betreffenden Arbeitern möglichst ihr Recht wird; dem werde ich auch vollständig zu entsprechen suchen. Ich habe meinerseits nicht g sagt, daß ich diese Resolution abgelehnt habe; sondern ich habe gesagt: die Ausführungen des Herrn Abg. Hue hätten mich noch mehr davon überzeugt, daß sie einer sehr ein⸗ gehen Prüfung bedürfen, als ich vorher beim bloßen Verlesen den Eindruck gehabt habe. Das ist doch etwas ganz anderes. Denn gerade die Darlegungen des Herrn Abg. Hue haben mir wenigstens
bringt, wenn man in solche Betriebe so eingehend hineinsehen will. Das habe ich sagen wollen, und ich glaube: ich habe das auch ganz deutlich gesagt.
Vom Abg. Molkenbuhr (Soz.) geht der Antrag auf nament⸗ liche Abstimmung über 96 Resolution ein. Die namentliche Abstim⸗ g wird morgen erfolgen. 3 . mung e hae⸗ (Son) beschwert sich darüber, ndaß die Arbeiter⸗ ausschüsse bei den Festsetzungen der Löhne und Arbeitsverhältnisse durch die Kalkulationsbureaus nicht herangezogen werden. Es genüge
nicht, daß die Verwaltung nur die Arbeiter höre, die ihr passen. 8 Wirklicher Geheimer Admiralitätsrat Harms: Es gibt verschiedene Kalkulationsbureaus auf den einzelnen Werften. Es wird aher nicht überall gleich verfahren, sondern je nach den verschiedenen Verhälzs⸗ nissen. Es werden grundsätzlich Arbeiter zugezogen, und das 8e entschiedener Vorteil. Diese Einrichtung hat ganz gut funktioniert. Ueberall nach demselben Schema die Sachen zu machen, geht nicht an. Der Vorredner will, daß die Arbeiterausschüsse in die Kalkulations⸗ bureaus hineinkommen. Das ist nicht möglich, weil die S. ganz andere Aufgaben haben. Der Arbeiter braucht noch lange ein Kalkulator zu sein. Ich glaube, der Vorredner verlangt da von den Ausschußmitgliedern zu viel. Die Arbeiterausschüsse I mit Aufgaben, die mit den Aufgaben der Kalkulationsburcaus nichts zu tun haben. Wenn ein Arbeiter, der im Kalkulationsbureau be⸗ schäftigt ist, auch im Arbeiterausschuß sitzt, dann. kann 1 Kameraden informieren, aber -oI gilt die edenfalls ist die Frage no eif. 1 nicht. Zedenfan L11“ Es kommt nicht darauf an, daß 15 Arbeiterausschüsse in die Kalkulationsbureaus kommen, sondern daß 8 e Verwaltung durch sie über die Arbeits⸗ und Lohnverhältnisse unter⸗ ra . (Soz.): Ich habe gar nicht verlangt, vn. die Arbeiterausschüsse in den Kalkulationsbureaus sitzen, sondern bei strie tigen Fragen mit herangezogen werden. 8 Die Position wird bewilligt. 1” Bei den „ e er die Bekleidung“ empfiehlt biederum wie im Vorjahre der 8 . eer (Reformp.): eine Aenderung der ehing. der Intendantursekretäre, fragt, wieweit die Craog,.. er 8 diehen seien, und beklagt den Kastengeist in den betreffenden Beamten⸗ kreiseg diral Capelle: Die Bestimmungen über i e dnng der Marine datieren seit 1891. Das Reichsmarineamt zat sich ent⸗ schlossen, einen neuen Entwurf der B.Je d g stellen. Dabei sind aber so außerordentlich viele I ent⸗ standen durch die Eifersucht der verschiedenen Fent . daß es ihm bisher noch nicht gelungen ist, d S sei a. 5e⸗ friedigenden Entwurf aufzustellen. Wann dies der Fala setn kann ich dem Vorredner nicht sagen. Es ist nicht Eöan. ha inchte Wünsche herauszugreifen und vorweg zu erledigen. E i 8 g, daß die Sache dem Staat kein Geld kostet, wohl aber den Beamten, und zwar recht ö Intendantursekretäre bü ie B ungskosten 400 ℳ betragen.. . .3 B Naihdieebeg 1 1 uve (fortschr. Volksp.): Ich muß 0t 88 der Marine ein besonderer Kastengeist herrscht. ‚Der Kas 8 höchstens gefördert durch solche Verordnungen, wie die 8 48 1e chefs, der dem Nachwuchs der Ingenieure verbot, im „ ercn Ind .s Rang des Theaters zu sitzen, weil da auch die Damen der eseee sösen. Eine Vereinfachung der Uniform würde im allgemeinen Interesse liegen.
Der Redner kommt auf seine gestrigen Ausführungen LeVe Fe.s 8 Schneiderinnung in Kiel bezüglich der Konkurrenz des Bekleidung den Mannschaften das
8 2 . 2 2 8j zurück. Es handle sich gar nicht um die Händler, die es handle
erstag, den 16. Februar
kurrenz der Bekleidungsämter sehr zu leiden hätten. Der Redner ersucht den Staatssekretär wiederholt, die Wünsche des Handwerks auf diesem Gebiete zu berücksichtigen.
Staatssekretär des Reichsmarineamts, Großadmiral von Tirpitz: 3 Meine Herren, ich muß doch einige Worte sagen in Erwiderung auf das, was der Herr Abg. Dr. Struve eben über den Stationschef gesagt hat, der vor kurzer Zeit seinen Abschied erbeten und erhalten hat. Er hat gesagt, daß ein Stationsbefehl erlassen worden sei, der einen Kastengeist großziehe. Ich muß dem nachdrück⸗ lich widersprechen. Ein derartiger Stationsbefehl ist nicht erlassen worden. Die Verhältnisse lagen einfach so: es war bereits früher für fämtliche Fähnriche zur See der Befehl gegeben worden, nicht in den ersten Reihen des ersten Ranges zu sitzen. Dieser Befehl ist nachher für die Ingenieuraspiranten und die Zahlmeisteraspiranten nachgeholt worden. Die Motivierung dafür war, daß hier ein ge⸗ wisser Rekord in den Ausgaben von Herren eintrat, die doch im wesentlichen noch von ihren Eltern abhängig sind. Dieser Befehl ist also nicht nur für die Ingenieuraspiranten und die Zahlmeister⸗ aspiranten erlassen worden, sondern vorher schon für die Fähnriche, also für die Seeoffiziersaspiranten. Es ist also zwischen beiden Kategorien kein Unterschied gemacht worden. Wenn der Herr Abg. Dr. Struve hier wiederum etwas gesagt hat, was der Natur der Sache nach Unfrieden in die Marine hineinbringen muß, so möchte ich ihm doch zu bedenken geben, ob es wirklich dem Interesse der Marine, die doch dem ganzen Lande zu dienen hat, entspricht, wenn ein solcher Unfrieden — nicht mit Absicht, wie ich ausdrücklich betone, aber doch der Tat nach — in die Marine hineingebracht wird durch Ausführungen, die keinen substantiellen Grund haben.
Abg. Werner (Rsp.): Ich habe die Beamten natürlich auch keines⸗ 1.“ sgeh Daß unter den Beamten eine gewisse Rivalität besteht, hat der Admiral Capelle selbst dugecebee Was die hohen Kosten für die Uniform betrifft, so könnte do die Gala⸗ uniform als ziemlich überflüssig ganz verschwinden. Dem Verlangen des Abg. Struve bezüglich der Schneiderinnung kann ich nur voll⸗
en beipflichten. 8 “ Dr. S truve (fortschr. Volksp.): Der Staatssekretär hat mehr⸗
euß ürde Unzufriedenheit in die ach behauptet, durch meine vGbehe ürde Unz nh döch bes hineingetragen. Ich befinde mich mit diesem Vorwurf in sehr guter Gesellschaft, in der Gesellschaft des Großadmirals von Tirpitz, der zugegeben hat, daß die Heizerzulage gestrichen wurde. Es ist doch so, daß dem Zahlmeister⸗ und dem Ingenieurnachwuchs ver⸗ boten worden ist, Parkett und ersten Rang zu besuchen; wenn damals auch Fähnriche unter der Hand denselben Befehl bekommen haben, so wäre es doch ein Leichtes gewesen, durch irgend eine kleine Notiz der berechtigten Unzufriedenheit des Ingenieurpersonals abzuhelfen. Es ist nicht geschehen, ob mit Absicht oder nicht, weiß ich nicht, ich konstatiere nur die Tatsache.
Staatssekretär des Reichsmarineamts, Großadmiral von Tirpitz:
Meine Herren! Der Befehl für die Fähnriche ist ein Jahr vorher, und zwar von der zuständigen Behörde, der Inspektion des Bildungswesens, ausgegangen. Daß die Zahlmeisteraspiranten und die Ingenieuraspiranten diesen Befehl nicht gekannt haben sollten, kann ich mir allerdings kaum vorstellen. Meines Erachtens haben sie ihn zweifelsohne gekannt. Daß ein Stationsbefehl, der ja allerdings auch nicht gerade für die Oeffentlichkeit bestimmt war, der aber wohl auf den Schreibtisch des Herrn Abg. Dr. Struve geflogen ist, 8 daß ein Stationsbefehl für die Zahlmeisteraspiranten und die In⸗ genieuraspiranten erlassen wurde, lag einfach daran, weil die. sich nicht alle geschlossen an einer Stelle kommandiert befinden, wie die
Staatsanzeiger. 1944.
ganzen Staatssekretärzeit immer bemüht, und mit Erfolg bemüht, niedere Stellungen in höhere umzuwandeln. Es ist mir das besonders bei dem Zahlmeisterkorps in hohem Maße geglückt. Ich habe ferner die Ingenieurkarriere dahin geändert, daß, während es früher bis zum Ingenieur 15 Jahre dauerte, es jetzt nur 9. Jahre dauert (hört, hört! rechts), und damals, meine Herren, war für diese lange Zeit, die das Ingenieurunterperfonal für die praktische Ausbildung nötig hatte, für den Ingenieur ein sehr hohes Anfangsgehalt festgesetzt worden. Trotz der Verkürzung, die von mir durchgeführt worden ist, habe ich an den sehr hohen Anfangsgehältern der Ingenieure nichts geändert. (Abg. Dr. Struve: Sehr richtig!) 8 Meine Herren, ich habe ferner mit großer Mühe und großer Au⸗ strengung für beide Kategorien, um die es sich hier handelt, die See⸗ fahrtszulage durchgesetzt, sodaß die Seeoffiziere, die ich angeblich so begünstigen soll, die einzige höhere Kategorie in der Marine sind, die keine Seefahrtszulage bekommen. Dadurch ist es gekommen, meine Herren, daß die Ingenieure, im ganzen genommen, etwa bis zum 16. Dienstjahre ein höheres Diensteinkommen haben wie die See⸗ offiziere, und daß dieses Verhältnis sich noch zu gunsten der In⸗ genieure weiter verschieben wird, sobald die Avancementsverhältnisse im Seeoffizierkorps, was in einigen Jahren unabwendbar ist, sich ver⸗ schlechtern werden; und daß ferner die Zahlmeister die bei weitem bestbezahlten mittleren Beamten des ganzen Deutschen Reichs sind. (Hört, hört! rechts.)
Meine Herren, das ist die Vernachlässigung, die ich den beiden Kategorien habe zuteil werden lassen. Ich bedauere, daß ich das in der Oeffentlichkeit so habe aussprechen müssen; aber nach den An⸗ griffen des Herrn Abg. Dr. Struve blieb mir nichts anderes übrig. (Bravo! rechts.)
Abg. Dr. Struve (fortschr. Volksp.): Um eine Legendenbildung nicht aufkommen zu lassen, stelle ich fest, daß ich nicht der Rufer im Streit gewesen bin. Ich habe immer betont, daß die Bordzulagen die meiste Berechtigung hätten, daß die Heizerzulagen bleiben müßten; ich bin gestern bis zum späten Abend für die Heizer eingetreten.
Staatssekretär des Reichsmarineamts, Großadmiral von Tirpitz:
Ich habe den Ausdruck: Rufer im Streit nicht speziell im Sinne der Heizerzulagen gemeint. Aber ich möchte das ganze Haus zum Zeugen anrufen, wer denn den Staatssekretär vor die ganze schwierige Frage gestellt hat, das Zulagewesen zu revidieren, und nach der Richtung ist der Herr Abg. Dr. Struve der Rufer im Streit ge⸗ wesen. Nun stand der Staatssekretär vor der Frage und mußte einen Entschluß fassen. Nun stellen Sie sich einmal vor, wenn ich mich nicht geeinigt hätte mit dem Schatzamt und wäre ohne ein Ergebnis hier vor den Reichstag getreten, was wäre dann entstanden⸗ (Abg. Ledebour: Dann hätten Sie einfach einen Befehl erlassen!) — Herr Ledebour, lassen Sie mich auch sprechen, ich bitte, auf meine Stimme Rücksicht zu nehmen. — Womit wollte denn Herr Dr. Struve die Heizerzulagen bezahlt haben in der Budget⸗ kommission? Er wollte sie bezahlt haben mit dem Gelde, das er von den Kommandantenmessen abzwacken wollte, indem er ver⸗ langte, daß unsere Kommandanten aus der Offiziersmesse das Essen sich herkommen lassen sollten; er wollte etwas verlangen, was kein Kauffahrteischiffskapitän tut, geschweige denn möglich ist für einen Kommandanten eines Seiner Majestät Kriegsschiffe. Das hat Herr Dr. Struve verlangt; das charakterisiert doch das ganze Vorgehen dieses Herrn. Er hat damit in die vitalsten Teile unserer Lebens⸗ verhältnisse, die sich eben einfach nicht vergleichen lassen mit dem Lande, hereingegriffen und hereingreifen wollen. Und warum hat er
Fähnriche, sondern zerstreut bei den verschiedensten Marineteilen kom mandiert sind. Daher mußte es so gemacht werden, wie es geschehern ist. Das ist der ganz natürliche Grund. Aber das Motiv — u. ich habe ja den Stationsbefehl hier — lautet ausdrücklich: 8 Es ist mir aufgefallen, daß Ingenieure und Zahlmeister⸗
Ie Struve: Und Fähnriche! Die Fähnriche sind nicht darin!) G weil der Befehl für diese schon dagewesen ist, schon vor einem Jahre erlassen war, es war keine Veranlassung, ihn zu erneuern, außerdem ist, wie ich schon sagte, für diese eine andere Behörde zu⸗ ständig. Der Befehl war für die Fähnriche schon vorhanden, und diese haben sich danach gerichtet. 1 Anders die jungen Aspiranten und Applikanten; diese setzten sich auf die teuersten Plätze, und das ent⸗ sprach nicht unserem milikärischen Gefühl. Deshalb ist der erwähnte Befehl erlassen worden, und zwar ist darin gesagt: Dies — nämlich das Besuchen der teuersten Plätze ent⸗ spricht nicht ihren Einkommensverhältnissen, zumal der größere Teil aus der Tasche der Eltern lebt, und es verstößt gegen das militärische diesen Ausspruch des Admirals von Prittwitz meiner⸗ seits nur durchaus “ und 9b für Fähnriche als ü eisteraspiranten und Ingenieuraspiranten. s LW der Herr Abg. Dr. Struve hat sich nun die Gelegenheit nicht entgehen lassen, mich wieder als den Sünden⸗ bock für die Heizerzulage hinzustellen. (Sehr richtig! und Heiterkeit links.) Meine Herren, der Herr Abgeordnete vergißt dabei ganz, daß er der Rufer im Streit gewesen ist (Heiterkeit links), — jawohl, er ist der Rufer im Streit gewesen, und nachher habe ich vor einer Entschließung des gesamten hohen Hauses gestanden. Dazu sind dann die Schwierigkeiten der Balanzierung des Etats hinzugekommen. So hat die Sache gelegen. Am liebsten hätte ich an keiner Zulage Aess bhen 2 Struve weiter Ausführungen dahin ge⸗ macht — so habe ich ihn wenigstens dem Sinne nach verstanden —, als ob ich immer die Ingenieure und Zahlmeister Fesengene ver⸗ nachlässigt hätte. Auf diesen Punkt muß ich mit ein paar Worten eingehen. Kein Vorgänger vor mir, meine Herren, hat 8 diese beiden Kategorien getan wie der jetzige Staatssekretär des Reichs⸗ marineamts. Ich habe zum Teil die höheren Stellungen der Herren
Fell- z B . ihnen aufschwatzen; Fell über die Ohren ziehen und ihnen Zeug “ sich darum, daß die kleinen reellen Handwerksleute unter der Kon⸗
überhaupt erst geschaffen. Ich habe mich ferner während meiner
getan? Weil er die Heizerzulagen damit bezahlen wollte; etwas, was ja gewiß der Popularität wegen für ihn sehr erwünscht sein würde. (Bravo! rechts.)
Abg. Mommsen (fortschr. Volksp.): Es ist dem Abg. Struve nicht ä. Mhmr aus 6 Kommandantenmessegeldern die Heizer⸗ zulagen bestreiten zu wollen. Die Streichung der Heizerzulagen ist in dem Etat erfolgt, ohne daß die Budgetkommission oder das Plenum davon Kenntnis hatten. Hätte das Plenum davon Kenntnis erhalten, daß einem erheblichen Teil der Mannschaft ein Teil der Löhne gestrichen werden sollte, um Ersparnisse zu machen, so hätten wir dagegen Widerspruch erhoben.
Das Kapitel wird bewilligt.
Bei den „Reise⸗, Marsch⸗ und Frachtkosten“ be⸗ merh Dr. Struve (fortschr. Volksp.): Hier ist noch ein weites ver⸗ stecktes Gebiet für Zulagen. Nach dem uns zugänglichen Handbuch der Reiseordnungen kann z. B. ein Leutnant zur See, also ein ganz junger Offizier 2664 ℳ für Eisenbahn und Dampfer und 464 ℳ Neben⸗ kosten liquidieren. Ein Offizier, der dieses E Handbuch findet, müßte „dösig“ sein, wenn er nicht 2 lichkeit zur Erzielung von Einnahmen sieht. Wenn dafür 8 8 vorhanden sind und noch 117 000 ℳ in diesem Jahre mehr gefor 18 werden, verstehe ich nicht, daß man den Heizern nicht ihre 20 5 für den Tag bewilligt. Was ist übrigens aus der Neuordnung der Reise⸗
9 wo 2 1 1 ele agthn Capelle: Der Reisckostenfonds hat in den letten 5 Jahren überhaupt keine Erhöhung erfahren. Der tatsächliche g22 brauch betrug vor 5 Jahren schon mehr, als jetzt gefordert 8 Die Reisekosten hängen im “ mit den . haltungen zusammen, vor allen ingen uest dem 2 esuch 66 Schulen in Mürwik, in Sonderburg, in Curhaven usw., mi der Vermebrung des Offizierkorps müssen auch die Reisekosten zu⸗ nehmen. Wenn sie das trotzdem nicht tun und wir uns also ein⸗ schränken, so verdient das doch nur Anerkennung. Das angefühete Musterbeispiel hätte ja vielleicht lieber wegbleiben können. Die Neu⸗ ordnung der Reisekosten hat den preußischen Landtag wie den Fe in den letzten Jahren ausgiebig beschäftigt. Ich hoffte, daß der Abg. Dr. Struve orientiert darüber wäre. Sämtliche Kompetenzen sind im Landtag gesetzlich festgelegt und von dort auf das Reich übertragen, und zwar durch Bundesratsbeschluß, da die Verhältnisse im Reich etwas anders liegen. Die Kritik kam also etwas post fostum. Was die Auslands⸗ reisen anbetrifft, so sind auch da erhebliche Ersparnisse erzielt. Die Kilometersätze sind von 13 auf 9 ₰ herabgesetzt, und bekanntlich sind die großen Jahlen von denen der Abg. Dr. Struve sprach, haupt⸗ sächlich darauf zurückzuführen, daß für die großen Auslandsreisen Kilometergelder bezahlt werden. 8 8