“

E112“ “ Straf ö steuergesetzes ist ja der § 89 beseitigt worde bestimmte, daß die Abg. Wollkowski (kons.): In einem Erlaß von 1893 wurde 13,4 Millionen ergeben. Es wird den Steuerbehörde Zede 3 ;¼ s. 6n 8 8 . z1; strotzte. Das führte zu dem n Stuttgart vor der Straskammer 8 sere 18 das Psenhelet h ce Fhr⸗ 1“ hah gh es als erwünscht bezeichnet, 8 die Zollbeamten das Abiturienten⸗ 8 gemacht, Hechsteegandln Kreserbs erhen manchmal sehr Es ist überhaupt verfehlt, daß vom Parlamente Steuervorschläge ge⸗ Persönlich bemerkt 89 ’ EE1““ dünsenalg bis die Reichestempelabgabe gezahlt war. Rüäüber auch die von zeugnis an einer höheren Vollanstalt haäͤtten. Diese Beamten wurden verwaltungsgericht läßt oft nge vvI 8 Sb süh hher Die neus Eessölhete gsr ist vom Peskanien ne vorhs. Abg. von Arnim (kons.): Mein Zwischenruf, den der Abg. Gyß⸗ „wahre Kommandeur dur HemIs EE11.“ „ꝑ 18 9; da. einer Benachteiligung der Wirkschaftevolitisch halte ich — 8 zen Stich. agen worden, um die Einkommensteuer zu vermindern. Es darf auch ling bemängelte, lautete: chbem Sie die von der Regi⸗ ch 8 - — eehr — v „ Fr. g2 8 t werden. Es ist doch dann vorgezogen «und das hat zu einer Benachteiligung der⸗ Wirkschaftspolitisch halte ich es für außerordentlich w 8 vn⸗ 1 a 2 89424% 5 ing bemängelte, lautete: „nachdem Sie die von der Regierung por⸗ vorging, wie auch der Abg. Haußmann ausdrücklich konstatiert hat. mir vorgetragene Erschwerung mut eitigt werdon z pe pi or die e. wirklies vorgeschriebene Aus Wirtichaftepolilisch halte ich es für außerordentlich wichtig, daß jeder nicht pergessen werden, daß eine Vermögenszuwachssteuer vom Reiche geschlagenen Steuern abgelehnt haben“. Dami ich nur eine Es hat sich nun in der Verhandlung eine Anzahl Zeugen gefunden, gleichgültig, ob der Grundbuchrichter oder die Zollbehörde die Ent- 1“ geführt, de 1ng 8 Fhettenireigh, vorgesch 8ec. 86 1 verschafft. Der Betreffende in Beschlag genommen herden ö Meiner Partei würde 188 Pe chlsgenetttellen doee ea, 5 9vö 88 beschimpfende Aeußerungen des Hauptmanns Weller “ scheidung zu treffen hat. ““ snben b e gnnde rimarefs⸗ 8 sstehne Frennte deächt daß b. I Pe 86 6 vön vnme sckahah; kann g den Fepeis Aicht Ausdehnung des Kinderprivilegs im Einkommensteuergesetz erwünscht hätte vg ich kann aus den von dem preußischen Kriegsminister angedeuteten, “ .“ Wö1’“ 1 1“ CCW111 te e eer nach der Einschätzung der Steuerbehörde zahlen. sein, dafür sind wir i eingetreten. In bezu 8. 1“ 8 8- “ Gründen nicht näher darauf eingehen, aber ich muß doch dem 1 Finanzminister Dr. Lentze: 8 I C“ r nittlerin Jollbeam en, selärchten, veeoes . wohl in der Lage, sich in einfachster Weise sücrung der Wellarntzonspedes fär die u“ die. Eif. Schluß 4 4 Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend, 11 Uhr. he 8 d. . „— 2215 c. 1 8 . . 8 3 Irr 1 rwößerer 29 2 ¹ aäarhe ber se 8 5 . fon⸗ 5 ztog s 4 . G 2 2 1 8 z9 — * ae. 9 ; 8. Q entgegentreten, daß angenommen wird, die Schwaben hätten sich fort⸗ Meine Herren! An sich unterliegt die Regelung dieser Frage 88 FCö die Zollinspektorenstele Hücibütanzsschnlen bg efth E“ es müßte schon in den meine Freunde nicht binden. Man hat bei der Beratung des Ver⸗ (Etat der direkten Steuern; Etat der Handels⸗ und Gewerbe⸗ gesetzt sieben Jahre lang in dieser Weise behandeln lassen. Wer die dem Bundesrat. Augenblicklich schweben Verhandlungen zwischen den ihnen erschwert warden könnte. Ich halte diese Befürchtung wurf zurückweisen daß die per Lalichen Becehn. Ich hSdege Vor⸗ mögenssteuergefetzes die Frage eingehend behandelt, hat aber die verwaltung.) Süddeutschen kennt, wird das ohne weiteres für unwahrscheinlich d mä Ausgestalt der Aus⸗ — 111““ bünsche ich, daß den mittleren Fntlun guf die Steuetern chen Beziehungen des Landrats einen Deklarationspflicht nicht gutgeheißen, sondern es den Steuerzahlern halten, es haben doch ebenso andere Zeugen durchaus zugunsten des verbündeten Regierungen über ie nähere usgestaltung der Ug⸗ nicht für Cüre ndhe. . ann wüng 868 2 ld 8 di 1e Einf⸗ uß auf die E keuereinschätzung haben. Keine Persönlichkeit ist überlassen ob sie deklarieren wollen oder nicht Die nene e Offiziers ausgesagt. Es ist auch durchaus nicht zutreffend, wenn führungsanweisung. Ich kann dem Herrn Vorredner die erfreuliche “ das WMs iagh. vne⸗ ed Beir so geecnfff schert durchzugreifen, wie der Landrat. Er kennt alle zuwachssteuer wird auf die Grundstückspreise einwirken, und ich angerechnet werde; iese Beamten sin die 1519 in Verhältnisse und kann viel energischer vorgehen, als ein kommissarischer fürchte, daß ebenso eine Vermögenszuwachssteuer die Ansammlung von

die allgemeine Folgerung gezogen wird, daß das Beschwerderecht Mitteilung machen, daß die Finan verwaltung auf demselben Stand⸗ 88 I1““ 1n E1“ C“ gin W““ “ 8 .

gegeben Im Jahre 1909 sing von 9 Fällen 8 durch Meldung angeregt hat, in der neuen Ausführungsanweisung zum Ausdruck ge⸗ sie seinerzeit fünf oder mehr Fahre 99 Sö Fstelung Folonne für die Steuerzahlung. In diese Aufstellung haben selbst nicht für diefe Enmehme ein Posen 88 den Ca e. hegt terden Ein⸗ und Ausfuhr einiger wichtiger Waren in der Zeit

oder Beschwerde, nur 1 durch Anzeige Dritter anhängig gemacht langen werden. (Bravo!) dahen gete gns, Fenerr eftaschenorüchen Eie SeeUang del G gevonderbef Das ist ein ganz un⸗ soll. In den ersten Jahren wird zwar diese Steuer o viele Gr⸗ vom 11. bis 20. Februar der beiden letzten Jahre.

worden, im Jahre 1910 von 12 Fällen auch nur einer durch Anzeige Abg. Wolff⸗Lissa (fortschr. Volksp.) beschwert sich darüber, daß Oberzollrevisor ist das Endziel der meiften mittleren Zollbeamten, zuwachseg hat ie Befteczendes wfese üanche verursachen, desd ie e che⸗ gaemn kin⸗ inbadmne berone. “ Ausfuhr — 7 - 2 8 16 b 7 AU9 1. —* 88 1

Dritter. Diese Folgerung und Behauptung ist also durchaus nicht r- 8 ve 1 8 8779 11“ 2s H11 I.. .. 1 ter. Diese Folgerung und Behauptung ist als 9 ch durch die neuen Ausführungsbestimmungen die Notare gezwungen sind, und mit Rücksicht darauf wäre diese Rangerhöhung gerechtfertigt. Weg nicht für gangbar. Da ein neuer Finanzminister hier ist, möchte steigern, und diese Einnahme muß im Etat nachgewiesen werden dz = 100 kg 1911 — 1911 1910

ichhaltig. Auch die 2 ze eines Leutnants a. D. Friedrich, eines — 88 e E n dn. ¹ er E1“ 1 sthchseltg. Ih Hriaah ene engen daß eihs Beschwerde die Entwertung der Stempelmarken selbst vorzunehmen. 1 Die Stellung als Zollinspektor kann ja nur vom wenigen erreich ich einen allgemeinen Gedanken aussprechen. Es muß die scharfe 88 “ von ihm unterdrückt worden sei hat sich als falsch erwiesen. Wirklicher Geheimer Oberfinanzrat Hummel: Die Aenderung der werden. Die Zollbeamten sind bei der neuen Besoldungsordnung Abgrenzung zwischen den Steuern des Reichs und der Einzelstaaten Finanzminister Dr. Lentze: Man übersieht, daß § 117 jeden Vorgesetzten, der eine Beschwerde Ausführungsbestimmungen ist deshalb erfolgt, weil vielfach Ver⸗ besonders schlecht gefahren, die Regierung sollte diese Härte auf irgend auftecht erhalten werden. Wir wollen nicht dulden, daß hinten herum Meine Herren! Der Herr Vorredner hat durchaus zutreffend nicht weiter gibt oder unterdrückt, mit Gefängnis bis zu 5 Jahren untreuungen und Fälschungen vorgekommen sind. Nach den früheren eine Weise ausgleichen. Bezüglich der Zollassistenten bedauere ich direkte Steuern im Reiche eingeführt werden. Wir müssen unseren ves“ 3 dürchauß 78 s bedroht und dieser § 117 wird von alen Vorgesetzten sehr Bestimmungen hatten die Angestellten der Notare die Befugnis, die daß der beim Eisenbahnetat bezüglich der Eisenbahnassistenten gefo grundsätzlichen Standpunkt aufrecht erhalten, daß die direkten Steuern angenommen, daß es notwendig ist, über die Ausführung des Wert⸗ . . ) — 22 5 8 8 4 2„¼ 8 „. 9 1 0 2 5 -. GQ F 68 Sr S5 „ ’8 e. 4 332 8 IOF; 5 3 2 ) 1 2* 3 . 1 8 111““ 8 2. 8 8 . beachtet Gramm bib sein Abschiedsgesuch damit begründet, Marken zu entwerten, und die Notare hatten nur zu⸗ unterschreiben. Beschluß nicht so gefaßt war, daß er sich guch auf die Zollassistenten den Einzelstaaten und den Gemeinden gehören. Wohin soll es zuwachssteuergesetzes auch in Preußen besondere gesetzliche Bestimmungen Baumwolle . . . . daß ihm die Lust und Liebe zu seinem Beruf dadurch geraubt Daäsnrch ist ja lerchgs Ene EE11““ F “ beftreschied denn bedi be tübe schesazten d 1“ Föeännge megn das Mt d die Steuerquellen wegnimmt, die zu erlassen. Ein solches Gesetz wird dem Landtage vorgelegt werden, glachg, gebrochen, ge⸗ V 114A“*“X“ . g,n incekrele zir gen er die Aenderung eintreten lassen, we nterschied. Auch die Zollaufseher müßten durch eine Organisation sich als ergiebig erwiesen haben? 1 V 1 8 9 2 O zierkorps ( G 1 e gehandelt werde eingetre en, wir mur ten aber 4 8 1 1 7 . . 3 8 1 o 1 - 5 . auch wi 8 „7. 8 8 Aus 3 4 vungen usw. 8 8 21 164 26 2 8 1 6 6 bie 88 n defesrordie öö htönne. Nach Unterschlagungen in einem sehr beträchtlichen Umfange stattgefunden änderung gehoben und wieder in die Reihe derjenigen Beamten Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.; Den d Sö fenh 1 und Ausgaben aus Hanf, gebrochen, ge⸗ 8 dem Bilde 8 1,9 gegeben F. ist das, gelinde gesagt, ein hatten. Die Angestellten der Notare hatten Marken von alten gebracht werden, mit denen sie früher im Gehalt zusammen rangiert letzten Ausführungen kann ich mich nur voll anschließen, 8 Gesetz in den Etat einzustellen. Bei der Aufstellung des schwungen usw.. 11 182 13 722 2 787 & 8 2 1 1 4 träge elö 2 44 8 8 ebe 2. Na 2 z 3 1 † — †s 5 eine feste Fzro zwischo — . 6 Sr. iesjä ige TX 8 G 8 je 8 so s 9 f 87 5 .% 8 5 . Aufspielen, eine Selbsttäuschung; man kann sich nur freuen über Verträgen abgelöst, den Entwertungserzmerk und ebenso den Namen Bei den Ausgaben für die Stellenzulagen beklagt daß eine feste Grenze zwischen den Steuern des Reichs diesjährigen Ftats war die Staatsregierung außer stande, für Jute und Jutewerg . 44 423 43 375 142 B 8 9 2 8 8 9 „2 nofs ¹ 8 5 3 3 8 3 8 8 EEö— 8 8 3. 8 82 8 51 2 8 148 8 82 * 89 8 „ 2 8 8 t 1 8 den gesunden Sinn des Offizierkorps, daß ein solches Element schon, des Notars gefälscht, zum eieendeh. ähdech fcht ig die Abg. Maiß (Zentr.), daß die Oberzollsekretäre bei der Gewährung und denen der Einzelstaaten aufrecht erhalten werden muß. Die die Wertzuwachssteuer irgend etwas in dem Etat vorzusehen, denn Merinowolle im Schweiß 32 969 25 628 291 bevor seine wahre Natur erkannt war, als Fremdkörper be⸗ Aften gebrach werpenet ” 1r der anominifler mit von Stellenzulagen leer ausgegangen seien; es seien nur diejenigen sicrih geas tsfßen . e den Eintetggiten und den Gemeinden das Gesetz war erst beim Reichstag eingebracht. Es stand durchaus Krerghiss olle im 30 8 8 , 8. och je jenstliche 8 . d der Justiz ter und der Finanzu edacht worden, die Rech srevisionen in zweiter Instanz vp überle eiben. Das Kinderprivilegium hat einer oße 3 Schweiß . 40: 25 233 trachtet wurde. Der Kompagniechef und die dienstlichen eichtern, sind der Ju W. 1 189 “ n bedacht worden, die Rechnungsrevisionen in zweiter Instanz von “ erprivileg at einer großen de “ S 8 8 3 V 5 233 115 thachte haben bei feiner g beichschiedung keine Rolle ge⸗ Reichskanzler in Verbindung getreten, und ich 1o dis d⸗ zunehmen haben. Der Ausschluß der übrigen habe sie besonders des Zahl von Familien steuerliche Erleichterungen gebracht. Diese Er ob es angeh. wereh .“ und es ergab sich ja auch aus Eisenerze.. .. 827 330 523 5451 832 539 815 639 spielt. Wenn er persönlich solche Beschimpfungen der Untergebenen handlungen mit dem Reichsschabamt zu des ne Ige nis, fül ren, halb schwer betroffen, weil diese Beamtenklasse unter allen mittleren leichterung für die mittleren Kreise der Bevölkerung ist ein Ausgleich en einzelnen Phasen der Beratung, daß es sehr zweifelhaft war, Steinkohlen . .2 380 704 2 171 922] 7 822 579 5 660 141 durch den Kompagniechef jahrelang anhörte und nicht den Mut das den Interessen der Notare und des Staatsministeriums Beamten besonders schlecht gestellt sei. Es müßten mindestens für “ die wir zu erheben genötigt waren, und für ob den Bundesstaaten überhaupt irgend ein Anteil an den Erträgen Braunkohlen. . 1 595 416 1 667 514 21 151 19 410 hatte, an die höheren Vorgesetzten zu berichten — er macht gerecht wird. yrh 1 hobene Stellen geschaffen werden. 1“ die EE1“ veranlaßt hat. Gerade der Reichswertzuwachssteuer durch das Gesetz zugewiesen werden würde. “ ereinigt.. . 33 848 39% 568 195 3 nur einmal in ganz ungehöriger Weise dem Kompagniechef Die Einnahmen werden bewilligt. ““ Generaldirektor der Zölle und indirekten Steuern Köh ler: Nach arerth vns daß b Anxegung veece egehen haben, Es waren mehrere Anträge eingegangen, welche die Bundesstaaten ”” hecer se 11 401 58 selbst Vorstellungen —, dann ist seine Humanität nichts als Bei den dauernden Ausgaben und zwar zu den Be⸗ Besoldungsordnung wäre die Finanzverwaltung gar nicht in der 2 fat. Iexxxen barce bide Hersen em gut bewährt stteichen wollten nusc Fdet had schtiest eo er Rohl üs Rohschienen 29 963 22 282] 200 281 234 157 Schlappheit nach unten und nach oben, und eine solchar soldungen der Zollbeamten bemerkt den Oberzollsekretären die Stellenzulage von 300 ℳ zu geben, d Wirklichkeit so nahe amalfc . die Stzacreinlechiung der di B np 6ͤs 8 “ N vüblöch W 3 28 2 V hört nicht in das deutsche Offizierkorpvs. Es wird abzuwarten sein, Abg. Dr Friedberg (nl.): Die mittleren Zollbeamten haben danach kann sie nur denjenigen gegeben werden, die im Rechnun E““ Keeg ich kommt. Daß die Rechtsprechung ie Bun esstaaten angenommen. Trö ohblöcke usw . 3 280 5¹†%⁷ 203 191 99 404 was weiter aus der Untersuchung herauskommen wird. KöFaäplich n den Wunsch, daß die Anforderungen an ihre Acsbildung gesteigert amt mit den Revisionen betraut sind. In der Verfügung von! Seenerpfeschgece v““ G sect⸗, Ueber die übrigen Vorschläge, die über die Ausgestaltung des Fifescbahn Zahnrad 3 109 188 88 799 brerhgice eschen ungen, Zit dit rtte Cenchültengen söeen bie werden. Dieser Wunsch liegt nicht nur im “ der Beamten, d gerdinge Pesagtn 1“ 1 so und nicht die Behörde, ist nicht durchführbar. Wenn wir die Selbst⸗ neuen Steuergesetzes gemacht worden sind, möchte ich mich heute nicht Platt⸗(Flach⸗)schienen 8“ 146 349 . „Pe Pnn 2; C5 11“ sonde 2r einheit, denn die Steuergesetzgebung ist immer ildung der mittleren Zollbeamten Bedacht de en, so deklaration haben, d h r — .e. äußern: ich k V1X““ E“ 2, 4 ; . EEEEEEEEEEETEEEqee sondern der Allgemeinheit, denn die Steuergesetzgebung 1 Se. . deklaration haben, dann kann der Betreffende auch verlangen, daß außern; ich kann zur Zeit noch nicht übersehen, nach welcher Richtung BEisenbahnschwellen aus unbequem; im Gegenteil, daß Fehler und Mißstände in einem so Flizierter gem dHoa dens, vrlsSlldirektor hat in der Kom- Anwärter heranzuziehen, die das Abiturienteneramen gemacht ha v 1ö ende auch verlangen, daß . b 1 TZII1I13“ 1— 1 großen Organismus vorkommen, ist unvermeidlich, und wir sind dant⸗ konpläierter ache heh, 1141“ der Ffegar aber bereits seit 1902 ist den Zollddirektionen mitgeteilt word “ E11.4“ Ferh1s e nicht enichtig. vhin sich bissts vint Ehenggg Kügfer ““ 21 807 borbewenns wir darauf aufmerksam gemacht werden; aber daß dieser mifsiore eit JZeddis“ Ausbildung der technischen Zollbeamten die daß man darauf nicht mehr sey hiel Wert loge⸗ Wir haben naͤm het “ noch erhöhte Einnahmen werden “ V 1 807 Fall, im Lichte der Tatsachen betrachtet, ein CECCö zeigt Feeifs für Oberprima, eine Steigerung der Sualitzt der Beamten mit den Kräften, die von der Prima abgegangen sind, durchaus lassen “ ’ Dheh 18 der Pere gs eecenft. se beschafft werden müssen, oder ob wir auskommen werden mit den Er⸗ Feingond, Se. aube ich ihm bewiesen zu haben. Das deutsche Offizierkorps hat † P.“ 1 3* 3 “ 888 FFah ach d zwar gerade in den schweren Zeiten “ 8 einer eitung einen besonderen technischen .5 EöIö6““ . F 2 F 8 Goldmuünzen . — 02 glaube ich ihm bewiesen 5 hab⸗ 4 ffi ps h ist aber gerade deshalb angebracht, weil es nicht mehr angängig Erfahrungen gemacht, und zwar gerade in de sch Zeiten de Beamten mit der Prüfung der Steuererklärungen betraut. Dieses trägen, welche die Steuerzuschläge und die Steuersätze bis dahin ge⸗ Fremde Goldmünzen.. 0,29 0,06 das Licht des Tages nirgends zu scheuen. 8 1 r 1911.

Warengattung

181 016 110 347 10 776 22 084

; 138 . die höheren Beamtenstellen nur mit Juristen zu besetzen. letzten Jahre; mit großer Umsicht und Dienst S System hat sich Shürlotte 1121“ es. 8 DZAZ“ “ gorf

Abg. von Liebert (Rp.): Alle Parteien sind sich gestern und de derlg hacten selbst effen darauf hin, daß in anderen Bundes⸗ Beamten die kolossal schweren Aufgaben der letzten Jahre ohne schaͤtzuna 1 e 4““ bewährt, die Ein⸗ bracht haben. Im übrigen werde ich mir alle Anregungen, die heute Berlin, den 24. Februa

heute darin einig gewesen, daß in der Armee die Qualität über saaten höhere Anforderungen gestellt werden. In Bayern wird z. B. hebliche Stockungen bewältigt. Es ist deshalb kein Anlaß,⸗ Ui. Sston Seca- Fünt Loeroden⸗ “ zu e. oob gegeben worden sind, näher ansehen und sie einer eingehenden Prüfung Kaiserliches Statistisches Amt.

nrß Quantität gesetzt und Sparsamkeit als üchft ö“ das Reifezeugnis und ein dreisemestriges Studium verlangt. Absichten bisherigen Bestimmungen zu ändern. Mit Entschiedenheit “ kann, wo jetzt der größte Teil ere. Geschäfke “ untercherken, van der Borght. 9 2 2 . z orps 8 5 8 7 . c . b 8 ückweise in G Ste de Jo 9 0 b 5. 5 8 2 cC. 2 alte . 8 1

S E11“”“ 8s. nnmn nun chfi vüm “ der bayerischen Regierung, die Anforderungen herabzumindern, die es “ daß Hir “ Verueean be Beamten übertragen ist. Ich stehe auch auf dem Stand Abg. Gyßling (fortschr. Volksp.): Wir haben im Reichstag

5 4 . c vielleicht auf einen Einfluß der preußischen Regierung zurückzuführen setzen ist noch ute jede Pra - punkte, daß es zweckmäßig ist, den Versuch einer Besteuerung eine große Anzahl von Steuern vorgeschlagen. (Zuruf von rechts: Verdingungen.

abgenommen haben. 1907 waren es im preußischen Kontingent no b 8 85 19b h 8 8. er Abiturienten annehme di oder nicht: hat er ge APEEEEEE“ ein 1. 1 S schlage 1 dber gcen hc sind es jch 604: dac b Fisch aber Kriegs⸗ sind, sind von allen Parteien abgelehnt worden. Auch im Königreich 8 Abiturienten annehmen w. ill. 88 Abi 16““ der Aktiengesellschaften zu wiederholen. Die letzte Vorlage war aller⸗ Sie haben sich gedrückt!) Von Drücken ist doch nicht die 8 ö üher 1000, jetzt sind es nur noch 604; dabei sind abe riegs Sachsen wird das Abiturientenexamen verlangt. Ich nnterstütze die Abiturienten, so hindert ihn nichts, daß er nur Abiturienten nimn v“ g 1e tte g all öö—“ 989 2 ist doch Der Zuschlag auf die von dem Verwalt sort der Kai schulen und das Kadettenkorps voll besetzt und der Nachwuchs ge. Wunsche “ 88 Als wir den neuen Zolltarif einführten, wurden Lehranstalten fuͤr;d dinzs so, daß sie von Grund auf hätte umgearbeitet werden müssen. Rede, Herr von Ärnim, Sie sollten nicht mit Steinen werfen. li Wret u Wilhelmsl a Verwaltungsressort der Kaiser sichert. Die Feldwebelleutnants zu Offizieren zu machen, dagegen Wünsche der mittleren Zollbeamten. weitere Ausbildung der Zollbeamten errichtet, und es wurden in Unberücksichtigt darf man es dabei jedoch nicht lassen, daß die erwerbs⸗ Diejenige. Partei, die die Erbanfallsteuer abgelehnt hat, sollte doch bi 888 . “ amn 1u“ sträuben sich alle Stellen in der Armee; denn die Feldwebel würden Finanzminister Dr. Lentze: 8 11““ 5ng 1 E1“ lütigen Gesellschaften ünwischen Vit einer ganzen Reihe von Lasten Vngeren Harteien keinen Vorwurf 88 von Arnim: Ich dungene grüne Seife ist, wie folgt, erteilt worden:

1 - 4 FeorForgs s einbeitliche 2 a 255 EE11qn] “ AII Ste 1 belegt worden sind. Die Lebensfähigkeit dieser Gesellschaften darf auf zabe nicht „drücken“ gesagt, sondern „abgelehnt“!) Die Erbanfallsteuer ö11“ — — ein fremdes Glied im Offizierkorps bleiben, das absolut einheitliche 1 ““ b 1 ö”“ so großes Gebiet, daß die Beamten darin I 8 sfähigkeit dieser Gesellschaften darf auf 1 üt üt rn „abgelehnt“!) Die Erbanfallsteuer . b.⸗ Sh h Offizierkorps 6 d dahin, wir würden auf Zustande Meine Herren! Der Wunsch der mittleren Zollbeamten, die An⸗ dis (gs rpein mssti Wir 192 Fer A1 keip Fall vaessere werden. Auf die Höhe der Zuschläge im nigr G von dise Peichötege jedenfalls nicht; ob aber Preis ) ¹ s 1 8 4 hin, 3 ₰ 428 5*. 8 1 8 1“ „,8 b w Bten. Wir he uUns aben. 8 3 sten Jahre können wir uns heute cht festle 8 j 5395Jr; ni vie eicht im nã sten Rei sta s öht G hi Si⸗ 4 für

2 sie - zen I 2 rungen für die Annahme nach der Richtung zu verschärfen, da * ES ebia rankt, die Beamte Nachlren Jaßre * ins heute nicht festlegen. Die Zuschläge ächsten Reichstage, steht noch dahin. Sie ege berabsteigen, wie sie in anderen großen Armeen vorhanden sind, ich fordemange h f i „daß Unter icht, auf das Notwendigste beschränkt, die Beamten ie von 5 bis 25 % vom Jahre 1909 können allerdings nicht belbehalten werden nicht darum kommen, dem Reich gewisse direkte Steuern— “ 100 kg

erinnere nut an die Troupiers und die Sainteyriens; das sind keine das Abiturientenexamen verlangt werden sollte, würde nur dann be⸗ in den Lehranstalten nur das lernen, was sie für ihren spezie Zalb 46 G e 1 . nen, dem Reic — 8 8 zltnij EE1116 1 Ha ae⸗ 1 L11A14“*A*“ 8. 1“ 1u werden. Wir werden in eine organische Reform eintreten müssen. Das zuzugestehen. Ich habe eine feste Erklärung darübe niß 16 elungen, mermeeih 12 Erv bernd 1 gründet sein, wenn sich bei dem bisherigen Annahmemodus Unzuträg⸗ 8n brauchen. dh vn keipeh. Swech. wenn die Beam̃en gleic Dreiklassenwahlrecht, das man 8 hech⸗ auch vls agr Ferrse ebleocht die konservative c han sich der Cng. egcc. L Die Gehaltsverhältnisse der Leutnants sm zt befrie geordnet. rn 8. ; r. 8 r. im Anfang in allem unterrichtet werden, denn wenn sie 1 18: 8 Fer. 8 h als das Geldsackwah 7 8 EEoZ“ Hinzuziehunf . 0 Trotzdem kommt es vor, daß sehr viele juͤnge Lente den Abschied lichkeiten ergeben hätten, und wenn das Publikum dadurch Schaden sofort I S. Zetresteide Stelle kommen, sondern ert nach 10 S.. hat 85 geführt, daß man die stärkeren Schultern auch guschläge s der Steuerreform verhält. Auch der Finanzminister hat für die Werft Kiel: nehmen. Vielleicht könnte man die Leutnants verpflichten, eine be⸗ gelitten hätte. 12 Jahren, so haben sie inzwischen doch wieder vieles “ sn⸗ die Zuschläge kommunalsteuerfrei. — 8 Seen 8—2 das ist doch keine in Fässern zu 50 kg 2 üns . :I112. r . n C. 8 e . . 2, 1.— k. 4 2 4 2 . . — Wn “ schle 5 Pordo ür 15 2 vort, 2n 9 or volle n- 9 „ . F stimmte Anzahl von Jahren zu dienen. Das Militärkabinett müßte Es ist durchaus zutreffend, daß die Zollbeamten bei Ausübung gessen. Keinesfalls ist die Befürchtung gerechtfertigt, daß E“ e * Belesneng zife vethene, vüäßn hie dee ausfällt Dem . nüß die Ske 11 e b “ 8 “ auch dafür sorgen, daß die jungen Offiziere nicht so lange in kleinen 3 8 S 8 b d 81*8 ittleren Zollbeamten herahdrücken wollten, wir haben 8 munalzusch äge die Belastung der Steuerzahler viel bedeutender ausfällt. Dem Landrat muß die Steuereinschätzung genommen und „Büchsen „ 10 „ 1“ öd G üi 4 Ser Es müßte ein gewisser Wechsel ihres Berufes ein großes Maß von Kenntnissen haben müssen, un unsere mittleren Jnu en FMoß d ähnten Befürcht machen. Es ist daher zu erwägen, ob wir nicht eine andere Regelung dafür ein steuertechnischer Beamter eingesetzt werden Der 2 für die Werft Danzi ( 2 ws⸗ 8 Fs ) 2 2 2, 2 8 1 „ 6 K 5 8 SBr 98 Kr „ Ro etan. Bo er erwe en Be r 8 2 2 84 lc 1 2 G Ung - D 8 888 seß 8 er 5 42 2 d 9 D : ftattfinden ir zlren triegsinvaliden Vffisiere die sich daß ihr Beruf nach jeder Richtung hin die vollste Aufmerksamkeit und inssr les, g ir. hgehünq cer Nene 9 Fheihlren Namten finden, die es uns ermöglicht, diese weitere steuerliche Belastung zu Landrat ist wohl mit den wirtschaftlichen Verhältnissen vertraut, in Fässern zu 100 kg 88 37,25 8 4q . 4 4 c . . 8 4 rung 2 1 DBer d 90 W 28 fr. 7 4 “ :2 b 1 „₰ . : 8 8 6 87+ * — „f⸗ —2 b 7 F ¹ 84 86ö 370,2.4 darüber beschweren, daß sie weniger Pension beziehen als die eine gute Schulbildung erfordert. Aber, meine Herren, es hat sich Aufrücken erschweren könnten, kann gar keine Rede sein. vermeiden. Es fragt sich, ob es sich nicht empfehlen würde, den⸗ nicht aber mit den steuertechnischen Fragen. Diesen Standpunkt “ 11X““ 8. 1 Ses Aer, 5 it Rück⸗ “ 1 18 CA1““ 9 Auf - 8 . g; jenigen Teil des Einkommens zu erfassen, der nicht zum Lebens⸗ hat auch der Finanzminister von Miquel vertreten. Eine Deklarations⸗ 25 . später eingetretenen Offiziere, müssen wir schon mit Rück⸗ doch bis dahin noch in keiner Weise gezeigt, daß die bisherigen An⸗ 1— Ee q, . ertatt nobtia itt. in zu erfassen, zum Lebens 844 “ M en. Eine De. ations 1 1X““ die Fi ; die Konsequenze ine Berück⸗ 8 ; ; 2 ; en Ausgabe ) 0 5 Ie, T rhalt notig. öe- C die Vermögensvermehrung besteuert. ot ar C ⸗Vermögenssteue alten wir für richtig. Ob es 3 fü 8 MWil⸗ sicht auf die Finanzlage und die Konsequenzen, die eine 2 erück b lde waren und eine höhere Schulbildung von Bei den Ausgaben für Ge chäftsbedürfnisse, Die unterhalt nötig ist, indem man die gensv hrung bes t. pflicht auch bei der Vermögenssteuer halten wir für richtig. Ok für die Werft Wil⸗ Zeiten vertrösten. Dagegen kann der Wunsch sämtlicher pensionierter den Anwärtern verlangt werden müßte. Jede Verschärfung der Abg. Wollkowski (kons.), daß der Dienstbekleidungszuschuß eenh man in der Tat, ohne ljemand wehe zu tun, erfassen. Eine solche standes zur Buchfüihrung zu vetanlassen, möchte ich sehr bezweifeln. in Fässern zu 100 kg . 37,30 Offiziere, daß ihnen die Pension vierteljährlich, nicht monatlich Annahmebedingungen hat aber zur Folge, daß die Karriere Zollaufseher absolut unzulänglich sei; er wünscht sowohl eine enenghung köͤnnte aber nur dann Zweck haben, wenn wir einen erheb So weit se die , noch nicht vorgeschritten, das wird vielleicht mp ausgezahlt werde, sehr wohl erfüllt werden. Die Kavallerie ge⸗ verteuert und der Kreis der Bewerber eingeschränkt wird; höhung für die Zollaufseher, wie auch die Gewährung eines Ti 81. etrag erhalten, und wenn ein System gefunden wird, das alle 1m. der. In 89 erreicht werden können. Warum hat sich der hört nicht in die großen Städte, sondern in die kleinen Land⸗ denn der junge Mann, der sich diesem Berufe wimen will bekleidungszuschusses für die Diener der Zo ldirektionen. gleich erfaßt, nach dem man diesen Vermögenszuwachs er⸗ u über die Quotisierung der Einkommensteuer geäußert? 8 s . 88 . ’ 28 stzige 2 ögeusste sys 5 wirkf 8 le 6 verbesten 5 oide ro S „rksasso wen⸗ K 2 „ 4 e der jung 1b mitteln kann. Das jetzige Vermögenssteuersystem könnte wirksam pro⸗ Die Gewerbesteuer für die beiden unteren Steuerklassen muß weg (Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reichs⸗ und Staats⸗

ädte. Jetzt wer ie jungen Bauernsöhne in den großen Städten 3 4 1b 68 b Dar e Ftats Ialle indirekten Steuer ve 1 ssteue 1 werbesteuer 1. ren 1. . städte. eüien ecgcie lenfgempet. Un dem Fefltg der Garde muß ein Jahr länger auf seine Vorbildung in der Schule d ohf 8 ün bentalc 5. Flle ünd indiesten Sie gressiv gestaltet werden, wenn diese Vermögenszuwachssteuer hinzukäme. fallen, übrigen Klassen. muͤß die Steuer progressiv gestaltet anzeiger“ ausliegen, können in den Wochentagen in dessen Expedition läßt sich nicht viel ändern, aber vielleicht doch mit Rüchsicht verwenden, als er es notwendig hätte, wenn er mit dem wird ohne Debatte bewilligt. Ic hoffe, öG zu einem positiven Ergebnis kommen werden, daß mercenreit Wir viag 828 I n Wege fördern, die die Un⸗ während der Dienststunden von 9 bis 3 Uhr eingesehen werden.) 5 3 8 ; 8. 6 v; s 8 F .7◻ . 3 4* ☛ † . dir zu e Steuersyfte 9 a 9 9 Forg zkoj r†.⸗ 8 2 2 Ko alz ) 9 Z 1 8 auf das platte Land dapucch, de sie gleichmäßig dun⸗ anen Feseen Oberprimazeugnis angenommen werden würde. Wenn man also eine Es folgt der Etat der direkten Steuern. spricht einem Steuersystem kommen, das voll der Gerechtigkeit ent⸗ 800 X“ 38 befeanenn ehnassnd veische 26 EEE“ des Landes rekrutiert wird. Schon jetzt macht sich in den Bezirken inschneid Maß if. Hoilk f 2 jfti 8 8 F “ pricht. 11“] “ 8 1 400 % schwanken, zu peseitigen geeigne . Unsere finanziellen 8 32 8 . — b aht deer d jungen Leute ScEhe seh almaern etie Degeneration so einschneidende Maßregel ergreifen will, so muß man auch triftige Unter den Ei nnahmen 82 die be Abg. Dr. Kei I (nl.): Meine Freunde sind immer dafür gewesen, und wirtschaftlichen Verhältnisse werden nur erstarken, wenn eine— — Spätestens 20. März 1911, 12 Uhr. K. K. niederösterreichische der Rasse bemerkbar. Die landwirtschaftlichen Kurse, die schon in der sachliche Gründe haben, die sich aber bis dahin noch nicht ergeben 336 Millionen Mark (15 Millianen Mark mehr gegen das vorse daß unser. Steuersystem streng, aber gerecht durchgeführt wird, d. h. scharfe Grenze gezogen wird zwischen den Ausgaben, die für die Be Statthalterei in Wien: Neuban der Lupusheilstätte und des Lupus Armee besteben, müssen in der Garde besonders gepflegt werden. haben. Die Zollverwaltung hat bisher gefunden, daß die wissenschaft⸗ die Ergänzungssteuer mit 60 Millionen Mark (5,5 Millic daß die Einkommen in ihrer wirklichen Höhe herangezogen werden. triebsmittel gemacht erden und die auf Anleihe übernommen werden heims in Wien, Ottakring. Näheres im Atelier des K. K. Ober⸗ könnte ein Teil davon abgezogen und den Leuten von den Ortsschulzen de diejeni en Anwärter, die das Zeugnis für Oberprima haben Abg. von Hennigs⸗Techlin (kons.): Steuerfrei sind 51, werden. Das säͤchsische Steuergesetz, das 25 Jahre älter ist als das steuer sozial gerecht halten und dafür sorgen, daß eine gerechte Ein⸗ Kunste, Wien 1, Schillerplatz 3, und beim „Reichsanzeiger“. b7 1 8 z 5 4 : 8 has. A. S g 98 8 ; 9 F 0 2 nser 2 ) 1 owäh „ sio 2 N Stif „ 9 ) 3 1 2 je do üing 2 G 2 o jisca15 3 Irn 98 „) 8 4 2 ausgezahlt werden. Auch das wäre ein Schutz gegen die Landflucht. gera de iejenig n b 1“ “ eSe 1der Steuerpflichtigen, davon 42,8 %, weil sie ein Einkommen - älerig und sich durchaus bewährt hat, sieht z. B. Stiftungen, schäzung stattfindet, und die Kommunen nicht zu hohe Zuschläge er⸗ GG März 1911, 10 Uhr. Landesausschuß des Herzogtums Buko⸗ Der Redner nimmt sich dann noch sehr warm der Wünsche der Militär⸗ sich in ihren Leistungen von den Anwärtern, die das iturienten⸗ 900 ℳ haben. 8,4 % mit einem Betrage von 21,2 Milli b massen und dergleichen als Steuerobjekte an. Meine Freunde he en. wina in Czernowitz: Arbeiten und Lieferungen für die Wasserver⸗ anwäͤrter an und erklärt sich für die Resolution, die eine Ansiedlung eramen gemacht haben, in keiner Weise unterschelden. Meine Herren, genießen Steuerfreiheit auf Grund der §§ 19 und 20, die bähen sich vor zwei Jahren gegen die Sonderbesteuerung der Hierauf nimmt der Finanzminister Dr. Lentze wieder das sorgungsanlage des Bezirksspitals in Wiznitz. Näheres im Landes 8. & 1 - 8C . 9 8 . 1 g. 2 8 6 so — zavor ro 1 8 35 r 8 8 e 2 9 5 9 2 9 zono — z9 3143 8 47† 73 2 2 89 een 8 8 8. 4 22 „₰ 4 8 1 8 5 2 2 vr. der fruͤheren Unrsishier; emphehle Ciä⸗ Bevorsagüne. 2 Adels infolgedessen kann ich mich nicht dazu verstehen, die Annahme⸗ Zurücsetung. in nedcs FPregsersicgen e Ea hee de 88 1 H 8 Barbt ul gende, D v 1 . wegen verspäteten Eingangs des Stenogramms wird “ Dr. Reißgasse Nr. 10, II. Stock, und beim ind eine Rücksichtnahme auf die Konfession bei der Rekrutierung schärfe ü jerfür in keiner Be⸗ zulassen. Dieser große Prozentsatz zeigt, wie gerecht. 8 “ CEE“ zu schaffen. Nur bei den Gesell⸗ diese Rede erst in der nächsten Nummer d. Bl. im Wor r G A8 1 des Offizierkorps wünscht auch er nicht. Dagegen wünscht er das bedingungen . verschärfen, da sachliche Gründe hierfür in keiner Be⸗ stimmungen gewirkt haben. 48,5 % der S teuerpflichtigen za Gaften H. ist die Heeebeie . worden. E1“ werden Bl. im Wortlaut b 81. März 1911, 12 Uhr. K. K. Generaldirektion der Tabakregie politische Moment aus der Resolution Ablaß ausgeschaltet. ziehung vorliegen. “ Steuern. Mit 900 bis 3000 ℳ sind 42,6 % und nicht einmal Zun Oesterreich-Ungarn ist die Gesellschaftsbildung durch die Be⸗ Abg. Strö 8 Nach S.ge 1“ in Wien: Rekonstruktion und Erweiterung der Arbeiterabortanlagen Abg. Werner (Reformp.) schließt sich den Wünschen auf Ver Herr Abg. Dr. Friedberg hat darauf hingewiesen, es möchte doch mit Einkommen über 3000 ℳ veranlagt. Die Zuschläge. Unsc vollkommen unterbunden worden. Wir wollen vor Strohf. (Soz.): Nach der Einkommensteuerstatistik sind bei der K. K. Tabakfabrik Hallein. Näheres bei der erwähnten NAbg — 7 5 7 I 1 ,— 2,2 gre - . .,s1 5 5 265 8 S 2 .⸗ † 8 1 3 8 8 „ b 88 8 . . eeie 8 86 2 besserung der Lage der Militäranwärter und der Belegung kleinerer diesen Anwärtern auch die Möglichkeit gegeben werden, in die höheren nur provisorisch beschlossen worden. Wir werden im nächsten 8 shem, “ gegenw ärtige Gesetz gleichmäßig gehandhabt. wird; 2, 8h.vere Fva geslne einkommensteuerfrei, haben also noch nicht Generaldirektion und beim „Reichsanzeiger r... “ Städte mit Garnisonen an, wendet sich scharf gegen die französische Stellen einzurücken, welche bis dahin nur von Juristen besetzt werden 8 SI Cgtomnsaefte e gelehe fsunan he healege 8 Eink E1“ steß 168 Ss 16 Ichr d Nenssas .s uhter pen ander n ieh ven1900 e sean “ dalreairawhes süst G 8- Ses ene 8 Uüre Kes 8 Hesicfopeanpeagolchasonm Fremdenlegion, die eines Kulturstaates unwürdig sei, und polemisiert ezg. 8 14 8⁰ 0n punkt können wir heute nach keiner Richtung hin festlegen. ; in der Besteuerung eatzieht. Ich wi urchzus oiht u d Millionen, die ein ganz unzulängliches Ein⸗ urahumora (Bukowina): Ausführung des Zubaues bei der Volks⸗ gegen den Abg Noske, der keriokich in agtatorischer Absicht an um ähnlich wie bei der Eisenbahn und anderen Verwaltungen den können heute allerdings sagen, daß die Steuerzuschläge aufrecht sagen, daß das nur auf dem Lande geschieht, peccatur intra et fbeag haben. Und diesen armen Steuerzahlern ist ein soziales schule in Kapukimpului. Näheres im Bureau des K. K. Bezirks 8 2 2 . ; 4 4 as· 4 35 8 7 8 schlö Xtra 08 1 11 dog 9 jg 8 zöip r . z vorde 8 je Arbei ober vorPFi btp 84 1 8 Moj znor* Verbesserung der Mannschaftslöhne fordere, ohne die Deckungsmittel technischen Beamten Gelegenheit zu geben, in Verwaltung sstellen ein⸗ erhalten werden müssen. Daß die prozentualen Zuscglage, ““ Auch. dg Banken eleegt. noch iel nicht ver⸗ Unrechte ö ürden, afs. Manhe deitg be verp flichtete, schulrats in Gurahumora und beim ‚Reichsanzeiger“. “ dafür vorzuschlagen und zu bewilligen. Er geht schließlich auf die zurücken. Ja meine Herren, ich glaube, ein kleiner Unterschied liegt als ein Provisorium anzusehen sind, ist ja bekannt. Wirxr; 8 8 Setmogen. Wir wollen fernsg eine gerechte Steuerveranlagung. “ 1 ” 8 89. ommen 1 rer Arbeiter zu geben, denn danach Italien Reform der Verwaltung auch im Militärwesen ein und beklagt im oe; vr Eisenb G je sämtlichen Her ze⸗ sie in die Einkommensteuerstufen einarbeiten müssen. Die Die Landräte müssen aus den Veranlagungskommissionen heraus. wird bei ihnen jeder Pfennig erfaßt, während die höheren Einkommen z zrokti z fol; „ ZEIA finanziellen Interesse die häufigen Versetzungen in der Intendantur doch vor. Bei der Eisenbahnverwaltung haben d efämt Cen erren, die in gleichheiten in der Skala müssen unbedingt ausgeglichen werden. Dieses Amt ist für die Landräte nur ein Privilegium odiosum: sich leichter entziehen können. Deshalb müßten auch die Banken 888 Generaldirektion des Königlichen Arsenals in Spezia und gleich⸗ die „im dienstlichen Interesse“ erfolgen. 8 die Verwaltungsstellen einrücken, eine akademische Vorbildung; das Zuschläge waren bekanntlich kommunalsteuerfret. Bei der 9 will 85 ndrat von dieser Aufgabe frei machen: er ist bei seinen virofstet fnehg “ über die Vermögensverhältnisse ihrer jeitig dieienige 19 1 gn Uhr S. 1 EW1111I1In u in diesem F — den technischen 2 e 8. Es arbeitung wir so auf diese Frage besonders geachtet we⸗ übrigen Geschäften gar nicht in der Lage, dieses Amt durchzuführen. Kunden zu geben. Allerdings ist es den Proletariern mi Vergebung der Lieferung von aschgrauem halbleinenem Tuch, und Darauf wird nach 6 ½ Uhr die Weiterberatung auf Sonn⸗ fehlt in diesem? alle G “ d-. “ 9 ser zdirseich Frage, besonden 882 Zusch Wenn er aus G Uieentf rut Pes auch der übrren. Hilfe ihrer Organisation, vath Hilfe der 1 TFlarierag mnit zwar: 1. Los: im Werte von 27 067 Lire, 2. Los: im Werte von abend 11 Uhr vertagt. 1 würde infolgedessen eine vollkommen verschiedene Grundlage gegenüber I1“ Steuerskala herabgesetzt wer binfällig, als ob er seine persönlichen Beziehungen von Einfluß auf gelungen, ibr Einkommen etwas zu verbessern, aber wenn man 11 350 Lire, 3. Los: im Werte von 11 350 Lire für die Königlichen den Eisenbahnbeamten vorhanden sein. Vor zwei Jahren ist versucht worden, die Besteuerung der Ge die Veranlagung sein ließe. Der Vorsitzende der Veranlagungs⸗ die Verteuerung der Lebensmittel berücksichtigt, so hat sich Arsenale 8b Spezia, Venedig und Taranto. Sicherheitsleistungen: Preußischer Landtag. Dann hat Herr Abg. Dr. Friedberg gemeint: wenn in Bayern schaften zu regeln. Es liegt sehr nahe, auch die Aktiengesell b Hnnah. muß ein hesonderer Beamter sein, der selbst n volle 15 ees eene 8. einen Pfennig verbessert. ereessche Spfe e 88 und. b je 1135 Lire. Näheres in . 8 ätte forderune veranzuzie der Vers zwei Jahre erdings Verantwortung zu tjagen hat. Die Steuerbefreiung für die Die Zahl der. Steuerzahler mit einem Einkommen von über ne Sprache beim „Reichsanzeiger . ich gerade Bestrebungen geltend gemacht hätten, die Anforderungen heranzuziehen. Der Versuch vor zwei Jahren hat allerdings⸗ . g. zu trag — g. für i eder zahler i 1b - 0 er 111A““ 1 Haus der Abgeordneten. .“ A värter u verringern, so schiene das darauf hinzudeuten, als sehr dazu ermutigt. Es wird sehr schwer sein, einen Ausgleich s Stufe von 900 bis 1200 ℳ wird man nicht durchführen 3000 ℳ beträgt nur 703 000, aber wie verteilt sich das Direktion des Geniekorps in Bologna. 9. März, 10 Uhr 1 L1“ Fen das darauf hinzudeuten, ale finden. Falls es der Staatsregierung gelingen sollte, eine ene koͤnnen, aber man kann auch hier individualisieren und vielleicht Einkommen? Diese 703 000 haben ein Gesamteinkommen Borm.: Vergebung des Baues einer Bäckerei. in Casaralta bei Bo 35. Sitzung vom 24. Februar 1911, Vormittags 11 Uhr. ob da eine Fühlung zwischen der preußischen und der bayerischen Regelung Besteuerung der assoziterten Gefellschaften he zwischen Verheirateten und Unverheirateten unterscheiden. Für die von 6035 Millionen, die 5 537 000 Steuerzahler unter logna. Voranschlag 680 000 Lire; Sicherheitsleistung 68 000 Lire, g „ 8 b 2 . — 1 1 iche Regelung der Besteuerung der assozit 2 ese Ge Vermo - s Doflarati ünt 3000 — p 1 c 8. Kontraktspesen 16 000 L Ze c 7. Mä 911. Bericht von Wolffs Telegra hischem Bureau.) Regierung stattgefunden hätte. Dazu möchte ich bemerken, daß eine zuführen, würden wir es freudig begrüßen. Gerade diese Vermögenssteuer sollte man die D. eklaration einführen; dann wird 3000 9 Einkommen 8 haben ein Gesammteinkommen. von 6 spe 58. 5( S * eugnisse, c. bis 8 März 1911. (Bersit pof graß b derartige Fühlungnahme absolut nicht stattgefunden hat, sondern daß schaften sind steuerkräftig, da ihr Kapital auf breiteren Schultern auch eine zu hohe Einschätzung vermieden. Die Steuerzuschläge sind — Mark, also nicht viel mehr. Den Millionären ist Näahe h 38 8”. Sprache beim Reichsanzeiger’. 18 Ueber den Beginn der Sitzung, in der die zweite Beratung die b x jsch 2 Regierung aus ganz eigenen Erwägungen und eigenen Auch die Konsumvereine müssen berücksichtigt werden. Wir hat buf provisorisch bewilligt worden und können nicht auf die Dauer es nicht schwer, sich der vollkommenen Erfassung ihres Einkommens tion Pßs Militärkommissariats des VIII. Armeekorps in 1911 fort esetzt wird, ist in der gestrigen Nummer d 881 be⸗ Entschließungen zu einem derartigen Vorhaben ge emen sft. notwendig. Wir wollen nicht, daß sie einseitig bevorzugt we bedeuten, einmal wird das Einkommen besteuert, dann das, was er e andere Redner vom Zentrum hier her und behaupten, daß die bon gfohen Quantitälen zusammenlegbarer eiserner Bettstellen, Lein⸗ 4 fortgesetz r1 b 16 Zutreffend ist, daß im Königreich Sachsen die mittleren Zoll⸗ und dem Mittelstande dadurch noch verschärfte Konkurrenz berace spart wird, und dann das Vermögen im ganzen; außerdem würde Lebenslage der Arbeiter sich bedeutend gebessert habe. Der Vorsitz tücher, keinener Decken, Futterstoffe nc. Gesamtsicherbeitsleistung richtet worden. 8 8 1 — beamten das Abiturientenexamen ablegen müssen. Aber, meine Herren, Auch diese versteckten Dividenden müssen ergriffen werden. 2. nadurch die Erbschaftsbesteuerung antizipiert werden. Meine Freunde in den Stegereinschätzungskommissionen muß den Landräten ge⸗ 3650 Lire. Näheres in ilalienischer Sprache beim „Reichsanzeiger“. Es folgt der Etat der Zölle und indirekten Steuern. ichtsdest 1 vanei 88 im Königreich Sachsen die mittleren ganzen Fragen müssen von parteipolitischen Erwägungen frei gem jind der Ansicht, daß die Erbschaftssteuer über kurz oder lang doch nommen werden, wir bringen ihnen nicht das nötige Vertrauen Spanien. Zu den Einnahmen bemerkt nichtsdes bwenegen 88 E11“ wa pegs werden. Wir müssen alle Mittel anwenden, um die ehrlichen? kommen muß, und wir wollen, daß erst beim Antritt der Erbschaft entgegen und verlangen, daß besondere steuertechnische Beamte 15. März 1911, 11 Uhr. Ge vire, : ““ 8 4 1 88 Tch 8e tr.): Namens meiner politischen Freunde habe Beamten nicht so weit wie bei uns in Preußen. Die höheren Stellen, zu schützen und diejenigen, die sich drücken, zu fassen, suc b die Steuer eintritt. Eine allgemeine Erbschaftssteuer ist das not⸗ zu Vorsitzenden der Kommissionen gemacht werden. Auf dem Lande (Dir 5 “ öffentliche Arbeiten ¹ 4 Ire.) ;5 2 8 . ¹ ab 1 2 2 „ . 3 7 9* 1 8 L8 8 „schre vondine G ,3,2 8 7 Pʒ . sj io Stonyerbin 21⁄ LL“ 8 2 . 8 recci M M -908 8 ich mis parsLer beschbern daß nach den Ausführungsbestimmungen die die Herren bei uns in Preußen erreichen, werden in Sachsen Wir dürfen auch vor rigorosen Mitteln icht zurückschre⸗ ficrdige Korrelat der Einkommensteuer. Wir werden abwarten, wie .3 8 LE1““ am stärksten, eine Krähe hackt der von 2 Wupeen Maschinen 8* — Sehe Berdnat⸗ 2 4 442ꝙ 1 5 Se 1 3 8 1 Fau Jenfs s ¹ 5 8 Eznt rasn 9 on: Di zufriede ie S or vollo Ppston & s 9 vird ip 85 anderen ie Aug † aus. W erd 1 „sioro 2 8EII1I1“ 8 1 milttels. 1 li E ungen vh. ascraesene teregt Fen Hiufosftemxen d. se lü I“ S 1164“ ℳo 8E1“ de- g di aber öe “ 8 ständen CC 88 ö12121 unter Wasser vorzunehmen. Vorläufige Sicherheitsstellung 500 Feseten. Befreiung vom Stempel an den Grundbuchrichter ger htet werden keine weiteren Schlüsse ziehen. wird weniger durch die Höhe der Steuer hervorgermsehreser teue - E18* 1 ““ (Trchen e Sie 1“ öt haben. Näheres im bhydraulischen Zentralbureau (Negociado del serviei ie 2 8 1 ie über di hmi⸗ 1 12 8 34 Fe; 5 Ungerechtigkeiten. Die gesetzlichen Bestimmungen in diee . enerung wollen. (Lachen im Zentrum.) Sie lachen, aber Sie wollen doch selbst ein —20 1““ 1 vr. en de rvicio möf. c Gesdchn g- die, ehibegde. sa gte, P hmn de Seeene Ich möoͤchte deshalb erklären, daß zurzeit keine Veranlassung vor⸗ Ungececsäügicgien nicht Ss büche mxel gesagt 1 die Statistik 2 Abg. Kirsch (Zentr.): Ich glaube nicht, daß im Reichstage die I Wahlrecht haben. (Abg. Hoffmann: Sie tun bloß so!) 88 5 ee; Z und bei den Pe⸗ 2 ( ) . 8 1 8 1 9 4 8 2 5 t 3 1 88 4+ * 8 8 A 17 her!⸗ IFrb ftssto 8 „ 7 be. 82 S 8 . 8 1 di 8 s 4 6 Ig bis d IFesILe † ,52 . 8 4 — 0 obiernc iVvi 5 3 w 86 — 88 des gerichfüichen Behörden und auch von den Zollbehörden als liegt, die Annahmebedingungen für die Anwärter der mittleren Zoll⸗ daß es nicht so schlimm ist. Ich habe mir die Zahleneng 1 webschaftsstener für Deszendenten und hegatten durchzubringen sein “ nicht anders werden, als bis das Geldsackparlament beseitigt ist. Bilbao Malaga, Oviedo Sevilla E “ D laͤstig empfunden. Bei der Verabschiedung des Reschswertzuwachs] karriere irgendwie zu verschärfen. gezogen. Danach haben die Beanstandungen einen Steuter 1 zumal wir jetzt erst die neue Zuwachsstener gemacht haben Darauf vertagt sich das -an Ze Stellen Angebote bis zum 10. März 1911, 1 Uhr Nachmittags, an⸗