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Von 18 zu derselben Zeit geprüften Unteroffizieren bestanden 8 die diese Aufrufe der Sozialdemokratischen Partei zur Last gelegt worden freier Reise sollte jedem Soldaten einmal im Jahre gewährt werden. Mann hätte b v“ Prüfung nicht, darunter Dannenbaum. sind, ist mehrfach in der Presse behauptet worden, aber ich glaube, ohne mist 1. 8 Veteranen, die nur bis zu Arm Seeee dög werden müssen, noch mit d 1 (Hört! hört! rechts.) irgend einen Grund. Zweifellos entspringt denn auch die Sache, wenn A4““ “ 1ö11“* und schreibt sie 1. lin ann macht er nga Unken die großen Mehrausgaben, die die Staateverwaltung durch di⸗ m. 1 . . . “ Hier liegt ein typischer Fall vor, daß zunächst etwas behauptet sie überhaupt einen Grund hat, einem etwas hirnverbrannten Kopf. können. Den Wünschen, die hinsichtlich der Militaͤranwärter 1r wie leichtgläubig man solchen Cenapand. Dies Beispiel 88 soldungs⸗ und Pensionserhöhungen gehabt hat urch die Be⸗ Oberbürgermeister, die Ausgaben zurückzudrän wird, was tatsächlich nicht richtig ist, und wenn man der Sache näher (Heiterkeit.) Denn Gott sei Dank sind unsere Soldaten noch so äußert wurden, schließen wir uns an. Reit;tägtgenüber, ist. Die Begabung degeh 1 jüdischer Tapfer⸗ die Erhöhungen der Steuern aufgebracht, zum ande Teil durch ordnetenversammlung kontrolliert die Ausgaben “ 8 Stadtver⸗ tritt, dann stellt sich die Sache ganz anders heraus. Meine Herren, gesund, daß sie sich auch durch solche Aufrufe nicht von ihrer Pflicht luti „Abg. 1ir 8eh; Bei I der eingegangenen Reso⸗ als das bachsse ebiet. Das Judentum hat 1.““ Seccht, auf durch eine pflegliche Behandlung der Einnahmen 1 Teil sind sie daß sie sagt: wir wollen hier herunterstreichen ss 8 in dem Maßze, „ „ „ . 8 8 „ „ 8 8 3 8 8 5 9) 5 5 8 2 84 7 2 ) —, g „ 8 3½ 8— — 4 ich will Ihnen einen weiteren Fall erzählen, der mir persönlich passiert abhalten lassen. (Bravo! rechts und in der Mitte.) Der Herr Abg. friebigung sestltellen daß deshen, Irecseecrschsa nit Be⸗ in unser deutsches Heer hingeftell und kultiviert. Das öö Beschränkung in den Ausgaben heruntergebracht worden äußerste Stadtverordnete fühlt sich verpflichtet, für ern jeder einzelne ist. Der Vater eines jüdischen Einjährigen kam zu mir; ich wußte, Stücklen hat bezweifelt, daß der Erlaß des Herrn Generals von auch im Kriegsministerium — das Verständnis für die richtig!) Ich gebe zu, daß Offizierstand hinein. (Sehr ferner betont: es ist bis dahin gelungen, mit dem Defiztt lann habe ich den er gewählt ist, auch etwas zu erreichen 8 Shasiteh für weswegen er zu mir kommen wollte, und hatte mich mit dem früheren BBissing auf Grund einer historischen Studie des Generalstabs aufge⸗ und die Not des Mittelstandes wie auch die Bereitwilligkeit, ihm 8 hendbik wwir 98 wünschen. Auch 88 Fthor micht alles mehr so unterzukommen; ob es aber gelingen wird, dieses Deftzit erheblich her⸗ pflichtet, eine ganze Reihe von Anträgen n stell er fühlt sich ver⸗ Kommandeur in Verbindung gesetzt. Der Regimentskommandeur hat stellt worden ist. Der Eingang des Erlasses lautet ausdrücklich so: Nee doge Hetzaftehen, 8 Jahr zu Jahr zugenommen “ ht. vaßt m nicht in das Offiz ereorps. Whzie⸗ eine Methode, wie wir sie bis dahin geübt haben 18 durch dieselbe durchgehen. ellen, die hinterher . . . 2 . „ 2 F: 8 3 29. 3 2 e erte b : 7 4 . 4 —₰ℳ 1 4 G „ mir ganz ehrlich und redlich versichert, er hätte seine Prüfungs⸗ Vom Großen Generalstab sind auf Grund geschichtlicher Studien sard in Fmsch theen agha verdenziche⸗ 111. urteilen, aber wenn 1 “ wir aufs allerschärffte darüber muß gerade das laufende Jahr noch den Pr⸗ 8 beseitigen, Meine Herren, also auch für größere Ko ; kommission ganz ausdrücklich vorher, gerade weil es sich um einen die Lehren und Erfahrungen zusammengefaßt worden, welche für Lieferungen der Militärverwaltung berücksichtigt werde. Vorbildlich solche Fälle sicher sehr zahlreich sein Dfftsierkorps hätten, so würden auch darüber, ob es weiter möglich ist, die ein abgeben, meiner Meinung nach richtiger sein, wenn man nit fess 8 Herrn jüdischen Glaubens handelte, ersucht, sich absolut vorurteilsfrei das Verhalten des Militärs bei Aufständen und im Straßenkampf für Deutschland kann das Vorgehen der österreichischen Behörden 1 ’ eine anerkannte Institution. 8 Schadchen ist doch bei und vor allen Dingen die Ausgaben soweit zurück 5 8 so zu halten zu rechnen hätte, als mit der Quotisierung mit festen Beträͤgen zu stellen. Er hat mir die Kritik über die einzelnen Aufgaben, die von Wichtigkeit sein könnten. fünrkeg “ kr. 32 11 8 Gö der öffentlichen Arbeiten deer. dieser J“ den jüdischen Zeitungen ö schließlich die Balance herbeizuführen. zuhalten, numt Fent Ein weiteres Moment, das gegen die Quoti der Einjährige zu lösen gehabt hat, gegeben, und mir jede einzelne Und nun werden die geschichtlichen Erfahrungen wiedergegeben. Ausrüstungsstücken sin erung bdw; Borsten oder in 1 wie: „Junger Mann nvünschiden. Mieine Herren, es unterliegt gar keinem Zweifel folgendes. Die Quotisierung ist Jahr für Jahr “ shrnc. g Aufgabe nicht mit dem Zeugnis, das darunter geschrieben ist, sondern Gegen wen soll der Erlaß gerichtet sein, hat der Abge⸗ einen Anteil von 40 % des Jahresbedarfs ET1ö““ scheinungen haben dahin 11“1“ Alle diese Er⸗ Einnahmen, Gott sei dank, alljährlich steigen, und g. daß unsere dessen weiß der betreffende Steuerzahler nicht 8 Infolge⸗ mit der Kritik am Rande, warum der betreffende Herr nicht genügt ordnete gefragt. Gegen wen? Nun, gegen diejenigen Persönlich⸗ Auch die Heimarbeiter und Heimarbeiterinnen sollen bei Vergebung “ 18 Abneigung gegen das Iabiscas bcbesund empfindende alllährlich mit höheren Erträgen für 1. 11 wir dadurch hat. Bei den Kommunen weiß er es auch nicht. . 6 lählen hat, gezeigt. Da habe ich, der Kriegsminister, mich hingesetzt und keiten, welche Freiheit und Besitz unserer Mitbürger schädigen. Wer von LE erfahren. Die Versorgung Jude nun einmat büchachrn, Dem Sohn des Verbe bate 6 wir waltung zu rechnen haben. Aber, meine Herren dbe gemeine Ver. Steuerzahler damit rechnen daß er erstens di habe mit dem Vater gemeinsam im einzelnen die Sache durchstudiert. das sein wird, wird sich im einzelnen Falle finden! (Große HKeiter⸗ Arbester sowts ver e 11416“ Beziehung als vollwertian “ Dingen nicht in mihtarischer b daß unsere Ausgaben jährlich steigen, daß fest steht es zahlen muß — die kennt er — zweitens aber 5 “ 29 Mehr kann man doch eigentlich nicht tun. Ich habe naturgemäß keit.) Ich muß noch einmal betonen: die Empfindung der Armee Arbeiterausschüssen ist bei der Gestaltung der Lohn⸗ und Arbesta der Jude kann nichts dafür, G ist das bedauerlich, denn Ausgaben zu rechnen haben. Nun kann man ja die 8 8 größeren Betrag des kommunalen Zuschlags. Und wen 1 18 söhürcereeit den Herrn nicht überzeugen können, denn es läßt sich nicht jeder geht wirklich dahin, daß wir uns nicht nach Straßenkämpfen sehnen bedingungen eine geeignete Mitwirkung zu ermöglichen. Die von den d . nicht als Offizier serich körperlichen Eigen⸗ zurückhalten und die Einnahmen weiter steige — stärker angenehmen Lage ist wie die Reichehauptstadt 8 w her Vater überzeugen, daß sein Kind nicht das leistet, was notwendig ist. und — ich habe das schon einmal ausgesprochen — daß auch das Militäranwärtern erhobenen Forderungen, die pöllige Beseitigung die Latsache liegt nun einmal vor, un einen lassen. Aber haben wir die Balance. Dann muß aber wieder ede. assen; dann 100 % oder weniger daß wir immer mit b 8 1b E 8 oder wenigstens möglichste Verkürzung der diätarischen Beschäftigung, Man weiß, welchen Eindruck es beim nd, wer kann sie ändern? 1 V er wieder geprüft werden, ob zu rechnen haben, sodaß der Steuer hl Ja, meine Herren, ganz zweifellos ist der Einwand durchaus be⸗ tatendurstigste Mitglied der Armee weiß, daß ihm auf der Straße die Anrechnung der Digtarzeit bei Festst den des vlr gung. Juden einmal etwas Spaßhaftes beim Militär macht, wenn einem nan da nicht den allgemeinen Staatszwecken zuwiderhandel en, ob weiß, er braucht nicht mehr auszugeben als den und 88 “ gründet, den Sie mir entgegenhalten: seit 1885 wird es so gemacht, kein Lorbeer blüht. fähigen Dienstalters, die Einführung der Pensionsberechtigung meinen Vorgesetzten, daß ich Ich danke es noch heute nicht allgemeine Staatsaufgaben dadurch schädigt. ndelt, ob man entsteht dadurch kein Schaden; wenn es aber 68 ist den Betrag, dann und ich stehe auch gar nicht an zu sagen, daß der Grund hier und Ich habe schon gestern betont, daß eine der wichtigsten Auf⸗ nach zehnjähriger Dienstzeit sind moralisch berechtigte Ansprüche, i ergehen können. (Zuruf “ war. Wie Ferner habe ich darauf hingewiesen, daß wir llerdi Städten und Gemeinden, daß die Zuschläge d 8 “ den meisten da ganz gewiß auf dewußte oder unbewußte antisemische Regungen gaben der Heeresverwaltung ist, die Disziplin aufrecht zu er⸗ s 8 hoffentlich sh nicht zu ferner Zeit werden er⸗ EDEEö1.“ in dem ganz ütberflüͤssigen vö. Reihe von Ausgaben zu erwarten haben, die 8 G eine dann kommt zu den schwankenden Aus “ “ schwanken, 2 „ 1 . . 8 ¹ 2 6 2 3 So 28 2 8 ele 1 3 9 „ 8 2 † 4,2 c 8 82 7* 4 2„ 8 2 1 zurückzuführen ist, die unverkennbar im Volk noch vorhanden sind und halten. Das wird uns aber erschwert, und wodurch wird “ eceic. seis Hebts a einen die Armee TECE11“ Srage auf, ob wir die Koctt sn eigenen Entschließungen liegen, die uns gesetzlich 8 unserer auch noch der schwankende Betrag der Sghas eg auf die Armee, auf das Volksheer, naturgemäß abfärben. Das er⸗ es uns erschwert? Ich habe gestern schon auf die vorbe⸗ zu ihren Familienangehörigen zu unterhalten. Die Möglichten Dienst aufrechterhalten bleiben solsruste Sachlichkeit und korrekter und die durch die natürliche Entwicklung vo, kgt werden, ich für einen ganz erheblichen Nachteil. (Sehr richti 88 kenne ich durchaus mit Ihnen an. Ebenso, meine Herren, damit straften Leute hingewiesen. Dazu kommt we ter noch, daß demnächst den Veteranen eine Unterstützung aus Reichsmitteln 8 komische Figuren. Mommsen Jüeische Offziere, sind und darauf hingewiesen, daß uns einmal durch die Ich habe Ein dritter Nachteil ist der, daß die Quote Sa “ 6 gar kein Mißverständnis darüber besteht, möchte ich es dick unter⸗ unsere Rekruten zum Teil in verhetztem Zustand in die Kasernen “ sl G erfüllt uns mit hoher Beir eg gung. Wir setzendes E“ Dekomposition. Weil 9 Flden als versicherungsordnung erheblich höhere Ausgaben d1 Reichs⸗ sein muß, je schlechter die wirtschaftliche Lage ist Inf 8 um so größer 8 8 . 1 8 8 8 8 . 8 8 8 8 8 5 5 9 8 8 8 . 3 Hg g : 8 ☚ 5 9 „ 8 9 8 8. 1 streichen, mißbillige ich es mit Ihnen, das ist gar keine Frage. Aber hineinkommen. (Sehr richtig! rechts und in der Mitte.) Das kann 18 11141“ eüküfischtige können, wollen “ 8“ in unserem Militärwesen “ 9 1 darauf hingewiesen, daß die ungedeckten Matrikel⸗ 5 gerade die Steuerzahler zu einer Zeit von der hohen “ 8 was soll in einer solchen Sache geschehen? Eine allgemeine Ver⸗ niemand in Abrede stellen, das ist so. Den Beweis dafür kann ich günstigungen bei Ausübung ihrer Militärpflicht 8 teil 8 .; Heer hineinlassen. Der “ führenden Stellen in—eine hoͤhere Aufwendung notwendig machen, weil inwischen eine wo ihre Einnahmen am allergeringsten find. (Sehr richt 8 fügung an die Armee ist meiner Ansicht nach nicht nötig und würde auch aus der sozialdemokratischen Presse beibringen. Mit diesen in lassen, halten aber die praktische Durchführung für schwiergg Cöerßsseßter L er kann vielleicht eh öG ꝛein richtiger zählung stattgefunden hat, und die ungedeckten Matrik Lolks⸗, ist auch ein sehr großes Bedenken. 8 g! rechts.) Das gar keinen Erfolg haben. Die allgemeine Verfügung aus dem Jahre ihrem jugendlichen Alter noch wenig urteilsfähigen Leuten müssen Die Besetzung militärischer Stellen darf nicht nach konfessionellen Artung n Emporkömmlings noch anhaften 8e sein dem die bekanntlich nach dem Kopf der Bevölkerung bezahl ularbeiträge Ich möchte auch noch auf ein politisches B “ “ “ b 3 8 .“ 8 8 und Standesrücksichten, sondern muß ausschließlich nach d Artung nach eignet er sich nicht zum Führe.cüber seiner ganzen Volkszählung eine Erhö z1r czahlt werden. Da die Herren, i es Bedenken hinweisen. Meine 1908 besteht und wird eigentlich durch diese Rückfragen, die auf die wir nachher rechnen, die müssen wir zu Staatsbürgern im nationalen persönlichen Tüchtigkeit, erfolgen. Soztaldemokraten sind lbse— Taufe soll da allerdings nicht das 6 Führer. (Zuruf links.) Die zählung eine Erhöhung der Bevölkerungsziffer ergeben hat, müss “ ich habe bei der Stadtverordnetenversammlung i Gesuche der Herren gemacht werden, dauernd auch in der Erinnerung Sinne erziehen. Es ist ja ganz falsch, wenn gesagt wird, daß die verständlich vom Offizierkorps fernzuhalten. Die Vorgehhe an unserem Teile wären sofort bereit Heidende Merkmal sein. Wir wir da auch mehr bezahlen. Ich habe darauf hingewiesen daß 88 diejenigen, welche im Laufe des Jahres auf die Aus “ A gehalten. Es bleibt also nichts anderes übrig, als daß man in einem Soldaten blind gehorchen müßten. Sie brauchen sich bloß den § 47 win der jüngsten Duellaffäre haben die Schattenseiten eines Päen hen lassen, sofern sich ein solches E111“ maß⸗ Pensionen noch ganz erheblich steigen werden und wir infol 18 s auch die gedrückt hatten, wollten hinterher, wenn sie ihre ün erheblich Spezialfalle eingreift, und das habe ich im vorigen Jahre auch ver⸗ des Strafgesetzes anzusehen, worin von der Teilnahme die Rede ist. gegeleie ten, fleh grelle Beleuchtung gerückt. Das Ildische eö 88 1847 auf dem vereinigten Fürst auf der Ausgabenseite eine sehr starke Erhöhung vor uns zah en gerade sollten, sie bei Festsetzung der Kommunalsteuerzuschlä “ 1 ; ; . 2 ; . — cU . 2 2 8 9 oqgo 5 G ¹ 42 *1— z1e, 59 * 8 ( 8 : * 5 2 1 . ;. sprochen und das verspreche ich Ihnen heute auch wieder: sobald ein Weiter kommen die betreffenden Paragraphen des Strafgesetzbuchs in 1““ göttliches - L .““ v ützender Schärfe aus gesgroch n sch Repräͤsentanten des Köntgs nen Deshalb, meine Herren, ist es doch ganz anders zu deute g “ lösen (sehr richtig! und Rufe rechts: tout ““ 88 derartiger Spezialfall vorliegt, wird Remedur eintreten. Betracht, worin von einem Befehl in Dienstsachen die Rede gans aunberechtigter Akt der Seibstkürse “ sne dechich 8 ihren Versammlungen eö 98 deutschen Juden in gesagt habe: wir wollen dieses Jahr noch abwarten “ und es entstand da jedesmal eine Art Wettlauf ” “ . , . „ „ 8 E ; 2 h gE 7 Ofßzjor† 9 b erw 5 Horh 8 „ . 2 . „ 8 84 . Ift denn die Armee wirklich so antisemitisch? Wir haben ja ist, dem Gehorsam zu leisten ist. Wenn aber diesen jungen Gesetz und Recht im Volksbewußtsein zugrunde gerichtet wird, h ae afützterzorpe den Zuwachs von dieser Seatrart derhalten, nen, ob es nicht möglich ist, ohne weitere Erhöhung 8- “ ratung des Etats dahin, daß ein jeder b 8 : .20242 ,22 2 . . 4 j isti s 9† g Za0 de 8 z ß d 3 die estehe Fzesotz ich a⸗ * 2 82b Sie 8 † 5 8n-9 2 3 2 ; 4 8 2 s 4 8 — 8 8 2 tatsächlich noch jüdische Offiziere, die sind allerdings vor der Zeit, die Leuten, die doch nur wenig juristisches Unterscheidungsvermögen 114““ 8 E“ Gesetze 71; Sie aber auch unseren Anteas rühig den Antrag Ablaß an, Eir b auszukommen oder nicht. Meine Herren, daraus können G 1. viel Prozent zu streichen. (Hört, hört! rechts.) Was 8 der Herr Abgeordnete erwährte, befördert worden zu Offizieren, aber haben, diese Strafbestimmungen immer vorgehalten werden, so Ehre bieten. Bei der infolge üh Militärborlage ehon sän waltung die Bitte, zu tun, was sis neheieten wir an die Ver⸗ G Vorwurf machen. 8— 6 die Finanzverwaltung machen? (Sehr richtig! cts erst im Jahre 1894 und 1896 sind sie in ihren Chargen als Reserve⸗ dient das nicht dazu, sie zu guten Soldaten zu machen. Die Herren wendig werdenden Verschiebung in den Standorten der Truppen sollte ht Herren zu: Hände weg! Und Deutfchleran hat. Ich rufe n arüber, meine Herren, wie das Gesetz im einzelnen ausgestaltet “ Finanzverwaltung muß doch die Ausgaben bestreiten 8 6 8 offiziere noch weiter befördert worden. Wenn also wirklich b maß⸗ sollten den jungen Leuten einfach sagen: geht in die Kaserne und tut auch das Wuppertal mit einer Garnison bedacht werden, um dadurch un 8g so soll es bleiben! 8 ands Schwert blank erden soll, will ich mich heute nicht auslassen Ich z g 8 bewilligt worden sind! Es war dann jedesm l ei b 3 vorher 1 1 6“ F Pfli Schuldi der wirtschaftlichen Bedeutung von Barmen und Elberfeld als h Es liegt ein Schlußantr allgemeinen betonen, d G möchte nur im ganze Stadt etenve s al ein Zankapfel für die gebenden Stellen derartige Neigungen vorhanden sein sollten, dann Eure Pflicht und Schuldigkeit! (Bravo! rechts.) Dann kommen bernaaedh gtre e de de 82 deutschen 8 den hlußantrag vor. und Ergkrtzungosteue 6 die Grundsätze des bisherigen Einkommen⸗ die W 5 sodaß einer mit dem anderen um die V sen, diese Offizi seitige eauf den richtigen Weg. “ t ö“ Handels Abg. Dr. Wiemer s v anzungssteuergesetzes na h ste b men⸗ die Wette lief, um die Ste “ 8 wäre das gerade die Gelegenheit 11“ Offiziere zu beseitigen. sie 1 18 24 76 8 g 1 CT111““ u und Gewerbes gerecht zu werden und damit zugleich der chronischen eben beendete maßlese eFortschr Volksp.): Mit Rücksicht auf die sie haben sich v vor bestehen bleiben sollen; de facto in die “ nach unten zu bringen, während sie Der Herr Abgeordnete hat meine Verfügung angegriffen. Ich en Fall mit dem Manne, der ein Bruchband bekam, welches Vernachlässigung der beiden Wupperstädte ein Ende zu machen. Antrag zurück und behalte wf ich meine Unterschrift unter dem anlassung vo aährt, und es liegt keine Ver⸗ Mei öhe gebracht wurde. (Sehr richtig! rechts.) glaube, da ist absolut nichts Angreifbares. Er hätte aber auch die schmerzte, kenne ich nicht, ich kann jetzt nicht darüber sprechen. R ag wietsch. Vgg.): Als gewesener Soldat weiß ich, daß kommen sollte, die Beschlußfähigkeit deen wenn es zur Abstimmung 18b 38 g 88 von ihnen irgendwie wieder abzugehen Aufgabe 8 Meine Herrten, alle diese Momente bestimmen mich mich 8 . 8 ( 3 ; ; 2 28 ) 8 2 d9 5 5 ono 8 MNsos - — 80 gte ( 8 5 9 8 4 u“ . v ; 5 1 Ziffer 8 verlesen sollen. Darin steht: Der Herr Abg. Stücklen hat weiter bedauert, daß die Erhöhung gibt, ““ “ deneroebegebechntt dlcch 1“ nnterihisd .Hginze (ni.): Aus denselben Grünehr des JM es aber, die Unzuträglichkeiten und Unklarheiten auszusprechen. (Bravo! rechts.) Um über den Ausbildungsgang und die Gründe zur Beförde⸗ der Mannschaftslöhnung nicht im Etat stände Ich habe gestern Vorgesetzten so zur Verzweiflung bringen können, daß d. Abhr Besgegc. 8 ziehe ich meine ‚rfafsung des zu beseitigen, eine gleichmäßigere und “ ann hat der Abg. Gpßling gesagt, ich hätte ihn auch miß⸗ rung oder Nichtbeförderung von Einjährig⸗Freiwilligen auch nach schon darauf b und muß es heute noch betonen: der Schaum vor dem Munde steht. Man darf also nicht jiehe auch ich neins⸗men Hektling (Zentr.): Aus demselben Grunde drittens für die 9 Möglichkeit herbeizuführen und G Herabsetzung der Steuerklassen 3 und 4 Ich ihrer Dienstentlassung jederzeit Aufschluß geben zu können, haben was soll es denn heißen, wenn die sozialdemokratische Partei eine die Unteroffiziere und die Offiziere in Bausch und Bogen anklagen; „Abg. Raab (Wirtsch. T turncg. ⸗ otigen Mittel zu sorgen, die das Steuergesetz bri vgochre Herrn Gyßling bitten, es mir nicht übel zu n shegs einzelne Truppenteile Bücher eingeführt, 8 1“ 8 be. derartige Forderung dauernd aufstellt und auf Grund dieser Forderung iele Rechtfertigung 8 58 Offizieren chuldig. Zu dem Antrag mich, daß jetzt kein 8— demselben Grunde freue ich des “ Herren, das sind die Grundzüge, die ihn so verstehen, da das, was er will, heute alles 1ah,nhs. stianmten Zeitabschnitten uvns bei Vorschlägen zu Befkrderungen ufw. nun die Leute gegen die Offiziere ausspielt? Diese Partei bewilligt der Beförder e6“ 8 deche edlchengen mn antworten, ich stehe ihnen dann wieger mögen ge b müssen. Auge Gewerbesteuer ist eine Kommunalsteuer geworden, der Staat se voon den Kompagnien⸗ usw. Chefs und von den mit der besonderen uns doch keinen Pfennig für die notwendigen Mittel. (Lebhafte Zu-. auch die „sonstige allgemeine Eignung zum Vorgesetzten“ hinzu Auf Vorschlag des Präsidenten Grafen “ ; “ .“ dann hat der Herr Vorredner mir zum Vorw “ eine besondere Gewerbesteuer mach 8 8 Ausbildung beauftragten Offizieren kurze Beurteilungen eingetragen stimmung rechts und in der Mitte.) 8 Antrag Ablaß ist durchaus unvollständig; er kann den vertagt sich jetzt das Haus. en von Schwerin Fänas daß G nicht über seine Idee geäußert habe 8 beschließen, was sie will, sie kann die 3. und 4 “ 8 ; ümen. ; 1,,8 w ; ;zc 1 jüdischen Schützlingen der Linken gar nichts nützen; wenn schon Sch 33 1 ei, eine Quotisierung der Ei ; .“ ich entlasten. We 1 sonde 8b 8 heb⸗ werden. Das Kriegsministerium kann die allgemeine Einführun Meine Herren, über die Frage der Mißhandlungen ist von Ssnhen vcf 11“““ 888 Schluß 6 ¼ Uhr. Nä Si g der Einkommensteuer vor 8 b n sie eine besondere Gewerbesteuer ni 1“““ führung v d ggleten 1v “ ö“ X“ v sil” “ (Militäretat.) 4 Uh Nächste Sitzung Montag 2 Uhr. Herrn Vorredner in der Budgetkommission in he 1 auch in der Lage, die 3. und 4. Klasse zu G 8 ; C2-vIr; ; 6 . . — . ¹ . 5r; 3 : . . 1-. ie 5 19 — 8 88 3 3 : 8 2 Wir wollen eben tatsächliches Material über jeden einzelnen Fall, Herren hat behauptet, ich nähme dazu eine etwas mildere Stellung “ W Csesclingt ja viel rücksichtsvoller, wenn man — dem CCC 8 Stellung die Staatsregierung S 3 und 4 mit 50 %, die Klassen 1 und 2 mit damit, wenn später nach Jahren, wo der betreffende Vorgesetzte sich ein, als es früher der Fall gewesen wäre. Dem muß ich auf das zart bloß von der jüdischen Konfession spricht. Von radikal⸗ ruhia de 9 ion einnähme. Infolgedesse 8 o heranzuziehen. Das tun sehr vi . 885 5 emokratischen 2 gen, von einenn Mebröeitswe ruhig die E gedessen habe ich da MreF he. b ehr viele Kommunen. der Sache nicht mehr so erinnern kann, das nötige Material in den allerbestimmteste entgegentreten. Jeder Offizier der deutschen Armee ꝛdas will k . rch Preußischer Landta über diefen Antrag hat die “ “ ich nicht, ob man nicht die Kommunen zu hart be⸗ Akten ist. Also die Verfügung versucht ehrlich und redlich die Sache mißbilligt die Mißhandlungen auf das allerschärfste und ich an alle⸗ der Befehl in einer obersten Spitze, in dem Monarchen, ver⸗ 8 nach meiner persönli benschauß gefaßt. Wenn er mich aber heute herunters⸗ t *, enn man den Satz im allgemeinen durch Staatsgesetz auf angemessene Grundlagen zurückzuführen. Aber ich will allerdings erster Stelle, und Sie können sich darauf verlassen, daß von mir aus körpert, nicht in den Sinn. Fordern Sie (nach links) doch der Abgeordneten. kommensteuer fra 1 1 Ansicht über die Quotisierung der Ein⸗ 8 . In den meisten kleinen Kommunen haben Sie keine 8 b — 8 8 8 Die Zionisten si mir schließlich noc ie allerliebsten Juden, . 8 911. Meine Herren, die Quoti 1 ; 3 a nun heruntersetz ü M 8. wollen mit dem betreffenden Mann ihm hier und da etwas und in der Mitte.) “ 8 1 G sie empfinden es schmerzlich, daß sie kein eigenes Vaterland Nachtrag zwecken, daß der Etat i 1n der Einkommensteuer soll be⸗ andern Seite das wied 58 zmüssen die Kommunen auf der sagen, was er vielleicht ganz falsch versteht und womit er Sie können sich auch weiter darauf verlassen, daß von meiner mehr haben, und haben den Wunsch, sich ein eigenes Staatswesen zu dem in Nr. 49 d Bl th herbei eführt 8 at immer glatt aufgeht, daß seine Balancierun ist ein undurchfü h 88 aus der Einkommensteuer beibringen. D späterhin hausieren gehen kann, daß er sich etwa einbildet, er Seite alles geschieht, um das Vertrauen zwischen Offizier und Mann wieder zu verschaffen. Ich hoffe, daß es ihnen möglichst bald gelingt Auf die Ausführ — hHaltenen Berichte. Defi 6 . wird, und daß infolgedessen von einem Defizit 6 wäre ein großer Feldherr, und nachher kommt heraus, daß er gar nichts aufrechtzuerhalten und zu fördern. Einer von den Herren hat es Wer v T“ Volkstum zu tun, mit Angehörigen zum Etat der 8 des Abg. Gyßling (fortschr. Volksp.) Q d 888 1 Rede ist. Meine Herren, das ist durch die doch vßling hat mich dann darauf hingewiesen, ich möchte kann. Dafür ist der Fall Dannenbaum ein typisches Beispiel. bereits erwähnt: die Regimentsjubiläen, die jetzt gefeiert wurden, Für mich steht seller eg bidiegeche eöö“ dr. Lentze Eö .“ hat der Finanzminister ““ zu erreichen. Man kann zwar den Etat entsprechend “ 1 Aufmerksamkeit der großen Kommunalsteuer⸗ Der Herr Abg. Gothein ist auch auf die Feldwebelleutnants waren ein deutliches Beispiel für den Zusammenhang zwischen dem man je beobachtet hat. Ueber die Kriegsbrauchbarkeit der Juden schreibt Meine Her 8 zu gest 6¹ ob es aber möglich sein wird, die Rechnung entsprechend lange 5 ö“ zuwenden. Ich tue das, denn ich bin so eingegangen und hat befürwortet, wir möchen entsprechend der vom Regiment und den früheren Angehörigen, und zwar nicht nur zwischen deegae Die Mannschaften der anderen Völker nacht, daß ich mich Abg. Gyßling hat mir zum Vorwurf ge⸗ Bei anen 1 steht durchaus dahin. (Sehr richtig! rechts.) nksaasNi “ gewesen und kenne so genau die Reichstag im vorigen Jahre angenommenen Resolution einen Versuch den Offizieren und dem Regiment, nicht nur zwischen den Unteroffizieren sind den Russen nicht ebenbürtig, nichtsdestoweniger assimilierten sie sich v “ isher noch nicht über die Pla Gb. G i Etat, wie wir ihn haben 3 g ’ n e Nöten, die die Kommunen i ; 85 Jah 1 n S it Aus 11“* Eefl. Weise elche Pläne geäußert he sind die Hauptfakt ß es mi 8 en in finanzieller Hinsi damit machen. Aber, meine Herren, diese Resolution ist abgelehnt und dem Regiment, sondern auch zwischen den Mannschaften von früher den. a dier e e ene en he E dü ehe “ nene Steuergesetz hege. Ich Fkanl nes 88 allen Dingen die großen “ 1 8 ihne ernst am Herzen liegt, den Kommunen “ worden, und ich würde auch starke Bedenken haben, nach der Richtung und dem Regimentv. Ich glaube nicht, daß jemand behaupten wird, nach Möglichkeit. ein Kommando hinter der Front zu erlangen, Ansichten zu den “ berechtigt. Denn ich habe über meine niemals w“ zu beztehen haben; man Fann ein Prohlem “ gern helfen, wenn ich es könnte. Es ist das vorzugehen. Denn, meine Herren, es ergäbe sich eine Zwitterstellung diese vielen alten Soldaten wären lediglich deshalb zu diesen Feiern sie, begingen absichtlich Verbrechen oder ergaben sich einfach dem geseg zu erledi Dich iigsten Fragen, welche in dem neuen Steuer⸗] kann bei d1”c “ diese Einnahmen bekommen oder nicht. Man möchte He 88 8 ich wirklich gern praktische Vorschläge hören zwischen Unteroffizier und Offizier, die niemals zum Guten führen zusammengekommen, um da zu jubilieren und zu pokulieren. Nein, Feinde. Wenn wir den Juden die Offizierslaufbahn öffnen, so müssen Pahe bei der „ igen sind, gar keinen Zwetfel gelassen Ich “ tatsaufstellung durchaus noch des optimistischen Glaub V kel err Abg. Gpßling hat gesagt, die Staatsregierung müsse 1— 1 8 N. R „r; g de⸗ “ r uns klar machen, in welchem Maße das jüdische Element in 1 anzen Etatsdebatte imme daß o ie Einnahm pe b en, daß die SBEEäö k p llen D ch nich A wir uns klar machen, in welchem Maße das jüdische Element in er ganzen Etatsdebatte im ü sein, daß alle die E hmen, die d aubens orkehrungen treff „ daß die 400 ann, vor allen Dingen auch ni ht zu günstigen finanziellen Ergeb⸗ sie sind zusammengekommen aus alter Anhänglichkeit an diejenige unser Referveoffizierkorps hineinströmen würde. Die Juden sind fast meinem Standpunkt tsdebatte immer wieder betont, daß es von auch einkon 6 n, die da eventuell veranschlagt werden, haben, herunt 8 0, die viele arme Gemeinden nissen, denn die Leute, die wir in eine solche gehobene Stellung hinein⸗ Truppe, in der sie ihre Dienstzeit getan haben. Da kann doch nie⸗ ohne Ausnahme imstande, ihre Kinder in höhere Schulen zu schicker wicer herunter unmoöglich wäre, von den Steuerzuschlägen materiell entsprech 8 könnten, weil die derzeitige wirtschaftliche Lage noch geschehen? “ werden. Das täte ich gern, aber wie soll es bringen, verlangen dann auch eine bessere Bezahlung, und weil es nicht mand behaupten, diese alten Soldaten seien mißhandelt worden, seien und sie das Einjährig⸗Freiwilligenzeugnis erwerben zu lassen. Wenn luschläge in “ daß es unsere Aufgabe wäre, die Steuer⸗ ein gan 8 1 1 und trotzdem kann hinterher das Rechnungsergebnis meinden doti F 8. so geschehen, daß der Staat die Ge⸗ eine Lebensstellung, sondern nur eine Durchgangsstellung ist, auch eine wie Hunde behandelt worden, wie einer der Herren Abgeordneten I — S 9 freismme Etatzregierung 9 88 1“ daß aber die Königli be fien G W würde man mit e Quoti⸗ F * 8 8 1 8. aber, so muß er auch ein Mitwirkungs⸗ bessere Zivilversorgung. gestern sagte. Nein, unsere Armee ist auch nach dieser Richtung Herren, dann wearschein vpieder mit Resolutionen kommen, ans 1 e durch die Steuerzuschläge z ¹s nicht die Sicherheit und die Stabilitä z 8 8 i der Kontrolle, und damit hört in Eeene e h b — 8 8 ihren jüdischen Schützlinge hme Offizierkorps innahmen 8 b äge geschaffenen Mehr⸗ 2 b 81 s& 1h abilität errei Orten di G hört in den allermeisten Herr Abg. Stücklen hat dann die Flugschrift gestreift, die in gesund. Wenn durch die Erfahrungen des Friedens noch nicht der zu Prcüdrc Breligichtgenedie es vdat Nice ne richtig!) “ Umständen entbehren könne. (Sehr 8 ö“ mit seinem Antrage offenbar bezweckt. “ der Komanunen anf. Pag ist ein cir- Baden im vorigen Jahre auf der Bildfläche erschien. Es ist richtig, genügende Beweis geliefert worden wäre, dann ist er bei den Kämpfen liebe für die bunten Farben, die den Juden das Offiier⸗ des Ertraordinari 2n bei den Debatten über die Zusammensetzung schweren Nüchte Snb “ aber hat die Quotisierung wieder einen Einfach zur Se 8e denn man nicht wieder herauskommen kann. daß sich ein Mann an die Gendarmerie wandte und behauptete, er in Südwestafrika geliefert worden, wo Offizier und Mann gemein⸗ werden als erstrebenswert erscheinen läßt. Vielleicht bofen Ireifel darü W1“ Staatseisenbahnverwaltung auch kei „. achteil für die Staatsverwaltung, und das ist d eien Verfügung kann der Staat eine Summe nicht . P- 8n 1 “ 8 2 sie auch, mit dem Offiziertitel auf der Visitenkarte oder arüber gelassen, daß i ; einen unwirtschaftlicher ist. Meine H er, daß sie geben, sondern er muß eine Kont olle darü 2 wäre von zwei Persönlichkeiten, die er nicht kannte, in einen Wald schaftlich gedürstet und geblutet haben, einer für alle und alle für in der Zeitungsannonce v ein besseres Geschäft zu machen. ür unzuläs , aß ich es von meinem Standpunkt ꝗEisenbahnetats Leine Herren, als ich bei der Beratung des zu unwirtschaftli Saea 8 darüber haben. Es würde sonst bestellt worden, und dort hätte er viele Pakete mit Aufrufen gesehen. einen, der Offtzier für den Mann und der Mann für den Offizier. Wer weiß, was ihnen alles vorschwebt ob sie süh Füest sagen, Fenm nrmältung in 19 Einnahmen der Staatseisenbahn⸗ viel b1ö1u“ daß es für den Finanzminister sehr aftlichen Verwendungen führen und würde demoralisierend Er hätte auch in ein Paket hineingegriffen, wäre dann in den Wald B(Lebhaftes Bravo rechts und in der Mitte.) Glauben Sie, das wäre ich heute Reserveleutnant bin, kann ich von meinem künftigen taats höheren Maße zu den Lasten de wenn er sagen könnte: ich habe kei — 8 84 1 8 2 EC. c heute bin, Lgs verwaltun 1 i Lasten der allgemeinen wenn 8 abe kein Geld — al E. 5 gesprungen und trotz der hinter ihm abgefeuerten Revolverschüsse glücklich geschehen, wenn den Leuten nicht im Frieden die richtige Behandlung Schwiegervater. hunderttausend Mark Mitgift mehr Derna arüber habe üh heranzuziehen, als es bis dahin geschehen ist. Gö. muß: ich habe Geld —, meinte ich auch ö1 8 Einkommensteuerbesteuerung in den Kommunen entkommen. Also eine ziemlich romantische Erzählung. (Heiterkeit.) zuteil würde? Nie und nimmer. Das ist der Beweis dafür, daß göglcheiend üt⸗ ZZ kbd hange ge ie 60 Millionen Klarheit gegeben, daß es notwendig ist, Bei “ Quotisierung eintreten wird. (Sehr richtig! hecgts gestsetzum 4 88 8 8 gesorgt werden soll, daß die Kommunen bei der g 2 . „ 8 „ 8 5 *⁴ „ 9* 2 8 8 4 : 2 5 8 7 ) 2 4 2 8 . 4 g In dem Paket fanden sich allerdings auch diese Aufrufe an die wir mit unserer Armee auf einer gesunden Grundlage stehen. Auf pflegt werden, die in der Armee gehegt werden. Gegen den kiiege saben, weiterhin 6 4 wir bis dahin durch die Zuschläge bekommen Zwecke 8 isierung kann jedes einzelne Ressort sagen: für diese werden o ist di 6 8 W der Einkommensteuer mehr kontrolliert bayerischen Soldaten. Nun, meine Herren, nach Lage der Sache dieser werden wir auch stehen bleiben. (Lebhaftes Bravo rechts und rischen Sinn der Juden spricht auch ihre Geschichte. Die Maktabaen ser Form, d sie 8 die Steuergesetze aufzubringen, und zwar in 10 du das Geld schaffen, eventuell muß die Steuer um quellen für die “ leider eine der beiden Haupt⸗ hätte man von vornherein ein starkes Mißtrauen gegen die Erzählung in der Mitte.) sind schon lange tot. Man soll erst einmal Aufklärung geben, wie er Daß ich in das Steuergesetz hineingearbeitet werden deg erau gesetzt werden. Das ist etwas ganz anderes als w K 8 g 8 Kommunalverwaltung, und wenn man de haben können, aber tatsächlich brachte der Ma inige hundert d kommt, daß ein Volk nach 2000 Jahren noch existiert, ohne einme 88 ) nun über die Einzelheiten mich ni 1 1 Finanzminister erklären kann: nein, das geht nicht 1 der Kommunen die Möglichkeit nimmt n ) 8 4 1 2 5 2 8 C C h einige undert der⸗ Abg. Graf von Carmer⸗Osten (dkons.): Das meiste Geld, das einen ernsthaften Versuch unternommen zu haben, 1 wieder eine 1 ann man mir doch nicht 1 No nicht ausgelassen habe, eine Defizitanleihe. (Sehr richtig! rches 18 ht, das gibt wieder steuer in dem Maße zu halten ;. 1 ie Einkommen⸗ 88. 1 P G ( 96 eue n 8 S aͤd 9 1 g. Steuer⸗ alle and Vo 8 e e 2 1 m 2 Ka⸗ 2 eh 1 rergee en am 1 “ 2 no nähere Er⸗ mir ni „ 8 4 — nehmen Sie 8 wie t das 1 7 ¹ 4 ommunen Merkwürdig war es nun, daß auch in Mainz gleichzeitig und unab⸗ zahler alle in die Städte ziehen. Namens meiner politischen Freunde wären, oder das Ziel erreicht und wieder ein selbständiges Volk 9- erschen, ünd meln und einmal sehen, welche Ansichten hier im Hause Es 888 übel! — auch für das hohe Haus. (Sehr richtig! 8 di ch das das vorige Mal ausgeführt habe, gezwun aa ““ 3 gr ch die 2 8 vas t die 8 vorden wäre F 8 D be würde 8 er so gestalte id zweit 8 e s wird auch v d 8 g! rechts.) e anderen Steuern, di gen, hängig ein im Umdruck hergestellter Aufruf, der die Ueberschrift hatte: erneuere ich die Bitte an den Kriegsminister, die kleinen und worden wären. Für uns Deutsche würde sich das. sicher so g shte ttschaft; ens, wie überhaupt der ganze Verlauf der Fi von diesem hohen Hause der Köni lichen S ern, die sie haben, doppelt und dreif Für zwei Groschen“ und auch di Sold 8 u smittleren Städte namentlich des Ostens, die früher Garnisonen haben. Man kennt ja die jüdische Darstellungsweise der Gech 1 Aü- ist. Verlauf der Finanz⸗ regierung ein ganzes Bündel von Wünschen und A iglichen Staats⸗ belasten. Ich halte es nicht für bedenklich di 8 fach iu Ir; 18 und a an die Soldaten gerichtet und in hatten, wieder mit sochen zu versehen. Auch in meinem Wahl⸗ Im israelitischen Familienblatt wurde erzählt, daß ein Jude Ludm „Allerdings hat 9 wonach die Staatsregi g nd Anträgen unterbreitet, zuschläge den Kommunen it lich, die erhöhten Steuer⸗ ähnlicher Weise verhetzend abgefaßt war, auf der Promenade gefunden kreise Guhrau⸗Steinau⸗Wehlau waren früher 4 bis 5 Garnisonen, Memminger aus Heilbronn der erste gewesen sei, der 886 Ge eg ich erst das E ü- Abg. Gyßling gemeint, es wäre eigenartig, die Staatsregi 1-. z.. se allerhand Ausgaben leisten soll, und da ist schläge erheben. Di “ überweisen, damit sie davon Zu⸗ wurde. Auch hier mußte man fragen, wie kommt denn das dahin? jetzt ist nur noch eine vorhanden. Durch das Verschwinden der Kreuz bei Sedan erhalten hätte. Jeder weiß, daß bei Weißenten Ule, um migß Ergebnis des nächsten Steuerjahres abwarten wrerrgierung gar nicht in der Lage, Widerstand 8 e““ Steuerzuschläge belasten die höheren Kl. Es muß doch irgend einen Zweck gehabt haben. Es ist die Ange⸗ Garnisonen haben vor allem die kleinen Handwerker und Gewerbe⸗ und Wörth schon Hunderte von Soldaten das Eiserne Kreuz den ufass mich danach zu entscheiden, wie das S arken wenn hinterher das Haus beschließt: wir wollen s leisten, dagegen belasten die bisherigen Steuersätze, wenn sie mit 8 8 89 heitp 1 ee lt über 11. s b erselb g treibenden gelitten. Die Stadt Bernstadt hat von 1756 bis 1886 hatten. Ich habe mir vor Jahren aus dem Berliner Tageblan⸗ Le 11u91“ “ Steuergesetz Prozent erheben. o und so viel Zuschlägen versehen werden, mehr die In Kl br verstärkten egenheit dann dem Staatsanwalt übergeben worden. Dersel 8 hat Garnison gehabt; sie hat sich an das Kriegsministerium petitionjerend, das in Hamburg erscheint, dem „Hamburger Fremdenblatt g h önnte doch in kei rgebnis eines einzigen Steuer⸗ Meine Herren, ich kenne ja die Quoti gerade die schwächeren Schultern entlast dn Klassen. Es wuͤrden die Untersuchung eingeleitet, aber bis heute scheint dabei noch nichts gewendet, da sie den Verlust der Garnison ganz besonders schwer Notiz entnommen, wonach ein Lehrer der jüdischen Gemeinde in n b ei dauernd festgele ner Hinsicht dafür maßgebend sein, Erfahrung aus d 8 ja die Quotisierung sehr genau aus eigener erhöhten Steuer uschla 8 entlastet werden, wenn man die Nicht nur für die Städte selbst, sondern auch für das patriotischen Ansprache erwähnte, daß einer seiner Schüler, auf Arm vürde ich esigelegtes Gesetz darauf begründet würde. An ist j “ Kommunalverwaltung. Die Kommunalverwalt überwiese, d “ 18 Kommunen zur weiteren Verwendu Schlachtfelde den rechten Arm verloren und dann mit dem linken? in g Herrn Abg. D 3 st ja gesetzlich auch auf die Quotisie 8 ung erwiese, damit die Kommunen ihrersei ng hlo⸗ e 2 e 6 in die Vo Abg. Dr. Gyßling vollkommen Recht geben 8 ;83. 3 ie Quotisierung angewiesen. Nun ist die J n ihrerseits Steuerzuschläge erheben QDuotisierung bei kleinen und mittleren K. 2 ch glaube, ich habe mich deutlich Kommunen zwar gan „ was ich bezügli genug ausgesprochen über d ganz aus⸗ was ich bezüglich des neuen Steuergesetzes meine (Bravo!l recht as, . lrechts.)

herausgekommen zu sein. Es ist selbstverständlich, daß die Militär⸗ empfindet. 1 S platte Land in weitem Umkreis ist der Besitz von Garnisonen, ins berw. 1 S ) ꝛest⸗ 8 1 8 Sg. vr. . 1 ; 3 1 FSpi ü tese verwaltung der Sache große Aufmerksamkeit gewidmet und auch fest⸗ hesondere von Kavallerie, ein großer wirtschaftlicher Vorteil; die ein⸗ weiter gefochten hätte. Er habe ihm ein Epigramm über dieses he vellech raussetzungen zuträfen. Bei meiner Etatsrede, die S 1i 1 er Etatsrede, die Sie gezeichnet, zei b 8 gt aber bei den größeren K ommunen schon dieselben

gestellt und untersucht hat, ob diese Aufrufe in die Kasernen hinein⸗ heitliche Ausbildung der Offiziere und Mannschaften ist in kleinen 3 gekommen sind. In den Kasernen ist nichts gefunden worden. Daß nun! Garnisonen nicht schwerer als in großen. Ein Heimatsurlaub mit! Ich bitte den Kriegsminister noch jetzt um Untersuchung. Aber 114e4*“ XAX“X“ ““ X“ “ gelesen!), habe ich ausdrücklich gesagt:

tapfere Tat geschickt und ihn gebeten, es ins Hebräische zu übe nicht alle gehz - Gyßling⸗ gehört haben — es war sehr unruhig — I Schattenseiten, die ich vorhe äͤhnt “ r erwähnt habe. (Sehr richtig! rechts.)) 8

v““ 8 Und je größ K d je größer die Kommune ist, eine um so größere Last hat der