diese Aufrufe der Sozialdemokratischen Partei zur Last gelegt worden freier Reise sollte jedem Soldaten einmal im Jahre gewährt werden. Mann hätte verhi 8 -“ 8 Wet e geatag begfüten Fuit, daß ds. Vetstenen, di. nus Pis in Arm vee zu C “ 8 1 1 lhaten die großen Mehrausgaben, die die Staatsverwaltung durch die Be⸗ Oberbürgermeister, die Ausgaben zurückzudränge Die dt 2 7 en. ver⸗

sind, ist mehrfach in der Presse behauptet worden, aber ich glaube, ohne 2 1 Z’. ir kb sind, ist 600 ℳ Einkommen haben, durch die Finanzreform und die Wert⸗ d schreibt sie mi 1 soldungs⸗ und 5 — end e ßrund. — tspringt denn auch die Sache, wenn de9g. V isher Berücksichti 9 — und schreibt sie mit der linken Hand. Dies Beispiel zer dünerhund Penstongerhöhungen gehabt hat, sind zum Te⸗ iert di icht i

(Hört! hört! rechts.) 1 28 F. Grund en spr Sae W“ Kopf zuwachssteuer besser als bisher Föö zerfahren wie leichtgläubig man solchen Erzählungen von igsedielr zeig⸗ die Erhöhungen der Steuern aufgebracht, zum G h8 ““ 1 Uiert die Ausgaben nicht in dem Maße,

Hier liegt ein typischer Fall vor, daß zunächst etwas behaupte sie über haupt einen Grund hat, einem e pf. können. Den Wünschen, die hinsichtlich der Militäranwärter ge keit gegenüber ist. Die Begabung der Juden liegt .“ f durch eine pfle liche Behandlung d b pnec gedafte sie⸗fagte miez wollen bier berunterstreichen, sondern jeder einzelne

wird, was tatsächlich nicht richtig ist, und wenn man der Sache näher (Heiterkeit.) Denn Gott sei Dank sind unsere Soldaten noch so äußert wurden, schließen wir uns an. h. militärischen Gebiet. Das Judentum hat geradezu die Selbsts anf 1 dden Ausgaben herande aen abmen und durch äußerste Stadtverordnete fühlt sich verpflichtet, für denjenigen Stadtteil, fü

tritt, dann stellt sich die Sache ganz anders heraus. Meine Herren, gesund, daß sie sich auch durch solche Aufrufe nicht von ihrer Pflicht fabenes wet enrens Aemes vele saen ee hen Neöge 88 85 haases Ideal hingestellt und kultiviert. Das paßt n “ heruntergebracht worden. Dann habe ich den er gewählt ist, auch etwas zu erreichen, und er fühlt sich he-

ich will Ihnen einen weiteren Fall erzählen, der mir persönlich passiert abhalten lassen. (Bravo! rechts und in der Mitte.) Der Herr Abg. friedigung feststellen, daß in allen Ressorts der Reichsverwaltung 2 b 8 W un Rnlterffänd hinein. (Sehr Z 1 6 d gelungen, mit dem Defizit erheblich her⸗ pflichtet, eine ganze Reihe von Anträgen zu stellen, die hinterher ist. Der Vater eines jüdischen Einjährigen kam zu mir; ich wußte, Stücklen hat bezweifelt, daß der Erlaß des Herrn Generals von auch im Kriegsministerium — das Verständnis für die Bedeutung ist, wie wir es wimnschen⸗Auch en christlicher Dfgles 1 Methode, wie wir sie vis bahin geübt babe⸗ 1” 1“ “

Auch — — 8 en, dauernd zu beseitigen, Meine Herren, also auch für größ d ü größere Kommunen würde es

te, und hatte mich mit dem früheren Bissing auf Grund einer historischen Studie des Generalstabs aufge⸗ und die Not des Mittelstandes wie auch die Bereitwilligkeit, ihm in Geldheirat sucht, paßt nicht in das Off s. Das si s v g eeeeemen wollte, und b ch bbe 8 öe bas ineecht 8 “ fünb he darüber muß gerade das laufende Jahr noch den Prüfstein abgeben, meiner Meinung nach richtiger sein, we it festen Beträ 1 b 1 „wenn man mit festen Beträgen

Kommandeur in Verbindung gesetzt. Der Regimentskommandeur hat stellt worden ist. Der Eingang des Erlasses lautet ausdrücklich so: hat; aber es ß ve werde der organisierte — . „ D t 8 1 b . ss 1— ;aber es muß verlangt werden, daß der organisierte Handwerker⸗ teile 99 5S8 . 832 8 . auch darüber w 3 ich ; . Ei b 2 mir ganz ehrlich und redlich versichert, er hãtte seine Prüfungs⸗ Vom Großen Generalstab sind auf Grund geschichtlicher Studien stand in noch höherem Maße als bisher bei Reichslieferungen und bei iche kalte hcenn wir Zuden seim ö res Httan N. d hrden ünd bor allen — de.üuegn⸗ 6 es — .“.“ G “ 2. “ 8 ch kommission ganz ausdrücklich vorher, gerade weil es sich um einen die Lehren und Erfahrungen zusammengefaßt worden, welche für Lieferungen der Militärverwaltung berücksichtigt werde. Vorbildlich den Juden eine anerkannte Institution. Die ” schließlich die Balance hest. r 114“ “ 9 4 8. 1 w 8 J H . folgendes. Die Quotisierung ist Jahr für Jahr un iß G i gewiß. Infolge⸗

Herrn jüdischen Glaubens handelte, ersucht, sich absolut vorurteilsfrei das Verhalten des Militärs bei Aufständen und im Straßenkampf für Deutschland kann das Vorgehen der österreichischen Behörden gesuche finden wir ja in den jüdischen Zeitungen und in dem Juden⸗ Meine Herre :m/m e Herren, es unterliegt gar keinem Zweifel, daß unsere dessen weiß der betreffende Steuerzahler nicht, was er zu zahlen

II16“ 1““ wirken, die z. B. im Ministerium der öffentlichen Arbeiten deutsch dieser Heiratsanzei 1I1“““ 19 8 b zu stellen. Er hat mir die Kritik über die einzelnen Aufgaben, die von Wichtigkeit sein könnten für das Jahr 1911 in der Lieferung von Bekleidungs⸗ und Butsch 16.““ 11““] vünscht 8 Einnahmen, Gott sei dank, alljährlich steigen, und daß wir dadurch hat. Bei d K h L aten. . . i den Kommunen weiß er es auch nicht. Dabei muß jeder

der Einjährige zu lösen gehabt hat, gegeben, und mir jede einzelne Und nun werden die geschichtlichen Erfahrungen wiedergegeben. Ausrüstungsstücken aus Leder für das Heer dem Kleingewerbe 8 8— 2 3 4 8 1 Aufgabe nicht mit dem Zeugnis, das darunter geschrieben ist, sondern- Gegen wen soll der Erlaß gerichtet sein, hat der Abge⸗ G ftent von 40 % des Jahregbedarfg zugewiesen 9 “ etnefigen, dahen dabin gefährt, deischas gesund empfindende mit höheren Erträgen für unsere allgemeine Ver⸗ Steuerzahler damit rechnen, daß er erstens die Staatssteuer be⸗ mit der Kritik am Rande, warum der betreffende Herr nicht genügt ordnete gefragt. Gegen wen? Nun, gegen diejenigen Persönlich⸗ BAuch die 13““ “ sollen bei Wergebung als einen Vorzug Sh Sobn bes Balhrt 6“ auch 8. 1 1 Aber, Metge Herren, ebenso fest steht es zahlen muß — die kennt er —, zweitens aber auch den schwanten de⸗ hat, gezeigt. Da habe ich, der Kriegsminister, mich hingesetzt und keiten, welche Freiheit und Besitz unserer Mitbürger schädigen. Wer 1“ sowie der Ssseus uter ghechen den Mealhuns Zude nun einmal nicht und vor allen Dingen nicht in militärischer Ausg⸗ 89 Ausgaben lährlich steigen, daß wir mit größeren Betrag des kommunalen Zuschlags. Und wenn jede Kommune in der habe mit dem Vater gemeinsam im einzelnen die Sache durchstudiert. das sein wird, wird sich im einzelnen Falle finden! (Große Heiter⸗ beschäftigten Arbeiter muß besser ausgebaut werden. Den G 1 vollwertig. Vielleicht ist das bedauerlich, denn urüsh 8 zu rechnen haben. Nun kann man ja die Ausgaben stärker angenehmen Lage ist wie die Reichshauptstadt daß wir immer mit Mehr kann man doch eigentlich nicht tun. Ich habe naturgemäß keit.) Ich muß noch einmal betonen: die Empfindung der Armee Arbeiterausschüssen ist bei der Gestaltung der Lohn⸗ und Arbeits⸗ fümlichkeiten “ Vfür,⸗ 1geeh. seine körperlichen Eigen⸗ 1 8. und die Einnahmen weiter steigen lassen; dann 100 % oder weniger zu rechnen haben, sodaß der Sb 1 ddeen Herrn nicht überzeugen können, denn es läßt sich nicht jeder geht wirklich dahin, daß wir uns nicht nach Straßenkämpfen sehnen bedingungen eine geeignete Mitwirkung zu ermöglichen. Die von den die Tatsache liegt nun einmal bor! und CC 9 Balance. Dann muß aber wieder geprüft werden, ob weiß, er braucht nicht mehr auszugeben als den und den Betra 4 8 Vater überzeugen, daß sein Kind nicht das leistet, was notwendig ist. und — ich habe das schon einmal ausgesprochen — daß auch das 1111““ digterirhs eseleltigung 89 weiß, welchen Eindruck es beim Militär macht, nicht . nicht den allgemeinen Staatszwecken zuwiderhandelt, ob man entsteht dadurch kein Schaden; wenn es aber so ist wie in den “ Ja, meine Herren, ganz zweifellos ist der Einwand durchaus be⸗ tatendurstigste Mitglied der Armee weiß, daß ihm auf der Straße die Anrechnung der Dietarzeit bei Feststellung des 8 Epaßhaftes passiert. Ich danke es noch heute 8 ZCT111“ Städten und Gemeinden, daß die Zuschläge doch erheblich schwanken

gründet, den Sie mir entgegenhalten: seit 1885 wird es so gemacht, kein Lorbeer blüht. fähigen Dienstalters, die Einführung der Pensionsberechtigung hätte es “ war. Wie Reih 8 e ich darauf hingewiesen, daß wir allerdings eine dann kommt zu den schwankenden Ausgaben der Kommunalfteuern und ich stehe auch gar nicht an zu sagen, daß der Grund hier und Ich habe schon gestern betont, daß eine der wichtigsten Auf⸗ nach zehnjähriger Dienstzeit sind moralisch berechtigte Ansprüche, Die Trivialität liegt in dem gans überftässt 1 b' W usgaben erwarten haben, die außerhalb unserer auch noch der schwankende Betrag der Staatssteuern, und das halt da ganz gewiß auf bewußte oder unbewußte antisemische Regungen gaben der Heeresverwaltung ist, die Disziplin aufrecht zu er⸗ pülen sich ö1“ T1ö1ö3ö31 Freisinnigen. Dieser wirft die Frage auf, ob die Kocrfr 8 “ 1.““ liegen, die uns gesetzlich auferlegt werden, ich für einen ganz erheblichen Nachteil. (Sehr richtig! rechts.) zurückzuführen ist, die unverkennbar im Volk noch vorhanden sind und halten. Das wird uns aber erschwert, und wodurch wird Heimatsurlaub zu gewähren, um die dersönlichen Beziehungen The rmer, verpflanzen, oder ob. Ernst, Sachlichkeit „und korrekter dara f i 85 1f natärliche Entwicklung kommen. Ich habe Ein dritter Nachteil ist der, daß die Quote natürlich um so rößer aauf die Armee, auf das Volksheer, naturgemäß abfärben. Das er⸗ es uns erschwert? Ich habe gestern schon auf die vorbe⸗ zu ihren Familienangehörigen zu unterhalten. Die Möglichkeit, bleiben sann sece gitnren öech solh Offiziere sind und versie ingewiesen, daß uns einmal durch die neue Reichs⸗ sein muß, je schlechter die wirtschaftliche Lage ist. Infolgedessen 888 kenne ich durchaus mit Ihnen an. Ebenso, meine Herren, damit straften Leute hingewiesen. Dazu kommt we ter noch, daß demnächst den Veteranen eine Unterstützung aus Reichsmitteln Ferment der nationalen Deromposition. Wesr ne, Füen E1“ “ 1cder werden; gerade die Steuerzahler zu einer Zeit von der hohen Steuer betroffen b „daß die ungedeckten Matrikularbeiträge ihre Ei “ 1 7 eine höhere Aufwendung notwendig machen, weil inzwischen 1 it 6 e füd. (Echt 081..

gar kein Mißverständnis darüber besteht, möchte ich es dick unter⸗ unsere Rekruten zum Teil in verhetztem Zustand in die Kasernen “ “ Mltgepgicht dir 1 am wenigsten in unserem Militärwesen brauchen . zcC.-Lrn: . : ; G .X 1 — 5 Mj M 8b 2 18 8 7 8 onnen volle — 9 & — 6 5ö. 2 b

streichen, mißbillige ich es mit Ihnen, das ist gar keine Frage. Aber hineinkommen. (Sehr richtig! rechts und in der Mitte.) Das kann die eine hervorragende turnerische Ausbildung besitzen, Ver 1b I 8 Juden nicht in die führenden Stellen in zaͤhlun stattgefunden hat ; H assen. Der Jude wird niemals ein richtiger g. stattgefunden hat, und die ungedeckten Matrikularbeiträge Ich möchte auch noch auf ein politisches Bedenken hinweisen. Meine

was soll in einer solchen Sache geschehen? Eine allgemeine Ver⸗ niemand in Abrede stellen, das ist so. Den Beweis dafür kann ich günstigungen bei Ausübung ihrer Militärpflicht zu teil werden zu Vorgesetzter werden, er kann viellei anntli K b b 1- ves en; für kann i n- lusübung ihrer Militärpflicht il werden V ann vielleicht ein Protz sein, dem die bekanntlich nach dem Kopf der Bevö F fügung an die Armee ist meiner Ansicht nach nicht nötig und würde auch aus der sozialdemokratischen Presse beibringen. Mit diesen in Plen, balte nater hieer eg eöc. Fierschaken des Emporkömmlings noch anhaften, bbel⸗ “ Volkszühlung eine 8 B bezahlt werden. Da die Herren, ich habe bei der Stadtverordnetenversammlung immer erlebt; gar keinen Erfolg haben. Die allgemeine Verfügung aus dem Jahre ihrem jugendlichen Alter noch wenig urteilsfähigen Leuten müssen und eEEEöö“ sondern muß ausschließlich nach der Artung nach eignet er sich nicht zum Führer. (Zuruf links.) Die wir da auch mehr b 82 1“ dfgfenn hat, uessenale dicenigen ““ 1908 besteht und wird eigentlich durch diese Rückfragen, die auf die wir nachher rechnen, die müssen wir zu Staatsbürgern im nationalen persönlichen Tüchtigkeit erfolgen. Sozialdemokraten sind selbst— W“ W“ 88S ke G Merkwig sein. Wir “ 1r b 8 Sb1“ 111.““ h“ — „ „ „ 2 2 34 4 9, „ 4 5 41 * ₰ 02 2 8 8 2₰ △ 212 2 d 12 80 8 2₰ 8 8 7 4 - ss i d 1 Gesuche der Herren gemacht werden, dauernd auch in der Erinnerung Sinne erziehen. Es ist ja ganz falsch, wenn gesagt wird, daß die verständlich vom Offizierkorps fernzuhalten. Die Vorgänge gebend sein zu lassen, sofern sich “ 113““ Fiabi⸗ auf der Aus G 1 6” 1b EE“ 1““ 1“ ehalten. Es bleibt also nichts anderes übrig, als daß man in einem Soldaten blind gehorchen müßten. Sie brauchen sich bloß den § 47 in der lüngn Duellaffäre haben 8 die Schattenseiten eines Bismarck hat sich schon 1847 Wo“ “ dt uch Fürst Ausgabenseite eine sehr starke Erhöhung vor uns haben werden. lösen (sehr richtig! und Rufe rechts: tout, comme chez 9) 1 ich im vori J „des Strafgesetzes anzusehen, worin von der Teilnahme die Rede ist. irregeleiteten Ehrbegriffes in grelle Beleuchtung gerückt. Das jüdische Vorgesetzte, gegen jüdische Repröse Lien Landtage gegen Deshalb, meine Herren, ist es doch ganz anders zu deuten, wenn i d e 18 ö“ es Stuafesezes anzusehen, wor ne V Duell ist eine diretee Auflehnung gegen ein kin unh vntpeibenne EE1ö11 jüdische Repräsentanten des Könsgs mit gesagt habe: wir wollen dieses J „wenn ich und es entstand da jedesmal eine Art Wettlauf bei der Be⸗ sprochen und das verspreche ich Ihnen heute auch wieder: sobald ein dWeiter kommen die betreffenden Paragraphen des Strafgesetzbuchs in ausgesprochenes göttliches Gebot, bezw. Verbot und zugleich ein ihren CCC * “ die deutschen Jüden in zu können 8 8 ni t zel — “ ö derartiger Spezialfall vorliegt, wird Remedur eintreten. Betracht, worin von einem Befehl in Dienstsachen die Rede ganz unberechtigter Akt der Selbsthilfe, durch den jede Achtung vor daß das Offizierkorps d Kundgebungen sich etwa derart verhalten, ob es nicht möglich ist, ohne weitere Erhöhung der Steuer⸗ so viel Prozent zu streichen. (Hört, hört! chts. W Offiz s den Zuwachs von dieser Seite willkommen mittel auszukommen oder nicht. Meine Herren, daraus kö Si ie Fi g waehe, (Set. e 8en H , önnen Sie denn da die Finanzverwaltung machen? (Sehr richtig! rechts.)

* 8 “ v“ 1 1 ej 1 ie Gesetz und Recht im Volksbewußtsei runde geri vir eiß zunte? N⸗ ₰ Ist denn die Armee wirklich so antisemitisch Wir haben ja ist, dem Gehorsam zu leisten ist. Wenn aber diesen jungen 1 zugeben muß, EEö1ö“ nia⸗ bö den, “ Sie ruhig den Antrag Ablaß an, nehmen mir keinen Vorwurf machen “ zuc- Sie aber auch unseren Antrag an! Dann richten wir an die Die Finanzverwaltung muß doch die Ausgaben bestreiten, die vorher

Ist ie Armee wir sch G ig juristisches Unterscheidungsvermögen 1 8 sönli tatsächlich noch jüdische Offiziere, die sind allerdings vor der Zeit, die Leuten, die doch nur wenig juristisches Un “ immer einen ausreichenden Schutz gegen die Verletzung persönlicher walt ie Bi s 1 “

— “ b der d 8 1n v 8 verde 1 greichenden 6 Verletzung valtung die Bitte, zu t 1 8. 2 Darüber, meine Herren, wie das : illi 111114““ baben, die Strafbestimmungen immer vorgehalten “ so Ehre bieten. Bei. der infolge der neuen Miälitärvorlage etwa not⸗ den Herren zu: öö vfi⸗ bgt. “ werden soll, will ich P teee ausgestaltet bewilligt worden sind! Es war dann jedesmal ein Zankapfel für die erst im Jahre 1894 und 1896 sind sie in ihren Chargen als Reserve⸗ dient das nicht dazu, sie zu guten Soldaten zu ie “ 8 WöG 111“ und scharf, so soll es bleiben! 8 ands Schwer lank allgemeinen betonen, daß die Grundsätze gb bieher nur im ganze Stadtverordnetenversammlung, sodaß einer mit dem anderen um

g 2 „ 18p . 8 9 2 . 1 9U Vuppe er Ge 92 2 8 „ dur ) 8 1 : — 1 3 b tef offiztere noch weiter befördert worden. Wenn also wirklich an maß⸗ sollten den jungen Leuten einfach sagen: geht in die Kaserne und tut ac . 1 G 78 Es liegt ein Schlußantrag vor. und Ergänzungssteuergesetzes nach wie vor Sefe t e 2 drhre 1 8 sollen; de facto in die Höhe gebracht wurde (Sehr richtig! 1 g! rechts.)

“ der wirtschaftlichen Bedeutung von Barmen und Elberfeld als her gebenden Stellen derartige Neigungen vorhanden sein sollten, dann 3

estimmen mich, mich gegen

Eure P. flicht und 1u.“ (Bravo! rechts.) Dann kommen vorragenden Zentralen der deutschen Industrie, des deutschen Handels Abg. Dr. Wiemer (Fortschr. Volksp.): Mit Rücksicht auf die sie haben sich durchaus bewährt, und es liegt kei Ver Mei 88

wäre das gerade die Gelegenheit gewesen, diese Offiziere zu beseitigen. sie auf den richtigen Weg. 8 und Gewerbes gerecht zu werden und damit zugleich der chronischen öben beendete maßlose Rede ziehe ich meine Unterschrift unter dem anlassung vor, von ihnen ir d 1“ Meine Herren, alle diese Momente b

Der Herr Abgeordnete hat meine Verfügung angegriffen. Ich Den Fall mit dem Manne, der ein Bruchband bekam, welches Vernachlässigung der beiden Wupperstädte ein Ende zu machen. Antrag zurück und behalte mir vor, wenn es zur Absti S; “ gendwie wieder abzugehen. Aufgabe der eine Quotisierung auszusprechen (Bravo! rechts.)

1 Verfüg SEE 1 2 Abg. Raab (wirtsch. Vgg.): Als gewesener So zeiß i ko sollte, die Beschlußfähigkeit des Hauses ne immung Finanzverwaltung ist es aber, die Unzuträglichkei d . fj — glaube, da ist absolut nichts Angreifbares. Er hätte aber auch die schmerzte, kenne ich nicht, ich kann jetzt nicht darüber sprechen. Pic 1gg wwirtsch 81S 2 “ weiß ich, va “ “ Hauses anzuzweifeln. des bisherigen Gesetzes zu b 8 zuträglichkeiten und Unklarheiten Dann hat der Abg. Gyßling gesagt, ich hätte ihn auch miß Fa, 8 — - - 1 ; es nicht nur Mißhandlungen der Untergebenen durch die Vorgesetzten Ibg. Dr. Heinze (nl.): Aus denselben Gründen ziohs ; s erigen Gesetzes zu beseitigen, eine gleichmäßiger . 8 5 1 Hat — Ziffer 8 verlesen sollen. Darin steht: Der Herr Abg. Stücklen hat weiter daß die gibt, sondern daß auch die Untergebenen Mittelchen haben, die die Unterschrift zurück selben Gründen ziehe ich meine Erfassung des Einkommens nach V gerechtere verstanden wegen der Herabsetzung der Steuerklassen 3 und 4. Ich Um über den Ausbildungsgang und die Gründe zur Beförde⸗ der Mannschaftslöhnung nicht im Etat stände. Ich habe gestern Vorgesetzten so zur Verzweiflung bringen können, daß ihnen Abg. Dr. Freiherr von Hertling (Zentr.): Aus demselben Grunde drittens für die nötigen Mittel 1 eizuführen und möchte Herrn Gyßling bitten, es mir nicht übel zu nehmen, ich mußte ig oder Nichtbeförderung von Einjährig⸗Freiwilligen auch nach schon darauf hingewiesen und muß es heute noch einmal betonen: schließlich der Schaum vor dem Munde steht. Man darf also nicht ziehe auch ich meine Unterschrift zurück. ine S. . u sorgen, die das Steuergesetz bringen ihn so verstehen, da das, was er will, heute alles schon möglich ist. Di 113143““ — eißen, wenn die sozialdemokratische Partei eine die Unteroffiziere und die Offtziere in Bausch und Bogen anklagen; Abg. Raab (Wirtsch. Ver.): Aus Grunde freue ich soll. Meine Herren, das sind die Grundzüge, die dabel ins? ist eine K “ ihrer Dienstentlassung jederzeit Aufschluß geben zu können, haben, was soll es denn heißen, wenn die sozialdemokra ische Partei eine ö sind ir den Ofrnesen schrlte 98 decnh 8 ; mich jegt keier Erg fs Ver.): Aus demselben Grunde freue ich gefaßt werden müsse ge, abei ins Auge Gewerbesteuer ist eine Kommunalsteuer geworden, der Staat erhebt sie derartige Forderung dauernd aufstellt und auf Grund dieser Forderung Ablas üher 8b des ““ eftelle 8. nZer. bö-ge 218 8” seich e vorliegt. Die Herren links mögen Meine H “ 3 nicht. Jede Kommune kann eine besondere Gewerbesteuer machen und kann nun die Leute gegen die Offiziere ausspielt Diese Partei bewilltgt Ofer 8 peuihnachen. Sicheingen Auf Vonsc 2 e dann wieder zur Verfügung. “ hat der Herr Vorredner mir zum Vorwurf infolgedessen beschließen, was sie will, sie kann die 3. und 4. Klasse erheb⸗ Vorschlag des Präsidenten Grafen von Schwerin gemacht, daß ich mich nicht über seine Idee geäußert habe, ob es nicht lich entlasten. Wenn sie eine besondere Gewerbesteuer nicht machen will

uns doch keinen Pfennig für die notwendigen Mittel. (Lebhafte Zu- auch die gsonstige allgemeine Eignung zum Vorgesetzten“ hinzu v — 8 1“ 1 4 zufügen. Der Antrag Ablaß ist durchaus unvollständig; er kann den ertagt sich jetzt das Haus. besser sei, eine Quotisierung der Einkommensteuer vorzunehmen. Ich ist sie auch in der Lage, die 3. und 4. Klasse zu entlasten, indem sie b D 1 * .* 8G „ [2

einzelne Truppenteile Bücher eingeführt, in die fortlaufend nach be⸗ stimmten Zeitabschnitten und bei Vorschlägen zu Beförderungen usw.

von den Kompagnien⸗ usw. Chefs und von den mit der besonderen st bto und in der Mitte.) 7: 8 — 1.5. nung rech und in der 2 . vn. =r r. ; ; ; g 1 Ausbildung beauftragten Offizieren kurze Beurteilungen eingetragen stimmung rec jüdischen Schützlingen der Linken gar nichts nützen; wenn schon Schluß 6 ¾ Uhr. Nächste Sitzung Montag 2 Uhr hatte den Herrn Vorredner in der Budgetkommission so verstanden schließt, die Klassen 3 und 4 mit 50 %, die Kl ssen 1 und 2 Bung 8 . b c, die Klassen 1 und 2 mit

werden. Das Kriegsministerium kann die allgemeine Einführun Meine Herren, über die Frage der Mißhandlungen ist von keine konfessionellen Rücksichten gelten sollen, so könnten die Militäre 8 b 8 . F ; eee I 9 ö111XX.4eA““ Feree — dueee häpiesen 8 sil 11—“ (Militäretat.) “ Stellung die Staatsregierung zu 100 bis 200 % heranzuziehen. Das tun sehr viele Kommunen. Wir wollen eben tatsächliches Material über jeden einzelnen Fall, Herren hat behauptet, ich nähme dazu eine etwas mildere Stellung 14“ Es klingt ja viel rücksichtsvoller, wenn .e; 38 3 ruhig die Erklärung abgegeben: h. 88 11.“ habe ich da Drittens weiß ich nicht, ob man nicht die Kommunen zu hart be⸗ damit, wenn später nach Jahren, wo der betreffende Vorgesetzte sich ein, als es früher der Fall gewesen wäre. Dem muß ich auf das 1“ “ Mhrebiiswilkenn 1“ Pr. regierung noch keinen Entschluß efaßt ü88 in e,, niet dite trts. brücen würde, wenn man den Satz im allgemeinen durch Staatsgeset der Sache nicht mehr so erinnern kann, das nötige Material in den allerbestimmteste entgegentreten. Jeder Offizier der deutschen Armee nünftiges Regiment zu erhoffen, das will dem Soldaten, in dem sich 1 Preußischer Landtag. kach n te persönlichen Ansicht üt er mich aber heute heruntersetzt. In den meisten kleinen Kommunen haben Sie keine Akten ist. Also die Verfügung versucht ehrlich und redlich die Sache mißbilligt die Mißhandlungen auf das allerschärfste und ich an aller⸗ der Befehl in einer obersten Spitze, in dem Monarchen, ver⸗ Haus der Abgeordneten. kommensteuer fragt, so bin ich sed 8 8 Quotisierung der Ein⸗ Steuerklassen 1 und 2, Sie haben nur die Klassen 3 und 4, und auf angemessene Grundlagen zurückzuführen. Aber ich will allerdings erster Stelle, und Sie können sich darauf verlassen, daß von mir aus körpert, nicht in den Sinn. Fordern Sie (nach links) doch uu 35. Sitzung vom 24. Februar 3 Meij 8 8 G18“ “ ihm diese mitzuteilen. wenn Sie da nun heruntersetzen, müssen die Kommunen auf der dem entgegentreten, daß Offiziere aus Liebenswürdigkeit und Wohl⸗ alles geschieht, um Mißhandlungen einzuschränken. (Bravo! rechts ger, enee Südens der es nünsch 8— Henien weren, . 895. Sit 24. Februar 1911. 8 G die Quotisierung der Einkommensteuer soll be⸗ andern Seite das wieder aus der Einkommensteuer beibringen. Das wollen mit dem betreffenden Mann ihm hier und da etwas und in der Mitte.) sie empfinden es schmerzlich, daß sie kein eigenes Vaterland Nachtrag 8 ,h 8 Etat immer glatt aufgeht, daß seine Balancierung ist ein undurchführbarer Plan. sagen, was er vielleicht ganz falsch versteht und womit er Sie können sich auch weiter darauf verlassen, daß von meiner mehr haben, eund haben den Wunsch, sich ein eigenes Staatswesen zu dem in Nr. 49 d. Bl. enthaltenen Berichte. “ 1 6 und daß infolgedessen von einem Defizit, einer Herr Abg. Gyßling hat mich dann darauf hingewiesen, ich möchte späterhin hausieren gehen kann, daß er sich etwa einbildet, er Seite alles geschieht, um das Vertrauen zwischen Offizier und Mann wisder 1 verschaffen. Ich hoffe, daß es ihnen möglichst ct. Auf die Ausführungen des Abg. Gyßling (fortschr. Volksp.) “ Rede ist Meine Herren, das ist durch die doch meine ernsteste Aufmerksamkeit der großen Kommunalsteuer⸗ wäre ein großer Feldherr, und nachher kommt heraus, daß er gar nichts aufrechtzuerhalten und zu fördern. Einer von den Herren hat es 2. ’ zum Etat der direkten Steuern hat der Fmanzministe⸗ L 1 erreichen. Man kann zwar den Etat entsprechend belastung der Gemeinden zuwenden. Ich tue das, denn ich bin so kann. Dafür ist der Fall Dannenbaum ein typisches Beispiel. bereits erwähnt: die Regimentsjubiläen, die jetzt gefeiert wurden, Für mich steht felle daß dan füdische n 86 81 Dr. Lentze folgendes erwidert: — ff o 8 aber möglich sein wird, die Rechnung entsprechend lange in der Gemeindeverwaltung gewesen und kenne so genau die Der Herr Abg. Gothein ist auch auf die Feldwebelleutnants waren ein deutliches Beispiel für den Zusammenhang zwischen dem man ie beobachtet hat. Ueber die Kriegsbrauchbarkeit der Juden schreibt Meine Herren! Der Abg. Gyßling hat mir zum Vorwurf 8 “ durchaus dahin. (Sehr richtig! rechts.) Schmerzen und die Nöten, die die Kommunen in finanzieller Hinsicht eingegangen und hat befürwortet, wir möchen entsprechend der vom Regiment und den früheren Angehörigen, und zwar nicht nur zwischen “ General Martinoff: Die Mannschaften der anderen Völker macht, daß ich mich bisher noch nicht über die Pläne geäuße 22 16 8 Etat, wie wir ihn haben, sind die Hauptfaktoren ganz haben, daß es mir ernst am Herzen liegt, den Kommunen zu helfen, Reichstag im vorigen Jahre angenommenen Resolution einen Versuch den Offizieren und dem Regiment, nicht nur zwischen den Unteroffizieren sg 13131ö13“ de sic velche sch für das neue “ Ich 16 sitde “ vor allen Dingen die großen Einnahmen, die und ich würde ihnen sehr gern helfen, wenn ich es könnte. Es ist das damit machen. Aber, meine Herren, diese Resolution ist abgelehnt und dem Regiment, sondern auch zwischen den Mannschaften von früher dem Mllitärdienst zu entziehen. Auf dem Kriegsschauplatz suchten sie Vorwurf ist nicht ganz berechtigt. Denn 1 1 5 8 * h Betriebsverwaltungen zu beziehen haben; man kann ein Problem, worüber ich wirklich gern praktische Vorschläge hören worden, und ich würde auch starke Bedenken haben, nach der Richtung und dem Regiment. Ich glaube nicht, daß jemand behaupten wird, nach Möglichkeit ein Kommando hinter der Front zu erlangen, Ansichten zu den wichtigsten Fragen, welche in dem neuen Sten 2n 9 wir diese Einnahmen bekommen oder nicht. Man möͤchte. Herr Abg. Gpßling hat gesagt, die Staatsregierung müsse vorzugehen. Denn, meine Herren, es ergäbe sich eine Zwitterstellung diese vielen alten Soldaten wären lediglich deshalb zu diesen Feiern sie begingen absichtlich „Verbrechen oder ergaben sich einfach dem gesetz zu erledigen sind, gar keinen Zweifel gelassen 888 Etatsaufstellung durchaus noch des optimistischen Glaubens Vorkehrungen treffen, daß die 400 %, die viele arme Gemeinden zwischen Unteroffizier und Offizier, die niemals zum Guten führen zusammengekommen, um da zu jubilieren und zu pokulieren. Nein, v˙---—-1uu habe bei der ganzen Etatsdebatte 1g v.;; 88 8 alle 11“ 5 da eventuell veranschlagt werden, haben, heruntergesetzt werden. Das täte ich gern, aber wie soll es kann, vor allen Dingen auch nicht zu günstigen finanziellen Ergeb⸗ sie sind zusammengekommen aus alter Anhänglichkeit an diejenige unser Reserveoffizierkorps hineinströmen würde. Die Juden sind fast meinem Standpunkt unmöglich wäre, von den Steuerzuschlägen materiell “ weil die derzeitige wirtschaftliche Lage noch geschehen? Es könnte nur so geschehen, daß der Staat die Ge⸗ nissen, denn die Leute, die wir in eine solche gehobene Stellung hinein- Truppe, in der sie ihre Dienstzeit getan haben. Da kann doch nie⸗ ohne Ausnahme imstande, ihre Kinder in höhere Schulen zu schicken wieder herunterzugehen, daß es “ . 8 n prechen ist, und trotzdem kann hinterher das Rechnungsergebnis meinden dotiert. Tut er das aber, so muß er auch ein Mitwirkungs⸗ bringen, verlangen dann auch eine bessere Bezahlung, und weil es nicht, mand behaupten, diese alten Soldaten seien mißhandelt worden, seien und sie das Einjährig Freiwilligenzeugnis erwerben zu lassen. Wenn juschläge in das Gesetz hineinzuarbeiten daß Köni liche sie 1 anderes werden. Infolgedessen würde man mit der Quoti⸗ recht haben bei der Kontrolle, und damit hört in den allermeisten eine Lebensstellung, sondern nur eine Durchgangsstellung ist, auch eine wie Hunde behandelt worden, wie einer der Herren Abgeordneten 11“ 1E öam Staͤatsregierung die durch die Steuerzuschläge geschaffenen M 88 nicht die Sicherheit und die Stabilität erreichen, die Orten die Selbstverwaltung der Kommunen auf. Das ist ein cir- bessere Zivilversorgung. gestern sagte. Nein, unsere Armee ist auch nach dieser Richtung ihren füdischen Schützlingen die Aufnahme in das Offizierkorps einnhhmen unter keinen Umständen entbehren könne (Sehr 6 Auf 8 mit seinem Antrage offenbar bezweckt. culus vitiosus, aus dem man nicht wieder herauskommen Herr Abg. Stücklen hat dann die Flugschrift gestreift, die in gesund. Wenn durch die Erfahrungen des Friedens noch nicht der zu erwirken. Vielleicht ist es nur die orientalische Vor nchtig!) Ich habe bei den Debatten über die Füferht 8 sch 8 3 Ren anderen Seite aber hat die Quotisierung wieder einen Einfach zur freien Verfügung kann der Staat eine Summe nicht Baden im vorigen Jahre auf der Bildfläche erschien. Es ist richtig, genügende Beweis geliefert worden wäre, dann ist er bei den Kämpfen liebe für bunten Farben, die den. Juden das e. des Extraordinariums der Staatseisenbahnverwaltung auch — 8 für die Staatsverwaltung, und das ist der, daß sie geben, sondern er muß eine Kontrolle darüber haben. Es würde sonst daß sich ein Mann an die Gendarmerie wandte und behauptete, er in Südwestafrika geliefert worden, wo Offizier und Mann⸗ gemein⸗ eh E““ 88“ iflletcgt. boffen zweifel darüber e11““ 8 “ 1 6 gif 1 her ist. Meine Herren, als ich bei der Beratung des zu unwirtschaftlichen Verwendungen führen und würde demoralisierend wäre von zwei Persönlichkeiten, die er nicht kannte, in einen Wald schaftlich gedürstet und geblutet haben, einer für alle und alle für CIu“ Zeitungsannonce — ein besseres Geschäft zu machen. aus für unzulässig halte, die Einnahmen der Staatseisenhahn 886 hinwies, daß es für den Finanzminister sehr wirken. bestellt worden, und dort hätte er viele Pakete mit Aufrufen gesehen. einen, der Offizier für den Mann und der Mann für den Offizier. Wer weiß, was ihnen alles vorschwebt, ob sie sich nicht sagen, wenn derwaltung in einem höheren Maße zu den Lasten der da 88 5 J wenn er sagen könnte: ich habe kein Geld — als Was dann die Einkommensteuerbesteuerung in den Kommunen Er hätte auch in ein Paket hineingegriffen, wäre dann in den Wald (Lebhaftes Bravo rechts und in der Mitte.) Glauben Sie, das wäre ich beute Reserpeleutnant bin, 8 von meinem künftigen Staatsverwaltung heranzuziehen, als es bis dahin geschehen ist sagen ich habe Geld —, meinte ich auch das, anlangt, daß also dafür gesorgt werden soll, daß die Kommunen bei der gesprungen und trotz der hinter ihm abgefeuerten Revolverschüsse glücklich geschehen, wenn den Leuten nicht im Frieden die richtige Behandlung Eehnmegervater, Tö b 5 ebee. Darüber habe ich vollständige Klarheit gegeben, daß es notwendt ist. Bei der Quotisierung eintreten wird. (Sehr richtig! rechts.) Festsetzung der Zuschläge zu der Einkommensteuer mehr kontrolliert entkommen. Also eine ziemlich romantische Erzählung. (Heiterkeit.) zuteil würde? Nie und nimmer. Das ist der Beweis dafür, daß solchen Familien kommen, jin denen ernsthaft die Anschauungen ge⸗ die 60 Millionen, die wir bis dahin durch die Zuschläge Sse kann jedes einzelne Ressort sagen: für diese werden, so ist die Einkommensteuer leider eine der beiden Haupt⸗ In dem Paket fanden sich allerdings auch diese Aufrufe an die wir mit unserer Armee auf einer gesunden Grundlage stehen. Auf pflegt werden, die in der Armee gehegt werden. Gegen den kriege⸗ haben, weiterhin durch die Steuergesetze aufzubringen, und zwar in 8— b mußt du das Geld schaffen, eventuell muß die Steuer um quellen für die einzelne Kommunalverwaltung, und wenn man den bayerischen Soldaten. Nun, meine Herren, nach Lage der Sache dieser werden wir auch stehen bleiben. (Lebhaftes Bravo rechts und rischen Sinn der Juden spricht auch ihre Geschichte. Die Makkabaern der Form, daß sie in das Steuergesetz hinei 8 Se 8 % eraufgesetzt werden. Das ist etwas ganz anderes, als wenn der Kommunen die Möglichkeit nimmt, sich an die Einkommen⸗ 8 “ 1 1 3 1 sind schon lange tot. Man soll erst einmal Aufklärung geben, wie es 1 16“” 6 bineingearbeitet werden. Finanzminister erklären kann: nein, das geht nicht, das gibt w steuer in d M bie di hätte man von vornherein ein starkes Mißtrauen gegen die Erzählung, in der Mitte.) kommt, daß ein Volk nach 2000 Jahren noch existiert, ohne einmal Daß ich nun über die Einzelheiten mich nicht ausgelassen habe, eine Defizitanleihe. (Seh eichtig! goht nicht, das gibt wieder steuer in dem Maße zu halten, wie die Steuerzuschlaͤge haben können, aber tatsächlich brachte der Mann einige hundert der⸗ Abg. Graf von Carmer⸗Osten (dkons—.): Das meiste Geld, das einen kernsthaften Versuch unternommen zu haben,“ wieder eine s kann man mir doch nicht zum Vorwurf machen. Denn meine gilt nicht 1. “ 80o “ 88 g 8 .“ geben, bäöö Kommunen, artiger gedruckter Aufrufe mit. Es entstand die Frage, welche uns Heer und Flotte kosten, bleibt doch im Lande. Das platte Land nationale Selbständigkeit zu erwerben. Wir sind davon überzeugt, daß berren, gerade wegen der Einzelheiten wollte ich noch näbere Er⸗ hg icht übel! s. 58 .“ 8 “ 88 ich 2g basßs ausgeführt habe, gezwungen, Druckerei hat denn die Herstellung dieser Sachen übernommen? zahlt weniger Steuern als die Städte, weil eben die großen Steuer⸗ alle anderen Völker entweder in nutzlosen, 1’“ ahrungen sammeln und einmal sehen, welche Ansichten hier im Hause Es 6 8 für das hohe Haus. (Sehr richtig! rechts.) die anderen Steuern, die sie haben, doppelt und dreifach zu hängig ein im Umdruck hergestellter Aufruf, der die Ueberschrift hatte: littemen Städte narensiich des Osiens, die früher Garnisonen haben. Man kennt ja die jüdische Darstellungsweise der Geschichte. dirischaft ist. wonach die Sta 8 “ “ “ Kommunen mit zu überweisen, damit sie davon Zu⸗ „Für zwei Groschen“ und auch an die Soldaten gerichtet und in hatten, wieder mit solchen zu versehen. Auch in meinem Wahl⸗Im israelitischen Familienblatt wurde erzählt, daß ein Jude Ludwig Allerdings hat Herr Abg. Gyßling gemeint, es wäre eigenartig, die Staats “ ““ allerhand Ausgaben leisten soll, und da ist schläge erheben. Diese Steuerzuschläge belasten die höheren Klassen, ähnlicher Weise verhetzend abgefaßt war, auf der Promenade gefunden kreise Guhrau⸗Steinau⸗Wehlau waren früher 4 bis 5 Garnisonen, Memminger aus Heilbronn der erste gewesen sei, der aaßz ich erst das Ergebnis des nächsten Steuerjahres “ vee “ üh 1 Widerstand zu leisten, danegen belasten die bisherigen Steuersätz wenn sie mit verstärkten wurde. Auch hier mußte man fragen, wie kommt denn das dahin? jetzt ist nur S. eine Fesh .. wwescheen pes veuh ge Segan e G 1135“— ele, um mich danach zu entscheiden, wie das “ eset G 8 das Haus beschließt: wir wollen so und so viel Zuschlägen versehen werden, mehr die unteren Klassen. Es würden Es muß doch irgend einen Zweck gehabt haben. Es ist die Ange⸗ Lö1“ vgie Stadt Bernftadt hat von 1756 bis 1886 hatten. Ich habe mir vor Jahren aus dem Berliner Tageblatt, üufasen wäre; denn das Ergebnis eines einzigen 8ieg ett. e ich k ja di v Schultern entlastet werden, wemn vee.sees legenheit dann dem Staatsanwalt übergeben worden. Derselbe hat Garnison gehabt; sie hat sich an das Kriegsministerium petitionierend] das in Hamburg erscheint, dem „Hamburger Fremdenblatt“ eine uhres könnte doch in keiner Hinsicht dafür maßgebend sein, Erfahrung “ ich kenne ja die Quotisierung sehr genau aus eigener erhöhten Steuerzuschläge den Kommunen zur weiteren Verwendung die Untersuchung eingeleitet, aber bis heute scheint dabei noch nichts gewendet, da sie den Verlust der Garnison ganz besonders schwer Notiz entnommen, wonach ein Lehrer der jüdischen Gemeinde in u laß ein dauernd festgelegtes Gesetz darauf begründet würde An ist 1 8 Kommunalverwaltung. Die Kommunalverwaltung überwiese, damit die Kommunen ihrerseits Steuerzuschläge erheben. herausgekommen zu sein. Es ist selbstverständlich, daß die Militär⸗ empfindet. Nicht nur be8 die ö rbft 16nge auch für das E1“ “ W sh würde i ö “ Recht 8 2 etz 6 auf die Quotisierung angewiesen. Nun ist die Ich glaube, ich habe mich deutlich genug ausgesprochen über das, verwaltung der Sache große Aufmerksamkeit gewidmet und auch fest⸗ E1““ G virichaftlichen 1“ 8 mwester gefochten hätte. Er habe ihm ein Epigramm über diese seine benn die Voraussetzungen zuträfen. Bei meiner Etatsrede, die Sie E“ 1 egn 88 1eeI E““ . des Reites EeetesgeteheR gestellt und untersucht hat, ob diese Aufrufe in die Kasernen hinein⸗ heitliche Ausbildung der Offiziere und Mannschaften ist in kleinen tapfere Tat geschickt und ihn gebeten, es ins Hebräische zu übersetzen. e vielleicht nicht alle gehört haben — es war sehr unruhtg Süsaste 1 8 er bei den größeren Kommunen schon dieselben “ gekommen sind. In den Kasernen ist nichts gefunden worden. Daß nun Garnisonen nicht schwerer als in großen. Ein Heimatsurlaub mit 1 Ich bitte den Kriegsminister noch jetzt um Untersuchung. Der lög. Gyßling“ Aber habe ich drückli C1685 - r “ die ich vorher erwähnt habe. (Sehr richtig! rechts.) 1 8 Selel de ich ausdrücklich gesagt:! Und je größer die Kommune ist, eine um so größere Last hat der