36. Sitzung vom

9158

Ueber den Beginn der Sitzung, Etats der direkten Steuern,

Ugemeine Debatte über die Einnahmen aus 1 Vermögenssteuer, Bl. berichtet

Auszuge

ommen⸗ und er vorgestrigen Nummer d. ie daselbst im dhss von Bockelberg

Dr. Lentze:

hrungen

Finanzminister

b ! Der Herr preußischen

ihm heute

2¼

sprechung des Etats den daß ich nicht umhin kann, in hat wiederholt den preußischen

Abg. Strö

“ Februar 1911, (Bericht von Wolffs Telegraphi

und zwar

zu

schem Bureau.) in der die Beratung des

fortgesetzt wird, worden. wiedergegebenen Aus⸗ (kons.) entgegnet der

bel hat gestern bei Be⸗ Staat in einer Weise angegriffen, sofort darauf — Staat als unsozial bezeichnet.

Arbeiterschutznovelle eine ganze Reihe von Bestimmungen üb

ordn

zunächst

die der Ei

Ein⸗ ist in

Die bei

antworten. Er blie

Ströbel den ratung des

herauf progressiv immer kommen von 900

“ 8 8 er Ar

ungen und Aehnliches erlassen, welche sämtlichen arbeit

soziale Tat. die sind Ihnen ja alle be

. er t bin ich gewesen, Aber ganz besonders erstaun Vorwurf vom unsozialen preußischen Staat bei de

se beiden Gesetze bedeuten doch 8- 19 absolut soziale Tat iesen Gesetzen sind die unteren Klassen

die Steuern so aufgebaut, daß sie von stärker steigen, ℳ nur eine Belastung

Klassen zugute kommen. War die Einbringung eines solchen Gesetzes

1 1 2 F unsozial, konnte ein unsozialer Staat ein derartiges Ges

war wiederum eine große 8 8 Gesetze, an das Gewerbegerichtsgesetz und das Kaufman

gerichtsgesetz will ich nur erinnern,

etz einbringen? (Sehr richtig!) An die

daß der Abg. Einkommen⸗ und Ergänzungssteuergesetzes gemacht hat. überhaupt steuerfrei ge⸗

und zwar tritt bei einem Ein⸗ von ¾8 % ein, die bei den

11X“ beits⸗ enden

kannt. r Be⸗ , denn

unten

1 1u“ 2.. 3 e u8⸗ 8 haben gestern hier übereinstimmend erklärt, daß es h J 8 werteste Ziel der Steuernovelle wäre, daß jedweder G 8 3 seinem Einkommen herangeholt würde, und daß 1 es 8 werden müßten, die möglich sind, um dies “ ö Aus diesem Grunde steht auch die Königliche Stag 8 Selbstein⸗ dem Standpunkt, daß es unbedingt Aübstein Fetung tzung bei der Ergänzungssteuer einzufi ““ “ ist das notwendige G 88 G a 8 durch die Selbsteinschätzung des Einkommens; denn nur 1b 1.““ kann ersehen und nachkontrolliert werden, ob das F en richtig angegeben ist. 8 8 “ Bedenken nach der Richtung geäußert 1 daß dadurch die Geheimhaltung des “ 1““ 8 . — eine Herren, 3 ’ 8 endig ist, gefährdet werde. Ja, meine “ ist bis dahin dadurch unmöglich 8 G 88 den Wahlgesetzen mit offen gelegt werden muß, welche S

schen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Ste

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

Generaldirektor der direkten Steuern Heinke: Der § 11 des unter dem lebhaften Widerspruch 7 tande gekommen, aber diese hat sich selbstverständlich bemüht, auf den Boden des neuen Gesetzes zu treten und den § 11

öͤglichst n Wir haben uns im Finanz⸗ ministerium überlegt, wie wir der schwierigen neuen Fassung gerecht

Ergänzungssteuer esetzes ist zwar der Regierung zu

möglichst einwandfrei durchzuführen.

e B

eilage

Montag, den 27. Februar

Ih dem Minister seine Worte zurück. Es gehört ein kolossales Maß von Fanatismus und Verblendung dazu, diese Tatsachen zu ver⸗ kennen. Der neue Herr Finanzminister ist dieselbe Nummer wie der vergangene. Gegenüber dem Abg. Giesberts muß ich erklären, daß ich die Verelendungstheorie nicht in dem Sinne vertreten habe, daß die Lage der Arbeiter absolut schlechter geworden sei. Sie hat sich gebessert; aber nicht in dem Maße, wie die Einkommen überhaupt gestiegen sind und die ganze Kultur sich gehoben hat. (Zuruf des Abg. Giesberts.) Wenn Sie das anerkennen, dann hätten Sie nicht

v nzeiger. 1911.

Generaldirektor der direkten Steuern Heinke erwidert, daß diese Hilfsarbeiter keine staatlichen Beamten seien, sondern von den Vorsitzenden der Veranlagungskommissionen als Privatbeamte ange nommen würden.

Abg. Schmidt⸗Forst (nl.) beschwert sich über die hohe An⸗

setzung des Mietswerts der eigenen Wohnungen der Grundstücks besitzer in Forst.

Bei dem Fonds für die Remunerierung der Hilfs⸗ arbeiter im Bureau⸗ und Kassendienst tritt „Abg. Heine (nl.) für die Schaffung von etatsmäßigen Stellen für die Kreiskassengehilfen der Rentmeister ein.

Abg. Peltasohn (fortschr. Volksp.) regt an, daß der Staat alle Kategorien von Privatbeamten, die staatliche Funktionen aus⸗ übten, als staatliche Beamte übernehmen möge.

werden können; denn wir mußten den Veranlagungsbehörden in den Provinzen genaue Unterlagen geben, damit es nicht bei der Schwierig⸗ keit der Materie zu großen Verschiedenheiten kommen konnte. Bei der Zugrundelegung des Einkommens des einzelnen Besitzers als Ein⸗ kommen des Grundstücks wären wir nur zu einem subjektiven Ertrags⸗ wert gekommen, während die Ergänzungssteuer den objektiven Ertrags⸗ wert erfassen soll. Dieser Weg war also ebensowenig gangbar wie

ich unbe⸗

den Brot⸗ und Fleischwucher mitmachen dürfen. Wie haben seine

Sie sich zur Grenzsperre verhalten? (Zuruf⸗ im Zentrum: Das ist etwas ganz anderes!) Ja, wenn man Ihnen Ihre Sünden vorhält, dann ist es sofort etwas ganz anderes. Sie haben dazu mitgeholfen, daß auf die schwachen Schultern größere Lasten eregt worden sind. (Abg. Giesberts: Das stimmt nicht!) Eine

2 em ist noch größeren Einkommen bis zu vollen 5 % steigt. E“ das fundierte Vermögen mit herangezogen, indem “ die Einkommensteuer ergänzt, soweit der b Vermögen hat. Kann eine besitzende Klasse eigentli‚ 8 “ verleugnung üben, als wenn sie eine derartig progressi

Diese Bezeichnung schlägt so den Tatsachen ins .“ dingt des näheren nachweisen muß, wie sehr die Tatsa Behauptung sprechen. (Sehr gut! rechts.) “ Meine Herren, der preußische Staat Ha Richtschnur gesetzt, Sozialpolitik zu treiben.

sätze jeder einzelne Wähler zu bezahlen hat. Es 8 “ Kzniglichen Staatsregierung bestimmt und in den letzten Je

rführt worden, daß nur eine Gesamtsteuersumme an⸗ H 1 8 Wenn in dieser einen Gesamtsumme Grund⸗ und Gewerbesteuer, Einkommensteuer und Ergänzungssteuer

sich von jeher zur Wenn man unter

itik diejeni itik versteht, Sozialpolitik diejenige Politi b sämiliche Schichten der Bevölkerung

für diejenigen Schi. t einzut

ür diejenigen Schichten mi eine “ Kraft nicht helfen können, in jeder 1n g Jahren Sozialpolitik lin): Das Gegenteil!) Gegenteil, dann hat er allerdings

welche sich aus eigener

schwach

getrieben. (Sehr richtig! — Abg. Hirs

Wenn Herr Abg. Hirsch ruft: das

“ zejenige im Auge

2488 jti ch nige im Auge, d ozialpolitik nämli dieje 6 eine andere Sozialp Widerspruch bei

Herrschaft der Massen bedeutet.

jge Klasse herrschen demokraten.) Wenn nur eine einzige Klass dean. iit

deren Interessen maßgebend sein seitige Politik, eine un meine Herren,

nicht die andere Sozialpolitik,

litik, bant (Sehr richtig!)

kraten) wünschen. Meine Herren,

politischen Gesetze eingebracht worden.

artei des Herrn 1 1 haben die verbündeten Regi beim Reichstage durchgedrückt; obwohl damit in ganz

8582SvgS

Meine Herren, 1t schaftlich Schwächeren in eine daß sie den Arbeitern anderer beitem gesicherter und fester

zört! hört!)

Die Sozialpolitik, liegt, wird ja allerdings von der Ich habe neulich ausgeführt hat, daß . sicherten eigentlich gar keinen sicherte ja nur etwas

welche in

1 81 4 h L e 2 1 T 8

sind, dann hat der preußische “ zu jeder Zeit mindestens in den letzten dreißi

sollen,

soziale Politik. alle Schichten der Bevölkerung un müssen gleichmäßig behandelt werden, das nenne ich d

ich möchte daran erinnern, d Deutschen Reich kein einziges wichtiges Reichsgesetz eingebracht werden kann, das nicht von der preußischen Staatsregierung von ihr beantragt ist. Im Jahre 1883 sind die er

Abg. Ströbel bekämpft;

die Gesetze sind an erheblicher Weise ir

Sozial mit Staunen gehört, die Versicherungsgesetze dem Nutzen brächten, daß davon hätte, wenn er krank o

welche es sich zum Ziel setzt, berücksichtigen, vor allen reten und zu sorgen, welche wirtschaftlich

zu

ch (Ber

(Sehr Gu

die Sie

Sie wurden

r Weise ge Nationen dastehen.

den Arbeiterversicherungsgesetzen demokratie nicht anerkannt.

wie der

d alle Erwerbsstände

daß bei uns im

sten großen s ozial⸗

aber unbeirrt um alle die erungen trotzdem diese Gesetze genommen worden, 1 die Interessensphäre der sogenannten herrschenden Schichten und Klassen eingegriffen wurde. 8 durch diese Sozialpolitik

(Sehr richtig! und

Beziehung und

welche die mi

den Sozial⸗ soll, wenn nur das eine richtig!) Denn,

je richtige Sozial⸗

den Sozialdemo⸗ 8

gebilligt oder gar

allerdings von der

sind die wirt⸗ stärkt worden, gegenüber bei

Abg. Leinert hier

einzelnen Ver⸗ der einzelne Ver⸗ der tot wäre. Ja,

einführt, während diejenigen,

runtergesetzt b 1 ö weit die Verblendung und der Fanatismus gehen (sehr 2

richtig!), wenn man solchen Tatsachen gegenüber von dem unsozialen

Staat sprechen kann. davon reden hörte,

mir das Wort ein: Handelt nach meinen

meinen Taten. 16 anz anders, als wie rö Fn⸗ die Zensiten bis 900 ℳ steuerfrei und die von

recht nicht. einzelne Mitglied

teilen und Wohltaten, arbeitslos werden, Unterst so ist das nur ein Spiel mit scheiden ßische Staat ö is t und leiste b verks ür die Beiträge geleistet ha . Der 1“ Schutz (Abg. Hoffmann: Moabit!), 8 die Rechtspflege, an den Ver⸗ welche einem jeden zu⸗ aufgebracht zusammentäte, besteuert ihre die Einkommen unter 900 ℳ habe wiederholt Einsicht ge⸗

8 Gemeinde⸗ fi Arbeiter,

iesem Verbande befinden sich auch “ Barmherzigkeit gehalten elche aber, damit fü b daß sie i und das Gefühl haben, daß

im Lohn beschäftigt — fr Papier⸗ 34,3 3 ℳ den Tag

Denken wir an effer an die hygienischen Einrichtungen, an kehr und an die Schulen,

würden, von einzelnen, 28 nicht fertig bekommen würden. Die Mitglieder in ganz anderem Maße; werden in keiner Weise geschont. nommen in die Rechnungsergebnisse und Staatsarbeiter. b Ve welche von den Gemeinden lediglich aus G werden, die nicht mehr voll arbeitsfähig sind, w nicht der Armenpflege an noch nützliche Mitglieder werden. Das sind Arbeiter,

welche wenig besitzen,

werden? Es ist wirklich

Abg. Ströbel in daß man bei

t einem Einkommen von 900 bis

Als ich den

Die Sozialdemokratie verfährt in d b e Die läßt ni— Ströbel fordert. Di 1 1 900 bis 1200 Die Sozialdemokratie zieht in allen in erheblichem und wenn man mir einwendet: e dafür haben sie eine ganze

sie

das ist keine Steue

rsichern sich die Leute,

Worten. Steuern

sich diese Beiträge von nicht. Der leistet seinen ““ ja unendlich viel mehr für ie

alles Einrichtungen,

2 ni vom Staate ute kommen und welche, wenn sie nicht I“ auch wenn eine große Za i Die Sozialdemokratie

des Verbandes der der Gesellschaft sind,

welche in Maximo werden

entsprechend eine Ungerechtigkeit

beweglichen Ausführungen der neuen Steuernovelle die Zensiten 1200 ℳ frei lassen möchte, Worten und nicht nach

Gewerkschaften jedes Maße zu Leistungen heran

Reihe von Vor⸗

aben, wenn haben Rechtsschutz, sie ha „ wenn stützung sie haben bei Streiks Unterstützung, — In Wirklichkeit unter⸗

einzelnen Staatsbürgern ebenfalls Steuern,

fiel s selbst einmal

ℳ erst

(sehr r, dafür

sie

preu

als n kann.

. p 9 32 4 der aufgeführt werden, dann bleiben doch die einzelnen G bin “ Steuerarten vollständig G Fe

“ 3 mar diesem Wege sehr gu 11 der Ueberzeugung, daß man auf icht 1 üssen Sie sich 2 8 enügt, so müssen Sie Selbst wenn Ihnen das nich ge “ ““ Seite sagen: das Ziel, welches U 8 8 1 8† orgo muß, ist zu wichtig und bedeutsam, da 88 L“ 88 nicht 2/ 7 „ F. ol ist die Ers der Gerechtigkeit. iejenigen, 1 dies Ziel ist die Erstrebung r 8 1 lin b teg vollen Einkommen erfaßt -— 8 jeni Finkommen ehrlich an 3 hhaden derjenigen, die ihr Einko⸗ hr gc 1 false Begünstigung darf unter keinen - “ 8 S Sozialpolitik, ein sozia! a . breußische Staat ein Staat der 1X“ 8 hgt unbedingt auch ein Staat der Gerechtigkeit. (Lebhafter

Beifall.) 1“ “ Abg. Giesberts (Zentr.): Der Minifter sollte versugeh⸗ Abg. ] 8EI“ jo auf er ein 8 uns eine Statistik “ 8 Stet, Kreis und 6 8 eue sgese = 1“ 48 feststellt, d ““ und auf der anderen Seite d e erhoben erden, 12 G 28 werden. Kone Mafwendungen in Staat, Kreis und Kommune Nes. D. Bürgermeister von New York Gezn ltet aus denen 5 graphischer Darstellungen 1.“ Etagt für die Ln einzelnen genau ersehen tonnts, weese e e Memen di man s eh für die Wasserleitung, für bb Polizei, für b braucht; ich habe die Ausstellung gesehen unbt 85 ’ 8 nie einen besseren Anschauung ““ Uabe Eine solche Statistik über vbel behauptet “ bei uns sehr lehrreich sein. Der A 8 t. “ durch 1 von der Hebung der unteren uns von 8 Einkommensteuerstatistik widerlegt. In der sozial⸗ unserer Meinung darüber nicht abbringen Fülb cteilt. Bei dem Wüeg tischen Presse sind die Meinungen darüber se 6 g e demokatischen eautzky und der Zentralkommission der Gewerrven Streit zwischen Kautz 38bg zrts“ daß nicht bestritten werden bönne daß sich die wirtschaftliche Lage des häde Umständen auch 1u“ 8 abe: das beweise außer anderen 6. langsam, gehoben habe: as Wer jetzt das Gegenteil behauptet, sagt die Einkommenstenerstatistikg hie nüd die christlichen Gewerkschaften jektiv die Unwahrheit. Nich beisen, sondern objekti Pedürfnis⸗ die Steigerung der Löhne P hhda s arinig die sozialdemokratischen Gewerkschaften Stei rrung der Löhne ö die Wirksamkeit ihrer Tätigkeit “ eeeatische Maurer⸗ durch Lohnstattftiken nachzuweisen. Des sozintdencstatiftisch nach er keineswegs revisionisti. 2vvE1 ro Stunde verband, der esgs 1“ Tagelohn bei 11 Stunden, pro l⸗ ; gewiesen, 3,70 ℳ, 1908 bei 10 Stunden pro ] 6 rbricht oöro T „ -g „r er p S 5750 88 betrug. (Präsident von Kröcher unte oro b 9,2* 2 1 f17

der, in jeder Gemeinde Musterbesitzungen auszuwählen und bei diesen den objektiven Ertragswert sterbes

bei den anderen Besitzungen anzuwenden. Die Zeit hätte nicht gereicht, um solche Musterbesitzungen auszuwählen. Und dann herrscht darüber, aus welchen Einnahmeposten der objektive Ertragswert sich zusammensetzt, und welche Abzüge gestattet werden können, eine solche Fülle von Zweifeln, daß nichts anderes übrig blieb, als auf der Grundlage der vorhandenen Pachtpreise aufzubauen. Meiner Erinnerung nach hat der Finanzminister damals nur den Kaufpreis ausgeschlossen, aber nicht den Pachtpreis. Der Pachtpreis bildet wenigstens eine Grundlage, um Schätzungsmerkmale für den Ertragswert darauf auf⸗ zubauen. Der objektive Ertragswert eines Grundstücks setzt sich zu⸗ sammen aus der Bodenrente, bezw. der Verzinsung des investierten Kapitals, der Verzinsung des Gebäudekapitals, der Verzinsung des Betriebskapitals und der Vergütung für die eigene Arbeitsleistung. Der normale Pachtpreis enthält mit Ausschluß der Arbeitsleistung diese Faktoren, und so haben wir den Ertragswert. Davon sind wir ausgegangen und haben verschiedene Wertklasfen unter Berücksichtigung der Verschiedenheit in den einzelnen Bezirken aufgestellt. Wir haben aber in den Ausführungsbestimmungen ausdrücklich hervorgehoben, daß diese Aufstellung nur in ganz rohen Umrissen gehalten sei, und daß die Veranlagungskommissionen die speziellen Verhältnisse des einzelnen Gerundstücks berücksichtigen müßten. Ich hoffe, daß wir so zu zu⸗ treffenden Ergebnissen kommen werden.

Abg. Freiherr von Maltzahn (kons.): Die Ausführungen des Abg. Klocke sind zutreffend gewesen, aber die Regierung hat doch offenbar ver⸗ sucht, den Ertragswert maßgebend sein zu lassen. Die Sache ist jetzt nicht von großer Bedeutung, da wir im nächsten Jahre zu einer Reform der Steuergesetzgebung kommen. Ein Teil meiner Fraktion war bei der letzten Novelle für den Ertragswert, der andere Teil für den gemeinen Wert; inzwischen haben wir darüber nicht ver⸗ handelt, und ich kann nicht sagen, ob die Stellung unserer Fraktion sich geändert hat. Wir haben damals erklärt, daß unsere Stellung⸗ nahme nicht für immer bindend sein könne. Ich für meine Perfon bin für den Ertragswert, der auch schon durch andere Gesetze, wie die Erbschaft steuer, eingeführt ist. Das Landesökonomiekollegium hat ver⸗ schiedene Punkte bezeichnet, die zu berücksichtigen sind, wie das Ver⸗ hältnis des normalen Pachtpreises zum gemeinen Wert, das einer Korrektur bedarf, die Berücksichtigung der Abgaben, der Wert der Gebäude und die „Nachhaltigkeit“ des Ertrages. Ich empfehle alle diese Punkte der Berücksichtigung des Ministers. Bei der Revision des Gesetzes werden wir sehen, wie der Ertragswert zweckentsprechend zu verwirklichen ist. .“

Abg. Dr. Pachnicke (fortschr. Volksp.): Ich unterstütze den Wunsch des Abg. Giesberts, daß eine 2 achweisung dessen gegeben werde, was der Bürger für den Staat und was der Staat für den Bürger leistet. Allerdings muß dabei die Reichsfinanzreform außer Betracht bleiben;

die Zurückstellung des Antrages des Grafen Mirbach im Herren⸗

tellen und dann den letzteren auch

hrer offiziellen Schriften weist selbst darauf hin, daß die direkten Steuern 110 Millionen, die indirekten Steuern 300 Millionen Mark betragen. Dann stimmen eben Ihre eigenen Angaben nicht. Die christ⸗ Licha 111““ singen aber ja immer ein Lob auf unsere guten ustände.

Darauf wird ein Schlußantrag angenommen. b „Abg. von Bockelberg (kons.): Ich möchte annehmen, daß die Mit⸗

teilung des Abg. Pachnicke über die Stellung des früberen Finanzministers in der Immediatkommission entweder auf einer Indiskretion beruht — und das möchte ich von vornherein nicht annehmen — oder auf einer Vermutung, der ich irgendeinen Wert nicht beimessen kann. 8 Abg. Giesberts (Zentr.): Ich gebe gern zu, daß der Abg. Ströbel die Verelendungstheorie in dem von ihm dargelegten Sinne vertreten hat, womit aber nicht widerlegt ist, daß seine ganze Rede darauf gerichtet war, nachzuweisen, wie schlecht es mit den Arbeitern in 82 eutschland bestellt ist. Die Behauptung, daß das Zentrum an den hohen Fleischpreisen und hohen Zöllen schuld sei, hoffe ich bei einer anderen Gelegenheit widerlegen zu können. Die christlichen Arbeiter⸗ vertreter haben niemals „nur ein Lob auf unsere guten Zustände gesungen“. Abg. Hirsch (Soz.) bedauert, durch den Schluß der Debatte verh indert zu sein, dem Minister nachzuweisen, daß er über die Gewerkschaften falsch unterrichtet gewesen sei.

Abg. Dr. Pachnicke (fortschr. Volksp.) erklärt, daß in der Immediat⸗ kommission der Finanzminister von Rheinbaben doch den Vorschlag gemacht habe, die Landräte von der Steuereinschätzung zu befreien. Die Mitteilung in der Tagespresse sei von keiner Seite, auch nicht von amtlicher, bestritten worden. Die Einnahmen aus der Einkommen⸗ und Ergänzungs⸗ steuer werden genehmigt. Bei den Einnahmen aus „Gebühren“ wünscht Abg. Lieber (nl.) eine Revision des Gebührentarifs für die Katasterämter, um die im Interesse der kleinen und mittleren Grund⸗ besitzer erforderlichen Katasterarbeiten nicht mit übermäßig hohen Ge⸗

bühren zu belasten, und verweist auf den von seinen Freunden in gleichem Sinne gestellten Antrag.

Abg. Bartscher (Zentr.): Die Aufwandsentschädigungen für die Katasterkontrolleure müssen abgeschafft werden. Von den Kataster⸗ kontrolleuren wird jetzt eine Art Lehrlingszüchterei getrieben. Der richtigste Weg wäre die Vermehrung der Katasterzeichner. Finanzminister Dr. Lentze:

Meine Herren! Ich kann doch nicht unterlassen, meine ganz er⸗ heblichen Bedenken gegen die Anregungen des Herrn Vorredners aus⸗ zusprechen. Das fortwährende Anwachsen der Zahl unserer Beamten

taa Mit der Dienst⸗ aufwandsentschädigung könne die Sache nicht abgemacht werden. Gerade die Kassen

wort sage: man verbinden. Die Rentmeister könnten ihre Kassengehilfen nicht besser besolden. Wenn auch das Beamtenheer nicht vermehrt werden solle, so müßten doch diese Beamten in ihrer Stellung mehr gesichert werden.

Der Rest der dauernden Ausgaben wird ohne Debatte

bewilligt, desgleichen die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben.

Schluß nach 3 ½ Uhr.

(Eintk ber Nächste Sitzung Montag 11 Uhr. ktat der Handels⸗

und Gewerbeverwaltung.)

Statistik und Volkswirtschaft.

Ergebnis der großen juristischen Staatsprüfung in Preußen im Jahre 1910.

Nach einem im „Justizministerialblatt“ veröffentlichten Auszuge aus dem Jahresbericht des Präsidenten der Justizprüfungskommission für 1910 haben deren Geschäfte in dem abgelaufenen Jahre eine ganz außerordentliche Zunahme erfahren; es gingen 1545 Prüfungsaufträge ein, das sind 131 mehr als im Jahre 1909, in dem die Zahl sich auf 1414 belief. In den Vorjahren betrug die Zahl der Aufträge: 1905 1087, 1906 1216, 1907 1285, 19038 1371, 1909 1414. Im letzten Jahrfünft ist danach eine Steigerung von 458 und im letzten Jahrzehnt (791 im Jahre 1900) eine solche von 754 eingetreten. Im Jahre 1879 waren nur 545 Prüfungsaufträge eingegangen, sodaß der Unterschied zwischen dem Jahre 1910 und jenem Jahre genau 1000 betrzgte. Am Schlusse des Jahres 1909 waren 890 Kandidaten in der Prüfung verblieben, sodaß nach Zurechnung des letztjährigen Zu⸗ gangs von 1545 Kandidaten 2435 sich in der Prüfung befanden. Von den schriftlich und mündlich zu prüfenden Kandidaten förderten 1467 (im Vorjahre 1330) ihre schriftlichen Arbeiten so weit, daß sie in die Liste der zum Prüfungstermine vorgemerkten Kandidaten übergehen konnten; 18 Referendare hatten nur noch die mündliche Prüfung zu wiederholen (im Vorjahr 14).

Auf die einzelnen Oberlandesgerichtsbezirke verteilen sich die 2435 Kandidaten, die im Jahre 1910 sich in der Prüfung befanden, wie folgt: Es kamen 497 (vor 10 Jahren, i. J. 1900: 236) Re⸗ ferendare aus dem Kammergerichtsbezirke, 284 (175) aus dem Be⸗ zirke Cöln (vor 10 Jahren mit Einschluß des jetzigen Bezirks Düsseldorf), 260 (118) aus dem Bezirke Hamm, 251 (123) aus dem Bezirke Breslau, 208 (80) aus dem Bezirke Naum⸗

ehilfen sollte man gut besolden, denn das Sprich⸗ oll dem Ochsen, der da drischt, das Maul nicht

1 ie icht zu dem vorliegenden . b d mit de imveis, daß dies doch nicht zu den gendel nüeinen Er nsen ger⸗ 8 Genricas e gr “ ich verzichten, 9” “

. ; üissen aber an die Gewer 3 Etat gehöre.) Dann Merbänden hier einzeln vorzufuhren. “ Zensiten mit einem Einkommen von über von II sozialdemokratischen Berbänden, de, einein ggrhechen

ar 5 1 1 ie is bezahlen. Die Zensiten von zischen Staat bezahlen.

900 ℳ an den preuß

Der Trantportarbeiterverband weist daß v 169“ 1 Transport des Wochenlohns von 40,5 % eingetreten “ 9 S tlich 50 4. Mit monatlich eine Steigerung d I 900 ℳ zahlen an den Staat monatlich 5. 3 Verband nicht, sondern verlangt i 1

Grund der seRaldemokratschen Statiln merha der Sojialde mokeate 50 ₰ begnügt sich g ist mehr wie der preußische Staat plus 1“ 8 (wischenruf 8 vbg. r Psch rline) virdel “ 8 dr E1ö 200 % erheben muß, verlangen. Herr Abg. Hirsch, 189g hatlacfen gesprochen; lesen Sie 1 Kommunec, selbst w. 8 hee derer Weise herangezogen. der Hebung 1 steht an der Spitze. Der S 2 ein Die besser Gelohnten werden noch “ ge bie opferwillig „Vorwärts. nach, es at nach dem Nürnberger Parteitag 1 die Leute sind. Nach einer mir “ “ gezahlt und von den zinef den Massen gesagt werden, daf diegheric Reihlionen Finwohner⸗ wöchentlich von den v bee Han dos umlea. 8 atte

höchsten 140 ℳ. “ h 900 ℳ6 Zensiten 6 ℳ bezahlen sollen,

5 1 v Gewerkschaften organisierten Arbeitern die

bezahle

hause beweist, und die immer stärkere Vergrößerung unserer Behörden in Preußen

ist an sich schon ein großer Uebelstand. Wenn wir dem Vorschlage des Herrn Vorredners folgen würden, dann würden wir wieder eine große Anzahl neuer Beamten bekommen, die bisher auf Grund von Privatdienstvertrag, gerade wie bei den freien Erwerbsständen, an⸗ genommen sind, und außerdem würden sich die Behörden immer weiter auswachsen. Das würde für den Staat erhebliche Nachteile und Schattenseiten im Gefolge haben. Ich kann dem Herrn Vorredner nicht in Aussicht stellen, daß seinen Wünschen Rechnung getragen wird.

Abg. Reinhard (Zentr.): Die Tätigkeit der Katasterämter hat durch die Zersplitterung des Grundbesitzes mehr und mehr zugenommen; aus allen Teilen des Reiches werden Klagen laut, daß die Katasterämter überlastet sind. Die Grundbesitzer müssen manchmal ein halbes Jahr auf die Erledigung ihrer Antraͤge warten. Diese Zustände sind un⸗ haltbar. Die Grundbesitzer müssen für die Vermessungen private Landmesser in Anspruch nehmen, deren Gebühren sind aber sehr hoch. Die Regierung hat allerdings auf die Gebühren der nichtstaatlichen vereideten Landmesser keinen Einfluß, aber sie muß die Katasterämter so ausstatten, daß sie selbst die Vermessungen übernehmen können. Der Weg zum Katasteramt in meinem Kreise Melle⸗Iburg ist so weit, daß die Errichtung eines Amtes für jeden Kreis dringend er⸗ forderlich ist. —

Abg. Heine (nl.): Die Kosten der privaten Landmesser können allerdings niedrig nicht genannt werden; es müssen mehr staatliche Katasterämter errichtet werden, die Gebühren müssen ermäßigt, die Zahl der Kastasterzeichner muß vermehrt werden. Zwischen den Berechnungen des Besoldungsdienstalters der Katasterzeichner der land⸗ wirtschaftlichen Verwaltung und derjenigen der Steuerverwaltung besteht ein Unterschied zu Ungunsten der letzteren.

„Abg. Dr. Runze Fortfchr. Volksp.): Es ist zwar erfreulich, daß in diesem Etat 30 neue Stellen für Katasterzeichner geschaffen werden, aber es ist noch eine weitere Vermehrung in dem nächsten Etat wünschenswert. Ferner müßten die Anstellungsverhältnisse der Katasterzeichner verbessert werden. Der Staat hat aller⸗ dings keine Verpflichtung zur Anstellung, weil diese Beamten im privaten Dienstverhältnis stehen, aber es besteht doch eine gewisse moralische Verpflichtung, da ihnen Versprechungen gemacht sind. Bei der Vermehrung der Katasterzeichner könnten die Katasterämter vermindert werden, dadurch würde eine bedeutende Ersparnis erzielt werden, und die Gebühren könnten ermäßigt werden. Das Lehrlings⸗ wesen ist zu verwerfen, die Katastergehilfen sollten staatlich besoldet werden.

Abg. Freiherr von Loë (Zentr.) wünscht die Errichtung eines Katasteramtes in seinem Wahlkreise Kleve.

Abg. Lieber (nl.). Es wird vielfach geklagt, daß den

. - astet denn am allermeisten auf dem 1 1““ Das ist doch die Sorge, 88 3 Meenschen, soll wenn er und seine Familie von schweren 8. bbe. werden, wenn er krank und 1 b unfähi 1 chtia!) Meine Herren, in er H 8 v“ doch eine gewaltige Besserung ge⸗ 2 “ richtig!) Schon durch die C a Klassen jetzt in sehr erheblicher LC““ h icht allein durch ihre eigenen Bei räge, 5 85 rch daß die Unternehmer mit herangezogern 8 3c will über die sozialpolitischen Gesetze 68 Ue⸗ erücht weiter verbreiten; sie 1 9. so “ lt bewundert werden, bloß on 1 ld nicht (sehr richtig!), sodaß ich darüber kein Wort mehr

u verlieren brauche. 8 8 “

Dann komme ich zu einer anderen Tat des

Eine sozialpolitische Tat ersten Ranges ist 8

Schulgeldes in den Volksschulen. (Sehr wahrl)

Jahre 1888 hat der preußische Staat den ärmeren d

Kosten für den Besuch der Volksschulen “

Kosten zum Teil selbst übernommen und zum “

meinden auferlegt. Wenn man betrachtet, welche G

Summen dafür erforderlich werden, so muß 88 — 8

11““ 11“ enthält in

ulen abzuschaffen. (Ge⸗ ig!) r

“ Jahre für Volksschulzwecke über 170 1““ 16

venn sie die einzelnen Gemeindeetats ansehen, 1“

he8 det wird für die Volksschulen, dann werden Sie 18 b

1ö“ dasselbe, sogar noch erheblich mehr 8

In den Gemeindeetats bilden die Lasten für die G

llergrößten Teil; in sehr vielen Gemeinden ea “

d ⸗V lksschulen sogar 75 bis 100 % und mehr der Staatsein 8

“ (Sebr richtig!) Und gerade in denjenigen 6

Arbeiter sind, 8. 1“

s 8 9 8 s „

5 LE11““ ordentliche, große 78 38 “ 1 9 erbauen. Ihr Ziel geht darauf hin, die Volk schu en 1 “ zu bessern, die Schülerzahl in den Klassen zu “ immer gesunder zu gestalten. Wenn 1“ 89 b DOrt hineinkommen, so werden Sie finden, daß

Gebäude diejenigen der V.ere 98 B.g seccsgh e die er vollständig freiwillig ge⸗ in keiner We z

leistet hat. Ferner ist Anfang der 90 er im Reichstag eingebracht worden,

a. daß eine solche Berechnung nicht möglich ist. Eine solche Nachweisung muß aber ohne alle Nebenzwecke, ohne parteipolitische Tendenz aufgestellt werden; sonst verfehlt sie ihren Zweck. Sie soll besonders ergeben, wieviel Steuerleistung auf die Städte und auf das platte Land entfällt. Die Einkommen⸗ steuerstatistik der Regierung unterscheidet zwar zwischen Stadt und Land, aber nicht in der Weise, wie man diesen Unterschied gewöhnlich auffaßt. Es werden darin Landgemeinden bis zu, 10 000 Einwohnern zum Land gerechnet, diese sind aber viel mehr schon als Städte anzusehen, sodaß das kein klares Bild davon gibt, was von den Städten und was von dem Lande aufgebracht wird. Erst mit einer richtigen Statistik lassen sich die Klagen der Sozialdemokratie auf ihr richtiges Maß zurückführen. So viel steht schon fest, daß nach der Ein⸗

burg a. S., 201 (82) aus dem Bezirke Celle, 134 aus dem Bezirke Düsseldorf, 119 (78) aus dem Bezirke Königsberg i. Pr., 95 (39) aus dem Bezirke Stettin, 91 (46) aus dem Bezirke Ee Pr⸗ 90 (64) aus dem Bezirke Frankfurt a. M., 72 (35) aus dem Bezirke Kiel, 60 (18) aus dem Bezirke Marienwerder, 59 (53) aus dem Be⸗ zirke Posen, 11 (11) aus dem Herzogtum Anhalt, 1 (2) aus dem Fürstentum Schwarzburg⸗Sondershausen und 2 aus dem Fürstentum Schaumburg⸗Lippe. „Durch Ablegung der mündlichen Prüfung haben 1523 Auf⸗ träge ihre Erledigung gefunden (im Vorjahre 1378). 31 Kandi⸗ daten bliehen in dem für sie angesetzten Prüfungstermin aus, ohne daß es noch möglich war, die Plätze zu besetzen. Die Zeit zwischen der Abgabe der letzten schriftlichen Arbeit und dem Prüfungstermine betrug durchschnittlich nur noch 3 bis 3 ½ Monate. Die zahlreichen, gegen das Vorjahr um 24 vermehrten Prüfungstermine ermöglichten diese Ver kürzung der Wartezeit. Die Zahl der alsbald nach Abgabe der letzten Probearbeit zur Ablegung der mündlichen Prüfung sogleich bereiten Referendare ist im Verhältnis zu der großen Zahl der zur mündlichen Prüfung notierten Kandidaten äußerst gering; zeitweise fehlte es sogar an einem Kandidaten, der bei Absage den leer bleibenden Platz in der Prüfung hätte ausfüllen können. Von der Gesamtzahl der 2435 Prüflinge wurden zurückgewiesen wegen Krankheit 9, behufs anderweiter Vorbereitung 1 und wegen versäumter Ablieferung der schriftlichen Arbeiten 3, ferner wurden 4 auf eigenen Antrag entlassen, und 5 verstarben. Von den übrigen 2413 Kandidaten wurden geprüft: schriftlich und mündlich 1523, nur schriftlich 15, zusammen 1538, sodaß 875 in der Prüfung verblieben (im Vorjahre 890). Von dieser Zahl sind 14 Referendare schon im Vorjahre und 861 im Jahre 1910 der Prüfung überwiesen worden. Das Ergebnis der Prüfungen war folgendes: Es bestanden 1258 Referendare die Prüfung (im Vorjahr 1130), und zwar 2 mit Aus⸗ zeichnung (im Vorjahre 2), 153 mit der Zensur „gut“ (im Vorjahre 139), 1103 mit der Zensur „ausreichend“ (im Vorjahre 989). Die Pröfung nicht bestanden haben 280 Referendare (im vorvergangenen ahre 255). Zum wiederholten Male bestanden 47 Kandidaten wiederum die Prüfung nicht. In früheren Jahren betrug die Zahl der zum 2. Male nicht bestehenden Referendare: 1909 33, 1908 37, 1907 27, 1906 24, 1905 21, 1904 26. 14 Referendare hatten nur schriftliche Arbeiten nachzuholen und bestanden die Prüfung; bei einem Kandidaten, der nochmals schriftlich und mündlich zu prüfen war, mußte wegen der mißlungenen Probearbeiten gemäß § 41 Abs. 2 des Pruͤfungsregulativs die Prüfung als nicht bestanden erachtet werden. — Von den 233 (im Vorjahr 222) Kandidaten, die die Prüfung zum ersten Male nicht bestanden haben, wurden zurückverwiesen: ohne Erlaß eines Teils der Prüfung 141 (im Vorjahre 118), unter Erlaß beider Arbeiten 18 (21), unter Erlaß der wissenschaftlichen Arbeit 42 (48), unter Erlaß der Proberelation 18 (24), unter Erlaß der münd⸗ lichen Prüfung 7 (11), unter Erlaß der mündlichen Prüfung und der wissenschaftlichen Arbeit 7 (—). Es haben im Jahre 1910 81,8 % der Kandidaten die Prüfung bestanden (im Vorjahr 81,6 %, 1908 82 %, 1907 82,5 %, 1906 84,1 %, 1905 81,9 %), und 18,2 % haben sie nicht bestanden 8— 1 18,4 %, 1908 18 %, 1907 17,5 %, 1906 15,9 %, 1905 9, 0 . Insgesamt fanden im abgelaufenen Jahre 259

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(Schluß in d

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Prüfungstermine Jahre die große Arbeiterschutznovelle

und derjenige, der sie im u. err hat, war der preußische Handeleminister Fierübe S Die Arbeiterschutznovelle umfaßt die Sonn 5 chls ak gaerschut, den Marimalarbeitstag für weibliche

um

übri t die Arbeiter, den Schutz der jugendlichen Arbeiter. Im übrigen ha

kommensteuerstatistik mit der Theorie von der Verelendung de UI The von — 1 9 r s Deutsche Reich che, daß wir Massen nichts mehr anzufangen ist. Die Löhne sind gestiegen, das vorbei jei. Das Deutsche ic eine eh enwerte Tatsache, daß Irtscaftl; spe soh sj 7 56 ric vojfo 8 jetzt 65 Millionen; ist es nicht eine und im eigenen wirtschaftliche Niveau hebt sich, daran läßt sich nicht zweifeln, und 1 Bevölkerung im Lande erhalten kon vorwärts darin, meine Freunde freuen sich dessen, denn es kommt auch darauf an, N. 8 Dernähren konnten? Wir ö Klassen welche Stimmung in den Massen herrscht. Die Rede des Abg. 72,85 ℳ. (Hört Löhne und Lebensbedingungen a Kulturaufgaben teil⸗ von Bockelberg war eine Verteidigung des Landrats als Vorsitzenden ingstgelohnten 25,21 ℳ und ““ die “ bessern und sie mehr und mehr an den ö und werden der Veranlagungskommission; aber es sprechen gewichtige sachliche “ 1 Es ist infolgedessen nicht zu verstehen, wie “ zu lassen. Wir sind alle aufeinander g lassen. Gründe dafür, dem Landrat dieses Amt zu nehmen. Sicher ist, hört! rechts.) Es d können daß die Arbeiterzensiten mit Ein⸗ uns durch keine sozialdemokratischen Eb11“ ver Heinungen im daß der Landrat nur“ ungern seinen, Namen unter die Sozialdemokraten fordern kon⸗ kommensteuerfrei werden. Ich kann es Abg. Klocke (Zentr.): Ich 88 die Behandlung der Beanstandung einer Steuererklärung von Standesgenossen kommen von 900 bis 1 hoffen daß, wenn der Staat diese Beträge ein ruhigeres Fahrwasser üͤberge Veranlagung zur Ergäͤnzungssteuen secen. hn 11414“ Seb Dereif omnamission, mir nur damit erkläͤren, “ für ihre Zwecke zur Verfügung stehen. ländlichen vö der gemeine Wert zu Grunde gelegt, ser e⸗ ist vom Finanzminister selbst der Vorschlag gemacht worden, erläßt, sie der IB 2 istungen an die sogenannten Gewerk⸗ ioe en n 1906 war der Kaufwert und Pachtpreig dosben und der die Landräte von der Steuerveranlagung zu befreien. Wenn Herr Heiterkeit.) Mit diesen Leistung Die Mitglieder der sozialdemo⸗ 88 Rovelle von 1909 wurde ein Kesähes güestück nach seiner von Rheinbaben das zugegeben hat, dann sollten Sie sich nicht schaften ist es noch nicht abgetan. D. zer diesen Beiträgen Eüttra swert nach dem Reinertrag, den . u Grunde gelegt. dagegen sträuben. Schon jetzt werden ja die Geschäfte auf andere — ischen Gewerkschaften sind verpflichtet, außer 8 ieren Lireschaftlichen Bestimmung nachhaltig gewaͤhrt, i aber an un Schultern abgewälzt. Ein Kommissar soll verknöchert werden? kratischen Vereinsorgan und die politische Zeitung zu abonniere 8 e edierung bedauerte diesen Beschluß, “ Pachtpreis nicht⸗% Gewiß, in einem einzelnen Falle kann eine solche Verknöcherung ein⸗ noch auf das Verein⸗ kraten: Kriegen sie frei!) Diese Art von Freiheit siellte fest daß in Zukunft der Kaufwer es sich aber, o treten. Aber dann werden die Beanstandungen schon dafür sorgen, (Zuruf dei Fenh chts Widerspruch.) Ich habe zu lange im selr zu Grunde gelegt werden Seiehe wirklich dem Gesetz 1h die G eintritt. Der Landrat muß von der Einschätzung zir! (Heiterkeit rechts. 1 Hee. fti en zu dem G 8 visunger entfernt werden. kennen “ “ und mit Arbeitern persönlich verhandelt, als die Auzführungsbestimmungen sg gesagt, daß auch die Nachweifunna femnt. 1111A16“*“ praktischen Leben geste jhei bekannt ist. Gewiß, es steht gentsprechen. Darin, vreis auf dem laufenden zu halten seien, ug esetzes ist es, daß der Ertragswert z 2 geleat wird bei der Ein⸗ icht die Art von Freiheit genau bekar 888 über Kaufwert und Pachtpreis a j de Pachtpreis seinen Ausdrue gesetzes ist es, daß der Ertragswert zugrunde gelegt wird bei der Ein daß mir nicht die nicht tun, geht es ihnen schlecht. (Heiter⸗ üͦ 8 der Ertragswert im allgemeinen in 8 c ipifd eine Schemati schätzung ländlicher Grundstücke. Es ist zuzugeben, daß die Pacht⸗ ihnen frei; aber wenn sie Herr Ströbel gestern gegen den “ Die Ausführungsbestimmungen Füerbecsen lisierung vorschrei summe einen gewissen Anhalt gibt. Der größte Fehler scheint mir keit rechts.) Die Vorwürfe, 9 95 begründet und frivol, wie während das Gesetz gerade dn ndiv ducdih Leute, die se jedoch darin zu bestehen, daß den Pachtsummen die Zinsen des Kapitals 8 o unb . 2 Pachtpreise gezahlt, weil die 3„„ en, o zugrunde gelegt werden. ie Ermittlung des gemeinen Wertes ist ; t erhoben hat, sin . 8 8 u hohe Pac 60 1 . 8 echnen, d b geleg 8 1. Die g des gemeinen Wertes isf preußischen 98 den Sozialdemokraten. — Abg. Hoffmann 1 81 Arbeitsleistung nicht ö keisten kann, ebenso schwierig, wie die Ermittlung des Ertragswertes. Wenn wir nur etwas (Unruhe p Abg. Hoffmann: Das darf sich ein Feite bei seinem Privatvermögen 8 C“ des H mit großer Entschiedenheit dafür eintreten, daß die Ergänzungssteuer frivol!) — direkt frivol. (Abg. heben im Hause?) (Glocke des soden Preis ein Gut zu haben. Bei der Hugreeectigt die der Ve⸗hecan Grund und Boden nicht zu hoch bemessen wird, so hat das seinen großen Minister erlauben, um den 8 8 ri ivol nicht paßt — ich lege preises werden auch die eistungen und dergl⸗ L1 Es handelt sich nicht darum, die Steuer zu ersparen, cehne Vort fr .B. für Reparat 8 ondern in erster Linie den Grundbesitz in denselben Händen zu erhalten. 26 nen das er übernommen hat, z. 4 „o rochnun der st 1 — dbesitz in denselben Händen zu erhalten Präsidenten.) Wenn TIh ischen Formen auszudrücken —, so pächten übernom so eine Grundlage für die Berechnung, Generaldirektor der direkten Steuern Heinke: Die allgemeine ich in parlamentari 8 8 Pachtpreis bietet also 1. vert. Früher 5 der 21 G Wert darauf, mich in pe rücknehmen und sagen: so unbegründet und Pa . Dasselbe gilt für den “ der § Zugrundelegung des Ertragswertes ist nicht möglich, weil nicht all will ich das Wort frivol mwrne Praris den Kaufwert dem gemeinen Wer 6 11 1910 kommt d Grundstücke nach Maßgabe des § 11 zu veranlagen sind, vielmehr ein Katasterzeichnern die selbständige Aufnahme von Vermessungen über⸗ so ungerecht vis Nat 1a38 d 8 welle von 1909 beseitigte den “ ßgebend sein. Z großer Teil der Grundstücke nach Maßgabe des gemeinen Wertes lassen wird. Es wird Sache der Verwaltungsreform sein, festzu⸗ G ie Einkommensteuer steht auf dem Novelle vre saat, der Kaufwert soll maßgebend iverden veranlagt wird. stellen, in welchen Fällen die Katasterzeichne Nermesf Sie einwenden, die Ein 3 je Arbeiter Finanzminister und sagt, de Zbestimmungen so revidiert 38 vird. “ E“ ellen, velchen Fällen die Katasterzeichner zu Vermessungen zu⸗ Wenn icht entsprechend durchgeführt, die G verlangen, daß die Ausführungsbe 1 Hacsses entspricht. Abg. Ströbel (Soz.): Wenn die Gewerkschaften Beiträge er⸗ ezogen werden können. Die Gebühren für die nicht Papier, sie wird aber inkommen voll herangeholt, während wie es der Absicht des Gesetzes und des He heben, so kommt alles wieder den Arbeitern zugute. Der preußische wirtschaftlicher Natur, sondern rein formal sind, könnten wesentlich werden nach § 23 mit ihrem Einko ichtigen Erfassung ihrees “ — Staat tut aber fast gar nichts für die arbeitende Klasse, er beschützt verbilligt werden. 8 ten in der Lage sind, sich der richtig 88 bis nur die kolossale Ausbeutung der Massen durch das Wirtschaftssystem, Die Einnahmen werden bewilligt andere Zensite tziehen, so muß ich sagen: es ist allerdings b— durch das Steuersystem, durch die Zölle. Die großen Einkommen ee gt. Einkommens zu entz 88 Zensiten richtig zu erfassen; aber es ist sind nicht von selbst entstanden, sondern durch die Ausbeutung der — Bei den dauernden Ausgaben, und zwar bei dem dahin noch nicht gelungen, a 11 hinzuarbeiten, daß arbeitenden Klasse desasg. Die Zollasten betragen pro Kopf Titel der Einkommensteuerveranlagungskommissionen, der ernste Wille der preußischen Regierung, der andere, nämlich mit 20 Mark, für eine fünfköpfige Familie also 100 Mark. Dazu wünscht in Zensit gerade so herangeholt wird wie der beas Hie fesie kommt der kolossale Tribut an die Junker und an die Brot⸗ und Abg. Bartscher (Zentr.) eine Aufbesserung der Besoldungen ein Zensit g flichtigen Einkommen. Ich hege 88 Fleischwucherer. Dadurch werden die Lasten geradezu horrende. Ich 8 seinem vollen G b diesem hohen Hause die Königliche Staats⸗ Hoffnung, daß hier in „ 1 f vird; denn alle Parteien derliche Unterstützung fi regierung die erfor

der Kanzleihilfsarbeiter bei den Veranlagungskommissionen.