[103249]
89 Herren Aktionäre hiermit eingeladen.
1114“
Dürener genwinnützige Baugesellschaft. Die diesjährige Generalversammlung findet
tatt Freitag, den 17. März, Abends 7 Uhr,
m Lesezimmer der Harmonie, und werden dazu die
Tagesordnung:
16“
3250]) 1 “
Unsere Aktionäre werden hierdurch zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung eingeladen, welche am 20. März ds. Js., von Vormittags 10 Uhr ab, im Hotel „Schwarzer Bär“ zu Alten⸗ burg, Johannisstraße 5/6 (an der Straßenbahn be⸗
legen), stattfindet. Tagesordnung:
[103150 8 88 8 11““ 88 1 1 F“
Der Rechtsanwalt Micknat ist auf seinen Antrag
in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zuge⸗
lassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Groß⸗Lichterfelde, den 21. Februar 1911. Königliches Amtsgericht.
[103148]
Der Rechtsanwalt Erich Kanoldt zu Hötensleben
(10323855050
Außerordentliche Generalversammlung der Heimgenossenschaft
Dienstag. 7. März, Nachmittags 4 ½ Uhr, Schönhauser Allee 141 1.
Tagesordnung: Bilanz, Firma, Grundstückserwerb. M Hanke. Diestelkamp. Goehrke.
utsch
—
ch t
111“
e
ganzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Montag, den 27. Februar
[102715] Die Auflösung der Schweizerischen Radium Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist be⸗
Güterrechts⸗, Bereins., Genossenschafts,, Zeichen, und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
1) Vortrag des Geschäftsberichts und Vorlegung
1) Geschäftsbericht und Rechnungsablage für 1910. der Jahresrechnung über das Geschäftsjahr 1910,
2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. ist heute in der Liste der bei dem unterzeichneten
Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗,
1 41 1 9 L . 1
*. —
11“*“
uns, zu der am Dienstag, den 21. März 1911,
jenigen Aktionäre, welche sich an der Abstimmung
EEE“
3) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats. 4) Mitteilungen. 11““ Düren, den 23. Februar 1911.
Der Vorstand.
Aktionäre unserer Gesellschaft beehren wir
Vormittags 11 Uhr, im Sitzungs immer des Bankhauses H. F. Lehmann, Halle a. S., große Steinstraße 19, stattfindenden ordentlichen Ge⸗ neralversammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung: 8
1) Vorlage des Geschäftsberichtes sowie der se⸗ winn⸗ und Verlustrechnung nebst Bilanz für das Geschäftsjahr 1910. Genehmigung der Bilanz. Festsetzung der Dividende.
2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
3) Wahlen zum Aufsichtsrate. 8
4) Wahl eines Revisors.
5) Erhöhung des Grundkapitals um 400 000 ℳ durch Ausgabe von 400 neuen auf den Inhaber lautenden Aktien über je 1000 ℳ, welche vom 1. Januar 1912 ab dividendenberechtigt sein ollen. Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechtes der bisherigen Aktionäre. Festsetzung des
Mindestbetrages, unter dem die Ausgabe der Aktien nicht erfolgen darrä..
6) Abänderung des § 4 des Gesellschaftsvertrages (Höhe des Grundkapitals).
Gemäß § 19 des Gesellschaftsvertrages haben die⸗
beteiligen wollen, ihre Aktien ohne Dividendenscheine
und Talons nebst einem doppelten Nummernver⸗ zeichnis derselben oder die Bescheinigung eines deut⸗ schen Notars über die bei ihm erfolgte, die Ver⸗ pflichtung zur Aufbewahrung bis nach Abhaltung der Generalversammlung enthaltende Hinterlegung oder einen Hinterlegungsschein der Reichsbank spätestens 72 Stunden vor der Stunde der Generalversammlung bei dem Bankhause H. F. Lehmann, Halle a. S., während der üblichen Ge⸗ schaftsstunden zu hinterlegen.
Halle a. S., den 24. Februar 1911.
Hallesche Röhrenwerke Aktien⸗Gesellschaft.
Der Aufsichtsrat.
Beschlußfassung über deren Genehmigung und Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands. 9 Verteilung des Reingewinns. 3) Ergänzungswahl zum Aufsichtsrat.
Zur Teilnahme an dieser Generalversammlung ist
oder von Hinterlegungsscheinen über dieselben beim Protokollführer ausweist. Die Hinterlegungs⸗
jeder Aktionär berechtigt, welcher sich von 5110 Uhr ab durch Abgabe von Aktien unserer Gesellschaft
scheine müssen von der Vereinsbank Abt. Herren. Hentschel & Schulz, Zwickau i. Sa., oder einem Notar oder von uns selbst ausgestellt sein. Der Geschäftsbericht liegt auf unserem Kontor zur Einsicht aus. Druckexemplare davon können vom 3. März ds. Js. ab in: Zwickau i. Sa. bei der Vereinsbank Abt. Herren Hentschel & Schulz, Credit⸗Anstalt Herren Lingke & Co. oder in Kriebitzsch auf unserem Kontor in Empfang
genommen werden. Kriebitzsch, den 24. Februar 1911. Der Aufsichtsrat der
Braunkohlen⸗Aktien⸗Gesellschaft “ b Hentschel.
Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften. [10326
Terraingesellschaft „An der Glinder Au“ e. G. m. b. H. zu Wandsbek. Außerordentliche Generalversammlung am 6. März 1911, 8 Uhr Abends, im Restaurant Lindental, Wandsbek, Ahrensburgerstr. 40. Tagesordnung:
2) Beschlußfassung über den Ankauf weiterer Län⸗ dereien.
3) Vermehrung der Anteile um 148.
4) Verschiedenes.
Wandsbek, den 25. Februar 1911.
“
Dr. Heinrich Lehmann, Vorsitzender.
Der Aufsichtsrat.
1101973
Aktiva. Bilanz per 30.
September 1910.
Altenburg (S.⸗A.) bei der Allgemeinen Deutschen
1) Mitteilungen des Vorstands und des Aussichtsrats.
111 092 65 46 827
1 063 ¼ 4 974 2 532/10
785/14
3 009,40
57272
1) An Immobilienkonto ..
2) „ Brauereimaschinen und
Einrichtungskonto. Brauereigeräte⸗ und Utensilienkonto.. Lagerfaßkonto ... Transportfässerkonto. Flaschenkonto.. . Wirtschaftsinventar⸗ e*“ Kontorutensilienkonto Utensilienkonto... 190/ 64 Betriebsmaterialien⸗ b 2218 12O6q6öe“ Wechselkonto... 1 043/48 Debitorenkonto... 3 555/ 67 Darlehenskonto... 3 000,— E1“X“ 12 650— öbb 9/76 Hopfenkonto.. 240 25
Kassakonto . . .. „ Gewinn⸗ und Verlust öl““
Pocking, 30. September 1910
Bäuerliche Brauereigenossenschaft Pocking e. G. m. b. H.
8 Springer. — “ 8—
Die Uebereinstimmung vorstehender Bilanz mit den Büchern der Genossenschaft bestätigt: Anton Fischer, amtl. beeid. Bücherrevisor, Nürnberg.
X. Huber.
171 047 . 1195
12 900
194 545
1“ 1) Per Geschäftsanteilkonto 2) Hypothekenkonto ℳ 42 000,— — Annuitäten 1 258,92 Kreditoren⸗ konto Anlehens⸗ ) „ Malzauf⸗ 89 schlagkonto 2 873,40 Zinsenkonto 1 238,94
.
42 392,12
50 500,—
7367 1 066
Wasner.
Haben.
Hötensleben, den 17. Februar 1911. Königliches Amtsgericht.
IEMRMERESEIE’xFERN HAIEwEHrILIExEEeEReEeeEke;ILE venexsEel
8
Wochenübersicht
Re i sban vom 23. Februar 1911. Aktiva. Metallbestand (Bestand an kur fähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet). . . 1 212 392 000 darunter Gold 896 115 000 Bestand an Reichskassenscheinen. 68 124 000 „ Noten anderer Banken 35 245 000 „ Wechseln und Schecks 831 362 000 Lombardforderungen. 51 403 000 c“ 2 110 000 sonstigen Aktiven. 175 776 000 Passiva. ℳ 180 000 000 6 64 814 000 Betrag der umlaufenden Noten . 1 372 185 000 Sonstige täglich fällige Verbind⸗ böböböböböbb---. Sonstige Passiva.. 37 967 000 Berlin, den 25. Februar 1911. Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp. Schmiedicke. Korn. v. Grimm. Kauffmann. Schneider. Budczies.
11131“.“
10) Verschiedene Bekannt⸗
““
[103144] Bekanntmachung. Von Herrn Jacob S. H. Stern, der Deutschen Bank Filiale Frankfurt, der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft, der Dresdner Bank in Frankfurt a. M. und der Filiale der Bank für Handel und Industrie, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ½ 1890 000 Sterling der 5 % Kaiser lich Chinesischen Tientsin Pukow Staats⸗ eisenbahnergänzungsanleihe von 1910 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 24. Februar 1911. Die Kommission für Zulassung von Wert.
papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[103241] “ Generalversammlung der Deutschen Kranken⸗
Unterstützungskasse E. H. Nr. 69 zu Dort⸗ mund findet am 7. März cr., Abends 8 Uhr, im Saale des Herrn H. Exter, Dortmund, Münster⸗ straße 175, statt. Tagesordnung: 1) Wahl eines 3. Vorstandsmitglieds. 2) Verschiedenes.
Der Vorstand. A. Friedrich
1Sde
[103246] 1 Einladung zu der am 21. März 1911, Nachm. 4 ½¼ Uhr, stattfindenden Generalversammlung der „Deutschen Gesellschaft für gemeinnützigen Milchausschank, G. m. b. H.“ in Bonn a. Rh. im Geschäftslokal, Meckenheimerstraße 33.
Tagesordnung: 8 1) Vorlage der Bilanz, Bericht des Aufsichtsrats
und des Geschäftsführers.
2) Wahl des Aufsichtsrats und der Rechnungsprüfer. 3) Antrag Reimund bezw. Molkereigenossenschaft
schlossen und eingetragen. aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
[103145] der “ hagen hat beantragt,
geborenen Möller noch den Vornamen Ernst, und zwar als
Die Gläubiger werden
Berlin, den 24. Februar 1911. Der Liquidator: Georg Cohn, Spandauerstr. 3 Bekanntmachung. Der Hofbesitzer Friedrich Möller Nr. 19 in Poll⸗ 8 seinem am 25. August 1891 Sohne Heinrich Friedrich Gottlieb
ersten Vornamen, zuzulegen.
Einwendungen hiergegen sind innerhalb 3 Monaten
bei Vermeidung des Ausschlusses bei uns vor⸗
zubringen.
Bückeburg, den 22. Februar 1911.
Fürstlich Schaumburg⸗Lippisches Ministerium.
Frhr. von Feilitzsch.
[101598] 1
Nach Vereinigung mit der Knorr⸗Bremse, Borhagen⸗
Rummelsburg ist die Firma:
Kontinentale Bremsen-Gesellschaft m. b. H.
Vereinigte Christensen⸗ und Böker⸗Bremsen
laut Beschluß der Gesellschafterversammlung vom
17. Februar 1911 in Liquidation getreten. Ich
fordere daher hiermit die Gläubiger der Gefellschaft
auf, ihre Forderungen geltend zu machen.
Boxhagen⸗Rummelsburg, den 20. Februar 1911
Neue Bahnhofstraße 11/14.
Der Liquidator: W. Hildebrand.
[102292] Bekanntmachung.
Wir haben beschlossen, unser Stammkapital von
150 000 ℳ auf 20 000 ℳ herabzusetzen und for⸗
dern unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Bremen, 22. Februar 1911. 8
Dampfziegelei Habenhausen
Gesellschuft mit Haftung. Kern.
[103211] ““ Durch Beschluß 7. Februar 1910 ist das
6 „ — 8 1“ “ der Generalversammlung vom Stammkapital von
8 52 000,— ℳ auf ℳ 41 500,—, also um ℳ 10 500,—,
herabgesetzt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei uns zu melden. Bromberg, den 21. Februar 1911.
Der Reichs⸗Automat Gesellschaft mit bes. Haftung. Franz Kreski. Robert Kühsner. [1020272 Unsere Firma ist in Liquidation 8 getreten und werden die Gläubiger aufgefordert, sich zu melden. F Cöln, den 20. Februar 1911. — 8 . 4 C Oppenheimer & Co. G. m. b. H. i Liqu. Jos. Meyer. R. GE. Newman. [102025] Bekanntmachung. 1 Nachdem laut Eintragung im Handelsregister die Firma „Hagener Elektrizitäts Gesellschaft m. b. H.“ sin Liquidation getreten ist, fordere ich als Liqui⸗ dator die Gläubiger auf, sich wegen ihrer An⸗ sprüche zu melden. Hagen i. W., 22. Februar 1911. Hagener Elektrizitäts Gesellschaft m. b. H. in Liquidation. E. Holzenhauer.
[101597] v
Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft Dr. Fitzner & Co. G. m. b. H. vom 27. Dezember 1910 ist die Liquidation der Gesellschaft beschlossen und dies unter dem 13. Ja⸗
Fulda auf Uebernahme ihrer Geschäftsanteile. Bonn, den 25. Februar 1911. . Der Aufsichtsrat. Dr. Georgi, Vorsitzender.
[103243]
V6* Brauereimaschinen⸗ und Einrichtungskonto Brauereigeräte⸗ und Utensilienkonto .. weeen¹“]; Transportfässerkonto.. . 8
“ 8 Virtschaftsinventarkonto Kontorutensilien .... 2 hAX“ 1 Betriebsmaterialien .. . Gehälter, und Löhnekontntntöo . Unkosten⸗, Malzaufschlag⸗ und Zinsenkonto
Ppocking, 30. September 1910. Bäuerliche Brauereigeno FX. Huber.
Die Uebereinstimmung vorstehenden Gewinn⸗ und Verlustkontos mit den Büchern der Genossen⸗
chaft bestatigt: Anton Fischer, amtl.
Gewinn⸗ und Verlustkonto per 30. September 1910. —— —
ℳ ₰ ℳ 8 986— Per Pachtkonto .. 438/80
15 161 91
Bier⸗, Malz⸗ und 7 65 Hopfenkonto.. 49 — Verlustkonto. 1 2617] . 109,/15 14/ 68 6
250986
2 332 55
68 47
enschaft Pocking e. G. m. b. H. pringer. Wasner.
beeid. Bücherrevisor, Nürnberg.
1 066 23
10 28666 . 16 66692 16 66694
und Wechselbann, Artiengesellschaft, Copenhagen. Die Generalversammlung der
6 Uhr. in H. Wittmacks Lokal, Holmens Kanal 17. statt. Die Tagesordnung gelangt später zur Ver öffentlichung.
Statuten stimmberechtigten Aktionäre
Holmens Kanal 12—14, statt. an der Generalversammlung kann ferner in Berlin bei dem Herrn S. Bleichröder, bei den Herren F. W. Krause & Co Bankgeschäft, Söhne,
& Co.
103151] Die Herren Genossen des Schutzvereins
schränkter Haftpflicht zu Berlin werden hierdurch der am Dienstag, den 14. März 191
Nachmittage 3 Uhr, in Berlin im Bureau der Geesellschaft, Schützenstraße 5, statsfindenden außer⸗
ordentlichen Generalversammlung ergebe
eingeladen. Tagesordnung: Abänderung bezw. Ergänzung der Statuten. Berlin, den 25. Februar 1911.
der §§ 1 bis
Schutzvercin gegen Mietsausfälle eingetragene Genossenschaft mit beschrüntter Haftpflicht.
Der Vorstand. —
Schutz’ gegen Mietsausfälle eingetragene Genossenschaft mit be⸗
) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
zu
1, 1103149]
nst Oeynhausen, den 21. Februar 1911. Könialiches Amtsgericht.
34 103147]
Der Rechtsanwalt Ernst Meyer zu Selhausen zu Oeynhausen ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Herr Johannes Wilhelm Siegel, wohnhaft in Aue, ein⸗
erfolgen. 8 Kopenhagen, Februar 1911. Für den Aufsichtsrat:
Dänische Landmannsbank yypotheken-
Bank findet Freitag, den 31. März a. c., Nachmittags
Die Auslieferung von Stimmzetteln an die laut findet bis am 17.
zum Tage vor der Generalversammlung täglich von 10 bis 2 Uhr im Geschäftslokal der Bank,
Die Hinterlegung der Aktien behufs Teilnahme
in Hamburg bei den Herren L. Behrens &
bei den Herren Joh. Berenberg Goßler
nuar 1911 in das Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte eingetragen.
Dies wird in Gemäßheit des § 65 Absatz 1 des Gesetzes vom 20. April 1892 hierdurch mit dem Ersuchen an die Gläubiger der Gesellschaft bekannt gemacht, sich bei derselben zu melden. v 1u6X“X“
Berlin, den 21. Februar 1911.
100023] Seae bringe ich zur öffentlichen Kenntnis, daß die 6 “
Taunus Zünderfabrik
7
in Fraukfurt a. M. Dezember 1910 in Liquidation ge⸗
sprüche schriftlich bei mir anzumelden. Der Liquidator: Edmund Kirchberg, Gelsenkirchen, Dessauerstr. 14.
ABC für junge Mütter
.
Dr. Ziegelroth. V. Auflage, geb. ℳ 2,—.
L. E. Wulff.
Krummhübel, Riesengeb.
[93145]
beschluß aufgelöst. Etwaige Gläubiger der Firma wollen
ätswerk
getragen worden. K. S. Landgericht Zwickau, 23. 2. 1911.
8
Die Firma Elektrizitätswerk Ober⸗ und Mittel⸗Lagiewnik G. m. b. H. ist durch Gesellschafts⸗
sich unverzüglich bei dem Unterzeichneten melden.
Hohenlinde (Lagiewnih), 25 Januar 1911. 1 88 Ober⸗ und Mittel⸗Lagiewnik
G. m. b. H. .
Julius Ismer, Kaufmann.
8
treten ist. .““ Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre An⸗
nach Dr. Lahmanns Grundsätzen bearbeitet von
[86784] Zu beziehen durch Dr. Ziegelroths Sanatorium,
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ w
Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
erden heute die Nrn. 50 A., 50 B., 50 C. und
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. Gr. 504)
Das Zentral⸗Handelsregister lfür das Deutsche Reichöjerscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰
für das Vierteljahr. —
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
50 D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem ö Tage die Er⸗ teilung eines Patentes nachgesucht. inter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2b. K. 42 028. Aus einer unteren Platte mit schalenförmigen Vertiefungen und aus einer oberen Platte mit gelochten Wirknäpfen bestehende Teigwirk⸗ vorrichtung. „Herkules“ Patent⸗Verwertungs⸗ gesellschaft m. b. H., Berlin. 2. 9. 09. 4 b. J. 12 627. Doppelwandiger Hohlglas⸗ reflektor. Ernst Jähde. Schönborn N.⸗L. 25. 5. 10. 4 b. R. 31 747. Scheinwerfer. Rodrigues, Gauthier & Cie., Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 8. 10. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 15. 10. 09 anerkannt. 5 b. A. 19 399. Ausdehnbare, vor der Bohr⸗ lochsmündung zwischen Bohrhammer und Ortsstoß eingespannte Staubkammer. Armaturen⸗ und Maschinenfabrik „Westfalia“ Akt.⸗Ges., Gelsen⸗ kirchen. 9. 9. 10. 5 b. T. 15 587. Entstaubungsvorrichtung beim Gesteinbohren in Bergwerken, bei welcher der Staub vermittels durch Wasser betätigten Strahlapparates abgesaugt und innerhalb der Leitung im Strahl⸗ wasser niedergeschlagen wird. Franz Heldt, Hochstr., 1 8 Torp, Schultestr. 16. Gelsenkirchen. 5c. E. 14 763. Zweiteiliger Grubenstempel aus ineinander verschiebbaren, teilweise mit körniger Masse gefüllten Rohren. Gewerkschaft Haus Oranien, Cöln a. Rh. 1. 6. 09. 5Üc. K. 40 520. Nachgiebiger Grubenstempel aus Holz oder ähnlich elastischem Stoff mit einer mehrteiligen Fußmuffe. Friedrich Kilsch, Essen⸗ Ruhr, Brigittastr. 22. 24. 3. 09. 5d. W. 35 616. Muffenband für Wetterlutten. M. Würfel & Neuhaus, Bochum. 5. 9. 10. 7 b. B. 57 776. Vorrichtung zum selbsttätigen Zurückziehen der den Drahtbund haltenden Trag⸗ arme an hängenden Ziehtrommeln. Fa. Wilhelm Breitenbach, Unna i. W. 7. 3. 10. 7 b. K. 44 972. Wellrohrwalzwerk. Kalker Werkzeugmaschinen⸗Fabrik Breuer, Schu⸗ J“ K Co., A.⸗G., Kalk b. Cöln a. Rh. 24. 6. 10. 8d. E. 15 468. Waschmaschine mit einer inner⸗ halb eines festen Gehäuses befindlichen, abwechselnd in beiden Richtungen drehbaren und mit entgegen⸗ gesetzt gerichteten Schöpftaschen versehenen Sieb⸗ trommel. Lorenzo Reginald English, Baltimore, V. St. A.; Vertr.: Lamberts, Zeisig u. Dr. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 1. 10. Sn. K. 44 694. Verfahren zur Entwicklung von Echtdruckgrün (Dampfgrün) auf der Faser; Zus. z. Pat. 231 392. Kalle & Co., Akt.⸗Ges., Biebrich NRe 28 55b10. 9. B. 59 858. Aus einer dreiteiligen Röhre bestehender Füllpinsel. Hans Barthelmeß, Berlin, Brückenstr. 2. 30. 5. 10. 9. P. 26 063. Stielbefestigung für Stielbürsten ohne Kasten und Stielloch. Georg Pfau, Wurzach, O⸗A. Leutkirch, Württbg. 29. 11. 10. 10b. A. 16 116. Verfahren und Vorrichtung zum Brikettieren und Pressen unter vollständiger Entlüftung des Preßgutes durch Anwendung mehrerer Druckstufen. Allgemeine Briketierungs⸗Ges. m. b. H., Berlin. 26. 8. 08. 12d. F. 29 736. Filterpressen⸗Endkörper. Filter⸗ und Brautechnische Maschinenfabrik s L. A. Enzinger, Berlin⸗Worms. 8. 4 900. 12i. C. 19 637. Verfahren zur Herstellung von wasserfreiem Hydrosulfit; Zus. z. Anm. C. 19286. Chemische Fabrik von Heyden Akt.⸗Ges., Radebeul b. Dresden. 27. 7. 10. 12p. C. 17 392. Verfahren zur Darstellung von gemischten Panthogenesterne der Zellulose und von Eiweißkörpern, deren Lösungen zur Verarbeitung auf Kunstfäden geeignet sind. Henry Louis Joseph Chavassieu, Lyon, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW, 48. 1. 12. 08. 12p. C. 19 807. Verfahren zur Darstellung von in Wasser leicht löslichen Doppelverbindungen aus Aminoacidylphenetidinen, Coffein und Mineral⸗ säuren; Zus. z. Anm. C. 18 722; Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk, Charlottenburg. 17. 9. 10. 129. F. 30 392. Verfahren zur Darstellung von Arsenophenolen; Zus. z. Pat. 206 456. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 27. 7. 10. IAa. St. 12 850. Vierzylinderlokomotive, bei welcher zwei benachbarte gegenläufige Zylinder mit gemeinsamen Einlaßorganen ausgestattet sind. Jo⸗ hannes Stumpf, Charlottenburg. 7. 3. 08. 14c. K. 42 911. Turbinenschaufel mit Quer⸗ stegen aus Blech. Arnold Kienast, Leipzig, Kaiser Wilhelmstr. 1. 30. 11. 09. 14d. P. 22 694. Vorrichtung zur Verminde⸗ rung des Rückdruckes bei Kraftmaschinensteuerungen mit auf einem Grundexzenter verdrehbaren Regelungs⸗ erzenter. Dr.⸗Ing. Reinhold Proell, Dresden, Rabenerstr. 13. 20. 2. 09. 15a. E. 12 777. Matvrizenablegevorrichtung mit aus gegenläufig mit einander verbundenen Fühlern bestehenden Fühlerpaaren. Electric Compositor
Company, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Licht und Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 8.07. 15d. K. 42 566. Förderband mit Schloß für Druckereimaschinen. Heinrich Klingler, Freiburg i. B., Kartäuserstr. 64 a. 29. 10. 09. 15d. V. 9271. Schnellpresse für Handbetrieb mit feststehendem Fundament. Robert O. Vander⸗ cook, Chicago; Vertr.: F. Reinhold, Pat. Anw., 1rs-J S er -. 15e. A. 19 547. Papierfalzmaschine. The American Folding Machine Co., Cleveland, V. St. A.; Vertr.: Lamberts, Zeisig u. Dr. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 10. 10. 16. F. 31 128. Anordnung mechanisch entleer⸗ barer Superphosphatkammern. Heinrich Freuden⸗ thal, Hamburg, Spitalerstr. 11, Barkhof. 12. 10. 10. 19a. K. 40 001. Gleisrückmaschine. Otto Kammerer, Charlottenburg, Kantstr. 136, Wilh. Ulrich Arbenz, Zabrze O.⸗S., u. Hans Binte, Berlin, Yorkstr. 46. 3. 2. 09. 20i. R. 30 074. Aufschneidbarer Spitzenver⸗ schluß für Weichenzungen. Nicolaus Rudy, Saar⸗ SIvNTPVPb11öö 20i. S. 30 728. Glektrische Signalflügel⸗ kupplung. Societa in accomandita per l'utilizza⸗ zione delle Invenzioni Ing. Beer, Venedig; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 61 25. 6. 09. Zla. D. 23 636. Gesprächszählerschaltung für selbsttätige Fernsprechämter mit Primär⸗Gruppen⸗ und Leitungswählern, über welche eine aus den Prüfleitungen zusammengesetzte Auslöseleitung her⸗ gestellt wird. Deutsche Telephonwerke G. m. EEEEbb“ 21c. Sch. 32 996. Einrichtung zum Ein⸗ und Ausschalten von Transformatoren zwecks Vermeidung der Leerlaufsverluste. Fa. H. W. Schmidt, Gum⸗ mersbach i. Rhld. 8. 6. 09. 21f. J. 10 751. Stützelektrodenlampe, bei der die Stütze allmählich mit der gestützten Elektrode verbrennt. Hendricus Johannes Jacobus Jaburg jr., Amsterdam; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 13. 256. 5. 08. 21g. D. 23 163. Vorrichtung zur Umformung von Gleichstrom in Wechselstrom und umgekehrt mit im Wechselfeld eines Wicklungssystems schwingendem polarisierten Anker. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 7. 4. 10. 21g. H. 52 464. Gasdichte Elektrodeneinfüh⸗ rung; Zus. z. Pat. 225 497. Hartmann & Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 24. 11. 10. 22a. C. 19 762. Verfahren zur Darstellung besonders zur Pigmentfarbenbereitung geeigneter Disazofarbstoffe. Chemische Fabrik Griesheim⸗ Elektron, Frankfurt a. M. I. 9. 10. 22d. C. 19 113. Verfahren zur Darstellung blauer schwefelbaltiger Baumwollfarbstoffe. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 25. 4. 10. 25 b. Sch. 36 083. Auslöskupplung für Tüll⸗ stühle und ähnliche schwer anlaufende Maschinen. Schubert & Salzer Maschinenfabrik A.⸗G., Chemnitz. 11. 7. 10. 26a. B. 57 494. Verfahren zur Destillation oder Vergasung von Rohpetroleum, Oel, Teer und anderen flüssigen Brennstoffen in einem periodisch warm zu blasenden Generator. Blaugaspatent⸗ gesellschaft m. b. H., Augsburg. 14. 2. 10. 26a. B. 60 144. Verfahren zur Beheizung von Retortenöfen. Bunzlauer Werke Lengersdorff & Comp., Bunzlau, Schl. 12. 9. 10. 26 b. G. 30 318. Sicherheitsvorrichtung für Acetylenentwickler. Wilhelm Graaff, Berlin, Link⸗ straße 17. 8. 9. 08. 26 b. R. 31 925. Führung für aus komprimierten Karbidkörpern bestehende Stapel, bei welcher die Karbidkörper durch ein auf ihnen ruhendes und längs Führungsstangen geführtes Gewicht belastet sind. Emil Richter, Wien, u. Josef Herok, Bielitz, Oesterr.; Vertr.: Dr. C. Deichler, Pat.⸗Anw., Berlin SWV. 11 18 0900. 26e. E. 16 116. Einrichtung zum Ablöschen und Fördern von Destillationsrückständen, insbesondere von Koks mittels eines endlosen Transportbandes, welches in bekannter Weise durch eine an den Stirn⸗ seiten geschlossene Wasserrinne geführt ist. Christian Eitle, Stuttgart, Rosenbergstr. 29/33. 13. 8. 10. 26e. V. 8789. Retortenziehmaschine mit hin⸗ und hergehenden Ziehstangen, die an ihrem einen Ende mit einer drehbaren Platte versehen sind, deren Senken und Wiederanheben selbsttätig durch Steuer⸗ stangen bewirkt wird, die auf diesen Ziehstangen leiten. Eugone Villain, Paris; Vertr.: R.
eißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke 2 W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 7. 08
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom
16. 10. 07 anerkannt.
27 b. W. 35 994. Regler für elektrisch be⸗
triebene Kompressoren. The Westinghouse Brake Vertr.: R. Gail,
Company, Limited, London;
Pat.⸗Anw., Hannover. 4. 11. 10.
29 b. H. 51 313. Verfahren zur Herstellung von künstlichen Fäden und anderen Gebilden aus Kupferoxydammoniakzelluloselösung durch Fällen mit Aetzalkalilauge. Dr. Rudolf Hömberg, Charlotten⸗ burg 150. 252. 7. 10
29 b. H. 51 567. Verfahren zur Herstellung künstlicher Fäden durch Hindurchführen der aus den
Spinndüsen heraustretenden Fäden durch verschiedene Flüssigkeiten. Dr. Jacques Coenraad Hartogs,
Amsterdam; Vertr.: H. E. Schmidt, Dr. W. Karsten 8 55 8 Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 29 b. V. 9387. Verfahren zur Wiedergewinnung des Kupfers aus den Waschwässern bei der Her⸗ stellung von künstlichen Zellulosegebilden aus Kupfer⸗ oxydammoniatzelluloselösungen. Vereinigte Glanz⸗ stoff⸗-Fabriken A. G., Elberfeld. 18. 6. 10. 30 b. R. 31 587. Sanugvorrichtung an künst⸗ lichen Gebissen mit auswechselbarer Saugscheibe oder auswechselbarem Saugringe. Carl Rauhe, Düssel⸗ dorf, Königsallee 8. 12. 9. 10. 30d. F. 30 299. Anschnallbare Vorrichtung zum Geradehalten der Beine kleiner Kinder beim Gehenlernen. Christine Faltermayer, geb. Ostner, München, Preisingstr. 38a. 13. 7. 10. 30k. B. 60 336. Apparat für subaquale Darm⸗ bäder. Dr. Anton Brosch u. Dr. Otto von Auf⸗ schnaiter. Wien; Vertr.: Pat⸗Anwälte O. Sack u. Dr.⸗Ing. F. Spielmann, Leipzig. 30. 9. 10. 3 2a. Sch. 33 186. Vorrichtung zur Herstellung von Drahtglas in einem Walzvorgang ohne geriffelte Walzen oder geriffelte Tische. Schlesische Spiegel⸗ E113. Carl Tielsch G. m. b. H.,
ltwasser, Schlesien. 1. 7. 09. 34a. M. 40 697. Gaskocher, bei dem Herd⸗ platte, Brenner und Brennergehäuse aus einem Stück deg sen sind. Gustav Müller, Dresden⸗A.,
wickauerstr. 97. 15. 3. 10. 34c. M. 41 937. Mechanische Auswringvor⸗ richtung. Rosalie Megow, geb. Franken, Cassel, Hohenzollernstr. 68. 27. 7. 10. 34c. S. 32 083. Messerputzgerät, bei welchem das Messer zwischen einer Unterlage und einem gegen diese gedrückten, mit Hohlraum und Ausströmungs⸗ öffnungen für Poliermittel versehenen Körper hin⸗ und hergeführt wird. Algot Sätterström, Grillby, Schweden; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin 811 11.8. 10. 3 4c. Z. 6773. Geschirrwasch⸗Desinfizier⸗ und Trockenmaschine mit Handkurbelantrieb. Hermann Zwingelberg. Königsberg i. Pr., Löben⸗Schlacht⸗ hofgasse 1a. 19. 4. 10. 34f. Sch. 36 158. Fischgabel. Hans Schützler, Saargemünd. 21. 7. 10. 341. G. 32 382. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Herausheben gekochter Eier. Karl Günther, e a. M.⸗Heddernheim, Frankfurterstr. 10. 35 b. B. 59 791. Schaltanordnung für elektrisch betriebene Laufkatzen; Zus. z. Pat. 167 893. Adolf Bleichert & Co., Leipzig⸗Gohlis. 13. 8. 10. 3 7a. T. 14 348. Tragfähige Holzfachwerkwand mit zwischen je zwei senkrechten Steinreihen ein⸗ geschalteten senkrechten Zwischengliedern. Heinrich Tessenow, Dresden⸗A, Schnorrstr. 68. 31. 7. 09. 37d. Sch. 35 913. Täfelung. Samuel Schneider, Wohlen, Aargau, Schweiz; Vertr.: M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 20. 6. 10. 39 b. G. 31 476. Verfahren zur Herstellung eines Kautschukersatzes aus Sojabohnenöl; Zus. z. Pat. 228 887. Dr. Fritz Gössel. Stockheim, Ober⸗ 5 81 Dr. Arthur Sauer, Zwingenberg, Hessen. 39 b. W. 30 564. Verfahren zur Herstellung plastischer Massen. Kaspar Winkler, Zürich; Vertr. Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin 1I“ 4la. H. 47 579. Fachmaschine. Moritz Heinze Guben, Uferstr. 10. 19. 7. 09. 8 8 8— 42c. S. 29 977. Künstlicher Horizont für Sextanten. La Société les Etablissements Poulene Fréères u. Alphonse Demichel, Paris; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 127 10. 09.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 7. 11. 08 anerkannt. 42h. B. 59 714. Einrichtung zum ruckweisen Hervorbringen von nach Serien auf einer Scheibe angeordneten Projektionsbildern. Louis Eugoͤne Beaudoin, Paris; Vertr.: H. Caminer, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 4. 8. 15. 42m. H. 48 595. Druckwerk für Addier⸗ maschinen. John Pirrong Hunter, Wilkes⸗Barre, V. St. A.; Vertr.: P. E. Schilling, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 2. 11. 09. 42 p. G. 31 566. Zählwerk mit gleichzeitiger, aber verschieden weiter Schaltung mehrerer, lose auf der Zählwerkswelle sitzender Zifferräder. Adolf Friedrich Gerdes, Berlin, Zimmerstr. 16/18. 26. 4. 10. 43a. D. 22 151. Stempel⸗Apparat zur selbst⸗ tätigen Abfertigung von Briefsendungen, z. B. Ein⸗ schreibbriefen und zur gleichzeitigen Ausgabe einer Quittung. Deutsche Post⸗ und Eisenbahn⸗Ver⸗ kehrswesen Aktiengesellschaft (Dapag⸗Efubag), Berlin. 9. 9. 09. 43a. D. 22 286. Vorrichtung zum selbsttätigen Anzeigen der Ueberschreitung des vorgeschriebenen Längenmaßes der Briefe bei ihrer Einführung in Apparate zum Stempeln und Registrieren von Ein⸗ schreibesendungen. Deutsche Post⸗ und Eisen⸗ bahn⸗Verkehrswesen Aktiengesellschaft (Dapag⸗ Efubag), Berlin. 15. 10. 09. 43 b. R. 29 815. Münzprüfer, insbesondere in Verbindung mit Selbstverkäufern. George Crawford Reith u. George Flade, Philadelphia; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner Zu. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 12. 09. 44a. H. 50 988. Schraubknopf, dessen Schaft durch eine innerhalb der Knopfplatte angeordnete Mutter festgehalten wird. Heinrich Hermann, Cassel. 18. 6. 10.
4 4ga. H. 52 160. Aus ineinanderverschiebbaren Gliedern bestehendes dehnbares Armband. Harry Harris, London; Vertr.: Lamberts, Zeisig u. Dr. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 10. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien 1 5 8 1 5
5 8 10. Ppyrophores Taschenfeuerzeug.
Walter Opel, Leipzig, Marschnerstr. 15. 21. 2. 1. 45c. H. 43 676. Maschine zum Köpfen von Rüben, bei der seitlich vor dem Köpfmesser Kolter⸗ scheiben angeordnet sind. John Newberg Hauna u. David Krockett Waugh, Ordway, Colorado, V. St. A.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 5. 08. 415 k. St. 15 397. Zange zur Vernichtung des Heu⸗ und Sauerwurmes. Christian Arnold Stengel, St. Martin, Pfalz. 22. 7. 10. 46c. B. 58 439. Vorrichtung zur Regelung der Zündung entsprechend der Umdrehungsgeschwindig⸗ keit von Verbrennungskraftmaschinen. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 26. 4. 10. 4 Ta. P. 25 075. Schraubensicherung. Antoine Eugêne Ploncard, Matana, Afrika; Vertr.: Ernst Michel, Berlin, Blücherstr. 37. 2. 6. 10. 4 7a. P. 25 210. Schraubensicherung; Zus. z. Anm. P. 25 075. Antoine Eugène Ploncard, Matana, Afrika; Vertr.: Ernst Michel, Berlin, Blücherstr. 37. 28. 6. 10. 47a. R. 30 951. Schraubensicherung durch eine daumenartige Sperrklinke. Frank Ripvingille und Herbert Edward Barker, Sutton Coldfield, Großbrit.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin 86480 5. 10 4 7 e. M. 36 683. Kolbenschmierpumpe mit un⸗ abhängig vom Antriebsmechanismus bewegbarem Kolben. August Mlitz, Charlottenburg, Oranien⸗ Ie 12 49a. R. 30 921. Vorrichtung zum Anbohren von unter Druck stehenden Gasrohren. Fritz Rother, Münster i. W. 26. 5. 10. 49g. C. 18 021. Verfahren zum Befestigen des Radreifens am Raädkörper von Eisenbahnwagen⸗ rädern durch Sprengring und Nut. Chrome Steel Works, Chrome, New Jersev, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW8ö16 51e. C. 19 925. Notenblattwender. Carl Cordt, Sohl b. Herscheid. 21. 10. 10. 51 e. W. 35 039. Notenblattwender. Johann Weber⸗Suter, Frauenfeld, Schweiz; Vertr.: P. Muͤller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 6. 6. 10. 52a. B. 55 733. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine mit großer Unterfadenspule. William Joseph Butler, Auckland, Austr.; Vertr.: S. Reitzenbaum, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 22. 9. 09. 52 b. M. 35 964. Jacquardautomat für Stick⸗ maschinen. Maschinenfabrik Kappel, Chemnitz⸗ Kappel. 23. 9. 08. 54 b. K. 42 757. Verfahren von Etikettenstapeln, bei denen liegenden Etiketten versetzt zu Lochungen zeigen. Friedrich Keese, Augustenstr. 75. 15. 11. 09. 54g. B. 58 749. Schaufensterauszeichnung. Otto Budich u. Paul Emil Praetorius, Fried⸗ richsfelde. 20. 5. 10. 55d. B. 59 280. Filzwickelwalze für die Papier⸗ fabrikation, bei welcher zum Halten des Belages an sich bekannte, den Belag durchsetzende, in den Kopf⸗ scheiben der Walze befestigte Haltestangen vorgesehen “ Bostell, Düsseldorf, Becherstr. 14. 24. 6. . 55 d. F. 29 841. Vorrichtung zum Antreiben der Einzelwellen von Papiermaschinen, Langsieb⸗ und Rundsiebkartonmaschinen, Entwässerungsmaschinen, Pappenmaschinen u. dgl. mit Hilfe von Kegelrollen, bei welcher die Geschwindigkeit der angetriebenen Scheibe durch Verschiebung eines Riemens geregelt wird. Fa. H. Füllner, Warmbrunn i. Schl. 4.5. 10. 57a. A. 19 618. Vorrichtung zum selbsttätigen Oeffnen und Schließen von Objektiv⸗Verschlüssen unter Verwendung zweier durch Zündschnüre zum Verbrennen gebrachter Fäden. Alexander Assonoff, Moskau; Vertr.: Richard Horwitz, Rechtsanw., Berlin, Lützowstr. 75. 26. 10. 10. 5 9c. H. 50 217. Steuerung für Vorrichtungen zum Heben oder Fördern von Flüssigkeiten oder zum Zusammenpressen von Gas. Herbert Alfred Humphrey, Westminster, London; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 7. 08. 64c. G. 32 517. Zapfhahn mit Kükenverschluß. Otto Gentz, Berlin, Schröderstr. 7. 22. 9. 10. 65a. B. 55 390. Vorrichtung zur Ausführung 85 “ August Bollweg, Wismar. 9 (— 68a. L. 28 998. Selbsttätig schließendes Tür⸗ schloß, bei welchem der in der zurückgezogenen Stellung durch ein Sperrorgan festgehaltene, unter dem Drucke einer Schließfeder stehende Riegel beim Zumachen der Tür durch eine auf das Sperrorga einwirkende blinde Falle ausgelöst wird. Alois Leistler, Hollenstein a. d. Ubbs; Vertr.: K. Ha bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 30. 10. 09. 68a. L. 31 588. Einrichtung zur Erzwingun des Abziehens des Schlüssels nach erfolgtem Auß⸗ sperren der Tür, insbesondere an selbsttätig schließenden Schlössern. Alois Leistler, Hollenstein a. d. IBbbs; Vertr.: K. Hallbauer u. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 10. 09. 68a. M. 40 097. Einrichtung zum Oeffnen der Tür mittels einer vom Fuß bedienten Platte. Dale Marshall, Cheltenham, Engl.; Vertr.: A
zur Herstellung die übereinander⸗ einanderliegende Stuttgart,