Evangelischer Oberkirchenrat.

Zum Pfarrer der deutschen evangelischen Kirchengemeinde in Santa Maria da Bocca do Monte (Rio Grande do Sul, Brasilien) ist der Pastor Kopp aus Baräo do Triumpho (Brasilien) berufen worden.

Bekanntitmachung.

Seine Majestät der König haben durch “ Erlaß vom 28. Dezember v. J. zu genehmigen geruht, daß der Provinziallandtag der Provinz Westfalen zum 12. März d. J. nach der Stadt Münster berufen werde. Durch Allerhöchsten Erlaß vom 20. Februar d. J. haben Seine Majestät mich zum Stellvertreter des Oberpräsidenten der Provinz Westfalen in seiner Eigenschaft als Königlicher Kom⸗ missar für den Provinziallandtag zu ernennen geruht.

Die Eröffnung des Landtags findet am 12. März d. J. nach einem um 9 ½ Uhr Vormittags in der Erlöserkirche und im Dome stattfindenden Gottesdienst um 1 Uhr Nachmittags im Landeshause zu Münster statt. .

Der stellvertretende Königliche Landtagskommissar. von Jarotzky, Regierungspräsident.

Preußen. Berlin, 2. März.

8 Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ sitzung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr, für Rechnungswesen und für das Seewesen, die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justiz⸗ wesen, der Ausschuß für Rechnungswesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Rechnungswesen und für Handel und Verkehr Sitzungen.

Im Monat Januar 1911 haben 3203 Schiffe (gegen 2123 Schiffe im Januar 1910) mit einem Nettoraumgehalt von 564 757 Registertons (1910: 420 858 Registertons) den Kaiser Wilhelm⸗Kanal benutzt und, nach Abzug des auf die Kanalabgabe in Anrechnung zu bringenden Elblotsgeldes, an Gebühren 268 972 ℳ (1910: 210 082 ℳ) entrichtet.

Die Nr. 2 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗ versicherungsamts“ vom 1. Februar 1911 enthält den Geschäftsbericht für das Jahr 1910. “

Der Bevollmächtigte zum Bundesrat für Lübeck, Senator

Dr. Fehling ist in Berlin angekommen.

Der Regierungsrat Dr. von Schmeling in Erfurt ist dem Landesdirektorium der Fürstentümer Waldeck und Pyrmont in Arolsen, der Regierungsrat Dr. Freiherr von Massenbach aus Frankfurt a. O. dem Königlichen Oberpräsidium in Posen,

der Regierungsassessor Dr. Gerhard von Schmidt in Berlin der Königlichen Regierung in Osnabrück und der Regierungs⸗ assessor Brunsich Edler von Brun in Labiau, der Königlichen Regierung in Allenstein zur weiteren dienstlichen Verwendung über⸗ wiesen, der neuernannte Regierungsassessor vom Hove aus Münster dem Landrat des Kreises Neumarkt, der neuernannte Regierungsassessor Dr. jur. von Caprivi aus Frankfurt a. O. dem Landrat des Landkreises Gladbach und der neuernannte Regierungsassessor Paul Walzer aus Danzig dem Landrat des Kreises Wetzlar zur Hilfeleistung in den landrätlichen Ge⸗ schäften zugeteilt worden. 1““

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Bremen am 28. Februar von Punta Arenas (Magelhanstraße) nach Bahia Blanca (Argentinien) in See gegangen. b

S. M. S. „Jaguar“ ist 8 28. in Schanghai eingetroffen und geht morgen von dort wieder in See.

S. M. Flußkanonenboot „Tsingtau“ ist am 28. Februar in Canton und S. M. S. „Scharnhorst“ mit dem stellver tretenden Chef des Kreuzergeschwaders gestern in Tsingtau ein⸗ getroffen. 3

S. M. S. „Tiger“ ist gestern in Batavia eingetroffen und geht am 5. März von dort wieder in See. “

S. M. S. „Panther“ geht übermorgen von Lüderitz⸗ bucht nach Kapstadt in See.

“ Oesterreich⸗Ungartl.

In der Oesterreichischen Delegation standen gestern

die Marinekredite zur Beratung. “ Der Berichterstatter Schlegel betonte, „W. T. B.“ zufolge, die Monarchie wolle nicht in einen uferlosen Wettbewerb hinsichtlich der Rüstungen mit den anderen Staaten eintreten, es werde vielmehr nur das verlangt, was den See⸗ und Küstenverhältnissen der Mon⸗ archie entspreche. Der Ausschuß habe der Marineleitung sein Ver⸗ trauen ausgesprochen, daß sie nur Zweckmäßiges verlange, um die österreichische Flotte in den Stand zu setzen, mit modernen Einheiten allen Eventuaglitäten en gegenmn een. — Der Abg. Ellenbogen bekämpfte die Marineforderungen und erklärte, daß zur Verteidigung der österreichischen Küste und des österreichischen Handels keine Dreadnoughts notwendig seien. Der Redner beantragte, dem Marinekommandanten das schärfste Mißtrauen wegen der einseitig mit Ungarn über die Marinelieferungen getroffenen Vereinbarungen auszusprechen. — Der Freiherr von Gautsch wies ziffernmäßig nach, daß die Finanzlage des Staates zwar zu besonderer Zufriedenheit keinen Anlaß biete, aber gute Entwicklung verspreche, und erklärte, es sei die Pflicht der Regierung, aber auch des Parlaments, tätiger als bisher zur Hebung der Volkswirtschaft beizutragen und durch Herstellung des riedens in Böhmen eine wichtige Vorbedingung für die materjelle Fercgennh der Monarchie zu schaffen. — Der Abg. Dr. Fresic⸗

entsprechender Kriegshäfen, eine Torpedobootsflottille, Unterseeboote und Ulsprechende Er 1 sich der Abstimmung enthalten. — Der Abg. Dobernig führte aus, die deutschen Parteien seien nach reichlicher Er⸗ wägung zu der Erkenntnis gekommen, daß eine Ablehnung der Militär⸗ forderungen weder mit der Stellung einer staatserhaltenden Partei noch mit den Pflichten, die das Bündnisverhältnis Oesterreich⸗ Ungarns auferlege, vereinbar sei — Der Abg. Geßmann nahm den Handelsminister Dr. Weiskirchner gegen den Vorwurf in Schutz, er hätte in Marinelieferungsangelegenheiten die Verteidigung der österreichischen Interessen vernachlässigt. Der Abg. Kram arsch trat für eine Demokratisierung des Heeres ein, das ein Volksheer werden müsse, und bezeichnete das in der Marine bestehende Verhältnis zwischen den Offizieren und Mannschaften als vorbildlich auch für das Heer. Er erklärte, die Tschechen könnten nicht für die Heeresforderungen stimmen, weil sie zu der Regierung nicht das Vertrauen hätten, daß sie eine großzügige E11“ durchführen könne, und weil sie auch in nationaler Beziehung ihr nicht vertrauten. — Der Abg. Delugan sprach sich neuerlich für Einschränkung der Rüstungen aus. — Dr. Bartoli bekämpfte die Marinekredite als überflüssig sowohl wegen der ruhigen politischen Lage als auch im Interesse freundschaftlicher Beziehungen zu Italien.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhaus gab gestern der Erste Lord der Admi⸗ ralität Me Kenna in Beantwortung von Anfragen bezüglich des österreichisch⸗ungarischen Flottenbauprogramms nach dem Bericht des „W. T. B.“ folgende Erklärung ab: Das Marinebudget für 1911/1912 sei von den Delegationen noch nicht endgültig angenommen worden, und jede für den Bau der vier Dreadnoughts Oesterreich⸗Ungarns vorgeschlagene Summe könne noch abgeändert werden. Die einzige offizielle Information, die die Re⸗ gierung über den Bau der österreichisch⸗ungarischen Dreadnoughts besitze, bestehe darin, daß einer von ihnen in der Mitte und ein zweiter gegen Ende dieses Jahres vom Stapel gelassen werden würde. Auf eine Anfrage bezüglich der Denksch rift. der An⸗ hängerinnen des Frauenstimmrechts vom 22. Februar über isgen . von seiten der Polizei erwiderte der Minister des Innern Winston Churchill:

Die Behauptung, daß die Polizei Anweisungen erhalten habe, die sie dazu geführt hätten, Frauen zu mißhandeln, sei völlig unwahr. Die Polizei habe im Gegenteil die 19 erhalten, mit Zurück⸗ haltung zu verfahren und trotz jeder Herausforderung die Geduld zu bewahren. Es sei möglich, daß einige unerwünschte Persönlichkeiten in dem Gedränge sich der behaupteten Unziemlichkeiten schuldig ge⸗ macht hätten, aber die Frauen seien für die Anwesenheit solcher Persönlichkeiten selber verantwortlich, denn die Menge habe sich auf die Einladungen hin versammelt, die von dem Komitee der An⸗ hängerinnen des Frauenstimmrechts erlassen worden seien. Keine der verhafteten Frauen habe sich über eine Verletzung oder ungebührliche Gewalttätigkeit beklagt.

Frankreich.

Nach Meldungen des „W. T. B.“ setzt sich das neue Kabinett, wie folgt, zusammen: Vorsitz und Inneres Monis, Justiz Develle, Aeußeres Cruppi, Krieg Berteaux, Marine Delcassé, Finanzen Caillaux, Unterricht Steeg, öffentliche Arbeiten Charles Dumont, Handel Poirrier, Ackerbau Massé, Kolonien Messimy, Arbeit und soziale Fürsorge Paul Boncour. 8

Als Ergebnis der Besprechungen zwischen Monis und den Persönlichkeiten, die i das Kabinett eintreten, läßt sich, obiger Quelle zufolge, bezeichnen, daß die neue Regierung die Politik der Verweltlichung der Schule fortsetzen wird, jedoch unter strenger Vermeidung jeder Art von Verfolgung. Sie wird unter Aufrechterhaltung von Seeene und Sicherheit für die soziale Verbrüderung zu wirken suchen, die Listenwahl mit dem Proportionalsystem vorschlagen, bei den Eisen⸗ bahngesellschaftmn für die Wiederanstellung der entlassenen Beamten sich verwenden, dagegen an dem Gesetzentwurf über die Unterdrückung der Sabotage festhalten. Indes sollen die Bestimmungen des Entwurfs, die den Eisenbahnangestellten das Recht des Ausstandes nehmen, gestrichen werden. Außer⸗ dem wird die Regierung die Einführung der Einkommensteuer weiter betreiben.

Rußland.

Der Reichsrat verhandelte gestern über die von 35 Mit⸗ gliedern angeregte Frage der Verminderung der Zahl der Feiertage. 8

Ein auf Veranlassung dieser Reichsratsmitglieder ausgearbeiteter Entwurf, der die Abschaffung mehrerer jetzt vorhandener Feiertage zum Zweck der Verlängerung der den Beamten, den Schülern und der Be⸗ völkerung zur Verfügung stehenden Arbeitszeit vorsieht, rief, wie „W. T. B.“ meldet, den Widerspruch der Vertreter der höheren eistich keit hervor, die meinten, die Frage könne nur von der Kirche, nicht vom Staate entschieden werden. Eine Kürzung der Feiertage werde das Volk als eine neue Beleidigung der Kirche ansehen. Dem Ent⸗ wurfe widersprach auch Graf Witte, der meinte, in Rußland sei nicht genug Gelegenheit zur Arbeit vorhanden. Die Bauern säßen ein halbes Jahr ohne jede Arbeit in ihren Hütten. Die Mehrheit des Reichsrats erachtete es nach längerer Debatte für notwendig, daß eine Kürzung der Feiertage durchgeführt werde. Am Ende der Sitzung erklärte im Namen der Regierung der Oberprokureur des Heiligen Synods, die Regierung lehne es ab, eine Vorlage des vom Reichsrat gebilligten Inhalts auszuarbeiten.

— Die Reichsduma hat in der gestrigen Sitzung ohne Debatte den Bericht der Landesverteidigungskommission, betreffend die Bewilligung von 29 370 Rubel für 1912 und 1913 zur Verstärkung der Luftschifferabteilung und der Obergenieverwaltung sowie für das Komitee zur Bearbeitung von Fheftscirah,,. angenommen und den Bericht der Kommission über einen dem Kriegsministerium zur Veranstaltung von Aeroplanwettflügen für 1911 zu gewährenden Kredit von 25 000 Rubel genehmigt. ö“

In der Abendsitzung, die bei stark besetztem Hause und überfüllten Tribünen eröffnet wurde und einen sehr erregten Verlauf nahm, gelangten die Interpellationen über die Vor⸗ gänge an den Hochschulen zur Besprechung.

Der Referent für die erste von der Rechten eingebrachten Reso⸗ lution Tenischew (Oktobrist) machte, obiger Quelle zufolge, die Pro⸗ fessoren für den größten Teil der ungesetzlichen Handlungen an den Untversitäten verantwortlich, da sie die für das Reich geltenden Universitätsgesetze und Statuten verletzten. Er sprach sich für An⸗ nahme der Interpellationen aus, da Enthüllungen auf diesem Gebiet nur denen gefährlich werden könnten, die die Jugend aufreizten, um sie für ihre eigenen revolutionären Absichten zu mißbrauchen. b eher der Jugend die Augen geöffnet würden, um so besser sei es für die Jugend wie für die Wohlfahrt und Würde des großen russischen

8 Italien. *

Der „Osservatore Romano“ veröffentlicht eine Note, worin der Vatikan sich bereit erklärt, auf den Vorschlag der spanischen Regierung, betreffend die Wiederaufnahme der Verhandlungen über die Verminderung der Orden und religiösen Kongregationen und die Auslegung der

handlungen keine könnte.

Beratung des 191 2 Finanzminister wegen seiner Finanzgebarung an und be⸗

1) Die neuen Verhandlungen sollen die Bestimmungen des

Konkordals und die Grundsätze des kanonischen Rechts in der Weis

8 punkt nehmen 1 IMristischer 1““ und Kongregationen ohne vorherige Verständim

gung mit dem Heiligen Stuhl eingeführt wird.

daß keine Aenderung in der juristischen

2) Die Verhandlungen sollen auf den Teil des Vereinsgesetzes,

der die religiösen Gemeinschaften behandelt, ausgedehnt werden.

9 b ische Regiernng darf während der Dauer der Ver 3) Die TböTu.“ erlassen, die den Verhandlungen vorgreifer

ürkei.

1 der Deputiertenkammer griff bei eee der Führer der Volkspartei der Zionistenkongresses,

2 1e189, vg üsse des sprach ferner die Beschlüssf in Palästina und

betreffend die Ansiedlung von Israeliten Mo † — v B.“ meldet, erklärte der Abgeordnete, daß die letzte Anleihe mit Frankreich nicht zustande gekommen sei, weil den Finanz minister mit zionistischen Banken arbeiten wollte. 8 Hakki Pascha bezeichnete die Bebauptungen des Redners als echen b und erklärte den Zionismus für ein Phantasiegebilde. Der A 88. Ubeidullah bezeichnete die Opposition als böswillig, worauf sich h

den Oppositionellen ein stürmischer Protest erhob. Der Lärm und die Schimpfszenen dauerten lange an. 1

An der griechisch⸗türkischen Grenze haben in den letzten Tagen mehrfach Zusammenstöße stattgefunden. Ueber einer

Grenzzwischenfall bei Domenikon ist der türkischen Bot

schaft in Berlin, wie „W. T. B.“ meldet, folgende Depesche

C 28. Februar. Bei Gunitza an der türkisch⸗

griechischen Grenze wurden zwei türkische Soldaten auf türkischem Gebiete von zehn griechischen Soldaten hinterrücks überfallen und lebend

nach dem griechischen Wachposten geschleppt, wo sie auf die. roheste Weis erschlagen wurden. Der griechische Präfekt sowie der M ilitärkommandant 8 haben dem türkischen Konsul gegenüber die Auslieferung der Leichen

der beiden erschlagenen Soldaten verweigert, und zwar mutmaßlich aus dem Grunde, weil dieselben auf infame Weise verstümmelt worden

sind. Der Präfekt gibt offiziell zu, daß der Tod beider Opfer auf riechischem Gebiete erfolgt ist. Die türkische Regierung hat wegen fe Einleitung einer eingehenden Untersuchung Schritte getan, damit die Verantwortungsfrage festgestellt wird. 8 Amtliche Meldungen aus dem Wilajet Skutari be⸗ sagen, daß sich die Lage verschlechtert habe und militärische Vorsichtsmaßregeln angeraten werden. Drei bewaffnete

Griechen, die die Grenze gegen Narota zu überschritten, wurden von der türkischen Grenzwache erschossen. Aus Dereli meldet ferner die „Agence d'Athénes“, daß ein türkischer Posten aus einem Hinterhalt vier Evzonen, die sich nach der Station Mandria zum Dienst begaben, beschossen

habe. Die Türken, von denen zwei getötet wurden, feuerter

auch auf einen Landmann, der sich auf griechischem Gebie

befand. 8 6 Griechenland.

Aᷓ B 44

Die Regierung hat, wie „W. T. B.“ meldet, veranlaßt durch ihren mehrfach zum Ausdruck gebrachten Wunsch, der traurigen Zwischenfällen an der Grenze ein Ende z bereiten, den früheren Militärattaché in Konstantinopel Oberst leutnant Kondoyannis angewiesen, sich nach den betreffenden Orter zu begeben und sich mit den höheren Offizieren zu verständigen, die die ottomanische Regierung zu diesem Zweck bestimmen wird, um mit ihnen gemeinsam ein Mittel zu finden, einer Wiederholung der Zwischenfälle der letzten Tage vorzubeugen. Der Kriegsminister hat zugleich dem Kommandeur der Division in Larissa Befehl erteilt, sofort die Untersuchung über den Zwischenfall bei Domenikon zu eröffnen, bei der zwei türkische Soldaten getötet wurden, und die Schuldigen streng zu bestrafen

8 Amerika.

Das Komitee des amerikanischen Senats 88 wärtigen Angelegenheiten hat, „W. 8G zufolge, Finanzvertrag mit Honduras

erstattet. Afrika. 8

Nach einer vom „W. T. B.“ verbreiteten Meldung aus Fes ist unter den Scherardastämmen in der Nähe der Haupt⸗ stadt ein Aufstand gegen Mulay Hafid ausgebrochen. Der Sultan hat schleunigst die Kaids zusammenberufen, sie beauftragt, mit ihren Mahallas gegen die Aufständischen zu

4 9„ A6 13 14418½ „ 4853 † 4343 marschieren, und die französische Militärmission ersucht, die Heereshaufen zu begleiten. In Fes herrscht große Aufregung.

die aus

Poarlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Stzung des Reichstags befindet sich in der Ersten Beilage.

Der Reichstag setzte in der heutigen (139.) Sitzung welcher der Kriegsminister, General der Infanterie von Heeringen beiwohnte, die Spezialberatung des Militär⸗ etats bei den ordentlichen Ausgaben für die Pferdebeschaffung, Position „Ankauf der Remontepferde“, fort.

Abg. Koske (Soz): Die Erörterungen über die Pferdebeschaffung in der Budgetkommission sind für das Plenum und die weitere Beffent⸗ lichkeit von erheblichem Interesse. Die jährlich für den Ankauf der Remonten erforderliche Summe steigt von Jahr zu Jahr und sast jedes Jahr weist noch eine bedeutende Etatsüberschreitung auf. Es war auch eine Resolution beantragt, die noch höhere Preise für die Remonten verlangte; sie ist schließlich zurückge⸗ zogen worden, nachdem der Kriegsminister sich sehr wohlwollend dazu geäußert hatte. Nun ist erst 1910 eine Erhöhung von 900 auf 1065 ℳ im Durchschnitt erfolgt; die wenigen Remontezüchter haben dadurch eine nach Millionen rechnende Steigerung ihrer Einnahmen zu verzeichnen. Gegen eine weitere Steigerung müssen wir bei Zeiten auftreten, damit uns die Verwaltung nicht wieder vor vollendete Tatsachen stellt. Die beweglichen Klagen der Interessenten haben auf die Verwaltung so gewirkt, daß sie höhere Preise zahlte, ohne höhere Beträge anzufordern. Auch nach der Erhöhung des Preises sind die Etatsüberschreitungen ruhig weitergegangen. Die von der Ver- waltung gezahlten Preise sind sehr gewinnbringend. Man sagte uns, die Konkurrenz der Händler zwinge, über den Etat hinauszugehen. Ich kann diesen Grund nicht gelten lassen, denn diese Konkurrenz fällt fast gar nicht ins Gewicht, da der Staat fast ausschließlich der Ab⸗

Häufig zahlt der Remontenoffizier einen höberen Preis als der Ver⸗ käufer angenommen hat. Es wird kaum ein Fall nachzuweisen sein, daß ein Züchter das vorgeführte Pferd zurücknimmt, weil ihm der ge⸗ botene Preis zu niedrig ist Die Verwaltung hat danach keinen Anlaß, über den Etatsansatz hinauszugehen; die Etatsüberschreitungen stellen ein durchaus unangebrachtes Entgegenkommen gegen agrarische Wünsche dar, die mit größter Rücksichtslosigkeit von den Interessenten - gemacht werden. Die Herren sind ja verwöhnt; denn

rvisie erklärte, Oesterreich⸗Ungarn brauche keine Dreadnoughts, 8 ünn- Schuß der Küste und der Handelsmarine seien die Einrichtung

1— 8 .

Artikel 29 und 30 des Konkordats unter folgenden Bedingungen einzugehen:

ie wissen, daß die Regierung nach ihrer Pfeife tanzt oder sich an ihren Sturz gefaßt machen muß, wenn sie sich sträubt. 23 1“ 8 “

8 ““ 8 1“ 1“

Hörer der letzteren seien für die Zeit des Studiums der Praxis ent⸗

nehmer ist und die Remontenkommission einfach die Preise feststellt. .

So ist es noch jüngst dem Schatzsekretär in der Budgetkommission ergangen. In jeder Stadtverordnetenversammlung hat derjenige, der finanziell an einer Sache “ ist, sich an der Verhandlung nicht zu beteiligen; wir werden darauf dringen, daß das auch im Reichstage

(Schluß des Blattes.)

— Das Haus der Abgeordneten nahm in der heutigen G9) Sitzung, welcher der Minister für Handel und Ge⸗ werbe Sydow beiwohnte, zunächst in dritter Beratung den Gesetzentwurf, betreffend die Aenderung der Amts⸗ gerichtsbezirke Berent, Pr.⸗Stargard und Schöneck, ohne Debatte an und setzte dann die Beratung des Etats der Handels⸗ und Gewerbeverwaltung bei den Zuschüssen zur Einrichtung und Unterhaltung der Fortbildungs⸗ shulen fort.

Abg. Dr. Schepp (fortschr. Volksp.): Ich hätte gewünscht, daß der Minister den Gesetzentwurf über die Fortbildungsschulen möglichst frühzeitig veröffentlicht hätte. An der Berliner Pflichtfortbildungs⸗ chule ist in Handwerkerkreisen eine Kritik geübt worden, die nicht, wie der Abg. Hammer sagt, nur freimütig ist, sondern weit über das Ziel einer berechtigten Kritik hinausgeht. Diese Kritik ist nicht dazu angetan, das Einvernehmen zwischen Pädagogen und Fachlehrern an diesen Anstalten zu stören.

Bei den Zuschüssen zur Unterhaltung von Fachschulen bringt

Abg. Thurm (fortschr. Volksp.) den Wunsch zum Ausdruck, daß der Staat behufs Hebung des heimischen Flachsbaues die Ver⸗ suche der Flachsrösterei unterstütze.

Versuche

Ministerialdirektor Dr. Neuhaus erwidert, daß diese Sache der Privaten seien und daß die Regierung durch die Unter⸗ 1gg der Fachschule in Sorau schon reichlich tue, was sie tun önne. Bei dem Dispositionsfonds von 349 300 ℳ zu Zuwen⸗ dungen behufs Förderung des gewerblichen Unterrichts, zu gemeinnützigen Einrichtungen für Schiffahrt und Handel usw. bemerkt . Abg. Dr. Bell⸗Essen (Zentr.), daß auf Anregung der Essener Handelskammer akademische Kurse für Handelswissenschaft errichtet worden seien, die aus dem ganzen Industriegebiet außerordentlich großen Zuspruch gefunden hätten. Es werde jetzt die Einführung einer Abschlußprüfung gewünscht, welchem Wunsche auch die Stadt⸗ gemeinde Essen entsprechen wolle, wenn die staatliche Genehmigung der Prüfungsordnung erfolge. Bis zur Errichtung einer Handelshochschule in Essen verstiegen sich die Wünsche der Beteiligten nicht; an diesem Bedenken brauche die Erfüllung des Wunsches nicht zu scheitern. Die Essener Kurse unterschieden sich fundamental von denen der Cölner Handelshochschule; denn die

8

zogen, während die Vorlesungen und seminaristischen Uebungen in Essen von den jungen Kaufleuten in ihren Freistunden besucht würden. Es handle sich auch keineswegs um eine Konkurrenz, die man den Handelshochschulen machen wolle; denn auch die Abschlußprüfung, die man wünsche, habe nichts gemein mit der Diplomprüfung der Handels⸗ hochschulen. Bei den akademischen Kursen in Königsberg habe die Regierung eine solche Abschlußprüfung genehmigt.

Abg. Dr. von Savpignpy (Zentr.) knüpft an den großen Benzin⸗ tankbrand auf den Nobelschen Petroleumwerken in Borhagen⸗ Rummelsburg an und fordert verbesserte Entladevorrichtungen für Benzin. Es seien auf diesem Gebiete sowie hinsichtlich der Lösch⸗ vorrichtungen neue Erfindungen gemacht worden, die das Ministerium baldigst prüfen lassen sollte, wobei der Feuerwehrbeirat zuzuziehen wäre.

Bei den Zuschüssen zu den Veranstaltungen der Handwerks⸗ kammern und anderer Körperschaften zur Hebung des Klein⸗ gewerbes kommt

Abg. Dr. Hahn (kons.) auf die Frage der Wanderlager zurück und führt aus: Die Wanderlager werden heute schon vielfach auf Automobilen von Berlins aus versandt und gehen bereits über die nächste Nachbarschaft Berlins hinaus bis in den Kreis Westhavelland, um abzugrasen, was in einem Tage abgegrast werden kann. Diese Wander⸗ lager wachsen sich zu einer der schlimmsten Gefahren für den orts⸗ ansäffigen Kaufmann und Handwerker aus. Wir haben schon aus⸗ gezeichnete Lastautomobile; es steht dem nichts im Wege, daß auch andere Artikel als gerade Bierfässer auf diesen Automobilen befördert werden. Leider haben auch schon Landwirte von diesen Hausierautomobilen ge⸗ kauft. Ich mißbillige dies und bitte diese Landwirte, ihren Bedarf den Handwerkern und Geschäftsleuten an Ort und Stelle zuzuwenden. Die Entwicklung der großen Warenhäuser mit ihren Privilegien läßt sich trotz alledem aufhalten, wenn man nur dem Kleinhandwerk, dem Kleingewerbebetrieb mit der Gesetzgebung ausreichend zu Hilfe kommt. In den großen Warenhäusern läßt sich jeder Raum, vom Keller bis zum Dach, gleichmäßig rentabel als Geschäftsraum ver⸗ wenden und verwerten; damit hat das Warenhaus schon vor einem gewöhnlichen Mietshause einen großen Vorsprung voraus. Welche Gefahren bringt der Betrieb dieser großen Warenhäuser mit sich! Die Feuersgefahr, die Gefahr des Gedränges bedrohen täglich und stündlich Hunderte und Tausende, die in diesen Häusern verkehren. Ich will aber jetzt von den Warenhäusern zur Elektro⸗ technik übergehen. Der Versuch des Ministers, durch Verträge die Peßer Elektrizitätsgesellschaften dahin zu beeinflussen, daß die weiteren Anschlüsse von Handwerkern hergestellt werden, ist lebhaft zu begrüßen. Eine ganze Reihe von preußischen Landräten hat es erreicht, daß die kleinen Handwerker und Schlosser zu den kleineren und weniger schwierigen Arbeiten bei den Ueberlandzentralen herangezogen werden. he ecschaft gegen die Großbetriebe leitet uns dabei nicht. Wir tehen aber derartig großen Konzernen gegenüber, daß die Kleinbetriebe sehr zu leiden haben. Ich bitte deshalb den Minister, mit aller Energie darauf hinzuwirken, daß überall, wo es irgend angeht, das Handwerk berücksichtigt wird. In Berlin wird ja schon den großen Elektrizitätsgesellschaften durch die Block⸗ he 1 an. die innerhalb eines Häuserblocks eingerichtet werden und den ganzen Block mit Elektrizität versorgen, Konkurrenz gemacht. In der Ernennung des Obermeisters Plate zum Mitglied des Herrenhauses sehen die Handwerker eine Anerkennun der Bedeutung ihres Standes; wir hoffen, daß sich sein Einfluß im Herrenhause bald bemerkbar machen wird. Die größte Schwierigkeit für das Handwerk liegt in der Kapitalfrage. Der Pfämte Handwerkerstand hat ein Interesse an billigem Leihkapital. ie großen Elektrizitätsgesellschaften geben Dutzende Millionen von Obligationen aus und haben dadurch außerordentlich billiges Kapital zur Hand. Eine Gesellschaft, die zwei Millionen Aktien und 100 Millionen Obligationen ausgegeben hat, ist in der Lage, hohe Dividenden zu zahlen; denn die Obligationen werden nur mit 4 % verzinst. Um den Handwerkern billigeres Be⸗ triebskapital zu verschaffen, bleibt nichts anderes übrig, als daß die Handwerker sich mehr als bisher zu Genossenschaften zusammen⸗ schließen. Die Unterstützung der Preußischen Zentralgenossenschafts⸗ kasse in dieser Beziehung ist dankbar zu begrüßen. Vor der Freund⸗ lichkeit des Hansabundes muß ich die Handwerker warnen. Ich sehe nicht ohne ein gewisses Amüsement, wie die Nationalliberalen und auch die Freisinnigen der Bauernfreundlichkeit die Handwerkerfreundlichkeit aben folgen lassen. Es scheint mir, als ob dieses Vorgehen

durch die Angst vor den nächsten Wahlen veranlaßt ist. In der Vergangenheit nahmen doch die Nationalliberalen einen geradezu handwerkerfeindlichen Standpunkt ein. Die konservativen Parteien sind die bewährten Freunde der Handwerker immer gewesen. Abg. Rahardt: Früher!) Sie sind immer die Freunde der Hand⸗ werker, aber der Abg. Rahardt hört jetzt ruhig zu, wie man in den Versammlungen des Hansabundes über die Warenhausfrage, die doch eine Lebensfrage für das deutsche Handwerk ist, mit

bundes, der Stadtrat Schulz aus Memel hat in einer Versammlung gesagt, auf die Frage der Besteuerung der Warenhäuser wolle er nicht ein⸗ gehen, aber der Bund der Landwirte sei das größte Warenhaus der Welt. Der Herr wäre fähig, als liberaler Abgeordneter in dieses Haus ge⸗ wählt zu werden. Vom Hansabund, der auch die Warenhäuser ver⸗ treten will, können die Handwerker nichts erhoffen. (Zurufe von den Sozialdemokraten: Aber von den hohen Zöllen!) Infolge der Zölle sind auch die Löhne der Arbeiter gestiegen. Der Berscht der Essener Handels⸗ kammer stellt fest, daß im Essener Bezirk 160 000 Arbeiter einen Lohn von 5,80 ℳ erhalten. Das ist auf den Schutz der nationalen Arbeit zurückzuführen. Gehen Sie über die holländische Grenze hinüber, da finden Sie sofort viel niedrigere Löhne. (Abg. Leinert: Da leben die Arbeiter auch billiger!) Drüben leben sie billiger und bekommen geringere Löhne, hier leben sie teurer und bekommen höhere Löhne. Die holländischen Arbeiter wissen das. Sie stehen darin noch über dem Abg. Leinert. Wenn sich der Abg. Leinert in Holland naturalisieren lassen würde — ich würde es bedauern, wenn wir ihn verlieren würden —, die holländischen Arbeiter würden ihn dann nicht wählen. Hier sind die Arbeiter nur durch die Sozialdemokratie so töricht ge⸗ worden, daß sie den Abg. Leinert gewählt haben. Ich hoffe nur, daß die Handwerker⸗ und Detaillistenfreundlichkeit der Liberalen auch standhalten wird, und daß nicht auch die Handwerker dieselben Enttäuschungen erleben, wie sie die Bauern von den Liberalen erlebt haben. Durch das segensreiche und umfangreiche Werk der Reichsfinanzreform sind Handwerk und Gewerbe auf eine neue, sichere Grundlage gestellt worden. Wenn Sie von der Firma „Schwarzblauer Block“ sprechen, dann dürfen Sie auch den anderen Teilhaber der “ die Re⸗ gierung, nicht vergessen und müssen den früheren eichsschatzsekretär Sydow und den Reichskanzler von Bethmann Hollweg miterwähnen. Wie kommen wir dazu, daß wir ganz allein nur den Ruhm ernten? Wir bedauern diese Imparität, daß Sie den andern Teil der Firma so gänzlich verschweigen.

(Schluß des Blattes.) “

Dem Reichstag sind eine Denkschrift über koloniale Kriegskosten sowie ein am 13. November 1909 in Bern unterzeichneter Niederlassungsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und der Schweizerischen Eid⸗ genossenschaft und ein am 31. Oktober 1910 ebendaselbst unterzeichneter Vertrag zwischen dem Deutschen Reich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft, betreffkend Regelung von Rechtsverhältnissen der beiderseitigen Staats⸗ angehörigen im Gebiete des anderen vertrag⸗ schließenden Teils, nebst einer erläuternden Denkschrift zugegangen.

Dem Hause der Abgeordneten ist eine 88 Seiten umfassende Uebersicht über die Verhandlungen des Gesamtwasserstraßenbeirats während der I. Wahl⸗ periode (1. April 1907 bis Ende März 1910) vom Minister der öffentlichen Arbeiten unterbreitet worden.

Nach den amtlichen Ermittelungen sind bei der am 25. Fe⸗ bruar erfolgten Reichstagsersatzwahl im Wahlkreise Immenstadt insgesamt 26 262 Stimmen abgegeben worden. Davon haben der Amtsrichter Emminger⸗Augsburg (Zentr.) 11 866, der Rechtsanwalt Dr. Thoma⸗Augsburg (nl.) 10 585 und der Schreinermeister Goelzer⸗Kempten (Soz.) 3808 Stimmen erhalten. Zersplittert 3 Stimmen. Es ist somit Stichwahl zwischen Emminger und Dr. Thoma erforderlich.

Nr. 17 desZentralblatts der Bauverwaltung“, heraus⸗ egeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 25. Februar, at folgenden Inhalt: Amtliches: Dienstnachrichten. — Nicht⸗ amtliches: Berliner Vorortgerichtsbauten (Fortsetzung). — Neuere Wasserkraftanlagen in Norwegen. — Vermischtes: Wettbewerbe um Entwürfe zu einem Bebauungsplan für das Südgelände in Berlin⸗ Schöneberg und für eine neue Kaiserbrücke in Bremen.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die staatlich veranlagte Grundsteuer in Preußen 1910.

Die Grundsteuer ist seit dem Jahre 1878 für alle Provinzen des preußischen Staates — mit Ausnahme der Hohenzollernschen Lande, die ihre eigene Steuerverfassung besitzen — nach den Vorschriften des Gesetzes vom 21. Mai 1861 umgelegt. Sie ist zwar gleich der Gebäudesteuer durch das Gesetz wegen Aufhebung direkter Staats⸗ steuern vom 14. Juli 1893 gegenüber der Staatskasse seit dem 1. April 1895 außer Hebung gesetzt, wird aber unter Aufrecht⸗ erhaltung der hierfür bestehenden gesetzlichen Einrichtungen vom Staate für die Zwecke der kommunalen Besteuerung weit er veranlagt und verwaltet.

Von der eingeschätzten Fläche des preußischen Staats ausschließ⸗ lich der Hohenzollernschen Lande, die im Veranlagungsjahre 1910 34 934 668 ha gegen 34 591 640 ha i. J. 1878 betrug, waren im Jahre 1910 7,13 (1878 14,96) v. H. darunter 3,00 (2,45) v. H. als Wegeboden, 1,36 (0,78) v. H. als Wasserstücke und 1,41 (1,06) v. H. als Hofräume usw. — grundsteuer frei, sodaß der auf 41,3 (1878 39,5) Mill. Mark festgestellte Gesamtjahresbetrag der staͤatlich veranlaägten Grundsteuer auf 92,87 (1878 nur 85,04) v. H. der Liegenschaftsfläche entfällt.

Die in den Katastern geführte Fläche hat sich seit 1878 im ganzen um 343 028 ha vermehrt; davon entfallen 172 348 ha auf die für das Jahr 1903 vorgenommene Neukatastrierung der zum Regierungsbezirk Königsberg gehörigen Flächen des Frischen und Kurischen Haffes, ferner 111 353 ha auf umfangreiche Nachkatastrierungen in Schleswig⸗Holstein für 1879, der Rest von 59 327 ha auf An⸗ landungen und Anschwemmungen an den Meeresküsten und Flußufern, Grenzregulierungen, Neumessungen einzelner Liegenschaften und ganzer Gemarkungen zum Zwecke der Teilung, der Erneuerung des Katasters, der Zusammenlegung oder Bildung von Renten⸗ und Ansiedlungs⸗ gütern, ferner auf Beseitigung von Irrtümern, Neukatastrierung un⸗ bewohnter u. dgl. m.

Stark abgenommen haben die steuerfreien ertragfähigen Grundstücke: von 3 687 546 ha im Jahre 1878 auf 478 375 ha im Jahre 1910. Die Ursache davon liegt in der anderweitigen Ab⸗ grenzung der Liegenschaftskategorien im § 24 des Kommunalabgaben gesetzes vom 14. Juli 1893, wonach seit 1895 beispielsweise die Domänen und Forsten steuerpflichtig wurden und Schieß⸗, Exerzier⸗ plätze u. dgl. in die Kategorie der wegen Benutzung zu öffentlichen Zwecken ertraglosen Grundstücke übergingen. Ferner werden infolge der stetigen Zunahme der Bevölkerung sowie Er⸗ weiterung des Netzes der Verkehrswege ertragfähige (steuer pflichtige, aber auch steuerfreie) Flächen zur Vermehrung der Wohnstellen und zu Verkehreanlagen in Anspruch genommen. Hierdurch entstand bei den ertragfähigen steuerpflichtigen und freien Liegenschaften zusammen ein Rückgang an Fläche (von 1878 bis 1910 bei Mitberücksichtigung der Veränderungen durch das Kommunal⸗ abgabengesetz und durch Nachkatastrierungen 182 393 ha) und an Reinertrag (im gleichen Zeitraum 3,5 Millionen Mark), während die öffentlichen Zwecken dienenden ertraglosen Liegenschaften und di Hof⸗

einem Saltomortale hinweggeht. Der bekannte Agitator des Hansa⸗

Nach Landeste veranlagt

in der Prod

Ostpreußen. Westpreußen . . Stadtkreis Berlin Brandenburg ommern

P Posen

Sacch Schleswig⸗Holstein Hanmneher ... Westfalen Hessen⸗Nassau. Rheinprovinz 1 im Staate*). *) ohne die

Hiernach besitzen

telle stehen.

jedoch übernehmen S

Die folgende Uebe

ein Hektar veranlagt w

Jahre 1910 in der Provinz:

Ostpreußen Westpreußen ... Stadtkreis Berlin . Brandenburg . Pommern Schlesien. “ Schleswig⸗Holstein. “ Westfalen .. essen⸗Nassau. heinprovinz... im Staate Nur in der Prov abgabepflichtigen Fläche

Satz veranlagt wurde) Betrage.

langer Zeit erfolgt und vermag gegenwärtig ni

Reinertrag und die d noch die sicht gibt also auch inso

der „Stat. Korr.“)

In dem in Nr. 13. Februar d. J.

1907“ muß es in 2 099 000 Pferdekräfte“

1

Zu der „Köln. Ztg.

ausschuß

Schäden des wunden sind.

Zum Ausstand der chiedskommission der 9 z2stündigen

25prozentige Erhöhung kanten stimmten

schloß gestern Vorschlägen genommen. darauf eingehen wird.

ausstände, legten, wie

schließen.

Der in der Neuen

Eduard Meyer 8 Sonntag, den 5. März Wirklichen

Der Ertrag der Vorlesur Verwendung finden, teils Berlin“ zufließen, die die

räume usw. einen entsprechenden Zuwachs erfahren haben.

rößte zur Grundsteuer 8e stein und Hessen⸗Nassau neben dem Stadtkreise

ierbei Westpreußen neben Berlin

in den einzelnen Provinzen und im

annähernd einander gleich; vinzen Ost⸗ und Westpreußen, Brandenburg, Pommern und Posen, während in den übrigen Landesteilen das umgekehrte Verhältnis be⸗ steht. Die auf das Hektar im liegt daher in den östlichen Provinzen mit Ausnahme Schlesiens und Sachsens (in welcher letzteren

Die preußische Grundsteuerveranlagung

des Grund und Bodens zutreffend anzuzeigen;

e Wertunterschiede Landesteiles und der Landesteile untereinander an.

38 des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ enthaltenen gewerbestatistischen Artikel nutzung motorischer Kräfte und die Verbreitung der wichtigeren Arbeitsmaschinen in den Gewerbebetrieben Deutschl

eile 25 statt

vgl. Nr. 51 d. Bl.) wird

schlug gestern zur Beilegung des 3 Arbeitszeit arbeitszeit mit Lohnausgleich für

1 diesem der deutschen Schuhfabrikarbeiter,

In Vigneuvx bei Corbeil, „W. T. B.“ meldet, hundert Steinbruch⸗ arbeiter die Arbeit nieder und zwangen, teilweise durch Drohungen und Mißhandlungen, an tausend Erdarbeiter, sich ihnen Zur Wiederherstellung der Ordnung ist ein darmerieaufgebot nach Vigneux entsandt worden. Nach einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphenagentur aus Täbris sind dort die Polizisten, die 1 keinen Sold erhalten hatten, in den Ausstand getreten.

Kunst und Wissenschaft. Aula der Universität stattfindende Vortrags

Geheimen Rats, Moellendorff über „Odysseus und Penelope“ werden. Der Verkauf der Eintrittskarten, deren Preis für alle Plätze des Saales und der Emporen gleichmäßig 3 ℳ beträgt, findet aus⸗ schließlich an der Theaterkasse von A. Wertheim (Leipziger Platz) statt.

zu einer jährlichen Grundsteuer von ℳ 2 422 485 1 789 162 4 370 3 609 554 2 716 133 2 204 141 5 226 312 5 285 659 3 412 535 4 627 890 2 835 462 2 249 154 4 963 063 41 345 920.

mit einem Reinertrage HvoI

25 268 973 18 654 802

44 968

37 632 573 28 357 341 22 995 738 54 512 973 55 193 439 36 839 317 48 358 719 29 348 100 23 502 351 2 487 104 51 590 489

32 444 711 432 299 783

Hohenzollernschen Lande. die Provinzen Schlesien und Brandenburg die

herangezogene Flaͤche, während Schleswig⸗ Berlin an letzter

eine Fläche von .. ha⸗

3 515 055 2 405 711

954 3 726 634 2 857 728 2 736 145 3 791 850 2 306 067 1 743 248 3 540 446 1 866 213 1 467 556

Hinsichtlich der jährlich zu entrichtenden Grundsteuer

achsen und Schlesien die Fübrung. während erlin an die letzte Stelle rückt.

rsicht gibt darüber Auskunft, zu welchem Satze gesamten Staate durchschnittlich

ird. Gleichzeitig ergibt sich aus der Zusammen

stellung, welcher Teil der Gesamtgrundsteuer und der steuerpflichtigen Gesamtfläche auf die einzelnen Provinzen entfällt.

Es betrug im

im Durch⸗ der Anteil am Hundert schnitt auf der der

1 ha die steuer⸗ jährlichen jährliche pflichtigen Gesamt⸗ Grundsteuer esamt⸗ —

1 fläche 10,83 7,41 0,003 11,49 8,81 8,43 11,69 71 5,397 10,91 5,75 4,52 “ 7,67 “ 11 ’1 100 inz Hannover sind also der Anteil an der und der Anteil an dem Betrage der Steuer jener ist größer als dieser in den Pro⸗

S9S S.S

SSGOSDbO S2 00 SSOSSSg=

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Durschnitt entfallende Grundsteuer

Provinz neben Berlin sogar der höchste unter dem für den Gesamtstaat berechneten

1 ist zwar bereits vor der damals festgestellte Grundsteuerreinertrag cht mehr im einzelnen den wirklichen Wert jedoch deutet der erhobene Grundsteuer wohl auch heute der Liegenschaften innerhalb eines Die letzte Ueber⸗ Anhalt für die natürliche

avon

weit einen gewissen

Fruchtbarkeit der einzelnen Provinzen des preußischen Staates. (Nach

Berichtigung. vom

„Die Be⸗

ands im Jahre .1 137 000 Pferdekräfte“ heißen:

r Arbeiterbewegung.

Bei der Firma C. D. Peddinghaus in Hagen i. W. haben zufolge 130 Weitere Kündigungen sind der Firma hatte einige Betriebsverhältnisse und Lohnaufbesserungen verhandelt. Verhandlungen sind ergebnislos verlaufen. daß es noch während der Kündigungsfrist zu einer gütlichen Einigung kommen möchte, auf allen Seiten um so lebhafter, als die schweren vorjährigen Metallarbeiterkampfes noch nicht ver⸗

Arbeiter die Kündigung eingereicht. am 28. Februar erfolgt. Der Arbeiter⸗ seit November mit dem Inhaber über Diese ndeß ist der Wunsch,

Schuhfabrikarbeiter in Weißenfels dem „W. T. B.“ telegraphiert: die Deutschen Schuhfabrikantenverbandes Ausstandes die sofortige Einführung bezw. der 57stündigen Wochen⸗ die Zeitlohnarbeiter und eine der Ueberstundenlöhne vor. Die Fabri⸗ Vorschlage zu. Der Gewerkverein der tausend Mitglieder zählt, be⸗

des

. abend, diesen Vergleich anzunehmen und am Montag die Arbeit wieder aufzunehmen. der deutschen Schuhfabrikarbeiter hat noch keine Stellung zu diesen

Der Zentralverband Man nimmt aber an, daß er gleichfalls

dem Schauplatz blutiger Arbeiter⸗

anzu⸗ starkes Gen 8

chon drei Monate lang

—

zyklus, der an den drei letzten Sonntagen Vorträge der Herren Harnack und Roethe

gebracht hat, wird am kommenden 8 „Mittags 12 Uhr, durch einen Vortrag des rofessors Dr. von Wilamowitz. abgeschlossen

agen wird teils für wissenschaftliche Zwecke der „Vereinigung der Freunde der Universität Begründung eines Studentenheims anstrebt.