[104491] 8 In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechts⸗ anwalt Dr. Fließ in Stargard i. Pomm. ein⸗ getragen worden. Stargard i. Pomm., den 25. Februar 1911. Königliches Landgericht.
[104493] 1 Der eS Dr. Walther Kohrs ist in der
Liste der bei dem Landgericht I in Berlin zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Berlin, den 24. Februar 1911. Königliches Landgericht I.
10) Verschiedene Beka
8
machungen. [104564]
Csakathurn⸗Agramer Eisenbahn⸗ Aktiengesellschaft.
Einladung zu der am 16. März 1911 (Donnerstag), Vormittags 11 Uhr, in Budapest, IV. Veres⸗Palne Gasse 30 (I. Stock), stattfindenden ordentlichen Generalversammlung.
Tagesordnung: 1) Bericht der Direktion und des Aufsichtsrats über „ das Geschäftsjahr 1910, Feststellung der Schluß⸗ rechnungen und der Bilanz pro 1910. 2) Beschluß gewinns pro 1910.
3) Beschluß bezüglich Erteilung der Entlastung an
die Direktion und den Aufsichtsrat.
4) Beschluß bezüglich eventueller Abänderung der
Statuten des Pensionsfonds der Angestellten. 5) Ergänzung der Direktion. 6) Wahl des Aufsichtsrats auf ein Jahr und Fest setzung des Honorars desselben. Die Herren Aktionäre werden ersucht, ihre mi
Coupons versehenen Aktien — wovon je 10 St. eine Stimme repräsentieren — bis inkl. 8. März 1911
innerhalb der üblichen Kassastunden bei einer de folgenden Depotstellen zu erlegen:
in Budapest bei der Ungarischen Allgemeinen
Creditbank,
in Agram bei der Hauptkassa der Kg. Landes⸗ In der
regierung, 8 in Wien bei der K. K. Priv. Oesterreichische
Länderbank,
in Frankfurt a. M. bei der Dresdner Bank oder Gebrüder Sulzbach oder Baß & Herz, in Berlin bei der Mitteldeutschen Creditbank
mit beschränkter Haftung mit dem Sitze in Neu⸗
bezüglich Verwendung des Rein⸗
[104029) 8 In der Generalversammlung vom 24. Febr. 1911 wurde beschlossen, das
Stammkapital
unserer Gesellschaft auf die Hälfte herabzusetzen. Wir fordern unsere
Gläubiger
daher auf, falls Sie an unsere Gesellschaft noch Ansprüche oder gegen die Herabsetzung des Stamm⸗ fepitans begründete Einwendungen zu machen haben, sich alsbald bei uns melden zu wollen.
Central⸗Automat Ger
Herm. Mausolf. Hermann Haase.
[104489] Durch Beschluß der Gesellschafter vom 30. Sep⸗ tember 1910 ist das Stammkapital der Firma Wasser⸗ u. Abwasser⸗Reinigung, Gesellschaft
8
stadt a. Haardt um ℳ 105 000,— herabgesetzt worden. Gemäß § 58 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, fordern wir hiermit etwaige Gläubiger auf, falls sie mit diesem Beschluß nicht einverstanden sein sollten, sich bei der Gesellschaft zu melden. Die Geschäftsführer:
Dr. Steuer. Mensing.
[1044831 Oppen & Prinzke Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Herr Oscar Heimann ist aus dem Aufsichtsrat
ausgeschieden und als Ersatz Herr Curt Gottschewski
als Aufsichtsrat gewählt worden.
Berlin, den 28. Februar 1911. “ Der Geschäftsführer: 68IWI1I
[103760]
Gesellschaft zu Leipzig, Emilienstr. 7/9,
t Tagesordnung: und Festsetzung deren Bezüge und Allgemeines. Mitteldeutsche Versicherungs⸗Gesellschaft „Saxonia“ e. H. zu Leipzig. Adolph Fischer, Vorsitzender.
.“
[103758] Aufforderung.
am 30. Januar
werke Germania“ Joseph b. H. Weißwasser O. L.
treten soll
nunmehr
oder Dresdner Bank. 1 Budapest, am 26. Februar 1911. Die Direktion.
Société de Loterie d'Etat de la
Roumanie, Aetiengesellschaft. Eingezahltes Kapital 3 000 000,— Lei.
Im Sinne des Artikels 39 der Gesellschafts⸗
statuten bringen wir zur Kenntnis der Herren Aktio⸗ näre unserer Gesellschaft, daß die 4. ordentliche
Generalversammlung am 10./23. Mä⸗ 1911, um 6 Uhr Nachmittags, im Gesellschaf
lokale in Bukarest, Calea Victoriei 87, stattfindet. Die Tagesordnung umfaßt folgende Gegenstände: 9) Bericht des Verwaltungrates für das Jahr 1910.
Bericht der Zensoren.
2
Verwaltungsrates.
4) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗
gewinns. 1
5) Festsetzung der Präsenzgelder waltungsräte pro 1911.
6) Festsetzung der Retribution für die Zenso pro 1911.
7) Wahlen in den Verwaltungsrat.
8) Wahl der Zensoren und Zensorstellvertreter.
für die
Gemäß der Statuten sind die Aktien jener Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung teil⸗
zunehmen wünschen, bis längstens 28. Febri (13. März) 1911 in Bukarest bei der Ges schaftskasse zu deponieren, welche die Legitimatic karten ausgeben wird. “ Bukarest, 11./24. Februar 1911. “ Der Verwaltungsrat.
8 e Firma Heinr. Auffermann & Co. G. m.
b. H. in Witten ist gemäß öö nter⸗
zeichneter ist zum alleinigen Liquidator bestellt
vom 18. Februar 1911 aufgelöst worden.
worden und fordert hiermit die Gläubiger der sellschaft auf, ihre Ansprüche bei demselben gel⸗ zu machen.
Paul Danz, Bücherrevisor, Wengern⸗Ruhr.
102287] 1 Die Technische Verlagsgesellschaft mit
schränkter Haftung zu Darmstadt ift in Liqui⸗ Als Liquidator fordere ich die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Guthaben zur
dation getreten.
Anmeldung zu bringen. . Frankfurt a. M., den 22. Februar 1911. Ad. Eilbott.
3) Genehmigung der Bilanz und Entlastung des
1 Ver⸗
betr. die Gesellschaften m. b. H. der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden. Weißwasser, O.⸗L., den 13. Februar 1911.
Der Liquidator: Julius Franck.
[102716] Bekanntmachung.
hat ihre Auflösung beschlossen.
selben zu melden. 8 Eisenach, den 23. April 1907.
E. Engel. Dr. Heller.
[104036]
ren getragen worden ist, ist unsere Gesellschaft
Liquidation getreten. 18 Gemäß § 65 Absatz 2 des üb
sich bei uns zu melden. tar
ell⸗
ons
Neue Automobil⸗Reifen⸗Fabrik G. m. b. H. i/Liqu.
Generalversammlung findet am 16. März
d. Is., 3 Uhr Nachm., auf dem Bureau der statt.
Wahl der Vorstandsmitglieder
1911 stattgefundenen Generalversammlung wurde beschlossen, daß die in i der Generalversammlung vom 19. Oktober 1910 be⸗
schlossene Liquidation der Firma „Glashütten⸗ Schweig G. m. in Kraft
Der am 30. Januar 1911 bestellte unterzeichnete Liquidator macht hiervon Mitteilung und fordert zu⸗
gleich auf Grund des § 65. ö ie äubiger
Die Firma E. Engel in Eisenach, G. m. b. H.,
Dies wird von den unterzeichneten „ rz der Gesellschaft veröffentlicht mit der Aufforderung ts⸗ an die Gläubiger der Gesellschaft, sich bei den⸗
E. Engel, G. m. b. H., in Liquidation.
Auf Grund des Beschlusses der Generalversamm⸗ lung vom 11. Febr. cr., der inzwischen beim Handels⸗ register des Königl. Amtsgerichts Berlin⸗Mitte ein⸗
ist
Die Firma
Orts & Wohlleben G. m. b. H. in Duisburg
werden aufgefordert, sich zu melden.
[95645]
aufgelöst.
Die Gläubiger Gesellschaft
der
Duisburg, den 1. Februar 1911. Fritz Maaß, Liquidator.
[104037]
Die Firma
Gesellschaft mit beschrünkter Haftung Berlin, Unter den Linden 57/8
itt in Liquidation geteeten. Wir fordern die Gläubiger der Gesellschaft auf,
sich bet derselben zu melden. Berlin, den 28. Februar 1911.
Die Liquidatoren: M. Frenkel. Rosenstock.
[104490]
D B
Kassabestand und Bankguthaben 8
Pechselbest
Varenbest 19 209 52 Utensilien n. Abschr. v. 15 % Restforderungskonto. . . ..
J. Kwiatkowski & Ce. G. m. b. H.
Aktiva. Bilanz per 31.
Recklinghausen⸗Süd.
Oktober 1910. Passiva.
. 22 088 50 92 677/84 16 704/97
2 570 95
ebitoren ö1“ Krdarlehhen—
6 030 — 29 519,70
100 000 30 706 29 196 17 967 10 930
Gesellschafteranteilkonto. Sr“ Spareinlagen .. .. Laufende Akzepte.. Gewinn zur Verteilung
188 801
188 801/ 48
16 8 Gewinn⸗ und
Saldo.
tkonto. 1e4“ Soll. Haben.
Soll. Haben.
Warenkonto.. Unkostenkonto.. . insenkohnl Utensilienkonto.. . Bilanzkonto: G
ewinnsaldo.
199 878 650 240 821 65 40 948— 29 224 15 913 12 28 311 03 b 96573 332 30 633a4306 7097 55 6 030 — 1 067 55
10 93099 10 93099 40 943—
248 097707 248 097,07
J. Kwiatkowski & Co. G. m. b. H.
104488]
Rechnungsabschluß. “ I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1910.
Ausgabe.
in
betr. die G. m. b. H., fordern wir etwaige Gläubiger auf,
Berlin S. 42, Prinzessinnenstr. 26, 28. Febr. 1911.
1) Ueberträge (Reserven) aus
2) Prämieneinnahme abzügl. der
2
A. Einnahme. ℳ 8
„dem Vorjahre:
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ ℳ 2) überträge) 114 696,95
b. Schadenreserve 14 025,—
Ristorni:
a. Prämien (Vorprämien):
1) für Mitgliederversiche rungen:
a. Versicherungen ohne Nachschuß⸗ ℳ versicherung 309 539,46
Versiche⸗
rungen mit Nachschuß⸗
versicherung 22 183,—
c. Zuschläge 8
versicherung 1 031,90 2) für Nichtmit⸗ gliederversiche rungen (Ver⸗ sicherungen gegen feste Prä⸗ mien) über⸗ nommeneRück⸗ versicherungen b. Nachschuß⸗ prämien Nebenleistungen der sicherten: 8 a. Eintrittsgelder, gemäß § 39 d. Satzung . 7 410,35 b. Policegebühren 1 233,— c. Zuschläge für ge⸗ stundete Prä⸗ mienraten 3 218,90 9 Erlös aus verwerteten Pferden 5) Kapitalerträge: 11e“ 6) Gewinn aus Kapitalanlagen 7) Sonstige Einnahmen .. . 8) Fehlbetrag.. 9
8 5)
2 708,20
1 Bekanntmachung. schl Die utomat Niederstadt Gesellsch. m. beschr in Danzig hat die Liquidation beschlossen.
Langfuhr, Michaelsweg, einzureichen. Automat Niederstadt Gesellsch. m. beschr. Haftg. Der Liquidator: „Eugen Kuhn.
Ge⸗ tend
[104041]
be⸗ Ges. m. b. H. 3 Vamburg. Die Gesellschaft ist aufgelöst.
Hamburg, den 27. Februar 1911. Der Liquidator: C. Spilker.
Hftg. Wir fordern alle auf, die an die Gesellschaft
Forderungen haben, dieselben unverzüglich an den unterzeichneten Liquidator Eugen Kuhn, Danzig⸗
Elektr. Dauer⸗Glühlampen
st aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Gesamteinnahme.
1) Rückversicherungsprämien:
a. für regulierte Schäden:
6) Abschreibungen auf:
7) Verlust aus Kapitalanlagen:
8) Verwaltungskosten, abzüg⸗
10) Ueberschuß, der lt. § 39
ℳ
a. Risikorückversicherung. 30 b. Nachschußversicherung. 90 Entschädigungen, abzüglich des Anteils der Rückver⸗ sicherer:
1) aus dem Vorjahre .. 2) aus dem laufenden Jahre: a. Mitglieder⸗ ℳ versiche⸗ rung. 239 408,57 Ueber⸗ 1 nommene iche⸗ 8 rungen 2 054,30 b. Schadenreserve . Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: für noch nicht verdiente Prämien, abzüglich des An⸗ teils der Ruͤckversicherer (Prämienüberträge) .. Regulierungskosten. Zum Reservefonds gemäß § 39 der Satzung: Eintrittsgelder Pos. A 3a Zinsen des Reservefonds Po .e66ö
“
241 462 14 190
10 360 24
““ b. Forderungen..
buchmäßiger Kursverlust
lich des Anteils der Rück⸗
versicherer:
a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten
b. sonstige Verwaltungs⸗
kosten —
) Steuern, öffentliche Abgaben
und ähnliche Auflagen . .
18 18766 29 29982 8
der Satzung dem Reserve⸗ fonds zugeführt wird
Gesamtausgabe..
B. Passiva.
12 533,75 485 206 45
A. Aktiva.
1) Forderungen: a. Rückstände der Ver⸗ sicherten Ausstände bei General⸗ agenten und Agenten 4 028,21 . Guthaben bei Banken 16 613,60 Uim folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das
laufende Jahr treffen
2) Kassenbestand . ..
3) Kapitalanlagen: Wertpapiere
4) Grundbesitz
.“ 9 039,50
..11“¹“
854,23
2 465
[103336]
Einnahmen.
„Patria“, Hagelversicherungs⸗Gesellschaft a. G. in Magdeburg in Liquid. — Rechnungsabschluß pro 1910. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1910.
Ausgaben.
—
1) Zinsen. 2) Verlust
8
8 . 8 Aktiva. Bilanz für den
157 20
6 309 27
6 466 47 Schluß des Geschäftsjahres 1910.
65 2) Verwaltungskosten inkl. Prozeßkosten. 4*
616 75 — .2 465 45 17 6 186 77 Passiva.
5) Inventt .. 6) Sonstige Aktiva . . 8 —
7) Fehlbetrag. —
Für den Verwaltungsrat:
Prof. a. D. Dr. Ed. Vogel, Vorsitzender.
Mitt den Büchern verglichen und richt
1) Guthaben bei Banken .
2) Anderweite Forderungen . 3) Kassenbestand . . . 4) Gewinn⸗ und Verlustkonto.
57
6 3
2 800 30
14 9 An Stelle des verstorbenen Justizrats H. Hitzeroth in M Jacobs zu Hakenstedt in den Aufsichtsrat der „Patria“ gewählt.
1) Drei Kreditores . 67/ 60 49/ 88G 09 27
1“
burg wurde der
8
14 927 (05
N 05 Gutsbesitzer Alfons 8
Stuttgart, 21. Februar 1911.
genehmigt. “ Unser Verwaltungsratsmitglied
leider im letzten Jahre infolge eines Unglücksf
Stuttgarter Pferde⸗Versich 88
30 535/54
194 304,—
4 002 46
Gesamtbetrag 231 307 92
1) Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug des Anteils der Rück⸗ versicherer:
a. für noch nicht verdiente ℳ Prämien (Prämien⸗ überträge) 120 859,54
b. Schadenreserve 14 190,—
2) Sonstige Passiva: Guthaben anderer Versicherungs⸗
ee“];
3) Reservefonds:
Bestand am 1. Januar 1910
62 521,12
9 92
Hierzu treten laut § 39
der Satzung:
a. Eintrittsgeed. 7 410,35
b. Zinsen des Reserve⸗ “ 10 360,24
80 291-
ö1.“ 12 533 Sesamtbetrag. Direktion.
nrich Rapp.
“
ig befunden. 8 D. Sanwald.
einr. Rapp.
75
231 307,92
Vorstehender Rechnungsabschluß wurde in der Generalversammlung vom 24. Februar 1911
Herr H. Groß, Ziegeleibesitzer in Schorndorf, wurde uns alls durch den Tod entrissen.
erungs⸗Gesellschaft auf Gegenseiti
w Die Direktion. 6
Berlin, Donnerstag, den
2
Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Pntmachun CCG
Zentral⸗Handelsregister für das
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister kfür
Selbstabholer auch durch die Königliche E 2 1 znrof; Staatsanzeigers⸗ lhe eön gliche Er edition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen V Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für
Zeichen, un
2
1“
isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem 11“
Deutsche Reich. Ar. 534)
das Deutsche Reich erscheint in⸗ ; — 8 das Tiutsifahte ch cheint ins der Regel täglich. Der einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
erna- xn-, Wei werden. nsertionspreis für den Raum
Vom „Bentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 53 A. und 53 B. ausgegeben
24e. G. 32 616. Rost für Gaserzeuger mi drehbarer Aschenschüssel. Hermann Goehtz 5 Caet G. m. b. H., Hannover. 7. 10. 10. 27c. M. 39 924. Ventilator, dessen Flügel an der Nabe um senkrecht zur Flügelradwelle stehende Achsen drehbar gelagert sind und die bei Stillstand unter Einfluß einer Rückstellkraft sich zu einer die Durchzugsöffnung abschließenden Scheibe selbsttätig
Patente. 12e. M. 42 334. Zentrifuge zur Abscheidung
von festen oder flüssigen Kö 8 Gasen; Zuf. (Die Ziffern Uinks bezeichnen die Klasse.) *39 710. Praschimensabrir Bicau⸗ 1) Anmeldungen.
z. Anm. M. 39 710. Akt.⸗Ges., Magdeburg. 11. 4. 10 Für die angegebenen Ge enstände haben Nachgenannten an dem .“ dach die Er⸗
14a. N. 11 976. Arbeitszylinder für einfa die ee. Meotoren Nederlandsche Sea d 1.
N. inter b Verktuigen en Spoorweg Materieel, Fllung, finet na gesucht. Hinter der Vertr.: H. Friebrich Hor Mnn⸗ Hüfilde” vhh bbö 18 6 h dehee en angegeben. 14c. .45 637. Vorrichtung zum Regeln zusammenlegen. Maschinenfabrik Oerlik Der geh 1ea e Uene ung ist einstweilen gegen 11“ 98 G mit Abdampf als Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th 9 Benut “ 1 8 nit Frischdam etrieben werden. Fried. Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 18. 13 F 1u ö Sieb für Krupp, Akt.⸗Ges. Germaniawerft, Fier, GSrjed. 28b. F. 30 Lünh Schar 18 . ltmaschi Sebenaschlcen. Her 8 ubert, Beuthen O.⸗S., 10. 9. 10. 8 für Leder und ähnliche weiche Stoffe mie gltmnaf hine 6 Sch. a5 925. Kohlensieb mit Exzenter⸗ 8 b ve horlch nreiartchtung vvH“ dlber. antrieb und mehreren übereinanderliegenden im oder Gasturbin S bau 1“ antrieb hrere end C. rbinen. Stettiner Maschinenbau Act.⸗· 30 d. J. 13 223. 8G esse fü Querschnitt bogenförmigen Sieben. Josef Scherer, Ges. „Vulcan“, Stettin⸗Bredon h 10. bfn gle 8hn de kang. Fhennen Pelse ste ncer, . 20f. Sch. 36 776. Zweipolige Elektrode für Galvanisation und Massage; Zus. z. Pat. 217 090. Rudolf Schnabel, Elberfeid, Weststr. 45. 17. 10. 10. R. 8 750. orrichthg zur Pflege und Stärkung der Frauenbrüste. He⸗ 8 See Borckstr. 783 2 1f 10ö v 316. K. 45 116. Schablonier⸗Vorrichtung zur Herstellung von Formen und Kernen für Tr Gehäuse und Rohrkrümmer mit runden, verjüngten Querschnitten. Otto Kopp, Durlach. 11. 7. 10. 18 374. zur Entnahme on Glas aus Wannenöfen. Friedrich Carl Leopoll Althof, Brand 1. Sa. ,19. 27 10, & Carl Leopold 32a. G. 31 772. Form zum Biegen von Glas⸗ tafeln. Jules Goffin u. Valmy de Longueville, Molenbeeck lez⸗Bruxelles; Vertr.: Dr. D. Landen⸗ berger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 25. 5. 10. 32a. S. 29 571. Clektrischer Glasschmelzofen. Deatgus eauvageon, Gge0g Frankr.; Vertr.: G r. R. Worms, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 5. 8. 0 hene janftellbar sind. Louis Boirault, Paris; 33a. V. 9257. In einen Sis “ 1“ 8 Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48, Charles Vernet, Binan, Cotes du
. 8. 09. ord; Vertr.: G. Schneidemüh nw., Berli 165,8. 9 092. egrag qegeraacange —2 888 8 G.8. Schneidemühl, Rechtsanw., Berlin
ich ür Weichen mi ontakten an jeder 34b. F. 29 035. Vorrichtu id ö“ Lauritz Haasted, Drammen, kCor⸗ von Weißgebäck, Brot u. dgl. 18 EEI“ 3 we; 8 P. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin oder Würfel. Peter Ferusebner und Thomas Fern⸗ ces ““ G sebner, St. Martin b. Lofer, Salzburg; Vertr.: z. 33. Vorrichtung zum Verschließen L. Schiff, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 29. 12 09 er Kurbel an Fernsprechern, bei welcher unterhalb 34g. L. 30 445. Fahrbare Bettstelle mit lot⸗
recht verschiebbaren, an Hilfspfosten geführten
oder neben dem Fernsprecher eine Vorrichtung ange⸗ Seitenwänden. Edward Joseph Leary, South
ordnet ist, die an dem einem Ende eine Rolle oder einen Sperrhaken trägt, am anderen Ende für ge⸗ Boston, V. St. v. A.; Vertr.- M. Schmetz Pat.⸗ Anw., Aachen. 18. 6. 10. 8 .“ 8 Konrad
wöhnlich durch den Hörer in normaler Lage ge⸗ halten wird. Hermann Janke, Halberstadt, Westen⸗ 34k. F. 29 143. Fußbade wanne. 1 Fischer, Metz, Kaiser Wilhelm⸗Ring 40. 17. 1. 10.
dorf 26G. 21.12. 2la. K. 43 986. Telegraphisches Duplex⸗ 34k. S 54 986. Telegraphisches Dupler⸗⸗ 34k. Sch. 34 900. Orebbang. spstem mit künstlicher Linie. Juzo Kajiura, Tokyo. Reinigungsvorrichtung geführter Abtristsidurch eine H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin & Co., Elberfeld. 15. 2. 10. 1 öu 8 .“ 34l. K. 43 988. Back⸗, Brat⸗, Koch⸗ und 8 . 799. Zeitschalter mit selbsttätiger Wärmevorrichtung. Albert Krüger, Hambur zeegelung des tägdch “ S anderen Zeit⸗ Schleidenpl. 22. 14. 3. 10. 8 ab u sich ändernden Schaltzeiten; Zus. z. Pat. 35a. V. 9101. Speicheraufzug. Otto V 230 404. Hans Silbermann, Königsberg i. Pr., Bophagen Ruatmelöburh 6 g dttsoogler 21. 2. 10. .e M. 39 965. Zimmerfußboden, dessen
Königsallee 157. 13. 8. 08. 1 “ g n. 6 Ferichtung zum Anlassen 37d. un cegeln von Asynchronmotoren. Akt.⸗Ges. Bretter aus ein rc ä ini 'n — „Ges. Bre 8 zelnen durch Drähte vereinigt . Rath K& Cie., Baden, Schweiz; Stäben zusammengesetzt sind. Stefan von Mro⸗ “ kobert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. Bnar, Sosnowice, Russ.⸗Polen; Vertr.: C v egem der abgeflachtem, 14. 1. 10. 1 18“ owski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 24. 12. 09. Fe. g. 58 790. Worrichtuohn 9. führung v 88 Begelung ir d. 0 938. Vorrichtung zun Ciiethre v richtun führung Spannung 9 österregenden echselstrom⸗ von Langhölzern in Gattersägemaschi it 3 EEEöö“ Gegenständen. Kollektorgeneratoren. Aktienges. Brown, Boveri vorshangh J. 4 C.eesisgernsschinen mit Nalten. “ 1A“ Facißekn adeneherhwenn; Vertr. Robert Boveri, stads Aktiebolag, Stockholm; Vertr.: “ Se. 655 “ erschlützvorrichtung, für rie 21d. L. 30 591. Elektrisches Getriebe mit 26. 11. 19e “ann, Pat⸗Anwälte, Berlin Syv. 13. herausnehmbaren Stäbe von Leitrechen für Walk⸗ un förmi enut 8 or er. 39a. G. 3⸗ hcseeie eia 3 6 I 18 schraubenförmig genutetem Motoranker zur Ueber⸗ 39a. G. 32 192. Verfahren und Vorrichtung 0
Aachen. Maschine
14üe. J. 12 485. Elektromagnetische Steuerun für Kraftmaschinen. Severin Jar 85 O. S. 12. 4. 10. WN’ne. 14h. P. 26 179. Wärmespeicher für unter⸗ üethenr arbettende Hampfmaschinen. Pokorny & ittekin aschinenbau A. G., Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. 2112. Br 159. T. 13 085. Maschine zu Setzen von L-förmigen Typen in einen walzenförmigen Träger; Zus. z. Pat. 231 224. Elah Terrell, Columbus, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 30. 5. 08. 15d. S. 29 087. Bogenwender für Bogenaus⸗ legevorrichtungen. Hugo Koch, Schnellpressen⸗ fabrik, Leipzig, Connewitz. 29. 1. 09. Ree ss⸗ . 7 Snn ö Chelhtent . mit ander greifenden Bodenklappen. bert Ziehl, deh Ziggelteich IWW 8. . „ B. 55 442. Ausrückvorrichtung für Eisen⸗ bahnbremsen, die durch die Zugvorrichtung oder von
öö Saar. 15. 10. 09. ga. H. 49 230. Lampe für flüssige Brennstoffe mit. im Schornstein hochgeführtem ee- am Schornstein angebrachtem Vorratsbehälter und einer den Zufluß des Brennstoffs zum Vergaser regelnden Sturzflasche. Fa. J. Hirschhorn, Berblin. 6. 1. 10. 4Qc. B. 56 882. Sammelvorrichtung für Gas⸗ wasser in Gasdruckreglern u. dgl. Carl Heinrich “ August Beuecke, Hamburg, Hartungstr. 18. 20. 9. 7. 4 c. C. 19 181 Vorrichtung zur Aufrech erhaltung eines konstanten Druckes in der hydraulischen Hauptleitung einer Gasanlage. Frank Leonard Eroß. Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: F. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berli v E s Pe nwälte, Berlin dc. H. 47 595. Sicherheitsgashahn, dessen in der Längsrichtung verschiebbares Küken mit einer Längsbohrung und daran anschließender Querbohrung versehen ist und durch Federkraft in die Abschluß⸗ stellung gedrängt wird. Hasty Manufacturing Company, Chicago; Vertr.: B. Kaiser, Pat.⸗Anw. Ferntne N 11 4c. V. 9649. Selbsttätige Absperrvorrichtun 98 dg0 Hanäthähne 12 Fasleikungen Zus. 211 270. Augus olkmann, Elberfe Neu⸗ henk. 28. 27. 10. 10. C1“ f. B. 58 428. Brenner zum Abbrennen von dachüblichtinvertfträmpsen. Berliner Gasglüh⸗ bt⸗Werke Dr. A. Ebner & Ri 25. 4. 10. “ f. R. 30 178. Glühstrumpf. Jonny Renne Berlin, Uhlandstr. 76. 10. 2. 10. “ 8 gf. W. 34 163. Glühkörper für hängendes Gasglühlicht, bei welchem das Gewebe durch feuer⸗ beständige Fäden ringsum gefaßt und von dieser Fassung aus durch Fäden mit den Armen des Glühkörperträgers verbunden ist. Linus Wolf, Zürich; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte, München. 20. 9. 09. Za. K. 43 743. Erdbohrer aus zwei zueinander verstellbaren, einen Hohlzylinder bildenden Backen. S Dresden⸗A., Frundsbergstr. 25. 1b G. 31 103. Mehrteiliger Grubenstem 8 Grünewald & Welsch, R b. 8 — e u. Max Gorich, Cöln⸗ Bickendorf.
W. 33 503. Keim⸗ und Darrtrommel mit undem oder abgeflachtem Zentralrohr. Heinrich 0
zur Herstellung von getrennten Gegenständen in fort⸗ gesetzter Folge aus gepulvertem Gummiabfall. Thomas Gare, New Brighton, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SWr. 61. 1. 8 18 39ag. St. 14 959. Unterlage zur Herstellung von Häutchen durch Auftragen und Eintrocknen von Firnissen, Lacken, Oel⸗ und Emailfarben. Dr. Fritz Steinitzer, Fürstenfeldbruck b. München. 4. 3. 10. 8 8. 15 Füz Mrsöiche Eüs Ausstanzen 9 gelochten ättchen. Reinh — Berlin, Lin ienft. 158. . 10, 10. ö 42h. F. 270. Verfahren zur Kolorimetrie. Dr. Ernst Fuld, slenbrfebeen,, u. Primoreis Schlesinger, Uhlandstr. 57, Berlin. 8. 1660 42h. 3. 6782. Hollzändisches Fernrohr.
tragung kreisender Bewegung zwischen zwei auf⸗ EE111“ Wellen. Jules denson⸗ Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwä Berlin SW. i1. 14 AX“ 2le. S. 31 340. Einphasiger Wechselstrom⸗ zähler. Siemens⸗Schuckert⸗Werke G. Verlin. 8 4. 10. “ 21f. 18 335. Konisches Traggestell für elektrische Metallglühfäden. Hans Ca mine v vrpensts EE“ “ 2If. H. 50 151. Vorrichtung zum Kleinstellen C1 mit Fogenlampen versehener Schein⸗ 8 . 8 verfer mit verdecktem Feuer. Société Harlé 8 B. 59 143. Verfahren zur Erzeugung von & Cie., Paris; Vertr. du Bois,Repmond Ie⸗ eißen oder bunten Aetzeffekten auf Küpenfarbstoffen Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW- 68. 1“ än Formegehhs⸗ 30. 3. 10. 8 Carl Zeiss, Jena. 28. 4. 10 vdrosulfite oder Hydrosulfite; Zus. z. Anm. B. 55 971. 21g. B. 59 491. Hochsp 8 2i. A. 17 161 Steuer 15 nder Hodrosulfite; 8 — g. 8 . Hochspannungsapparat mit 42i. A. 17 469. S 8 s eisch⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen 1“ Brandmayer, München, die Meßglocke von Peeans eang deaseheegigser Ee114“ 8 W r. 30. 15. 7. 10. Apparaten und ähnlichen Meßinstrume ittels 898 Feenhn E1“ zum Geradelegen 2Ig. H. 51 383. Einrichtung an Metalldampf⸗ inter⸗ mittierend sn hle bestimmten Haare Borsten “ edon ö Feaakfüenk.⸗ Heeag n Braun, Akt.⸗Ges., Arndt, Aachen, Aureliusstr. 35. 1497 09. “ Fufabrung derselsen wn uhmaene dln. G M. 29. 7. 10. 42i. S. 32 533. 8 zun Behgean dFrselbfn eun Fastopfwexzeug bei Besen⸗ Llg. V. 9681. Verfahren zum Betriebe von der Wärnograbian — “ 8..g Wen gdürs 8 88 maschinen. Georg Henning, nen hegeüßven nenhülichen ochspannungsapparaten körper. August Seboldt Stuttgart Gaisburg⸗ “ espanntem Wechselstrom. Veifa⸗Werke straße 14. 5. 11. 10. 1 Fegees ö“ Frjobischen Vereinigte Elektrotechnische Institute Frank⸗ leahe C. 18 782. Tastensperr⸗ und Auslöse⸗ Dämpfe mit Flüssigkeiten in Wechfeleirdane sebwder Hiseseschaffenburg n. öI11111X“ voßr iggtang 89 Hgesgenchaslapoarate Pat h ile nert, W. Zimm N 5 ater elektrischer ider andskörper. Carl 43a. H. 51 993. ic Verhinde⸗ 12. 8 12 S. dg1.n9. 19508; Süc ft Cese Fchneider, Frankfurt a. M., Leipzigerstr. 36. 1n 8 Fürtgelschen Belatnsan ö. as Laufrad von Zentrifugen zur Abscheidung fester 22ga. E. 18 934. V. s Gelleg b. Bräfel: brre. Neep, ezzche.g.,St Ber snssiger. Karger aus Wasen. Maschinenfabrik beizenfärbender Aofarbstaffr ö Efülung 1“ eö“ Beucau, 8 Bet, Mah “ 9. 48. 8 8. Co. G. m. b. H., Frantfur a. M. 4.3. 10. 44b. W. 36 248. Zigarrenhalter für den auf⸗ Fentrifugen zur Abscheidun fester oder clnger S-s ZTö1 1“ Fehannten “ “ Fo 1 ations Gallocyanine. Artilleriestr. 6. . 12. 10. Aenbee kus Füleh. vr- E; Buckau, Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ 48 5b. ar 19,2 tebige Abstreichvor t. Ma g. 0 hafen a. Rh. 15. 9. 10. lrichtung für die Schöpfräder 89 81ööö e .*
—
1 F. 30 378. lde zum Biegen von Nanschetten mit einem beweglichen geheizten Form⸗ 1” T Arad, Ungarn; Vertr.: gr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwä Verlin Si 11. 88. 7. 10. 1“ zu. .56 301. Verfahren zur Erzeugung von weißen oder bunten Aetzeffekten auf Küpenforbsoffen mittels Formaldehydsulfoxylate bezw. Formaldehyd⸗ ee Ei. Hydrosulfite; Zus. z. Anm. B. 55 971. adische Anilin⸗& Soda⸗Fabrik, Ludwi 2 a. Rh. 8. 11. 09. 1 1
Fa.
Proßnitzer Maschinen⸗ und Motorenfabrik Akt. Gef. F. u. J. Kovä kik, Proßnitz, abrir 8 Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 23. 6. 10. 45 b. R. 27 499. Verteiler für Jauche, Wasser “ C11“ Svendborg, ergade, Dänem.; ertr.: j Berlin SWI. 61. 12. 12. 08. des. .. 435c. A. 19 806. Schneidwerk für Grasmäh⸗ maschinen mit Ueberhub und einer Fingerzahl, die doppelt so groß ist als die Zahl der Klingen. Aktien⸗Gesellschaft H. F. Eckert, Lichtenberg b.
Pertin. 5, 12. 10. 5c. B. 57 231. Vorrichtung zum Schärfen von Sensen u. dgl. Bayerlein & Nath, K& Metallwarenfabrik, Bamberg. 25. 1. 10. 45c. R. 30 365. Fördervorrichtung für Kartoffel⸗ erntemaschinen mit an einem endlosen Förderbande gelenkig angeordneten hackenförmigen Greifern. Jo⸗ hann Riedemann, Glinde b. Uetersen, Holst. 7. 3. 10. 45e. L. 29 608. Kartoffelreinigungs⸗ und ⸗sor⸗ tiermaschine mit rotierender Siebtrommel. Jan Las⸗ kowski, Konarzewo, Posen. 5. 2. 10. 46 b. F. 31 518. Umsteuerung von Ver⸗ brennungskraftmaschinen. Carl Forster, Kasing, Post Oberdolling, Oberbayern. 1. 6. 10. 4 7c. R. 31. 227. Bremsvorrichtung für Brem⸗ lung ung des Förderseils. Carl Ry⸗ „ Kattowitz, u. ons Galetz, N 189 Antonienhütte O.CS. 6 8 47c. T. 14 806. Reibungskupplung mit durch eine Schraubenspindel mit Rechts⸗ und Linksgewinde spreizbarem Jules Thiry, St. Servais⸗ kamur; Vertr.: H. Caminer, Pat.⸗Anw., 2 88. “ Pat.⸗Anw., Berlin . B. 55 529. Flüssigkeitswechselgetriebe. Joseph Marie Brézet, Paris; Ba ch dr. . “ 1“ W. 8. 2. 9 0 riorität aus der Anmeldung in Frankrei 08 “ 9 a8 28 .55 696. Planetenradwechselgetriebe Paul Böttcher jr., Altona⸗Bahr L Thmusse 10. 20. 9. 09. X.“ . P. 26 099. Riemenscheibenwechselgetriebe. Prentice Bros. Company, Worcester, Masse⸗ V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin
SW. 48. 7. 2. 00. 4Sa. G. 30 080. Verfahren zur galvanoplasti⸗ schen Herstellung von Metallgegen tanben auf 9 glänzender leitender Oberfläche versehener, nötigen⸗ falls zerlegbarer Modellform. Frank Johns Gibbs, Birmingham, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat. nw., Berlin SW. 61. 30. 9. 09. 49h. P. 22 008. Maschine zum Ausstanzer von Kettengliedern ohne Abfall aus zugeführten end 1 Blechftreifen. Hans Prym, Stolberg, Rhld.
50d. 3. 7064. Führun frei beweglicher 8 Andreas Jott, Pbtschappen 51a. S. 32 670. Mehrdruckbalg für Orgeln u. dgl. Pfeifen⸗ und E“ Marsnus — Sörensen, Horsens, Dänem.; Vertr.: S. Reitzen⸗ baum, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 26. 11. 10. 531. St. 15 524. Vorrichtung zur Herstellung stangenförmiger Körper aus Schokoladen⸗, Zucker⸗ oder ähnlicher formbarer Masse; Zus. z. Pat. 199 444. Paul Steinbrecht, Wallhausen a. Helme. 5. 9. 10. 8 54 b. D. 22 719. Tüte für pulverförmige Stoffe mit Streuöffnungen, welche durch Oeffnen eines Verschlusses freigelegt werden. Dr. Richard Dierbach, Hamburg, Oderfelderstr. 15. 5. 1. 10. 54g. H. 51 263. Vorrichtung zur Umsteue⸗ rung von Reklame⸗ oder Anzeigenbandwalzen mit elektromagnetisch umschaltbarem Sperrwerk. Carl Johann Herbeck, Berlin, Winterfeldtstr. 27, Friedrich Holz, Regensburg, Beraiterstr. 2, Maria Holz, geb. Weiß, und deren minderjährige Söhne Alfons Holz, Eugen Holz und Rudolf Holz, München, Schellingstr. 29. 19. 7. 10. nas N “ Seeee mit beweg⸗ her Reklame. Bruno Haberland, Ni ön⸗ bH 18. 11. 10. 572a. M. 39 680. Spielzeugkinematogra bei welchem die Wiedergabe der photo 1acfchb, lebenden Bilder unter Benutzung eines Filmbandes mit in der Längsrichtung des Bandes nebeneinander⸗ liegenden, nacheinander zur Projizierung gelangenden Bilderreihen stattfindet. Messters Projektion G. m. b. H., Berlin. 23. 2. 09. 58b. T. 13 830. Pastillenpresse mit zwei innerhalb einer unbeweglichen Matrize arbeitenden und durch Kurvenscheiben angetriebenen Preßstempeln. Tietz & Comp., Berlin. 21. 1. 09. 61 a. N. 11 392. Trockenfeuerlöscher mit einer Einrichtung zur Erzeugung eines Luftstromes, durch den das Löͤschpulver aus einem Mundstück in Stahl⸗ form herausgeblasen wird. Wilhelm Narr, Stutt⸗ 8 Hertettettr 141. 2e. 10.
Ic. E. 14 259. Vorrichtung zum Einrücken verschiedener Geschwindigkeitsstufen fanr “ getriebe, welche nur nach Ausrücken der Antriebs⸗ applung 1-. nen 18s . Eveland,
hiladelphia; Vertr.: A. Rohrba Hat.⸗Anw. ie. 888 1. 09. “
5a. K. 41 280. Vorrichtung zum Aufhebe der senkrechten Bewegung von Schi hen, nnfb Fn Arthur Korn, München, Hohen sollernstr. 1. 14. 6. 09. 65b. G. 28 827. In mehrere selbständige, für sich allein schwimmfähige Teile zerlegbares Schwimm⸗ dock. Gutehoffnungshütte, Aktienverein
Bergbau und Hüttenbetri b, 18. 1009, 8 rieb, Oberhausen, Rhld.