Zwischenschaltung einer Hilfsmaschine den Steuer kolben des Absperrorgans verstellt.

63c. C. 18 320. 11. 9. 09. 63c. St. 15 098.

Dampfmotorwagen. burgerstr. 7. 15. 4. 10. 64a. E. 15 882.

straße 24, Hagen i. W. 2. 6. 1

0. 64a. W. 32 254. Flüssigkeitsbehälter mit selbst⸗ tötigem, aus einem Ausflußrohr mit einer ein Kugel⸗ ventil enthaltenden Kammer bestehendem Verschluß. George Edward Walton, Daytona, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte,

Berlin SW. 11. 2. 6. 09.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten

Staaten von Amerika vom 2. 6. 08 anerkannt.

64b. W. 35 197. Vorrichtung zum Oeffnen von Konservenbüchsen mittels eines auf einer Kurbel⸗ welle sitzenden Kreismessers. Robert Emil Walther,

Werdau i. Sa. 30. 6. 10. 65 d. G. 27 296. für Druckluftmotoranlagen.

Johann Gesztesy,

Pola; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen

u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 7. 08.

6 7 c. F. 29 597. Abziehvorrichtung für Rasier⸗ messer, bei der das Blatt an zwei im entgegen⸗

gesetzten Sinne umlaufenden Abziehrollen geschärft

wird. George Gregg Floyd, Granitz, V. St. A.;

Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗Anwälte,

Berlin SW. 48. 26. 3. 1910.

68a. W. 35 821. Türschloß mit Vorrichtung

zum selbsttätigen Verschlusse der Tür durch einen federnden Schließriegel. Reinhold Witteck u. Paul

Wagner, Brieg. 8. 10. 10.

B. 58 960. Schuhspanner. Reinhardt Brüning, Cassel, Hohenzollernstr. 22. 2. 5. 10. 72 d. K. 44 263. Handgranate mit innen liegendem Zünder. Gottfried Klitzsch, Reinickendorf Ost, Hauptstr. 34. 12. 4. 10. 74b. V. 9123. Vorrichtung zur Anzeige des Anhaltens sowie des Abweichens eines Fahrzeuges von der geraden Fahrtrichtung; Zus. z. Pat. 211 506. Alexander Vogt, Wilmerzdorfb. Berlin, Hohenzollern⸗ damm 204. 2. 3. 10.

74 b. W. 35 026. Vorrichtung zum Anzeigen

von Druckschwankungen mittels eines das zu

überwachende Druckmittel in einem zylindrischen

Gefäß verschiebbaren Kolbens. Gustav Wohlfeil, amburg, Bellealliancestr. 42. 4. 6. 10.

C. 18553. Verfahren zur Herstellung eines aus Textil⸗ und Papierfasern zusammengesetzten Garnes; Zus. z. Pat. 224 420. Emil Claviez, Adorf i. Vogtl. 20. 11. 09. —

7 7a. M. 37 353. Ball⸗Fang⸗ und k⸗Wurf⸗ vorrichtung, bei der der Ball aus einer rohrartigen, in der Achse des Handgriffes verlaufenden Führung herausgeschleudert wird. Hans Mikorey, Schöne berg⸗Berlin, Wartburgstr. 10. 1. 3. 09. 80 b. M. 40 163. Verfahren zur Herstellung von Kunststeinplatten aus Asbest oder anderen Faser⸗ stoffen und Portlandzement oder anderen hydraulischen (kieselsäurehaltigen) Bindemitteln. Hans Christian vvs Berlin⸗Tempelhof, Schönburgstr. 8. Sle. E. 15 469. Kohlenkipper mit einem am wasserseitigen Ende in der Höhenlage verstellbaren räger. Eisenwerk (vorm. Nagel & Kaemp) A. G., Hamburg. 22. 1. 11. S4c. M. 41 816. Vorrichtung, mittels deren ie Aufhängung des Dampfzuleitungsschlauches bei Dampframmen entsprechend dem Eindringen des Rammpfahles selbsttätig geregelt wird. Maschinen⸗ industrie Ernst Halbach A. G., Düsseldorf.

84c. W. 33 632. Fülltrichter mit unterem Verschluß zur Herstellung von Betonkörpern im Erdreich. Louis Ellwood Welsh, Tacony, City of Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 12. 09. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 29. 12. 08 anerkannt. 85 d. M. 40 917. Steuerung für selbstschließende „ Jeenrie. Joseph Henri Manté, Toulon; Vertr.: M. Mossig, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 7. 4. 10. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 7. 4. 09 anerkannt. S9c. W. 29 889. Verfahren zum Anwärmen und Einmaischen der frischen Rübenschnitzel im kon⸗ tinuierlichen Betriebe. Dr. Otto Emmrich, Schaf⸗ städt. 27. 5. 08.

2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗

sucher zurückgenommen. 21 d. M. 41 026. Mehrphasenkollektormotor

für veränderliche Umdrehungszahl, bei dem ein Teil der Ständerwicklung mit Anzapfungen versehen ist, an welche die Bürsten angeschlossen werden. 24. 11. 10. 22a. A. 17 299. Verfahren zur Darstellung eines gelben Wollfarbstoffs. 12. 12. 10.

49a. B. 49 472. Schneckenfräser zum Schneiden von Stirn⸗ und Schraubenradzähnen nach dem Wölz⸗ verfahren. 15. 12. 10.

71 c. P. 24 271. Maschine zum Polieren von Schuhsohlenkanten. 10. 10. 10.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 21a. K. 43 487. Kupolofen, dessen der Gicht zuströmende abgesaugte Gase zur Winderhitzung be⸗ nutzt und mit Frischer Luft gemischt werden 8. 12. 10. 31f. A. 18 608. Löffel zum Verspeisen von Kuchen, Eiern, Austern o. dgl. 8. 12. 10.

3 zi. H. 47 551. Zeichentisch. 12. 12. 10. 43a. H. 49 526. Geldrollenschließvorrichtung, bei welcher die mit Münzen gefüllte Papierhülse aus der Münzenzählmaschine in einen Kasten fällt, in demselben geschlossen und dann auf eine schiefe Ebene gelegt wird. 17. 10. 10.

72 db. P. 25 029. Schrothülse, welche die Schrote in einer bestimmten einstellbaren Entferung freigibt. 8. 12. 10.

81b. Sch. 33 091. Vorrichtung zum Anbringen von Plombierstreifen an Flaschen mit Drahtbügel⸗

Vereinigte DEEe“ m. b. H., Berlin.

C Elastischer Radreifen mit inneren Spannringen; Zus. z. Pat. 229 590. Tito Livio Carbone, Charlottenburg, Bismarckstr. 111.

Antriebsvorrichtung für die Gebläse des Kondensators und der Feuerung von Peter Stoltz, Berlin, Lüne⸗

Aufschraubbarer Verschluß⸗

deckel für Gefäße, insbesondere Milchkannen. Heinrich Erb, Körnerstr. 50 a, u. Johann Neumann, Schul⸗

Druckverzögerungsvorrichtung

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im 1“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 4a. K. 43 193. Wandlampe mit von federnden Tragbügeln des Wandarms abnehmbar gehaltenem Oelbehälter. 4. 4. 10. 4a. P. 21 044. Vorrichtung zur Beleuchtung von Innenräumen mit einer an einem vielarmigen Gasverteiler hängenden Mehrzahl von Invertgas⸗ glühlichtlampen. 20. 1. 10.

4 b. M. 37 686. Glasumhüllung für Lampen aus durchsichtigem gepreßtem Glase mit radial ver⸗ laufenden Prismen auf der Oberfläche. 23. 12. 09. 12“%. C. 14 531. Verfahren zur Darstellung von unlöslichem basischen Aluminiumacetat. 2. 5. 07. 201l. B. 53 695. GElektrischer Fahrschalter, welcher beim Loslassen des Handgriffes selbsttätig sofort den Gesamtstrom unterbricht, in die Null⸗ stellung wieder eingeschaltet werden kann. 18.4. 10. 201. M. 38 905. Einrichtung zum selbsttätigen Ausschalten der Motoren elektrisch betriebener Fahr⸗ zeuge oder Züge beim Bremsen mittels einer von den Bremsen abhängigen Vorrichtung, derart, daß die Wiedereinschaltung der Motoren nur nach Lösung der Bremsen und auch nur von der Nullstellung des Fahrschalters aus möglich ist. 30. 5. 10. 22a. U. 2995. Verfahren zur Darstellung eines für die Farblackbereitung besonders geeigneten roten Monoazofarbstoffs. 22. 7. 07. 27 c. R. 22 626. Vorrichtung für den Antrieb eines Stufenventilators durch Turbinen. 28. 1. 09. 49i. D. 21 320. Masse zur Herstellung von Papier zum Ersatz für Goldschlägerhäutchen. 18. 11. 09.

49i. H. 43 118. Verfahren zum Aufziehen oder Einsetzen von Ringen mit Hilfe des elektrischen Stromes. 24. 6. 09.

78a. B. 58 120. Vorrichtung zum Reinhalten der Tragstreifen bei Zündholzmaschinen. 15. 8. 10.

4) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. 3

Nr. 232 581 bis 232 850. Za. 232 655. Vorrichtung zum Abstreifen rohr⸗ förmigen Hohlgebäckes von den Backdornen. Rudolf Forst, Prag⸗Straschnitz, Oesterr.; Vertr.- E. Lam⸗ berts, K. Zeisig u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 1. 10. F. 29 142.

Priorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom 22. 1. 09 anerkannt. 1 3 b. 232 656. Lösbare Verbindungsvorrichtung, insbesondere für die Strippen und Gurte von Hosen⸗ trägern. Philipp Meyerheim, Hannover, Rauten⸗ straße 13. 7. 7. 08. M. 37 110.

4 g. 232 611. Invertgasglühlichtlampe für hohe Lichtstärken. Paul Lucas, Südende b. Berlin, Oehlertstr. 14. 29. 5. 09. L. 28 158.

4g. 232 702. Gasglühlichtlampe mit einem oder mehreren schiefstehenden Strümpfen von zylin⸗ drischer, beiderseits offener Form. Paul Greyson de Schodt, Namur, Belg.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 9. 2. 10. Sch. 34 822.

5a. 232 612. Bohrvorrichtung mit drehbarem Gestänge und mit Federn zur Belastung oder Ent⸗ lastung des Gestänges. Internationale Bohr⸗ gesellschaft, Erkelenz, Rhld. 29. 8.09. J. 11 882. 5d. 232 825. Verfahren zum Dichten poröser Streckenwände in Bergwerken bei Anwendung der Berieselung mit hygroskopischen Breien; Zus. z. Pat. 229 564. Hermann Kruskopf, Dortmund, Bismarck⸗ straße 62. 12. 7. 10. K. 45 102.

6a. 232 744. Trommel mit erzentrischem Mittelrohr von halbkreisförmigem Querschnitt zum Trocknen von Gerste, Keimen oder Darren von Malz. Berliner Akt.⸗Ges. für Eisengießerei und Maschinenfabrikation, Charlottenburg. 3. 5. 10. B. 58 520.

7f. 232 613. Verfahren zum Lösen in konischen Kalibern gewalzter Hufeisenwerkstücke aus den Walzen. Stefan Kaluscha, Starachowize, Rußl.; Vertr.: Dr. Riccius, Rechtsanw., Berlin SW. 61. 29. 4. 09. K. 40 857.

S8b. 232 826. Samtschneidemaschine. Franz Adam, Alt⸗Ehrenberg, u. Rudolf Adam, Neu⸗ Ehrenberg, Böhmen; Vertr.: Dr. B. Alerxander⸗ Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 25. 12. 09.

A. 18 153.

Sf. 232 783. Quer⸗ und Diäagonalschneid⸗ maschine für Stoffbahnen. The Gutta Percha & Rubber Manufacturing Company, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 7. 4. 10. G. 31 416. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 9. 4. 09 anerkannt. Sm. 232 696. Verfahren zum Färben von gemischten Textilstoffen (Halbwolle, Halbseide usw.) im Einbadverfahren mit substantiven oder direkten Farbstoffen. Gustav Christian Dörr, Frankfurta. M., Mainluststr. 15. 11. 1. 10. D. 22 738.

Sm. 232 778. Verfahren zur Erzielung von echten Färbungen oder Drucken. arbeufabriken vorm. S Bayer & Co., Elberfeld. 1.12. 08. F. 26 595.

IIc. 232 779. Buchfalz⸗Einbrennmaschine. Fa. Friedr. Keese, Stuttgart. 5. 3. 09. D. 21 277. 12f. 232 614. Verfahren und Einrichtung zum luftfreien Einbringen von Arbeitsgut in mit feuer⸗ gefährlichen Flüssigkeiten und unter einem nicht oxydierenden Schutzgase arbeitende Gefäße. Ma⸗ schinenbau⸗Gesellschaft Martini & Hüneke m. b. H., Berlin. 21. 1. 10. M. 40 160.

12i. 232 703. Verfahren zur Herstellung von nicht ätzenden, bei Zusatz von Alkalien langsam aktiven Sauerstoff entwickelnden Präparaten in Stücken oder in Pulverform. Fa. Carl J. Hoepner, Hannover. 15. 12. 00. H. 011.

12i. 232 784. Verfahren zur Nutzbarmachung des in Sulfaten, besonders im Calciumsulfat ent⸗ haltenen Schwefels. R. Wedekind & Co. m. b. H., Uerdingen, Niederrhein. 13. 4. 10. W. 34 673. 12 k. 232 615. Verfahren zur Herstellung von

und anderen stickstoffhaltigen Produkten entstehenden Gasen und Dämpfen durch cyanisierende Erhitzung. Chemische Fabrik Schlempe G. m. b. H., Frankfurt a. M. 16. 2. 10. C. 18 868. 12“. 232 704. Verfahren zur Darstellung konzentrierter Ameisensäure aus Formiaten. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst xö bböö-- “ 291. 12“/. 232 818. Verfahren zur Darstellung der Ester der organischen Säuren mit Ausnahme der EETET131’““ Administration der Minen von Buchsweiler Act.⸗Ges., Buchsweiler, Els. 172 2. 09 A. 16 7590 12p. 232 780. Verfahren zur Darstellung von Indoxylderivaten. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 17. 7. 08. G. 27 275. 12p. 232 785. Verfahren zur Darstellung von Verbindungen des Cotarnins mit Säureamiden, Imiden und Ureiden. Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 26. 7. 10. K. 45 2593.

12r. 232 657. Verfahren zur Verarbeitung von Braunkohlenteer oder Generatorteer aus Braun⸗ kohlen durch Behandeln mit Alkohol. A. Riebeck’sche Montanwerke Akt.⸗Ges., Halle a. S. 6. 3. 10. R. 30 352.

13 c. 232 819. Wasserstandsglas mit Auftrei⸗ bung an den Glasenden. Wilh. Strube G. m. b. H., Magdeburg⸗Buckau. 25. 12. 09. St. 14 708. 14c. 232 616. Regelungsvorrichtung für Dampf⸗ oder Gasturbinen mit Zu⸗ und Abschaltung von Düsen und Feinregelung durch Drosselung. Ma⸗ schinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl⸗ straße 57. 19. 8. 10. M. 42 122.

15db. 232 786. Druckpresse mit kreisendem Formträger und feststehendem Gegendruckkörper. Josef Horn, Kötzschenbroda. 29. 4. 09. H. 46 818. 17d. 232 617. Verfahren zur Befestigung von Kondensatorröhren. Julius Göhring, Laufamholz b. Nürnberg, u. Leopold Wahala, Nürnberg, Schnieglingerstr. 325. 18. 6. 10. M. 41 599. 17f. 232 705. Auswechselbares Rohr für Kühlapparate, Kondensatoren und andere Wärme⸗ austauschapparate. Mille et Pourcel, Paris; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 25. 11. 09, M. 39 878.

19ag. 232 658. Zwischenstücke zwischen Zwillings⸗ schienen und zwischen Schutz⸗ und Fahrschienen aus mehreren auswechselbaren Einsatzscheiben. Paul Ramy, Brüssel; Vertr.: N. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 2. 10. R. 30 143. 19a. 232 659. Befestigung von Hartholzdübeln in hölzernen Eisenbahnschwellen, Trägern und ähn⸗ lichen Bauteilen. Helmstedter Keildübelwerk Kreimeyer & Co., Helmstedt. 23. 7. 10. H. 51 312. 19 b. 232 787. Durch selbsttätiges Emporsteigen von Flüssigkeiten aus dem Straßenbett dauernd feucht gehaltene Straßen und Automobilwege. Adolf Halstrick, Efferen b. Cöln. 28. 6. 10. H. 51 079. 20a. 232 660. Vorrichtung zum selbsttätigen Anhalten von Drahtseilbahnantrieben. Adolf Bleichert & Co., Leipzig⸗Gohlis. 28. 4. 10. B. 58 484.

20“a. 232 661. Verfahren zum maschinellen Fortbewegen von Hängebahnwagen. G. Luther Akt. Gef., Braunschweig. 6. 7. 10. M. 41 737. 20 b. 232 662. Regelungsvorrichtung für Schienensandstreu⸗Apparate. John Taylor, Liver⸗ pool, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 14. 11. 09. T. 14 947.

Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 16. 11. 08 anerkannt.

20f. 232 788. Selbsttätige Zangenbremse für Eisenbahnfahrzeuge. Wilhelm Koch, Groß⸗Salze b. Magdeburg. 12. 4. 10. K. 44 257.

20i. 232 706. Vorrichtung zum Schließen und Oeffnen von Eisenbahnschranken. Georg Püschel, Cunnersdorf b. Hirschberg. 14. 7. 10. P. 25 329. 20i. 232 707. Sicherung gegen das Aufein⸗ anderfahren von Elektrohängebahnwagen. Adolf Bleichert & Co., Leipzig⸗Gohlis. 29. 4. 10. B. 58 488.

20k. 232 745. Hohle dritte Schiene für Teil⸗ leiterbetrieb mit durch Wagenmagnete gesteuerten Stromschlußstücken im Schienenhohlraum. Charles Kozesnik, New York; Vertr.: C. Fehlert, G. Lou⸗ bier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 6. 09. K. 41 420. 201. 232 789. Kontaktrolle für elektrisch be⸗ triebene Fahrzeuge, bei welcher eine gegen die feste Drehachse durch eine Lagerhülse abgeschlossene Schmier⸗ büchse in den Rollenlaufkranz auswechselbar eingesetzt ist. Eduard Gold u. Rudolf Jaruschek, Brünn; Vertr.: Bruno Nöldner, Breslau. 25. 6. 09. G. 29 447.

Z2Ia. 232 716. Schaltungsanordnung für selbst⸗ tätige oder halbselbsttätige ö Auto⸗ matic Electrie Company, Chicago; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 12. 1. 10. A. 18 215.

21c. 232 618. Einrichtung zur Regelung von Elektromotoren, die zur Fernverstellung irgend welcher Teile dienen. Société Harlé & Cie., Paris; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 16. 12. 08. H. 45 496.

21c. 232 619. Sicherheitseinrichtung für Elektro⸗ motoren mit besonderer Regelung für das Feld gegen das Auftreten übermäßiger Ankerspannung bei der Ausschaltung des Motors. Felten & Guilleaume⸗ Lahmeyerwerke Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. 10. 10. 09. F. 28 561.

21 c. 232 663. Druckknopfumschalter mit nur einem Druckknopf. Hartmann & Braun Akt.⸗ Ges., Frankfurt a. M. 14. 4. 10. H. 50 343. Z1c. 232 697. Einrichtung zur selbsttätigen Spannungsregelung und Sicherung elektrischer Gene⸗ ratoren gegen Ueberlastung. Richard Rinkel, Cöln, Hohenzollernring 16. 25. 10. 08. R. 27 231. 21d. 232 664. Anordnung zur selbsttätigen Kompensation der primären Phasenverschiebung bei Induktionsmotoren mit in Kaskade geschalteten Kollektor⸗Motoren; Zus. z. Pat. 232 282. Aktien⸗ esellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, chweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. 9. 4. 10. A. 18 646.

21db. 232 781. Dynamoelektrische Kupplung. Hans Kleinschmidt. Wilmersdorf, Tübingerstr. 4a. 11 8. 05. . 29 718.

21 e. 232 708. Unterlager für Meßinstrumente. S. Hefter, St. Petersburg; Vertr.: Josef Hackl, München, Hofmannstr. 51. 28. 5. 10. H. 51 199.

elektrolytischen Elektrizitätsmessung. Schott & Gen., Jena. 24. 5. 10. Sch. 35 700.

Z21f. 232 620. Vorrichtung zur Verschweißung von Metallfäden. Wilhelm Gladitz, Treptow b. Berlin. 31. ͤ. 10. G. 31 577.

21f. 232 621. Doppellampe mit zwei gleich⸗ zeitig oder auch nacheinander brennenden Lichtbögen und gemeinsamem Richt⸗ oder Blasmagnet. Gesell⸗ schaft für Maschinen⸗ und Metall⸗Industrie m. b. H., Berlin. 14. 4. 10. G. 31 472.

21f. 232 622. Halterung für in sich ge⸗ schlossene, metallische durch elektromagnetische In⸗ duktion zum Leuchten zu bringende Glühkörper elektrischer Lampen. Berlin. 20. 5. 10. Sch. 35 678.

21f. 232 623. Verfahren und Anordnung zum Biegen oder Formen von Fäden für elektrische Glühlampen. Ernst A. Krüger, Seehausen, Alt⸗ mark. 29. 4 10. P. 24 910.

21f. 232 665. Elektrische Glühlamve. Otto Schaller, Südende b. Berlin. 23. 4. 10. Sch. 35457. 21f. 232 710. Glühlampe. Otto Schaller, Südende b. Berlin, Berlinerstr. 24. 23. 4. 10. Sch. 35 458.

22 “a. 232 651. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Pyrazolonreihe; Zus. z. Pat. 229 525. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 21. 11. 09. B. 56 432.

22a. 232 790. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direkt färbenden Polyazofarbstoffen. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 20. 3. 10. A. 18 539.

22a. 232 827. Verfahren zur Darstellung eines o-Oxymonoazofarbstoffs. Chemische Fabrik Gries⸗ heim⸗Elektron, Frankfurta. M. 4. 6. 10. C. 19 236. 22 b. 232 711. Verfahren zur Herstellung schwefelhaltiger Küpenfarbstoffe der Anthrachinon⸗ reihe; Zus. z. Pat. 229 165. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 10 8. 10 I 18485.

22b. 232 712. Verfahren zur Herstellung schwefelhaltiger Küpenfarbstoffe der Anthrachinon⸗ reihe; Zus. z. Pat. 229 165. Actien⸗Gesellschaft

2411 4 10. A 18743 22b. 232 739. Verfahren zur Darstellung von 2.21-Dianthrachinonylharnstoff. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 7. 2. 09. F. 27 015. 22b. 232 791. Verfahren zur Herstellung von 8-8-Dianthrachinonylthioharnstoffen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 16. 3. 09. F. 27 276. 8 22b. 232 792. Verfahren zur Herstellung von schwefelhaltigen Umwandlungsprodukten der 2-Amino⸗ anthrachinone; Zus. z. Pat. 232 791. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 26. 3. 09. F. 27 359. 22 b. 232 793. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen. Farbwerke vorm. Meister Lurius & Brüning, Höchst a. M. 16. 3. 09. F. 27 275. 22 d. 232 713. Verfahren zur Darstellung von braunen Schwefelfarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 9. 6. 10. F. 30 078. 22e. 232 714. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen. Kalle & Co. Biebrich a. Rh. 12. 10. 09. K. 42 405. 22f. 232 666. Verfahren zur Herstellung von für Druckerschwärze und lithographische Tinte ver⸗ wendbaren Farbstoffen aus Kohle, Schiefer, Jett o/. dgl. Mineralien. Robert Carlyle Child u. James Johnston, London; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 1. 4. 10. C. 19 026.

Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 8. 4. 09 anerkannt. 22h. 232 624. Färbender Lack für Metalle und ähnliche Stoffe. Kuno Bedenk, Karlsruhe, Karl Friedrichstr. 21. 23. 3. 09. B. 53 602. 22i. 232 715. Verfahren zum Fertigmachen von Leim u. dgl. Hermann Schimmel, Groß⸗Lichter⸗ felde, Feldstr. 29. 1. 6. 10. Sch. 35 761. 23 b. 232 794. Verfahren zur Entfernung der spezifisch schweren Oelanteile aus Mineralöldestil⸗ laten. Dr. Fritz Schwarz, Zehlendorf b. Berlin. 2. 10. 09. ch. 33 818. 23e. 232 698. Verfahren zur Herstellung von Seifenpulver; Zus. z. Pat. 203 193. Gebrüder Körting Akt.⸗Ges., Linden b. Hannover. 10. 12. 07. M. 33 813. 24c. 232 667. Aus Verteilungsrost und darüber liegendem Brennrost zusammengesetzter Heizrost für Gasfeuerungen. F. Janà kek, Wien; Vertr.: W. Bittermann, Rechtsanw., Berlin W. 9. 17. 7. 09. K. 41 607. 24f. 232 625. Wanderrost mit kippbarem Schüttrichter. Berlin⸗Anhaltische Maschinen⸗ bau⸗Act.⸗Ges., Dessau. 17. 2. 10. B. 57,528. 24f. 232 626. Sich selbsttätig beschickender Rost. Max Brzesina, Bergisch⸗Gladbach. 18.1. 10. B. 57 146. 24f. 232 627. Feuerung mit umgekehrtem Zuge und zwei übereinander liegenden, von den Feuer⸗ gasen durchzogenen Rosten. Bruno Nöldner, Breslau, Ohlauerstr. 18. 9. 8. 10. N. 11 690. 24f. 232 747. Feuerung mit drehbarem Herd. Jules Savary, Nesles, Frkr.; Vertr.: Hans Hei⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 24. 3. 10. S. 31 131. 24i. 232 795. Kontrollvorrichtung für Dampf⸗ kesselfeuerungen mit durch den Kesseldruck beein⸗ flußtem Regler für die Dampfmenge. J. Friedrich 8*½ Se i. E., Sternwartstr. 18. 29. 10. 09. Priorität aus der Anmeldung in Belgien vom 14. 5. 09 anerkannt. 24k. 232 628. Dampfkesseleinmauerung mit in die Heizkanäle hineinragenden Ablenk⸗ und Stau⸗ körpern. Johann Erdmann, Stettin⸗Grünhof, Auguststr. 5. 19. 4. 10. E. 15 738. 24k. 232 668. Runde Ofentür mit feuerfester Ausmauerung. Richard Dietrich, Bochum, Joachim⸗ straße 3. 12. 4. 10. D. 23 174. 25a. 232 716. Verfahren zur Herstellung von Atlastrikot ohne Querstreifung auf dem flachen Kettenwirkstuhl. Hermann Heil, Limbach i. Sa. 26. 3. 08. H. 43 250. 25“a. 232 796. Flacher Kulierwirkstuhl zur Herstellung von Ränderware. Fa. Karl Lieberknecht, Oberlungwitz, Sa. 12. 5. 09. L. 28 062. 26 b. 232 629. Azetylenentwickler mit gleich⸗ bleibendem Wasserstande. J. Schwarz & Co.,

verschluß. 21. 11. 10.

Cyan aus den bei der Verkohlung von Schlempe

21 e. 232 709. Verfahren und Apparat zur

u““

Berlin. 27. 3. 08. Sch. 29 793

Otto Schaller, Südende b.

für Auilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin.

26e. 232 630. Lademaschine für Retorten mit einer das Beschickungsgut aufnehmenden und in die zu ladende Retorte schleudernden Förderrinne. Dr. Felix Gradenwitz, Berlin. 16. 1. 10. G. 30 791. 27c. 232 631. Leistungsregler fuͤr Kreiselver⸗ dichter. Charles Lemale, Paris; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 27. 3. 10. L. 29 937. 27 c. 232 652. Zwischenlager für Ventilatoren und umlaufende Kompressoren. Auguste Rateau, Paris⸗ Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 8. 06. R. 23 184. 29b. 232 605. Verfahren zur Erhöhung der Elastizität, sowie der Festigkeit von künstlichen Fäcen. Gespinsten und Geweben aus künstlichen Fäden in feuchtem Zustande. Julius Gebauer, Charlottenburg, Berlinerstr. 93. 10. 1. 08. G. 26 136. 30“g. 232 653. Gummihandschuh mit innerer Auskleidung. Fa. Fr. M. Daubitz, Rudow, Kr. Teltomw. d. 3. 10. D. 23 918. 30 b. 232 669. Verfahren zum Herstellen und Befestigen von Saugplatten für künstliche -. Jacob Petry, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.- C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 6. 10. P. 25 180. 30d. 232 797. Vorrichtung zum Festhalten von Fischblasencondoms. Willibald Schaarschmidt, Leipzig⸗Reudnitz, Wurzenerstr. 1. 11. 10. 10. Sch. 36 702. 30h. 232 798. Verfahren zur Herstellung eines Präparats aus Bärentraubenblättern, das sämtliche wirksamen Bestandteile der Blätter ent⸗ hält. Chemische Fabrik Reisholz G. m. b. H., Reisholz b. Düsseldorf. 4. 12. 09. C. 18 607. 30h. 232 799. Verfahren E“ von trockenen, mit Desinfektions⸗ oder Arzneistoffen ge⸗ sättigten Kataplasmen. Dr. Dögan & Kuth u. Dr. Wilh. Jagelki, Düren, Rhld. 13. 5. 10. D. 28 355. 31b. 232 800. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Forgen für Abfall⸗ oder Leitungs⸗ röhren und ähnliche Gegenstände aus Gußeisen oder anderem Metall. Gustave Baudouin u. Albert Baudouin, Nogent⸗sur⸗Marne, Seine, Frkr.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 12. 09. B. 56 756. 32a. 232 670. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von gewalzten Rohglasplatten zum Er⸗ schleifen von Spiegelglas. Max Bicheroux. Herzogenrath, Rhld. 30. 6. 09. R. 28 783. 33c. 232 671. Haarweller. Hermann Bau⸗ mann, Gschwend, Württ. 25. 7. 09. B. 55 008. 33c. 232 828. Vorrichtung zum Reinigen von Fene. Johannes Fischer, Delmenhorst. 11. 6. 10. F. 30 098. 33Üc. 232 829. Vorrichtung zur Herstellung des Haarscheitels. Ch. Beyer, Neuhausen a. Rhein⸗ fall, Schweiz; Vertr.: H. Nähler u. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 4. 10. B. 58 158. 34f. 232 632. Vorrichtung zum Erwärmen und Warmhalten von Speisetellern, Schüsseln o. dgl. Ludwig Mohrenwitz, Schweinfurt. 4. 11. 09. M. 39 476. 34f. 232 717. Halter für die abgehobenen Glocken von Kuchenschalen, Käsetellern o. dgl. H. Westphal & Co., Berlin. 26. 6. 10. W. 35 162. 34f. 232 748. Streubüchse mit doppeltem, einen Salzbehälter und einen Streubehälter bildendem Gehäuse. John Wesley Meaker u. Edward Bland, Detroit, 1. V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 16. 2. 09. M. 37 182. 31f. 232 830. Behälter zur Aufnahme und Ausgabe von aufeinandergeschichteten Brotschnitten. Hugo Jacob, Altenburg, S.⸗A. 1. 6.10. J. 12 644. 34f. 232 831. Aus einem Metallstreifen ge⸗ bogener S-förmiger Verschlußhaken für Wäsche, Klei⸗ dungsstücke, Zelte o. dgl. Martha Diehl, Konstanz. 28. 6. 10. D. 23 554. 34g. 232 672. Bettgestell mit einem aus Drahtgeflecht bestehenden Matratzennetz, das zwischen einem festzustellenden Endbalken und einer drehbaren Walze festgespannt ist. Frank Roberts, Mosier, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 26. 6.10. R. 31 101. 34g. 232 749. Wickelvorrichtung für die Trag⸗ schnüre einstellbarer Kopfstützen. Georg Dörnhöfer, Kulmbach, Bayern. 17. 3. 10. D. 23 073. 34g. 232 750. Vorrichtung zur Erleichterung des Aushebens von Matratzen aus Bettgestellen. Emil Boetzel, Posen, Gr. Berlinerstr. 18. 2. 10. 10. B. 60 347. 34g. 232 801. In einen Liegestuhl (hets. longue) verwandelbarer Sessel oder Lehnstuhl, dessen Sitz aus zwei übereinander angeordneten, an der Vorderseite aneinandergelenkten Teilen besteht. Gabriel Brossard, Paris; Vertr.: E. Lamberts, K. Zeisig u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 1. 10. B. 57 057. 34g. 232 832. Strandkorb; Zus. z. Pat. 230 548. Berthold Lawrenz, Kröpelin, Meckl. 13. 10. 10. S. 81 11. 34g. 232 833. Zusammenlegbares Garten⸗ möbel mit über den Sitz herabklappbarer Rücken⸗ lehne. Franz Kanis, Greiz, Reuß. 5. 6. 10. K. 44 756. 3 4h. 232 673. Zusammenlegbares Laufgehege für Kinder. Leopold Frohmann, Cöln, Pantaleon⸗ straße 4. 7. 8. 09. F. 28 184. 3 1h. 232 718. Zusammenlegbarer Tragsitz. Reinhold Birkner, Borna, Bez. Leipzig. 22. 2. 10. B. 57 578. 34i. 232 719. Umwandelbarer Stuhl. Josef Langer, Dittersbach, Kr. Waldenburg. 14. 9. 10. L. 30 941. 34i. 232 720. Selbsttätig sich einstellende Stütze für aufklappbare Möbelplatten. Willy Berkenhaus, Gelsenkirchen. 9. 7. 10. B. 59 387. 34i. 232 751. Serviertisch. Dr. Rudolf Weill, Wien; Vertr.: Franz Stobbe, Gelsenkirchen. 22. 10. 10. W. 35 904. 34i. 232 752. Ausziehtisch mit fester Platte. Theodor Paffrath, Homberg a. Rh. 9. 10. 10. P. 25 812. 34i. 232 820. Regal aus wagerechten und in der Breiten⸗ und Tiefenrichtung angeordneten, lamellenartigen, senkrechten Wänden. Wolf Netter er Straßburg⸗Königshofen i. Els. 12.1.10. 1298 34k. 232 834. Abtritt mit einem wechselweise wirkenden, durch den beweglichen Sitz beeinflußten Doppelverschluß für den Abfalltrichter. Franz Grutt⸗ mann, Paderborn. 17. 12. 09. G. 30 585. 341. 232 721. Verfahren zum Befestigen von

Stützen aus biegsamem, unverbrennbarem Stoff

zwischen den Wandungen Dewarscher Gefäße. Fa. Ludwig Haege, Offenbach a. M. 30. 8. 08. H. 44 563. 35 b. 232 740. Selbstgreifer. Carl Laudi, Düsseldorf, Grafenberger⸗Allee 407. 9. 12. 08. L. 27 201. 36c. 232 821. Fern⸗Warmwasserheizung mit Druckentlastung in den Heizsystemen der Gebäude. H. Recknagel G. m. b. H., München. 3. 5. 08. R. 26 293. 3 7 a. 232 633. Verfahren zur zeitweisen Ver⸗ stärkung der Eiseneinlagen von Eisenbetonkonstruk⸗ tionen; Zus. z. Pat. 219 737. Adolf Goerke, Berlin, Kalckreuthstr. 16. 7. 12. 06. G. 24 908. 37 b. 232 634. Wandverkleidungsplatte. Werner Franz Stiel, Cöln, Roonstr. 25. 1. 3. 10. St. 14 946. 37 c. 232 753. Beiderseits ebener Hohlfalz⸗ Dachziegel. Paulina Ammann, geb. Hartung, Lina Ammann, Elise Walz, geb. Ammann, Luise Kayser, geb. Ammann, u. Wilhelm Ammann, Bretten. 28. 3. 09. A. 16 975. 37 db. 232 606. Parkettfußboden, dessen mit Nut nnd Feder versehene Stäbe durch in den Stößen verdeckt eingelassene, durch Nägel oder Schrauben auf dem Unterboden oder der Unterlage befestigte Scheiben gehalten werden. Anna Loewi, geb. Heidenheimer, Wilmersdorf, Jenaerstr. 3. 15. 2. 08. L. 25 582. 37d. 232 674. Federnder Metallsockel für den Anschluß zwischen Fußboden und Wand. Heinrich Müller u. Fritz Müller, Düsseldorf, Krahestr. 40. 2. 8. 10. M. 41 990. 37d. 232 754. Drahtzaun⸗Pfosten oder⸗Spann⸗ stab von U- oder V-förmigem Querschnitt mit Ver⸗ tiefungen an den Rändern. Henry Arthur West⸗ moreland, London; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 14. 4. 09. W. 31 959. 37d. 232 802. Eiserne Treppe mit feuersicherer Ummantelung. Joseph Lang, Mannheim, Werft⸗ straße 15. 29. 5. 09. L. 28 141. 37d. 232 835. Mehrteilige Fenstersprosse von I-Querschnitt. Jacob Wagner, Cöln, Balthaser⸗ straße 2. 4. 6. 10. W. 35 015. 38e. 232 755. Festspannvorrichtung für das Werkstück an Hobelbänken u. dgl., welche aus einem Greifstück zum Festhalten des Werkstückes und einem das Greifstück bewegenden Exzenterhebel o. dgl. be⸗ steht und in der Spannrichtung längs einer Führungs⸗ schiene o. dgl. verschieb⸗ und feststellbar ist. Karl Magnus Otto Nordenswan, Abo, Finnl.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin 113. 2. 10. N. 11 8 38e. 232 756. Schutzvorrichtung für vierkantige Hobelwellen an Abrichtemaschinen. Ernst Schreibke, Hannover, Stiftstr. 14. 1. 6. 10. Sch. 35 760. 40a. 232 581. Verfahren zur Reinigung von Magnesium und Magnesiumlegierungen. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M. 7. 6. 10. C. 19 244. 42c. 232 675. Instrument zum Fernsehen und Entfernungsmessen mit drei Objektiven. Ferdinand Pütz, Cassel, Rothenditmolderstr. 31. 28. 10. 09. P. 23 930. 42c. 232 836. mit Lagerung der Kompaßachse auf mindestens zwei am Gehäuse be⸗ festigten Lagern. Neufeldt & Kuhnke, Kiel. 22. 12. 08. .. 10 312. 42e. 232 582. Einrichtung zum Messen der auf Normalverhältnisse reduzierten Mengen ströͤmender Flüssigkeiten, die abhängig von mehreren veränder⸗ lichen Größen sind. Walter George Kent u. John Lawrence Hodgson, London; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 29. 6. 09. K. 41 419.

2g. 232 583. Geschwindigkeitsregler für Sprechmaschinen. Compaguie Générale de Phonographes, ve. r 99 et Appa⸗ reils de Précision, Paris; Vertr.: G. Fuhde u. F. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 2r 1. 10. 8 18 791. 42g. 232 822. Einrichtung zur gleichzeitigen phonographischen Aufnahme eines Solos und zur mechanischen Aufnahme einer zugehörigen Begleitung. Walter Moses Davis, New York; Vertr.: H.Meu⸗ bart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 5. 10. D. 23 313. 42g. 232 837. Einrichtung zur Wiedergabe eines Phonogramms, dessen Schallkurve aus einem magnetisierbaren Material in Berlinerschrift besteht. Franz Hillebrand, Bullendorf b. Friedland i. B. 18. 2. 10. H. 49 678. 42g. 232 838. Schallstift. F. Klostermann & Eo., Berlin. 6. 8. 10. K. 45 341. 42g. 232 839. Einrichtung zum Auswechseln der Schalldosen einer Sprechmaschine. Exrelsior⸗ werk, Fabrik für Feinmechanik m. b. H., Cöln⸗ Nippes. 5. 7. 10. E. 15 977. 42i. 232 676. Elektrisches Widerstands⸗Pyro⸗ meter. Sand⸗ und Steinzeugwerke C. Groß⸗ peter G. m. b. H., Groß⸗Königsdorf b. Cöln. 15. 6. 10. S. 31 669. 1 42k. 232 782. Ausrückbare Kupplung zwischen Schnurkranz und Papiertrommel für Indikatoren. Paul Oberg, Charlottenburg, Franklinstr. 19. 2. 4. 09. O. 6479. 42I1l. 232 677. Vorrichtung zum Messen des in einer Flüssigkeit enthaltenen reinen Alkohols, bei der zwei Schwimmer die Steuerung der Abschluß⸗ organe vermitteln. Ernest Pierre Pierre, Paris; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 30. 6. 10. P. 25 226.

Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 20. 7. 09 erkannt. 42m. 232 607. Maschine zur Berechnung von Zinsen oder anderen in ähnlichem Verhältnis wie

eitdauer, Zinsfuß und Kapital zu einander stehenden

erten. Victor Bernovits, Kassa, Ung.; Vertr.: Robert Michl, Steglitz, Sedanstr. 42. 1. 7. 09. B. 54 729. 42n. 232 722. Vorrichtung zum Analpsieren von Farbenmischungen. Alois Kubicek, Prerau, Mähren; Vertr.: Hans Eyck, Pat.⸗Anw., Magdeburg. 21. 4. 10. K. 44 337.

Priorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom 25. 5. 09 anerkannt. 42“/. 232 678. Geschwindigkeitsmesser. Richard John Hutchinson, Birkenhead, u. Albert Barton Grindrod, Rock Ferry, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 10. 09. H. 48 557. 43a. 232 584. Vorrichtung zum Einrücken der Förderwalze des Quittungsstreifens an Registrier⸗ kassen durch Sondereinstellorgane. National Re⸗ gistrier Kassen Gesellschaft m. b. H., Berlin. 3. 9. 10. N. 11 750.

43a. 232 635. Geldauszahlkasse. Friedrich Cor⸗ rell, Berlin, Alexandrinenstr. 137. 14. 11.09. C. 18510. 1

8

43a. 232 636. Kontrollkasse, bei welcher die für verschiedene Warengattungen bezahlten Beträge in besonderen Kassetten gesammelt werden. Albert Udluft & Co., Kontrollkassen⸗Werk „Extract“, G. m. b. H., Dresden⸗A. 10. 3. 10. U. 3959. 43a. 232 840. Selbsttätige Umschaltvorrichtung für das Farbband an Kontrollapparaten, bei welcher das Anwachsen des Farbbandwalzendurchmessers die Umschaltung bewirkt. Friedrich Ernst Benzing, Schwenningen a. Neckar. 22. 3. 10. B. 57 979. 43 b. 232 757. Selbstkassierende Briefstempel⸗ vorrichtung, bei der der Stempel mit einer das Münzenauflager tragenden Schubstange verbunden ist. Fred Hilton, Manchester, Engl.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 129 49 667.

Priorität aus der Anmeldung in England vom 18. 2. 09 anerkannt. 44 a. 232 723. Stecknadel. Hans Wettern, Charlottenburg, Spreestr. 44. 19. 7. 10. W. 35 317. 44 b. 232 679. Streichholzbehälter. Ferdinand Bing, Charlottenburg, Cauerstr. 27. 20. 7. 10. B. 59 524. 45“a. 232 724. Schleusenwehr mit Seiten⸗ und Bodenblech, insbesondere für Wiesenbewässerung. Wilhelm Marl, Oesterau b. Plettenberg i. W 15. 2. 10. M. 40 414. 45c. 232 585. Zweiteilige, unter Federdruck stehende Schubstange für Mähmaschinen. Emil Bernstein, Nauendorf, Saalkreis, u. Max Köster, Neutz b. Nauendorf, Saalkreis. 4. 9. 09. B. 55 555. 45c. 232 586. An Grasmähmaschinen anzu⸗ bringende Ablegevorrichtung für Getreide. Oscar Joost, Rosenberg, Forsthaus, Post Gr. Schirrau, Kr. Wehlau, Ostpr. 1. 7. 09. J. 11 744. 45e. 232 841. Kartoffelsortiermaschine mit in einem gemeinsamen Kasten übereinanderliegenden Sieben verschiedener Feinheit. Otto Dolke, Langen⸗ weddingen. 26. 2. 10. D. 22 973. 45e. 232 842. Schneidmaschine mit zwei sich gegeneinander drehenden Messerwellen. Herborner Pumpenfabrik J. H. Hoffmann G. m. b. H., Herborn, Nassau. 1. 5. 10. H. 50 499. 45g. 232 587. Einsatz für Milchschleuder⸗ trommeln, der aus aufrecht stehenden gekrümmten Platten besteht, die drehbar an einem Ring befestigt sind. Märkische Maschinenbauanstalt Teutonia G. m. b. H., Frankfurt a. Oder. 9. 9. 10. M. 42 344. 45g. 232 637. Butterkneter, dessen Knetwalze senkrecht zum Ketteller so verschiebbar gelagert ist, daß sie sich selbsttätig der Dicke der auf dem Knet⸗ teller lagernden Butterschicht entsprechend einstellen kann. Eduard Bähcker, Königsberg i. Pr., Neue Dammstr. 21. 22. 2. 10. B. 57,570. 45i. 232 680. Hufeisenbefestigung ohne Nägel. Ida Reimanns, geb. Otten, Wyk⸗Maastricht, Richard Reimanns, Paris, u. Anna Maria Therese Willems, geb. Reimanns, Wyk⸗Maastricht, Holl.; Vertr.: Fr. Schingen, Pat.⸗Anw., Aachen. 30. 8. 08. R. 26 922. 46c. 232 683. Unterbrecher für Batterie⸗ und Akkumulatorenzündung von Explosionskraftmaschinen. „Mea“, Fabrik magnetelektrischer Apparate G. m. b. H., Stuttgart. 11. 6. 10. M. 41 509. 46c. 232 803. Vorrichtung zum Anlassen von Verbrennungskraftmaschinen. Gasmotoren⸗Fabrik Deutz, Cöln⸗Deutz. 27. 7. 10. G. 32 158. 46c. 232 843. Verfahren und Vorrichtung zur Beseitigung der schädlichen Wirkung der Abgase von Verbrennungskraftmaschinen. Eugen Liebrecht, Mannheim, L. 13, 16. 19. 11. 09. L. 29 080. 46d. 232 681. Düse für Gasturbinen. Carlo Wedekind, St. Jean Capferrat, Frkr.; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 19. 4. 08. W. 29 639. 46d. 232 682. Durch erhitzte oder Explosions⸗ Gase oder⸗Dämpfe betriebene Turbinenanlage; Zus. z. Pat. 232 234. Ludwik Knauff, Warschau⸗Praga; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 29. 3. 06. K. 31 686. 4 7a. 232 588. Schraubensicherung, bei welcher zwei mit gegenläufigen Gewinden versehene Teile durch einen dritten gleichläufige Gewinde aufweisenden Teil untereinander verschraubt sind. Viktor Kutter, Wiesbaden, Wartturmallee 6a, Otto Rasset, Kaiserstr. 30, u. Anton Schwenk, Keaiserstr. 89, Freiburg i. Br. 3. 6. 10. K. 44 745. 4 7a. 232 844. Schraubensicherung durch eine rechteckige Unterlagscheibe mit bis zur Bolzenmitte zurückgebogenen Flügeln. Georgs⸗Marien⸗Berg⸗ werks⸗ und Hütten⸗Verein Akt.⸗Ges., Osna⸗ brück. 18. 9. 10. G. 32 505. 47 b. 232 725. Wellen⸗ oder Kurbelzapfen, der sich mit einer Hohlkehle an den ihn tragenden Körper anschließt. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 28. 4. 09. K. 40 842. 47 b. 232 758. Nachstellbares Rollenlager. Alphonse Capet, Paris; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 21. 8. 08. C. 17 051. 47 b. 232 845. Kugel⸗ oder Rollen⸗Stützlager mit einem Führungsringe für die Kugeln oder Rollen. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 26. 11. 09. K. 42 848. 1 17 c. 232 759. Kreuzgelenkkupplung. Fortuna⸗ Werke, Albert Hirth, Cannstatt⸗Stuttgart. 17. 1. 69. F. 26 867. 1b 47 e. 232 760. Schmierwerk für Dampf⸗ maschinen, bei welchem ein Hohlkolben derart in der Wandung des Oelbehälters gesteuert wird, daß bei jeder Hubbewegung des Kolbens dem Behälter eine abgemessene Schmiermittelmenge entnommen und an die Schmierleitung abgegeben wird. Lüder Schriever, Bremerhaven. 26. 5. 08. Sch. 30 222. 1

7f. 232 761. Gelenkige Rohrverbindung. Max Gildemeister, Paris; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 11.09.

G. 30 379. 1 4 7h. 232 726. Planetenrad⸗ Wechsel⸗ und Wendegetriebe mit Kegelrädern. Perey Menzies, Alexander Frederick Cullon u. Samuel Cullon, Detroit, Mich., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. . 24 Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 31. 3. 10. M. 40 839.

47h. 232 846. Vorrichtung zur Uebertragung einer beständigen Drehbewegung von einer langen, an verschiedenen Stellen unterstützten Welle auf ein an der Welle entlang bewegliches Getriebe. Robert Milling, Wittenberg, Bez. Halle. 25. 2. 10. M. 40 520.

47h. 232 847. Schaltvorrichtung mit selbst⸗ tätiger Einrückung der Sperrklinke. Philipp Jung, Mannheim a. Rh., Traitteurstr. 59. 25. 1. 10.

J. 12 256.

49“a. 232 638. Vorrichtung zum selbsttätigen Ausheben der Spindel an Bohrmaschinen. Ochtruper Maschinenfabrik G. m. b. H., Ochtrup. 13. 5. 09. O. 6534. 49a. 232 684. das Werkstück umschlingenden Kette. Aug. Arnz, Remscheid⸗Vieringhausen. 5. A. 18 800. 49 b. 232 589. Niederhaltevorrichtung für Scheren und ähnliche Werkzeugmaschinen. Carl Röhling, Gera⸗Untermhaus. 11. 9. 10. R. 31 559. 49 b. 232 762. Bandkaltsäge. Fortuna⸗Werke, “ Hirth, Cannstatt⸗Stuttgart. 22. 9. 09. F. 28 435 49ce. 232 685. Hammerbär. Rudolf Schmidt & Co., Wien; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11 7 10 Sch. 36 039. 50 b. 232 727. Speisevorrichtung für Walzen⸗ stühle mit zwei übereinander liegenden Speisewalzen. Josef Prokop, Pardubic: Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 23. 2. 10. P. 24 543. 51b. 232 590. Vorrichtung zum Stimmen hoher Pianinos. Karl Hawlitschek, Budapest; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 0D9 51 b. 232 591. Vorrichtung für die Piano⸗ Ausschaltung bei Piano⸗Harmonien. G. Heyl, Borna b. Leipzig. 13. 7. 10. H. 51 206. 51 b. 232 686. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung dauernd gewölbter Resonanzböden r Klaviere. Ludwig Torkler, Aschaffenburg a. M. 12. 10. 10. T. 15 624. 51 b. 232 763. Klaviatur für Tasteninstrumente.⸗ Frederick Clutsam, Berlin, Pragerstr. 22. 6. 10. 10. C. 19 865. 52“a. 232 764. Saumnaht aus zwei Fäden zur Befestigung der Stoffkante einer oberen Stofflage an eine untere Stofflage. Arbetter Felling Machine Company, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 6. 09. A. 17 329. 52 a. 232 804. Blindstichnähmaschine. Ar⸗ better Felling Machine Company, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 14. 2 09. A. 16 749. b 52“a. 232 805. Schneidvorrichtung für Knopf⸗ lochnähmaschinen mit seitlich bewegter Nadel; Zus. . Pat. 229 717. James Gutmann, Berlin, Schön⸗ hauser Allee 9/9 a. 16. 1. 10. G. 30 811. 52 b. 232 806. Jacquardvorrichtung für den Antrieb des Stickrahmens einer Stickmaschine; Zus. z. Pat. 228 231. Vogtländische Maschinen⸗ Fabrik (vormals J. C. & H. Dietrich) Act. 54 d. 232 765. Marken für die Einstellung von mit der Maschine zu perforierenden Bogen. Karl Nitschke, Berlin, Waldemarstr. 43. 6. 9. 10. N. 11 756 54f. 232 592. Maschine zum Ueberziehen der Innenseite von becherartigen Gefäßen mit einer wasserdichtmachenden Flüssigkeit durch Ausspritzen. Jesse Caldwell Thompson, Los Angeles, Calif., V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. § Kauffmann, Pat.⸗Anwälte, München. 22. 7. 09. IööS F4g. 232 687. Steuerungsvorrichtung für Gas⸗ lichtreklame aus 8 leuchtenden Lampen⸗ reihen mit einem dur Blasehoölor bewegten, einen Verteiler steuernden Schwinghebel. Société Hdu Gaz de Paris, Paris; Vertr. C. Gronert, W. Zimmer⸗ mann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 12. 09. S. 30 434.

Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 18. 6. 09 anerkannt. 54g. 232 766. Vorrichtung zur Einzelabgabe von Waren, insbesondere Streichhölzern, unter leichzeitiger Schaltung einer Reklamevorrichtung. “ Janssen, Hannover, Cellerstr. 102. 2G6. 4. 10 BB 55c. 232593. Ein⸗ und mehrwalziger Papier⸗ stoffholländer mit gekrümmter Mittelwand. Carl Eichhorn, Wiesbaden, Dotzheimerstr. 53. 19. 12. 08. E. 14 187. 55d. 232 688. und ähnliche Maschinen; Zus⸗ z.

ugen Füllner, Warmbrunn i. Schl. F. 28 204. 3 55d. 232 768. Vorrichtung zum Entwässern von Papierstoffbahnen mit Hilfe eines gelochten Hohl⸗ zylinders, um den die Bahn mit Hilfe von Preß⸗ walzen geführt wird. Bernburger Maschinen⸗ fabrik Akt.⸗Ges., Alfeld a. Leine. 12. 11. 09. H. 48 689. 1

Z7a. 232 594. Verschluß für photographische Objektive. Friedrich Deckel. München, Mozart⸗ straße 17. 19. 12. 09. D. 22 624.

57a. 232 848. Verfahren zur Herstellung und Vorführung kinematographischer Bildbänder. Ernesto Zollinger, Turin; Vertr.: G. Dedreux, A. Weick⸗ mann u. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte, München. 9. 3. 10. 3. 6703. 1 57a. 232 849. Bo zum absatzweisen Fortschalten des Bildbandes in kinematographischen Apparaten mittels eines gegen das Band stoßweise wirkenden Schlägers. Christian Peter Christensen, Kopenhagen; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 8. 10. C. 19 736. 57 b. 232 639. Verfahren zur Herstellung licht⸗ empfindlicher, auskopierbarer und entwickelbarer photo⸗ raphischer Halogen⸗Silberschichten. William y Faldwell, Mallaig, Schottl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 28. 4. 08. C. 16 727. 57 d. 232 850. Verfahren zur photomechanischen Herstellung von Druckformen, bei denen die durch Entwicklung ausgewaschenen Stellen einer belichteten Chromatschicht drucken. Rudolf Fritsche, Dresden, Rabenerstr. 6. 11. 6. 10. F. 30 090. 60. 232 767. Seee Dingler'’sche Maschinenfabrik A.⸗G. u. Max Kiblbeck, Zwei⸗ brücken. 29. 7. 09. D. 21 981. 88 63 b. 232 595. Zweirädriges Fuhrwerk mit verstellbarer Lastunterlage. Walter Keilig, Wil⸗ helmstr. 6, u. Anton Gadatsch, Bellealliancestr. 15, Elberfeld. 30. 1. 10. K. 43 502. 63 b. 232 640. Vorderer Unterbau aus Profil⸗ eisen bei Lastwagen für landwirtschaftliche Zwecke. Nikolaus von Kossowski, Zofijowka, Rußl.; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 29. 4. 09. K. 40 856. 63 b. 232 807. Unter den Wagenrädern lösbar