Kontokorrent⸗
[106267 Die Dauerwäsche⸗Gesellschaft Haftung ist durch Beschluß vom 16. Februar 1911. aufgelöst worden. fordere ich die Gläubiger der aufgelöͤsten Gesell⸗ schaft auf, ihre Ansprüche bei mir einzusenden.
Liquidator: Walter Lehweß.
8—
Di
[106701] „Inserate“ G. m. b.
ist in Liquidation getreten.
Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre An⸗ sprüche bei dem Unterzeichneten schriftlich an⸗ zumelden.
Der Liquidator: W. Sklarz, Halensee, Auguste⸗Viktoria⸗Str. 5.
[106635]
Die Firma Josephy & Knaack Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist durch Beschluß der Gesell⸗ schafter vom 13. Februar 1911 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Josephy & Knaack, G. m. b. H. i. L.
Ernst Knaack, Liquidator.
[106264 “ Laut handelsgerichtlicher Eintragung vom 17. Fe⸗ bruar 1911 ist die Firma: Graphische Union, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, aufgelöst und der Kaufmann Georg Gruber, Schöneberg⸗Berlin, Prinz Georgstr. 4, zum Liqui⸗ dator bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Anspruͤche beim Liquidator geltend zu machen. 8
[105297] u““
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung der Firma
Verlag der Süddeutschen Fleischerzeitung,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
in Stuttgart
wurde durch Beschluß der Gesellschafter vom 27. Fe⸗ bruar 1911 aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei der⸗ selben zu melden. 1 Stuttgart, den 28. Februar 1911.
Der Liquidator: Louis Häussermann.
unter
[106265] Durch Beschluß der Gesellschafter vom 27. Fe⸗ bruar 1911 ist die Gesellschaft aufgelöst worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufge⸗ fordert, sich bei derselben zu melden.
Siegener Stanz⸗ & Hammerwerke
G. m. b. H. in Liqu.. Der Liquidator: G. Menne.
[1019822
Die Deutsche Mehnerit Gesellschaft m. b. H. ist aufgelöst; die Gläubiger derselben werden aufgefor⸗ dert, sich zu melden. Leipzig, Roscher Str. 2, den 7. März 1911. Arno Ackermann, Liquidator.
[107101] — Gewerkschaft Kaisergrube zu Gersdorf.
Nach den gestern vollzogenen Neuwahlen setzt sich der Grubenvorstand folgendermaßen zusammen: Dr. jur. Georg Wolf in Zwickau, Vorsitzender. Kommerzienrat Anton Wiede in Bockwa, stell⸗ vertretender Vorsitzender. Kommerzienrat, Stadtrat Zwickau. 1 Bergrat Albin Kloetzer in Bockwa. Bergdirektor Ernst August Bergmann in Reins⸗ Rechtsanwalt und Notar Dr. jur. Richard Gaitzsch
August Hentschel in
“ 8 8 esellschaft unter der Firma Süddeutsche mit beschränkter
Als Liquidator der Gesellschaft
[107089] 88 Der Schlesis
Breslau, den 7. März 1911.
Bekanntmachung. 8 che Bankverein zu Breslau beantragt: Nominal 500 000 ℳ neue, auf den Inhaber lautende Aktien — eingeteilt in 500 Stück über je 1000 ℳ Nr. 1001 — 1500, für das Geschäftsjahr 1910/11 zur Hälfte dividenden⸗ 1 berechtigt — der „E. F. Ohle’s Erben Actiengesellschaft“ zu Breslau zum Handel und zur an der hiesigen Börse zuzulassen.
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere.
von Wallenberg⸗Pachaly.
[107095] “ 1 “ Am 27. März a. c. findet im Deutschen Lyceumklub, Karlsbad 12/13, Nachmittags 3 h., die III. Generalversammlung statt. Tagesordnung: 1) Jahresbericht. 2) Satzungs⸗ änderungen. 3) Neue Wege zur Förderung deutscher
Spitzenkunst. Der Vorstand des Vereins zur Förderung Deutscher Spitzenkunst. Sophie Freifrau v. Gebsattel,
[107082]
nannten Gesellschaft in Generalversammlung eingeladen.
Bericht der Revisoren.
Auf Grund des
Genua, den 2. März 1911.
Officine Elettriche Genovesi.
Società Anonima — Capitale Sociale Lire 17 000 000, di cui versato L. 13 500 000, Sede a Genova. 1 . Bekanntmachung. Die Herren Aktionäre der Società „Officine Elettriche Genovesi“ werden hierdurch zu der ℳ ₰ am 31. März laufenden Jahres, um 3 Uhr Nachm., in Genua, in den Geschäftsräumen der ge⸗ Via del Campo No. 12 (Palazzo Negrotto) stattfindenden ordentlichen
Tagesordnung: Bericht des Verwaltungsrats über das Geschäftsjahr 1910.
Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz per 31. Dezember 1910 und Erteilung der Entlastung sowohl dem Verwaltungsrat als der Direktion. — Gewinnverteilung. Wahlen in den Verwaltungsrat. Wahl von drei effektiven und zwei stellvertretenden Revisoren für das Jahr 1911 und .“ Festsezung iiner Entschädigungen. d Art. 6 der Gesellschaftsstatuten wird hierdurch bekannt gegeben, daß die nach⸗ stehenden aufgeführten Banken zum Empfang der Aktien, welche mindestens 5 (fünf) Tage vor der Versammlung deponiert werden müssen, ermächtigt sind, und zwar: in Italien: die Banca Commerciale Italiann in Genua, Mailand, Turin und alle aanderen Succursalen dieser Bank und im Ausland: die Schweizerische Kredit⸗Anstalt in Zürich, Basel, Genf und St. Gallen.
Der Präsident des Verwaltungsrats: Dr. E. Rathenau.
1. Vorsitzende.
[107087] Bilanz per 31. Dezember 1910.
ℳ ₰ 166w””
49 298 91 641
240 940
Stammkapital. Eigene Effekten. Bankguthaben. Debitoren.
Kreditoren . 16. Gewinn und Verlust.
23 312 — 122 894 55 94 734 26
240 940/81 Gewinn⸗ und Verlustkonto
HECLI ℳ8 Gewinn im Effekten⸗ handel und an Zinsen/ 139 2202 28 Handlungsunkostenkto. 92 Bilanzkonto.
47 578 91 641
139 220 20 3 139 220 20
von der Heydt'sches Kolonialkontor
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Dr. Türpen.
[107029] A. Einnahme.
I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1910.
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre:
a. für noch nicht verdiente Prämien ℳ (Prämienreserve)..
b. Schabenteseeve
b. aus Versicherungen der Nichtmit⸗ glitbhernrn Nebenleistungen der Versicherten: öCT“ b. Policenebübren .. .. c. Zuschläge für Teilzahlungen ee““ Erlös aus verwertetem Vieh: a. aus Schäden der Mitglieder .. b. aus Schäden der Nichtmitglieder. 5) Kapitalerträge: 9 Gewinn aus Kapitalanlagen .. .. 7) Sonstige “ . N116 8) Fehlbetrag, gedeckt aus dem Reservefonds I.
11“
A. Aktiva.
.. 216 692,80 58 744,75 Prämieneinnahme, abzüglich der Ristorni:
a. aus Versicherungen der Mitglieder 654 658,90
18 097,20 76170 13 637,90
10 084,20 137,40
103 264,75 728,60
104 043 11 798
52 239,45 uad.
B. Ausgabe. “ ℳ ob 1 Ẃc0 * 2) Entschädigungen abzügl. des Anteils der Rückversicherer: a. für regulierte Schäden a. aus dem Vorjahre 1““ 8. aus dem laufenden Jahre: Schäden der Mitglieder . Scchäden der Nichtmitglieder b. Schadenreserve: cc55 519,70 8. Schäden der Nichtmitglieder . . . ... 55 51370 3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr für noch V nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge), abzügl. des I Anteils der Rückversicherer: V a. aus Versicherungen der Mitglieder.. 196 783 60 b. aus Versicherungen der Nichtmitglieder. 823 50 44*“” 8 5) Zum Reservefonds (gemäß § 31 der Satzung): 11A11XAA2A“X“ 31 76170 b. 2 % der Prämien von ℳ 648 697,30 . 12 973 97 9. ZB 86 1 11 417 40
Rücktrittsgelxder . . . . ... “ 137,40
rückverbuchte Schadengelder . .. 3 681 20
üeretaltekeh 6) Zum Spezialresevefonds (gemäß § 32 der Satzung): I
a. 10 % der Prämie der Nichtmitglieder von ℳ 18 097,20 = 1 80972
3 381/15
52 829 45
ℳ V “ .538 669,42 (
V 9 532,60°% m548 202 02
I 197 607 5 827
8 . 6 525 5 5
sonstige Einnahmen:
7) Abschreibungen auf: 8s orderungen an Agenten ... 8) Verlust an Kapitalanlagen: 1411444* 9) Verwaltungskosten, abzügl. des Anteils der Rückversicherer: a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten: aus Prämien der Mitgliederr 8 103 364 67 a-0d0 0s 8“*“ 2 714 58 b. sonstige Verwaltungskosten: aus Versicherungen der Mitglieder... aus Versicherungen der Nichtmitglieder ... . 99 Steuern, öffentliche Abgaben und ähnliche Auflagen. *“
130 433 23 3 995,400134 428 63 123
11141““
1 171 896,20 Gesamtausgabe Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1910.
1171896 20 Passiva.
in Chemnitz. Kurt Ferdinand Ebert in Zwickau. Gersdorf, Bezirk Chemnitz, den 8. März 1911. Gewerkschaft Kaisergrube. Dr. Wolf. .
[103726] v“ Die Auflösung der Gesellschaft: Nordwestdeutsche Kalk⸗ und Mergelwerke Rodde⸗Rheine, Gesellschaft mit beschränkter “ in Hannover, ist durch Ge⸗ sellschafterbeschluß vom 26. Februar 1909 erfolgt. Der bisherige Geschäftsführer ist Liquidator. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch auf⸗ gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. 39.— 82 Hannover, den 31. Januar 1911. or A Nordwestdeutsche Kalk⸗ und Mergelwerke Rodde⸗Rheine G. m. b. H. i/ Liquid. Fritz Lüders, Hannover⸗Waldheim, Geschäftsführer. [107088]
Mecklenburgische VBank, Schwerin,
mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo Februar 1911. Aktiva.
Kassenbestand, Bankguthaben und ˙˙˙˙/
Lombards, Kontokorrentdebitoren und Monatsgelder.. „ 17 450 493,05 Eigene Effekten und Beteiligungen „ 2 599 912,94
Nicht eingeforderte 60 % des Aktien⸗ 3 000 000,—
W3“*“ Bankgebäude in Schwerin und Neubrandenburg . . .5 207 691,48 b14“4“*“ 72 873,32 ℳ 25 603 165,95 Passiva. Aktienkapitell ℳ 5 000 000,—
Sonstige Forderungen:
a. Rückstände der Versicherten
. Ausstände bei Generalagenten Eee““
2. Guthaben bei Banken..
. Guthaben bei anderen Versiche⸗ rungsunternehmungen .
im folgenden Jahre fällige
Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen . „
f. gestundete Teilprämien ..
b665 Kapitalanlagen: Wertpapiere. 565 Inventar (abgeschrieben). Fehlbetrag (siehe Pos. B 4)
540,58
Gesamtbetrag... Dresden, am 31. Dezember 1910.
Büchern bescheinigt:
1) Forderungen an die Garantie⸗ und Betriebs⸗ cX“*“”
—. ℳ 13 012,92
14 984,84 30 756,—
1 912,50 89 828,47
151 035 2 359
306 503]
3 9) Betrag des satzungsgemäßen Garantie⸗ und Betriebsfonds 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug des Anteils der Rückversicherer: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge): aus Versicherungen der Mitglieder ... ℳ 196 783,60 “ aus Versicherungen der Nichtmitglieder . „ 823,50 197 607/10 b. Schadenreserve: ’ aus Schäden der Mitgliedrdrter . . ℳ 55 513,70 aus Schäden der Nichtmitglieder . . . . . „ —,— 55 51370 253 120 3) Seä. Passiven: n Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen
4*“ 12 000 12 000
4) Reservefonds: g Bestand am 1. Januar 1910 . . . . . . .. . . . . 184 853 53 Dem Spezialreservefonds überwiesen (§ 32 der Satzung). 10 000]⸗
174 853 53 59 97167
234 825/ 20 182 585 “
Hierzu sind getreten gemäß § 31 der Satzung . . . .
Davon sind gemäß § 33 der Satzung verwendet worden.
““ bleiben 5) Spezialreservefonds: Am 1. Januar 1910 gemäß § 32 der Satzung überwiesen.
1— ü 2 10 000 Hierzu sind getreten gemäß § 32 der Satzung..
2 19087 7210087
1
12 190
Davon sind gemäß § 34 der Satzung verwendet worden . bleiben “”
459 897
Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank.
. Gesamtbetrag
—,,— 459 897
“
Die Generaldirektion: Gertenbach.
Die Uebereinstimmung vorstehender in der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Bilanz aufgeführten Zahlen mit den ordnungsgemäß geführten
Die Prüfungskommission. Arthur Wünsche, stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrats. E. Nawradt, gerichtlich vereidigter Sachverständiger für kaufmännisches Rechnungswesen.
Reservefonds . . .. .. . . 310 011,65 Kapitaleinlagen u. Sparbücher ꝛc. ℳ 17 395 223,32
kreditoren. „ 2 365 199,27 „ 19 760 422,59 V6 qq(q(q1P1666
[107030]
Gemäß § 13 der Satzung bringen wir hierdurch
zur öffentlichen Kenntnis, daß der Aufsichtsrat unserer Bank aus folgenden Herren besteht:
1) Heeeste Hugo Gräfe in Walschleben,
ℳ 25 603 165,95
2) Ritterguts⸗ und Mühlenbesi Arthur Wünsche in Dresdden,
“ F. nn,
3) Großherzoglich Sächsischer
Dr. Cornelius in Dermbach,
4) Spediteur Otto Reinhardt in Dresden. Dresden, den 3. März 1911.
Sütchsische Vieh-Versicherungs⸗Bank.
Bezirkstierarzt] [106271]
Die Firma Gebrüder Alsberg G. m. b. H. ist ab 1. Januar c. in eine offene Handelsgesell⸗ schaft umgewandelt worden. Sämtliche Aktiven und Passiven wurden von der neuen Firma mit über⸗ nommen. Gebrüder Alsberg, Gelsenkirchen.
vC1
Der Aufsichtsrat. Hugo Gräfe, Vorsitzender.
— “ Snn 8
. Berlin SW. 61. 22
Fortschaltung des Zählers auf der gerufenen Stelle
zum Deutschen 59. Der Inhalt dieser Bellage, in welcher die
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗
ox x. aus den Handels⸗ Güterrechts⸗, und Fahrplanbekanntmachungen der Ei
Berlin, Donnerstag, den 9. März
senbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem be⸗
Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregisft sonderen Blatt unter dem Titel
Staatsanzeiger.
1
ern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr.. 594)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
.
VBom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 59 A. und 59 B. ausgegeben.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ tand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. b Za. L. 31 328. Backeisen. Fritz Wilhelm Ljung, Westeras, Schweden; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 51. 23. 11. 10. 3a. B. 59 927. Manschette mit einem an der Außenseite in der Mitte ihrer Breite durch eine Längsnaht befestigten, umlegbaren Stofflappen. Paul Brandt, Gr.⸗Lichterfelde, Karlstr. 38. 22. 8. 10. Aa. H. 50 866. Gasglühlichtbrenner für flüssige Brennstoffe. Dr. Emil Edler von Hofmannsthal, Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 6. 6. 10.
Aa. St. 15 289. Aufhängevorrichtung für Gas⸗ lampen, deren biegsame Leitungsröhre in zwei ent⸗ gegengesetzten Windungen um eine selbsttätige Auf⸗ windetrommel gewickelt ist. Wilson Henry Sturge, Edgabaston b. Birmingham; Vertr.: H. Neubart, Pak.⸗Anw., Berlin SW. 61. 18. 6. 10. 4 d. F. 27 851. Elektrische Zündvorrichtung mit mehreren Zünddrahtstrecken für Grubensicherheits⸗ lampen. Fabrik elektrischer Zünder, G. m. b. H., Cöln a. Rh. 9. 6. 09. 4g. B. 50 704. Gasglühlichtlampe mit einem im Brenner gelagerten Schleudergebläse. Adolf Bachner, Berlin, Bülowstr 58. 8. 7. 03. 5a. F. 30 436. Innentreibkopf für Bohrlochs⸗ Rammrohre. Edgar Frankignoul, Lüttich, Belg.; Vertr.: Paul Wollenhaupt, Cöln a. Rh., Klingel⸗ pütz 45. 4. 8. 10. 5 b. St. 15 665. Verfahren und Vorrichtung zur Sicherung des Betriebes bei Bremsbergen und anderen derartigen Fördervorrichtungen mit zwei von der oberen nach der unteren Bühne führenden Gleis⸗ strecken und Seilen mit Ende. Valentin Stasch, Friedenshütte O.⸗S., u. Anton Kleppek, Antonien⸗ hütte O.⸗S. 27. 10. 10. 6f. B. 60 826. Kolonnenspundapparat mit manometrischen Rückschlagventilen zur selbsttätigen, gleichzeitigen Sichtbarmachung des Spundungs⸗ Druckes jedes einzelnen Fasses. Franz Behrwind, Hannover, Bürgerstr. 4. 17. 11. 10. Sa. H. 45 732. Vorrichtung zur Herstellung von Wickeln aus Kardenband für Zwecke der Naß⸗ behandlung, mit welcher das Festlegen der Wickel ohne metallische Hülsen durch Zusammenschnüren mittels Bindefäden erfolgt. Federico Hofmann, Turin, Italien; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 11 1. 09. s8b. K. 41 983. Trockenvorrichtung mit Vor⸗ trockner für Gewebe und ähnliche Stoffe. Fa. Paul Klug, Crimmitschau i. Sa. 28. 8. 09. 8b. O. 6676., Calander für ablaufende Calan⸗ drierung. Josef Osterreicher, Alt Erlaa b. Wien; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 3. 9. 09. 12“a. K. 44 916. Verfahren zur Mehrfach⸗ verdampfung zu konzentrierender Flüssigkeiten in an einander gereihten Behältern. Wilh. Kathol, Cöln, Roonstr. 61. 22. 6. 10. 12 d. S. 23 403. Verfahren zur Herstellung von Filterscheiben aus Filterstoff nach Patent 227 260; Zus. z. Pat. 227 260. Fa. Theo Seitz, Kreuznach, Rheinl. 21. 9. 06. 12i. C. 19 239. Verfahren zur elektrolytischen Darstellung von Halogensauerstoffverbindungen. Centralstelle für wissenschaftlich⸗technische Untersuchungen, G. m. b. H., Neubabelsberg. 4 86 S 1 Z. 6568. Verfahren zur Herstellung von Strontzan aus den bei der Herstellung von Strontian⸗ hydrat vnd bei dem Strontian⸗Entzuckerungsverfahren erhaltenen Schlämmen. Zucker⸗Raffinerie Hildes⸗ heim G. m. b. H., Hildesheim. 21. 12. 09. 12p. C. 19 114. Verfahren zur Darstellung von Ha logensubstitutionsprodukten der Indophenole aus Carbazolen und p-⸗Nitrosophenolen und deren Leukoderivaten. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 25 4. 10. 15u. L. 28 128. Antriebvorrichtung für Ma⸗ schinen zum Gießen und Setzen von Lettern, bei welcher eine gleichförmig umlaufende Welle mit der Maschinenwelle durch eine lösbare Kuppelung ver⸗ bunden ist. Union Trust Company, Washington D. C.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner, H. Lemke, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 63. 25. 5. 09. 15a. N. 10 109. Maschine zur Prägung von Matrizentafeln für die Stereotypie. Giovanni Novi, dom; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, Maemecke u. W. Pat.⸗Anwäͤlte, 20i. S. 31 964. Schaltung eines Zählwerkes zum Ueberwachen des Ueberfahrens von Haltsignalen. Siemens & Halske, Akt.⸗Ges., Berlin. 23. 7. 10. 20i. St. 15 111. Streckenstromschließer. Otto Stritter, Schöneberg, Sachsendamm 39. 20.4. 10. 21a. B. 60 646. Gesprächszähler für Fern⸗ sprechstellen, bei denen durch den beim Abheben des Fernhörers auf der rufenden Sprechstelle stattfinden⸗ en Anruf des Amtes vermittels eines Gestan es die Fortschaltung des Zählers erfolgt, während eine
hö wird. Kurt Born, Kreuzburg O.⸗S. 31 10 10 21c. A. 17 636. Schaltvorrichtung, bei welcher ein Steckkontakt und ein dessen Stromkreis über⸗ wachender Schalter auf gemeinsamer Isolierplatte angeordnet sind. Fa. Gebr. Albert, Menden, Bez. Arnsberg. 25. 8. 09 8 8 21c. J. 12 019. Elektrischer ET“ dessen parallel zur Sockelebene drehbarer Kontakt⸗ hebel durch einen rechtwinklig zur Sockelebene dreh⸗ baren Antriebshebel umgestellt wird. Jakob Peter Jakobsen u. Kasg. Frederik Jensen, Kopenhagen; Vertr.: A. FElliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 25 0. 99 21d. F. 31 408. Mehrphasen⸗Kollektormaschine, bei der die Läufer⸗ und Ständerarbeitswicklung sowie die Wendepolwicklung in Reihe geschaltet sind. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke, Act.⸗ Ges., Frankfurt a. M. 6. 12. 10. 21 d. S. 31 439. Verfahren zum Anlassen und zum Regeln der Geschwindigkeit von Mehrphasen⸗ motoren mit eigenem oder getrennt ausgeführtem Kollektor; Zus. z. Pat. 230 452. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 7. 5. 10. 22a. F. 29 989. Verfahren zur Darstellung eines lichtechte blaurote Lacke liefernden Monoazo⸗ farbstofßs. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 17. 3. 10. 22a. F. 30 232. Verfahren zur Darstellung von Monoazofarbstoffen; Zus. z. Anm. F. 29 042. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 4. 7. 10. 3 23c. K. 41 445. Verfahren zur Herstellung von Emulsionen aus wässrigen Seifenlösungen Fritz Kripke, Gesellschaft m. b. H., Berlin. 30. 6. 09. 28a. W. 34 486. Verfahren zur Herstellung von festem und gegen Wasser fast völlig widerstands⸗ fähigem Chromleder; Zus. z. Anm. W. 33 290. Otto Walter, Berlin, Sparrstr. 1. 4. 4. 10. 29a. D. 21 445. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung künstlicher Fäden aus einer Zellulose⸗ lösung, aus Viscose o. dgl. unter Mitnahme der — durch die Füllflüssigkeit. F. Albert Dinger, oltersdorf, Kr. Jüterbog. 5. 4. 09. 30f. J. 12 666. Dampfbadeeinrichtung. Johann Janser, Brunnen g. Vierwaldstättersee, Schweiz; Vertr.: Max Theuerkorn, Zwickau i. Sa., Georgen⸗ blatz. 11. 6. 10. 42. S. 32 474. Vorrichtung zum Befestigen von Scheuertüchern an Scheuerbürsten. Paul Sorembe, Prausnitz, Kr. Breslau. 24. 10. 10. 34 k. M. 39 263. Vorrichtung zur Abgabe be⸗ stimmter Flüssigkeitsmengen, insbesondere von flüssiger Seife, mit wagerecht liegendem Pumpzylinder. Fa. Mermod Frores, Ste. Croix, Schweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 08 34k. R. 30 5241. Klosett mit selbsttätig wirken⸗ dem Verschluß. Anton Rüdel, Pfaffenheck b. Buch⸗ holz, Hunsrück. 30. 3. 10. 8 . 37ec. G. 30 949. Metallspließe für Dachein⸗ deckungen. Richard Gerling, Nürnberg, Adamklein⸗ straße 112. 5. 2. 10. 37d. P. 24 018. Fensterladen mit heraus⸗ nehmbaren Stäben oder Jalousiebrettchen. Wilh. Pflüger’'s Nachfolger, Hermann Geißler, Eßlingen a. N. 15. 11. 09. 39a. V. 9371. Maschine zum Ausstanzen von Gegenständen aus Zelluloid, Hartkautschuk, Leder und ähnlichen Stoffken. Vuagnat & Gaget, Oyonnax (Ain.); Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗ Anwälte. Berlin SW. 48. 9. 6. 10. 41c. F. 29 852. Sicherung gegen Diebstahl und Vertauschen von Kopfbedeckungen. Julius Rosenögger, Mehlstr. 11, u. Hans Frie, Herschel⸗ straße 31, Hannover. 6. 5. 10. 42r. C. 18 947. Aus mehreren Prismen be⸗ stehende Meßvorrichtung für Entfernungsmesser o. dgl. Virgilio Colzi, Teresa Bardelli, geb. e Arturo Bardelli u. Rodrigo Bardelli, Turin; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 11. 3. 10. 42d. B. 60 051. Anzeigevorrichtung für Meß⸗ instrumente mit verschiedenem Meßbereich. C. v. Biedenfeld & Co. G. m. b. H., Berlin. 3. 9. 10. 42d. H. 50 642. Einrichtung für punktweise Registrierung mehrerer, mittels nur eines Apparates mit Schreibstift auf einer Registriertrommel zu zeichnender Kurven. Hartmann & Braun Akt.⸗ Ges., Frankfurt a. M. 13. 5. 10. 3 42g. A. 19 882. Schrank zur Aufbewahrung von Sprechplatten. Anglo⸗American Cabinet Co., Seattle, V. St. A.; Vertr.: C. W. Fehlert II., Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 24. 12. 10. 42h. B. 57 593. Klemmer. Hugo Brinkhaus, Rixdorf, Zeitzerstr. 5. 23. 2. 10. 42h. B. 57 594. Selbsttätige Bilderwechsel⸗ vorrichtung an Projektionsapparaten. Wladimir Brankowitch und Georges Massiot, Paris; Vertr: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 2. 190. 42h. B. 61 238. Justierverfahren für Prismen⸗ doppelfernrohre nach Porro. Emil Busch, Akt.⸗ Ges. Optische Industrie, Rathenow. 16. 12. 10. 42h. G. 32 487. Rahmen für Projektions⸗ apparate für Hoch⸗ und Querformat. Arthur Gäbler, Charlottenburg, Bismarckstr. 21. 16. 9. 10. 421. A. 12 995. Selbsttätiger Apparat zur Gasanalyse für Einzelanalysen. Allgemeine feuer⸗ technische Gesellschaft m. b. H., Berlin. 2. 9. 04. 42m. G. 32 781. Vorrichtung an Rechen⸗ maschinen zum Verschieben des Zählwerkschlittens
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oder des Stellwerkes; Zus. z. Pat. 212 806.
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Grimme, Natalis & Co., Kommandit⸗Gesell⸗ schaft auf Aktien, Braunschweig. 1. 11. 10. 43a. M. 41 906. Federführung an Fahr⸗ kartenverkaufsschränken mit Vorstoßplatten und Vor⸗ stoßfedern. J. Müller & Co., Schaffhausen; Vertr.: Pat.⸗Anwälte A. Stich u. J. Havemann, Nürnberg, und Dr. H. Fried, Berlin SW. 61. 25.7. 10. 45b. G. 32 475. Vorrichtung zum Beizen von Getreide. Kurt Gasch, Dösitz i. Sa. 10. 9. 10. 45 b. R. 31 210. Düngerstreumaschine mit einzelnen nebeneinander liegenden Ausgabeöffnungen im Boden des Vorratskastens. Aemil Ritter, Damerow b. Rostock i. Mecklbg. 12. 7. 10.
45c. K. 43 524. Kartoffelerntemaschine mit einem Schar und einer hinter diesem angeordneten umlaufenden, von Speichen getragenen Siebtrommel. . Wültschkau, Post Maltsch a. Oder. 01. . .
47g. G. 30 608. Druckminderventil. Dr.⸗Ing. Anton Gramberg, Danzig⸗Langfuhr. 20. 12. 09. 47g. Sch. 32 691. Absperrvorrichtung für Vakuumleitungen. Otto Schaller, Steglitz b. Berlin, Albrechtstr. 39. 30. 4. 09. 47h. D. 23 086. Antrieb für Kraftüber⸗ tragungskurbeln. John Drury, London; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 19. 3. 10. 49h. W. 28 829. Maschine zur Herstellung von Kordelketten aus Metallgliedern. Fa. Wacker & Hildenbrand, Pforzheim. 30. 11. 07.
50 b. E. 16 101. Körnerschneidemaschine mit einer siebartig gelochten Platte. Eisenwerk öb & Kaemp) A. G., Hamburg. 10. 8. 0
51a. B. 58 126. Register⸗Vorrichtung für Orgeln, Harmonien u. dgl. Druck⸗ oder Saugluft⸗ IT Otto Behr, Duisburg, Sonnenwall 5. 51a. D. 24 049. Kniehebelzug für Subbaß 161 an Harmonien ohne Pedal. Ernst Dallwig, Königsberg i. Pr., Tragheimer Kirchenstr. 73. 86 10. 19
51c. J. 13,136. Vorrichtung zur Befestigung von Nebensaiten an Streichinstrumenten. August Jäschke, Gelsenkirchen. 18. 11. 10.
51d. F. 31 258. Musikwerk mit schaltbarem Notenrollenträger. Frankfurter Musikwerke⸗ Fabrik J. D. Philipps & Söhne, Frankfurt a. M.⸗ Bockenheim. 3. 11. 10.
51d. G. 32 448. Spielwerk für Klaviere und andere Tasteninstrumente. William Henry Grims⸗ dale, Twickenham „Brantwood“ Grafsch. Middlesex, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Reißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 6⁄1 Iu.
54c. O. 6663. Schneidvorrichtung für Ma⸗ schinen zur Erzeugung von Röhren aus Papier und anderen Stoffen. Francis Conrad Osborn, Detroit, V. St. A.; Vertr.: Licht u. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 8. 09.
54g. H. 50 106. Kette zum Tragen und Vor⸗ führen unterbrochen bewegter Reklametafeln. Paul Hetzer u. Alfred Kauruff, Leipzig, Grimmaischer Steinweg 4. 26. 3. 10.
54g. H. 51 847. Biegsames Band oder Ge⸗ lenkkette mit federnden Klammern zum Tragen und Vorführen unterbrochen bewegter Reklametafeln. Paul Hetzer u. Alfred Kauruff, Leipzig, Grimmaischer Steinweg 4. 19. 9. 10. 1 55 b. D. 22 139. Verfahren zur (Darstellung von Zellulose durch Einwirkung von Alkalien auf durch Fermente vorbehandelte holzartige Stoffe unter Anwendung von Dampf. Auguste Deiß u. Claude Jacques Fournier, Marseille; Vertr.: F. Meffert u. 8 L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 9. 09.
59 b. P. 24 403. Unmlaufende Strahlpumpe; Zus. z. Pat. 229 102. Dr. Ing. C. Pfleiderer, Mülheim, Ruhr, Luisenstr. 23. 26. 1. 10.
63k. A. 17 773. Trethebelgetriebe für Fahr⸗ räder. Eugen Anthes, Ludwigshafen a. Rh., Schützenstr. 25, u. Fritz Lindheimer, Klein⸗ schwalbach. 29. 9. 09.
64 b. K. 45 310. Vorrichtung zum wiederholten Durchführen einzuweichender Flaschen durch ver⸗ schiedene Einweichflüssigkeiten mittels kreisender Kammerräder. Richard Knöllner, Magdeburg, Kaiser Otto⸗Ring 12. 1. 8. 10. 1
68a. S. 30 632. Schloß für Eisenbahnwagen mit einer zum Feststellen des Vorreibers dienenden, beim Zuschlagen der Tür durch die Falle ausgelösten Aisdehee. Siebke, Berlin, Stephanstr. 15. 13. 1 16
70 d. M. 41 192. Tintenlöscher mit drehbarem, durch Feder gegen den Löscherkörper gepreßtem Deckel; Zus. z. Anm. M. 39 471. Edmund Moster u. Mavro Moster, Zagreb, Kroatien; Vertr.: R. Deißler, Dr. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 5. 10. 70e. L. 30 944. Feststellvorrichtung für Reiß⸗ schienen, die an einer am Zeichenbrett befestigten Führungsschiene geführt werden. Johann Lankenau, Geestemünde. 14. 9. 10.
72f. Sch. 34 415. Einrichtung zum Aus⸗ schalten der Schildzapfenneigung bei Geschützen mit unabhängiger Visiereinrichtung. Schneider & Co., Le Creusot, Frankr.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 20. 12. 09.
72h. P. 23 118. Selbsttätige Feuerwaffe. Nicolas Pieper, Lüttich, Belg.; Vertr.: C. Röstel g 88 Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 5. 09.
„ Priorität aus der Anmeldung i
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74 b. A. 17 931. Vorrichtung zum Fernüber⸗ tragen der Stellungen von Kreiselkompassen. An⸗ schütz & Co., Neumühlen b. Kiel. 9. 11. 09. 74d. S. 30975. Signalinstrument mit selbst⸗ tätig erfolgendem Tonwechsel. Louis Savart, Eugène Savart, Georges Savart u. Henri Savart, Paris; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 2. 3. 10. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 27. 10. 09 anerkannt. 76c. B. 53 661. Ringzwirnmaschine. Brekelbaum, Düren, Rhld. 25. 3. 09. 76d. F. 30187. Vorrichtung zum Reinigen von Gespinstfäden, Zwirnen u. dgl. für Spul⸗ maschinen. Louis Fatzer, Radolfzell. 27. 6. 10. 76d. R. 30 386. Wickelmaschine für geschlossene Kreuzwindung mit durch das Wickelgut geregeltem Reibungsantrieb. Ferdinand Roßkothen, Dresden, Sidonienstr. 1. 9. 3. 10. 77 b. Sch. 33 297. Einrichtung zur Umwand⸗ lung von Schlittschuhen in Rollschuhe. Rudolf Schmidt, Charlottenburg, Spreestr. 20. 15. 7. 09. 77h. G. 29 710. Schraube für Luftfahrzeuge mit elastischen in der Achsenebene angeordneten Flügeln. Albert Groß, Bad⸗Ems. 5. 8. 09. 77h. K. 43 529. Flugzeug mit an dem Flug⸗ zeugkörper schwingbar angeordneten Tragflächen. Jo⸗ hannes Köhler, Stettin, Kronprinzenstr. 8. 1.22. 10. 77h. M. 41 486. Stoff für Ballone und Flugzeuge. Société Michelin & Cie., Clermont⸗ Ferrand, Frankr.; Vertr.: R. Deißler, Dr. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 6. 10. 78c. O. 6561. Torpedoausstoßpulver. Ober⸗ schlesische Aktien⸗Gesellschaft für Fabrikation von Lignose, Schießwollfabrik für Armee und Marine, Krtiewald b. Gleiwitz. 3. 6. 09. 78d. Sch. 36 828. Verfahren zur Herstellung eines Rauchentwicklers für Sprenggeschosse. Wilhelm Schnitzler, Düsseldorf⸗Wersten. 22. 10. 10. 80b. C. 18 944. Material zum Pflastern und Belegen von Straßen. Société Cuel Pinguet & Cie., Paris; Vertr.: Springmann, Stort u. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 3. 10. SIc. St. 14 745. Metallfaß. Georg Stadler, Bamberg, Kleberstr. 20. 7. 1. 10. 85c. J. 12 226. Förderrechen zur mechanischen Reinigung von Abwässern in Form einer über Rollen laufenden endlosen Kette. Fritz Jaeger, Friedenau, Wagnerpl. 6. 11. 1. 10.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
12“/. C. 17 380. Verfahren zur Darstellung von konzentrierter Ameisensäure aus Formiaten. 3. 1. 10
129. Sch. 35 776. Verfahren zur Darstellung von diguajacolphosphorsaurem Calcium. 2. 1. 11. 21d. F. 29 385. Anordnung zum Speisen von Wechselstromverbrauchern aus Stufentransforma⸗ toren. 4. 7. 10.
21f. W. 32 654. Verfahren zum Entkohlen von kohlenstoffhaltigen Rohfäden für Metallfaden⸗ glühlampen; Zus. z. Anm. W. 32 406. 28. 10. 09. 21g. F. 30 265. Verfahren zur Herstellung von Stromspulen. 10. 10. 10.
43 b. C. 18 637. Selbstkassierende maschine. 9. 2. 11.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. — 4g. T. 15 398. Regelungsdüse für Bunsen⸗ brenner. 8. 12. 10. 8 u“
. A. 18 540. Halter für Kohlenbürsten, im wesentlichen bestehend aus einem die Kohlenbürste aufnehmenden, unter Federkraft stehenden, um den Bürstenhalterbolzen schwingenden, selbst nicht federnden Arm. 8. 12. 10. 30d. P. 25 552. Pessar zur Aufnahme der Absonderungen innerhalb der Körperhöhle. 5. 12. 10. 70d. Sch. 35 539. zum Anfeuchten und Aufkleben von Marken mit selbsttätig veränder⸗ licher Einschuböffnung. 5. 12. 10.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt n⸗ meldungen ist ein Patent versagt. ie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 21g. B. 54 781. Elektrischer Drehkondensator mit zwei oder mehreren in achsialer Richtung von einander isolierten Plattensystemen. 9. 5. 10. 38h. R. 27 210. Holzimprägnierverfahren. I1G 45e. T. 13 094. Selbsteinleger für Dresch⸗ maschinen mit zur Zubringertrommel schräg liegender Verteilervorlage; Zus. z. Pat. 223 572. 14. 7. 10. 71 c. K. 41 008. Verstellbares Stanzmesser für Oberleder⸗Besätze u. dgl. 20. 9. 09.
4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. G 6 b. 183 563. Carl Bergsten, Leipzig⸗Schleußig, Oeserstr. 23.
12“/. 228 697. Holzverkohlungs⸗Industrie⸗ Act.⸗Ges., Konstanz i. Baden.
17a. 229 275.
gesellschaft m. b. H., Berlin.
Erwin
Sprech⸗