Der Antrag Albrecht wird gegen die Stimmen der Sozial⸗ demokraten, der Fortschrittspartei, Polen und einiger Zentrums⸗ mitglieder abgelehnt. 1
Zu den Arbeitslöhnen für die Telegraphenarbeiter befürwortet der
Abg. Wiedeberg (Zentr.) folgende Resolution: 8
„den Herrn Reichskanzler zu ersuchen: 1) die Arbeiterausschüsse der im Telegraphenbau beschäftigten Arbeiter und Handwerker so aus⸗ zubauen, daß es den Ausschüssen ermöglicht wird, en geeignete Vertreter die Wünsche der Post⸗ und Telegraphenarbeiter und „Handwerker jährlich einmal den Vertretern der Oberpostdirektion und einem Vertreter des Reichspostamts vorzutragen; 2) für die Post⸗, Telegraphen⸗ und Zeugamtsarbeiter eine Pensionskasse zu errichten, wie solche die Eisenbahnarbeiter der Reichs⸗ und Staatseisenbahnen in ihren Pensionskassen schon be⸗ itzen.“
Redner empfiehlt außerdem Petitionen des Verbandes deutscher Post⸗ und Telegraphenarbeiter und⸗Handwerker in Bochum um Ausbau der Arbeiterausschüsse, um Anrechnung der Arbeitsjahre auf das Be⸗ soldungsdienstalter und um frühere Bewilligung des Höchstlohnes.
Abg. Hormann (fortschr. Volksp.) weist darauf hin, daß auch vom Bunde deutscher Telegraphenarbeiter,⸗Vorarbeiter und ⸗Handwerker, Sitz Berlin, Wünsche um Ueberführung sämtlicher Arbeiter der Post⸗ und Telegraphenverwaltung in das Postbotenverhältnis, Neuregelung der Löhne nach einer Kreiseinteilung und Schaffung eines Reichs⸗ arbeitsausschusses vorliegen. Löhne von 2,50 und 2,70 ℳ seien doch für gelernte Arbeiter, die in einem gewissen Ver⸗ trauensverhältnis zur Verwaltung stehen, zu gering. Auch der Wunsch der Arbeiter, nach zehnjährigem Dienst angestellt zu werden, sei kein unbescheidener. Vielleicht könnte auch eine Kleider⸗ kasse und eine Pensionskasse für diese Arbeiter eingeführt werden.
die Herren für diese ihre generellen Bemerkungen haben. Ich möchte Ihnen anführen, daß die Reichspostverwaltung bei der Besoldung der Arbeiter im allgemeinen von dem ortsüblichen Tagelohn ausgeht, an den sich dann die Zulagen anschließen. Ich glaube, das ist auch das einzig Richtige, was man tun kann; denn es existieren nicht nur die Telegraphenarbeiter, sondern es existieren auch landwirtschaftliche (sehr richtig! rechts), Industriearbeiter, und in dem Moment, wo eine Verwaltung über das Maß des Gebotenen hinausgeht, müssen die anderen möglichst nachfolgen, oder sie bekommen keine Arbeiter. Das ist also eine Raison, die jedenfalls einzuhalten ist.
Wenn nun mit einem gewissen Aplomb hier angeführt worden ist, an einzelnen Orten würden nur 2,50 ℳ bezahlt, so muß ich dem entgegenhalten, daß dieser Lohn nur für die ersten 3 Monate gezahlt wird und nach Schluß des Jahres schon 3 ℳ. Der betreffende Herr, der das angeführt hat, möge sich nur mal erkundigen, so würde er bestätigt finden, daß an dem Ort der ortsübliche Tagelohn 2,75 ℳ beträgt. Ich habe mir hier zusammengestellt, wie⸗ viel von unseren Arbeitern in den einzelnen Lohnkategorien sind. Danach erhalten einen Tagelohn bis zu 3 ℳ — das ist die geringste Stufe — 1,8 %, in der Stufe bis 3,40 ℳ befinden sich 5,8 %, in der Stufe bis 4,60 ℳ 81,8 %; also beinahe 82 % beziehen einen Lohn bis zu 4,60 ℳ. Einen höheren Lohn von 4,65 bis 5 ℳ beziehen 9,6 % und über 5 ℳ 1 %. Es stellt sich also so, daß nur eine ganz verschwindende Zahl den erwähnten geringen Lohn und auch nur ganz kurze Zeit bezieht.
arbeiter werden zu schlecht bezahlt. Ich weiß nicht, welche Grundlagen Arbeiter, die ich ganz gerechtfertigt finde und die sehr schön ist, nicht
über das Maß des Gebotenen hinauszugehen.
Ich komme nun zur letzten Frage, der Anstellung von Arbeitern. Wir haben uns vielfach darüber schon unterhalten. Ich habe ausgeführt, daß die Telegraphenarbeiter, soweit sie geeignet für den Unterbeamtendienst befunden, sehr gern zur Anstellung ge⸗ langen werden. Bei der Taxierung der Löhne müssen Sie deshalb in Betracht ziehen, daß den ordentlichen Arbeitern die Gelegenheit geboten wird, in ein festes Unterbeamtenverhältnis eu kommen und damit für sich und ihre Familien Vorteile zu gewinnen, wie sie den anderen Arbeitern nicht zu Gebote stehen. Also doch ein ganz bedeutender Vorteil.
Um Ihnen einige Zahlen zu nennen! Im Jahre. 1909 sind allein 546 Telegraphenarbeiter als Postschaffner oder Landbriefträger angestellt worden. Das ist doch gegenüber einer Anzahl von 10 000 Arbeitern eine Zahl, die für sich selbst spricht. Nun kommen die Herren und sagen, eine Oberpostdirektion hätte den Arbeitern bekannt gegeben, daß sie nicht mehr angestellt würden. Ich mißbillige das. Das ist mir nicht erst heute bekannt geworden; ich habe es bereits früher gehört und der Oberpostdirektion eröffnet, daß das nicht unseren Wünschen entspricht.
Was die Anrechnung der Arbeiterdienstzeit betrifft, so ist bekannt, daß in dieser Beziehung Erörterungen zwischen den einzelnen Ressorts schweben. Ein einzelnes Ressort kann für sich allein die Sache nicht regeln, sondern es muß dies allgemein gemacht werden. Es müssen umfangreiche Ermittlungen vorgenommen,
78 02
H⸗ 529
(Schluß aus der Ersten Beilage.)
Zweite Beilage 8 Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
11. März
Berlin,
Abg. Fegter (fortschr. Volksp.): Die Geschäftswelt fühlt sich da⸗ durch beschwert, daß die Postverwaltung in der Beilegung von Rech⸗ Uebertretung ; Verurteilungen der Die Post hat zugestanden, daß 862 Ege n. dur Dann vüirde sie gbe das Recht haben, jedes Paket zu öffnen und zu rebidieren. Die Verwaltung würde sich ein Verdienst erwerben, wenn
nungen in geschlossenem Kuvert zu 1 Postregals erblickt und
betreffenden Kaufleute erwirkt hat. Rechnungen beigelegt werden können, aber in offenem Kuvert. würde sie aber
Paketen mehrfach
eine
sie hier Remedur schaffte. Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke:
Ich möchte dem Herrn Vorredner darauf erwidern, daß die Reichspostverwaltung das Postgesetz so auslegt, daß verschlossene Briefe in und mit Paketen nicht befördert werden dürfen und daß bei Verstößen dagegen die Postverwaltung nach Maßgabe des Gesetzes vorgehen und die Bestrafung herbeiführen muß. Dagegen kann ja Wie schon der Herr
der Betreffende sich an die Gerichte wenden.
seitens
6) Zoll⸗ und Steuerwesen:
sundheitsamts“
vom 8. Gesundheitsstand
— Desgl. gegen Pest. — der Stadt
Sonnabend, den
Nr. 12 des „Zentralblatts für das Deutsche Reich“ 8 gegeben im Reichsamt des Innern, vom 10. März 4. Feah⸗ 1) Konsulatwesen: Bestellungen; Exequaturerteilung; Ermächtigungen zur Vornahme von Zivilstandshandlungen. — —:6. der deutschen Notenbanken Ende Februar 1911. Zinsen von im Reichsschuldbuch eingel gemeine Verwaltungssachen: Erscheinen der Entscheidungen des Oberseecamts
März
1 und Gang der Volkskrankheiten. — im Januar. — Zeitweilige Maßregeln gegen ansteckende Krankheiten. Desgl. gegen Cholera. —
its und der Seeämter des Deutschen — 4) Auswanderungswesen: Bestellung von Stellvertretern itens eines Auswanderungsunternehmers. — 5) Militärwesen: Er⸗ mächtigung zur Ausstellung ärztlicher , ichke von militärpflichtigen Deutschen im Konsulatsbezirk Riberalta. — ; 8 Veränderungen in dem St d
Befugnissen der Zoll⸗ und Seuer elen — “ weisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
Nr. 10 der „Veröffentlichungen des Kaiserlichen Ge⸗
2) Bankwesen: Status 911. Auszahlung der ragenen Forderungen. — 3) All⸗ a des 2. Heftes des XIX. Bandes
Zeugnisse über die Tauglichkeit
7) Polizeiwesen: Aus⸗
1911 hat folgenden Inhalt: Sterbefälle
Gemeinde⸗
1911.
baumwollenem Segeltuch, Nr. 9 Segeltuch von geringerer Beschaffen⸗ heit. Die Bestecke liegen beim Marineministerium im Haag sowie bei den Marinedirektionen in Willemsoord, Amsterdam und Hellevoetfluis sowie in den Gemeindesekretariaten in Rotterdam und Dordrecht zur Einsichtnahme aus. Nähere Auskunft wird auf dem Geschäftszimmer des Vorstehers des Marine⸗ Ausrüstungsamts zu Willemsoord erteilt. Die Bestecke sind, soweit der Vorrat reicht, für 0,20 Fl. auf der Marinekanzlei in Willemsoord erhältlich. Die Angebote, die auf gestempeltem Papier zu schreiben sind und den Vorschriften des Art. 4 der Allgemeinen Bedingungen zu entsprechen haben, müssen vor Beginn des Ausschreibungstermins
2„
in den dafür bestimmten Briefkasten im Direktionsgebäude in Willems⸗ voord gesteckt sein. 22. März 1911, 1 ½ Uhr. Königlich niederländisches Kolonial⸗ ministerium im Haag, in einem der Räume der Maatschappij tot Nut van⸗t Algemeen zu Amsterdam: Lieferung von: 1) 23000 m Verbandbaumwolle, 2) 29 000 m ungebleichter Baumwolle, 3) 10 000 m brauner Baumwolle, 4) 24 750 Sarongs, 5) 10 500 kg Gußblei und 200 kg Blei in Platten, 6) gegossener Bronze und gegossenem Kupfer, 7) 10 000 kg gegossenem Kupfer, 8) 10 000 kg gegossenem Kupfer, 9) 10 000 kg gegossenem Kupfer, 10) 150 Messingröhren,
däse ind ene Penstozskasse fie giese Arbeiter eingführt nerden Vorredner gesagt hat, haben sich die Gerichte auf den Standpunkt angelegenheiten Charlottenburg, 1909. — Medizinal⸗
möglichst geschützt werden dadurch, daß solche Mitglieder nur durch Verfügung des Staatssekretärs entlassen werden können, nicht, wie jetzt, durch Verfügung der Direktion. Seine Freunde würden für die Resolution Wiedeberg stimmen.
Abg. Noske (Soz.): Diese ganze Debatte zeigt wieder einmal, wie unsozial die Postverwaltung ist. Eine ganze Anzahl von Ar⸗ beitern der Post⸗ und Telegraphenverwaltung hat sich zu einer einiger⸗ maßen erträglichen Anstellung durchhungern müssen. Aber auch heute gibt es noch Löhne von 2,50 ℳ. Die Reichspostverwaltung ist seit langem dafür bekannt, daß sie ihre Leute schlecht bezahlt. Die Ueber⸗ schüsse der Postverwaltung entspringen eben daraus, daß die Reichspost ihren Arbeitern Hungerlöhne zahlt. Die Post ist keineswegs ein Muster⸗ betrieb. Wenn wir das beweisen, so ist das keine Hetzerei, sondern die Feststellung einer Tatsache. Der Antrag Wiedeberg ist recht be⸗ scheiden. Sollen die Arbeiterausschüsse nicht eine Dekoration bleiben, so müssen die Vertreter der Arbeiterschaft nicht einmal gehört werden, sondern immer, wenn ein dringender Anlaß vorhanden ist. Jedenfalls müßten die Worte „jährlich einmal“ aus dem Antrag ge⸗ strichen werden. 8
Abg. Dr. Stresemann (nl.): Wenn der Vorredner sich an diesen Worten stößt, so würde mich der Fall dieser Worte nicht ver⸗ anlassen können, gegen die Resolution zu stimmen; so viel Ver⸗ trauen werden wir ja wohl zu den Arbeiterausschüssen haben können, daß sie nicht alle Woche zur Verwaltung werden gelaufen kommen.
Abg. Werner (Rp.): Die Forderungen der beiden Verbände in
Zerlin und Bochum decken sich in allem Wesentlichen. Bedauerlich
ist, daß die Telegraphenarbeiter nicht genügend bezahlt werden. Ihre Anstellungsverhältnisse werden von Jahr zu Jahr schlechter. In Breslau ist einzelnen dieser Arbeiter eröffnet worden, daß sie auf Anstellung nicht zu rechnen hätten; dadurch sehen sich die Arbeiter direkt in ihrer Existenz bedroht, und es hat sich ihrer darüber eine große Aufregung bemächtigt. Ich kann nicht annehmen, daß der⸗ artige Eröffnungen von dem Staatssekretär gebilligt werden.
Abg. Behrens (wirtsch. Vgg.): Der Abg. Hormann hat die Zer⸗ splitterung der Organisation dieser Arbeiterkategorien beklagt. Dem⸗ gegenüber muß erwahnt werden, daß der eine dieser Verbände die Abgeord⸗ neten in einer Weise behandelt, die ihnen auf der rechten Seite dieses Hauses keine Sympathien erwerben kann. Es handelt sich hier wieder um Gegenstände, die der Freiherr von Gamp als „Lappalien“ abgetan sehen möchte; die Erörterungen hier im Hause müssen aber erfolgen, weil in der Verwaltung selbst doch nicht mit genügendem Nachdruck auf die Ordnung des Staatsarbeiterverhältnisses hingewirkt wird. Wir stimmen deshalb der Resolution Wiedeberg gern zu. Die Kritik des Kollegen Noske geht am Ziel vorbei; wird „jährlich einmal“ gestrichen, so könnte gerade das Gegenteil des Gewollten erreicht werden. Was der Abg. Noske in Wirklichkeit erreichen will, läßt sich eher gewährleisten, wenn vor „jährlich einmal“ eingefügt würde: „mindestens“. Die Telegraphenarbeiter und Telegraphen⸗ handwerker haben einen sehr schweren Stand bei ihrer Tätigkeit, da sie bei gutem und schlechtem Wetter an und auf der Landstraße arbeiten müssen, und ihr Lebensunterhalt sich dadurch um so teurer gestaltet; ihre Wünsche hinsichtlich der Lohnbemessung und Lohn⸗ aufbesserung erscheinen durchaus berechtigt. Die Bäume, insbesondere die Obstbäume, und die Alleen auf den Landstraßen sollten einen größeren Schutz gegen Beschädigungen durch die Arbeiten und die Arbeiter der Post⸗ und Telegraphenverwaltung genießen.
Abg. Wiedeberg (Zentr.): Der Antrag Noske zu meinem Antrage würde eine Verschlechterung sein. Selbstverständlich soll unter „jähr⸗ lich einmal“ verstanden sein „mindestens jährlich einmal“.
Abg. Hormann (fortsch. Volksp.): Die Petition des Verbandes mit dem Vorort Berlin scheint dem Abg. Behrens unbekannt zu sein. Er hat
einen Unterschied zwischen den beiden Verbänden zu konstruieren versucht, was mich von einem Arbeitervertreter sehr wundernimmt. Von Respektwidrigkeiten dieses Verbandes gegen Reichstagsmitglieder ist mir nichts bekannt. Mit seinem Verhalten verkümmert der Abg. Behrens ja den Arbeitern ihr Petitionsrecht. Ich habe bei dem Be⸗ suche einer Versammlung dieses Verbandes von ihm den allerbesten Eindruck gehabt. 1 “
Abg. Noske (Soz.) Daß die Streichung der Worte „jährlich einmal“ eine Verschlechterung des Antrages wäre, kann ich nicht zugeben. Ich könnte meinen Antrag zurückziehen, wenn der Staatssekretär die Ab⸗ sicht hekundete, die Ausschüsse jährlich mindestens einmal zu hören; der schweigt sich aber in allen Sprachen aus. Die Interpretation des Antrages durch den Antragsteller kann uns nicht genügen, weil sie die Postverwaltung nicht verpflichtet. Nähme der Staatssekretär nicht Veranlassung, die Ausschüsse im Laufe des nächsten Jahres zu hören, dann würde der Reichstag sehr rasch ein solches Verfahren der Verwaltung abgewöhnen können, indem er ihm sein Gehalt ver⸗ weigert. 8
genchg. Behrens (wirtsch. Vgg.): Ich habe ausdrücklich erklärt, daß ich die Wünsche der Petitionen beider Verbände vertrete. Ich habe aber keine Lust, in Versammlungen eines Vereins zu gehen, dessen Organ und Flugblätter uns direkt beleidigen.
Abg. Zubeil (Soz.): Für uns hier auf dieser Seite ist es sehr erfreulich, daß die Telegraphenarbeiter so deutlich zu erkennen geben, wo ihre Freunde und wo ihre Feinde sitzen. Die Herren auf der rechten Seite des Hauses treten für die Staatsarbeiter nur ein, soweit es ihren Zwecken dient; im übrigen läßt sie das Wohl der Staatsarbeiter völlig gleichgültig. Ich darf in diesem Zu⸗ sammenhang an die Maßregelung des Oberpostassistenten Zollitsch erinnern.
Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke:
Meine Herren! Die Wünsche der Telegraphenarbeiter sind von verschiedenen Seiten vorgetragen worden. Ich möchte sie in drei Gattungen einteilen: erstens Lohnfrage, zweitens Ausschüsse, drittens Versorgung.
Nun ist es ja selbstverständlich, daß jeder, der sein Werk tut, möglichst viel Geld verdienen will, und ich kann es mir auch erklären, daß die Herren Wünsche hier vertreten. Aber ich habe mich doch ge⸗ wundert, daß man so allgemein ohne weiteres sagt: die Telegraphen⸗
Wenn ich nun zusammenzähle, was in den letzten Jahren die Telegraphenarbeiter an Zulagen bekommen haben, so ergibt sich fol⸗ gendes: Anfang 1907 war der Durchschnittlohn 3,34 ℳ, Ende 1908 3,83 ℳ, Ende 1909 3,95 ℳ, Ende 1910 4,11 ℳ, mithin gegen 1907 durchschnittlich 77 ₰ mehr, und die Kosten, die dafür aufgewendet wurden, betragen in diesem Zeitraum bei 10 000 Arbeitern 2 ½ Millionen.
Meine Herren, wenn man dieses Zahlenmaterial berücksichtigt, wird man wohl zu der Ueberzeugung kommen, daß solche Ausdrücke, wie sie hier gefallen sind, doch zu weit gehen. Beschäftigen wir uns doch mit den Verhältnissen, wie sie wirklich sind. Und, meine Herren, vertreten Sie doch, bitte ich, nicht ohne weiteres alle die Wünsche und Forderungen, die an Sie herantreten, ohne gehört zu haben, wie die Verwaltung dazu steht! (Zuruf links: Das wollen wir ja hören!) — Ja, dann sollten Sie aber nicht sagen: das sind Hungerlöhne! Solche Ausdrücke sollten nicht fallen. Das wird natürlich draußen gelesen, und es wird gesagt: die Abgeordneten selber nennen es so, und das sind doch sehr weise Herren (GHeiterkeit), die werden das wohl besser wissen als wir. Nur deshalb führe ich es an und mahne zur Vorsicht. Insofern treffen aber auch alle solche Bemerkungen wie „geringes Maß von Entgegenkommen“, „keine Ge⸗ legenheit geben, irgendwie ihre Wünsche zur Geltung zu bringen“ durchaus nicht zu.
Ich komme damit zu den Ausschüssen. Meine Herren, mir ist es manchmal nach dem, was von einzelnen Herren angeführt wurde, so vorgekommen, als ob man gar nicht wisse, daß Ausschüsse existieren. Wir haben, um ein Einvernehmen zwischen Arbeitern und Ver⸗ waltung herbeizuführen, Ausschüsse vor drei Jahren eingerichtet. Diese Ausschüsse wirken also erst seit kurzer Zeit und geben den Ar⸗ beitern Gelegenheit, ihre Wünsche zur Kenntnis der Behörde zu bringen. Das genügt Ihnen nicht. Nun soll die Oberpostdirektion, gleich die Provinzialbehörde, eintreten, soll der Staatssekretär jeden einzelnen empfangen. Haben Sie sich einmal klar gemacht, wie der Weg ist? Die Ausschüsse treten zusammen unter dem Vorsitz eines Beamten; über alle Angelegenheiten und Wünsche wird ein Protokoll geführt, und dieses Protokoll wird in ein Buch eingetragen, sodaß es nicht unterschlagen werden kann; von diesem Protokoll bekommt die Oberpostdirektion eine Abschrift, erhält also Kenntnis und kontrolliert nun die Sache und entscheidet. Ich gebe dem Herrn Abg. Wiedeberg recht, daß auch zu unserer Wahrnehmung gekommen ist, daß einzelne Oberpostdirektionen ihre Entscheidung schneller hätten geben können. Wir wünschen durchaus, daß die Entscheidungen schnell getroffen und auch schnell zur Kenntnis der Arbeiter gebracht werden.
Wir haben ferner im vorigen Jahre angeordnet, daß die Ver⸗ treter der Arbeiter in den Arbeiterausschüssen sicherer gestellt werden. Sie hegten den Argwohn, daß ihr Vorgesetzter sie vielleicht entlassen könnte, wenn sie in den Arbeiterausschüssen zu sehr für ihre Sache einträten. Wir haben anerkannt, daß es unserer Intention bei der Schaffung der Ausschüsse entspricht, wenn man die Arbeiter vor einer Entlassung durch untere Organe sicherstellt, und haben letzte Weih⸗ nachten angeordnet, daß die Vertreter der Arbeiterausschüsse nur von der Oberpostdirektion entlassen werden duͤrfen. Nun warten Sie aber in Ihrer Freude, etwas zu schaffen, gar nicht erst ab, wie sich diese Einrichtung, die wir eben im Dezember vorigen Jahres getroffen haben, bewährt, sondern Sie sagen: die höchste Behörde soll nur die Entlassung der Ausschußmitglieder verfügen. Da gehen Sie doch wieder viel zu weit und vertreten Wünsche, die die Arbeiter nicht ruhiger, sondern unruhiger machen. Ich kann Ihnen nicht in Aus⸗ sicht stellen, daß diese Wünsche befriedigt werden, sondern wir müssen ruhig bleiben und abwarten, wie sich die Einrichtung bewährt. Die Arbeiterausschüsse sind ganz verständig eingerichtet, und die Arbeiter selbst haben zum Teil ganz andere Ansichten, als Sie sie hier zur Geltung bringen. Ich möchte Ihnen aus einer Fachzeitung unserer Arbeiter vom November vorigen Jahres vorlesen, was sie selbst zu der Sache sagen. In der Zeitung wird aufgeführt, welche Wünsche vorhanden sind und welche erfüllt worden sind, und dann wird fort⸗ gefahren: „An der Hand dieser Verfügung können sich die Kollegen überzeugen, wie zutreffend unsere Behauptung ist, daß die Arbeiter⸗ ausschüsse Groß⸗Berlins „mit Erfolg“ — fettgedruckt — gewirkt haben. Ist auch noch so mancher Antrag unter den Tisch gefallen, in wichtigen und wesentlichen Dingen sind Fortschritte zu verzeichnen, und weitere werden folgen.“ Also, meine Herren, das Vertrauen ist bei den Arbeitern vollkommen vorhanden, daß die Organisation der Ausschüsse auf gesunder Grundlage ruht und sich auch weiter entwickeln wird. Stören Sie also doch nicht dieses Vertrauen der Arbeiter zur Verwaltung durch zu weit gehende Anträge. Daß nicht alle Wünsche zu befriedigen sind, davon werden ja auch Sie überzeugt sein. Da vertreten Sie z. B. die Portofreiheit für die Telegraphenarbeiter in Arbeiterausschußsachen. Sonst wird hier
immer geklagt: wozu Portofreiheit! Jetzt wollen Sie die Porto⸗ freiheit für die Arbeiterausschüsse. Das paßt zu Ihrer ganzen Politik
absolut nicht. Ich möchte wirklich empfehlen, bei der Vertretung der
es müssen die Konsequenzen gezogen werden; denn man muß sich immer klar sein, wohin ein solcher Schritt führt. Vertrauen haben, daß die Frage eingehend geprüft wird.
Was nun die Versorgung der alten Arbeiter betrifft, die in der Verwaltung nicht zur Anstellung als Unterbeamte gekommen sind, so ist Ihnen bekannt, daß diese Arbeiter jetzt Invalidenpension er⸗ halten, und daß wir Arbeitern, die lange bei uns tätig gewesen sind, neben dieser Invalidenpension laufende und auch einmalige Unter⸗ stützungen gewähren. Also Sie sehen, daß man sich auch um diese Arbeiter bei uns kümmert.
Nun ist der Wunsch nach einer Pensionskasse geltend gemacht worden. Gewiß ist das ein billiges Verlangen. Wir sind auch der Sache näher getreten, haben Ermittlungen angestellt, und werden, sobald das Ergebnis vorliegt, die Sache einem Versicherungstechniker vorlegen, damit er ausrechnet, wie sich bei den vorhandenen Verhält⸗ nissen die Leistungen stellen. Erst dann können wir, wenn wir die Summe wissen, zu einer Entschließung über die Frage kommen. Sie können aber überzeugt sein, daß auch nach dieser Richtung hin volles Wohlwollen gegenüber den Arbeitern besteht. (Bravo! rechts.)
Abg. Noske (Soz.): Ich habe den Staatssekretär ganz richtig ein⸗ geschätzt. Abwarten und immer wieder abwarten sollen wir, ob sich die Ausschüsse bewähren. Jahrelang haben wir ihn dazu drängen müssen, bis er sie einführte, und nun sollen wir wieder Jahre warten, bis sie wirkungsvoll werden. Der Staatssekretär bemüht sich, unter allen Staatssekretären der unsozialste zu sein; leider gelingt es ihm. Nicht einmal sollen die Arbeiter ausschüsse ihre Wünsche vortragen dürfen, dagegen sträubt der Staatssekretär sich mit Händen und Füßen! Das Wort Hunger⸗ löhne paßte ihm nicht. Aber es bleibt bestehen, daß Löhne von 2,30, 2,50 und 2,70 ℳ gezahlt werden, und die sind skandalös niedrig. Postbeamte sind wegen Unterschlagung angeklagt worden; die niedrigen Löhne waren daran schuld, aber der eigentliche Angeklagte waren Sie, Herr Staatssekretär! (Präsident Graf von Schwerin⸗Löwitz: Ich kann nicht dulden, daß Sie dem Herrn Staatssekretär einen solchen Vorwurf machen; ich rufe Sie zur Ordnung!) Worauf beruft sich der Staatssekretär? Auf die niedrigen Löhne der Industrie und der Landwirtschaft! Eine schöne, zarte Rücksichtnahme! Die skandalösen Löhne der ostelbischen Güter nimmt der Staatssekretär sich zum Muster! Daher auch die Begeisterung für den Staatssekretär bei den Agrariern. Diese Mißwirtschaft darf nicht länger fortdauern.
Abg. Hormann (fortschr. Volksp.): Immer mahnt uns der Staats⸗ sekretär: Stören Sie doch nicht. Wir müssen doch aber solche Klagen vorbringen, und wenn wir die Verhältnisse nicht genau kennen, so mag uns die Verwaltung eine Denkschrift vorlegen. Der „ortsühliche Tagelohn“ bleibt oft hinter dem in dem Orte wirklich gezahlten Lohne zurück, und die Verwaltung braucht doch qualifizierte Arbeiter. „ Die Resolution Wiedeberg wird in der Fassung „mindestens jährlich einmal“ gegen die Stimmen der Deutschkonservativen angenommen. 1 8
Bei den Ausgaben für „Vergütung an auswärtige Post⸗ und Telegraphenbehörden sowie an Eisenbahn⸗ Schiffs⸗ und Telegraphenunternehmungen usw.“ 27 931 500 ℳ erwidert auf eine Anfrage des Abg. Heckscher der
Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke:
Ich entspreche diesem Wunsche gern. Selbstverständlich beschäftigt uns die Frage schon lange, wie eine telegraphische Verbindung mit unseren Südseekolonien geschaffen werden kann. Wir haben erwogen, in welchen Orten Funkenstationen eingerichtet werden könnten und auf welche Weise. Darüber haben zwischen den beteiligten Ressorts Be⸗ ratungen stattgefunden, und man ist zu dem Ergebnis gekommen, daß es zweckmäßig sein würde, Funkenstationen auf Samoa, Neuguinea und Nauru einzurichten und mit der Funkenstation in Jap in Ver⸗ bindung zu setzen, wo auch der Anschluß an das Kabelnetz stattfindet. Wir haben von den betreffenden Gesellschaften Kostenanschläge einge⸗ fordert. Diese sind eingegangen und unterliegen zurzeit der Prüfung. Sobald die Prüfung abgeschlossen ist, wird wahrscheinlich der Bundes⸗ rat und der hohe Reichstag mit der Sache befaßt werden.
Damit ist das Ordinarium erledigt.
Ueber das Extraordinarium referiert der Abg. Eickhoff.
Zu der zweiten Rate von 100 000 ℳ für den Um⸗ und Erweiterungsbau für das Postscheckamt in Cöln vertritt der
Abg. Kirsch (Zentr.) wiederum die Ansicht, daß das Postscheck⸗ wesen dezentralisiert werden müsse, während der
Abg. Hamacher (Zentr.) sich auf den Standpunkt der Ver⸗ waltung stellt, daß im dienstlichen Interesse die Zentralisation durchaus geboten sei.
Das Extraordinarium wird im übrigen ohne Debatte durchweg nach den Anträgen der Budgetkommission bewilligt.
Bei den Einnahmen aus Porto⸗ und Telegraphen⸗ gebühren spricht der
Abg. Dr. Oeser (fortschr. Volksp.) sein Bedauern aus, daß gerade in den Hauptgeschäftsstunden zwischen den großen Verkehrszentren nur dringende Gespräche möglich sind, die die dreifache Gebühr kosten. Ferner spricht er die Hoffnung aus, daß das deutsche Publikum sowohl mit dem ersten wie mit dem zweiten Antrag Nacken zur neuen Fernsprechgebührenordnung wie überhaupt mit weiteren solchen
Nackenschlägen verschont bleiben möchte. Der Postpaketverkehr zwischen Berlin und Frankfurt a. M. müsse beschleunigt und ver⸗
billigt werden. . (Schluß in der Zweiten Beilage.) ““
Sie können das
der Postverwaltung gestellt. weitergehen, als wir gehen dürfen. Wir müssen aber an dem Regal, wie es einmal besteht, festhalten, weil nach allen Richtungen versucht wird, dagegen vorzugehen; und was dem einen gestattet wird, bean⸗ sprucht der andere auch. Ich kann Ihnen also nicht in Aussicht stellen, daß wir auf unser Recht in dieser Beziehung in irgend etwas verzichten; das dürfen wir nicht. 8 Ich möchte dann bei dieser Gelegenheit auch noch dem Herrn Vorredner, Abg. Oeser, betr. der Frankfurter Verhältnisse erwidern, daß die Handelskammer in Frankfurt die Verhältnisse ganz richtig aufgefaßt und sich an den Eisenbahnminister gewandt hat, weil die Züge nach Frankfurt so liegen, daß für die Pakete eben keine günstigere Gelegenheit gegeben ist, als sie der Herr Abg. Oeser geschildert hat. Diese Verhältnisse sind auch uns unsympathisch, und wir wünschen auch, daß nach dieser Richtung hin eine bessere Verbindung eintreten möchte. Wir unterstützen deshalb die Wünsche der Handelskammer in jeder Beziehung. Nach der letzten Aeußerung könnte es so er⸗ scheinen, als wenn die Reichspostverwaltung in der Beantwortung einer Eingabe sehr säumig gewesen wäre. Das ist nicht der Fall. Wir haben meines Wissens überhaupt nur Abschrift einer Eingabe der Handelskammer bekommen, die an den Herrn Eisenbahnminister gerichtet war. Ich wiederhole also, daß wir die Wünsche Frank⸗ furts beim Herrn Eisenbahnminister in jeder Beziehung unter⸗ stützen. (Bravo!) 1
Die Einnahmen werden bewilligt. b Ueber die Petitionen der Beamten, Handwerker und Arbeiter der Reichspost⸗ und Telegraphenverwaltung entscheidet das Haus durchweg nach den Anträgen der Budgetkommission.
Uns liegt auch daran, daß wir nicht
(Deutsch⸗Südwestafrika.) maische. —
chinen, und Finnenschau. Saugflasche mit Rohr.
in der Schweiz, jahr 1910. —
in deutschen (Fruchtsäfte, Getreide c.).
statistisches aus dem Staate
1910. —
Breme
Ostküstenfieber. — Lupus. — (Mecklenburg⸗Schwerin.) (Mecklenburg⸗Strelitz.) Tuberkulose. j (Frankreich.)
m (Belgien.) Deutschen Reiche, 28. Februar. — Desgl. im Auslande. dhr. M. — in 8 jahr Zeitweilige Maßregeln gegen Tierseuchen. Sachsen, Mecklenburg⸗Schwerin.) 18 Vecnelschtes.
Stiftung für Lebensretter. — Sterblichkeit dc. in Wien, Moskau, 1909. — (England.) Irrenwesen, 1909. — (Ver⸗ einigte Staaten von Amerika. St. Paul, 1909. — Geschenkliste. — Monatstabelle über die Sterbe⸗ fälle in deutschen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern, Januar. — Desgleichen in größeren Städten des Auslandes. — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten wohnern. — Desgleichen in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. — Desgleichen 1 Stadt⸗ und Landbezirken. — Witterung. — Beilage: Gerichtliche Entscheidungen, betr. den
Minnesota.)
n, 1909. — Gesetzgebung usw. (Preußen.) Trauben⸗ Hebammen. — (Schaumburg⸗Lippe.) Tri⸗ Verdorbene Weine. — Bleiweiß. — Tierseuchen im Dänemark, 4. Viertel⸗ (Bayern, (Deutsches Reich.)
Kiel, Karlsruhe,
Gesundheitszustand in
mit 40 000 und mehr Ein⸗
Verkehr mit Nahrungsmitteln
lichen Werft zu Wilhelm dungenen Farben usw. ist,
Verdingungen. 18
Der Zuschlag auf die von dem Verwaltungsressort der Kaiser⸗ shaven am 27. Dezember 1910 ver⸗ wie folgt, erteilt worden:
Gegenstand
sshulunterhaltungsgesetzes
Damit ist die Beratung des Postetats erledigt. Schhuß nach 7 Uhr. Nächste Sitzung (Etat des Reichsamts des Innern.)
—
Parlamentarische Nachrichten.
Dem Reichstage ist ein Gesetzentwurfzu durch Dem Re tag . zugegangen, durch den im § 15 Abs. 3 des Zolltarifgesetzes vom 25. De⸗ zember 1902 und im § 2 Nr. 2 des Gesetzes, betreffend den Hinterbliebenenversicherungsfonds und den Reichs⸗ invalidenfonds, vom 8. April 1907 in der Fassung, die diese Vorschriften durch das Gesetz vom 11. Dezember 1909 (Reichsgesetzbl. S. 973) erhalten haben, die Worte ‚bis zum I. April 1911“ durch die Worte „bis zum 1. Januar 1912“ ersetzt werden sollen. “ 18
Beiden Häusern des preußischen Landtags ist eine Uebersicht über die Verteilung der nach § 53 des Lehrerbesoldungsgesetzes zur Gewährung von Er gänzungszuschüssen an Schulverbände mit 25 oder
weniger Schulstellen im Geltungsbereich des Volks⸗ bereitgestellten Mittel vorgelegt worden. Die Verteilung der Zuschüsse auf die einzelnen Provinzen war folgende: 1
ü der überwiesenen Gesamt Ergänzungszuschüsse vggba. Lenss 819 sch summe Bisherige Neue (Spalte
Ueber. Ueber⸗ 2 und 3) weisungen V weisung
2 29
30 000 40 000 30 000 70 000 12 000 10 000
3 300 26 000 40 000 30 000
Ostpreußen.. Brandenburg . Pommern.. -ee] Sachsen. 88 Schleswig⸗Holstein Hannover 6“ Wefttagwr Hessen⸗Nassau Rheinprovinz Hohenzollern
Summe
1 220 000 590 000
1 450 000 800 000 945 000
1 400 000 90 000
14 808 700 291 300
15 100 000
8 Zu dieser Tabelle bemerkt der Minister der geistlichen ꝛc. An⸗ gelegenheiten, daß die in Spalte 3 nachgewiesenen Beträge mit ins⸗ gesamt 291 300 ℳ den Provinzen erst neuerdings, und zwar zur Deckung der Mehraufwendungen infolge Erhöhung der Mietent⸗ schädigungen der Lehrkräfte an den Volksschulen, überwiesen worden sind. Hinsichtlich dieser Summe steht die weitere Verteilung auf die 8as nich, fes sie Fiejecung Ene Spezialübersicht der die einzelnen Landkreise entfallenden Ergänzungszuschü⸗ 8 ban H sülten blesten. f 8 3 983, schüsse muß
1 430 000 90 000
15 100 000. 8E11
5
8
S onnabend 12 Uhr.
F6v
ℳ
100 kg
Firma
Ultramarinblau I: für die Werft Kiel . Ultramarinblau II: für die Werft Danzig. 1“ 8““ „ „ Wilhelms⸗
haven .
Ocker, hell: für die Werft Kiel .. Wilhelms⸗ haven. Danzig
Chromgrün. Fbromgeib
Zinnoberrot: für die Werft Danzig.
Wilhelms⸗ haven. Katsaerrot 1 Umbra, ungebrannt . . Umbra, gebrannt...
2 2 2
Eisenmennige: für die Werft Kiel.
für die Werft Danzig
Eisenmennige: für die Werft Wilhelms⸗ I8
Schlemmkreide: für die Werft Kiel .
Danzig. Wilhelms⸗ haven.
harte, weiße Kreide: für die Werft Kiel
Danzig Wilhelms⸗ haven. L“ Frankfurter Schwarz.
Berliner Blau . Bleimennige: für die Werft Danzig Wilhelms⸗ haven.
48,00
44,50 43,00
43,50 8,60
8,34 9,50
30,00 26,00
535,50
530,00 9,00 8,50 9,00 9,00
9,50
05 3,50
3,25 32 50]% 10,80 %
83,00 35,00 36,00
17. März 1911, 11 Uhr. direktion in Willemsoord.
M
Gebr. Pfanne in Rirdorf.
F. J. Ballerstein in Kiel.
Stehmann, Heesch u. Co. sin Hamburg.
Suding u. Soeken in Bremen.
Schrever u. Klug in Langen⸗ hagen b. Hannover.
Anton Driesch in Düsseldorf
Grafenberg.
Schröder u. Stadelmann in Oberlahnstein.
C. M. Stettmayer u. Co. in München.
Richard Trautmann in Magdeburg.
Oscar Fischer in Karlsruhe.
Feten Driesch in Düsseldorf⸗ Grafenberg.
Gustav Schallehn in Magde⸗
burg.
Selbitzer Farbenfabrik in Selbitz.
Anton Driesch in Düsseldorf⸗ Grafenberg.
Otto A. Schreyer in Han⸗ nover.
Stehmann, Heesch u. Co. in Hamburg. Suding u. Soeken in Bremen.
Schreyer u. Klug in Langen⸗ hagen b. Hannover.
Johannes Jessen in Flens⸗ burg.
—
Suding u. Soeken in Bremen.
Vereinigte Schwarzfarben⸗ u. Chemische⸗Werke in Niederwalluf a. Rhein.
Niederlande.
„Königlich niederländische Marine⸗ r 8 Lieferung von:
Fisentau⸗ Nr. 3 Bramsegel⸗ und Ewer
Nr. 5 Karlfegeltnch, Nr. 6 Segeltuch,
Fohsanes Jessen in Flens⸗
egeltuch, Nr. 4 Grausegeltuch, Nr. 7 Jachtsegeltuch, Nr. 8
Nr. 1 Stahltau, Nr. 2
scholerafrei erklärt worden.
11) 4136 kg Messing in Platten, 12) 6100 kg Messing in Stäben, 13) Messing⸗ uad Kupferdraht verschiedener Sorte, 14) 250 kg Gaze aus Messing, 15) 200 m Kupfertau für Blitzableiter, 16) 460 m Ketten aus Kupfer, 17) 190 Schraubenbolzen aus Messing und 25 Zapfenbolzen, 18) verschiedene metallene Kräne, Abschließer und Klappkästen, 19) verschiedene gezogene schmiedeeiserne Röhren und schmiedeeiserne Fittings, 20) 26 Bankschrauben, 21) Geräte, 22) 234 verschiedene Hämmer, 23) verschiedene Holzschrauben, 24) 3000 Bogen Schmirgelpapier, 1000 Bogen Glaspapier und 1764 Bogen Glasleinwand, 25) verschiedene Eßgeräte, 26) Eßgeräte aus Emaille, 27) 50 Glocken, 28) 600 Flurmatten aus indischem Kautschuk, 29) 4000 m Linoleum, 30) Schreib⸗, Zeichen⸗ und Buchbindermaterialien, 31) Kartuschpapier und Pappe, 32) 2350 Bogen Papre, 33) 4000 kg Siegellack, 34) 400 kg verschiedene Leimsorten, 35) 4030 kg schwefelsaures Ammoniak, 36) 31 930 kg Karbolsäure. Die Bestecke sind für 0,20 Fl. für das Stück bei der Firma Gebr. van Cleef im Haag und für den gleichen Preis auf mündliche Anfrage bei dem Kolonialetablissement in Amsterdam erhältlich. Belgien.
1 März 1911, 12 Uhr. Börse in Brüssel: Kohlenlieferung für die Staatsbahnen: 80 Lose von je 5200 t Kleinkohlen, 8 Lose von je 2600 t Gailleteux, 1 Los von 3000 t gewaschenem Koks, 1 Los von 1000 Gailletins, 1 Los von 250 — 450 t gewaschener, viertel⸗ fetter Feinkohle, 1 Los von 5000 — 6000 t gewaschener, halbfetter Fein⸗ kohle. Speziallastenheft Nr. 617. 22. März 1911, 1 Uhr. Ebenda: Lieferung von Heizröhren, Achsen und Zylindern für die Staatsbahnen: 1000 stählerner Heiz⸗ röhren, 17 Lokomotiven⸗ und Wagenachsen und 14 Reservezylindern. 4 Lose. Speziallastenheft Nr. 609. 3 22. März 1911, 1 Uhr. Ebenda: Lieferung und Montage i “ f88 die Hauptwerkstätten er Staatsbahn in Gentbrügge. Sicherheitsleistung 2000 Fr. Spezial⸗ lastenheft Nr. 604. 8
22. März 1911, 11 Uhr. Ebenda: Lieferung — in einem Lose — von 12 Telephonkabinen für die Telegraphenverwaltung. Sicherheitsleistung 580 Fr. Speziallastenheft Nr. 1111. 22. März 1911, 11 Uhr. Société nationale des chemins de fer nationaux in Brüssel, 14 Rue de la Science: Lieferung von 150 Bremsschuhen aus Stahl. Eingeschriebene Angebote bis 21. März an den Generaldirektor der Gesellschaft. Lastenheft zum Preise von 1 Fr., Pläne zum Preise von 50 Cts. von der Gesellschaft zu be ziehen. Lastenhefte und Pläne für die staatlichen Ausschreibungen sind vom Burcau des adjudications in Brüssel, Rue des Augustins 15 zu beziehen. ““ 1t “
Verkehrswesen.
Im Reichspostgebiet ist die Zahl der Kontoinhaber im Postscheckverkehr Ende Februar 1911 auf 52 780 gestiegen. (Zugang im Monat Februar allein 1280.) Auf diesen Post⸗ scheckkonten wurden im Februar gebucht 8753 3 Millionen Mark Gutschriften und 875 ¾ Millionen Mark Lastschriften. Das Gesamtguthaben der Kontoinhaber betrug Ende Februar 971 ¼ Millionen Mark, ihr durchschnittliches Gesamtguthaben während desselben Monats 107 ½ Millionen Mark. Im Verkehr der Reichspostscheckämter mit dem Postsparkassenamt in Wien, der Postsparkasse in Budapest, den schweizerischen Postscheckbureaus und der neuerdings an diesem Verkehr mit teilnehmenden belgischen Postverwaltung wurden fast 4 Millionen Mark um gesetzt und zwar auf 1950 Uebertragungen in der Richtung nach und auf 7250 Uebertragungen in der Richtung aus den Auslande. 16“
Vom 1. April ab führen die Postanstalten in Hoppegarten die Benennung „Hoppegarten b. Berlin“ und „Hoppegarten (Rennplatz) b. Berlin“. 1““ “
8
89 0 8 1““ 1““ 8 8 Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln. Das Kaiserliche Gesundheitsamt meldet den Ausbruch der Maul⸗ und Klauenseuche aus Sulgen, Oberamt O Württemberg, und Jessen, Kreis Spremberg, Händlervieh am 9. März 1911.
88
Malta. 1 In Malta ist durch eine Regierungsverfügung vom 3. d. M. Alexandrette für pestfrei 23 — * Madeira für — (Vergl. „R⸗Anz.“ vom 18. Dezember 1909, Nr. 298, und vom 9. Dezember v. J,. Nr. 289.) — Aegypten. Der Internationale Gesundheltsrat in Alexandrien hat beschlossen,
gegen Herkünfte von Bassein des Cholerareglement an⸗ zuwenden.
Handel und Gewerbe.
(Aus den im Reichsamt des Innern zusammen estellte „Nachrichten für Handel und Iunenge] 88
Gründung eines großen Unternehmens zur Entwicklung
des Kühlwesens in Rußland. Auf Anregung des Finanzministers haben zwei unlängst gegründete
Gesellschaften zur Entwicklung des Kühlwesens in Rußland „Cholod“ und „Cholodnik“ den Beschluß gefaßt, in Zukunft zusammenzuarbeiten. Der Plan ist, unter Beteiligung der großen russischen Banken und
vielleicht auch von ausländischem Kapital ein großes Unternehmen in