[109313] 8 5 2
Thomä's Patent⸗Gesellschaft
mit beschränkter Haftung. Durch Gesellschafterbeschluß vom 17. Februar 1911 ist die vorstehende Gesellschaft aufgelöst worden. Zum Liquidator wurde der Unterzeichnete bestellt. Unter Bezugnahme auf § 65 Absatz 2 des Gesetzes mit beschränkter Haftung Gläubiger der Gesellschaft
ei mir zu melden. Gust. Spuhl,
I “ E11“ 1““
den Schluß des Geschäftsjahres 1910.
₰
n. Pasfiva.
561 112 10 401 387 —
Bilanz für ℳ
63 047 8 348 166 555
900 260
A. Aktiva.
“ “ 1“
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Pr
1
1) Legegeldfonds: — e gezahlte Legegelder 2-2N. b. Gegen Wechsel gestundete Legegelder Ueberträge 88 das nächste Jahr: meseree e“ Hepettegen und Grundschulden auf den Grund stücken Nr. 4 der Aktirua .. 4) Barkautinveonnnnnn)n . 5) Sonstige Passiva.—. .. 1Eeeh“ 6) Reservefonds: e. 8n 883 362 2 esegdeson am 1. Januar 1910 . . . .. 51 800 Hierzu sind getreten gemäß Art. 38 4 8 “ ““ 1 1 400 und c der Satzung (ecf. Nr. 3 der Au D1776677622 “ 6) Sonstige Aktiva: 8 — Wachsel für gestundete Legegelder. .. . 401 387 7) Fehlbetrag 123 763,67 ℳ, (aus dem Reserve⸗ I.*—“
1) Forderungen: 962 499
„Rückstände der Versicherten . . . . . . . 8 Nüeflande bei Generalagenten und Agenten. c. Guthaben bei Banken.. . . . d. Im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen. e. Verschiedene Schuldner 2) Kassenbestand (einschl. Giroguthaben bei 1166666“ LZ11“ Grundschulden .
.““ V über die Gesellschaften
4 070 fordere ich alle etwaigen
2158 65 auf, sich Berlin N. 24, Oranienburgerstr. 89. 1 457 b
601 74 1080422 1 In dlaa Generalversammlung vom 17. Februar
1911 ist die Auflösung unserer Hesellschaft be⸗
lossen worden. 1 schlase fordern deshalb hiermit alle unsere Gläu⸗
Berlin, Donnerstag, den 16. Müärz
8
239 112
“
8 „ A M 1 8 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗-, Guterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ leuster en, der vE , an
2 83 8 * 4 67 9 . * haf - 8 d N t gist 1 1 I 2 2 Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif, und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, e 5 in she oneren Blat I1
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 6554)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister kfürz d ö en. 8 — 8. ilten, o⸗ Jdas Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der biger auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden Selbstabholer auch durch die Könfaliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Pre en Bezugspreis beträgt 1 ℳ 85 ₰ für da 848 der Straßburg, den 9. März 1911. Staatsanzeigers, SW. Teönägtie 32, bezogen werden. glich Preußischen Hesr gap .“ “ 1“ Eizelne Nummern iote
Kalksandstein⸗Vertriebs⸗Gesellschaft lhseeeserasg — 8 mrreen weeenneee 8
„Heusch“ m. b. H. in Liquid Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 65 A., 65 B. und 650C. ausgegeben.
. Hermann. Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, für Maschinen⸗ u. Bergbau, u. Paul Strucks⸗ 20 657 Berlin SW. 68. 20. 9. 10. . berg, Kampstr. 51, Muͤlbeim, heuir 14. 11. 10. 8036 „Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten 27d. S. 28 678. Wasserstrahl⸗Ejektor. Fa. Staaten von Amerika vom 27. 12. 09 anerkannt. Gebrüder Sulzer, Winterthur, u. Ludwigshafen 15g. G. 29 098. Elektrische Typenradschreib⸗ a. Rh.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. maschine mit Tasten. Ernst Schuch, Berlin, u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 3. 09. Carmen Sylvastr. 160. 27. 4. 09. 28b. B. 57 029. Lederstollmaschine, bei der 71 K. 42 044. Einstellvorrichtung für den das Leder während des Stollens zwischen zwei Farbbandführer an Schreibmaschinen mit zweifarbigem Klemmvorrichtungen gehalten wird. Wilhelm Becker, Farbbande und einem vom Tastenanschlag abhängigen Frankfurt a. M., Kettenhofweg 194. 10. 1. 10. verstellbaren Mitnehmer für die Hubvorrichtung des 30e. K. 43 040. Krankengett mit durch Flüssig⸗ Zus. z. Pat. 1cr . Kraus & Faber, Eßlingen a. N. 30h. S. 30 041. Verfahren zur Herstenung von moussierenden Sauerstoffbädern; Zus. z. Pat. 185 331. L. Elkan Erben G. m. b. H., Berlin⸗ Westend. 22. 10. 09. 32a. G. 31 973. Glasränder⸗Verschmelz⸗ maschine. Arthur Gebauer, Penzig O.⸗L. 13. 4. 10. 32“a. M. 38 444. Verfahren und Einrichtung zur Wiedergewinnung aller bei der Glasbereitung in gedeckten Häfen abziehenden Bestandteile. Carl
28 602
501 654 381 708
116 796
zusammen ... 718 521
Davon sind gemäß Art. 38 4 2 der Satzung zur Deckung der Ausgaben ver⸗ eet “
bleiben
8 6“ .
“
8
123 763/ 67
tion.
“
86
[107721] Bekanntmachung. Es wird beobsichtigt, die Akten des Kaiserlichen Patentamts, betreffend
a. die Patentanmeldungen aus den Jahren 1893 bis einschließlich 1900, die gemäß § 23 des Patentgesetzes bekannt gemacht sind, aber nicht zur Erteilung eines Patentes geführt haben, so⸗ weit seit ihrer Erledigung zehn Jahre ver⸗ flossen sind,
b. die übrigen Patentanmeldungen, die nicht zur Erteilung eines Patentes geführt haben, aus den Jahren 1893 bis einschließlich 1905, soweit seit ihrer Erledigung fünf Jahre verflossen sind,
c. die erteilten Patente, die infolge Zeitablaufs, Verzichts, Nichtzahlung der Jahresgebühren er⸗ söschen snd aus Ceils Fahren 8 bis 1898, oweit seit dem Erlöschen des utzes zehn Jahre verflossen sind, chutzes zeh burg, Württ. 12. 2. 10.
d. die Gebrauchsmusteranmeldungen aus den Jahren 8Sf. K. 45 645. Tapetenschneidemaschine, 1903 bis einschließlich 1905, die nicht zur Ein⸗ welcher die Tapete von einer gebremsten Vorrat⸗
tragung in die Rolle geführt haben, walze aus auf eine Sammelwalze aufgerollt und oe. die gelöschten Gebrauchsmuster bis zum Jahre durch Kreismesserpaare an den Rändern beschnitten 1897, soweit seit dem Erlöschen des Schutzes wird. Osmar Kühne, Ebertystr. 51, u. Franz
1
7) Spezialreserve u““
jionsfonds: 8 Pengenglon am 1. Januar 1910 .
Hierzu sind getreten . — zusammen.
Davon sind verausgabet . bleiben..
9) Ueberschuß. 31“ G . Gesamtbetrag.
rohr von ovalem Querschnitt. Stephan, Fröli & Klüpfel, Scharley, Oberschl. 1826 105 8 Ga. O. 6585. Verfahren zur Verminderung des Stickstoffgehaltes und zur Erhöhung der Extrakt ausbeute bei Braugerste während des Weichens. Heinrich Oettinger, Friedenau⸗Berlin, Blanken⸗ bergerstr. 3, u. Fritz Hirsch, Dortmund. 23. 6. 09. zLa. M. 40 432. Vorrichtung zum Kühlen der Dorne für Rohrwalzwerke. Mannesmannröhren⸗ Werke, Düsseldorf. 16. 2. 10.
Sc. L. 30 888. Vorrichtung zur seitlichen Be⸗ renzung der Farbenauftragung für Druckmaschinen. Fugen Ludin, Dornach, Els. 5. 9. 10.
8d. A. 18 356. Muldenplättmaschine mit in Längsschlitzen der Mulde gelagerten, aus der Mulden fläche heraushebbaren Stäben. Apparatebau⸗ anstalt Ludwigsburg G. m. b. H., Ludwigs⸗
[109756] Bwölfter Rechnungsbericht.
(Für die Zeit
vom 1. Januar bis 31. Dezember 1910.)
Aktiva. . 28 700 000 Wert der Schiffe... .126 000 000
Kapital der Zweigniederlassungen Speicher und Gebäudde. 2 700 000 Wertheviete 6 160 250 — Kreditsaldo bei der Abrechnung mit 1 ₰3]Ianderen Geschäften. 2 256 180 Kreditsaldo bei der Abrechnung mit 8 einzelnen Personen . .. 25 697 605 Abrechnung mit den Schiffen . . . . 31 168 329 Abrechnung mit den 1.“ 59 18 885 8 vvi 2 2 F 1““ 46 6 Provisorische Ausgaben ö 114 040 1 181 570
Wert der Warenbestände ... . 384 415 3 783 810
25 588/90
1605 664 ,81
Gesamtbetrag.. 1605 664 81 8
.“ II. Feuerabteilung. v 1 Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 1910 bis 21. Dezember 1910.
Ausgabe. Farbbandführers. Kanzler Schreibmaschinen Akt. Ges., Berlin. 3. 9. 09.
15g. K. 45 785. Tastenlose Typenradschreib⸗ maschine, bei welcher das Typenrad sowie die Klinke zur schrittweisen Bewegung des Papierschlittens von einem Schieber getragen werden. Gustav Klopp, Charlottenburg⸗Berlin, Kaiserdamm 18. bei 29. 9. 10.
15k. B. 59 997. Verfahren, Druckfarben für den Schnellpressentiefdruck geeignet zu machen. Carl Blecher, Nürnberg, Rennweg 64. 39. 8. 10.
16. H. 51 464. Verfahren zur Gewinnung
keitsdruck verstellbaren Einzelteilen;
„Einnahme.
1) Rückversicherungsprämien 9 a. einschließlich der 475,65 ℳ be⸗ tragenden Schadenermittelungskosten, aus den Vorjahren, abzüglich des Anteite der Rückversicherer: 2 öö .139 265,92
. zurückgestelt 13 225—
b. Schäden, einschließlich der 22 874,61 ℳ be⸗ vher Schadenermittelungskosten,
491
1) Vortrag aus dem Vorjahre . . . . . .
9 Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre:
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ öbb125265
b. Schadenresere .
3) Prämieneinahme abzüglich der Ristorni:
a. für Mitgliederversicherungen.. ..
Kommissionswaren .
282 223 im Wert der eingeführten Warenbestände 9. 9. 10
b. für übernommene Rückversicherungen. 82 1s 1
c. für Versicherungen gegen feste Prämie.
tragenden
Nebenleistungen der Versicherten: — a. Löschgebühren für aufgehobene Versicherungen
b. Ueberschuß auf Versicherungsschilder... 5) Kapitalerträge: a. Zinsen. 6 b. Mietserträge... . 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn s. realissahterct. . .. buchmäßiger .. 7) Sonstige Einnahmen: a. süge, für gestundete Legegelder b. Strafabzüge von Entschädigungen.. c. Verzugeaen und Blitzableiterzinsen 8 d. Erstattete Entschädigungen. . . . e. Dem Refervefonds verfallenenes egegend 8 f. Nachträgliche Eingänge auf abges riebene
Seeeeeeeeöö11.“ g. u1“ (cf. Nr. 9 f der Ausgabe).
“
——
Geschäftsjahr, Rückversicherer:
648
62 826
.gezahlt... 2 566 a. gezah
8. zurückgestelllt 102 9
6 E1
abzüglich des Anteils der
.es I. für Mitgliederversicherungen nommene Rückversicherungen:
ℳ . 888 427,79
und über⸗
12,45 991 340,24
Prämie: eahlt.. pgöo. zurückgestellt
—
II. für Versicherungen gegen feste —
19 598,52 3 436,30 23 034,8
3) Ueberträge (Reserven) auf schäftsjahr für noch nicht v abzüglich des · 1u“ 4) Abschreibungen auf:
a. Immobilien. IEeeen..“; c. Forderungen .. .. 5) Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust
2 576 531 2 280 1 009 24
96 43 525
b. buchmäßiger..
Rückversicherer: a. Provisionen und sonstige b. Sonstige Verwaltungskost
8) Leistungen
a. auf gesetzlicher Vorschrift b. freitwillige.....
9 tige Ausgaben: ) Sänstige Ausgaein gleitera
und Zinsen zum
e. Zuschuß
10 — a. An den Reservefonds (P
Anteils der
a. an realisierten Wertpapieren
6) Verwaltungskosten, abzüglich des Bezüge der Agenten
7) Steuern und öffentliche Abgaben . . .. 8. zu gemeinnützigen Zwecken, insbe
sondere für das Fwelen.
b. Zinsen für Entschädigungen .. .. c. Kautions⸗ und Hypothekenzinsen d. Rückversicherungsgewinnanteil. .
f. An den Legegeldfonds: Legegeldzugang (cf. Nr. 7g der Einnahme) .
Ueberschuß und dessen Verwendung:
das nächste Ge⸗ erdiente Prämien Rückversicherer
Anteils
“
eruhende 1
nlagen.. Pensionsfonds
os. 4a, 5a, 7 a, b
103 177
149 821
2 558 1 790
2 762
529
1 001
11 600 5 022
43 525
Laufendes Guthaben bei Banken . . 1 Barbestand . . “ 61 154
.273 341 248
Zusammen. Passiva.
ww114*“ Gö
16A66“] b Debetsaldo bei anderen Geschäften .. 282 655 ’11“““ 1 335 455 Reingewinn in diesem Rechnungsjahre . 35 338 387 Uebertrag aus dem vorigen Rechnungs⸗ ee
8 Zusammen .. 273 341 248
Gewinn⸗ und Verlustberechnung. . Gesamteinnahmen des Rechnungsjabres 60 266 844 he aus dem vorigen Rech⸗ nunge6 E in diesem Rechnungs⸗ 8 111*“*“* Reinge win “ 40 212 138 Die Verteilung erfolgt folgendermaßen: An den Reservefonds... 1 659 980 Für Gratifikationen. 240 000 An den Reservefonds für die Amorti⸗ 8 sation der Schife.... 870 000 An den Spezialreservefonds . . .. 000 000 Aktie; 8 500 000
Als (5 Yen pro k me 8 nächste Rechnungsjahr 21 052 138 Tokio, den 25. Januar 1911.
Nanyoboyeki Kabushiki Kaisha (Südseehandelsgesellschaft A. G.).
Der Vorstand.
. 150 000 000 54 511 000 27 000 000
. .2 3 EI“— 1“
.
4 873 75]
“
4 2 s
Aufsichtsrats
sind nachbenannte Herren gewählt worden: Hiromoto Kiheiji, 8
Juntaru.
1109706] Preußische Central⸗
Nach Ablauf der Amtsdauer der Mitglieder des
8
zu vernichten.
Für die
zehn Jahre verflossen sind,
f. die Warenzeichenanmeldungen aus den Jahren 1898 bis einschließlich 1905, welche nicht zur Eintragung in die Rolle geführt haben, soweit seit ihrer Erledigung fünf Jahre verflossen sind,
g. die gelöschten Warenzeichen, soweit seit dem Er⸗
löschen des Schutzes zehn Jahre sind,
Etwaige Anträge zu diesen Akten
sind von seiten der Beteiligten, die sich über ihr
Interesse an der Sache auszuweisen haben, bis zum
15. April d. Js. bei dem Kaiserlichen Patentamt einzureichen.
Berlin, den 6. März 1911.
Der Präsident des öu“ Patentamts. Hauß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patentes 1 inter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
la. H. 49 690. Stromsetzapparat mit mehreren zu einer Maschine zusammengeschalteten gleichen Ab⸗ teilungen, von denen jede eine besondere Zuführung des Aufbereitungsstromes und eine besondere Zu⸗ führung der Rohkohle aufweist. Paul Habets u. Antoine Frauce, Montegnée, Belg.; Vertr.: J. Tenenbaum u. Dr. H. Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 2. 10.
la. L. 29 228. Verfahren und Vorrichtung zum Sondern von Glimmerblättern beliebiger Form nach der Größe. Fritz Lilienthal, Cöln a. Rh., Mainzerstr. 25, u. Gustav Lauer, Weseeling. 4. 12. 09.
3rc. F. 29 022. Kragenverschluß aus zwei in⸗ einander verschiebbaren Teilen mit hakenförmig um⸗
Müller, Christburgerstr. 21, Berlin. Sh. S. 32 807. Verfahren und Vorrichtung zur Herstelluung von Tapeten u. dgl. durch Pressen zusammengeklebter Bahnen aus Papier oder anderem Stoff. Harold William Sanderson, Chiswick, Engl.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 12. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 16. 12. 09 anerkannt. SI. W. 35 210. Verfahren zur Herstellung eines Fußbodenbelages; Zus. z Pat. 228 888. Anna e. geb. Bentmann, Cöln, Rubensstr. 4. 2 7 10 9. L. 30 983. Haar⸗Stock⸗ und Waschapparat. Fa. F. & M. Lautenschläger, Berlin. 23. 9. 10. Il1e. H. 49 065. Sammelmappe für lose Blätter mit T⸗förmigen Ausschnitten, in denen die Aufreihbügel verschoben werden können. Julius Hoffmann, Bunzlau. 17. 12. 09. 12i. B. 59 592. Verfahren zur Herstellung von Barium⸗, Strontium⸗, Kalium⸗ oder Natriumsuper⸗ oxyd. Dr. Vittorio Bollo, Ettore Cadenaccio, Genua; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 25. 7. 10. 12i. C. 17 737. Verfahren zur Herstellung von Alkali⸗Perboraten und „Perphosphaten in fester Form aus Borsäure oder Phosphorsäure und Alkali⸗ superoxyd ohne Verwendung von Wasser als Lösungs⸗ mittel. Chemische Fabrik Reisholz G. m. b. H., Reisholz b. Düsseldorf. 15. 3. 09. 12i. S. 30 627. Verfahren zur Ueberführung von schwer reduzierbaren Oxyden in andere Ver⸗ bindungen, insbesondere in Nitride. Dr. Ottokar Niedermorschweiler b. Dornach, Elsaß. 121. R. 26 411. Salzraffinationsverfahren. International Salt Co. Ltd., London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 11 283. 5. 08.
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 25. 5. 07 anerkannt. 12 “e. G. 30 632. Verfahren zur Darstellung von Salzen der hochmolekularen Brom⸗ und Jot⸗
von in Zitronensäure löslicher Phosphorsäure aus Rohphosphaten; Zus. z. Pat. 224 077. August Hauck, Saarbrücken, Beethovenstr. 27. 1. 8. 10. 17f. M. 42 229. Röhrenheiz⸗ und Kühl⸗ apparat. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürn⸗ berg, Aktiengesellschaft, Augsburg. 29. 8. 10 18c. M. 34 582. Bersaßten zur Herstellung eines zum Zementieren von Stahl⸗ oder Eisenwaren dienenden, aus kohlenstoffhaltigen und aus indifferenten Gasen bestehenden Gasgemisches. Adolph Wilhelm Machlet, Elizabeth, V. St. A.; Vertr.: H. Licht 18 1 Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20d. M. 41 578. Geteilte Radachse für ver⸗ änderliche Spurweite. Guiseppe Vitulli Montaruli, Turin, Italien; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 15. 6. 10. 9 20 d. T. 15 403. Aufgeschnittener Staubring für die Achsbuchsen von Eisenbahnfahrzeugen u. dgl. vi; Fescheh er Söhne, Werden a. d. Ruhr. 20h. H. 51 140. Tragbügel für Postbeutel⸗ Fengringe an Postbeutelfängern. Henry John Hill, Jersey City, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Ham⸗ burger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 5. 7. 10. — Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 7. 09 anerkannt. 20i. S. 32 169. Schaltung eines Zähler⸗ werkes; Zus. z. Anm. S. 31 964. Siemens & Halske, Akt.⸗Ges., Berlin. 29. 8. 10.
20k. S. 32 186. Anordnung zur Verminderung des Unterbrechungsfunkens beim Ablaufen eines Stromabnehmerschuhes von der Stromschiene elektri⸗ scher Bahnen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 31. 8. 10.
21 b. A. 19 900. Verfahren zum Versandfähig⸗ machen von Bleischlamm. Accumulatoren⸗Fabrit, Akt.⸗Ges., Berlin. 28. 12. 10.
21c. B. 59 591. Versfahren zur Herstellung nach außen isolierter Leitungsverbindungen mittels einer auf die Leiterenden aufgepreßten Metallhülse. Willy Brinkmann, Gießen. 25. 7. 10.
21d. B. 47 970. Elektrische Drei⸗ oder Mehr⸗ leitermaschine. James Burke, Erie, Pens.,
Merkl, Murano b. Venedig; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 7. 7. 09.
32“a. V. 9344. Elektrischer Quarzschmelzofen. Dr. Voelker & Comp. G. m. b. H., Beuel a. NR.
33c. O. 7038. Vorrichtung zum Messen der Temperatur von Brenneisen o. dgl. Mavx Oester⸗ reich, Berlin, Bülowstr 43. 21. 5. 10.
34 b. V. 8751. Schneidemaschine für haus⸗ wirtschaftliche Zwecke mit ineinandergreifenden Messer⸗ walzen, von denen die eine nachgiebig gelagert ist. G Freiburg i. B., Guntramstr. 52. 34c. B. 57 923. Putzmaschine für Gabeln, Messer usw., bei welcher die Uebertragung der lang⸗ samen Drehbewegung auf die Putzrolle durch Reibung erfolgt. Bernhard Bruns, Essen⸗Ruhr, Elfrieden⸗ straße 41. 17. 3. 10.
34c. K. 46 327. Kehrichtschaufel. Lorenz Kott, Oppeln, Friedrichspl. 1. 28. 11. 10.
34c. St. 15 722. Aufhängevorrichtung mit drehbaren Exzenterknaggen für hauswirtschaftliche und andere Gegenstände. Oskar Stephan, Buch⸗ holz i. Sa. 17. 11. 10.
34d. Sch. 37 297. Feueranzündevorrichtung mit flüssigem Brennstoff. Anton Schulze, Bremen, Wegesende 16. 30. 12. 10.
34e. A. 19379. Feste oder ausziehbare Zug⸗ gardinenstange mit über Rollen geführten Zug⸗ schnüren. Franz Andrae, Frankfurt a. M., Haide⸗ straße 7. 6. 9. 10.
34 k. M. 39 980. Rollvorhang zum Schutz der Vorderseite von Waschtischen. Elly Mensing, Oenabrück, Katharinenstr. 79. 24. 12. 09.
34 k. S. 30 522. Vorrichtung zum Abheben eines auf dem Abtrittsitz liegenden Schutzblattes. ülen., u. Josef Simons, Honnef a. Rh. 341. S. 31 132. Mehrteiliger Speisenträger mit Heizvorrichtung. Josef Spira, Breslau, Gabitz⸗ straße 17. 24. 3. 10.
34l1. U. 4217. Am Wasserleitungsausguß zu befestigender Gefäßträger. Otto Ullmann, Hohen⸗ zollernstr. 13, u. Hermann Mange, Oppelstr. 38,
fettsäuren. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 24. 12. 09.
120. O. 6953. Verfahren zur Herstellung organischer Verbindungen durch elektrolytische Re⸗ duktion. Cristea Nicolescu Otin, Cauerstr. 28, Eö Krummestr. 27, Charlottenburg. 129. A. 19 122. Verfahren zur Darstellung, unsymmetrisch substituierter Diphenylmethanderivate.
66 399 V. St. A.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 17. 10. 07.
Zle. T. 14 409. Elektrolytische Vorrichtung für Registrierung, Schaltung und ähnliche Zwecke.
dsch Bertram Thorpe, Balham, Engl.; Vertr.:
gebogenen und an den Kanten umgebördelten Rändern. Marthe Fiel, Brueil en Vezin, Frankr.; Vertr.: E. Maier, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7. 27. 12. 09.
3 d. H. 52 051. Schutzgehäuse für Kreismesser, insbesondere für solche von Zuschneidemaschinen. Johanna Heitmann, geb. Wegner, Münster i. W., Grevenerstr. 69. 13. 10. 10.
3e. M. 41 714. Künstliche W David Beücggr; ire Poele “ 88e a effert u. Dr. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 2. 7. 10. Anilinfarben & Extract⸗Fabriken vormals ta. St. 15 458. Glühlichtbrenner für flüssige Joh. Rud. Geigy, Basel; Vertr.: Ph. v. Hert⸗ Brennstoffe. Otto Staudt, Leipzig⸗Stoöͤtteritz, Ung u. Ph. Friedrich, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. “ Hermannstr. e 16. 8. 10. 1 E1
4b. N. 11 965. ( einwerfer. Luke Me Namee, 12q. B. 56 592. Verfahren zur Darstellun New York; Vertr.: Dr. W. Friedrich u. P. E. von Estern der Diglykolsäure mit Phenolen 28 Schilling, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 22. 11.10. Phenolderivaten; Zus. z. Pat. 223 305. C. F. 4d. B. 58 210. Für flüssige Brennstoffe ein⸗ Boehringer & Söhne, Mannheim⸗Waldhof. gerer Leschter met, einer. hropboeen Zünd⸗ 3. 12. 09.
vorrichtung. Paul Breddin, Cöln a. Rh., Hohe⸗ 14c. B. 55 273. Leitvorrichtung für Dampf⸗ zur Herstellung von Blockkondensatoren. C. L pforte 12. 3. 9. 09. 8 oder Gasturbinen. Rudolf oa dir Giuseppe dir Sftel Verlin. 4 10- Fen. v ie. R. 32 117. Herstellung von Zündstreifen Matzenik u. Felix Gessi, Triest, Oesterr.; Vertr./ 23 c. H. 48 656. Verfahren zur Umwandlung auf zur Selbstzündung bestimmten Glühkörpern Lamberts, Zeiac u. Dr. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, von flüssigen Oelen in viskose, zur Herstellung von Berlin SW. 61. 8. 4. 09. Schmierölen geeignete Produkte; Zus. z. Anm. 14c. L. 30 132. Aus einer oder mehreren Dreh⸗ H. 46 770. Alexander de Hemptinne, Gent, Belg.; kolbenexpansionsmaschinen und einer oder mehreren Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E Herse, Turbinen zusammengesetzte Kraftanlage. Gerard Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 11. 09. Development Company, New York; Vertr.: 23e. N. 10 582. Verfahren zur Herstellung Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 28. 4. 10. einer neutralen Seifenpaste. Nauton frères et 15 db. F. 29 135. Rotationsmaschine für ver⸗ de Marsac, Saint⸗QOuen, Seine, Théodore änderliche Druckabstände auf Papierbahnen. Gustav Frangois Tesse, Paris; Vertr.: Dr. W. Karsten, Fischer, Bielefeld, Reichspoststr. 4. 15. 1. 10. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwäaͤlte, Berlin SW. 11. 15 d. S. 31 218. Vorrichtung zum Ab⸗ und 14. 4. 09.
Anstellen des Druckzylinders von Rotationsmaschinen 25a. G. 30 624. Zähluhr
bei fehlerhafter Bogenzuführung. Walter Harold richtung für Strickmaschinen. Peter Gnahm, Smith, Niles, Ohio, V. St. A.; Vertr.: A. du Manching Nr 39 b. Ingolstadt. 21. 12. 09. Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ 27b. M. 41 822. Kompressor zum Zusammen⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 4. 10. drücken von Luft oder ähnlichen Gasen in mehreren 15e. S. 28 723. Bogenzuführungsvorrichtung. Stufen. Olof Modéer, Stockholm; Vertr.: E. “““ Leipzig⸗Connewitz, Waisenhausstr. 19. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin
SW. 13. 15. 7. 10. 15g. A. 19 435. Vorrichtung zum Zurückführen 27 c. M. 42 862. Re⸗ ; ; G bes. ckfuhl . . 2. gelvorrichtung für Kreisel⸗ des. eherh von S mit Laf. Fenchttr bei welcher das in 85 Druckluftleitung nes Bandes oder einer Schnur und einer zum Auf- (Förderleitung) eingeschaltete Ausblaseventil selbst⸗ wickeln des Bandes oder der Schnur dienenden 9) SGe secbf
tätig geöffnet und die Fördermenge des Verdichters Trommel. Neal Larkin Anderson, Winston⸗Salem, von einer besti 6 * Norih Carolina, B. Et. A ree üen. Llem, estimmten Leistung abwärts konstant ge
Bodenkredit⸗Aktiengesellschaft.
Dresden. 7. 11. 10. Status am 28. Februar 1911. Friedrich
35 b. S. 31 261. Auslegerkran.
Sochor, Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde⸗ brandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 4. 10. 35 b. Sch. 37 158. Fahrbarer Eisenbahndreh⸗ kran; Zus. z. Anm. Sch. 34 277. Wolfgang Schrader, Berlin, Chausseestr. 35. 9. 12. 10.
35 b. W. 35 665. Baukran mit selbsttätiger Schwenkung des Auslegers am Hubende des Auf⸗ zugsseiles. August Wiehe, Büren i. Westf. 13. 9. 10. 35Gc. B. 60 616. Hubbegrenzungsbremse für elektrisch betriebene Hebezeuge. Anton Bolzani, Grunewald b. Berlin. 29. 10. 10.
36f. G. 30 566. Mehrfach verstellbares Regel⸗ organ zur handbetätigten oder selbsttätigen Regelung in Luftwegen. Dr.⸗Ing. Anton Gramberg, Danzig⸗Langfuhr. 13. 12. 09.
3 7 a. P. 23 149. Eisenbetondecke, deren Träger zwischen als Schalung dienenden Formziegeln her⸗ gestellt werden. Claudius Poyet, Roanne, Frankr.; Vertr.: B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 17. 5. 09. 37 b. F. 29 799. 1
und e der Einnahme) . öJ“ b. An die Spezialreserve für Versicherungen Ie deh gegen feste Prämie . 2 12e c. An die Spezialreserve für übernomm . kein 4., 5. “““ 10 000 II217
8 091 578. 05.
ene C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 8. 09. 21f. G. 32 033. Elektrische Bogenlampe mit verlangsamter Lichtbogenbildung, bei welcher die Er⸗ zeugung des Lichtbogens unter Mitwirkung eines Elektromagneten erfolgt. Gesellschaft für elektro⸗ technische Industrie m. b. H., Berlin. 5. 7. 10. 21f. Sch. 37 183. Bogenlampenlaufwerk mit gemeinschaftlicher Hemmvorrichtung für die Regelung des Nachschubs von zwei oder mehreren nacheinander abbrennenden Kohlenpaaren; Zus. z. Pat. 224 875. Fa. August Schwarz, Frankfurt a. M. 13. 12. 10. 2Z1g. L. 31 025. Verfahren und Vorrichtung
8 .. gl eernic v 22 991 135 390/70 v 111“”] CaSr s 1 . 72 Wertpapieer. . 53 874. 12. Gesamtausgabe 2948 Sle Guthaben bei Bankhäusern. 244 283. 41.
Passiva. Hypothekarische Darlehnsforde⸗ 8
ℳ 36.
2 043 725 Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1910.
₰
Gesamteinnahme 8 808 142 818.
rungen .. 166 830 297.
Kommunaldarlehnöforderungen Grundstückskonto: Bankgebäude Unter den Linden 34 1 400 000 1b do. Fö 3 “ und Charlotten⸗ straße 37/88 ⸗1 800 000 . 32200 000. 1““ Verschiedene AFivao . 9527 664. 8 d ber noch nicht bezahlte 1 ,529767718. 8 ] 9 1Iöö“ 223 374 153 3) wpotheben . . auf den e 1 230 Eingezahltes Attienkapital 16 9) f8192. 888. er v“ 10 793 Reservenleinschl. Reservevortrag) au 55 . 1 * 8 8 MPe “ 5) Sonstige 1“ gero esenboriche: Verschiedene 139 cozlöfendee 8 Flühtörhern 8. Kenstse de. Rehbogf 1 Grörlitz, Luisenstr. 13. 14. 11. 10. 6) Reservefonds . . . ..... ... ausgeloste . . 777 550 „ 4. St. 18 241. Ve um Anritt 8u Sererignelei⸗ “ Kommunalobligationen:2 800 1 5 Glüͤbstrümpfen an öö Ekicden V ie, alreserve für üͤbernommene Rück⸗ 4 % . . 89 947 900 Still & Sons, Ltd., u. Andrew George Adamf V ene Rück⸗ 0 8 8 ons, Ltd., u. Andrew George Adamson V 3 b. ö fü I . 79 906 100 Fondon⸗ Vertr.: g Ffetlert Ep enucier, 183 Harmsen 5 .. 8 6 A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 1E La88 8 8 A14““ ausgeloste 8 3 28b 400 „ SW. 88 3. 6. 10. — — 16*“ entralpfandb ecf. Kom⸗ 1 84* “ 2 736 062 76 Gesamtbetrag. 3 munalobligationenzinsenkonto . 84 Fea Fr. Friedrich Füngth, Wesel⸗ (d12. 5 2 2 Dwositen 6 . Sk . 19 203. Mittels Preßluft, (Dampf⸗ Februar 1911. randenburg. Lombardforderungen „ 2 000 500. — Strahles betriebene Bewetterungsvorrichtung mit und Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Neubr 8 Verschiedene Passihlhia 6 644 078. 68. Ansaugedüsen für die Außenluft. Heinrich Altena, “ v27 718. N vberhausg, gSth. 1. 3.10, 1,G 1“ v11“ R. 31 969. Einrichtung zur Erzeugung eines “ ZE“ regelbaren Luftdruckes in Bergwerken bei G “ 3 bleibender Wettermenge. Wilhelm Reinhard, E“ Crefeld, Kaiserstr. 178. 11. 11. 10.
5 d. St. 15 164. S üů . St 11G. chmiedeeisernes Spülversatz
ℳ 18
A. Aktiva.
— 8 1) Forderungen: 161“ 1
9— a. Rückstände der Versicherten . . . . .. 72 829
Ausstände bei Generalagenten beziehungs⸗ “
8 130 000
1) Legegeldfonds: 8. ezahlte Legegelld’t’t’e . 683 655 8
b. S Vahlied gestundete Legegelder .. 80 140 763 796
2) Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug
des Anteils der Rückversicherer: 6
La. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗
überträge).
weise “ v1X“ Guthaben bei Ba Versicherunge.
Uebühes bei anderen
unternehmungen. Im folgenden Jahre fällige Zinsen soweit 8 sie anteilig auf das laufende Jahr treffen 582 gs 1 Beitragsumlae. 2 18 1 8 g. Verschiedene Schuldner 1 5 86 I
2) Kassenbestand leinschl. Giroguthaben bei der 111n..]
3) Kapitalanlagen: 1 8 88 Hypotheken und Grundschulden 8 H s
b. Wertpapieer... r 1 604 9827%
181 300 e1111114 5) Inventar ni 1“ 1 7000 tige a: 9 8b- gechsel für gestundete Legegelder 80 140 88 1..““ b. Wert der Blitzableiteranlagen . . . . 14 1 . c. Stempelmarkenbesterd.. . 7421 —
7) Fehlbetrag.. ..
44 400 000. 15 450 009. 1 537 64
Verfahren und Vorrichtung zur verschiebbaren Verbindung von Befestigungs⸗ schrauben mit Trageisen. açoneisen⸗Walzwerk L. vFven & Cie Act.⸗Ges., Kalk b. Cöln. 2 4ͤö19
37e. D. 24 000. Glasauflageschiene für Rinnensprossen zu kittlosen Glasdächern. Johannes Degenhardt, Tempelhof, Berlinerstr. 8. 27. 9. 10. 37 e. R. 27 509. 1 zur Herstellung von Betonflachkörpern, wie Zürgersteigen u. dgl. E. L. Ransome, Tomkinsville, V. St. A.; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 14. 12. 08. 38c. Sch. 35 629. Maschine zum Schleifen und Polieren von Holz mit an dem Schleifriemen entlang wandernder Druckstelle. Fridolin Schimmel, Faribault, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 13. 12. 5. 10.
39 b. H. 49 454. Verfahren zur Herstellung eines elastischen kautschukähnlichen Materials. Naam⸗ looze Vennootschap Algemene Uitvinding Ex⸗ ploitatie Maatschappy, Amsterdam; Vertr.: L. Glaser, O. Hering, E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 1. 10. 8
durch Auftragen einer Lösung von Rhodiumchlorid auf die Glühkörper und nachherige Reduktion. Dr. “ & Co. G. m. b. H., Berlin.
10. 12. 10 Herstenung von
Versicherungsunter⸗ sich 8 31 121 4 784 69
4f. P. 25 996. Verfahren zur awlikowski,
11““ 35 905 69
1 276 615 20
34 000 50 000
mit Signalvor⸗
160 875 4
8
125 177
135 390
“
3 678 313 E1 aus Eisen⸗ 5788 . 5 2 600 418. . 47
Gesamtbetrag.
Neubrandenburg, den 6. Mecklenburgische Hagel⸗
“
halten wird. Rud. Meyer, Aktiengesellschaft
“