8 vom Stabe S. M. großen

Oesterreich, König von Ungarn Nr. 122, kommandiert zur Dienst⸗ leistung beim Großen Generalstabe, unter Beförderung zum überzähl. Hauptm. behufs Verwendung beim Generalstabe des Gouvernements von Mainz in dem Kommando nach Preußen belassen.

Mit dem 1. April d. J. auf ein ferneres Jahr behufs Dienst⸗ leistung beim Großen Generalstabe in dem Kommando nach Preußen

belassen: die Oberlts.: Fischer (Eberhard) im Gren. Regt. Königin Olga Nr. 119, Heyberger im Gren. Regt. König Karl Nr. 18 Mayer im 8. Inf. Regt Nr. 126 Großherzog Friedrich von Baden.

Mit dem 1. April d. 8 auf ein Jahr behufs Dienstleistung beim Großen Generalstabe na Gee ommandiert: die Oberlts.: v. Groll im Gren. Regt. Königin Olga Nr. 119, Schmidt im

Inf. Regt. Alt⸗Württemberg Nr. 121, Leipprand im Inf. Regt. Kaiser Friedrich, König von Preußen Nr. 125, Muff im 8. çJnf. Regt. Nr. 126 Großherzog Friedrich von Baden. 1

Münst, Oberlt. und Erzieher am Kadettenhause in Köslin, mit dem 1. April d. J. von dem Kommando nach Preußn enthoben und in das Inf. Regt. Kaiser Wilhelm, König von Preußen Nr. 120 versetzt. Klewitz, Oberlt. im Drag. Regt. Königin Hlgs Nr. 25, mit dem 1. April d. J. auf ein ferneres Jahr behufs Dienst⸗ leistung beim Großen Generalstabe in dem Kommando nach Preußen

belassen.

v. Frech, Oberst und Kommandeur der 26. Feldart. Brig. 1. K. W.), v. Logan, Oberst und Kommandeur der 33. Feldart. Brig., — zu Gen. Majoren befördert. Kosch, Königl. preuß. Gen. Major und Kommandeur der 27. Feldart. Brig. (2. K. W.), von seiner Stellung enthoben. v. Breuning, Oberst und Kommandeur des 1. Westfäl. Feldart. Regts. Nr. 7, von dem Kommando nach Przaßer enthoben und mit der Führung der 27. Feldart. Brig. (2. K. W.) beauftragt; derselbe hat in hé. Dienstverhältnis die Uniform des 2. Feldart. Regts. Nr. 29 Prinz Regent Luitpold von Bavern zu tragen. v. Bernhard, Oberstlt. und Kommandeur des 2. Unterelsäss. Feldart. Regts. Nr. 67, v. Mohn, Oberstlt., dienst⸗ tuender Flügeladjutant und Kommandeur der Schloßgardekomp., v. Schippert, Oberstlt. und Kommandeur des 2. Feldart. Regts. Nr. 29 Prinz⸗Regent Luitpold von Bayern, — zu Obersten befördert. Seit scharakteris. Major beim Stabe des Feldart. Regts. König Karl Nr. 13, zum überzähl. Major befördert. Koethe, Oberlt. im 4. Feldart. Regt. Nr. 65, kommandiert zur Dienstleistung beim Großen General⸗ stabe, unter Beförderung zum überzähl. Hauptmann behufs Ver⸗ wendung beim Großen Generalstabe, Spemann, Oberlt. im 2. Feldart. Regt. Nr. 29 Prinz⸗Regent Luitpold von Bayern, mit dem 1. April d. Js. auf ein ferneres Jahr behufs Dienstleistung beim Großen Generalstabe, — in dem Kommando nach Preußen belassen. Neuenzeit, Lutz, Oberlts. im Pion. Bat. Nr. 13, nach Preußen kommandiert behufs Verwendung bei der 4. Ingen. Insp.

Der Abschied mit der gesetzlichen Pension bewilligt: Geigle, 9 und Komp. Chef im 10. Inf. Regt. Nr. 180, mit der Er⸗

aubnis zum Tragen der Uniform des Füs. Regts. Kaiser Franz Joseph von Oesterreich, König von Ungarn Nr. 122.

Zu Lts. mit Patent vom 25. März 1909 befördert: die Fähn⸗ riche? Schultz im Inf. Regt. Kaiser Wilhelm, Köni 11 Nr. 120, Theurer im Inf. Regt. Alt⸗Württemberg Nr. 121, Rösler im Füs. Regt. Kaiser Franz Joseph von Oesterreich, König von Ungarn Nr. 122, v. Faber du Faur im Drag. Regt. König Nr. 26, Bopp im Ulan. Regt. König Wilhelm I. Nr. 20. ¹Zu Lts. mit Patent vom 24. Juni 1909 befördert: die Fähnriche: Mafjsch im Inf. Regt. Kaiser Wilhelm, König von Preußen Nr. 120, Fehr. v. Stetten im Inf. Regt. Alt⸗Württemberg Nr. 121,

trölin im Inf. Regt. Kaiser Friedrich, König von Preußen Nr. 125, Lipp im 4. Feldart. Regt. Nr. 65.

Kaiserliche Marine. Offiziere usw. 20. März. v. Below, Major und Kom⸗ andeur des III. Seebats., zum Oberstlt. befördert.

22. März. Die Konteradmirale: Schack, Inspekteur der

Küstenart. und des Minenwesens, Dick, Direktor des Werftdeparte⸗

ents des Reichsmarineamts, — zu Vizeadmiralen befördert. Schröder, Konteradmiral, Kommandant von Helgoland, der harakter als Vizeadmiral verliehen.

Befördert: Schütz, Kapitän zur See, Abteil. Chef im Reichs⸗ narineamt, zum Konteradmiral; zu Kapitäns zur See: die Freg. Kapitäns: Varrentrapp, Kommandant S. M. kleinen Kreuzers

Dresden“, Tiesmeyer, Kommandant S. M. kleinen Kreuzers Lübeck“, Schröder (Hermann), Kommandant S. M.

kleinen Kreuzers „Leipzig“; zu “ die Korvetten⸗ kapitäns: v. Restorff, Abteilungskommandeur bei der I. Tor⸗ pedodivision, Köthner, Adjutant beim Kommando der Ma⸗ rinestation der Ostsee, Lans (Max) von der Marine⸗

station der Ostsee, Orth, Art. Offizier vom Platz in Tsingtau; zu Korv. Kapitäns: die Kapitänlts.: Bendemann, Kommandant S. M. Kanonenboots „Luchs“, Cölle vom Reichsmarineamt, Schrader (Paul) von der I. Marineinsp., Wirth, Adijutant bei der Werft zu Wilhelmshaven; zu Kapitänlts.: die Oberlts. zur See:

Stosch vom Stabe S. M. großen Kreuzers „Yorck“, v. Koblinski

reuzers „Gneisenau“, Killmann vom

Stabe S. M. großen Kreuzers „Victoria Louise“, v. Mohl vom Stabe S. M. großen Kreuzers „Roon“; Dr. Körte, Marineassist.

Arzt vom Stabe S. M. Linienschiffes „Nassau“, zum Marineober⸗

gossist. Arzt, Steiniger, Marineunterarzt von der Marinestation der

Ostsee, zum Marineassist. Arzt.

23. März 1911. v. Hintze, Kapitän zur See, diensttuender Fllöügeladjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs, unter Be⸗ lassung in dem Verhältnis als Flügeladjutant Seiner Majestät des

Kaisers und Königs, bis auf weiteres zur Dienstleistung beim Aus⸗

wärtigen Amt kommandiert.

8 1 Deutscher Reichstag. Die Rede des Staatssekretärs des Reichskolonialamts Dr. von Lindequist, die gestern wegen verspäteten Eingangs des Eö“ Berichts nicht mehr veröffentlicht werden onnte, lautet: 8 Meine Herren! Es ist hier von den verschiedenen Rednern an⸗ eerkannt worden, daß die Finanzen der Schutzgebiete sich seit Jahren, soo auch im letzten Jahre, dauernd gebessert haben. Es ist hieran die Hooffnung geknüpft worden, daß es möglich sein würde, die Reichs⸗ zuschüsse, die sich auch im laufenden Jahre vermindert haben, in den nächsten Jahren weiter herabzusetzen. Ich habe schon in der Budget⸗ kommission ausgeführt, daß das mein aufrichtiges Bestreben sein wird. Man hat gemeint, daß dies speziell für Südwestafrika dadurch herbeizuführen wäre, daß die Schutztruppe sehr erheblich vermindert wird. Ich hoffe ganz bestimmt, daß, wenn die Bahn am 1. April 1912 fertiggestellt sein wird, wir an eine erhebliche Verminderung der Schutztruppe herangehen können. (Bravo in der Mitte.) Ich glaube aber nicht, daß sie in dem Umfange, wie es hier gewünscht wurde, vermindert werden kann, und ich glaube das schon heute hier betonen zu müssen; denn nach den Mitteilungen, die mir bisher in dieser Beziehung aus der Kolonie, sowohl vom Gouverneur wie von den Truppenkommandeuren, geworden sind, ist kaum anzunehmen, daß es möglich sein wird, auf eine so geringe Zahl, wie es hier gewünscht worden ist, herabzugehen. Also, wie gesagt, es läßt sich das heute noch nicht genau beurteilen. Ich werde es aber eingehend und gewissenhaft prüfen. Wenn sich nun die Finanzen auch gebessert haben, so möchte ich

an die Kolonien stellen, daß vor allen Dingen, wie es ja wohl auch zurzeit noch nicht beabsichtigt ist, die Ausgleichsfonds nicht beschnitten werden. Die Ausgleichsfonds sind ja eingerichtet, um hauptsächlich die Bahnen, die wir jetzt aus Schutzgebietsanleihen bauen, zu verzinsen und zu amortisieren, sobald sie fertiggestellt sind. Auch wenn wir, wie der Wunsch hervorgetreten ist, etwa die Wegebauten künftig nicht mehr auf Anleihe, sondern auf den ordentlichen Etat des Schutz⸗ gebietes nehmen, so ist es um so mehr erforderlich, daß wir die Aus⸗ gleichsfonds nicht beschneiden. Wir werden, auch wenn die Rentabilität der Bahnen eine leidliche sein wird, sie doch in den nächsten Jahren nach der Fertigstellung nicht vollkommen aus den eigenen Einnahmen erhalten können, sondern es werden da eben Zuschüsse aus den Schutz⸗ gebietsfonds erforderlich sein.

Ueber die wirtschaftliche Entwicklung der Schutzgebiete ist ja zu meiner Freude hier im allgemeinen das Urteil gefällt worden, daß es, wie ich auch in meiner Rede im Dezember vorigen Jahres hervor⸗ gehoben habe, vorangeht. Ich freue mich, daß, soviel bisher zu sehen ist, die Anforderungen, welche gerade für wirtschaftliche Aufgaben in ziemlich hohem Maße diesmal gestellt worden sind, die Zustimmung des hohen Hauses gefunden haben, und ich zweifle nicht, daß gerade die Bewilligungen des Etats für 1911 in bezug auf landwirtschaftliche Beamte, die wir in die Kolonien hinausschicken, sehr wesentlich zur weiteren wirtschaftlichen Förderung beitragen werden.

Es gilt dies ganz besonders auch von dem Baumwollbau, be⸗ züglich dessen wir Ihnen ja eine sehr umfangreiche Denkschrift vor⸗ gelegt haben, auf die ich aber hier nach den Abmachungen, die ge⸗ troffen sind, nicht näher eingehen will. Ich will nur noch einmal dauf hinweisen, von wie großer Wichtigkeit es gerade auch für unsere Industrie ist, Rohmaterialien dem Mutterlande zuzuführen. Es muß nach meiner Meinung in erster Linie das Bestreben der Kolonial⸗ verwaltung sein, in dieser Beziehung hier dem Mutterlande und der Industrie zu Hilfe zu kommen.

Es gilt ähnliches auch bezüglich der Wollschafzucht, wofür gute Gebiete sowohl in Deutsch⸗Südwestafrika als voraussichtlich auch in den Hochländern von Deutsch⸗Ostafrika vorhanden sind.

Es ist da hingewiesen worden auf die Viehseuchen, welche in Deutsch⸗Südwestafrika ausgebrochen waren. Wir haben infolge der Schafpocken, die sich dort herausgestellt haben und dort nicht gleich richtig erkannt worden sind, einen hervorragenden Sachkenner, den Ge⸗ heimen Rat Ostertag vom Reichsgesundheitsamt, hinausgeschickt, um gleichzeitig diese Seuchen zu studieren und uns außerdem Vorschläge zu machen über eine Reorganisation des ganzen Veterinärwesens in Deutsch⸗Südwestafrika, welches dort von der allergrößten Be⸗ deutung ist, sowohl für die Viehzucht im allgemeinen als auch des⸗ wegen, weil sich in Britisch⸗Südafrika das Küstenfieber immer mehr ausbreitet und wir jedenfalls gewappnet sein müssen, um Maßnahmen zu treffen, daß es nicht etwa auch nach Deutsch⸗Südwestafrika über⸗ greift. Es werden schon in diesem Etat deswegen einige Mehrforde⸗ rungen erscheinen. Eine Organisation in vollem Maßstabe wird aber erst im Laufe dieses Jahres möglich sein.

Auch in Deutsch⸗Ostafrika wird dadurch, daß jetzt an die Spitze des Veterinärwesens ein erfahrener Tierarzt gestellt ist, eine wesentliche Besserung in dieser Beziehung eintreten.

Es ist nun hervorgehoben worden, daß in einer Kolonie — es wurde da von dem Herrn Abg. Dr. Goller Togo erwähnt — die wirtschaftlichen Verhältnisse nicht vorwärts, sondern eher zurückgegangen sind. Demgegenüber möchte ich erwähnen, daß der Baumwollbau in Togo allerdings in den letzten Jahren nicht so vorwärts gegangen ist, wie wir es hätten wünschen sollen, daß aber daran besondere Ver⸗ hältnisse schuld gewesen sind, an deren Abstellung wir jetzt arbeiten. Es hat zum Teil daran gelegen, daß die Kaufleute nicht genügend das Material gesichtet haben, das ihnen von den Eingeborenen gebracht wurde, daß die Eingeborenen mehr auf die Quantität als auf die Qualität gesehen haben, und daß infolgedessen die Qualität sich sehr verschlechtert hat. Außerdem sind aber auch die schlechten Witterungsverhältnisse schuld, die große Trockenheit, und dann hat es auch — dies gilt speziell für den Maisbau — daran gelegen, daß die Bahnbauten fortgesetzt wurden, zu denen 4000 Ein⸗ geborene erforderlich waren, und daß die Eingeborenen außerdem von der Regierung ersucht worden sind, speziell für die Bahnbauten Nahrungsmittel anzubauen, sodaß sie sich wenig auf den Baumwollbau geworfen haben und der Mais mehr im Schutzgebiet geblieben ist. Sie haben sich aber auch von der Maisausfuhr durch die verhältnis⸗ mäßig sehr geringen Preise abschrecken lassen, welche ihnen in den letzten Jahren gezahlt worden sind. Im Jahre 1908 waren die Mais⸗ preise ganz besonders hoch, und infolgedessen ist die dortige Ausfuhr⸗ ziffer auch eine ganz anormale gewesen, die mit dem guten Regen⸗ und Anbaujahr in Togo zusammenfiel.

Es kommt noch hinzu, daß die Preise, die die deutschen Kaufleute in Togo zahlen, verhältnismäßig gering sind, und daß infolgedessen, wie berichtet worden ist, sehr viel Mais nach Dahome ausgeführt ist, wo von eingeborenen Aufkäufern erheblich höhere Preise gezahlt wurden⸗

Also hiernach kann man nicht sagen — und das beweisen auch die Zolleinnahmen und die Steuererträge —, daß die Wirtschafts⸗ verhältnisse in Togo im allgemeinen etwas zurückgegangen wären, sondern ich bin der Meinung, daß auch dort eine allmähliche Besserung stattgefunden hat.

Mit der wirtschaftlichen Entwicklung und auch mit der Finanz⸗ frage sind die Bahnbauten eng verbunden. Ich bin voll und ganz davon durchdrungen — es ist mir ja von einigen Seiten ein leiser Vorwurf gemacht worden, daß ich mit Bahnbauten nicht genügend vorginge —, daß wir unsere Kolonien nur durch Eisenbahnen entwickeln können; aber wir wollen nicht vergessen, daß wir jetzt eine große Anzahl von Bahnen in jedem Schutzgebiet in Arbeit haben, daß wir die Sache nicht überstürzen können, da wir sonst finanziell nicht nachkommen und diejenigen Verpflichtungen nicht einhalten können, welche wir in bezug auf die Verzinsung und Amortisation der Bahnen übernommen haben. Wir müssen in erster Linie das halten, was da versprochen worden ist.

Was speziell die beiden Bahnen betrifft, die hier erwähnt worden sind, die Bahn nach dem Tanganjikasce und die Bahn in Südkamerun, so bin ich der Meinung, daß die Bahn nach dem Tanganjikasee not⸗ wendig und daß es wünschenswert ist, daß der gerade Weg der Bahn sobald als möglich den Tanganjikasee erreicht, daß es auch vielleicht nicht ausgeschlessen ist — es schweben darüber Erhebungen —, daß gerade, wenn wir die Strecke von Tabora nach dem Tanganjika bauen, dadurch die Bahn sehr viel schneller rentabel werden wird, als

stimmen wird erst möglich sein, wenn genaue Erhuͤngen statt⸗ gefunden haben und man sehen kann, wie die Sache h finanziell stellen wird.

Der Herr Abg. Dr. Paasche hat in bezug auf die ntschaftliche Entwicklung der Kolonien gemeint, es würden von de Kolonial⸗ verwaltung Leuten, die draußen Geld anlegen wollten, Schrerigkeiten gemacht. Zu meinem Bedauern hat er einzelne Fälle in bser Be⸗ ziehung nicht angeführt; er hat aber dabei angespielt auf einpPrivat⸗ kreditinstitut, das sich für Deutsch⸗Südwestafrika bilden will. Meine Herren, ich muß sagen, daß ich mir nicht bewußt bin, dasich in irgendeiner Weise solchen Leuten, von denen ich annehmen unte, daß sie wirklich ein solides Unternehmen in den Kolonien etaberen wollten, Schwierigkeiten bereitet hätte oder nicht genügend entgen⸗ gekommen wäre.

Was dieses Privatkreditinstitut angeht, so sind uns allerdings dn den betreffenden Herren verschiedentlich Klagen darüber zugegange, daß die Sache nicht schnell genug vorwärts ginge. Nach meine Meinung sind diese Klagen aber unberechtigt. Gleich nachdem die Antragsteller an uns herangetreten sind — es handelte sich darum, eine deutsche Kolonialgesellschaft in Deutschland zu bilden, welche ein Kreditinstitut in Deutsch⸗Südwestafrika errichten sollte —, sind sofort die nötigen Erhebungen angestellt worden. Die Kolonialverwaltung ist mit den verschiedenen preußischen Ressorts in Verbindung getreten, was unbedingt notwendig war, da die Gesellschaft ihren Sitz in Preußen nehmen wollte, und die Pläne, welche sie hatte, wurden von den preußischen Behörden als nicht durchführbar erklärt. Es haben dann infolgedessen mehrfach Abänderungen des Statuts stattgefunden, bis wir zuletzt im Herbst vorigen Jahres nochmals eine lange und ausführliche kommissarische Beratung hier gehabt haben, zu der auch speziell Finanzsachverständige hinzugezogen wurden, welche der betreffende Herr genannt hatte, und diese haben sich derart skeptisch

welcher dem Herrn Abg. Dr. Paasche sehr wohl bekannt ist und ihm, glaube ich, ziemlich nahe steht —, daß wir es für unbedingt nötig gehalten haben, daß der Gouverneur die Sache im Schutzgebiet noch⸗ mals genau prüfe, bevor wir uns endgültig entscheiden konnten, ob es möglich sein würde, dieses Institut zu genehmigen. Die Erhebungen schweben noch, ein endgültiges Urteil vom Gouverneur ist noch nicht eingetroffen, weil er glaubt, die Sache erst eingehend an Ort und Stelle prüfen zu müssen, und das ist um so notwendiger und wünschenswerter, weil hiermit auch gleichzeitig die ganze Frage des Kreditinstituts zusammenhängt. 1 Meine Herren, die Sache ist nicht so einfach, wie die Südwest⸗ afrikaner es sich denken. Es ist sehr leicht gesagt: wir möchten ein Kreditinstitut von 2 Millionen draußen haben. Wenn die Regierung aber an das hohe Haus herantritt, dann, glaube ich, muß sie in dieser Beziehung sehr sorgsam vorgehen und ganz genau prüfen, wie hoch die Grundstücke draußen schon belastet sind, wieweit sich schon Hypo⸗ theken darauf befinden, und nach den Verzeichnissen, die ich hier habe, ist das recht bedeutend. Es ist auch recht bedeutend, was in dieser Beziehung allein schon die Regierung dort hingeliehen hat durch Ansiedlungsbeihilfen, welche als Hypotheken eingetragen sind, und durch Restkaufgelder. Also so sehr ich auch davon überzeugt bin — in

hohen Hause vorgetragen ist —, daß ein Bedürfnis nach billigem Kredit vorhanden ist, so ist doch die Frage der Kreditfähigkeit noch durchaus nicht klar und sehr genau zu prüfen (hört! hört!), vor allen Dingen auch die Frage, ob es richtig kreditinstitut zu gründen, oder ob es sich nicht vielleicht meh

empfiehlt und den noch sehr unentwickelten Verhältnissen mehr entspricht, statt dessen vorläufig den Weg des Personalkredits weiter einzuschlagen, wie er dort schon vorhanden ist. E

besteht dort eine Genossenschaftsbank, die in Windhuk seh

gut arbeitet und bisher nach allem, was ich davon aus den Berichten des Gouverneurs weiß, recht gute Resultate erzielte. E

besteht auch eine ganze Reihe von Einkaufs⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaften — im ganzen, glaube ich, 8 —, in anderen Teilen des Schutz

gebiets keine Genossenschaftsbank, dagegen lediglich in Windhuk; es würde daher immerhin die Frage wohl zu erwägen sein, ob nicht der Personalkredit weiter auszubilden sei, und ob man nicht vielleicht in dieser Beziehung den Farmern zu Hilfe kommen kann. Daß es im allgemeinen erwünscht wäre, ihnen billigen Kredit zugänglich zu machen,

haben, überein.

Was nun die Selbstverwaltung betrifft, ziehung lange Verhandlungen stattgefunden zwischen den Reichs⸗ behörden, und wir haben uns dahin geeinigt, daß unter bestimmten Bedingungen den Gemeinden — es kommt vor allen Dingen jetzt Südwestafrika in Frage — Land überwiesen werden soll, und zwar soll dasjenige Land, welches zu solchen Anlagen verwendet wird, die einen Gewinn abwerfen, allgemein nach dem gemeinen Wert ab⸗ geschätzt und ihnen dann käuflich übergeben werden, während bei denjenigen Anlagen, welche keinen Gewinn abwerfen, wie z. B. Straßen, Plätze, Wege, das Land unentgeltlich hingegeben werden soll, wofür die Gemeinden die Pflicht haben, die Anlagen zu unter⸗ halten. Hierher gehören ferner noch die Gärten, Schulgebäude, die Krankenhäuser, Friedhöfe und ähnliches. Dann haben wir außerdem Land zum Verkauf überwiesen. Hier ist auch der Wert zu mäßigen Bedingungen geschätzt, außerdem den Gemeinden aber die Pflicht auferlegt worden, daß sie beim Weiterverkauf ein Viertel des Wertzuwachses an den Staat abgeben. Soweit mir aus den Be⸗ richten des Gouverneurs bekannt ist, sind die Verhandlungen in gutem Gange; in Swakopmund scheinen sie schon endgültig zum Abschluß gekommen zu sein. In anderen Gemeinden schweben sie noch; aber auch aus privaten Nachrichten, die mir zugegangen sind, habe ich den Eindruck, daß augenblicklich die Bevölkerung in Deutsch⸗Südwestafrika hiermit zufrieden ist, und daß sie hofft, daß man zu einem Resultat kommen wird, das sie vollkommen zufriedenstellt — ebenso wie auch auf anderen Gebieten. Ich will heute nicht weiter darauf eingehen; aber auch in bezug auf Gesellschaftsfragen ist in Lüderitzbucht ganz entschieden gegen das Vorjahr eine erhebliche Beruhigung eingetreten. (Hört, hört! in der Mitte.)

Wasz nun die hier erwähnte Nachverzollung anbetrifft, so ist das doch eine eigene Sache, wenn wir diese 1 ½ Millionen dort den Firmen im Schutzgebiet wieder hingeben sollen. Es ist hierüber ja schon im vorigen Jahre gesprochen worden, und ich muß wirklich sagen: ich glaube, die Südwestafrikaner können sich im allgemeinen

wenn wir hiermit noch länger warten würden. Aber wann dem

doch bitten, daß wir in dieser Beziehung nicht zu hohe Anforderungen

hohen Hause eine diesbezügliche Vorlage zugehen kann, das zu be⸗

nicht darüber beklagen, daß ich nicht bereit gewefen wäre, ihre Forde⸗

über das ganze Projekt geäußert — es ist darunter ein Herr gewesen,

dieser Beziehung stimme ich ganz mit dem überein, was hier im

ist, dort ein Boden⸗

darin stimme ich vollständig mit den Herren, die es heute befürwortet

so haben in dieser Be⸗

rungen, wenn ich sie irgendwie für gerechtfertigt halte, nach Möglich⸗ keit zu unterstützen, z. B. sowohl in der Entschädigungsfrage, als auch in der Frage der Ansiedlungsbeihilfen. Aber hier kann ich mich den Gedankengängen der Südwestafrikaner nicht anschließen. Wir haben eine Nachverzollung gefordert, nachdem sie jahrelang während des Krieges überhaupt keinen Zoll oder doch nur einen Zoll für Alkohol gezahlt haben. Wir sind bei der Wiedereinführung der Zölle sehr vorsichtig vorgegangen. Der Zoll ist nicht in dem Umfang wieder eingeführt worden, wie er vor dem Kriege bestand, sondern nur für drei Artikel, nämlich für Alkohol⸗ Munition und Tabak, und beim Alkohol ist noch der Wein hinzu⸗ getreten, während früher nur Branntwein verzollt wurde. Die Zoll⸗ sätze sind etwas erhöht worden; dieser Erhöhung hat aber der Gouvernementsrat, der darüber gehört wurde, selbst zugestimmt. Es ist damals auch kein Zweifel darüber gelassen worden, daß eine Nach⸗ verzollung stattfinden sollte; das hat man gewußt, und einzelneghaben es sogar selbst angeregt.

Nachdem nun die Nachverzollungsordnungsergangen war, wurde dagegen Einspruch kerhoben, und zwar ausz einem Frein. Fformalen Grunde. Die Verhandlungen haben sich ziemlich lange hingezogen. Es wurde ein Urteil erster Instanz gefällt. Bevor es in die zweite Instanz kam, hat eine Vereinbarung hahin stattgefunden, daß es wünschenswert wäre, die Sache nicht vor die zweite Instanz im Schutzgebiet zu bringen, sondern hier vor ein Schiedsgericht. Die Kolonialverwaltung hatte dafür einen Senatz des Reichsgerichts in Aussicht genommen. Das Reichsgericht lehnte es aber ab, und es hat dann der Senatspräsident eines /Oberlandesgerichts mit zwei Beisitzern dieses Schiedsgericht gebildet.! etshce arh Es bestand damals ganz zweifellos die Absicht, hiermit die ganze Sache zu erledigen, und nur-deswegen ist die Reglerung sdaraufs ein⸗ gegangen. Daß die klagende Firma auch der Meinung war, daß sie nicht lediglich für sich, sondern für alle Betroffenen klagte, geht daraus hervor, daß sie den Wert des Streitgegenstandes auf 1 ½ Millionen Mark angegeben hat. Es handelte sich aber im ganzen nur um 1½ Millionen Mark; es wäre ganz unverständlich, weshalb die Firma

den Wert des Streitgegenstandes so hoch angegebenz hat, wenn sie bloß ihre eigene Forderung hätte einklagen wollen. Die Regierung hätte sich diesem Urteil des Schiedsgerichts ganz funbedingt unter⸗ worfen und hätte es auch gegen sich gelten lassen, wenn es gegen die Regierung ausgefallen wäre. Wenn das Urteil gegen uns ausgefallen wäre und wir dann wieder hätten weiterklagen wollen, dann, bin ich überzeugt, hätte sich im ganzen Schutzgebiet ein furchtbares Geschrei über diese Illoyalität der Regierung erhoben.

Nun aber trat das Gegenteil ein: das Urteil fiel für die Re⸗ gierung aus. Es ist nun sehr merkwürdig, daß sogar diejenige Firma, die vor dem Schiedsgericht geklagt hatte, im Schutzgebiet den ersten Anlaß dazu gab, den Prozeß noch einmal wieder aufzunehmen. So wurde denn dieser Prozeß im Schutzgebiet in die zweite Instanz ge⸗ trieben, und es standen sich dann zwei Urteile gegenüber: einmal das Urteil des Schiedsgerichts hier und zweitens das Urteil der Instanzen draußen im Schutzgebiet. Das Obergericht hat aber ausdrücklich er⸗ llärt, daß es sich lediglich um einen formalen Mangel handelte. Wir haben nun nicht — das möchte ich betonen — in ein schwebendes Verfahren eingegriffen, sondern nachdem die Sache in der zweiten Instanz erledigt war, entstand die Frage: Sollen die Leute im Schutzgebiet verschieden behandelt werden? Die einen sind abgewiesen, und da hat die Regierung Recht bekommen; die anderen, die im Schutzgebiet geklagt haben, sind mit ihren Forderungen durchgedrungen. Was soll nun mit den anderen Forderungen werden? Soll es nach dem Urteil des Schieds⸗ gerichts gehen oder nach dem Urteil des Gerichts des Schutzgebiets? Da hat die Regierung geglaubt, daß es richtig wäre, daß sie diesem formalen Mangel, indem sie gerade dem nachgab, was die Gerichte im Schutzgebiet festgesetzt hatten, durch eine neue Verordnung abhalf,⸗ welche der stellvertretende Gouverneur erlassen hat. Bei diesen Ver⸗ ordnungen hat sich bedauerlicherweise wieder ein Mangel herausgestellt. (Heiterkeit.) Das gebe ich ohne weiteres zu. Wie das Gouvernement dann gesehen hat, daß ein Mangel vorhanden war und eine Firma deshalb noch einmal klagen wollte, hat sie, noch bevor ein weiteres Urteil erging, abermals eine Abänderung der Verordnung erlassen.

Nun könnte man sagen: trotzdem ist es wünschenswert, daß man

auf die anderthalb Millionen verzichtet und die armen Leute im Schutzgebiet nicht schädigt. Aber ich glaube, daß es in diesem Falle nicht unbemittelte Leute trifft, sondern eine Anzahl großer Firmen, welche sich vorher schon sehr reichlich versehen hatten, und welche dann sofort — das wird allgemein bestätigt, wurde mir auch von dem stellkvertretenden Gouverneur und von dem Finanzrat Pahl, der mit den Verhältnissen der Kaufleute draußen sehr gut Bescheid weiß, bestätigt, den Zoll aufgeschlagen haben, und die kleinen Leute und Farmer, also nicht die Grossisten, haben dann diese höheren preise zahlen müssen. Wenn wir also die anderthalb Millionen hinschenken, so würden die paar Großimporteure ein sehr gutes Geschäft machen dadurch, daß sie es zum zweiten Mal in die vüsche steckten. (Mehrseitiges Sehr richtig!) Nun ist im vorigen Jahre im Landesrat darüber verhandelt worden, und zwar bezeich⸗ nenderweise nur sehr kurz. Es wird Sie vielleicht interessieren, wenn ich Ihnen einiges darüber mitteile. Der Vorsitzende, der stellver⸗ tretende Gouverneur hat gesagt:

Ich bin seinerzeit Mitglied des Gouvernementsrats gewesen, welcher

die Nachzollverordnung beraten hat, und kann bestätigen, daß

der Gedanke der Einführung einer Nachverzollung nicht von der

Regierung ausgegangen ist, sondern von nichtbeamteten

jenes Gouvernementsrats. X“ Dann hat der Oberrichter Bruhns gesagt: .“

Man werfe dem Herrn Staatssekretär des Reichskolonialamts

Illoyalität vor; er erlaube sich zwei Fragen.

Erstens: Haben damals, als die Firma Boysen und Wulff mit

em Reichskolonialamt den Schiedsgerichtsvertrag abgeschlossen

hatte, für sich allein gehandelt, oder hätten die Firmen des Landes sich mit der Firma identisch erklärt, sodaß der Staatssekretär habe

annehmen dürfen, daß sie alle den Spruch des Schiedsgerichts als maßgebend betrachten würden?

n Wenn das Reichskolonialamt unterlegen wäre in na chiedsgerichtsverfahren, aber gegen alle diejenigen, mit denen he nen Schiedsvertrag abgeschlossen habe, Prozesse angestrengt

e, würde da nicht dem Reichskolonialamt der Vorwurf gemacht

worden sein, daß es illoyal handele?

er halte das für irrelevant (hört! hört!) und ein Kaufmann hat ge⸗ sagt: was die erste Frage anlange, so habe die Firma Boysen und Wulff seinerzeit bei einer Anzahl von Firmen angefragt, ob dieselben bereit wären, zu den Kosten des Schiedsgerichts beizutragen. Der 1 der “ Firmen hätte sich aber nicht daran be⸗ wollen. o daraus geht doch hervor, daß ei Firmen doch beigetragen hat. “ G hüahe Herren, liegt mir ein Privatbrief vor, den der In⸗ einer betroffenen Fi t

8 1n “ an einen Herrn hier geschrieben hat,

e“ ist gerichtlich für ungültig erklärt

mi 2 ist ein S

E“ macht dies 36 000 ℳ. Das ist ein Schluck

v Das soll doch heißen: as ist ein Plus, was i 1

8 “ s ich damit noch bekomme, und mit dem ich 8 Meine Herren, ich gebe zu, daß hier formelle Fehler bei den Verordnungen gemacht worden sind, und daß diese formellen Fehler ee durch andere Verordnungen wieder beseitigt worden sind. Aber ich kann nicht zugeben, daß hier in ein Verfahren von seiten der Verwaltung eingegriffken wäre, und ich kann auch nicht zugeben, daß Billigkeitsgründe dafür sprächen, nun diese 1 ½ Millionen den großen Firmen zu schenken. Ich kann mir auch gar nicht recht denken, wie es nachher im Schutzgebiet eigentlich werden soll. Ich fürchte, dann werden alle kommen und sich an die größeren Firmen halten und sagen: ihr habt uns damals die hohen Preise abgefordert, 18 verlangen, daß ihr uns nun wieder entschädigt. Nach meiner Meinung wird das einen Rattenschwanz von Prozessen geben, und, ich glaube, wir tun tatsächlich am besten, wenn wir diese Sache auf sich beruhen lassen. (Sehr richtig!) Es ist außerdem in bezug auf die Einziehung dieser Zölle so schonend vorgegangen worden, wie nur möglich. Die Leute sind nicht irgendwie gedrängt worden; sie haben viel Zeit gehabt. Mittlerweile sind nach dem Bericht bis auf 600 0⁰⁰ ℳ alle Zölle eingegangen, und die Regierung müßte, soweit ich übersehen kann, sie wieder tatsächlich zurückzahlen.

Es ist dann davon gesprochen worden, daß die Beamten zum Teil zu sehr aus den Kreisen der Juristen gewählt würden. Ich möchte 8 betonen, daß wir gerade Wert darauf legen, daß Leute aus allen Berufskreisen nach draußen gehen. Es gibt allerdings eine ganze Anzahl Stellen, erstens einmal die rein richterlichen Stellen, dann aber auch Verwaltungsstellen, wo es notwendig ist, daß sie mit Juristen versehen werden. Mir hat vor ein paar Tagen ein Offizier der als Bezirksamtmann in den Schutzgebieten war, gesagt, es wäre so eine Sache für ihn, wieder hinauszugehen. Er sagte ausdrücklich: „Auf dem Posten, den ich übernehme, finde ich eigentlich, daß mir nicht genügende juristische Kenntnisse zur Seite stehen; ich glaube, es müßte ein Jurist hin“. Im übrigen sind aber von den Bezirks⸗ amtmännern und Distriktschefs in Südwestafrika acht Nichtjuristen. Also ein Zeichen, daß wir nicht lediglich Juristen in die Kolonien senden, was ich auch durchaus nicht für wünschenswert halten würde.

Was nun die Eingeborenen betrifft, so möchte ich zunächst dem Herrn Abg. Erzberger aufrichtig dafür danken, daß er hier der Marine bezüglich der Ponapeexpedition gedacht hat. Die Marine hat nach meiner Meinung dort ganz ausgezeichnete Dienste unter sehr schwierigen Verhältnissen geleistet, und ich bin erstaunt gewesen auch nach dem was mir der Gouverneur Hahl über die Landesverhältnisse gesagt bat daß es so schnell und mit so wenig Blutvergießen auf beiden Seiten, sowohl auf seiten unserer Soldaten wie auch auf seiten der Ein⸗ geborenen, erfreulicherweise abgegangen ist.

Meine Herren, wir sind bemüht, die Zwangsarbeit nach Möglichkeit auszuschalten (bravo!), und die Steuerverordnungen gehen immer mehr darauf hin, an Stelle der Steuerarbeit Geld zu setzen. Wir haben das speziell neuerdings in Togo durchgeführt, und zwar mit einem ziemlich guten Erfolge. In der neuen Verordnung in Kamerun haben wir ausdrücklich Geldsteuern als prinzipale Leistung hingestellt und die Arbeit als subsidiär, so daß nur derjenige, der entweder nicht zahlen kann oder nicht zahlen will, arbeitet. Wir werden auch weiter bemüht sein, immer mehr die Geldsteuer durchzuführen.

Bezüglich der Eingeborenenkommissare stehe ich ganz auf dem Standpunkte der Herren. Ich glaube, daß die Eingeborenenkommissare sehr nützlich wirken und daß wir sie in immer größerem Umfang ein⸗ führen müssen. Der Anfang in Deutsch⸗Südwestafrika ist jetzt gemacht worden.

Auch was über die Missionare gesagt worden ist, hat meinen vollen Beifall. Es ist gerade neuerdings wieder eine Anweisung dahin ergangen, daß ich auf dem Standpunkt stände, daß die Beamten und Missionare gut miteinander arbeiten sollten. Ich verspreche mir gerade auch von dieser gemeinsamen Arbeit sehr viel.

Was nun die Wilhelmstalsache betrifft, so hat der Herr Abg. Ledebour hervorgehoben, daß die Soldaten in dem letzten Stadium auf die Eingeborenen zuerst eingedrungen wären. Das muß ich un⸗ bedingt bestreiten. Ich habe es auch heute morgen in der Budget⸗ kommission gesagt, daß sie sich zunächst gegenüberstanden, daß den Eingeborenen verschiedentlich zugerufen worden ist, sie sollten ihre Kirris, ihre Waffen niederlegen. Ich glaube, man wird immerhin ein solches Instrument (Redner zeigt es vor) wohl als Waffe be⸗ trachten können. (Heiterkeit.) Ich kann versichern, wenn die mit dem nötigen Schwunge gegen den Kopf geschlagen wird, gibt es nicht nur Beulen, sondern noch etwas mehr. Wenn das also Herr Ledebour nicht als Waffe betrachtet, so ist das seine Auffassung. Ich habe hier noch eine andere Waffe, die der anderen ebenbürtig zur Seite steht. Also die Eingeborenen haben zuerst, wie sie umringt worden waren, begonnen, von diesen Waffen, wie man sie wohl nennen darf, Gebrauch zu machen, und erst als mehrere von den Soldaten geschlagen waren, namentlich auch der Hauptmann Willecke um ein Haar von einer derartigen Keule erschlagen worden wäre, haben die Soldaten von ihrer Waffe Gebrauch gemacht. (Abg. Ledebour: Das Eindringen der Soldaten auf die Leute war doch die Provokation!) — Das nenne ich nicht Eindringen. Ich muß feststellen, daß die Provokation nach unserer Meinung und nach den genauen Berichten die wir in dieser Beziehung vom Gouvernement und der Truppe haben, von den Eingeborenen und nicht von den Soldaten aus⸗ gegangen ist.

Was die Firma betrifft, so habe ich gesagt, daß die Firma nach meiner Meinung vollkommen korrekt gehandelt hat, daß sie auch kaum eine culpa in eligendo trifft. Denn die beiden Beamten, die sie dort hatte, haben lange mit Eingeborenen zu tun gehabt, und es ist

Auf diese Frage des Oberrichters hat der Vertreter der Firma gesagt,

um so wunderbarer, daß gerade bei diesen Leuten, die schon lange mit

den Eingeboregen beschäftigt waren, diese Unruhen ausbrachen. Ob die nicht entsprechend ihren Erfahrungen in der Behandlung der Ein⸗ geborenen anders hätten verfahren können, will ich dahingestellt sein lassen. Das läßt sich von hier nicht beurteilen.

Was nun die Eingeborenenverordnungen anlangt, so gibt mir Herr Goller vollkommen recht, daß diese nicht zur G “ sollen. Im Gegenteil ist gerade eine Menge von Bestimmungen zum Schutze der Eingeborenen getroffen worden, insbesondere auch dahin, daß Verträge gemacht werden müssen, sobald sie über einen Monat im Dienst sich befinden. Ich stehe gerade auf dem entgegen⸗ gesetzten Standpunkt, daß diese Verordnungen sehr wesentlich dazu beigetragen haben, daß die Eingeborenen sich in die neuen Ver⸗ hältnisse eingelebt haben. In dieser Beziehung haben auch die Pässe eine sehr günstige Wirkung ausgeübt; das ist allgemein in den Schutz⸗ gebieten anerkannt.

Was im übrigen die Prügelstrafe anbetrifft, so bed Notwendigkeit sehr, ich wünschte auch sehr, 1 wendig wäre, in den Kolonien zu prügeln. Sie sehen aber gerade wie verschieden die Anwendung in Samoa, Togo usw. ist, weil die Eingeborenen eben vollkommen verschieden sind; aber hier werden sie meistene über einen Kamm geschoren. Bedenken Sie, daß wir die Makkas in Kamerun haben, die Menschen verspeisen, und zwar nicht nur Weiße, sondern auch Eingeborene, und ganz ähnlich ist es in anderen Gebieten. Wir haben das ganz neuerdings in Neu⸗Guinea erlebt und auch in Ostafrika südlich von Kiringa, wo die Eingeborenen sogar ihre eigenen Kinder geschlachtet haben. Solchen Eingeborenen gegenüber muß man natürlich auch andere Maßregeln anwenden. Ich kann nur sagen, daß ich durchaus den Wunsch habe, daß die Ein⸗ geborenen human behandelt werden, und daß die Prügelstrafe, die wir “ notwendig haben, die wir nicht abschaffen

nen, wenigstens nicht auf a e a “ llen Gebieten, mehr und mehr eingeschränkt

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3 1“ 8 156. Sitzung vom 24. März 1911, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Auf der Tagesordnung steht die für Lifa dere g steh Beratung des Etats Ueber den Anfang der Sitzun 9 Bl. Hh worden. b Abg. Arning (nl.) in seinen Ausführungen fo — ege “ 18 Rrchenberg ne veaxx sonders essalam, nötigt noch zu einigen 1 8 Die Sanierung von Daressalam hat noch keine —— obwohl alles dahin drängt, diesen Ort zu einem gesunden Platz zu machen. Die europäische Schule in Daressalam muß erhalten “ werden. Während der Staatssekretär Dernburg 82 “ der Schule telegraphisch anordnete, steht der R1 von Rechenberg ihr sehr unfreundlich gegenüber. ie hat einen sehr unbequemen Platz erhalten und hat auch zu wenig Bänke. Die Abortverhältnisse sind völlig ungenügend. Auch sonst gibt die Schule zu Beschwerden Anlaß. Es ist ein neues Schulhaus durchaus notwendig auf Kosten des Gouvernements, wie wir dies durch eine Resolution gefordert haben. Bis jetzt hat sich das Gouvernement nicht geregt. Für Ostafrika sind Kreditinstitute mindestens ebenso notwendig wie für Südwestafrika. Ich bitte dringend, der Frage näherzutreten. Die bestehende neue Kreditbank genügt nicht; sie ist nur eine Abteilung der Ostafrikanischen Gesell⸗ schaft. Die kleinen Leute wollen von dieser Gesellschaft nicht ab⸗ hängig sein. Es muß zu einem unabhängigen Kreditinstitut kommen sei es zu einer Kreditbank oder zu einer Genoffenschaftsbank Eine weitere Klage der Kolonie sind die Tarife der Eisenbahnen. Der Staatssekretär hat eine Leräbschung der Tarife zu Gunsten der “ zugesagt. Die Deutsche Ostafrika⸗Linie hat ja ein großes I erdienst an der Entwicklung der Kolonie in der früheren Zeit. Aber jetzt hat der Massentransport von und nach Ostafrika zu⸗ genommen, und es wird geklagt, daß die Ostafrika⸗Linie in den arifen zu sehr ihren Vorteil sucht. Sie hat die sogenannten Reedereitarife in einer Weise gehandhabt, die zu Beschwerden Anlaß gibt. Es wird mir geschrieben, daß die Berechnung der Reedereizuschläge in Dunkel gehüllt ist; man könne sich da nicht zurechtfinden; jedenfalls ist der Zuschlag viel zu hoch Durch diese Fuschläge werden besonders die Geräte übermäßig ver⸗ teuert. Ich bitte den Staatssekretär, diese Sache eingehend prüfen zu wollen. Die Zentralbahn muß bis Tanganvika ausgedehnt werden. Es ist das eine alte Forderung der Nationalliberalen, speziell die unseres verstorbenen Oechelhäuser, der schon vor 20 Jahren diese Sache vertreten hat. Auf die Notwendigkeit der Bahn brauche ich nicht weiter einzugehen. Meine Freunde werden dafür sehr energisch eintreten, und wir hoffen, daß der Staatssekretär der Sache sich kräftig annehmen wird. Der Abg. Noske hat von den Natronlagern gesprochen. Eine Eisenbahn würde die Lager erschließen; diese Möglichkeit sehe ich in der Fortführung der Usambarabahn, diese Bahn würde dann bis zur Küste eine Länge von 490 km haben. Der Abg Dröscher hat wohl nur sagen wollen, daß da ganz kolossale Werte liegen, von denen wir keine Ahnung haben; davon wollen die Sozial⸗ demokraten natürlich nichts en Noch ein Wort über die Ein⸗ richtung von tropenhygienischen Instituten. Ich möchte den Staats⸗ sekretär bitten, daß diese Institute in ausreichendem Maße allmählich ein erichtet werden. Von Wichtigkeit ist bei diesen Instituten nicht bloß ein. Arzt, sondern ein Bakteriologe. In den Kolonien dürfen Mißhelligkeiten mit den weißen Bewohnern und dem Gouverneur nicht vorfommen, Piiee sie nit 2 ““ von Rechenberg und den Ansied Hen. ditte den S b j Pnhrgen ges en,unde taatssekretär, in diesem Sinne

C“.“ des Reichskolonialamts Dr. von Linde⸗ Meine Herren! Ich bin leider zu Beginn der Sitzung nicht hier gewesen, weil ich noch in der Kommission tätig war. Ich habe mir infolgedessen darüber, was der erste Herr Redner hier über die Lehrer gesagt hat, nur berichten lassen können. Ich möchte trotzdem auf einige Punkte kurz eingehen.

Es sind zurzeit in Deutsch⸗Ostafrika nach dem Etat für 1910 13 Lehrer, also eine recht erhebliche Zahl, angestellt. Davon sind 8 etatsmäßig; jetzt in dem neuen Etat sind außerdem noch 2 dazu⸗ gekommen, sodaß 1911 10 etatsmäßige Lehrer vorhanden sein werden. Die Lehrer sind auch in der neuen Besoldungsordnung, die der Reichstag im vorigen Jahre beschlossen hat, so gestellt wie hier in der Heimat; sie haben gegen früher aber den großen Vorteil, daß sie jetzt etatsmäßig geworden sind. Der eine Lehrer, der draußen an⸗ genommen, dem inzwischen aber gekündigt worden ist, hatte die erforderliche Vorbildung, sodaß in dieser Beziehung kaum Bedenken bestehen dürften. Dem, was der Herr Abg. Dr. Arning wegen der Bersorgung der alten Schutztruppler gesagt hat, stimme ich vollkommen bei. Es ist durchaus mein Wunsch, den Pensionsfonds möglichst zu erleichtern indem man Unterkommen für diese Leute, die ihre Haut zu Markte

ist in der gestrigen

getragen haben, sucht. Das Kolonialamt ist hierin nach Möglichkeit