I“““ chen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Deutscher Krankenversicherungs⸗

verein E. H. zu Stuttgart.

Am Sonntag, den 9. April d., Vorm.

11 Uhr, findet im Restaurant Lauterwasser, Rote.

bühlstr. 61, eine außerordentliche Generalver.

sammlung statt. ü8 Tagesordnung:

Auflösung der Kasse.

Uebertritt zu einer anderen Hilfskasse.

Hierzu werden die stimmberechtigten Mitglieder 8

ingeladen.

einceh Der Vorstand.

G. Münz.

A. Aktiva.

1) Ueberträge auf das nächste Jahr:

eedeure t feststehende Verwaltungs⸗

8 L114“ Unkosten aus dem Ge⸗

derungen: 31 638

8 Rüͤckstände er Versicherten 88

b. Ausstände bei “ und Agenten 29 628

2. Guthaben bei Banken.... ten ““

8 für Prämienwechsel . . . . . . . . . 237 934 8 .“ .

Feeene. 11“ 1 .¹” üitornitrte abe noch nicht abgehobene

8 8 Famenbeträge;. 11“

b. ““ 334 808 10 b. Präncheftelt zur Verrechnung auf

“ 8 11“ 19 750 — ssempelsteuer aus dern E1ö“

A11X“ .“ c. Guthaben der Feuerversicherung g

nve 9 L1111A“; 1

Xeniri; Fer.M 3) Reservefonds:

6) Sonstige Aktiva: 8 6 8 C— 151l1151 8 r 1911 Bestand am 1. Januar 19.

“ 8 Hierzu sind getreten gemäß Artikel 39 der

7) Fehlbetrag (siehe Pos. B. 3 der 1111M“ Zusammen “

9 Artikel 39 der Satzung

Ausgaben verwendet .

459 602 5 000

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Gütexrrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und M eegist der Ucheve tagsro über Wareunzriche Hatente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fee kseractnae n en der Eisenbahnen enthalten sind, erschelnt 5 in 1 zefonderen Blatt 6 8 1“

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gtr. 744)

“ vW Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der R äglich. —

(1c aeg as anlanats scslas Lem 4. April 1019 –‧ .alst.s 87h Seheae, be hee ae -he Rechsamezgers und Feöntglich Preußischen Beiu8699 9 9.81.9„g “ Fi. 1 5 nzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. erti 13 fß Rar b 1,. 1 ₰

ist die Gesellschaft Dresdener Manzanil Gesel Aabnng 2 — Whsa- 48n. og d Insert ionspre is für den R um einer 4 gespaltenen Petitzeile 20 E

schaft Donath & Co. G. m. b. H., Pfoten⸗

hauerstr. 71, aufgelöst und sind evt. Forderungen

an den Liquidator A. Donath zu richten.

854

420 ‧ 490 699

334 808,10

491 974

406 526

546 707 61 953 237

388 909

8

2 ¹

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche

drückter Farbelösung. Eduard Franz Witte, Paris; Vextr.: 8 Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.

Passiba) . ..

Reich“ werden heute die Nru. 744A., 74 B., 74C., 740. und 74 L. ausgegeben.

selbsttätig erfolgt. Telephon⸗Fabrik A.⸗G. vor⸗ Herstellung von Glasflaschen o. dgl. Arthur Wil in, mals J. Berliner, Hannover. 2. 6. 10. Heast Ouen, Seine; Vertr.: C. Fehlert, G.

6 „ 6

3 247

Bees eE

Davon sind gemäß 1107721] Bekanntmachung.

zur Deckung der

1“ “

564 324

8 Gesamtbetrag 1“ 89

III. Gewinn⸗ und Verlustrechnun

Bestand am 1. Hierzu sind getreten

1 092 937 12

——

7) Sonstige Einnahmen:

A. Einnahme. 1) Vortrag aus dem Vorjahre “ 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vor⸗ jahre: für noch nicht verdiente 1 304 849,50

(Prämienüberträge)

ab i. Jahre 1910 fällige Prämien für Versiche⸗ rungen mit Prämien⸗ vorauszahlung f. Folge⸗ “ Seeadenreserve .. . . . . .... 5 noch nicht feststehende Ver⸗ waltungskosten und sonstige Unkosten aus dem Geschäftsjahre 1909 . rämieneinnahme abzüglich der Ristorni: ebenleistungen der Versicherten: a. Policegebühren .... b. Schildergewinn. 5) Kapitalerträge: Eö“ b. Mietserträge 8 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn: a. realisierter .. 116“ hh6

8 1 304 362

487,— 50 2S282

. 2

10 0002

24 874

141 213 2 700—

G11I1“ 6 .

a. Verfallene, dem Reservefonds zu

überweisende Entschädigungen und

“ (Art. 39 der

„Entnahme aus den Spezialreserven wegen Kursverlust:

a. für Effektenkursverlust.. .

6. für unvorhergesehene Fälle ..

e. Zur endgültigen Verrechnung der

Policenstempelsteuer zurückgestellte

8) Fehlbetrag. .

₰ 3₰ 1) Rückversicherungsprämien ..

2) a. Schäden aus den Vorjahren Anteils der Rückversicherer: W11111u“³‘³²]

F. zurückgestellt.

b. Schäden im Geschäftsjahr,

Anteils der Rückversicherer: a. gezahlt .. . 8. zurkekgestellt...

1 442 823 3 456 097

b. für noch nicht feststehende

4) Abschreibungen auf: a. Immobilten ... b. Forderungen . “ c. Prämien des Vorjahres wegen .. 5) Verlust aus Kapitalanlagen: buchmäßiger Kursverlust

25 767 55

143 913

versicherer:

b. sonstige Verwaltungskosten Steuern und öffentliche Abgaben

9 8 das Feuerlöschwesen:

b. freiwillige .....

9) Sonstige Ausgaben: a. An den n8c

a. an den Kapitalre

“

Gesamteinnahme ...

Davon sind verausgabt

ür Effektenkursverluste: 4) Spezialreserven ö

.... . . . ..

der Feuerversicherungsabteilung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1910.

einschl. der 298,80 ℳ betragenden Schadenermittelungskosten,

eiaschl. der 29 990,10 ℳ betragenden Schadenermittelungskosten,

*

3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: a. für noch nicht verdiente Prämien abzüglich des Anteils

der Rückpersicherer (Prämienüberträge) . sich Verwaltungskosten und

sonstige Unkosten aus dem Geschäftsjahre 1910 ..

Neuordnung von

6) Verwaltungskosten, abzüglich des a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten ..

Leistungen zu gemeinnützigen Zwe

a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende ... ..

ervefonds (Artikel 39 der Satzung): a. Zinsen des Kapitalbestandes. . — 8. verfallene Entschädigungen und 1 b. An die Spezialreserve für Effektenkursverluste

eberschuß und dessen Verwendung:

E h 8 5 % nach Art. 39 der Satzung b. an die Versicherten 15 % Dividende von der auf das Geschäftsjahr 1910 entfallenden Prämie v. 3 d c. an die Spezialreserve für unvorhergesehene Fälle.

der Feuerversicherungsabteilung für den Schluß des Geschäftsjahres 1910.

Bleiben . . 292 213

505 505

ist

„bL6“

Zusammen

be

Bleiben 8

ge

Gesamtbetrag. 1 092 937

Ausgabe. 1

6 ℳ V 653 641

abzüglich des

. ℳ112 690,70 1 65,20

87

112 755

abzüglich des

. ℳ 1 751 388,37

209 136,05 %% 1 960 524 42

1 212 629 ¹ 10 000 —

4 500

43 183

1 222 629

Ver⸗

2 . 9„ 5. 5

48 069

h“ 8 628,25 1 Anteils der Rück⸗ 8 202 682

246 164,43% 448 847

1 086 i

6b . III1818“

cken, insbes ondere für 538 761

77 558

[112402]

[113373]

Firma:

ist Küseg. 8 fordert, sich bei derselben zu melden. 24. März 1911.

Firma:

1911.

Bekanntmachung. Durch Gesellschaftsbeschluß vom 20. März 1911 die Gesellschaft aufgelöst und zum alleinigen

Liquidator Herr Prokurist Otto Meschke in Celle

tellt. 88” Ef der Gesellschaft werden auf⸗ fordert, sich be demselben zu melden. Hannoversch-Westfälische Erdülwerke G. m. b. H. in Liqu. 8 Der Liquidator.

11930] Bekanntmachung. Die Firma Adolph Brendler, Gesellschaft

mit beschränkter Haftung in Weeseunstein hat sich am 10. März 1911 aufgelöst. Zum Liquidator bin ich, der Unterzeichnete, bestellt.

In dieser Eigenschaft fordere ich hiermit die

Gläubiger der Gesellschaft auf, sich baldigst unter näherer

arlegung ihrer Ansprüche zu melden. ügeln, b. Pirna, den 20. März 1911. Kechtsanwalt Dr. Johann Prandl.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung i

Ludwig Budde

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Die

äubiger der Gesellschaft werden aufge 103 a, de

Die

W. 35, Potsdameistr.

Der Liquidator: Georg Knoller.

Berlin

113372] Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung i

D. Timendorfer

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

t aufgelöst. st. ganf elastz ger der Gesellschaft werden aufge

fordert, sich bei derselben zu melden.

Berlin W. 35, Potsdamerstr. 103 a

Der Liquidator: Georg Knoller.

2 951 1 387

—/—

28 109

494 682 39 397

Forderungen

297 884,70 ℳ

82 5 101 570 19 Passiva.

Gesamtausgabe

A. Aktiva. IV. Bilanz

8

1) Forderungen: 8 8 a. Rückstände der Versicherten.

b. Ausstände bei Generalagenten

& Guthaben ber Banken. .. d. Guthaben bei anderen Versicherungs⸗

E““ Hagelversicherungs⸗

und Agenten

e. Guthaben bei der 1““ B DZ 6“ g. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit

ℳ 1) Ueberträge auf nach Abzug des

3 953 a. für noch

211 004 619 743 142 446

490 699 18 091

4 000

83

2) Sonstige Passiva: a. noch nicht

sie anteilig auf das laufende Jahr treffen

2) Kassenbestand: a. der Feuerversicherungsabteilung .. b. des Beamtenpensionsfonds...

b. ristornierte aber rämienbeträge

8 745 1 004 23

3) Kapitalanlagen: 1 ma. der Feuerversicherungsabteilung: . EEö.¹; PCböFö 7. Darlehen an eine Kirchengemeinde b. des Beamtenpensionsfonds: SSeeeeeeeeee]; 4) Grundbesitzanteil — 75 % —). . 5) Inventar ([abgeschrieben) .. 6) Sonstige Aktiva: 1 . Vorausbezahlte Abfindungssumme für das Geschäftsjahr 1911 für Policenstempelsteuer 7777272525 Gesamtbetrag..

Schwedt a. O., den 8. Februar 1911

Schwedter Hagel⸗ und

2 279 247

625 000 3) Reservefonds .. .

85 000 428 095

5) Spezialreserven: 3 417 342 59 250

. „s

6) Ueberschuß .

11 653

4 987 934 “

Der Direktor: Reuter.

das nächste Jahr, zu a und b Anteils der Rückversicherer: 6 kicht (Prämienüberträge) .. .. 1 b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadenreserve) . . . . . . . c. für noch nicht feststehende Verwaltungs⸗ kosten und sonstige Unkosten aus dem Geschäftsjahre 1910 . . . . . . ...

abgehobene Dividende.. z. Anteil der Rückversicherer an feststehenden, nicht bezahlten Schäden..

aber no d. ber noch n zur Verrechnung auf Policen⸗ stempelsteuer aus dem Geschäftsjahre 1910

4) Beamtenpensionsfonds. 1

für unvorhergesehene Fälle.

Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit.

ℳ 6

verdiente Prämien

212 629,20 209 201 25

0000 98 337 2175 74 129

noch nicht abgehobene

193 265 2 330 111 429 099

41 437 562 189

“

„ 76575656 bö86 .

1987 9347

1““

113447 Bekanntmachung. Die Effener Credit⸗Anstalt und der Essener Bankverein, Essen⸗Ruhr, haben den Antrag auf Zu⸗

lassung von f 88 ℳ 8 000 000,— 4 ½ % ige, hypotheka⸗ risch eingetragene Schuldverschreibungen der Gewerkschaft Wintershall zu Heringen a. d. Werra vom Jahre 1911, Nr. 1 — 8000

u je nom. ℳ 1000,—, 28 zum Handel und zur Notiz an unserer Börse gestellt.

Essen⸗Ruhr, den 24. März 1911. Die Bulassungsstelle

der Börse für die Stadt Essen. Albert Müller, Kommerzienrat.

Die Liquidation der Fa. Hans Sauermann & Co., Nürnberg, in Liquidation, ist beendet und damit die Gesellschaft aufgelöst. [112434]

Heinrich Sauermann, Liquidator.

[112550] Bekanntmachung.

In der Gesellschaftsversammlung vom 8. Dezember 1908 ist beschlossen worden, das Stammkapital auf 260 000 ℳ herabzusetzen. Die Gläubiger der werden 1 sich bei derselben zu melden.

Meißen, den 22. März 1911.

Cüölln Meifiner Ofenfabrihk „Saxonia“ G. m. b. H. 88 H. Simon. Blümel.

1O982- —

Die Gläubiger der Handelsgesellschaft G. Bernstein m. b. H. wollen ihre Forderungen anmelden beim Liquidator derselben Julius Butter⸗ milch, Heiligegeist⸗Str. 22.

[113448] Hanseatische Bitumin⸗ und Mörtel⸗Monopol⸗ Gesellschaft m. b. H., Hamburg. Durch Beschluß der Gesellschafter vom 1. März 1911 ist die Gesellschaft aufgelöst worden. Gläu⸗ biger werden aufgefordert, innerhalb 4 Wochen eventuelle Forderungen einzureichen. 89 Liquidator 1

9) Bankausweise

[113657] Wochenübersicht . e

der Reichsbank vom 23. März 1911. Aktiva. 1) Metallbestand (Bestand an kurs⸗ fähigem deutschen Gelde und an Gold In Barren SS aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet). . . 1 19 darunter Gold 871 272 000 2) Bestand an Reichskassenscheinen. 68. 393 00 3 8 Noten anderer Banken 34 90000 Wechseln und Schecks 890 536 s Lombardforderungen. 59 727 Effekten.. 2 42²⁰ sonstigen Aktiven 184 4700 a. hegais 180 0000 64 8140

) Ffeesreegüte F1I1“; 9 eservefondad .. 1) Betrag der umlaufenden Noten . 1 409 059 11) Sonstige täglich fällige Verbind⸗ i J1666 758 10 12) Sonstige Passiva . 21 9340 Berlin, den 25. März 1911. Reichsbankdirektorium. dis Havenstein. v. Glasenapp. Schmiedi Korn. Maron. v. Lumm. v. Grimm. Kauffmann. Schneider. Budezies.

[113765]

Stand der Badischen Ban

am 23. März 1911. Aktiva.

Metallbestand.. . ℳ Reichskassenscheine..

Noten anderer Banken Wechselbestand.. . Lombardforderungen. vJee“ Sonstige Aktiva .

ℳ

772 0G

4 5 6 „ 7 8

8 884 621 16 830 1 748 360 16 265 900 12 006 27 1 392 747 2 271 611

58Ö 22

000 000 2 250 000 20 216700

10 757 15

Grundkapital ..

helfrvffonde, 8. .

mlaufende Noten ..

Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗

An eine Kündigungsfrist gebundene * Fhe hece . . .I . ., 862 80

Sonstige Passirva — n

ℳ Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, in

Siegfried Blogg, Kaufmann, zu Hamburg.

zahlbaren Wechseln ℳ 365 418,07. 6

Es wird beabsichtigt, die Akten des Kaiserlichen

patentamts, betreffend

a. die Cö““ aus den Jahren 1893 bis einschließlich 1900, die gemäß § 23 des Patentgesetzes bekannt gemacht sind, aber nicht zur Erteilung eines Patentes geführt haben, so⸗ weit seit ihrer Erledigung zehn Jahre ver⸗ flossen sind,

b. die übrigen Wöö“ die nicht zur Erteilung eines Patentes geführt haben, aus den Jahren 1893 bis einschließlich 1905, soweit seit ihrer Erledigung fünf Jahre verflossen sind,

co die erteilten Patente, die infolge Zeitablaufs, Verzichts, Nichtzahlung der Jahresgebühren er⸗ loschen sind, aus den Jahren 1877 bis 1898, soweit seit dem Erlöschen des Schutzes zehn Jahre verflossen sind,

d. die Gebrauchsmusteranmeldungen aus den Jahren 1903 bis einschließlich 1905, die nicht zur Ein⸗ tragung in die Rolle geführt haben,

e.die gelöschten Gebrauchsmuster bis zum Jahre 1897, soweit seit dem Erlöschen des Schutzes zehn Jahre verflossen sind, die Warenzeichenanmeldungen aus den Jahren 1898 bis einschließlich 1905, welche nicht zur Eintragung in die Rolle geführt haben, soweit seit ihrer Erledigung fünf Jahre verflossen sind, die gelöschten Warenzeichen, soweit seit dem Er⸗ löschen des Schutzes zehn Jahre verflossen sind,

n vernichten. Etwaige Anträge zu diesen Akten nnd von seiten der Beteiligten, die sich über ihr Fateresse an der Sache auszuweisen haben, bis zum 15. April d. Js. bei dem Kaiserlichen Patentamt inzureichen.

Berlin, den 6. März 1911.

der Präsident des 66“ Patentamts. auß.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem I“ Tage die Er⸗ felung eines Patentes nachgesucht. inter der Nassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen mbefugte Benutzung geschützt. 3b. M. 41 715. Damenhuthalter mit im Hut eführten, ihn nicht C durchdringenden Nadeln. berneliu Hermanns Julius Meinhardt, Amster⸗ dam, Holl.; Vertr.: G. Schneidemühl, Rechtsanw., Herlin O. 17. 2. 7. 10. 1 ze. V. 9809. Druckknopfverschluß. August Landenesch, Stolberg, Rhld., u. Gerhard Linke, Büsbach, Rhld., Reg.⸗Bez. Aachen. 18. 1. 11. 4c. B. 50 935. Gasdruckregler, bei welchem der Raum unter dem Druckgliede unmittelbar über dem Ventil durch eine Scheidewand von dem Niederdruck⸗ mum getrennt und ein Stellglied des Ventils durch üne in die Scheidewand eingebaute Dichtungs⸗ nembran hindurchgeführt ist. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Act.⸗Ges., Berlin. 1. 8. 08. 4c. K. 45 394. Absperrhahn für Gasleitungen. Vilhelm Krause, Barmen⸗Rittershausen, Hügel⸗ sraße 37. 11. 8. 10. 4e. T. 15 299.

Gasdruckregler, bei dem der

Raum über dem beweglichen Reglungsglied (Glocke

der Membran) nach außen hin durch eine nach⸗ jebie Wand abgeschlossen ist. Otto Tollens, erlin, Zehdenickerstr. 5. 7. 6. 10.

4d. P. 24 958. Fernschaltvorrichtung für Gas⸗ hähne u. dgl. mit einem an das zu steuernde Organ hefestigten Schaltzylinder, in welchem ein kolben⸗ atiges Gewicht gleitend angeordnet ist. Bernard Charles Holmes Pegler, Kingston⸗on⸗Thames; Pertr. J. Tenenbaum u. Dr. H. Heimann, Pat.⸗ mwälte, Berlin SW. 13. 9. 5. 10.

Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 11. 5. 09 anerkannt.

4†. B. 58 954. Verfahren zur Herstellung von Glühkörpern für Gasglühlicht. Waldemar Bruno, erlin, Liebenwalderstr. 10. 4. 6. 10.

4f. F. 29 821. Verfahren zum Schließen des opfes von Invertglühkörpern; Zus. z. Anm. F. 29 297. Hedwig Fischer, Charlottenburg, Bis⸗ narckstr. 40. 3. 5. 10.

g. H. 49 884. Brenner für Mineralöl⸗ Lampen⸗Oefen u. dgl. Hermann Höckner u. John ey Woodroffe, Birmingham; Vertr.: H. Neu⸗ art, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 8. 3. 10.

5b. B. 48 291. Schrämmaschine mit unmittelbar angetriebenen Schrämscheiben. Ignaz Beissel, achen, Kleinkölnstr. 18. 19. 11. 07.

c. Sch. 34 715. Metallener Grubenstempel mit ineinanderschiebbaren rohrartigen Teilen nach atent 228 165. Emanuel Schäfer, Düsseldorf, orneliusstr. 94. 26. 1. 10. 88 H. 46 445. Walzwerk, vornehmlich für treckarbeit. Hammerwerk Emden Wilhelm Feeren, Emden. 15. 3. 09. 9 B. 60 061. Wring⸗ oder Mangelwalze. Bruckhoff, Mülheim a. d. Ruhr, Schul⸗ 8. S. 31 050. Borstenfassung mit einer an den tirnenden eingebogenen Hülse und einem in der ülse gehaltenen Borstenanker. Reinhold Seelig, guhla, Thür. 11. 3. 10.

z W. 35 297. Füllpinsel mit im Griff unter⸗ gebrachter und durch elnen Kolben in die Haare ge⸗

15. 7. 10. 12i. A. 18 989. Verfahren zur Darstellung von Persäuren durch Wechselwirkung von Peroxyden mit Wasserstoffsuperoryd. Dr. Ing. J. d'Aus, Darmstadt, Liebfrauenstr. 125, u. Dipl.⸗Ing. Walter ö“ Biebesheim b. Darmstadt, Hahnweg 4. 12 k. B. 58 071. Verfahren zur Herstellung von Ammoniak aus Kalkstickstoff mittels Wasser und Wasserdampf. Bagyerische Stickstoff⸗Werke Akt.⸗ Ges., Berlin. 26. 3. 10. 12k. M. 41 012. Sättigungsapparat zur Ge⸗ winnung von Ammoniumsulfat aus Destillations⸗ gasen von Kohle. Wilh. Müller, Essen⸗Ruhr, Püüendergstr. —11ö19 12o. .59 862. Verfahren zur Darstellung von Schwefligsäureverbindungen ungesättigter Kohlen⸗ wasserstoffe. Behische Anilin⸗ X& Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 18. 8. 10. 12“0. O. 6723. Verfahren zur Darstellung von Azetylentetrachlorid durch Vereinigung von Azetylen und Chlor. Dr. Georg Ornstein, New Pork; Vertr.: H. E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 10. 09. 13a. K. 41 403. Zweikammer⸗Wasserröhren⸗ kessel mit zylindrischem Oberkessel. Franz Kaczynski u. Wladyslaw Kozlowski, Warschau; Vertr.: Dr. E. Riccius, Rechtsanw., Berlin, Gitschiner⸗ straße 95/96 26. 6. 09. 13a. R. 29 568. Wasserröhrenkessel mit an einen Oberkessel gehängten Wasserkammern. Robert Reichling, Königshof⸗Crefeld. 4. 11. 09. 13a. U. 3476. Lokomotivkessel aus zwei über⸗ einander liegenden Heizröhrenkesseln. Heinrich Untiedt, Cassel, Herkulesstr. 3. 14. 9. 08. 13 b. L. 29 881. Dampfwasserrückleiter. Karl Lägel, Leipzig⸗R., Untere Münsterstr. 7. 18. 3. 10. 13 b. S. 32 011. Anlage zum Vorwärmen von Kesselspeisewasser in Röhren durch die Abgase des Kessels. Siller & Jamart, Dampfkesselfabrik, Barmen⸗Rittershausen. 28. 7. 10. . 13d. K. 45 059. Vorrichtun thermischen Vorgängen in von Wasser oder Dampf durchflossenen Leitungsröhren. Albert Kohlhund, Lechhausen. 5. 7. 10. 13d. R. 29 913. Dampfwasserableiter mit in einem Behälter kolbenartig geführtem Aufnahmegefäß für das Dampfwasser. Folkert Roodbergen, Jacob Lamed u. Evert Bouws, Amsterdam; Vertr.: Dr. E. Riccius, Rechtsanw., Berlin SW. 61. 30. 12. 09. 13d. Sch. 35 788. Verfahren zur Herstellung von U⸗förmigen Rohren, insbesondere Ueberhitzer⸗ rohren. Dr.⸗Ing. Wilhelm Schmidt, Cassel⸗ Wilhelmshöhe, Rolandstr. 2. 3. 6. 10. 15a. E. 14 191. Prägemaschine für Metall⸗ streifen. Sterling Elliott, Newton, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 48. 21. 12. 08. 15 db. D. 23 643. Verfahren und Vorrichtung zum Buntdruck auf Druckpressen. Gustav Davis u. Richard Eisenmenger, Wien; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 7. 10. 15 d. S. 31 117. Bogenausführvorrichtung für Farbbanddruckmaschinen. William August Sorg, Minneapolis, V. St. A-; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 22. 3. 10. 15f. R. 32 250. Abstellvorrichtung für die Liniierwellen von Liniiermaschinen. Gustav Edmund eö Leipzig⸗Connewitz, Waisenhausstr. 19. 15f. R. 32 251. Stützlager für die Liniier⸗ wellen von Liniiermaschinen. Gustav Edmund Sersze. Leipzig⸗Connewitz, Waisenhausstr. 19. 15k. M. 41 830. Druckverfahren. Dr. Eduard Mertens, Freiburg i. Br., Goethestr. 63. 18. 7. 10. 17d. S. 23 887. Kondensator. Société Anonyme Westinghouse, Paris, und Maurice Leblanc, Auteuil b. Paris; Vertr.: H. E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 22. 12. 06. 19 b. R. 30 544. Sandstreuer mit einer die Schleuderscheibe und den Sandtrichter verbindenden Antriebwelle. Hilmar Roth, Breslau, Augusta⸗ straße 160. 31. 3. 10. 19d. D. 22 207. Tropftülle zur Entwässerung eiserner Brücken. Dortmunder Brückenbau C. H. Jucho, Dortmund. 24. 9. 09. a0f. . 34 379. An der AOchsbüchse befestigte Achsenpumpe. Westinghouse Brake Company, Limited, London; Vertr.: R. Gail, Pat.⸗Anw., Hannover. 15. 3. 10. 21 a. D. 23 654. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen, deren Sprechstellen zum Teil durch eine Vermittlungsstelle mit dem öffentlichen Fernsprechamt verkehren können, während der Verkehr der Sprechstellen untereinander durch Selbstanschluß ohne Teilnahme der Vermittlungsstelle erfolgt. “ Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. ). . . 21 a. St. 13 989. Leitungsumschalter mit selbsttätig sperrbaren Kontaktorganen und einer elektromagnetischen Signal⸗ und Sperrvorrichtung, welche die Benutzung einer Leitung auf anderen Um⸗ schaltestellen anzeigt und verhindert. Otto Stritter, Schöneberg, Sachsendamm 39. 19. 4. 09. 21a. T. 15 282. Schaltungsanordnung für ein Nebenstellenumschaltesystem, bei dem die Einschaltung einer Nebenstelle in eine freie Amtsleitung beim Ab⸗ nehmen des Hörers auf der betreffanden Nebenstelle

zum Anzeigen von

ZIc. A. 18 962. Hilfsmotor für selbsttätige Ueberstromschalter mit Zeiteinstellung. Allgemeine Elektrizitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 7. 6. 10. Z1c. P. 25 222. Wasserdichter elektrischer Drehschalter. Hans Urban jr. u. Michael Perzl⸗ meier jr., Vilsbiburg. 28. 6. 10. 21d. A. 19 105. Verfahren zum Anlassen und Regeln von Repulsionsmotoren. Akt. Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 9. 7. 10. 21d. F. 30 227. Gehäuse für elektrische Ma⸗ schinen. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act. Ges., Frankfurt a. M. 4. 7. 10. 21e. H. 51 775. Klemmvorrichtung für elek⸗ trische vee mactunncen. Hartmann & Braun Akt. Ges., Frankfurt. a. M. 9. 9. 10. 21 e. J., 12 827. Hauptstromwicklung für Drei⸗ leiterferrariszähler hoher Stromstärke. Isaria⸗ Zählerwerke Akt.⸗Ges., München. 5. 8. 10. 21f. P. 25 569. Verfahren und Anordnung zur Herstellung von Verbindungen der Metallfäden elektrischer Glühlampen mit den Stromzuleitungen. Josgf “ Pankow b. Berlin, Florastr. 90. 21f. Sch. 34 491. Herstellung von Metall⸗ fäden für elektrische Glühlampen. Dr. Johannes Schilling, Grunewald b. Berlin, Winklerstr. 1. 29. 12. 09. 21g. R. 32 017. Verfahren zur schnellen Her⸗ vorrufung von Magnetismus in Elektromagneten. Leon Resemann, Kiel, Lornsenstr. 25. 22. 11. 10. 22 b. B. 358 400. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthrachinonreihe; Zus. z. hat 215 182. Badische Anilin. & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22. 4. 10. 22e. F. 23 003. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Küpenfarbstoffen der Thioindigo⸗ —“ the Co., Akt. Ges., Biebrich a. R. 22e. F. 23 032. Verfahren zur Herstellung von stickstoffhaltigen Küpenfarbstoffen der Thio⸗ indigoreihe; Zus. z. Anm. n 23 003. Kalle & Co., Akt. Ges., Biebrich a. Rh. 19. 2. 07. 24b. R. 31 931. Einstellbarer Brenner für igeemscfe mit einem feststehenden Brenn⸗ stoffzuführungskörper und einem um diesen drehbaren, Düsen verschieden weiter Bohrung tragenden Ge⸗ häuse. Röhrenkesselfabrik Mödling vormals Dürr, Gehre & Cie., Akt. Ges., Mödling b. Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 8. 11. 10. 24g. M. 41 510. In das Rauchabzugrohr ein⸗ gebauter Funkenfänger, bestehend aus festen Schrauben⸗ fibrangoblechen für die Rauchgase. Maschinen⸗ und Armaturenfabrik vorm. C. Louis Strube Akt.⸗Ges., Magdeburg⸗Buckau. 10. 6. 10. 24g. N. 10 385. Flugstaubkammer mit mehreren übereinander liegenden, abwechselnd an beiden Enden in Verbindung stehenden Räumen. Olga Nieden⸗ 59 Jeh. Chotko⸗ Charlottenburg, Kaiserdamm 83. 24k. B. 60 632. Aus einzelnen auswechselbaren Tafeln bestehende Zuglenkplatte für Wasserrohrkessel mit geneigt liegenden oder stehenden Verdampfungs⸗ röhren und besonderen schwach oder gar nicht be⸗ heizten Fallröhren. August Gottlob Burkhardt, Düsseldorf, Gartenstr. 108. 31. 10. 10. 25a. W. 34 968. Nadellagerung für Strick⸗ maschinen, zur Einstellung des hree ter Nadel⸗ trägers in zwei Grenzlagen, in denen die Nadeln mit ihrem Antrieb in bezw. außer Eingriff sind. William O. Wait und Charles H. Patterson, Jackson, Michigan, V. St. A.; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 27. 5. 10. 25 b. P. 24 114. Vorrichtung zum zeitweisen Stillsetzen eines Klöppel bei bie Heihteen. a. Walter Panne, Barmen⸗Rittershausen. 3. 12. 09. 27 b. A. 18 895. Hydraulischer Luftkompressor. Georges Germain Baptiste Andreotta gen. An⸗ dreotti, Paris; Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat.⸗Anwälte, Frankfurt a. M. 1. 25. 5. 10. 27d. K. 46 748. Verfahren zur Erzeugung eines hohen Vakuums in Vakuumdesinfektions⸗ apparaten mit Hilfe von Dampfstrahlsaugern. Hans Krüger, Berlin, Gitschinerstr. 65. 11. 1. 11. 28b. H. 50 732. Abschärf⸗ und Spaltmaschine mit in einer Ebene bewegbarem Messer für Leder und ähnliche weiche Stoffe. Leslie Lysander Hart⸗ well, Chelsea, Mass., V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Zimmermann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. 23. 5. 10. 30g. F. 30 475. Dispensierapparat für medi⸗ zinische Pulver. Franz Loos, Frauenlobpl. 5, u. Carl Faustmann, Leibnizstr. 36, Mainz. 7. 9. 10. ⸗. B. 60 638. Arzneikapsel. Brockhaus & Co., G. m. b. H., Berlin⸗Grunewald. 31. 10. 10. 30h. G. 32 157. Verfahren zur Darstellun eines nahezu geruchlosen und reizlosen, therapeutis wirksamen Präparats aus dem Oleum cadinum. 18 8gen Wiesbaden, Kaiser Friedrich Ring 34. ). . . 32a. F. 28 987. Verfahren und Vorrichtung zum Glasblasen mit Preßluft. Josef v. Faß, Budapest, u. Fa. Julius Fahdt, Dresden; Vertr.: M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.⸗Auwälte, Dresden. 20. 12. 09. 32“a. R. 31153. Form zum Biegen von Glastafeln nach beliebigen Profilen; Zus. z. Pat. 228 049. Désiré Robier, Brüssel; Vertr.: H. Caminer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 30. 6. 10. 32a. W. 32 084. Einrichtung zur selbsttätigen

F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 5. 5. 09.

33 b. T. 14 699. Handgriff für Koffer, Kisten, Reisetaschen u. dgl. Isidor Tenenbaum, Berlin, Neuenburgerstr. 24. 27. 11. 09.

34a. P. 25 150. Kocher mit einem als Wasser⸗ kessel ausgebildeten, den Brennerraum umschließenden Mantel. Wilhelm Pohl, Bielefeld, Kaiserstr. 4.

16. 6, 10 Saig R. 32 059. Hohler Knopf für Pfosten an Metallbettstellen. James Percival Robertson, Gupseliffe, North Sydney; Vertr.: Georg Schneide⸗ mühl, Rechtsanw., Berlin O. 17. 29. 11. 10. Priorität aus der Anmeldung in Australien vom 16. 3. 10. anerkannt. 34Il. G. 32 686. Aus einer in einem Gehäuse untergebrachten Doppelspiralfeder bestehende Vor⸗ richtung zum Schlagen von Eiweiß u. dgl. Fe. 8 E Inh.: E. Ebbinghaus, Kahl a. M. 35 b. S. 31 015. Vorrichtung zum Befördern von Lasten, insbesondere zum Löschen und Laden von Schiffen. Fa. Feodor Siegel, Maschinenfabrik, Schönebeck a. d. Elbe. 7. 3. 10. 37a. H. 50 524. Verfahren zur Dämpfung von Geräuschübertragungen bei Kegel⸗, Karr⸗ u. ähnlichen Bahnen, welche durch einen Füllstoff von dem Unterboden getrennt sind. Höfchen & Peschke, Berlin. 2. 5. 10. 42a. K. 45 525. Meßzirkel mit Vorrichtung zum unmittelbaren Ablesen der Spitzenentfernung. Kornelius Konräth u. Julius Liedl, Budapest; “ ““ Altmann, Berlin, Planufer 92 c. 42g. K. 45 473. Schalldose. Wilhelm Kraß, München, Bagyerstr. 21. 18. 8. 10. n. P. 22 810. Sprechmaschine mit einem synchron angetriebenen Anzeigeband. Dr. Michel Vertr.: J. Tenenbaum u. Dr. “ I Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13.

42 k. P. 24 359. Neuerung an optischen Indikatoren. Frederick Purdy, Kenosha, V. St. A., Wisconsin; Vertr.: Dr. R. Worms, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 18. 1. 10.

42m. S. 32 978. Rechenmaschine, bei welcher sich Zahngetriebe um Strecken verschieben, welche dem Produkt der einfachen Zahlen entsprechen. ; Spitz & Co. G. m. b. H., Berlin. 42m. Sch. 33 902. Sperrvorrichtung für die Kurvenscheiben an Rechenmaschinen u. dgl. Karl Weidmann, Hamburg, Hornerlandstr. 257. 13. 10.09. 43a. Sch. 31 133. Arbeiszeitkontrollapparat mit selbsttätig verschiebbarem Kartenschacht. Raphael Schweéers, Berlin, Turmstr. 33. 6. 10. 08. 44b. D. 24 048. Zigarrenkiste mit gleichzeitig als Verschluß dienendem Zigarrenabschneider. Dr. Benno Doctor, Georgstr. 27, u. Adolf Schwieger, Georgstr. 20, Hannover. 10

de Pezzer, Paris;

10 44 b. P. 25 741. Feuerzeug mit Zündband. Julius Oswald Prenzel, Berlin⸗Schöneberg, Bozenerstr. 6. 29. 9. 10.

45 b. K. 41 323. Vorrichtung zum Erleichtern der Bodenreinigung bei Düngerstreumaschinen mit Streukette. Kuxmann u. Co., Bielefeld. 18. 6. 09. 45 b. Sch. 34 935. Stalldüngerstreuer mit einem den Dung der Streuwalze zuführenden Ele⸗ vator. Johannes Hörcher, Wahrsow bei Lüders⸗ doerf t. M. 19, 2 10 45c. K. 40 126.

1 Mehrreihige Zinkenwalzen für den Förderrost von Kartoffelerntemaschinen. Oskar Kramm, Stolp i. Pomm. 16. 2. 09. 46c. B. 60 015. Schalldämpfer für Explosions⸗ kraftmaschinen. Ernst Karl Wilhelm Bantin, Hamburg, Ausschläger⸗Allee 181. 31. 8. 10. 46 b. C. 18 432. Steuerung für Verbrennungs⸗ motoren. Howard Crunden 5181.B London; Vertr.: L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 23. 10.09. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 3. 12. 08 anerkannt. 46c. S. 30 738. Zerstäubungsvorrichtung für Druckluftverbrennungsmaschinen. Fa. Gebrüder Sulzer, Winterthur u. Ludwigshafen a. Rh.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 1. 10. 4 T7a. St. 15 821. Schrumpfverbindung von Maschinenteilen, insbesondere von Trommeln, Trommelböden und Wellenstümpfen von Dampf⸗ oder Gasturbinen. Stettiner Maschinenbau Act.⸗ Gef. Vulcan, Stettin⸗Bredow. 16. 12. 10. 47 b. N. 11 766. Geteilte Riemscheibe. Carl Sigfrid Nyberg, Mellösa, Schweden; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg. 9. 9. 10. 47 f. Sch. 35 537 Vorrichtung zum Einpressen des Dichtungsmaterials in Rohrmuffen. Dr. Scholtz & Boehm, G. m. b. H., Berlin, u. Constantin Redzich, Schöneberg, Hauptstr. 82. 29. 4. 10. 47h. D. 22 288. Antriebsvorrichtung mit einer selbsttätig nach je einer vollen Umdrehung sich ein⸗ und ausrückenden Kupplung. Deutsche Post⸗ und Eisenbahn⸗Verkehrswesen⸗Akt. Ges. (Dapag⸗ Efubag), Berlin. 15. 10. 09. 49i. N. 11 195. Verfahren zum Präparieren der aus Darm, Papier oder ähnlichen Stoffen be⸗ stehenden Blätter von Blattmetallformen u. Apparat zum Trocknen der Formblätter. Ernst August Neu⸗ mann, Marienberg i. Erzgeb. 5. 1. 10. 5Oc. L. 31 143. Trommelmühle. Josef Ludwig, Charlottenburg, Guerickestr. 1. 19. 10. 10. 50c. M. 42 677. Schleudermühle mit rotierender