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kommenden Verbände ausführt, daß die Anlage der Häfen aber/ Verhandlun 1 ich h b gen aller Art gepflogen worden; ich persönlich habe in sich bei seinen Beschlüssen von Rücksicht Sache der Interessenten ist, sei es der Gemeinden oder anderer Kom⸗ BHannover im Herbst 1909 im Beisein der Handelskammer und der lassen, so muß 8g s.nan, ügf 88 “ 6 munalverbände oder Dritter. Diese Auffassung der Staatsregierung städtischen Kollegien, leider in Abwesenheit des Stadtdirektors Gesichtspunkten leiten lassen. Es banalt darum, ob ein 8 ist im ganzen Zuge des Rhein⸗Hannoverkanals als zutreffend aner⸗ Tramm, verhandelt. Ich glaubte, die Sache damals zum Schluß “ lst wonach das Schleppmonopol auch auf dem 3 2 8 4 nd⸗Ems⸗K. ü ver ; kannt worden, denn allerorten sind die Hafenbauten geplant, zum gebracht zu haben; aber, wie mir scheint, die grundsätzliche Stellung⸗ keinem Zweifel, EEC11111“ Gerantinbelllegt abe A ie

Teil bereits im Gange, und es ist an keiner Stelle der Meinung nahme der Stadt Hannobver hat eben den Abschluß bisher ver⸗ Strecke von Dortmund nach den Emshäfen nur unter der Vorauz⸗ 8 zeiger und Kön

Ausdruck gegeben worden, daß diese Bauten mit Staatsunterstützung hindert. Es wird eben nicht genü ürdi setzung betäti liche S 7 . enügend gewürdigt — das hat etzung betätigen kann, daß das staatliche Schleppmonopol dort ni g hat Herr eingeführt würde. Daß das Recht der freien Schiffahrt auf

zu bauen seien. Es ist zum ersten Male geschehen in Hannover, daß Abg. von Arnim zutreffend hervorgehoben —, daß der ganze Kanal Strecke aufhören sollte, konnte nicht angenommen werden ganz abgeset 1 „ 2 en, ehen . „ 8 Verlin, Dienstag, den 28 März

dieser durchaus von den Auffassungen der Staatsregierung grundsätzlich von Minden nach Hanno 8 3 2 over nur den hannoverschen Interessen davon, daß die Einführung des Monopols nicht F ädi p abweichende Standpunkt eingenommen worden ist. (Abg. von Arnim⸗ seine Entstehung verdankt (sehr richtig! bei den Konservativen); die durch die Einfbrung des hinopols ggeshasictat chädiging 6 8 3 b 1

Züsedom: Hört, hört!) nur mit Rücksicht d ’ 1 D res 8 8 arauf ist dieses Bauobjekt, bei dem es araus, daß auf dem neuen Kanal ein Stück des rüher

sich um Kanals mitbenutzt wird, folgt doch nicht ohne 8 daß “ 5

ich schon bei anderen Gelegenheiten betonen müssen: wir Statist ik und Volkswirtschaft.

Ich möchte aber meine Ausführungen nicht schließen ohne noch einen Kostenauf 8 illi 8 S wand von 39 ½ Millionen handelt, in Aussicht ge⸗ 1 ü illi diejenigen Schwierigkeiten zu kennzeichnen, die in . vrrzndnj b 1 alten, früher bereits bewilligten Kanal das Schleppmonopol ein⸗ Schl bEb““ sich in Hannover er G“ Das Verständnis dafür scheint in Hannover verloren geführt wird. Der Beschluß des Provinziallandtages rectreghn v““ können doch hier materiell nicht nachprüfen, ob jenes Urteil richtig war 8 1“ gegangen zu sein, und es wird nicht genügend gewürdigt, welchen sich auch von dem wirtschaftlichen Standpunkte aus, daß das Justizminister Dr. Beseler: oder nicht, und wenn der Herr Abgeordnete daran den Vorwurf ge⸗ v hee n 1 —: 5 1 e 1 n den preußischen Provinzen.*)

Daß der Rhein⸗Hannoverkanal in Hannover einen End⸗ großen Verkehrsvorteil die Durchführung des Kanals bis Hannover Schleppmonopol eher zum Schaden als zum Nutzen des Kanals bei⸗ Meine Herren! Was die Herren Abgeordneten über die Wünsche das ganze Vorgehen der Staatsbehörde, daß eine Anklage überhaupt Die folgende, der „Stat. Korr.“ entnommene Uebersicht stellt die

hafen haben mußte, ist selbstverständlich. Die Begründung b ürfni tragen wird. . — zu mit Hafenanlagen, die den Bedürfnissen des Verkehrs angepaßt sind dem Gesetz sieht die Möglichkeit vor, daß auf hannoverschem für die St G 8 Abg. Leinert (Sos): Der Bau des Kagals von Minde ü adt — iß G 5 ; n na e D 9 . 18 Gebiet oder in der Umgebung von Hannover außer dem Lindener trotz allem 8b Fauhaah . 1 88 “ ““ Ceschent R. 18 g Feriteße din 3 — “ 18 “ 8 8 88 8 erhoben worden wäre, zu verwerfen, dann frage ich: wenn die Anzeige im Viehbestande Preuße ns seit 1909 eingetretenen Veränderungen nach Hafen, der mit einem Zweigkanal zugngig gemacht werd 1 - — w eine? „ r Budget⸗ der 1““ 1 ege; i i Magdeburg weitergeführt wird, üte n I erding rzer Zeit ein An vag eingeht, wie es dort auch gewesen sein soll, daß Aufruhr und Lärm Provinzen dar. Es ver mehrten (+) oder verminderten (—) sich von 8 gig g. erden soll, zwei kommission bekannt gab, sich in nicht ferner Zeit bestätigen wird daß zwingt zum Bau eines Hafens, an dem die Stadt an sich kein Interess zieser Richtung bei mir eingegangen, aber wir haben erst eine . 3 1909 auf 1910 Häfen gebaut werden, und zwar sollte einer dieser Häfen im Nord⸗ wir diese Frage befriedigend lösen werden. hat, sondern lediglich der Fiskus. Kein vernünftiger Mensch ü8 ung aus der Provinz erfordern müssen und ich muß mich des⸗ vorgekommen ist, soll dann die Staatsanwaltschaft von vornherein die die Pferde bie Rinz westen von Hannover, am sogenannten Tannenkamp, der andere im Bezüglich der Anlage des Lindener Hafen sind die Verhandlu 8 18 “ dem Standpunkt, daß der Kanal auf die Dauer HWanf beschränken, zu erklären, daß die Sache jedenfalls vollfkänd Sache abweisen, bloß weil es Hermn Liebknecht oder den ihm Nahe⸗ um Stück % um Stück % 9 sten von Hannover gebaut werden, wobei unentschieden blieb, ob so weit gediehen, daß ich annehme, wir werden damit bald zum Ab⸗ pollständig wertkos 11“” fü eenaber † gepruͤft werden wird e fiehenden nicht gefällte — Das würde mindestens * dieser Osthafen auf hannoverschem Gemeindegebiet oder etwa auf schluß kommen. 6 hat, ein Interesse daran, seine Schleppschiffe 1 81.“ Herr Abg. Dr. Mizerski hat einen Beleidigungsprozeß er⸗ Cüls, meme Herten, i . Fese hetteten aur. . .“ Misburger Gebiet errichtet werden sollte. Ueber die Anlage des Nordwesthafens am Tannenkamp bringen. Wenn der Minister einen Kanalhafen in Misbur har t, der mir nicht bekannt war. Ich muß duß das einanderzusetzen, das hat eigentlich keinen Zweck. Verständigen werde Ostpreußen + 9 602 Die Stadt Hannover hat von Anbeginn wohl zu erkennen können Zweifel 8 bestehen, und mit dem Osthafen secgeaft asgene vnl. s bat, dis Hennch 88 daßegee nic t das hist nach Prüfung aller Umstände zu seiner Entscheidung gekommen ich mich mit dem Herrn Abg. Liebknecht doch niemals. (Sehr richtig! Westpreußen +† 3 717 gegeben, daß sie den Norwesthafen wünsche. Es sind auch Ver⸗ lie es ver. — b Bedenken, denn sie hat kein Interesse an diesem östlichen 6 1. “ 8g. rechts.) Und so glaube ich, meine Erwiderung⸗ damit schließen zu Stadtkreis Berlin — 852 3 3 gt es so, daß wir nicht allein auf die Bereitwilli Hafen in Hannover. Wäre der Kanal bis M. deb 1 , wie der Herr Abgeordnete mitgeteilt hat, ist diese Entscheidun 8 1 — 8 8 Hesgs handlungen mit ihr geführt worden, und der Fiskus hat fiskalisches keit der St. g- gebaut git Magdeburg weiter, 9 g. können, daß ich wiederhole: in dem Ton des Herrn Abgeordneten Brandenburg. 4 939 8 — adt gebaut worden, dann wäre diese ganze Streitfre — 8 9 Rei . 9 5 8 g 6 “ zu sehr billigem Preise für diesen Zweck überwiesen. Die Osthafen muß nicht 16““ “ B (nl.) B““ ““ vätntce det i kann ich nicht antworten, sonst müßte ich ganz anders sprechen. (Leb⸗ ö ü8 2 2988 Frage des Osthafens ist immer zweifelhaft gewesen. Die Stadt Ber war von A . Abg. Dr. Beumer (nl.): Mit Rücksicht auf die Geschäftslage 1 3 ztees „dn hafter Beifall.) 3 442 Hannover hat zwar beim Minister der öffentlichdn Arbeiten angefragt, Hannover HIE nhrsder nict fün vmvagendn lch Sehl Ponlen znke .“ “ 88 nlfih 1 “ “ 8 “ Abg. Boehmer (kons.): Was die Moabiter Prozesse anlangt, so “ ob sie auch für diesen Zweck fiskalisches Gelände äßi d 8n 8 Fenc. it den Mu n vollständiger Ueber⸗ 1 11“ 8 8 ist im Reichstag gesprochen worden von anerkennenswerten Leistungen Schleswig⸗Holstein 8 6 719 zu mäßigem aß wir auf dieses Projekt zurückkommen und dem Hafen eine Lage nung mit den Ausführungen des Abg. Schmedding. Es Der Herr Abgeordnete hat auch Beschwerde darüber geführt, daß der Gerichtshö on d effli Lei eeis Feedes. Hannover † 6 994 Preise erhalten könne. Aber eine Entscheidung, eine Stellungnahme geben werden, die den Interessen der Zementindustri steht nicht im Einklang mit dem Wasserstraßengesetz von 1905 B HegcHetichten eber Boeenthoht . . ... d von der großen Westfal 1 322. 8 1 8 rie von Mißburg ein Schlepp vpol 9 “ G von 1905, wden Beamtenanstellungen in der Provinz Posen nicht so ver⸗ Geschicklichkeit der Vorsitzenden. Auch wir sind davon über⸗ Westfalen.. 3 221 der G“ ist zu keiner Zeit erfolgt. vielleicht mehr entspricht als die Lage, die wir bisher in Auscht ge⸗ Die “ ET111“ 8g 88 cren würde, wie er und diejenigen, die ihm nahestehen, es wünschen zeugt, daß bei den Moabiter Prozessen formell sehr Tüchtiges Hessen⸗Nassau. †. 341 1 364 un habe ich gelegentlich der Verhandlungen der Budget⸗ nommen hatten. J die - der Verkehr, die private Latigte iner Strecke, auf der si ““ b Wr leistet d ist, w di eußische Justiz stolz sein Rheinprovinz. † 12 319 8 1 b t 1 F 1 3 „geleistet worden ist, worauf die preußische Justiz stolz sein “ daß, wenn die Frage des Osthafens in der die Klärung der hee E6“ vi Mirfe 28 Can gegsten saenankerushrne 88 ae sne dee har b “ be benn 8 bgisehens n beee ee a26 ghekitahlichen sesestftn S. enscg + 8 8 369 + webt und in der Schwebe bleibt, schließlich nichts anderes zubereiten scheint dahin führen wird, da di W.“ asserstraßenbeiräte haben im vorigen Jahre beim Minister d berj 1. ebs „ ö““ Wi emung, daß jede Partei “ 8 1 1 1 e Fra zffentli 1 8 der lidl Gesinnunge stehen, als 8 euß erechtig pozeßleit h die 8 ; 4 ge “ den Kanal am Nordhafen abzuschließen. Damit und befriedigenden Abscfan kommt, 8 88 G Ihenancg gir 1““ anag. ꝛdes 11““ B r hhe (Eeni hactan ) Rhern .“ 16 ectegtet ang nrief 1e 89 weüle hmalsscha Vha⸗ anf 8 “ 1 Stafh ng 8 68 e die Bestimmung des Gesetzes erfüllt sein; eine Verpflichtung, daß die Staatsregierung außerstande ist, von ihrem grundsätzlichen Dortmund⸗Ems⸗Kanal einberufen werden. Der Minister hat 1 apewerber eine Garantie dafür nicht gibt, daß er sich solchen An⸗ 8 Linken gesagt worden, wäre, wenn die Rechtsbelehrung vielleicht A. im Staate — 348 115 200 + 2 299 291 + 16,24 zwei Häfen zu bauen, liegt nicht vor. Standpunkt abzugehen. (Bravo! bei den Konservativen.) meinem Erstaunen auf diesen Antrag ablehnend geantwortet, indem er zwungen gegenüber durchaus ablehnend verhält, dann, glaube ich, she 1“ Arbat behi an enen Streit, B. in den Pro⸗ Aus dieser meiner Aeußerung ist der Schluß gezogen worden, Ab aussprach, die Crörterung dieser Frage des Schleppmonvpols auf line die Justizverwalt icht pflichtmaͤßig hand venn sie i hoften an der Arheit behintn... . ecgegriffen “ vinzen: daß wir den Kanal 10 km von Hannover enden lass llt te Abg. Hammer kkons.): Die Handhabung des staatlichen Sub⸗ dem Dortmund⸗Ems⸗Kanal gehöre nicht zur Kompetenz dieser beiden inde die Justizverwaltung nicht pflichtmäßig handeln, wenn sie ihn sich seines Angreifers durch einen wohlgezielten Revolverschuß Ostpreußen — 16 174 3,93 ist ein durchaus irrkümlicher Schluß üe. Vheleaan 9 Das 1g noch . 78 Angriffen ge⸗ Wasserstraenbeirzte Der selige Generalpostmeister Stephan hat tzdem zur Anstellung bringen wollte. (Zuruf des Abg. Dr. Mizerski.) aütlecsgeneg (henbe de E“ e; 1 98 Rechts⸗ Westpreußen b111““ 8 man . ren S ionsbedingungen der Kommunen, mit einmal di irksei 1 Ste uß mit ist ja ni 1 Hehen kö ifassung „und Urtet de znur aus ganz ge⸗ Stadtkreis Berlin — 3, . 8 ienen. ie adtverwaltungen haben eine gewi eiräte 1aI. vs.; 5 en⸗ A 8 en; 3 ebe rechtskräftig sind. Hätte sich die Linke im Reichstage in bezug au “ 88 Bau des Osthafens sichergestellt sei, beruht auf der Erwägung, die Bedingungen so zu naer daß der kleg isse Verpflichtung, verdienen, wenn sie lediglich gedruckte Berichte und dergleichen nem einzelnen Falle erst festgestellt werden können, daß das ohne Ge⸗ den Beckes. Prozeß darauf beschränkt, die Pro “ ub sadcef Pommern. — 66 167 6,71 daß wir keinen Anlaß haben, 6 Millionen an Staatsgeld g 9. ne Handwerksmeister entgegenzunehmen hätten. Wenn die Frage des Schleppmonopols 8 b 5 96 Eb böööö 31 242 8,69 “ g. geldern hin⸗ und Fabrikant daran teilnehmen kann. Gerade als Freund der rechtzeitig zur gründlichen Erörterung vor jenen Beiräten gelangt üheung des Staatswohls geschehen kann. Von diesem Standpunkte dem Vorsitzenden angebliche Fehler oder Verstöße gegen die Straf⸗ 19 578 7,88 zugeben für einen Bau, der keinen wirtschaftlichen Nutzen erzielen Selbstverwaltung erhebe ich diese Forderung, sonst wird schließlich, wäre, dann wäre vielleicht die beutige Debatte überflüssi gweseg. Alsglaube ich, daß der Herr Abgeordnete sich nicht wird beklagen können, Prozeßordnung vorzuwerfen, so ließe 8. gar nichts dagegen sagen. ..— 46 993 6,89 kann; denn die Sache liegt doch genau so, als wenn wir Schienen⸗ nichts übrig bleiben, als ein Gesetz zu machen, welches die Städte Vor Philippi, das heißt vor dem Gesamtwasserstraß whlig hen. mh i jed 2 Fall ü ꝙ t 8 g „Aber die Herren sind weiter gegangen. Sie haben nicht nur die Greifs⸗ Schleswig⸗Holstein — 8 013 4,38 zwingt, die staatlichen Submissionsbedingungen anzunehmen. Die wir uns wieder. enbeirat, sehen m bei jedem einzelnen Falle, wo Bewerbungen eingehen, werden walder Prozeßführung eine unbegreifliche genannt, dem Vorsitzenden 61 513 10 eerforderlichen Prüfungen angestellt, und die Entscheidung muß der Mangel an Objektivität vor eworfen, sondern sich auch zu der Be⸗ Leneken. “ 88 6 087 98

— 8 097 — 19 559 — 260 — 288— ea. 3 002 0,37 — 28 012 2,98

— 0,69 6 355 — 0,40

2,78 2,10 2,44

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21 731 2,65 35 323 16 520

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AeSSoS=SES 1990—nEESY— A&m

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260 247 + 24,01 168 316 + 19,63

4 024 31,32 115 086 9,71 137 675 12,18 280 440 26,96 120 416 10,53 118 658 8,24 300 069 27,58 471 827 19,81 152 219 12,85

stränge ins Land hinausbauen wollten ohne einen Endbahnhof 1 “ zu. Deutsche Bauzeitung“ hat ebenfalls Kritik an den letzteren eübt, di Unterstaatssekretä⸗ Frei

Fot. So liegt es auch mit dem östlichen Hafen von Hannover. aber in den meisten Punkten nicht oder nicht mehr vnnen geübt, di⸗ Bedah venr Uii Srn Freiheure pon 5es Sache dür sewaltung überlassen bleiben. bauprumg verstfegen, soh e . geehewenderndecoeher: Hessen⸗ Nassau 16 559 9,08 59 504 950 Eine weitere Schwierigkeit ergab sich aus der Eisenbahntariffrage mit Ausnahme des Zuschlagverfahrens, das allerdings noch ein etwas einen einzelnen Wasserstraßenbeirat, sondern d he nich 5 2 8 trauen zur Justiz erschüttern müsse, daß die Richter in unbewußter Fehcnprobh . . 8 9, b b und zwar lag die Schwierigkeit in diesem Falle bei der mar 8 wunder Punkt ist. Der Minister oder der Unterstaatssekretär sollten straßenbeirat angeht. Wir 1b lürzester Zen Cö“ Der Herr Abg. Dr. Liebknecht hat dann in starken Worten die FfenseFaftlher Abhängigkeit ihr Urteil gesprochen hätten. veehehe che 8 10 038 8,66 118 852 12,38 lichen Hafen, nicht bei dem Osthafen E Wö“ überall r üngreifeg, bac noch . nachgeordneten Behörden die erschöpfende Material zur Beschlußfassung em das gesamte gestiverwaltung in verschiedenen Beziehungen angegriffen. Ich kann ꝗ Man 89 den Bornh. 80b Weise re 1“ r 68 188 6 + 002 . 8 8 8 Ineuen staatlichen Submissionsgrundsätze den Kommunen gegenüber Abg. Wallenbo ) bi 8 nin solchem Tone nicht antworten (sehr richtig! rechts), ich will angegriffen. Die Herren wissen offenbar gar nicht, daß die Kammer eisenbahnverwaltung zunächst verlangt worden, daß der Anschluß dieses nicht de catlichen werden. geg h. ban en ehgen (ent hhittet, de dcsbauten, Wgsserbaute he b bef L 1g 1 1 . 8 h 8 auf Antrag des Präsidiums besetzt wird, und daß eine Aenderung nur Die stärkste Vermehrung zeigt sich bei den Pferden in nordwestlichen Hafens nicht erfolgen solle an den nächstgelegenen Bahn⸗ Unterstaatssekretär Dr. Freiherr von Coels von der Brügghen: dem Rheingebiet und der Eifel zu verwenden und so 8. glindistue raebracht hat it ich 2 “ eintreten kann, wenn ein Personenwechsel stattfindet. Im übrigen Schleswig⸗Holstein und in Hannover, wie es auch schon im Vorjahre hof Hainholz, den alten Rangierbahnhof, sondern an Seelze, den n Der Minister hat es in dieser Beziehung nicht an energischen An⸗ Konkurrenz auszuschalten. eüessslsche racht hat, soweit ich dazu in der Lage b in. Zunächst hat der gelten von den fünf Richtern nur zwei als konservativ, dagegen der Fall war. Unter den Regierungsbezirken Hannovers haben Hildes⸗ 8-ea nF n egc scs eeoe.⸗ 8 Häner den neuen weisungen und Aufforderungen fehlen lassen; es wird aber schließlich Ministerialdirektor Dr.⸗Ing. Hinckeldeyn: Die Verwalt ir Abgeordnete neben anderen Dingen, auf die ich heute keinen drei als liberal. Aber die Parteizugehörigkeit ist nicht maßgebend. heim und Aurich nur verhältnismäßig schwache Zunahmen (Aurich z ar dies keine willkürliche Entschließung, den Interessenten ül erlassen bleiben müssen, sich und ihre Forderungen weiß die Intentionen des Vorredners voll Ir wäebiaen. 8 c. eren Wert zu legen habe, das Reichsgericht in den Bereich Ich traue einem jeden preußischen Richter zu, daß, wenn er die hat überhaupt nicht viel Pferde), während sie in den übrigen Bezirken sondern sie beruhte darauf, daß die Befürchtung bestand, wir würden bei den kommunalen Körperschaften durchzusetzen. sich bemühen, ihnen Rechnung zu tragen 8 b “ Betrachtungen gezogen und hat ein von dort ergangenes Urteil Robe anzieht, er den Parteimann auszieht. Meine politischen Freunde ziemlich gleich stark gewesen sind. Beträchtlich war die Vermehrung den Rangierbahnhof Hainholz, der für bedeutsame Betriebszwecke der . Abg. von Bülow⸗Homburg (nl.) kommt auf die Erörterung über Damit schließt die Diskussi 1 1“ an. ergangenes Urteik legen auf das entschiedenste Verwahrung ein gegen diese Verunglimpfung der Pferde diesmal auch in Ostpreußen, wo sie im Vorjahre nur die für die Berliner Umgebung geltenden Bauordnungen zurück und it schließt die Diskussion. kritisiert. Meine Herren, mit dem Justizetat hängt das und Herabsetzung der Greifswalder Richter. Wir sprechen ins⸗ unbedeutend war. Gumbinnen, das im Vorjahre an der Ver⸗ gericht wohl eigentlich nicht zusammen. (Sehr richtig! besondere dem Vorsitzenden des Kollegiums ausdrücklich unsere mehrung hauptsächlich beteiligt war, bleibt diesmal hinter den beiden

Verwaltung frei gemacht war, zu stark mit dem Verkehr des Hafe ns sucht den Regierungsvertretern Widersprüche i D . illi i den von ihnen der Etat der Bauverwaltung wir 8 vir h 1“ Aber da es hier angegriffen worden ist, halte ich höchste Anerkennung aus. Auf die materielle Seite und die Urteils⸗ anderen Bezirken zurück. Sonst ist nur noch zu erwähnen, daß die gründe gehe ich nicht ein; darüber gehen auch die Meinungen der Zunahme in den ganz im Westen liegenden Landesteilen (Hessen⸗

belasten. ö während der zweiten Lesung abgegebenen Erklärungen . 1 — 8c de Fust her Beizan bhngsen erkenut des def⸗ zuweifen. Der Bgeschiossens wechbe 38 She rlir 1g 1 52 Beim Etat der Justizverwaltung kommt h doch für verpflichtet, zu erklären, daß es viel zu hoch steht 3 2 b EETII.“ 8. 1 Bedingung eine so lästige war, daß das Hafenunternehmen dadurch Beispiel für den Köpenicker und. Tegeler serst hacrnüsen wo Wun n. dnc. (Zentr) Vuf de vont Abg. Dr. Kaufmann vorgetragenen ß solche An riffe 9- n Anseh ie d wie b ü “ Uinks stehenden Presse auseinander. Die Hemokratie mißt mit zweierlei Nassau, Rheinprovinz und Hohenzollernsche S gefährdet werden könnte; denn sie hatte zur Folge, daß gerade die Nichtzulassung das Natürliche gewesen wäre, da man es er Städte Stolberg und Eschweiler nach anderweiter Ab⸗ 88 griffe sein Ansehen irgend wie berühren können. Maß. Entscheidet ein Gericht zu ihren Gunsten, so wird es den übrigen, ganz unerheblich gewesen ist (nirgends erreicht sie an⸗ auch die Tarife sämtlich über d tli ge, doch da noch nicht mit geschlossenen Ortschaften zu tun habe. kenzung der Amtsgerichtsbezirke Stolberg und Eschweiler zu sprechen. ol rechts. — Zuruf bei den Sozialdemokraten: Das ist sehr angebetet; paßt ein Ürteil nicht in ihren Kram, dann sind, die nähernd 1000 Stück). Im Vorjahre verloren diese Landesteile sogar⸗ en westlich gelegenen Bahnhof Die Dinge lägen also ganz anders, als man das Haus habe glauben n dem Landkreise sei man aber mit der bestehenden Abgrenzung Richter mindestens Dummköpfe, wenn nicht Schlimmeres. Wir wissen, Diesmal hat einen Verlust einzig und allein Berlin zu verzeichnen, “ öö“ ollk ommen zufrieden. Die beiden Städte verfolgten nur örtliche b Abeeorünete bat d b 8 schen V eine wie gute Justiz wir haben. Wir haben Vertrauen zu unserer eine schon länger anhaltende Erscheinung, die sich ohne weiteres aus dingung fallen lassen und habe schließlich nur verlangt, verordnungen selbst. Interessen, aber nicht das Wohl der Allgemeinheit. 8 Herr varecvrsesseh evhün speziell auf die preußi chen Ver⸗ Justiz; sie wahrt ihre Unabhängigkeit nach oben und nach unten, dem immer mehr gesteigerten Automobilverkehr der Großstadt erklärt. daß, wenn dem Nordwesthafen der Anschluß und die Tarifbe Ein Regierungskommissar gibt die Richtigkeit dieser Angaben Abg. Dr. Kaufmann (Zentr.) wide pricht⸗ver ⸗Ausfährungen ütnisse übergehend, eine Bemeremg,--dier ich über den Umfang des und wir danken dem Minister und feinem Vorgänger dafur, daß sie Der Bestand an Rindern hat sich in sämtlichen Provinzen, mit über die nächstgelegene Station Hainhol b erechnung zu, mißt den betreffenden Bestimmungen aber eine nur theoretische Be⸗ des Vorredners und vertritt die Wünsche der beiden Städte. verfahrens gemacht habe, mit großem Nachdruck und sehr ab: Maßnahmen getroffen haben, die das Ansehen der Richter fördern. Ich Ausnahme der Hohenzollernschen Lande, vermindert. Der Verlust nholz gegeben wurde, dann ein Ost⸗ keutund bei. Bel der Abgrenzung ber verschiedenen Bauklassen sei Abg. Bartsch er (Zentr) macht auf Härten der Stempelsteuer⸗ kritisiert. Ja, meine Herren, es ist eine prozessualwissenschaft⸗ kann nur mit dem wiederholten Bedauern schließen, daß es möglich betraf das rinderreiche Schleswig⸗Holstein verhältnismäßig besonders hafen gebaut werden müßte. Auch dieses Verlangen war nicht will⸗ im allgemeinen jede Rücksicht auf hogienische Verhältnisse genommen uovelle aufmerksam, die um so rascher beseitigt werden sollten, als es rage, um die es sich da handelt, und kann darüber ja gewesen ist, einen Gerichtshof wie den Greifswalder, der nur seine stark (Abnahme von 35 323 Stück oder 3,26 %); im Vorjahre war der kürlich, sondern beruhte auf der Erwägung, eine gleichmäßige Ver⸗ worden, doch dürfe auch ein allzu schroffer Eingriff in die wirtschaft⸗ sch um ein Provisorium handle. Wenn die Abgrenzung der beiden “ gehandelt, und man kann darüber ja Pflicht getan hat, so zu beleidigen und zu verunglimpfen. Rückgang gerade hier besonders gering. Auch Brandenburg, Posen teilung des Kanal⸗ und Umschlagsverkehrs in den Hannoverschen Häf lichen Verhältnisse nicht erfolgen, denn es gebe neben der spekulativen Amtsgerichtsbezirke in dem Sinne erfolge, wie es der Abg. Dr. Kauf. üderer Ansicht sein. Ich weiß ebensogut wie Herr Abg. Liebknecht, Die Diskussion wird geschlossen. und Sachsen haben ziemlich beträchtliche Verluste erlitten, doch ist die herbeizuführen, um eine Ueberlast hen Häfen auch eine legitime Preisbildung für Grundstücke, die nicht beeinträchtigt mann wünsche, würde die Stadt Düren sehr geschädigt werden. dhödiele auf demm Standpunkt stehen, man solle es bei dem bestehenden äftsor bemerkt “ . 8G 11“ Abg. Dr. Mizerski (Pole) polemisiert in längeren Ausführungen lhecht lassen. Nun, sie mögen ihre Ansicht vertreten, aber sie können Zur Geschäftsordnung emert 8 jahre (28 012 Stück gegen 43 594), in den beiden anderen Provinzen verhindern. Abg. von dem Hagen (Zentr.) bittet den Minister, bei der An- gegen die Gesetzgebung und Justizpflege für die ehemals polnischen “ 4 5 s. Prer. Abg. Gyßling (fortschr. Volksp.): Ich stelle wiederum fest, dafür aber etwas — jedoch nicht viel — größer. Erfreulicher sieht das “ kana der hres e⸗ 9b ter, An⸗ Landesteile. enicht in der Art vertreten, daß etwa, wie Herr Abg Liebknecht an⸗ daß die Konservativen die Sebatte geschlossen haben, nachdem man Bild i is er rovinzen insofe s die Ve ch feststellte, daß auch diese Bedingung die Förderung des gung der Fäh die kanalisierte Ems die berechtigten Ansprüche 8. 1 8 hcg 1— gativen d. * 1— m m Bild in den meisten anderen Provinzen insofern aus, als die Ver⸗ Hafenbaues in Hannover nicht herbeiführte, habe ich, um die S der Anwohner nach Möglichkeit zu erfüllen. . 82 Abg. Dr. Li ebknecht (Soz.) tritt für eine Aufbesserung des zmnehmen scheint, die Justizverwaltung von vornherein die Sache uns in so scharfer Weise angegriffen hat. Es ist uns so nicht luste diesmal beträchtlich kleiner als im Vorjahre waren; so hat endlich zu einem Abschluß zu bri in A, 1 e Sache Unterstaatssekretär Dr. Freiherr von Coels von der Brügghen Gehalts der Gerichtsdiener ein und kommt dann auf die Moabiter niglichst schlecht und der Anwaltschaft gegenüber möglichst gehässig zu, möglich, diese pollständig deplacierten und 1“ Ostpreußen nur 8097 gegen 26 253 im Vorjahre, Westpreußen 1 Ss ingen, in Aussicht gestell⸗ 1“ ö hee Unruhen und die sich daran schließenden Prozesse und die Prozeß⸗ tendeln beabsichtigt. Die Sache selbst wird hier ja überhaupt nicht Angriffe in aller Schärfe zu widerlegen. Das ist uns wiederholt 19 559 gegen 27 849, Schlesten 6355 gegen 42 062, Westfalen 8305 nach der nächsten Station Hainholz und habe die Bedingung fallen bg. Dr. von Woyna (freikons.): Gerade der gegenwärtige führung zurück. Die Beweiserhebungen hätten deshalb so umfangreich “ 85 b geschehen, und gegen diese Art und Weise der geschäftlichen Hand⸗ gegen 21 370, Hessen⸗Nassau 1364 gegen 36 152 und die Rheinprovinz lassen, daß der Osthafen unter allen Umständen gebaut werden müsse Moment erscheint besonders geeignet, die Kanalpolitik der preußsf en 98g sein müssen, gweil auch nach der Meinung des Gerichtshofs der n tscheidung kommen, sondern liegt dem zuständigen Reichstage vor, habung legen wir den schärfsten Protest ein. 12 319 gegen 63 764 verloren. Unter den Regierungsbezirken ragt in der bestimmten Erwartung, daß dieser Hafen, der den Verkehr der sserung nochmals zu erörtern. Die Widerstände gegen die Be. Umstand, daß Beamte das Publikum durch Ausschreitungen gereizt hätten, ind wenn der Reichstag die Sache behandelt, wird man sich darüber Der Justizetat wird bewilligt. neben Schleswig mit eine,n Verlust von 35 323 Stück nur noch EE. zerkehr der stimmungen des Wasserstraßengesetzes häufen sich; das liegt daran, auf das Strafmaß von Einfluß habe sein müssen. Trotzdem habe der nessprechen können. (Zuruf bei den Sozialdemokraten.) — Ich habe Darauf wird bei der Gesamtabstimmung der Etat im ganzen Posen durch die starke Abnahme von fast 20 000 Stück hervor. 18 sten Hannovers bei Misburg] daß die Interessenten noch immer nicht im stande sind, die Be’ Fustizminifter einen Angriff gegen § 244 der St. P.O. unternommen. tes ebenfalls damals angedeutet, und wenn Herr Abg. Liebknecht es o Sti Saj Feee Stche, Marienwerder und Frankfurt haben noch einen Rückgang von etwas v““ vers 5 8 t kand idie Be⸗ Finen unglücklich F.D. falls damals angedeutet, und wenn Herr Abg Liebknecht es gegen die Stimmen der Sozialdemokraten bewilligt. Das Etats⸗ Marige 90 ie übri 3 gung jener Bedingung tatsächlich ausgeführt deutung dieser ö“ und dieser Politik zu würdigen. Wir müssen k cetheren Anlaß, zu einem solchen Angriff könne man sich enh getan hat, so kann es mir recht sein. Aber ich brauche mir ges d das Anleihegese d hne Debatte in dritter ; n aum denken, als den Moabiter Prozeß. Vor allem müsse Gerechtigkeit 8- 5b öö6“ . 9 gesetz und das Anleihegesetz werden ohne Debatte in dritter Während diesmal alfo nur bei 4 Bezirken der Verlust je 10000 Stück ’ dht gefallen zu lassen, daß er es in der Art tut, wie er es getan Beratung endgültig angenommen. übersteigt, war dies 1909 bei 14 der Fall.

und dann auch als Umschlagshafen verwendet werde ’ der Regierung unsere Anerkennung dafür aussprechen, daß sie es ü e; Diese meine Entscheidung ist am 1. d. 8 Se “ verstanden hat, im Reich den Boden für das Zu des geübt und dies dürfe nicht durch ein summarisches Verfahren igt, war d bei 14 der 1 direktoe Tramm zugestelltt worden. Am 1. Li . Shtgabrtaabgitengeseße zu ebnen. Aehnlich verhält es sich mit den nmöglich gemacht werden. Der Redner weist im Anschluß an den letzten u. (Sehr richtig! rechts.) Schluß 6 ¼ Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 12 Uhr: Die Schafe haben wie die Rinder in allen Provinzen, mit Aus⸗ — . hat die Sitzung Schleppmonopol; au Prozeß gegen einen Verteidiger darauf hin, daß die Staatsanwälte Dann ist auf den Moabiter Prozeß hingewiesen worden. Ich Kleinere Vorlagen, Gesetz über die Pflichtfortbildungsschule. “ EEö“ Der betraf die beiden an Schafen reichen Provinzen Pommern und Hannover

241 hier lassen sich, wie es im westfälisch ’1 b der städtischen Kollegien stattgefunden. Leider sind die wesentlich Provinzial be Sarti⸗ alischen oft über die G Vfege en ziallandtag geschehen ist, die Interessenten es angelegen sein i Grenzen ihres Amtes hinausgingen. Die Untersuchung kenn i ßi 1 1 . Zugeständnisse nach den mir vorli zu stören, was im 2 jst gegen den Mörder des Arbeiters Hermann hätte erliner Poli un immer nur wiederholen, daß ich mir mehr Zurückhaltung auf⸗ besonders stark. 2 ie ebenfall 8 inze .“ bekannt höö“ in Alle Verhandlungen 1esen serscrfengeseb,. S9 defltgelegt isf entzogen werden sollen, zumal 8 8 “ nlegen muß, über die Sache selbst zu sprechen, als etwa der Herr venheen nn Sichen Sn bEee 1ee. Schluß der Rede des Stadtdirektors gesagt vorde nn äufig am häfen nicht vom Staat gebaut werden; es ist also gar nicht erforderli 5. rede Jagows. Der Minister des Innern und der Justiz⸗ llig. Liebknecht es für seine Person für angezeigt erachtet; denn Herr Nr. 10 d Eisenb d zblatts“, h der Verlust namentlich im Hauptgebiete unserer Schafhaltung, in srage wäre gelbst; daß die Behi g en, die Tarifierungs⸗ daß das ausdrücklich im Gesetz steht. Man kann aber anderseits Mmmisger⸗ die höchsten Spitzen der Behörden, hätten kein Wort der lg. Liebknecht weiß so gut wie ich, daß das Urteil noch nicht rechts⸗ aeb 9 hes tie E 19 vArueng 8 a 8 Ma “ Pommern, wesentlich geringer (29 995 Stück gegen 66 167 im Jahre g gelöst; daß die Bedingung wegen des Baues des Osthafens von keiner Industrie, von keiner Unternehmung verlangen, daß sie ißbilligung für die Ermordung des Arbeiters gefunden. Das Vor⸗ riftic; 8 ze8 11“ ffentli en vvoetten, vom 25. rz, hat 1910), ebenso auch in Brandenburg (14 309 gegen 44 980) und in fallen gelassen war, ist nicht erwähnt worden. Die Folge war daß ohne Kenntnis der Tarife irgendeine Wasserstraße zu benutzen sich süben gegen die sozialdemokratischen Jugendorganisationen sei voll⸗ sig ist. Ueber die Einzelheiten dieses noch nicht rechtskräftign solgenden Inhalt: Allerhöchster Erlaß vom 14. Februar 1911, be. Sachsen (12448 gegen 46 993). Vergleichsweise gering war die Ab⸗ daß p tändig unberechtigt, weil es sich nicht um gewerbsmäßigen Unterricht Urtils in der Art mich auszusprechen, wir es Herr Abg. Liebknecht süscjend dse ““ für ih eser. nenkei ee 8 nahme im Gegensatze zum Vorjahre diesmal im äußersten Osten,

heinanweisungen zu den vierprozentigen Anleihescheinen der Farge⸗ d. h. in Ost⸗ und Westpreußen. Die im Vorjahre von dem Rüa⸗

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die hannoversche Presse in den nächsten Tagen mitteilte, das Zu- verpflichten soll. Es ist nun der Gedanke aufgekommen, ob nicht u⸗ d örtli iti ehandelt habe. Trotz d 1 de ini et Sre mtli ichten ni 8 8 en Kommunen ihre örtliche Hafenpolitik auf anderen Wegen gef bag voß der Erklärung des Ministers in der zweiten seien hat, würde ich mit meinen amtlichen Pflichten nicht verein Vegesacker Eisenbahngesellschaft. — Bekanntmachung des Reichs⸗ gang ganz besonders stark betroffenen Provinzen Schleswig⸗Holstein

geständnis in der Frage der Tarifierung wäre auf das Verhalten der erleichtert ü inzi 8 in i idri is 1 d 3 G ung führen die Prov 2 — 3 . 1 888 — städtischen Kollegien zurückzuführen; freilich hielte der Minister nach so 19 ne “ en He 118 halten gegen die Seeedhteh Seinee n. n deserigen we. nen können. (Abg. Liebknecht: Minister des Innern!) kanzlers vom 14. März 191, betresfend die zur Ausstellung von und Hessen⸗Nassau sind diesmal wesentlich weniger daran beteiligt wie vor an dem Bau des Osthafens fest. Das war durchaus Ferung sollte die Provinzen veranlassen, Unterhandlungen nt 9 anwaltschaft einschreiten, wenn sie ohne Rücksicht auf die Person Wenn der Herr Abgeordnete ferner gesagt hat, die Vorgänge, Leichenpässen befugten Kaiserlichen Vertretungen. — Nachrichten. Der Hee Chhen weer Eb unzutreffend. Ich habe dem Bau der beiden Häfen den Weg in eine ommunen in dieser Richtung einzuleiten. vorginge. Das sei ein absichtlicher, bewußter Mißbrauch des Rechts ie sich bei dem Prozeß gezeigt haben, und die als Straftaten be⸗ vinzen zugenommen von dem nicht vergleichbaren r durch die Beamten. fichnet worden sind, wären nicht weiter verfolgt worden, so ist das hüec zcates eahes Stadtkreise Berlin). Die Zunahme geht bis zu der gewaltigen Höhe

7 j von 27,58 % oder 300 069 Stück in Schleswig⸗Holstein, 26,96 %

- Unterstaatssekretär Dr. Freiherr von Coels von der Brü⸗ 3 Weise geebnet, die man nur als entgegenkommend bezeichnen kamn⸗ nimmt auf die Erfltän den de Mürlanns Büher er Brügghen Präsident von Kröcher ruft den Redner wegen dieses Vorwurfs b b Tn — zur Ordnung. urhaus unrichtig. (Abg. Liebknecht: Habe ich nicht gesagt!) Der “ Land⸗ und Forstwirtschaft. oder 280 440 Stück in Posen und 24,01 % oder 260 247 Stück i

Ostpreußen. Auch im Vorjahre hatten diese Provinzen besonders

Wenn heute noch die Schwierigkeiten weiter bestehen Abg. S 6 : Ich hä ausschließlich darauf, daß die städtischen Kallgjen W 2 gemelde S 1ng, (fatr). gissätt⸗ Megeict zun Wort⸗ Abg. Dr. Liebknecht (fortfahrend): Das Urteil von Deutz, wo Stnatzanwalt hat schon bei der Verhandlung gesagt, er würde den G 23 Jahre 2 Monate Gefängnis verhängt worden sind, beweist, daß Ungen nähertreten, und er hat es nach deren Abschluß sofort getan. „Die rege Beteiligung an den bisherigen Kursen veranlaßt die hohe Vermehrungsziffern, daneben dann damals noch Westpreußen, 8 Gärtnerlehranstalt zu Dahlem bei FteFki. das diesmal zwar etwas weniger, aber immerhin noch bedeutend 8

züuf den völlig abweichenden grundsätzlichen St⸗ Vorwurf erhoben worden wäre, daß sein Beschluß gegen ein Schlepp⸗ 3 1 s t ch andpunkt gestellt 1e auf dem Dortmund Ems⸗Kanal überstürzt gefaßt “ wir in Deutschland eine Klassenjustiz haben. In Moabit hatte man Er hat seine Vernehmungen vorgenommen und hat dann, wie es der h 1 S 8 d 5 b des G 888 d 9h A b t 68 b 19,63 9, 8 168 316 St 2) B 8 — 2 auch in diesem Jahre den Freunden des artenbaues dur ervorragt (Zunahme von 19,63 % oder 316 Stück). Besonderes

haben: der Osthafen könne nur entstehen, wenn der Staat Mittel fü ä ändnia sar g ür ꝑwäre; dem muß ich ganz entschieden widersprechen. Am 12. März wohl ein Verständnis für die Erregung der Beamten, ein Ver⸗ Sachle - zeibehö V

diesen Zweck aufwende. Das ist, wie ich heute wiederholt aussprechen wurde der betreffende Antrag sofort an eine Kommission verwiesen, . Hhadnis für die Erregung der Arbeiter hatte man hier nicht gehabt. 9* durchaus entspricht, die Polizeibehörde um Vernehmungen und haltung eines sechstägigen praktisch⸗theoretischen Lehrganges Interesse beansprucht stets Hannover, weil diese Provinz so viel Schweine

er wie solle zufklärungen ersucht. Diese hat er inzwischen bekommen, und jetzt Gelegenheit zu bieten, sich mit allen Teilen der Gartenkultur hat, wie keine andere annähernd. Die Zunahme ist auch hier außer⸗

ordentlich stark gewesen (19,81 % oder 471 827 Stück gegen 7,69 %

muß, eine gesetzliche Unmöglichkeit. die Kommission hat am 14. März getagt. Es waren also zwei Tage n denn auch am Dornbusch Feigen wachsen! Zeit gelassen, sich die Sache zu überlegen. Nachdem die Kommission 88 v11““ “ seht die Untersuchung ihren gesetzlichen Weg weiter. Zu sagen, wie bekannt zu machen oder vorhandene Kenntnisse zu vertiefen. 4 . Der diesjährige Kursus beginnt am 1. Mai und dauert bis ein⸗ oder 169 689 Stück im Vorjahre); alle Bezirke sind erheblich daran

Die Ausführungen des Stadtdirektors Tramm in den Sitzun 8 - gen einstimmig ihren Besch ist di 8 “ 3 1s. der städtischen Kollegien bedeutet g ihren Beschuß gefaßt hatte, ist die Sache an das Plen 1 8 8 A7., nc sgon üühr subveisch b Uesxö ö6“ deses he gat br tegst heea e,⸗ ö * . les wird, würde für mich ganz ungehörig Eb (Zn 8 schließlich 6. Mai. Aus dem Programm sei folgendes hervor⸗ beteiligt, am meisten Stade, am wenigsten Hildesheim. Unter den n Sozialdemokraten: Schon sechs Monate her! Es wird schon gehoben: Ernährung der Pflanzen, Boden und Düngung, der Haus⸗ Regierungsbezirken hat die absolut und relativ größte Vermehrung

Staatsbauverwaltung, gegen die ich auch an dieser Stelle auf das B ts e 6 b 8 3 - 3 eschluß gefaßt. Es sind also seit dem Einbringen des Ant (Schluß in der Zweiten Bei 18 n. bestimmteste Einspruch erheben muß. (Abg. Graf von der Groeben: bis zur endgültigen Beschlußfassung fünf volle Tage vergangeg⸗ 8 3 Beilage.) “ irr gesorgt werden, daß nichts dabei herauskommt!) Ich kann garten, Gemüsebau im Hausgarten, Zimmerpflanzen und Blumen⸗ Ebee 8. Slick oder 28879 b8 ezirk Posen mit der außerordentlich hohen Ziffer von 90 Stüc

Bravo!) Die Staatsbauverwaltung hat sich die redli also mehr Zeit, als sonst solche Anträge brauchen; es wird “ “ vohl nach diesen Zwischenbemerkungen fortfahren? schmuck im Hause, Champignonzucht, Obstbaumßflege, Pflanzenkrank⸗ sich redlichste Mühe ge⸗ eben etwas schneller gearbeitet, als im preußischen kucs G 8 Es ist E Prozeß 18 1.8 verwiesen worden. Da heiten. Die einzelnen Lehrgegenstände werden von den ständigen oder 30,48 %. Auch im Vorjahre war hier die Zunahme bedeutend, 8 ii do ch jedenfall kei tskräftige Entscheidung da Lehrern des Instituts vertreten. Anmeldungen sind an den erreichte doch aber nur 40 711 Stück oder 6,88 %. Im ganzen gibt jedenfalls auch noch keine rechtskräftig Direktor der Königlichen Gärtnerlehranstalt zu Dahlem bei Steglitz⸗ —

seinen Einzelheiten geschildert und gegriffen. Das 12 ℳ. “ “ 27. Mä⸗ “ 1 v “