E

Sres erexeees

115026] [115072]

Herr Kommerzienrat Bustav Jung, Neuhütte, ist aus dem Aufsichtsrat der Actien⸗Gesellschaft der Löhnberger Mühle ausgeschieden.

Niederlahnstein, den 28. März 1911.

b Der Vorstand.

6) 5003 Terraingesellschaft „Alsterblick“ i Bilanz per 1.

ℳ 3₰ 613/01 90 226 85 25/04 727 60

91 592 50

g 1

Bankkonto. Platzkonto. Debitorenkonto . Gewinn⸗ und Verlustkonto

8 Mitgliederzahl beträgt am Schluß des Jahres 26. Ausgetreten sind — Mitglieder. Eingetreten sind — Mitglieder. Das Geschäftsguthaben der Mitglieder beträgt ℳ 30 000,—. Die Haftsumme beträgt ℳ 30 000,—.

Husumer 1 3 8 findet nicht am 24. April, sondern am 1. Mai 1911, Nachmittags 3 ½ Uhr, im Bureau des Herrn Justizrat Gotkschalk, Dortmund, statt.

Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften. 8 Januar 19 11.

Per Geschäftzanteilkonto

Die ordentliche Generalversammlung der Moebelfabrik, Aktiengesellschaft

e. G. m. b. H. zu Hamburg.

ℳℳ ₰ 30 000— 58 000,—

3 000,—

592 50

91 592 50

8 EEE1 „ Jahresbeiträgekonto „ Diverse Kreditoren.

Der Vorstand.

9 Riederlassung ac. von MNeechtsanwälten.

[115001] Bekanntmachung. Zur Rechtsanwaltschaft bei der Kammer für Handelssachen hierselbst ist zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen: Dr. jur. Carl Hans Glund in Bremen. Bremerhaven, den 22. März 1911. Der Gerichtsschreiber der Kammer für Handelssachen: Lindemann, Sekretär. T114652ö2I In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte sind die bisherigen Referendare 1) Dr. Feodor Fritz Zernik und 2) Dr. Alfred Eugen Esche, 8 beide in Leipzig, eingetragen worden. Leipzig, den 27. März 1911. Königliches Landgerichht.

114653] In die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Dr. Paul Gumtz, wohnhaft in Merseburg. E“ Merseburg, den 28. März 1911. Königliches Amtsgericht.

——V

10) Verschiedene Bekannt⸗ 1115004] machungen. 8

Von der Deutschen Bank Filiale Dresden ist der trag gestellt worden: nom. ℳ 25 000 000,— 4 %ige, frühestens zum 1. April 1921 rückzahlbare Pfandbriefe (Emission 16) der Deutschen Hypotheken⸗ bank in Meiningen Lit. A Nr. 2101 — 2725 zu ℳ 5000,— Lit. B Nr. 5881 — 7630 zu ℳ 3000,— Lit. O Nr. 8401 — 10900 zu ℳ 2000,— Lit. 2) Nr. 23941 — 31065 zu ℳ 1000,— Lit. E. Nr. 16801 — 21800 zu ℳ 500,— Lit. F Nr. 10321 — 13445 zu ℳ 300,— Lit. C Nr. 10921 — 14170 zu ℳ 200,— — AKtt. H Nr. 13321 — 17445 zu ℳ 100,— um Sehe und zur Notiz an der Wrfe zu Tresden zuzulassen. Dresden, den 28. März 1911. Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden.

Hugo Mende.

[115095] 1 Die Mitglieder der Hofrat Sackschen Familien⸗ stiftung einschließlich der eingeheirateten Ehegatten oder Gattinnen werden zum „Sechsten großen Sack'schen Familientage“ auf Sonnabend, den 27. Mai d. J., Vormittags 111 Uhr, im Saale des a Sren zu Berlin NW. 7, Neu⸗ städtische Kirchstr. 9, ergebenst eingeladen. Diejenigen Mitglieder, welche das Familienblatt „Die Taube“ beziehen, bekommen die Tagesordnung und weiter Wissenswertes durch Sonderbeilage gegen Mitte April zugeschickt, die anderen wollen sich des⸗ wegen an den Unterzeichneten gefälligst wenden. Königsberg i. Pr., den 30. März 1911. Der Vorsitzende des Familienrats: Rudolf Sack (1889), Geheimer Regierungsrat. [115101] 8 1“ Einberufung zu der Sonnabend, den 8. April 1911, Nachmittags 4 Uhr, in unserem Geschäfts⸗ lokal, am Berliner Tor 3, stattfindenden ordentlichen Hauptversammlung. Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 2) Genehmigung der Jahresbilanz und Gewinn⸗ verteilung. 3) Entlastung des Vorstands und des Verwaltungs⸗ rats. 1131“ 4 4) Verschiedenes. Posen, im März IgUr 1111n Deutsche Pfandbriefanstalt in Posen. Der Vorsitzende des Verwaltungsrats: chleyer, Stadtrat.f

1S

[111602] Hollburg G. m. b. H.

Gebr. Neuhaldeusleben.

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 11. März cr. tritt die Firma in Liquidation. Als Liqui⸗ dator fordere ich die Gläubiger auf, mit uns in

Verbzindung zu treten. 3 Gebr. Hollburg G. m. b. H. in

sstätigt worden.

Oberrheinische Ziegeleigesellschaft G. m. b. H. in Karlsruhe /Baden.

Unsere Gesellschafter werden hiermit zu der am Mittwoch, den 12. April 1911, Nachmittags 3 Uhr, im Lokale der Baugeewrkeinnung, Zirkel 19 a in Karlsruhe, stattfindenden IV. ordentlichen Gesellschafterversammlung eingeladen. 6 Tagesordnung:

1) Erstattung des Jahresberichts. 2) Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗

rechnung. 3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 4) Etwaige Anträge der Gesellschafter. 8 Karlsruhe, den 21. März 1911.

Der Vorstand. Franz Herrmann.

äü; — ] “

[115000] Die Gewerkenversammlung der Gewerkschaft „Heiligenmühle“ in Oechsen hat am 15. Fe⸗ bruar d. Js. in Berlin beschlossen, den § 12 Ab⸗ satz 1 der Satzung wie folgt zu ändern: „Die Gewerkschaft wird durch einen aus 5 bis 10 Mitgliedern bestehenden Grubenvorstand vertreten.“ Diese Satzungsänderung ist heute bergamtlich be⸗

In der am 15. Februar d. Js. stattgefundenen Grubenvorstandssitzung der genannten Gewerkschaft wurden zu weiteren Mitgliedern des Grubenvor⸗ stands hinzugewählt: 1) der Kaufmann Gustav Pfordte in Essen, 2) der Fereesan Eugen Laupenmühlen in Essen. Dermbach, den 24. März 1911.

Das Großherzogl. S. Bergamt.

Weimar.

[114651] Bekanntmachung. Die unterfertigte Gesellschaft gibt hiermit bekannt, daß in ihrer am 22. Februar 1911 stattgefundenen ordentlichen Generalversammlung bei Neuwahl des Aufsichtsrats folgende Herren wiedergewählt wurden: 1) Daffner, Xaver, Privatier in München, 2) Eckel, Heinrich, Weingroßhändler in München, 3) Macholl, Moritz, Gutsbesitzer in München, 4) Mayer, Albert, Kaufmann in München, 5) Obermayer, Anton, K. Regierungsaccessist, München, 6) Recknagel, Hermann, Diylomingenieur in Berlin. erner wurde in den Aufsichtsrat neu gewählt: Herr Häns Haus, priv. Apotheker in Mündes. Herr Heinrich Eckel, Wein foßhängter in München, wurde als Vorsitzender des Aussichtsrats bestellt. Starnberg, den 27. März 1911.

Undosabad Starnberg G. m. v. 8.

C. Hörner, Direktor.

S

I11“

[115005] Bekanntmachung.

Bernburgerstr. 27, ist vor Unzulässigkeit der Firma gelöscht worden Liquidation getreten.

bei der Gesellschaft zu Hän guidators Oswald Hering, Lichtenrade, Prinz Heinrichstr. Nr. .

Bekanntmachung. 16

1142751] 8 b. H. zu Reis

Die Firma Louis Soest & Cie. m. holz hat durch einstimmigen absetzung 1 ℳ 700 000,— beschlossen.

Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden

Reisholz, 24. März 1911. 85

Louis Soest & Cie. m. b. H.

Krvester. Soest. 1.“

[105298]

Gläubiger⸗Aufruf.

Laut handelsgerichtlicher Eintragung vom 4. Fe bruar 1911 ist die Firma:

Fügemann & Co, Gesellschaft mit

beschränkter Haftung in Berlin

aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem Liquidato

geltend zu machen.

Fügemann & Co

G. m. b. H. in Liqu.

Die unter dem Aktenzeichen 167. H. R. B. 3402 des Kgl. Amtsgerichts Berlin⸗Mitte eingetragene Credit⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin, Amts wegen wegen und in Der unterzeichnete Liquidator fordert hiermit aecec. der Gesellschaft auf, sich

den des Liquidators zu melden.

Beschluß der Gesell⸗ schafterversammlung vom 22. März 1911 die Her⸗ 6 des Stammkapitals um den Betrag von

aufgelöst und der Kaufmann Dr. Alfred Jeßnitzer in Rixdorf, Pflügerstr. 5, zum Liquidator bestellt.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit

[113755]

ihrer Ansprüche auf.

[113371]

aufgelöst. Die melden. B. Dehne.

[107916]

selben zu melden.

Als Liquidator der „Ruhrhütte, mit beschränkter Haftung“ mache ich die Auf⸗ lösung der Gesellschaft hiermit bekannt. die Gläubiger der Gesellschaft

Mülheim⸗Ruhr, den 24. März 1911. Hermann Thomas.

Die Firma Harzer Papier⸗Manufactur G. m. b. H. zu Goslar hat sich am 23. Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei der Gesellschaft ungesäumt zu

Die Liquidatoren: C. Roselieb.

Hierdurch mache ich bekannt, daß die Handels⸗ gesellschaft in Firmma Parsons Co Itd. Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung zu Berlin NW., Albrechtstr. 11, aufgelöst ist. Zugleich die Gläubiger der Gesellschaft auf,

Berlin, den 9. März 1911. Marecus Pruzanski, Liquidator.

Gesellschaft

Ich fordere zur Anmeldung

Januar 1911

fordere ich sich bei der⸗

T9gncg Fabrik „Hausa“ aftung durch Beschluß der

[111605]

Der unterzeichnete Geschäftsführer der Gesellschaft mit beschränkter in Cöln macht hierdurch bekannt, daß Gesellschafterversammlung vom 17. Februar 1911 das Stammkapital der Gesell⸗ schaft um ℳ 80 000,—, also von 395 000 ℳ auf 315 000 ℳ, herabgesetzt worden ist.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei dieser zu melden.

Gustav Berenbruch, Duisburg.

[109713] Citer-Apparateban⸗Gesellschaft m. b. H. Remscheid.

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 3. Febr. e. ist unsere Gesellschaft aufgelöft und in Liquidation getreten. b

Ich ersuche alle Gläubiger dieser Gesellschaft, ihre Forderungen bei mir geltend zu machen.

Elberfeld, 13. März 1911.

„Citex“ Apparatebau⸗ esellschaft m. b. H.

Remscheid in Liquidation. Der Liquidator: 8 Fritz Koldewey, Wolkenburgstr. 92.

[114648]

Administra

tion de la Dette Publique Ottomane.

Revenus Concédés par Iradé Impérial du 8/20. Décembre 1881. 29 me Exercice — Situation d.

u mois de Septembre 1910.

—

Recettes brutes de du mois

Ltq.

Recettes Total

précédents del'Exercice

Total brutes au au

s mois [30Septemb. 30 Septemb. 13 Oct. 1910 13 Oct. 1909 Ltq. Ltq.

Différence sur 1909 1

Ltq.

Tabac d'arriérés).

2 [Sel 8⸗ r;öö.. dSpiritueux 2 Pêécheries. . SII

. .

. Régie

—

l'ancien Bulgarie.B Excédent

autres

Assignations fixes

(Recouvrements

.*

de

Bar8 Fhg8c baßte de Fondateurs, etc. Dime des Pabacs, pré- lêvement jusqu'à con- currence de Ltq. 100000, en remplacement. Tribut

Revenus Chypre, remplacé par Ltq. 130 000 sur solde Dime des Tabacs ou traites sur la Douane:¹)

Sxcédent sur Dimes et

Revenus, remplacement de l'an- cienne redevance de la- Roumélie Orientale

Droits sur Tumbéki en traites sur la Douane

Parts contributives de la,

1 Serbie, du Montenegro

bbet de la Grèce.

urtaxe Douanière 3 % *. . Recettes Diverses. . Solde Actif du Compte „Tré-

sorerio6.

Total

de la

8 36 241 13 . 17 051 54 1 88 3 52351 8 3 751 46

la u“ 187 500 —

2 13172

de

.

en

88 744 97 1 84239

“ 1 316 04

121 649 97 630 988 29 223 91010

100 000

d 6 89 11“ ““ 188 640

530 478 74

U U ““ —, — 752 638 266 742 243/63 10 394 63

260 151, 238 231 980/64 28 170 59 144 940 581 148 21270 3 272/12 28 259 63 38 939/88 10 680 25 80 843 22 118 058 99 37 21577

562 500 —

,988

27 88904 24 736,12 77 09176 562 500 — — .

1 448 40

6 100 000 100 000

1.“

207 882 31 118 428 40— 89 453

8

25 000 —

19 054 61 22781

600 169/10 7 500/80

6 349,60

619 22371 7728 61

10 366—

5 886 22 9 049 96

482 994 281 2

318 670 99

2 801 665 27]1 2 700 067 06 101 598 21

des dimes et

industriels et spéciaux afférents aux Revenus . . 193 770/ 66 du Personnel et divers (Siège Central et

Ltq. 2

3. Lduire. Anmhnission-pouwr-gestion

autres revenus 9

Débets des Provinces . Restitution à la Régie des Ta Solde Passif du Compte „Trésorerie’“.. .

Provinces)

70 028,—

02862

163 341 37

18 824,67

Total

bacs des droits de Reftieh

2 024 68 37 500, — 1 782 68 395 106/69

382 219 62

précédent..

Total

Sommes provenant des Titres amortis et primés du. dossier „Lots turcs rachetés“ etc., etet . Solde actif du Compte Amortissement de l1*Exercice

Total général.

e 2 304 960 37

2 419 44565 . 11 90640

7 406 08

1ö“ 106 547/78 64 213 56 net 2 537 899 831 2 376 58001

Unifiée.

Part des

HeZö“

“ 8

pour le Service

Convertie Uniflée. 86 pour le Service Général des Lots TPurcs 75 % des Excédents, Remis à valoir au Gouvernement Impérial Ottoman..

]) A ce montant compte „Excédent Revenus de dont le montant total s'élève à Ltq. 78 472,32. 9.8 Constantinople, le 5/18 Mars 1911.

Le Président: Adam Block.

pour le Service de l'Intérêt de la Dette Convertie

de 1'Amortissement de la

Total égal.

de Ltq. 130 000 v. Hhypre“ qui at

792 84348 331 977 60

245 772 30

Dette

452 449,49 714 856 96 2 537 899 83] 2 376 580001 8 les arriérés encaissés pour!

un chiffre de ELtq. 77 882,31 c

. . 8 .

iennent s'ajouter teignent à ce Jour.

Pour le Conseil 4'ꝗAdministration.

Un des membres du Conseil: Ch. Bünz.

[99925]

1

M. Zabel.

Die schönste Zierschrift: Soennecken'’s

Lehrbücher zum Sel

Brüssel 1910: „Grand Prix“*

erlernbar

2 b 81

vstuntsrricht= T. foll: 1.3

Lehrbücher für Schulen = Heft 1 und 2: je 25 Pf Soennecken’s Rundschriftfedern

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1 Auswahl Nr 8 = 25

des Erflünders „Soennecken“

Berlin * F. 80EMNNECKEN BOHNHI « Lelpzig Ueberall erhältlich 99

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4 01640 2 b. Sch. 33 517. Teigteilmaschine mit auf dem

eres. Willy Wolff, Weißensee Berlig Gürtel⸗

veutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 30. März

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blat

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗

1911.

Vereins., Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, 82 “ Warenzeichen, unter dem Tite

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 774)

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten in Berlin ür en

Selbstabholer auch dur

die Königliche Expedition des Deut Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. 9b 8 ö

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Ih. Sni., ₰. — Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.

„ werden heute die Nru. 77A. und 77 B. ausgegeben.

—

[107721] Bekanntmachung. Es wird beabsichtigt, die Akten des Kaiserlichen Patentamts, betreffend

a. die Patentanmeldungen aus den Jahren 1893 bis einschließlich 1900, die gemäß § 23 des Patentgesetzes bekannt gemacht sind, aber nicht zur Erteilung eines Patentes geführt haben, so⸗ weit seit ihrer Erledigung zehn Jahre ver⸗ flossen sind,

b. die übrigen Patentanmeldungen, die nicht zur Erteilung eines Patentes geführt haben, aus den Jahren 1893 bis Finschlie lch 1905, soweit seit ihrer Erledigung fünf Jahre verflossen sind,

c. die erteilten Patente, die infolge Zeitablaufs, Verzichts, Nichtzaͤhlung der Jahresgebühren er⸗ loschen sind, aus den Jahren 1877 bis 1898, soweit seit dem Erlöschen des Schutzes zehn Jahre verflossen sind,

d. die Gebrauchsmusteranmeldungen aus den Jahren 1903 bis einschließlich 1905, die nicht zur Ein⸗ tragung in die Rolle geführt haben,

e. die gelöschten Gebrauchsmuster bis zum Jahre 1897, soweit seit dem Erlöschen des Schutzes zehn Jahre verflossen sind,

f. die Warenzeichenanmeldungen aus den Jahren 1898 bis einschließlich 1905, welche nicht zur Eintragung in die Rolle geführt haben, soweit seit ihrer Erledigung fünf Jahre verflossen sind,

g. die gelöschten Warenzeichen, soweit seit dem Er⸗ löschen des Schutzes zehn Jahre verflossen sind,

zu vernichten. Etwaige Anträge zu diesen Akten sind von seiten der Beteiligten, die 8. über ihr Interesse an der Sache auszuweisen haben, bis zum 15. April d. Js. bei dem Kaiserlichen Patentamt einzureichen.

Berlin, den 6. März 1911.

Der Präsident des “ Patentamts. auß.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen. angegebenen eeesag⸗ haben die

Für die b neten Tage die Er⸗ teilung eines Patentes nachgesucht. inter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Umfang einer Walze in Vertiefungen angebrachten radial verschiebbaren Formschalen, die mittels schräg zur Achse der Walze gerichteten Flächen eingestellt werden können. Albert Schubert u. Johann Weisz, Dresden, Ostbahnstr. 4. 17. 8. 09.

4b. S. 28 063. Einstellvorrichtung für Schein⸗

straße 10. 19. 12. 08.

Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 19. 12. 07 anerkannt. 4f. H. 51 855. Aus Kulierware mit eingewirkten Längsfäden bestehender Glühstrumpf. Wilhelm Huber, Radolfzell a B. 19. 9. 10. 4g. H. 52 350. Gasglühlichtbrenner. M. H. Hersey, London; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 11. 10. 4 g. W. 34 821. Acetylengasbrenner. Adam Weber & Co., Nürnberg. 2. 5. 10. 5 b. G. 31 323. Gesteindrehbohrmaschine mit Turbinenantrieb; Zus. z. Anm. G. 28 650. Fritz Gräber, Bleicherode a. Harz. 19. 4. 09. 5b. G. 31 906. Gesteindrehbohrmaschine mit Turbinenantrieb nach Pat. 229 065. Fritz Gräber, Bleicherode a. Harz. 14. 6. 10. 6d. Y. 329. Pasteurisierverfahren, bei welchem die Flaschen während ihrer Bewegung durch den Wasserbehälter zunächst allmählich bis zur Pasteurisier⸗ temperatur erwärmt, dann einige Zeit auf dieser Temperatur erhalten und schließlich einer allmählichen Abkühlung unterworfen werden. Inge Mteborg, Christiania; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 12. 09. ga. T. 15 200. Vorrichtung zum mustergemäßen Färben von Textilgut in Wickelform durch Ein⸗ kauchen der Textilgutwickel in die Farbflotte; Zus. v. Pat. 227 093. Fa. C. G. Thomas, Wilthen i. Sa. 15. 11. 09. ’⸗ 8b. F. 27 424. Verfahren zum Entfernen der Sprengfäden an Stickereien. Sigmund Fischer⸗ Amrein, Rorschach, Schweiz; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 3. 4. 09. 1 8b. G. 31 631. Rotierender Breitstreckzylinder für Appreturmaschinen zur Behandlung von ver⸗ schieden breiten Geweben mit starken Leisten. Ernst Geßuer, Aue i. Erzgeb. 4. 5. 10. Sb. R. 28 621. Gewebespannmaschine mit Diagonalverzug und einem Schwingfeldparallelo⸗ gramm. Marius Ratignier, Lyon, u H. Pervilhac & Cie., Villeurbaune; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 3. 6. 09. sn. F. 31 383. Verfahren zum Drucken von Hämatein. Fabriques de Produits Chimiques de Thann A de Mulhouse, Thann, Els. 2. 12. 10. 12d. B. 59 307. Rührvorrichtung für Kies⸗, Sand⸗ o. dgl. Filter. Battige & Schöncich, Ge⸗ sellschaft für Wasser⸗ und Abwasserreinigung m. b. H., Berlin. 28. 6. 10. 12d. G. 31 409. Verfahren zum Aufrecht⸗ erhalten gleichbleibenden Druckes in Filterpressen.

12. T. 14 566. Filter, dessen aus Sand be⸗ stehende Filtermasse auf der Eintrittsseite der Flüssig⸗ keit durch eine schräge jalousieartige Wand gehalten wird. Auguste Tixier, Billancourt, Frankr.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seeiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 10. 09.

Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 21. 10. 08 anerkannt. 12e. B. 58 433. Verfahren zur elektrischen Reinigung von Gasen. Badische Anilin⸗K Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 23. 4. 10. 12“/. J., 12 389. Verfahren zur Darstellung von organischen Säureanhydriden. Fredrik W. de Jahn, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 9. 3. 10. 12˙. J. 12 581. Verfahren zur Gewinnung von Benzoesäure aus chloriertem Toluol. Dr. Alfred Jessnitzer, Berlin, Lachmannstr. 2. 12. 5. 10. I12o/. K. 41 973. Verfahren zur Darstellung von schwefelreichen Verbindungen (CThiozoniden); Zus. z. Pat. 214 950. Dr. Paul Koch, Berlin, Bendlerstr. 3. 26 8. 09. 120. P. 25 462. Verfahren zur Darstellung von gesättigten Fettsäuren und deren Glyceriden. Vereinigte Chemische Werke Akt.⸗Ges., Char⸗ lottenburg. 5. 8. 10. 129g. F. 28 711. Verfahren, um in polyhalo⸗ genierten Aminoanthrachinonen und deren Derivaten die Halogenatome teilweise oder ganz durch Wasser⸗ stoffatome zu ersetzen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 5. 11. 09. I4c. D. 22 184. Verfahren zur Herstellung von Leit⸗ und Laufrädern für Turbinen, Ventilatoren u. dgl., bei welchen die Schaufeln durch teilweises Lostrennen und durch Abbiegen aus dem Material des Radkranzes herausgebildet werden. Josef Desenberg, Cöln a. Rh., Melchiorstr. 18. 18. 9. 09. 14c. K. 44 336. v Achsial⸗Turbinen mit Rückführung des Treibmittels auf dasselbe Rad. ““ Leipzig, Kaiser Wilhelmstr. 1. ISa. Sch. 29 995. Verfahren zum Brikettieren von Gichtstaub, gegebenenfalls unter Zusatz von anderen Feinerzen. Dr. Wilhelm Schumacher, Berlin, Wilhelmstr. 37. 25. 4. 08. 20f. W. 36 337. Einstellvorrichtung für Brems⸗ klötze an Eisenbahnfahrzeugen. Richard Wetter, Stuttgart, Kernerstr. 48. 23. 12. 10. 20i. St. 15 824. Vorrichtung zum Auslösen eines Signales auf dem Zuge. C. Stahmer, Fabrik für Eisenbahn⸗, Bergbau⸗ und Hüttenbedarf, Akt. Ges., Georgsmarienhütte. 17. 12. 10. 21a. A. 18 735. Schaltungsanordnung für selbsttätige Fernsprechumschalter; Zus. z. Anm. A. 18 087. Automatie Electric Company, Chicago; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.

22. 4. 10 “ v7.9. S. 61 554. Verstellbare Mebtfach⸗ Funkenstrecke für Stoßerregung. Hans Boas, Berlin, Feautstr. 52. 14. 1. 11.

21a. Sch. 33 650. Einrichtung zur Erzeugung hochfrequenter, nahezu ungedämpfter elektrischer Schwingungen. Dr. Josef Schießler. Baden b. Wien; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin W. 68. 11. 3. 08.

21c. B. 60 464. Strombegrenzer, bei welchem durch die erreichte Maximalbelastung eine Heizkörper⸗ wicklung eingeschaltet wird. Bergmann⸗Elek⸗ tricitäts⸗Werke Akt. Ges., Berlin. 13. 10. 10 21c. M. 42 824. Unverwechselbare elektrische Schmelzsicherung. Richard Hoßfeld, Sendlinger⸗ straße 20, und Alfred Mißbach, Herzogstr. 65, München. 9. 11. 10.

21 c. Sch. 34 089. Auslöse⸗ und Brems⸗ vorrichtung für Laufwerke von Zeitschaltern. Friedr. Wilhelm Schneider. Frankfurt a. M.⸗Eschersheim, Höllbergstr. 26. 8. 11. 09.

21 c. Sch. 37 682. Einstellbare Auslöͤse⸗ vorrichtung an Zeitschaltern, die sich gleichsinnig mit der Stundenradwelle dreht. Paul Schröder, Stutt⸗ gart, Militärstr. 100. 18. 2. 11.

21d. A. 19 947. Schaltung für abwechselnd als Einphasenkollektormotor und als Drehstrom⸗ induktionsmotor laufende Motoren. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 6. 1. 11. 21f. D. 16 246. Leuchtkörper aus Wolfram⸗ Metall für elektrische Glühlampen. Deutsche Gas⸗ Hüsliche Akt.⸗Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 21f. M. 41 588. Verfohren zur Herstellung elektrischer Glühlampen mit Glühfäden aus schwer schmelzbaren, spröden Metallen. Dr. Hans Georg Möller, Charlottenburg, Marchstr. 11. 17. 6. 10. 21f. S. 30 515. Effekt⸗Dauerbrandbogenlampe mit Zirkulationsrauchkammer. Siemens⸗Schuckert⸗ Werke G. m. b. H., Berlin. 24. 12. 09.

21f. S. 31 796. Bogenlichtelektrode. Gebr. Siemens & Co., Lichtenberg b. Berlin. 29. 6. 10. 22b. A. 18 831. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Antrachinonreihe. Actien⸗ Gesellschaft für Auilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 12. 5. 10

22b. F. 28 744. Verfahren zur Darstellung von aminosubstituierten Dianthrachinonylsulfiden; Zus. z. Anm. F. 26 450. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüniung, Höchsta. M. 10.11.09. 22f. C. 19 251. Verfahren zum Wiederher⸗ stellen der schwarzen Färbung von braun gewordenem

Gewerkschaft Messel, Carl Behringer u. Paul Meltzer, Grube Messel b. Darmstadt. 5. 4. 10.

Farbstoff aus Eisenoxydoxydulhydrat. J. Lawson Cameron, Nduzulwana, Natal, Afrika;

Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 8. 6. 10. Priorität auf Grund des britischen Patents 13 848/09 vom 12. 6. 09 anerkannt. 22f. W. 34 281. Verfahren zur Herstellung von Schwärzen aus bituminösen Ausgangsstoffen. August Wegelin, Aktiengesellschaft für Ruß⸗ en und chemische Industrie, Coͤln a. Rh. 5. . U. 22g. H. 52 730. Verfahren zur Herstellung eines widerstandsfähigen, beschreibbaren Ueberzuges auf Metallplatten, von dem die Bleistift⸗ oder Tinten⸗ schrift wieder ablöschbar ist. Ferdinand Hoppe, Borna, Bez. Leipzig. 15. 10. 10. 24c. F. 29 084. Ofen zur Behandlung von Material durch einen in den Ofenraum tangential oder annähernd tangential eingeführten Luft⸗ oder Gasstrom. Henning Flodin & Co., Stockholm; 8. Wassermann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 24e. Z. 6481. Gaserzeuger mit ringförmigem Vergaserschacht und einem unterhalb des zentralen Beschickungsrumpfes angeordneten Innenkörper. Dr. Oskar Zahn, Berlin, EHö. 50. 18. 10. 09. 24Ah. K. 45 751. Vorrichtung zur Regelung der Luft⸗ und Brennstoffzufuhr bei Feuerungen mittels mehrerer unter Kesseldruck stehender Kolben. Her⸗ mann Kurtenacker, Berlin, Gneisenaustr. 89. 24. 9. 10. 24i. E. 15 837. Zugregler für Warmwasserheiz⸗ kessel bei dem das Regelungsglied von den Schwankungen des Wasserspiegels im geschlossenen Ausdehnungs⸗ gefäß der Heizung beeinflußt wird. Eisenwerk Kaiserslautern, Kaiserslautern. 21. 5. 10. 25 b. D. 22 534. Klöppelstillsetzvorrichtung für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. Ernst Dohm, Barmen, Wiesenstr. 56. 30. 11. 09. 30h. R. 32 275. Verfahren zur Herstellung von eventuell medizinisch⸗pharmazeutische Präparate o. dgl. enthaltenden Bonbons. Dr. Erich Richter, Wadern b. Trier. 4. 1. 11. 32a. G. 29 911. Glaspresse. Ludwig Grote, Erkner b. Berlin. 2. 9. 09. 33c. B. 59 512. Haarbrenneisen. Karl Wilh. Bickel, Steinbach⸗Hallenberg i. Th. 14. 7. 10. 34f. P. 24829. Halter für Bilder, Plakate, Photographien o. dgIl. Alwin Paul, Dresden, Kreutzerstr. 6. 12. 4. 10. 34g. F. 30 431. Klappstuhl. Theodor Fritz, Wien; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 3. 8. 10. 34g. S. 31 427. Blechklammer zur Befestigung von Sprungfedern auf den Gurtstäben von Polster⸗ möbeln. Albert Sämisch, Leipzig⸗Volkmarsdorf, Eisenbahnstr. 121. 4. 5. 10. 34g. T. 15 045. In ein Ruhebett umwandel⸗ barer Sessel. Henry Tiedemann, Camden, New Jersey, u. James Uber Clarke, Philadelphia; 1 Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48.

brechliche Gefäße. Max Wehowsky, Erdmanns⸗ hain b. Koschentin i. O.⸗Schl., u. Franz Goniwiecha, Koschentin i. O.⸗Schl. 27. 4. 10.

35 b. S. 29 702. Antriebvorrichtung für zwei Steuerwalzen mit einem gemeinschaftlichen Antrieb⸗ hebel. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H.,

Berlin. 26. 8. 09. 35 d. St. 15 123. Wagenheber mit senkrecht geführtem Hubstempel. Edwin Staffel, Meran, Wöst :R. Horwitz, Rechtsanw., Berlin W. 35. 3 7 a. K. 43 762. Freitragende Wand mit einem Versteifungsnetz aus lotrechten und wage⸗ rechten, in verschiedenen Ebenen liegenden Band⸗ eisen, Kayser, Erfurt, Bahnhofstr. 3. 20. 2. .

37a. M. 42 196. Räumliche Binderanordnung; Zus. z. Pat. 226 481. Ernst Meier, Berlin, Bayrischerpl. 2. 12. 1. 10.

38c. L. 30 898. Einstellbarer Gehrungswinkel, bestehend aus zwei rechtwinklig fest miteinander ver⸗ bundenen, mit Skala versehenen Anschlagschenkeln. 1 Levy, Berlin, Alevxandrinenstr. 105/6. 39 b. N. 11 701. Verfahren zur Herstellung eines elastischen kautschukähnlichen Materials; Zus. z. Anm. H. 49 454. Naamlooze Vennootschap Allgemeene Uitvinding Exploitatie Maat⸗ schappy, Amsterdam.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering, E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 12. 8. 10. 39 b. Z. 6823. Verfahren zur Herstellung einer Füllmasse für Fahrzeugbereifung aus Leim, Leinöl und Härtemitteln. Rudolf Zimpel, Berlin⸗ Gr.⸗ Lichterfelde Ost, Verlängerte Wilhelmstr. 25. 2 6. 10. 42c. B. 58 606. Einrichtung zum Messen von durch Leitungen strömenden Mengen von Gasen oder Dämpfen durch Messen eines in einer Hilfsleitung fließenden Hilfsgases. Hebische Anilin & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 9. 5. 10.

42f. U. 4174. Briefwage in Taschenuhrform. Fritz Ulrich, Horst, Ruhr. 30. 9. 10.

42g. T. 11 553. Vorrichtung zum Fäfarhmgn und Wiedergeben längerer Reden, Musikstücke u. dgl., durch welche zwei oder mehr phonographische Apparate hintereinander in Tätigkeit gesetzt werden. Fe Thormeyer, G Lübeckerstr. 63. 0. . .

42 k. K. 43 551. Leistungsmesser. Bernhard Krämer, Charlottenburg, Tegeler Weg 108, u. Johann Arthur Burghardt, Mülhausen i. Els., Salvatorstr. 22. 3. 2. 10.

43a. N. 11 828. Druckvorrichtung an Re⸗

gistrierkassen zum nach

. 5

einander erfolgenden Bedrucken L1“ 111““ 8

&fr.. W. 34 761. Schutzvorrichtung für zer⸗

zweier Zettel durch einen Typensatz. National F“ Kassen Gesellschaft m. b. H., Berlin. 43a. R. 31 358. Arbeitszeitkontrollapparat mit einer Zeit⸗ und einer Nummerndruckvorrichtung. Rudolf Richter, Breslau, Schloßsohle 6. 6. 8. 10. 43 b. P. 24 709. Selbstverkäufer für Brief⸗ marken. Numa Peterson Handels & Fabriks⸗ aktiebolag, Stockholm; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗ Anw., Hamburg. 21. 3. 10.

44b. E. 16 138. Zündstift für Feuerzeuge. Arthur Ehlert, Wollin i. Pomm. 26. 8. 10. 45g. B. 54 990. An doppelwandigen Melk⸗ bechern angeordneter Pulsator. Fa. Brodr. Bendix, Kopenhagen; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW 48 28 27.99

45 k. G. 31 360. Schrauben⸗ oder tütenförmig ausziehbarer Fliegenfänger. Großeinkaufs⸗Gesell⸗ schaft Deutscher Consumvereine m. b. H., Hamburg. 24. 3. 10.

46 b. R. 23 604. Regelungsverfahren für Explosionskraftmaschinen. Fritz Reichenbach, Grune⸗ wald, Trabenerstr. 73. 19. 11. 06.

46 b. S. 30 529. Selbsttätige Regelung der Brennstoffeinführung bei Gleichdruckverbrennungs⸗ kraftmaschinen für flüssige Brennstoffe. Gebrüder Sulzer, Winterthur u. Ludwigshasen a. Rh.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 28. 12. 09.

47a. O. 6109. Nagel als Knopfbefestiger o/. dgl. mit aus Drahtwindungen bestehendem flachen Kopf. Karl Oertel, Berlin, Leipzigerstr. 103. 23. 7.08. 47 a. O. 6304. Nagel als Knopfbefestiger o. dgl.; Zus. z. Anm. O. 6109. Karl Oertel, Berlin, Leipzigerstr. 103. 27. 11. 08.

47f. M. 41 685. Schlauchkupplung mit Ab⸗ schlußorganen im Kuppelkopf und ohne Einwirkung des Druckmittels beim Kupplungsvorgang. Georg Mehlis, Berlin, Kurfürstendamm 175/6. 29. 6.10. 48a. C. 15 005. Stabförmige Anode zur Innenverzinkung von Röhren. „Columbus“ Elektrizitäts⸗Gesellschaft m. b. H., Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 10. 10. 06.

48Sa. C. 16 104. Eö Anode zur Innenverzinkung von Röhren; Zus. z. Anm. C. 15005. „Columbus“ Elektrizitäts⸗Gesellschaft m. b. H., Ludwigshafen a. Rh. 8. 10. 07.

48a. R. 29 405. Verfahren zur Vorbehandlung von Aluminiumgegenständen für die Herstellung gal⸗ vanischer Metallüberzüge. Carl Rümpler, Schöne⸗ berg b. Berlin, Sedanstr. 29. 9. 10. 09.

49 b. M. 35 122. Vorrichtung an Drehbänken zum Einschneiden von Schmiernuten in an der Drehbankspindel befestigte Lagerschalen. Marcel Meénard, Paris; Vertr.: F. Loewe u. Dr. M. Loewe, Rechtsanwälte, Berlin NW. 7. 26. 5. 08. 48d. L. 30 552. Schmiedeeiserner Glühzylinder. Emil Theodor Lammine, Mülheim a. Rh., Schön-⸗ ratherstraße 26. 9. 7. 10. αεe-CS.-32 2522⸗.“ RvheRegezange. Wilhelm Sondermann, Barmen, Loherstr. 29, u. Walter Keilig, Elberfeld, Wilhelmstr. 6. 24. 5. 10. 4a. K. 37 346. Support zum Abdrehen der Reifen von Eisenbahnrädern mittels vier Werkzeuge. Kalker Werkzeugmaschinenfabrik Breuer, 1rh & Co. Akt. Ges., Kalk b. Cöln. 50 c. M. 36 394. Trommelkugelmühle mit zentraler Füllung und zentraler selbsttätiger Ent⸗ leerung. Fritz uisberg, Darmstadt, Frankfurter⸗ straße 38. 17. 11. 08.

52a. C. 18 113. Kopiervorrichtung für neben einander angeordnete Nähmaschinen mit gemeinsam

drehbar angeordneten Werkstückhaltern. Frederick Me Caw, Belfast, Irland; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 2. 7. 09.

Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 10. 7. 08 anerkannt. 52 a. C. 19 252. Hubvorrichtung für den gleich⸗ zeitig als Stoffschieber wirkenden Stoffdrücker von Nähmaschinen. Claes & Flentje G. m. b. H., Mühlhausen i. Th. 6. 6. 10. 52a. M. 38 153. Stoffschieberantrieb für Näh⸗ maschinen. Anton Metzler u. Frank Joseph Banmil, Rochester, New York St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 4. 899. 52 b. M. 40 144. Autriebsvorrichtung für Jacquardstickmaschinen. Maschinenfabrik Kappel, Chemnitz⸗Kappel. 17. 1. 10. 52 b. R. 29 480. Vorrichtung zum selbsttätigen Verstellen des Rahmens für Stickmaschinen. Wilhelm Reents, Plauen i. V. 21. 10. 09. 52 b. Sch. 36 062. Kartenschlagmaschine für Stickmaschinen mit Verriegelungsvorrichtung, die mit der Ein⸗ und Ausrückvorrichtung der Maschine in Verbindung steht. Morris Schoenfeld, Rorschach, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner

52b. Sch. 36 064. Kartenschlagmaschine für Stickmaschinen mit Lochstempeln, die unter dem Ein⸗ uß von Stellplatinen stehen. Morris Schoenfeld, Rorschach, Schweiz; Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat.⸗Anwälte, Frankfurt a. M. 8. 7. 19. 53d. A. 18 079. Maschine zum Durchstechen von zur Herstellung eines Kaffeersatzmittels dienenden Maitskörnern. Wilhelm Acker, Berlin, Schöneberger⸗ straße 29. 9. 12. 09. . 54a. H. 50 959. Maschine zur Herstellung von Schachteln aus Pappe o. dgl. mit einem die Arbeits⸗ stücke einzeln aufnehmenden Rahmen und einem durch diesen hindurchtretenden Kolben; Zus. z. Pat. 219 562.

Ferd Emil Jagenberg Düsseldorf. 14. 3. 10.

“ “

bewegbaren in längs und quer beweglichen Rahmen

u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 7. 10.