8 v11““ 8

Langfuhr — den beiden letztgenannten aus Anlaß ihres Ueber⸗ — in den Ruhestand — den Charakter als Geheimer Regie⸗ rungsrat ferner ö⸗ seürnene rialsekretär Adam in Posen und dem Faktor Kletsch in Sulzbach dem letztgenannten bei seinem Ueber⸗ tritt in den Ruhestand — den Charakter als Rechnungsrat zu

verleihen. .X.“

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der Regierungs⸗ und Baurat Stiehl ist der Regierung in Königsberg i. Pr. und der Regierungs⸗ und Baurat Schierer der Regierung in Marienwerder zugeteilt worden.

Die Geheimen Bauräte von Pelser⸗Berensberg in Cöln, Otto in Konitz und Spillner in Essen sowie der Baurat Schade in Hildesheim sind in den Ruhestand ge⸗ trrtes, es. sind: die Regierungs⸗ und Bauräte Geheimer Baurat Bohnen von HKönigsberg i. Pr. nach Cassel, Prieß von Insterburg nach Königsberg i. Pr. und Trim born g. Cassel nach Cöln, Baurat Radebold von Rendsburg als Vorstand des Wasserbauamts in Stade, die Regierungsbaumeister Quast von Düsseldorf als Vorstand des Hochbauamts in Minden i. W. und Michaelis von Elbing als Vorstand des Polizeibauamts VII in Berlin, Kreisbauinspektor Breit⸗ sprecher von Pr.⸗Holland nach Elbing, Regierungsbaumeister Timm von Stolpmünde als Vorstand des Wasserbauamts in Rendsburg, Wasserbauinspektor Langen von Emden als Vorstand des Hafenbauamts in Stolpmünde und die Re⸗ gierungsbaumeister Lämmerhirt von Königsberg i. Pr. als Vorstand des Hochbauamts in Essen, Schuffen⸗ hauer in Ragnit als Vorstand des Hochbauamts in Wetzlar, Schäfer (Hermann) von Altenberg in die Hochbauab⸗ teilung des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten in Berlin, Loewe von Koblenz als Vorstand des Hochbauamts I in Breslau, Abel von Saarbrücken als Vorstand des Hochbau⸗ amts II in Marburg, Krumbholtz von Königsberg i. Pr. als Vorstand des Hochbauamts in Prenzlau, Leyendecker von Königsberg i. Pr. nach Stuhm und Schreck von Eisleben als Vorstand des Hochbauamts nach Konitz.

“ Ministerium des Innernrnr. Dem Landrat Dr. Siegfried ist das Landratsamt Kreise Heiligenbeil übertragen worden. v

im

Bekanntmachung.

Den Markscheidern Walter Lennemann aus Hattingen, Emil Flender aus Siegen und August Mensing aus Barsinghausen ist von uns heute die Befugnis zur Verrichtung von selbständigen Markscheiderarbeiten für den Umfang des preußischen Staates erteilt worden. 8

Clausthal, den 27. März 1911.

8 Königliches Oberbergamt.

Krümmer.

ormittags

r, in Berlin im Sitzungssaale des Potsdamer

ofs stattfindende 37. (ordentliche) Sitzung des

ir ke der Lznielichen Gln, Absenderkektionen

mn und Stettin eingesetzten lͤhr fühahnrats in Berlin. dü

Mitteilungen der Königlichen Eisenbahndi ber die seit der 36. Sitzung des Bezirkseisenbahnrats im Pe „Tier⸗ und Le, n eingetretenen wichtigeren Aenderungen und neu aus⸗ hebenen Tarife. 8 Mitteilungen der Königlichen Eisenbahndirektionen über die im Personenzugfahrplan eingetretenen wichtigeren Aenderungen. 1 Antrag auf Gewährung einer allgemeinen Frachtermäßigung für frische Seefische von den deutschen Seehäfen nach binnenländischen Verbrauchsplätzen und Aenderung der Anwendungsbedingungen der Ausnahmetarife für frische Seefische und Salzheringe. * Einführung eines Durchschnittsgewichts für leere Milchgefäße und Kisten mit leeren Milchflaschen. Berlin, den 29. März 1911. Königliche Eisenbahndirektion.

Richtamtliches. entsches Reich.

Preunßen. Berlin, 3. April.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute vormittag im Achilleion auf Korfu die Vorträge des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Infanterie Freiherrn von Lyncker und des Chefs des Zivilkabinetts, Wirklichen Geheimen Rats von Valentini.

ereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Hande rkehr und für Zoll⸗ und Steuerwesen hielten heute eine

Vorgestern hat, „W. T. B.“ zufolge, im Auswärtigen Amt der Austausch der Ratifikationsurkunden zu dem am 30. Januar d. J. zwischen dem Reiche und Großbritannien abgeschlossenen Vertrage stattgefunden, durch den die Aus⸗ lieferung flüchtiger Verbrecher zwischen den deutschen Schutz⸗ gebieten und einer Anzahl britischer Protektorate, zumal in

frika, geregelt worden ist.

Der Vertrag wird zwei Monate nach dem Austausch der Natifikationsurkunden, also mit dem 1. Juni 1911, in Kraft treien.

Der siamesische Gesandte Phya Sridhamasasana ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandt⸗ schaft wieder übernommen. 8 2

Lerhins zuxh Sees der Ausarbeitung eines Projekts zur

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „von d. Tann“ am 30. März in Bahia Blanca (Argentinien) ein⸗ getroffen. 8 S. M. S. „Loreley“ ist See gegangen. getroffen. 8 1 6 M. S. „Nürnberg“ ist vorgestern von Yokohama

in See gegangen.

am 31. März von Beirut in

„Leipzig“ ist vorgestern in Nagasaki ein⸗

Sachs en⸗Meiningen.

Seine Hoheit der Herzog hat 85. Lebensjahr vollendet. Der Geburtstag des wurde in Stadt und Land festlich begangen.

8

gestern sein Landesherrn

Großbritannien und Irland.

Der Chessekretär für Irland Birrel hielt gestern in London in einer Versammlung zur Förderung der Schieds⸗ sprechung eine Rede, in der er sich des längeren über die Ausführungen des deutschen Reichskanzlers im Reichstage vom 30. v. M. äußerte. Wie „W. T. B.“ meldet, sagte Birrel: Er habe die Rede des Reichskanzlers mit der ernsten Auf⸗ merksamkeit gelesen, die sie verdiene. Der Kanzler habe voraus⸗ gesehen, daß Ereignisse eintreten könnten, die England und Amerika veranlassen würden, die Schiedssprechung fallen zu lassen und ihre Zuflucht wieder zu den Waffen zu nehmen. Selbst wenn dem so sei, so könne es doch nur gut sein, wenn man versuche, sich solange als möglich des Kriegführens zu enthalten. Der mit den Vereinigten Staaten geplante Vertrag schließe die Frage der Abrüstung nicht direkt ein, aber nichtsdestoweniger liege etwas derartiges darin, und eines Tages müsse dieses höchst wünschenswerte Ziel das Ergebnis der Aus⸗ breitung des Friedens sein. 1“ Eine von Birrel vorgeschlagene Resolution, die die Be⸗ friedigung über das vereinte Vorgehen der Kirchen von Amerika und England zur Unterstützung des Vorschlages eines englisch⸗ amerikanischen Schiedsvertrags ausspricht und der Hoffnung Ausdruck gibt, daß nichts dessen Zustandekommen verhindern werde, fand begeisterte Annahme.

Im vorgestrigen Ministerrat teilte der Präsident Fallières, „W. T. L.“ zufolge, mit, daß er, einer Ein⸗ ladung der Königin Wilhe mina entsprechend, im Juli Holland besuchen werde. 1

— Die Eisenbahngesellschaften haben an die Senats⸗ kommission ein Schreiber gerichtet, in dem sie gegen die von der Kammer angenommere Gesetzvorlage protestieren, die den Pensionierungen der Bahnangestellten eine rückwirkende Kraft verliehen wird. De Eisenbahngesellschaften sind, obiger Quelle zufolge, der Ansich, daß die Vorlage den Rechtsgrund⸗ sätzen widerspricht und dn öffentlichen Kredit wie leinen Sparer gefährdet. 8 “ Rußland.

Der Marineminister Wojewodski ist, „W. T. B.“ zu⸗ folge, seines Amtes enthceen und zum Reichsratsmitglied er⸗ nannt worden. An seiner Stelle ist dem Vizeadmiral Grigo⸗ rowitsch das Porteuille des Marineministers übertragen worden. 8Ä-

Daß Malerlum der Verkehrswege hat Untersuchungen

Verbindung der Stromgebiete der Wolga und des Ob durch ein Kanal⸗ und Schleusensystem. Die Arbeiten sollen Ende dieses Jahres beendigt werden. 8 — Der Handelsminister und der Finanzminister haben in der Reichsduma, obiger Quelle zufolge, eine Gesetzvorlage ein⸗ gebracht, betreffend die Schaffung von Handelsagenturen in Berlin, Hamburg, Frankfurt, Wien, London, Marseille, Genua, Konstantinopel, Sofia, Teheran, Schanghai, für die Mongolei und Washington. Geplant ist die Beibehaltung der Finanzagenturen in Paris, Berlin, London, New York und Konstantinopel. In der vorgestrigen Sitzung hat die Duma ohne Debatte den Ge⸗ setzentwurf, betreffend die Baukosten für den östlichen Teil der Amurbahn, bewilligt. Für das Jahr 1911 sind zu diesem Zweck viereinhalb Millionen zur Verfügung gestellt.

Italien.

Geestern nachmittag ist in der Internationalen Kunst⸗ ausstellung in Rom die deutsche Abteilung in Gegen⸗ wart des Königs Viktor Emanuel eingeweiht worden. Von dem Ehrenvorsitzenden des deutschen Komitees für die Inter⸗ nationale Kunstausstellung in Rom, Fürsten von Bülow, dem deutschen Ausstellungskommissar Professor Kampf, dem deutschen Botschafter von Jagow und dem Präsidenten der Ausstellung Grafen San Martino empfangen, wurde der König in den ersten Saal des Pavillons geleitet, wo sich die Kommissare der anderen Nationen sowie hervorragende Persönlichkeiten der deutschen Kolonie eingefunden hatten. Nachdem der König Platz genommen hatte, hielt der Fürst von Bülow, „W. T. B.“ zufolge, in deutscher Sprache nachstehende Rede:

ls Ehrenvorsitzender des deutschen Komitees für die Inter⸗ nationale Kunstausstellung in Rom habe ich die Ehre, Eure Majestät an der Schwelle der deutschen Abteilung zu begrüßen. Indem sich das Deutsche Reich an der Jubelfeier seines Freundes und Bundes⸗ genossen, des Königreichs Italien, beteilt, bringt es die Gemeinsam⸗ keit der Interessen und Erinnerungen zum Ausdruck, die beide Länder verbindet. Um zur Einheit zu gelangen, mußten Italien und Deutschland einen langen Weg der Mühen und Kämpfe, zäher Geduld und heldenmütiger Anstrengungen zurücklegen. Italien wie Deutschland haben ihr Ideal verwirklicht, weil sie von Dynastien geleitet wurden, die die nationalen Bedürfnisse und Wünsche in sich verkörperten und so, unterstützt durch das Genie großer Staatsmänner und getragen von der Hingebung und der Vaterlandsliebe Aller, alte Hoffnungen erfüllen konnten. Heute trägt Italien, den Arbeiten des Friedens aufrichtig zugewandt, im Verein mit Deutschland in hervorrageadem Maße zu den Fortschritten der Zivilisation und zu dem guten Einvernehmen unter den Völkern bei. Bevor es seine politische Wiedergeburt er⸗ lebte, war Italien im Jahrhundert seiner Renaissance die Wiege der schönen Künste geworden. Angesichts der unvergleichlichen Schöpfungen aus der Vergangenbeit der ewigen Stadt soll — 50 Jahre nach der Er⸗ richtung des Königreichs Italien — hier vereinigt werden, was in unseren Tagen die Kunst der verschiedenen Länder Treffliches hervorgebracht hat. Eure Majestät wollen unseren Dank fuͤr Ihren Besuch ent⸗ gegennehmen, der für Alle, die beim Zustandekommen der deutschen Abteilung mitgewirkt haben, eine Ehre und eine Freude ist.

Hierauf besichtigte der König unter der Führung des

der

Spanien.

Ninisterrat hat das Kabinett be⸗ schlossen, vom Amt zurückzutreten. Eine am Schluß des Ministerrates herausgegebene halbamtliche Note besagt, „W. T. B.“ zufolge, daß die Minister zusammengetreten wären, um über den Fortgang der parlamentarischen Arbeiten zu be⸗ raten. Da bei dieser Gelegenheit eine Verschiedenheit der Meinungen innerhalb des Kabinetts zutage getreten wäre, hätten die Minister beschlossen, beim Könige ihre Entlassung nachzusuchen.

e b In der Deputiertenkammer verlas der Schriftführer eine Mitteilung über den Rücktritt des Kabinetts. Der Präsident hob darauf die Sitzung unter lebhaften Protestrufen der Republikaner auf, die die Republik und die bürgerliche Gewalt hochleben ließen, während die Monarchisten Hochrufe auf den König und die Armee ausbrachten. — — Der König hat dem Ministerpräsidenten Canalejas sein ferneres Vertrauen zum Ausdruck gebracht, indem er ihn er⸗ mächtigte, die bisher von ihm verfolgte Politik fortzusetzen und in der Zusammensetzung des Kabinetts die Aenderungen, die er für notwendig hält, vorzunehmmeng.

88 1 Im vorgestrigen

Schweiz.

Das Volk des Kantons Zürich hat, wie „W. T. B.“

meldet, die Verhältniswahl für den Kantonsrat mit

42 227 gegen 39 464 Stimmen verworfen.

MNieederlande. 8 Die Regierung hat dem Parlament den Gesetzentwurf, betreffend den neuen Tarif für Eingangszölle, zugehen lassen. Der jährliche Ertrag wird auf 10 Millionen Gulden geschätzt, von denen 9 für die Altersversorgung der Arbeiter in Reserve gestellt werden sollen. Der neue Tarif hat laut Meldung des „Reuterschen Bureaus“ nicht ausschließlich schutz⸗ zöllnerischen Charakter für die niederländische Industrie, trägt aber den Schwierigkeiten, mit denen diese Industrie infolge des starken Protektionismus in fast allen Ländern Europas und in Amerika zu kämpfen hat, Rechnung. Der Tarif verfolgt nicht die Handelspolitik anderer Länder, er ist im Vergleich zu den Eingangszöllen des Auslandes sehr maß⸗ voll. Die Zölle sind nicht so hoch, daß den ausländischen Importeuren die Unterbringung ihrer Waren am holländischen Markte unmöglich gemacht würde, und werden den nieder⸗ ländischen Industriellen nicht Gelegenheit bieten, sich zu einer Steigerung der Preise zu vereinigen. Die Haupt gebrauchsstoffe für Industrie und Ackerbau wie 8 Erze und Getreide bleiben frei. Halbfabrikate werden mit 3 bis 6 Proz. Wertzoll belegt, beinahe fertig⸗ gestellte Fabrikate mit 10 Proz. Ganzfabrikate mit 12 Proz. Tabak wird nicht höher besteuert als bisher, Kaffee bleibt frei. Die Regierung hält sich die Möglichkeit offen, bei Mehl, das als Nahrungsmittel dient, Retorsionsmaßregeln anzuwenden. Schlachtvieh bleibt frei. Feinstes Mehl wird mit 40 Cent für 100 kg belegt. Petroleum bleibt frei. Zigarren werden mit 125 Gulden für 100 kg plus 20 Proz. Wertzoll und Zigaretten 250 Gulden für 100 kg plus 40 Proz. Wertzoll belegt

Nach Meldungen des „W. T. B.“ sind alle Anstalten ge⸗ troffen, um einen Angriff der Arnauten auf Skutari zurück zuweisen. Außer Freiwilligen sind ein Nizambataillon und sechs Geschütze an den wichtigsten Punkten der Umgebung von Skutari postiert. Bei Puka Mite haben Kämpfe mit den Arnauten Üüg bees⸗ die dreißig Tote und Ver⸗ wundete verloren und in die Flucht geschlagen wurden. Einer von der Grenze in Cetinje eingetroffenen Meldung zufolge war vorgestern nachmittag Gewehr⸗ und Geschüsfäuer von einem Kampf zwischen den Auf⸗ ständischen und den zur Unterstützung der Garnison Tuzi aus Skutari heranmarschierenden Truppen zu hören. Der Hauptkampf spielte sich zwischen Deschitsch und Planinitza ab, wo die Aufständischen Stellungen bezogen hatten. Wie der Wali von Skutari meldet, wurden in dem Kampfe 3 Soldaten getötet und 13 verwundet, die Rebellen erlitten große Verluste.

Die Behörden der Wilajets Skutari und Kossowo sind, wie ein Communiqué der Pforte mitteilt, angewiesen worden, den Albanerchef Issa Boljetinaz gut aufzunehmen und den aus Montenegro kommenden Albanesen die Rückkehr in ihre Dörfer zu erleichtern. Um ein Uebergreifen der Unruhen nach dem Wilajet Kossowo zu verhindern, sind energische Maßnahmen getroffen worden. v11“ “

Griechenland. Die Deputiertenkammer hat ges⸗

““

ern, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, nach langer Debatte einen Antrag angenommen, der scch für die Enteignung des Groß grundbesitzes in Thessalien und für dessen Aufteilung

unter kleine Ackerbauer ausspricht.

Amerika.

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Mexico Diaz hat dem Kongreß eine Botsch kt zugehen lassen, in der er, „W. T. B.“ zufolge, eine Anzahl der von den Auf⸗ ständischen geforderten Reformen empfiehlt. Nach einer weiteren Meldung wird von dem Kongreß ein besonderer Kredit in Höhe von 2500 000 Dollars gefordert werden, der zur wirksamen Bekämpfung der Aufständischen dienen soll.

Afrika.

Der König von Sachsen ist, „W. T.⸗B.“ zufolge, vorgestern von Kairo über Triest nach Dresden abgereist.

Nach Meldungen der „Agence Havas“ aus Fes vom 27. März haben in dem Kampf am 26. März die scherifischen Truppen die Aufständischen, die wenig zahlreich waren, zunächst zurückgeschlagen. Die Mahalla verfolgte die Flüchtenden, bis sie sich plötzlich einer großen seind⸗ lichen Macht gegenüber sah. Nach einstündigem Kampf mußte die Mahalla trotz der energischen Mitwirkung der Artillerie weichen, da es den Fußtruppen an Munition mangelte und die Disziplin zu wünschen übrig ließ. Bei der Verteidigung der Geschütze wurden drei Kaids getötet. Der folgende Tag verlief ruhig. Die von den Beni Mter gefangen genommenen Soldaten der Mahalla wurden wieder frei⸗ gelassen, nachdem ihnen Waffen und Ausrüstung abgenommen worden waren. Wie das „Reutersche Bureau“ meldet, ist die Lage in Fes den letzten Nachrichten zufolge sehr ernst. Die Niederlage der scherifischen Truppen habe einen großen Eindruck auf die Stämme gemacht und sie ver⸗

deutschen Ausstellungskommissars, Professors Kampf die einzelnen

Säle und verließ dann die Ausstellung.

anlaßt, sich alle gegen Mulay Hafid zu vereinigen. Man werwarte jeden Augenblick einen Angriff auf Fes. Sollte es

ratung des Etats

dazu kommen, so müsse die Stadt kapitulier

. pitulieren an Geld und an Nahrungsmitteln fehle. In Französisch⸗Guinea hat Eingeborenen T. B.“ vorliegt:

1 Eine Kompagnie unter dem Hauptmann Ta hi

30. März Befehl, den Marabut Aliu, öe reizung zum Aufstande schuldig gemacht hatte, festzunehmen. T der Blutvergießen vermeiden wollte, zog unvorsichtigerweise nu Begleitung eines Leutnants und einiger Tirailleurs in das D

da es an Tru

ein Kampf

1 Der Hauptmann,

Kundgebungen war, wurde plötzlich angefallen und mit Säbelbi

miedergemacht Der Leutnant und nen Tirailleundt Shteelc Schicksal, nur zwei Unteroffiziere und drei Tirailleure entkamen Rest der Kompagnie nahm das Dorf im Sturm und schlug die Flinten bewaffneten Feinde in

darunter den Sohn des Wali

. Der Ueberfall ist, Zied

der zunächst Gegenstand freundl

von Gumba.

wie offiziös erklärt wird, auf

eraufleben der muselmanischen Bewegung zurückzuführen,

die den Gouverneur vor fünf Jahren

Hauptes der Bewegung zwang und der

Kolonialbeamte Bastie zum Opfer fiel.

zur Deportation im Jahre 1909

stattgefunden, über den folgender Bericht des orf ein

und ließ, um seine friedlichen Absichten zu beweisen, die Flintenschlösser

die Flucht, die dreihundert Tote hatten,

* 8 “

8 den, so hätten die schwebenden Vorlagen rechtzeiti können. Die Hö liefert 822 hahtzfitig daß. die bisherige Geschäftsführung unpraktisch Diese Geschäftsführung wirkt auch desorganisierend am schäfte in der nächsten Session. Im übrigen sind Auf⸗ auch wenn die Wahlen in 6 Wochen stattfinden; wir werden alap, besser gerüstet sein, wenn die Wahlen im Januar erfolgen 8e Perbalten der Regierung befördert jedenfalls die 8r Notwendig ist eine “ der Session sammenhange damit eine Aenderung des gesetes. Unser Programm für die Wahlen ist ferti die Hauptwahlen lann es nicht zweifelhaft sein 1 as ein Uebel für alle Parteien, denn sie daß ie Wähler bestimmter “ genötigt sind, 28 r ung zu stimmen, sondern ein sogenanntes zu t en. Wir Sozialdemokraten können F Fei en. Wir entscheiden uns jedesmal für stärkste Opposition. Beim Zentrum freilich sition längst Matthät am letzten. Am meisten veslen „die Mittelparteien, und unter ihnen 2 5 die Partei, bei der die größte Mittelmäßigkeit ist ’. erale. Den Abg. Fuhrmann sahen wir ja neulich hier Stichwahlwehen winden.

Notwendigkeit wegen des Wahlverfahrens; doch dieses

ppen,

mit

und im b bestehenden icher eben sein Der

mit

uns die nächst das

des wieder

der

3 Parlamentarische Nachrichten.

8 Die Schlußberichte über Reichstags und des Hauses der sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

— Auf der Tagesordnung der 1 Rei G iung der heutigen 2 des Reichstags, welcher heutigen (16

Dr. Delbrück, der Staatssekretär des

Waechter beiwohnten, stand zunächst Entwurfs eines Reichsbesteue kungegeseten

Nach §5 der Beschlüsse 1

der infolge eines Reichsbetriebs, der in d

einer ihr wachsen,

der Gemeinde wohnenden Personen, die

schäftigt sind nebst ih H 8 3 8 die Witwen ae s hren Haushaltungsangehörigen

er Gemeinde oder i

d unversorgten Kinder der früher i Rei 8 ve angestellt und beschäftigt “ “

Ir 89 Proz. der Zivilbevölkerung ausmachen. Ein . w. bis „Personen“ strei — setzen „s Proz. „Personen“ streichen und statt „6 estellt sei, um

zus 12 3 81909 EV das Gesetz zustande kommen zu lassen; die Regierung

lassen, daß andernfalls die Vorlage für sie unannehmbar sich niemals um etwas anderes gehandelt,

ä ung teilweisen Ersatzes für die Schädigung, die — sbetriebe

er Steuerfreiheit der Rei dehenien Psendes Nälaastathmer Menant. Die verbündeten

1 ngelegenheit kein materielles

— 9 C en vor, die künftig unterstü lone., Des den beüe sich oer Fe ganze Reggncegstübt werden und solchen ohne Chemifcht esind gfer eriduggeatrischen Orten mit Weis zer n Eresfitenden noch erweitert eene Wunsch, eine Stadt noch einzubeziehen, die eine Weete⸗ ve hat, aber sonst nicht unter die zuferordfntlüch große ann nicht erfüllt werden, denn es vürde das ’ brechung des Kompromisses der Kommisson sein Durch⸗ gezwungen, uns die Sacke nochmals zu überegen und sie 8 meten Reichstage vorzulegen. Auch der Beschluß zueiter Lesung, die Wicuen

die vorgestrigen Sitzungen des Abgeordneten befinden

r —.) Sitzun Staatssekretär des Fnch

8 Reichsscha 8 Wermuth, der Staatssekretär des Reichefafttzaneic c e

und der Staatssekretär des Auswärtigen Amts von Kiderlen⸗ die dritte Lesung des

zweiter Lesung soll eine Gemeinde,

naheliegenden Gemeinde belegen ist, Ausgaben 8 Pn emcer hnnge — einen Reichszuschuß verlangen können, sofern die in in den Betrieben be⸗ sowie Personen mehr Antrag o „sowie Proz.“ 9

Abg Ahlhorn ffortschr. Volksp.) begründete den Antrag, der

niemals auf die Durchbringung eines ei

nihk angfihheeerh g eigenen Kandidaten selbst Seg⸗ ee.b 5. Aüelereisen eee ur die Zukunft, und ohne sie würden wir veheenng des betreffenden Wahlbezirks selbst 88 n 59 ja unsere Taktik noch immer nach unseren eigenen kin un nicht nach den Naumannschen hantastereien kanzler hat die Antwort auf seine neuliche — im französischen sherlae erhalten. Delcassé, der sein politisches Renommee als es Auswärtigen gewonnen hat, und der Rede Se hat die Rede des Reichskanzlers direkt gewirkt, die chauvinistische Strömung in Frankreich (Schluß des Blattes.)

Der Aus der Rede des

dazu

geordneten, welcher der Finanzminister Dr.

wohnte, fand zunächst die erste Beratu

2„„ 2 9 * K- n über die Reinigung öffentlicher 8 Unterstaatssekretär im Ministerium

1 r. Freiherr von Coels von der Brü 88 eine klare Rechtslage schaffen. Cagbenz nie 8 ewohnheit und durch örtliche Vorschriften büber haben verschiedene Behörden in 1 Wecereinigung zu entscheiden, die eeha, ie Dordentlichen Gerichte, Kammergericht und Seeihae⸗ haben sich rechtliche Streitigkeiten 55 8 2 esitzern, den Gemeinden und den Polizeibehörden elfach unbequem und ärgerlich und fü 5 van 81 aongieller Bedeutung öglichkeit ge⸗ echt nicht durch e.

durch Be 8 se. 8 “ Hansbessgedverwaltungskörper festzustellen.

Wege statt.

entstanden, letzter Instanz

hepesen sind. Der echt zu schaffen

vollem Umfange als berechtigt lichen Rücksichten entscheiden. kken igung bvecme 8 und billiger durch einden erfolgen. Andererseits muß aber be Hausbesitzer übermäßig belastet sind. Das “ daß “ zugestimmt, es wird Ihnen dasselbe vorgeschlagen. will 10 “ (kons.): Auf Einzelheiten des Gesetzentwurfs 1 eingehen, wenn auch manche Schwierigkeiten in d Gesetz 1. orhanden sind. Ich hoff ß i 238—b

die Bedenken beseitigt werden, und 1 der Kommits Wͤmeinde

anerkannt; es soll

und unversorgten Kinder fruͤherer Arbeiter in: nicht der Gerechtigkeit jst vielmehr, ziemüich, wütttng kernencht erheblichen Unklarheiten, so begglich des vnstzhes Abg. Erzberger (Zentr.): Wir werden ge ür d 8 3 Zentr.): lossen für den Antrag Gröber stimmen, weil wir ausschlaggebenden Hresen. auf das zustandekommen der Vorlage legen und eine nochmalige Verschleppung ür untunlich halten. Danzzig hat durch sein Militär so große Vor⸗ teile, daß es ganz unverständlich ist, wie man diese Stadt hier

noch d. seseeFhücben will.

Ibg. von Oldenburg (dkons.): Nach der bisherigen Debatte muß ich leider die Hoffnung schwinden sehen, für Danzig 1ℳ4 Zuschuß W 50 000 ℳ zu erlangen. Anerkennen kann ich nicht, daß es ein Ge chent sei, das der Stadt in den Schoß fällt.

G Oldenburgischer Gesandter, Wirklicher Geheimer Rat Dr. von Fucken⸗Addenhausen ersuchte im Interesse des baldigen Zustande⸗ kommens der Vorlage das Haus, noch auf den Antrag Gröber ein⸗

zugehen. — Abg. Dr. Becker⸗Cöln (Zentr.): Nach der Erklärung des Staatssekretärs und nachdem der Kompromißantrag gestellt worden ist, besteht keine Hoffnung, daß der Beschluß zweiter Lesung bezüglich der Witwen und unversorgten Kinder aufrecht erhalten wird. Dieser Beschluß beruhte auf einem Antrage von mir; ich muß die Ent⸗ Le. dem Hause anheimstellen und kann nur sagen: bis dat, qui cito dat!

Abg. Dr. Will⸗Straßburg (Zentr.) trat für schleunige Erledigung des Entwurfs im Interesse der elsässischen Gemeinden ein.

§ 5 wurde mit dem dazu gestellten Kompromißantrag an⸗ genommen, ebenso der Rest des Gesetzes und darauf das Gesetz endgültig im ganzen.

Darauf trat das Haus in die dritte haushaltsetats für 1911 Schutzgebiete für 1911.

In der Generaldiskussion bemerkte der

Abg. Le debour (Soz.): Ich werde mich auf das was notwendig ist, um die Konsequenzen den bevorstehenden Reichstag zu ziehen. Wir hefinden uns jetzt innerhalb derjenigen Zeit, wo eigentlich der Etat abgeschlossen sein sollte. Die Regierung hat den Etat zu spät eingebracht und der Reichstag konnte erst Mitte Februar in die Be⸗ 8 eintreten. Es wäre notwendig gewesen, daß die Reichsregierung ein Notgesetz eingebracht hätte. Jetzt ist ein gesetzloser Zustand vorhanden. Ich begreife nicht, wie eine konservative Regierung das zulassen kann. Sie hat sich mit einem gewissen Recht darauf verlassen, daß die Mehrheit noch alles tun werde, um den Etat so rasch wie möglich durchzupeitschen. Selbst bis in die Reihen der Freisinnigen war man über das 6 Tagerennen empört; beute erscheint der bekannte freisinnige Herr wieder mit einem Blumenstrauß im Knopfloch. Wir halten es für angezeigt, daß Schritte getan werden, um fuür eine bessere, gegen einen solchen Anarchismus gerichtete Geschäftsführung des Hauses zu sorgen. Erstens muß der Reichstag früher einberufen werden, dann muß das Haus die Möglichkeit haben, einen allgemeinen Geschäftsplan mit der Reaterung zu entwickeln, es müssen die nötigen Schwerinstage ein⸗ geschoben werden, die die Diskussion allgemeiner Fragen gestatten, lund dann erst müssen beim Etat die budgetären Fragen behandelt werden.

ieser Reichstag soll nun zu einem Schlußakt im Herbst zusammen

Lesung des Reichs⸗ und des Etats für die

““ “

m beschränken, für den ablaufenden und

er Vor 8 kommission un e er scete Fcftstelung, wer die Reinigungspflicht

Aha Ate Wege hat, auf welche Wege sich die Pflicht bezieht, füüo welche Rechtsmittel gegeben werden, können wir begrüßen. Aber gegen neue Belastungen der Gemeinden und der Reinigungs⸗ pflichtigen müssen wir Verwahrung einlegen. Wir haben Bedenken, ob das Gesetz nicht die polizeimäßige Reinigung über die zulässigen Grenzen ausdehnt, und ob nicht zugleich die Bestimmungen das Automobilwesen bevorzugen. In diesem Falle müßten wir der Vor⸗ lage entschieden widersprechen. Die Kommission muß die strittigen Fragen klären; wir werden daran mitarbeiten mit dem ausdrücklichen Bestreben, eine neue Belastung für Gemeinden und Anlieger aus⸗ zuschließen.

Abg. Ecker⸗Winsen (nl.): Meine Freunde sind im allgemeinen mit dem Gesetzentwurf einverstanden, und wir schließen uns den Gedanken des Entwurfs an. Wir erkennen auch an, daß unter Um ständen die Reinigungspflicht von den Anliegern besser und billiger erfüllt werden kann, aber es muß doch in der Kommission geprüft werden, ob nicht die Hausbesitzer schon überlastet sind. Es wird ferner nicht angebracht sein, den Kreisausschuß bestimmen zu lassen, welche Wege außerhalb der Ortschaften zu reinigen sind. Wir meinen, daß es angebracht wäre, von 5 zu 5 Jahren das bestehende Recht einer Revision zu unterziehen und eventuell durch Ortsstatut neues Recht zu schaffen, wenn sich inzwischen die Verhälnisse geändert haben. ir alheßen uns dem Antrage auf Ueberweisung der Vor⸗ lage an die verstärkte Gemeindekommission an.

Abg. von Bonin⸗Stormarn (freikons.) erklärt gleichfalls für seine Freunde im allgemeinen die Zustimmung zu dem Gesetzentwurf und schließt sich, abgesehen von einigen anderen Bedenken im ein⸗ zelnen, der Ansicht des Vorredners an, daß es nicht nötig sei, den Kreisausschuß für die Feststellung der Reinigungspflicht auf den Wegen außerhalb der Ortschaften in Bewegung zu setzen, meint viel⸗ mehr, daß auch dies durch Ortosstatut entschieden werden könne. Der Redner ist mit der Ueberweisung an die verstärkte Gemeindekommissson einverstanden.

Abg. Peltasohn (fortschr. Volksp.) erklärt, daß auch seine Freundf die Notwendigkeit der Vorlage anerkennen, äußert aber auch einerseits eine Reihe von Bedenken. Wenn der Gesetzentwurf die bestehenden Observanzen berücksichtigt wissen wolle, so sei zu bedenken, neß. es überaus schwierig und langwierig sei, festzustellen, ob eine Observanz vorliege. Wenn auch die Rücksicht auf bestehende Ob⸗ servanzen gutgebeißen werden könne, so sei es doch richtig, daß die Vorlage die Entstehung neuer Observanzen ausschließe.

Abg. Hoeveler (Zentr.) erklärt sich begegen, daß die Straßen⸗ reinigungspflicht durch Ortsstatut auf die Hausbesitzer abgewälzt werden könne, zumal da es sich nicht bloß um die einfache Reinigung, sondern Luch um die Schneeräumung, das Bestreuen mit abstumpfenden Stoffen, das Besprengen gegen Staubentwick⸗ lung usw. handle und die Nemnigungepfügcht sich auch nicht auf die Bürgersteige beschränke. Es müsse deshalb vorgesorgt werden, daß nicht eine Ueberlastung der Hausbesi er herauskomme, und die Mög⸗ lichkeit der ortsstatutarischen Vorschriften beschränkt werden. Der Redner bittet deshalb gleichfalls um Ueberweisung an die verstärkte Gemeindekommission. W“

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.) verwirft die Vorschrift des Ent⸗ wurfs. daß örtliche Gesetzesvorschriften, Observanzen und besondere öffentlich⸗rechtliche Tikel über die Reinigungspflicht aufrecht er⸗ halten werden sollen; denn dadurch würden die bisherigen Streitigkeiten nicht beseitigt. Ebenso bedenklich sei es, daß

Oktober zusammenberufen erledigt Beweis, gewesen auf die Ge⸗ wir gerüstet,

— — Anarchie im Reiche. Diäten⸗

Stich⸗ sie bedingen, nicht nach ihrer kleineres Uebel am leichtesten

ist die Oppo⸗ leiden bei Stich⸗

die national⸗

Andererseits aber sind die Süch. ch chon in

werden. Das Proportionalwahlsystem, das verschicdene mte Fage

haben, würde Stichwahlen ganz beseitigen. Wir Sozialdemokraden SS

unserer Kandidaten als eine Probe Der A

Zukunfts⸗ Vorläufig Interesen r eichs⸗ Rede über die Abraftche⸗ Marine⸗ Minister eines Ab⸗ amit⸗ zu stärken.

Lentze bei⸗ des Gesetzentwurfs

der öffentlichen Arbeiten en: Dieser Gesetzentwurf Recht ist durch 15 über Verwaltungsgerichte Reichs⸗ ergeben, für die Gemeinden 8* Ewsef Anordnun 9 rden, set E“ gen der Verwaltungsbehörden, sünxen 1— b traßenreini fli über⸗ haupt auf die Gemeinden zu übertragen, 6 die ö Uen vor allem die ört⸗ In sehr vielen Fällen wird die Straßen⸗ die Hausbesitzer als durch

durch Ortsstatut generell den Anliegern die Reinigungspflicht

auferlegt werden könne.

ese Pfl 1 die Anlieger abzuwälzen: j müsse die Pflicht der Straßenreinigung Genne cdepfüacht der nur unter besonderen Umständen abgewich die Verhandlungen über Streitigkeiten vor 98 Bezirksausschuß müsse eine mündliche Felchrieben werden. Bei den Streitigkeiten darüber

einigungspflicht obliege, solle nach der Vorlage nur das B streitverfa ren zu entscheiden haben: statt dessen ordentliche Rechtsweg zugelassen werden.

Die Vorlage wird der um sieben Gemeindekommission überwiesen.

(Schluß des Blattes.)

sein,

ist. en werden könne.

noch Das Zu⸗

Für

diese Pflicht einfach auf Gfenenaden “ Nest abelhe⸗

dem Kreisausschu Verhandlung 5 wem die Verwaltungs⸗ müsse auch der

Mitglieder zu verstärkenden

uns 8 Statistik und Volkswirtschaft.

1 Zur Arbeiterbewe ung. zxr. Die Berliner Gärtner haben d. 8 schlaffen, am 8. d. M. die Arbeit niet - Forderungen auf Verkürzung der itszeit, 8 nicht bemelligt ean. der Glasarbeiter in Str. ist beend fabrik hat den Arbeitern eine “ in schrankschlossern in Berlin ist in vereinbart worden, der bis 1. April De rbeitgeberverband und Straßen baubetriebe für wie die „Voss. Ztg.“ meldet, bekannt, den Steinsetzern und Rammern in Breslau bei

eines neuen Lohntari 1 diese auszusperren. fs vergeblich waren. Er sei daher

Der Ausstand bei der a. M. (vgl. Nr. 79 d. Bl. at, wie di Sonnabend sein Ende 189 Die Vertrahe bolländischen Maschinistenverbandes kamen der Direktion zu verhandeln. Es kam zu Teile haben etwas nachgegeben. Die mittag wieder aufgenommen worden.

In Düsseldorf sind, wie die pezierer, soweit sie ohne

am

Die Lohnbewe Die dortige

1915 gelten soll.

der Steinsetz⸗, Pfl 8 die Provinz 85 ef “

Firma Egan u. Co.

nach Frankfurt,

einem Arbeit ist

handlungen mit dem Aene Kündigung erfolglosen Ver⸗ “ Midelisängen Sa.ahnnescertrahs ablehnten, für den Haféenarbeiter 1 c Sis Measteee 98

““ “ französische Blätter berichten, hat der Nationale Feskand der Hafenarbeiter Frankreichs in der vergangenen Nach fr. Iassen Fildier Fafenarbetter auffordert, von . 8 antischen O kesmerkanake in den Ausstand zu treten, weil di hlter an⸗ eeae sichtigen, die Organisation der Hafenarbeiter zu zerstören 1

sttand Bgsönne Ferfuchten, wie „W. T. B. berichtet aus anoige Bäckergehilfen und Dockarbet Bäckerei 8. lünderg in der ein Gehilfe trotz 1u v

1een e ne ader sser 8 die Polizei vertrieben

— 1 ind, „W. T. B.“ zusfo ie 2 iter der staatlichen Tabakfabrik in den Feesne arbe rbeiter

Kunst und Wissenschaft.

8 Dn Kufstein z m S. ö méschlieblich ber ei (Friedrich Hermann Frey) nach länterer H n Fschlieblich der Literatur; gestorhen, Er war in Speneen München. Die Begabung des Ver⸗ nachh . 8, stork-e.

gelangen ihm am besten kleine, zarte Stimmungsliedchen, aus denen ein feines und tiefes Naturgefühl spricht. Seine Dramen haben sich nicht durchzusetzen vermocht; ihnen fehlt das dramatisch⸗ bewegte Leben und eine feste Charakterführung.

Der Vrcfessor der Pathologie an der Harvard⸗Universität T. — bald Smith ist, „W. T. B.“ zufolge, zum Austauschprofessor an der Berliner Universität ausersehen worden.

Ausstellungsnachrichten.

Am Sonnabend wurde in den Ausstellungshallen am Zoologischen Garten in Charlottenburg die Internationale Ausstellung für Reise⸗ und E““ — Berlin 1911 vor einem ge⸗ ladenen Publikum nach Ansprachen der Mitglieder des Ausstellungs⸗ präsidiums von Kuhlmann und Geheimer Kommerzienrat Jacob, im Auftrage des Ministers der öffentlichen Arbeiten von dem Wirklichen Geheimen Oberregierungsrat Dr. von der Leyen eröffnet. An der sehr reichhaltigen Ausstellung, die die gesamten Räume der weiten Helen Wund ihrer Emporen füllt, haben sich außer den deutschen Bundesstaaten u. a. Schweden, Norwegen, Dänemark, Holland, Belgien, Oesterreich⸗Ungarn und die Schweiz beteiligt. Die Anordnung und Ausschmückung der einzelnen Abteilungen ist ebenso übersichtlich wie geschmackvoll. Zahlreiche Ge⸗ mälde, Aquarelle, Pastelle und Photographien, zu denen sich eine ganze Reihe zum Teil sehr wirkungsvoller Dioramen gesellt, vermitteln einen Einblick in die landschaftlichen Schönheiten der aus⸗ stellenden Länder und Provinzen und führen ihre hervor⸗ ragendsten Städtebilder und Einzelbauwerke vor. So leuchtet von der erhöhten Schlußempore des ersten Saales ein Diorama des Rügenschen Strandes bei Stubbenkammer, entrollt sich im ersten Saale ein farbenprächtiges Bild vom Riesengebirge. Andere Dioramen zeigen Blankenburg und Rübeland a. ** Stuttgart in seinem weiten umwaldeten Talkessel, das liebliche Baden⸗Baden, das schwäbische Schloß Lichtenstein, Interlaken mit dem Lauterbrunner Thal, Zürich mit dem Züricher See, Christiania und einen norwegischen Wintersportplatz. Unter den Aquarell⸗ und Pastellbildern fallen die elsässische Landfchafts⸗ und Städtebilder darstellenden durch Stimmungs⸗ gehalt auf; unter den Photographien dürften die schweizer den ersten Rang einnehmen. Oesterreich⸗Ungarn hat zahlreiche Trachtenfiguren in Glasschränken ausgestellt. In diesem das Auge erfreuenden Rahmen sind in den einzelnen Abteilungen diejenigen Haupterzeugnisse der betreffenden Länder ausgestellt, die die Kauflust der Reisenden am meisten anzuregen geeignet sind. Böhmen zeigt eine Sammlung seiner geschliffenen Kristallgläser und ⸗Schalen, die Schweiz geklöppelte Spitzen und Holzschnitzereien, Dänemark treffliche Erzeugnisse der Kopenhagener Porzellanmanufaktur, die nordischen Länder Rauchwaren und Gegenstände der Wintersportausrüstung. Die ausgestellten Gegenstände werden zum Teil in origineller Um⸗ gebung gezeigt. So gruppieren sich diejenigen aus Rügen um und in einer Mönchguter Fischerhütte, in der ein Fischerpaar in seiner malerischen Tracht die schaulustigen Gäste begrüßt. Unter den Gegen⸗ ständen aus Norwegen erhebt sich ein ebenso freundliches wie praktisches norwegisches Blockhaus, unter den elsässischen Bildern bewegen sich Verkäuferinnen in Elsässerkostüm und in der württem⸗ bergischen Abteilung ladet eine schwabische Kaffeeküche zur Rast ein. Auch die Verkehrsanstalten haben sich vielfach an der Ausstellung beteiligt. Das Reichspostmuseum hat einen Teil seiner Postwagen⸗ modelle hergeliehen; die Berliner Straßenbahn stellt statistisches Material über den Verkehr in der Reichshauptstadt aus; die sächsische

usw. von

— illigt. — Mit d eld. ein neuer Tarif vom 1. Geld⸗

vovi esien macht, daß die Verhandlungen 2

Aufstellung gezwungen,

u. ( in Frankfurt „Frkf. Ztg.“ berichtet, am des deutschen und des um mit Kompromiß; beide bereits Sonnabend⸗

erfährt, die Ta⸗

des Syndikats

kurꝛe. vevelltendsten auf dem Gebiet der Lyrik, und hier