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“ 8 8 8 28 8 1.““ 1 8

. 2 2 7 8 8 V 3 Aber Sie dürfen sich das nicht] zeugung, daß diese Forderung notwendig ist, und ich mö s „ Ter ich dem bgeordnet 8 “ Er Pügten e 8 Gründen, die der Herr Vorredner angeführt hat, noch bemerken, . er möͤge nicht 588 88 68 vn Sep Abgeordneten doch Lesung die Mein äußert d di Gle EZIEöö Scheckverkehr in neuerer Zeit hinzugekommen 8 Antwort bekommt oder eine 8 sein, wem er mal keine handen fei; er vernet d. Peiat 8 Süeneetaret nict nn. Die Kommislion beantragi d 1e i kel) rste de Ich habe ihm in dem Falle 6 ge 8. aps für richtig hält. den eistungen den Eharakter der Scenke -.. bleibe, welches mit einigen Aenderungen “ M 8 D Antwort gegeben, und ich muß 8 1 Schenkung verleihe. 8 1Ues 2 Resolution. ie Beurteilung, welche von beiden Seiten Rech gieet eetise Befunanun . 8 . 1b t hat, kann nur bezüglich der Taubstummblinden is “ ist zurzeit noch nicht angän

steht. Was das Unglück in Duisburg betrifft, so ist es auf ein 3 98* 8 “ s Signaleinrichtung zurückzufuhren. wekt noch bas Seree. werden 8 8 1t.. et a 11 Jahreszeit verlegt, wo der Dienst und der Verkehr geringer ist. 3 8 8 en p „daß er jetzt ein 2 e In der Kommission war man zunächst der Ansicht, auch andere daran, irgend etwas zu he jetzt einwendet, wir hätten ein Interesse auf Grr t 3 mänteln. Ehe Ihnen eine solche Antwort ziehun Fu eingehendster 18 Würdigung der internsten Be⸗ Foerikie Staatsregierung wird aber ersucht, der Beschul ziehungen zwischen dem Bunde der Landwirte und d er Ausbildung der Te⸗ sucht, der Beschuln 82 b der Verkaufs⸗ ung der Taubstummblinden besondere Aufme

bedauerliches Versagen einer 2 1 fuhren. Wenn auch die Untersuchung über den Unfall noch nicht zum Abschluß ebracht ist, so Hn ich doch sagen zu keönnen, daß es sich um emen wird dann so eingerichtet, daß die Beamten eine bis zwei Stunden — on 6 — 3 er9 i. .2 inricht * 2 lleneh 8 in solchen Fällen auch Stellen zu streichen. Davon hat man aber Abstand venegahee und 3 wird, findet eine Prüfung der Akten statt. Der N einrichtungen wohl kaum vorkommen wird. In eine Prüfung der 8 1 1 Ftatsforderung v run att. Der 2 Verhältnisse, die 8. Vorredner noch angeführt hat, wird das d eichs⸗ gern. Aber es würde viel zu teuer kommen, wenn man ich glaube, eine Etatsfor erung von d eingehender Prüfung der Akten beschi er Mann ist auf stelle erfolgen. (Heiterkeit. — Zuruf von d 8 zuzuwenden und nachhaltige Förder — Verhältnisse, die der Vorred angeführt hat, wird das Beurlaubten auch einen Vertreter einstellen wollte. 35 000 ℳ darstellen. Die Anforderungen, die an diese Beamten ge⸗ Ihnen einen Passus aus seiner 8 1Sn. worden. Ich habe 2 f von den Sozialdemokraten: Das 9 die b1 angedeihen zu lassen. S 8 11“ . 88 I11“ 8 8n 1 vr ; z 8 ze 8 ;0 1 igenen Ein 0 s beae g 8 allgemeinen bewährt Abg. Freiherr von Gamp. (Rp.): Meine frühere Bemerkung ist, Was die Bemerkung des Herrn Abg. Hengsbach über Hamborn - ühr be und ich moͤchte aus voller stellen Sie sich hier wieder hin un e. . ühs v rgelesen. Nun und entschieden ab, eine derartige Auskunft über die Verhältnisse ei läßt 1 zung auch bewährt hat, und wie der e. des T1IA“ selbst erwäͤhnt hat, auf betrifft, so liegen die Verhältnisse dort und in anderen Orten, die sich dafür eintreten, daß diese Stellen notwendig sind, und möchte Sie 4 Sache heurteilen kann ich hab bint c. An vi Einzige, der einzelnen wirklichen oder angeblichen Steuerpflichtig Verhältnisse eines licher 1 arch für sie de Verpflichtung zum Schulbesuch in ähn einen Zwischenruf zurückzuführen; der — 8 1t sie zu bewilligen. esser wissen. W 88 uter mir Leute, die das en n. “ Pflichtigen zu erteilen. 8 se festzusetzen sein, wie dies der Seflln⸗ amts wolle sich also bezüglich der schweren, ihm übertragenen Ver⸗ sozusagen amerikantsch 1 1 1 8n bitten, sie zu bewillig Wenn das der Fall ist, dann haben Sie d welchem Zwecke immer die Bekanntgabe derartiger Materiali 82 er vorliegende Gesetzentwur) 1 1 1 ein geschlossener Ort, sondern besteht aus mehreren einzelnen Teilen. 1* Z v. 8 Die Bul biehaeh 85 och langt wird: die Steuerbehärde kann unter keinen Umstä 8 alien ver⸗ Nach § 1 beginnt die Schulpflicht; 8 nehme ich auch für mich das Recht in Anspruch, das in der preu⸗- Da treten Uebergangszustände ein, die Sache sehr wohl überlegt und auch der Reichstag hat die Stellen mit achen, auf Grund deren Sie hier 2* i Umständen die Ver⸗ für die blinden Kinder meit d Hulpf icht in besonderen Anstalten fischen Verfassung verbürgt ist: Jeder Preuße hat das Recht, seine schnellen Weise regeln, wie das sonst bei normaler Entwicklung ge⸗ daßs der Reichst it einem Male diese Forderungen wieden b n Chef der Verwaltung den das Gesetz der Steuerbehörde verleiht, mittels d 1414“ -. e 8 8 1 3 aß der Reichstag nun mit einem Mea diese Forderung vieder⸗ ungerecht 888 S zt, mittels deren J“ b en 1 8 2 8 8 * r 4 Cx vorip 3 „ zn 1† d bö. . 9 ech ewes œ g 8 29 1 sie in die Feoe⸗ 0 6 bi8 Abg. Pauly⸗Cochem (Zentr.) wünscht bessere Zuganschlüsse, schieht. Ich verspreche ihm aber: es wird noch einmal geprüft werden, berstellen soll. bi Iit Fin Mamgel. E. gewesen ist. Ich kenne den Mann sn ant hiche. Asn bta und Vermögenslage eines jeden auf das tiefste eindri Fe. die in der Entwicklung zurückgeblieben sind, kann der aber vom Vizepräsidenten Spahn darüber belehrt, daß eine solche was da in postalischer Beziehung geschehen kann. muß immer mehr dezentralisiert werden und nicht je 8. einigkeit Ich 1 von seiten der Zenttale geübt Se 1— ingt, setzt Zeginn der Schulpflicht bis zu drei Jahren hinaus eschob Forderung zum Etat der Reichseisenbahnen “ 5 LE1IIö“ langt lon zu überwiesen werden. Der muß dagegen protesti 5 Si geübt worden sein? Zensiten ve öürbe g* geschoben 1 a. Feicnschntrd fü d Was nun die telephonischen Einrichtungen anlangt, Antrag Giesberts ist kein Zentrumsantra ieren, daß Sie sich auf solche ven oraus. Es würde zu ganz unerträglichen Folgen füh . 5 2 † 2 3 5 „ 8 9 8 1 5 54 2 Teln 22 L 8 22* 844 8 2 e . 2 86 9 .„ 22 Mäzcs Beim Etat der Reichsschu führt er sind natürlich bei Anschluß von Orten ad undurchtübrdar, und ich kann den scheben, wo voßf hen 88 enn der verantwortliche Vertreter der Reichssteuerverwaltung . Se D b geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten 12. e, Iini f b Ie. teile damit verbunden; und Abg. Giesberts nur bitten seinen Antrag zurückzuziehen. Fgeg n Herrn Montag ges 68 g 3 Trott zu Solz: üen wh. Male ein Minimum der Mehrforderungen für den Zinsendienst der — heen 8 c “ 5 8 Abg. H Ae1I1“ 8 83 Bedenken des denn immer: ontag g. sprochen wurde. Da heißt es verhältniss 6 8 g⸗ Male⸗ reits ohne Mehr⸗ die Verwaltung als Unparteiische muß erwägen, wo die größeren Abg. Beck⸗Heidelberg (nl.) spricht sich trotz der Bede es er: alles, was von seiten der Regierung erklärt vicd ft hetroffenen Gesellschaften und Einzelfirmen, auf Gesetzentwurfs über die B anforderung auskommen werde, wenn die 8 “ sür den Scheckverkehr der⸗ rivatindustrie zu 48. 8 es Brau⸗, Zigaretten⸗, Zucker⸗ und firmen, auf Gese urfs über die Beschulung blinder und st. bleiben, wie sie in diesem Jahre bereits eingetreten waren. durch Schaffung stellung der Formulare für den Scheckverkehr der P zu beurteilen. Ich nehme an, daß es in Ihrer Abficht li 1 d Branntweinsteuer⸗ einige wenige Worte der Einleitung und de B taubstummer Kinder Die Summe für verminderte Kredite sei ab verwunderlicherweise k7s. Sngs . . . 1 aaufzuklären. D Ihrer Absicht liegt, solche Fälle Brauerei, Zi E8ne. eitung und der Empfehlung voraus⸗ Die Summe für verminderte ₰ redite ei aber ver ader U. und schnellerer Dienst herbeigeführt Darüber ist gar * 8 . — 3 4 Dann muß ich aber v 1 Füann. rauerei, Zigarettenfabrik⸗ Zuckerf b ik K uU 1 1 erhöht worden: warum diese Mehr⸗ 8 we. 8 igefn — 8 2 84 1 88 bes Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke: trauensmänner nemnen I er angen, daß Sie Ihre Ver⸗ des Erbschaf 22 2 1 8 ri 1 oder Brennerei, auf Grund Der Wunse 28 forderung? Ist meine Hoffnung berechtigt, daß von einer Anleihe kein Zweifel. Wie der Herr Abgeordnete 8eg wird, Herren! Ich bin gern bereit, diese Prüfung noch einmal können. Wir haben 4 werden wir nie zu Rande kommen jedes 8 ftssteuergesetzes über die privaten Vermögensverhältnisse Königliche nach einer derartigen Gesetzesvorlage ist an die 5 rden k wollen wir in dieses große Netz nicht allein Hambomn eim vorzunebmen. Wir haben die Sa ce schon geprüft und sind zu der jirgendwo vorkommen, zu “ Interesse daran, Mißstände, die in der Mitte) 88 Auskunft zu erteilen (sehr richtig aatsregierung in den letzten Jahren zu wiederholten Staatssekretär des Reichsschatzamts Wermuth: 6 n 9 Sberg pfiehlt, aus zwei technischen belieben, ist das nicht beseitigen; aber auf die Weise, wie Sie es welche zie S nd damit nach außen hin die Kenntnisse zu verwerten, verwalt 8 genommen, also Orte, die einen viel größeren und intensiveren tele⸗ 111“ Reichstruckerei herzusteller 1 8 icht möglich. (Sehr richtig! rechts.) b die Steuerbehörde durch ihre besonderen Machtmittel mittels wegernr und aus den Kreisen, die sich die Fürsorge für diese 4 8 . ¹ 2 ℳ 4 8 8 — 9 ünd „ 1 5 U n L 1 dernn 0 äe 2 8 Abg. Dr. 9 8 bn „ ung sj j 8 . 8 8 F 8 . Verzinsung der Reichsschuld“ die Besserung unserer Reichs⸗ 8 4 2. 1 haben müssen, Ihnen ng. eine Svres. ⸗Hofef (fortschr. Volksp.): Ich möchte Auskunft chen Kinder befonders angelegen sein lassen. Die Königliche nanzen ganz deutlich zum Ausdruck kommt. (Bravo! und Hört:! bört. Räumen für den Telephonverkehr am Ende. Wir haben bei dem um ihre geschäftliche Behandlung zu verein ragikomödse vortragen, die man kaum fuͤr glaublich zu verlangen, und auf andere Weise erzielt hat. Geschieht nicht ei 8 Bau von Meiderich — mie ich im vorigen Jahre schon ausgeführt b d sie gleichsam Wertpapiere sind, die Sicherbeit haben müssen, daß hein Direktionswechsel ein. Der Direk dieses H .Geschieht nicht eine ablehnende, so doch eine abwartende Stellung eingenommen 8 8 3 8 d 8 ) 8 PA 89 7 9 8 8 1 8 Tele 9 . r 8½ Toe neue .„ tre tor 1 . l tese auses in e vow zalzt; 4 4 . Schulden der Vergangenheit durch Auleihen erledigt waren, und n ebe 8— le die ephonnummer zu geben wie dem alten. Im betz eihne Felelße 88 igs n gem issen politischen Reiz hat (Heiterkeit), so kann meiden, daß nachdem im Januar 1910 der Rest der zu diesem Zweck nötigen An⸗ neueren Erfindungen einzurichten und auf die Verbesserung des Schabungen usw. diese sofort enldeckt werden. Das ist der Haupt⸗ 2 LJahre lang vergeblich 8 Peege beh. waltun anderen Fällen nicht versagt werden. Die Steuerver Elng sf S⸗ das zu erlassende Gesetz ein sehr starker eihen aufgenommen war, sind wir seitdem auf glatter Bahn weiter Dienstes hinzuwirken. laf n Wir sind auch augen⸗ Telephonbuch Tb 5 btiher Direktor aus dem einen oder von der anderen Sei die elterliche Gewalt stattfinden muß. Denn es . 8 . . . — 2 . 7 oie Sache egen. 2. 5 2 * 8 7 gebh 8 d s ⸗. 68 and 8 2 7 She efahren. Seither haben wir eine Anleihe überhaupt nicht auf. noch Fer. vbeip 1““ 81 4 g wenden. blicklich bereits dabei, solche Formulare mit Rechnungen in d worden, und ich bitt eht noch darin: Direktor selbst auf die Gefah u“ 88 ihre Mitwirkung ablehnen, anstalten; diese Anstalten kö Ich möchte mich dann zu der olu zies s8 wenden. 1““ 8 orden, und ich bitte den Staatssekrekär sei jetzt nich 6 A. efahr hin, jedesmal von der einen Seite 5 Mel stalten können nur an wenige 5e “ 11“1“ ee⸗ druckerei herstellen zu lassen. daß Remedur eintritt. (Der Sta feetir seinen Einfluß aufzubieten politischen Schwäͤche gegen die andere od einen Seite der handen sein, und so ist es nicht zu ur er. Orten Ses nicht, im weiteren Verlaufe dieses Jahres eine Anleihe aufzunehmen. 2 ’ 12 D gatssekretär nickt.) m u. ere oder umgekehrt bezichtigt und blinde Kind ht zu umgehen, daß taubstumme nun etwas anders aussieht wie die besben, Ne gber igesilich künp Worte erwidern. Ich bedanke mich sehr dafür, daß er mein Urteil Staatssekretärs seine früberen B 3 1 8 lig 8 ü inde Kinder auch gegen den Willen der Eltern aus ihren 82 . 8 Vorte bder. o . Feg 1 K Sg sei †e; n Bemerkung icht zurü . Familien genom in so st 82 3 5 8 würde 5 Es sei keiner mruheren Bemerkungen nicht zurücknehmen 9 men, in solche Anst oder i nicht dazu angetan, um uns dazu zu nötigen. Es würde eine un . e. gr . f2c. v ei keinem der Beteiligten eröffnet worden, daß es sich zu können. jetzigen Verhandlu knüpf . ch stalten gebracht oder in anderen und jeden Acbeiter, den wir sür den Unterbramtendienee sin erühe sehen hat, und ich würde ihm dankbar sein, wenn er die Güte Verdacht d sich um ein ge⸗ ngen anknüpfen sollten, meine Herren, so werden liche Gewalt xte — 8 — gelehe 1 2 wß - S Betba es Hochverrats geb . e Gewalt wird man nur d si it fi etwa, wie i chon bei der ersten Lesung des Etats hervor⸗ 3 2 1 1 5 ständigen für die höheren Beamten anzu⸗ Wertpakets Hochverrats gebracht worden. Den Beglei 8 . 1 ann sich bereit finden vorz 1ö1“ e S 8 1 bei keiner Beamtenkategorie besteht. Wir haben uns ja in der b verständigen für die höh rtpaketsendungen sollten endlich die zu Unrecht Ar Senleitesn der Es handelt sich — wenn ich mich einmal * orzunehmen, gehoben habe, die Inanspruchnahme des Marktes von anderer Seite 8 d darüber unterhalten, und der größte erkennen. (Sehr gut! und Heiterkeit.) b 1 — zu U entzogenen Zulagen . 8 auf den Standpunkt des Nun war, wie Sie wissen, die Füs z nötigen sollte, auch unsererseits in den Markt ineinzuschreiten. ö anee ö“ zchle Herr Abg. Freih n Gamp S soren8 . - ebö 332 1 Sie wissen, die Fürsorge für die Blind uns nötigen sollte, auch unf den M h zuschre wail der Kammiflien war der Meinung, daß keinem D Ich möchte nochmals hervorheben: 8bbE11“ ie G “ des Reichspostamts Kraetke⸗ 8 4. behörde berechtigt ist, von dem Zensiten den Nachweis zu verla überwies hehtaergertas a⸗ G „ . 8v B. b 1 bahn ig vor eine Herren! J “ 1“ — 8 ngen, überwiesen. Diese sich i W werden wir unbedingt aus eigenem Interesse von einer Anleihe ab⸗ 8 E“ Ich kann nichts anderes sagen, als ich bereits greifende Wegenleistungen Katft h t 8 se haben sich ihrer Aufgabe in hingebender Weise sehen müssen. (Bravoy! rechts und in der Mitte.) Gleichwohl ist belommen. Ith var ha der Meinung nn, Diätaren seste Steleen zu viel Personal gespart worden ist. Das ist richtig; aber das wird richter die Post um Auskunft über besti gen katsächlich der bestimmten Geldleistung Es sind immer mehr geeignete Ans für unsere Schatzanweisungen durchaus günstig, und wert sei, nach nicht zu langer Zeit den Diätaren feite tellen z Herr Freiherr von Gamp auch wissen, daß damals diese Reorganisation EEE“ 8 unft über bestimmte Telegramme ersucht nicht schlagend erbracht werd — geeignete Anstalten geschaffen worden, und der zwar derart günstig, daß wir an sich durchaus in der Lage geben, weil eben die fel . 8 &α☛1 Im vorgenommen wo i Telegramm Kenntnis gegeben haben, und Schenkungscharakt erden kann, berechtigt ist, ohne weiteres den schien in der Tat di wären, die Verzinsung herabzusetzen. sozialer Beziebung ist. Wenn EEEe1e verwaltung gar nicht hat. Man hatte früher bei der Eisenbahn ist. Das sind die Tats gschcralter ansun beten. Die Seoge ist für eine große ohne Sgs 15 8 Hoffnung nicht unberechtigt zu sein, daß auch darin, daß wir es nicht getan haben, tritt ja die Verbesserung der . wperen im sachen, für diese kann ich eintreten, und damit schneidendsten Bedeutung; z. B sondere gesetzliche Regelung es gelingen würde, lten wir die nicht begebenen Herren müfser sich inmel die Verhatmete Iebee iebsa ingeschob d da diese drei Instanzen zu viel waren, geb 1— b g; 3. B. wenn die Behauptung aufgestellt wi — m ere zirnef E1I1I1ö 11 Oberpostdirektionsbezirke. Wir versetzen Unterbeamte nicht, denn triebsämter eingeschoben, und da diese drei Instims geben. Der Bescheid, den der Herr Vorred gestellt wird, stalten unterzubringen, die dessen bedürftig st⸗ Anleihereste auf dem Schatzanweisungsfonds, und daß wir gleichwohl 41 Oberpo bez hat man eine wieder abgeschafft. Wir haben aber bloß lokale und provinziale sich richtig. Das Telegramm ist b Vorre 2 vorgelesen hat, ist an Zeitung teilweise von der Schenk 8 gen. ezhaa. ürftig sind. Es kam hinzu, nur ein Mehr von einer halben Million Mark für die Verzinsung 2921½ 188h EE.. ist bereits am 24. Dezember aufgegeben die Frage, ob die Beiträge beeinflußt sei; ferner für gsgesetz und auch die Bestimmungen des ann nicht jemanden von Ostpreußen ade Sehr s ⸗, age, on Vereinsmitalied⸗ -8, — zcb s 1 S ir uns in Kleini 2- damit 88 Manne das gräößte Unheil zufügen. Die Diätare, — Sehr schön! Die Tatsache aber bleibt bestehen, daß diese Stelle b Untersuchungsrichters datiert vom Februar, und useg zmitgliedern, ob Parteibeiträge gerichts geeignet erschienen, hier in Fällen, wo di Fonds trotz einer Mehrbelastung stebt. Sollten wir uns in Kleinig⸗ e da b sug dringend notwendig sind, und ich kann nur bitten, mich auch hier als Auskunft gegeben worden. Wie 88 . un daraufhin ist ihm entnehme aus dem Bericht der Fi en. (Heiterkeit) Ich Kindern in solchen Anstalten nicht 9h „wo die Unterbringung von keiten dabei geirrt haben, oder sollten wir in der Lage sein, eine 1 8 hnten Orte bleiben. Man kann das auch sebr Sachverständigen anzue . 8 e die Polizei damit zusammenhängt, Herrenhauses, daß die letztere F ebde des preußischen ohne weiteres gelang, Abhilfe zu wollen an dem gewohnten Orte bleiben. Man kann das 3 8 Reüen ö 11 3 Fb rage dort kürzlich angeschni b och ni deecte el. E1u.““ Ich möchte nun noch auf eine andere Frage kommen, die bei dr des Untersuchungsrichters Folge gegeben. Das weitere i ans schnitten worden doch nicht voll berechtigt waren. Gesetzliche und tatsächliche Hi⸗ daß die beiden Titel 1 und 2 sich gegense tig decken. (Bravo!) benndet, für seine Angehörigen Gelegenheit bietet, noch etwas zu ver⸗ zweiten Lesung. des Etats von Herrn Abg. Zubeil hier zur Sprache suchungsrichter ausgeführt worden Arf⸗ F ei ere ist vom Unter⸗ gründlich geprüft werden müssen eifelspunkte gründe standen entgegen, und so ist es dabei vv. iche Hinderungs⸗ 38 . eheng — 8. 5 . gebracht ist. Herr Adg. Zubeil machte der Postverwaltung den Ve verwaltung ist unrichtig. . ie Beschuldigung der Post⸗ schwierige Untersuchung erwachsen wird. (Beifall i s dabei geblieben, daß immerhin des Allgemeinen Pensionsfonds wird genehmigt. “ ’ rechts. — Große, andauernde Heiterkeit ) (Beifall in der Mitte und Kindern der Anstaltspflege entbehrt, der sie 1 dũ Zum Etat der Reichspost⸗ und T elegraphen⸗ “ streben dahin, die Diätare so schnell wie möglich anzustellen gebändigt und das Telegraphengeheimnis nicht geachtet 5 1 Beck⸗Dröscher abgelehnt keit. Der h,e e.. ivr 2 s 8. und für sich bedürften. Wi e in, die Diatare ie moglich unz 8 8 „ „ S v 5 59 habe aber 8 . 2 — . :55 * V ¹ L zentwurf ührt nun di Schulpfli gF. se die Diz habe damals bereits gegen die Schlußfolgerungen prote’ iert, Es wir 1 sti “ dieser Erklärung ho ösb zchts „ ie Schulpflicht Hammecher vor; 2 . ereichten bis jeßt, daß in der Schaffnerklasse die Diätare nach nun Crmittlungen anstellen lassen, und auf Grund dieser Ermittlungen 88 Postetat 1ee 2 über die Ostmarkenzulage allerdings Keeeegh nicht ubuen Ich muß mich Wesentlich e F 8 den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß die durchschnittlich 12 bis 13 iäbriger T. 2 . ge. Beschuldigung des Herrn Akg Zuten Anzahl von Mitgliedern Fr een; stimmt 82 atssekretär so lange Zeit gebraucht ⸗, en nur die Folgerungen aus diesem an der Spitze des n s d bis Sjähriger Dienstzeit angestellt werden. Die 9% 2 ö ’ E. bei s Zentrums sowie einige Polen, die vor iegt, die Schenkungssteue ti 3 1 8 — h — 8n 3 v. s . W 8 G e Po aus⸗ . 8 n ’ 1 8 1 enkungssteuer zu . beamtenstellen benimmten Arbeiter und dasmasen der Reichspost. Minimalgehälter 8 ist. 122 8 e 8 3 b“ großen Unruhe die Fragestellung niöst liegt, nicht. 88. zu entrichten ist, und wenn sie vor⸗ Ihre Kommission hat den Entwurf einer eingehenden Berat ind Telegraphe altung spätestens na ähriger Dienstzeit † E““ 88Seg ,22—2% geliefert. In einer Hochverratssa⸗ at uns der 8 e . inter stürmis 8 ng. 2 * Fe. n Beratung und Telegraphenverwaltung e 8a n ege ee brauche ich für die größeren Orte, in denen lebhafte Industrie ist, gesese Uniersuchungerichter 8 8 mit der Mehrheit für die üvmischer und andauernder Heiterkeit sekretärs und des Abg. Dove k 88 unterworfen und hat an ihm eine Reihe von Aenderungen 5 Anstellungstermine ü alljährlich eine Vermehrung der Postschaffnersstellen. Für Landbezirk rteilt. Allo ich hoffe, daß der Herr Abg. Zubeil nun überzeugt s 1 die Angelegenheit einzugehen. Ich is ir el 1n dn in der Verwaltung dieser Angelegenh eintreten. 8 8⸗ 2 Dr. Wi „Stras 5 4 m füh! 1 „daß die 0 DB C r Angele enheit r: v. n Beck⸗Heidelberg (nl.) und die Frage heran, ch er eine Landbriefträgerstelle übernehmen wolle F. wech ect hne e se Betbeen * g ill⸗Straßburg (Zentr.) aus: Es ist die Behauptung auf⸗ geworden sind. g möglichst frei zu stellen und 8 2 8 2 2 522 G 3 oie ub 8 2 sse, d „ „ n Br2 0x½ 358 8 2 Dröscher (dkons.), die in zweiter Lesung nachd om. aber wünschen, daß, wie Herr Zubeil, auch g perlangt hat, daß die Petitionen der Eisenbahnhandwerker und Arbeit . gemäß des ihnen zustehenden Aufsichtsrechts unbedingt notwendig i vehn 5 Oberposträten und Dem haben wir bisher Rechnung getragen, und denjenigen, die in eine Herrn Abz. Zubeil gezeg n hat, zurüchnehmen wird. Er hat vnlsgefüb “ Arbeiter Abstimmung über den Etat im ga Mit diesen Abänderungen kann ich mich einverstanden r bb 2 Oberpostinspektoren zu bewilligen. 2 Fträgerstelle geko errn Abg. Zubeil gezegen hat, z oömen wird. 1 Sgefutt 1“M“] r. Ich stelle das fest. ie Petiti 3 b an ren: denn 8 5 2 8 8 Landbriefträgerstelle gekommen s 8 . 8., b 2 deutscher E hetition des Zentralverbandes : S 8 ortet die oben erwähnte Zentrums⸗ , wie 1 b ve- Kr esgn Wenn ich Ihre Resoluti mein Parteigenosse Zubeil hat behauptet, daß die Postverwaliung scher Eisenbahnhandwerker und Arbeiter (Sitz Elberfeld Fx8 anwesend, welche Konstatierun ist aber im Saale nicht Vertrauen auf dies 1b w sollten nicht etwa alle Staatsarbeiter später in Postschaffnerstellen überzutreten. Wenn ich Ihre Resolution Mannheim der Polizei freiwillig eine Asresse ausgehändigt hat, de neec gemng snn üsn. Sitz Elberfeld) ist der V1 ung große Heiterkeit hervorruft. 889. iesem Gebiet zu schenken. Sie haben bisher schon unterschiedslos nach 10 jähriger Beschäftigung Beamtencharakter haben, ausführen soll, muß ich für die Diätarien mit längerer als zehn⸗ — ,; ,II; 1 Dienst der Polizeibehörde gestelt Budgetkommission. Dies der Wahrheit zur Steu Das Gegenteil van dem ist richti . Fer 4. W1.““] . EEI ,eeort die Postbehörde sich freiwillig in den Dienst der Polizeibehörde geste Bei den Ei euer. im ist richtig, was der Abg. Dr. Roesicke speben das auch in Zukunf 1 und es sei auch nicht die Durchführung dieser in diese Stellen kann ich nicht hat. Sonst könnte die Polizei und das Gericht keine Kenntnis 1 nb L-Ab aus dem Bankwesen tritt der hat feststellen wollen. g. Dr. Roesicke soeben 5 n Zukunft geschehen wird. Gegen diese Bestimmungen ist ⸗ . 2 — — g . q lze * *b 8 2 g Abg. 4 Srus 2 44 4 5 8 8 5 8 9 . : 8 d 1 2* — . Iesw. 3 2 lteren Postboten bringen, die am Orte sind, sondern nach eF 22 a delt sich nicht darum, daß ein daß di 8 B ill⸗Straßburg für die Kassendiener ein. Er betont, s Abg. Dr. Roesicke (kons.): Ich teile dem Vorred also meinerseits nichts einzuwenden, und ich nehme an, daß uüch d nächsten Etat nicht wieder so stiefmütterlich hedacht werde, und daß “ ich auch alle Landbriefträger, die ei der Depesche erlangt haben. Es handelt sich ni rum, daß er aß diese Beamten seit 10 Jahren nichts erreich . CE ont, schäftsordnung mit, daß ich das nicht habe fests Vorre an, daß auch das vntsprechend dem Mehrbeitsbeschluß dann auch Zulagen für die Ober⸗ 2 eäee I is 8 dich B en. 8 192 ein Verfahren gegen Unbekannt eingeleitet gewesen wäre. Es hand ne s. nasgel erreicht haben. Vor zwei festgestellt habt. as nicht habe feststellen wollen, sondern stimmen wird mehr als zehnjährige Dienstzeit hinter sich haben, berug sichtigen. Also 28 8 rern. ₰ ee ee ulage fast in derselben Höhe gestri 8 — bird. 8 28 2 2 e.nn3. 1 1 n“ “ vüer nicht darn ß der Untersuchungsrichter eine Verfus⸗ 1 - erselben Höhe gestrichen. D. 844 S Adg. Hengsb ach (Sost)i, ast sögen I Verhält⸗ ich muß mehr Schaffnerstellen schaffen, als das dienseli sich nicht darum, daß einer der 1 ünnasrich haben die Zulage behalten. Sie Lerlantgen por Iet Reichshaushaltsetat für 1911 ind issi Deses sei ja mit seinen 100000 Einwohnern nun, erfordert, das geht doch nicht. Wenn ich die Resolution, wie Sie 8 ündbare n ir in der Gesamtabstit mission an dem § 12 vorgeno Si ge 2 8 a LEs hs e b 8 erichtliches Nerf eha delt; son nach der ehaupt preußische S eid üu „ nmung vöe6 genommen hat. Sie hat dort 3 ätze mehr Stadt geworden. ög1 ein gerichtliches Verfahren gehandelt sondern nach d B Au breae. SerPgesst und die bayerische Staatsbank hat die Unter⸗ Ueber die noch ausstel Natis . Absätze sprächen gewissermaßen noch denen einer Porfgemeinde. Die Firma . 2 xxaat 24 2 3 Dinge liegen, die Peo unkündbar angestellt. er⸗ Shee⸗ noch usstehenden Petitionen wird nach d Anhaltspunkt 8 — Die Ausgaben allein sind es aber nicht, die ich als hindernd an⸗ verwaltung oder ein Postbeamter aus sich heraus der Polizei oder; missionsanträgen beschlossen. en Kom⸗ b spunkten zu den Kosten beiträgt, die den Provinzen durch die lein die 2 gu K bürde auf 225 000 ℳ zu steben fü d stand, daß es bisher nicht übli ist, Diätarien vr s 2à er 2 5 8 1 Fürsorge für die Taubstu Bli he I“ Verlegung der Kabel würde auf zu steben führe, sondern der Umstand, daß her nich ch is e Gericht entsprechende Mitteilung gemacht haben. erklärt der erlebigt stummen und Blinden entstehen. Meine Herren, nn⸗Bxemen (fortschr. Volksp.) weist darauf hin. daß Dienstjahre gest den; Sie hiermi 9 Schluß 8 Ul Nächste Sitzung: und Blindenwesen 3 vvn2 . eine ganze Reihe von Post⸗ und Telegraphenarbeitern in Halle, Dienstjahren angestellt zu werden; wenn Sie hiermit den Anfang schwere Beschuldigungen aussprechen? Beschuldigungen, die b Ich behauere, G. — “ Nuß r. Nächste Sitzung: Dienstag, 2. Mai, worden, und ang Se durch das Dotationsgesetz zugewiesen 8 Tren. lase. teilweise allerdings in andern de. n. * B b Feen auere, Sie noch einige Minuten in Anspruch nehmen zu versicherungsordnung; erste Lesung der Vorl - s kann gar keinem Zweifel unterliegen, daß in dieser Bezirken untergebracht seien. Letzteres möge zugestehen müssen. Wir geben un 1 Ir 1 28 1— 9 5 8 r Vorlage weg Auf — b 8 * ß die Arbei e“ SF .b eben, ohne Tatsa ohne abzuwarten, was 2n 8 gen Auf⸗ richt verser so ginge es nicht an, daß die Arbeit Mühe, die Sache zu machen, wie es nach der Entwicklung des Ver⸗ zmschieben, ohne Kenntnis der Tat „ohne abzuwart Zuwendungen der Verkaufsstelle des Bundes der Landwi D äsi äßt die Mital f⸗ richt einbegriffen ist. Denn damals, als diese Zweige der Wohlfabrts von den übrigen Beamten getan wer Bundes der Landwirte an den Der Präsident entläßt die Mitglieder mit dem Wuns pflege vom Staate auf die Provi Zweige der Wohlfahrts⸗ Uebermaß von Dienftftunden klagten. Jedenfalls sollte 2 diese h 35 r denen keine Industrie ist, in Meclen it dem Wunsche ie Provinzen übertragen wurden, sind gleich⸗ lassen, denn sonst werde sagte, in einzelnen Bezirken, in denen keine Industrie ist, Fe 2 2 rr etzten, etwas S ’¹ en, 2 8 1 a tverwaltu enden, d u . s anstrengenden Sitzungs l; 8 — der Nutzen des Urlaubs wieder aufgehoben. Er bitte um Einstellung, burg, Pommern, Ostpreußen, wo wir Unterbeamte haben, die 15 setztoss hegen, sich . Ausk Ich bin mit der preußischen Regierung zunächst auf mündlich 28 8gg . glichst Blinden⸗ und Taubstummenanstalten vom Staate auf die Provinze Jahre und mehr auf die Anstellung als Schaffner warten; diese Unter⸗ Swe hrisgen, dems werhen. f. Ke Wege ins Benehmen getreten und behalte mir vor, den vreußi hen d Taubsü er Blinden — treis Peichanastamt tke⸗ 8 ürde rei öglich sei ie Leute 4 schen und Taubstummen ein Teil der dort gemei 32 Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke: heamten aber zu versetzen, würde rein unmöglich sein, die Leu ge. 5. 1 1 n Teil der dort gemeinten Fürsorge w p chsp 8; deren Landesteilen gar nicht eristieren können. Wir des Briefgeheimnisses von irgend einem Beamten begangen n meses.e 1 EE1ö““* 8 einten Fürsorge war. Und 1 er ür in ande es ga . gegen ihn mit aller Strenge einschreiten werde. Ich bitte aber, ¹ daften 5 machen, mich noch weiter mit ihm im Benehmen zu och gerade darauf an, die taubstummen und legraphenarbeiter von der Zentralbehörde die Bestimmung getro 1 i gebracht, on Meckl 2 und, soweit prinzipielle Erörterungen angezeigt erscheinen, diese orden ist, daß die Oberpostdirektionen sich bemühen, die überzähligen Hamburg, sie wandern aber 7 I“ Sraness 1. schuldigungen fern zu bleiben: denn Sie sprechen das in der Oe⸗ Uebe “ Herrenhaus. sdem Leben il s 1 nicht aushalten. Die Versetzung dur schuldigungen f in Pleizen; † . 1 . eber die Rechlsfrage habe i . 8 eben ihrer gesunden Mitbürger. We⸗ 1 ₰ 8 2 - 3 ¹ 3 lichkeit aus, das geht in die Zeitungen und schließlich wird der „ b frage habe ich mich schon geäußert; liegen 8 ger. Wenn das aber ge⸗ ellen zu können, daß in dem Beꝛirk Erfurt, in dem 90 Arbeiter das ganze Reich geht nicht. 3 1 Schenkungen vor, so sind sie steuerpflichtig, liegen Leistungen gegen 9 (Bericht von Wolffs Telegraphis B sorge ihrerseits zu ü ist kein C disponibel geworden sind, 17 bereits als Poftboten verwendet werden, nicht anzunehmen. Abg. Cichhorn (Sor erklart, daß seine Partei gege eeahse ffs Telegraphischem Bureau.) asg⸗ ees F. iig so is kein Grund ersichtlich, warum aus dem 8 4₰ 3 8 ,& — — r. 22 Wer. Abg⸗ „ —ü8- 2* 7 122 2, -r8 ec r 2 2 9* sr 1 1 8 2 ese Gesetze 8 8 aeürn v 8 6 2 er Bezirk geschict worden sind. Abg. Dr. D röscher e 8 is af rag Giesberts stimmen m 8 1 frage spitzt sich aber zu einer Tatfrage zu. Die eine Seite be- glieds Herrn von Diest ehrt das Haus i torl setzes eine Beteiligung des Staaks an dlesen Kosten (Bravo! Unks.) Auch in Halle wird dafür Sorge getragen werden. der Reserenten bei den Oberpostdirektionen vv“ 2. Der Redner geht 429 5 von den Stsatssetketir eent a hauptet, die Leistungen, die der Bund der Landwirte seiner Verkaufs Neu berufen sind die Oberk aehts in der üblichen Weise. zugen et he de Soweit di Ute ni t st beschästigt körme . 2 E eichstag m zwen und andere Beschwerdefälle ein, die Einzelheiten blei en aber E7- 8 2 Oberhürgermeister Dr. J. - zugewiesen; sie haben damals bei dem Dotationsgesetz 3 e. 85 1 Er bitte dringend, diese Siellen wiederherzustellen. vergeblich zu beschwichtigen sucht, auf der Tribüne unverständlic⸗ Salpeter⸗ Pr. ; 8 8 feh Presse für das Kali⸗, Thomasmehl⸗, Nostiz. 18 W 1g v bAb Ueberlandzentralen ufw., unterzubringen; sobald wieder Bedarf eint ritt, 2*½ vereenzr des Reichspostamis 2 8 8 2 — „ Futtermittel⸗ und Versicherungsgeschäft der Verkaufsstelle Auf der Tagesordnung steht zunächst die Ber die Erbö 4 daß urch die Einführung des Schulzwanges gen werden, wenn sie sich gut geführt haben. Staatssekretär des Reichsposta rae Staatssekretär des Neichspostamts raetke: . ropaganda macht und anderes mehr tut, seien durchaus gleich Entwurfs st die Beratung des öhung der den Provinzen schon jetzt entstehenden Kost . 2 * £☛* ; 6 2 Vor⸗ 1 1 mi Fym a me haus gleichwerti f 1 1 - Kw. Mr. enden Kosten nur Was den Wunsch des Herrn Vorredners betreffs des Urlaubs Meine Herren: Ich möchte den warmen Appel des Herrn Vor⸗- Meine Herren! Ich kenne den Fall von Frankfurt g7 iit der Vergütung, welche dafür auf Grund detaillierter Vereinbarun g. blinder und tauhstummer Kinder, bas die Schulpflicht dings nie 8 d vog en Unterstützen. Ich bin auch der Ueber⸗] nicht, ich weiß nicht, was da geschehen ist; ich werde Ermi geleistet werde. Her 1— ngen für diese Kinder festsetzt ( „das die Schulpfli hi dings nicht ganz zuverlässt gvene — 1 . er Herr Abg. Gothein aber hat d F 1. sisetzt, auf Grund des Berichts der 92 b sig aber immerhin einen Anbe 2ℳ 1 8 hieka eg “ hat in der zweiten! richtskommission (Berichterstatter: Herr Vosgt). 82 Unter⸗ bieten, ist anzunehmen, daß die Mehrkosten für die P 8 8. . L g t). * aus diesem Ge 2 1 robinzen . 1G“ 8

usnahmefall handelt, der sonst bei unseren bewährten Signal⸗ pro Woche mehr Dienst tun, und sie tun das elle für jeden lediglich diese abgesetzt, die, eisenbahnamt eintreten. ist eine Sommerarbeit!) Meine Her 1 — e sind se 8 ren, ich lehne es grundsätzli Anstaltsunterbri n stellt werden, sind sehr hohe, grundsätzlich ltsunterbringung auch der Taubstummblinden sich ermöglia. G der Präsident des Reichseisenbahn⸗-. 8v — 88 42 ☚ ve 8 n Süe sozusagen amerikanisch entwickeln, sehr schwierig. Hamborn ist nicht . ee bestimmt.“ antwortung mit dem Zwischenrufer auseinandersetzen. Im übrigen Abg. Freiherr von Ga mp (kons.): Die Budgetkommission hat sich große Güte und nennen die Personen, die Ih 2 8 und es läßt sich nicht alles in der ch 1 8 Frjonen, die Ihnen Angaben mittlerin für ihre Beschaff fein! Ff großer Mehrheit abgelehnt. Es ist doch eine sonderbare Zumutung, Vorwurf machen zu sollen glaub Beschaffung sein: Die ungeheure Macht, welche taubstummen Kinder mi 8 Meinung frei zu äußern. - N. se Forderungen wieder⸗ glauben, daß er gegen einen kleinen Beamten schäf inder mit dem siebenten Lebensjahre. Bei d wird Gerade an höheren Stellen ist tein Mangel. Es soll d Fwele schäfts⸗ 1 1 9. . 1 ö enn hier eine Härte ein unbedingtes Vertrauensverhältnis zwischen der Behö der Oberpostdirektion zur Entscheidung überme e . E“ en der Behörde und dem werden. 2 sondern nur ein Antrag ützen. Neulich ist das hi 5 8 5* - 8 ist das h 1 2 11“ an größere Zentralen für den aus dem Zentrum, der Antrag ist st das hier auch bei einer and Abg. Dr. Arendt (Rp.) aus, daß in diesem Jahre zum ersten einen Teil Vorteile, für den anderen Na g ge⸗ werden könnte, auf Grund des Stempelgesetzes über die Geschäfts Meine S Ih . hede v, E1.““ 1 G 8 11“ 8 1 ⸗ eine Herren! Erlauben Sie mi eichsschuld erreicht sei, und man im nächsten Jahre ber 11“ Zeemde Giesderts aus und bittet, die Her⸗ falsch; mei 8 82 rlauben Sie mir, Ihren B sten 8 ne Ien. 1 1 8r EI““ S cetärs für 8 Giesberts aus ittet, die h; me 8 - 1 eratunge Ueberschüsse so Vorteile oder die geringeren Nachteile liegen. Es wird jedenfalls Staatssekretärs für den Antrag Giesde * ine Hintermänner sind allein in der Lage, die Sache zu 1 1b . 7 Ie * 8 besßs 1 1,1& 2 gesetzes über di „Onktz 8 e Eh großer Telephonzentralen ein viel besserer uüberlassen. die Produktions⸗ und Absatzverhältnisse jeder einzelnen zuschicken doch von 7 auf 7 ½ Millioner abgesehen werden kann? Meine H 8 schlie eir haben bereits Ruhrort und Homber darin auf⸗ “ Malen herangetreten, au vni vonn bn8, Sto 1b 8 1 schließen, sondern wir haber bereits Ruh H g f Ueberzeugung gekommen, daß es sich em g aus dem Parlament, von seiten der Provinzial⸗ Meine Herren! Ich kann nur bestätigen, daß in dem Titel 3 S 44 Se⸗ Einblicks in die Geschäftsbüch honische ben. Hamborn sind wir mit unser 8 büvIS. — b eschäftsbücher, efugnis, j b phonischen Verkehr haben. In Ham t einmal, weil diese Kassenbelege genau die gleiche Größe . I er, durch ihre Befugnis, jede dienliche Staatsregierung hat diesen Wünsch über b fachen, dann aber, daß wir, alten sollte. Im Jahre 190 1 das j — ünschen gegenüber bisher, wenn auch 8 3 ; 1 2 — ₰ hre 1904 trat im biesigen Lessing 8 as im vorliegenden Falle, in z 3 ³ echts und in der Mitte.) Nachdem im Jahre 1909 die großen 82 Ees.e g L sh.⸗. 15 Zencale mit allen it haben m sigen Lessing⸗Theater Falle, in welchem die Erörterung für einen Teil Wenn man den Wünschen entip rtende Ste⸗ 9öEI eriches die Herstellung in einer Weise geschfeht, daß bei Veränrerangre⸗ bluch stand der alte Direktor neben d Eö“ I“ 8 n dem neuen. Es wurde waltu ß ee Aber ich werde mir auch in dieser Beziehun 8 4 s wurde nun valtung muß deshalb in allen Fä 22 vber ic gach 1 grund, der für uns maßgebend gewesen ist. Otto or Fällen, mag die Anregung von der gibt natürlich nicht überall Bli s er Reichs⸗ Otto Neumann⸗Hofer. Eine Berichtigung ist bis jett ni überall Blindenanstalten und Taubstummen⸗ genommen und, wie ich ausdrücklich bestätige: wir beabsichtigen auch . 88 ne. Mesoluti A.eeeg . sek 8. jetzt nicht erzielt 1. — ufzune Der Herr Abg. Giesberts hat eine Resolutien eingebr die j Ich möchte dann noch Herrn Freiherrn von Gamp ein paar Aba. Zubeil (Soz.) bedauert, auf G (Lebhafter Beifall rechts und in der Mitte.) Unsere Verhältnisse sind 1* Rnte zpir sollen jeden Postbaten auert, auf Grund der Mitteilungen des 13“ b Es 1 und klar an uns die Forderung stellt, wir sollen 1 — z das eines Sachverständigen bezüglich der einen Resolution an⸗ rsan grundsätzliche Erörterungen sich an die Familien untergebracht werd ökonomische Maßregel sein, wenn wir dazu schritten, falls nicht 84 8 remthlee⸗ b 1 jes Verfahren handelte; ein unschuldiger Man S. sie ziemli fSg. cht werden. Einen solchen Eingriff in die elter⸗ halten, nach 10 Jahren anstellen. Das ist ein Grundsatz, der bisher 9 b 9 1 Mann sei in den ziemlich weitreichender Natur sein. (Sehr richtig! li ztte, mich auch als Sachver nee (Sehr richtig! links.) wenn zwingende Gründe dafür sprechen 2eu. Ppei⸗ 8 wieder bewilligt werd 8 9 1 — Budgetkommission sehr eingehen ben. öö85 Abg. Gothein stelle — um die Frage, inwieweit die Steu Taubst 88 “ b “ 2 4 Diätar ein An⸗ — e Steuer⸗ ubstummen durch das Dotations inti Sehr richtig! in der Mitte.) Trifft diese Voraussetzung nicht zu, so * u fährt z Sn 8 — — s8 Dotationsgesetz den Provinzialverwaltung chrigs 8 ee recht zusteht, nach einer bestimmten Zeit eine etatsmäßige Stelle zu führt la ganz richtig an, daß bei der ¹ e 1 daß mehr allgemeine, in das öffentlich⸗rechtlich inü eisaen etwa 15 Jahren eine große Reorganisation vorgenommen und dadei erklärt habe, daß der vom Fkhes scht einzescat 1 iche Gebiet hinüber angenommen, haben sie in vortr efflicher Weis avo! Sen ingesetzte Untersuchungs 555 ortrefflicher Weise zu lösen verstand „ gleichwertig sind, und ob die S 8 . der Fonds die feste Anstellung von großer Bedeutung in b die Steuerbehörde, falls dieser Nachweis Unterricht in ihnen hat sich im 1 ’ 2 nung O 2 ütn 22 . 972 8 g C 2 s. g z TFomr aus & Iel worden ist, um eine Instanz abzuschaffen, die die Post⸗ daß auf Grund dieser Tatsache der Untersuch me vese bezbolkrasaonct. Frht⸗ Aber, meine Herren, gerade e e „4 8 be Ei der Untersuchungsrichter vorgegangen Anzahl von Gebiet zffentli führen sollte, so würde ich vor etwas Unmöglichem stehen. Die 5. 8 Trr “ ch die Be 88 8 1 en unseres öffentlichen Lebens v 8 zwischen die Eisenbahndirektionen und die Stationen no ie Be⸗ fertig. Wir sind verpflichtet, dem Untersuch 1 ens von der ein⸗ alle diejenigen taubstummen und blind Sj i 37 . 1 unn be u f 5 8 * . ind Situation zutage; denn nunmehr behal 1 ungsrichter Auskunft zu daß die Zuweisung eines ungewöhnlich kostspieligen Inserat 1. ee a hn . 1 M* u Inserats an eine daß das ach der gemachten Erfahrung sind die Unterbeamten bodenständig. 1 usen: 8 1t 3 E11 1 as F “ 2 — 1 — zoch der gemachten Crfahrng . G . Instanzen. (Zuruf des Herrn Abg. Freiherrn von Gamp⸗Massaunen und ist auch am 24. Dezember bestellt Die N Bürgerlichen Gesetzbuchs bezüglich der? des Schatzanweisungsfonds einsetzen, kennzeichnet deutlich, wie gut der ellt worden. Die Requisition des zur Schenkungssteuer Fra eoch deee . g er Rechte des Vormundschafts⸗ zufug 2 h⸗ angezogen werden können. die Posthoten wollen auch nicht in jedem Falle auf das Land, sondern tbeneh beh e en gewäh b Iu ges „n it trösß Fner. 8 geht uns nichts an. Wi Hriftsmnsbi gewähren. Indessen die C 1 b anderweite Entschließung zu fassen, so können wir uns damit trösten, I g ben 8 2 öts an. Wir haben vorschriftsmäßig der Requisition ist. Es ist voraus 8 ssen die Erfahrung hat gelehrt, daß diese Erwartungen verständlich finden, wenn sich an dem Orte, wo sich der Unterbeamte 1 orauszusehen, daß, wenn alle diese Zw 3 1 r daraus eine seh ss — 5 8 18 Der Etat der Reichsschuld, des Rechnungshofes und 8 e⸗ A.E g sehr umfassende und doch eine recht beträchtliche? * *5. i wäre ein harter Eingri n dann von dort zu — F. b †Un. eträchtliche Anzahl dienen, und es b griff, ib iu wurf, daß sie ohne Erlaubnis ein Telegramm an die Polizei au . Die Resolution Giesberts wird 1 — 1he sttnch uss h Jo Sb sberts wird angenommen, d „der Antrag Abg. Dov s 1 . . . b Sre . — 2; Abg. be Nolksp.)- 1 98 verwaltung liegt die Resolution Giesberts⸗Trimborn⸗ 1h 1I.“ (fortschr. Volksp.). Gegen den sachlichen Inhalt für diese Kinder ei 1 und erreichten bis jett, daß 3 se Kinder ein, und die übrigen Bestimmungen ziehen im Dienstzeit, i Landbriefträger⸗ b 8 4 — 2 — 1 ; n. gen 2. 8 Feast., in der Jase 8 muß ich hier anführen, daß die eine hat, um zu erklären, daß, wenn eine gleichwertige Ge 2 Gesetzes stehend nicht etatsmäßigen Unterbeamten sowie die zum Aufrücken in Unter⸗ klasse nach 7 8 ige Gegenleistung nicht setzes stehenden Grundsatz. sind in beiden Klassen die gleichen. Jetzt E 2 — 3 Abg. Dr. oesicke (kons.): N. . g 8 etatsmäßig angestellt werden. 1s Fnne fol jemme 2. aeog guiriert, und wir haben, ibm Auskunkt . ): Nach diesen Worten des Staats⸗ Sie verfolgen im wesentlichen den Zweck ich sind, soll keine Verf terung „ 8 Zum Etat der Reichseis gs. — en den Zweck, die Provinzialverwaltu werden auch Stellen frei. Jetzt tritt an den ältesten Postboten b “ 3 vüeere . nat eichseisen bahnen führt der gegen meine Freunde erhobenen Angriffe 8 altungen wird, daß seine Beschuldigung sehr ungerecht gewesen ist. Ich möchte estellt wo b* Strabb nen Angriffe dadurch gänzlich hinfälli die Schulaufsichtsbehö . Ferner beantragen die Abgg un le ehmen wolle 1— gestellt worden, daß die sozialdemokratische Fraktion auch im? 8 1 manto sichtsbehörden nur dann eintreten zu lassen, wenn das . ch dem Kommissions⸗ dann sagt er, ich warte lieber, bis eine Postschaffnerstelle frei ist Derr Abg Lehmann, den Schluß, den er a des Veerbhazen! Z“ etit auch im Plenum Der Rest des Etats ergibt keine Debatte mehr. V G 3 antrag abgelehnte Mehrforderung von 2 1 Er Abg. ehhen. 8 js gierung zur Berücksichtigung überwiesen werden sollen. Dies Ab 1 “ nzen erhält das Wort hür ; Ab Giesb Futr.) b sind, haben wir die Hoffnung eröffnet, Abg. von Czarlinski (Pole); er ist nr. er es ist aller Grund vorhanden, den Provinzialverwaltungen volle Adg. Giesberts (Zentr.) befurw Regierung nu kandn 4 zialr 8 ioIHfis ebt he 8 r zur Erwägung überwies Aba. D. — resolution und hebt bervor, es gung überwiesen worden, ge 11. 7 Abg. Dr. Fr. erht n⸗ he N ’ „† olutio b den, ganz genau wie in g Frank⸗Mannheim (Soz.) erklart zur Geschäftsordnung: Vollwertiges geleistet, und es ist mit Bestimmtheit anzunehmen, daß Resolution von heute jähriger Dienstzeit Stellen schaffen; hmen, daß auf morgen verlangt, doch erwarte man, daß diese Kategocrie im nur die äl dner zur Ge⸗ Königliche S 2 1 zur Ge⸗ königliche Staatsministeriu Abz Ff Jahren wurde zwar ihr Anfangs nisterium diesen Abänderungsbest 3 9” n ar ih fangsgehalt um 200 ℳ erhö fü gebelinmmen en postassistenten im Etat erscheinen. 83 ,’0 Söb 90.8 eöbi. dofür abet Das Etatsgesetz wird an Anders “ ꝗIE ce Bedürfene erlassen hat, diese Nachforschungen zu halten. Es hat sich nicht un Anstellung, wie bei allen übrigen Nein⸗ 148* genommen und darauf der Anders muß ich mich stellen zu der Abänderung, die ihre Kom⸗ nisse in Hamborn. Dieses sei; 8— 8„ 1 übrigen Reichs⸗ und Staatsbehörden. Di gegen die Sti I Die postalischen Verhältnisse aber ent⸗ . dn “ . aatsbehörden. Die get Stimmen der Sozialdemokraten und P bintunefügt, welche erlange sführen sollte, würde das ungefahr 4 000 000 ℳ kosten 1 * -g ac. d Polen gen Hinzugefügt, welche bezwecken, daß der S “ 12 n ü verlangen, ausführen sollte, d ngefah sten. meines Parteifreundes Zubeil wird, wie die genehmigt. 3 zwecken, daß der Staat seinerseits nach gewissen Thossen betreibe die Verlegung der Telephonzentrale von Hamborn, Beim Etat der Zöl 8 Damit is 5 5 5 r Zölle, Steuern und Gebühren Damit ist die Tagesordnung nach 9 1 stündiger Sitzung wle ich sch iner Be kategorie zu sagen, sie hätten das Recht, nach so und so vie 1 vns. 14 1 82. e ger S. g. wie ich schon vorhin erwähnte, ist die Fürso Abg. Horma siner Beamtenlategorie in soen⸗ sieh n. 8 Meine Herren, wohin soll es führen, wenn Sie derarn Staatssekretär des Neichssch Haniss A 3 nte, ist die Fürsorge für das Taubstummen⸗ 1 sschatzamts Wermuth: 2 Uhr st s — b 5 —2 z cht vermeiden. daß Sie bei and . 2 Uhr. (Erste L. Einki Braunschweig u nar. eer. cz es 2 nicht vermeiden, daß Sie bei anderen größte Verbrechen für eiren Postbcamten sein wuͤrden, einem fols niis ste Lesung des Einführungsgesetzes zur Reichs⸗ Fürsorge für Blinde und T allgemern gescheben. as 2 8 . „ he 1. 8 +₰ X 2 Ta : - Senrter e wsehtt wenhe, so g gemein gesche Beamtenkategorien das au⸗ i estimmt in Aussicht gestellt habe, zu der Frage der hebung des Hilfskassengesetzes.) e und Taubstumme auch die Erteilung von Unter⸗ —220 8222” 89 —27 — 8 8 8 8 2 . 2 8 a 8 5 5 2 . 8 . den müsse, die dann über ein WE1 12⁄ 1 3 Ihre Beschwerde geschieht. Ich möchte wirklich dringend bitten, Bu 2 Fea n 1j 1 2 1 kehrs geht. Wir haben es versucht, wie ich bei der ersten Beratung die Henen wenn sie solche Wahrnehmungen machen, solche . nd der Landwirte in dritter Lesung eine Auskunft zu erteilen. Diese eines recht fröhlichen Osterfestes, voller Erk eiti ch ei d9 Art der Vertretung nicht zum System werden nnr uskunft lautet folgendermaßen. letz rholung nach der zeitig auch eine Reihe von staatlichen Unterrichtsanstalten, von frischen Wiedersehens Feri, . G von Mitteln für Vertreter. 6 ei M ” sehens nach den Ferien. übergegangen, was deutlich zeigt, daß auch der Unterricht der Bli⸗ bekommen. Ich erkläre hier ganz offen, daß ich, wenn eine Verlet Heren Finanzagiaister And te m 4 daß auch der Unterricht der Blinden 32 * St zminister auch schriftlich auf die Verhandlungen auf⸗ Ich mäöchte dem Herrn Vorredner er ern, da reffs d roffen haben sie in nahe Bezirke gebracht, z. B. von Mecklenburg nach gegen ee Iu Tren blinden Kinder durch entsprechenden Unterricht wenigstens bis diesem Falle Anlaß zu nehmen, mit solchen nicht begründeten T mit ihm zu pflegen enigstens bis zu einem Arbeiter unterzubringen. Es freut mich, dem Herrn Vorredner mit⸗ sich nicht wohl, sie können es — setzung dur z. Sitzung vom 4. April 19 b “ I Ich kann Sie nur bitten, die Resolution “ 4 2 8 en .April 1911, Nachmittags 1 Uhr. schehen ist, wenn die Provinzen also schon verpflichtet sind, diese Fü beamtenschaft ein Makel angehängt, den sie nicht verdient. vollwerti G et sind, diese Für⸗ “ 1 rtige Gegenleistungen vor, so entfällt die Steuerpflicht. Diese. Das Andenken des 27. Feb und weitere 70 nach dem Chemn auf hin, daß eine Entlastung Antrag Beck⸗Droöscher und für den Antrag Gie 1 8 en des am 27. Februar verstorbenen Mit⸗ berechtigt wäre. Die Angelegenh oß 8 . Die Angelegen eit ist bereits den Pr. 8z Darum sei es völlig unberechtigt, daß stelle dadurch zuführt, daß er i 4 . * en Provinzen 1 8 zuführt, daß er ihr seine Gesamtorganisati Dr. Oehler . Ss v . 1 2* Geascaan Hau sche aruhe r Pr 2 ganisation zur „Dr. Oehler und Dr. 2 — ige bvom S I. mühen wir uns, sie bei anderen Instituten, wie Starkstromanstalten, en babe. n Hause herrschenden Un ruhe, die der Pr⸗ zur Ver Zecker sowie Herr von Wiedebach Beträge vom Staate in Renten erhalten. eines Gesetzes über die 2 8 . 8 1e 2X erin † b Beschulung geringfügig sein wird. Nach den statistischen Unterlagen, die aller⸗ rlangt, se wird der Uelenb wie öblich erwelt, und wo es notwendig