“ qXX““ A1A1AAXAX“ 11114“ Mehr ist bis dahin im Durchschnittt nicht heraus⸗] denken, die Steuerzuschläge wie bisher bestehen zu lassen, und endlich gewirtschaftet worden. In einzelnen Jahren war es natürlich hätte sie noch dazu etwas übrig. Mit Vergnügen könnten wir daber göe5 in anderen Jahren weniger. Wenn man jedoch den vnrs auf diese Vorschläge eingehen, wenn nicht die Konsequenzen so gefähr⸗ 8 nitt vieler Jahre zieht, ergibt sich unter Zugrundelegung der Neu⸗ lich und so bedentlich wären. Nun hat Herr von Gwinner darauf hin⸗ . N .. ch a b regelung eine Nettoeinnahme von 2,10 %. Nun sagt Herr von gewiesen, daß es ein Auskunftsmittel für uns gibt, wenn wir die ver⸗ n bvochst miedrigster höchster Doppelzentner zu dem in Nr. 85 d. Bl. enthaltenen Berichte. Gwinner: Diesen Betrag von 2,10 % müssen wir erhöhen und müssen stärkte Schuldentilgung einführen. Ja, meine Herren, die verstärkte niedrigs öchster g In Erwiderung auf die Ausführungen des Herrn aus den Betriebseinnahmen der Eisenbahnen einen höheren Betrag Schuldentilgung ändert an der Sache gar nichts, denn der jährliche ℳ *£ on Gwinner bei Beratung über die dauernden Ausgaben des als 2,10 % der Staatsregierung für die Staatszwecke zur Verfügung Betrag, der für die Schulden aufzubringen und von den Eisenbahn⸗ 8 8 tats des taans erie steriums hat der Finanzminister stellen. Das ist der Punkt, in dem die Staatsregierung, mein Amts⸗ betriebsüberschüssen abzuziehen ist, bleibt derselbe; der verringert rvge. dr. Lentze “ er 1 u““ . wie ich, mit Herrn von Gwinner verschiedener sich dadurch nicht, und nur darauf kommt es an. Er würde 56 Jahre Meine Herren! Herr von Gwinner hat zwei sehr wichtige und einung sind. lang derselbe bleiben, und da nach 56 Jahren wieder für das Extra⸗

16,00 - 8888 teressante Fragen berührt. Die erste betrifft den Kurs der Staats⸗ Meine Herren, als die Eisenbahnen verstaatlicht wurden, hatte ordinarium etwas aufzuwenden ist, fällt er dann auch nicht fort. 1 8 nleihen, die zweite geht dahin: Wie helfen wir unserem Defizit abp, man ins Auge gefaßt die Ueberschüsse der Eisenbahnverwaltung Infolgedessen wird auch dies Mittel nicht helfen können. Es ist 16,00 u4 ie verbessern wir unsere Staatsfinanzen und haben wir unseren nur im geringen Umfange zu den Staatsausgaben heranzuziehen. Dieses allerdings ein Mittel, um schließlich die Schuldensumme, welche auf 16,00 16,50 isenbahnetat richtig aufgestellt? wurde noch besonders gesetzlich festgelegt, indem bestimmt wurde, der Eisenbahn lastet, im Endeffekt nicht zu hoch steigen zu lassen. — 1878 Was die erste Frage anlangt, so möchte ich bemerken, daß darüber es sollten nur 2,2 Millionen Mark für die Staatsausgaben zur Ver⸗ Wenn man aber auf die Jahresaufwendung sieht, die aufgebracht 1520 15,40 dem anderen Hause schon sehr viel gesprochen worden ist und daß fügung gestellt werden, alles übrige sollte der Eisenbahn verbleiben. werden muß, um die Schulden zu verzinsen und zu tilgen, so ist die 128 14,50 Hin vieler Hinsicht mit dem Herrn Vorredner übereinstimme. Die Nun ist allmählich im Laufe der Jahre das Bild vollständig anders Jahresleistung ganz dieselbe, und es hat keine solche Erleichterung

14,00 — rranziehung der Sparkassen zwecks Anlegung eines bestimmten geworden. Die Ueberschüsse der Eisenbahnverwaltung sind an die stattgefunden, wie es Herr von Gwinner dargestellt hat.

16 50 17,50 ihrer Gelder in jedem Jahre in Staatsanleihen Staatskasse abgeliefert worden und die Bedürfnisse der Staatsver⸗ Dann hat Herr von Gwinner die Güte gehabt, darauf hinzuweisen, ird dieses hohe Haus doch wieder beschäftigen und infolge⸗ waltung sind in ganz erheblichem Maße aus den Ueberschüssen der daß wir mit seinen Vorschlägen die Mittel bekommen würden, für den

ͤẽͤͤZͤZͤZͤZͤZ—ZZ—Z——Z—Z—ZͤZ⁄⅞⁄ͤ⁄ͤ⁄⅞ͤ1114“”“ v“ Außerdem wurden

Qualität Am vorigen Durchschnitts⸗ am Markttage nach überschlä 8 rährt 1 Doppel⸗ 1“ Schätzung verkauft zentner Doppelzentner (Preis unbekannt)

Preußischer Landtag. Herrenhaus. 9. Sitzung vom 7. April 1911.

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

niedrigster

85 — & S

11“ Insterburg. vJZZ“ Brandenburg a. H. Feankfurt a. O. . reifenhagen.. Pyriz.. Stargard i. Pomm. Kolberg. Köslin. Krotoschin Breslau. Brieg.. Sagan. Jauer. . Leobschütz Neisse..

Halberstadt

Eilenburg Erfurt.

—— GS 888

1

—

SS8888

bo RSU

13 20 13,30 8 Hperages

15,90 168 1 möchte ich mir bei der vorgerückten Stunde er⸗ Eisenbahnverwaltung bestritten worden. Das hat schließlich dazu ge⸗ Fall eines Krieges genügende Barmittel zu besitzen. Ich habe ver⸗

15,00 16,80 uben, auf diese Frage nicht näher einzugehen. Wir werden noch führt, daß für die Staatsverwaltung bei der Etataufstellung außer⸗ geblich versucht, mir im Moment eine Rechnung davon zu machen, wie 16,00 17,00 1 elegenheit haben, uns ausführlich darüber zu unterhalten. Ich ordentliche Schwankungen eintraten. Wenn eine Reihe von guten er das anfangen will. Im Extraordinarium haben wir zurzeit jährlich 16,20 18 zchte auch zu gleicher Zeit bemerken, daß der Finanzminister für Jahren vorhanden gewesen waren, dann wurde angenommen, die 120 Millionen Mark. Will er nun diese 120 Millionen Mark zum 150 00, 16,60 1 se Frage nicht der zuständige Minister ist, sondern der Herr Minister guten Einnahmen würden bleiben, die dauenden Ausgaben wurden ge⸗ Kriegsschatz aufspeichern? Das glaube ich nicht, denn er will damit 1eb 8n Innern. steigert und hinterher, wenn die schlechten Jahre eintraten, war kein auch die Steuern erleichtern und auch im übrigen Erleichterungen 17,00 20,50 Ich möchte mich aber etwas ausführlicher zu der andern Frage Geld da, dann war ein außerordentlich großes Defizit da, weil die schaffen. Wie er das also machen will, das weiß ich nicht. Vielleicht 18,50 . . 2s Herrn Vorredners äußern, nämlich, ob es nicht möglich ist, das Eisenbahneinnahmen stark zurückgingen. Um dem abzuhelfen, ist im ist seine Deduktion so gewesen, daß er hat dartun wollen: dadurch, 17,00 pefizit auf eine andere Weise, als es die Staatsregierung im Auge vorigen Jahre die Regelung getroffen, daß an die Finanzverwaltung daß wir das Extraordinarium verwenden können, sind wir in der “” 17,00 at, zu beseitigen, ob wir unsern Etat richtig aufgestellt haben und für allgemeine Staaiszwecke nicht die vollen Jahresüberschüsse Lage, jetzt die Steuern herunterzusetzen. Wir brauchen unsere 8* 4 8 . 8 wir überhaupt unsere Finanzverhältnisse nicht durch eine andere abgeliefert werden, sondern nur ein Betrag von höchstens 2,10 % des Bevölkerung nicht so hoch zu besteuern, wie wir es jetzt tun. 5 1 öpestaltung des Eisenbahnetats bessern können. Meine Herren, zuletzt abgerechneten statistischen Anlagekapitals; der Betrag, der über Für den Fall des Krieges könnten wir dann aber die Steuerschraube Ftranbing. 1940 bnz klar hat der Herr Vorredner nicht zum Ausdruck gebracht, 2,10 % hinaus von der Eisenbahn erwirtschaftet wird, soll zu einem anziehen. Meine Herren, ich möchte da umgekehrt deduzieren: wir üena... 17,50 1 “ ÜMelche Vorschläge er machen will. Er hat mehr mehrmals auf die Reservefonds für die schlechteren Jahre angesammelt werden. Ein wollen gesund bleiben mit unseren Staatsfinanzen und lieber im Falle Faner 23,00 1 8 VMlcchhoffschen Vorschläge hingewiesen und hat dann auch gesagt: Reservefonds war auch schon in früheren Jahren vorgesehen, nur mit des Krieges das Extraordinarium ausnahmsweise opfern und dessen nreun ng n demn wir einen Teil des Extraordinariums dazu verwenden, eine dem Unterschiede, daß er auf die Ueberschüsse der Jahresrechnung Beträge so verwenden, wie es Herr von Gwinner für jetzt vor⸗ Fibenzem b sstärkte Tilgung der Staatsschuld eintreten zu lassen und wenn wir angewiesen war. Jetzt sollen ihm schon durch den Etat die über geschlagen hat. (Sehr richtig!) Aber auf diesem Wege ist es un⸗ iengen.. übrigen den Satz von 2,10 %, der der Finanzverwaltung aus den 2,10 % hinausgehenden Ueberschüsse zugewiesen werden mit dem End⸗ möglich, einen Kriegsschatz zu erwerben. Die Frage klingt sehr ver⸗ 55. 3 einüberschüssen der Eisenbahnen zur Bestreitung der allgemeinen zweck, daß, wenn Fehlbeträge in der Jahresrechnung eintreten, diese lockend und es klingt auch so, als ob die Finanzverwaltung nichts von “ taatsausgaben überwiesen wird, erhöhen, dann werden wir das aus dem Reservefonds bestritten werden und wenn, in den folgenden Finanzen verstände, als ob sie aus engherziger bureaukratischer Offenburg icchtige trefen. Ganz klar waren mir diese Ausführungen nicht, Jahren sich bei der Etatsaufstellung ergibt, daß Defizits vorhanden BEigenliebe, aus Rechthaberei nicht darauf eingehen wollte, einen ver⸗ Bruchsal. il Exzellenz Kirchhoff auch seinerseits niemals sich ganz klar aus⸗ sind, die Mittel des Ausgleichsfonds zur Auffüllung dieses Defizits nünftigen, klaren Ausweg zu beschreiten. Das ist aber in keiner drückt hat, namentlich ziffernmäßig nicht, denn wenn man dazu bis zum Betrage von 2,10 % verwendet werden. Der Ausgleichsfonds Weise der Fall. Die Finanzverwaltung würde mit Vergnügen den

888

SOSSESggEgV 90 S

18

. Fraugerste Futtergerste Braugerste

—— 922 88

9NSN SESSS 8888

el!

—

2AS 8282

SS28S 8888

—

SS8.” 888

———ℳRjg do

Rostock. Arnstadt.

E11“ Insterburg. WZEE11“ Elbing. Luckenwalde. . . randenburg a. H. E’es a. D.. tlam. Stettin.. Greifenhagen.. Pyritztz Stargard i. Pomm. Schivelbein. Kolberg Fmmn

Stolp i. Pomm.. Lauenburg i. Pomm. Krotoschimn.. Namslau Breslau. Oblan. Se. .... Neusalz a. O.. Saäagan. Jauer... Leob chütz 8“ Neisse.

Eilenburg.. 1.“ ö16“” Goslar. Lüneburg. Fulda.. . EEö58 Neuß.. München.. Straubing. Nindelheim. Meißen... 2712.b— Plauen i. V.

autzen..

Rummelsburg i. Pomm.

Halberstadt. öö“

8

Se* E

90 88* 2 ε*ο

8 . „ HBEE

,89. SSSgeCmCEg

d0 ◻Ꝙ

.

**

9 *n

*

he Frage: denn dasjenige, was in den Ausgleichsfonds der Eisen⸗

ergehen will, seine Vorschläge nachzurechnen, sitzt man überall fest, eil man nicht weiß, mit welchen Zahlen und Faktoren man dabei chnen muß. Ich möchte mir deshalb erlauben, die Frage ganz von nfang an zu erörtern.

Meine Herren, die Frage, die Herr von Gwinner und auch zellenz Kirchhoff aufgeworfen haben, spitzt sich zu folgender age zu: Ist es mit den Interessen der Staats⸗ nanzen vereinbar, daß die sämtlichen Betriebs⸗ berschüsse der Staatseisenbahnverwaltung, soweit sie cht zur Schuldentilgung verwandt werden müssen

vorausgesetzt natürlich, daß das Eisenbahn⸗ tz dauernd in einem guten Zustande, und der Fuhrpark ets auf dem laufenden erhalten wird —, zu den allge⸗ einen Staatszwecken mit verwendet werden? So lautet

hnen hineinfließt, soll im Endergebnis ja auch wieder zu allgemeinen taatszwecken verwendet werden, um den Staatshaushalt mit zu lanzieren. Um diese Frage klar zu stellen, ist es notwendig, daß ich nichst einmal die tatsächlichen Verhältnisse darlege.

Meine Herren, in ein so großes Unternehmen, wie es unsere taatseisenbahnverwaltung ist, an das Jahr ein Jahr aus in⸗ ge der Ansprüche an den Verkehr, infolge der Steigerung 8 Verkehrs, infolge der technischen Erfindungen die aller⸗ ößten Neuansprüche herantreten, müssen jährlich außer⸗ dentlich große Summen hineingesteckt werden. Unsere senbahn erfordert es, daß wir neben den Betriebsausgaben jährlich große Kapitalien hineinstecken. Diese Kapitalien erden nun zu den verschiedenartigsten Zwecken verwendet. Einmal es notwendig, daß neue Bahnlinien gebaut werden; es müssen e Vollbahnen und neue Nebenbahnen gebaut werden. Die Vor⸗ gen darüber bekommt das hohe Haus ja alljährlich, und das hohe aus hat alljährlich dafür mehrere Millionen Mark zu bewilligen. ie Ausgaben zu diesem Zweck werden alle aus Anleihen bestritten, il es ja vollständig neue Bahnen sind und diese Bauten die An⸗ gen der Eisenbahn in jeder Hinsicht ergänzen und erhöhen. Ferner es notwendig, daß für die bestehenden Bahnen so, wie sie

große Summen aufgewendet werden, und zwar deshalb, il bei den bestehenden Bahnen teils Erweiterungen, teils Um⸗ tten, teils Ergänzungen vorgenommen werden müssen. Bei

bedeutet also zu deutsch weiter garnichts, als daß auf eine Spanne Jahre hinaus im Durchschnitt nur immer 2,10 % von der Eisenbahn⸗ verwaltung an die Staatsverwaltung abgeliefert werden sollen.

Meine Herren, wenn wir nun dem Vorschlage des Herrn von Gwinner folgen würden, so würden an sich für die Betriebs⸗ fähigkeit der Eisenbahnen gar keine Aenderungen eintreten. Die Eisenbahnverwaltung würde stets das Geld bekommen, was sie nötig hat. Ob sie es aus Anleihen bekommt oder ob es aus Betriebsmitteln genommen wird, ist doch einerlei — wenn die Eisenbahnverwaltung nur dasselbe bekommt. Für die technische Leistungsfähigkeit der Eisenbahnen macht es gar keinen Unter⸗ schied, ob die 120 Millionen aus Anleihen oder aus den Betriebs⸗ einnahmen der Eisenbahnen bestritten werden, es macht aber einen gewaltigen Unterschied für die Staatsfinanzen.

Meine Herren, bis dahin ist es uns nur gelungen, im Durch⸗ schnitt der Jahre einen Reingewinn von 2,10 % für die Staatskasse aus den Eisenbahnen herauszuwirtschaften. Wenn wir nun jahraus jahrein das Extraordinarium aus Anleihen nehmen, so wird die Eisenbahnverwaltung selbstverständlich diese Anleihen verzinsen und amortisieren und diese Verzinsungs⸗ und Amortisationslast muß die Nettorente von Jahr zu Jahr verringern. Im anderen Hause — ich war leider in der Sitzung nicht da — hat der Abg. Dr. Friedberg ausgeführt, das mache garnichts aus, denn das Geld, was wir anleihen, bringe doch, trotzdem es einen Schuldendienst zu leisten habe, noch einen Ueberschuß von 2 %. Letzteres ist ja durchaus richtig. Aber ich bitte dabei folgendes zu be⸗ rücksichtigen: Seit vielen Jahren sind die Beträge des Extraordinariums immer aus laufenden Mitteln genommen, also die 120 Millionen, die das Extraordinarium darstellen, sind niemals verzinst und amortisiert worden, haben also gar keinen Schuldendienst auf sich lasten gehabt. Wenn wir diese selben Beträge nun in Zukunft mit einem Schuldendienst belasten, ist es selbstverständlich, daß dieser Schuldendienst den Nettobetrag hinterher herunterdrückt. Ohne diesen Schuldendienst haben wir aber nur eine Nettorente von 2,1 % bekommen, mit dem Schuldendienst müssen wir nach einer Reihe von Jahren immer weniger bekommen. Stellen Sie sich vor, meine Herren: nach 10 Jahren würden für das Extra⸗ ordinarium — zu dem jetzigen Betrage angenommen — auf Schulden kommen 1,2 Milliarden Mark. Diese Schuld mit 4 ½ % verzinst und

Weg gehen, wenn sie nicht sähe, daß er zu einer Verschuldung führte und damit zu einer wesentlichen Minderung der für den Staatshaus⸗ haltsetat, zur Zeit und in Zukunft, absolut unentbehrlichen Rein⸗ einnahmen der Eisenbahnen. Diese würde dadurch ohne Frage in Zukunft sinken, und das ist unmöglich, das kann der preußische Staat nicht verantworten.

Meine Herren, Herr von Gwinner hat dann noch darauf hin⸗ gewiesen, ich hätte im anderen Haus gesagt, eine Defizitanleihe hätte sehr große Annehmlichkeiten für die Finanzverwaltung, weil in ihr 85 das psychologische Moment läge, daß man die anderen Ressorts darauf hinweisen könnte, es wäre eine Defizitanleihe, also kein Geld da. Ich glaube, er verwechselt dies mit einer Rede, die ich bei einer anderen Gelegenheit gehalten habe. Ich war im Abgeordnetenhause darüber interpelliert worden, ob es nicht richtiger wäre, an Stelle der bis⸗ herigen Finanzgebarung die Quotisierung der Einkommensteuer ein⸗ zuführen. Da habe ich allerdings gesagt: dies halte ich auch der anderen Ressorts halber für gefährlich. Denn bei dem jetzigen Zu⸗ stande kann ich sagen: ich habe kein Geld, ich bekomme aus der Einkommensteuer nur so und soviel und mehr nicht. Habe ich dagegen die Quotisierung, dann können die anderen Ressorts erwidern: du hast doch Geld, stelle ein oder zwei oder drei Prozent mehr in den Etat ein, der Landtag wird sie dir schon bewilligen. Das ist es gewesen, was ich erwähnt habe. Ich habe aber nicht gesagt, daß ich gern eine Defizitanleihe haben wollte. Das Wesentliche für die Finanzverwal⸗ tung ist, daß sie einen balanzierenden Etat hat. Sie will mit keinem Defizit abschließen. Sie ist jetzt durch die Eisenbahn⸗ einnahmen und die Erträgnisse der direkten Steuern auf ziemlich feste Einnahmen gesetzt. Das ist eine Wohltat und erhöht die Stabilität. Sobald wir wieder schwankende Einnahmen einführen, wird eine regellose Wirtschaft eintreten; die allerdings unseren Staats⸗ finanzen verderblich sein würde. Ich möchte Sie deshalb bitten, dem verlockenden Sirenengesange des Herrn von Gwinner nicht Ihr Ohr zu leihen, sondern mir zuzustimmen, daß es im Interesse der Staats⸗ finanzen besser ist, die Regelung bleibt so wie sie im vorigen Jahre beschlossen worden ist. (Lebhaftes Bravo!)

10. Sitzung vom 8. April 1911, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Reutlingen. Rottweil.

E“- Heidenheim.

—m großen Teil dieser Ausgaben ist wenigstens in den letzten amortisiert erfordert 54 Millionen Mark Schuldendienst. Nach 20 Jahren,

Ueber den Beginn der Sitzung ist in der vorgestrigen ahren jedesmal so verfahren worden, daß sie aus Anleihemitteln mit 2 bis 4 Milliarden Mehrschulden, würden schon 108 Millionen Nummer d. Bk. berichtet Frse 8 is gestric

A

88

88

tritten werden. Das sindedie Aufwendungen für die zweiten und Mark für diese Zwecke aufzubringen und von den Nettoerträgnissen der Das Haus setzt die Spezialberatung des Staatshaus

S

Bemerkungen.

Giengen. Ravensburg. Saulgau.. Ulm 8 Bruchsal.. Rostock. Braunschweig . Altenburg . . Arnstadt.

Die verkaufte Menge wird b Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise

Berlin, den 10. April 1911.

1

wird auf

g88 8888

—

O 00 00.— 8

—₰+

— —

kELILI — — 2 £☛2

—2

888

volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist,

Kaiserliches Statistisches Amt.

J. V.: Dr. Zacher.

volle Mark abgerundet mitgeteilt. Der Durchschnittspreis

17,52

17,20

——O— — —9

SHEEHEPEE

—

1.4.

wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet.

8”

ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt.

*

iten Gleise, für die Erweiterung des Fuhrparks über den bisherigen stand hinaus, für die Umwandlung bestehender Bahnen in eine ere Betriebsart und für die Umwandlung von Nebenbahnen in uptbahnen. Auch bei diesen Ausgaben, wo man, wie z. B. bei den eiten und dritten Gleisen, doch manchmal zweifelhaft sein kann, ob urch tatsächlich eine Vermehrung der Einnahmen herbeigeführt d, wird angenommen, daß eine Vermehrung der Einnahmen erzielt d; diese Ausgaben werden aus Anleihemitteln bestritten. Alle igen Kapitalaufwendungen, die notwendig sind, um Erweiterungen, ganzungen und Umbauten bei den bestehenden Eisenbahnen vorzunehmen, dden seit vielen Jahren immer aus laufenden Mitteln be⸗ tten. Es ist nur der eine Unterschied gemacht worden, daß die Einzel⸗ laben bis zu einem Betrage von 100 000 ℳ in das Ordinarium hinein⸗ tellt worden sind und die Ausgaben über 100 000 ℳ in das Extra⸗ hzm. Inhaltlich sind sie beide ganz gleich; sie sind nur bis zu 000 ℳ mit in die Betriebsausgaben usw. hineingestellt, über

ℳ werden sie besonders in dem Extraordinarium geführt.

eine Herren, mit dieser Finanzgebarung ist es bisher nur mög⸗ gewesen, auf den Durchschnitt der Jahre nach der Neuregelung chnet, einen Nettoüberschuß von 2,10 % des zuletzt abgerechneten

Eisenbahnen in Abzug zu bringen sein. Das, meine Herren, ist der Grund, der die Königliche Staatsregierung veranlaßt, den Wünschen und Vorschlägen der Herren von Gwinner und Exzellenz Kirchhof nicht näher zu treten. Wir mußten uns sagen: wir schaffen uns zwar vor⸗ übergehend Luft, aber wir verderben die Finanzen für die Zukunft in bedeutendem Maße, und dem wollen und müssen wir vorbeugen.

Der Abg. Dr. Friedberg hat allerdings im andern Hausfe gesagt; die Zukunft ist ja sehr viel glücklicher daran als wir, die ist zweifel⸗ los reicher, die kann das bezahlen, und es ist von der Finanzverwaltung volkswirtschaftlich nicht richtig, daß sie an die Zukunft denkt und nicht an die Gegenwart. Dem kann allerdings die Finanzverwaltung nicht beistimmen. Sie muß sich sagen: der preußische Staat hat ein längeres Leben als ein Jahr; nach zwanzig Jahren wird der preußische Staat ganz zweifellos große Ansprüche an die Finanzverwaltung zu stellen haben und sogar voraussichtlich viel größere als an die Gegen⸗ wart, und da ist es nicht zu verantworten, daß man die Haupt⸗ einnahmequelle der preußischen Finanzverwaltung und des preußischen Staats durch den Schuldendienst für das Extraordinarium weniger ergiebig macht. Meine Herren, es wäre für die Finanzverwaltung außerordentlich angenehm, wenn sie den Vorschlägen des Herrn von Gwinner folgen könnte. Die preußische Finanzverwaltung wäre mit

itischen Anlagekapitals der Eisenbahnen zu erübrigen und ‚e tsverwaltung zur Verfügung zu stellen. 5 8

haltsetats für das Rechnungsjahr 1911 im Etat des Finanzministeriums fort.

err Delbrück: Ich bin mit Herrn von Gwinner darin ein⸗ verstanden, daß die Sparkassen durch Gesetz angebalten werden, mehr Staatspapiere zu kaufen. Ich habe diesen Gedanken schon vor Jahren in den „Preußischen Jahrbüchern“ und im vorigen Jahre hier zum Ausdruck gehracht. Die Sparkassen haben von ihrem Vermögen von 15 bis 16 Milliarden Mark nur etwa 10 % in Staatspapieren angelegt. Dieser Betrag ist zu gering, es liegt im eigensten Interesse der Sparkassen und ihrer Liquidität, ihn zu erhöhen, und das muß durch Gesetz geregelt werden. Als in England die Sparkassen aufgehört hatten, große eans von Staatspapieren zu erwerben, kam der Kurs der englischen Staatspapiere ins Schwanken. Der Präsident einer der größten englischen Banken, Lord Baldwin, hat gesagt, daß der englische Kredit, gemessen an dem Kurse der englischen v. nicht nur absolut gepallen ist, sondern auch relativ im Vergleich mit Deutschland und Frankreich. Er hat die Gründe untersucht und ist auf folgenden Kardinalpunkt gekommen: Durch das 1903 gemachte Gesetz der sogenannten irischen Landakte sollen die irischen Landpächter in irische Landbauern umgewandelt werden; das Geld dazu ist den Bauern dadurch gegeben worden, daß ihnen ein irischer Landstock gewährt wurde, wir würden sagen: eine Rente. Bei der Verabschiedung des Gesetzes wurde gleich ein Betrag von einer Milliarde in irischen Rentenbriefen geschaffen. Lord Baldwin behauptet, . für die volle Durchführung des Gesetzes 3 Milliarden erforderli seien. Diese Renten sind nicht im offenen Markt verkauft,

einem Male ihr Desizit los, ferner brauchte sie nicht daran zu

sondern von dem englischen Staatsschuldbureau erworben worden.