3942] Bekanntmachung.
Die Bayerische Vereinsbank, Filiale Augsburg,
hier, hat bei uns den Antrag gestellt: ℳ 750 000,— 4 ½ % Hypothekaranleihe von 1911, unkündbar bis zum Jahre 1920 und rückzahlbar mit einem Zuschlag von 2 %, der Aktiengesellschaft Kronenbräu vorm. M. Wahl in Augsburg 8
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Augsburg, den 7. April 1911.
ZBulassungsstelle für Wertpapiere an der Böoörse zu Augsburg.
Ernst Schmid, Vorsitzender. Ludwig Epstein, Schriftführer.
E1ö11“ 8
Hierdurch werden die Herren Gesellschafter zur ordentlichen Versammlung der Gesellschafter nach Berlin, Hotel Continental, Neustädtischekirchstr., am 28. April 1911, 12 Uhr Mittags, ergebenst eingeladen. 1
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 1“ 2) Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 5 3) Geschäftliche Angelegenheiten.
Offizier⸗Pferde⸗Verein. 6. m.
Verlin Xw. Schiffbauerdamm 33.
Der Aufsichtsrat. Paetow, Vorsitzender.
“
[3952] 1 Hrandenburger Feuer-Versicherungs⸗ Gesellschaft auf Gegenseitigkeit
zu Brandenburg af.
Die Mitglieder unserer Gesellschaft laden⸗wir zu der am Montag, den 1. Mai d. Js., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im „Wilhelmsgarten“, Schützen⸗ straße 4/5, hierselbst stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein.
Tagesorduung:
1) Geschäftsbericht und Vorlegung der Jahres⸗ rechnung nebst Bilanz für 1910. 88 2) Beschluß über den Rechnungsabschluß und die
Verwendung des Ueberschussees.
3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
4) Aufsichtsratswahl.
3 Beschluß über Erweiterung des Zwecks der Ge⸗ sellschaft.
6) Aenderung der Satzung und Ermächtigung des Aufsichtsrats gemäß § 39 des Versicherungs⸗ aufsichtsgesetzes vom 12. Mai 1901. —
7) Aenderung des Pensionsreglements.
8) Wahl eines zweiten Vorstandsmitglieds.
Brandenburg a. H., den 7. April 1911.
Der Aufsichtsrat.
5 △ „
18992 Invalidendank.
Die Mitglieder des Vereins werden zu der dies⸗ jährigen Geueralversammlung, welche am 27. April ds. Is., Vormittags 12 Uhr, im Geschäftslokal des Vereins, Leipzigerstraße 22, statt⸗ sindet, ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrats. 2, Vortrag der Jahresrechnung für 1910. 3) Verschiedenes. Berlin, den 10. April 1911.
Der Vorsitzende des Verwaltungsrats:
Victor Herzog von Ratibor.
3989 G 82 Gewerken der Gewerkschaft Roßleben werden hiermit zur achten ordentlichen Gewerken⸗ versammlung auf Dienstag, den 25. g. M., im Sitzungssaal der Mitteldeutschen Credit⸗ bank, Neue Mainzerstraße, mit nachstehender Tages⸗ ordnung eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz und des
nungeprüfer.
2) Entlastung des Grubenverstands und der Di⸗
rekrion. 3 3) Wahlen zum Grubenvorstand.
4) Wahl der Rechnungsprüfer. “ Hannover, den 8. April 1911. 6 — Gewerkschaft Roßleben Der Vorsitzende des Grubenvorstands
S11.X.“ 84
[3288! 1“
Deutsches Zentralkomitee
für Zahnpflege in den Schulen.
Generalsekretär Dr. Erich Schmidt.
Vors. Staatsminister v. Möller.
¶[3452]
April 4) Grundstück ds. Js., Vormittags 10 Uhr, nach Frankfurt
eschäftsberichts für das Jahr 1910 sowie des Berichts der Rech⸗
Die Hauptversammlung der Magdeburgischen Sterbekasse akad. geb. Lehrer, V. a. G., findet Sonnabend, d. 6. Mai d. Js., Abends 8 Uhr, Café Hohenzollern, Breiteweg 139, tatt.
8 Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Rechnungslegung; Genehmi⸗ gung der Jahresbilanz.
2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3) HeFhetse ssens über die Verwendung des Ueber⸗
schusses. 4) Wahl des Aufsichtsrats und des Vorstands. 5) Beratung über etwaige Anträge aus der Ver⸗ sammlung. “ Magdeburg, den 7. April 1911. Der Vorstand. “ Laeger. Brunk. Nelson. Leiber. Matthes
“
hem. Werke Dr. Wolfheim & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöst. Etw. Gläubiger wollen sich bei mir
melden. A. Drucker, Liquidator, Charlottenburg 4.
3941]
1 In der Nachlaßsache der am 27. März 1911
verstorbenen Frau Auguste Dorrer, Witwe in
Ellwangen a. J., werden die Nachlaßgläubiger
hiermit öffentlich aufgefordert, ihre Ansprüche
biunen 6 Monaten bei dem K. Nachlaßgericht
Ellwangen anzumelden.
Ellwangen a. J., den 8. April 1911.
Im Auftrag der Miterbin M. v. Muschgay: R.⸗A. Mächler.
[1909] 8 Die untenstehende Firma ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.
Meckinghoven, 1 Avpril 1911.
Dieckhöfer &c Berger G. m. b. 5. 1. L.
2910] Märkische Militär⸗Efferten⸗Fabrik
Ges. m. b. H. Berlin —. Die Gesellschaft ist aufgelöst, die Gläubiger derselben werden aufgefordert, ihre Ansprüche geltend
zu machen. 1u] 1 Der Liquidator: Fritz Roy, Brandenburg (Havel),
[1516] Die Charlottenburg Nordwest Grundgesell⸗ schaft m. b. H. zu Charlottenburg ist auf⸗ gelöst. Gläubiger wollen sich melden beim Liqui⸗ dator Martin Flatow, Charlottenburg, Uhland⸗ straße 3. [2909] “ Wir bringen andurch zur Kenntnis, daß unsere Gesellschaft aufgelöst ist. Gleichzeitig fordern wir e-K.ene n der Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden. Manunheim, den 30. März 1911. — „Sexagon“ ““ Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. Liqu. Der Liquidator: des Berliner Kassen⸗Vereins am 31. März 1911. Aktiva. 1) Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank Ec. . . . . . 2) Wechselbestände ꝛc. 1A168 3) Lombardbestände Passiva. Giroguthaben ꝛc. . 16“
[3944 ecklenburgische Bank,
mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo März 1911. Kassenbestand, Bankguthaben und Lombards, Kontokorrentdebitoren und Monatsgelder .... Eigene Effekten und Beteiligungen Nicht eingeforderte 60 % des Aktien⸗ Bankgebäude in Schwerin und Neubrandenburg . . . . ...
Diverse
ℳ 2 439 171,23
„ 17 198 568,73 2 433 371,04
3 000 000,—
207 691,48 82 613,91
5
[3427]
Breslau, den 6. April 1911. Dr. Bartels.
Schlesische Treuhand⸗ & Vermögens⸗Verwaltun g.Aknengesellschaft.
8
Die „Drahtbundkiste G. m. b. H. in Liebau i Schl.“ ist aufgelöst, und sind wir Liquidator bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
ppa. Lischka. 8
2380]
wollfabrik G. m. b. H.“ haben in und sich selbst zu Liquidatoren zu ernennen . etzlic u jenigen, welche noch etwaige Forderungen an die Gesellschaft haben s ihr zu melden. . 3 “ Die unter der in Liquidation befindlichen Firma betriebene Kunstwollfabrikation wird, unter der von der Firma Bruno Jehn in Gößnitz im Jahre 1910 neuerbauten
Hinzunahme des Betriebes 1 — 1 von dieser seit 1890 bestehenden Firma unter der beiden Unterzeichneten,
2
Spinnerei, 3 Firma besitzer Bruno Jehn und Kaufmann Georg Marx, in unveränderter
Die unterzeichneten Ges
Gößnitz, den 1. Januar 1911.
Bruno Jehn.
führer und alleinigen Gesellschafter der Firma „Gößnitzer Kunst⸗ heutigen Generalversammlun Den gesetzlichen
beschlossen, die Firma aufzulösen estimmungen entsprechend werden die⸗ oüken, aufgefordert, sich bei
en . Fabrik⸗ eise weiterbetrieben.
Gößnitzer Kunstwollfabrik 6. m. b. H. in Liauidation.
Georg Marx.
1116“
Aktienkapital Reservefonds .
Die Generalversammlung findet am 25. Wl. Zerlin,
Nachmittags 5 Uhr, im Herrenhause, Leirzigerstr. 3, statt. b Tagesordnuung:
Wahl des Ausschusses und Vorstands.
Kapitaleinlagen u. Sparbücher c. ℳ 17 516 730,03
Kontokorrent⸗ — 1
kreditoren 2 036 349,18 „ 19 553 079,2
ℳ 25 361 416,39
ℳ 5 000 000,— 323 277,10
485 060,08
1
“ — “ Geschäftsbericht. 8
Oeffentliche
[3939]
Die von dem Gutsbesitzer Wilhelm Albrecht, Bürger zu Wiesdaden, durch den Stiftungsb rief vom 15. August 1868 gegründete Palmsonntagstiftung bezweckt, ohne Rücksicht auf kücchliches Be⸗ kenntnis, die Unterstützung armer deutscher Knaben und Jünglinge von 14 bis 16 Jahren — unter Um⸗
unden auch jüngeren und älteren —, welche für irgend ein Gewerbe, Lebensstellung, Kunst oder Wissen fern entschiedene Neigung und angeborenes hervorragendes Talent oder Geschick haben, insoweit und in⸗ rößeren unverzinslich auf unbestimmte Zeit und als Ehrenschuld gewährten
olange mit kleigen oder größ Darlehen aßg fortzaͤhelfen vermögen.
Junge Leute, welche auf ein
von der beireffenden Gemeinde⸗ und Schulbehörde ausgestellte Zeugnisse vorlegen: daß sie arm, körperlich gesand und geistit besonders begabt sind, welchen Unterricht und mit welchem GErfolg sie bisher genossen und in welchen Teilen des Wissens und in welcher technischen oder Kunstfertigkeit sie sich besonders her⸗ vorgetan baben. “ 1 * 8 1 “] Die Zeugnisse sind mit dem Gesuch um Aufnahme und einigen näheren amtlich bescheinigten ch kirchliches Bekenntnis, bhmen des Aufzunehmenden an den Verwaltungsrat der Palmsonntagstiftung (Frankfurt a. M.,
Mauerweg 32) zur Prüfung und Entscheidung einzuschicken. 1 Anmeldungen, welche Berücksichtigung finden sollen, müssen
Nachrichten über die Familienverhältnisse
gelaufen sein. Frankfurt a. M., den 1. April 1911.
Der Verwaltungsrat der Palmsonntagstiftung.
ℳ 25 361 416,3
9
Aufforderung.
nach Maßgabe des gewählten Lebensberufs, bis sie sich mit Anstrengung aller Kräfte selbst ine solche Unterstützung Anspruch machen wollen, müssen vollgültige,
Alter und bisheriges Leben und
Be⸗
vor dem 1. Mai 1911 ein⸗
[2905]
Chancel.
derselben.
—2 . * — 2.* 2 „„ ☛ 2 2₰ Industrie⸗Gesellschaft für Schappe in Basel. Ordentliche Generalversammlung der Aktionäre Mittwoch, den 26. April 1911, Vor mittags 10 ¼ Uhr, im klemen Saal des Stadtkasino in Basel (I. Stock). Traktanden der 29. ordentlichen Generalversammlung: 1) Vorlage des Jahresberichts, der Jahresrechnung sowie des Berichts der Rechnungsrevisoren und Decharge an den Verwaltungsrat. 2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. 8 3) Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrats an Stelle des verstorbenen Herrn Louis
4) Wahl von vier Mitgliedern des Verwaltungsrats infolge periodischen Austritts. 5) Wahl von zwei Rechnungsrevisoren für das Jahr 1911 und von zwei Suppleanten
Um an der Generalversammlung teilzunehmen, haben die Aktionäre bis spätestens den 21. April einschließlich ihre Aktien in der Gesellschaftskasse zu deponieren und erhalten dagegen einen Hinterlag⸗ schein mit angefügter Zutrittskarte. 1 1 Diejenigen Aktionäre, welche sich an der Generalversammlung durch einen andern Aktionär ver⸗ treten lassen wollen, haben die Zutrittskarte von dem Hinterlagschein abzutrennen und die darauf gedruckte Vollmacht auf den Namen ihres Vertreters auszufüllen. Der Bericht des Verwaltungsrats und die sowie der Bericht der Rechnungs⸗
revisoren liegen vom 15. April 1911 an am Sitze der Gesellschaft in B
Namens des Verwaltungsrats der Industrie⸗Gesellschaft für Schappe.
Der Präsident: C. Vischer⸗Vonder Mühll.
asel zur Einsicht der Aktionäre auf.
[3555]
A. Einnahme.
Rechnungsabschluß. 8 I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1910.
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien
(Prämienüberträge) ℳ 13 018,40 b. Schadenreserve. c. für Nachschußausfälle 2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni: a. Prämien (Vorprämien)
ℳ 36 573,10
b. Nachschußprämien „ 17 206,10 3) Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintrittsgelder ℳ 1 996,80 b. “ hruema W““
88
7
00Z8“
4) Erlös aus verwertetem Vieh
5) Kapitalerträge: Zinsen ...
6) Gewinn aus Kapitalanlagen:
Kursgewinn: a. realisierter ℳ —, b. buchmäßiger, —,—
7) Sonstige Einnahmen ..
8) Fehlbetrag, der aus dem Reserve⸗
veeee];
Gesamteinnahme .. 101 289 94
eeerEe““]
II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1910. B
1) Entschädigungen: a. für regulierte Schäden a. aus d. Vorjahre ℳ —,— B. aus d. lfd. Jahre „ 83 800 63 b. Schadenreserve 2 969,52 Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: a. für noch nicht verdiente Prämien 2 **⸗323 ““ b. für Nachschußausfälle „206.10 Regulierungskosten.... Zum Reservefonds (gemäß § 53 de der alten Satzung): a. 5 % der Vorprämie v. ℳ 49 123, 1
. ℳ 2 456,2 b. Eintrittsgelder (Pos. Za der Einnahme) „ 1 996, c. Zins. (Pos. 5 der Einn.) „ 329,24 Abschreibungen auf: 4*“ Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust: a. an realisierten Wert⸗ papieren ℳ 2,50 b. buchmäßiger. —,— Verwaltungskosten: a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten A 3 294,25 b. sonstige Verwaltungs⸗ kosten .5 2115 8) Steuern, öffentliche Abgaben und ähnliche Auflagen..... 9) Sonstige Ausgaben.
Gesamtausgabe.
7
A. Aktiva.
₰
1) Forderungen: a. Rückstände der Ver⸗ A1“X“ b. Außenstände bei Ge⸗ neralagent. u. Agent. Guthaben b. Banken im folgenden Jahre fällige Zinsen, oweit sie anteilig auf das laufend Jahr treffen gestundete Prämien⸗ “ 1“ f. Nachschuß ee] Kapitalanlagen: Wertpapiere 5 326 e—“ — † Inventar laut Verzeichnis Sonstige Aktiva: Bestand der Porto⸗ und Stempel⸗ 1““ 7) Fehlbetrag (v. Reservefonds gedeckt)
17 762 80 641 86
17 206,10 V
Gesamtbetrag. 23 758 54
F. Cöthen, den 15. März 191].
Die Revisionskommmissiön. O. Schwertfeger. A. Thieme.
Ueberträge auf das nächste Jahr: a. hr n. nicht verdiente
rämien (Prämien⸗ ℳ
überträge) ... —,— d. Schadenreserve 2 969,52 c. f. Nachschußausfälle 206,10 Sonstige Passiva: Bankkonkd — Reservefonds: Bestand am 1. Ja ““ Hierzu sind getret. gemäß § 38 der Satzung. 4 782,24
Zusammen 15 774,72
Davon sind gemäß § 40 der Satzung zur Deckung der Ausgaben verwendet 5 191,80 Ueberschuß
“
10 992,48
Gesamtbetrag.. 23 758 54
Die Direktion der Anhaltischen rr enan auf Gegenseitigkeit in Cöthen. 89 8 rgser. 8 1 2
Die vorstehende Bilanz pro 31. Dezember 1910 der Anhaltischen Vieh⸗Versicherungs⸗Bank anf Gegenseitigkeit, hier, befindet sich mit den von mir geprüften Geschäftsbüchern der letzteren in Uebereinstimmung.
Ernst Gerlach, gerichtl. vereid. Bücherrevisor für Anhalt.
„Vorstehender Rechnungsabschluß ist in der Generalversammlung vom 2. April 1911 genehmigt, dem Aufsichtsrat und dem Vorstande einstimmig Entlastung erteilt.
3556] Bekanntmachung.
In der am 2. April 1911 abgehaltenen ordent⸗ lichen Generalversammlung sind an Stelle der satzungsgemäß ausgeschiedenen Aufsichtsrats⸗ mitglieder Herren Alb. Thieme in Cöthen und L2. Wahrenberg in Großwülknitz die Herren Guts⸗ besitzer Franz Harth in Oberpeißen und Oskar Hoffmann in Wörbzig neu gewählt worden.
Die Direktion der Anhaltischen Vieh⸗Versicherungs⸗Banka. G. in Cöthen.
Fr. Burgau.
[111930] Bekanntmachung.
Die Firma Adolph Brendler, Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Weesenstein hat sich am 10. März 1911 aufgelöst.
Zum Liquidator bin ich, der Unterzeichnete,
hiermit die
bestellt. In dieser Elgenschaft fordere i
Gläubiger der Gesellschaft auf, sich baldigst unter
näherer Darlegung ihrer Ansprüche zu melden. Mügeln, b. Pirna, den 20. März 1911.
8 echtsanwalt Dr. Johann P randl
8
Daase),. Kotzenau. Drückstempel und
Neunte
“
Beilage 8
anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzei
Berlin, Montag, den 10. April
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher di Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbelanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten in Berlin für die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Köͤniglich Preußischen
Das Zentral Selbstabholer auch dur
e Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Guterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗,
Staatsanzeigers, SW. Wilbhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. —
8
“ I
„ Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urbeberre in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Reich. GEr. 86 4)
Der Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden
heute die Nru. 86 A., 86 B., 86 C., 86 D. und S6 F. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. 8
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Za. O. 6510. Vorrichtung an Backöfen mit mittelbarer Befeuerung zum Gersten des Brotes.
beveu. Ohleudorf, Braunschweig, Leopoldstr. 16. 19. 4. 09.
2 b. B. 54 848. Einrichtung zur Kupplung des Bottichs mit dem Antrieb bei Knetmaschinen mit
drebbarem Bottich. Ernst Bergmüller, Stutt⸗
gart, Alte Weinsteige 11. 10. 7. 09.
2 b. E. 14 969. Teigteilmaschine. Eisen⸗ hüttenwerk Marienhütte b. Kotzenau. Akt.⸗ 1 Schlitigen & Haase), Kotzenau.
2 b. E. 16 100. Teigkolben; Zus. z. E. 14 969. Kotzenau Akt.⸗Ges. (vorm.
1eEö
2 b. M. 38 646. Teigteilmaschine, bei der der
Messerkopf durch Kurbel⸗ und Schubstange zwischen senkrechten Führungen bewegt “ Gottfried Müller, Plüderhausen, Württ. 26. 7. 09.
Ac. K. 42 188. Vorrichtung zum selbsttätigen Umsteuern von Gasdruckregelungsorganen. Hubert Kress, Recklinghausen. 20. 9. 09.
4g. K. 44 873. Gasdoppelbrenner f
zwecke mit zwei abnehmbaren Deckeln. F. Küppers⸗
busch & Söhne, Akt.⸗Ges., Gelsenkirchen⸗Schalke,
Westf. 17. 6. 10. 8 Zus. z. Anm. 1
Anm.
Schlittgen &
8 . üur g⸗† ur elz⸗
4g. M. 40 273. . M. 39 121. Robert Michl, Steglitz b. Berlin, Sedanstr. 42, u. Hans Kämpe, Charlottenburg, Mommsenstr. 19. 31. 1. 10. 4g. M. 40 807. Brennerkopf für Bunsen⸗ brenner; Zus. z. Anm. M. 39 121. Robert Michl, Steglitz b. Berlin, Sedanstr. 42, u. Hans Kämpe, Charlottenburg, Mommsenstr. 19. 26. 3. 10.
T. 15 270. Invert⸗Gasglühlichtlampe mit
4628. 0 2. g! 1 Peeßluftbetrieb. Karl Eberle, Friedenau b. Berlin,
Rheingaustr. 8. 27. 5. 10.
7 b. B. 57 588. Verfahren und selbsttätige Vor⸗ richtung zum Konischziehen von Draht. The British Strel and Wire Company Limited, Manchester, Engl.; Vertr.: M. Moßig, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 1
7f. G. 30 621. Vorrichtung zum Ausschmieden von kreierunden, am Umfange profilierten Werkstücken wie Zahnrädern. Joseph Girlot, Laeken, Belg.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 12. 09.
f. Sch. 35 663. Vorrichtung zum Einwalzen von Gewinde in Bolzen. Schrauben⸗ und Schmiedewaarenfabriks⸗Aktiengesellschaft Bre⸗ villier & Co. u. A. Urbaun & Söhne, Wien; Vertr.: Licht u. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin B 61. 127 5.: 10.
Sa. M. 40 172. Vorrichtung zum Imprägnieren von Dachpappen. Ernst Mallmann, Niederlahn⸗ stein. 21. 1. 10. 9. V. 9488. Put 8 Ueberzug zum Bedecken der Borsten. Olbernhau i. Sa. 25. 7. 10. 12i. A. 18 339. Elektrischer Ozonapparat nit von innen und außen gekühlten Elektroden. Akriengesellschaft für Ozonverwertung (System Elworthy Kölle), Stuttgart. 7. 2. 10.
12i. N. 11 817. Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff. Willibald Näher, Karlsruhe, Kaiserstr. 64, u. Karl Müller, Bretten. 29. 9. 10. 12 “eo. M. 41 971. Verfahren zur Darstellung von Oxantbron und dessen Aethern. Dr. Kurt H. Meyer, München, Prinz Ludwigstr. 12. 1. 8. 10. 12 p. B. 58 692. Verfahren zur Darstellung von Quecksilberverbindungen der Indolreihe. C. F.
Boehringer & Söhne, Mannheim⸗Waldhof.
12. 5 10
14a. J. 13 220. Gleichstromdampfmaschine, bei welcher die Ventile durch ein gemeinschaftliches, außerhbalb und längs des Zvlinders liegendes, hin⸗ und hergehendes Treiborgan bewegt werden. Olav Eskil Jörgensen, Kopenhagen; Vertr.: K. Hall⸗ bauer u. 85 Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 15 12. 10. 14c. St. 15 823. Laufrad für Dampf⸗ oder Gasturbinen. Stettiner Maschinenbau⸗Act.⸗Ges. Vulcan. Stettin⸗Bredow. 17. 12. 10.
I4c. V. 9825. Mit einem Ort höheren und einem Ort niederen Druckes verbundene Stopfbüchse, insbesondere für Dampfturbinen. Vereinigte Dampfturbinen⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 25. I. 11.
14e. J. 13 190. Elektromagnetische Steuerung für Steuerorgane von Kraftmaschinen, bei welchen Daumengetriebe einen Bürstensatz bewegen; Zus. Anm. J. 12 485. Severin Jarzombek, Ruda O.⸗S
7. 12. 10.
14h. M. 39 712. Einrichtung zur Verhütung von Wärmeverlusten bei unterbrochen arbeitenden Wärme⸗ bezw. Abdampfspeichern mit schwimmender Gasometerglocke. Karlé u. Cie., Paris; Vertr.: C. Gronert. W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 11. 09.
15 d. G. 29 199. Drucktrommel mit abnehm⸗
Putz⸗Bürste mit auswechselbarem Oswald Voigt,
Eisenhüttenwerk Marienhütte b.
barem Letternträger für Farbbanddruckmaschinen. Harwy Christian Gammeter, Bratenahl, Ohio, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann 2 R. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 5. 09. 15d. K. 45 669. Formzvlinder für Rotations⸗ tiefdruckmaschinen mit Rakel. Kempewerk Nürn⸗ berg Carl Kempe sen. u. Carl Blecher, Sene⸗ felderstr. 7/11, Nürnberg. 14. 9. 10. 15d. K. 45 777. Formzylinder für Rotations⸗ tiefdruckmaschinen mit Rakel; Zus. 3 Anm. K. 45 669. Kempewerk Nürnberg Carl Kempe sen. u. Carl Blecher, Senefelderstr. 7/11, Nürnberg. 29. 9. 10. 15h. D. 23 296. Vorrichtung zum Ueberziehen Tränken von Farbwalzen mit Druckfarbe. Deutsche Post⸗ und Eisenbahn⸗Verkehrswesen⸗ Akt.⸗Ges. (Dapag⸗Efubag), Berlin 30. 4. 10. 15h. H. 49 979. Numeriervorrichtung für Druckmaschinen zum Bedrucken einer Papierbahn mit wechselnden Zahlen⸗ oder Buchstabenreihen. Samuel Hollingsworth, Plainsield, N.⸗J., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68 14. 3. 10. 18 b. E. 16 001. Einrichtung zum selbsttätigen Zuführen von Kalk beim sauren Martinverfahren. ö“ Krone G. m. b. H., Velbert, Rheinl. 19a. M. 40 673. Gleisrückmaschine mit Schraub⸗ stütze. Menk & Hambrock G. m. b. H., Altona⸗ Ottensen. 12. 3. 10. 19 b. B. 59 815. einem gegen die S
oder
einem geg St sche geneigten, eine Abziehplatte und Schaufeln tragenden Rahmen. Josef Beer, Purkersdorf b. Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke, W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 8. 10. 19c. W. 36 191. Mit Druckluft oder ge⸗ spanntem Dampf betriebene Handpflasterramme; Zus. z. Patent 233 432. Franz Wegener, Halle a. S., Ludwig Wuchererstr. 78. 3. 12. 10. 20i. H. 51 386. Schaltung für die elektrische Flügelkupplung an einem mechanisch gestellten Durch⸗ fahrsignal. Hasler, Akt. Ges. vorm. Tele⸗ graphenwerkstätte von G. Hasler, Bern; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat.⸗An⸗ wälte, Stuttgart. 30. 7. 10. 20k. H. 50 269. Stromentnahmeeinrichtung für elektrische Bahnen derjenigen Art, bei welcher ein Stromabnehmer, dessen Gewicht von dem eigent⸗ lichen zu bewegenden Beförderungswagen nicht ge⸗ tragen wird, den Strom von der Zuleitung abnimmt. Fa. Ludw. Heisse, Dortmund. 7. 4. 10. 20l. L. 31 062. Stromabnehmer für elektrisch betriebene Fahrzeuge in Form eines leicht drehbaren Tellers. Hermann Lucas, Friedenau, Wieland⸗ straße 28. 6. 10. 10. Z2Ic. N. 10 495. Isolier⸗Wandeinsatzdose zur Aufnahme beliebiger elektrischer Apparate. Emil Neudörffer, Stuttgart, Senefelderstr. 20. 8. 3. 09. 21c. Sch. 35 673. Druckknopfschalter, bei dem der Kontakt durch zwei durch ihre eigene Federkraft gegen einander gepreßte Blattfedern hergestellt wird. Albert Schmeiß, Kirschau, Bez. Dresden. 18. 5. 10. 21d. B. 61 968. Widerstandsverbindung für E I. 358 ₰ 8 [z . 8 elektrische Kommutatormaschinen; Zus. z. Pat. 216 947. Bergmann⸗Elektricitäts⸗Werke Akt.⸗ Ses., Berlin. 14. 2. 11. 21d. L. 30 948. Verfahren zum Anlassen von Synchronmotoren. Dr. Theodor Lehmann, Bel⸗ fort; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin S. 61 15 9. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 16. 9. 09 anerkannt. 21f. S. 31 885. Glühlampe mit Metallglüh⸗ fäden; Zus. z. Anm. S. 30 365. Dr. Franz Skaupy, Berlin, Rotherstr. 1. 13. 7. 10.
Gluͤh⸗
lampen oder anderweitige elektrische Beleuchtungs⸗
21f. Transformator für
Amboen
körper. aleri, Rom; Vertr.: J. Eber⸗ g, Hannover, Lützowstr. 12. 9. 11. 10.
Z1Ig. L. 30 398. Kathoden⸗ oder Röntgenröhre
mit durch fernwirkende Kräfte, beispielsweise
Magnetismus, einstellbaren Elektroden. Dr. Sylvain
Laureys, Antwerpen: Vertr.: J. Tenenbaum u.
Dr. Heinrich Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
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9. 6. 10. 21g. R. 31 515. Relais für undulierende Ströme, bei welchem durch die zu verstärkenden Stromschwankungen ein Jonisator beeinflußt wird. Robert von Lieben, Eugen Reisz u. Siegmund Strauß, Wien; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 3. 9. 10.
23a. M. 37 014. Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Extrahieren von Oel aus ölbaltigem Gut o. dgl. mit Benutzung von Kohlen⸗ stofftetrachlorid. James Edward Mills, Chapel Hill, u. Dr. Herbert Bemerton Battle, Mont⸗ gomery, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., xu. W. Dame, Berlin SW. 13. 29. 1. 09.
23 b. B. 52 207. Verfahren zum Reinigen von Rohmontanwachs. Wachs⸗ Ceresin⸗Werke zu Hamburg, J. Schlickum & Co., Hamburg. 30. 11. 08.
24c. P. 22 521. Verfahren und Anlage zum Entfernen der die Brennstoffschicht verstopfenden Aschen und Schlackenteile aus Gaserzeugern für bituminöse Brennstoffe mit umgekehrter Zuͤgrichtung. Hawley Pettibone, New York; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 18. 1. 09.
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25 b. E. 13 900. Flecht⸗ und Klöppelmaschine. Max Rosendahl, Schwelm i. W. 17. 9. 08. 25 b. R. 31 378. Einfädige Spitzenklöppel⸗ maschine, bei welcher die Klöppeltreiber zum zeit⸗ weisen Stillsetzen der Klöppel je durch eine vom Musterwerk beeinflußte Kupplung mit ihrem An⸗ triebsrade lösbar verbunden sind. Rittershaus & Blecher, Barmen. 12. 8. 10. 26g. K. 42 327. Verfahren, Leuchtgas zur Er⸗ reichung eines stets gleichen Heizwertes sowohl mit Wassergas zu mischen, als auch mit Oel, Benzol usw. zu karburieren. Max Knoch, Lauban i. Schles. 4. 10. 09. 30d. V. 9451. Am Krankenbett angeordnete Streckvorrichtung mit einem um eine Achse vom Kopfende drehbaren Rahmen. Dr. Cesare de Vecchi u. Dr. Francesco Pedrazzini, Mailand, Italien; FI. Mintz, Pat.⸗Anwe, Berlin SW. 11. 9. 1. . 30h. G. 30 899. Verfahren zur Herstellung eines kosmetischen Produktes aus Holzteer. Emil Gossée, Dresden, Waisenhausstr. 23. 29. 1. 10. 31a. C. 19 237. Kippbarer Tiegelschmelzofen mit einer nahe der Ausgußrinne liegenden Drehachse. Louis Canda, Paris; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 4. 6. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 21. 12. 09 anerkannt. 31 b. V. 8897. Einrichtung zur selbsttätigen Ver⸗ und Entklammerung der hydraulisch heb⸗ und senk⸗ baren von einem Auslegerarm getragenen Gegen⸗ preßplatte einer hydraulischen Formmaschine, mit der die Modellplatte, Füllrahmen und Formkasten tragenden eigentlichen Formpresse. Vereinigte Schmirgel⸗ und Maschinen⸗Fabriken Actien⸗ gesellschaft, vormals S. Oppenheim & Co. und Schlesinger & Co., Hannover⸗Hainholz. 18. 11. 09. 34e. S. 32 036. Selbsttätige Auslösevorrichtung für Gurtklemmen von berablaßbaren Brettchen⸗ vorhängen, Rollläden, Fenstergittern o. dgl. Ferdinand Seifert, Themar. 1. 8. 10. 34k. H. 51 489. Abgabevorrichtung für flüssige Seife, Parfüms u. dgl. mit unter dem Behälter angeordnetem, entgegen dem Einfluß einer Feder nach unten ziehbarem Verschluß. Emil Honoré de Haan, Paris; Vertr.: G. Dedreux. A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte, München. 9. 8. 10. 3 4k. St. 14 718. Hilfssitz für Abtritte mit in deren Sitzöffnung ragendem Rand. John G. Steffee, New York; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. G. Benjamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 12. 09. 35a. Sch. 34 244. Verriegelungsvorrichtung für Aufzugeschachttüren. Fa. J. Schammel, Breslau. 29. 11. 09. 35Gc. A. 18 008. Schraubenwindevorrichtung mit Freilaufauslösung für Gewichte bezw. Federn zur Ingangsetzung von Hilfsapparaten. Aktien⸗ gesellschaft Brown Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. 26. 11. 09.
38e. B. 57 741. Schutzvorrichtung gegen das Zurückschleudern des Arbeitsstückes bei Kreissägen. Ernst Bienz, Eßlingen a. N. 4. 3. 10.
40a. L. 30 405. Verfahren zur vollständigen Abröstung der Zinkblende und anderer Schwefelerze, welche der Zuführung von Wärme zur Beendigung des für die Weiterverarbeitung erforderlichen Röst⸗ prozesses bedürfen. R. G. Max Liebig, Godesberg a. Rhein. 10. 6. 10.
40a. Z. 7076. Zinkreduktionsofen mit liegenden wagerechten oder geneigten Muffeln. Roman v. Ze⸗ lewski, Engis, Belg.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗ Anw., Aachen. 30. 11. 10. 40c. P. 24 590. Einrichtung zur Ieeapnischen Metallgewinnung mit einer zwischen zwei zvlindrischen Anoden angeordneten zylindrischen Kathode. Jules Parent, Paris; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 2. 3. 10. 12a. R. 31 309. Stangenzirkel. Alwin Reiß⸗ hauer, Frankfurt a. M., Fischerfeldstr. 3. 1. 8. 10. 42 b. Sch. 37 410. Vorrichtung zum Anreißen von Schirmstöcken. A. Schlegel G. m. b. H., Cöln⸗Nippes. 14. 1. 11. 42c. Sch. 36 819. Einrichtung zur Fern⸗ registrierung von Kompaßstellungen; Zus. z. Pat. 228 653. Waldemar Schmaltz, Lehe. 27. 10. 10. 412f. B. 58 864. Handwage. Gebr. Bosch, Jungingen, Hohenzollern. 30. 5. 10. 42f. D. 24 677. Laufgewichts⸗Neigungswage mit Druckvorrichtung. Düsseldorfer Wagen⸗ und Maschinenfabrik Ed. Schmitt & Cie., G. m. b. H., Düsseldorf. 11. 2. 11. 42f. Sch. 37 452. Neigungswage mit schwin⸗ gender Skala und Abdruckvorrichtung. C. Schember & Söhne, Atzgersdorf b. Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 1. 11. 42g. P. 25 841. Verfahren zur Herstellung und zum Abspielen von Phonogrammen in Edison⸗ schrift. Percival James Packman, London; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaslis, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 35. 15. 10. 10
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 15. 10. 09 anerkannt. 42h. D. 23 164. Bildervorführungsapparat. Henri François Etienne Sylvain Dusseris u. James Tiburce Félix Conti, Paris; Vertr.: W. J. E. Koch u. Dr. W. Pogge, Pat.⸗Anwälte, Ham⸗ burg 11. 8. 4. 10. 42h. S. 32 740. Kompressorium. Carl Sachse, Homberg, Bez. Cassel. 6. 12. 10.
42i. C. 20 042. Keramische (sog. Segerkegel) zur Temperaturbestimmung. Che⸗ misches Laboratorium für Tonindustrie und Tonindustrie⸗Zeitung Prof. Dr. H. Seger & E. Cramer G. m. b. H., Berlin. 19. 11. 10. 42 k. W. 35 243. 8 g Wirszaz Georg Wazau,
Geithain i. Sa. 9. 7.
43a. H. 42 345. Maschine zur Bearbeitung
statistischer Angaben mit Hilfe von Zählkarten, auf denen die Angaben, z. B. Zahlen, durch Lochungen hergestellt sind. Herman Hollerith, Rockville, Maryland, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 12. 07. 43a. L. 30 580. Kontrollkasse mit Schreib⸗ band, bei der die Freigabe der Geldlade und die Fortschaltung des Bandes mittels einer dreh⸗ und verschiebbaren Zug⸗ oder Schubstange erfolgt. Alexander de Lange, Nijmegen, Holl.; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 7. 10. 43 b. A. 18 305. Selbstverkäufer, der nach Einwurf einer Münze die Ware durch Bewegung eines Handgriffes verabfolgt. Automat A.⸗G., Berlin. 2. 2 10. 43 b. G. 32 883. Münzensperr⸗ und Auslöse⸗ vorrichtung für Weckuhren u. dgl. Adrian Girardelli u. Pius Holzmann, Bregenz; Vertr.: F. A. Hoppe u. R. Fischer, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 14 11. 10. 43 b. H. 51 953. Bieruhr mit einem durch Einwurf von Biermarken o. dgl. anzutreibenden Zeigerwerk. Friedrich Henckel, Hamburg, Reis⸗ mühle 14, u. Henning Niehoff, Wismar i. Mecklb. 30. 9. 10. 1b 44 b. G. 33 442. Aschbecher. Donndorf b. Bayreuth. 6. 2. 11. 44 b. O. 7114. Schachtel zur Verpackung von Zigaretten usw. Walter Oehme, Werderufer 33, * Homann, Friesenstr. 98 b, Bremen. . 45g. G. 31 341. Presse für Käse o. dgl., bei der der Preßdruck durch eine Schraubenspindel o. dgl. vermittels einer Schraubenfeder erzeugt wird. Heinrich Gerdeißen u. Gustav Friederichs, Kempten i. Bayern. 24. 3. 10. 45h. C. 20 146. Verfahren zum Befestigen künstlicher Waben in Wabenrähmchen. Emil Caesar, Schiltigheim i. Els. 21. 12. 10. 46c. B. 52 778. Vorrichtung zur Strom⸗ verteilung durch den Unterbrecher an Magnetzünd⸗ apparaten. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 15. 1. 09. 4 7a. H. 46 468. Sicherheitsverschluß von Zentrifugendeckeln mit Hilfe eines besonders erzeugten Luftstroms. C. G. Haubold jr. G. m. b. H., Chemnitz i. S. 23. 3. 09. 4 7h. T. 13 568. Antriebsvorrichtung, bei der beim Arbeitshub eines Motors eine Feder gespannt wird, die bei ihrer Entspannung mit der anzu⸗ treibenden Welle gekuppelt wird. Edmund Troost, Berlin⸗Halensee, Kurfürstendamm 160. 5. 11. 08. 49f. G. 32 892. Schmiedefeuer mit Zuführung von Wasserdampf aus einem unterhalb des Rostes liegenden Wasserbehälter zu der Gebläseluft. Franz Gorny. Ilversgehofen b. Erfurt. 17. 11. 10. 51d. A. 19 293. Vorrichtung zur gleichzeitigen Einstellung beider Notenwalzen bei Musikinstrumenten mit gelochten Notenbändern. The Aeolian Co., New York; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. G. Benjamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 17.8. 10. 51d. A. 19 427. Pianino mit eingebautem Spielwerk. The Aeolian Co., New York; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. G. Benjamin, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 17. 9. 10. 51 e. 3. 7029. Notenblattwender. Josef Zabski u. Dr. Isaac Weisnicht, Tarnopol; P. Wangemann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 27. 10. . 52 b. V. 9367. Bohrvorrichtung für Jacquard⸗ stickmaschinen. Vogtländische Maschinen⸗Fabrik (vormals J. C. & H. Dietrich) Act.⸗Ges., Plauen i. V. 4. 6. 10. 54 b. Sch. 36 440. Vorrichtung zur Bildung des Bodenquadrats b8 Maschinen zur Herstellung von Kreuzbodenbeuteln, bei welcher der auf einem Falzblech befindliche Schlauch aufgesperrt und sodann von einem eingeführten Oeffnungsfinger vollends ge⸗ 5 Heinrich Schnitzler, Windau b. Kreuzau. 54g. J. 13 128.
Dr. Greither,
Vorrichtung für Reklame⸗ zwecke, Nachrichtendienst u. dgl., bei der auf einer Anzeigetafel in eng aneinander angeordneten Löchern mittels in Hülsen verschiebbarer Farbstifte oder Kolben Anzeigen vorgebracht, werden; Zus. z. Pat. 231 754. Franz Jane dek, Prag; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 17. 11. 10. 55d. R. 28 816. Vorrichtung zur hydraulischen Anpressung der Achszapfen der Preßwalzen von Papierpressen, Oelpressen und anderen Walzenpressen durch mit denselben in Verbindung gebrachte Kolben und Hilfsdruckkolben, deren Druckwasserleitungen mit Rückschlagventilen versehen sind. Ougrée b. Liége, Belg.; Vertr.: G. Dedreux A. Weickmann u. H. Faftcle Pat.⸗Anwälte, München. 5. 7. 09.
57 a. B. 53 528. Zusammenlegbare Reflex⸗ kamera. Willem Brandsma, Amsterdam; Vertr.: W. Bittermann, Rechtsanw., Berlin W. 9. 15. 3. 09. 57 a. B. 55 883. Zusammenlegbare Reflex⸗ kamera; Zus. z. Anm. B. 53 528. Willem Braudsma, Amsterdam; Vertr.: W. Bittermann, Rechtsanw., Berlin W. 9. 5. 10. 09.
57d. K. 45 254.
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. Verfahren zur photomecha⸗ nischen Herstellung von Reliefmusterdruckformen mit gemustertem Untergrund durch Zusammenkopieren