[8656] Actiengesellschaft für Schmirgel⸗ und Maschinen⸗Fabrikation in Liquidation. Herr Jac. Lehmann ist aus seinem Amt als Li⸗
idator unserer Gesellschaft ausgeschieden und Herr
Julius Richheimer zum Liquidator bestellt worden. Fraukfurt a. M.⸗Bockenheim, 21. April 1911. Der Liquidator:
Jul. Richheimer.
[8657] Actiengesellschaft für Schmirgel⸗ und Maschinen⸗Fabrikation in Liquidation. Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß die Herren Privatier Albert Wiesbaden, Ingenieur Pani Schubbert, Kaufmann Wilhelm Ehrenfeld aus unserem Aufsichtsrat ausgetreten sind.
Frankfurt a. M.⸗Bockenheim, 21. April 1911.
Der Liquidator: Jul. Richheimer.
[8896. Mitteldeutsche Hartstein⸗Industrie A.-G. Die ordentliche Generalversammlung findet am Montag, den 22. Mai 1911, Nachmittags 5 Uhr, im Carlton⸗Hotel, Frankfurt a. Main, Hohenzollernstraße 2, statt. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1910. 2) Verteilung des Reingewinns. 3) Beschlußfassung über Erteilung der Entlastung an Aufsichtsrat und Direktion. 4) Abänderung des § 21 der Satzungen dahin, daß die Generalversammlung außer den bereits be⸗ stimmten Plätzen auch nach Hanau a. Main berufen werden kann. 5) Antrag auf Erhöhung des Grundkapitals um einen Betrag bis ℳ 600 000,— und entsprechende Abänderung des § 4 der Satzungen. 6) Beschlußfassung über ein vorliegendes Kauf⸗ angebot des Basaltwerks Breitenborn⸗Wächters⸗
ach. 7) Abänderung des § 14 der Satzungen zwecks Er⸗ höhung der Zahl der Aufsichtsräte. 8) Wahlen zum Aufsichtsrat. ur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder Depotscheine der Reichsbank spätestens am dritten Werktage bis Abends 6 Uhr vor dem aunberaumten Termin bei der Gesellschaftskasse in Kleinsteinheim a. Main, bei der Bank für Handel und Industrie in München und den Zweigniederlassungen Nürnberg, Fürth, Bam⸗ berg und Würzburg oder bei dem Bankhaus Abel & Co. Berlin W. 8, Behrenstraße 47, hinterlegt haben. Kleinsteinheim, den 22. April 1911. 8 Der Vorstand. 8 Wilhelm Rousselle. Mayer. Dietrich.
[8710]
Die ordentliche Generalversammlung der Marienburger Ziegelei und Tonwarenfabrik Aktiengesellschaft in Marienburg W Pr. findet
am Mittwoch, den 10. Mai 1911, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Bureau der Gesellschaft in Kaltheof statt.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands über die Lage des Ge⸗ schäfts unter Vorlegung der Bilanz, des Ge⸗ winn⸗ und Verlustkontos und Geschäftsberichts sowie Bericht des Aufsichtsrats.
2) Entlastung des früheren Vorstands, des jetzigen Vorstands und des Aufsichtsrats.
3) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Kalthof bei Marienburg, den 24. April 1911. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. Arno Mevyer. Willy Falk.
Max Woznianski.
* — 2. 2. “ 18667 Süddeutsche Bank. Bezugsangebot 8 von ℳ 2 000 000 neuen Aktien. Die Generalversammlung der Aktionäre unserer Gesellschaft vom 8. April 1911 hat beschlossen, das Grundkapital von nom. ℳ 10 000 000 auf nom. ℳ 12 000 000 durch Ausgabe von 2000 neuen, auf den Inhaber lautenden Aktien zu je nom. ℳ 1000 zu erhöhen, welche vom 1. Januar 1911 ab divi⸗ dendenberechtigt sind. Die neuen Aktien hat ein Konsortium mit der Verpflichtung übernommen, dieselben den Besitzern der alten Aktien zum Kurse von 112 % zuzüglich 4 % Stückzinsen ab 1. Januar 1911 derart zum 8 - anzubieten, daß auf je 5 alte Aktien eine neue Aktie bezogen werden kann. Nachdem die Durchführung der Kapitalserhöhung in das Handelsregister eingetragen ist, fordern wir die Aktionäre auf, das Bezugsrecht unter nach⸗ stehenden Bedingungen auszuüben: 1) Die Ausübung des Bezugsrechts hat bei Ver⸗ meidung des Ausschlusses bis zum 9. Mai d. Js. einschließlich in Berlin bei der Deutschen Bank. in Mannheim bei der Rheinischen Creditbank, bei der Süddeutschen Bank, in Frankfurt a. M. bei der Deutschen Bank Filiale Frankfurt, bei der Deutschen Effecten⸗& Wechsel⸗Bank, in Worms bei der Filiale der Süddeutschen während der bei jeder Stelle üblichen Geschäfts⸗ stunden zu erfolgen. 2) Bei der Anmeldung sind die alten Aktien, für welche das Bezugsrecht geltend gemacht werden soll, ohne Dividendenscheine in Begleitung eines doppelt ausgefertigten Anmeldeformulars einzureichen. Die Aktien, für welche das Bezugsrecht ausgeübt ist, werden e und demnäͤchst zurückgegeben. 3) Der Bezugspreis von 112 % ist bei der An⸗ g mit ℳ 1120 zuzüglich 4 % Stückzinsen pro Aktie in bar einzuzahlen. Den Schlußscheinstempel haben die Aktionäre zu tragen. UMeber die geleistete Einzahlung wird auf dem An⸗ meldeschein Quittung erteilt. Die Ausgabe der neuen Aktien erfolgt laut besonderer Bekanntmachung gen entsprechende Quittung bei derjenigen Stelle, der die Einzablung geleistet jst. 4) Formulare zu den Anmeldescheinen sind bei den oben erwähnten Stellen erhältlich. 5) Die -vg be. die Vermittelung von An⸗ und Verkauf des u ts einzelner Aktien zu übernehmen. 8b Mannheim, im April 1911.
licher Generalversammlungen auf Antrag von
alle Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 17. Mai 1911 Aktien bei der Gesellschaftskasse oder bei der „Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt“ zu Leipzig, dem Bankbhause „George Meyer“, Leipzig, der „Bank für Haundel und
Notar binterlegt haben und dies durch Vorlegung der entsprechenden Hinterlegungsscheine, welche di Nummern der hinterlegten Aktien angeben, erweisen. Erfolgt die Hinterlegung bei einem Notar, so ist die Gesellschaft hiervon spätestens am 3. Werktage vor der Generalversammlung Kenntnis zu setzen.
[7483 Internationale Panorama & Automaten-
Aktiengesellschaft i. C. zu Düsseldorf.
Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Samstag, den 27. Mai 1911, Nachmittags 5 Uhr, im Gesellschaftsbureau, Kronprinzenstr. 97, zu Düsseldorf.
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Ver⸗
lustrechnung und des Berichts über das Ge⸗
schäftsjahr 1910. 3
2) Erteilung der Entlastung für Aufsichtsrat und Vorstand.
3) Feststellung von Bedingungen für Kredite.
9 uwahl zum Aufsichtsrat.
Nach § 26 der Statuten ist die Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung davon ab⸗ hängig, daß die Aktionäre ihre Aktien oder Depot⸗ scheine der Reichsbank über die dort erfolgte Hinter⸗ legung dieser Papiere, bei der Gesellschaft, Düsseldorf, Kronprinzenstr. 97, oder bei einem deutschen Notar spätestens am fünften Tage vor der Generalversammlung hinterlegen.
Düsseldorf, den 19. April 1911. 8
Der “ des Aufsichtsrats: ugust Stein.
[87121]
Zuckerfabrik Aktien⸗Gesellschaft in Demmin. Zur ordentlichen Generalversammlung werden die Herren Aktionäre hiermit auf Mittwoch, den
10. Mai d. J., Nachmittags 3 ½ Uhr, nach
Krugs Hotel „Zur Sonne“ in Demmin ergebenst ein⸗
geladen. Die Herren Inhaber von Aktien La. A brauchen
ihre Aktien zwecks Legitimation nicht vorzulegen, da hierfür das Aktienbuch maßgebend ist. Die Herren Inhaber von Aktien La. B müssen ihre Aktien indessen dem in der Generalversamm⸗ lung das Protokoll führenden Notar zur Aus⸗ übung ihres Stimmrechts vorlegen. Tagesordnung:
1) Schriftlicher Bericht des Aufsichtsrats.
2) Bericht des Vorstands über das Geschäftsjahr 1910/11 unter Vorlegung der Bilanz.
3) Wahl von 2 Mitgliedern des Aufsichtsrats für 18 nach dem Turnus ausscheidenden, bis 1. Juli 1914.
4) Bericht der Revisionskommission für das Ge⸗ schäftsjahr 1909/10 und Erteilung der Ent⸗ lastung. 3
5) Wahl der Revisionskommission für das Ge⸗ schäftsjahr 1910/11.
6) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗ gewinns, insbesondere die zu verteilende Dividende.
7) Genehmigung zur Uebertragung von Aktien La. A.
8) Beschlußfassung über den Wortlaut des neuen Rübenlieferungsvertrages, wie solcher für die mit dem Jahre 1916 beginnende Verlängerungsperiode vorgesehen ist.
9) Beschlußfassung über eventuelle Beteiligung an den Kosten für den Bau einer Normalspur, resp. Kleinbahn von Loitz/Grimmen —-Greifswald.
Demmin, den 22. April 1911.
von Schwerin⸗Hohenbrünzow.
[8713]
Hugo Schneider Aktiengesellschaft Paunsdorf⸗Leipzig.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden z am Sonnabend, den 20. Mai 1911, Vormittags 111 Uhr, im Geschäftsgebäude der „Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt“ zu Leipzig stattündenden 12. ordentlichen Generalversamm⸗ lung hiermit eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung und Genehmigung des Jahresberichts und des Rechnungsabschlusses.
2) Erteilung der Entlastung an den Aufsichtsrat und Vorstand.
3) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.
4) Beschlusfassung über Abänderung des Gesell⸗ schaftsvertrages, und zwar:
§ 7, betreffend die Einberufung außerordent⸗
zu dor zu der
Aktionären. 8§ 8, betreffend Anträge, welche von Aktionären ür die Generalversammlung eingereicht werden. § 12, betreffend diejenigen Gegenstände, über welche nur durch eine Mehrheit von ¾ Teil des Grundkapitals Beschluß gefaßt werden darf. § 14, betreffend oie Zahl der Mitglieder des Aufsichtsrats. Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind
udustrie, Filiale Leipzig“, der „Bank für andel und Industrie“, Berlin, oder bei einem
schriftlich in
Paunsdorf⸗Leipzig, den 23. April 1911.
Der Auffichtsrat. Der Vorstand. Rechtsanwalt Schneider⸗Dörffel. Dr. Felix Zehme. Tilger.
[8716]
Nachmittags 3 Uhr, im Sitzungssaale der Fabrik stattfindenden Generalversammlung laden wir unsere Herren Aktionäre hiermit ergebenst ein.
vom 24. April ab in unserm Kontor zur Ein⸗ sicht aus.
Generalversammlung der
Actien-Buckerfabrik Alleringersleben. Zu der am Freitag, den 12. Mai d. Js.,
„ Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Rechnungslegung.
3 Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
3) Uebertragung von
4) Neuwahl des Aufsichtsrats und Ersatzwahl für ein ausscheidendes Vorstandsmitglied.
5) Beschlußfassung über die Verwendung des künftigen Erlöses aus verkauften Trocken⸗
ese n. 6) Verschiedenes. Die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht liegen
Dr. Arthur Barczinski in Berlin, Friedrichstr. 161, eingetragen worden. Se
[8649]
gelassenen Rechtsanwälte ist assessor W. Franck mit dem Wohnsitze in Cöln eingetragen worden.
[8650] Amtsgerichts ist heute der bisherige Gerichtsassessor
Geor Mede
Tellus Aktiengesellschaft für Bergbau und Hüttenindustrie, in Frankfurt a. M. In der am 11. April 1911 in Gegenwart eines Königlichen Notars dahier vorgenommenen ersten Verlosung unserer 4 ½ % Anleihe von insgesamt ℳ 3 000 000,—, rückzahlbar zu 102 %, vom Juni 1906, eingeteilt in 200 Stück à ℳ 5000,— Lit. A Nr. 1 — 200 und in 2000 Stück à ℳ 1000,— Lit. B Nr. 1 — 2000, wurden folgende Nummern zur Rück⸗ zahlung auf den 1. Oktober 1911 gezogen: a. 3 Stück Lit. A über je ℳ 5000,— Nr. 135 141 176. b. 34 Stück Lit. B über je ℳ%ℳ 1000,— Nr. 91 384 455 459 483 484 490 509 612 639 713 742 808 857 936 958 1164 1194 1328 1332 1368 1386 1397 1406 1616 1671 1817 1886 1894 1895 1922 1930 1931 und 1970. Die Einlösung geschieht mit ℳ 5100,— bezw. mit ℳ 1020,— pro Schuldverschreibung vom 1. Oktober 1911 ab gegen Auslieferung der betreffenden Obligationen nebst unverfallenen Coupons und Talons außer an der Kasse unserer Gesell⸗ schaft noch bei folgenden Stellen: Mitteldeutsche Creditbank in Frankfurt a. M. und Berlin, Gebrüder Sulzbach in Frankfurt a. M Frankfurt a. M., den 18. April 1911. Tellus Aktiengesellschaft für Bergbau & Hüttenindustrie.
188992) H. sfr. Kommanditgesellschaft auf Aktien.
Ordentliche Generalversammlung der Aktio⸗ näre 13. Mai 1911, 11 Uhr Vormittags, im Bureau der Gesellschaft, Harburg, Hamburger⸗ straße Nr. 7.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Jahresberichts und der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2) Genehmigung der Bilanz und Entlastung des persönlich haftenden Gesellschafters und des Aufsichtsrats.
3) Beschlußfassung über die Verteilung des Ge⸗ winns.
4) Neuwahl zum Aufsichtsrat.
Aktionäre, welche ihr Stimmrecht ausüben wollen,
haben mindestens 3 volle Tage vor dem Tage
der Generalversammlung in den Geschäfts⸗ räumen der Gesellschaft oder bei der Nord⸗ deutschen Bank in Hamburg gegen Vorlegung der Aktien oder eines die Nummern der hinterlegten
Aktien enthaltenden Depotscheins sich eine Stimm⸗
karte ausstellen zu lassen.
Harburg (Elbe), den 22. April 1911.
Der Aufsichtsrat. A. Friederichs.
[8698] Einladung.
Die Aktionäre der Dahler Aktien⸗Gefellschaft
vorm. Gogarten & Schmidt zu Dahl, Kreis
Hagen i. W., werden hierdurch auf Dienstag,
den 16. Mai 1911, Nachmittags 5 Uhr, zu
einer ordentlichen Generalversammlung nach
Hagen i. W., „Hotel Lünenschloß“, ergebenst ein⸗
geladen.
Tagesordnung: 1) s.x i th Vorlegung der Eröffnungs⸗
ilanz.
2) Beschlußfassung über Erhöhung des Aktien⸗ kapitals um — bereits festgezeichnete — ℳ 50 000,—.
3) Allgemeines.
Zur Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien
entweder bei der Bergisch⸗Märkischen Bank zu
Hagen, bei der Gesellschaftskasse oder einem
deutschen Notar bis zum 13. Mai 1911 zu
8 Der Vorstand der 8 8 Dahler Aktien⸗Gesellschaft vorm. Gogarten & Schmidt.
7) Niederlassung ꝛc. von
Rechtsanwälten.
[8651] Bekanntmachung. 8 8 In die Rechtsanwaltsliste des Kal. Bayer. Amts⸗ gerichts Abensberg ist unterm Heutigen eingetragen worden: Rechtsanwalt
ist aufgelöst. Fo Gläubiger aufgefordert werden.
[8175]
verringern, fordern wir na unsere
2 die 181 der Feseis 1“ Rechts. anwälte ist heute eingetragen worden: Rechtsan Greiner in Stuttgart. eäeeägene
Den 21. April 1911. Der Präsident: Weigel. 3 [82800
Die Eintragung des Rechtsanwalts Horst Paul Arthur Hugo Schönberg in Reichenau in der Anwaltsliste des Landgerichts Bautzen ist heute ge⸗ löscht worden. “
Bautzen, am 21. April 1911.
Der Präsident des Königl. Landgerichts.
Nr. A 1001. Rechtsanwalt Dr. Theodor Weiß in Baden, der seine Zulassung beim Landgericht Karlsruhe aufgegeben hat, wurde heute in dessen Anwaltsliste gelöscht.
Karlsruhe, 19. April 1911.
. Großb. Bad. Landgericht.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 182811 1
Von der Mitteldeutschen Creditbank, hier, ist der Antrag gestellt worden: nominal ℳ 6 000 000,— neue Aktien der Mitteldeutschen Creditbank in Frank⸗ furt a. M., eingeteilt in 5000 Stück zu je ℳ 1200, Serie II, Nr. 20 001 — 25 000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 21. April 1911.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky. 18652 2 Seeeeeee I“ Von der Deutschen Bank Filiale Frankfurt, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von K. 118 695 600,— 4 % steuerfreie Oester⸗ reichische Staatsrentenanleihe in Kronen zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 21. April 1911. Die Kommission für Zulassung von Wert-⸗
papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[8715]
Pensions⸗Kasse des Vereins für Handlungs⸗ Commis von 1858 (Kaufmännischer Verein) in Hamburg, Versicherungsverein auf Gegen⸗
seitigkeit. Hamburg, Büschstr. 4, I.
Ordentliche Hauptversammlung am Montag, den 29. Mai 1911, Abends 8 ½ Uhr, im Sitzungssaale des Vereinshauses in Hamburg, Büsch⸗ straße 4 II.
Tagesordnung:
1) Entgegennahme der Jahresabrechnung und des
resberichts.
2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3) Einführung eines neuen Versicherungszweiges.
4) - der Satzung und der Versicherungs⸗
ingungen.
5) Ermäͤcht gung des Aufsichtsrats gemäß §§ 39 und 41 des Versicherungsaufsichtsgesetzes zu Aende⸗ rungen, die etwa von dem Kaiserlichen Aufsichts⸗ amte gefordert werden sollten.
6) Wahl des Aussichtsrats.
Hamburg, den 22. April 1911.
Der Vorstand.
17137
Bau & Terrainges. Biberach G. m. b. H. Forderungen sind anzumelden, wozu
Nachdem die Gesellschafterversammlung vom
12. April 1911 beschlossen hat, unser Gesellschafts⸗ kapital von ℳ 130 000,— auf ℳ 110 000,— zu
nach Vorschrift des Gesetzes
läubiger auf, sich bei uns zu melden. Berlin, den 21. April 1911.
Alex Wolff & Co. Metallwarenfabrik
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Die Geschäftsführer:
W. L. Wolff. Alex Wolff.
Friedrich Knaus, wohnhaft in Abensberg. 8 öndaf eenehnh. den 19. April 1911.
86 gl. Bayer. Amtsgericht.
.“ Radlinger.
[8279] In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt
Berlin, den 13. April 1911. 3 Der Präsident des Landgerichts I. Bekanntmachung. 1 In die Liste der beim hiesigen Landgerichte zu⸗ e. der Gerichts⸗
Cöln, den 19. April 1911. Der Landgerichtspräsident.
Bekanntmachung. In die Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten
Forell aus Ahlen mit dem eingetragen.
Medebach, den 21. April 1911.
Köntigliches Amtsgericht.
Wohnsitz in “
wollen sich
[7816] ““ Prämien Rabatt⸗Marken Ges. mit beschränkter
2 Haftung. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Hamburg, 18. April 1911.
Der Liquidator: Wiechmann.
[8177
Durch rechtskräftiges Urteil ist die Gesellschaft
„Der Korrespondent“”“ Verlagsgesellschaft m. b. H. aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch die Geschäftsführer. Gläubiger werden aufgefor⸗ dert, ihre Ansprüche bis zum 17. Mai a. c. dem Unterzeichneten bekanntzugeben.
“ Paul Berger, Berlin, Gleditschstr. 39.
Arnold Müller Illustrierte Kinder⸗
Moden⸗Zeitschrift „Das Kind“ Gesellfchaft m. besch. Haftung. — Obige gnee ist aufgelöst. Gläubiger eim unterzeichneten Liquidator melden. Leo Crohn, 5 Berlin, Teltowerstr. 47/48.
[8693]
Kassenbestand. Depositenkonto
rxhactont 5 selkonto.
Verlustkonto.
Aktiva.
45 931 50
Süddeutsche Bank.
Actien⸗Zuckerfabrik Alleringersleben. 1 Lüders.
rregsae
1. Geschäftsjahr. Bilanz vom 31. Dezember 1910.
—
Geschäftsanteile. . .. ... Sparkassenkonto aau . Sparkassenkontobo . Derlehablontko . . .... Für 1911 vereinnahmte Zinsen
14 253,20
.583,35 45 1
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Hermann Kraufe.
. 8 8
g. 8
zum Deutschen Reichsanzei
96. 8 8
1111““ dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun Der Inhalt 9 cher und Fahrplenbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind,
patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗
8 38
Selbstabholer auch dur
Staatsa
een aus den Handels⸗,
Zentral⸗Handelsregister
Das a. eeüs für das Deutsche Reich kann durch all n 8 die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Köͤniglich Preußischen nzeigers, SW. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
alle Postanstalten in Berlin für
Güterrechts⸗, Vereins⸗,
e Reich“ werden heute
ger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 24. April
Genossenschafts⸗, Zeichen, und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Wareuzeichen, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel .
für das Deutsche Reich. rr. 6A.)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — 34 für das Vierteljahr. — ner 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 Insertionspreis für den Raum
die Nru. 96 A., 96 B., 96 0. und
Der
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — ₰.
96D. ausgegeben. 8
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsch
89
Patente. . (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 8 1) Anmeldungen.
angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Fr die Er⸗ teilung eines Patentes n esucht. inter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 1
1a. D. 23 043. Verfahren zur Vorbereitung für die Aufbereitung oxydischer Kupfererze mittels srenannter Schwimmverfahren durch Erhitzen des Erzes und nachheriger Zuführung des Reduktions⸗ mittels. Frank Burnett Dick, Lyndhurst, Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Leamke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 3. 10. 1a. D. 24 025. Vorrichtung zum Waschen von Erzen mit unter dem zwei⸗ oder mehrteiligen Setz⸗ set bewegtem Kolben. Melvin Doubledee, Joplin, . St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen.
10. 10.
1a. F. 29 696. Verfahren und Vorrichtung zur trockenen Aufbereitung körniger oder pulver⸗ törmiger Stoffe nach Korngröße oder spezifischem Fewicht. Johan Sigismund Fasting, Kopenhagen; Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 12. 4. 10. l1a. M. 43 343.
Für die
Stauchsiebsetzmaschine zum Waschen von Kohle, Koks. Asche u. dgl. Franz Méguin & Co., A.⸗G., Dillingen⸗Saar. 7.1. 11. za. G. 31 952. Gasheizung für Backöfen, bei der ein Bündel von auseinandergebenden Gasbrennern zarch vorgewärmtes Gas gespeist wird. Société Gabillot, Cayron & Cie., Charenton, Frankr.; A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68.
21. 6. 10. . zc. F. 29 393. Haken und Oesen für Hosen⸗ nte; Zus. z. Pat. 222 775. Gerhard Frenzken, grfeld, Winkelstr. 23. 22. 2. 10. 3e. M. 42 599. Verfahren zur Uebertragung de Haardecke von Tierhäuten auf andere Unterlagen, Gamebe o. dgl. Henri Marche, Fourmies, Fimk.; Vertr.: Dr. Landenberger, Pat.⸗Anw., Bein SW. 61. 14. 10. 10. 1
ität aus der Anmeldung in Frankreich vom
16 3. 10 anerkannt. 3e. M. 42 600. Verfahren zur tellung Samt, Plüsch u. dgl.
den Pelznachahmungen, ( beri Marche, — Frankr.; Vertr.: d. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61l. 1. 10. 10. P.iorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 16. 3. 10 anerkannt. “ 44. M. 42 845. Sturmlaterne mit Luftkreis⸗ lufröhren. Fritz Müchler, Mettmann, Rheinl. n 11. 10. 8 n. L. 30 493. Vorrichtung zum Löschen von rrubensicherheitslampen bei Verletzung des Zylinders. Ulwin Lantzsch, Unna, Westf. 27. 6. 10. . 4d. N. 11 608. Selbsttätige St⸗uerung für die Gaszuleitung zu Brennern. Robert Benson North, Westminster, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, EC. Maemecke u. W Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 7. 10. 5c. K. 42 681. Verfahren und Vorrichtung zum Niederbringen von Senkschächten. Emil Korten⸗ haus, Mulheim⸗Broich, u. R. Sassenberg, Herne 1 W. 6. 11. 09. . 1“ 5d. A. 19 868. Mittels Preßluft⸗ (Dampf⸗) Strables betriebene Bewetterungsvorrichtung; Zus. Anm. A. 19 203. Heinrich Altena, Oberhausen, Kbeinl. 21. 12. 10. ea 5d. A. 19 869. Mittels Preßluft. (Dampf⸗)] Strahles betriebene Bewetterungsvorrichtung mit Ansaugedüse für die Außenluft; Zus. 3. Anm. A. 19 203. Heinrich Altena, Oberhausen, Rheinl. 21. 12. 10 6a. F. 30 597. Gerät zum Wenden von Malz. Joseph Fritz. Nordhausen. 1. 9. 10. — 6b. N. 11 338. Flaschen⸗Pasteurisierapparat mit Signalvorrichtung; Zus. z. Anm. N. 10 757. Kyeboe & Nissen, Kopenhagen; Vertr.: H. Neu⸗ bart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 4. 3. 10. 6db. S. 31 645. Vorrichtung zum Altern und Verbessern von alkobolischen oder anderen Flüssig · leiten. William Saint⸗Martin, Nizza; Vertr.: Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 11. 6. 10. 6b. S. 31 646. Verfahren zum köünstlichen Altern und Ve bessern von Wein und anderen alkobolischen Flüssigkeiten. William Saint⸗Martin, Nizza; Vertr.: L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9.
8a. K. 41 732. Vorrichtung zum Färben, Beizen oder ähnlichen Naßbehandeln von Fnser das im Behandlungsbotti zwischen einem falschen, durchbrochenen, auf und niederbewegten Boden und einem durchbrochenen Deckel zur Erzielung einer Schwammwirkung abwechselnd Seeee. und gelocert wird. Joe Kershaw u. John Thomas Cole, Menston, Engl.; Vertr.: L. Glaser, O. Ii⸗ u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. .7. 09.
8b. M. 42 737. Lagerung für die Strich⸗ und Hegenst ichwalꝛen an Trommelrauhmaschinen. Fa. Franz Müller, M.⸗Gladhach 25. 10. 10.
8d. B. 60 324. Vorrichtung für Kastenmangeln um Anzeigen der nach einer bestimmten Anzahl von hüben auszuwechselnden Kaule. Max Budach, Köpenick. 30. 9. 10. “ 8 8f. L. 30 960. Maschine zum Zerschneiden des onbestickten Stickgrundes dicht neben der erhöhten
Noertr.⸗ Hailteü..
Stickkante. Henri Levy, Rorschach, Schweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke, W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 9. 10. Sf. L. 31 072. Vorrichtung zum Zerschneiden des Stickgrundes längs einer Stickereikante. Henri Levy, Rorschach, Schweiz; Vertr.: R. Defßler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 116
Sm. G. 31 425. Verfahren zum Wieder⸗ brauchbarmachen von zur Seidenerschwerung be⸗ nutzten Natriumphosphatbädern. Th. Goldschmidt, Chemische Fabrik u. Zinnhütte, Essen a. d. Ruhr. 7. 4. 10. 4 IIa. u. 4169. Drahtheftmaschine mit selbst⸗ tätiger Zuführung U⸗förmiger Klammern. Gustav Unner, Leipzig ⸗Reudnitz, Wallwitzstr. 10. 24. 9. 10. 1ie. K. 42 055. Verstärkungslocher. Koenigs Bogenanleger G. m. b. H., Guben. 6. 9. 09. 12i. S. 29 864. Verfahren zur Darstellung von Bariumsuperoxyd. Società Italiana dei forni elettrici il consigliere delegato u. Giu⸗ seppe Antonio Barbieri, Rom; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw⸗, Hamburg 1. 20. 9. 09. 8
12i. S. 32 192. Verfahren zur Herstellung von Gemischen von Stickstoff und Wasserstoff. Société Gérérale des Nitrures, Paris; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 1. 9. 10. 12m. B. 58 290. Verfahren zur Gewinnung von Erdalkalihydraten und Sauerstoff aus Erdalkali⸗ carbonaten und Erdalkalisulfiden. Bariumoxyd Ges. m. b. H., Hönningen a. Rh. 16. 4. 10. 12 p. F. 28 642. Verfahren zur Abscheidung von Indoxylalkalisalzen in fester Form aus den Alkalischmelzen der Phenylglvcin-o-carbonsäure, deren Homologen, Derivaten oder ähnlich sich verhaltenden Verbindungen; Zus. z. Anm. F. 28 461. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 25. 10. 09. . E 12 p. J. 12 406. Verfahren zur Darstellung von Indoxyvl und dessen Homologen oder Sub⸗ stitutionsprodukten. Georges Imbert, Nürnberg, Luitpoldstr. 6. 14. 3. 10.
129. C. 19 800. Verfahren zur Darstellung von in Wasser schwer löslichen Verbindungen des Lecithins und dessen Halogenderivaten mit Ferro⸗ halogeniden. Chemische Fabrik Gedeon Richter, Budapest; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat⸗Anw., Berlin SW. 13. 15. 9. 10. 1 12q. F. 22 947. Verfahren zur Herstellung von im Arwlrest durch die Amino⸗ oder Alkvlamino⸗ gruppe substituierten Derivaten der 3-Oryv(1)thio⸗ naphten-2-carbonsäure bezw. des 3-Oxy(1)thionaphtens. Kalle & Co. Akt. Ges., Biebrich a. Rh. 2. 2 07. 15 db. C. 19 628. Bogenschieber für Tiegeldruck⸗ pressen. Edward Cheshire, Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat⸗ Anwälte, Berlin W. 35. 25. 7. 10. 8
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 30. 7. 09 anerkannt. 15. W. 32 099. Typenhebel⸗ und Tasten⸗ anordnung für Schreibmaschinen mit stufenweise hintereinanderliegenden Tastenreihen und in einer wagerechten Ebene im Kreisbogen vor der Papier⸗ walze gelagerten, aufrechtstehenden, von oben nach unten schlagenden Typenhebeln. Erich Heymann, Cbarlottenburg, Mommsenstr. 51. 8. 5. 09. 18a. J. 10 554. Verfahren zum Reduzieren von feinkörnigen Erzen in einem Ofen, dem redu⸗ zierende Gase aus einem Gaserzeuger zugeführt werden, ohne Schmelzung des Erzes oder des daraus gewonnenen Metalls. Jones Step⸗Proceß Com⸗ pany, Duluth. Minn., V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. Wilh. Dame, Berlin SW. 68. 2. 3. 08.
Priorität aus der Anmeldung in Amerika vom 22. 5. 07 anerkannt. 5 18a. N. 10 556. Beschickungsvorrichtung für Schachtöfen mit unmittelbarer Einführung des Möllergutes aus dem hängend geförderten Möller⸗ efäß in den Ofen unter Verwendung eines das Mollergefäß gasdicht umschließenden auf der Ofen⸗ gicht ortsfest angeordneten Gehäuses. Adalbert Nath, Dillingen. Saar. 2. 4. 09. 19a. G. 28 986. Einrichtung zum Ausrichten von Schienen. Fa. Th. Goldschmidt, Essen a. Ruhr. 8. 4. 09. 1 20d. L. 30 507. Triebgestell für Lokomotiven. Hermann Liechty, Bern; Vertr.: L. Glaser, O. Heering, E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 6. 10. 20i. S. 32 267. Blbocksicherung für eingleisige Bahnstrecken; Zus. z. Pat. 175 493. Siemens & Halske, Akt. Ges., Berlin. 14. 9. 10. 20i. St. 16 053. Wegeschranke. C. Stahmer, Fabrik für Eisenbahn⸗ Bergbau⸗ und Hütten⸗ bedarf v hs Georgsmarienhütte, Kr. Osna⸗ brück. 24. 2. 11. 21c. A. 19 324. Mit Signalvorrichtung ver⸗ sebhenes Schaltwerk für Hochspannungsleitungen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 8. 10. 21c. B. 59 574. Entmagnetisierungsschalter. Bergmann⸗Elektricitäts⸗Werke Akt.⸗Ges., Berlin 23. 7. 10.
Z1c. M. 43 420. Durch Uhrwerk betriebener Zeitschalter für Beleuchtungsanlagen; Zus. z. Pat. 218 830. Johann Georg Mehne, Schwenningen,
Wärtibg. 416. 1. 11. 1
Erzeugung unsymmetrischen Wechselstromes von un⸗
gleicher Dauer der beiden Halbwellen. Dr. Max Breslauer, Hoppegarten b. Berlin. 17. 5. 10. 21 e. W. 36 722. Verfahren zur Herstellung von Triebeisenkörpern für Ferrarismeßgeräte. Wil⸗ helm Winkelmann, Friedenau, Offenbachstr. 2. 18. 2. 11. vxqgase 21f. H. 52 390. Regelvorrichtung für Dreh⸗ strombogenlampen. Arthur Heimann u. Walter Schäffer, Berlin, Ansbacherstr. 55. 17. 11. 10. 21. K. 43 752. Verfahren, um den Nieder⸗ schlag in der Glocke bei eingeschlossenen Bogenlampen mit niederschlagbildenden Elektroden zu vermindern. Körting & Mathiesen Akt.⸗Ges., Leutzsch⸗Leipzig. 21. 2. 10. * 21f. S. 30 149. Bogenlampe mit aufgesetztem Widerstand und Schutzkappe. Siemens⸗Schuckert⸗ Werke G. m. b. H., Berlin. 9. 11. 099. 21f. W. 36 734. Vorrichtung zur Entkohlung oder zum Sintern von Metallfäden; Zus. z. Pat. 225 602. Wolfram Lampen Akt.⸗Ges., Augsburg. 18. 2. 11. . 21g. D. 22 772. Verfahren zur Umwandlung eines Wechselstromes in einen höher gespannten gleichgerichteten Strom; Zus. z. Pat. 225 399. Jules Delon, Lvon, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 15. 1. 10. Priorität für den Anspruch 1 aus der Anmeldung in Frankreich vom 16. 1. 09 anerkannt. 21g. D. 24 748. Verfahren zur Umwandlung eines Wechselstromes in einen höher gespannten leichgerichteten Strom; Zus. Pat. 225 399. Fules Delon, Lyon, Frkr.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 15. 1. 10. 5 21h. A. 19 068. Einrichtung an elektrischen Pläkteisen zur Verhinderung einer übermäßigen Er⸗ bitung. Hans Adam, erlin, Schellingstr. 8.
30. 6. 10. 8 22e. F. 28 462. Verfahren zur Herstellung von Indigofarbstoffen in fein verteilter Form. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 27. 9. 009. 8* 22gã. M. 43 314. Verfahren zur Herstellung von Bronze⸗ u. Farbfolien. Metallpapier⸗Bronce⸗ farben⸗ Blattmetallwerke A. G., München. 3. 10. 10. ; . 24f. D. 21 930. Wanderrostfeue mit vor dem Kettenrost liegenden Treppenrost. Deutsche Babrock 4 Wilcox⸗Dampkessel⸗Werke Akt. Ges., Oberhausen, Rheml. 950b. 24g. Sch. 37 393. Rußfänger für Schorn⸗ steine aller Art mit hinter einander angebrachten, gegen einander versetzten Reihen schrägstehender Fang⸗ stabe. Schornstein Aufsatz⸗ und Blechwaren⸗ Fabrik J. A. John, Akt.⸗Ges., Ilversgehofen b. Erfurt. 14. 1. 11. 1 24i. E. 15 749. Zugregler für veränderlichen Dampfdruck bei Niederdruckdampfkesseln. Eisen⸗ werk Kaiserslautern, Kaiserslautern. 21. 4. 10. 26a. D. 23 454. Verschlußvorrichtung für die unteren Deckel gruppenweise zusammengeschalteter stehender Retorten. Dessauer Vertikal⸗Ofen⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin. 6. 6. 10. 26 b. B. 60 026. Azetylengas⸗Entwickler. Bielefelder Nähmaschinen⸗ und Fahrrad⸗In⸗ dustrie, G. m. b. H., Bielefeld. 1. 9. 10. 28a. B. 59 253. Verfahren zum Entkalken von Häuten. C. H. Boehringer Sohn, Nieder⸗ Ingelheim a. Rh. 23. 6. 10. 28 b. H. 50 061. Maschine zum Enthaaren, Glätten und Reinigen von Fellen und Häuten mit endlosem Förderband und unter diesem vorgesehenem, heb⸗ und senkbarem Widerlager für die Arbeitswalzen. Paul Hintze, München, Biederstein 7, u. Leder⸗ fabrik Biederstein Gebrüder Hesselberger, München⸗Biederstein. 21. 3. 10. 28b. H. 50 919. Maschine zum Enthaaren, Glätten und Reinigen von Fellen und Häuten mit endlosem Förderband und unter diesem vorgesehenem, heb⸗ und senkbarem Widerlager für die Arbeitswalzen; us. z. Anm. H. 50 061. Paul Hintze, München, Bildenen 7, u. Lederfabrik Biederstein Ge⸗ Hesselberger, München⸗Biederstein. 11. 6. 10.
28b. K. 44 279. Mehrgliedriger Werkstück⸗ träger für Fell, und Lederbearbeitungsmaschinen; uf. z. Pat. 223 897. Alexander H. Kehrhahn, 3 a. M., Ottostr. 13. 11. 4. 10. 28b. K. 46 040. Nachgiebige, in einer Führun gleitbare Werkstückunterlage. Alexander Heinri Kehrhahn, Frankfurt a. M., Ottostr 13. 28. 10. 10. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 30. 10. 09 anerkannt. 28b. M. 42 627. Maschine zum Entwollen oder Enthaaren von Fellen, bei der die abgeschnittene, mit den Haarwurzeln nach oben liegende Wolle auf einem endlosen Förderband aus der Maschine be⸗ fördert wird. Maschinenfabrik Moenus Akt.⸗ Ges., Frankfurt a. M. 17. 10. 10. 299. D. 21 951. Verfahren und Vorrichtung zum Auswaschen und Trocknen von Zellulosefäden auf Spulen. F. Albert Dinger, Wilmersdorf⸗ Berlin, Prinzregentenstr. 60. 21. 7. 09. 29b. S. 30 381. Verfahren zur Behandlung von Kokosfasern mit Aetzalkalilösung zur Herstellung eines Er atzes für natürliches Roßhaar. Sociétée Commerciale des Crins, Georges Fourunier, Parts; Vertr.: E. Wolf, Pat.⸗Anw., Berlin S. 42. §. 12. 09. “ 30a. M. 43 213. Glühlampe für ärztliche Zwecke. Howard T. Martin u James F. Golden, Baltimore, V. St. A; Vertr.: F. Reinhold, Pat.⸗
brüder
Anw., Berlin SW. 61. 22. 12 10. 30 b. G. 32 004. Metallgußapparat, im be⸗
sonderen für - Zwecke, mit einer die erzeugenden Pumpe. Robert Gösser, inden i. Westf. 30. 6. 10.
30g. K. 45 647. Flasche mit Meßkammer. Julius Koerppen, Cöln, Blaubach 69. 10. 9. 10. 30k. D. 24 099. Auseinandernehmbare In⸗ jektionsspritze. Deutsche Patent⸗Gesellschaft m. b. H., Cassel. 17. 10. 10.
30k. G. 29 822. Vorrichtung zum dosierbaren Inbalieren von Medikamenten. Gesellschaft für ö“ Apparate m. b. H., Berlin. 21. 8. 09.
M. 43 081. Vorrichtung zum Zurück⸗ halten von Einspritzungen in der Harnröhre. Dr. Hermann Müller, Thorn. 9. 11. 10.
33 b. P. 26 251. Mückenschirm mit der Bauart eines gewöhnlichen Schirmes. Magda Pallweber, geb. Mack, Mannheim M. 7. 11. 5. 1. 11. 34e. H. 52 292. Aus einem Stück Draht ge⸗ bogener Schnurführer zum Auseinanderhalten der Zugschnüre von Gardinenzugvorrichtungen. Carl Hauser, Nürnberg, Juvenellstr. 24. 7 11. 10. 35a. B. 61 493. Vorrichtung zum Regeln des Preßluftverbrauches bei Aufzügen u. dal. René Bablon, Paris; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 1. 11. u“ 35a. F. 29 239. Hilfsverriegelung für Fahr⸗ stuhlschachttüren, deren Schloßfallen während der Bewegung des Fahrkorbes gesperrt und die außerdem mit einem vom Fahrkorb beeinflußten Hilfsriegel versehen sind. Fa. C. Herrm. Findeisen u. A. Jahrisch,. Chemnitz⸗Gablenz. 1. 2. 10. 35 b. A. 19 039. Einrichtung an Kontrollern und ähnlichen Steuerapparaten, insbesondere für Hebezeuge. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 23. 6. 10. “ 1 35 b. A. 19 323. Hemmschuh für Heuaufzüge und ähnliche Förderanlagen. Alfawerk München⸗ Gauting G. m. b. H., München. 26. 8. 10. 35 b. A. 19 808. Einrichtung an Kontrollern und ähnlichen Steuerapparaten, insbesoondere für Hebezeuge; Zus. z. Anm. A. 19 039. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 6. 12. 10. 35 b. D. 23 221. Windwerk für Selbstgreifer. Duisburger Maschinenbau⸗Aktiengesellschaft vorm. Bechem & Keetman, Duisburg. 16. 4. 10. 36d. G. 30 390. Einrichtung zum Ableiten von Luft aus Gebäuderäumen mit parallel zu dem Schornstein laufenden senkrechten Lüftkanälen. Carl Gumpert, Ansbach. 18. 11. 09. 88 — 37d. P. 25 514. Mauerlocher. Josef Pecinka, Deutsch⸗Wagram, N.⸗Oe.; Vertr.: Dr. S. Lustig, Pat.⸗Anw., Breslau. 13. 8. 10. 37d. R. 29 653. Drehtür, deren an der Mittelsäule aufgehängte Flügel mittels federnder Schnepper in einen Ring eingreifen. Karel Otto Slingervoet Ramondt u. Errit Jan Vellema, Haarlem; Vertr.: Dr. E. Riccius, Rechtsanw., Berlin SW. 61. 16. 11. 09 7f. B. 53 478. großem Durchmesser mit 1 0 aus Blech oder Eisenbeton. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Act.⸗Ges., Berlin. 11. 3. 09. 37f. F. 31 348. Vorrichtung zum Ausschieben von Teleskopmasten und anderen zusammenschiebbaren Trägern und Hebezeugen. Fontana⸗Maste⸗ und Träger⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 25. 11. 10. 38c. B. 61 931. In das Innere des Werk⸗ stücks einführbare und mittels Verschraubung aus⸗ dehnbare Vorrichtung zum Zusammenhalten mehrerer rahmenartiger Holzkörper zwecks gemeinsamer Bear⸗ beitung; Zus. z. Pat. 224 733. Franz Beichel, Erkner. 11. 2. 11. 8 1b 38h. B. 59 565. Verfahren zum Bleichen von Stroh mit Hydrosulfiten. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22. 7. 10. Iia. G. 32 079. Umformpresse für flachkrempige Strohhüte. Gauthier & Deprat, Paris; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 61. 13. 7. 10. 42e. B. 60 695. Verfahren und Vorrichtung zur Eichung von Gefäßen. Dr. Walther Burstyn, Berlin, Traunsteinerstr. 9. 4. 11. 10. 42g. B. 59 975. Einrichtun zur Einschaltung von Typen auf elektromagnetischem Wege durch einen Schalter, der von aufzunehmenden und durch Schrift wiederzugebenden Schallwellen eingerückt wird. Ber⸗ thold Boß, s; is Westpr., u. Carl Szech, Graudenz. 26. 8. 10. n . 29 699. Sprechmaschinenschalldose mit veränderlicher Schwingungsamplitude der Mem⸗ bran. Bronislaw Gwordz, Schöoneiche b. Berlin. 2. 8. 09. 1 42m. F. 27 283. MNullsstellvorrichtung für Addiermaschinen. Felt & Tarrant Manufactu⸗ ring Company, Chicago; Vertr.; Dr. B. Alexander⸗ Katz u. G. Benjamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 5. 3. 09. X. D. 24 459. Geometrisches Lehrmittel zur Veranschaulichung der Umformung einer eisfläche in ein einziges Dreieck. Otto Deinhardt, Jena i. Thür. 29. 12. 10. 42n. T. 15 090. Rechenmaschine für elemen⸗ tares Rechnen zu Lehrzwecken. Johann Tomaschek, Nied. Hannsdorf b. Glatz. 30. 3. 10. b 12 /. H. 51 197. Geschwindigkeitsmesser mit umlaufenden Magneten; Zus. z. Pat. 179 775. Hart⸗ mann & Braun Akt. Ges., Frankfurt a. M. 11. 7. 10. 43 b. B. 59 598. Selbstkassierendes Würfel⸗ spiel mit elektromagnetischer Gewinnmarkenabgabe⸗ vorrichtnng. Erward Charles Bignell, Paris; Vertr.: H. Caminer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. ““
lüssigkeitsbehälter von lechmantel und Boden