für den Schluß⸗ A. Aktiva. 8

8 v1““

äftsjahrs 1910

ℳ 1 178

88 8

Lhen Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Charlottenburg 5. Die Firma hat die Liquidation angemeldet.

Etwaige Forderungen sind sofort einzureichen. 8

8 “ 8 6

8959 Grundstücksbank mit beschränkter Haf⸗

tung in Leipzig ist aufgelöst. Die Gläubiger derselben werden aufgefordert, sich zu melden.

Leipzig, den 10. April 1911. 8

Der Liquidator: 1 18

Fr. Sevin.

1) Forderungen: Rückstände der Versichrten . 81 Ausstände bei Generalagenten beziehungsweise Agenten .

zeiger und Königlich Preußischen Guthaben bei Banken und Sparko ssen . . . 224 579

Guthaben bei anderen Versicherungsunternehmungen: - E“ Berlin, Donnerstag, den 13. April 88

1““ “ 5 704 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Wareußeichen, eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

938 8 V c. ” Gesellschaftsvertrag unserer Firma ist gelöst. d Wir treten in die Liquidation unserer Firma ein.

2

11““

[3423] Die mit beschränkter Haftung in Essen⸗ am 26. August 1910 ihre Tseftnsan Die Gläubiger dieser Gesellschaft gefordert, sich zu melden.

13424] ie beschränkter Haftung, Düsseldorf, ist in Liqui⸗ dation getreten. ihre Ansprüche anzumelden.

5023] b G 88 Faber & Westphal, Specialbaugeschäft

B

Dessauerstraße 8 vom 7. April 1911 aufgelöst.

G zu

14

für sanitären Bedarf Lütgenau &. Cie. cinisches Warenhaus G. m. dorf ist aufgelöst. werden aufgefordert, sich zu melden. 10. April 1911.

Gesellschaft Ruhr hat beschlossen.

werden auf⸗

Westdeutsche Holzvertriebs⸗

anzume

Der Liquidator:

eq“*“] 1 [5501]

Montanverwertungs⸗Gesellschaft mit egeln,

Gläubiger auf, besitzer

Ich fordere die

Rudolf van Endert, Liquidator.

8 [5492] Il ft mit beschränkter Haftung, F. nen ist 10 Gesellschafterbeschluß

Gläubiger F igen dator Direktor Heinrich Brüning, Schöp

lden. 1 Schöpfurth, den 15. März 1911.

Deutsche Quicklit Zünder Compugnie

An S

Bilanz per 31.

bitten wir, ihre Forderungen beim Liqui⸗ furth i. M.,

mit beschränkter Haftung.

telle des im September 1910 zurückgetretenen Aufsichtsratsmitglieds Direktor Bielmann, Wester⸗

am 13. Februar 1911. Korte, Magdeburg, in den Aufsichtsrat ge⸗ waͤhlt worden.

Leopoldshall, den 11. April 1911. 1 Deutsche Bromkonvention G. m. b. H.

Hoehl.

Dezember 1910. Kredit.

Herr Bergwerks⸗

für Vorauszahlungen auf künftige Jahre

c6*“ 8 f. vorausgezahlte Glasversicherungsprämie

g. noch zu vereinnahmende Hypothekenzinsen “ h.. noch zu vereinnahmende Mietzinsen . 8

. L1111“

2) Kassenbestand . . . 3) Kapitalanlagen:

Debet.

Ich fordere die sch c derselben

läubiger der Gesellschaft auf,

melden. 1 Der Liquidator.

690 1 890 Gesellschaft: „Internationale ee Medi⸗ b. H.“ in Düssel⸗ der Gesellschaft Crefeld, den Dr. Schreus.

Gläubiger

Der Liquidator:

Stammkapital . - Beankguthaben — Noch nicht eingeforderte Einzahlungßen

Dr. Türpen.

100 000—

100 000

Deutsche Kolonialbank

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

3

t Landwirtschaftliche Feuerversicherungs⸗Genossenschaft im Königreich (Dresdner Feuerversicherung).

inn⸗ Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1113““ 8 Pe ezeber 1910.

1“

Sachsen zu Dresden vom 1. Januar bis 31.

A. Einnahme.

1) Ueberträge aus dem Vorjahre:

a. Feuerversicherung: 1 1 für noch nicht verdiente Prämien.

Schadenreserve . . . . . . . . b. Einbruchdiebstahlversicherung; für noch nicht verdiente Prämien Schadenreserrve . . . 2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni: a. Feuerversicherung . . . . . 1 b. Einbruchdiebstahlversicherung 3) Nebenleistungen der Versicherten: a. Feuerversicherung: Policegebühren . . . . . . b. Einbruchdiebstahlversicherung: Policegebühren .. . . . . 4) Kapitalerträge: v111111“ b. Mieterträge, brutto . . 5) Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn, öö D14“ 8) Sonstige Einnahmen; 8 1 9 1— vserbrauchter Betrag der Dividende auf 1907 b. Rückversicherungsgewinnanteil: Feuerversicherung . .. Einbruchdiebstahlversicherung

10

Rückversicherungsprämien: a. Feuerversicherrngr . . b. Einbruchdiebstahlversicherung . . . . . . .

2) Schäden: a. aus

ℳ . diebstahlversicherung, abzüglich des Feuerversicherung: dbbbb zurückgestellt... ... Einbruchdiebstahlversicherung: “

8 B. Ausgabe.

den Vorjahren, einschließlich

äftsjahr, einse lie lich der Schadenermittlungskosten von I“ und ℳ 37,50 in der Einbruchdieb⸗ Rückversicherer:

e 17 794,81 in der stahlvers., abzüglich des Anteils der Fenuuerversicherung: ETq11ö11“ zurückgestellt. Einbruchdiebstahlversich .“*“ “ zurückgestellt .. .. 18 . rträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: 8 b2* 28 nicht verdiente Prämien, abzüglich des Antei (Prämienüberträge): a Feuerversicherung. . . b. Einbruchdiebstahlversicherung.

4) Abschreibungen auf: -5 b. Forderungen .. .

5) Verlust Kursverlust, buchmäßiger . . . . . .. . . 6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rückver 2. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten: Feuerversicherug . . . Einbruchdiebstahlversicherung b. sonstige Verwaltungskosten: Feuerversicherung . . . . . . . . . . Einbruchdiebstahlversicherung . . . . . Steuern und öffentliche Abgaben.

erung:

7)

a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende veä.—.]

9) Sonstige Ausgaben:

a. Hansunkostan:n.. b. Pypothekenzinsen .. . ...

10) e-,L dessen Verwendung: 42. an den Reservefonds.. b. an den Spezialreservefonds h85

d. an die Versicherten. an die Beamtenversorgungskasse

8

der Schadenermittlungskosten von

90,30 in der Feuerversicherung und ℳ 5.20 in der Einbruch⸗ 10 8. Anteile der Rückversicherer:

8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, inbesondere für das Feuerlöschwesen:

1

734 507 83 83 48

55

30

672 895 34 14 788 50

60 344

905

61 909/16. 72 764 59

10 225 70

26 709/11

61 249 ˙35

134 675

1 V e.

646

22

20

24 188,02 4 792,02

. ℳ

.ℳ 351 882,48 34 53112

166,— 613,80

. ℳ

71204

905 426 11,9152

28 980

ls der Rückversicherer

. ℳ 125 652,92 649,88

. ℳ 91 624,44 265,35

91 889 79

2. . 8 1

.

5 75 .

—6 565 5 .

35 49776 4 110—

20 000— 63 078 92 3 559 66 190 000,—

2 695 728

29 041

“

218 192 809

39 607

16 944 11“

296 638

4) Grundbesitz, wovon Nr. 2 5) Inventar, abgeschrieben v“ 6) Sonstige Aktiva:

1)

2) 3)

Rückversicherer:

4) Reservefonds . . . . . . .. u.

a. Hypotheken.. . .. Eö“;

1“”]

in Abzug komr

der

Passiva

Schilderbestand, zum Anschaffungswerte. B. Passiva.

Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a und b. nach A

a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüber Feuerversicherung ᷓM⁴e. 8 Einbruchdiebstahlversicherung . . . . .

trã

Feuerversicherung . . . . . Einbruchdiebstahlversicherung . . . .

Hypotheken⸗ und Grundschulden sowie sonstige r. 1 der Altivba ... .. 88 Sonstige Passiva: n. Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen b. Zahlung von Versicherten auf 1911 .. . . c. von Agenten auf 1911. . .. auszuzahlende Dividende auf 1908. auszuzahlende Dividende auf 1909. . . später fällig.

“ .

d. noch

e. noch 1 -. Hypothekenschuldzinsen auf 1910,

5) Spezialreservefonds . . . 6) Ueberschuß .. ..

mir geprüften,

8 esden, am 31. Dezember 1910. “ Das Direkt

Die Uebereinstimmung richtig geführten

Lebruar 1911.

Dresden, am 28. Feb tinger, vom

Karl Schle Geprüft und richtig befunden

R. Lay. E. Heiber. Die Generalversammlung am 5.

M. Dietrich.

D n, am 11. April 1911. Das Direk

c. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf

b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (.

Lasten auf den Grundstücken

Schumann. der vorstehenden Bilanz nebst Büchern der Landwirtschaftli Königreich Sachsen (Dresdner Feuerversicherung) bestätigt

Rate zu Dresden vereidigter Bücherrevisor.

am 6. März 1911. Die Revisionskommission. Robert Fritzsching. April c. hat die Jahresrechnung genehmigt und die Verteilung ie beschlossen

einer Dividende von wiederum 15 % auf die anteilsberechtigte Präm

Schumann.

das

nt

Gesamtbetrag.

bzug des Anteils der ge): 8 85* ℳ 1

39 323,14 613,80

. „

382 621

1 400 024 1 400 0.,0

— —

3 191 932

7 108

2 177

39 936 94

1 302 305

2 3515 8 593 82 606

550—

Gesamtbetra

orium. “

torium.

—

g⸗.

823 424

55 000

95 709 02

1 040 000,‿ 9

881 160 296 638

3 191 932 %

8 8

Gewinn⸗ und Verlustrechnung mit den von

chen Feuerversicherungs⸗Genossenschaft im

1“

Rob. Bauer.

[5493) Westdeutsche

Lombard⸗ und Kre Aktiva.

ditbank G. m.

b. H. Dortmund. Vermögensbilanz v. 31. Dezember 1910.

Passiva.

Per

Kassa.. “ Forderungen . . . . Abschreibung dub..

ETex..... xx . . ...ö... 44“ Guthaben b. Auskunfteien für im voraus ge⸗ Forderung a. Geschäftsanteile 8

. ℳ 16 857,92 ECE1111“] 7, 18— 157—

„

5 Gewinn⸗ und

ℳ ₰ 1 025 66

16 150 821. — 1 430 —

4 000 — 3 090 28 Verlustrechnung.

„ diverse

4155

68 80

An Stammkapital

Kreditoren.

Gewinn 888

ℳℳ9 20 000 1 113 1 977

2000 28 Gewinn.

Diveise Geschäftsunkosten Gezahlte Auskunftsspesen Gezahlte Gehälter Licht und Heizung “ ee*“ eö1“

Reingewinn .

20 000 —

Gesamtausgaben.

Verlust.

ℳ 1 977,28 ℳ 477,28 Delkredo „ 1 500,— Neue Rechnung

Verteilung.

Dortmund, den 25. März 1911. Westdeutsche Lombard⸗ Gustav

Schäfer.

ℳ ₰ 3 31072 1 205 35 visionen 3 425 Eingegang.

Gewinne aus Zinsen und

Diverse Guthaben u. M

Taxationen

und Kreditbank G. m. b. H.

Pro⸗ Spesen ꝛc...

aterial

8₰

3 300,34

6 38670

1 491 09 61880

[3927] Aktiva.

“

44 48371

1 752 11952 508 859 80 134 117,50 208 — 500⸗—

51 852 06

Kassa einschließlich Reichsbankguthaben Kontokorrentdebitoren . . . Wechselbestand..... Effektenbestandd.. .. Sortenbestand

Mobilienkonto .. Immobilienkonto.

“

Bünder Bank mit beschränkter Haftung, Bünde 1. W.

Bilanz am 31. Dezember 1910. 5 vrrrr-EeErnxarn nde neet-— drra vie;x 2enc 5

Avalakzeptekonto Kontokorrentkreditore Scheckkonto 8 Depositenkonto . .

Stammkapitalkonto. Reservefondskonto. Akzeptekonto .. . .

n.

Gewinn⸗ und Verlustkonto.

2 492 140ʃ59

— 1.“

144““

Adolf Rautenbi

Bank mit beschränkter Haftung.

urg.

Passiva.

8 3

1 000 000 — 29 156 09 198 908 68 187 500 — 378 264 98 221 634 05 411 18280 65 49399

2 492 140/59

[4691] Bekanntmachung. 1

Am 1. April 1911 treten wir in Liquidation. Alle Gläubiger werden aufgefordert, bis spätestens 31. März 1912 ihre Ansprüche geltend zu machen.

Kohlenwerke Weißwasser G. m. b. H. Adolf Hirsch, Liquidator. 8

[5496] 1 In der Gesellschafterversammlung vom 3. April a. c. ist beschlossen worden, das Stammkapital von ℳ 66 000,— auf 10:4 ETbT.. sodaß sich das Stammkapital nach Abzug von ℳ 39 600,— jetzt auf ℳ 26 400,— ermäßigt. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Ammendorf bei Halle a. S., den 11. April 1911.

2 695 728.

01

G. Dall,

Deutsche Capital Versorgungs Bank

Mobilienkonto Kassakonto .. Effektenkonto. E 2 onto Dubio Debitorenkonto

Stammkapitalkonto Kreditorenkonto.

Gewinn⸗ und Verlustkonto.

Aktiva.

Passiva.

Cöln, den 28. März 1911. 1 DSD;Nßie Direltion.

Ges. m. beschr. Haftung. Bilanz pro 31. Dezember 1910.

3 039,75 261 741,49 8 361,17 20 152,14 33 017,04

326 623,97

250 000,— 76 62397

326 623,97 [5031]

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse

fowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

as Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten in Berlin für

D Selbstabholer auch dur

die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Zentral⸗Hand

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Bezugspreis beträͤägt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. 1 Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen

(Nr. 89 A.)

Der en 20 ₰. —

Einzelne Nummern kost etitzeile 30 ₰.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.

6 Für die angegebenen Gegenstände haben die

Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

2 b. B. 60 306. Einrichtung zur Befestigung des Schleiers an der Hutkrempe. Dina Bens⸗ LT“ Jost, Frankfurt a. M., Dreieichstr. 43. 3 b. St. 15 364. Huthalter mit in Führungen egeneinander beweglichen, feststellbaren Greifern Fümmen oder Nadeln). Gustav Struck, Ham⸗ urg, Klosterallee 49. 12. 7. 10.

3c. A. 17 652. Aus 18g und Hülsenteil mit eingelegter Klemmfeder bestehender Druckknopf⸗ verschluß für Kleidungsstücke, Handschuhe u. dgl. Wilhelm Awe, Altona a. d. Elbe, Gr. Gärtner⸗ straße 4. 30. 8. 09.

Zc. F. 30 984. Haken und Oesen für Hosen⸗ gurte; Zus. z. Pat. 222 775. Gerhard Frenzken, Frefeld, Winkelstr. 23. 16. 9. 10.

4g. B. 59 391. Invertbrenner für Heizungen in Standlampenform. Hermann Berninghaus, Geislingen a. Steig. 8. 7. 10.

49. K. 45 339. Gebläsebrenner zur Be⸗ arbeitung von Glasgegenständen. Gotthold Köchert, Ilmenau, Thür. 5. 8. 10.

4 g. Sch. 37 285. Invertbrenner. Gustav Schuchardt, Sv Bergstr. 125. 27. 12. 10. Sc. P. 24 449. Kniehebelartiger, in der Länge einstellbarer, gegen Knicken feststellbarer Gruben⸗ stempel. Paetow Gebrüder u. Arthur Bröchler, Düsseldorf. 3. 2. 10.

Ta. K. 40 674. Verfahren zum Auswalzen dick⸗ wandiger Hohlkörper auf dünnere Wandstärken mittels eines Walzwerks mit zwei nebeneinander liegenden, abwechselnd und entgegengeseßt arbeitenden Walzenpaaren und sich in der Längsrichtung gegen⸗ p Dornen. Max Koch, Ratingen. 7a. M. 40 941. Führungsvorrichtung für Uni⸗ versalwalzwerke. Maschinenfabrik Sack G. m. m. H., Rath b. Düsseldorf. 9. 4. 10.

7d. K. 44 677. Arbeitsverfahren für Maschinen zur Herstellung von Drahtgeflechten. Paul Kollerich Söhne, Budapest; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 9. 3. 08.

7 d. S. 31 705. Maschine zur Herstellung von aus schleifenartig gebogenem Draht bestehenden Stäben, bei welcher der Draht durch mit Rillen ver⸗ sehene Finger um auf und nieder bewegliche Stifte gebogen wird. The Spirella Company, Mead⸗ ville, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte A. Stich, J. Havemann, Nürnberg, u. Dr. H. Fried, Berlin S 61. 16. 6 09.

Sh. F. 29 262. Verfahren zur Herstellung von künstlichem Leder. Georges Forel, Lyon, Frankr.; Vetr.: Georg Schneidemühl, Rechtsanw., Berlin WEöTTöö9-“ G

Sm. D. 23 149. Verfahren zum gleichzeitigen Netzen und Färben von Pflanzenfasern in rohem Zustande mit substantiven Farbstoffen. Gustav Chri⸗ e Frankfurt a. M., Mainluftstr. 15. Su. B. 58 304. Verfahren zum Reservieren von Küpenfarbstoffen. Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 16. 4. 10.

I0Oa. W. 35 423. Liegender Koksofen mit doppelten Heizzügen und oberer und unterer Gas⸗ Emil Wagener, Dahlhausen a. d. Ruhr. 11e. T. 15 245. Brieflocher mit Einrichtung zum Verstärken der Lochränder durch einen ange⸗ feuchtet zugeführten gummierten Streifen. Carl Timmler, Berlin, Freisingerste. 11. 20. 5. 10. 12a. P. 25 777. Destillierblase für hohes Vakuum, die von einem oder mehreren Flammrohren durchzogen ist. Philipp Porges, Königsfeld b. Brünn, Dr. Leopold Singer, Pardubitz, Böhmen, u. Leo Steinschneider, Brünn, Mähren; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 10. 10. 12d. C. 19 096. Vorrichtung zum Trennen von ineinander teilweise oder völlig unlöslichen Flüssigkeiten verschiedenen spezifischen Gewichts im ununterbrochenen Betriebe. Chemische Fabrik Fieeeebn Dr. H. Noerdlinger, Flörsheim a. M. 12d. G. 29 818. Kiesfilter mit mehreren zur Vergrößerung der nutzbaren Filterfläche übereinander gelagerten Filterschichten. Xaver Geisler, Posen, Glogauerstr. 107. 25. 8. 09.

12 b. T. 14 161. Filter für Wein und andere Flüssigkeiten. Lbon Tottereau, Paris; Vertr.: A.

Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.

25. 5. 09.

12i. G. 33 203. Verfahren zur Herstellung von wasserhaltigen Aluminatsilikaten. J. D. Riedel Akt.⸗Ges., Berlin. 4. 1. 11.

12i. K. 45 994. Verfahren zur getrennten Ge⸗ winnung von Sauerstoff und Stickstoff aus der Luft mit Hilfe von Alkalimanganat oder ⸗permanganat; Zus. z. Anm. K. 44 690. Dr. Georg Kaßner, Münster, Nordstr 39. 24. 10. 10.

12 p. K. 45 399. Verfahren zur Darstellung einer Verbindung von Codein mit Düäthylbarbitur⸗

säure. Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 12. 8. 10.

— 8 8 — 8 8

129. M. 39 095. Verfahren zur Darstellung flüssiger, plastischer oder fester harzartiger Körper. Dr. Gustav Mauthner, Lemberg; Vertr.: Dr. C. Deichler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 21. 9. 09. 12q. P. 23 183. Verfahren zur Darstellung von sauren Metallsalzen des Guajacols und dessen Homologen. Johannes Potratz, Lübbenau. 22. 5. 09. 13a. N. 11 700. Wasserröhrenkessel mit hinter⸗ einander angeordneten senkrechten Gliedern. Nürn⸗ berger Zentralheizungs⸗Fabrik Gustav Meyer, Nürnberg. 6. 8. 10.

13 b. F. 29 406. Speisewassererwärmer für Peitserenssf mit Feuerbüchse. Charles Forth, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 26. 2. 10. 13d. R. 31 558. Dampfabsperrventil mit Wasserabscheidung durch Drosselung. Giuseppe Resturci, Neapel; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 10. 9. 10.

14c. A. 19 033. Ausgleichung des Achsial⸗ schubes von Einstrom⸗Dampf⸗ oder Gasturbinen. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 20. 6. 10.

14c. K. 44 182. Turbine für gasförmige oder flüssige Betriebsmittel. Andreas Klein, Berlin, Lützowstr. 27. 1. 4. 10.

15d. D. 24 526. Bogenausführung für Schnell⸗ pressen mit aussetzend gedrehtem Druckzylinder; Zus. z. Pat. 229 681. Dresdner Schnellpressen⸗Fabrik Akt.⸗Ges., Brockwitz b. Coswig i. Sa. 13. 1. 11. 15 d. T. 15 779. Lagerung des Tiegels von Druckpressen. John Thomson Preß Company, New York; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 14. 12. 10. 1 15 d. T. 15 780. Federndes Farbmesser für Druckpressen. John Thomson Preß Company, New York; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 14. 12. 10.

20 d. S. 31 967. Vom Führerstand aus lös⸗ bare Schutzvorrichtung für Straßenbahnwagen. Edward F. Shue, New York; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw, Aachen. 25. 7. 10.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 27. 7. 09 anerkannt. 20h. D. 31 204. Antrieb für Wagenschieber mit verschiebbarer Stützstange. Hermann Süßkind, Paunesdorf. 2. 4. 10. 20i. Sch. 36 530. Vorsignal. Fritz Hülbrock, Meister⸗Gerhardstr. 19, u. Johann Schmitz, Heu⸗ markt 9, Cöln a. Rh. 14. 9. 10. 20i. W. 34 155. Zugsicherung für elektrische Bahnen. Ernst Woltmann, New York; Vertr.: 88 J11“ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 20 k. S. 32 234. Verfahren zur Montage von Fahrleitungen mit Kettenlinienaufhängung für zwei⸗ gleisige Strecken. Siemens⸗Schuckert⸗Werke, G. m. b. H., Berlin. 8. 9. 10.

21 a. C. 18 583. Mit Tastatur versehener Loch⸗ und Gebeapparat für Typendrucktelegraphie mit selb⸗ ständiger, jedesmal beim Lochen angekuppelter An⸗ triebswelle für den Stanzmechanismus. Jules Car⸗ pentier, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SV. 48. 22. 11. 09.

21a. G. 31 991. Mikrophon, bei welchem zur Widerstandsänderung durch die Membranschwingungen unter Vermittlung eines Hebelsystems ein strom⸗ leitendes Organ in eine leitende Flüssigkeit mehr oder weniger eingetaucht wird; Zus. z. Anm. G. 27 573. Bronislaw Gwoëdt, Schoͤneiche b. Berlin. 29. 6. 10. 21 a. K. 42 672. Telephonübertragungssystem mittels dreier Linienleitungen. Alexander Kusnetzoff, St. Petersburg, Romau Trecheinski, Ozerki, u. Russische Aktiengesellschaft L. M. Eriecsson & Co., St. Petersburg; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 2. 09. 1 a. Sch. 35 459. Vorrichtung zum Fern⸗ verkehr zwischen Schreibmaschinen. Emanuel M. Schnürer, Grunewald b. Berlin, Hagenstr. 16. 22. 4. 10.

21c. K. 44 939. Druck⸗ oder Drehschalter, bei dem abwechselnd leitende und isolierende Schalt⸗ körper zwischen feststehende Kontakte gebracht werden. Carl Kröger. Remscheid, Elberfelderstr. 16. 24. 6. 10. 21d. L. 31 406. Einrichtung zur selbsttätigen Spannungsregelung von Wechselstromgeneratoren. Dr. Theodor Lehmaun, Urmatt i. Els. 7. 12. 10. 21f. K. 45 093. Elektrische Metallfadenlampe mit federnd gelagertem Fadentraggestell; Zus. z. Pat. 226 703. Otto Krause, Berlin, Teltower⸗

straße 5. 8. 7. 10.

21 h. S. 31 595. Schleifkontakt für drehbare, elektrische Widerstandsöfen; Zus. z. Pat.⸗Anm. S. 31 506. Société GéenErale des Nitrures, Paris; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Berlin W. 30. 3. 6. 10. 22b. B. 58 973. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthrachinonreihe. Badische “ & Soda⸗Fabrik, Ludwighshafen a. Rh. 22b. B. 59 812. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen; Zus. z. Anm. B. 58 973. Badische Anilin⸗& Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 17. 8. 10.

22g. von schwarzen Tinten. Dr. Jos. Weller, Quedlin⸗ burg a. H. 16 8. 10.

2Ac. Z. 6575. Regelungseinrichtung für Druck⸗ gasanlagen in Verbindung mit Gasfeuerungsöfen.

Dr. Oskar Zahn, Berlin, Fasanenstr. 50. 24. 9. 09.

W. 35 481. Verfahren zur Herstellung

“

26c. B. 59 986. Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung von Verlusten an verflüssigbaren Gasen bei der Herstellung flüssigen Leuchtgases. v1uu““ m. b. H., Augsburg. 27 c. M. 43 746. Kreiselverdichter für Luft oder zur Kondensation von Dämpfen mit Hilfs⸗ flüssigkeit. Maschinenfabrik Buckau, A. G. zu Magdeburg, Magdeburg⸗Buckau. 20. 2. 11. 27 c. Sch. 36 933. Kreiselgebläse mit Ein⸗ und Austritt am äußeren Umfang. Johannes E. F. Schmarje, Hamburg, Nagelsweg 19. 12. 11. 10. 28 b. U. 4013. Abschärfmaschine mit ring⸗ förmigem, an seinem Halter festgeklemmten Messer. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 25. 4. 10.

30f. T. 15 817. Reit⸗Apparat mit verstell⸗ barem Hub des Sitzes; Zus. z. Anm. T. 14 457. Rossel, Schwarz & Co., Wiesbaden. 8. 3. 10. 30h. A. 18 992. Verfahren zum Aufschließen von Heilkräutern. Dr. S. Hamburger, Berlin, Alte Jakobstr. 170. 14. 6. 10.

30h. C. 20 387. Verfahren zur Darstellung haltbarer Präparate aus Jodlecithin. Chemische Fabrik Gedeon Richter, Budapest X; Vertr.: SSe bnmer. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 30h. L. 30 635. Verfahren zur Herstellung eines in Wasser und Weingeist leicht löslichen Eisen⸗ präparats; Zus. z. Pat. 173 013. Dr. Ernst Laves, Hannover, Holtenhoffstr. 67. 22. 7. 10. 33c. B. 53 973. Fingernagelpolierer. Max Bauer, New York; Vertr.: W. Bittermann, Rechts⸗ anw., Berlin W 9. 21. 4. 09.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika von 25. 8. 08 anerkannt. 3üe. V. 9347. Vorhangring zum auswechsel⸗ baren Befestigen von Gardinen o. dgl. mittels Trag⸗ schleifen. Wilhelm Vorwerk, Barmen, Kohl⸗ gartenstr. 6. 31. 5. 10. 34i. K. 45 455. Unter die Tischplatte schwenk⸗ bare Einrichtung zum Abstellen von Biergläsern und Ablegen von Zigarren, Karten, Geld o. dgl. für Spieltische. Wilhelm Kuhlmann, Hagen i. W., Körnerstr. 73 a. 18. 8. 10. *

34lIl. L. 31 369. An einer geschlitzten Hohl⸗ schiene aufzuhängender Kleiderbügel. Arthur Leyde, Dirschau, Markt 17. 1. 12. 10.

34Il. Sch. 34 031. Alarmvorrichtung für Koch⸗ topfdeckel. Schell &/ Terhaerst u. Hermann Schell, Nürnberg. 29. 10. 09.

35a. Sch. 36 422. Fangvorrichtung für seillos gewordene volle Förderwagen in Bremsbergen u. dgl. unter Benutzung eines pendelnden Fanghebels. Georg Schubert, Rosdzin, O.⸗S. 31. 8. 10. 36a. Sch. 36 339. Gerüst für Kachelöfen, das aus einzelnen, die Kacheln umfassenden Stäben vsfans ist. Wilhelm Schmidt, Holzhausen, Kr. Wetzlar a. d. Lahn. 18. 8. 10.

36a. St. 15 343. Feuerraum⸗Einsatz für Kachelöfen mit an der Außenseite der Feuerwände angeordneten, winkelförmigen Zungen. Josef Strecker, München, Schnorrstr. 5. 4. 7. 10.

36Üc. F. 30 234. Warmwasserheizanlage mit Beschleunigung des Umlaufs durch Einführung von Druckluft in das Steigerohr. Heinrich Faulhaber, Hagen i. W., Südstr. 16. 4. 7. 10.

37a. R. 30 879. Verfahren zur Herstellung von Eisenbeton⸗Hohlsteindecken. August Röseler, Posen, Glogauerstr. 71. 19. 5. 10. 38a. J. 13 144. Werkzeug zum Schränken von Sägen. Robert Itschner, Stäfa, Schweiz; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, (Berlin 87 11. 21. 11. 10.

38e. F. 28 916. Aus mehreren, achsial gegen inander verstellbaren Teilen bestehender Querholz⸗ schneider mit auswechselbaren Messern. J. Fr. Fuchs, Cannstatt, Waiblingerstr. 16. 3. 12. 09. 38h. H. 50 827. Verfahren zum Konservieren 89 Holz. Höntsch & Co., Dresden⸗Niedersedlitz. 39a. D. 24069. Zerkleinerungsvorrichtung für Kautschuklianen und ⸗gewächse, bei welcher die Roh⸗ stoffe in einem geschlossenen, teilweise mit Metall⸗ stücken angefüllten Behälter bearbeitet werden. A. Dejardin, Brüssel⸗Etterbeek; Vertr.: H. Exyck, Pat.⸗Anw., Magdeburg. 11. 10. 10.

39“a. G. 31 568. Maschine zur Herstellung von Knopfwerkstücken durch Abschleifen der Bruchstücke platten⸗ und schalrnartiger Rohmaterialien, z. B. Muschelschalen. Going Manufacturing Company, Amsterdam, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 26. 4. 10. 42 e. H. 50 47 Regtstrierwerk und Preis⸗ anzeiger für Volumen⸗ und Elektrizitätsmesser. Max Hempel, Westend⸗Charlottenburg, Ebereschen⸗ allee 13/17. 28. 4. 10.

42h. Z. 6777. Fernrohr mit positivem Okular und mit einem Vorschaltlinsensystem, das einem holländischen Fernrohr entspricht. Fa. Carl Zeiss, Jena. 21. 4. 10. 121. Sch. 36 241. Verfahren zur Messung der Trübung eines Mediums. Dr. Erich Schlesinger, Berlin, Uhlandstr. 57. 2. 8. 10.

43 b. S. 29 495. Vorschubvorrichtung für von einem Streifen abzuschneidende Papierfelder. Max Sielaff, Berlin, Spenerstr. 23. 24. 7. 09.

45a. D. 24 155. Egge mit drehbaren Zinken⸗ balken zum Schrägstellen der Zinken; Zus. z. Anm. D. 23 689. Valentin Dörr, Rockenhausen, Pfalz. 91. 49. 19.

415a. L. 28 571. Mit Untergrundscharen ver⸗ 1114X“ v“

sehener Maschinenpflug. John MeLaren u. Henry MevLaren, Midland Engine Works Leeds, Engl., S. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 45c. R. 31 593. öö.. Charles A. A. Rand, Chicago; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw. Berlin W. 9. 13. 9. 10. 45 k. W. 33 586. Vorrichtung zum Ver⸗ scheuchen von Vieh von Bahngleisen. George Fox Wood u. George Russell Smith, Mac Kinney, Texas, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 20. 12.09. 46a. B. 54 561. Verbrennungskraftmaschine. e Pfrser. Charlottenburg, Pestalozzistr. 106. 46a. G. 29 836. Kraftmaschine mit kreisenden Kolben. Joseph Gallati, Naefels, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 23. 8. 09. 46 b. J. 12 557. Steuerung mit zwei kon⸗ zentrischen, ineinandergleitenden Schiebern für mehr⸗ zylindrige Explosionsmotoren. Jacques de Jong, Antwerpen; Vertr.: H. Caminer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 2. 5 10. 46c. K. 42 837. Zündkerze. Emil Kuhn, Stäfa, Kt. Zürich, Schweiz; Vertr.: Dr. Landen⸗ berger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 24. 11. 09. 46c. P. 22 472. Magnetelektrische Maschine für die Zundung von Gaskraftmaschinen mit besonderer Erregerwickelung. Léon J. Le Pontois, New Rochelle, Staat New York, V. St. A.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 1. 09. 46c. P. 25 828. Vorrichtung zum Entleeren der Wassersäcke in Zylinderdeckeln oder ähnlichen zu kühlenden Teilen von Wärmekraftmaschinen. Dagobert Philip, Fritschestr. 27/28, u. Oskar Reissig, Bis⸗ marckstr. 63, Charlottenburg. 13. 10. 10. 46ec. R. 31 037. Sicherheitsandrehkurbel. Otto Reinhardt, Dresden⸗N., Kiefernstr. 17. 10. 6. 10. 47 c. H. 50 832. Stoßfreie Aus⸗ und Ein⸗ rückvorrichtung von Reibungskupplungen an Werk⸗ zeugmaschinen (Pressen, Stanzen usw.). Hiltmann Lorenz Maschinen⸗ und Werkzeugfabrik, Aue i. Sa. 2. 6. 10. 47db. D. 24 196. Ausrückvorrichtung für Riemenvorgelege mit Wendegetriebe. Paul Deuring, Mannheim, Alphornstr. 43. 8. 11. 10. 47 e. N. 10 788. Naben⸗Schmiervorrichtung bei stehenden Wellen mit Oelzuführung durch eine mittlere Bohrung u. schraubenförmige Schmiernuten. Ignatz Nowak, Roswadze b. Leschnitz 0.⸗Schl. 1. 7. 09. 47h. V. 8904. Hilfsvorrichtung zum genauen Einstellen einer Welle. Vogtländische Maschinen⸗ fabrik (vorm. J. C. & H. Dietrich), A.⸗G., Plauen i. V. 20. 11. 09. 47h. W. 33 405. Wechselgetriebe. Fred O. Warrick, Nürnberg, Rennwegstr. 62. 25. 11. 09. 49c. M. 42 566. Gewindeschneidkluppe. Wil⸗ helm Müller, Grund b. Ronsdorf. 11. 10. 10. 49h. W. 34 691. Fallhammer zur Herstellung geschweißter Kettenglieder u. dgl. aus u⸗förmig vor⸗ gebogenen Gliedern mit schräg geschnittenen Enden. Gustav Wilke, Grüne i. W. 16. 4 10. 49h. Z. 6812. Ovaler Wickeldorn für die Herstellung von ovalen Kettengliedern. Heinrich Zwernemann jr., Hanau a. M. 24. 5. 10. 52“a. B. 60 270. Vorderschieber für Näh⸗ maschinen. Bielefelder Maschinen⸗Fabrik vor⸗ mals Dürkopp & Co., Bielefeld. 26. 9 10. 52“a. O. 6850. Vorrichtung zum selbsttätigen Beschneiden der Languetten auf der Languettier⸗ bezw. Festonnähmaschine. Anton Ort u. Droßner 4& Cie., Paris; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 1. 10. 531. R. 29 316. Beschickungsvorrichtung für Bonbonprägepressen mit seitlicher Zuführung des See C. E. Rost & Co., Dresden⸗A. 531I1. St. 15 143. Maschine zum Entpudern von Konfitüren mittels hin⸗ und herbewegter Bürsten. Hermann Stubbe, Stolp i. P. 2. 5. 10. 54a. K. 46 506. Sitz⸗ und Rillenmaschine. Fa. L. Krause, Leipzig⸗Anger⸗Crottendorf. 5. 12. 10. 54c. D. 22 329. Feilenheft aus aufgewickelten b Dresdener Preßcartonnagen Industrie Mann & Haidan, Dresden⸗A. 23. 10.09. 55 b. S. 32 282. Verfahren zur Gewinnung von Zellulose aus Sägespänen oder zerstückeltem Holz. Pierre Ambjorn Sparre, Paris; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. 97 g Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 9 10 55c. H. 49 556. Papierstoffholländer mit mehr⸗ teiligem Troge und in jeder Trogabteilung ange⸗ ordneten Mahlorganen. Josef Hrasdira, Ullers⸗ dorf b. Friedeberg a. Queis. 7. 2. 10. 55 db. H. 50 648. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Aufschneiden der Pappen an Formatwalzen von Pappenmaschinen mit Hilfe einer oberhalb der Formatwalze angeordneten Walze, welche die Ab⸗ schneidevorrichtungen in Tätigkeit setzt. Oskar Heimann, Erfurt, Daberstedterstr. 12. 14. 5. 10. 55f. B. 57 179. Verfahren zur Herstellung sarbig gemusterter Papiere. Badische Anilin⸗ und Sodafabrik, Ludwigshafen a. Rh. 21. 1. 10. 59 b. P. 26 15T. Kreiselpumpe: Zus. z. Pat. 229 102. Dr. Carl Pfleiderer, Mülheim ⸗Ruhr, Luisenstr. 23. 15. 12. 10. 59Üce. S. 27 964. Pumpe mit umlaufendem Kolben und einem Widerlagerschieber in der Zylinder⸗

3 — 8 8