111346] Die Besitzer unserer Teilschuldverschreibun w. hiermit eingeladen, an der Versammlung b. H. Notar Justizrat Dr. Stern, Berlin, Behren⸗ straße 23, am Freitag, den 19. Mai, Mittags 12 Uhr, teilzunehmen zwecks Bestellung eines ge⸗ meinschaftlichen Vertreters gemäß Ges. vom 4. De⸗ zember 1899. Berlin, den 29. April 1911. Koloviale Industrie und Plantagen Gesellschaft mit beschränkter Häaftung. F. Mismahl.
[10547] Provinzialgruppe Verlin-Mark Branden⸗ burg des Neutschen Flotten-Vereins e. V. Delegiertenversammlung am Freitag, den 2. Juni 1911, 12 Uhr Mittags, im Landes⸗ hause der Provinz Brandenburg, Berlin W., Matthäikirchstraße 20/21. Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Geschäftsberichts. 2) Erteilung der Entlastung. “ 3) Die Aufgaben und Ziele des Deutschen Flotten⸗ Vereins. 4) Wahl von zwei Rechnungsprüfern und zwei Stellvertretern für 1911. 5) Bestimmung des Ortes für die nächstjährige Delegiertenversammlung. Berlin, den 1. Mai 1911. Der Erste Vorsitzende: Der Generalsekretär: von Hollmann, Dr. Röper, Sctlaatssekretär a. D. Hauptmann a. D. 11347] Uersicherungsverein Deutscher Eisenbahn⸗ bediensteten n. G. in VBerlin. Bekanntmachung. Die diesjährige Hauptversammlung findet am 1. Mai 1911, Nachmittags 5 Uhr, im Saale es Architektenhauses, Wilhelmstraße 92, 1 Treppe,
†
14.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Rechnungsabnahme. 2) Entschädigungen der Ausschüsse. 3) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrats. 4) Etwaige Anträge von Mitgliedern. Die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie der Geschäftsbericht für das Jahr 1910 können von den Vereinemitgliedern bis zum Tage der Haupt⸗ versammlung beim Hauptausschuß eingesehen werden. Berlin. den 1. Mai 1911. Der stellvertretende Vorsitzende des Ver⸗ waltungsrats: Fritsch, Geheimer Oberregierungsrat.
[9159]
Post. Automaten. Restaurant G. m. b. H. Cöln.
Laut Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 19. April 1911 löst die Gesellschaft sich auf. Die Gläubiger wollen sich melden an den Liquidator “ [Chr. Hansen,
Cöln, a. d. Dominikaner 25.
[9958] Bekanntmachung. Durch Beschluß der Gesellschafter ist die Firma Schneider & Hartung, Etuis⸗ und Kartonnagen⸗ fabrik, G. m. b. H., in Arnstadt, aufgelöst und in Liquidation getreten. Gemäß § 65 des Gesetzes über die Gesellschaften mit beschränkter Haftung werden die Gläubiger der Gesellschaft hiermit aufgefordert, sich zu melden. Arnstadt, den 24. April 1911.
Schneider & Hartung,
Etuis⸗ und Kartonnagenfabrik,
G. m. b. H. i. Liguidb. Paul Lottmann, als Liquidator.
[11342] Bekanntmachung. Die „Maugdeburger Kohlensünre-In-
dustrie Georg Peter, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“, unter Nr. 205 der Ab⸗ teilung B des Handelsregisters, ist durch Beschluß des alleinigen Gesellschafters vom 31. März 1911 aufgelöst.
Diejenigen, welche an obige Gesellschaft Forde⸗ rungen haben sollten, wollen sich bei dem Unter⸗ zeichneten melden. 1“
Magdeburg, den 1. April 1911.
Max Spitzer, Liquidator, Jakobstr. 39.
[11345] Bilanz am 31. Dezember 1910.
Aktiva. Kassenaa1111X Gesell““ „ 15 000,— Außenht“ 1 501,10
ℳ 20 031,54
Passiva.
1 8 Keine. Reinvermögen 31. XII. 1910 ℳ Reinvermögen 31. XII. 1909 „ 19 848,30 Reingewinn (exkl. der Dividende). .ℳ 183,24
Berliner Hypotheken⸗Gesellschaft
2
m. b. H.
20 031,54
J. Loewenthal.
[11288]
Erste Württembergische Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft a. G. in Stuttgart.
I. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1910. q;
A. Aktiva.
I 1) Forderungen: a. Rückstände der Ver⸗ 8““ ) Kassenbestand. ) Kapitalanlagen: Wertpapiere. ) Stückzinsenkonto. 8 Inventar und Drucksachen 1“
37 695 30 237 46?
14806 33
II. Gewinn⸗ und
Verlustrechnung für das Geschäftsjahr
B. Passiva. wä 3
1) Ueberträge auf das nächste Jahr:
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ referuuu u“
b. für noch nicht verdiente Zinsen (Zinsenreserve).
c. Schadenreserve..
2) Reservefonds: Bestand am 1. Januar 1910 Hierzu gem. §59 der Satzung
12 579/41
247 33 6417—
26 743 68 3 479 55 30 22323
Davon sind gem. § 56 der
Satzung zur Deckung der Ausgaben verwendet.
4 660 64 25 56259
44 806 33
B. Ausgaben. wrav-HAxA1ann
A. Einnahmen. vom 1. Januar bis 31. Dezember 1910.
3 ℳ 1) Deberträge (Reserven) aus dem Vorjahre:
für noch nicht verdiente Schademserrve. für noch nicht verdiente Prämieneinnahmen abzüglich a. aus den Versicherungen der Mitglieder b. aus den Versicherungen der Nichtmitglieder (gegen Nebenleistungen der Ver⸗
sicherten: Eintrittsgelder. 2 072 65 7
50 275 38
2. ö
b. Gebühren für die Ver⸗ sicherungsscheine
c. Porti, Pro Zinsen E
d. Rückvergütung 8
Erlös aus verwertetem Vieh Kapitalerträge (Zinsen). Sonstige Einnahmen:
a. Zuschuß aus dem Reserve⸗ — Kegulierungskosten Sonstiges..
688
2 221 9
11 13
4 660 64 484 70
665˙51
186 43647
Gesamteinnahmen,
Fuür ven Aufsichtsrat: A. Körner, Vorsitender⸗
2 BVorstebender Rechnungsabschluß wurde in der 7 * Enantgart, den 21. April 1911.
Won ben ortertlichen Auffichteratsmitgliedern ist Herr G. Fischer fretwillig ausgeschieden unt tritt an vessen Stelle satzungsgemaäß der Ersatzmann E. Frech⸗ 1 8 gesch
“ 1¹”
8) Rückzahlungen..... 9) Steuern und öffentliche Ab⸗ 1
eneralversammlung vom 21. April 1911 genehmigt.
ℳ 3I ℳ 1) Entschädigungen: 8
a. aus den Versicherungen
dder Mitglieder: 1) für regulierte Schäden aus dem Vorjahre. 2) für regulierte Schäden laus dem laufenden ISI1“ aus den Versicherungen der Nichtmitglieder (gegen feste Prämie versichert): für regulierte Schäden aus dem Vorjahre. für regulierte Schäden aus dem laufenden TFTEöö1ö1A““
c. Schadenreserrea..
Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr:
a2. für noch nicht verdiente ee—*
b. für vorausbezahlte, aber noch nicht verdiente Zinsen
Regulierungskosten.
Zum Reservefonds, und zwar:
aà. die Eintrittsgelder der Mitgläecbdber ..
b. die Zinsen des angelegten Neserwesonns „
Abschreibungen auf:
a. Inventar „
b. Forderungen „
Verlust aus Kapitalanlagen
(Buchmäßiger Kursverlust)
Verwaltungekosten:
a. Gehälter, Reisekosten, Provisionen sowie son⸗ stige Bezüge der Agenten
b. sonstige Verwalktungs⸗ V “ ..[2 869 860]15 90268
1 20090
9 9 51 345
123 032 82
EqEEööö1“ 41ʃ85 Gesamtausgaben. 86 43647 Der Vorstaud. Ad. Burkhardt.
82
Debet.
,ʒ1666“
Die Verkaufs-Vereinigung dentscher Leim-
und Anochenmehl-Fabrikanten G. m. b. H. zu Berlin
ist laut Beschluß der Gesellschafterversammlung vom
12. April 1911 zum gleichen Tage aufgelöst worde Zu Liquidatoren sind bestellt die öes 1 8s Theodor Berliner, H. Willi Stöve, 8 Gerhard Mevyding. Wir fordern hierdurch die Gläubiger auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden. Verkaufs⸗Vereinigung deutscher Leim⸗ und Knochenmehl⸗Fabrikanten G. m. b. H. i/Liqui. Stöve. Meyding.
Die Einkaufs-Vereinigung deutscher Leim⸗ und Knochenmehl⸗-Fabrikanten G. m. b. H.
3 zu Berlin ist laut Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 12. April 1911 zum gleichen Tage aufgelöst worden⸗ Zu Liquidatoren sind bestellt die Herren: Theodor Berliner, H. Willi Stöve, „Gerhard Meynding. Wir fordern hierdurch die Gläubiger auf, Forderungen bei uns anzumelden. Einkaufs⸗Vereinigung deutscher Leim⸗ und Knochenmehl⸗Fabrikanten G. m. b. H. i Liqui. Stöve. Meyding.
ihre
[11003] Aktiva.
Gewerkschaft Roßleben zu Roßleben.
Bilanz per 31. Dezember 1910.
Passiva. —
ℳ 2 870 000 131 916
1) An Bergbaukonzessionskonto 2) „ Grundstückskonto 3) „ Gebäudekonto:
a. Provisorische ℳ 8 Beerisgrische , 1,— b. Definitive Be⸗ triebsgebäude 1) Schacht⸗
ebäude
2) Fabrik⸗
gebäude Verwaltungs⸗ gebäude, Be⸗ amten⸗ und Arbeiterwohn⸗ häuser 405 296,—
ScFaacheutonto EqqT11q11P16ö16 Schachtbaukonto II (Wendel⸗ ö111“ 287 566 Maschinen⸗ und Dampfkessel⸗ konto: . a. Bergwerk. 521 570,— b. Fabrik .270 843,—
Utensilien⸗, Geräte⸗ und Mobiliarkonto:
a. Bergwerk 71 963,— b. Fabrik . 116 323,—
Eisenbahnkonto . . .. Wegebau⸗ und Platzkonto. Wasserversorgungskonto.. 40 861 Abwasserkonto . . .. 22 365 ferde⸗ und Wagenkonto. . 1— Versicherungskonto 8 1 842 Effektenkonio 253 258 Kautionskonto: a. Eigene Effekten 63 065,— b. Fremde Effekten 2 000,—
Kalisyndikatsstammeinlagekto. Kontokorrentkonto: a. Bankguthaben 8-
1 143 088,87 b. Debitoren. 607 168,28] 1 750 257 Kassakonto.. . 8 195 Beständekonto:
Materialien, Kohlen und eenttee6
.478 433,— .398 523,—
u“
1 282 253
188 286 330 845 58 486
65 065 19 250
102 468
8 824 508 67
g
8
8 Jahre
ℳ 1) Per Kapitalkonto 6 050 000 2) „ Anleihekonto: 4 ½ % Hypothekaranleihe vom 1905 ℳ 2 100 000,—
ch begeben 93 000 173 500,— 1 926 500
Kontokorrentkonto: 5 a. Kreditoren in laufender Rechnung .352 291,48 b. Restlöhne pro . Dezember 1910 18 318,79 c. Provision für Kalisyndikat 3 zurückgestellt . 98 491,46 469 101
Couponseinlösungskonto. 630 Obligationencouponskonto. 21 673 Obligationeneinlösungskonto. 6 120 Ausbeuterückstellungskonto.. 300 000 Gewinn⸗ und Verlustkonto 50 483
8 824 508 67
Gewerkschaft Roßleben zu Roßleben.
Gewinn⸗ und Verlustkonto per 31. Dezember 1910.
Kredit.
1 2 3 4 5
) An Generalkostenkonto.
— Ausbeutekonto. 6
2
Steuerkonto.. . ) Reichsabgabe... ) Obligationenzinsenkonto.
Tantieme an den Gruben⸗ ee Zö1.“”“
Abschreibungen auf: Bergbaukonzessionskonto.. Grundstückskonto.. Schachtgebäudekonto.. .. Fabrikgebäude 1““ Verwaltungsgebäude, Be⸗ amten⸗ und Arbeiterwohn⸗ r. Z1e“ Schachtbaukonto Bergwerksmaschinen Fabs gencche 8 ergwerksutensilien . Fabrikutensilien .. . Eisenbahnkonto . . . . Wegebau⸗ und Platzkonto Wasserversorgungskonto. 4 540/ 99 Abwässerkontitio 2 485 50
“ V
91 000
6 943 36 008 20 975
8 271 81 109 266 26 100 500/76 30 094 — 7 995/50 12 925— 28 769,49
6498 —
Roßleben a. U., den 21. März 1911. Der Vorsitzende des Grubenvorstandd: beling. 4
Wir haben vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ und einer eingehenden Prüfung unterzogen und bestätigen deren Uebereinstimmung mit den von uns ebenfalls geprüften, ordnungsgemäß geführten Büchern der Gewerkschaft.
Berlin, den 7. April 1911.
50 483 80 8 1 1 401 512 16 M“
ℳ —₰ ℳ 3₰ 70 284 89]1) Per Saldovortrag 54 347 92 aus 19909S 2 649/12 40 948 80 Interessenkonto 57 705/87 89 173/14 Miete⸗ u. Pacht⸗ 600 000—- konto 6 15 541 Betriebsgewinn⸗ nt ... 1 325 615
466 273 61 8 8 8
1 401 512/16 Roßleben, den 20. März 1911. Gewerkschaft Roßleben.
Die Direktion. “ Mehl. ppa. Schulz. Verlustrechnung per 31. Dezember 1910
Deutsche Treuhand⸗Gesellschaft. 1“ ““ Uhlemann.
Fedde.
195540 en beei Kinen hervorragencen Wandschmuck
bilden die farbigen, originalgetreuen Wiedergaben berühmter Gemälde HnD aus Kaiserlichem Besitze, Æ aus der Königlichen hHational-Galerie und vielen Museen und Sammlungen herausgegeben von der
Vereinigung der Kunstfreunde BERLIRNI W., Mlarkgrafenstraße 57 Dund Potsdamerstraße 25
Reich illustrierte Verzeichnisse stehen auf Wunsch kostenlos
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zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich
Berlin, Montag, den 1. Mai
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geno Gebrauchsmuster, Konkur 8 sowie nfüchen nie und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, enof
andelsregister für
8
entral⸗H
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“
enschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Wareuzeichen,
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das Deutsche Reich. Er. 1024)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
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Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen Gseihe den. Der Gegen⸗ ben der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. la. M. 39 703. Schleudervorrichtung zum Trennen von Feuerungsrückständen durch Anwurf mittels eines Rotationskörpers gegen einen Prell⸗ körper. Veltener Schwemmstein⸗Industrie Gesellschaft für Schlackenverwertung m. b. H., Velten. 27. 11. 09. la. R. 31 775. Antrieb für mehrere von ein⸗ ander unabhängig arbeitende von einer gemeinsamen Welle aus angetriebene Herde. Georg Rödiger, Braunschweig, Frankfurterstr. 61. 13. 10. 10. 2 b. P. 24 113. Federnd angedrückter Abstreifer für Knetflügel. Léon Paulet fils, Marseille; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 3. 12. 09. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 29. 5. 09 anerkannt. 2 b. T. 13 259. Teigteilmaschine mit ununter⸗ brochener Arbeitsweise. Otto Teichmann, Stutt⸗ gart⸗Cannstatt, Uhlandstr. 6. 31. 7. 08. Ac. Sch. 36 971. Gasdruckregler mit durch das Gas bewegtem Schwimmer. Carl Schlößer, Stuttgart, Hohenheimerstr. 1. 21. 11. 10. 5c. D. 21 366. Nachgiebiger Grubenstempel. Wilhelm Deutsch. Cöln⸗Sülz. 19. 3. 09. Sc. G. 29 968. Schachtbohrmeißel mit Umsetz⸗ vorrichtung. Gewerkschaft Deutscher Kaiser Hamborn, Hamborn, Rhld. 13. 9. 09. c. H. 48 486. Verfahren zum Auskleiden von Schächten mit Betonformsteinen. Hiltruper Ter⸗ razzo⸗ und Cementwaren⸗Werke Act.⸗Ges., Hiltrup b. Münster i. W. 8. 6. 09. c. Sch. 36 293. Eiserne Tübbinge. Spezial⸗ geschäft für Beton⸗ und Monierbau, Franz Schlüter, Dortmund. 8. 8. 10. 6a. T. 15 374. Grünmalzwender mit ver⸗ schiebbarem Wagen. J. A. Topf & Söhne,
Erfurt. 4. 7. 10. 6f. R. 30 382. Wendevorrichtung für Faß⸗ Paul Romberg, Leipzig,
reinigungsmaschinen. Moltkestr. 17. 7. 3. 10.
:Ie. D. 23 084. Maschine zum Herstellen von Haarnadeln mit zwei die Schäste aus einem Sammel⸗ kasten hebenden, genuteten Transportscheiben. Jos. Drummen, Aachen⸗Laurensberg. 18. 3. 10.
7f. L. 28 515. Verfahren zur Herstellung von Hufeisenstollen. Christ Ludvigsen u. Erick Lud⸗ vigsen, Jackson, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy 8 I Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. S8b. H. 51 310. Walzenmangel zum Ersatz der Kastenmangel. C. G. Haubold jr. G. m. b. H., Chemnitz. 22. 7. 10.
Sd. R. 31 788. Zusammenlegbares Bügelbrett. Paul Rüdiger, Holzhausen b. Schweikershain, Königr. Sachsen. 15. 10. 10.
SI. W. 31 580. Verfahren zur Erzeugung von Kunstleder; Zus. z. Pat. 228 421. Otto Wawrziniok, Dresden⸗A., Nürnbergerstr. 30 B. 19. 2. 09.
9. D. 24 318. Durch Kugelgelenk mit dem Bürstenkörper verbundener, in verschiedenen Rich⸗ tungen einstellbarer Stielhalter für Parkettboden⸗ reiniger, ⸗Bohner od. dgl. Dominicus & Cie., Bonn⸗Oberkassel. 26. 11. 10.
12i. D. 21 863. Verfahren zum Konzentrieren verdünnter Salpetersäure. Dr. O. Dieffenbach u. Dr. C. Uebel, Darmstadt. 2. 7. 09. 8 12i. D. 22 745. Verfahren zur Herstellung eines Gemenges von Stickstoff und Wasserstoff durch gleichzeitiges Einwirkenlassen von Luft und Wasser⸗ dampf auf Kohle beliebiger Herkunft.’ Dr. Otto Dieffenbach u. Dr. Wilhelm Moldenhauer, Darmstadt. 7. 7. 09.
12 k. L. 29 322. Verfahren zur Herstellung von Blausäure auf synthetischem Wege durch Ueber⸗ leiten eines im Kreislauf zirkulierenden Gasgemisches aus Oelgas und Stickstoff über einen ausgebreiteten Flammenbogen. Anton Victor Lipinski, Zürich, Schweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 12. 09.
121. K. 42 336. Zur Herstellung körniger Salze dienender Kühlapparat für heißgesättigte Lösungen. Dr. Karl Koelichen, Oldisleben i. Thüringen. 5. 10. 09.
12“. F. 28 542. Verfahren zur Darstellung von halogenhaltigen Anthrachinonderivaten. Farb⸗ werke, vorm. Meister, Lucius & Brüning, Höchst a. M. 9. 10. 09.
12“/. G. 30 547. Verfahren zur Darstellung von Oxythionaphten⸗ und von Indorylderivaten. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 1.99. 14 b. W. 29 898. Kapselwerk mit Abstützung der Kolben gegen die Zentrifugalkraft. Carl Wittig u. Emil Wittig, Zell i. W., Baden. 29. 5. 08. 14c. V. 9638. Regelungsvorrichtung an An⸗ zapfturbinen mit einstellbarem Anzapfdrucke. Ver⸗ einigte Dampfturbinen⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 20. 10. 10.
14h. H. 48 347. Regelungsvorrichtung für Niederdruckdampfmaschinen in Anlagen mit unter⸗
brochen arbeitenden Hauptmaschinen und einem Gaso⸗ meterwärmespeicher. Harlé & Cie., Paris; Vertr.: Gronert, Zimmermann u. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 10. 09. 15k. F. 28 815. Kopierpapier, das während des Kopierens einen Kontrollvermerk auf dem kopierten Original abdruckt. Jules Frydmane, Paris; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 22. 11. 09. 18a. W. 34 841. Vorrichtung zum Trocknen insbesondere von Hochofenwind durch Chlorcalcium in Etagentrocknern. Paul Würth, Luxemburg; Vertr.: F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 5. 10. 1 18c. R. 29 955. Kohlungsmittel für Einsatz⸗ härtung und Zementation und Verfahren zu dessen Herstellung. Hugh Rodman, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.: H. E. Schmidt, Dr. W. Karsten, Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 8 1. 10 19b. S. 31 451. Sprenghahn mit Verschluß⸗ und Verteilungsplatte. Andreas Soltau, Altona⸗ Ottensen, Flottbeker Chaussee 46. 10. 5. 10. 20cÜc. R. 29 571. Kastenkippwagen. Ignatz Radeberg, Magdeburg, Breiteweg 101. 5. 11. 09. 20d. D. 23 618. Staubabdichtungsvorrichtung für die Achslager von Eisenbahnfahrzeugen, elektrischen Maschinen u. dgl. Fernand Demolder, Scheut⸗ lez⸗Brüxelles; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 9. 7. 10. 20i. P. 25 306. Weichenstellvorrichtung. Franz Pawel, Hannover, Welfenplatz 17. 12. 7. 10. 20i. S. 31 551. Wecchenstellvorrichtung für Straßenbahnwagen u. dgl. International Auto⸗ matic Railway Switch Company, Birmingham, V. St. A.; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 28. 5. 10. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika von 29. 5. 09 anerkannt. 20i. S. 32 900. Weichenstellvorrichtung. Ulrich Singer, München, Gaßnerstr. 4. 31. 12. 10. 21 a. B. 57 004. Wechselstrommaschine zur Erzeugung von Wechselströmen, deren Frequenz inner⸗ halb des Bereiches der hörbaren Töne liegt, insbe⸗ sondere für die Zwecke der drahtlosen Telegraphie. Joseph Frédéric Julien Bethenod, Paris; Vertr.: Lamberts, Zeisig, Dr. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 1. 10. Z1a. F. 28 834. Gesprächszähler für Telephon⸗ apparate mit einer Sperrvorrichtung, die durch einen in einer Verkleidung liegenden Elektromagneten vom Amte aus beeinflußt wird und ein Fortschalten des Zählers durch Abnehmen des Hörers nur bei dem an⸗ rufenden Teilnehmer gestattet, während bei dem an⸗ gerufenen Teilnehmer das “ gesperrt wird. Gustav Frohn, Elberfeld, Aue 11. 23. 11. 09. 21 a. J. 12 603. Gesprächszählerschaltung mit zwei auf der Fernsprechstelle befindlichen entgegen⸗ gesetzt polarisierten von verschiedenen Amtsstrom⸗ quellen beeinflußten Elektromagneten, von denen der eine beim Durchgang eines Stromes von der seiner Polarität entsprechenden Richtung eine Zählvorrich⸗ tung in Gang setzt. International Telechrono⸗ meter Company, Rochester, New York, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 5. 10. Z1a. P. 24 523. Mittels Schlüssels oder auf elektromagnetischem Wege ein⸗ und ausschaltbare Sperrvorrichtung für Fernsprechapparate zur Ver⸗ hinderung unbefugter Benutzung. Heinrich Carl Petitjean, Berlin, Schönhauser⸗Allee 9. 18. 2. 10. ZIa. S. 32 569. Schaltungsanordnung für Nebenstellenumschalter in Zentralbatteriefernsprech⸗ anlagen mit doppelseitiger Schlußzeichengabe im Nebenstellenumschalter. Siemens & Halske Akt. Ges., Berlin. 12. 11. 10. 21a. St. 16 011. Schaltungsanordnung für einen selbsttätigen Stromsender zur Einstellung von Schrittwerken (z. B. bei Nebenstellenumschaltsystemen). Dr. Hans Carl Steidle, München, Theresienhöhe 18. 10. 2 11. 21c. C. 19 233. Vorrichtung zum selbsttätigen Regeln des Stromes und der Geschwindigkeit von in Neihe geschalteten Serienmaschinen. Compagnie de l'Industrie Electrique et Mécanique, Genf, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 6. 10. 21c. G. 32 152. Einrichtung zum Schließen elektrischer Stromkreise mit Hilfe einer durch einen Hilfestrom zu überbrückenden Funkenstrecke. Gesell⸗ schaft für elektrotechnische Industrie m. b. H., Berlin. 23. 7. 10. 21lc. H. 51 149. Druckknopfschalter, bei welchem dem federnd gelagerten Schaltkörper während seiner achsialen Verschiebung eine Drehbewegung erteilt wird. Louis Häfner, Kiel, Königsweg 29. 7. 7. 10. 21d. B. 57 380. Verfahren zur Regelung der Stromentnahme einer Anlage aus elektrischen Ver⸗ teilungsnetzen. Ludwig Brinkmann, Madrid; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 2. 10. 21d. K. 46 166. Einphasen⸗Wechselstrom⸗In⸗ duktionsmotor. Jan Karczewski, Moskau; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 11.11. 10. 21d. W. 35 532. Wendepolmaschine mit Doppelbürsten. Westinghouse Electrie Company Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. 8 8 E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Z1e. S. 32 126. Verfahren zur Befestigung von Stromzuführungsfedern eines Elektrizitätszählers
auf der Zählerachse; Zus. z. Pat. 225 943. Siemens⸗
Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 22. 8. 10.
21f. A. 18 755. Schaltung zur Regelung von
in Parallelschaltung arbeitenden Wechselstrom⸗Licht⸗ bogen, insbesondere von Quecksilberdampflampen und
Quecksilbergleichrichteranlagen. Allgemeine Elek⸗
tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 4. 10.
21f. L. 30 715. Verstellbarer Träger für
elektrische Lampen. J. Lumieère, Paris; Vertr.:
C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin
816. 8. 10.
21f. S. 31 695. Beizflüssigkeit zum Abbeizen
der Traggestelle von Wolframglühlampen. Siemens
& Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 17. 6. 10.
21h. P. 24 604. Kohlenelektrode für elektrische
Oefen; Zus. z. Anm. P. 22 572. Planiawerke
Aktiengesellschaft für Kohlenfabrikation, Ra⸗ tibor⸗Berlin. 29. 1. 09.
21h. S. 32 153. Elektrischer Drehofen mit
im Ofenraum verlaufenden Heizstäben, insbesondere
zur Herstellung von Aluminiumnitrid. Dr. Ottokar
Serpek, Paris; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 30. 27. 8. 10.
22 a. A. 19 455. Verfahren zur Darstellung elber Wollfarbstoffe. Actien⸗Gesellschaft für Inilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 23. 9. 10. 22 b. F. 30 231. Verfahren zur Darstellung nachchromierbarer Farbstoffe der Triphenylmethan⸗ reihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 4. 7. 10.. 1 22e. F. 29 860. Verfahren zur Herstellung von Indigofarbstoffen in fein verteilter Form; Zus. z. Anm. F. 28 462. Farbwerke vorm. Meister
Lucius & Brüning, Höchst a. M. 27. 9. 09. 22g. W. 35 262. Verfahren zur Herstellung von Emulsionsprodukten aus Asphalt, Steinkohlen⸗ teerpech, Petroleumpech und ähnlichen Stoffen oder Gemischen dieser Stoffe nach Patentanmeldung W. 33 462 IV/22g; Zus. z. Anm. W. 33 462. Dr. Reinhold Wallbaum, Charlottenburg, Guericke⸗ straße 40. 16. 3. 10.
23 b. G. 27 321. Verfahren zur ununter⸗ brochnen fraktionierten Destillation von Flüssigkeits⸗ gemischen, insbesondere von Rohpetroleum. Emile Guillaume, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin W. 8. 24. 7. 08. 8 2Ac. B. 60 408. Regenerativflammofen mit unabhängig von einander hoch geführten Gas⸗ und Luftzügen, von denen letztere in einen Luftsammel⸗ kanal münden. Friedrich Bernhardt, Königshütte O.⸗S., Tempelstr. 3. 7. 10. 10. 24f. Sch. 34 529. Wanderrost mit querliegen⸗ den, unverbunden in in sich geschlossenen Führungen laufenden Rostkörvern. Karl Schnetzer, Aussig a. Elbe; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 1. 10. 24k. E. 16 431. Dampfkesseleinmauerung mit in die Heizkanäle hineinragenden Ablenk⸗ und Stau⸗ körpern; Zus. z. Pat. 232 628. Johann Erdmann, Stettin⸗Grünhof, Auguststr. 5. 12. 12. 10.
27 c. B. 49 608. Schraubenflügelrad mit von der Fliehkraft gerichteten Flügeln. Otto Baum⸗ gärtel u. Richard Baumgärtel, Dresden⸗N., Kamenzerstr. 62. 25. 3. 08. 8 30a. E. 16071. Schattenbildender Körper bei⸗ der Röntgenuntersuchung der Verdauungswege und anderer Körperhöhlen. L. Elkan Erben Gesell⸗ schaft m. b. H., Berlin⸗Westend. 1. 8. 10. 30f. F. 31 027. Heizvorrichtung für Heilzwecke. Carlo Ferrari u. Claudio Gallo, Turin; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 26. 9. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Italien vom
15. 2. 10 anerkannt. 8 30h. B. 55 357. Verfahren zur Herstellung eines die Milchabsonderung auslösenden oder ver⸗ mehrenden Mittels. Dr. Karl Basch, Prag; Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat.⸗Anwälte, Frankfurt a. M. 20. 8. 09. 8 30h. C. 19 626. Verfahren zur Herstellung von Schutz⸗ und Heilmitteln gegen Tuberkulose. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin. 23. 7. 10. 1 30h. M. 41 965. Verfahren zur Herstellung von medizinischen kristallisierende Zusatzstoffe ent⸗ haltenden Bonbons. Dr. Theodor Meinecke, Winsen a. d. Luhe. 1. 8. 10. 30h. W. 35 031. Puder. Dr. Ludwig Weiss, Barmen⸗Rittershausen, Höfenstr. 13. 4. 6. 10. 32a. Sch. 37 325. Vorrichtung zur Herstellung von Drahtglas in einem Walzvorgange; Zus. z. Anm. Sch. 33 186. Schlesische Spiegelglas⸗ Manufactur Carl Tielsch G. m. b. H., Alt⸗ wasser i. Schles. 9. 6. 10.
33 b. B. 54 716. Koffer mit umlegbaren Tragbeinen. Robert Chisholm Bain, Chicago; Vertr.: W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 28. 6. 09. 33c. N. 11 462. Bindezange zum Festziehen von Schlingenenden von Haarwickelhülsen. Charles Nessler, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 4. 10.
33c. Sch. 35 455. Verfahren und Gerät zum
Formen des Schnurrbartes mittels Bartbinde.
Leopold Schlössinger, Karlsruhe, Baden, Mathy⸗
straße 4. 21. 4. 10.
34e. E. 16 493. Geschlossener Gardinenring.
Angelica Enenkl, geb. Meidling, Cöln, Burgunder⸗
strg 272 1 11.
34f. M. 41 032. Scherenartig wirkender, in
geschlossenem Zustand als Gabel benutzbarer Speisen⸗
zerteiler. Achille Moreaux, Paris; Vertr.: Lam⸗
D
Zeisig u. Dr. Lotterhos, Berlin SW. 61. 19. 4. 10. 34i. E. 19 499. Bettstellenbeschlag. Bruno Eberhardt u. Gustav Gebhardt, Mansfeld, Stadt. 31. 11 34i. K. 47 273. Ausziehtisch; Zus. z. Anm. K. 45 478. Paul Krüger, Stargard, Pomm. 4. 3. 11. 34i. T. 15 961. Tische, Stühle oder andere Möbel aus Metall mit auswechselbarer Platte. Berthold Teppich, Berlin, Lützow⸗Ufer 5. 14. 2. 11. 34k. N. 11 835. Schutzvorrichtung für Klosett⸗ sitze. Norddeutsches Patentbüreau Henry O. Klauser & Co., G. m. b. H., Berlin. 6. 10. 10. 34k. Sch. 37 545. “ für Ab⸗ trittsitze mit einer von einer festen Rolle abziehbaren Papierbahn. Paul Schulz, Wyk auf Föhr. 4. 2. 11. 37d. S. 28 184. Anordnung zur Aufhebung der Seitenkräfte schwingender Glocken mittels Gegenpendel. Rudolf Skutsch, Dortmund, Möller⸗ straße 31. 13. 1. 09. 37f. G. 30 990. Gramatzki, Friedenau b. 10. 2. 10 37f. H. 49 569. aus Eisenbeton. Franz Hof, Schleusenstr. 18. 9. 2. 10. 37f. J. 12 597. Zusammenlegbare Konzert⸗ muschel. Albert Isler, Zürich; Vertr.: S. Gold⸗ berg, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 17. 5. 10. 38h. H. 51 927. Verfahren zum Konservieren von Holz. Höntsch & Co., Dresden⸗Niedersedl tz. 27 9 10. 40a. C. 18 099. Verfahren zur Darstellung von Alkalimetallen. Chemische Fabrik Gries⸗ heim⸗Elektron, Frankfurt a. M. 26. 6. 09. 42 b. R. 31 745. Schnell einstellbare Mikro⸗ meterlehre. Frederic William Russell, Redditch, Engl.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 10. 10.
Priorität aus der Anmeldung in England vom 25. 1. 10 anerkannt. 42e. M. 42 006. Flügelradkörper für Wolt⸗ mann⸗Wassermesser mit Einrichtung zur Regelung der Umlaufgeschwindigkeit. Maschinenfabriken vorm. Gebr. Guttsmann u. Breslauer Metall⸗ gießerei Act.⸗Ges. Breslau. 5. 8. 10. 42g. L. 30 706. Sprechmaschine, insbesondere für Diktierzwecke. Carl Lindström Akt.⸗Ges., Berlin 4. 8. 10. 42i. C. 18 125. Thermomanometer zur eindeu⸗ tigen Bestimmung von Druck und Temperatur eines Mediums an ein und derselben Stelle. Paul Christlein, Charlottenburg, Guerickestr. 1. 6. 7. 09. 421. F. 25 784. Gasanalptischer Apparat. Erste Süddeutsche Manometerbau⸗Anstalt & Federtriebwerkfabrik J. C. Eckardt, Cannstatt. 10. 7. 08. 42 m. G. 27 899. Einrichtung an Rechen⸗ maschinen zur Verschiebung des Zählwerkschlittens. Grimme, Natalis & Co., Kommanditges. auf Aktien, Braunschweig. 30. 10. 08. 42u. K. 45 355. Haltevorrichtung für Schmetter⸗ linge; Zus. z. Pat. 231 010. Jan Keiser, Den Haag, Holland; Vertr.: G. Schneidemühl, Rechtsanw., Berlin O. 174 8. 8 10. 413a. A. 16 829. Registrierkasse, bei welcher die Westerschaltung des Addierwerkes durch die Zurückführung des Einstellwerkes in die Nullstellung erfolgt. The Adder Cash Register Syndicate Limited, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 2. 33 09. 14a. L. 31 586. Hutnadel mit umlegbarer Spitze. August Lampey u. Mechtilde Lampey, Düsseldorf, Kiefernstr. 31. 4. 1. 11. 44b. B. 60 784. Pyvrophores Taschenfeuerzeug. Max Blau, Berlin, Luckauerstr. 7. 12. 11. 10. 45a. Sch. 37 865. Rechen mit beyweglichen Fähnen. Adolf Schmid, Kirchheim u. Teck, Württ. 45c. Sch. 35 611. Vorrichtung zum Heber des Ablegerostes von Mähmaschinen. Carl Schaefer Köslin i. Pomm. 10. 5. 10. 45g. M. 42 678. Pulsator für Melkmaschinen deren Melkorgane aus einer festen und einer beweg lichen Platte bestehen. Malkemaskinekompagniet Patent Gandil, Limit., Kopenhagen; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. HE Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 10. 10. 45h. N. 11 914. Einrichtung an Tierzwingern mit vom Aufenthaltsraum getrenntem Fütterraum Anna Pauline Neukirch, geb. Klemm, Leipzig⸗ Gohlis, Werderstr. 14. 4. 11. 10. 46a. L. 30 209. Verfahren zum dauernden Langsamlaufen von Fahrzeugen, welche durch Ver⸗ brennungskraftmaschinen angetrieben werden. Arnold Lack, München, Galeriestr. 22. 6. 5. 10. 46 b. L. 30 850. Vorrichtung zum Wenden von Verbrennungskraftmaschinen mit elektrischer Zündung. Hermann F. Levanger, Kristiania i. Norw.; Vertr C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 11. 80. 8. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Norwegen vom 2. 9. 09 anerkannt. 46 b. R. 30 213. Kreisende Explosionskraft⸗ maschine mit radial angeordneten Zylindern. Carl Hofmaun, Mannheim L. 13/9. 19. 2. 10. 48c. G. 31 389. Verfahren und Vorrichtung zur Entfernung des Emails und Wiedergewinnung von Eisen, Stahl u. dgl. von emaillierten Gegen⸗
berts, Pat.⸗Anwälte,
Flugzeugschuppen. Hugo Berlin, Menzelstr. 20.
Schornsteinwasserbehälter Frankfurt a. M.,
8
Fa. Th. Goldschmidt, Essen a. d. Ruhr.