„In die Liste der hier zugelassenen Anwälte ist Herren E 1 Franz George G. m. b. H. ist durch — D1—h Beschluß vom 13. April 1911 ist die Fir e ch st e en 1 9 8 e eingetragen worden Rechtsanwalt Albrecht in & Co., hier, ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ Beschluß der Gesellschafter vom 11. April 1911 auf⸗ Hasselkus & Co. Gesellschaft mit beschränkter 8 ½ ma .
b . 8 8 1 8 “
Welzheim. lassung von elöst. Dies wird hierdurch zugleich mit der Auf. in Gevelsberg aufgelöst xö za 8 Ellwangen, den 1. Mai 1911. 8 ℳ 10 000 000,— neue auf den Inhaber e. an die Gläubiger der Gesellschaft bekannt Liquidat 8 de d äftsfü 8 hs z g b g ¹ vuaaC114A4A“4“ m Deutschen Reichsanzeiger un niglich Preußischen Sta ektricitäts⸗Aktiengesellschaft vorma erlin, den 1. Mai 1911. Die Gläubiger werden aufgefordert, 8 . 1 [12277] Schuckert & Co. in Nürnberg Die Liquidatoren zur Feststellung ihrer Aaseusge bei bandigst Ber lin, Tonnerstag, den 4. Mai zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse der Franz George G. m. b. H.: zeichneten zu melden. — —VUö—V — . . George. Kypke. Steinhaus. — esaeh KeEegrl“ Sargh r rdoe e
Der Rechtsanwalt Friedrich A öhli in Hehe und eraesrtk vhee eümece Brün h eteassiszsesstszzszBeheaszebrhefe a öah- r Rechtsanwalt Friedrich August Fröhlich in eingereicht worden. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen, und Musterregistern, der
[12319] Bekanntmachung.
8 1 [11869] Von den Herren E. Ladenburg und J. Dreyfus Die
“ 8
Urheberrechtseintragsrolle, über Wareuzeichen,
92
Lichtenstein ist infolge Ablebens in der Anwaltsliste der Kammer für Handelssachen hier gelöscht worden. Glauchau, am 29. April 1911. Königl. Amtsgericht.
[12317]
„In die Liste der Rechtsanwälte beim Amtsgericht in Weißenburg im Elsaß ist aufgenommen Rechts⸗ anwalt C. Cuntz in Weißenburg. “
Kaiserliches Amtsgericht.
8) Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ ꝛc. Versicherung.
[12692] Bekanntmachung. 18 5 Berufsgenossenschaft der chemischen
Industrie, Sektion II, Breslau.
Die gemäß §§ 22 und 8 des Genossenschaftsstatuts abzuhaltende ordentliche Sektionsversammlung ist von dem Unterzeichneten auf Sonnabend, den 27. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr, im Sektionsbureau in Breslau, Tauentzienstr. Nr. 83 ptr., anberaumt und für dieselbe die nachstehende Tages⸗ ordnung festgesetzt worden:
1) des Geschäftsberichts für das Jahr
2) Prüfung und Abnahme der Jahresrechnung für
deas Jahr 1910 nebst Indemnitätserteilung für
ddie Ueberschreitung des Etats und Wahl der Kommission zur Vorprüfung der Jahresrechnung für das Jahr 1911.
3) Wahl von 3 Mitgliedern des Sektionsvorstands
an Stelle der ausscheidenden Herren Direktor
M. Odenbach hier, Kommerzienrat Dr. Weil
in Görlitz, Direktor E. Milde in Goldschmieden, und ihrer Ersatzmänner, der Herren Direktor E. Schönherr in “ Dr. Fortmann in Klein⸗Mochbern und Fabrikbesitzer O. Eichel⸗ berger in Goldschmieden, für die Feit vom 1. X. 1911 bis dahin 1913.
4) Festsetzung des Etats der Verwaltungskosten für das Jahr 1912 und Erhöhung des für 1911 festgesetzten.
5) Sonstiges.
Indem wir die geehrten Sektionsmitglieder hier⸗ von in Kenntnis setzen, laden wir zu der anberaumten Sektionsversammlung ergebenst ein.
Breslau II, den 3. Mai 1911.
Der Vorstand der Sektion II der Berufs⸗
genossenschaft der chemischen Industrie. M. Odenbach, Vorsitzender.
“ EENIEEN
9) Bankausweise.
Wochenübersicht
[12654]
Bayerischen Notenbank
vom 29. April 1911.
Aktiva. hhhh-6 Bestand an Reichskassenscheinen . Noten anderer Banken Te-8. Lombardforderungen. EEEE1““ sonstigen Aktiven...
Passiva. “ Das Grundkapital .. 4* Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstizen täglich fälligen Ver⸗
X „ *
vamdlichkeiiten . .. Die an eine Kündigungsfrist gebundenen
Iee“ 8 Die sonstigen Passiiuau. J3 298 000
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 303 597,05.
München, den 2. Mai 1911.
1 Bayerische Notenbank.
Die Direktion.
8 88
. Eo. 8888888
99
0
aa 2 a2 au -Co=2 0 £ —2 — 888 00 ◻,(& ◻ 2 SA4⸗
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [12666] Bekanntmachung.
E“ Die Norddeutsche Bank in Ham Antrag gestellt,
ℳ 1000 000 neue Aktien der Reiher⸗ stieg Schiffswersfte und Maschinenfabrik
Nr. 5501 — 6500 zu je ℳ 1000
zum Börsenhandel an der hi⸗sigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 2. Mai 1911.
Die Bulassungsstelle an der Börse zu Hamburg.
E.. C. Hamberg, Vorsitzender.
[12665] Bekanntmachung.
Die veg und Disconto⸗Bank hierselbst hat estellt,
F— 2 10 000 000 neue, auf den In⸗ haber lautende Aktien Nr. 50 001 — 60 000 der Elektrizitäts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co. in Nürnberg mit halber Dividendenberechtigung für das Geschäftsjahr
1910/11
zum Boörsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 2. Mai 1911. Die Bulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
urg hat den
Frankfurt a. M., den 2. Mai 1911. Die Kommisston für Zulassung von Wert⸗ papieren an der Bürse zu Frankfurt a. M.
[126877
Szatmär⸗Nagybanyaer Eisenbahn Aktien⸗
gesellschaft.
Einladung zur XXVIII. ordentlichen Ge⸗
neralversammlung der Aktionäre der Szatmär⸗
Nagybänyaer Eisenbahn A. G., welche am 19. Mai
1911, um 5 Uhr Nachmittags, im Sitzungs⸗
saale der K. Ungarischen Staatseisenbahnen, Buda⸗
pest, VI., Andrässy⸗ut 75, abgehalten wird. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und Rechnungen pro 1910, Bericht des Aufsichtsrats, Feststellung der Bilanz und Beschluß bezüglich der Ver⸗ wendung des Reingewinns sowie Erteilung des Absolutoriums an die Direktion und den Auf⸗ sichtsrat.
2) Wahl der Direktion und des Aufsichtsrats.
3) Bestimmung des Honorars der Direktion, des Aufsichtsrats und des Exekutivpkomitees.
4) Bericht über die Durchführung der Einver⸗ leibung der Nagybänya⸗Felsöbänyaer Lokalbahn⸗ Aktiengesellschaft.
Jene Aktionäre, welche persönlich oder durch Be⸗
vollmächtigte an der Generalversammlung teilnehmen
wollen, haben ihre Aktien bis spätestens den
11. Mai 1911 bei der Pester ungarischen
Kommerzialbank, Budapest, V., Fürdö⸗utca 2,
bei der Nationalbank für Deutschland, Berlin
W., Behrenstr. 68/69, bei der Firma Jarislowsky
& Co., Berlin NW. 7, Universitätsstr. 3 b, bei
der Sparkassa der Stadt Nagybaànya, im
Bürgermeisteramt der Stadt Felsöbänya oder
in der Direktionskanzlei, Budapest, VI., Dävid⸗
utca 8, an eehnü gen von 9 — 12 Uhr Vormittags zu deponieren, wo über die deponierten Aktien Be⸗ stätigungen ausgefolgt werden.
Die Jahresberichte der Direktion und des Auf⸗
sichtsrats sowie auch die Jahresbilanz werden vom
11. Mai 1911 angefangen in der Direktionskanzlei,
Budapest, VI., Dävid⸗uteca 8, täglich von 9—12 Uhr
Vormittags zur Einsichtnahme aufliegen, und werden
gedruckte Exemplare jedem Aktionär zur Verfügung
stehen. “
Budapest, im April 1911.
Die Direktion.
(Nachdruck wird nicht honoriert.)
[12273] “
Die Herren
Dr. jur. Max Schmidt, Elberfeld, Fngenieur Carl Peddinghaus, Altenvörde, gmil Heise, ; Franz drser, Berlin, haben ihr Amt als Aufsichtsratsmitglied nieder⸗ gelegt und es sind neu in den Aufsichtsrat gewählt Frau Margarethe Elson, geb. Laske, Langfuhr, und die Herren 8 Kaufmann E. Hirsch, Königsberg i. Pr., Kaufmann Bruno Landsberg, Stettin, Justizrat Otto Hunrath, Danzig. Berlin, den 2. Mai 1911. 8 Heinrich Alst Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Max Gärtner.
ustav Haesen, G. m. b. H. in Berlin ist h. März 1911 in Liquidation getreten. Gläubiger werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Der Liquidatoöor? Emil Podehl, Berlin, Ritterstr. 50.
[12239] Bekanntmachung. 8 Die Gesellschaft für Freibahnbetrieb m. b. H. hat durch Gesellschasterbeschluß vom 27. März d. J. ihre Auflösung beschlossen. Zum Liquidator wurde der bisherige Geschäftsführer ernannt. Berechtigte Forderungen an die Gesellschaft sind in ihrem Bureau, Genthinerstr. 21, unverzüglich anzumelden. [8702] “ 1
Die Gesellschaft „Limper & Beckmann Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ ist in Liquidation ge⸗ treten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Limper & Beckmann Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Liquidation, Cöln. Dr. Sauer, Rechtsanwalt.
11868] Bekanntmachung. Die Helbig Theatergesellschaft mit beschränkter Haftung hat sich aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei unterfertigtem Liqui⸗ dator zu melden. 1 8 Henry Helbig, München, Wotanstraße 40.
[109880] 1 Die „Union“ G. m. b. H. in Marienburg Wpr. hat sich aufgelöst, und werden die Gläubiger aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Der Liquidator: Jos. Schmul.
[10918] Strickreifen Gesellschaft— mit beschränkter 1uen; zu Bonn. Durch Beschluß vom 12. April 1911 ist die Ge⸗ sellschaft aufgelöst worden, und werden die Gläubiger aufgefordert, sich bei derselben zu melden. W. von Beckerath, Liquidator.
[11867] 38 11““ Unsere Gesellschaft ist in Liquidation getrete
rungen anzumelden.
heiten G. m. b. H. in Liquidation. 8 Der Liquidator:
und werden alle Gläubiger aufgefordert, ihre Forde⸗
Handelsgesellschaft für technische Ueu-
[12290]
Wir, die unterzeichneten Geschäftsführer der Saar⸗ brücker Tapeten⸗Manufactur Niemann Schumacher & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Saar⸗ brücken, machen hierdurch bekannt, daß durch Be⸗ schluß der Gesellschafterversammlung vom 29. April 1911 das Stammkapital der Gesellschaft um 33 000 ℳ herabgesetzt worden ist.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei dieser zu melden.
Saarbrücken, den 1. Mai 1911.
Saarbrücker Tapetenmanufaktur Niemann, Schumacher & Co., G. m. b Schumacher. [12695] Neuvorpommersche Spar- & Creditbanke
Art. Ges. Stralfund.
Status per ultimo April 1911 Aktiva.
Kassenbestand, Agenturen, Bankgut⸗
haben, Wechsel u. Monatsgelder ℳ 2 307 946,96 Darlehen gegen Unterpfand und Kontokorrentdebitoren ... . „ 4 894 013,02 Eigene Effekten... öI Bankgebäude ... .11 1I1I1 Diverse 8 4840 24
ℳ 8 040 030,69
““ Reservben.. . ö“ 73 967,14 Depositengelder. .... .68 E“ —. „ 146 121,— ℳ 8 040 030,69
Hasselkus & Co. Gesensschaft mit be⸗
schränkter Haftung in Liquidation. Herm. Hasenelever.
[12274] Unterstützungs⸗Fonds „Elbe“. Rechnungsablage für das Jahr 1910)/11. Laut Rechnungsablage vom 10. Mai 1910 war
derzeit ein Kapitalbestand vorhanden von
ℳ 313 089,— Im Rechnungsjahr 1910/11 wurden vereinnahmt für Zinlslen „„ 10 694,90
ℳ 323 783,00
Dagegen wurden verausgabt:
Verlust bei verkauften ℳ 5000,— Preuß. Konsollss ℳ 629,25
Honorar, Porti ꝛc. „ 462,90
Laufende Unterstützungen an 37 Witwen, 20 Kinder und 29 Aszendenten.. „ 16 167, Einmalige Unter⸗ stützungen an 4 Witwen „ 1 050,— „ 18 309,15
sodaß ein Kapitalbestand von.. . ℳ 305 474,75
per 31. März 1911 verbleibt. Hiergegen sind vorhanden und bei der Deutschen Bank Filiale Bremwen deponiert: ℳ 285 000,— 3 ½ % Preuß. Konsols im Kostpreise von .. .. . — e—“]
8 wie oben .. 187. Für das Jahr 1911/12 sind für Unterstützungen erforderlich für 36 Witwen, 7 Kinder, 29 Aszendenten und 1 Gerettete zirka ℳ 14 900,—. Bremen, den 2. Mai 1911. Geprüft und richtig befunden: Haas.
E. Krug, Rechnungs abter.
12278]
Rechnungsabschluß. I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr A. Einnahme. vom 1. Januar bis 31. 8
ezember 1910.
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: Schadenreserre.. 2) Prämieneinnahme abzüglich der NKI 3) Nebenleistungen der Ver⸗ sicherten: a. Feuerlöschbeiträge ℳ 4 450,11
b. Strafgelder„ 72,46 c. Stempel⸗
ebühren. „ 59,55 d. Für Ab⸗
schriften . „ e. Für Garan⸗
tiescheine. „ 82,— f. Für Porto „ 42,87 Kapitalerträge: a. Zinsen. ℳ 10 119,05 b. Miets⸗
vrtre,e. .. 412,50 c. Bankzinsen „ 1 339,—
) Sonstige Einnahmen: a. Zurückgezahltes Darlehn eShie . ℳ 400,— b. Zinsen f. Bei⸗ trag aus 1909 „ —,80 c. Aus Verkauf von Bureau⸗ gegenständen. „
6) Fehlbetrag .
GSGFesamteinnahme.] 223 940 34
A. Aktiva.
1) a. Schäden aus den Vor⸗ jahren, einschl. der 988;, — ℳ
b. Schäden imGeschäftsjahr,
2) Abschreibungen auf: a. Immobilien.. 3 879 “ — c. Forderungen.
Verwaltungskosten:
a. Bezüge d. Bezirksvorsteher
b. sonstige Verwaltungs⸗ 8 114“ 5
Steuern und öffentliche Ab⸗
111““
Leistungen zu gemeinnützigen
Zwecken, insbesondere für
das Feuerlöschwesen:
a. auf gesetzlicher Vorschrift e““
b. freiwillichce . . ..
“ Sonstige Ausgaben:
a. An den Reservefonds:
b. c. Für Blitzab⸗
) Ueberschuß und dessen Ver⸗ wendung: 1
. a. an den Kapitalreservefonds — 8 b. an den Betriebsfonds. 2 281 2 281, 91
₰ ℳ
betragenden Schadener⸗ mittelungskosten: a. gezahlt ℳ 12 409,— 8. zurück⸗
gestellt „ 243,—
einschl. der 932,60 ℳ be⸗ tragenden Schadenermit⸗ telungskosten:
a. gezahlt ℳ 143 872,22 ß. zurück⸗
gestellt „ 27 006,9318 y170 879
20 401 75 52 10
a. Zinsen ℳ 7 001,65
. Straf⸗ gelder. „ 72,46 7. Miete . „ 325,— Für 1 eisernen Schrank ℳ 1 150,—
leiterrevision „ 185,70
223 940 34 B. Passiva.
Gesamtausgabe.
1) Forderungen: a. Rückstände der Versicherten b. Guthaben bei Banken .. c. im “ Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr ö“ 2) Kassenbestand .. 3) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grund⸗ schulden. 11““ b. Sparkasseneinlage u. Schuld⸗ verschreibungen. 4) Grundbesitz, hypothekenfrei. 5)6642* 6) Fehlbetrag.. 8
Gesamtbetrag.. Schönberg (Meckl.), de
283 861 63
—
nach erfolgter Prüfung genehmigt.
J. Duhme, Dortmund, Knappenbergerstr. 51.
II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1910.
97 491 90 2) Hypotheken u. Grund⸗
297 061 63 3) Reservefonds.... 23 000 — 5) Ueberschuß .. . . . . 2 281 91
ℳ ₰ 8 5 1) Ueberträge auf das nächste Jahr: für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schaden⸗
reserve).
schulden sowie sonstige 8 in Geld zu schätzende Lasten Reallasten, Renten usw.) auf den Grundstücken Nr. 4 Te.“
196 061 63
4) Betriebsfonds .. . 193 726/13
1 150 —
19 319 60 E6
8 n b. Arrid,l1n, Fen v rungegesellschaft auf Gegenseitigke Hes Fas x 3 g” S6henn (Meckl.), gegründet 1831. Der Vorstand. 8 J. Oldenburg. 1ö Der Fahresbericht mit dem Rechnungsabschlusse fuͤr das Geschäftsjahr 1910 ist
Fürstent
1“ vom Aufsichtsrat
Schönberg (Meckl.), den 5. April 1911. “ 8 Feuerversicherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit für gr ö
Ratzeburg zu Schönberg (Meckl.), gegründet Der Aufsichtsrat. H. Burmeister, Vorsitzender.
28
B. Ausgabe.
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind,
erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 1054)
Das Zentral⸗Handelzregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW.
DMArUeEr
Vom „Zen
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich u in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — In ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
tral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden hente die Nrn. 1
05 A., 105 B. und 105 C. ausgegeben.
inzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an ben bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Aamnecdunc ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Aa. ”848 930. Vorrichtung zum Aufhängen von Glühkörpern an Invertbrennern. Hans Hübbe, Niederschönhausen b. Berlin. 3. 12. 09. 4 d. B. 59 301. Selbsttätig oder von Hand in Gang zu setzende Vorrichtung zum vorübergehenden Schließen von elektrischen Stromkreisen, insbesondere bei Gasfernzündern. Ernst Beck, Jahnstr. 57, u. e Zumkeller, Altestr. 16, Leipzig⸗Plagwitz. 29. 6. 10. 4g. R. 31 136. Invertgasbrenner. Friedrich Rothbarth, Berlin, Lutherstr. 26, u. August Rossel, Friedenau, Peter Vischerstr. 14. 29. 6. 10. 4g. S. 32 359. Dampfbrenner mit Sicherungs⸗ vorrichtung für das erst schlangenförmige, dann seitlich nach der Düse geflücrte Dampfrohr. Richard Sieg. Rirdorf, Weichselstr. 48. 3. 10. 10. 5r. D. 22 011. Verfahren zum wasserdichten Anschluß der Tübbinge an den darüber liegenden Keilkranz beim Schachtbau in einzelnen Absätzen. Deutsch⸗Luxemburgische Bergwerks⸗ und Hütten⸗Akt.⸗Ges., Mülheim⸗Ruhr. 4. 8. 09. 6 b. P. 25 576. Vorrichtung zur Gewinnung des Alkohols aus der Leeee Otto Pfeiffer, Muschten b. Stentsch⸗Schwiebus. 29. 8. 10. Sch. 34 379. Festhaltevorrichtung für die Werkstücke bei Nadelbearbeitunasmaschinen. Paul Schnadt u. Robert Schnadt, Iserlohn. 15. 12. 09. 8a. A. 18 287. Vorrichtung zum Behandeln insbesondere zum Kochen von Textilgut mit durch eine Förderpumpe bewegter, kreisender Flotte, deren Temperatur 100 °C. “ Akt.⸗Ges. Arnold B. Heine & Co., Arbon, Schweiz; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SWWI0 Sg. K. 44824. Strähngarn⸗Mercertsiervor⸗ richtung mit Garnspannwalzen, deren eine zur Er⸗ zielung der Garnspannung unter Einwirkung eines gewichtsbelasteten Spannhebels steht. Max Kohl, Chemnitz, Elisenstr. 19. 11. 6. 10. 8 b. H. 48 484. Walzenmangel. C. G. Hau⸗ bold jr. G. m. b. H., Chemnitz. 21. 10. 09. L12i. L. 30 911. Verfahren zur Gewinnung von Stichers sseeh W. Lach⸗ mann, München, Maistr. 29. 7. 9. 10. 121. S. 32 981. Verfahren zur Darstellung von trockenem Chlorwasserstoffgas aus Kochsalz mittels Schwefelsäure unter gleichzeitiger Gewinnung von Bisulfat; Zus. z. Pat. 186 398. Saccharin⸗ Fehen. Akt.⸗Gesf. vorm. Fahlberg, List & Co., Salbke⸗Westerhüsen. 12. 1. 11.
Lo. B. 59 784. Verfahren zur Darstellung von Chloralkarylsulfosäuren und Chloralkarylcarbon⸗ säuren. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 12. 8. 10.
A1Zo. M. 42 430. Verfahren zur Darstellung von Arylpolymethylenchlorverbindungen. Fa. E. Merck, Darmstadt. 21. 9. 10.
1Lr. L. 31 243. Verfahren zur Erhitzung von nicht entwässertem Teer u. dgl. Albert Lemmer, Berlin, Lützowstr. 89,90. 5. 11. 10.
13 b. Z. 5798. Selbsttätige Dampfkessel⸗Speise⸗ vorrichtung mit von einem Schwimmer gesteuertem Dampfventil. Gustayv Zippel, Untertürkheim b. Stuttgart. 5. 6. 08.
14c. M. 43 778. Regelungsvorrichtung für die Düsen von Dampfturbinen. einrich Karl Major, Königsberg i. Pr., Kaiserstr. 7. 22. 2. 11. 15g. E. 15 862. Umschaltevorrichtung für Schreibmaschinen, bei der der Umschaltehebel mit dem Zwischenraumhebel gleichzeitig beeinflußt und ersterer in seiner wirksamen Lage gesperrt gehalten wird, jedoch durch Anschlag einer Buchstabentaste ausgelöst wird. 8 Erbkamm, Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, Pfalzburgerstr. 44. 27. 5. 10.
15g. H. 31 780. Mehrere Schriftzeichen be⸗ herrschende Taste für Schreib⸗, Setz⸗, Telegraphier⸗ und ähnliche Tastenmaschinen. Alfred Hoberg, Essen, Ruhr, Moorenstr. 35. 12. 9. 10.
1 7f. H. 52 306. Kühlapparat für Mllch oder andere Flüssigkeiten. Knut Waldemar Heyman, Skogstorp, Schweden; Vertr.: Alexander Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1. 8. 11. 10.
17f. W. 34972. Vorrichtung zur Durchfluß⸗ egelung des Oels bei einem Oelkühler. James George Weir, Glasgow, Gr.⸗Brit.; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 28. 5. 10. 19a. G. 30 727. Schienenbefestigung au Eisen⸗ betonschwellen mit längsdurchlaufendem Hohlraum. Hugo Gröger, Wien; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 7. 1. 10.
20a. B. 59 817. Seilbahnwagen 67 Unter⸗ seilbetrieb mit starrem die Laufräder verbindendem Heuffestan. Georg Benoit, Karlsruhe i. B., Techn. Hochschule. 12. 8. 10.
20 d. H. 51 7386. Zusammendrückbares Schmier⸗ votftege sel. Rud. Teschomacher Söhne, Werden
.b. uhr. 6. 9. 6 8986. R. 28 221. Gleitender Prellbock; Zus. 1 Pat. 88. 490. Franz Rawie, Osnabrück⸗Schinkel.
20i. B. 359 713. Vorrichtung zum Auslösen von Zeichen und Bremsen auf einem Zuge. Walter Bermel. Velbert. 4. 8. 10. 20i. N. 31 635. Von einem Streckensignal ö“ Knallsignalvorrichtung. August Rechen⸗ erg, Thorn. 19. 9. 10. Zl1a. R. 32 739. Anordnung zur Erzeugung von Zügen gedämpfter elektrischer Schwingungen; Zac z. 88 225 056. Ernst Ruhmer, Berlin, riedrichstr. 248. 4. 3. 11. 21a. Sch. 35 060. Schaltungsanordnung für Gesprächszähler in Fernsprechämtern, bei der die Fort⸗ schaltung des dem rufenden Teilnehmer zugeordneten Zählers während oder nach Herstellung der Ver⸗ bindung mit dem verlangten Teilnehmer durch einen über die Stöpselschnur kommenden von einer be⸗ sonderen Stromquelle erzeugten Strom erfolgt. Georg Schöufelder, Berlin, Reuchlinstr. 5. 4. 3. 10. 21a. T. 14 579. Schaltungsanordnung für selbsttätige Fernsprechanlagen. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 23. 10. 09. 21 b. A. 19 235. Kohlenelektrode für gal⸗ vanische Elemente, bei welchen die elektrolytische Flüssigkeit oder das depolarisierende Gas oder deren Gemisch durch die Poren der negativen Elektrode ge⸗ leitet wird. Akt.⸗Ges. zur Verwertung von Erfindungen des Stefan Benkö, Budapest; Vertr.: Albert Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 48. 6. 8. 10. 21c. G. 30 485. Elektromagnetischer Schalter, insbesondere zum Ein⸗ und Ausschalten von Nutz⸗ stromkreisen aus der Ferne. Alfred C. Griscom, Connecticut, V. St. A.; Vertr.: L. Werner, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 9. 3. 12. 09. 21c. G. 31 143. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Anlassen von Wechselstrom⸗Elektromotoren mit Schleifringanker. Ernst Guggisberg, Aarau, Schweiz; Vertr.: R. Horwitz, Rechtsanw., Berlin 53ö10 21c. W. 33 641. Durch einen Elektromotor angetriebener Verteilungsschalter mit umlaufendem Kontaktarme, der über mehrere konzentrische Kontakt⸗ ringe gleitet. Harry Wolff, Paris; Vertr. Lam⸗ berts, Zeisig u. Dr. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 12. 09. 21d. A. 17 987. Verfahren zur Regelung und Kühlung von Elektromotoren, die über eine Gleit⸗ kupplung eine mechanische Bremse antreiben. Akt.⸗ Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 22. 11. 09. 21d. A. 20 017. Wechselstromkollektormotor mit Arbeitsspannung am Läufer und Ständer und mit Ständererregung. Allgemeine Glektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 25. 1. 11. 21 d. EC. 15 254. Stromabnehmerbürste aus Kohle oder Metall in 81 mit Talkum als Schleif⸗ bzw. Poliermittel. Gustav Engisch, Berlin, Anklamerstr. 26. 12. 11. 09. 21d. M. 40 750. Verfahren zur Regelung der srfn von Wechselstrom⸗Kommutator⸗ motoren mit Bürstenverschiebung. Rudolf Richter, Chausseestr. 23, u. Maffei⸗Schwartzkopff Werke G. m. b. H., Berlin. 21. 3. 10. 21 d. P. 24 631. Wechselstrom⸗Maschinen⸗ anlage. Charles Algernon Parsons, Newcastle⸗ on⸗Tyne, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 9 3. 10. 21d. S. 29 167. Dreosselspule. Siemens⸗ Schuckert Werke, G. m. b. H., Berlin. 5. 6. 09. 21d. S. 31 084. Rotor für elektrische Maschinen mit Kurzschlußwicklung, die ganz oder teilweise in ihrer Lage auf dem Rotorkörper durch Gießen her⸗ gestellt wird. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 16. 3. 10. 21d. S. 32 463. Ein⸗ oder mehrphasiger Synchronmotor, der zum asynchronen⸗Lauf mit einer besonderen Kurzschluß⸗ oder Phasen⸗Anlaßwicklung versehen ist. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 22. 10. 10. 21d. V. 9899. Stoßsichere Wicklung für um⸗ laufende Magnete. „Vulkan“ Maschineufabriks⸗ Act.⸗Ges., Wien u. Berlin; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 20. 2. 11. 1 21 e. S. 31 395. Amgperestundenzähler für Gleichstrom, bei welchem Licht⸗ und Kraftstrom zu verschiedenen Tarifen an einem gemeinsamen Zähl⸗ werk angezeigt werden. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 30. 4. 10. 21f. B. 59 188. Bogenlampe. Dr. Walther Burstyn, Berlin, Traunsteinerstr. 9. 18. 6. 10. 21f. K. 45 696. Elektromagnetische Bremse für die Regelung von Bogenlampen. Körting & Mathiesen Akt.⸗Ges., Fußsch Feipgig. 17.9 10. 21h. M. 35 258. Elektrischer Induktionsofen. Otto Mulacek u. Franz Hatlanek, Kladno, Böhmen; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. Sell, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 13. 6. 08. 21h. P. 24 622. Elektrischer Ofen, bei dem das Beschickungsmaterial selbst den Heizwiderstand bildet. Dr. Albert Petersson, Odda, Norw.; Vertr.: L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 7. 3. 10. Priorität aus der Anmeldung in Schweden vom 2. 6. 09 anerkannt. vnn. R. 31 226. Elektrischer Ofen mit einen Trichter bildenden, schräg angeordneten Elektroden. en Henry Reid, Newark, V. St. A.; Vertr.: W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin EEEE16“ 21h. T. 15 171. Verfahren zur elektrischen Widerstandsschweißung mit transformiertem Wechsel⸗ 8 “ “ 1“
trom. Dagobert Timar u. Ernst Presser, Berlin Belle Alltargeestr. 92 284. 10. 8 3 22a. F. 28 214. Verfahren zur Darstellung von substantiven Baumwollfarbstoffen, die sich auf der Faser mit Diazoverbindungen kuppeln lassen. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 13. 8. 09. 22 b. A. 17 486. Verfahren zur Herstellung schwefelhaltiger Anthrachinonderivate. Actien⸗Gesell⸗ S 55 Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 9U. 7. . 23e. N. 9645. Verfahren zur Gewinnung eines Zwischenprodukts zur Herstellung von hochprozentigen, haltbaren Emulsionen. Georg Nohl, Breslau, Sadowastr. 4. 25. 2. 08. 24e. H. 51 701. Gaserzeuger mit im wesent⸗ lichen wagerechter Zugrichtung und rechteckigem Schachtquerschnitt. Henri Hernu, Meudon, u. Julien Bernheim, Paris; Vertr.; F. Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 2. 9. 10. 24f. W. 35 298. Verstellbarer Türrost für Alfons Wirfler, Altona⸗Ottensen. 23 b. Sch. 31 715. Flecht⸗ und Klöppel⸗ maschine mit auf der Mantelfläche eines Zylinders oder Kegels angeordneter geteilter Gangbahn. F. n b. Barmen, Unterdenkmalstr. 24. 26b. W. 36 772. Acetylenapparat mit unter dem Entwicklungswasser fest liegender Gasglocke. Robert Wolf, Westerstede. 22. 2. 11. 26c. D. 23 387. Karburator für Heiz⸗, Be⸗ leuchtungs⸗ und andere Zwecke; Zus. z. Pat. 232 194. Oscar Deprez u. Armand Richir, Bruͤssel; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 19. 5. 10. 26c. P. 22 909. Vorrichtung für Luftgas⸗ erzeuger, um die Gaserzeugung vom Gasverbrauch selbsttätig abhängig zu machen, mit einem der je⸗ weiligen Brennstofichtigkeit entsprechend einstellbaren Brennstoffabmeßraum. Henri Maurice Piéplu, Paris; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 29. 3. 09. 30f. Sch. 36 621. Schaukelbadewanne, die durch ein Druckmittel bewegt wird. Rudolf Schmeckenbecher, Eßlingen a. N. 28. 9. 10. 31c. T. 15 731. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zum Verkleiden vwfirorischer Gegen⸗ stände mit Blei, Zinn o. dgl. nach Pat. 228 635; Zus. z. Pat. 228 635. Paul Theuerkorn, Chemnitz, Wilhelmplatz 12. 26. 11. 10. 34f. D. 23 627. Streubehälter mit einem in dem Streukanal hin⸗ und herbeweglichen Verschluß⸗ kegel. Ferdinand Dallmayer, München, Nymphen⸗ burgerstr. 75. 11. 7. 10. 34g. M. 44 023. Fuß⸗ Sitz⸗ und Lehnen⸗ verbindung für Sitzmöbel, besonders für solche aus ebogenem Holz. „Mundus“ Akt.⸗Ges. der ereinigten Ssterreichischen Bugholzmöbel⸗ Fabriken, Wien; Vertr.: H. E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 11 20. 3 11. 3iͤi. H. 53 026. Möbelrolle. Johannes Heinzel⸗ mann, Reinau, Post Hopfau, Württbg. 18. 1. 11. 341I. C. 19 337. Zimmerspringbrunnen. Gebr. Märklin & Cop., Göppingen, Württ. 2. 7. 10. 35a. C. 19 129. Bei geöffneten Türen in Wirksamkeit tretende selbsttätige Verriegelungs⸗ vorrichtung für die Antriebs⸗ und Steuervorrichtungen von Aufzügen. John Tefft Clarke, New York; e P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 8. 4. 10. 35a. E. 15 736. Seelleinband für Förderkörbe, Aufzüge u. dgl. Otto Eigen, Grüne i. W. 18. 4. 10. 35a. M. 42 207. Drehbare Beschickungs⸗ vorrichtung mit Doppelschrägaufzug für zwei benach⸗ harte Hochöfen. Jules Munier & Cie., Frouard, Frankr.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 27. 8. 10. 35 b. B. 61 680. Fernschaltung für elektrisch betriebene Laufkatzen. Georg Benoit, Karlsruhe i. B., techn. Hochschule. 23. 1. 11. 25b. . 25 525. Selbstgreifer für grobstückiges Gut. J. Pohlig Akt.⸗Ges., Cöln⸗Zollstock, u. W. Ellingen, Cöln. 18. 8. 10. 35 b. P. 25 857. Selbstgreifer mit getrenntem Hub⸗ und Entleerungsseil. J. Pohlig Akt.⸗Ges., Cöln⸗Zollstock, u. Luiko Gowers, Cöln a. Rh. 17. 10 19. 37f. M. 42 492. Füllkopf mit Klappdeckel für Müllschlucker, bei dem eine Hohlkugel im Innern einer zweiten Hohlkugel zum Auskippen des Mülls gedreht wird. Wilh. Maun, Caternberg b. Essen a. Ruhr. 29. 9. 10. 38a. M. 40 268. Vorschubvorrichtung bei⸗ Sägewerken mit am Zapfen der Kurbel für den Gatterrahmenantrieb angeordneter Gegenkurbel zur Erzeuvgung der Vorschubbewegung. Maschinenfabrik u. Eisengießerei Pirna Gebr. Lein, Pirna. IEb— 39b. K. 44 709. Verfahren zur Herstellung einer plastischen Masse. Kämmer & Reinhardt, Waltershausen i. Thür. 30. 5. 10. . 42MJc. Sch. 34 841. Vorrichtung zur Aufrecht erhaltung der Gleichgewichtslage von Fahrzeugen oder anderen im labilen Gleichgewicht befindlichen Körpern. Peter Schilowsky, Simbirsk, Rußl.; Vertr. Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 13. d. 2. 10. 8 42c. St. 15 440. Mit ringförmiger Oeffnung zum Aufschieben auf den Finger versehene Wasser⸗ . 1“ 8
wage. Charles Howard Stamm, Kokomo, V. St. A.: : E. Schiktanz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. , aüen 42h. B. 61473. Instrument zur Messung des Augenabstandes. Emil Busch, Akt.⸗Ges. Optische Industrie, Rathenow. 7. 1. 11. 42i. Sch. 35 313. Elektrisches Widerstands⸗ pyrometer. Paul Schultze, Charlottenburg, Bis⸗ marckstr. 79. 5. 4. 10. 42k. U. 4019. Federnprüfungsmaschine. Deutsch⸗ Luxemburgische Beragwerks⸗ und Hütten⸗Akt.⸗ . Bochum 2. b. 10. 42 k. Z. 6436. Druckmesser mit Federrohr. Cen “ Straßburg i. Els., Wimpfelingstr. 6. 0. . . 43a. N. 11 597. Knurbelregistrierkasse mit Tastenhebeln und Anzeigescheiben. The National Cash Register Company, Dayton, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G Loubier, F. Harmsen u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 7. 10. 43a. T. 15 340. Schaltwerk zum Einstellen der Registriertrommel an Arbeitszeit⸗Kontrollvor⸗ richtungen in achsialer Richtung. Charles Edward Tomlinson, Syracuse, New York, V. St. A.: Vertr.: L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 241. 6. 10. 43 b. C. 17 944. Selbstverkäufer, bei welchem eine die Fahrkartenausgabe bewirkende Stange mittels in die Kerben des Fahrkartenbandes eingreifender Klinken das Fahrkarkenbam vorschiebt. John William Campbell, Teaneck, New Jersey, V. St. A.: Vertr.: Wilh. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 13. 5. 09. — 44 b. H. 52 614. Blockförmiger Aschenbehälter mit Schließklappe und mit einer obenauf zu befesti⸗ genden Streichholzschachtel. Friedr. Wilh. Hampel Magdeburg, Wilhelmstr. 8. 8. 12. 10. 44 b. N. 11 130. Streichholzbehälter mit Einzel⸗
ausgabe. Willy Nicolini, Mudersbach, Sieg, Post
Brachbach. 10. 12. 09.
45ce. B. 57 199. Garbentrennvorrichtung für
Bindemähmaschinen. Carl Bongartz, Mielershof b. Dülken, Rhld. 24. 1. 10. 45e. L. 30 886. Ausrückvorrichtung für die
Zuführwalzen an Dreschmaschinen. Ernst Dueck,
anzig⸗Langfuhr, u. Willy Lindenau, Danzig, Ho I 8b9 190 45k. Sch. 35 440. Sammelfalle für Nagetiere. Moritz Schneider, Fechenheim b. Frankfurt a. M. 20. 4. 10. 46 b. H. 48 974. Steuerung für Viertakt⸗ explosionskraftmaschinen; Zus. z Pat. 210 551. ilhelm Hellmann, Hörde i. W. 9. 12. 09. 46c. S. 31 256. Kühlvorrichtung für Ver⸗ brennungsmotoren mit stern⸗ bzw. fächerartig an⸗ Fge Zylindern. Société Générale d'Acro⸗ ocomotion, Paris; Vertr.: A. Trautmann, Pat Anw., Berlin SW. 61. 9. 4. 10. 47a. S. 31 269. Blattfederband mit mehreren “ Adolf Springe, Neumünster i. H. 13. 4. 47a. W. 34 094. Sicherung der Verschraubungen einer Schienenstoßverbindung, bei welcher die Mutter teile der Verschraubungen in Aussparungen der Lasche
und von außen verstellbaren Riegel gesichert werden. John Henry Williams u. Antonino Tortorice, Lutcher, Louisiana, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 7. 2. 10.
4 7a. W. 35 912. Ein⸗ oder mehrfach ab⸗ gesperrtes Konstruktionselement in Stabform von beliebigem Querschnitt aus natürlichem oder künst⸗ lichem Korkholz. Arthur Weidner, Gotha, Augustinenstr. 31. 17. 10. 10.
4 7c. H. 50 368. Hohlzylinder⸗Reibungskupplung 8
in Verbindung mit einer Klemmkupplung. Paul Haupt, Pirna a. Elbe. 16. 4. 10.
:7e. M. 40 318. Durch Keilflächen und Kantenklemmung wirksame Verbindung einer Welle mit einer Nabe. Jules Louis Morisons, Ant werpen, Belg.: Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 8. 2. 10. 47 e. B. 57 493. Antriebsvorrichtung für Schmierpumpen, die sowohl vom Motor aus als auch von Hand gemeinsam angetrieben werden können. A. Brousset, Nogent⸗sur⸗Marne (Seine); Vertr.: Arpad Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 12. 2. 10.
7h. G. 32 288. Vorrichtung für die Drehung einer Welle in vorher bestimmte Stellungen. Leland Francis Goodspeed, Wilmerding, Penns., V. St. A. Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ wälte, Berlin SW. 68. 6. 8. 10.
7h. M. 39 22 ü. Riemscheiben⸗Wechselgetriebe. The Miller Du Brul & Peters Manufacturing Compann, Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 8. 10. 09. A9ece. K. 41249. Fallhammer, bei welchem der Bär von einem an ihm befestigten und über eine sich drehende Hubscheibe gelegten Riemen durch An⸗ drücken des Riemens mittels einer beweglichen Rolle gehoben wird. Koch & Cie., Remscheid⸗Viering⸗ hausen. 11. 4. 10. 56a. R. 32 201. Nüsternklemme mit Luft⸗ polstern. Ennio Re, Genua, Ital.; Vertr.: P. Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 20. 12. 10. 60. Sch. 37 740. Schwunggewichtsregler für zwei verschiedene Tourenbereiche. Hermann Schläfer, Nürnberg. Jagdstr. 13. 21. 2. I1. 63vr. D. 23 633. Zahnräderwechselgetriebe für Motorsahrzeuge. Daimler Motoren⸗Gesellschaft, Untertürkheim. 12. 7. 10.
63k. K. 44 455. Durch endlose Bandkufen
sestliegen und die Bolzenteile durch einen gemein⸗ samen, zwischen Lasche und Schienensteg liegenden