[14897] vel en l. Der Rechtsanwalt Hermann Cohn in Berlin, Leipzigerstraße 113 wohnhaft, ist am 5. Mai 1911 in die Liste der bei dem Kgl. Landgericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. mas ee; den 5. Mai 1911. 1 Königliches Landgericht III in Berlin.
[15337] Bekaunntmachung.
In die Rechtsanwaltsliste des Amtsgerichts Münch⸗ berg — Bayern — wurde heute Rechtsanwalt Hans Butterhof, Wohnsitz Münchberg, eingetragen. “
.““ 9. Mai 1911. 8
Kgl. Bayer. Amtsgericht Münchberg.
liPüsgirma Josef Lotz ie Firma osef Lottner, G beschränkter Haftung“ mit dem Sefenf 5 8. 8 Die ntröbiger der Geseltce
erden aufgefordert, sich bei dem unt saft dator zu melden. nterfertigten Liau.
München, den 29. März 1911.
Josef Lottner, Liquidator, Knöbelstr. 18
Gustav Haesen, G. m. b. H. j — Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genoss enschafts⸗,, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über
am 10. März 1911 in Sinan. 9. geterli it patente, öö Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbetanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erschelne auch in einem besonderer Blati unter dem Titel
beie,. Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich. ar. 1149
zu melden. Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Selbstabholer auch der die Königliche vh sse des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis beträgt 1 ℳ vesstes sir. das Vierteljahr. 92 inzelne Nummern kosten 20 ₰. — Staatsanzelgers, SW. Wilhelmstraße 32, Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nry. 1114A., 111B. und 1110. ausgegeben.
[153599) 8 1 “ Einladung zu der Freitag, den 26. Mai 1911, Abends 8 ⅛ Uhr, in den Geschäftsräumen Breslau, Verseensdla 15, stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung des
eutschen Volksschutz Verbandes Germania“ e. W.
8 Tagesordnung: ericht des Vorstands. 2) Aenderung der Satzungen. Zutritt nur für Mitglieder. Der Vorstand.
Passi b“ Eingezahltes Aktienkasaen .ℳ 30 000 000. A*“ 1 Banknoten im le 1“ 39 353 800. Täglich fällige erbindlich⸗ „ 30 279 297.
A 1“ An Kündigungsfrist gebundene
22 272 914. 1 II111111
Verbindlichkeiten. .... .. noch nicht fällig
Sonstige Passiva... Von im Inlande zahlbaren,
Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 9 940,12.
Die Direktion.
[153300) Wochenübersicht
der Bayerischen Notenbank
vom 6. Mai 1911.
Aktiva. Mrtalll““ Bestand an Reichskassenscheinen ..
Noten anderer Banken
Staatsanzeiger.
srcCFer.
Wareuzeichen,
“ 88 88
Der Liquidator: Emil Podehl, Berlin, Ritterstr. 50.
[15329] Die Rhüdener Tonwerke, G. m
[8584] 8 The Upper Egypt Irrigation
Company, Aktien⸗Gesellschaft, Cairo. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden . b. H. hücie⸗ F zu der Montag, den 29. Mai d. J., Kl.⸗Rhüden haben durch vom 2) Shn
Nachmittags 3 Uhr, in Cairo, im Sechunfisanl. 1 892 eeeee von 131 000 ℳ an r. 2 8
hezogen werden. menmsgrnm
LAnvr Mer
—
ℳ 28 549 000 33 000 3 955 000
8) Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ c. Versicherung.
— 1
[15392] Bekanntmachung. Nach Vorschrift des § 8 unseres schaftsstatuts und des zweiten Nachtr wir hiermit bekannt, daß schaftsversammlung am 1911, in Dresden stattfindet. Berlin, den 10. Mai 1911.
Bekleidungsindustrie⸗ Berufsgenossenschaft.
Der Vorstand. A. Venzky, Königlicher Kom
1 [15393] Bekanntmachung.
Wir bringen hierdurch zur Kenntnis unserer Mit⸗
g daß wir in folgenden V
ezirken Neuernennungen vorgenommen haben.
wurden ernannt: Im Vertrauensmannsbezirk 11 Herr Julius Schäfer, Damen⸗ trauensmann, Herr Paul Bettenstädt, i. Fa. Damenmäntelkonfektion in Görlitz,
zum stellvertretenden Vertrauensmann.
Im Vertrauensmannsbezirk 97 Herr Otto Helbig, i. Fa. Carl Schuhfabrik in Ehrenfriedersdorf, zur mann. Berlin, den 5. Mai 1911.
Bekleidungsindu
Berufsgenvss enschaft.
er Vorstand.
A. Venzky, Königlicher Kommerzienrat.
[153722)
Thüringische
Baugewerks⸗Berufsgenossenschaf
Die diesjährige ordentliche G
versammlung findet Donnerstag, den 1. Juni im Schützenhause zu Meiningen statt, wozu die Herren Delegierten hierdurch ergebenst eingeladen werden.
1911, Vormittags 11 ½ Uhr,
Tagesordnung:
8 1) Verwaltungsbericht über das Jahr 1910. 2) Bericht über die Vorprüfung und Beschlußfassung über die Abnahme der Jahresrechnung für 1910. Anstellung des probeweise beschäftigten Aufsichtsbeamten und Antrag auf Genehm einer dritten Aufsichtsbeamtenstelle. 4) Voranschlag der Verwaltungskosten für das
3) Definitive
Jahr 1912.
5) Wahl des Ausschusses zur Vorprüfung der Rech⸗
nung des laufenden Jahres.
6) Bestimmung des Ortes für die
Genossenschaftsversammlung. 7) Etwaige Anträge und Geschäftliches.
[15306] Die diesjährige ordentliche Sekt
lung der 8
Hof“, am Bahnhofsplatz 1, statt.
Die Tagesordnung ist wie folgt:
1) Geschäftsbericht.
2) Abnahme der vom Rechnungsausschuß geprüften
Jahresrechnung pro 1910. 3) Voranschlag Sektion IV pro 1912.
4) Wahl bezw. Wiederwahl der
Ausschusses zur Vorprüfung der Jahresrechnung. 5) Wahl bezw. Wiederwahl von 2 ordentlichen und
2 stellvertretenden Mitgliedern voorstandes.
Die Mitglieder der Sektion sammlung auf Grund des § 8 bezw. 2 schaftsstatuts hierdurch eingeladen.
Erfurt, 11. Mai 1911.
Der Vorstand der Sektion IV. Kaestner, Kommerzienrat,
Vorsitzender.
9) Bankausweise.
.“
zu Dresden
8 am 7. Mai Aktiva.
Kursfähiges deutsches Geld ℳ Rieichskassenscheinen. „ Noten anderer deutscher
““ b Fen Kassenbestände... Wechselbestände. 8 Lombardbestände.
Effektenbestände . . . .. Debitoren und sonstige Aktiva
8
die diesjährige Genossen⸗ Montag, den 19. Juni
i. Fa. Gebr. Meirowsky, und Herrenkonfektion in Görlitz, zum Ver⸗
Adolf Kempner,
gemäß § 8 Abs. 8 des Statuts
Sektion IV der Norddeutschen
8 Metallberufsgenossenschaft findet am Montag, den 29. Mai cr., mittags 3 Uhr, zu Erfurt im Hotel „Erfurter
ür die Verwaltungskosten
werden zu dieser Ver⸗
64*“
neuen Genossen⸗ ⸗ ags dazu machen „
Der Die sonsti
bindlichke Die an eine
merzienrat.
ertrauensmanns⸗ Es
(Görlitz):
P Das Grundkapital . . .... Der Reservefondd.... Betrag der umlaufend
Vetbinblichkeeeen Die sonstigen Passiva . ...
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 920 728,17. 8 München, den 9. Mai 1911. “ Bayerische Notenbank.
43 575 000 4 757 000 59 000
2 061 000
ee; 1“ Lombardforderungen.. FövJea sonstigen Aktiven. assiva.
7 500 000 3 750 000 63 760 000
4 557 000
n Noten 6 gen täglich fälligen Ver⸗ Kündigungsfrist gebundenen
3 422 000
Die Direktion.
Berlinerstr. 10,
(Zschopau): Helbig, mech. Vertrauens⸗
[15324] Von der
der Dresdn
worden:
strie⸗ zu je bank z
Berlin,
[15325] enossenschafts⸗ der Dresdn worden:
lautend Essen
Berlin,
igung
[153231]1 Von der ist der Antr
nächstjährige
fabrik Enzin zum Börsen Berlin,
“
i amm⸗
Nach⸗
[14894]
10 ½ Uhr, des Deutsch NW., Dor versammlu
Beam Deutschen
der
Mitglieder des einzuladen.
des Sektions⸗ 2 des Genossen⸗
gerichts.
Bank⸗ und
als
[15328]
haltenen Ge Kaiseroda
aus dem Grubenvorstand ausscheidende
Herr Oskar
ℳ 7 000 000,—
Bulassungsstelle
nom. ℳ 2 000 000,— lautende Aktien zu je ℳ 1000,—, Nr. 1 — 2000, der Filter⸗ u.
Hierdurch
der am Sonntag, den 11. Juni 1911, Vorm.
In der am 20. April d. Js.
10) Verschiedene Bekannt⸗
machungen.
Direction der Disconto⸗Gesellschaft und er Bank, hier, ist der Antrag gestellt
ℳ 2 400 000,— neue Aktien, 2000 Stück
ℳ 1200,—, Nr. 16004 — 18003, der
Braunschweig⸗Hannoverschen Hypotheken⸗
u Braunschweig,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
den 9. Mai 1911.
Bulassungsstelle an der Büörse zu Berlin.
Kopetzky.
Von dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein und
er Bank, hier, ist der Antrag gestellt
e Aktien der a. d. Ruhr,
Rheinischen Bank in Stück 7000 à ℳ 1000,—
Nr. 21001 — 28000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
den 9. Mai 1911. — an der Börse zu Berlin.
““
Bank für Handel und Industrie, hier, ag gestellt worden:
auf den Inhaber
Brautechnische Maschinen⸗ Aktiengesellschaft vormals L. A. er Worms a. Rhein
handel an der hiesigen Börse zuzulassen. den 9. Mai 1911.
Bulassungsstelle an der Zörse zu Berlin.
Kopetzky. 8
.
gestatten wir uns, unsere Mitglieder zu
in den Räumen des Centralverbandes en Bank⸗ und Bankiergewerbes, Berlin otheenstr. 4, stattfindenden General⸗ ng des
tenversicherungsvereins des Bank- und Bankiergewerbes (a. G.) zu Berlinmn
Tagesordnung:
88 .Entgegennahme des Geschäftsberichts und des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1910. .Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands. *. Wahlen der Mitglieder des Rechnungsausschusses. . Wahlen der Mitglieder des Aufsichtsrats. .Wahlen der Mitglieder des ständigen Schieds⸗
Berlin, den 11. Mai 1911. Beamtenversicherungsverein des Deutschen
Bankiergewerbes (a. G.) zu Berlin. Dr. Rießer, “ Vorsitzender des Aufsichtsrats.
in Essen abge⸗ werkenversammlung der Gewerkschaft in Tiefenort wurde das satzun Fgemäß itglie Rothschild in Berlin wiedergewählt.
In der am gleichen Tage stattgefunden Gruben⸗
16 056 867. 533 160.
9 458 620. 463 494.
58 737 968. 28 044 820. 7 750 388. 9 508 085.
vertret c. Herr
vorstandssitzung wurden gewählt:
Herr Dr. Fritz Eltzbacher in Berlin zum Vor⸗ itzenden,
b. Herr Oskar
Fothschim in Berlin zum stell⸗
eenden Vorsitzenden und
rr Albert Hadra in Berlin zu demjenigen 8 kiheced⸗ des Grubenvorstands, das die werkschaft zusammen mit dem Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter vertritt. 5 8
Dermbach, den 4. Mai 1911.
Das Großherzogl. Sächs. Bergamt.
e⸗
Baron von Groß.
1““
neue, auf den Inhaber
stattfindenden
versammlung vom 6. Beschlusses, Artikels 14 der Aufsichtsratmitglieder. lun Aktien
Bankhause, oder
Statuten): rat verwaltet.
rat verwaltet.
einstimmig an.
39 werden mitgliedern ernannt.
The
[15365]
sammlung mit gehalten:
10. März 1911.
80 Juni 1910 auf gationen ausgeliefert werden der Statuten).
[12240] Die
[14501]
Liquidation aufgefordert, si
F. G.
[14050]
8
berg, Gelsenkirchen,
zureichen.
20. März
20. März gefaßten Beschlüsse
ad 2: Herr Edouard Forget, i. Forget & Co., Genf, und Herr . 6 einstimmig zu
Cairo, den 24. März 1911.
Upper Egypt Irrigation Company. Der Aufsichtsrat.
den Namen
der Gesellschaft, Bank⸗el⸗Watani⸗Straße außerordentlichen sammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Bestätigung des in der ordentlichen General⸗ gefaßten vor⸗ betreffs Aenderung des tatuten. 2) Bestätigung der in der ordentlichen General⸗ versammlung vom 20. März ernannten zwei
Generalver⸗
Die Herren Aktionäre, welche an dieser Versamm⸗
teilzunehmen wünschen, werden ersucht, ihre wie folgt zu hinterlegen:
in Cairo bis spätestens 26. Mai d. J. bei der Direktion unserer Gesellschaft oder einem
in Europa bis spätestens 18. Mai d. J. bei einer bekannten Bank. Nachstehend die in der Genera
lversammlung vom
(i. Art. 31 der
ad 1: Alter Text: Die Gesellschaft wird von einem aus mindestens fünf und höchstens zehn Mitgliedern sich zusammensetzenden Aufsichts⸗
zu
Neuer Text: Die Gesellschaft wird von einem aus mindestens fünf und höchstens vierzehn Mitgliedern sich zusammensetzenden Aufsichts⸗
Die Versammlung nimmt diesen neuen Text
5 : Galopin, .Vogel⸗Fierz, Aufsichtsrat⸗
Kreditkasse für Hausbesitzer in Copenhagen.
Am Sonnabend, den 27. Mai, Nachmittags 3 Uhr, wird im Bureau der Kreditkasse, Ny Vester⸗
gade 12, die jährliche ordentliche Generalver⸗ folgender Tagesordnung ab⸗
1) Vorlegung der revidierten er- und Ab⸗ rechnungen für das Jahr 11. März 1910 bis 2) Bericht über die Tätigkeit der Kasse im ver⸗
flossenen Rechnungsjahre. 3) Wahl eines kommitierten Interessenten an Stelle des turnusmäßig Austretenden. Exemplare der letzten Jahresrechnung sind im
Bureau der Kasse vom 20. Mai ab
wo auch von heute ab bis zum 25. Mai Ein⸗
trittskarten für die stimmberechtigten Interessenten egen Vorzeigung eines Verzeichnisses ihrer vor dem notierten Obli⸗
haben,
(in Gemäßheit des § 36
8
Kopenhagen, den 9. Mai 1911. Der Vorstand.
Unsere Gesellschaft ist am 5. Mai 1911 getreten und werden die Gläubiger 9 bei derselben zu melden.
Schuchhardt & Co. Spiritus-Glühlicht b. H. Berlin S. 42 Fürstenstr. 4
in Liquidation. Riededl.
aft
unterzeichnete Gesellschaft hat sich durch
Beschluß der Gesellschafter vom 13. Februar 1911
aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden
aufgefordert, sich bei ihr zu melden. „Monarch“ Maschinenbau⸗Gesellsch
v1ö1“X4“
1 Der Liquidator:
in
Die Firma Gebrüder Alsberg, G. m. b. f.,
Gelsenkirchen, ist ab 1. 1. 1911 in Liquidation, sämtliche Aktiven u. Passiven wurden von der nun⸗ mehrigen offenen Handelsgesellschaft Gebrüder Als⸗ übernommen.
Gläubiger haben ihre Forderungen bei der neuen Firma ein⸗
Die Gläubiger der Gesellschaft werd gefordert, sich bel derselben zu melden. 8 68 18 Klein⸗Rhüden, den 8. Mai 1911. 1 Die Geschäftsführer: F. Biel. Haensel.
[14552] Raiß & Co. Gesellschaft mit beschränkte Haftung zu Frankfurt a. Main.
In der Gesellschaftsversammlung vom 20. Wr 1911 haben die Gesellschafter Calvi und Raiß ih stimmig beschlossen: Daß das Stammkapital n genannten Gesellschaft um den Betrag von 49 000G also von 80 000 ℳ auf 31 000 ℳ, herabgeste wird, dergestalt, daß die Stammeinlage des dah Luigi Calvi auf 30 000 ℳ vermindert wird und Herrn Calvi die der Gesellschaft noch geschch Einlage von 49 000 ℳ erlassen wird.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden 9 fordert, sich bei derselben zu melden.
Frankfurt a. M., den 8. Mai 1911.
Raiß &. Co G. m. b. H. Die Geschäftsführer: Carl Röder. Eugen Ulbricht.
Die Gesellschaft: 8 U1ac. Allgemeine Kinematographen⸗-Theatter Gesellschaft, Union Theater für lebende und Tonbilhee, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, mit dem Sitze zu Frankfurt am Man, hat sich, mit Wirkung vom 1. Februar 191I, auß gelöst und ist in Liquidation getreten.
Zum alleinigen Liquidator ist der Kaufman Robert Dörner, wohnhaft in Framkfurt am Mein ernannt worden.
Dies wird hiermit zur Kenntnis gebracht mit gleichzeitigen Aufforderung an die Gläubiger e Gesellschaft, sich bei derselben zu melden.
Frankfurt am Main, den 9. Februar 1911.
Allgemeine Kinematographen⸗Theater⸗ Gesellschaft, Union Theater für lebende ¹ Tonbilder, Gesellschaft mit beschränkter Haftm . in Liquidation. 1“ b 8 Der Liquidator:
““ Robert Dörner.
[149⁰²] W Bergwerk⸗Gesellschaft „Bendisberg“ Generalversammlung der Aktionäre am Fro⸗ tag, den 26. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft, Borsengebäud Zimmer Nr. 28/31, in Amsterdam. Aktionäre, die der Generalversammlung bein⸗ wohnen wünschen, müssen ihre Aktien in Gemäblet § 27 der Statuten spätestens am 22. Mai a. e. 2 gegen Empfangsbeweis, welcher gleichzeitig als En⸗ trittskarte zur Generalversammlung dient, hinterlega im Geschäftslokal der Gesellschaft, wo de 27 Jahresbericht und die Bilanz von heute ab eingeseha werden können. “ Aufsichtsrat. 8
Deutsch⸗Westafrikanische Bank. Monatsausweis per 30. November 1910. 1
750 000—
1 184 80969 3 289 16495 397 122³⁷
1 049 89040 42 658
1 000 0- 11009 4 6970982
Aktiva. Ausstehende 75 % des Grundkapitals 1A14XX“ Beheeee1*“ “ an Handelsfirmen ... Bestand an Wechseln abzüglich Diskont Grundstücks⸗ und Inventarkonto Avaldebitoren ℳ 15 000,—
Passiva. Grundkopfital... 3 Reservefonds per 31. Dezember 1909. Täglich fällige Verbindlichkeiten .. An Kündigungsfrist gebundene Ver⸗ bindheheeae “ vesei cn auf Gewinn⸗ und Verlust⸗
konto sowie auf Preovisions⸗, Agio⸗, Hinlan. Wund Diskont⸗ konto nach Abzug der Handlungs⸗ unkosten, Steuern zc . ... Gegenposten der Avaldebitoren
3 8 “
barbveemve.
„Aktiva.
Dez. 31. Debitores:
Bank für Handel & Industrie.
We
Grundstückskonto. ℳ 65 000,—
nanen Erwerbsgesellschaft ee.
ℳ
65 010 4 218 69 228
b. H. Schöneberg, Arazienstr.
2
Dez. 31. ypothekenkonto.. ö1““ Kreditoren: . ℳ 55,06
H. Meier.. W. Meier „4173,—
Patente.
(Die Ziftern links bezeichnen die Klasse.) 1) Aumeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patentes nach esucht. inter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. ““
M. 41 809. Elektromagnetischer Trommel⸗ bheider mit achsialem, feststehenden Magnetsystem und umlaufenden Mantel. Maschinenfabrik und Mühlenbauanstalt G. Luther, Akt.⸗Ges., Bmunschweig. 13. 7. 10, . u“ 2b. P. 25 378. Kerbvorrichtung für Brötchen und anderes “ Wilhelm Polster, Dresden, H ½ 8 74. . . . Hectsth 714. Teigknetmaschine mit auf einer wagerechten Welle sitzenden Knetflügeln. Fanius Quentin, Paris; Vertr.: Lamberts, Zeisig u. Dr. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 1. 10. 2b. Sch. 36 493. Wirkmaschine. Alfred Schu⸗ bert, Berlin, Nazarethkirchstr. 40. 12. 9. 10.
49. F. 30 272. Volldochtbrenner. Frank Ernest Fender, Lincoln, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat⸗Anw, Aachen. 8. 7. 10. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten 2 “ vom 10. 11. 09 anerkannt für den Anspruch 1. 5b. 9. 49 550. Kolbenvorschubvorrichtung, ins⸗ besondere für Preßluftbohrhammer, bei welcher der Hammer an dem durch die vordere Dichtung des Vorschubzylinders hindurchgeführten durchbohrten Kolben beeigt ist. Paul Hoffmann, Eiserfeld, Sieg. 4. 2. 10. 8f. L. 31 085. Maschine zum Abschneiden des unbestrickten Teites von Stickereien; Zus. z. Pat. 229 778. Henri Leuy, Rorschach, Schweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke, W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 10 19vbG. s8sm. C. 19 873. Verfahren zur Erzeugung echter Färbungen auf der ungebeizten pflanzlichen Faser. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M. 5. 10. 10. 12d. D. 22 660. Unnunterbrochen arbeitende Filterpresse mit mehreren, um eine mittlere Achse drehbaren Filterkammern gemäß Patent 229 066:; Zus. z. Pat. 229 066. Paul Dehne, Halle a. S., Kurallee 15. 23. 12. 09. 12d. M. 42 095. Von einem Rahmen um⸗ gebene Wellblech⸗Filterplatte. Maschinenfabrik F. Weigel Nachf. Akt. Ges., Mittelneuland
i. Schl. 15. 8. 10. 12e. D. 22 808. Vorrichtung gleich⸗ Gegen⸗
D. 22 zum zeitigen Reinigen und Kühlen von Gasen im
stron. August Dahlhaus, Dortmund, Burggrafen⸗ straße 12. 25. 1. 10.
12e. M. 38 221. Fliehkraftabscheider zur Trennung fester oder flüssiger Bestandteile aus Luft und Gasen. Karl Michaölis, Cöln⸗Lindenthal, Därenerstr. 88. 9. 6. 09.
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12e. Sch. 36 904. Desintegrator insbesondere fir leichte Materialien, Flüssigkeiten, Gase u. dal. can Schwarz & Co. Akt. Gesf., Dortmund. 12e. Sch. 35 302. Aufbau von dreikantigen Prismenfüllsteinen für Reaktionstürme, Regeneratoren u. dgl. Reinhold Scherfenberg⸗ Berlin⸗Schöne⸗ berg, Rosenheimerstr. 29a. 6. 4. 10.
Ti. A. 19 307. Verfahren zur Herstellung von Kontaktschwefelsäure. Dr. Kurt Albert u. Dr. Habgit Schulz, Amöneburg bei Biebrich a. Rh. Pah. R. 32 105. Vorrichtung zur elektrolytischen mwewinnung von Wasserstoff und Sauerstoff aus wasser Fa. Carl Reußz u. Willy Heutze, Fried⸗ erg⸗Hessen. 16. 12. 10.
Fv C. 19 221. Verfahren zur Darstellung an Ameisensäure aus Alkaliformiaten. Chemische sabrik Grünau, Landshoff & Meyer, Aktien⸗ sesellschaft, Dr. Emil Franke und Walter Kirchner, Rünan, Mark. 30. 5. 10. den ; W. 30 500. Verfahren zur Darstellung
Sin ellulose⸗ oder Hydrocelluloseestern organlscher
anem Zus. z. Anm. W. 30 436. Dr. Alfred Wohl,
120: Langfuhr, Hauptstr. 113. 11. 9. 08. ven J. 19 193. Verfahren zur Herstellung Aske ndowl und dessen Homologen. Dr. Paul . nasy Karlsruhe i. B., Stefanienstr. 96, u. Ter. ir Wöhler, Darmstadt. 30. 7. 10. und k. 414 673. Verfahren zum Abtreiben 8Gofeverauffrischen des bei der Benzolgewinnung sen wen verwendeten Waschöls. Heinrich Koppers,
hr. 26. 5. 10. mit zwei — Kammer⸗Wasserröhrenkessel einander iguerliegenden Oberkesseln und zwei über Grof 8 segenden Röhrenbündeln. Friedrich Gustav
8417* Leipzig, Kochstraße 65. 14. 2. 10. Matthews ai⸗ 7 382. Flammrohrkessel. George Vertr.: Lindsap Moore⸗Irvine, Newry, Irland;
„Dr.
13 b. W. 33 792. Vorrichtung zur Ausscheidung der Kesselsteinbildner aus Speisewasser im Dampf⸗ raum des Kessels. Carl Wolss, Waldenburg i. Schles. 10. 1. 10. 13c. H. 51 648. Flüssigkeitsstandglas mit auf der Rückseite des Glases angeordneten prismatischen Einschliffen. Otto Hörenz, Drersden⸗A., Pfoten⸗ hauerstr. 71. 29. 8. 10. 13 d. A. 18 848. Verfahren zur Regelung der Temperatur von überhitztem Dampf. Adam Angel⸗ bis, Barmen, Schillerstr. 23. 14. 5. 10. 13d. M. 41 587. Ueberhitzerkörper, bestehend aus mehreren in einer gemeinsamen Dampfkammer befestigten einseitig geschlossenen Röhren, die durch eine Scheidewand in zwei Kanäle geteilt sind. Richard Meißner, Berlin, Elberfelderstr. 8. 16. 6. 10. 13 d. M. 42 109. Dampfwasserableiter, bei dem in einem mit schraubenförmig verlaufenden Falten versehenen Rohre sich eine Ausdehnungs⸗ flüssigkeit befindet. Maschinen⸗ & Armatur⸗ Fabrik vorm. Klein, Schanzlin & Becker, Frankenthal, Rheinpfalz. 15. 8. 10. 13d. M. 43 690. Dampfwasserableiter, bei dem in einem mit schraubenförmig verlaufenden Falten versehenen Rohre sich eine Ausdehnungs⸗ flüssigkeit befindet; Zus. z. Anm. M. 42 109. Maschinen⸗ & Armatur Fabrik vorm. Klein, vSe & Becker, Frankenthal, Rheinpfalz. 13g. H. 52 784. Sekundärdampferzeuger mit unterhalb der durch Hochdruckdampf erwärmten Heiz⸗ fläche an den Dampfentwicklungsbehälter ange⸗ schlossenem Steigeraum für das zur Dampfbildung “ Wilhelm Hagen, Soest, Westf. 13 vã. M. 41 609. Dampferzeuger, bei dem geschmolzene Schlacke mit Wasser in unmittelbare Berührung gebracht wird. George Mitchell, Loz Angeles, California; Vertr.: H. Eyck, Pat.⸗Anw., Magdeburg. 17. 6. 10. IAc. A. 19 128. Regelung mehrstufiger Dampf⸗ turbinen; Zus. z. Pat. 193 697. Brown, Boveri & Cie., Akt.⸗Ges., Mannheim⸗Käferthal. 15. 7. 10. IAc. R. 31 541. Einrichtung zum Antrieb der Kondensationspumpen bei Dampfturbinenanlagen. Fa Gebrüder Sulzer, Winterthur u. Ludwigs⸗ hafen a. Rh.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 7 99 10 15a. M. 40 011. Gießvorrichtung zur Her⸗ stellung schwacher Bleizeilen (Regletten) durch Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Mergen⸗ thaler Setzmaschinen⸗Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 31. 12. 09. 15g. S. 30 315. Zeilenschaltvorrichtung für Schreibmaschinen, deren Schaltklinke in der Ruhe⸗ lage des Schalthebels außer Eingriff mit dem Schalt⸗ rad des Druckwiderlagers gehalten wird und nur bei der Schaltbewegung zur Einwirkung gelangt. The Silent Writing Machine Company, Buffalo, V. St. A.; Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 1. 12. 09. 15h. M. 43 088. Vorrichtung zum Numerieren der Postpakete und der zugehörigen Paketadressen. Emil Meyer, Duisburg, Schweizerstr. 46. 26.10. 10. 18b. T. 14 023. Konverterverfahren. Otto Thiel, Landstuhl, Rheinpfalz. 2. 4. 09. 20 b. H. 50 239. Antriebsmechanismus für auf Schienen laufende Motorfahrzeuge. Hiram Porter Hall, New York; Vertr.: L. Glaser, O. Hering und E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 4. 10. 20h. H. 52 605. Zusammenlegbare Aus⸗ und Einsetz⸗Vorrichtung, insbesondere für Bahnmeister⸗ wagen und Draisinen. Richard Hanke u. Georg Heinrich, Weißstein i. Schl. 7. 12. 10. 8 20h. P. 25 417. Schienenräumer mit Cis⸗ brechern für Eisenbahnen. Denis Pilotaz, St. Michel, Frankr.; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera⸗R. 0oJ99 Zli. E. 16 742. Feststellvorrichtung für vorüber⸗ gehend neben dem Eisenbahngleis aufzustellende Signale u. dgl. Königliches Eisenbahn⸗Zentral⸗ amt, Berlin. 9. 3. 11. 1 20i. UüU. 3927. Selbösttätige, mit Strecken⸗ anschlägen arbeitende Zugdeckungseinrichtung. Eduard Unverricht, Hambura, Brodschrangen 27. 5. 2. 10. 201. G. 32 952. Stromabnehmervorrichtung für Hängebahnen. Guilleaume Werke Akt.⸗Ges., Neustadt, Haardt. 24. 11. 10. 8 201l. K. 45 392. Stromabnehmerrolle für elek⸗ trisch betriebene Fahrzeuge. Miron Koperschinsky, Kamenetz⸗Podolsk, Rußl.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 9. 8. 10. 3 la. S. 31 323. Schaltungsanordnung für Gesellschaftsfernsprechleitungen mit wahlweisem Anruf der Sprechstellen und Zentralschalt⸗ und Mikrophon⸗ speisebatteree. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 19. 4. 10. 6 Z21a. S. 32 044. Schaltungsanordnung für dreiadrige Fernsprechämter, bei denen ein das Schluß⸗ zeichen enthaltender Gleichstromweg während des Gespräöches durch ein im Schnurstromkreis liegendes Relais aufgetrennt wird; Zus. z. Pat. 225 216. Siemens £‧ Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 4. 8. 10. 21c. A. 18 016. Einrichtung an selbsttätigen Spannungsreglern zur proportionalen Beeinflussung der Maschinenspannung durch den Strom. Allge⸗ meine Elektricitäts.Gesellschaft, Berlin. 27.11.09. Priorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom 22. I1. 09 anerkannt. lc. C. 18 625. Elektrische Beleuchtungs⸗, Heizungs⸗ und Lüftungsanlage für Züge und ähnliche
Fahrzeuge. John Peachey Crouch, Newton Heash Engl., u. James Etchells, Manchester, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8I 61 11. 5 99 BIc. M. 43 839. Selbsttätiger Ausschalter, dessen Schalthebel bei Ueberstrom durch die Aus⸗ biegung der seine Kontakte verbindenden Metall⸗ streifen geöffnet wird. Dr. David King Morris u. George Anslow Lister, Coventry, Engl.; Vertr.: B. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 28. 2. 11. 21d. H. 46 777. Ventilationseinrichtung für Wicklungen dynamoelektrischer Maschinen. Eugen Seifried, Waldkirch i. Br. (Baden). 23. 4. 09. 2Id. S. 31 747. Verfahren zum Anlassen eines Wechselstrom⸗Reihenschlußmotors mit zwei um 90 ° gegeneinander versetzten Ständerwicklungen. Femens Echucker⸗ Werke G. m. b. H., Berlin. 24. 6. 10. 21 c. M. 43 499. Schaltanordnung für kom⸗ binierten Pauschalzeitzählertarif. Dr. Paul Meyer Akt.⸗Ges., Berlin. 25. 1. 11. Z1f. B. 61 694. Vorrichtung zur Sicherung von an mit Sturmführungsmitteln versehenen Auf⸗ hängemasten befestigten Bogenlampen gegen die Wirkungen eines Bruches des Aufzugsseiles. August Berghausen, Coöln, Viktoriastr. 2. 23. 1. 11. 22b. B. 59 432. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthrachinonreihe. Badische F. & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 7 10 23f. St. 15 124. Vorrichtung zum Ablösen der an den Stempeln von Pressen haften gebliebenen Preßstücke durch gegen das Preßstück treffende Schlag⸗ hebel o. dgl. Hermann Stegmeyer, Charlottenburg, Sophie⸗Charlottenstraße 5. 18. 2. 10. Z4h. H. 52 683. Beschickungsvorrichtung für Schachtöfen und Gaserzeuger mit einem sich nach unten verjüngenden, durch einen beb⸗ und senkbaren Verteilungskegel abschließbaren Fülltrichter. Wilhelm Hoeller, Cöln a. Rh., Komödienstr. 16. 15. 12. 10. 27 b. B. 61 502. Druckluftpumpe, insbesondere für Kohlenwasserstofflampen. Fa. Gustav Barthel, Preoden. 9. 1. 11. 28b. M. 43 277. Lederstollmaschine mit hin⸗ und herbewegbaren und sich gegen⸗ und voneinander bewegenden Werkzeugen, bei der während ihres Ganges die auf das Leder auszuübende Zugkraft verändert werden kann. Maschinenfabrik Moenus A.⸗G., Frankfurt a. M. 23. 12. 10. 29n. P. 21 942. Entfleischungsmaschine für Pflanzen mit einem als Trommel ausgebildeten Arbeitstisch, an dessen Umfang die zu bearbeitende Rinde der Stämme oder Blätter festgeklemmt und der Entfleischungswalze und Bürstenwalze entlang geführt wird. Gerrit Marie Elize Pos, Drie⸗ bergen, Holland; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 5. 10. 30 d. C. 20 327. Bruchband ohne Gürtelfeder mit federnder Pelotte. Gerönimo Catalä, Matarô, Barcelona, Spanien; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 2. 11. 33Jc. R. 31 812. Wellschere. Fr. Adolf Reck⸗ nagel, Steinbach⸗Hallenberg, i. Th. 17. 10. 10. 34c. S. 30 108. Fußbodenwischmaschine. Max Seyferth, Crimmitschau. 2. 11. 09. 34f. Sch. 36 890. Gabel mit einer in der Zinkenebene beweglichen Hilfszinke. Wilhelm Schloe⸗ milch, Berlin, Waterloo⸗Ufer 17. 5. 11. 10. 35 b. B. 59 802. Einrichtung zum Steuern elektrisch betriebener Laufkatzen mit Windwerken; Zus. z. Pat. 167 893. Adolf Bleichert & Co., Leipzig⸗Gohlis. 13. 8. 10. 35 d. G. 32 317. Hebevorrichtung, namentlich zum Verladen von Vieh, mit auf aufrichtbaren Gelenkstützen ruhender Plattform. Detlev Gott⸗ hardt u. Otto Wagner, Heiligenstedten b. Itzehoe. 23. 8. 10.. 36d. A. 17 883. Einrichtung zur Reinigung, Erwärmung und Kühlung von Luft. Heinrich Assmuth, Daressalam, Deutsch⸗Ostafrika. 7. 4. 09. 36 db. B. 58 446. Lüftungsanlage, bei der eine offenstehende Luftklappe, Fenster o. dgl. vor dem Oeffnen der Tür des zu lüftenden Raumes geschlossen und durch die Schließbewegung der Tür geöffnet wird. Gustav Bolt, Berlin, Großbeerenstr. 82. 25. 4. 10. 36d. C. 17 948. Vorrichtung zur Anfeuchtung von Luft mittels einer in einem von der anzufeuch⸗ tenden Luft durchströmten Gehäuse eingebauten Düse. . Barker Comins, Sharon, County of Norfolk, Mass, V. St. A.; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1. 14. 5. 09. 37 e. D. 24 157. Verfahren zum Abfangen schweren Mauerwerks mittels Absteifstützen aus armiertem oder nicht armiertem Beton. Dyckerhoff Widmann Akt.⸗Ges., Karlsruhe. 31. 10. 10. 37 f. Sch. 36 253. Rechteckiger Kaminstein mit einem oder mehreren viereckigen inneren Rauchrohren und diese umgebenden Lüftungskanälen. Friedrich Schofer, Walßkingen., 3. S. 10. 42c. M. 42 567. Flächenmeßmaschine für Leder. Maschinenfabrik Moenus Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. 11. 10. 10. 42 c. Sch. 36 327. Flächenmeßmaschine. Gustav Adolf Schettler, Leicester, Engl.; Vertr.: E. W. HS K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 18.10 42 e. St. 15 869. Fllüssigkeitsmeßgefäß mit mehreren Meßkammern und einem zwischen diesen befindlichen Drehschteber. Rudolf Strott, Osnabrück,
Rosenpl. 1. 30. 12. 10. 42g. H. 53 194. Sprechmaschine mit Ein⸗
richtung zur zwangläufigen Führung des Tonarms. Julius Herzfelder, Würzburg, Kaiserstr. 14. 1. 2. 11. 412h. H. 52 072. Verfahren zur Herstellung gespaltener Gelenkteile für Brillen. Alfred Hawes, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 10. 10.
12i. J. 13 068. Thermometer, bei dem die Temperatur aus dem Schmelzpunkt eines in einem Behälter eingeschlossenen Körpers bestimmt wird. Dr. Heinrich Jaeger, Koblenz a. Rh., Triererstr. 115. 29. 10. 19.
42m. D. 21 130. Vorrichtung zum Einstellen und Zurückführen der achsial verschiebbaren Schalt⸗ rädchen an Rechenmaschinen mit nur einem Schalt⸗ rädchen für jede Stelle; Zus. z. Pat. 221 251. Heinrich Daemen⸗Schmid, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Medard Schatz, Konstanz. 26. 10. 10. 42m. K. 45 064. Addiermaschine. Georg Koenig, Gautzsch b. Leipzig. 6. 7. 10.
13a. F. 29 870. Kasse zum Auszahlen von Münzen mit endlosem, längsverschiebbarem Band, welches bei jedem Vorschub die unterste Münze eines Münzenstapels mitnimmt. Magni Gustafson Fri berg, Stockholm; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw Berlin SW. 48. 10. 5. 10.
45g. B. 53 624. Tragbare, durch einen Elektro⸗ motor angetriebene Melkmaschine. Fa. C. F. Richter, Brandenburg a. H. 23. 3. 09.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 6. 08 anerkannt. 15g. F. 27 335. Melkmaschine, deren die Zitzen nacheinander bearbeitende Melkorgane aus mehreren übereinander liegenden Elementen bestehen. Johann Ignaz Friedrich, Düsseldorf, Immermannstr. 48, u. Lambert Herlitschka, Wilmersdorf b. Berlin, Mainzerstr. 23. 20. 3. 09. 45g. G. 33 261. Wagenfeuerung für Käsereien mit einem in einem Kanal fahrbaren Rostwagen. Heinrich Gerdeißen u. Gustav Friederichs, Kempten i. Bay. 30. 9. 10. 45h. K. 45 950. Dungfangvorrichtung für Hühnerställe. Martin Krille, Dresden, Kaitzer⸗ straße 64. 17. 10 10. 46a. A. 18 340. Verkbrennungskraftmaschine. Aktieselskabet Völund, Kopenhagen; Vertr.: M. Moßig, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 8. 2. 10. 46a. S. 33 158. Ladepumpen von Zweitakt⸗ gasmaschinen für wechselweisen Betrieb mit Gasen von verschiedenem Heizwert. Siegener Maschinen⸗ bau⸗Aktien⸗Gesellschaft, vorm. A. & H. Oechel⸗ haeuser, Siegen. 6. 2. 11. 46a. W. 30 675. Verbrennungskraftmaschine zum Antreiben eines Locheisens, einer Schere, eines Nietstempels, einer Presse, einer Brikettiervorrichtung u. dgl. Morris Columbus White u. Otho Cromwell Duryea, Los Angeles, Californien, V. St. A. Vertr.: J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 10. 08.
46 b. F. 29 444. Regelungseinrichtung für benzin⸗ elektrische Antriebe. Felten & Guilleaume⸗Lah⸗ meyerwerke, Akt. Ges., Frankfurt a. M. 1. 3. 10. 46c. L. 30 193. Zündkerze für Explosions⸗ motoren. Fritz Lux, Ludwigshafen a. Rh., Schiller⸗ serae 17.45 10
47d. B. 57 691. Gelenkkette mit Treibzähnen. Jacob Boes, Berlin, Lüneburgerstr., Stadtbahn⸗ bogen 390. 2. 3. 10.
49g. H. 49 617. Verfahren zur Herstellung von Hobelmessern. Peter Harkort & Sohn G. m. b. H., Wetter a. Ruhr. 11. 2. 10.
51d. H. 51 675. Streichvorrichtung für mecha⸗ nische Streichinsttumente. Ludwig Hupfeld, Akt. Ges, Leipzig. 30. 8. 10.
52a. B. 58 430. Doppelsteppstichnähmaschine mit großer Unterfadenspule. Frederick John Turner Bell, Bury, u. Hardy Cecil Bell, Padiham, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 25bà4 190
52a. N. 11 609. Nähmaschinengestell mit ver⸗ senkbarer Tragplatte für den Oberteil. Näh⸗ maschinenfabrik Adolf Knoch, Akt.⸗Ges., Saal⸗ feld, Saale. 5. 7. 10.
52“a. N. 12 004. Schuhwerk⸗Nähmaschine. Nähmaschinen⸗ Fabrik & Eisengießerei, Akt.⸗ Ges. vorm. H. Koch & Co., Bielefeld. 5. 12. 10. 52a. Sch. 36 640. Lederwaren⸗Nähapparat für den Handgebrauch. Erich Schumacher, Aachen, Hauptstr. 35. 30. 9. 10
52 b. S. 31 753. Vorrichtung für automatische Stickmaschinen zur Umwandlung einer Drehbewegung unveränderlicher Größe in eine Drehbewegung ver⸗ änderlicher Größe. Fa. Adolph Saurer, Arbon, Schweiz; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 25. 6. 10. 52 b. Sch. 35 552. Vorrichtung für die Be⸗ dienung von Stickmaschinen. Morris Schoenfeld, Rorschach, Schweiz; Vertr.: B. Blank, Pat⸗Anw., Chemnitz. 30. 4. 10.
54a. K. 46 321. Schachtelbeklebemaschine. Walter Kellner, Langerfeld b. Barmen. 26. 11. 10. 54g. H. 51 639. Reklamevorrichtung, deren Reklameträger durch einen Rollkörper in einem schaukelnden Bewegungen ausgesetzten Gehäuse in Bewegung gesetzt werden. Ernest Alfred Huckle, Twickenham, Engl.; Vertr.: E. Lamberts, K. Zeisig u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 27 8.10.
56 b. Sch. 36 726. Verstellbarer Tragesattel; Zus. z. Pat. 202 612. Karl Franz Schaller, Wien; Vertr.: E. Wolf, Pat.⸗Anw., Berlin S. 42. 12. 10. 10.
57 b. S. 27 728. Verfahren zur Herstellung
von Ausbleichschichten für Mehrfarbenphotographie,