B 8 .

8 sich nach London fahren.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetzsamml. S. 357) sind bekannt gemacht:

1) der Allerhöchste Erlaß vom 19. Dezember 1910, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis Hadersleben für die Anlage der Kleinbahnstrecken von Toftlund über Arnum nach Scherrebek und von Grammby nach Arnum, durch das Amtsblatt der Königlichen

Regierung zu Schleswig Nr. 4 S. 23, ausgegeben am 21. Januar 1911;

2) das am 14. Februar 1911 Allerhöchst vollzogene Statut für die Pössing⸗Moor⸗Genossenschaft in Tornow im Kreise Saatzig durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin Nr. 14 S. 171, ausgegeben am 7. April 1911; 8

3) der am 14. Februar 1911 Allerhöchst vollzogene zweite Nach⸗

trag zu dem Statut für die Stuchower Bachentwässerungsgenossen⸗

schaft zu Greifenberg im Kreise Greifenberg i. Pomm. vom 4. Januar 1909 durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin Nr. 14 S. 175, ausgegeben am 7. April 1911; 8

4) der Allerhöchste Erlaß vom 14. Februar 1911, betreffend die Genehmigung der von der Korporation der Kaufmannschaft zu Memel beschlossenen revidierten Verfassung vom 1. November 1910, durch die Amtsblätter 3

der Königlichen Regierung zu Königsberg Nr. 10 S. 161, aus⸗ gegeben am 9. März 1911,

dder Königlichen Regierung zu Gumbinnen Nr. 11 S. 101, aus⸗

9 gegeben am 15. März 1911,

5) der Allerhöchste Erlaß vom 20. Februar 1911, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis Osthavelland für die Anlage einer Straße zwischen Eiche und Nedlitz, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 18 S. 265, ausgegeben am 5. Mai 1911; b

6) das am 23. Februar 1911 Allerhöchst vollzogene Statut für die Merzdorfer Entwässerungsgenossenschaft in Merzdorf im Kreise Kottbus durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Frank⸗ furt a. O. Nr. 13 S. 185, ausgegeben am 29. März 1911;

7) der Allerhöchste Erlaß vom 27. Februar 1911, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis Bergheim für die Anlage einer elektrischen Ueberlandleitung, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Cöln Nr. 13 S. 109, ausgegeben am 29. März 1911; . 8 “

8) das am 4. März 1911 Allerhöchst vollzogene Statut für die Drainagegenossenschaft Schippenbeil in Schippenbeil im Kreise Fried⸗

land durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Königs⸗ berg Nr. 13 S. 255, am 30. März 1911;

9) der Allerhöchste Erlaß vom 10. März 1911, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Gemeinde Römersberg im

Kreise Homberg für die Anlage einer zentralen Wasserleitung, durch

das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Cassel Nr. 17 S. 127, ausgegeben am 26. April 1911;

10) der Allerhöchste Erlaß vom 15. März 1911, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadtgemeinde Berlin für die fluchtlinienplanmäßige Freilegung der Bornholmer Straße, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 14 S. 217, ausgegeben am 7. April 1911.

Angetommen—

Seine Erzellenz der Präsident des Reichsbankdirektoriums, Wirkliche Geheime Rat Havenstein, von der Dienstreise.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

ͤ;;“

Der chilenische Gesandte Augusto Matte ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder

übernommen.

Dem Landrat von Loewenstein zu Loewenstein in Löwenberg ist die kommissarische Verwaltung des Landratsamts im Kreise Marburg, Regierungsbezirk Cassel, dem Regierungs⸗

assessor von Hagen die kommissarische Verwaltung des Landrats⸗ amts im Kreise Belgard, Regierungsbezirk Köslin, dem Re⸗ gierungsassessor Kurt von Hoffmann in Berlin die Ver⸗

tretung des Landrats im Landkreise Görlitz, Regierungsbezirk

Liegnitz, übertragen worden.

Der Regierungsrat Herrfahrdt in Gumbinnen ist der

Königlichen Regierung in Bromberg, der Regierungsassessor

Dr. Hecht in Arnsberg der Königlichen Regierung in Gum⸗ —₰½

binnen, der Regierungsassessor Dr. Simons aus Düsseldorf der Königlichen Regierung in Oppeln, der Regierungsassessor

Schede in Wirsitz der Königlichen Regierung in Cassel, der

Regierungsassessor Harte in Guben der Königlichen Re⸗ D

gierung in Merseburg, der Regierungsassessor Dr. Meyer

in Allenstein der Königlichen Regierung in Schleswig und der Regierungsassessor Dr. Fritzschen in Thorn weiteren

der Königlichen Regierung in Merseburg zur

dienstlichen Verwendung überwiesen, der neuernannte Regierungs⸗

assessor von Löbbecke aus Cassel dem Landrat des Kreises Heydekrug, der neuernannte Regierungsassessor Mackensen

von Astfeld aus Frankfurt a. O. dem Landrat des Land⸗

kreises Düsseldorf, der neuernannte Regierungsassessor Rudolf Klein aus Cöln dem Landrat des Kreises Kokberg Körlin, der Regierungsassessor von Engelbrechten⸗How in Meseritz dem Landrat des Landkreises Guben und der Regierungsassessor

von Rappard in Altona dem Landrat des Kreises Ruppin zur Hilfeleistung in den landrätlichen Geschäften zugeteilt worden.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Panther“ 7. Mai in Loango (Französisch⸗Congo) eingetroffen, am

am

9. Mai von dort in See gegangen und am sl11. Mai in Cap

Lopez eingetroffen.

Großbritannien und Irland.

Das Deutsche Kaiserpaar mit der Prinzessin Viktoria Luise ist gestern nachmittag an Bord der „Hohen⸗ zollern“ vor Port Viktoria angekommen. Als die „Hohenzollern“

an der Grenze der britischen Territorialgewässer anlangte, wurde sie, „W. T. B.“ zufolge, von einer Division britischer Torpedo⸗ fangen und nach ihrer Ankerstätte geleitet.

im Hafen von Seerneß hatten die deutsche gge am Hauptmast gehißt und feuerten Königssalut, als 88 „Hohenzollern“ ihrem Ankerplatz näherte. Die Majestäten verbrachten die Nacht an ord und werden heute vormittag

liche Familie und Italien.

J11“

vorgestern den bereits vom Senat angenommenen Gesetz

Frankreich.

In einem vorgestern unter dem Vorsitz des Präsidenten

Fallières abgehaltenen Ministerrat machte der Minister

des Aeußern Cruppi Mitteilung von Meldungen, die der französische Konsul in Fes unter dem 6. Mai abgesendet hat. Wie „W. T. B.“ berichtet, ist nach diesen Meldungen die Lage immer bedenklicher geworden. Der Angriff am 4. Mai konnte nur mit Mühe abgeschlagen werden. Die Verbindungen mit dem Innern werden alle Tage schwieriger; Lebensmittel und Munition werden knapp. Der Sultan hat noch einmal in dringendster Form schriftlich um die Unterstützung der französischen Truppen gebeten. Die Nachricht von der militärischen Intervention Frankreichs ist in Fes von der eingeborenen Bevölkerung, die sich in ihren Inter⸗ essen ernstlich bedroht fühlt, sowie von den europäischen Kolonien und den Mitgliedern des Machsen sehr freudig aufgenommen worden. Der Ministerrat war der Ansicht, daß es unter diesen Umständen angezeigt sei, die schon früher dem General Moinier erteilten Weisungen zu bestätigen und ihm vorzuschreiben, den Marsch der Hilfskolonne zu be⸗ schleunigen, um Fes zu entsetzen, das nur für die unbedingt not⸗ wendige Zeit besetzt gehalten werden soll. Im weiteren Ver⸗ lauf des Ministerrats teilte der Kriegsminister Berteaux De⸗ peschen des Generals Moinier vom 11. d. M. mit, wonach die fliegende Kolonne El Knitra verlassen habe und auf ihrem Marsche auf der Höhe von Sidi Ayach in ein Gefecht mit einer Reitereiabteilung der Beni Hassen verwickelt worden sei. Berteaux teilte ferner mit, daß der General Moinier vom Oberstleutnant Mangin Briefe vom 5. und 6. Mai erhalten habe, die die von Cruppi über die Lage in Fes gemachten Mitteilungen in vollem Umfange bestätigen.

— Mehrere gemäßigte republikanische Senatoren, darunter Béranger und der General Langlois, haben an den Präsidenten der Republik und an den Präsidenten des Senats ein Schreiben gerichtet, in dem sie, „W. T. B.“ zufolge, darauf hinweisen, daß das Ministerium der öffentlichen Arbeiten auf Grund eines Beschlusses der Deputiertenkammer viele Monate keine neuen Bergwerkskonzessionen mehr ver⸗ liehen habe, und daß der gegenwärtige Minister der öffent⸗ lichen Arbeiten infolge eines gleichfalls lediglich von der Deputiertenkammer gefaßten Beschlusses für die Wieder⸗ einstellung der Eisenbahner eingeschritten sei. Es stelle dies eine offenkundige Verfassungsverletzung dar, denn eine der beiden Kammern allein könne ohne Zustimmung der anderen niemals den normalen Lauf der Gesetze aufheben oder abändern. Der Präsident der Republik als Hüter der Verfassung und der Präsident des Senats als Verteidiger der Vorrechte des Senats sollten erwägen, ob die angeführten

Tatsachen ihr Eingreifen nicht erforderlich machen.

Rußland. Der Ministerrat hat beschlossen, in der Reichsduma eine

Gesetzesvorlage einzubringen, wonach Konsulate in Canton

und Kobdo errichtet und die Konsulate in Hongkong und Futschou abgeschafft werden sollen.

— Wie „W. T. B.“ meldet, sind etwa zwanzig Mit⸗ glieder der Duma, darunter der Vizepräsident Wolkonski, aus der Nationalistenpartei ausgetreten, um eine neue Fraktion zu bilden. Diese nennt sich „Partei der unab⸗ hängigen Nationalisten“ und steht zwischen den Nationalisten und den Oktobristen. Der Hauptpunkt ihres Programms ist Stärkung der Reichsidee, aber ohne russisch⸗nationalistischen Chauvinismus gegenüber den fremden Stämmen im Reich.

Italien.

Im Quirinal fand gestern abend zu Ehren des Groß⸗ fürsten Boris und der Großfürstin Wladimir von Rußland ein Galadiner statt, bei dem der König, „W. T. B.“ zufolge, in italienischer Sprache einen Trinkspruch auf den Kaiser und die Kaiserin von Rußland, die Kaiserliche Familie, den Großfürsten Boris, die Großfürstin Wladimir und das ganze russische Volk ausbrachte. Der Großfürst Boris erwiderte mit einem Trinkspruch auf den König, die Königin, die König⸗

8 Spanien.

Die Deputiertenkammer hat, „W. T. B.“ zufolge, entwurf,! ee tc en. den obligatorischen Militärdienst, genehmigt. Niederlande.

Der Deutsche Kaiser und die Deutsche Kaiserin sind mit der Prinzessin Viktoria Luise, „W. T. B.“ zufolge, gestern vormittag kurz nach 10 Uhr in Vlissingen ein⸗ getroffen und haben sich an Bord der Jacht „Hohenzollern“ begeben, die um 11 Uhr mit den Begleitschiffen „Königsberg“

und „Sleipner“ nach London in See ging.

Türkei.

Die Deputiertenkammer hat vorgestern die General⸗ debatte über den Bautenetat geschlossen und die Debatte über die Angelegenheit der Straßenbauten bis zur Beratung des darauf bezüglichen Artikels des Etatsgesetzes vertagt. Die Ab⸗ stimmung war nach einer Meldung des „W. T. B.“, ob⸗ wohl sie kein absolutes Vertrauensvotum ergab, doch dem Kabinett günstig.

Im Laufe der Verhandlung verteidigte der Großwesir Halki Pascha den mit einer französischen Firma abgeschlossenen Vertrag für Straßenbauten. Er wies ferner den Vorwurf zurück, daß die mit der Bagdadbahn abgeschlossenen Verträge der Deputiertenkammer nicht unterbreitet seien. Die Verträge, die durch die Verzichtleistung der Bagdadbahn auf die Erträgnisse der vierprozentigen Zollerhöhung der einzigen Einwendung Englands gegen die Zollerhöhung den Boden entzogen hätten, Heh icn den Staat von den übernommenen Verpflichtungen. Daher sei es unnötig gewesen, die Verträge der Doputiertenkammer zu unterbreiten. Der Großwesir kündigte weiter an, daß der Deputiertenkammer Entwürfe über den Bau von Eisenbahnen in Anatolien in der nächsten Session vorgelegt werden würden. Die Türkei brauche noch 10 000 km Eisenbahnen in Ru⸗ melien. Es würden Bahnlinien von Prischtina nach Skutari, von Skutari nach den türkischen Häfen des Adriatischen Meeres, ebenso von Monastir nach dem Adriatischen Meer über Janina und von Monastir nach Uesküb gebaut werden.

— Das jungtürkische Zentralkomitee erklärt, obiger Quelle zufolge, in einer Depesche an die Partei der Jung⸗ kürken, daß das Zentralkomitee nach unparteiischer Prüfung der Parteidifferenzen feststelle, daß in der Partei keine vöe Meinungsverschiedenheiten beständen. Das Zentralkomitee hat beschlossen, die Partei als einheitlichen Block zu betrachten und diejenigen Parteimitglieder auszuschließen, die wee. be⸗ ständen, andere Gruppen zu bilden. Die sieben jungtürkischen Deputierten, die seinerzeit aus der Kammerpartei ausgeschieden

waren, haben unter dem Namen „Fortschrittsgruppe“ Fraktion gegründet, die die äußerste Linke der Ko ilden soll.

— Ueber den Sandschak Skutari ist der rungszustand verhängt worden.

Amerika.

Nach Meldungen „des „W. T. B.“ ist in Mad Armee bei den Streitkräften Orozcos eine Em görund gebrochen. Orozco hat selbst die Führung überno aus⸗ Madero wurde für verhaftet erklärt. Die For. der Meuterer, daß das provisorische Kabinett trete, wurde angenommen. Zwei Stunden lang eine völlige Auflösung der Armee in Juarez. Gen⸗

148 8 5 eral Orozco und andere verhandelten lebhaft mit Mad Die Rebellen verlangten das Leben Navaros, der bei viele Aufständischen wegen angeblicher Grausamkeiten in früheren Schlachten verhaßt ist. Außerdem wurde Madero um Gen und Nahrungsmittel für die völlig zerlumpten und hungrigt Soldaten angegangen. Madero war nicht imstande, die 8s rungen sofort zu erfüllen. Der Konflikt wurde später beigele 1. da Madero versprach, den dringendsten Bedürfnissen 88 Soldaten abzuhelfen. büs

Wie ferner gemeldet wird, ist der Ort Cananea gestern nachmittag von den Bundestruppen geräumt worden Die alte Garnison verließ unter den üblichen Ehrenbezeugungen die Stadt, die nach längeren Verhandlungen den Aufständischen übergeben wurde. 3

Der Präsident Dr. Saenz Pesla hat vorgestern den argentinischen Kongreß mit einer Botschaft eröffnet in 8 es, „W. T. B.“ zufolge, heißt:

Argentinien unterhalte freundschaftliche Beziehungen mit den Auslande. Brüderliche Eintracht herrsche mit Brasilien. Im Innen sei endgültige Ordnung geschaffen. Zur Beendigung öffentlicher ⸗ beiten solle eine Anleihe von 60 Millionen Pesos in Gold a genommen werden. Die Einfuhr habe sich im letzten Etatszjahrne af 351 770 656 Pesos in Gold beziffert, die Ausfuhr auf 361 Cheh Pesos in Gold. Das im Unlauf befindliche Papiergeld baßfer⸗ sich auf 738 Millionen Pesos, garantiert durch 226 Millionen hitg in Gold. Die innere Schuld habe am Ende des Jahres vüh 92 500 000 Pesos in Gold und 121 Millionen Pesos in Papier te⸗ tragen; die äußere Schuld 306 500 000 Pesos in Gold. Der Pm von Eisenbahnen werde fortgesetzt und erreiche 31 000 km.

Die Botschaft hebt zum Schluß die politische Unparteilich⸗ keit der Regierung hervor und weist hin auf das gemeinsame friedliche Vorgehen. Argentiniens, Brasiliens und der Vr⸗ einigten Staaten in dem Konflikt zwischen Peru und Ecuader.

Afrika.

Wie der „Agence Havas“ unter dem 7. Mai aus El Knitra gemeldet wird, ist eine starke Erkundungsabteilung, die unter dem Befehl des Majors Vidal in südlicher Richtung vor⸗ gerückt war, von zweihundert Marokkanern angegriffen worden. Die Feinde wurden durch das Feuer der Artillerie auseinander⸗ gesprengt und ließen zwanzig Tote und Verwundete auf dem Platze. Auf seiten der Truppen wurde ein französsscher Reiter leicht verletzt. Die „Agence Havas“ meldet ferner vom 8. d. M., daß eine Proviantkolonne, die von Mehedia uf⸗ gebrochen war, sechs Kilometer von der Stadt von zahlreichr Kavallerie angegriffen wurde. Die Spahis machten einen AV⸗⸗ griff und töteten mehrere Marokkaner. Der Feind verlor aif Tote; auf französischer Seite wurden der Kaid El Harche md zwei Eingeborene getötet. Während des Angriffs auf de Proviantkolonne wurde das Lager von 300 Marokkanen m⸗ gegriffen, die von der Artillerie zerstreut wurden.

Der General Dalbiez hat mit zwei Kompagnien Koloninl⸗ truppen, einem Bataillon Tirailleurs und einem Bateilen. Senegalschützen den Bu Regreg überschritten und bei Dar Arussi ein Lager aufgeschlagen. 1

Die Angheraleute haben, obiger Quelle zufolge, bii El Gebbas gegen die in den letzten Tagen erfolgte Besetzung einiger Punkte ihres Gebiets durch spanische Polizei⸗ posten protestiert und angefragt, welche Haltung sie den Spaniern gegenüber einnehmen sollten. Gebbas ermwiderte, das Vorgehen der Spanier sei normal, und riet den Fragestellern, alles zu vermeiden, was einen Konflikt heroer⸗ rufen könne.

eine neu e miteepartei

Belage⸗

rung zurück⸗ drohte

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die vorgestrigen Sitzungen des

Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (175.) Sitzung des Reichstags, der der Staatssekretär des Innern Dr. Delbrück beiwohnte, wurde die Spezialdiskussion des Entwurfs einer Reich zversiche⸗ rungsordnung auf Grund der Vorschläge der X- I. Kom⸗ mission im zweiten Buch „Krankenversicherung“ beim fünftm Abschnitt „Aufsicht“ (§§ 408 — 410) fortgesetzt.

§ 408 behält die Aufsicht dem Versicherungsamt vor.

Abg. Heine (Soz.) befürwortete einen Antrag, der bezwedt ni Möglichkeit des Verwaltungsstreitverfahrens gegen Entscheidungen des Versicherungsamts wie bisher zuzulassen. Nach den Kommissions⸗ vorschlägen würde die Beschwerde gegen solche Entscheidungen d Krankenkassenfragen nur beim Oberversicherungsamt zuläfsig sen n diese durchaus bureaukratisch zusammengesetzte Behörde C. entscheiden und zwar zugunsten der Bureaukratie. Diese Iul⸗ sei also bloß eine Dekoration ohne den geringsten Wert. Be das Versprechen loyaler Ausführung ces Gesetzes wen solle Garantie unabhängiger Rechtspflege gegeben sei? Die Beschwelde 1 außerdem überhaupt nur auf Rechts⸗, nicht auf Tatgründe gesnee werden dürfen; ein Angestellter, der entlassen würde, n g Versicherungsamt wahrheitswidrig behauptet, er hätte 88794 demokratischer Umtriebe schuldig gemacht, könnte also den Beschwent. weg danach überhaupt nicht beschreiten. Das Oberverwaltung gaf⸗ habe vielfach zugunsten der freien Keßeg entschieden, es habe, ie in diesen Fragen wirklich als eine heilsame Institution eres se und das sei wohl den Herren auf der Rechten unangenehm. nen. zwar nicht geworden, was der Liberalismus aus ihm habe machen mre der Aber es habe doch immerhin gegen eine Reihe brutaler Willkürge ng unteren Verwaltungsbehörden dhnen eintreten lassen. er löbru führte eine Anzahl Einzelfälle an, wo skandalöse Fälle von Rech ir be⸗ durch das Verwaltungsgericht Remedur erfahren hätten.) Gehraut. zeichnend sei, daß in diesen Kassenfällen die Bezirkeesst schüsse gegen diese brutalen Rechtsvergewaltigungen nicht das, nuldigen einzuwenden gehabt, ja sich manchmal direkt zu Mitscerunken⸗ gemacht hätten. Durch den Kommissionsbeschluß würden die Re Cts⸗ Fasgen doende 1egt09 gemacht, indem man ihnen nur eine nicht eine Tatbeschwerde zuspreche. ine

Direktor im Reichsamt des Innern Caspar: Der 22 Hems geht davon aus, daß das Versicherungsamt endgültig entschfi ist irrig. Es ist ganz zweifellos, daß gegen die Entscheigne 42 Oberversicherungsamts als Beschwerdeinstanz eine weitere Be⸗ an das Reichsversicherungsamt zulässig ist. 3

„ fortschr. Volksp.): Mir scheint § 408 auch Abg. Dr. Mugeane (fertscslch fihn die Rüelnt geüge, die nicht ganz gng rring, einigermaßen ist ja durch die eben gehörte § 408 gibt, sehr geeschaffen. Den Antrag Albrecht müssen wir des⸗ Erklärue hnen weil er die hier gegebene Einheitlichkeit der Recht⸗ wegen qolr⸗ebe⸗ hbricht.

sprechung wieder duchbrich Besser eine ungleichmäßige als gar keine

Abg. K 2 Auf meinen Haupteinwand, daß die Beschwerde nur Rechtsprechu sn wenn eine Anordnung rechtlich nicht begründet sei, ist zuläsgig 88 der verbündeten Regierungen gar nicht eingegangen. der Verteäbler scheint auch der Abg. Mugdan nicht gehörig beachtet Dra,. denn das Beschneiden der Beschwerden bei Tatfragen ist ja noch viel tolereichsamt des Innern Caspar: Ich bitte Sie,

Direktor ehne Gewiß soll die Beschlußkammer nur i

Antrag abzulehnen. Gewiß soll die Beschlußkammer nur in ew 3 ber bei Tatfragen besteht dasselbe Recht deechtsfragen entscheiden, aber katfragen beste 18 Rechte schwerde, nur daß sie nicht vor die Beschlußkammer kommt. der Alg. Heine (Soz.): ein kontradiktorisches Verfahren hat zwse ganze Sache keinen Zweck.

8 der Antrag Albrecht wurde abgelehnt.

Severing (Soz.) befürwortete die Aufnahme eines neuen Dem Reichsversicherungsamt haben die Krankenkassen auf Forlangen Auskunft über die Durchführung der Krankenversicherung Krankenverhütung zu geben und die dazu notwendigen Erhebungen m vannftältenen Reichsamt des Innern Caspar: Der Antrag ist

icbt notwendig, weil eine solche Befugnis dem Bundesrat schon nach anderen Stelle der Versicherungsordnung zusteht.

Nach 1 Erwiderung des Abg. Severing wurde Antrag abgelehnt.

Es folgte der 6. Abschnitt: „Aufbringung der Mittel“ GS à16 bestimmt:

872 .

SDie Beiträge dürfen bei Errichtung der Kasse nur dann höher als 410% des Grundlohns festgesetzt werden, wenn es zur Deckung der Regelleistung erforderlich ist.

Die Sozialdemokraten wollen statt 4 ½ Proz. 6 Proz. setzen; bei §§ 419 und 420, die bestimmen, daß, wenn auch 6 Proz. des Grundlohns die Beiträge die Regel⸗ leistungen nicht decken, bei der Ortskrankenkasse die Beiträge nur auf übereinstimmenden Beschluß der Arbeit⸗ geber und Versicherten im Ausschusse noch weiter erhöht werden können, bei Landkrankenkassen der Gemeinde⸗ verband, bei Betriebskrankenkassen der Arbeitgeber, bei Innungs⸗ krankenkassen die Innung die erforderliche Beihilfe aus eigenen Mitteln zu leisten haben, statt 6 Proz. setzen 71 ½ Proz.

Abg. Schmidt⸗Berlin (Soz) begründete diese Anträge im

Interesee des Ausbaus der Kassen zu einer wirklichen Krankenver⸗

scherung, Die Arbeiter wären bereit, die betreffende Erhöhung auf sich zu nehmen.

Von dem Abg. Schultz und Genossen liegt folgender Kom⸗ promißantrag vor: in § 420 hinzuzufügen:

„Solange dies bei einer Landkrankenkasse geschieht, kann der Gemeindeverband einem Vertreter das Amt des Kassenvorsitzenden übertragen.“

Abg. Irl (Zentr.): Die Leistungen der Kasse werden ja schon daduch erhöht, daß nach einer anderen Bestimmung des Gesetzes auch der Grundlohn erhöht werden kann.

Ahp. Schickert (dkons.) begründete den Antrag Schultz.

Die Anträge Albrecht wurden abgelehnt; der Antrag Schulz wurde angenommen, im übrigen der Abschnitt nach der Kommissionsfassung.

5* 7. Abschnitt, §§ 436—443 b handelt von den „Kassen⸗ verbänden“.

Nach § 436 können sich Krankenkassen durch überein⸗ stimmenden ihrer Ausschüsse zu einem Kassenverbande vereinigen, wenn sie ihren Sitz im Bezirke desselben Ver⸗ sicherungsamts haben. Mit Genehmigung des Oberversicherungs⸗ amts (Beschlußkammer) bezw. der obersten Verwaltungsbehörde kann sich ein Kassenverband über die Bezirke oder Bezirksteile mehrerer Versicherungsämter erstrecken.

Die Sozialdemokraten wollen jede Beschränkung des Ver⸗ einigungsrechts beseitigen.

Abg. Hoch (Soz.) befürwortete diesen Antrag. Man sollte doch das Zutrauen zu den Kassen haben, daß sie nicht von Unverstand geleitet werden. Wie sollen die Krankenkassen z. B. Krankenhäuser errichten, wenn sie vor der Grenze eines Versicherungsamts Halt machen müssen? “

Der Antrag Albrecht wurde abgelehnt.

(Schluß des Blattes.)

8 8. “

g § 410 a:

der

1 88 v11““

— Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen (75.) Sitzung, welcher der Minister des Innern von Dall⸗ witz beiwohnte, die zweite Beratung des Entwurfs eines Zweckverbandsgesetzes für Groß⸗Berlin fort.

In § 7 wird bestimmt, daß der Verband den Einzel⸗ emeinden zu den bei der Durchführung der Fluchtlinien⸗ und ebauungspläne entstehenden Kosten je nach den Vorteilen für

den Gesamtverband oder den Vorteilen und Nachteilen für die Einzelgemeinden einen von der Verbandsversammlung fest⸗

zusetzenden einmaligen oder laufenden Zuschuß leisten soll.

Die Abgg. Aronsohn (fortschr. Volksp.) und Genossen

beantragen den Zusatz:

Falls eine solche Anlage für eine einzelne Gemeinde eine Auf⸗ wendung von mehr als 6 % des anlagefähigen Gesamtsteuersolls erfordern würde, ist die Zustimmung der Gemeinde zur Durchführung der Anlage erforderlich.

s Abg. Cassel ⸗(fortschr. Volkap.) begründet diesen e damit,

aß es sich um Anlagen handeln könne, die so große Kosten ver⸗

irjachen, daß der ganze Zustand der Gemeinde dadurch auf das aller⸗

chmerzlichste ergriffen werden könne. Es müsse deshalb eine feste

egrenzung für die den Gemeinden zufallenden Kosten erfolgen.

— beziehe sich die Begrenzung auf 6 % immer nur auf eine e.

Minister des Innern von Dallwitz: Der Zweck des vor⸗ benden Paragraphen würde hinfällig werden, wenn der Antrag ensohn angenommen würde. Der Verband Groß⸗Berlin würde urch von der Zustimmung der einzelnen Gemeinden abhängig ge⸗ ba werden. Außerdem glaube ich, daß auch der Satz von 60 % b geeignete Unterlage zur Erreichung der Ziele sein würde, die tragstellern vorschweben. . füß lbg. von Brandenstein (kons.): Ich kann mich den Aus⸗ virdngen des Ministers ahescnen. Der vorgeschlagene Hrosntseß in de gar keine geeignete Grundlage sein; denn es könnte ein rojekt beemehrere einzelne Projekte aufgelöst werden, sodaß der Satz von aber für jedes einzelne Projekt nicht erreicht wird. Dann gibt es oll größere Unternehmungen, die auf mehrere Jahre verteilt sind; 079 da auch die Berechnung für ein Jahr zu Grunde gelegt zu Abg. Dr. Keil (nl.): Auch mir scheint der Antrag unannehmbar schon deg Wir halten es für ganz unangemessen, zu verlangen, daß Abi 6 % die Genehmigung der Gemeinde erforderlich sein muß. brittli g. Cassel (fortschr. Volksp.) tritt noch einmal für den fort⸗ 24 ichen Antrag ein, erkennt aber die Bedenken des Abg. von ndenstein an. 8

Abg. Dr. Wuermeling (Zentr.) erklärt kurz, daß seine Freunde den Antrag ablehnen.

§ 7 wird unter Ablehnung des Antrags Aronsohn an⸗ genommen.

§ 8, nach dem der Oberpräsident mit Zustimmung des Verbandsausschusses Baupolizeiordnungen erlassen kann und die Zustimmung des Verbandsausschusses durch die Beschlußbehörde ür Groß⸗Berlin ergänzt werden kann, wird ohne Debatte an⸗ genommen.

§ 9 bestimmt, daß der Verband über die Erwerbung, Er haltung, Ausgestaltung, Benutzung und Unterhaltung größerer, von der Bebauung ganz oder teilweise freizu⸗ haltender Flächen (Wälder, Parks, Wiesen, Seen, Schmuck⸗, Spiel⸗, Sportplätze usw.) Bestimmung treffen kann. Von der Kommission ist die Bestimmung hinzugefügt, daß diese Be⸗ ugnis des Verbandes sich auch auf derartige Flächen er⸗ treckt, die sich im Eigentum von Kreisen und Gemeinden des Verbandsgebiets befinden, jedoch mit der Maßgabe, daß den Eigentümern auf ihren Antrag deren Verwaltung zu überlassen ist; die Kreise und Gemeinden können ihrerseits verlangen, daß der Verband ihnen solche Flächen abnimmt, soweit deren Er⸗ haltung im Interesse des Verbandes liegt.

Abg. Hammer (kons.): Es ist zu begrüßen, daß die Kommission den Zusatz zu der Regierungsvorlage gemacht hat. Der Wald⸗ und Wiesengürtel kommt doch nicht so sehr den einzelnen Gemeinden, in deren Gebiet die einzelnen Wälder liegen, zugute, wie gerade den Be⸗ wohnern von Berlin⸗Zentrum, Ost usw. Es ist auch erfreulich, daß die Kommission die Frage erörtert hat, welche einzelnen Wälder und Freiflächen die Vororte gewissermaßen in die Ehe miteinzubringen haben. Der Abg. Cassel ist neulich auf meine Rede bei der ersten Lesung zurückgekommen. Wir Vorortbewohner wollen uns loyal auf den Boden dieser Vorlage stellen und zu ihrer Durchführung mitarbeiten. Die Stadt Berlin kann sich dazu beglückwünschen, daß sie einen so tüchtigen Vertreter wie Herrn Cassel in der Kommission gehabt hat; ich muß durchaus anerkennen, daß Herr Cassel sachlich und versöhnlich in der Kommission mitgearbeitet hat, und ich kann nur wünschen, daß er in derselben Weise in der Hundertmännerversammlung mit⸗ arbeiten möge.

Abg. Cassel (fortschr. Volksp.): Man weiß gar nicht, was aus den Verhandlungen zwischen Berlin und dem Fiskus über den Ver⸗ kauf von Waldparzellen werden soll; sie scheinen scheitern zu sollen. Die Vororte werden jetzt auch an der Möglichkeit, solche Flächen zu erwerben, beteiligt. Viele Vororte legen aber den Terraingesellschaften die Verpflichtung auf, den Zuzug des Proletariats zu verhindern. Das liegt nicht im Interesse von Berlin.

§ 9 wird in der Kommissionsfassung angenommen.

(Schluß des Blattes.)

Zur Arbeiterbewegung.

In Solingen wurde ein vor sechs Wochen ausgebrochener Ausstand der Gärtner aufgehoben. Von den selbständigen Gärtnern des oberen Kreises Solingen haben, wie die „Rh.⸗Westf. Stg. mitteilt, 18 den Tarifvertrag anerkannt; 9 Firmen in Solingen, 6 in Wald und 2 in Gräfrath lehnten aber den Tarif ab. Sie bleiben gesperrt.

Insolge Nachgiebigkeit der Streikenden in Hof ist, „W. T. B.“ zufolge, die angedrohte Aussperrung in der oberfränkischen Textilindustrie nicht vollzogen worden. Die Kündigungen wurden zurückgezogen. Sämtliche Arbeiter haben die Arbeit fort⸗ gesetzt. Damit ist die Textilarbeiterbewegung beendigt. Bar. Nr. 101 d. Bl.)

Wegen eines in Rom ausgebrochenen Ausstandes der Maurer läßt, wie die „Frkf. Ztg.“ erfährt, das Ministerium die Arbeiten am Nationaldenkmal durch Truppen ausführen, um die Ein⸗ weihung am 4. Juni zu sichern.

In Montevideo sind, „W. T. B.“ zufolge, die Angestellten der elektrischen Straßenbahn in den Ausstand getreten.

Infolge des Straßenbahnerausstandes in Johannes⸗ burg (vgl Nr. 113 d. Bl.) waren am Sonnabend, wie „W. T. B.“ meldet, große Vorsichtsmaßregeln getroffen worden, insbesondere mit Rücksicht auf die Bergarbeiter, die Sonnabendnachmittag von den Goldfeldern hereinströmen und von denen die Ausständigen Unter⸗ stützung erwarteten. Die Ausständigen versuchten, Vormittags und Nachmittags die Kraftstation zu stürmen, wurden aber von einem Polizeikordon abgehalten. Die Polizei zerstreute die Aufrührer und nahm einige Verhaftungen vor. Das Stadtgefängnis ist über⸗ füllt. Eine Anzahl Gefangener wurde nach dem Fort gebracht. Die Behörden haben eine Bekanntmachung erlassen, in der Versamm⸗ lungen unter freiem Himmel bei Strafe verboten werden. Gestern abend versuchten die Ausständigen, die Einstellung des Straßenbahn⸗ verkehrs zu erzwingen. Die Polizei machte von ihren Knütteln Gebrauch und säuberte die Straßen, wobei mehrere Demonstranten

8 —

ud Wissens chaft. 8

Die vorderasiatische Sammlung der Königlichen Museen ist wegen des Umzugs in neue provisorische Räume bis zu weiterer Bekanntmachung von heute ab für Besucher geschlossen.

Große Berliner Kunstausstellung 8

Im Park vor dem großen Ausstellungsgebäude in Moabit sind auch in diesem Jahre vor dem Haine der Vüsche einige größere Skulpturen aufgestellt: ein schöner Romintener Achtzehnender von Richard Friese, ein Elch in Bronze von Ludwig Vordermayer, ein riesiger, etwas muskelprotziger „Deutscher Michel“ von Ernst Seger und das Modell des für Riga bestimmten Reiterstandbildes Peters des Großen von Gustav Schmidt⸗Cassel. Der große Eingangssaal und die an⸗

liegenden Kabinette sind diesmal einer rückblickenden Sonder⸗

ausstellung Berlinischer Kunst von 1830 bis 1850 ein⸗ eräumt worden, die nicht nur einen sehr guten Ueberblick über das unstschaffen, sondern über die ganze Kultur Berlins im zweiten Viertel des neunzehnten Jahrhunderts bjetet, da man sich nicht mit dem Zusammentragen von Bildern und plastischen Werken jener Zeit de⸗ gnügt hat, sondern auch mit viel Verständnis und Glückversuchte, Berliner Wohnräume der genannten Zeit wiederherzustellen. Pracht und Lur herrschen nicht in diesen Zimmern, waren es doch Zeiten, wo es zu sparen galt, aber diese Räume haben dort einen Fans eigentümlichen Reiz kraft ihres durchaus eigenen Preußisch⸗Berlinischen Stils, der eine merkwürdige Mischung von gelehrtem Klassizismus, später don etwas schwärmerischem Romantizismus mit straffem Soldatentum de⸗ deutet. — Die Altberliner Porträtmalerei ist durch Männer wie Eduard Daege, Adolf Henning, Konstantin Cretius, Carl Begas vertreten, neben deren schlichten, sympathischen Bildnissen ernster Männer, anmutiger Frauen und lieblicher Kinder jene Ideal⸗ landschaften Schinkels hängen, in denen höchst merkwürdig unend⸗ liche Sehnsucht nach klassischer Schönheit mit romantischer Träumerei zusammenfließt. Es schließt sich an die lange Reihe von Berliner Veduten, die durch Johann Erdmann Hummels mehr kultur⸗ historisch, als künstlerisch bedeutungsvolle „Schloßfreibeitsecke“ eröffnet wird, ein absonderliches Bild, in dem hald gelehrt, halb spielerisch die Lösung schwieriger Projektionsprobleme zu lösen ver⸗ sucht wird. Von einer künstlerischen Gesinnung zeugen dagegen Eduard

Gärtners 15 Bilder von den Höfen des Berliner Schlosses und J. H. Stocks vorzüglicher Blick auf den Gendarmenmarkt. Unter den Landschaftsmalern steht der erst gelegentlich der Jahr⸗ hundertausstellung in seiner Bedeutung erkannte, kaum mehr als vierzig⸗ jährig verstorbene Carl Blechen oben an, von dem hier eine statt⸗ liche, mehr als fünfzig Nummern zählende Auswahl von Bildern und Skizzen zu sehen ist, die die künstlerische Entwicklung des Meisters klar verfolgen läßt. Zahlreich und vorzüglich ausgewählt sind auch die zur Schau gestellten Werke von Franz Krüger, dem unvergleichlichen Schilderer Berlins unter Friedrich Wilhelm I11I. und Friedrich Wilhelm IV., neben dessen großer „Parade von 1839“ andere treffliche Bildnisse, vorzügliche Pferdebilder und eine glänzende Sammlung von Zeichnungen zu sehen ist, die erst recht das erstaunliche Können und Wissen dieses Mannes offenbart. Ihren krönenden Abschluß erhält die lange Reihe von Arbeiten Berliner Maler aus der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts in frühen Bildern und Zeichnungen des Meisters, in dem sich alles das, was die anderen erstrebt und angebahnt hatten, glänzend erfüllte, in figcce enzel. Plastische Arbeiien von Rauch, Tieck, Albert Wolff, Drake und Gustav Blaeser schließen sich den Werken der Malerei würdig an.

In dem großen Saal (2) beginnt dann die Schau der zeit⸗ genössischen Kunst. In diesem Saal von großen Maßen sind wie seit Jahren vornehmlich Plastiken aufgestellt, nur einige wenige zeichnerische Werke dekorativer Haltung, Kartons von Carl⸗ von Marr, Wilhelm Steinhausen, W. Köppen, Fritz Boehle und ein großer Entwurf für Glasmalerei von Paul Rößler zieren friesartig angeordnet die Wände. Beherrscht wird der Saal durch das hier vorzüglich zur Geltung kommende, prächtige Reiterstandbild des Kaisers (Gips; der Originalbronzeguß auf der Cölner Rheinbrücke) von Louis Tuaillon, dem hier ein Meisterwerk gelungen ist, das wohl über allen anderen neueren Lösungen der gleichen schwierigen Aufgabe steht. Selbst ein Werk Hilbde⸗ brandts, das große Bismarck⸗Reiterstandbild, das ganz hinten in dem zweiten, großen Skulpturensaal steht, kommt trotz seiner hohen Quali⸗ täten — besonders der Kopf des Alt⸗Reichskanzlers ist von einer groß⸗ artigen Schönheit — bei einem Vergleich mit Tuaillons Kaiser Wilhelm II. etwas zu kurz. Tuaillons Standbild zeichnet sich vor⸗ nehmlich durch einen ganz seltenen Reichtum der Wirkungen aus; sein Werk ist durchaus nicht auf einen einzigen Betrachtungspunkt be⸗ rechnet, man erhält beim Umschreiten immer wieder neue, sehr ein⸗ drucksvolle Ansichten. Von anderen plastischen Arbeiten dieses Raumes seien dann noch der Christophorus von Max Baumbach, Karl Deibeles scheinbar für eine Ausführung in Holz gedachter hl. Sebastian und der sich glücklich an Schöpfungen Gauls anlehnende Bär von Ernst Freese genannt.

In den anstoßenden Sälen (3 und 6) treffen wir auf Namen, die hier seit Jahren heimisch sind. Nur der liebenswürvdige Starbina fehlt. Friedrich Kallmorgen zeigt wieder einige gehaltvolle Land⸗ schaftsbilder: einen auf grauviolett und orange gestimmten „Januar⸗ abend im Hamburger Hafen“, eine sehr stimmungsvolle Ansicht kes Schöneberger Ufers mit dem Blick auf die Potsdamer Brücke eben⸗ falls im Dämmerlicht eines Winterabends, einen kleinen, skizzenhaft behandelten „Septembertag im Hamburger Hafen“ und ein prüchtiges Bild aus den Marschen. Hans Herrmann ist mit einigen farbig sehr frischen, in Holland entstandenen Arbeiten, „An der Zuidersee“ und „Fischmarkt in Vlissingen“ vertreten, Carl Langhammer mit einer duftigen „Bleiche im Frühling“, einer stimmungs⸗ voll ernsten Parklandschaft und prächtigen Kühen in kder Schwemme, Paul Meyerheim mit einem „Echo“ benannten Motiv aus den Alpen und einer „Heuwiese bei Kissingen“,

Carl Kayser⸗Eichberg hat einen sehr schönen Abend auf dem Erntefeld ausgestellt; die Luft ist erfüllt von der schweren Feuchtigkeit des wanmen Regens, der niedergegangen ist, graublau Wolken hängen am Himmel, aus denen aber nun kurz vor dem Untergang die Sonne hervorbricht und weit den Himmel durch⸗ schimmernde Strahlen entsendet. Von starker Wirkung ist Eugen Brachts „Abziehendes Gewitter“, eine alleinstehende Baumgruppe, die sich grell gelbgrün beleuchtet von der schwarzvioletten Wolken⸗ wand und dem dunklen Wasserspiegel abhebt. Hans Looschen zeigt ein größeres, tonig gehaltenes Bild einer Frau mit einem Kinde, nach der Puppe, die die Kleine erhält, das „Geschenk“ benannt, und eine färbiß recht feine Skizze „Hofballt“. Hugo Vogel hat eine sehr stattliche Serie von Porträts ausgestellt, von denen das der Frau Geheimrat Ravené besondere Aufmerksamkeit verdient. Mit viel Geschzck ist das leuchtende Blau der Toilette dur benachbartes Weiß und Hellgrün in seiner Wirkung geboben worden. Höchst charaktervolle Porträts at Vo weiter in den Bildnissen der beiden Präsidenten ipzi Handelskammer, des Geheimrats Zweininger und d rats Habenicht geschaffen. Nicht recht auf der gleichen etwas flaue Porträt des Chefs des Marinekabinetts Conrad Kiesel zeigt mehrere Bildnisse in seiner bekannten, überm glatten Manier, Carl Bennewitz von Loefen jr. ein stattliches Damenbildnis in ganzer Figur und ein Interieur aus dem Ba Museum in Eisenach, Rudolf Schulte im Hof das schlicht⸗vorned Bildnis von Exzellenz Hobrecht und ein pfpchologisch fei Damenbildnis. D

Gestern mittag um 12 Uhr f Universität eine Gedächtnisfeier füö statt. Der Saal war mit einem s von Schulte im Hofe gemalt, ges behörden war „W. T. B.“ zufolge der Ministe Unterrichtsangelegenheiten T S erschienen. Ferner waren Gesandtschaft, der Stadt? Cohen aus Utrecht, der Leiter des dan 2 Amsterdam als it, der Professeor Helleman,

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Theater und Musik.

eues Königliches Operntheater.

Am ee 88 Ernlgr Seserene im neuen Königlichen Operntheater den ersten der seit längerem Aussicht gestellten literarischen Abende, leider nicht mit dem Erfolg, der diesem an sich dankenswerten Unternehmen ju wänschen wäre. Das gewählte Stück „Ein Winternachtfest“, nordtsches

Trauerspiel aus dem Englischen des Charles Rann Kennedg verdiente es wohl kaum i uns in an f