1911 / 128 p. 15 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 01 Jun 1911 18:00:01 GMT) scan diff

[22412)

Einladung lung der

zur ordentlichen Generalversamm⸗

A.⸗G. Märkisches Wandertheater am Freitag, den 16. Juni d. Is., Mittags 12 Uhr, im Bureau des Herrn Direktor Schrader, Berlin, Steglitzer Str. 68 II. C111A

Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands über die Lag schäfte des Märkischen Wandertheaters A.⸗G.

2) Vorlegun

der Bilanz und der Gewinn⸗ und

Verlustrechnung für das Geschäftsijahr 1910/11. 3) Ergänzung und Vermehrung des Aufsichtsrats. Berliu, den 31. Mai 1911.

[21945 w

Der ussichtsrat. K. Schrader.

Kaliwerke „Adolfs Glück“ 8 Aktiengesellschaft.

Fünfte ordentliche Generalversammlung am 26. Juni 1911, Vormittags 11 Uhr. im

Geschäftslokal des A. Schaaffhausen'’schen

Bank⸗

vereins zu Cöln, Unter Sachsenhausen 4.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Jahr 1910 sowie des Prüsungsberichts des Aufsichtsrats.

2) Beschlußfassung

üher die Genehmigung der

Bilanz und Erteilung der Entlastung an den Aufsichtsrat und den Vorstand. 8

3) Wahl zum Aufsichtsrat.

4) Verschiedenes.

In der

Generalversammlung sind diejenigen

Aktionäre stimmberechtigt, welche ihre Aktien oder einen von der Deutschen Reichsbank oder einem deutschen Notar ausgestellten Depotschein, sofern in letzterem die Nummern der Aktien aufgeführt sind, spätestens am vierten Werktage vor dem Tage der Generalversammlung bei der Gesell⸗

oder

schaft

bei dem A. Schaaffhausen’scheu

Beankverein in Cöln und Berlin sowie dessen

sämtlichen Filialen hinterlegen und bis nach statt⸗ gehabter Versammlung belassen.

Lindwedel bei Hope (Hannover), den 1. Junt 1911.

Hillmann.

Der Vorstand. Dr. Münster.

21976]

In die Liste der bei dem Landgericht Mannheim ugelassenen Rechtsanwälte wurde der Rechtsanwalt Ernst Otto Pfeiffenberger mit dem Wohnsitz in

Mannheim eingetragen. Mannheim, den 17. Mai 1911.

[22034]

In die Rechtsanwaltsliste beim K. Amtsgerichte

Großh. Bad. Landgericht. Bekanntmachung.

Zusmarshausen wurde heute eingetragen:

Rechtsanwalt Franz Faver Schmid in Zusmars⸗

ausen.

Zusmarshausen, am 30. Mai 1911.

([21977] I“

Der Rechtsanwalt Justizrat Schönfeld hierselbst in der Liste der bei dem biesigen Landgericht zu⸗ elassenen Rechtsanwälte bei Nr. 102 heute gelöscht

orden.

Breslau, den 29. Mai 1911. 8

[22035]

Der Rechtsanwalt W

Kgl. Amtsgericht. (Unterschrift.)

4

Königliches Landgericht.

Freiberg, den 29. Mai 1911.

Der Präsident des Königl. Sächs. Landgerichts.

[21544]

TPrivat-Beamten-Vereins in Magdeburg, Versicherungsverein auf Gegenseitigheit.

der Pensionskasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗ Vereins wird nach Maßgabe des § 65 Ziffer 1 der

ilhelm Hering in Döbeln . S. ist wegen Ablebens in der Anwaltsliste des hiesigen Landgerichts gelöscht worden. b

Nachdem die Liquidation der Allgemeinen Verwertungs⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung beschlossen ist, fordern wir die Gläubiger dieser Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden. Bremen, den 27. Mai 1911. 8 Die Liquidatoren: Dr. von Pustau. Max Koepke.

22458

Die Niesjäbrige ordentliche Hauptversammlung der Begräbniskasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗ Vereins wird nach Maßgabe des § 57 Ziffer 1 der Satzung vom 20. Februar 1911 auf Sonntag, den 11. Juni d. J., Nachmittags 1 Uhr, nach Berlin einberufen. Die Versammlung findet im „Rheingold“, Berlin W., Potsdamerstr. 3, statt.

Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäft⸗berichts des Direktoriums für das Jahr 1910. Beschlußfassung über Ge⸗ nehmigung des Geschäftsberichts. 2) Vorlage des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1910, und Bericht des Verwaltungsrats über denselben. Beschlußfassung über Genehmigung des Rechnungsabschlusses. 3) Entlastung des Verwaltungsrats und des Di⸗ rektoriums betr. die Geschäftsführung des Jahres 1910. 8 4) Festsetzung der Dividende aus dem Geschäfts⸗ gewinn des Jahres 1910. Antrag des Direktoriums: Hauptversammlung wolle beschließen: Die Dividende aus dem Geschäftsgewinn des Jahres 1910 wird auf 8 % der Prämienreserve festgesetzt. 5) Wahlen: 8 a. Wahl von 4 Mitgliedern des Verwaltungsrats. b. Ersatzwahl für ein aus dem Verwaltungsrat ausgeschiedenes Mitglied gemäß § 41 Ziffer 2 der Satzung vom 20. Februar 1911.

c. Wahl der Mitglieder des Generalrats.

d. Wahl von 3 Rechnungsprüfern und 3 Stell⸗ vertretern.

6) Antrag des Direktoriums: 1

Hauptversammlung wolle die Einsetzung einer Kommission von 5 Mitgliedern beschließen zur Vorbereitung von etwainen, insbesondere im Hinblick auf die staatliche Regelung der Pensions⸗ versicherung der Privatbeamten notwendig werdenden Satzungsänderungen.

Magdeburg, den 31. Mai 1911.

Der Verwaltungsrat der

Begrübniskasse des Deutschen

D. Goedecke, Vorsitzender.

[22459] Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung

Satzung vom 31. Dezember 1910 auf Montag, den 12. Juni d. J., Nachmittags 1 Uhr, nach Berlin einberufen. Die Versammlung findet im „Rheingold“, Berlin W., Potedamerstr. 3, statt. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts des Direktoriums für das Jahr 1910. Beschlußfassung über Ge⸗ nehmigung des Geschäftsberichts. 2) Vorlage des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1910 und Bericht des Verwaltungsrats über denselben. Beschlußfassung über Genehmigung des Rechnungsaoschlusses. 1b 3) Entlastung des Generalrats, des Verwaltungs⸗ rats und des Direktoriums betr. die Geschäfts⸗ führung des Jahres 1910. 4) Bemessung der auf Grund der §§ 27 29 der Satzung zu zahlenden Erhöhungsrenten und Zuschußrenten. Antrag des Direktoriums: Hauptversammlung wolle beschließen: Zu der in der Satzung auf 5,— bemessenen

10) Verschiedene Beka

22461]

machungen.

Internationale Kinematographen- und

icht⸗Effekt-Gesellschaft mit beschränkter

Zu der am Sonnabend, den 10. Mitrags 12 ½ Uhr, in unseren Geschäftsräumen, Karkgrafenstraße 91, stattfindenden Generalver⸗

sammlung werden die Herren Gesellschafter ergebenst

eingeladen. 84

1) Geschäftsbericht und Vorlegung der Bilanz für

Hastung.

Tagesordnung:

das Geschäftsjahr 1910. 8 2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.

Berlin,

[2246

Internationale Kinematographen- und Licct⸗Effent-Gesellschaft mit beschrünkter

Zu der am Sonnabend, den 10. Juni 1911, in unseren Geschäftsräumen, Markgrafenstr. 91, stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung werden die Herren Gesell⸗

Miitags

den 1. Juni 1911. Der Geschäftsführer: aupt.

Haftung. 1 Uhr,

schafter ergebenst eingeladen.

1) Beschlußfassung üͤber Sanierung Aenderung der Gesellschaft.

Tagesordnung:

Berlin, den 1. Juni 1911.

[20709]

Die Gesellschaft Mineralwasser und Koh süäure⸗Industrie mit Beschränkter Hastung in Cöln ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗

schaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Der Geschäftsführer: Haupt. 8 38

Der Liquidator:

G. Eigel, Cöln, Georgstraß

uni 1911,

oder etwaige

leu⸗

festen Stammrente ist der Betrag von 0,75 für den Anteil aus den Mitteln des Renten⸗ erhöhungsfonds und von 1,— für den Anteil aus den Mitteln des Rentenzuschuß⸗ fonds zu zahlen, sodaß die Gesamtleistung der Kasse für das Jahr 1912 6,75 für den G Anteil beträgt. 5) Beschlußfassung über Zusatzvereinbarungen mit dem Deutschen Privat⸗Beamten⸗Verein bezügl. der Verwaltung der Kasse sowie bezügl. der hierfür zu gewährenden Verwaltungskosten. Antrag des Direktoriums: 1 Hauptversammlung wolle beschließen: Der für die Johre 1910 und 1911 beschlossene Zusatz zu dem Verwaltungsvertrage mit dem Deutschen Privat⸗Beamten⸗Verein in Magde⸗ burg, wonach in § 2 unter Ziffer d ein⸗ geschoben wird: 3 d. 5 % des nach Bedeckung der Prämien⸗ reserve beim Jahresabschluß sich ergebenden deesceeler 3 wird für die Jahre 1912 und 1913 verlängert. 2 Bedingung dieser Verlängerung ist, daß die 8 des Deutschen Privat⸗

sich wiederum damit einverstanden erklärt.

6) Wahlen: b a. Wahl von 4 Mitgliedern des Verwaltungsrats.

der Satzung vom 31. Dezember 1910. c. Wahl der Mitglieder des Generalrats.

vertretern. 7) Antrag des Direktoriums:

Vorbereitung von etwaigen, vpersicherung der Privatbeamten werdenden Satzungsänderungen. Magdeburg, den 31. Mai 1911.

Der Verwaltungsrat der Penstonskasse des Deutschen Privat-

Beamten-Vereins in Magdeburg,

[22460]

Beamten⸗Vereins dem Zusatz für die Jahre 1912 und 1913 ebenfalls zustimmt und das 2 Kaiserliche Aufsichtsamt für Privatversicherung

b. Ersatzwahl für ein aus dem Verwaltungsrat ausgeschiedenes Mitglied gemäß § 49 Ziffer 2

d. Wahl von 3 Rechnungsprüfern und 3 Stell⸗

Hauptversammlung wolle die Einsetzung einer von 5 Mitgliedern beschließen zur t insbesondere im Hinblick auf die staatliche Regelung der Pensions⸗ notwendig

Die diesjährige ordentliche Hauptversamm⸗ lung der Witwenkasse des Deutschen Privat⸗ Beamten⸗Vereins wird nach Maßgabe des § 63 iffer 1 der Satzung vom 31. Dezember 1910 auf ontag, den 12. Juni d. J., Nachmittags 3 Uhr, nach Berlin einberufen. Die Versammlung findet im „Rheingold“, Berlin W., Potsdamer⸗

straße 3, statt. Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts des Direktoriums für das Jahr 1910. Beschlußfassung über Ge⸗ nehmigung des Geschäftsberichts.

2) Vorlage des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1910 und Bericht des Verwaltungsrats über denselben. Beschlußfassung über Genehmigung des Rechnungsabschlusses.

3) Entlastung des Generalrats, des Verwaltungs⸗ rats und des Direktoriums, betr. die Geschäfts⸗ führung des Jahres 1910.

4) Bemessung der auf Grund der §§ 27 29 der Satzung zu zahlenden Erhöhungsrenten und Zuschußrenten.

Antrag des Direktoriums:

Hauptversammlung wolle beschließen: Zu der in der Satzung für die Grundabteilung auf 81,— bemessenen festen Stammrente ist der Betrag von 16,20 auf den Anteil und zu der in der Satzung für die Zusatz⸗ abteilung auf 4550 bemessenen festen Stammrente der Betrag von 0,90 auf den Anteil aus den Mitteln des Renten⸗ erhöhungsfonds zu zahlen, sodaß die Gesamt⸗ leistung der Kasse für das Jahr 1912 auf 97,20 für den Anteil der Grundabteilung und 5,40 für den Anteil der Zusatzabteilung beträgt ohne jede Inanspruchnahme des Rentenzuschußfonde.

5) Beschlußfassung über Zusatzvereinbarungen mit dem Deutschen Privat⸗Beamten⸗Verein bezügl. der Verwaltung der Kasse sowie bezügl. der hierfür zu gewährenden Verwaltungskosten.

Antrag des Direktoriums:

Hauptversammlung wolle beschließen: Der für die Jahre 1910 und 1911 beschlossene Zusaß zu dem Verwaltungsvertrage mit dem

eutschen Privat⸗Beamten⸗Verein in Magde⸗ burg, wonach in § 2 unter Ziffer d ein⸗ geschoben wird:

d. 5 % des nach Bedeckung der Prämien⸗ reserven beim Jahresabschluß sich er⸗ gebenden Ueberschusses

wird für die Jahre 1912 und 1913 verlängert. Bedingung dieser Verlängerung ist, daß die Hauptversammlung des Deutschen Privat⸗ Beamten Vereins dem Zusatz für die Jahre 1912 und 1913 ebenfalls zustimmt und das Kaiserliche Auffichtsamt für Privatversicherung sich wiederum damit einverstanden erklärt.

6) Wahlen:

a. Wahl von 4 Mitgliedern des Verwaltungsrats.

b. Ersatzwahl für ein aus dem Verwaltungsrat ausgeschiedenes Mitglied gemäß § 47 Ziffer 2 der Satzung vom 31. Dezember 1910.

c. Wahl der Mitgli⸗der des Generalrats.

d. Wahl von 3 Rechnungsprüfern und 3 Stell⸗ vertretern.

7) Antrag des Direktoriums:

Hauptversammlung wolle die Einsetzung einer Kommission von 5 Mitgliedern beschließen zur Vorbereitung von etwaigen, insbesondere im Hinblick auf die staatliche Regelung der Pensions⸗ versicherung der Privatbeamten notwendig werdenden Satzungsänderungen.

Magdeburg, den 31. Mai 1911.

Der Verwaltungsrat der

Beamten-Vereins in Magdeburg, Uersicherungsverein auf Gegenseitigheit.

[19833 Alljährliche Mitgliederversammlung des Deutschen Offizier⸗Vereins gemäß § 17 der Satzungen am Sonnabend, den 17. Juni 1911, Nachmittags 2 Uhr, in der Aula der Königlichen Kriegsakademie, Berlin, Dorotheenstr. 58/59. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der geprüften Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 1910. 2) Antrag auf Entlastung. 3) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrats. Das Direktorium.

von Reuter. von Burgsdorff.

[22030] n 16 Schlachtviehversicherung auf Gegenseitig⸗

Bekanntmachung. Laut Beschluß der

eschieden und an dessen Stelle H

sichtsrats gewählt. Der Vorstand. 8

Witwenkasse des Denutschen Privat-

O. Goedecke, Vorsitzender.

keit des Vereins der Viehhündler von Hannover und Umgegend zu Hannover.

5. ordentlichen Mitglieder⸗ versammlung vom 1. März 1911 ist das bisherige

Aufsichtsratsmitglied Nathan Goldschmidt aus⸗ err Viehhändler

Franz Meyer aus Rethen zum Mitgliede des Auf⸗

Von der Deutschen Hypothekenbank (Actien⸗Gesell⸗ schaft), hier, ist der Antrag gestellt worden: 10 000 000,— auf den Inhaber lautende 4 % Kommunalobligationen Serie III, Rückzahlung frühestens zum 1. April 1921 zu⸗ lässig, der Deutschen Hypothekenbank (Actien⸗Gesellschaft) in Berlin zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 30. Mai 1911.

zu Berlin.

Bulassungsstelle an der Zürse [22433] 8

Kopetzky. Einladung zur VI. Generalversammlung der Zentralstelle für Volkswohlfahrt am Dienstag, den 20. Juni 1911, Vormittags 9 Uhr, in der Stadthalle zu Elberfeld. * Tagesordnung: 1) Jahresbericht.

1910/11 und Entlastung des Vorstands und des Geschäftsführers.

3) Ersatzwahl für die nach § 7, Abs. 3 der Satzung ausscheidenden vier Vorstandsmitglieder, von denen ein Mitglied inzwischen verleden ist. Neuwahl eines Vorstandsmitgliedes an Stelle des ausgeschiedenen Herrn Senats⸗ präsidenten D. Dr. Dr. v. Strauß und Torney.

4) Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 1911/12. 5) Etwaige Anträge der Mitglieder und Ver⸗

schiedenes. 4 1G

Berlin, im Juni 1911.

W. 50, Augsburgerstr. 61.

Der Vorstand. v. Möller, Staatsminister.

Bezüglich der Vertretung von Mitgliedern der Zentralstelle in der Generalversammlung sind folgende Bestimmungen maßgebend: Mitglieder, die physische Personen sind, können sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. Der gewählte Vertreter muß aber selbst Mitglied der Zentralstelle sein. Es ist nicht ausgeschlossen, daß ein Mitglied mehrere andere Mitglieder ver⸗ tritt. Die Vertretungsbefugnis ist durch Vorlegung des an den Vollmachtgeber ergangenen Einladungs⸗ schreibens nachzuweisen.

Die Vertreter derjenigen Mitglieder, die nicht

physische Personen sind, müssen dem Vorstande vor

der Sitzung schriftlich angemeldet werden. Diese

Vertreter brauchen nicht selbst Mitglieder

Zentralstelle zu sein.

[21541] 8 Leipziger Lebensversicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit (Alte Leipziger) ls Lebensversicherungs⸗Gesellschaft zu Leipzig.

v“ Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Gesellschaft, zu der wir unsere Mitglieder hiermit einladen, findet Montag, den 19. Juni 1911, Nachmittags 4 Uhr, im Saale des ““ en Vereinshauses, Schulstraße Nr. 5, tatt.

öffnet. Tagesordnung:

1) Vorlegung des nungsabschlusses für das Jahr 1910 sowie Be⸗ schlußfassung über die Genehmigung der Jahres⸗ rechnung, einschließlich der Verwendung des Jahresüberschusses, und über die Entlastung der Direktion und des Aufsichtsrats.

2) Festsetzung der Dividendensätze des Dividenden⸗ plans B für 1912. 28

3) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrats an Stelle der ausscheidenden, satzungsgemäß wieder wählbaren Herren Wirkl. Geh. Legationsrat, Stadtrat Dr. jur. William Göhring und Justiz⸗ rat Dr. jur. Johannes Junck.

Zur Teilnahme an

geschäftsfähigen Gesellschaftsmitglieder sowie die ge⸗ setzlichen Vertreter geschäftsunfähiger oder in der Geschäftsfähigkeit beschränkter Personen berechtigt. Wer an der Generalversammlung teilnehmen will, hat sich spätestens bis zum 15. Juni, Abends ½7 Uhr, persönlich oder schriftlich bei der Di⸗ rektion unter Vorlegung des eigenen und des dem Vertretenen gehörenden Versicherungs⸗ oder Pfand⸗ (Depositen)scheins und der zuletzt Fälli gewe enen Prämienquittung sowie der ihn als Bevollmächtigten oder gesetzlichen Vertreter ausweisenden Urkunden

Leipzig, den 26. Mai 1911. Der Aufsichtsrat der en er Lebens⸗ versicherungs⸗Gesellschaft au (Alte Leipziger). Dr. jur. W. Göhring, Vorsitzender.

in Duisburg ist aufgelöst. derselben werden aufgefordert, sich zu melden. lechen⸗ Mai 1911. Elisabethstraße 79 I. b Wilhelm Luckhaus sen., Liquidator.

Adolf Deichmann.

2) Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 28

Stock

Der Verhandlungssaal wird um 3 Uhr ge-

eschäftsberichts und des Rech.

der Generalversammlung, ihren Verhandlungen und Abstimmungen sind alle

I Lo.

eine Legitimationskarte ausstellen zu lassen, die allein zur Teilnahme an der Generalversammlung berechtigt.

egenseitigkeit

19911 Die EGesellschaft Ernst Luckhaus G. m. b. H. Die Gläubiger

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128.

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2 r

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Berlin, Donnerstag, den 1. Juni

und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ersch

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20f. T. 16 056. Rücklaufbremse mit doppel⸗

hüthem Tonwerk Ratingen, Ratingen.

20i. B. 56 005. Vorrichtung zum Auslösen der Bremsen auf einem fahrenden Zuge. Jacques ierre de Braam, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 10. 09. 20i. B. 58 555. Bahnsteigschranke. Otto Bruchmann u. Otto Seidel, Langwitz, Bez. Breslau. 12. 4. 10. 20i. B. 59 010. Vorrichtung zum Auslösen der Bremse oder eines Signales auf der Lokomotive. Emil Boldt, Heinrichsdorf, Ostpr. 9. 6. 10. 20i. B. 59 375. Vorrichtung zum Auslösen der Bremse auf dem fahrenden Zuge. Walter Bagehorn, Plauen i. V., Tiergartnerstr. 1. 7. 7. 10. 20i. V. 9067. Sicherung eines Wechselstrom⸗ blockfeldes gegen Stöße von außen. Vereinigte Glühlampen und Elektricitäts Akt. Ges., Uipest b. Budapest; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde⸗ brandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 2. 10. Z21a. N. 11 941. Schaltungsanordnung für Fernverkehr bei einem Selbstanschluß⸗Fernsprechamt. Erwin Neuhold, Berlin, Zeughofstr. 6/8. 12. 11. 10. Zla. P. 24 470. Sendeapparat für selbsttätige elektrische Signalgebung. Peder Oluf Pedersen, Frederiksberg; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 2. 10. Zla. S. 30 490. Wähler mit Prüfeinstellung für selbsttätige Fernsprecheinrichtungen. Siemens & Halske. Akt.⸗Ges., Berlin. 24. 12. 09. 21a. Sch. 34 037. Vorrichtung zum zwangs⸗ weisen Fortschalten eines für Notizen bestimmten Pavpierstreifens beim jedesmaligen Benutzen eines Telephons. Otto Schmid, Heilbronn a. N., Molike⸗ straße 29. 1. 11. 09. 2Ic. B. 61 708. Sicherheitseinrichtung für elektrische, durch Sektionsschalter unterteilte Leitungs⸗ anlagen mit Anschlüssen von Generatoren und Ver⸗ teilungsleitungen zwischen den Sektionsschaltern. Edwin Brandenburg. Brüssel; Vertr.: L. Glaser, ö. Sb u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. ZIc. H. 53 281. Schaltanordnung zum be⸗ liebigen Ein⸗ und Ausschalten zweier Stromver⸗ braucher oder Stromverbrauchergruppen von zwei verschiedenen Stellen aus, und Drehschalter für diese Schaltanordnung. Erwin Helbig, Dresden⸗A., Rosenstr. 42. 13. 2. 11. ZIc. L. 31 016. Steckerschalter mit Sperrvor⸗ richtung gegen Herausziehen des Stöpsels in einge⸗ schaltetem Zustande. Ludwig Lang, Aachen, Rehm⸗ platz 5. 29. 9. 10. 2Ic. S. 28 716. Selbsttätig wirkende Vor⸗ richtung zum Umsteuern und Anlassen von Hobel⸗ und anderen Maschinen mit hin⸗ und hergehendem Arbeitsgang und mit Antrieb der Maschinen durch einen Elektromotor. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 31. 3. 09. 21d. G. 31 487. Kurzschlußvorrichtung für Wechselstrommotoren mit Schleifringanker, bei welchem für alle Phasen ein einziger Schleifring zur Anwendung kommt, der in eine der Phasenzahl gleiche Anzahl leitender und in eine gleiche Anzahl nicht leitender Segmente unterteilt ist. Max Gysel, Bingen a. Rh. 15. 4. 10. 21f. L. 29 985. Verfahren zum Einschmelzen der Zuleitungsdrähte elektrischer Glühlampen in den Lampenfuß in indifferenter Atmosphäre. Lichtwerke G. m. H. i. K., Berlin. 6. 4. 10. 21f. Sch. 35 720. Auswechselbarer Sockel für elektrische Glühlampen. Oskar Schmeißer, Ham⸗ burg, Brandsende 22/23. 24. 5. 10. 21f. Sch. 36 464. Auswechselbarer Sockel für elektrische Glühlampen; Zus. z. Anm. Sch. 35 720. Hobar Schmeißzer, amburg, Brandsende 21/23. 7. 9. 10. ¹ 22 e. D. 23 030. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen aus Heidekraut und anderen tannin⸗ haltigen Pflanzen. Dr. Xavier Debedat, Bordeaux, Frankr.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 7. 3. 18. 22h. E. 14 630. Verfahren zur Herstellung lackartiger Schichten und Ueberzüge mittels Azetyl⸗ zellulose. Dr. Arthur Eichengrün, Berlin, Kon⸗ stanzerstr. 87. 15. 4. 09. B4a. St. 15 309. Gliederkessel mit Schrägrost und mit Zuführung von Zusatzluft. Strebelwerk G. m. b. H., Mannheim. 25. 6. 10. 25c. M. 37 648. Maschine zum Aufsetzen von Chenille auf weitmaschige Stoffe. Heunri Martin, E e H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.

28 b. M. 43 067. Lederabschärfmaschine mit Ringmesser und verstellbarer Vorschubwalze. Ma⸗ ZZ Moenus Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 30 b. E. 16174. Verfahren zur Herstellung von Zahnplatten mit einer undurchscheinenden dichten weißen Grundlage und darüber gelegten Schichten aus gefärbtem, durchscheinendem Material. Herbert Arthur Edwards u. Ivan Gates Warren, London; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 12. 9. 10.

Priorität aus der Anmeldung in England vom 20. 4. 10 anerkannt. 30f. D. 22 681. Wasserdruck⸗Massageinstrument für Körperhöhlen. Dr. Heinr. Dreuw, Berlin, Königgrätzerstr. 110. 28. 12. 09.

30f. K. 46 419. Konischer Flammenverteiler für Heizapparate von Schwitzbädern. Alfred Klotz, München, Baumstr. 4a. 6. 12. 10. 30h. H. 49 837. Verfahren zur Herstellung von Arzneimitteltabletten; Zus. z. Pat. 228 951. Dr. Arthur Horowitz, Berlin, Oranienburger⸗ straße 60/63. 4. 3. 10. 30h. Sch. 34 544. Verfahren zur Herstellung von Sauerstoffbädern mit Hilfe von Sauerstoff ab⸗ spaltenden Stoffen. Dr. Ferdinand Schalenkamp, Crombach, Kreis Siegen. 6. 1. 10. 33c. Sch. 36 957. Behälter für Puder o. dgl. mit Verteilungsvorrichtung. Meyer William Schloss, New York; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 19. 11. 10. 34c. R. 32 497. Schwenkbare Gardinentrag⸗ vorrichtung mit Nürnberger Schere als Zugvorrich⸗ tung. Wilhelm Rutke, Obornik. 7. 2. 11. 34f. R. 30 957. Butterdose mit abhebbarem und drehbarem Deckel. Georg Rothärmel, Nieder⸗ lahnstein. 31. 5. 10. 34f. W. 36 149. Bestecke, Werkzeuge o. dgl., deren Angel im Griff durch ein eingebrachtes Zwischenfutter gehalten wird, und Verfahren zum Einpressen des Zwischenfutters. Hermann Waß⸗ mund, Neue Königstr. 5/6, Arthur Müller u. Ernst Müller, Markgrafenstr. 101. Berlin. 28. 11. 10. 35 b. 3. 6950. Mechanische Steuerung für elektrisch betriebene Hebezeuge, Fördereinrichtungen, elektrisch betriebene Hängebahnwagen mit Windwerk u. dgl. Paul Zurstrassen, Karlsruhe i. B., Dur⸗ lacher Allee 29 a. 30. 8. 10. 36d. C. 17 979. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung des Feuchtigkeitsgehalts der Luft in ge⸗ schlossenen Räumen, bei der ein Strom der zu prü⸗ fenden Luft nach einander über ein trockenes und ein nasses Thermometer geleitet und der Unterschied in der an beiden Thermometern herrschenden Temperatur zum Einstellen einer die Luftfeuchtigkeit beeinflussenden Vorrichtung benutzt wird. Stuart Warren Cramer, Charlotte, Bez. Mecklenburg, Staat Nord Carolina, V. St. A.; Vertr.: G. Fude u. F. Bornhagen, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 25 5. 09. 3 7a. St. 15 378. Verfahren zum Ausfüllen der quadratischen Zwischenfelder mit Hohlsteinen bei Eisenbetondecken mit f8 kreuzenden Rippen. Karl Stöhr, München, Schwanthalerstr. 11. 8. 7. 10. 40a. D. 22 315. Verfahren zur Verarbeitung zinkarmer Mineralien, insbesondere von Galmei. Gilbert Dantin, Lyon; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 48. 20. 10. 09. 42 b. F. 31 728. Richtspurwage. W. Förster & Sohn, Berlin. 1. 2. 11. 42 e. H. 52 134. Gas⸗ und Flüssigkeitsmesser, bei dem innerhalb eines Zylinders ein Schwimm⸗ körper sich entsprechend der durchströmenden Gas⸗ oder Flüssigkeitsmenge in bestimmter Höbenlage 1“ Heinrichs, Aachen, Bergdrisch 35. 42f. N. 11 614. Zubringerwage mit Ge⸗ wichtsregistriervorrichtung zur Kontrolle über die zu⸗ Materialien. Paul Nötzel, Niederjeutz. 42f. V. 8887. Nachgiebige Lagerung der die Zeigerwelle von Wagen antreibenden Zahnstange. Verplast, Boston, V. St. A.; Vertr.: l. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 19. 4. 09. 42 k. G. 31 828. Vorrichtung zur Prüfung auf Dichtheit von Fässern, die in einer Flüssigkeit untergetaucht werden, mittels Preßluft. Emil Gut⸗ jahr, Worms. 4. 6. 10. 42 k. G. 32 427. Vorrichtung zur Prüfung auf Dichtheit von Fässern, die in einer Flüssigkeit unter⸗ getaucht werden, mittels Preßluft; Zus. z. Anm. G. 31 828. Emil Gutjahr, Worms. 3. 9. 10. 12k. H. 52 653. Manometerskala mit ver schiebbaren Teilstrichträgern. Siegfried Hartig, Saarbrücken. 12. 12. 10. 42m. E, 16 195. Schreibaddiermaschine, welche durch Niederdrücken verschiedener Operationstasten auf verschiedene Arbeitsweisen eingestellt werden kann. Ellis, East Orange, New Jersey, V. St. A.; E L. Schiff, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 3. 7. 09. 42m. E. 16 196. Schreibaddiermaschine, bei welcher beim Addieren die niedergedrückten Zahlen⸗ tasten durch die Bewegung des Griffhebels entriegelt werden. Halcolm Ellis, East Orange, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: L. Schiff, Pat.⸗Anw., Berlin 11. 13. 09. 412 m. H. 51 494. Rechenschieber. Robert Whitehead Hammond, London; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 11. 10. 8. 10. 44 b. F. 29 812. Zündstift für pyrophore Feuerzeuge. Gebr. Bruchhaus u. Baltrusch, Elberfeld. 30. 4. 10. . 44 b. L. 31 435. Trockenrauchpfeife. Friedrich Löwe u. Karl Helfrich, Willstätt, Baden. 10. 12. 10. 44b. M. 43 292. Taschenfeuerzeug mit Reib⸗ söedvomfähtung. Müller u. Schmidt, Solingen. 1ö19 45“a. B. 60 180. Pflug mit rotierendem, chraubenförmigem Schar; Zus. z. Pat. 224 966. ritz Beyer, Elberfeld, Hamburgerstr. 8. 15. 9. 10. 45a. G. 33 027. Handhackmaschine. Otto Georgi, Braunschweig, Eulenstr. 13. 5. 12. 10. 45a. R. 31 751. Vierteilige Ackerwalze mit Kraftantrieb der Vorder⸗ und Hinterwalzen und an⸗ Pne cter fünfter Walze. Franz Rempel, Elbing,

halstr. 12. 8. 10. 10. 145a. St. 15 585. Dreiteilige Ringelwalze mit

durch Kugelgelenke verbundenen Walzenkörpern. Karl

Stenzel, Dombsen, Post Gr.⸗Kreidel, Schl. 28. 9. 10. 45 b. B. 60 558. Legrohr für Kartoffelleg⸗ Hermann Sewerin, Gütersloh i. Westf. 45 b. D. 23 497. In eine Hackmaschine um⸗ wandelbare Drillmaschine. Adolf Dombrowski, Eckardtsfelde bei Exin, Posen. 16. 6. 10.

45b. S. 32 121. Kartoffellegmaschine mit einem dem Vorratsbehälter vorgelagerten Schöpfrad. Pöeetert Soltstak. Bacharcie, Kr. Strelno i. Posen.

45 b. S. 32 241. Jauchefaß mit Pumpen⸗ Ad. Spreemann, Fretter i. W.

43b. Sch. 36 893. Kartoffellegmaschine mit Legrad. Hermann Schröder, Grumbkow i. Pomm.

9. 11. 10. 45c. P. 25 067.

Schwadrechen.

Trommelheuwender oder Albert Morgan Phillips, Stam⸗ ford, Engl.; Vertr.: Müller, Pat.⸗Anw., Feattr 8 11 1. 6 10. 45c. .36 448. Vorrichtung zum getrennten Ablegen der Rübenköpfe und Räben ver⸗ mittels endloser Bänder bei Rübenhebern. Ewald Schwieger, Wormsdorf b. Eilsleben. 6. 9. 10. 45e. F. 31 067. Vorrichtung zum Waschen von Pilzen, Beerenfrüchten, Pflanzenblättern und anderen Stoffen mittels in den Wasserbehälter ein⸗ geführter Druckluft. Wilhelm Fink, Bonn a. Rh Bornheimerstr. 208. 3. 10. 10. 45e. S. 31 938. Rübenschneidmaschine mit unter dem Füllrumpf hin⸗ und hergehendem Messer⸗ träger. Andreas Soltau, Altona⸗Ottensen, Flott⸗ becker⸗Ch. 46. 19. 7. 10. 45g. J. 12 509. Butterformmaschine, bei welcher vor der Austrittsöffnung einer Presse ein mit Schneidedrähten und Prägeflächen versehenes, achsial verschiebbares Armkreuz angeordnet ist. Bohumil Jirotka, Berlin, Mittelstr. 23. 18. 4. 10. 45g. Sch. 34838. Rahmreifungsgefäß mit in ihm um eine senkrechte Achse drehbarer Temperier⸗ vorrichtung. A. Schoenemann & Co., Schöningen. 20. 10. 09. 45 k. St. 15 110. Vogelscheuche mit Einrichtung zur Abgabe von blinden Schüssen in bestimmten Ftewischenräumen. Georg Stocker, Hanau a. M. 46c. S. 30 562. Vereinigter Einlaß⸗ und Aus⸗ laßdrehschieber für mehrzylindrige Verbrennungs⸗ kraftmaschinen mit einem inneren und einem äußeren zplindris en Schieberspiegel und von ringförmigem Querschnitt. John Edward Sears, Hendon, Engl.; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 4. 1. 10. Priorität aus der Anmeldung in England vom 29. 1. 09 anerkannt. 4 7ai. L. 30 899. Föüllplatte aus mehreren aufeinandergelegten sehr dünnen Blechen. Eric Gustav Lindhe, New York; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 5. 9. 10. 47b. K. 46985. Während des Betriebes ver⸗ stell, und feststellbare Kurbelscheibe. Leonhard Cöln a. Rh., Richard Wagner⸗Str. 29. 417 c. B. 55 702. Mitnehmerkupplung mit einem über die Kupplungsflanschen greifenden Bolzen⸗ ring. Richard Cmok. Berlin, Turmstr. 48. 20. 9. 09. 47d. P. 23 965. Riemenumleger mit dreh⸗ barem Riemenführer für Stufenscheiben. Peniger e u. Eisengießerei A. G., Penig. 9. 1. 9. 47. M. 43 200. Muffenverbindung für Rohre. Karl Richard Martin, Niedersedlitz⸗Dresden, Wil⸗ helmstr. 12. 17. 12. 10. 47 f. M. 43 341. Metallschlauch mit nach Art eines im Längsschnitt wellenförmig gestalteten Falten⸗ rohres profilierten, ringartigen Falten; Zus. z. Pat. 229 654. Metallschlauchfabrik Pforzheim, vorm. Hch. Witzenmann, G. m. b. H., Pforzheim.

1L II

4 7f. W. 36 937. Aus zusammengerollten

Streifen hergestellter Dichtungsring mit Draht⸗ Julius Winter, Braunschweig, Neu⸗

bekleidung.

stadtring 34. 22. 3. 11.

47g. C. 19 963. Einstellbare Vorrichtung zur Erhaltung des Flüssigkeitsstandes in unzugäng⸗ lichen Gefäßen, zum Beispiel Verdampfern. Edward B. Caird, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SV. 68. 1. 11 10.

47h. T. 13 549. Vorrichtung zur elektro⸗ mechanischen Kraftübertragung. John Godfrey Perry Thomas, Chiswick, Enck; Vertr.: L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 31. 10. 08.

48c. S. 32 092. Verfahren zur Herstellung von Emailüberzügen auf Metall⸗, insbesondere Kunst⸗ gegenständen. Septimus Sonntag u. Albin Sonn⸗ tag, Pforzheim, Rennfeld 28. 12. 8. 10. 8 49a. S. 30 911. Vorrichtung zum Abdrehen von Zapfen. Hans Sattler, Stuttgart, Sonnen⸗ bergstr. 11. 21. 2. 10. 50c. P. 25 674. Vorrichtung an Naßverbund⸗

mühlen zum Sichten des Gutes vor Eintritt in die Feinmahlkammer. G. Polysius, Eisengießerei u. Maschinenfabrik, Dessau. 15. 9. 10. b 51le. J. 12 526. Blattwender. Hans Jessen Glückstadt a. E. 23. 4. 10.

52a. B. 56 136. Federnder Faltenvormerker Frederick W. Beckert, New Haven, V. St. A. Vertr.: K. Hallbauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 5

27. 10. 09. 52“a. M. 43 563. Wil⸗

Zylindernähmaschine. I 1.

helm Mohrfeld, Lübbecke i. W. 11.