Wagner und David Koch, beide in Augsburg, in den Vorstand gewählt. An Stelle des durch Tod aus⸗ geschiedenen Vorstandsmitglieds Johann Grieb trat der als erster Ersatzmann gewählte Bäckermeister Johann Steiner in Augsburg.
88 b. am 1. Juni 1911:
Bei „Darlehenskassenverein Haunstetten, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Haunstetten: In der General⸗ versammlung vom 14. Mai 1911 wurde ein neues Statut angenommen. Hierdurch haben sich ins⸗ besondere folgende Aenderungen ergeben: Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmit⸗ gliedern: 1) die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschafts⸗ betriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, 2) die An⸗ lage ihrer Gelder zu erleichtern, 3) den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den landwirt⸗ schaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und 4) Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des landwirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Benutzung zu überlassen. Die Zeichnung ge⸗ schieht rechtsverbindlich in der Weise, daß mindestens drei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen. Alle Bekannt⸗ des Vereins, außer den die Berufung der Generalversammlung betreffenden, erfolgen unter der Firma desselben in der Verbandskundgabe in München und sind gezeichnet durch mindestens drei Vorstands⸗ mitglieder.
8 c. am 2. Juni 1911:
Bei „Willmatshofener Darlehenskassenver⸗ ein, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ in Willmatshofen: An Stelle des ausgeschiedenen Josef Weber wurde der Söldner Anton Fendt in Willmatshofen in den Vorstand gewählt. 3
Augsburg, den 3. Juni 1911.
K. Amtsgerichtt.
Bitburg. [24267]
Im Genossenschaftsregister des Bitburger Credit⸗ vereins e. Gen. m. u. H. sind heute die Satzungen in der neuen Fassung gemäß dem General⸗ versammlungsbeschluß vom 21. Mai 1911 eingetragen
worden. Bitburg, 2./6. 11. Kgl. Amtsgericht. [23588]
Breisach. Bekanntmachung. In das Genossenschaftsregister wurde bei der Firma Landwirtschaftlicher Bezugs⸗ und Absatzverein Schelingen e. G. m. u. H. eingetragen: An Stelle der Vorstandsmitglieder Lambert Flesch und Kosmas Leber, Landwirte in Schelingen, sind Martin Baum⸗ gartner und Rudolf Nann, Landwirte in Schelingen, gewählt worden. In der Generalversammlung vom 12. Mai 1911 wurde als Veröffentlichungsorgan das Badische landwirtschaftliche Genossenschaftsblatt
in Karlsruhe bestimmt. Breisach, den 31. Mai 1911. Gr. Amtsgericht. [24268]
Glogau. Im Genossenschaftsregister Nr. 47, betr. Land⸗ wirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft, e. G. m. b. H. in Schrepau, wurde beute eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Mai 1911 auf⸗ gelöst. Liquidatoren sind Reinhold Gottlieb in Schrepau und Alois Kube in Sieglitz. “ Amtsgericht Glogau, 1. 6. 1911
Greifsswald.
reisfswald. 8 [24269] Im Genossenschaftsregister ist bei dem Nr. 7 ver⸗
zeichneten „Greifswalder Consum⸗ und Pro⸗ ductiv⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Greifs⸗ wald eingetragen: Der Lehrer Ewald Frevytag ist von der Generalversammlung endgültig in den Vor⸗ stand gewählt. An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitgliedes Lehrers Hellmut Gentzen ist vom Aufsichtsrat der Kaufmann Johannes Gentzen hier als Vorstandsmitglied bestellt. “ Greifswald, den 30. Mai 1911. önigliches Amtsgericht.
Heiligenbeil. Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 7 — Bladiauer Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht — folgendes eingetragen:
Der Besitzer Gustav Thurau⸗Lank ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Besitzer Hermann Howe in Lank in den Vorstand gewählt.
Heiligenbeil, den 31. Mai 1911.
Königliches Amtsgericht. Abt. 1.
Heinsberg, Rpeinl. [23191] Im Genossenschaftsregister ist beute bei dem Myhler Spar⸗ und Darlehnskassenverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Myhl eingetragen worden:
An Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Schaffrath, Kaspar, und Cremers, Egidius, sind durch Beschluß der Generalversammlung vom
30. April 1911 Mathias Schlangen und Heinrich Hummen, beide Ackerer in Myhl, in den Vorstand gewählt worden. Heeinsberg, 27. Mai 1911.
. Königliches Amtsgericht. I. 8 Helmstedt. [23602]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist beute beim Spar⸗ und Vorschuß⸗Verein Helmstedt, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. Mai 1911 ist an Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Rentners Friedrich Thiemann hier der Schuhmachermeister Wilhelm Siemann hier zum Vorstandsmitgliede (Direktor) des Spar⸗ und Vor⸗ schußvereivs zu Helmstedt, e. G. m. u. H. bis zum 31. Dezember 1911 gewählt.
Helmstedt, den 15. Mai 1911.
Herzoaliches Amtsgericht. Küchenthal. 5
Bekanntmachung. 8 hiesige Genossenschaftsregister ist unter die Elektrizitätsgenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Ahstedt, eingetragen: Das Statut ist am 3. Mai 1911 festgestellt. Der Gegenstand des Unternehmens ist Beschaffung von elektrischem Strom zwecks Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft der Genossen. Der Vorstand besteht aus: Rittergutsbesizer Hermann Schlüter in Garmissen, Landwirt Gustav Behrens in Ahstedt und Landwirt
“ Hildesheim. [23604]
*½2
ist am 1911 Ter
Albert Mever in Ahstedt. Willenserklärungen er⸗ folgen durch mindestens 2 Vorstandsmitglieder unter Zeichnung der Firma und Namen der 2 vorstehend Bezeichneten. Bekanntmachungen erfolgen im Hildes⸗ heimer Kurier unter Firma und Unterschrift zweier Vorstandsmitglieder. Die Liste der Genossen stebt während der Dienststunden jedem zur Einsicht frei. Hildesheim, 22. Mai 1911. “ 3 Königliches Amtsgericht. T.
Hof. Genossenschaftsregister btr. [24271]
„Baugenossenschaft für Rehau und Um⸗ gebung e. G. m. b. H.“ in Rehau: Gegen⸗ stand des Unternehmens ist nun den der Invaliden⸗ versicherung angehörigen Personen gesunde und zweck⸗ mäßig eingerichtete Wohnungen in eigens erbauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen, und zwar durch Ueberlassung zur Miete oder Eigentum. 11““
Hof, den 6. Juni 1911.
K. Amtsgericht.
Landau, Pfalz. W Kandeler Vorschuß⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Kandel. Als stellvertretendes Vorstandsmitglied für die Zeit vom 1. Juni 1911 bis 1. Januar 1912 wurde bestellt: Georg Reinhard, Holzhändler in Kandel. Landau, Pfalz, 6. Juni 1911. Kgl. Amtsgericht.
Leipzig. ] „Auf Blatt 87 des Genossenschaftsregisters ist heute die Firma Sächsische Genofsenschaft zur Kon⸗ trole und Verwertung von Patentrechten, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Leipzig eingetragen und weiter folgendes verlautbart worden:
Das Statut vom 6. März 1911 befindet sich in Urschrift Bl. 4 flg. der Registerakten.
Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung und der Verkauf der von den Mitgliedern oder anderen Personen für eigene Rechnung ein⸗ gelieferten Patentrechte oder Waren in zu diesem Zwecke errichteten gemeinsamen Werkstätten, Ausstellungsräumen und Verkaufsbureaus, sowie die Kontrolle gegen Patentverletzungen, für richtigen Eingang der Lizenzen und dgl. Zur Verfolgung dieser Zwecke darf die Genossenschaft sich an der zu gründenden Deutschen Gesellschaft zur Verwertung und Kontrolle von Patentrechten und anderen Unternehmungen mit gleichen oder ähnlichen Zwecken beteiligen und alle Rechtsgeschäfte vornehmen, welche damit in direktem oder indirektem Zusammenhang stehen. Die Ver⸗ wertung der von der Genossenschaft vertriebenen Er⸗ findungen ist nicht auf den Kreis der Mitglieder be⸗ schränkt.
Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Angelegen⸗ heiten der Genossenschaft sowie die dieselbe ver⸗ pflichtenden Schriftstücke ergehen unter deren Firma und werden mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern. unterzeichnet.
Die Einladung zu den Generalversammlungen, in⸗ ofern sie vom Aufsichtsrat ausgehen, erläßt der Vorsitzende des Aufsichtsrats mit der Zeichnung: Der Aufsichtsrat der Sächsischen Genossenschaft zur Verwertung und Kontrolle von Patentrechten.
Vorsitzender.
„Zur Veröffentlichung ihrer Bekanntmachungen be⸗ dient sich die Genossenschaft des Deutschen Reichs⸗ anzeigers.
Für den Fall, daß ein eigenes Korporationsblatt gegründet wird, tritt dieses Blatt an die Stelle des Reichsanzeigers. Sollte ersteres Blatt eingehen oder aus andern Gründen die Veröffentlichung in diesem Blatte unmöglich werden, tritt der „Deutsche Reichsanzeiger“ solange an die Stelle des Blattes, bis für die Veröffentlichung der Bekanntmachungen der Genossenschaft durch Beschluß der General⸗ versammlung ein anderes Blatt bestimmt ist.
Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt ein⸗ hundert Mark für jeden Geschäftsanteil.
Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, ist auf einhundert bestimmt.
„Arno Höhne und Dr. Johannes Steinkopf, beide in Leipzig, sind Mitglieder des Vorstands.
Willenserklärungen und Zeichnungen für die Ge⸗ nossenschaft sind verbindlich, wenn sie durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen.
DHierüber wird noch bekannt gegeben, daß die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen während der Dienst⸗ stunden des unterzeichneten Gerichts jedem gestattet ist.
Leipzig, den 2. Juni 1911.
Köonigliches Amtsgericht. Abt. II B.
Leobschütz. [24274] In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 17 „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht Mocker“ in Spalte 6 eingetragen worden:
Der Halbbauer Adolf Habur und der Bauer Wilhelm Wolff senior in Mocker sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle der Halbbauer Reinhard Lichtblau und der Bauer Wil⸗ helm Wolff jun. in Mocker in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Leobschütz, den 2. Juni 1911.
Marienburg., Westpr. [24275] In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Simonsdorfer Spar⸗und Darlehnskassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in ESimonsdorf vermerkt:
Rentier Jacob Dück aus Marienburg ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Gutsbesitzer Johannes Warkentin aus Gnojau ge⸗ treten.
Marienburg. den 26. Mai 1911.
Königl. Amtsgericht.
Neisse. 29⸗
Bei dem Neunz'er Darlehnuskassenverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen worden: August Ditze ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden. Der Bauer Franz Nitsche in Neunz ist in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Neisse, 1. 6. 1911.
Nicolai. [24278]
In unserem Eenossenschaftsregister ist heute bei der Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Neudorf⸗Bor eingetragen worden:
Karl Ppka ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle Anton Potyka in Neudorf⸗Bor in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Nicolai, 1. 6. 1911. 1 — 8
Ottweiler, Brz. Trier. [24279] Bekanntmachung.
Unter Nr. 35 des Genossenschaftsregisters, be⸗ treffend die Spar und Darlehnskasse für Merchweiler und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Merchweiler, ist heute eingetragen worden:
An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen pens. Bergmanns Ludwig Maurer zu Merchweiler wurde der pens. Bergmann Nikolaus Baltes III. zu Merchweiler in den Vorstand gewählt.
Ottweiler, den 30 Mai 1911.
Königliches Amtsgericht. 8 Posen. [24280]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 9 ist heute bei der Landwirtschaftlichen Central⸗Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Posen eingetragen worden, daß an Stelle der ausgeschie⸗ denen Mitglieder Schönberg und Kreutz der Guts⸗ besitzer Hermann Telitz in Eduardsfelde und der Kaufmann Wilhelm Geisler in Posen in den Vor⸗ stand gewählt sind und daß die Vertretungsbefugnis des Generallandschaftsdirektors von Klitzing beendigt ist.
Posen, den 2. Juni 1911.
Königliches Amtsgericht.
Saargemünd. Genossenschaftsregister. 24132] „Am 31. Mai 1911 ist in Band 3 unter Nr. 206 für den Mombronner Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Mombronn eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. März 1911 ist das Statut abgeändert und in einer neuen Fassung angenommen worden. Dasselbe datiert vom 29. März 1911. Die Firma lautet: Mombronn'’er Spar⸗ und Darlehenskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Mom⸗ bronn. Gegenstand des Unternehmens ist: Förde⸗ rung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mit⸗ glieder mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebes, Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere: 1) der ge⸗ meinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen; 2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des Undüüchen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung; 3) die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Der Vorstand besteht aus fünf von der Mitgliederver⸗ sammlung gewählten Mitgliedern, von denen je eins zum Vorsteher und seinem Stellvertreter, die übrigen zu Beisitzern bestellt werden. Der Verein wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Der Vorstand hat mindestens durch drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, seine Willenserklärungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Fea des Vereins oder zur Benennung des Vorstands ihre Namens⸗ unterschriften beifügen. Die öffentlichen Bekannt⸗ machungen ergehen im landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt in Neuwied. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein verbunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für den Verein bestimmten Form, sonst durch den Vorsteher allein zu zeichnen. Der Geschäftsanteil ist durch § 46 von 10 ℳ auf 160 ℳ für jedes Mitglied be⸗ stimmt. Aus dem Vorstand ausgeschieden sind: Anton Greiner, Kaspar Greiner, Andreas Fleck, Michel Philipp und Ludwig Ferstler, in denselben „ neu gewählt worden: 1) Georg Greiner, Pen⸗ sonär, als Vereinsvorsteher, 2) Jakob Fischer, Glas⸗ macher, als Stellvertreter des Vereinsvorstehers, 3) Michel Haar, Glasschleifer, 4) Nikolaus Bayer, Maurer, 5) Ludwig Ferstler, Glasschleifer, alle in Mombronn.
K. Amtsgericht Saargemünd.
Schweidnitz. [24281]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 33 (Spar und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Ludwigsdorf) eingetragen worden, daß die Ge⸗ nossenschaft durch Beschluß der Generalversammlung vom 7.,20. Mai 1911 aufgelöst ist und zu Liqui⸗ datoren der Gutsbesitzer Richard Hoffmann und der Lehrer Oskar Schloßte, beide in Ludwigsdorf, bestellt sind. Amtsgericht Schweidnitz, den 3. Juni 1911.
Stepenitz. Bekanntmachung. [24282]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 10 die Genossenschaft in Firma „Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Pribbernow, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ zu Pribbernow eingetragen worden. Das Statut ist am 18. April 1911 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Benutzung und Verteilung von elektrischer Energie und die gemein⸗ schaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Vor⸗ standsmitglieder sind Dr. Otto Cammin, Richard Stoß und Ernst Madschuck in Pribbernow. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, ge⸗ zeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, im Pommerschen Genossenschaftsblatt in Stettin, beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung im Deutschen Reichsanzeiger. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endet am 30. Juni. Die Haftsumme beträgt 100 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 100. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Stepenitz, den 29. Mai 1911.
Königliches Amtsgericht.
Nechta. Amtsgericht Vechta I. [24284]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 45 die Viehverkaufsgenossenschaft Visbek, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Visbek eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaft⸗ liche Viehverkauf. Die Haftsumme beträgt 30 ℳ, und die höchste Zahl der Geschäftsanteile 10. Vor⸗ standsmitglieder sind: Stüve, August, Landwirt, Endel; ing, Karl, Landwirt, Visbek; Engel⸗ mann, Bernard, Landwirt, Hogenbögen. Das Statut
datiert vom 5. Mai 1911. Bekanntmachungen er⸗
folgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Westfäli hen Genossenschaftszeitung zu Münster i. Westf. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. 1911, Mai 9.
Walldürn. [24285]
In das Genossenschaftsregister Band I O.⸗Z. 15 Seite 199/200 wurde heute eingetragen:
„Ländlicher Kreditverein Rippberg, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Rippberg.“ Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehens⸗ kasse. Vorstandsmitglieder sind: 1) August Schneider, Uhrmacher in Rippberg, Direktor, 2) Karl Bund⸗ schuh, Händler in Rippberg, stellvertretender Direktor, 3) Georg Friedrich, Magaziner in Ri⸗ 86 Das Statut ist vom 10. Mai 1911. ie Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Wochenblatt des Badischen Landwirtschaftlichen Vereins. Die Willenserklärungen erfolgen durch Namensunterschrift des Vorstands (Direktors) oder seines Stellvertreters und eines weiteren Vorstands⸗ mitglieds unter der Firma des Vereins. Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet.
Walldürn, den 1. Juni 1911.
Großh. Amtsgericht.
Mlusterregister. (Die ausländischen Muster werden unt Leipzig veröffentlicht.) Aschersleben.
getragen worden: 8
A. der offenen Handelsgesellschaft H. C. Beste⸗ horn in Aschersleben, verschlossene Umschläge, angeblich enthaltend:
M.⸗R. 261, acht Abzüge zur Verzierung von Post⸗ karten, Beuteln, Faltschachteln, Kartons, Klotz⸗ beuteln, Plakaten, Fabrik⸗Nrn. 1535, 1551, 1563, 1584, 1592, 1597, 1612, 1615, angemeldet am 4. Mai 1911, Nachmittags 5 Uhr.
M.⸗R. 262, zehn Abzüge zur Verzierung von Plakaten, Kartons, Klotzbeuteln, Falt⸗ und Deckel⸗ schachteln, Preislisten, Fabrik⸗Nrn. 1595, 1599, 1596, 1611, 1614, 1616, 1617, 1618, 1627, 1633, angemeldet am 17. Mai 1911, Mittags 12 Uhr,
M.⸗R. 264, zehn Abzüge zur Verzierung von Einschlägen, Kaffeebeuteln, Patentversandschachteln, Buchzeichen, Plakaten, Briefbogen, Kartons, Falt⸗ schachteln, Fabrik⸗Nrn. 1613, 1621, 1622, 1623, 1624, 1625, 1626, 1628, 1631, 1632, angemeldet am 27. Mai 1911, Mittags 12 Uhr;
B. der Firma Georg Gerson in Aschersleben, verschlossene Umschläge, angeblich enthaltend:
M.⸗R. 260, vier Abzüge zur Verzierung von Düten, Beuteln, Faltschachteln, Plakaten ꝛc., Fabrik⸗Nrn. 1886, 1888, 1889, 1890, angemeldet am 2. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten,
M.⸗R. 263, acht Photographien und Abdrücke zur Verzierung von Düten, Beuteln, Faltschachteln, Ein⸗ wickelpapieren ꝛc., Fabrik⸗Nrn. 1882, 1892, 1893, 1894, 1897, 1898, 1899, 1902, angemeldet am 18. Mai 1911. Vormittags 11 Uhr 50 Minuten,
zu A und B Flächenerzeugnisse und Schutzfrist 3 Jahre. 1
Aschersleben, den 1. Juni 1911
önigliches Amtsgericht
Bielefeld. [23846]
In unser Musterregister ist folgendes eingetragen worden:
Nr. 502. Firma Bertelsmann & Niemann in Bielefeld, 3 Muster für Möbelplüsche, Fabrik⸗ nummern 795, 796, 778, versiegelt, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Mai 1911, Vormittags 10 Uhr 20 Minuten.
Nr. 503 Malermeister Ferdinand Rott⸗ mann in Bielefeld, 12 Abbildungen von Modellen für Tischleuchter, Geschäftsnummern 800 bis 811, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Mai 1911, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 504. Malermeister Ferdinand Rott⸗ mann in Bielefeld, 12 Abbildungen von Modellen zu Zugquasten für Gardinen mit Schnurführer, Geschäftsnummern 813 bis 824, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Mai 1911, Vormittags 10 Uhr 7 Miauten.
Nr. 505. Firma Strunkmann & Meister vorm. Louis Aug. Heidsieck in Bielefeld, 4 Muster für leinene Jacquardgewebe, Fabrik⸗ nummern B. 24, W. L. 3, W. L. 4, C. D. 25, ver⸗ siegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 29. Mai 1911, Vormittags 10 Uhr 55 Minuten.
Bielefeld, den 31. Mai 1911.
Königliches Amtsgericht.
Crefeld. [24351]
In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 1964. M. C. Reymann in Crefeld, ein einmal mit dem Geschäftssiegelabdrucke verschlossener Umschlag, enthaltend drei Muster für Schirmstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern D 2676, 2679, 26880, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. April 1911, Mittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 1965. Heinr. Heynen in ECrefeld, ein einmal mit dem Geschäftssiegelabdrucke verschlossenes enthaltend drei Muster für Gaufrage und
ruck, und zwar für sämtliche Artikel der Textil⸗ industrie, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 51112, 51115 und 51129, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. Mai 1911, Mittags 12 Uhr 15 Minuten.
Nr. 1966. Wilhelm Wefers in Crefeld, ein zweimal mit dem Geschäftssiegelabdrucke verschlossener Umschlag, enthaltend 20 Muster für Zigarrenringe, lithographische Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 6228, 6231, 6232, 6234, 6236, 6237, 6238, 6239, 6240, 6241, 6242, 6243, 6244, 6245, 6246, 6247, 6248, 6249, 6251, 6252, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 20. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 1967. Wilhelm Wefers in Crefeld, ein viermal mit dem Geschäftssiegelabdrucke verschlossener
3
88
4386, 4389, 4391, 4392,
Umschlag, enthaltend 32 Muster von Etiketten für Schokolade und Weinflaschen lithographische Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 745, 754, 756, 757, 758, 759, 762, 766, 775, 779, 781, 783, 784, 786, 794, 799, 801, 802, 806, 807, 809, 811, 812, 813, 814, 815, 816, 818, 831, 841, 845, 846, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 1968. Wilhelm Wefers in Crefeld, ein viermal mit dem Geschäftssiegelabdrucke verschlossener Umschlag, enthaltend 50 Muster von Etiketten für Schokolade und Weinflaschen, lithographische Flächen⸗ erzeugnisse, Fabrikuummern 504, 514, 521, 522, 524, 550, 557, 558, 560, 561, 563, 564, 570, 571, 572, „ 579, 580, 581, 592, 594, 599, 600, 601, 603, 604½, 605, 611, 613, 616, 619, 620, 624, 626, 627, 628, 629, 639, 644, 699, 702, 714, 727, 729, 730, 735, 736, 741, 742, 743, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 1969. Anton Kottmann in Crefeld, ein zweimal mit dem Privpatsiegelabdrucke verschlossenes Paket, enthaltend 6 Muster für Dekorationen von Möbelstoffen, Tischdecken, Vorhängen und Gardinen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 150, 255, 280, 370, 410, 439, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 1970. Johann Neiß in Crefeld, ein vier⸗ mal mit dem Geschäftssiegelabdrucke verschlossener Umschlag, enthaltend 40 Muster für Schirmstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 8986, 8987, 8988, 8989, 8990, 8991, 8993, 8994, 8996, 8997, 8998, 8999, 9000, 9001, 9092, 9004, 9006, 9008, 9009, 9011, 9012, 9014, 9015, 9016, 9017, 9018, 9020, 9021, 9022, 9024, 9026, 9027, 9029, 9030, 9032, 9034, 9036, 9041, 9046, 9047, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. Mai 1911, Vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten.
Crefeld, den 1. Juni 1911.
Königliches Amtsgericht.
Falkenstein, Vogtl.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 418. Firma E. Otto Schüler in Falken⸗ stein, ein versiegeltes Paket mit 10 Mustern für Spitzenkragen und Passen, Geschäftsnummern 2033, 2042, 2032, 2041, 2035, 2031, 2043, 2037, 2036, 2046;
Nr. 419. Firma Falkensteiner Gardinen⸗ weberei und Bleicherei in Falkenstein, ein versiegeltes Paket mit 50 Mustern für Gardinen, Geschäftsnummern 82014, 82007, 82009, 82008, 82027, 82000, 82010, 82025, 82006, 81999, 82016, 82026, 82003, 82029, 82018, 82002, 82021, 82020, 82004, 82013, 82005, 82017, 82001, 81995, 81997, 81996, 81981, 81982, 81998, 81994, 81987, 81906, 81983, 81984, 81974, 81973, 81989, 81988, 81920, 81923, 81924, 81921, 81962, 81961, 81960, 81965, 81918, 81929, 81950, 81932;
Nr. 420. Dieselbe Firma, ein versiegeltes Paket mit 50 Mustern für Gardinen, Geschäftsnummern 82015, 81978, 81980, 81977, 81985, 81966, 81976, 81969, 81970, 81971, 81967, 81979, 82031, 82033, 83032, 82023, 82028, 82024, 82047, 82034, 82035, 82037, 82040, 82043, 82036, 82044, 82045, 82046, 82030, 82041, 82039, 82038, 82019, 82042, 82055, 82056, 81927, 81926, 81925, 81922, 81945, 81939, 81934, 81936, 81937, 81935, 7231, 7230, 27314;
Nr. 421. Dieselbe Firma, ein versiegeltes Paket mit 50 Mustern für Gardinen, Geschäftsnummern 55292, 55287, 55315, 55317, 55350, 55307, 55347, 55367, 55368, 34963, 34989, 34993, 34992, 34971, 34986, 34959, 34958, 34956, 34990, 34954, 34957, 35035, 27330, 27331, 27343, 27340, 27328, 27313, 27307, 27312, 27344, 27346, 27327, 27329, 27392, 27399, 27393, 27394, 27391, 1650, 1639, 1663, 182 18658, 18657, 18666, 18667, 18668, 18670,
8671;
Nr. 422. Dieselbe Firma, ein versiegeltes Paket mit 50 Mustern für Gardinen, Brise⸗bises und Vitragen, Geschäftsnummern 55289, 55288, 55273, 55290, 55299, 55293, 55294, 55300, 55272, 55291, 55271, 55316, 55328, 55314, 55254, 55269, 55270, 55268, 34960, 34964, 34965, 34962, 34955, 34951, 24950, 34972, 34973, 34970, 18654, 18652, 18653, 18651, 18650, 18649, 18665, 18664, 18663, 7237, 7233, 140090, 140091, 18669, 1652, 1651, 1666, 1667, 27401, 27400, 81928, 18661;
Nr. 423. Dieselbe Firma, ein versiegeltes Paket mit 50 Mustern für Vitragen, Geschäftsnummern 34975, 34974, 34982, 34980, 34983, 34979, 34981, 34994, 34995, 34996, 34997, 81942, 81944, 81957, 81943, 81941, 81940, 81954, 81955, 81953, 81956, 55283, 55282, 55280, 55281, 55284, 55306, 55303, 55301, 55304, 55305, 55302, 1641, 1644, 1649, 1648 1647, 1645, 1646, 1642, 1643, 140095, 140096, 170093, 140094, 140092, 27398, 27395, 27397,
Nr. 424. Dieselbe Firma, ein versiegeltes Paket mit 50 Mustern für Brise⸗bises, Geschäftsnummern 7202, 7204, 7203, 7235, 7234, 7236, 55342. 55341, 55340, 55343, 55329, 55330, 55338, 55339, 55336, 55335, 55334, 55337, 55332, 55333, 55323, 55322, 55321, 55320, 55324, 55325, 55349, 35015, 35016, 35014, 35013, 35012, 35011, 35009, 35008, 35007, 35006, 35002, 35003, 35004, 35005, 34952, 35000, 35001, 34953, 34968, 35010, 35017, 35019, 35018;
Nr. 425. Dieselbe Firma, ein versiegeltes Paket mit 50 Mustern für Gardinenstoffe, Künstlergardinen und Stores, Geschäftsnummern 1656, 1660, 1655, 1657, 1659, 1653, 1658, 1654, 39466, 27341, 35030, 35028, 35024, 35025, 35029, 35027, 35026, 35031, 35032, 34985, 34984, 35023, 35020, 35033, 55345, 35038, 55344, 55346, 55298, 27342, 1664, 55278, 34987, 1638, 55318, 55279, 81931, 55310, 81958, 27345, 34947, 34925, 18659, 55312, 55327, 18662, 55309, 55275, 48224, 55308;
Nr. 426. Dieselbe Firma, ein versiegeltes Paket mit 50 Mustern für Gardinenstoffe, Borten, Decken, Falten, Brise⸗bises, Spitze und Einsatz, Geschäfts⸗ nummern 27367, 27368, 27369, 27370, 27371, 27372, 27373, 27374, 27375, 27376, 27377, 27378, 27379, 27380, 27381, 27382, 27383, 27384, 27385, 1621, 1622, 1624, 1623, 1620, 27326, 27325, 27323, 27324, 81959, 81968, 34999, 34998, 81975, 55319, 39471, 55356, 55353, 81952, 55352, 81990, 81993, 34746, 81946, 81948, 81947, 55295, 27334, 27347, 27390, 27386;
Nr. 427. Firma Friedrich Bleyer in Falken⸗
Lein, ein Paket mit 50 Mustern für Stores, Ge⸗ schäfisnummern 4338, 4342, 4344, 4346, 4347, 18⁸⁸ 4350, 4351, 4352, 4353, 4354, 4356, 4357, 8838, 4359, 4360, 4363, 4364, 4365, 4368, 4369,
370, 4372, 4373, 4374, 4376, 4377, 4378, 4383, 4393, 4394, 4395, 4397,
4400, 4403, 4404, 4408, 4410, 4411, 4412, 4413, 4415, 4422, 4423, 4427, 4428;
Nr. 428. Dieselbe Firma, ein Paket mit 29 Mustern für Stores, Geschäftsnummern 4335, 4339, 4340, 4341, 4343, 4345, 4348, 4355, 4361, 4366, 4367, 4371, 4375, 4379, 4384, 4387, 4388, 4390, 4396, 4398, 4399, 4401, 4402, 4405, 4406, 4407, 4409, 4414, 4429: 8
alles Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, Nr. 418 angemeldet am 1. Mai 1911, Vormittags ½11 Uhr, Nr. 419 bis 426 angemeldet am 11. Mai 1911, Nachmittags 5 Uhr, und Nr. 427 angemeldet am 15. Mai 1911, Nachmittags 5 Uhr.
Falkenstein, den 31. Mai 1911.
Königliches Amtsgericht.
Finsterwalde, N.-L. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 21. Carl Emil Weise, Luxusmöbel⸗ fahrik, Finsterwalde, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, und zwar für Tische, Postamente und Büsten⸗ ständer, Serviertische, Flurgarderoben, Toiletten⸗ tische, Blumenkübel und Krippen, Etageren, Näh⸗ tische, Paneele, Schrank, Gondel und Teetisch. offen, Fabriknummern 352, 390, 392, 394, 832, 897, 898, 899, 879, 900, 902, 903, 901, 913, 914, 924, 926, 940, 816, 180, 188, 195, 161, 224, 226, 730, 732, 733, 748, 551, 552, 550, 3007, 3020, 3021, 2041, 2042, 2043, 2044, 330, 668, 664, 720, 700, 516, 88, 1010, 7100, 783, 856, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 29. April 1911, Vormittags 11 Uhr. Nr. 22. Carl Emil Weise, Luxusmöbel⸗ fabrik, Finsterwalde, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, und zwar für Paneele, Büstenständer, Postamente, Salontische, Dielengarnitur „Gertrud“, Etageren, Rauchtische, Nähtische, Teetische, Konsole, Krippen, Schränke, Zeitungsmappen⸗ und Ständer, Käfigständer, Kübel, offen, Fabriknummern 128, 120, 100, 114, 1005, 1008, 68, 182, 181, 229, 231, 803, 232, 228, 230, 227, 916, 367, 351, 915, 928, 831, 927, 663, 650, 678, 672, 983, 979, 985, 704, 854, 859, 598, 592, 581, 300, 303, 7100, 7102, 293, 292, 618, 617, 521, 522, 2051, 2035, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten. “ Finsterwalde, den 31. Mat 1911. Königliches Amtsgericht.
Halle, Saale. [24352 In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Nr. 405. Firma Friedrich Kohl, Halle a. S.,
ein versiegelter Umschlag mit 1 Taufkarte, 1 Kon⸗
firmationskarte mit der Darstellung der Kirche,
Flächenmuster, Geschäftsnummern 101, 102, ange⸗
meldet am 8. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr
50 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.
Nr. 406. Firma Karl Warnecke, Halle a. S., ein versiegelter Umschlag mit 15 Etiketten Karamel⸗ hier, Créme Halfa, Pilion Halfa, Roses Süßbier, Champagner Weiße, Kühle Blonde, Limetta Blonde, Apfelperle, Apfelsinchen, Erdbeerweiße, Himbeer, Citrone, Citronen Silber Sprudel, Apfelmousseux, Fenol, 6 Schokoladenumschlag Milchschokolade, Hof⸗
all, Speise Schokolade, Allgäuer Schokolade,
8 Kistendekoration Pralinen, Baumrinden Schoko⸗
lade, R. W. Mischung, Vanille Schokolade, Rosen⸗
garten Schokolade, Prinzeß Margret, Cesco Dessert,
Eva Schokolade, 5 Aufdrucke auf 1 Kakaofalt⸗
schachtel, R. W. Kakao, Kakao 1000, 1 Karton⸗
packung Mokka Schokolade, Flächenmuster, Geschäfts⸗ nummern 463, 465 — 491, 493, 494. 496, 497, ange⸗ meldet am 16. Mai 1911, Mittags 12 Uhr
30 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.
Halle a. S., 31. Mai 1911.
Königliches Amtsgericht. Abteilung 19. [24353]
Hamburg. In das Musterregister ist eingetragen: Firma C. Adler. Lithographische Gesellschaft
Nr. 3238. Kunstanstalt und Buchdruckerei,
mit beschränkter Haftung, in Hamburg, ein ver⸗ siegeltes Kuvert, enthaltend 12 Muster von Reklame⸗ karten, Flächenmuster, Fabriknummern 650 — 661, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Mai 1911, Vormittags 10 Uhr 55 Minuten.
Nr. 3239. Firma Paul Ed. Nölting & Co. in Hamburg, ein offenes Kuvert, enthaltend ein Muster von einem Wandmonatskalender, Flächen⸗ muster, Fabriknummer 7676, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1911, Nachmittags 12 Uhr
30 Minuten.
Nr. 3240. Firma F. W. Kähler Erben in Hamburg, ein offenes Kuvert, enthaltend ein Muster von einer Adreßkarte, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 1877, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Mai 1911, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten.
Nr. 3241. Firma Felix Bauer in Hamburg, ein offenes Kuvert, enthaltend ein Muster von einer Etikette zu Haematogen, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 6, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.
Nr. 3242. Firma Albert Rubbert in Ham⸗ burg, ein offenes Paket, enthaltend 16 Muster von Geduldspielen, Flächenmuster, Fabriknummern 7307/1 —6, 7309/1 — 9, 7317, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr
30 Minuten.
Nr. 3243. Firma Mühlmeister & Johler in Hamburg, ein versiegeltes Paket, enthaltend 24 Muster von a. 8 Plakaten, b. 1 Umschlag, c. 2 Etiketten, d. 5 Post⸗ und Reklamekarten und e. 8 Speisenkarten, Flächenmuster, Fabriknummern zu a 2991, 2994, 2998, 3004, 3010, 3014, 3021, 3023, zu b 3017, zu c 3018, 3019, zu d 3005, 3006, 3011, 3012, 3015, zu e 2946, 2947, 2961 bis 2964, 3013, 3022, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 3244. Firma Coutinho & Meyer in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 21 Muster von Zigarrenetiketten, Flächenmuster, Fabriknummern 12850 —12870, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 30. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten.
Zu Nr. 2826. Firma Georg Dralle in Ham⸗ burg hat für das am 22. Junk 1908 eingetragene Muster, Fabriknummer 1, eine Verlängerung der Schutzfrist um 7 Jahre bis auf 10 Jahre angemeldet.
Zu Nr. 1977. Firma Norddeutsche Zucker Raffinerie in Hamburg hat für das am 21. Juni 1901 eingetragene Muster, Fabriknummer 3, eine Verlängerung der Schutzfrist um 5 Jahre bis auf 15 Jahre angemeldet.
Hamburg, den 3. Juni 1911.
Amtsgericht Hamburg. Abteilung für das Handelsregister.
[23848]
Limbach, Sachsen. [23852] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 509. Firma Herm. Robert Müller in
Limbach, ein verschlossener Briefumschlag, enthaltend
3 zusammengeklebte Wirkwarenmuster mit Samt⸗
ledereffekten, Fabrik⸗Nr. 313, Flächenerzeugnisse,
Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am 4. Mai 1911,
Vormittags 9 Uhr.
Nr. 510. Firma Herm. Robert Müller in Limbach, ein verschlossenes Paket, enthaltend 4 Proben mit Fell⸗ und Silberspitzenrauhung, Fabriknummern 316, 317, 318, 319, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 9. Mai 1911, Nachmittags 5 Uhr.
Nr. 511. Firma Herm. Robert Müller in Limbach, ein verschlossenes Paket, enthaltend 2 Web⸗ warenproben mit Silberspitzenrauhung, Fabrik⸗ nummern 314, 315, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 9. Mai 1911, Nach⸗ mittags 5 Uhr.
Limbach, den 2. Juni 1911. 8
Königliches Amtsgericht.
Neuwied. [24354] In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Nr. 85. Firma Neuwieder Cacao⸗ u. Choco⸗
laden⸗Fabrik Ricardo mit beschränkter Haf⸗
tung in Neuwied, Muster für Etikett, offen,
Flächenmuster, Fabriknummer 196, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet am 30. April 1911, Vormittags 9 Uhr
15 Minuten.
Nr. 86. Kaufmann Walter Reichard in Neuwied, Muster für Postnachnahmeformular mit anhängender Postanweisung und anhängender Quittung, offen, Flächenmuster, Fabriknummer 101, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. April 1911, Vormittags 5 Uhr 15 Minuten.
Nr. 87. Firma Neuwieder Cacao⸗ u. Choco⸗ laden⸗Fabrik Ricardo mit beschränkter Haf⸗ tung in Neuwied, Muster für Etikett Ricardo⸗ schokolade, offen, Flächenmuster, Fabriknummer 118, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1911, Vormittags 9 Uhr.
Nr. 88. Firma Concordiahütte vorm. Gebr. Lossen, Aktien⸗Gesellschaft in Bendorf a. Rh., Umschlag mit photographischen Abbildungen von Mustern für a. amerikanischer Dauerbrandofen, b. irischer Dauerbrandofen mit und ohne Einlage an der Vorderseite, c. irischer Dauerbrandofen mit und ohne Einlage an der Vorderseite, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern zu a: Nr. 30. bis 33; zu b: Nr. 310 bis 312; zu c: Nr. 320 bis 322; Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. April 1911, Nachmittags 4 Uhr 50 Minuten.
Nr. 89. Firma Neuwieder Cacao⸗ u. Choco⸗ laden⸗Fabrik Ricardo mit beschränkter Haf⸗ tung in Neuwied, Muster für Etikett Ricardo ff. Schmelzschokolade, offen, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 380, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Mai 1911, Vormittags 9 Uhr 15 Minuten.
Neuwied, den 3. Juni 1911.
Königliches Amtsgericht.
Offenbach. Main. [24355] In unser Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 4378. Hermann Johl, Graveur zu Offen⸗ bach a. M., ein geprägter Abdruck „Kaiserkrone“ mit dem Wort „Kaiserbörse“ darunter, Gesch.⸗ Nr. 8194, verklebt, Flächenerzeugnis, Schutzfrist ein “ am 3. Mai 1911, Vorm. 11 Uhr 35 Min.
Nr. 4379. Firma Illert & Ewald in Groß⸗ Steinheim. Serie Wein⸗ und Liköretiketten, Gesch. Nr. 312, 313, 314, 315, 316, 317, 318, 319, 328, 329, 330, 331, 332, 334, 335, 336, 337, 338, 339, 340, 341, 342, 343, 344, 367, 368, 369, 375, 376, 383, 385, 391, 395, 397, 400, 406, 407, 408, 409, 410, 411, 412, 413, 414, 415, 416, 417, 442, ver⸗ siegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 4. Mai 1911, Mittags 12 ½ Uhr.
Nr. 4380. Firma Schönhof⸗Strauß zu Offen⸗ bach a. M., Fußballspieler Marke „Esseß“ für Fußball. Sportartikel, wie: Bälle, Blasen, Stiefel, Gesch⸗Nr. 105, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 6. Mai 1911, Vor⸗ mittags 10 Uhr 15 Minuten.
Nr. 4381. Gustav Mößmer zu Offenbach a. M., Bernardstr. 21, Flakondeckel mit kantig aus⸗ gebauchtem Kopf und eingepreßten, gleich⸗ oder andersfarbigen Rillen, Gesch.⸗Nrn. 1 und 8, ver⸗ siegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Mai 1911, Vormittags 9 Uhr 45 Min.
Nr. 4382. Firma Frankfurter Emaillier Werke, Otto Leroi zu Neu⸗Isenburg, 1) Zahl⸗ platte, Gesch.⸗Nr. 221, 2) Aschenschale, Gesch.⸗Nr. 222, 3) viereckige Aschenschale mit Streichholzschachtel⸗ ansatz, Gesch.⸗Nr. 223, 4) viereckige Aschenschale ohne Streichholzschachtelansatz, Gesch.⸗Nr. 224, zur Ausführung in Marmor, Glas, Holz, Papiermaché oder dergl., offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Mai 1911, Vorm. 8 ½ Uhr.
Nr. 4383. Firma Adolf Hatry zu Offenbach a. M., ein Ledermuster mit Prägung und Ver⸗ goldung, Gesch.⸗Nr. 438, persiegelt, plastische Er⸗ zeugnisse, e 3 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 4384. Firma D. Heymann zu Offenbach a. M., ein Bügel mit Auflage, Gesch.⸗Nr. 6109, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1911, Nachmittags 5 Uhr
10 Min.
Nr. 4385. Offenbacher Celluloidfabrik, Schreiner & Sievers zu Offenbach a. M., 3 Falzmesser, Gesch.⸗Nrn. 1415, 1416, 1417, 2 Rahmen für Thermometer usw., Gesch.⸗Nrn. 1451, 1452, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Mai 1911, Vorm. 10 Uhr 20 Min.
Nr. 4386. Firma Ludwig Haege zu Offen⸗ bach a. M., 10 Abbildungen,
1) Flakon,
2) Metalldöschen, rund, klein,
3) Metalldöschen, rund, groß,
4) Zylinder,
5) hoch, ovale Glasseifendose, 6) kleines, rundes Glasdöschen, 7) Haarbürste mit Griff,
8) Kleiderbürste,
9) Spiegel mit Griff, “
10) Zahnpulverdose,
Gesch.⸗Nrn. 1012, 1014, 1015, 1018, 1041, 662, 1146, 1147, 1148, 1150, verklebt, plastische Erzeug. nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Mai 1911, Vorm. 10 Uhr 15 Minuten.
Nr. 4387. Dieselbe, ein Taschenbügel mit Kugel⸗ hebeschloß B, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗
frist 3 Jahre, angemeldet am 27. Mai 1911, Vor⸗ mittags 11 Uhr 15 Min.
Nr. 4388. Firma Gustav- Boehm zu Offen⸗ bach a. M., rechteckige Flasche mit gebrochenen Kanten, seitlichen Längsrippen und Schraubenver⸗ schluß, auf der Vorderseite und Rückseite etikettiert, Gesch.⸗Nr. 8318, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Mai 1911, Vormittags 9 Uhr 50 Min.
Nr. 4389. Firma Illert & Ewald zu Groß⸗ Steinheim, Zigarren⸗ Konserven⸗ und Weinetiketten, Gesch.⸗Nrn. 11742, 11746. 11750, 11751, 11762, 11763, 11769, 11773, 11777, 11781, 9737, 9739, 9743, 9745, 9749, 9781, 9783, 9787, 9788, 9790, 9754, 474 bis 481, 484, 493, versiegelt, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Mai 1911, Mittags 12 Uhr. 1
Offenbach a. M., den 1. Juni 1911.
Großherzogliches Amtsgericht.
Pforzheim. 1238 Musterregister. Zu Band VIII wurde eingetragen: 1) O.⸗Z. 445. Firma Hermann & Heintz hier,
50 Bijouterieabbildungen, Nrn. 6864 — 6867, 6870
bis 6880, 6885, 6886, 6889 - 6904, 6911 — 6927,
plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
am 5. Mai 1911, Vormittags B12 Uhr.
2) O.⸗Z. 446. Firma Pforzheimer Silber⸗ warenfabrik Beck & Burgschneider hier. 20 Abbildungen für Stockgriffe, Nrn. 5138 — 5157, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 6. Mai 1911, Vormittags 3l11 Uhr. 2
3) O.⸗Z. 447. Firma Stockert & Cie. hier, 45 Muster für Ketten, Nrn. 16751, 16753 — 16755, 16757, 16759, 16761, 16763, 16764, 16765, 16766, 16768, 16769. 16767, 16771 —16782, 16784, 16787, 163 — 167, 2586 — 2597, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mai 1911, Vor⸗ mittags ½12 Uhr. .
4) O.⸗Z. 448. Firma Albert Speck hier, 50 Bijouterieabbildungen, Nrn. 9823 — 9869, 9871 bis 9873, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr.
Ferner wurde zu Band IX eingetragen:
O.⸗Z. 1—6. Firma Albert Speck hier. 300 Bijouterieabbildungen, Nrn. 9768 — 9813, 9819 bis 9822, 9717 — 9752, 9754 — 9767, 9925 — 9959, 9961 bis 9975, 20629 — 50662, 985 — 987, 997, 998, 17003, 17005 — 17008, 17012, 17016 — 17020, 9667—9 716, 9874 — 9900, 9902 — 9924, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Mai 1911, Vorm. ½11 Uhr.
Pforzheim, 31. Mai 1911. 8
Großh. Amtsgericht als Registergericht.
Konkurse.
Bruchsal. Konkurseröffnung. [24434] Nr. A. 16 429. Ueber das Vermögen der Firma õ2. Diemer Nachfolger Inhaber Karl Neu⸗ meyer in Bruchsal wurde heute, am 6. Juni 1911, Nachmittags ½6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da dieselbe zahlungsunfähig ist. Der Rechnungs⸗ teller August Keim in Bruchsal wurde zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Anmeldefrist: 17. Juli 1911. Erste Gläubigerversammlung: Mittwoch, den 5. Juli 1911, Vormittags 11 Uhr. Prüfungs⸗ termin: Donnerstag, den 27. Juli 1911, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest und An⸗ zeigefrist: 5. Juli 1911. Bruchsal, den 6. Juni 1911. Gerichtsschreiberei Gr. Amtsgerichts.
Dresden. [24330]
Ueber das Vermögen des Inhabers einer unter der Firma „Otto Arthur Wilhelm“ betriebenen Drogen⸗ und Farbenhandlung Otto Hermann Arthur Wilhelm in Dresden, Lindenaustr. 8, wird heute, am 6. Juni 1911, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kommissionsrat B. Canzler, Dresden. Anmeldefrist bis zum 28. Juni 1911. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 8. Juli 1911, Vormittags 110 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 28. Juni 1911.
Dresden, den 6. Juni 1911.
Königliches Amtsgericht. Abt. II.
Dresden. [24329] Ueber das Vermögen der Schnittwarenhändlerin Bertha Olga verehel. Haferkorn, geb. Uhl⸗ mann, in Dresden, Leipzigerstraße 232, wird beute, am 6. Juni 1911, Mittags 12 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. A. W. Krug in Dresden, Grunaerstraße 20. Anmeldefrist bis zum 28. Juni 1911. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 8. Juli 1911, Vormittags 310 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 28. Juni 1911. . Königl. Amtsgericht Dresden. Abt. II.
Frankenstein, Schles. [24306]
Ueber das Vermögen der Genossenschafts⸗ brauerei, eingetragenen Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Frankenstein ist heute, am 2. Juni 1911, Nachmittags 1 Uhr 40 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Kaufmann Karl Reichel zu Frankenstein. Anmelde⸗ frist bis 2. August 1911. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 1. Juli 1911, Vormittags 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 7. September 1911, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mi Anmeldepflicht bis 2. August 1911.
Königliches Amtsgericht Frankenstein.
Frankfurt, Main. [24338 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesell schaft „Harhausen & Scholles“ in Frankfurt a. M., Mainzerlandstraße 105, mit Zweignieder⸗ lassung in Dortmund, Kreuzstraße 92, Gesell⸗ schafter: Kaufmann Eugen Scholles hier und Ingenieur Karl Harhausen in Dortmund, heute 12 Uhr das Konkursverfahren eröffnet worden Der Justizrat Lazarus hier, gr. Eschenheimerstraße 45, ist zum Konkursverwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist bis 20. Juni 1911. Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 24. Juni 1911. Bei schriftlicher Anmeldung Vorlage in doppelter Aus⸗ fertigung dringend empfohlen. Erste Gläubigerver⸗ sammlung Dienstag, den 20. Juni 1911, Vorm. 11 Uhr: allgemeiner Prüfungstermin Dienstag, den 4. Juli 1911, Vorm. 11 Uhr, hier, Seilerstraße 19 a, 1. Stock, Zimmer 10.
Frankfurt a. M., den 3. Juni 1911.
Der Gerichtsschreiber Kgl. Amtsgerichts. Abt. 17.