28310]
Die Hill Publishing Co. m. b. H. ist in Liquidation getreten. Ich bin zum Liquidator 8 bestellt worden und fordere die Gläubiger der “ 8 8 S 829 ““ zu melden. 88 Szr. auf den 8
erlin, den 17. Juni 8 ü8 . “ Anhaltischen Staats⸗Anzeiger. Berlin, Unter den Linden 1. Der „Anhaltische Staats⸗Anzeiger“, das in Anhalt am weitesten verbreitete, täglich erscheinende Blatt, bringt in seinem ersten (amtlichen) Teil alle Anzeigen aus dem Gebiete der gesamten Herzoglichen Hof⸗ und Staatsverwaltung sowie alle Beförderungen, Ordens⸗ und Titelverleihungen, alle gerichtlichen und anderen Verkäufe, Verpachtungen und, was besonders für Gewerbetreibende wichtig, alle Submissionen, handelsrichterlichen und polizeilichen Bekanntmachungen sowie alle sonstigen amtlichen Publikationen der Hof⸗, Staats⸗ und Gemeindebehörden ꝛc.; außer⸗ dem erhalten die Abonnenten des „Staats⸗Anzeigers“ die Gesetzsammlung gratis als besondere Beilage.
Abonnementseinladung
[29091] Internationale Kinematographen⸗ und Licht-Effehkt-Gesellschaft
1 mit beschränkter Haftung. Zu der am Sounabend, den 1. Juli 1911,
Mittags 12 Uhr, in unsere häftsrã 1 2 1 8 4 8 2 2 Markgafenstr E““ Der zweite (nichtamtliche) Teil gewährt den Abonnenten in gedrängter Kürze in
Febe 6 8 52 sachlich gehaltenen Nachrichten fortgesetzt eine allgemeine Uebersicht über den Gang und die scesteramebfafn x. de Hem Bedeutung der politischen Ereignisse, während interessante Lokalartikel, spannende Novellen und Tagesordnung: 18ee 1 allen Gebieten des Lebens zur Unterhaltung und Belehrung den übrigen Teil dgültige Beschlußf ü 8 es Blattes bilden. 8 b 1 Ergültige esch lußfassung über Aenderung der Inserate à Zeile 20 Pf. finden im „Anhaltischen Staats⸗Anzeiger“ die weiteste Verbreitung. Berlin, den 22. Juni 1911. “ Abonnementspreis vierteljährlich 1 Mark 50 Pf. 8 8 Geschäftsstelle des „Anhaltischen Staats⸗Anzeigers“ in Dessau. 8
D
[29001] Bekanntmachung. 8 Nach den auf den Hauptversammlungen der 5. der Witwenkasse und der Begräbnis⸗ asse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗Vereins it Magdeburg, Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit am 11. und 12. Juni d. J. in Berlin vorgenommenen Wahlen setzt sich der Verwaltungsrat dieser Kassen aus folgenden Hercen zusammen: 8 1) Otto Goedecke, Kaufmann, Magdeburg 2) Hermann Voß, Kaufmann, Magdeburg 3) Franz Graff, Kaufmann, Magdeburg, 4) Horst Walther, Ingenieur, Berlin, 5) Wilhelm Burchardt, Prokurist, Magdebur 6) Carl Heßler, Direktor, Magdeburg, 7) Carl Kaiser, Kaufmann, Magdeburg. Magdeburg, den 14. Juni 1911. Das Direktorium
der Pensionskasse, der Witwenkasse und der Begrübniskasse des Deutschen Privat.⸗ Beamten⸗Vereins in Magdeburg,
Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit. Schmelzer. Alder. “
[28701]
In Gemäßheit des § 36 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mat 1901 und des § 265 des Handelsgesetzbuchs bringen wir im nachstehenden die von den ordentlichen
Hauptversammlungen zu Berlin am 11. und 12. Juni 1911 genehmigten Bilanzen und Rechnungsabschlüsse der Pensionskasse, der Witwenkasse und der Begräbniskasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗Vereins in
Magdeburg, Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit, sür das Jahr 1910 zur Veröffentlichung. A. Aktiva.
Bilanz am 31. Dezember 1910.
B. Passiva.
A. Einnahmen. Rechnungsabschluß für das Geschäftsjahr 1910. ZB. Ausgaben. s -
Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der V Hypotheken . . 12 115 77165 11 055 550/51 ““ 1 010 93] Wertpapiere.. 164 146/75
1 1 204 972 31 Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Guthaben ... G 75 57 Policegebühren.... 7 543,— Geschäftsiahre 121 898 61 Kapitalerträge ... . .. 493 271 37 Gewinnanteile an Versicherte .. . . . .. 68 655716 Barer Kassenbestand... 81 52 Gewinn aus Kapitalanlagen 65,— — Verwaltungskosteen... 75 104 99 Sonstige Aktiva... 86 734 19 Sonstige Einnahme e“ 2 564 91 . 1 Verlust aus Kapitalanlagen .. . . .. ... 125 — 1““ ““ 1— Prämienreserven am Schlusse des Geschäftsjahres [10 596 629 — ä“ Gewinnreserve der Versicheten . .1 536 787 83 Sonstige Reserven und Rücklagen.... 93 461 33 3 1 NAlusgaben*“ 7 493 15 1 8 1“*“ . 138 522 22
ℳ 1 Ueberträge aus dem Vor⸗ 111“
12 761 85679 12761 85679 v“
„Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz sowie des Rechnungsabschlusses mit den von mir geprüften, ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern der Pensionskasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗ Vereins wird hierdurch bescheinigt.
Magdeburg, den 25. März 1911. Erich Pause, beeid. Bücherrevisor. Magdeburz, den 18. März 1911. — k“ eb vom 12. Mai 1901 berechnet. Au
Pensionskasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗Vereins in Magdeburg, Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit. V Reserven für schwebende Versicherungsfälle ..
sodaß durch das Prämienreserveregister insgesamt. Der Verwaltungsrat. Das Direktorium. nachzuweisen sind. O. Goedecke, Vorsitzender. Alder.
“
fondskonto C). .
.
Magdeburg, den 9. März 1911.
—
Schmelzer. *
„ n 8 8 8 — 1 a 8 8 92 Verwendung des Ueberschusses: “ “ „Rentenerhöhungsfonds
Laut Beschluß der Hauptversammlung sind gemäß § 21 der Satzungen zu überweisen:
sind gemäß § 56 Abs. 1 des Ceehen. de die pribaten Fersicerungzunternehimunden zerdem sind ordnungsmäßig
An den „Reservefonds bezw. Sicherheitsfonds“ 8. 9% des Ueberschusses mit ℳ 16““ 0 „Rentenzuschußfonds“ öö. 1 8
ℳ Reservefonds (§
H.⸗G.⸗B.) .. 93 461 33 CIö ““ “ für schwebende Versicherungs⸗ Gewinnreserven der mit Gewinnanteil
Versfiche te Sonstige Passirva.. Gewinn..
““
37 Pr.⸗V.⸗G., § 262 4 888 91 1536 787 83
484 859,— 760 gelegt:
4 888,91 .. .. 11111
Dr. Rohde, Mathematiker. 6 926,11 „ 124 670,— 6 926,11 ℳ 138 522,22
A. Einnahmen. A. Aktiva.
Rechnungsabschluß für das Geschäftsjahr 1910. B. Ausgaben.
GIö. ℳ 33] 4 8 ahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der Hypotheken.. 3 290 850,—
3 133 515,33 111414“*“¹n Wertpapieer’kr.. 186 048/50 417 815, 47% Zablungen für Versicherungsverpflichtungen im Gt ben. 58 43 1 734— Geschäftsjahre ... 82 605 03 Berr as⸗ Zinsen 29 933 26
Ueberträge aus dem Vor⸗ v1XX.X.X“X“ Prämien Policegebühren.. Kapitalerträge..
talerträ⸗ 1 138 405 32 Gewinnanteile an Versicherte . . . . 16 254 44 Barer Kassenbestand 163 84 Sonstige Einnahmen 8 .
104 60 Verwaltungskosteen .. 32 390 56 Sonstige 11144*“ 51743 Verlust aus Kapitalanlagen. .. . . . . . 125— 8 “ Prämienreserven am Schlusse des Geschäftsjahres 2 474 577 — Gewinnreserve der Versichrten .850 07478 Sonstige Reserven und Rücklagen .... 48 250/21 114“ 1 100 — A““ 185 450/76
1 3 691 574/72 3 691 574 72 Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz sowie des Rechnungsabschlusses mit den von mir geprüften, ordnungsmäßig Fen Geschäftsbüchern der Witwenkasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗
Vereins wird hierdurch bescheinigt. rämienreserven der Magdeburg, den 25. März 1911. Erich Pause, beeid. Bücherrevisor. 8
1 Magdeburg, den 24. März 1911. Witwenkasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗Vereins in Magdeburg Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit. “
Der Verwaltungsrat. Das Direktorium. O. Goedecke, Vorsitzender. Schmelzer Alder.
ktiva.
13 3 562 652 86
Reserven für schwebende Versicherungsfälle.
nachzuweisen sind. Magdeburg, den 9. März 1911.
Verwendung des Ueberschusses:
8 1 8 . „Rentenerhöhungsfonds“ Laut Beschluß der Hauptversammlung sind gemäß § 11 der Satzungen zu überweisen: t 2
„Rentenzuschußfonds“
Bilanz am 31. Dezember 1910.
rämienreserven der Zusatzabteilung (Stammfondskonto B) . . . . ... sind gemäß § 56 Abs. 1 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 berechnet. Außerdem sind ordnungsmäßig gelegt:
” . 0
sodaß durch das Prämienreserveregister insgesamt....
90 % „ 5 % „ E
B. Passiva. ℳ ₰
48 250 21 Prämienreserden .2 474 577— Reserven f. schwebende Versicherungs⸗ Fe1114“ 95 Gewinnreserven der mit Gewinnanteil 164*“ 78 bbeööö.]; 16 Gewinn... 1 76
Reservefonds (§ 37 Pr.⸗V.⸗G., § 262 H.⸗G.⸗B.).
3562 652 86
Die in der Bilanz der Witwenkasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗Vereins in Magdeburg, Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit, für den Schluß des Geschäftsjahres 1910 eingestellten: rundabteilung (Stammfondskonto ))))„„. . ℳ 2 011 473,—
463 104,—
85,95 ͤK . ℳ 2 474 662,95
ver Dr. Rohde, Mathematiker. An den Reservefonds bezw. Sicherheitsfonds“ 5 % des Ueberschusses mit ℳ 9 272,54
. 166 905,68 9 272.,54 NSSSv0ö,75
A. Einnahmen. Rechnungsabschluß für das Geschäftsjahr 1910. 4886. Ausgaben. A. Aktiva.
Bilanz am 31. Dezember 1910.
B. Passiva.
ℳ 8 ℳ 1 c Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der LE4*“ 9806002 948 668 e1be44“ 500 † äö145 55 520— 163 485 Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Vorauszahlungen und Darlehen a 8 “ 46 86330% Policen.. 38 442 53 Zahlungen für vorzeitig aufgelöste, selbst abge⸗ Guthaben..
Geschäftsjahre. „ b — . 318 65 schlossene Versicherungen (Rückkauf).. . . 2 16297] Rückständige Zinsen 9 040/ 05 Gewinnanteile an Versichetrte 42 187 68] Barer Kassendestand 384 21 mittths t“ 13 187/13] Sonstige Aktiva.. 3 340/ 16 5* 320 25 8 W 1 Prämienreserven am Schlusse des Geschäftsjahres 755 939,10 Gewinnreserve der Versicheren . .11ÿ1⁊144 530 96 Sonstige Reserven und Rücklagen. 69 94004 Sonstige Ausgabeen.. 55 85 eöö1ö11A“ 22822572
8 4 — 1u 1153 559/85 1 153 559, 85 Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz sowie des Rechnungsabschlusses mit den von mir
Ueberträge aus dem Vor⸗ L11A14“ “*“ Policegebühren.. Kapitalerträge. . Sonstige Einnahmen.
““
1057 645 60 Die in der Bilanz der Begräbniskasse des
geprüften ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern der Begräbniskasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗ Versicherungsverein auf Ge enseitigkeit, für den Schluß des Geschäftsjahres 1910 mit ℳ 755 939,10 1 gemäß § 56 Abs. 1 des Gesetzes über die privaten Versicherungs⸗ “ unternehmungen vom 12. Mai 1901 berechnet. Außerdem sind ordnungsmäßig gelegt: Melewe sir schwebenzed 111213212 EIIERTLZb-⸗*8¹”]; 420,5 Wiederinkraftsetzungsreserve auf erloschene Versicherungenn ..„
Vereins wird hierdurch bescheinigt. Magdeburg, den 24. März 1911. Magdeburg, den 13. März 1911.
Begräbniskasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗Vereins in Magdeburg, Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit.
Der Verwaltungsrat. Das Direktorium. nachzuweisen sind. 1
O. Goedecke, Vorsitzender. Schmelzer. Albder. Magdeburg, den 9. März 1911.
Dem ‚Reservefonds bezw. Sicherheitsfonds“ auf Grund des § 18 der Satzungen zu überweisen..
Auf Grnnd des § 19 Abs. 1 der Satzungen eine Dividende von 8 % der Prämienreserve an die sicherten, deren Prämienreserve ℳ 751 889,60 beträgt, zu gewähren mit.
Auf Grund
8 8 858 8 eingestellte Prämienreserve i Erich Pause, beeid. Bücherrevisor.
sodaß durch das Prämienreserveregister insgesamt
Verwendung des Ueberschusses: Laut Beschluß der Hauptversammlung sind:
“ ” 8 8 3 8
s § 19 Abs. 2 der Satzungen an den Gewinnreservefonds zu überweise .. . . ......
ℳ Reservefonds (§ 37 Pr.⸗V.⸗G., § 262
8,8 8 8 . 8 69 n e¹
144 530 96 784 73
8 362 93 77 872 57
1“
.2* .2 . 6 p„ 8 „ .
Prümenresetwes ..
F. Svgn für schwebende Versicherungs⸗ DE11“
Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Versicherten.. 2
Sonstige Reserven
Sonstige Passiva.
wEe“
v 1057 645,60 Deutschen Privat⸗Beamten⸗Vereins in Magdeburg,
1 000,— 364,16
— FJ““
.„. . “ gewinnberechtigten Ver⸗ .
DZIZ1161412612
„ 11 282,80 „ 71 433.97 ℳ 77 872,57
10 596 629 —
12 488 708 29 Die in der Bilanz der Pensionskasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗Vereins in Magdeburg, Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit, für den Schluß des Geschäftsjahrs 1910 eingestellten: Prämienreserven der Grundabteilung (Stammfondskonto A) . . . . . . .. Prämienreserven der Zusatzabteilung I für Beitragsrückgewähr (Stammfondskonto B) „ V Prämienreserven der Zusatzabteilung II für Invaliditätsergänzungsrente (Stamm⸗
“
8
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Güterrechts⸗, V
Deutschen Reichsanzei
üTE b aaii ger und Königlich Preußis
Berlin, Donnerstag, den 22. Juni
en Sta
ereins⸗ Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, ber Urheberrechtseintragsrolle, über Wareuzeichen,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 1454)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten in Berlin für Galbstabholer alch durch die Königliche Czwedition des eusschen Re Peftarstaftean iig geers Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ichsanzeigers und Königlich Preußischen Betugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
r
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 145 A. und 145 ;.
ansgegeben.
Patente.
(Die Zistern links bezeichnen die Klasse.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen d-en. haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patentes nachgesucht. inter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
2b. L. 30 366. Mit ee versehene Walze zum Ausstechen von Teig. Jakob Leiben⸗ guth, Wellesweiler. 3. 6. 10.
2c. H. 47 129. Verfahren zur Behandlung von Mahlprodukten aus Getreide durch Zusatz von Wasser und anderen Stoffen. Albert Edward Humphries, Weybridge, County of Surrey, Engl.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 5. 09. 3a. F. 30 583. Einrichtung zum Steifhalten von Stehumlegekragen. Anton Friedsam, Bonn a. Rh., Meckenheimerstr. 73. 30. 8. 10.
3 b. C. 19 840. Befestigungsvorrichtung für Bindegamaschen. Claudius Croizat⸗Mermet, Lyon; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 26. 9. 10. 3b. D. 23 767. Umhang mit auf seiner Innen⸗ seite hinten angebrachtem Rucksack. Robert Eber⸗ bach, Stuttgart, Rotebühlstr. 11. 10. 8. 10. 3b. K. 45 922. Verfahren zur Herstellung von rohrförmigen Versteifungsstäbchen für Kragen u. dgl. Gebr. Kleinmann, Berlin. 14. 10. 10. 3 b. S. 32 469. Verstellbarer Damenhuthalter, bestehend aus einer Nadel mit Zierkopf und an ihr befestigtem Kamm. Johann Sigurjönsson, Kopen⸗ hagen; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 25. 10. 10. 3 b. Sch. 36 345. Vorrichtung aus sich deckenden, zusammenknöpfbaren Taillenbändern zum Festhalten der Damenbluse am Rock. Jenny Schönfeld, Nürnberg, Krausstr. 7. 17. 8. 10. 3c. G. 33 090. Knopfverschluß. Fernand Gillet, Paris; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin. 17. 12. 10. 3Jc. R. 31 778. Gamaschenverschluß mit Leder⸗ riemen. Fa. Bernhard Roos, Speyer a. Rh. 14. 10. 10. 8 4g. Sch. 36 049. Verfahren zur Erzeugung hoher Temperaturen durch Verbrennung von Gasen innerhalb poröser Massen; Zus. z. Pat. 218 998. Rudolf Schnabel, Berlin, Spichernstr. 17. 6. 7. 10. 5a. C. 18 716. Erdbohrer mit Leitschraube und an schraubenförmigen Tellerflächen verstellbaren Messern. John William Caldwell, Cooloman, Neu⸗Süd⸗Wales, Austral.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 1. 10. Ta. M. 41 244. Walzwerk mit planetenförmiger Bewegung der Arbeitswalzen, Zus. z. Pat. 230 223. Mannesmannröhren⸗Werke, Düsseldorf. 22. 9.09. Sd. B. 61 319. Wäschetrockenvorrichtung, deren Tragstäbe übereinander um eine senkrechte Achse drehbar angeordnet sind. Rosa Bauer, geb. Segal, Cöln a. Rh., Hohenzollernring 2. 21. 12. 10. Sd. R. 32 132. Waschbehälter für wasserdichte Wäsche. Richard Richter, Freiberg i. Sa., Ritter⸗ gasse 1. 12. 12. 10.
8t. H. 52 372. Verfahren zum Zusammen⸗ kleben von Faserstoffbahnen und zum Ueberziehen von Faserstoffen mit Klebstoffschichten unter Ver⸗ wendung pulverförmiger Klebemittel. Fritz Heße, Dresden, Strehlenerstr. 20. 14. 11. 10.
10 c. B. 52 215. Schleudervorrichtung zum Abscheiden von Torf oder anderen festen Bestand⸗ teilen aus flüssigen Massen und Verfahren zur In⸗ betriebsetzung der Vorrichtung. William Henry Bradley, Chicago, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 11. 08.
12d. Sch. 34 890. Verfahren zur elektro⸗ osmotischen Behandlung fein verteilter Substanzen. Dr. Graf Botho Schwerin, Frankfurt a. M., Höchsterstr. 45. 12. 2. 10. 8
120. F. 31 194. Verfahren zur Darstellung von Zimtsäureestern mehrwertiger Alkohole; Zus. z. Pat. 235 357. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 24. 10. 10.
12“c. L. 28 308. Verfahren zur Darstellung von Aldehynden aus aromatischen Kohlenwasserstoffen und deren Suͤbstitutionsprodukten oder aus Alkoholen. 5 5-netcatzdc⸗ Charlottenburg, Oranienstr. 16. Ac. B. 52 957. Dampfturbine mit mehrfacher Expansion und aufeinanderfolgenden Rädergruppen. Giuseppe Belluzzo u. Sociéta Anonima Gadda & Co., Mailand; Vertr.: H. Springmann, Th. Sühs u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 0. 1. 09.
14c. H. 52 770. Vorrichtung zur Regelung von Dampf⸗ oder Gasturbinen mit absatzweiser Ein⸗ führung des Treibmittels unter Verwendung einer Hilfsmaschine für die Einlaßorgane. Louis Heller u. Carl Völker, Weilerswist. 23. 12. 10.
14d. L. 27 486. Erxzenter⸗Stellvorrichtung mit 8 der Steuerwelle längsverschiebbarer Zahnstange. ag0 Lentz, Mannheim, Kepplerstr. 42, u. Wilhelm Voit, Steglitz, Grunewaldstr. 10. 2. 2. 09.
15 d. Sch. 36 946. Bänderlose Rotationsdruck⸗ bmaschine mit einem Trichter für mehrere Papier⸗
Schnellpressenfabrik —Frankenthal
Albert & Cie., Act.⸗Ges., Frankenthal, Rhein⸗ bavyern. 15. 11. 10.
7 d. M. 42 772. Verfahren und Vorrichtung zur Belüftung von Vakuumräumen. Paul H. Müller, Hannover, Heinrichstr. 10. 1. 11. 10. 20c. T. 15 987. Entladeklappenanordnung für mit Daumenverschluß o. dgl. versehene Selbst⸗ entladewagen oder Behälter mit Bodenentleerung. Gust. Talbot & Cie., Aachen. 20. 2. 11. 20i. B. 60 817. Auslösevorrichtung für selbst⸗ tätige Sicherungseinrichtungen gegen das Ueberfahren von Signalen. Jacques Pierre van Braam, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 17. 11.10. 20i. B. 61 8941. Sicherheitsvorrichtung an Eisenbahnfahrzeugen zur Verhinderung des Ueber⸗ fahrens von Signalen. Jacques Pierrre van Braam, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 13 9. 2. 11 20i. F. 29 125. Vorrichtung zur Sicherung von Zügen. Eugen v. Freystädtler. Budapest; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 61. 15. 1. 10 20i. Sch. 37 877. Vorrichtung zum Auslösen der Bremse und irgend eines Signals auf dem Zuge. Hugo Schwartzkopff, Frankfurt a. Oder, Leipziger⸗ straße 34. 9. 3. 11. 20i. T. 15 986. Blocksicherung für elektrische Bahnen. Rudolf Tobias, Dresden⸗A., Storm⸗ straße 5. 20. 2. 11 21a. G. 32 753. Antenne für drahtlose Tele⸗ graphie und Telephonie. Gesellschaft für draht⸗ lose Telegraphie m. b. H., Berlin. 28. 10. 10. Z21a. K. 37 328. Einrichtung zum drahtlosen Telephonieren. Fritz Kuppelmayr, München, Schellingstr. 1/0. 10. 4. 08. .
Zl1a. L. 28 617. Elektrischer Fernkurzschreiber. Lisa Levy, Berlin, Svichernstr. 19, u. Alberico Palazzi, Rom; Vertr.: Lisa Levy, Berlin, Spichern⸗ straße 19. 23. 8. 09.
21a. S. 32 450. Schaltung für dreiadrige Fernsprechämter mit selbsttätigem periodischen Teil⸗ nehmeranruf, bei denen ein in der dritten Stöpsel⸗ ader liegendes, vom Teilnehmeranrufrelais abhängiges Relais die Abschaltung der Rufeinrichtung einleitet. Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 21. 10. 190.
21c. B. 60 888. Amugenblicksdrehschalter mit stromleitenden, federnd radial beweglich im Schalt⸗ körper angeordneten Kugeln. Fa. F. W. Busch, Lüdenscheid. 22. 11. 10. 1 2c. H. 51 984. Steckerschalter mit Stromschluß durch ein Zahngetriebe und Schnellunterbrechung durch Federwirkung. Josef Hofstetter, Basel, Schweiz;: Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 10. 10. 21d. A. 17 569. Gleichstromtransformator. Wilhelm Alhorn. Berlin, Wollinerstr. 9. 5. 8. 09. 21d. L. 30 305. Regelung von Gleichstrom⸗ reihenmotoren mittels einer unabhängigen Strom⸗ quelle konstanter E. M. K., die zu der Reihben⸗ wicklung ganz oder teilweise parallel geschaltet ist. Robert Lundell, New York; Vertr.: Paul Müller, Pat⸗Anw., Berlin SW. 11. 25. 5. 10.
21d. S. 32 602. Einrichtung zur Ausübung des Anlaßverfahrens für Wechselstrom⸗Reihenschluß⸗ motoren, bei dem anfangs Anker⸗ und Erregerwick⸗ lung gemeinsam kurzgeschlossen sind und nach der Verschiebung der Bürsten mit der Kompensations⸗ (Ständerarbeits⸗)wicklung in Reihe geschaltet werden; Zus. z. Anm. S. 31 747. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 17. 11. 10.
21d. S. 32 625. Anlaßverfahren und ⸗Ein⸗ richtung für einen Wechselstrom⸗Reihenschlußmotor, bei dem anfangs Anker⸗ und Erregerwicklung gemein⸗ sam kurzgeschlossen sind und nach der Verschiebung der Bürsten mit der Ständerarbeitswicklung in Reihe geschaltet werden: Zus. z. Anm. S. 31 747. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 22. 11. 10. . 21d. Sch. 36 721. Vorrichtung zur Strom⸗ übertragung zwischen relativ zu einander um eine gemeinsame Achse kreisenden Leitern. Otto Schulz, Charlottenburg, Uhlandstr. 15. 10. 10. 10.
21f. P. 22 452. Elektrische Dampflampe nach Pat. 221 306. Dr. Emil Podszus, Rixdorf, Pflügerstr. 80. 26. 7. 09.
21f. R. 29 157. Bogenlampe mit Doppel⸗ glocke. Regina Elektrizitäts⸗Gesellschaft m. b. H., Cöln⸗Sülz. 28. 8. 09.
21f. Sch. 34 713. Fassung für elektrische Glühlampen. Hans Schulz, Graudenz, Courbidre⸗ straße 14. 26. 1. 10.
21g. F. 32 247. Vorrichtung zum Umformen elektrischer Ströme; Zus. z. Pat. 211 302. Erwin Falkenthal, Friedenau b. Berlin, Lauterstr. 38. 25. 4 11
22 b. F. 30 054. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthrachinonreihe. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a M. 1. 11. 09.
22 b. F. 30 407. Verfahren zur Darstellung von Anthracenfarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 29. 7. 10. 22f B. 57 817. Vorrichtung zur Herstellung von Bleioryden. John W. Bailey, Bayonne, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 10. 3. 10. 24b. E. 14 694. Mit Druckluft betriebener
Zerstäuber für flüssigen Brennstoff mit einem unter
Federwirkung stehenden Düsenregelungskörper. Robert Lucien d’'Espujols, Alfort, Seine; Vertr.: W. J. E. Koch u. Dr. W. Pogge, Pat.⸗Anwälte, Ham⸗ burg 11. 7. 5. 09.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 9. 5. 08 anerkannt.
24 b. W. 35 018. Zerstäuber für flüssigen Brennstoff. J. Samuel White and Company limited East Cowes, Wight⸗Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 8. 11. 09. 25a. Sch. 27 494. Flacher Wirkstubl zur Her⸗ stellung von gemusterter Petinetware. Schubert & Salzer, Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Chemnitz 821.
28 b. U. 4177. Schneidvorrichtung für weiche Stoffe, insbesondere für Leder, bei der das Schneid⸗ messer um eine Achse dreh⸗ und feststellbar angeordnet ist, die in der Bewegungsebene der Schneidkante des Schneidmessers liegt und mit der oberen Kante des Werkstückauflagetisches vollständig oder annähernd zusammenfällt. United Shoe Machinery Com⸗ pany, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 29. 9. 10.
30a. G. 32 473. Verfahren zur Registrierung von Bewegungsvorgängen durch Röntgenaufnahmen und gleichzeitiger Aufzeichnung des Augenblicks, in dem sie gemacht sind. Robert Grißon, Berlin, Bregenzerstr. 6 13. 9. 10.
30e. S. 29 691. Krankenhebe⸗ und Transport⸗ vorrichtung. Thomas Marshall Smith, Baltimore, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 8. 09.
30f. L. 32 111. Licht⸗ oder Luftbadekasten. Paul Levyn, Lichtenberg b. Berlin, Magdalenen⸗ straße 41. 30. 3. 11.
30h. C. 18 771. Verfahren zur Darstellung von Salben erhöhter Desinfektionskraft. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk, Charlotten⸗ burg. 21. 1. 10. 33 b. H. 51 902. Reisekorb mit Holzboden. Arthur Heinzerling, Biedenkopf. 23. 9. 10. 33c. D. 24 200. Als Seifenbehälter dienendes zylindrisches Gehäuse mit auf einem verschiebbaren Boden ruhenden Seifenstück. Thomas William Dickinson, Scarborough, Engl.; Vertr.: Arpad Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 9. 11. 10.
Priorikät aus der Anmeldung in England vom 24. 11. 09 anerkannt. 33d. K. 40 776. Touristenausrüstung mit Kletterhaken und Gürtelseilen. Johann Kolesza, Berlin, Friedrichstr. 131 c. 20. 4. 009. 34c. H. 52 811. Messerputzgerät, bestehend aus einer das Putzpulver aufnehmenden mit einem zum Aufreiben des Pulvers dienenden Korkstück o. dgl. versehenen Hülse. Albert Hirschfeld, Berlin, Dorotheenstr. 45. 28. 12. 10. 3i. Sch. 38 224. In eine Bank umwandel⸗ barer Stuhl. Otto Schmidt, Meißen, Gustav Gralstr. 16. 22. 4. 11.
3 I. C. 19 776. Eimeruntersatz. Albert Colas, Warnemünde. 7. 9. 10.
36 b. L. 28 528. Gasherd mit in senkrechter Richtung verstellbaren Brennern. Friedrich Lutz, Zürich, Schweiz: Vertr.: Richard Horwitz, Rechts⸗ anwalt, Berlin W. 35. 6. 8. 09.
Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vom 5. 9. 08 anerkannt. 1“ 37 . S. 27 760. Zusammenfaltbares Schiebe⸗ tor. E. de la Sauce & Kloß, Lichtenberg bei Berlin. 9. 11. 08. 40a. D. 21 651. Verfahren zum Rösten von besonders silberhaltigen Arsenerzen ohne Zusatz von Alkalikarbonat. The Dewey Ore Reduction Corporation, Washington, V. St. A.; Vertr.: M. Schütze, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 12. 5. 09. 40a. K. 45 797. Verfahren und Vorrichtung zur Entfernung von Metallüberzügen von Metall⸗ teilen in einem drehbaren Behälter unter Anwendung von Wärme. Lambert Kochs, Düsseldorf, Graf Adolfstr. 43. 30. 9. 10. 40a. S. 32 161. Mehrteiliger Zinkstaubballon mit sackartiger Vertiefung zur Aufnahme von Zink⸗ staub. Dr⸗Ing. Alfred Sadlon, Godullahütte O.⸗S., Kr. Beuthen. 29. 8. 10. 42Jc. D. 23 049. Zusammenlegbares Winkel⸗ meßwerkzeug, bestehend aus drei zu einem Dreieck zu vereinigenden Linealen, von denen das eine eine Wasserwage trägt. Dempewolf & Buerschaper,
zesellschaft für industrielle Feuerungsanlagen, Braunschweig. 10. 3. 10. 42k. V. 9512. Verfahren und Vorrichtung zur Feststellung bezw. Messung von Undichtigkeiten in Gas⸗ und Flüssigkeitsleitungen. Paul Bock⸗ mühl, Odenkirchen. 22. 8. 10.
421. H. 45 547. Einrichtung zur automatischen Gasanalyse durch Zumischung einer bestimmten Gasart zu dem zu analysierenden, bei der die Gase in getrennten Vorrichtungen zunächst abgemessen werden. Carl A. Hartung, Berlin, Köthenerstr. 22. 2I. 12. 98
42m. A. 19 465. Ahddiermaschine. Sydney B. Austin, Baltimore, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW.. 11. 26. 9. 10.
42m. R. 30878. Druckwerk für Rechen⸗ maschinen. Alexander Rechnitzer, Wien; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin S 11 14. 90. 07.
43a. N. 12 261. Druck⸗ und Fördervorrichtung für Scheckstreifen und Verkaufszettel an Registrier⸗ kassen. National Registrier Kassen Gesellschaft
43a. V. 9941. Vorrichtung zum Zeichnen von Fördergefäßen; Zus. z. Pat. 222 168. Willy Voll⸗ mer, Berlin, Chausseestr. 13. 11. 3. 11. 4 a. T. 15 520. Knopf mit ausziehbarer, aus der im Knopfgehäuse untergebrachten Feder gebildeten Oese. Nels Tweet, Gorgen Howard u. Carnie F. Goodman, Hillsboro, V. St. A.; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 26. 8. 10. 45a. L. 29 419. Querhackmaschine für in Reihen gesäte Gewächse mit einem seitlich vom Längsbaum angeordneten Hackrad. Klaus Landfald, Lier, Nor⸗ wegen; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 13.1 10 45a. M. 43 626. Egge. R. Meyer, Burow b. Lübz f M. 2. 2. 11. 45b. K. 47 254. Steuerbare Reihenstreu⸗ vorrichtung für Breitdüngerstreumaschinen mit Leit⸗ brettern. Kuxmann u. Co., Bielefeld. 4. 3. 11. 45b. T. 15 054. Sämaschine mit Ausgebe⸗ rädern innerhalb des Saatkastens. Fa. A. J. Tröster, Butzbach, Hessen. 19. 3. 10. 45c. H. 52 867. Sichelhaumaschine. Josef Huber & Cie., Steyr, Ob.⸗Oesterr.; Vertr.: Joh. Wallmann, Pat.⸗Anw., Berlin S. 61. 2. 1. 11. 45c. S. 30 406. Kartoffelerntemaschine mit einem Schar und einem hinter diesem angeordneten Wurfrad, dessen parallel zur Maschinenachse ver⸗ laufende Zinkengruppen durch eine parallel zu ihm liegende exzentrische Führungsscheibe und Kurbeln esteuert werden. Rudolf Simonek, Stränka b. Molnik, Böhmen; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera⸗Reuß. 28. 5. 09. 45e. B. 61 833. Vorrichtung zum Waschen von Kartoffeln, Rüben u. dgl. Georg Berk, Lohsa, Kr. Hoyerswerda O.⸗L. 4. 2. 11. 45h. Sch. 37 619. Vorrichtung zum Heidehonigs in Waben. Otto Scheller, Wülfrathb. 13. 2. 11. 46 b. D. 23 742. Steucrung von Verbrennungs⸗ motoren durch Ringschieber. Léon Dufour, Genf; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier. F. Harmsen, A. Büttner, E Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8861 5. 8. 10. 46rc. G. 32 690. Vereinigtes Anlaß⸗ und Brenn⸗ stoffventil für Verbrennungskraftmaschinen, insbe⸗ sondere Gleichdruckmaschinen. Gasmotoren⸗Fabrik Act.⸗Ges. Cöln⸗Ehrenfeld, Cöln⸗Ehrenfeld. 19. 10. 10. 47a. B. 63 147. Schraubensicherung durch ein in einer nach dem Bolzenloch offenen Nut der Mutter bewegbares und in das Bolzengewinde ein⸗ zutreibendes Sperrglied. Charles Henry Boothby, Beverly, Mass., V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 16.5. 11. 47a. V. 9967. Winkelverbindung von Well⸗ blechen, insbesondere bei Herstellung von Gefäßen mit zwei gegenüberliegenden Wellblechwänden und einem Wellblechboden. Vetter & Comp. (Gesell⸗ scest mit beschränkter Haftung), Siegen. 23ä 47g. G. 33 360. Ventil mit kolbenartigem Ventilkörper. Franz Genth, Crefeld, Oppumer⸗ straße 85. 25. 1. 11. “ 47g. N. 11 174. Federloses Plattenventil mit nebeneinander liegenden Metallstreifen als Abschluß⸗ organe. Otto Neufeldt u. Wilhelm Zurover, Dresden, Portikusstr. 9. 27. 12. 09. 8 7g. P. 25 389. Entlastungseinrichtung für Steuerungsschieber. Paul Pohler, Hamburg. 26 7. 10. 47h. A. 17 388. Schleifkurbelgetriebe mit Umlaufrädern. Dr. Eugen Albert, München, Leopoldstr. 102. 28. 6. 09. k 47h. D. 22 309. Riemenwechselgetriebe für Winkelantrieb von Stufenscheiben. Dresdner Bohr⸗ maschinenfabrik A⸗G. vormals Beruhard Fischer & Winsch, Dresden⸗A. 19. 10. 09. 48a. G. 32 276. Verfahren zum Vorbereiten von Elektroden und Gegenständen aller Art für gal⸗ vanische Metallniederschläüge. Emil Gersabeck, Golm⸗Wildpark a. Havel. 13. 8. 10. 8 51 c. B. 60 848. Notenpult mit Getriebe für bandförmige Notenblätter. Marcelis Becker, Maarssen, Holl.; Vertr.: Georg Schneidemühl, Rechtsanw., Berlin SW. 68. 18. 11. 10. 51 e. M. 44 150. Taktschlag⸗Uhr; Zus. z. Pat. 230 519. Hugo Melocco u. Desider Mary, Budapest; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 3. 11. 531. P. 25 098. Heizbarer Trog für Längs⸗ reibmaschinen zum Verfeinern von Kakaomasse. Fa. J. S. Petholdt, Döhlen⸗Potschappel. 6. 6. 10. 55d. A. 19 412. Vorrichtung zum Klären von Abwässern, insbesondere solcher von Papier⸗ und Zellulosefabriken, bestehend aus einem zylindrischen, nach unten kegelförmig zulaufenden Bottich mit einem einen ringförmigen Einlauf für das Wasser bildenden Einsatz. Victor Antoine, Lambermont⸗Verviérs, Belg.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin FEö61 149 10 55 db. M. 40 237. Verfahren und Papier⸗ maschine zur Herstellung von Papier auf Papier⸗ maschinen mit Saugwalzen. William Hulse Mill⸗ svaugh, Sandusky, Ohio, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 1. 10. 57 d. St. 15 801. Mehrfarbenlichtdruck⸗Ver⸗ fahren, bei welchem die zur Herstellung der Teil⸗ druckformen erforderlichen Negative mittels subjektiver Farbenauslese und mit Ergänzungsfolien hergestellt
[werden. Stern & Schiele, Berlin. 12. 6. 10
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