[38477] 1 Von den Firmen Mendelssohn & Co. und S. Bleichröder, der Direction der Disconto⸗Gesell⸗
der Bayerischen Notenbank schaft und der Berliner Handels⸗Gesellschaft, hier ist der Antrag gestellt worden: 8
vom 15. Juli 1911. nom. ℳ 42 674000 =Rbl. 19 758 06 ECCCCCG 1hlo hefallsstand. n 2⸗ 0 80h0 Zesolt Culden 250922128,= Li⸗, Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 6 Noten anderer Banken 3 632 000 der Eisenbahn,. 1143 82 Wechseln 22299 0990 RKeselllchastenetaalnengzbar zuen Jlenise 1 143 60 Saldo am 31. 3. 1910 10 5 1 730 18]Betriebsunkosten Lomhardforderungen. .. 4482 000 vom Jahre 1915 ab innerhalb 81 Jahren, Rück⸗
8 Haus der Norddeutschen Verbindung e. G. m. b. H. zu Bonn. [38238]
[38234] 1 Bilanz am 31. März 1911. — ———V—V——O⏑⏑V——P——————— — Grundeigentum . . 24 944 59 . [18 000 8 1 70 135
b1““ 3 095 s Kassenbestand . 6 683 05 26 400
——
3 “ “ Berlin, Donnerstag, den 20. Juli Prtente 1“ elag,⸗ in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗
Kar⸗ S-is- Vereinge, Cegsenschass, Zelcer, und Maästesegern, de degedereJ gentrabsrolle, 1ber S. owie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, in .e. ea ftenhag - . . “ über W are
Betriebseinnahmen und Zinsen uwendun
200 Effekten 59 000 zahlung auf Grund von Gesamtkündigung oder verstärkter Verlosung bis zum 1. Januar 1921
uf Anteilscheine “ n. St. ausgeschlossen,
Verlust 10 60476
12678 57 Die Gesamtzahl der Genossen beträgt 91.
und das Geschäftsguthaben haben sich um 1400 ℳ vermehrt.
h1u6““
Abschreibung
Vier Genossen sind neu eingetreten.
810 251
12 678 Die Haftsumme Die Gesamthaftsumme beträgt 26 400 ℳ.
Der Vorstand.
Zimmermann.
Schlemmer.
Eckertz.
38498] Terrain Gesellschaft „Klein Borstel“ eingetragene Genossenschaft m. b. H., Hamburg. Nachtrag zu der am 20. Juni 1911 veröffentlichten Bilanz. Es sind im Jahre 1910 eingetreten 40 Genossen. “ „ 1910 ausgeschieden 10 “ Die Anzahl der Genossen am Schlusse des Ge⸗ chäftsjahres war 70. Während 1910 sind ℳ 159 400 eingezahlt, sodaß das Geschäftsguthaben ℳ 165 000 beträgt. Die Gesamthaftsumme ist von ℳ 40 000 auf ℳ 165 000 erhöht worden. Hamburg, den 31. Dezember 1910. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.
38233] Nordwestdeutsche Einkaufs⸗Vereinigung für Manufakturwaren Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗Pflicht. Bilanz am 31. Dezember 1910.
Aktiva. Immobile Georgstraße, Buchwert.. Bremer Bank, Filiale der Dresdner
Bank, Guthaben daselbst Die Sparkasse in Bremen, Guthaben daselbst
Vortrag für aufgelaufene Meite† Schuld des Zentrallagers für erzielten Gewinn: ““ Rest aus 1909 4 262,05 Gewinn pro 1910 9 044,59
136 187 69
Passiva. Genossenschaftskapital, 64 Anteile zu 1000 ℳ Hrpethekengläubigfr ortrag für aufgelaufene Hypotheken-²—
64 000
Vortrag aus 1909 .. . Gewinn in 1910. ..
136 187
Im Laufe des Geschäftsjahres sind “ neu eingetreten: 2 Genossen, ausgetreten: 3 Genossen.
Die Haftsummen betrugen: .
am 31. Dezember 1909 ℳ 65 000,— „ 31. Dezember 1910 „ 64 000,—.
Am 31. Dezember 1910 gehörten der Genossen⸗
schaft an: 64 Genossen mit einem (64 1000 ℳ) ℳ 64 000,—
Gesamtbetrage von
00,—. Geschäftsguthaben war bei Beginn des Geschäfts⸗ jahres nicht vorhanden und auch nicht am Schlusse
desselben. Der Vorstand. Heinr. Schröder. Heinr. Hohenböken.
9 Biederlassung ꝛc. vo Nechtsanwälten.
[38485] 1.
In die Liste der beim Landgericht I ie zugelassenen Rechtsanwälte
getragen worden. Berlin, den 14. Juli 1911.
Der Präsident des Landgerichts 81“
[38491] 1 Der zur Fefeevalkticest bei Amtsgericht zuge anwaltsliste eingetragen. Duisburg⸗Ruhrort, den 14. Juli 1911. Königliches Amtsgericht.
[38493]
der Rechtsanwalt Herr Dr. Mehlhorn in Schwarzenberg eingetragen Glauchau, am 15. Juli 1911. Königliches Amtsgericht.
188890] Bekanntmachung. n
Meyerheim eingetragen. Goslar, den 17. Juli 1911. Königliches Amtsgericht.
[38480]
In die Liste der beim hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt
Otto Strüh in Hildesheim eingetragen worden. Hildesheim, den 17. Juli 1911. Der Landgerichtspräsident.
[38484] Bekanntmachung.
Der Name des zur
prüften
hausen in München wurde heute in die bei den
Berlin ist der Rechtsanwalt Johannes Mahlow in Berlin, Linkstr. 25, ein⸗
dem hiesigen assene Gerichtsassessor Dr. Denk⸗ haus aus Mülheim⸗Ruhr ist heute in die Rechis⸗
In die Liste der bei der hiesigen Kammer für
Handelssachen zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Alfred Paul Kurt
worden.
die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt
Sonstige Aktiva
Rechtsanwaltschaft bei den
Landgerichten München I -und II zugelassenen ge⸗ Rechtspraktikanten Wilhelm von Mäßen⸗
genannten Gerichten geführten Rechtsanwaltslisten eingetragen. München, den 17. Juli 1911.
Der Präsident des Der Präsident des K.Landgerichts München I. K. Landgerichts München II: J. V.: Brandl, Federkiel.
K. Landgerichtsdirektor.
[38489] Bekanntmachung. In die Liste der beim hiesigen Kgl. Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der frühere Gerichts⸗ aspes or Keul aus Bensberg heute eingetragen worden. Opladen, den 14. Juli 1911.
Königl. Amtsgericht.
[38483] K. Württ. Landgericht Stuttgart. In die Liste der diesseits zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute eingetragen worden: Rechsanwalt Neuner in Waiblingen. Den 18. Juli 1911. 88
Der Präsident: Weigel.
[38492] Bekanntmachung.
Zerres, Königl. Notar in Tholey. Tholey, den 13. Juli 1911. Königl. Amtsgericht.
[38486
der Liste der bei
gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Berlin, den 15. Juli 1911. 8 Königliches Landgericht I.
[38478] Bekanntmachung.
lassenen Rechtsanwälte ist der unter
1911 — als verstorben — gelöscht worden. Berlin, den 17. Juli 1911. 8 Der Präsident des Kammergerichts
[38481] Bekanntmachung. ö“ Der Rechtsanwalt Wehlert in Bromberg ist au
Bromberg, den 17. Juli 1911. Königliches Landgerichht. [38488]
zugelassenen Rechtsanwälte
worden. Opladen, den 14. Juli 1911. “
Königliches Amtsgericht. Bekanntmachun
[38479]
Rechtsanwalts Justizrats Otto wegen dessen Ablebens am heutigen Tage in de Rechtsanwaltslisten der genannten Gerichte gelösch München, den 15. Juli 1911. K. Oberlandesgericht München. von Heinzelmann. K. VZ“X“ 7 S. V.: randl, K. Landgerichtsdirektor.
[38482] K. Württ. Landgericht Stuttgart.
ederkiel.
Heinrich in Waiblingen gelöscht worden. Den 18. Juli 1911. Der Präsident: Weigel.
J138487] 8 Kagl. Württemb. Amtsgericht Waiblingen. Rechtsanwalt Heinrich hier hat die Recht
(§ 24 R.⸗A.⸗O.)
Den 18. Juli 1911. Betz, L.⸗G.⸗R.
In die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen Anton Josef
Der Rechtsanwalt Dr. Walter Burghoff ist in dem Landgericht I in Berlin zu⸗
in der Liste der bei dem Kammergericht zuge⸗ 7 8 Rr. 285 2s
getragene Rechtsanwalt Alfred Schulz am 15. Juli
seinen Antrag in der Liste der bei dem Landgericht in Bromberg zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
In der Liste der beim hiesigen Kgl. Amtsgerichte ist der Rechtsanwalt
Dr. Ernst Grühl auf seinen Antrag heute gelöscht
Der Name des bisher zur Rechisanwaltschaft bei dem K. Oberlandesgerichte München und den Land⸗
gerichten München 1 und München II. zugelassenen Forster wurd
K. vir vers München II.
In der Liste der diesseits zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts
anwaltschaft beim hiesigen Amtsgericht aufgegeben und wurde die Eintragung in der Liste gelöscht.
eaexEaM EETRRMISEIBMKvEIIHEEHN
1 063 ¹
Das Grundkapital Der Reservefonds Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
5
f
e n t.
I
g⸗
9) Bankausweise.
[38472] Stand der
Württembergischen Notenbank
am 15. Juli 1911.
Aktiva.
Metallbestand. „ . . Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand.... Lombardforderungen. Effekten.
1 403 960
Passiva.
Grundkapitlal ℳ Reservefondndnvdds.se „ Umlaufende Noten . . . .. fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiteen. „ Sonstige Passiva .. .
9 000 000 1 529 213 21 767 900
1 262 694
im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 919 178,43.
18 815 144 41 14 218 677/18 3 070 124/90
971 105/ 96
14 966 375 91 26 690 22
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
10 019 606 38 1“ 54 255—
54
16
Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Die sonstigen Passiva
[38239]
Kursfähiges deutsches Geld
Reichskassenscheine 16 Noten anderer deutscher
S W Lombardbestände. Effektenbestände
Reservefonds
zum Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulassen.
sonstigen Aktiven .. . 2 554 000
Passiva. 7 500 000 3 750 000
64 198 000
bindlichkeiten 4 517 000
Verbindlichkeiten
3 410 000
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande ahlbaren Wechseln ℳ 568 624,97. München, den 18. Juli 1911. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
ebersich 8 Sächsischen Bank
zu Dresden am 15. Juli 1911.
Aktiva. ““ . ℳ 19 009 512. — ((185. —
12 553 750. 610 934.
63 181 452. 22 596 800. 7 253 743.
Debitoren und sonstige Aktiva . 7 605 222. Passiva. Eingezahltes Aktienkapital . ℳ 30 000 000.
5
Z111““ onstige Kassenbestände echselbestände ...
7 500 000. 45 013 300. —
.* 1
Banknoten im Umlauf. . Täglich fällige erbindlich⸗ iten. .. visc 8 8 „ 27 453 612. — An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten. C“ 21 899 841. — Sonstige paghn “ Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 11 131,88. Die Direktion.
[38240]
Stand der Badischen Bank
am 15. Juli 1911. Aktiva.
Metallbestadd. ℳ
8 433 287 21 21 295,—
1 337 000 — 16 575 273 63 12 796 225 — 558 845/87
5 381 048 96
IEE
Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand ... Lombardforderungen. Effekten. Sonstige Aktiva .
Passiva. 8
Grundkapite.!. ℳ Reservefondds .. Umlaufende Noten . . . . . Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ b1.] An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiteen „ — — Sonstige Passiau . 686 081 69 IEE
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 235 748,35.
1131 10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Von den Firmen Mendelssohn & Co. und S. Bleichröder, der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft und der Berliner Handels⸗Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 54481 000 = Rbl. 25 224 703 = Holl. Gulden 32 034 828 = Lstg. 2 655 948.15/— steuerfreie 4 ½ % Priori⸗ tätsanleihe von 1911 der Moskau⸗Kasan Eisenbahn⸗Gesellschaft, mit absoluter Garantie der Kaiserlich Russischen Regierung, verlosbar zum Nennwert vom Jahre 1912 ab innerhalb 60 Jahren, Rückzahlung auf Grund von Ge⸗ samtkündigung oder verstärkter Verlosung bis zum 1. Januar 1921 n. St. ausgeschlossen,
9 000 000,— 2 250 000 19 025 200—
14 141 693 98
Berlin, den 18. Juli 1911. 1 Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Helfft. [38475]
[38476] Von der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag ge⸗ stellt worden: ℳ 1 000 000,— neue Aktien der Actien⸗ gesellschaft für Federstahl⸗Industrie vorm.
A. Hirsch & Co. in Cassel, Stück 1000
zu je ℳ 1000,— Nr. 2001 — 3000, dividenden⸗ berechtigt vom 1. Juli 1911 ab, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 18. Juli 1911.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Helfft.
[38513] Bekanntmachung. Wir haben beschlossen, unser Gesellschaftskapital um 100 000 ℳ, also auf 400 000 ℳ herab⸗
zusetzen.
Gemäß § 58 des Gesetzes über die Gesellschaften mit beschränkter Haftung bitten wir unsere Gläubiger, ihre Forderungen anzumelden.
Velbert, den 15. Juli 1911.
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 18. Juli 1911.
Bulassungsstelle an der Bürse zu Berlin.
38474] Bekanntmachung.
Von der Filiale der Bank für Handel und In⸗
dustrie, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung
von nom. ℳ 3 000 000,— vollgezahlte neue Aktien der Adlerwerke vorm. Heinrich Kleyer Aktiengesellschaft, Nr 5001 — 8000,
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
rankfurt a. M., den 18. Juli 1911.
Die Kommission für Zulassung von Wert. papieren an der Börse zu Frankfurta.
[38473]
Bekanntmachung. Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft und
der Deutschen Effekten⸗ und Wechsel⸗Bank, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung
von ℳ 3 500 000,— 4 % Anleihe der Königlich Bayerischen Kreishaupt⸗ und Universitätsstadt Würzburg vom Jahre 1911. zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
rankfurt a. M., den 18. Juli 1911.
Die Kommission für Zulassung von Wert. papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[36627] Niederländisch⸗Deutsche Petroleum⸗ Gesellschaft Amsterdam.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer Generalversammlung auf Montag, den 31. Juli 1911, Vormittags 11 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Heeren⸗ gracht 141, zu Amsterdam eingeladen. Die Tagesordnung sowie Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustkonto liegen vom 15. Juli d. J. ab im Kontor der Gesellschaft für die Herren Aktionäre zur Einsicht auf. Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, werden nach Maßgabe des Art. 27 der Statuten ersucht, ihre Aktien spätestens bis zum 27. Juli d. J. im Kontor der Labouchere Oyens & Co’s Bank zu Amsterdam zu deponieren. Die Direktion. .““ Ahlener
Fabrikate G. m. b. H. i. Liquidation Ahlen i. W.
Alle diejenigen Personen, die noch Forderungen an die Gesellschaft haben, werden hierdurch auf⸗ gefordert, solche unverzüglich anzumelden. Ahlen, den 10. Juli 1911. Der Liquidator: 8— C. Klostermann.
[38127] Bekanntmachung.
die Leipziger Broncewarenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Leipzig ist aufgelöst worden. S Als bestellter 5 idator fordere ich die Gläubiger
der Gesellschaft auf, sich bei mir zu melden. Leipzig, den 17. Juli 1911.
Justizrat Melos, 815 Leipzig, Grimmaischestraße 29.
[37861] Am 30. Juni 1911 ist die Liquidation der Ge⸗ sellschaft eingetragen worden — wir fordern in Ge⸗ mäßheit des § 65 des Fesche betreffend die G. m. b. H. die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch auf, sich bei uns zu melden.
Weber & Weill. G. m. b. H. in Liquid.
[37018]
Allgemeines Gebrauchswaren⸗Unternehmen Gesellschaft m. beschränkter Haftung, Frank⸗ furt a. M.; die Ges. ist aufgelöst, Gläubiger wollen sich melden. Frankfurt a. M., 6. Juni 1911. Die Liquidatoren: Benner. Duntze⸗ [37774]
Die Firma Ziegelverkaufsverein für Leipzig, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Leipzig ist ein und in Liquidation getreten. 1
Die unterzeichneten Liquidatoren fordern die Gläu⸗ bi 9. der Gesellschaft hierdurch auf, sich bei ihr zu melden.
Leipzig, den 15. Juli 1911. 1 Ziegelverkanfsverein für Leipzig, Gesel⸗ schaft mit beschränkter Haftung in iquidation.
Die Liquidatoren: Dr. Richter. R. Fischer.
[37860] 8 In das hiesige Handelsregister B wurde unterm 27. Juni 1911 unter Nr. 94 bei der Firma:
Carl Hermanni, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Coblenz
ein enensc ft ist aufgelbst 1“ e Gesellschaft ist aufgelöst. Sylvain Sneean Kaufmann zu Koblenz, ist als alleiniger Liquidator bestellt. Die Prokura der Kaufleute Christian Wilhelm Schneider und Urpgeig Trippe, beide zu Koblenz, ist erloschen. ugleich werden die Gläubiger aufgefordert, ihre
August Voß,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
JAn prüche bei der Gesellschaft geltend zu machen. 8
Verkaufsverein für Biegelei.
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 1804)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. — Insertionzpreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei die Königliche “ 8 Deutsch ezogen werden.
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines “ nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2b. H. 51 162. Um seine Antriebswelle kipp⸗ barer Misch⸗ und Knettrog. Herkules⸗Werke, G. m. b. H., Berlin. 7. 7. 10. 4c. K. 44 945. Wasserverschluß⸗Rückschlag⸗ ventil. Heinrich Knapp, Weimar, Sebastian Bach⸗ straße 5, u. Apparate⸗Bau⸗Anstalt Schmalkalden G. m. b. H., Schmalkalden. 24. 6. 10. 4c. S. 30 780. Wasservorlage mit oberhalb des Wasserspiegels abzweigendem Sicherheitsrohr zur Benutzung bei Gebläsebrennern. Sauerstoff⸗ Fabrik Berlin G. m. b. H., Berlin. 3. 2. 10. 4c. S. 31 235. Druckregler, insbesondere für hochkomprimierte Brenngase, bei dem der Druck auf eine Membran nach einer Richtung unmittelbar und nach der entgegengesetzten Richtung mittels eines Kolbens über ein Hebelgestänge wirkt. Johannes Spiel, Berlin, Turmstr. 85. 7. 4. 10. 4c. Sch. 37 653. Selbstschluß⸗Ventil für Gas⸗ brenner mit konischem Abschlußorgan und einer durch den Gasdruck getragenen Scheibe auf der Spindel des Ventils. Carl Schlösser, Stuttgart, Hohen⸗ heimerstr. 1. 16. 2. 11. 4f. B. 61 964. Konisch gewebter Schlauch zur Herstellung der Glühkörper für Hänge⸗Glühlicht. Julius Braun, Lüttringhausen. 13. 2. 11. 4g9. E. 16 352. Acetylen⸗Invertbrenner. Chrich & Graetz, Berlin. 12. 11. 10. 7b. St. 14 133. Drahtgeflecht sowie Verfahren und Vorrichtung zu seiner Herstellung. Andrew William Storey, Manchester, Engl; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 10. 6. 09.
:f. B. 61 162. Radreifen⸗Sprengring⸗Einwalz⸗ maschine mit angetriebenen Druckwalzen. Jean Boéché, Hückeswagen. 12. 12. 10. Sd. N. 12 251. Bügeleisenofen mit heraus⸗ “ 83 dcn 8— verbundenen einzelnen Tragrosten. riedrich Nieschla an⸗ nover, Osterstr. 26. 22. 3. 110 Se. d 8d. R. 32 093. körper bedeckender, mit Asbest ausgekleideter Schale. Carl Ritsert. Heilbronn a. N., Weststr 54. 7. 12. 10. 8d. Sch. 38 139. Ausrückvorrichtung für selbst⸗ tätige Wendegetriebe von Waschmaschinen. Schorn⸗ stein Aufsatz⸗ und Blechwaren⸗Fabrik J. A. John, Akt.⸗Ges., Ilversgehofen b. Erfurt. 11. 4. 11. 8i. T. 15 020. Verfahren zum Reinigen von Gewebestoffen auch in feuchtem Zustand mittels flüchtiger Fettlösungsmittel. Crefelder Seifen⸗ fabrik Stockhausen & Traiser, Crefeld. 9. 3. 10. St. M. 40 526. Verfahren zur Erhöhung der Festigkeit und Widerstandsfähigkeit tierischer Fasern gegenüber Wasser, Wärme und chemischen Reagentien. Louis Meunier, Lyon; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 25. 2. 10. 13a. G. 32 850. Wasserröhrenkessel mit Wasser⸗ kammer und angeschlossenen U-förmig gebogenen hcheen. Ernst Gros, Berlin, Potsdamerstr. 83. 13 b. B. 60 631. Gegenstromvorwämer mit geneigt oder stehend angeordneten Wasserröhren. August Gottlob Burkhardt, Düsseldorf, Garten⸗ straße 108. 31. 10. 10. - 135. S. 32 298. Vorwärmer für Flüssigkeiten, Luft usw. mit mittelbarer Beheizung durch eine wärmeübertragende Flüssigkeit. Richard Spalck⸗ haver, Altona, Elbe. 20. 9. 10. 13 b. u. 3968. Selbsttätige Vorrichtung zur Speisung von Dampfkesseln. Peter Udelhofen, Kalk. Cöln, Viktoriastr. 59. 21. 3. 10. 14c. A. 19 206. Verfahren und Vorrichtung 86 Vermeidung schädlicher Spannungen in Dampf⸗ turbinen, die mit überhitztem, Dampf arbeiten. ktiebolaget Ljungströms Angturbin, Lilje⸗ holmen, Stockholm, Schwed.; Vertr.: Dr. F. Eohraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 2. 8. 10. 4h. K. 44 769. Vorrichtung für Heizdampf⸗ atnahme aus Dampfmaschinen. Kosmos G. m. 855. Rud. Pawlikowski, Görlitz. 6. 6. 10. 1 1f. H. 50 616. Kühler für Flüssigkeiten, ins⸗ besondere für Milch. Wilhelm Helm, Berlin W. 30, Pabsburgerstr. 5. 112. 5. 10. Aa. H. 53 649. Schienenfeilmaschine nach den Anmeldungen H. 45 875 u. H. 48 837; Zus. z. Anm. 8 86 9 Otto Haase, Elberfeld, Wupperstr. 4. Föb. B. 59 336. Dreirädriger mit einem he ne und einer Schmutzfördervorrichtung ver⸗ vn ener Karren zum Reinigen von Straßenbahn⸗ s ienen. August Berthmann, Cassel, Rothen⸗ ditmolderstr. 2z5. 2. 7. 10. oc. 58. 30 540. Federnde Schreibunterlage 9 üthteuge C. Lorenz, Akt.⸗Ges., Berlin.
98 5 8 3 885 W. 32 898. Selbstzentrierende Zug⸗ u. qus Bvorrichtung für mit Mittelbufferkupplungen süerüftete oder auszurüstende Fahrzeuge. John Dr N on. Derby, Engl.; Vertr.: H. E. Schmidt, W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, W“
.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich
ch kann durch alle Postanstalten in Berlin für en Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
„ werden heute die Nru. 169 A. und 169B. ausgegeben.
Bügeleisen mit den Bügel⸗
20i. R. 33 375. Sicherung der Weichen von Eisenbahnfahrstraßen durch Rrung eglösac Zus. z. böö Rietsch, G. m. b. H., Berlin.
201l. B. 58 171. Druckluftsteuerung für elek⸗
strisch angetriebene Fahrzeuge mit einem von Druck⸗
luft gesteuerten Einschaltkolben und einer auf die Kolbenstange ständig einwirkenden Gegenkraft; Zus. z. Pat. 236 374. Bergmann⸗Elektricitäts⸗Werke A.⸗G., Berlin. 6. 4. 10.
la. G. 31 405. Verfahren zum Empfang (lektrischer Wellen. Dr.⸗Ing. Rudolf Goldschmidt, Darmstadt, Herderstr. 8. 4. 4. 10.
21 e. G. 33 410. Clektrizitätszähler mit um⸗ laufendem Anker und hin⸗ und herschwingenden Stromzuführungen. Julius Geyer, Treptowb Berlin, Schwindstr. 1. 1. 2. 11.
28f. H. 51846. Vorrichtung zum Sortieren von Fadenbügeln für elektrische Glühlampen, be⸗ sonders Metallfadenlampen. J. Heinrich Homeister, Hamburg, Rutschbahn 24. 19. 9. 10.
ZIe. J. 12 759. Induktionsmotorzähler mit elektromagnetischer Bremse. William Harry Johnson u. Arthur Marston Billington, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 7. 10.
ZIf. D. 24 755. Anordnung zur Regelung des Nachschubes der Elektroden bei elektrischen Bogen⸗ lampen, bei denen mindestens die eine Elektrode mit einer Stützrippe auf einer stromführenden Auflage aufruht. Deutsche Beck⸗Bogenlampen⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Frankfurt a. M. 23. 2. 11. 21g. H. 53 186. Anordnung von Schutz⸗ wänden in Metalldampf⸗Gleichrichtern mit Metall⸗ gefäßen. Hartmann & Braun Akt.⸗Ges., Frank⸗ furt g. M. 8. 2 11
24a. St. 15 622. Gegenstromgliederkessel. Strebelwerk G. m. b. H., Mannheim. 12. 10. 10. 25“a. St. 14 637. Rundstrickmaschine mit Doppelzungennadeln und konaxialen, in einer Ebene liegenden, sich drehenden Nadelbetten. Godfrey Stibbe, Leicester, Engl.; Vertr.: Hopkins u. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 11. 09.
25 b. M. 22 285. Spulenträger und Spule für Bobbinetstühle und ähnliche Maschinen. William Mitchell (Pens.) Limited u. William Bruce Mitchell, Smethwick b. Birmingham; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 9. 11.
25 b. N. 11 543. Verfahren zur Herstellung von rechtwinklig zu den Seitenkanten des Geflechts stehenden, durch die ganze Breite gehende Streifen bei Flechten von Spitzen auf Klöppelmaschinen. Fa. A. W. Nagel, Barmen. 4. 6. 10.
25c. B. 55 313. Verfahren zum Appretieren von Wirk⸗ oder Häkelstoff aus Textilfäden. Bertha Vuhlmann, geb. Sander, Gr.⸗Lichterfelde⸗W., Arndtstr. 4. 18 8. 09.
30 bv. S. 32 878. Auffanggefäße für Flüssig⸗ keiten, Urinale o. dgl. zur Krankenpflege. John Edward Sears, Hendon, Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 27. 12. 10.
30e. B. 62 006. Kopfstück für Särge. August Brinkmann. Schildesche b. Bielefeld. 17. 2. 11. 33 b. G. 30 622. Geldtasche. Wilhelm Gaedke, Hamburg, Alsterkrugchaussee 70. 21. 12. 09. 34 b. G. 30 684. Maschine zur Herstellung von belegten Butterbroten. Sévperin Auguste Gagé. Paris; Vertr.: H. E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 31.12.09. 34c. St. 14 761. Geschirrwaschmaschine mit mehreren Waschbehältern und drehkranartiger Hebe⸗ vorrichtung für den Geschirrkorb. August Steindorf, Königsberg i. Pr., Schanzengasse 5. 12. 1. 10. 341. B. 60 412. Frühstückbeutel. Ewald Böttrich, Zwickau i. S., u. Emil Heusch, Leipzig⸗ Sellerhausen, Torgauerstr. 51. 7. 10. 10.
341. B. 60 965. Doppelwandiges Gefäß nach Dewar⸗Weinhold. Paul Bornkessel, Berlin, Motzstraße 7. 25. 11. 10.
341. L. 30 819. ECierkocher mit Vorrichtung zum selbsttätigen Herausheben des Eierkorbes aus dem Wasser. Louis de Lesseville, Paris; Vertr.: W. Zimmerstädt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 25. 8. 10. 341. R. 21 141. Vorrichtung zur Herstellung von Frühstücken; Zus. z. Pat. 234 346. Auguste Reichert, Genf, Schweiz; Vertr.: L. Glaser, “ u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 34l. Sch. 35 486. Schlagbesen mit durchgehender Achse. Theodor Georg Schircks, Hamburg, Wil⸗ helminenstr. 12. 23. 4. 10.
341. T. 16 353. Doppelwandiger Behälter, der zwischen den doppelten Wänden einen die Wärme schlecht leitenden Stoff enthält, und Verfahren zur He desselben. Thermos⸗Akt.⸗Ges., Berlin. 35 b. D. 24 642. Hufeisenförmiger Lastmagnet. Maschinenfabrik A.⸗G., Duisburg. 35c. D. 24 115. Vorrichtung zur Vermeidung des Pendelns der Last hei Hebezeugen. Deutsche Maschinenfabrik A.⸗G., Duisburg. 20. 10. 10. 35c. W. 33 722. Selbsttätige Lastsenkvorrich⸗ tung. Wilhelm Westerheide u. Fritz Groepper, Düsseldorf, Cölnerstr. 68. 10. 1. 10.
35d. L. 31 105. Nach Art einer Nürnberger Schere wirkendes Hebezeug für Lasten und Personen Heinrich Lieske, Geldernschestr. 17, u. Wilhelm Köhler, Hubertusstr. 206, Crefeld. 8. 10. 10. 37 b. M. 39 410. Eisenbetonbrett. Oswald
Matti, Prilly, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr.
R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin SW. 68. 16.Ees 09. 38. W. 36 882. Zwischen Antriebs⸗ und Steuerwelle eingeschaltete Kupplung für selbsttätige Schirmstockbearbeitungsmaschinen. Johann Heinrich Wurtmann, Cöln a. Rh., Brückenstr. 13. 28. 7. 10. 39“a. M. 42 452. Maschine zum Zerkleinern von vulkanisiertem Gummi, bei der das gemahlene Gut durch Luftstrom gesichtet wird. W. Müller, Elberfeld, Simonstr. 13. 24. 9. 10. 39 b. L. 29 267. Verfahren, um Kasein zur Verarbeitung auf plastische Massen besonders geeignet zu machen. Frangois Lebreil, Villeurbanne (Rhone) u. Raoul Desgeorge, Lyon; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 2 8 09. 39 b. L. 30 523. Verfahren zur Herstellun lederartiger Massen aus Lederabfällen ha kleinertem Altgummi. Fritz Loewi, Berlin, Kronen⸗ straße 61/63. 4. 7. 10. 39 b. St. 15 105. Verfahren zur Herstellung 1A4A““ . aus animalischem oder pegetabilischem Leim. Julius Stockhausen, Crefeld. 16. 40910. 8 gaähsse 40 b. S. 31 904. Verfahren zur Herstellung von zinnhaltigen Legierungen von Kupfer oder Eisen mit Natrium oder Kalium. Sand⸗ und Stein⸗ zeugwerke C. Großpeter G. m. b. H., Groß⸗ Königsdorf b. Cöln. 16. 7. 10. 42i. F. 27 640. Auf der Spannung gesättigter Dämpfe beruhendes Fernthermometer. Joseph Barbe Fournier, Paris; Vertr.: K. Zeisig u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 5. 09. 42k. M. 42 463. Mikro⸗Indikator. Dr.⸗Ing. Otto Mader, Aachen, Herrmannstr. 1. 24. 9. 10. 4Zo. L. 27 641. Elektrischer Apparat zur An⸗ zeige der Geschwindigkeit von Gleichstrom⸗ oder Wechselstrom⸗Kollektormotoren. Marius Latour, er. A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 4. 3. 08 anerkannt. 44 b. B. 61 060. Taschenfeuerzeug, bei welchem der zum Oeffnen des Deckels dienende Drücker mit einem Zigarrenabschneider verbunden ist. Buchwald * Kretsch, Wien; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 8. 2. 12. 10. 44b. B. 62 735. Tabakpfeife. Fa. G. W. Ernst Blume, Leipzig⸗Eutritzsch. 12. 4. 11. 44 b. H. 53 086. Reibfeuerzeug. Christian Hinkel, Berlin, Ritterstr. 77. 23. 1. 11. 45a. B. 58 672. Holzrohrleitung für die Ent⸗ wässerung tiefgründiger Moore. Andreas Butz, Klagenfurt; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 5. 10. 45e. Sch. 32 214. Strohpresse mit vom vor⸗ stoßenden Kolben emporgedrehter Nadel. Gustav III sburgNeustadt, Nachtweidestr. 93/94. 45f. C. 18 824. Schneidevorrichtung zum An⸗ zapfen von Gummibäumen. Rowland Wood Cater, West Croydon, Surrey, u. George Vaͤughan Arthur Schofield, London; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 2. 10. 45f. L. 31 644. Frübhbeetfenster mit einem die Hülletsten und, venssen G Blechmantel. Wilhelm Heinri. uckau, Magdeburg, rote⸗ straße 48. 18. 1. 11. 46a. P. 25 290. Einrichtung an mehrzylin⸗ drigen Verbrennungskraftmaschinen mit veränderlichem Hub und Verdichtungsraum. Giorgio Paduvani, Freiburg, Schweiz; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 9. 7. 10. 46 b. J. 12 783. Brennstoffpumpensteuerung, besonders für Zweitaktmotoren. Olav Eskil Jör⸗ gensen, Kopenhagen; Vertr.: K. Hallbauer u. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 19. 7. 10. 46 b. K. 42 869. Steuerung für Explosions⸗ kraftmaschinen. Donald James Me. Kinnon, Toronto, Canada; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. Wirth, C. Weihe, Dr. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 26. 11. 09. „Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 1. 11. 09 anerkannt. 46 b. Q. 762. Antrieb für Steuerschieber von Verbrennungskraftmaschinen. Robert Quennessen, HATA1“ Kaiser, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 416 b. St. 14 923. Einrichtung zur Erzielung einer für alle Füllungen gleichen Verdichtung bei Explosionskraftmaschinen. Olin Ames Stranahan, New York; Vertr.: W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 21. 2. 10. 46Üc. M. 41 572. Einspritzdüse für Ver⸗ brennungskraftmaschinen, insbesondere für Gleich⸗ druckmaschinen, deren Verbrennungsräume rechteckigen Querschnitt besitzen. Maschinenbau⸗Anstalt u. Rudolf Bergmans, Cöln⸗Kalk. 4 7a. T. 14 991. Selbsttätige Ausrückvorrich⸗ tung für Maschinenantriebe. Troy Laundry Mach'’y Co., Limited, Chicago; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 3. 3. 10. 47 e. N. 10 846. Oelapparat für die Spindel⸗ becher von Spinnmaschinen. Adolf Nemecek, Josefstadt, Böhmen; Vertr.: H. Wolff, Pat.⸗Anw., Bremen. 29. 7. 09. 4 7e. S. 31 709. Schmiervorrichtung für Lager, bei der eine im Lagergehäuse eingebaute und durch ein auf der Welle sitzendes Exzenter angetriebene Pumpe das Oel aus dem Lagerkasten zu der Schmierstelle fördert. Kurt Sauer, Graudenz, G 17.6 10 1
49a. L. 27 856. Universalteilkopf mit selbst⸗ tätig wirkendender Schalt⸗ und Teilvorrichtung. Ludw. Loewe & Co., Akt.⸗Ges., Berlin. 8. 4. 09. 49 b. D. 21 626. Verfahren und Vorrichtung zum Schneiden von Stirnrädern mit Evolventen⸗ verzahnung durch Wälzung mittels gradlinig hin und her bewegten Werkzeugs. Rudolf Dietel, Düssel⸗ dorf, Industriehof. 8. 5. 09.
49 b. D. 21 842. Barrenschere mit zwei im Scherenständer frei beweglich, in grader Linie gegen⸗ einander geführten Messern. Duisburger Ma⸗ schinenbau⸗Aktien⸗Gesellschaft vorm. Bechem & Keetman, Duisburg. 28. 6. 09.
49c. L. 32 117. Gevindeschneidkopf; Zus. z. Anm. L. 26 432. Landis Machine Company, Waynesboro, V. St. A.; Vertr.: H. E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 31. 3. 11.
49g. B. 51 124. Maschine zum Stauchen von Werkstücken wie Bolzen, Nieten u. dgl. in geteilten Matrizen. Eisenwerke Reisholz G. m. b. H., Reisholz b. Düsseldorf. 19. 8. 08.
50 b. D. 24 312. Feinmühle mit einem fest⸗ stehenden und einem Läuferstein. William Denso, Simmersdorf b. Forst i. L. 28. 11. 10.
350 b. G. 30 326. Müllerciverfahren. Carl Garz, Rixdorf, Berlinerstr. 101. 8. 11. 09.
50 b. G. 30 718. Müllereiverfahren; Zus. z. Anm. G. 30 326. Carl Garz, Rixrdorf, Berliner⸗ straße 101. 6. 1. 10.
50 b. Sch. 37 338. Handmühle mit verschließ⸗ barem Vorratsbehälter. Albert Schulte Söhne, Wermelskirchen, Tente, Kreis Lennep. 5. 1. 11. 531. G. 31 017. Vorrichtung zum Ausstoßen von Schokolade⸗ und ähnlicher Masse in gleicher Gewichtsteilung; Zus. z. Anm. G. 31 016. Richard Gäbel, Dresden, Pirnaischestr. 19. 12. 2. 10. 57a. W. 32 237. Verfahren zur Erzeugung von panoramaähnlichen Bilderfolgen mittels sich an den Rändern überdeckender Teilaufnahmen. Edward Nelson White, Banes, Cuba; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 29. 5. 09.
60. S. 32 040. Flachregler mit Hilfsmotor. Gebrüder Sulzer, Winterthur u. Ludwigshafen a. Rh.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wa ner u. G. Lemke, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 8. 10. 61a. G. 30 368. Handfeuerlöscher, dessen Handgriff gelenkig an den Löschbehälter angeschlossen ist. Clemens Graaff, Berlin, Linkstr. 17. 13. 11.09. 63c. L. 30 311. Gelenkanordnung für Wellen bei Kapfelwerkmotoren von Motorfahrzeugen; Zus. z. Pat. 216 241. Lentz⸗Getriebe G. m. b. H.,
Mannheim. 26. 5. 10. 65a. A. 18 274. Elektrische Seilspannvor⸗ richtung, insbesondere für Transportbahnen mit
Seilrundlauf. Dr. Otto Adam, Dresden, Uhland⸗
straße 37. 26. 1. 10. 65a. St. 13 393. Metallene Dichtung für Schiffsfenster. J. Stone & Company Limited, Deptford, Kent, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 10. 08. 65“a. W. 34 443. Zurrvorrichtung für Boote. Axel Welin, London; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 26. 3. 10. 65d. E. 15 582. Vorrichtung zur Regelung der Brennstoffzufuhr zum Drucklufterhitzer von selbstfahrenden Torpedos. Elertric Boat Com⸗ pany, New York; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 1. 3. 10. 65f. F. 29 077. Schraubenpropeller. Francesco Favata, London; Vertr.: H. E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 410. 66 b. 3. 7221. Aufschnittschneidemaschine. Oskar Polte, Schuhstr. 35, u. Fritz Ziegenbein, Celler⸗ straße 86, Braunschweig. 1. 3. 11. 67 a. M. 43 971. Einrichtung zum Reinigen und Putzen von Maschinenteilen, insbesondere der Innenflächen von Hohlkörpern, die nur durch enge Oeffnungen von außen zugänglich brn- mit Hilfe eines am Ende einer umlaufenden biegsamen Welle befestigten, nachgiebigen Putzorgans. The Mecha⸗ nical Decarbonising Syndicate Ltd., London; 1 Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 7. 6. 10 anerkannt. 67a. Sch. 37 108. Maschine zum Schleifen von plattenförmigen Körpern insbesondere von Stimmzungen. Oswald Schmidt, Steglitz b. Berlin, Filandastr. 23. 7. 12. 10. 68b. B. 59 138. Fernsterfeststeller. Banholzer, Sontheim a. Neckar. 11. 6. 69. B. 61 825. Einrichtung an einem Taschen⸗ messer mit Cereisen⸗Feuerzeug. Franz Bluefeld, Essen, Ruhr, Wernerstr. 34, u. Eugen Baecker, Solingen, Gartenstr. 2. 1. 2. 11. 70 b. J. 13 653. Feder, bei der das Feder⸗ vorderteil und der Schaft mit ihren Unterkanken in verschiedenen Ebenen liegen. Albert Jahn, Berlin, Königgrätzerstr. 47. 19. 5. 11. 72h. T. 15 877. Ansteckbares Kastenmagazin für Selbstladewaffen. Edmund Tatarek, Budapest, und Johann Benkö v. Arkosi, Debreczen, Ungarn; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauff⸗ mann, Pat⸗Anwälte, München. 18 1. 11. 73. D. 22 781. Maschine zur Herstellung von Seilen, insbesondere von dreikantigen Seilen. Adolf Deichsel, Zabrze O.⸗S. 20. 1. 10. 73. F. 31 274. Laufseil für Drahtseilhahnen. As “ Berlin, Hallesches Ufer 21. —6. . . 76. F. 30 050.
Garnwinde mit seitlichem
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